1876 / 54 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

und zu veraulassen, daß sie si über die verschiedenen Gesichtspunkte, die ibnen natürli nicht abstraft, sondern in mögli fonkreten Vor- lagen hinzugeben sein würden, äußern? : E

Meine Herren! Ih glaube au<, es liegt no< ein Moment praftisher Natur vor, wel<hes in Erwägung gezogen werden muß, und zwar nicht blos von mir, sondern von der gesammten Staats- regierung, weil es eben auf dem Boden der Politik liegt, _ es werden a die Erörterungen darüber statthaben. Mein Herr Amtévorganger hat zu e Information, obglei<h nah dem Gange der Berathung über Art. 17

- obgleich die Kirhe kein Recht hatte, mitgehôöct zu werden und mitzuspre<en, denno die fir<lihen Instanzen angehôct na beiden Konfessionen Nun ist damals Seitens der kfattolishen Bischöfe, wenn au< in verschiedener W:ise, do immerhin aus demselben Grundgedanken heraus, Antwort ertheilt worden. Vou der Mehr- zahl ist einfah gesagt worden, der Staat kann das Patro- natsre<t dur ein Staatêgeseß einseitig gar nicht beseitigen, von der andern Seite ist gesagt worden, seine Bestimmun- gen fônnen nur Vor dem weltlichen Forum Bedeutung haben; andere haben gemeint, oder i< will richtiger sagen, die Freiburger Kurie hat gesagt, für das staatlihe Patronat und für die staatliche Jurisdikiion über das Patronatérecht fann der Staat die Aufhebung verfügen, und di ei Bischöfe haben erklärt, daß sie die Wirkung eines Staaxtägeseßes nur anerkennen werden, wenn die Patrone mit der Auf- hebuag einverstanden wären. Der yeinzipleite Gedanke ift flar, es ist dies nah der Auffassung der Bischöfe eine Angelegenheit, die eben so gut der Kirche wie dem Staate gehört, ja die Kirche no< mehr berührt, als den Staat. Mehrere unter den Bischöfen haben aller- dings dem Gedanken Ausdru> gegeben, daß fie nichts gegea die Auf- hebung des Patronats haben, aber nur unter der einen Vorausseßung, daß die kanouisce Regel eintrete, daß nämli, wenu das Patronat wegfällt, daë Präsentationsret erlischt und die freie bishöôfli<he Be- seßung der Pfarrämter eintritt. Es ist ro< nicht lauge her, daß ih in einem Blatte, wel<:s notoris< vie Anschauungen dieser Seite des Hauses (nah linfs weisend) vertritt, las, daß auf der fatholishen Seite bei der Aufhebung des Patro- na!sre<tes dafür gesorgt werde, daß nicht die Hierarie, sondern die G.meinde gestärkt werde. Nun, meine Herren, stellen Sie sich vor diesen von den Bi\chöfen prin:ipiell ausgesproenen Standpunkt, den Sie als einen aufgegebenen wohl kaum werden bezeichnen können na< den gemachten Erfahrunges ; ellen Sie sich ferner vor die thatsächliche Ent- w:>lung des rorigen Jahres in Betreff des Vermögensverwaltungs- gesetzes urd ih glaube, die Frage ist do wenigstens eine, die gestellt und erwogen werden muß, ob durch eine Aufhebung des Patronats in diesem Augenbli> iu der That die Gemeinde gestärkt und die Hierarchie geschwächt werde oder ob es auh na< Ihrer Meinung nicht umgekehrt sein möchte. Darum, meine Herren, fann die weitere Frage do au< nicht so alimine zurü>gewiesen wer- dea. Wäre es nicht billig, erst die weitere Entwi>lung zu erwarten, die ja übterhaupt nur möglich ift, wenn eiu gewisser Zeitraum ver- gekt in Bezug auf die Anwendung der außerordentlichen Rechte, wel<e den Patronen dur< wel Gesege im Jahre 1874 gegeben worden sind? Und weiter räßt fich wirkli< behaupten, daß das Interesse des Staats an Erhaltung des landesherrlichen Patronats im Augenbli>e ein gar so kleines fei? Meine Herren, vermöge des landesherrlichen Patronats if in allen, denjenigen Provinzen, in welchen eine geordnete Besehu"ns des Bischofsstuhls noch stait hat, eine regelmäßige Beseßung dek Pfarrstellen dieses Patronats noch möglich, sie werden von den Gesetzen d. J. 1873, inébesondere von dem Geseß vom 11. Mai 1873 in keiner Weise berührt. Und, meine Herren, mit Ihnen ist ja die Staatsregierung einverstanden 2:zwesen, daß ein Interesse vorhanden sel, von Staatswegen alles zu thun, was gethan werden kann, um den Gemeinden eine geordnete Seel- sorge zu erhalten. (Lachen im Centrum.) Meine Herren, wir haben un darüber hier so eiufa< ausgesprochen, und fo deutlich, daß tie Bewegung Ihrer Lachmuskeln wob! feinen Einfluß auf die Richtig- feit meiner Behauptung haben wird. «

Jedenfalls liegt die Sache so, daß sehr eruste Fragen in der “Angelegenheit erwogen und beantwortet werden müssen, die Fragen sind vor nicht langer Zeit erst an mih herangetretea, und mit ihrer Darlegung babe ih dem Herrn Interpellanten, glaube ih, ein mög- lid deuilihes Bild von der augenbli>lihen Sachlage gegeben. Ih ehe hinzu, wos i< vorhin {on andeutete, na<hdem die Fragen auf- enommen find, werden sie mit allem Nachdru> und chne Unter- Precun ihrer Beantwortung zugeführt werden ; aber das scheint mir meine Ausführung doh au bewiesen zu haben : ih kann heute nicht einen bestimmten Termin nennen, zu welchem die Wünsche des Herrn Jnterpellanten in Erfüllung gehen werden. i

Im weiteren Verlauf der Sißung wurde die Berathung des Etats der a!lgemeinen Finanzverwaltung (S. Nr. 53 d. Bl.) fortgeseßt. Kap. 57 der dauernden Ausgaben wirft für die Ober-Präsidien und Regierungen eine Summe von 10,706,769 6 aus. Nahh einer kurzen Diskussion, an welcher die Abgg. Frhr. v. Heeremann und Windthor|t (Meppen) Thei! nahmen, wurde das Kapitel genehmigt. : ä

