1876 / 60 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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L I R R B N 4

das Handels-Ministerium

die Bewilligung der Position. Der Abg. Lauenstein richtete an die Anfrage, welhe Resultate die Bohrungen bei Stade ergeben hätten, und ob die Vorarbeiten fortgesezt werden würden. Der Wirkliche Geheime Rath und Ober-Berghaupimann Krug von Nidda erwiderte , daß man bei Stade Formationen wie in Holstein gefunden habe, daß au< die Bohrungen den Privatbetrieb einer Saline dort hervor- gerufen hätten, deren Rentabilität jedo<h no<h nicht erwiejen sei.

Tit. 1 und 2 wurden genehmigt.

Zu Tit. 3 und 4 (Hüttenwerke 22,650,709 é) beantragten Abg. Dr. Hammacher und Genossen: „Die Regierung aufzufordern, mit allen ihr zuständigen Mitteln dahin zu wirken, _ daß die der Magdeburg-Halberstädter Eisenbahnges\ ellschaft konzes sionirte Eis en- bahn von Langelsheim nad) Clausthal endlich fertig gestellt werde. Nachdem der Antragsteller seinen Antrag motivirt hatte, erklärte der Handels-Minister Dr. Achenbat, daß er mit dem Antrage Hammacher einverstanden sei. Von Seitcn der Regierung sei jede möglihe Presfion zur Beshleunigung geübt worden, und er habe von der Magdeburg- Halberstädter Eisenbahngesellschaft die Zusicherung erhalten, daß dieses Unternehmen das erste sein werde, wel<hes fie von ihren Projekten zu Ende führen werde, und daß fie dazu in nâtster Zeit im Stande zu fein hoffe. Auf einige Bemerkungen der Abgg. Berger und Schröder (Lippstadt) entgegnete der Handels-Minister Dr. Achenbach, daß die preu- ishe Regierung nihts verabsäumt habe, um die Fertigstellung der Bahn zu beschleunigen, daß aber die nöthige braunsiwei- gishe Konzession erf im Iahre 1875 ertheilt sei; der Minifter kündigte zugleih an, daß die Vorlage, betreffend den Ankauf der Halle-Cafseler Bahn, dem Hause möglih| bald vorgelegt werden würde. Der Antrag Hammacher und mit demselben Titel Z und 4 wurden genehmigt. :

Zu Tit. 5 und 6 (Salzwerke 5,164,890 ) ertheilte der Handels-Minister Dr. Achenbach dem Abg. Berger die erbetene Auskunft über die Seitens der Staatsregierung bei der Neber- \{<wemmung der Saline Schönebe> ergriffenen Hülfsmaßregeln wie folgt: /

Meine Herren! Die traurigen Folgen der Uebers{wemmung find natürli Gegenstand der ernstesten Erwägung der Königlichen Staatsregierung gewesen; wir baben uns sofort die Frage vorgelegt, ob und in wie weit Seitens des Staats helfend einzutreten sei. Zunäehst waren wir indessen nit in der Lage, bestimmte Euntschlüsse fassen u kônnen, da der Umfang des Unglüdäs in den einzelnen Landes-

theilen f< bisher nit genau ermessen läßt. Sobald die in dieser

Beziebung angeordneten Ermittelungen anxähernd ein Resultat ge- geben baben werden, zweifle ih nict, day die Königliche Staats- regierung den Beistand des Haujes in Anspru nehmen wird, um die extstandenen Nothstände ia ihren Folgen lindern zu helfen.

MWexn i mi na dieser allgemeinen Bemerkung {speziel zu dem Fall in Schônebe> wende, so habe ih, nachdem dort das bekannte Ünglü> eingetreten war, sofort einen Rath aus dem Refsort der Berg- verwaltung dorthin gesandt, um genau zu fonftatiren, tn welcher Weise die Saline und speziell die Salinenarbeiter in Mitleider saft gezogen seien. Es hat fi nun ergeben, daß, was den Verlust an Saiz- beständen anbetrifft, dieser nit sebr hoh anzushlagen ift, indem na Mittheilung des betreffenden Rathes eine Beschädigung von ungefähr 19,000 Centnern Salz stattgefunden “hat, ein Betrag, der gegenüber dem unbeshädigten Bestand von 150,000 Centnern nit fehr erheblih ins Gewicht fälit. Au bat der Kommissarius konftatirt, daß die werkihätige Hülfe der BDe- wokner der Umgebung von Scönebe> eine schr umfassende Ut und daß si daher auch bei seiner Anwesenheit eine Noth an Nabrungs®- mitteln nit hberausstelte. Ebenso war um jene Zeit kein Zustand vorhanden, der die Ardbeitélosigkeit der unteren Klassen be- dingt bätte, sondern nach seinen Mittheilungen war gerade in fenem Augenbli, wo cs sich darum kandelte, die stattgehabten Verwüstun- aen zu beseitigen, eine starke Nachfrage n2< belfenden Händen. Das war aub auf der Saline der Fall, wo man baldmöglihit den Ve- trieb wieder zu eröffnen fu<te. e

Es hatte fi ab-r schon bei der Anwesenheit des Kommissars e mag dies ungefähr 8 Tage ber fein ergeven, daß bereits 450 Wohnungen polizeili< als unbrauhbar für die künftige Benußung erflärt worden waren, und man nabm an, daß möglicherweise noch cine Stei: erung dieser Summe auf das Doppelte ftatifinden kênne, Ih sage Wohnuagen, nit Häuser. Die Familien von 103 Salinen- Irbeitern sind bierbei betheiligt. Wir haben nun, da der größte Notkftand si offenbar in der Wobnungëêfrage berausftellie, fo fort Anordnungen g:ircffean, um in dieser Beziehung 34 helfen; die vorhandenen Räumli&keiten des ehemaligen Comp- toir-Gebäudzes der ¡demiscen Fabrik dazu Bbe-nußt, um

Arbeiterfamilien dorthin überzufiedeln. Ebenso

ind Anweisungen gegeben, mehrere grôßere Bara>en mit m überi<läglicen Kofenaufwanude von 17,000 Æ zu errichten, um den größeren Theil der Familien der Salinen- er f MWeiïe vorläufig unterzubringen. So wird

arbeiter auf diese

s alio gelingen, diejenigen Arbeiter, die unter der Woh cuncérotb leiten, für die nädste Zeit leidlih zu versorgen. Freilich feine cin: größere Aufgabe btevoc, nâmiih die Lésung der Frage, wie die biéberizzn Webnungen vollständig wiederherzuftellen und zu reitauriren sein werden. Unsererieits gedenken wir, auf der Saline, wenn irgend

