1876 / 70 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin besuchte

| Se. Könizlihe Hoheit den Prinzen Friedri<h Carl, um gg Paeem SaA Ô e zu bezlüctwünschen, und empfing heute die hier eingetro ürstlihen Gäfte. Das Diner findet im Königlichen statt. Ihre Majestät besuchte heute den Bazar zu werth.

Allerhöchstizre Anwesenheit die National - Gallerie und ge- E Ta Abend auf einer Soirée bei dem Fürsten Anton

Radziwill zu erscheinen.

Ihre Kaiserlihen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Fronprinzessin begaben Sih gestern früh 74 Uhr zur Begrüßung der Grozherzoglih badischen Herrschaften na<h dem Potsdamer Bahnhofe. Um 114 Uhr

nahm Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz die Meldung einiger |

höheren Offiziere entgegen und stattete um 12; Uhr Sr. König- lihen Hoheit dem Prinzen Friedrih Carl einen Gratulations- besuch ab. ( Kaiserlichen _ Ihre Königlichen Hoheiten den Prinzen und die Brinzessin Georg von Sachsen auf dem Anhalter Bahnhofe, besuhten darau das Gewerbe-Museum, nahmen um 4 Uhr Nachmittags an dem Fa- milien-Diner bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Friedri Carl Theil und fuhren um 6 Uhr Abends in die Oper.

Im Laufe des Tages statteten die zur Zeit hier anwesenden Für ¿lihen Gäste Besuche ab, welhe von Ihren Kaiserlichen

oheiien erwiedert wurden : -

G t Großherzogliche Hoheit der Prinz Ludwig von Hessen ift heute Morgen hier eingetroffen und hat îm Kronprinzlichen Palais Wohnung genommen.

21. März. Se. Majestäi der Kaiser und König werden an Allerhöchftihrem Geburtstage um 123 Uhr die Prä- fidien des Herrenhauses und des Abgeordneten tauses zur Beglü- wünshung empfangen. S

Heute Nachmittag findet in der Bildergallerie des Königs- lihen Schlosses ein Diner statt, an welhem Beide Kaiserliche Majestäten, die Prinzen und Prinzessinnen des Königlichen Hau- ses, die fremden Fürstlihkciten, sowie das Allerhöchste und die

en Gefolge theilnehmen. S E E wit von dem Musikcorps des Kaiser Alexander Garde-Grenadier-Regiments Nr. 1 ausgeführt.

Heute Mittag um 1 Uhr haben Beide Kaiserliche Majestäten, in Begleitung der Prinzen und Prinzessinnen des Königlihen Hauses, sowie der anwesenden Fürstlichen Gâste, das nunmehr fertig gestellte Gebäude der Nationalgalerie enqGttat. ä y E, Allerhöchsten Herrschaften wurden an der Thür des Hauses von dem Minister der geisilichen 2c. Angelegenheiten Dr. Falf, dem Unter-Staatssekretär Dr. Sydow, dem Ministerial- Direktor Greiff, dem Geheimen Regierungs-Rath Dr. Schöne, dem Direktor der National-Galerie Dr. Jordan, dem Präsidenten der Akademie der Künste Professor Hißig, dem Geheimen Dber- Hof-Baurath Stra> und dem Geheimen Ober-Regierungs-Rath Dr. Knerfk empfangen und na< dem Treppenhaufe geleitet,

Hier hatte der Minister Dr. Falk die Ehre, Sr. Majestät dem Kaiser und König einige am Bau der Galerie betheiligt gewesenen Künstler, einen Vertreter der Konsul Wagnershen Familie und den Rentier Mühlberg vorzuftellen, der dem Institute die lebens- großen Bilder Beider Kaiferlihen Majestäten geschenkt hat.

Die Allerhöchsten Herrschaften besichtigten hierauf auf Sas Œh von LUrL ZIUsNeUNg Der Bilder und Statuen Kenntniß.

Beim Verlassen der Galerie sprahen Se. Majestät der Kaiser und König in huldvollen Äusdrü>ken Allerhöchstihre Zufriedenheit und Anerkennung über das Gesammt - Arrange- ment aus.

Die Nationalgalerie, welche somit heute eröffnet worden ift, wird zunächst auf einige Zeit für die Spigzen der Behörden, die Mitglieder der beiden Häuser des Landtages und die Korporationen für Kunst und Wissenschaften gegen Einladungs- tarten zugänglih sein. Vom 26. d. M. an wird das Publikum gegen zu vertheilende Karten zugelassen werden. Die Ausgabe des Katalogs wird an demselben Tage erfolgen.