Eine längere Debatte knüpfte fi< an Tit. 7 (zur Gewäh- rung von Provinzialfonds für Zwe>e der Selbstverwaltung ein- \<ließli<h der Mittel zur Dur<hführung der Kreisordnung 37,559,110 M6). Bu diesem Titel lag folgende von 8 Mit-

iedern der mit der Prüfung der allgemeinen Finanzverwaltung

irauten Etatsgruppe vor:

„In den Sitzungen vom 24./2% 5. Januar cr- ist in der Gruppe für die allgemeine Finanzverwaltung in Anwesenheit von 11 Mit- gliedern die Frage Über die Anlegung und Verwaltung der Pro» vinzialdotationsfonds einer eingehenden Berathung unter Zuziehung von Kommissarien der Königlichen Staatsregierung unterzogen worden. Die unterzeichneten Mitglieder haben dabei in Folge der ausführlichen Mittheilungen der Kommissarien, welche in der beiliegenden Denkschrift Rebst Anlagen zusammengefaßt und näher erläutert E die Ueber- zeugung gewonnen : „daß hinsihts der Belegung und zerwaltung der für Rechnung der Provinzialverbände auf Grund des Geseßes vom 30. April 1873 angekauften Effekten Seitens der Finanzverwaltung vollkommen ordnungömäßig und den geseßlichen Vorschriften ent- sprechend verfahren worden ist.“ Indem die unterzeichneten Mitglie- der auf Grund der gepflogenen Verhandlungen diese Erklärung ab- geben, bieten ihnen die stattgehabten Erörterungen zur Zeit keine Neranlassung, Anträge in dieser Angeleg-nheit anu das Haus der Abo geordneten zu stellen. ,

v. Benda. Hammacher. Kochann. Richter (Hagen). NRi>ert. Stengel. Virchow. Wehrenpfennig.“

Nachdem der Abg. Osterrath die Legitimation der Unter- zeihner zu einer solhen Erklärung bestritten hatte, da die Gtats- gruppe aus 17 Mitgliedern bestehe, motivirte der Abg. Stengel die Erklärung, worauf der Abg. v. Below-Saleske seinen Stand- punkt erörterte. Demnächst ergriff der Vize - Präsident des Staats-Ministeriums Finanz-Minister Camphausen das Wort:

Meine Herren! Jch kann damit beginnen, dem verehrten Herrn Norredner meinen Dank autzusprehen, daß er mi<h der Mühe über- hoben lat, auf die Vorgänge des 3. Januar an der Börse nochmals zurü>zukommen. Ich freue mich, daß i< dieser Mühe durch sein: Er- klärung gänzlich überhoben bin.

Was dann die Angriffe betrifft, die von ihm und theils auch von einem der früheren Herrn Reduer erhoben worden find, so möchie i< zunächst bemerken, daß der Vorgang, wona i< Veranlassung ge- nommen habe, mit dem damaligen Referenten der Kommission für die Dotation der Provinzen Rü>sprache zu nehmen, und ihn E Ee, mit den haupt\sächlih für diese Angelegenheit si< interessi-

% ven Bei dn perbindung zu seßen, lediglih und allein

hat, den Wunsch der Versammlung

ennen zu lernen. Daß dur) die : e

4 en Vorgang nicht irgend

bie Bec derjenigen Berantwortlichkcit ie Mans Werden Manie, die dieses G e inister des Innern und i in Bezug auf die Ausführung ieses Gesehes zu übernehmen hatten, habe ih Ihnen bei der Bera-

t

ihung am 20. Januar ausgespro@en und kann ih au< heute wieder- bolen. Ih hade au< damals ausgesp-o<hen, daß mein erster Schriit ewesen sei, mi< mit dem Ressort-Minister, der mit mir mit der usführung des Gesetzes betraut war, in Verbindung zu seßen, um von ihm zu erfahren, ob er, ebenso wie ih, die geseßlichen Vorschriften dabin auslegte, daß wir in der Auswahl der Fonds nicht beschränkt seien. Erst nahdem diese Erklärung abgegeren war, hat diese Er- fundigung na dem Wunsche der Versammlung stattgefunden, und, meine Herren, das war weder inkonstitutionell, no< könnte das irgendwie der Versammlung präjudiziren. Es war vielleicht von meiner Seite ein zu großer Eifer, mih mit den Wünschen der Ver- sammlung in Fühlung zu erhalten. Vielleicht, wenn i< no< einmal in die Lage kommen sollte, ähnlich zu operiren, werde ih mich ftreng auf meine eigenste Rechtssphäre einschränken. Ich habe aber vom exsten Augenbi> an, wo ih meine amtlihe Thätigkeit angetreten habe, meinerseits ets und zu allen Zeiten und bei jeder Gelegenheit den größten Werth darauf gelegt, mich mit der Landesvertretung au da, wo es fi< blos um Wünsche handelte, im Einklange zu wissen. Als wir nun im Jahre 1873 an die Aufgabe herantraten, solche Papiere auszuwählen, in denen die Anlegung des Dotationéfonds für die Provinzen in der ersprießlichsten Meise erfolgen möchte, da habe ih, wie Sie aus der Ihnen von A bis Z vorgelegten Korrespondenz ersehen haben, die Seehandlung dahin angewiesen, zunöchst eine vom Staate garantirte Priorität zu erwerben, und wenn es an solcher fehlen sollte, mir anderweite Vor- {läge zu machen. Die Frage wegen der Sicherheit hatte natürlich zunächst die Seehandlung zu prüfen. Die Se handlung war und ift der Vlrivnig, daß von den Papieren, die uns damals in Verschlag gebracht worden sind, heute wie damals anzunehmen ist, daß es si<h um unbedingt sichere Papiere handle. Der geehrte Herr Porredner hat das in Zweifel ziehen wollen hiusichtli der Hannover-Altenbekener Bahn. __ Nun, meine Herren, was sell ih dazu eigentli<h sagen? Thatsache ist do, daß in der Auszahlung der Zinsen niemals die geringste Sto>&ung eingetreten ist, daß die Gesellschaft ihre Verpflichtungen auf das Vollständigste erfüllt hat. Thatsache ist es, daß Jedermann, der re<hnen kann und Einnahmen und Ausgaben dieser Eisenbahn für das verflossene Jahr kennt, nicht den geringsten Zweifel darüber hegen kann, daß aus den eigenen Intraden der Gefellschaft diese Zinsen au für das verflossene und künftige Fahr werd.n berihtizt werden. Nun, ehen wir etwa in Bezug auf das Eisenbahnwesen einer schlehteren ukunft entgegen? (Einige Stimmen: Ja!) Es sagen einige Stimmen Ja; ich meinerseits bezweifle, daß diese Auffassung ine richtige ist. Ich würde aber allerdings meine Aeußerang schäcfer dahin begrenzen können, daß ich ni<t von Eisenbahaen über- haupt sprehen will ich fenne nicht alle Unternehmungen, und das Ja mag bei einzelnen Unternehmungen berechtigt sein daß ih aber von denjenigen Unternehmungen \prehen will, die hier in Frage stehen, und in Bezug auf diese bin ih der Ansicht legen Sie dieser Ansicht