Z:lié, mit der Bauauéführung von Arbeiterwohnuvgen i>leurigst

vorzugehen : sodann aber wird gerade bei den künftigen Maßregeln der Regierung, wenn solde dem Hauje _ vorgelegt Werden soliten, wahri(einli< in erster Linie die Frage ia Betracht

in wel<-r Weise man Unterstüßungen zum Häuserbau baben wird, wenigstens werde i, loweit es mi betrifft, bierauf das Augenmerk zu ri@ten haben. Nas die Uriache

E D 2 ras 7>S betrifft, îo find in dieser Beziehung bereits von Seiten

Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Dr. Nasse und Dr. Hammaer wurde die Position bewilligt. E Zu Titel 11, welher für Abgaben, Grundentschädigungen und Landerwerb 2,321,559 F auswirft, beantragte der Abg. Dr. Hammacher, die Verträge der Bergwerksverwaltung vom 3. März 1875 mit dem Grafen Guido Hen>el von Donnersmar> und vom 13. Dezember 1875 mit dem RittergutsLesizer von Tisza der Budgetkommisfion zur Kenntnißnahme vorzulegen. Der Abg. Sröder (Lippstadt) konstatirte, daß das in beiden Verträgen an- gekaufte Terrain zum Betriebe der Königs- und der Louisen- grube durhaus nothwendig gewesen, und daß die Kaufbedingun- gen so günstig als mögli< normirt seien. | Der Antrag Hammacher wurde angenommen und der Titel an die Budgetkommission verwiesen. i Die übrigen Titel des Ordinariums wurden ohne Diskus- sion genehmigt. L : Zu Tit. 1 des Extraordinariums fand eine Anfrage des Abg. Shmidt (Stettin) über Bohrversuche dur den Regierungs» Kommissar Wirklichen Geheimen Rath und Ober-Berghauptmann Krug von Nidda ihre Erledigung. Der Titel wurde bewilligt. Die beiden nähsten Titel werfen zu Bauprämien für Berg- und Hüttenleute, welche fich Wohnhäuser in bestimmten Berg- werksbezirken bauen, 150,000 f und zur Gewährung unver- zinsliher Dar!ehne an solche Personen 270,000 é aus. Der Abg. Berger richtete an die Regierung die Anfrage, ob sie es nit Angesichts der in Folge der Ueberschwemmungen in Schône- be> eingetretenen Noth der dortigen Salinenarbeiter vorziehe, sih diese Fonds in der im Vorjahre genehmigten Höhe bewilli- gen zu lassen. Der Abg. Stengel unterstügte diesen Vorschlag. Der Handels-Minister Dr. Achenba<h stellte eine Vorlage, be- treffend die Unterstühung der Uebershwemmten überhaupt, in Ausficht, worauf die Titel unverändert genehmigt wurden. Tit. 6 (Subvention zum Bau der St. Gotthard-Eisenbahn 45,000 é) veranlaßte den Abg. Berger zu einer Erörterung der Lage des genannten Eisenbahnunternehmens überhaupt. Der Abg. Dr. Lasker wünschte, die einseitige Ansicht des Vorredners niht für die des Hauses gelten zu lassen. Tit. 6 wurde be- willigt. E E3 folgte der Etat der Eisenbahnverwaltung. (S. Nr. 59 d. Bl.) Derselbe \{ließt in der Einnahme mit 163,108,808 bei 117,161,508 dauernden und 3,639,170 # einmaligen Ausgaben, also mit einem Uebers<huß von 46,532,659 Á ab. E : Zu Kap. 17 (Etat der Oftbahn) wünschte Abg. Donalies Auskunft über das Projekt einer Verbandstation Eydtkuhnen. Der Handels-Minister Dr. Achenbach erklärte die Verhandlungen wegen der Verbandstation noch nicht für abges{<lo}sen. Die Befürhtung des Redners, daß der Verkehr russisher Güter auf der Bahn zu- rü>gehen würde, sei zwar niht ganz unbegründet, aber übertrie- ben. Der Abg. Frhr. v. E>ardstein beschwerte \ih darüber, daß, nachdem man den früher von Berlin um 9} Uhr abgehenden Courierzug und den Personenzug um 2 Uhr Mittags habe eîn- gehen lassen, kein Zug in der Zeit von 9 Uhr Morgens bis 6 Uhr Abends abgehe, Der Regierungs-Kommissar Ministerial - Direktor Weißhaupt entgegnete, dies sei wegen der herrshenden Geschäftsftille aus Erfparnißrü>ksichten geschehen. Man spare dabei monatlih ni<t weniger als 7000 f Der Abg. Dr. Ham- mater fkonftatirte den Anführungen des Abg. Donalies gegen- über, daß die Einnxhmen so vorsichtig als mögli angeseßt worden seien, was der Haridels-Minifter Dr, Achenbach beftätigte. Kap. 17 wurde bewilligt. E Bei Kap. 20 (Hannoversche Eisenbahn) wünschte Abg. Berger Auskunft über den Stand der Bahn von Harburg nah Stade, beziehungsweise Cuxhaven, deren Bau ursprünglich vom Staate in Auësi<ht genommen, dann aber einer Privatgescll\<haft überlassen worden sei, die seitdem nichts gethan habe. Der Handels- Minifter Dr. Achenbach entgegnete, die Linie von Harburg na< Stade würde an sh unrentabel sein, und dies habe damals das Abgeordnetenhaus veranlaßt, diese Linie jener Privatgesellschaft zu übertragen, welhe fie bis Cuxhaven führen und mit dortigen Hafenanlagen in Verbindung segen wollte. Die traurige Lage der Gesellschaft sei bekannt. Sie habe um eine Verlängerung der Baufrist gebeten, und stehe zur Ausführung des Projekts mi: englishen Kapitalisten in Verbindung. Die Regierung sei geneigt, die Nachfrift zu bewilligen, wenn die Finanzirung des Unternehmens in Bälde nachgewiesen werde. Kap. 20 wurde bewilligt. Die übrigen Einnahme-Kapitel wurden ohne Debatte ge- nehmigt, worauf fi< das Haus um 33 Uhr vertagte.