Nachdem eine Aenderung der na Artikel 38 der Neichs- verfassung für die Kosten der Zoll- und Salzsteuer- erhebung maßgebenden Grundsäte bereits feit dem Jahre 1871 innerhalb des Bundesraths wiederholt in Anregung gebracht, eine definitive Beschlußnahme über die angeregte Frage indeß no<h ni<ht erzielt war, hat der Bundesrath in Sißung vom 6. Mai 1874 bes{lofen:

1) die

Kosten der Zollverwaltung im Innern und der Salzsteuerver- waltung si<h an das Reichskanzler-Amt zu äußern; 2) die eingehenden Aeußerungen den Auss{üfsen für Zoll-

und Steuerwesen und für Rechnungswesen zur Berichterstattung |

zu überweisen. Dieselbe Fr

der Berathung des La

im Jahre 1874 gefaßter Beschluß, welcher dahin geht:

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S5 D orz E +7 . T7 117 - mot ots den Reichskanzler zu ersuchen, in der geeigneten

es L

Weise,

nothiaentf e 7 o Î derun os HMyrtiEsol2 Q My Ar E fas & . . L I Mes “lbanderung des “Artikels 3E “(t 9a. Ler | Interesses. Außerdem nahmen an der Debatte Theil die Adagg. , eine anderweite Regelung der Bestimmungen in !

en Einzelstaaten zu vergütenden Zoll-Erhebungs- |

Verfassun altungsfosten herbeizuführen.

vom Bundesrath erforderten Aeußerungen der Bundes-

regierungen sind den Ausschüssen vorgelegt; ebenso sind die

Berichte der Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern,

r e [, Hor TACE t+ veraniaßt hatte,

welche das Reichskanzler-Amt zu eingehender Aeußerung über | | ] 1 pellation über die beabsihtigte Borlage eines Gesezentwurfs, be-

1 Gegenstand den Ausshüfen zugegangen.

ieselben haben dem Bundesrath jeßt ein Programm für die

Ermittelung der wifüchen dur< die Verwaltung der Reichs steuern (Zölle und Steuern) veranlaßten Kosten vorgelegt.

Die ußberihte über die gestrigen: Sißungen des

ind des Hauses der Abgeordneten be-

der Beilage.

Der heutigen (3.) Sizung des Herrenhauses, welche !

er Präfident um 124 Uhr mit geshäftlihen Mittheilungen er- | nete, wohnten am Ministertis<) der Minifter der landwirth- | zaftlihen Angelegenheiten Dr. Friedenthal und mehrere Regie- | Es erfolate zunähft die Vereidigung der |

ru::asfommifsare bei. neueingetretenen beiden Mitglieder Herren v. Brzcski und Frhr. v. Solemacer-Antweiler auf die Verfassung.

Zweiter Gegenftand der Tagesordnung war der Bericht der

Agrar-Kommission über den Gesezentwurf, betreffend die Ab- !

[5Sbarkeit der Erbenzins- und Erbpacht-Verhältnisse

esten der Diakonifsenanftalt Kaisers- ;

; L E Beide Kaiserlihe Majestäten eröffneten heute durh<

Um 1#¿ Uhr empfingen Ihre Kaiserlihen Hoheiten |

seiner |

hohen Bundesregierungen zu ersuchen, wegen der | Den einzelnen Bundesftaaten zu gewährenden Bergütung für die

age berührt cin demnä<st vom Reichstag bei | ndeshaushaltz-Etats für Elsaß-Lothringen |

in den Moor- und Vehn-Kolonien der Provinz Han- nover. Die Generaldiskussion leitete der Referent Hr. Rasche ein, indem er die Annahme der Kommissionsanträge, weldze größtentheils nur redaftioneller Natur seien, zur Annahme empfahl. E An der Diskusfion betheiligten si<h sodann die Herren Graf Brügl, Graf von der Schulenburg-Beeßendorf und Graf Ritt- berg; auch der Minister für die laudwirthschaftlihen Angelegen- heiten Dr. Friedenthal sah fi< veranlaßt, in die Diskusfion ein- zugreifen. : Bei der Spezialdiskussion wurde $. 1 in der Fassung der Regierungsvorlage ang-:nommen. Zu $8. 2, welcher lautet: L „Die aus ten Erbenzins- und Erbpachts-Verbältnissen in den Moor- und Vehn-Kolonien entsvoringenden beständigen Abgaben und Leistungen urterliegen ohne Rücksicht auf entgegenstehnde ver- tragésmäßige Vereinbarungen der Ablösung nah Maßgabe der in der Provinz Hannover bestehenden Vorschriften Über die Ablösung der Reallasten, vorbehaltlich der besonderen Vorschriften dieses Gesetzes. Die Berechnung des Ablösungsfkapitals erfolgt jedo n allen Fällen unter Zugrundelezung des F. 4 der _Königlichen Verordnung vom 28. September 1867 (Ges. S S. 1670). A beantragte Graf Brühl, die Worte von „ohne Rücfiht“ bis „Ablösung“ zu streichen. Das Haus lehnte aber diesen Antrag

| nah kurzer Diskussion ab, beshloß jedo<, entgegen dem An-

trage der Kommission, das zweite Alinea zu fireichen.

S. 3 wurde in unveränderter Fassung genehmigt, dem 8.4 unter Zustimmung des Vertreters der Staatsregierung auf Vor- \<lag der Kommission folgender Zusaß zum 3. Alinea der Nr. 2

ngefügt: As

E s S olers jedo< rach statutarisZen oder Genossenschafts-Beftim- mungen die alte bindende Beschlußfassung der Ober-Erbpächter no< mehr erleichtert ift, behält es bei dics-n B:ftimmungen sein Be- wenden“; i

der $. 5 wurde in der Fassung der Regierungsvorlage angenom-

men, und dem $. 6 folgendes Alinea 4 angefügt: j

„Auf Vehn-Kolonisten finden die vorstehenden Bestimmungen die-

ses Paragraphen keine Anwexdung.“

Die 88. 7 und 9 fanden unveränderte Annahme, dagegen wurde dem $. 8 folgende Fassung gegeben: j

„In Bezug auf die Ablösung derfeuigen Abgaben, welche nach Maßgabe der Verordnung vom 23, Juli 1833 (Hannoversche Geseß- Sammlung S. 253) bei der erblichen Uebertragung von Gütern und Grundstücen vorktehalten sind, bewendet es bei den Vorschriften des S8 18 der Verordnung vom 28. September 1867 (Geset-Sammlung S. 1670) und des S. 1 des Geseßes vom 3. April 1869 (Geseßz- Zammlung S. 544).