hoffen und rechnen dürfen, besseren Zuständen entgegen zu gehen,

Den so wünsche i<_niht, mi< heute in eine tiefer eingehende Diskussion über diese Frage einzulassen. Die Regierung hat Jhnen eine Vorlage gemacht, die ein Ziel verfolgt, wona<h auch die Pro- vinzialdotationsfonds vsllig sicher gestellt N werden. Wir werden auf die eingehende Prüfung dieser Angelegenheit in einem späteren Stadium eiuzugehen haben, und ih wünsche daher, für heute mi) carauf beschränken zu dürfen, daß die Mindereinnahme von 26,000 M, die aus dem Verwaltungsresultat des Jahres 1872 fih ergaben, uns nicht unbekannt sein konnten, daß die r

nehmen eine weitere Bedeutung nicht beizulegen war. Das Resultat des Jahres 1873 war auch in Bezug auf die Zeit, als der leßte Ankauf stattfand, no< nicht bekannt, und ih habe meinerseits erst Kenntniß davon erlangt, nachdem die Anlage auf Vorschlag der See- hcndlung bereits erfolgt war.

_I<h möchte nun no< ein Wort hinzufügen, wa3s die Zukunft der Eisenbahnprioritäten überhaupt betrifft. Meine Herren, wir haben eine Periode hinter uns, wo eine Baissepartei fi< unter anderen Gegenständen ihrer Operationen die Aufgabe gestellt hatte, die Eisen- bahnaîtien und Eisenbahnprioritäten zu diskreditiren.

Ich habe an einem andern Orte am 20. November v. J. meia Vertrauen ausgespro>en, daß wir in dem Geuesungsprozesse, den wir dur<hzumachen haben, bereii2 das Stadium erreicht zu haben scheinen, wo der Rü>weg zu besseren Zuständen immer weiter verfolgt werde. Meine Herren, ih möchte aver Diejenigen, die sih für diese Frage interessiren, einladen, die Courszettel zu vergleichen von dem Lag”, bevor i diese Aeußerung that, und von dem heutigen Tage, dann werden Sie die Wahrnehmung machen, daß die Zahl solider Papiere i< spreche xur von sold;en daß die Zahl solid-r Papiere, die seitdem in der Schäßung des Publikums gestiegen find, eine nicht geringe ist. Sh habe, was die Unverkäuflich- feit der Prioritätcn betrifft, die zum Dotationsfonds genoem- men worden sind, anerkannt, daß in gewissem Sinne ihre Unver- fäuflichkeit besteht; aber, meine Herren, auch in dieser Beziehung haben si seit dem Tage, wo ih neulich hier im Hause über die An- gelegenheit spra, die Verhältnisse bereits ganz wesentlich gebessert ; seitdem find große Massen von Prioritätsobligationen iu den Ver- fehr gebracht und Seitens des Publikums genommen worden, und wenn mit diesem Prozeß au<h nur no< eine furze Zeit lang mit der bisherigen Energie fortgefahren wird, daun, meine Herren, werden Sie mit mir den Zeitpunkt erleben, wo es an Eisenbahnprioritäten zum Ankauf fehlen wird und wo, man mit Vergnügen höhere Preise, als von denen jeßt die Rede ist, anlegen wird. (Zustimmung und Widerspruch.) Ja, meine Herren, darauf verlassen Sie sih es kana ja Jeder seine Meinung hab-n aber daß die Prioritäten der Bahnen Hannovex-Altenbeken und Berlin-Görliß sichec sind, das wird fein Sachfundiger bestreiten. Nun, meine Hexren, {eint es mir, daß ih mi< über die Hauptfrage geäußert habe; ih will nur noch eben ein Wort hinzufügen, weshalb wir denn damals den Werth auf die höhece Verzinsung gelegt hatien und weshalb wir nicht etwa landscbaftliche Papiere gekauft haben. Nun, meine Herren, was den leßten R betrifft, so möchte ih daran erinuern, daß, als 1m eichôtage das Fnvalidengeseß zur Berathung stand, ih es gewesen bin, der dafür plaidirt hat, die Berechtigung des Ankaufs auch auf diese Papiere zu erstre>en, daß i< damals in Voraussicht des beschränkten Umfanges von anlagefähigen Papieren dafür plaidirt habe, den Kreis zu erweitern, und daß auch i< mir damals keine Täuschung darüber gemacht hatte, daß der Zeitpunkt, den man gewählt hatte, bis zum 1. Suli 1876, zu furz gegriffen war, um die Austauschoperationen vorzunehmen. Diese Bemühungen im MReicbötage, meine Herren, sind damals nicht ven Erfolg gewelen, und das Reichskanzler-Amt hat sich genöthigt geseben, hauptsächli< in E, Gl die Anlage zu machen. Meine Herren, was ührte darauf ? Glauben Sie, bas ledigli der hohere Zinsfuß ent- cheidend gewesen sei? Das wäre ein JIcrthum; allerdings die höheren Zinsen waren mir schr willkommen, aber noch richtiger war, daß es sih darum handelte, Papiere zu erwerben, die in größeren Quantitäten erworben werden können. Wir haben im Mai 1873 also zu Gunsten des Dotationsfonds 2 Miklionen Thaler in Händen ge- habt. Meine Herren, 2 Millionen Thaler à 44/6 bringen pro Tag 950 Thaler ein, und wer die Finanzen des Laudes zu wahren hat, wünscht natürlih, der Tage nicht viele zu erleben, an denen die 950 Thaler verloren gehen. Jeder Versuch, festplacirte Papiere, die nit erst Anlage suchten, sondern die hon Anlage gefunden hatten, vnd die Anderen abzunehmen wären, in irgend größeren Quantitäten zu erwerben, führte natürli< zu einer langen erzögerung der An- lage selbst, führte natürli< von Tag zu Tag zu großen Verlusten. Ja, meine Herren, das gebe i< Ihnen gerne zu, wenn man im Mai oder Juni 1873 hätte wissen können, daß in der späteren Entwi>elunz der Dinge es den lebendigen Anstrengungen, die von den verschiedensten Seiten gemacht worden find, um die Finanzverwaltung zu verdächtigen, gelingen könnte, in Bezug auf die für den Fonds erworbenen Priori-