In der heutigen (23.) Sißung des Hauses der A b- geordneten, wel<her am Ministertish der Handels - Minifter Dr. Achenbah und der Minister der geistlihen 2. Angele- genheiten Dr. Falk mit mehreren Kommissarien beiwohnten, wurde nach einer kurzen Bemerkung des Abg. v. Czarlinsfki vor der Tagesordnung die zweite Berathung des Etats fort- gesezt mit der Diskussion über den Gtat der Eisenbahn- verwaltung (S. Nr. 59 d. Bl.). Zu Kap. 22 der Ausgaben Tit. 1 bis 4 (Besoldungen der Niedershlefis<h-Märkischen und der Verbindunasbahn in Berlin 5,141,430 A) referirte der Abg. Dr. | Hammacher Namens der Budgetkommisfion über eingegangene Peti- tionen von Königlichen Eisenbahnbeamten um Gehaltserhöhungen und Verlängerung der Kündigungsfrist, über welche er zur Ta- gesordnung überzugehen beantragte, während der Abg. Windt- horst (Meppen) namentli bei den perfönlichen Ausgaben ni<ht gespart haben wollte, einer Tendenz, welcher der Handels-Minister Dr. Achenba<h entgegentrat. Außerdem nahmen an der Debatte Theil der Abg. Berger und der Minifterial-Direktor Weishaupt. Der Antrag der Budget- fommission wurde angenommen. Die Petitionen der Zug- führer Gießen und Genossen zu Berlin und Sander und Geno fen zu Hannover wurden auf Antrag der Budget- fommission, Namens derer auch hier der Abg. Dr. Hammacher

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des Herrn Miristers fúr die Landwirtßs<aft und roa mir selbft An- ordzangen getroffen worden. Mehrere Kommissarien sind an t und Stelle gewesen, um zunächst den thatsähliczen Zustand zu fenftatiien mnd fi< im Allgemeinen za informiren, wem cte welder Uriade diese Ueberschwemmung in Sccönebe> “ousSreiben sei. Es liegt aber ín der Natur der Sache, daß bei einzr derartigen verläufizen Ermittelung ein endgültiges Resultat no< riét gewonnen werden Fann. Man spridht allerdings in Lertiger Gegend, wie dies aus den Zeitungen bekanni geworden ift, vieltat darcn, daß » die grêßere landwirths@aftlihe Melio- raticn, die in der Gegend ftattgefunden haben, und die An- sage des sogmaruten Elb-Umfluth-Kanals mit dazu geführt baben sollen, die verihiedenen Derbrüche zu veranlassen. Ebe rzan indelen cin bestimmtes Urtheil hierüber auëspridt, betarf es selbft- vatandlié nâßerer E-mittelungen, i< fann aber vefihecn, daß die cane Angelegenheit die Aufmerksamkeit des Köniolicden Staats- | 9 terin seiner Gesammtheit auf si gezogen hat und An-

Titel 5 bis 18 wurden bewilligt.

Im Ordinarium wurden Kap. 14 Tit. 18 der Einnahmen uns Kao. 20 Tit. 1 bis 19 der Ausgaben, im Extraordinarium Fay. 1 Tit. 4 (bergiehnishe Lehranftalten) an die Budgcet- mission verwiesen. Sei Tit. 6 (Beiriebslöhne der Unterbeamten 34,925,298 MÆ) theilte Abg. Kalle die von dem Regierungskommissar in der runo: abgegevene Erfláärung mit, wonach die Regierung die Lögne nit zu reduziren beabfichtigt, sondern dieselben dur : der Leißungen relativ zu vermindern bestrebt sein Der Regierungs!ommifsar Wirklize Geheime Fath und

(gr rinr ex Erhzöhunz

per > IDTT S,

en find, nad allea Riétungen hin die Urfaen des | so weit mêzlih, au für die Zakanft Ab- |

| referirte, soweit dieselben die Erhöhung Des Wohnungsgeld- zushusses betreffen, der Staatsregierung zur Berücfihtigung überwiesen. Die Titel 1 bis 11 wurden bis Shluß des Blatts bewilligt.

| Nat den im Reihs-Eisenbahnamt aufgestellten, in der heutigen erften Beilage veröffentlichten Nachweisungen über die Betriebsergebnisse resp. Tödtungen und Ver- leßzungen auf den Eisenbahnen Deutschlands erfl, Bayerns im Iahre 1875 waren zu verzeihnen :

755 Entgleisungen und Zusammenstöße fahrender Züge (225 Courier-, Shnell- und Personenzüge, 36 gemishte Züge und 494 Güterzüge), E S :

1376 Entgleisungen und Zusammenstöße beim Rangiren | (260 mit Betriebsftörung und 1116 ohne Betriebsftörung),

Es verunglüd>ie je Ein Zug mit Personenbeförderung kei je 5394 beförderten Zügen dieser Gattung und 1 Güterzug bei je 2290 beförderten Güterzügen. Bei sämmilichen Entgleisungen und Zusammenstößen (inkl. beim Rangiren) kommen auf Einen Unfall 3,303,902 Achskilometer aller Züge gegen 3,373,446 Achskilometer im 11. Halbjahr 1874. i .

Von den 517 Fällen, welche zur gerihtlihen Kognition ge- langten, wurde in 209 Fällen (40,4 Proz.) die gerihtlihe Unter- su<hung ohne Erhebung einer Anklage eingestellt, in 118 Fällen (22,8 Proz.) wurden dur re<tskräftiges Erkenntniß 46 Per- sonen freigesprochen, 115 Personen zu 8 Jahr Monat 2 Tage Gefängniß verurtheilt ; endlich find 190 Fâlle (36,8 Proz.) no< nicht erledigt. :

Außer den vorstehend genannten Strafen wurden in 1107 Fällen (32,8 Proz.) Disziplinarstrafen verhängt. Nah der zweiten, die Tödtungen und Verleßungen behandelnden Nach- weisung sind im Jahre 1875 außer 120 Tödtungen und 14 Verlezungen bei beabsihtigtem Selbstmorde 2094 Personen ver- unglü>t (inkl. der in Folge von Betriebsereignissen verunglü>-= ten), und zwar:

85 Passagiere (15 getödtet und 70 verleßt),

955 Beamte (190 getödtet und 765 verleßt),

825 Bahnarbeiter (169 getödtet und 656 verleßt) und 999 fremde Personen (135 getödtet und 94 verleßt).

Von den Verleßten sind no< naträglih gestorben 114, innerhalv 8 Tagen genesen 139, na 8 Tagen und vor Ablauf von 4 Woden genesen 440, über 4 Wochen krank gewesen 487, über 3 Monate 124, über 6 Monate 45; 124 sind noch tcank und von 112 if der Krankheitsverlauf unbekannt. : Von den 1907 Fällen, in denen (exkl. im Betriebe) Töd- tungen oder Verlezungen vorkamen, gelangten 1186 (62,2 Proz.) zur gerihtlihen Kognition ; von diesen wurde in 1050 Fällen (88,5 Proz.) die Erhebung einer Anklage abgelehnt, in 24 Fällen (2,0 Proz.) wurden durch re<tskräftige Erkenntnisse 9 Per- sonen freigesprohen und 18 Personen zu 2 Jahr 10 Monat 28 Tage Gefängniß verurtheilt; die übrigen Fâlle sind noh nit erledigt. Außerdem wurden in 41 Fâllen Disziplinarftrafen vechängt.