Mit diesen Veränderungen wurde sodann das ganze Geseh genehmigt. 5 Der dritte Gegen\:and der Tagesordnung war der münd- lihe Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die Uebersiht, betreffend die Verwaltung der fisfali- \<hen Bergwerke, Hütten und Salinen im Jahre 1874. Auf Antrag des Referenten Herrn Dr. Elwanger erklärte das Haus bei Schluß des Blattes, ohne jede Debatte, daß es mit Befriedizung von der mitgetheilten Uebersicht ;, Kenntniß ge- nommen habe

In der heutigen (32.) Sizung des Hauses der Ab- geordneten, welcher am Ministertishe der Minister des In- nern, Graf zu Eulenburg, mit mehreren Kommissarien bei- wohnte, theilte der Präsident mit, daß vom Präfidenten des Staats - Ministeriums ein Gesezentwurf, .betrefend die Einverleibung des Herzogthums Lauenburg in Preußen,

G E co O >25 aran gina an Gesokentmuirf_ betr ven taginé bôn Wed elPtotftèn, “eingegangen Je Sarduf begründete der Abg. v. Lyskowski seine Interpellativn, welche lautet:

Mitte Dezember vo. igen Jahres wu: den Volfêv-rsammlungen in Skurcz und Neuki <, Kreis Pr.-Stargardt, wel<he bebufs Vor- berathurng zur Wahl der Kirchenvoz steher und Gemeindevertreter ver- \ vriftsmäßzig einberufen waren, polizeilih aufgelöt, weil dem Ver- langen d-r Polizei, nur in deutscher Spracbe in dec Versammlung zu diéfutiren, die vorwiegend nur polni!< spre&ende Versammlung ni<t na<fommen konnte. /

Aus demseiven Grunde wurden am 27. Februar cr. zw-i Ver- sammlungen aufgelöst, die eine in der Stadt Schwetz, welchz? die Ab- sendung einer Petition an das Haus der Abgeordneten wider die Ge- seßeëvorlage in Betreff der deutihen Amtsiycache zum Zw->e hatte, die zweite in der Stadt Flatow, welhe zur Vorberathung der wahlverehtigten Gemeindemi alie er über die Wahl der Kircenvor- steher 1nd Gemeindevertteter cinberufen war. S

Die Unterzeichne'en erlauben fih die Anfrage an die Königliche Staat?regierung zu ricten, ob deiselben diese Vorfälle bckannt sind und wel<e Maßregeln di-selbe zu treffen gesonnen ist, um die pvol- nische Bevölkerung in der Ausübung des Vereinsre<6 gegen folche U evergriffe der Polizeioreane zu s<üßen. :

Der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, erklärte sih zur Beantwortung der Interp-:llation bereit und führte aus, daß es den Beamten unmöglih sei, die Aufsihtsre<te des Staates zu üben, wenn fie ni<t fo des Polnischen mättig seien, um län- geren politischen Vorträgen zu folgen. In Folge dessen fei in den vom Interpellanten angeführten Fällen korreft von den:Beamten die Alternative gestellt, entweder deuts<h zu verhandeln oder von der projektirten Versammlung abzustehen. Auf den Antrag des Abg. v. Chlapowsfi trat das Haus in die Bespre<ung der Inter- pellation ein, und ergriff zunähft das Wort der Abg. v. Wierzbinéki. Der Abg. Hundt v. Hafften rehtfertigte das Verfahren der Beamten auf Grund der Verfassung und des nationalen

Lipke und Windthorft (Bielefeld), denen gegenüber der Minister des Innern ausführte, daß seine Handlungsweise in dieser Be- ziehung wohl praeter legem ni<t abr contra legem sei. (S<hluß des Blattes.)

In de Erklärung, welhe der Handels-Minister Dr. Achenbach gestern im Herrenhause bei Beantwortung der Inter-

treffend die Uebertragung der Eigenthums- und sonsti-

gen Rechte des preußishen Staats an den Cisen- bahnen auf das Deutsche Rei <, gab, hob derselbe hervor,

| daß die für die Regierung hierbei maßgebenden Gesichtspunkte

nit poslitishe, sondern wirth \< aftliche gewesen seien. Auch

| die Presse fängt an, die Eisenbahnfrage einer mehr und mehr j | sa<lihen und ruhigeren Erörterung zu unterziehen. Zwar er- klären fi<h die „S<les. 3tg.“, die „Vossishe Z3tg.*, der „Rhein. |

Cour.“ und einige andere Blätter no<h gegen die Maßregel, und das „Dresd. Journ.* macht die Anshauungen der „Schles.