| täten eine so ungünstige, eine so unbere<tigte Stimmung hervorzu-

einen Werth bei, welhen Sie wollen daß diese Gesellschaften die \{<wierigsten Perioden hinter si haben, und daß fie wohl darauf |

Was insbesondere die Halle-Sorau-Gubener Bahn betrifft, meine

Mindereinnahme aber au< bei einem ins Leben tretenden Untezs '

rufen, eine Siimamung, die für eine kurze Zeit nur, Loffe ih, aber doe< für eine Zeit lang die Perkäuflichkeit in Frage stellte, ja, meine Herren, wenn ih das im Mai 1873 gewußt hätte, daun hätte ih natürli die Papiere nicht gekauft.

Aber, meine Herren. wer hat es damals gewußt? Heute natür- li<h weiß es Jedermann; aber Sie werden \si< dessen do< wohl be-

ußt sein, daß, wenn man heute genau wüßte, was heute na< wx Jahren in Bezuz auf Werthpapiere der Fall sein würde, dann lle diejenigen, die Kapitalien genug zu weiterer Verfügung haben, ay Millionären werden könnten. è Meine Herren! Mit diesen Aeußerungen glaube i< die Be- merkungen berührt zu haben, die gegen mi gefallen sind. Jch kann natürli ni<ht erwarten, und ih nehme es au< nicht in Anspruch, daß auf allen Seiten des Hauses man mit meiner Verwaltung völlig einverstanden sein sollte; ih bin son r-<t froh, wenn auf Seiten der Majorität keine allzu große Unzufriedenheit herrs<t, und i< hoffe, meine Herren, daß heute eine re<t ansehnliche Majorität mein Verfahren billigen wird.

Die Abgg. v. Wedell-Malchow , Windthorst (Meppen) und Scharnweber wollten der Erklärung der 8. Kommissarien nit vollftändig beitreten, während die Abgg. Ri>ert, v. Kardorff, Richter (Hagen) und Dr. Lasker in Folge der Verdächtigungen, welche von der oppositionellen Presse wegen der Belegung dieser Fonds gegen den Finanz-Minister gerichtet seien, eine solche Erklärung der Majorität für nöthig halten. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten Dr. Friedenthal gab über seine frühere Stellung als Abgeordneter zu dieser Materie na<folgende Erklärung ab:

Eine Bemerkung des Herrn Vorredners veranlaßt mich zu einer thatsählichen Berichtigung. Ich habe allerdings damals in meiner (Figenschaft als Abgeordneier nicht eine förmliche Berathung mit dea Mitgliedern der übrigens {on seit drei Monaten nicht mehr thätigen Kommission veranlaßt, hatte au< keine Ver- anlassung, in diesem Sinne die an mi gerichtete Anfcage zu verstehen. Ih habe, wie das alle Toge geschieht, auf einen an mi gerihieten Wunsch, mich über eine politische Frage zu äußern und sie mit anderen Abgeordneten zu besprechen, von denen id aunahm, daß sie sih dafur interessicen, dies gethan und dann meine und anderer Abgeordneten Meinung mitgetheilt. Den formellen Gharafter und die Wichtigkeit, welche dieser Angelegenheit später bei- gelegt wurde, habe ih ihr nicht beigemessen. Fch wußte nicht, daß sie dicjen Charafter trüge, sonst hätte ih allervings formelll verfahren und hätte der Sache eine audere Behandlung gegeben. Dies der Wahrheit willen zu konstatiren, hielt ih mi verpflichtet, indem ih im Uebrigen davon absehe, in die Sache einzugehen.

Hierauf wurde ein Antrag der Abgg. Rikert, Richter (Ha- gen) und Graf Bethusy-Huc:

„Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen, zu erklären, daß hinsichtlich der Belegung und der Verwaltung der für Rech- nung der Provinzialverbände auf Grund des Geseßes vom 30, September 1873 angekauften Effekten Seitens der Finanzverwal- tung vollkommen ordnungsinäßig und den gesetzlichen Vorschriften entsprechend verfahren worden ist.“

mit 232 gegen 93 Stimmen angenommen, Gegen 5 Uhr wurde die Etatsberathung vertagt.

Statistische Nachrichten.

Die Wechselstempelstener im Deutschen Reiche hat na< den jeßt veröffentlichten offizicllen Aufstellungen im Jahre 1875 einen Ertrag von 7,213,128 geliefert gegen 7,041,498 A. in 1874 und 7,249,386 /6 in 1873. Wenngleih hierna<h die Einnahme des leßten Jahres gegen 1874 um 171,630 oder 2,4°/ zugenommen hat, so zeigt sih dagegen im Vergleich gegen 1873 ein Rückgang der selben um 636,258 M. oder 8,1 %/0, welche lediglich den mißlichen Geld- ugd Kreditverhältnissen deê abgelaufenen Jahres zuzuschreiben jein dürfte. Berechnet man den Wechselverkehr nach dem Maßstabe von 7 pro Mille Steuer, so ergiebt sich für 1875 ein Gesammt- umsaß im Betrage von 14 426,3 Millionen Mark, während derselbe 1874 nur 14,083,0 Millionen Mark, 1873 dagegen 15,698,9 Millionen Marf betragen hat; gegen 1874 hat dec Umsaß hiernah um 343,3: Millionen Mark zugenommen, gegen 1873 si< aber um 1272,6 Mil- tionen Mark vermindert. Mehr als die Hälfte dieser Abnahme des Wechse"verkehrs entfällt auf Berlin, und es dürfte von Interesse sein, näher zu verfolgen, wie si in den einzelnen Monaten von 1875 und 1873 gier die Wechsel stempelsteuer und der Wechselumsay gestaltet haben. Dies zeigt folgende Uebersicht :