, Von je 11,402,067 beförderten Passagieren i| Einer getödtet und von je 2,443,300 Passagieren Einer verleyt; dagegen wurde von den im Betriebsdienst beschäftigten Beamten je der 648te getödtet und je der 161te verleßt. : E Es entfällt Eine Verunglü>kung im Jahre 1875 auf 3,362,280 Achskilometer aller Züge und auf 14,8 Kilometer dur<s<nittli<e Jahres-Geleislänge, dagegen im l, Halbjahr 1874 auf 2,864,220 Achskilometer und auf 11,5 Kilometer durŸ- \hnittliche Jahres-Geleislänge. Ein Vergleich der aus je 2 dieser Zahlen resultirenden geometris<hen Mittel ergiebt eine Abnahme der Verunglü>ungen in 1875 von ca. 19 Proz.

Der Königliche Gerichtshof für kir<li<he A n- gelegenheiten verhandelte gestern unter dem Vorsiße des Ober- Tribunals-Vize-Präsidenten, Geheimen Ober-Juftizraths Heineccius, in dem Absezungsverfahren gegen den Bischof von Mün ster Dr. Brinkmann. Der Gerichtshof beftand außer dem Vorfißenden aus den Ober-Tribunals-Räthen Eggeling und Freiherrn von Diepenbroi>-Grüter, dem Ober- Tribunals-Vize-Präsidenten Dr. von Schelling, dem Ober- Tribunals - Rath Hartmann, dem Appellationsgeri<ts- Rath Bürgers und dem Prof. Dr. Dove. Nah einem eingehenden Referate des lehteren über die vielfahen bekannten Verstöße des Bischofs gegen die Maigeseße, begründete der zum Vertreter des öffentlichen Ministeriums Seitens des Kultus: Ministes Dr. Falk ernannte Ober-Staatsarwalt JZrrgahn aus Paderborn seinen Antrag: „den Bischof Dr. Brinkmann für \huldig zu erkennen, die auf sein Amt bezüglichen Vorschriften der Staatsgeseße so {wer verlegt zu haben, daß sein Verbleiben im Amte der öffent- lihen Ordnung gefährli<h erscheint, und ihn deshalb seines bis<öflihen Amtes für verluftig zu erélären.“ Der An- geklagte war zu dem Termine nit erschienen, hatte au keinen Vertreter gestellt, no< eine Vertheidigungs\chrift eingereiht. Nach eindreiviertelftündiger Berathung publizirte der Gérihtshof feinen Urtheisspru< dahin: der Angeschuldigte hat seine Pflichten als Kirchendiener dur sein in der Anklageschrift näher gekenn- zeihnetes Gesammtoerhalten derartig gröblih verleßt, daß sein Berbleiben im Amte eine \{<were Gefahr für die öffentliche Ord- nung in \i< birgt und damit nicht vereinbar if; es ift daher im Namen des Königs auf seine Entlassung aus dem Amte als Bischof erkannt. In der Begründung {loß der Gerichtshof fi<h ganz und gar der Auffassung des öffent- lihen Anklägers an.

_— Der neu ernannte Gesandte am Königlich belgischen Hofe, Graf von Brandenburg, if in Brüssel eingetroffen und hat die Geschäfte der Kaiserlichen Gesandtschaft daselbst übernommen.

Der General der Infanterie von Tres>ow, General- Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und fkom- mandirender General des IX. Armee-Corps, hat sich na< Altona zurückbegeben, ebenso der General-Major von Winterf eld, Commandeur der 8. Kavallerie-Brigade, nah beendigtem Urlaub in seine Garnison Erfurt.

Der General-Lieutenant von Strubberg, Commandeur der 19. Division, ift mit Urlaub auf einige Tage von Hannover hier eingetroffen.

_— Der Kaiserlich russishe Hof-Iägermeister Graf Ku- tussow-Tolftoy, welcher gestern früh aus St. Petersburg hier eingetroffen war, hat Mittags seine Reise na< Paris fort- gesetzt.

Der Kaiserli russishe Militärbevollmächtigte in Paris, Prinz zu Wittgenstein, traf gestern Abend von dort hier ein und reiste glei darauf nah St. Petersburg weiter.

S. M. S. „Victoria“ hat am 17. Januar c. St. Thomas verlassen und ankerte am 20. dess. Mts. auf der Rhede von La Gueira, besuchte von hi:x aus die Inseln Orchilla, Los Roques und Gran Roque, traf am 8. Februar cr, wieder vor La Gueira ein, beabsihtigte am 9. dess. Mts. na< Puerto Cabello zu segeln, von hier aus die Untersuchung der Ensenade de San Juan vorzunehmen, demnächst Curaçao anzulaufen und Anfang März cr. wieder in Puerto Cabello zu sein. An Bord Alles wohl,

Bayern. München, 7. März. Die „Allg. Ztg- \<reibt: „Mehrfach ift das Gerücht verbreitet, es stünde eine Kammerauflôösung alsbald zu erwarten ; allein es wird uns von unterrihteter Seite versichert, daß dieses Gerücht ein unbegrun- detes sci. Dasselbe verdankt sein Entstehen wohl der Mißtrauens-

1250 sonstige Betriebsereignisse, welche eine Störung des

Ober-Berohauptimann Krug v. Nidda bestätigte diese Erklärung.