Ztg. zu den seinigen; dagegen treten die „Nat. Ztg.“, die | L De 0), S, | die „Wes. Ztg.“ u. A. für die Nothwendigkeit des Schrittes ein. |

e Berl. Börs.-Ztg.“, der „Berl. Aktionär“,

Das leztgenannte Blatt \{<ließt einen diesbezüglihen Artikel mit

! den folgenden Sägen : „Man darf übrigens hoffen, daß bei den bevorstehenden

Eisenbáhnverhandlungen im preußishen Landtage alle diese

| nende Keil \<mieden ließe.

Dinge zur gründlichen vnè objektiven Erörterung gelangen wer- den. Es wird dies das beste Mittel sein, die große Frage in

| die Bahn rein sa<hli<her Diskussion zurü>zuführen, in wel{he

allein fie gehört. Die ultramontanen Tafktiker find freilih be- reits darauf aus, wie sfi< wohl aus ihr der l1nge gesuchte tren- Wenn indeß die übrigen Parteien an den Gesichtspunkten einer streng sahlihen Kritik des Planes festhalten, so wird au diese Spekulation dem Centrum nur neue Enttäuschungen bereiten.“

Die „Badische Correspondenz“, welche in einer Auslafsung auf die frühere Antwort des badischen Minifters von Freydorf

| in der Eisenbahnfrage zurü>fommt, sagt u. A.:

„Der Sinn der ganzen Antwort kann offenbar nur dahin gehen, daß die Regierung mit einem greifbaren, zur Geschäfts- behandlung geeigneten Vors<hlage des Reichskanzler-Amts no<h< niht befaßt sei, und si<h deshalb Alles für die Zeit des Ein- tresffens eines solchen Vorschlags vocbehalien müsse. Komme man dereinst in die Lage, über ein klar ausgesprochenes Projekt fih \{hlüssig zu machen, so werde man diese Aufgabe mit deutlihem Be- wußtsein der hohen Wichtigkeit solcher Dinge für das Wohl des Landes und Volkes und mit sorgfältigster Fürsorge für dicse nächsten Interessenten zu vollziehen bemüßt sein. Wir glauben, daß cs wohlgethan is, wenn au< Badens Regierung mit aller Bereitwilligkeit dem Zustandekommen eines wirklih den deutschen Gesammtinteressen genügenden Eisenbahngeseßes, wel<hes der Centralbehörde des Reichs ausreihende Vollmachten ertheilt, Vorschub zu leisten sucht.“

Die „Hamb. Nachr. “, dur "en Böhmertschen Aufsaß: „Die Eisenbahnfrage vor dem wirthschaftlihen Kongreß“ zu einer ein- gehenden Betrahtung der Frage peranlaßt, schreiben u. A.: „Mag an die Dur<hführung des Planes der Reichsregierung vielleicht wirklih der eine oder andere Mißstand anknüpfen fkön- nen, so werden diese möglihen Mißstände do<h unzweifelhaft weit dur<h die eminenten G-winne überwogen, welche aus ihr dem nationalen Verkehre erwa<hsen müssen. Sichezlih giedt es gegenwärtig im Vaterlande Niemanden, der niht die Segnun- gen der Einheit unseres Zollwesens würdizte. Nicht minder all- seitig werden die entscheidenden Vortheile begriffen, welche wir der endli erzielten Einheit unseres Münz-, Viaß- und Gawichts- wesens verdanken. Kaum, daß wir heute noch verstchen, wie es mögli<h war, daß diese einheitlihen Gestaltungen jemals einem Widerftande begegneten und niht glei<h eine erste An- regung genügte, alle Kreise der Nation zu ihrem Vollzuge zu vereinizen. Und ferner, wer wäre, der niht in der Einheit unseres Postwesens cine wohlthätigste Errungenschaft anerkennte und nicht den ganzen Werth der Erleichterung zu {häzen wüßte, welhe sie dem Verkehr sihert? Ganz von selbst drängt sona<h do<h wohl auch die ungemeine Förderung sich auf, wie fie aus der einbeitlicen Zusamm-:nfassung unseres Eisenbahnwesens sich ergeben muß. So viele Eisenbahnverwaltungen zur Zeit es in Deutshland giebt, so viele verschiedene Tarife, Betriebs- reglements u. \. w. lasten auf unserer Personen- und Güter- bewegung. Geradezu unleidlih aber ist das Maß der Erschwe- rungen, welche daraus hervorgehen. . . . Nur dadur, daß das Organ der nationalen Gesammtheit mit dec Wahrnehmung des Interesses dieser Gesammtheit bekleidet wird, kann dem zersplitternden Wirken der vielen Einzelver- waltungen ein Ende gemaht und diejenige Einheit hergeftzllt werden, welche im Eisenbahntransportwesen ein um nihis weni- ger dringendes Posftulat ist, als im Zoll-, im Münz- und Maß- und im Postwesen. Zu je riesigeren Dimenfionen unser Ver-

fehrsleben mit Hülfe der Eisenbahxin \si<h ausbreitet, um so PEITOET ugen vie tio filiuve Lev Lioherigen Art des Botriehes derselben sih fühlbar. Es find hunderte von Millionen Centner und Personen, welche alljährli<h auf unseren Schienenwegen verkehren. Der Plan der Reichsregierung bietet dem Verkehre cine höchste Förderung, wie niemals fie von den Einzel- staaten und den Prioatgesellshaften ihm geboten werden kann, und er bietet sie ihm unter gleichzeitig geminderten Kosten. Dies sind denn do<h, meinen wir, Darbietungen, wel<he aus was immer für Gründen unter feinen Umständen si<h zurü>- weisen lassen.“