Wechselstempelsteuer: Wechselumsaß:

‘Monat: 1875. 1873, 1875. 1873. Æanuar 76,353 A 105,378 152,7 Mill. 4 210,7 Mill. A. Februar 61,991 „, 126,405 y 124,0 E 4 März 68,365 , 104,703 | 136,7 209,4 Ayril 63,483 y 92,850 | 127,0 185,7 Mai 75,742 78,579 | 151,5 157,2 Juni 74,312 107,814 , | 148,6 215,6 Suli 77,346 87,579 | 154,7 175,2

|

V

Angust 64,913 117,816 129,8 239,6 September 64,870 112,821 129,7 225,6 Oktober 72,691 90,480 145,4 181,0 November 66,813 75,879 133,6 151,8 Dezember 62,343 y 86,265 „, | 1247 172,5 4 Zusammen 829,222 M. 1,186,569 é. | 1698,4 Mil. 46. 2373,1 Mill. 46 Der Wecselverkehr Berlins, so weit er sich nah Höhe der auf- gekommenen We <selstempelsteuer aunäherud berechnen läßt, ift hier- na< im Jahre 1875 um (a. 715 Millionen Mark oder etwas über 31 2/6 geringer, als in 1873 gewesen, Im Nergleich zu 1874, in welchem der Umsaß nur ca. 16224 Millionen Mark betrug, zeigt sich zwar eine Besserung des Verkehrs, die indeß nicht von großer Erheb- lichkeit gewesen ist. Jm Uebrigen haben sich aber au an anderen AetA bezüglich des Wechselverkehrs in den I. 1875 und 1873 ähniiche erhältnisse, wie in Berlin ergeben. Es meisen im I. 1875 gegen 1873 ‘an Wechselstempeisteuer weniger nah: Hamburg 72,761 (= 145,5 Millionen Mark Wechsel), Cöln 44,319 46 (= 88,6 Millio- nen Mark W sel), Danzig 38,209 & (= 76,4 Millionen Mark Wechsel), Frankfurt a./M. 33,436 M (= 66,9 Millionen Mark Wechsel), Bremen 28,380 # (= 56,8 Millionen Mark Wechsel), Düsseldorf 17,009 4 (= 34,0 Millionen Mark Wechsel), Leipzig 12,311 M. (= 24,6 Millionen Mark Wechsel), Breslau 6669 Gi 13,3 Millionen Mark Wechsel). Mehreinnahmen von einigem elange werden dagegen nachgewiesen für Straßburg mit 16,552 A. (= 33,1 Millionen Mark Wechsel), Halle a./S. mit 10,058 G 20,1 Millionen Mark Wechsel), Bayern mit 26,838 A. (= 53,7 illionen Mark Wechsel), und Württemberg mit 10,207 #& (= 20,4 Millonen Mark Wechsel).

Karlsruhe, 28. Februar. _ Eine der neuesten Vorlagen der

Regierung au den Landtag betrifft die Erhöhung der Hunde--

steuer. Jn Gemeinden von 4000 und mehr Einwohnern soll die Taxe für einen Hund auf 25 4, für eine Hündin auf 20 4, [im Uebrigen für einen Hund auf 12 M, für eine Hündin auf 10 festgeseßt werden. Begründet wird die Erhöhung mir der bedeuten- den Zunahme der Zahl der Hunde seit 1871 (yon 29,019 auf 32,851). Die Erhöhung der Taxe im Jahre 1867 zatte das Resul- tat zur Folge gehabt, daß die Zahl der Hunde von 45,111 im Jahre 1867 auf 29,019 im Jahre 1871 herabgesunken war. Von wesent- lidem Einfluß auf die Einbringung des Gesehes war die außer- ordentlihe Verb: eitung der Muthfkrankheit unter den Hunden in der leßten Zeit. Seit Herbst 1874 bis Ende 1875 sind 60 Fälle der Wuthkrankheit festgestellt, und 33 Fälle, in denen Menschen von wüzhenden Hunden gebissen wurden.

M

JIuserate nehmen an: die auiorisirte Annoncen-Expedition | von Nudolf Mosse in Berlin, Breslau, Chernnißz, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a. S., Hamburg, Leipzig, München, Nürnberg, Prag, Siraß- burg i. E., Stutigart, Wien, Züri und deren Agenten

r sowie alle übrigen größeren Auuoncen-Bureaus beilage. - f

S Inserate für den Deutschen Reichs- u. Ksl. Preuß. | Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregifter und das Postblatt nimmt an: die Iuserateun - Expedition des Deutsczen Reichs-Anzeigers uud Königlich Preußishen Sfaats-Anzeigers: Berlin, 8.W. Wilhelm-Straße Nr. 32.

Deffentlicher Anzeiger.

. Steckbriefe und Unterenchun -Sachen, 5H, Industrielle Etablissements, Fabriken und 9 Subhastationen, Aufgebote, orladungen Grosshandel, u. âergl. 6. Verschiedene Bekanutmachungen, 3, Verkäufe, Verpachtungen, SubmissioneR ete, | 7, Literarische Anzeigen, 4. Verloogzung, Amecrtisation, Zinszahlung | 8. Theater-Anzeigen. In der Börsen- D u, s. w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten. | Die Kostcn-Ansläge, Zeichnungen, Probestüte,

Ste>&briefe und Untersuchungs - Sachen- | [1801] Holz- Auktion. Bedi j , Zeid d Probe Der hinter den Maurer Iulius Schüß aus | Aus den diesjährigen Schlägen des Forstrepiers edingungen. ac. legen jm Vavean, der nterze D ‘[1 16]

Buddern von uns erlassene Ste>brief vom 20. August | Shwenow fuilcis A8 Sonnabend, den 11. März O E e De O T E

1875 ift erledigt. Königl. Kreisgericht Angerburg. | 1876, von Bormittags 11 Uhr ab, im Gasthause | Mes, den 22. Februar 1576. G

zu Briescht nacsteherd verzeichnete Bau- und Nuß- Kaiserliche Garnison Verwaltung, | neralbäder füc Herren und Damen. Wochentags

1821 Bekanntmachuug, bölzer 6fentlih meistbietend verkauft werden. F [1821] zer öff \ Verloosung, Amortisation, : von 9—8, Sonntags von 9—12 Uhr. Russ. u. rôm.