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regelmäßigen Betriebes veranlaßten.

erklärung, wel<he Hr. Abg. Freytag in der Kammersizung vom

3. d. abgab, es brachte diese Erklärung aber ni<ts Neues, und cs find dur dieselbe die bisher obwaltenden Verhältnisse au< in keiner Weise geändert worden. Erft wenn es fi<h mit Sicher- heit annehmen ließe, daß es ni<ht mögli sei, mit dieser Kam- mer ein annehmbares Budget zu vereinbaren zur Zeit ift das noh keineswegs der Fall erst dann dürfte wohl die Frage einer Kaumerauflösung in ernftlihe Erwägung gezogen werden können. Jn Abgeordnetenkreisen wird heute bezweifelt, ob die Beshlüsse, welche der Finanzausshuß der Kammer hin- fihtlih der Beamtengehalte gefaßt hat, die Zustimmung der Staatsregierung erhalten werden. Die Erklärung, welche der Staats-Ministcr des Innern

für Kirhen- und Schulangelegenheiten, Dr. von Lug, in der Sizung der Abgeordnetenkammer vom 7. verlesen, hat nach der „Allg. Ztg.“ folgenden Wortlaut: „In der öffentlihen Sißung vom 3. März bat der Hr. Abg. Frevtag, als er si< über die Stellung der re<ten Seite des Hauses zu dem dermaligen Ministerium ausfpra<, zur Begründung feiner An- s<auung auf die Thatsache Bezug genommen, welche mi persönlich an- geht. Der Herr Abgeordnete hat nämlich die Senestrey-Lußsce Angelegenheit berührt, und dabei die Behauptung aufge|telUt: die Untersu&ung habe ergeben, daß die in der Sißung vom 13. Okto- kter von mir erhobene Beschuldigung unwahr gewesen, und hat daran die Bemerkung geknüpft, daß seitdem keine Rektifikation erfoigt sei, wie fie jeder redlihe Mann von jedem redlihen Manne fordern könne. Was ich darauf zu jagen habe, ift Folgendes: Wäre die ge- pfleg-ne thatsählihe Erhebung wüfli<h so ausgefallen, wie der Herr Abgeordnete angenommen hat, so würde ih keinen Augenbli> angestanden haben öffentli< zu erklären, daß mir unwahre Thatsachen hintecbraht worden seien, und daß dem Hrn. Bischof v. Senestrcy mit der Reproduktion dieser Thatsachen in der öffent- lichen Sißung Unrecht geschehen sei. Ich würde, glauben, daß ih mit dieser Vektifikation, wenn die Untersuchung das bezeichnete Re- sultat gehabt hätte, nur einer Forderung der Gerectigfkeit entspräche, und daß i< eine sol<e Erklärung um so unbedenklicher abgeben fm te, als Niemand zu verhindern im Stande ift, daß ihm untir der vertrauenerwe>endsten Form _ unrichtige oder mißverstandene Thatsachen hinterbraht werden. So aber, wie die Dinge jeßt liegen, würde ih mit einer solchen Rektifikation mehr thun, als billigerweise von mir verlangt werden kann. Zur Begründung dieser Anschauung muß ih mir ge#tatten, in Kürze auf die Sache einzugehen. Wie JIhuen aus der Sißung vom 13. Oktober bekannt, hatte ih mi< zu- nächst da: über verbreitet, wie nah den uns gewordenen Mittheilungen unter Zuhülfenahme der geistlichen Autorität auf die Wahlen ein- gewirkt worden ist. An diese Ausführungen habe i< die Mittheilung angereiht, welche den Gegenstand meiner Differenz mit dem Herrn Bischof von Regensburg bildet, indem ich deu!lih genug zu erkennen gab, ih wollte nicht vertreten, daß die von mir erwähnte oberhirtliche Weisung wsrtlih jo ergangen sei, wie ih sie reproduzirt habe. Das liegt in den von mir besonders betonten und im ftenoaraphishen Berichte fich findenden Worten: dem Sinne nach. sei die fragliche Weisung erfo:gt. Ich kann somit auch heute nicht dafür verantwortlich gemacht werden, daß der Wottlaut dieser Weisung, wohl aber dafür, daß die Er- lossurg einer solchen Weisung dem Sinne nach erwiesen werde. Wir müssen somit zusehen, was der Sinn der mir gewordenen Mittheilung war. Ich werde hier nicht zu disputiren versuchen, was zum Wesen der Sache gehöre. Der Sinn dessen, was ih vorbrachte, war, daß in der fraglihen Weisung an die Geistlichkeit der Auftrag lag, in dem Kampfe gegen den Liberalismus mit pastoraler Klugheit auch angeblich vorhandene ungünstige und die Unzufriedenheit der Bevölkerung bedingende Erscheinungen auf dem sozialen und politischen Gebiete, Miß- Ftändein Bezug auf Handel und Wandel, d. i. also do< auf die Erwerbs- verhältnisse der Bevölkerung, zu benüßzen, um diese leßtere gegen den Libcralismus zu gewinnen. Der Grund, weshalb 1i< eine solche Weisung als besonders bedenklih und unzulässig bezeichnen mußte, liegt darin, daß in dem Streite, der vor unseren Augen ausgefochten wird, Verhältnisse zu Gunsten der politischen Anschauungen der rechten Seite des Hauses verwerthet werden sollten, welche mit diesem Streite ducchaus nichts zu thun haben, und welche von dem Liberalismus fo, wie er als Gegensaß gegen die re<te Seite des Hauses erscheint, nit verschuldet sind. Und weiter is der Sinn meiner Mittheilung : daß der Klerus diesen Gebrauch von bestehenden oder nicht bestehenden Mißftänden zu dem Zwe>e machen sollte, um auf die damals

bevorstehenden Landtagswahlen zu wirken. Was nun das Resultat der Beweitführung betrift, so sche ih fürs erste ganz ab von dem Zeugnisse Sr. Exzellenz des Herrn Erz-