Schließlih erwähnen wir no< eines ausführlihen Leit- artikels, welchen die „St. Petersburger Ztg.“ vom 17, d. Mets. der Eisenbahnfrage widmet. Nachdem in dém Artikel, der si auf das entschiedensie für die Frage auëspriht, darauf hingewiesen, daß das Vorgehen der preußischen Regierung augenbli>li<h no< eine ähnlihe ungünstige Aufnahme bei einem Theile der Be- völkerung finde, wie sie ehedem früheren Bemühungen um die Förderung der Wohlfahrt Deutschlands Anfangs zu Theil ge- worden; na<dem fodann das jegzige Eisenbahnwesen Deutfch- lands \:lbstt näher beleuhtet worden, heißt cs am Schlusse des Artikels:

„Es ist ja nur nöthig, daß die Nation ihre Aufmerksamkeit darauf rihtet, daß es mit den Eisenbahnen anders werden muß: fie wird dann au sehr bald erkennen, daß es ih hierbei um eine Angelegenheit ersten Ranges, um eine Lebensfrage des deut- \hen Wohlstandes handelt. Man darf dreist voraussfagen, daß diese Sacheeinemächtige Bewegung in Deutschland hervorrufen wird, denn verhandeit und ausgetragen muß fie werden, da sie niht ohne zwingende Noth auf die Tagesordnung geseßt worden ist Für die Reichsregierung ist es eine Ehrenpflicht, einer Verbesserung, die ihr so gewihtig und so nothwendig erscheint, mit aller An- ftrengung und Geduld nachzugehen, um so viel davon zu er- reihen wie möglich,“

Obschon die Verheerungen, wel<e der legte Sturm namentlih in den Telegraphenlinien angerihtet hat, größer un? \<hwerer waren, als je zuvor bei ähnlichen Naturersheinun- gen, obschon au tas Hochwasser die Wiederherstellungsarbeiten vielfach hinderte und erswerie, ift es bereits gelungen, den Schaden wieder gut zu machen, und kann der augenbli>li<e Stand als cin normaler bezeihnet werden. Einzig mit Brüssel fehlt noch die direfte Verbindung, do besißt Lüttih eine Leitung dahin über Charleroi.

Die Kciserlihen Ober-Postdirektionen find aus diesem Grunde beauftragi worden, den betheiligten Beamten für den Eifer und die Ausdauer, welche sie unter den diesmal aus- nahmswéeise \{wierigen Umständen überall an den Tag gelegt haben, die Anerkennung der obersten Behörde auszusprechen, und bezüglih derjenigen Beamten 2c., an deren Kräfte besonders große Anforderungen, z. B. dur<h Ausführung von Arbeiten im Wasser, oder zur Nachtzeit, oder in Folge sonftiger Aus- nahmeverhältnisse, haben geftellt werden müfsen, Anträge “auf Bewilligung entsprehender Belohnungen bezw. Entschädigungen zu stellen. Ebenso find die Obver-Postdirektionen angewiesen worden, genaue ftatistishe Aufnahmen zu veranlafsen ni<t nur darüber, wie viel Stangen umgebrohen wurden, fondern au< über ihren Stand, ihren Jahrgang, die Art ihres Bruches, ob und auf welhe Weise fie zubereitet gewesen u. \ w. Das ge-

wonnene Material soll seinerzeit in einer statiftis<en Ueberfiht veröffentlicht werden ; es wird vorausfihtli< au< für die Noth- wendigkeit unterirdisher Leitungen ein beredtes Zeugniß abgeben.

_ Der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten hat si in einem Spezialerlaß damit einverstanden erflärt, daß die Abs shaffung der von Lehrern mit Shulkindern abzu- haltenden Sing- urd Bittumgänge im Interesse der betheiligten Lehrer und Schulkinder zu erstreben ift. Einer be- sonderen geseglihen Bestimmung bedarf es hierzu ni<ht. Es er- eint vielmehr genügend, überall im Verwaltungsbezirk die that-

sählihen Verhältnisse in der gedahten Beziehung zu ermitteln |

und festzustellen, demnächst mit den Betheiligten wegen Entschädigungen zu

auf Grund dieser Unterlagen der eventualiter zu gewährenden 1 verhandeln und endli<h in jedem Einzelfal na< Lage der Verhältnisse entweder die ge- troffenen Vereinbaruvgen zu bestätigen oder nah den maßgebenden Gefichtspunkten über bestehende Meinungsverschie- denheiten zu entscheiden. Auf die Umgänge, welhe nahweislih firhliher Natur find, darf das Verbot indessen niht ausae- dehnt werden. Wohl aber liegt es in der Berechtigung und Ver- pflihtung der Regierungen, einerseits die Schulkinder von der Betheiligung an den als \{ädlih anerkannten Umgängen während der Schulzeit abzuhalten, anderersei:s darauf zu achten, daß die Abhaltung der fkirhli<hen Umgänge durch die Küster, welhe zugleih ein Lehramt bekleiden, die Pflichterfüllung in dem leßteren niht beeinträgtige.