Am 12. Mai 1875 entfernte si, wie na< den Schutzbezirk Nen-Lübvenau, E 2s E 00h o E bisherigen Ermittelungen anzunehmen ist, die ge-| Jagen 10: 16 Stü>k Kief. Baubolz mit 11 Festm. | Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen | Bâder für Damen: Dienstag und Freitag Vormittags. Papieren. |

shiedene Maurer Schroeder, Friederike, geb. Schuzbezirk Cossenblatt. Knöfel, wel<he als Wirthin des Kleinhändlers | Jagen 32: 213 Stü> Kief. Bauholz mit 218 Festm. / i Engelmann hier fungirte, von hier, um ihren Vater Sehubßbezirk Labrodt. Nation al-Hyp 0 theken-Credi t- in Halle a. S. zu besuchen, fehrte aker niht hierher | Jagen 36: 345 Stück Kief. Bauholz mit 116 Festm [1839] Gesellschaft s eingetragene Genosseuschaft, per 29. Februar 1876. u Stettin. haf Activa.

zurü>. Die Reste ihrer Leiche und ihrer Kleider 270 , „_ Stangen 1. bis 3. Kl. wurden erst im November 1875 in dem Forstorte Schuybezirk S&<hwenow. rivilegirt du Allerhs Kabi Q C E 572349. 43. Privilegir u E e homie Kabinets Ordre vom | Wechsel s E ; eKten A

Verschiedene Bekanntmachungen:

Admiralsgarteubad.

i S Friedrichstr. 102. i Täglich russ, röm., Wannen-, Douche- und Mi-

' [1807] AnsWeis

der Oläenburgischen Landesbank

Steiger unweit dcs von hier na< Nordhausen füh- | Jagen 60: -420 Stü Kief. Bauholz mit 337 Festm.

renden Fußwegs aufgefunden. Es ist anzunehmen, Schubvezirk Tséinka.

daß die Schroeder ihr Leben auf gewaltsame Weise Jagen 58: 1123 Stü> Kief. Bauholz mit 771 Festm.

verloren hat, und da die bisherigen Nachforschungen 16 , » Stangen 1. Ki. E : Ef L És R 1427618. 96.

ein bestimmtes Ergebniß nicht gehabt haben, so wer- 19 Rmtr. Nutholz 1. Kl. Verloosunugs-Anzeige. Diskontirte verlooste Efekten 1007559. —.

den hiermit alle Diejenigen, welde über das wahr- | Es werden hierzu Kauflustige mit dem Bemaiken | Gemäß $ 31 des Statuts sind heute laut no- Konto-Korrent-Saldo ... 3641152. 90.

scheinlich zier vorliegende Verbrechen Auskunft geben | eingeladen, daß bei Géboten über 150 M 2/0 des | taricllen Protokolls von unsern 50/6igen und 42%/gigen Lombard-Darlehen . t 2468250. —-.

können, ersucht, solche unverzüglich an die oven ber | Gebotes als Angeld sofort im Termine e:legt werden | Hypothekenbricfen folgende Nummern ausgeleost Nicht eingeforderte 60 pCt. des

zeichnete Gerichtsbehörde hierher zu ertheilen. muß und die sonstigen Verkaufsbedingungen im | worden: *, Aktienkapitals. . . . - . » 1800000, —. Stolberg a, H, den 26. Februar 1876. Termine bekannt gemacht werden. lDiverno « «e + + e oe d E

Königliche und Gräfliche Kreisgerichts - Kommission, Schwenotww, den 28. Februar 1876, è M6 15659045, 67.

Stüler. Der Oberförster. Messow.

[18021 Fiskalische Neubauten,

H Z5’/äge Hypothekeubriefe. Serie A. à 30/6 M Nr. 176. è S Serie B à 1500 A Nr. 144 157 266 465 977, Realisationsfond des Serie C. à 600 A Nr. 375 804 925 1354 1399 Staatspapiergeldes: 1875 1964 2010 2075 2110 2117 2330 2443 2463 baar. . . . . M 1045000. —. 2529 2616 2658 T ¿ Wechsel . 294917. 24. i Serie D. à 300 A Nr. 409 437 480 532 5383 : C 0H i 553 560 591 638 722 809 814 858 861 870 1078; T Invalidenstraße Nr. 4446. 1083 1512 1525 1558 1603 1605 1609 1610 1611‘ E O Die dem Steinhändler Johann Friedri Car! Submission auf Erdarbeiten. 1651 1833 1847 1848 1849 1856 1899 1941 1942 ax tienkapital, Albert Shmolke zu Berlin, Waldemarftr. Nr. 10, | Das Aueschachten und Abfahren von rot. 7000 9079 2143 2220 2262 2512 2555 2694 3104 3428 J r RgRE « 3000000. gehörigen, in Stegliß belegenen, im Grundbuche | Kbm. Boden soll im Wege öffentlier Submission | 3494 3900 3999 4160 4219 4291 4409. ( mGnainild von diejem Oute Band 21, Bl. Nr. 657 und 658 | vergeben werden. Serie E. à 150.46 Nr. 40 54 121 130 133 140 147 ; L E hon verzeihneten Grundstü>e nebs Zubehör sollen Dferten sind bis zum 170 172 175 187 190 230 284 369 385 444 519 Ffentl. Kas E S den 24, März 1876, Vormittags 11 Uhr, 6. März, Vormittags 11 Uhr TE 018 T67 200 608 DEE 1078 1406, 1408 1496, | OTEIE, “Rannen (G 107901, 08 an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstraße Nr. 25, | versiegelt und mit der Aufschrift : : 2) 43°%/ ge Hypothekenbriefe. i E 10156582. 38

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

(516) Subhastations-Patent.