bischofs von Bamberg, sondern ri<te Jhr Augenmerk nur auf deu vou dem Herrn Bischof von Regensburg selbst veröffentlichten Drdi- nariatserlaß. Es kommt sicherlich niht darauf an, ob das, was ih zu beweisen habe, mit vielen oder mit wenigen Worten in dem frcag- lichen Erlasse stcht, sondern darauf, daß si< der Kern der Sache darin finde. Auch darauf kommt nichts an, ob daselbst die ven mir behauptete Weisung so kahl und na>t sich findet, wie sie bei meiner Reproduktion erschien, oder ob sie irgendwie eingehüllt ist. Ju dem Ordinariatëcrlaß ist aber in ni<ht mißzuverstehenden Worten ausge- {prochen: „Auch die si vershle<ternden sozialen Verhältnisse arbeiten dem Seelsorger in die Hände; er darf dieselben nur klug und mit Hirtensorgfalt seiner Heerde vorführen, und es muß die im eigenen Herzen des Priefters flammende Anhänglichkeit an die Kirche und ihre Organe fi<h au< auf das Volk fortpflanzen. Was kann nun unter diesen fi versclechteruden sozialen Ver- bältnissen gemeint gewesen sein? Sicherlih nichts Anderes, als die Nachtheile, die für manche Interessen auf dem Gebietc der Erwerb-- und Vermözensverhältnisse in neuerer Zeit erwachsen sind. Worin diese Nachtheile, insbesoudere bei dem Theile der Bevölkerung, auf welchen die Geistlichkeit zunächst zu wirken in der Lage ist, abgesehen von dem Rü>gang industrieller Unternehmungen, bestehen sollen, ift Jedermann klar, der die Eatwilung unserer Geseßgebung auf dem Gebiete der Ansässigmachung, des Gewerbswesens u. dgl. kennt; das abcr, daß solche außer dem Streite liegenden materiellen Fragen zur Bekämpfung des Liberalismus benüßt werden sollten, um für die kle- rifalen Anschauungen Propaganda zu machen, ist dexr Kera meiner Mit- theilung. Somit ist dur< den Erlaß des Herrn Bischofs selbft der erste Theil meiner Beweisauflage erhärtet. Ih follte aber au<h noch darthun, daß die Weisung an die Geistlichkeit auLdiüdlih mit Be- ziehung auf die Landtagswahlen erfolgt ist. Das ift nun allerdings weder dur< den Ordinariatserlaß noch durch das Zeugniß des Herrn Erzbischofs von Bamberg bewiesen, Aber wir dürfen nicht vergessen, deß sowohl die Abfassung des Erlasses, als, worauf es do allein ankommt, die Publikation desselben in eine Zeit fällt, in weicher der Gcdanfkfe an die Landtagswahlen alle Gemüther und vor allem die der Geistlichkeit erfüllte, von welcher für die Ermah- nungen zur Wahl in dem sogenannten patriotishen Sinne Tag für Tag die Spalten der klerikalen Blätter mit Beschlag belegt waren, und ven welcer dem Ministerium dur die Presse unzählige Male vor- gehalten worden war, die Wahlen würden über dasselbe und sein System hinwegaehen. Unter sol<hen Umständen konnte sicherlich keiner der Geistlichen, an welche der Ordinariatserlaß gerichtet war, auf den Gedanken verfallen, daß er der an ihn ergangenen Weisung blos im Allgemeinen Folge zu leisten und, soweit cs fi<h um die Landtagêwahlen handelte, von ihr abzusehen habe. Jn dieser Be- ziehung ist das Zeugniß des Herrn Erzbischofs durhschlagend, auf wéelc‘ea der Erlaß dea Eindru>k hervorbrahte, als solle hierdurch der Zuhörer zur Vorbereitung der Gemüther auf die bevorstehenden Landtagswahlen si angeregt fühlen, weil fo am erfolgreihften gegen den Liberalismus operirt werden könne, Demzufolge kann ih ni<ht zugeben, daß der wesentliche Inhalt von dem, was ih be- ha ptet hate, ni<t erwiesen s>. Dec strengste Richter, der auf me,n? Erklärungen ia der Sißung vom 13. Oktober wie auf ein rech1sfräftiges Beweisinterlokut na<h Art der abgethanenen Prozeß- ordnung bauen wollte, könnte nit anders sagen als: ich müßte wi<h zwar dahin refktifiziren, daß in dem Erlaß von den Wahlen

7 Weisung in dem von mir mitgetheilten Sinn unter Umftänden er- folgt fei, unter wel<hen Niemand anders annehmen kann, a!s daß fie grrove mit Hinbli> auf die bevorstehenden Wablen vollzogen werden olle. Bei o bewandten Umftänden fann billigerweise ein Verlangen nah Rektifikation an mi nit gestellt werden. Hieran babe ih no< eine Erklärung zu knüpfen. Der Herr Erzbischof von Bamberg ift derjenige nicht, der die Nachricht von dem besprochenen Erlaß und seinem Inhalt an mi< gebracht hat. Die so vielfa< in der Presse gegen ihn erhobene Ans&uldiguno, daß er si< ciner Denunziation schuldig gemacht, ist demna< unbegründet.“ z

__ Sachsen. Dresden, 8. März. (Dresd. I.) In der heu- tigen Sizung der Ersten Kammer gelangte zunächst ein vom Kammerherrn v. Erdmannsdorf verfaßter Bericht über den von der Zweiten Kammer am 3. d. M. beshlossenen, die Erwer- bung der deutschen Eisenbahnen dur< das Reich be- treffenden Antrag zum Vortrag und zur Berathung. Die De- putation empfahl in der Vorausseßung, daß \i< jedes Mitglied der Kammer vollberoußt sei, daß eine sclde Anhäufung des Eisenbahnbesißes, eine sol<e Kon- zentration des gesammten Perfonenverkehr3 und Transportgeschäfts an einer Stelle, welche zugleih unterste Verwaltungs- und oberste Aufsichtsbehörde und Gesetzgeber sein würde, das gesammte Deutsche Reich cbenso sehr, als die Einzelstaaten in wirihschaftliher, finan- gieller und politisher Beziehung empfindli<h s{<ädigen und eine dur keinerlei triftigen Grund gebotene, den inneren Frieden des Reichs bedrohende Abänderung der jeßigen Reichéverfafsung herauf- bes<hwören müsse“, 7 E und in der Absicht, der Regierung ein Vertrauensvotum zu geben, die unges<hwähte und ungetheilte Annahme des von der Zweiten Kammer beschlossenen Antcags. Die Kammer stimmte, wie wir {hon gestern kurz gemeldet, ohne Debatte gegen ‘die eine Stimme des Ober-Bürgermeisters Dr. André zu.,

Württemberg. Stuttgart, 7. März. Das Ge- burtsfeft des Königs wurde gestern mit Rüksiht auf die Hof- und Familientrauer in stillerer Weise, als sonst begangen. Wie der „St.-A. f. W.“ mittheilt, hat Se. Majestät auch dieses Jahr wieder die unter der besonderen Fürsorge der Königin stehenden Armen- und Krankenanstalten mit reichen Gaben be- dacht und einer größeren Anzahl Strafgefangener den Rest ihrer Strafe erlassen. Dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Hölder, ift das Komthurkreuz des Ordens der würitembergishen Krone verliehen worden. Ÿ

die a Au a i D E R S E R E P S E T E S S E T E P Baden. Karlsruhe, 5. März. (Schw. Vt.) Der Bericht der Budgetkommission über das dem Budget vorangestellte Regu- lativ für das Diensteinkommen verschiedener Dienerkategorien geht im Wesentlichen auf die Vorschläge der Regierung cin, die bei der Umre<hnung in die Markwährung durh< Aufrundung auch eine Neuregulirung der Besoldungen und Gehalte bezwe>en. (Nur beim festen Besoldungssaß für den Vizekanzler des Ober- Hofgerichts hat man statt der geforderten 7000 {6 den Betrag von 6800 6 statt bisheriger 6514 4 für genügend erachtet und ebenso für die Mitglieder des Generallandesarhivs 4700 # ftatt des geforderten Maximalsazes von 5900 4). Dabei if der Wuns) zu Protokoll beantragt, die Regierung wolle in das nâchste Budget Minimal- und Maximalsäße und darauf bafirte Durhschnitts\äße für die Besoldungen und Gehalte aufnehmen oder in anderer Weise bestimmte Grundlagen für diese Budaet- forderungen \{hafen? i