Ein gegen Tageslohn bei einem Fuhrherrn dienender Droshkenkutsher hat, nah einem Erkenntniß des Ober-

Tribunals vom 9, Februar d. I. das ihm vom Fahrgast |

verabfolgte Fahrgeld ohne Rü>siht auf den Tarifsay voll und ohne jeden Abzug an den Fuhrherrn abzuliefern, widrigenfalls er wegen Untershlagung zu bestrafen ift.

Aus Anlaß der Feier des Allerhöchsten

Sr. Majestät des Kaisers und Königs find u. A. zur Gratu-

lation hier eingetroffen: der General der Infanterie F V. Graf | 2 der General-Lieutenant z. D. von | Bredow, von seiner Besizung Briesen, der General-Lieutenant j

Monts, von Dresden,

von Obernigz, General - Adjutant Sr. Majestät des Kaisers und Königs und Commandeur der 14. Division, von Düsseldorf.

Der General-Major von Conrady, bisher Commans- deur der 59, Infanterie-Brigade, welcher fürzlih in gleicher

Eigenschaft zur 4. Garde-Infanterie- Brigade versezt worden, i |

zur Uebernabme troffen.

Der General-Major von Boehn von der Armee hat seinen Wohnsiß von hier nah Arnstadt in Thüringen verlegt.

Zur Aufwartung bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prin- zen Georg von Sachsen ist für die Dauer der Anwesenheit Höchst- desselben der General-Major von Drigalski, Commandeur der 2. Garde-Kavallerie-Brigade, kommandirt worden und ein- getroffen,

Eine Deputation des 2. (Königlich \ähsishen Husaren-Regiments Nr. 19, beftehend aus dem Oberst- Lieutenant und Commandeur desselven von Schnehen, dem Ritt- meister Schulze urd dem Premier-Lieuteaant ven Sandersleben, find aus Anlaß der Ernennung Sr. Kaiserlißen und König- lihen Hoheit des Kronprinzen zum Chef des genannten Regi- ments, zur Abstattung persönlicher Meldunzen hier eingetroffen.

Münster, 18. März. Geflern fand unter großem An- drange des Publifums die Gerihtsverhandlung gegen den Bischof Wilhelm Emanuel v. Ketteler und den Redagc- teur des „Westfälishen Merkur“, Grohtmann, wegen Be- leidigung des Ober-Präsidenten v. Kühlwetter ftatt, begangen in einem dur<h den „Westf. Merkur“ veröffentlihten Briefe des Bischofs. Der Bischof war selbs erschienen, um \i< zu verthei- digen. Das Urtheil des Gerichtshofs lautete für den Bischof auf 300 M Geldftrafe resp. 20 Tage Gefängniß, für Hrn, Grohtmann auf 1 Monat Gefängniß.

Bayern. München, 18. März. Der Nathriht von der Demission des Kultus - Ministers Dr. v. Luß wird wiederholt widersprohen und dabei von der „Corr. Hoffm.“ mitgetheilt, daß das Gesammt - Ministerium in einem leßten Donnerstag abgehaltenen Ministerrath \si<h dar- Über geeinigt, „daß vorläufig weder ein Grund für den Rü>- tritt des Ministeriums oder einzelner Minister, no<h auch ein ge- nügender Anlaß zur Auflösung der Kammer gegeben sei“.

Das gestern erschienene Militär-Verordnungs- blatt Nr. 12 publizirt die \{<hon telegraphis<h ange- geigte Verordnung über die dur<h Allerhöhste Ent- \<licßung vom 2. März genehmigte Formation des Kriegs-Ministeriums. Hienah ift das Kriegs - Ministe- rium wie folgt in Abtheilungen unter je einem besonderen Chef gegliedert: 1) Centralabtheilung, 2) Abtheilung für per- fönlihe Angelegenheiten, 3) Abtheilung für allgemeine Armee- Angele: enheiten, 4) Militär - Oekonomie - Abtheilung, 5) Ab- theilung für das Inválidenwesen, 6) Militär-Medizinal- Abtheilung; ferner fungirt als selbständiger Bureauchef 7) der Justitiar des Kri-gs - Ministeriums. Die Rech- nungstrevison des Kriegs - Ministeriums bleibt in gleicher Weise bestchen, wie bisber. Die Chefstelen der Central- Abtheilung, dann der Abtheilung für persönliche Angelegenhei- ten, sowie jener für allgemeine Armce- Angelegenheiten und jener für das Invalidenwesen werden mit Stabsoffizieren besetzt. Chef der Militär-Medizinal-Abtheilung ift der jeweilige General- Stabsarzt der Armee. Die Chefftelle der Militär-Oekonomie- Abtheilung wird entweder mit einem Stabsoffizier oder mit einem vortragenden Rath vom Civil beseßt. Als Justitiar wird ein vortragender Rath vom Civil angestellt. Im Uebrigen be- mißt sih die Zahl der im Kriegs-Ministeriurn zu verwenden- den Offiziere, Aerzte und oberen Beamten nach den jeweiligen Etatsbestimmungen.