Zimmer Nr. 12, im Wege der nothwendigen Sukbha- „Su : u Serie C. à 600 M. (rü>zahlbar mit 660 M) Privaten . fiation sfentlih an den Meistbietenden versteigert, | im gSubmission auf S tenstraße 44/46, | Nt, 115 168. T i A 12131814. 04. und demnächst das Urtheil über die Ertheilung des | einzureichen, woselbst au die Se abe bedin | „Serie D. à 300 G (rü>zablbar mit 330 ) Rovervefond: c. « «+0 E L Zuschlags Ä gungen tägli<h von 9—1 Uhr einzusehen sind. Nr. 52 329 535 571 607 641 6. aue E E E E T A 392148. 87. deu 25. März 1876, Bormittags 12 Uhr, Berlin, den 28. Februar 1876. Cto, 241/2.) Serie V. à 150 M (rüdzahlbar mit 165 M) A 19663962. 91, ebendort verkündet werden. Die Bauv lt j Nr. 25 86 100. , Bankncten im Umlauf. . . . » 93075000. —. Die zu versteigernden Grundstü>ke sind zur Grund- ie BauverwaUung. Die Einlösung findet vom 1. Juli ec, ab statt. Staatspapiergeld im Umlauf . y 60000. —. steuer, bei einem derseiben unterliegenden Gesammt- ———— Aus den vorjährigen Verloosungen sind noch nicht ; Flächenmaß von je 10 Aren 26 Qu.-Metern mit | [1814] Submi präsentirt: ! E cinem Reinertrag von je 4,83 4 veranlagt. Auszug 1 mission. : 5°/ige Hypothekenbriefe. t aus der Steuerrolle und Hypothekenschein, ingleichen Der Berkauf auf Abbru<h eines ö2ò5 lfd. M. Seric A. à 3000 M. Nr. 114. ; etwaige Abs<häßzungen, andere das Grundstück be- | langeu Bretterzaunes um den Lüßowplaz und Serie B. à 1500 A Nr. 141 291. j OTÉ C SC q d aliein L ao vet s aut BO u) demselben. befindlihen Anweiserbude, Set F à ae E 6 62 E i E bedingungen find in unjerm Bureau V. einzusehen. r. in Fachwerk nebst Abtrilt sol im Wege Serie D, à r. 893 859 1288 14 Alle Diejcnigen, welche Eigenthum oder ander- ¿ffentliher Submission erfolgen. | | 1583 1690 2154 4519. : MED Fanmvurs ® weite, zur Wirksamkeit gegen Dritte der Ein- “Die Submissionsbedingungen und Zeichnungen | Serie E, à 190 M Nr. 21 60 94. | 11835 tragung iu das Hypothekenbuch bedürfende, aber nicht liegen werktägli<h von 9 bis 1 Uhr in dem Bau- L 430%/ ige Hypothekenbriefe (4 ] : É eingetragene Realrechte ben zu machen haben, | Bureau Mühlenstraße 49/50 aus und sind daselbft Serie C. à 600 A (rüd>zahlbar mit 660 4) ! Status ultimo Febrnar 1876. werden aufgefordert, dieselben zur Vermeidung dex | au< die Formulare zur Aufstellung de: Submissions- Nr. 134. | 4 Civi Präklusion spätestens im Versteigerungs-Termin an- Offerten zu entnehmen. ; Ei 30) f.) ACTIVa, L, bABISOZ, 10 20,887,880, 03

4,049,8!5, O1 11,077,962. 85

zumelden. Dieselben sind frankirt, versiegelt und mit de Nr. 22 : “fa gs 1 Cassa ,

Berlin, den 10. Januar 1876. E Tes a d ga: Königliches Kreisgericht. Der Subhastations-Richter.

T Nat 1

Aufschrift : Serie E. à 150 # (rüdzahlbar mit 165 4) | Hiesize Wechsel Submission auf Abbruch des Brettzaunes Nr. 23 34 n j | Auswärtige Wechsel und der Anuwciserbude auf dem Lüzotu- | Stettin, den 27. Januar 1576. | Fonds und Actien

plaße Der Verastand. | Darlehen gegen Unterpfanáä ; R / bis spätestens Moutag, deu 13, d. Mis., vou Bor>e, Uhsadel. Thym. Conto-Corrente mit Hiesigen [1379] Subhastations-Patent. 11 Uhr Bormittags, in dem genannten Bureau E

1 Uhr e Fe E : ; abzugeben, woselbst zur bezei it di ÓÖfffF- : i M 7,061,206. 7

Das der verehel. Ziegelmeister Jaetschmann, Clara Aus bex Ae, Offerlen in V iron Fer et Oldenburgische Landesbank. Auswärtige E erienlekton : Elise, geborenen Nauendorf, zu Stegliß gehörige, | etwa erschienenen Submittenten erfolgen wird .

zu Steglitz in der Teichstraße belegene, im Grund- } Verlin, den 1. März 1876. \

, t N un E Generalvexsammlung N L j | l er Aktionäre der Oldenburgischen Landesbank wurde | Bank-Gebäude . u< von Steglik Band VIIL. Blatt Nr. 277 verzeich- Z

nete Grunditü> nebst Zubehör soll Db R S

die Dividende für das Jahr 1875 auf 112 Pro- | Für den Reservefonds ange- den 20. April 1876, Dr ags 11 Uhr, (r.

zent festgesebt. s L kaufte Effekten 1 t i 1 achdem nun aus dem Gewinne schon eine 5°/gige B hiesiger Gerichtsstelle, Zimmerstr. 25, Zimmer [1584] Abschlagsdividende zur Vertheilung gelangt ift, n n E 1 O E dclenlaa vertirigitt, ub benu ver Bes pon Allo ran o Mebl Secizehn pes ¡ Me l - r. unserer Aktien mi ark Sechzehn nächït das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags Stü> von heute ab in den Deb liden Weshätt: R Sn E L LEIO, MOIOnE 12 Ubr, E R fiudex an unserer Kasse in Empfaug genommen D L Contos z D h werden. L:

Das zu verstcigernde Grundstü> i - E : 76 v die Lee lese Be: Mose meer saeNs mina" Die Direktion 4