Meelenburg. Sternberg, 7. März. Jn der heutigen NVlenarsizung der Ritterschaft aller drei Kreise wurde das na<h- stehende Res kript verlesen : z

„Br. Fr. Unseren 2c. Wenn ihr in Folge eines auf dem leßten ordentlichen Landtage zu Malchin Seitens Unserer getrcueu Ritter- schaft eu< ertheilten Auftrags mittelst eures Vortrags vom 8. No- vember an Uns die allerunterthänigste Bitte und den Ausdru> der ehrfurhtvollsten Voransscßung gerihtet habt, daß Wir dem etwanigen Versuch einer dur<h die Reichsverfassung nit ge- rechtfertigten Einwirkung des Reichs auf die Modifikatioa der me>lenburgiswen Verfassung mit Bestimmtheit entgegentreten wollen, fo erôffnen Wir eu<, daß Wir zwar die Uns von Unseren getreucn Ständen oder vou einem der Stände vorgetragenen Bitten entgegenzunehmen gewohnt- sind, und au< die vorliegend von Uaserer getreuen Ritterschaft dur< eure Vermittelung an Uns gebracte Bitte seiner Zeit in weitere Erwägung ziehen wer- den, daß Unsere getreue Ritterschaft aber um so mehr hâtte ver- meiden fsciîlen, mit ihrer Bitte eine Vorausseßung zu verbinden, und dadur< auszudrü>en, daß Wir Unsere Zustimmung zu ihrer An- ficht uicht würden versagen können oder wollen, als sie selbst nicht verkennen wird, wie die von ihr jeßt und schon bei früheren Angele- genheiten ausgesprochene Rechtsansicht eine bestcittene ist und wie Wir nicht in der Lage sind, zum Voraus Entschließungen auf zukünftige no< ganz ungewisse Eventualitäten hin zu fassen.

_ Mir verbleiben eu< mit Gnaden gewogen. Gegeben dur< Unfer

Staatsministerium. S<werin, am 12. Februar 1876. Friedri <

ne Basstwiß. An den Engeren Auss{huß der Ritterschaft zu eftod.

__— (H.aN.) Die Strelißshen Stände haben die ganze dritte Proposition abgelehnt, weil der Großherzog dabei beharrt, daß ein Theil der Kriegskosten-Entschädigungsgelder in die landesherrlichen Kassen fließen soll.

Elsaß - Lothringen. Straßburg, 6. März. (Str. Z.) Aus Anlaß des Geburtstages des Königs von Württemberg sind die Thore der Stadt, sowie die öffentlihen Gebäude und Kasernen beflaggt. Das 126. Infanterie-Regiment hatte heute Vormittag in der Thomaskirhe gemeinsamen Gottesdienst. Um Mittag war große Parade auf dem Broglie.

Nach amtiichen Feststellungen dienen, wie der „Str. Bote“ mittheilt, gegenwärtig in den preußis<hen, badischen und hessishen Armee-Corps des deutschen Heeres 8647 Elsaß-Lothringer. Von dieser Gesammtzahl stehen bei der Garde 1048 Mann, im V. Armee- Corps 1387, im 8. rheinishen 1050, im 7. westfälishen 1268, beim 10. hannövershen 1245, beim 11. hessis<h-nafsauis<hen 1360, beim hessis<-badishen 348, beim 15. elfaß-lothringishen 929, beim 3. brandenburgis<hen 10, beim 2. pommershen und 6. \<hlesishen Armee-Corps je 1 Mann.

Hierbei is zu bea<ten, daß bei jenen 8647 Mann diejenigen Elsaß-Lothringer ni<ht mitgezählt sind, wel<he in Straßburg, Mez u. \. w. bei den bayerishen, württembergis<hen und \ä{h=- fishen Regimentern eingetreten sind, was abermals eine erkle>- lihe Ziffer ausmachen wird, da namentli<h Anfangs die jungen Clsaß-Lothringer mit ciner gewissen Vorliebe bei jenen Regi- mentern eintraten. Es wäre zu wünschen, daß auch diese Zah- len bald veröffentliht würden, um auf den Mann genau zu wissen, wieviel Elsaß-Lothringer gegenwärtig ihrer Diensipflicht im deutschen Heere genügen.

A

Oesterreich-Ungarn. Wien, 7. März. Die Land- tage von Böhmen, Dalmatien, Galizien und Lodomerien mit Krakau, Oesterreih unter und ob der Enns, Salzburg, Steier-

Vorarlberg, Iftrien, Görz und Gradiska, dann Triest mit seinem Gebiete beginnen heute in Folge des Allerhö$fen Zin"

patentes vom 11. Februar d. I. : mäßige Thätigkeit.

__ Großbritannien und Jrland. London, 7. März. (Köln. Zig.) In der Sizung des Oberhauses vom 6. März befragte Earl Morley, indem er für Nichteinmishung sprach, den Minister der Auswärtigen Angelegenhe’ten, welche Politik England durh Annahme des Andrassy'\<hen Reformprogramms angenommen habe , und ob

orn 6 - £24141 .427

ihre diesjährige verfafsungs-

spätere_ \{<riftlihe Mittheilungen mit Bezug auf die

P "T4 , “nrt 6 g Z î Ce Note vorliegen. Lord Derby erklärte in einer Erwiderung, daß er das Vergnügen, darüber zu

iliro V ¿mAarti S , h tot Î E e BEUCT L Mächte thun und beabfihtigen mögen,

D Besprechung olcher Spekulation Niemandem \<mälern wolle. Seine amtlihe Stellung mache es dem Redner indessen unmögli, diesem Beispiel zu folgen. Troz aller Mißregierung seien der Türkei no< viele Hülfsquellen und Mittel zum Wohl- stande geblieben. Die Türken wären au< jedenfalls im Stande, wenn ihr religiöser Fanatiémus und ihr Patriotismus in hohem Grade angefa<ht würden, im Often eine Störung und Verwirrung herbeizuführen. Doch \ei es jeden- falls niht wünschenswerth, daß die orientalishe Frage diesen Verlauf nehme. Wie Earl Morley, hält au<h Earl 01 und für sh das Nihteinmishungsprinzip vom englischen Stand- punkt aus für das Beste. In seinem ganzen Umfang sei es indessen im vorliegenden Falle ni<ht anwendbar. Durch