Zur würdigen Feier des Geburtsfestes des Deutschen Kaisers hat si<h in München aus den angesehen- ften deu!shgesinnten Männern ein Feftcomité gebildet, welches folgenden Aufruf an die Bürger Münchens erlassen hat:

„Am Mittwoch, den 22, d. Mts., voklendet der Deutsche Kaiser Wilhelm sein 79, Lebensjahr. Im ganzen Deutschen Reiche wird dieser Tage sicherlich fesili<h begangen werden, und au< in München wird gewiß jeder gute Bayer und Deutsche si< gerne des Festtages jenes siegreichen Kaisers freuen wollen, dem Bayerns König, Ludwig der Deutsche, aus freiem Entschluß Namens der deutschen Fürsten und freien Städte die Krone Karls des Großen geboten hat. Die unterzeichneten Festcomité-Mitglieder entsprehen nur einem viel- seitig lautgewordenen Wunsche, indem sie für den gedachten Tag, 22. März, Nachmittags 6 Ubr, im „Bayerishen Hof“ ein Festmahl vorbcreiten.

Baden. Karlsruhe, 20. Wärz. Wie der „Köln. Z.“ telegraphirt wird, hat der Präsident der Zweiten Kammer,

seiner neuen Stellung von Mez hier einge-

Geburtstages |

Kirsner, \<hriftlih um seine Entlassung gebeten. Die Kammer

hat einstimmig die Annahme des Gesuchs verweigert und unbe- |

stimmten Urlaub bewilligt. Die Sißung wurde wegen Unwohl- seins des Finanz-Ministers bis auf Donnerstag verschoben.

_Sessen. Darmstadt, 21. März. (W. T. B.) Die Erste Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sizung den Ver-

trag wegen Ankaufs der oberhessis<hen Bahnen du r<

den Staat mit 15 gegen 2 Stimmen.

Regierungsblatt veröffentlicht bereits die Verordnun g, betreffend

den Wegfall von Stolgebühren und den zur Abfindung

dafür zu begründenden Kirhenfonds, dagegen steht die Publizi-

rung der landesherrlihen Ausfüßrungsbestimmungen über die |

Verwaltung dieses Kirhenfonds no<h aus, Sachsen-Coburg-Gotha.

Neapel glü>lih eingetroffen, wo fih derselbe einige Wochen auf- halten wird. Gotha,

19. März. (Leipz. 3.)

gesprochen habe. Partei if aber gegen dieses Verbot bei dem Staats-Ministeriun vorstellig geworden und leßteres hat auch die Entscheidung des Stadtrathes auf Grund des Artikels 3 der Reichsverfassung

(betr. das deutshe Indigenat) aufgehoben und die Abhaltung

des Kongresses als gesetlih zulässig erklärt.

Lippe. Detmold, 17. Mägz. Die Wa wahlen des dritten Standes für den Landtag find in diefer und der vorigen Woche vollzogen worden, und erscheint das Zustandekommen des Landtags als gesichert,

Wien, 20. März.

Desterreih-Ungar#. WMannsfeld

Der A>erbgu-Minifier Graf ist von den Ver-

tretern des Großgrundbesizes einstimmig mii 91 abgegebenen |

Stimmen zum Reihsraths-Abgeordneten gewählt worden.

Der niederösterrcihishe Landtag verhandelte am 18. d. M, unter Anderem au< über das Schreiben des Bischofs Binder von St. Pölien, worin derselbe sein Ausbleiben von den Sizungen des Landtags in der laufenden Session dur< Berufs- geschäfte entshuldigt. Nach kurzer Debatte wurde beshlo}en, die Z:schrift unter Aufrehthaltung des in der vorjährigen Sef- sion aus dem gleihen Anlasse gefaßten Beschlusses zur Kennt- niß zu nehmen. Der erwähnte Beschluß lautet: „Das Weg- bleiben des Herrn Bischofs von St., Pölten von den Sitzungen des Landtags erscheint dur seine an den Herrn Landmarshall gerichtete Zuschrift niht gerehtfertigt.“

Czernowigz, 20. März. (W. T. B.) Die Abgeordneten, wel<he den Großgrundbesig vertret:n, sind wieder im Landtage erschienen und haben erklärt, daß ihr bisheriges Ausbleiben nit dur staatsre>;tlibe Gründe veranlaßt gewesen sei, sondern in anderen Verhältnissen gelegen habe und daß, nahem leßtere nunmehr beseitigt seien, cs der Wille ihrer Wähler sei, daß sie sih wieder an den Landtagsarbeiten betheiligen.

Schweiz. Lausanne, 11. März. Wie die „Gazette de Lausanne“ mittheilt, hat die Internationale, mit der Kom- mune vereint, auf den 18. März einen Kongreß nah Lausanne berufen. Die Sektion von Bern richtete folgendes Cirkular an die anderen Sektionen :

Bern, 8. Februar 1876. Genossen !

Neberall, wo es eine Organisation von Proletariern giebt, überall, wo Geächtete leben, versammelt man si< am Jahresta:e der Kommunistentewegung des 18. März 1871. Man feiert diese Be- wegung, man stimmt ihr bei, man vertritt ißre Grundsäße, aber man studirt fie niht. Bis jeßt hat di: Manifestation vielleiht aus- gereiht; follte indessen nicht der Moment gekommen sei, das Stu- dium derseiben hinzuzufügen?