ächenmaß von r u.-Metern mit einem ! _Es soll. die Lieferung von Stü> Buffer- 7 Reinerkrag t é M. e und jur Gépäulesteuer j es im Wege der Submisfion vergeben Brofft, Hanßmaun. Harbers. mit einem ich w : Dbdioi i veranlagk de aus der Sol und U (ft auf Sonn deu Ms [1361] . ,

n Inglei : lin , Mittag wr, im Büreau der unter- <

R Rent tf atel Bm e d D pr D Preußische Boden-Credit -Actien- Bauk. gen und besondere Kaufbedingungen sind in un- | Dre auerstraße Nr 17, anberaumt, bis zu wel@em ie Herren Aktionäre der Preußi Zoden- Credit-Acticn-L 2 i i äß- ferm Bureau V. einzusehen. E die Offerten frankirt, versiegelt und mit der Auf- | heit des Z; 46 des Statuts auf DEuides Bube Gde AcMEB Werben en, A E

Alle Diejenigen, welche Eigenthum oder ander- | shrift : F ° 4 weite, zur ABirbsamkeit gegen Dritte der Eintragung „Submission auf Lieferung von Buffer- i eitag- den 17. : arz C., Vormittags 10 Uhr, in das Grundbuch bedürfende, aber nicht ein- Spiralfedern“ im großen Saal des „Englischen Hauses“, Mohrensiraße Nr. 49, hierselbst ¿u der siebenten getragene Realrechte geltend zu machen haben, wer- versehen, eingereicht sein müsscn. : ordentlichen General-Versammlun ingelad den aufgefordert, dieselben zur Vermeidung der Prä- | 1, Die Submissionsbedingungen , Zeichnungen 2c Die Boriagen ile diese G 10. Y eingeladen. flusion spätestens im Versteigerungstermin anzu- liegen in den Wochentagen im Büreau der Ober- 1) Na La 48 b e è encral-Versammlung sind: melden. Maschinenverwaltung zur Einsicht aus und können L Ge päftobrricht der Direkti Verlin, n a gus T R in 'Eupfang n Em Gg E BOUG b. Bericht La D tin bestetpid aus den von der 6. ordentlich Dre Subbaftations-Richter Berlin, den 19. Februar 1876 General-Versammlurg nach H. 30 des Statuts zu Revisoren gewählten Derrin : Die Königiiche Ober -Maschinenverwaltun ¿ Aftionärey, und Erledigung der etwa von dieser gezogenen Monita; I. Gust. Cto. 188/39) | .> die nah $. 30 des Statuts von dem Kuratorium festgeseßte Jahresbilanz; j . Feststellung der den Aftionären pro 1875 zu zahlenden Dividende ; . Ertheilung der Decharge für dic Direktion auf Grund des ad þÞ. erwähnten Re- visionsberichtes und des Antrages des Kuratoriums nach $. 30 Alin, 4 des Statuts; es s ALA ira Woblporiad C RA ours e a A z M LGE weges 10 Ubr sollen im Gasthofe des Herrn Bremer je Ausführung der Neubauten von: i ahlperiode auf 3 Jahre, und von Mitgliedern zum Eisay für is Er elih Gasth H j 5 Pferdeställen, veranschlagt zu 913,832 M: außerdem ausgeschiedene Mitglieder bis zum Ablauf der Amtsdauer der Aus-

1) aus i i : 2 Reitbahuen 9,153 geschiedenen. h L ' M de B E x A —T002,985 M Bon den zu wählenden Mitgliedern müssen nah $. 40 des Statuts drei Do-

; x E : ; izil in Berlin haben. 500 Rmtr. kiefern Kloben, Knüppel und ge- auf dem Grundstü> 1a Rondo bei Mey, Al in Ge- ove At ; _- O mist: ' | JO b@utrepfise in öffentlicher S bibkan vergeben 2) Wahl von drei Revisoren zur Prüfung der Bilanz pro 1876 nah $8. 30 Alin. 1 des

ise l 1 : Statuts. 2) aus dem Begange Zechow : werden, und ift herzu ein Termin am Die Legitimatio i i 3 ; t gitimation der Herren Aktionäre zum E R i i al- L E: uen Buol Ba n B 10. es cr., Vormittags 11 Uhr, i Versammlung, in Person oder durh Vertretung, it, S 7 ao fr S e U Akilen 20 buchen, | N E iefern Blöe, ma er unterzeichneten Verwaltung anbe- dher a Ai rikee der Reichsbank bei der Direktion, zum Nachweise des Besißes bis zum 3) aus dem Begange Neustrelitz: Die einzureihenden Offerten find auf Stempel-/ N Die Eintrittskarten ‘mit ion i i l t | D ‘eid S! P t , mit Angabe der den Herren Aktionären g Sti 4) „L N Rebiktidforfe Glambe> : ; papier gel fuebon, perslege und p r [Li tasinüde bei Niederlegung der Aktien oder der A tien-Depositenseheine dee MeihSbank, bei E e it e as : 1 * genommen werden. Den Geschäftsbericht der Direktion und die Jahresbilanz pro 1875 wird die Direktion

i an uns einzusenden. vom 10. März c. ab an die Herren Aktionä s / meistbietend versteigert werden. Auch müssen die Submittenten die zum Betriebe | Y d 0 Ten E Lte auf Bexlungen vergvsolgen, ishictend rste gert Me ars | Berlin, den 15, Februar 1876.

ines grö Geschäfts erforderliche ittel b Ï " i Der Grosherzogliche Oberförster. | cines E S ete e D lte ififetion Der Präsident des Kuratoriums. : von Bonin,

von Oeryen. Cto. 240/2.) bis zum Submissionstermine hierher einreichen. j

8,623,947. 02

3,688,858, 79 353,796. 79 1,070,000. —-

2,999,854. 87

Passíva.

Capital-Conto . e Verzinsliche Depositen . Giro-Conten

45,000,000. 6,200,851, 24 10,949,716. 42 3,000,000. elc E 3,000,000. Dividenden-Restanten . . 3,300. 1 Dividenden von 18755 . .. »y 3,037,500, -—— Ekaualburg, den 29. Februar 1876.

Bie Direction.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.

[1808] 0 Bekauntmachung.

Am Sonnabeud, deu 11, März, Bormittags

é 18798962. 91.

13,423,213 47°

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