allgemeine Annahme der Andrassy hen Rote habe England seinen Stand gegenüber älteren Verpflich- tungen in keiner Beziehung geändert, eben \o wenig fih

für jede Einzelheit der Note, die der englishen Regierung erst später zu Geficht gekommen, verantwortli<h gemaht. Es blieb ihr nur die Wahl zwischen Annehmen oder Zurü>weisen. In beiden Fällen wäre die Note in Konstantinopel überreiht worden. Daher lag es mehr im Interesse Englands und des allgemeinen Friedens, die Note im Allgemeinen zu unterstützen. Eine weitere Verpflichtung fei dadur niht übernommen worden und es bleibe der englischen Regierung volle Freiheit des Handelns. Das Recht, die Türkei wegen Bruchs ihrer vertragsmäßigen Verpflihtungen zur Rede zu stellen, besize England no< im vollsten Maße, und es föonne kein Zweifel bestehen, daß die Lage der türkischen Christen der Regierung nahe am Herzen liegen müsse. Jndessen sei es \{<Gwer, zwishen den <rifilihen und muselmännischen Unter- thanen der Türkei eine Scheidelinie zu ziehen. England wolle nicht das eine Religionsbekenntniß dem anderen feindlih gegenüberstellen sondern das gemeins<aftlihe Wobl der beiden gefördert wissen. Es werde augenbli>li<h die Veröffentilihung amtliher Papiere über die diplomatishen Verhandlungen vorbereitet. Bei deren Vorlage werde er in die Sache tiefer eingehen können. Ob \pä- tere Mittheilungen als die türkishe Antwort vorliegen, und ob sich dieselben veröffentlichen lassen, vermaz Lord Derby dem Earl Morley ohne Durchficht seiner Korrespondenz nicht zu sagen. Augenbli>lich ständen die Sachen \o: Die Pforte habe die Note Andraf}sy's angenommen mit einigen Vorbehalten, welhe dem Redner billig ershienen, Weder Rußland no<h Desterreih habe den Wunsch zu erkennen gegeben, zwischen der Pforte und ihren Unterthanen si< einzumischen, Aber Reformen haben die Beiden unstreitig der Pforte anempfohlen. Diese Reformen ver-= sprechen, ein weiteres Umsichgreifen des Aufstandes zu hindern. Die Pforte hat die üfsterreichishe Note allem Anschein nach in vollständig gutem Glauben angenommen, in der Hoffnung, da- durch dem Rufruhr zu steuern. Die beiden Grenzftaaten wünschen vermuthlich, die Neutralität gewissenhaft zu bewahren. Doch sei das bei ihrer geographishen Lage und bei der starken Vertre- tung des südsiawishen Elementes in Oesterreich jedenfalls {wer. Auch in früheren Kriegen an anderen Orten sei es ja nicht möglih gewesen, die Parteiergreifung einzelner Personen, ja, größerer Mengen derselben, in neutralen Staaten zu verhindern.

è* Frankreich. Paris, 8. März. (W. T. B.) Von der spanischen Grenze wird hierher gemeldet, daß die Carlisten in Folge der Amnestie zahlreih nah Spanien zurü>fchren.

Verfailles, 8. März. (W. T. B.) Heute fand die Uebertragung der Gewalten der Nationalversammlung an die provisorishen Bureaus der neuen Kammern dur< den Herzog von Audiffret - Pasquier und die Per= manenz-Kommission statt. In sciner Ansprache hob der Herzog hervor, daß das Land so eben die republikanische Verfassung, welche ein Werk des Friedens und der Versöhnung sei, sanitionirt habe; den neuen Kammern läge es ob, die Aufgabe ihrer Porgänger weiterzuführen und der Regierung des Marschzall-Präsi-

N

denten zur Seite zu stchen, um die Ordnung und den Frieden aufre<t zu erhalten. Der Herzog bemerkte sodann, daß der Senat insbesondere die Regierung bei dieser Aufgabe unterstüßen würde. Darauf erklärte der Minister Dufaure, daß er von dem Marschall-Präsidenten beauftragt sei, auszusprechen, daß der Marschall mit Gottes Hülfe und unter Mitwirkung der beiden Kam- mern den Geseßen gemäß zur Ehre und Wohlfahrt Frankreichs regieren werde. Der Herzog v. Audriffret-Pasquier erklärte hierauf die Mission der Nationalversammlung für beendigt.

Der Senat und die Deputirtenkammer haben heute dur<h das Loos die Bureaus gebildet und werden morgen die Wahlprüfungen beginnen. Der Senat bestätigte Gaulthier als provisorishen Präsidenten. Die Deputirtenkammer wählte beinahe einstimmig Grêvy zum provisorishen Präsidenten und Rameau zum provisorischen Vize-Präsidenten.

. Jtalien. Rom, 8. März. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer hat heute Piroli, Correnti, Mancini und Peruzzi zu Vize-Präsidenten und ferner 8 Sekretäre und zwei Quästoren gewählt.

(Köln. Ztg.) Am 4. d. fand im Pompejussaale des Palastes Sciarra die Eròffnung des Kassationshofes von Rom ftatt. Die Regierung und das Parlament haben einstweilen beschlossen, zwei Kassationsabtheilungen in Rom einzurihten und denselben die höchste Entscheidung über Civil- und Kriminalprozesse anheimzustellen, sowie sie auch in einigen Spezialfragen als oberstes Schiedsgericht entscheiden zu lassen. Der Justiz-Minister hielt eine beifällig aufgenommene Rede, deren Schwerpunkt in der Erklärung lag, daß er im Prinzip für einen einzigen und allerhöhsten Kassationshof für ganz Italien sei, und daß die Einrichtung des neuen Kassationshofes zu Rom als der erste Schritt zur Erreihung dieses Zieles zu betrachten sei.

Schweden und Norwegen. Sto>holm, 6. März. Der „Post o< Inr. Tidn.“ wird aus dem Haag telegraphisch gemeldet: Der nicderländishe Gesandte in Sto>kholm, Herr Mazel, is zum Gesandten in Lissabon ernannt worden ;

nichts stehe, ih sei aber wohl berechtigt, sofort beizufügen, daß eine

mark, Kärnten, Krain, Bukowina, Mähren, Schlesien, Tirol,

Herr van Karnbe> ist zu scinem Nachfolger in Sto>holm

| ernannt.