An dem Tage nach ihrer Niederlage, äls das Plateau von no<h wiedcrhallte, als mön auf den Pontons no< seufzte, hätte di Furcht an der Tagesordnung sein köznen. Es gehörte eine gewisse Küßtnheit dazu, mitten in der Versailler Oraie wie bei einem antiken Gelage zu’ersceinen und der von ihrem Triumph trunfkenen Bourgeoisie die Worte ius Gesickt zu sbieudern : Bourgecis, gedenke des 18, Mär: ! Und doch hat man diese Kühnheit gehabt. (Gegenwärtig :rsc<eint die Reaktion überall am Ende ihres Muthes, und wer mit sichecein Blicke den Horizont beobadbtet, sieht die Morgenröthe der neuen Revolution anbrechen. «

Für das Vürgerthum ist der Augenbli> gekommen, zu ziitern; für uns, uns zu erinnern! An dir ist es, Arbeiter, g-denke der blu- tigen Woche!

Woktlan d¿nn. Genoffen, erganisiren wir, wen ibr wcllt, eine |

E I 2 Af S E ManifestWŒon, n Banket am 18. März 1876! Aber die S-ftion von Vern s{lägt Euch vor, daß diese Manifesiation, dieses Barket, gemeinschaftlich ftatifinde, und caß ««& mit ciner ernsten Diskussion

ende über die Tageserdnung: „die Kommune!*

\<ihte wieder erscheint. Jit es ein Prinzip, ist es ein Werkzeug ? oder sollte e: zugleich das eine uzd das azdere sein ?

Wern die Kommune ein Prinzip ist, ist es dringend nothwendig zu wissen, welches ihre organische Aufgabe in einer wissenschaftiid) ein- gerichteten Gesellschaft sein muß. Wezn die Kommune cin Werkzeug ist, gleihsam der treibende Hebel der Revo!utnion, Gefäh:ten, dann wird die Kommune wiederkehren. Beeilen wir uns dezun, diese kom- munistischen Bewegungen in der Geschichte und besonders die von 71 zu studiren, auf daß, wenn di-.se leßtere ‘ieder erstehen soll, jener strahlende Tag, der 18. März, nicht jenen düstern Tag, den 21, Mai, im Gefolge habe. Diese Punkte in Frage, verdienen, daß man bei ihnen verweilt; von diesem Räthsel, welches die ganze Zukunft enthält, muß man die Autlösung kennen, Man muß die Auflösurg kenven, denn die revolutionäre Sphinx wird wieder vy-rüber schreiten, um ihre Beute oder ihre Antwort zu erhalten. Die Antwort? Man hat sie ihr am 18. März zugestammelt und fie ging davon auf dea Ozean mit ihrer mens<lihen Beute. Dieses Mal muß man die Antwort klar und deutlih ausfpre<en, und wir denken, daß es die Internationale sein muß, welche sie ihr giebt. Dazu ift es nothwendig, daß sie dieselbe kenne. Wie aber kann sie dieselbe kennen lerren? Durch das Studium!

Genossen, wir erwarten mit Ungeduld Euren Beitritt.

Wohlfahrt, we<selseitige Verpflichtung, Revolution!

Großbritannien und Jrland. London, 21. März. (W. T. B.) In der gestrigen Sizung des Unterhauses

j -S târ im Departement der Kolo- ; : s E C f ! < ziehen, und gewisse Konservative werden später das bedauern,

nien, Lowther, auf eine Anfrage JIenkins mit, die Unter- handlungen wegen Abtretung des englishen Gebie- tes am Gambiaflusse an Frankrei seien abgebrochen worden, weil die franzöfische Regierung Bedingungen gestellt hätte, welche die englische Regierung verhindern würden, die vollständige

¡ ständen die Bill anrehmen Meelenburg-Schwerin. S<hwerin, 16. März. Das | é auf l | Titel „Kaiserin“ ledigli lokaler Natur sein sollte,

| 1: Coburg, 18. März. Nach | eingetrossenen Nachrichten ist der Herzog vor einigen Tagen in |

Der hiesige Stadtrat | hatte die Abhaltung eines sozialdemokratishen Kongresses | in hiesiger Stadt verboten, da das Staatsgrundgesez nur für | diesseitige Staatsangehörige das Recht freier Versammlung aus- | Der hiesige Vertreter der \ozialdemokratischen |

T | Adressen von drei Viertheilen der erfolgreihen &

blmänner- |

| deln, vorschlagen.

Kontrole über die Schiffahrt an der Küste auszuüben. Im wei- teren Verlauf der Sizung wurde die Berathung der Titelbill fortgesezt. Im Laufe der Debatte erklärte der Premier-Minister Disraeli, die Königin würde unter keinen Umständen den Titel „Kaiserin“ au<h in England annehmen; die Gerüchte, daß die Kinder der Königin den Titel „Kaiser- lie Hoheit“ führen s\ollten, seien unbegründet. Eine Anzahl Mitglieder erklärte hierauf, daß fe unter di:sen Um- fönnten. Mehrere Amendements, welche darauf ausgingen, ausdrü>iih auszuspre<en, daß der wurden ab- gelehnt und der Gesezentwurf \{ließli<h angenommen.

Aus Aden, 20. März meldet „W. T. B.*“, Der Prinz von Wales if gestern Abend auf dem „Serapis* hier ein- getroffen und hat heute früh die Reise nat Suez fortgeseßt.

Frankreich. Der Pariter Korre?pondent der „Times“ re- produzirt die Aeu ¡erungen eines Mitgliedes der französishen Re- gierung eines, Ter die allgemeinen Idcen de3 Kabinets am besten kennt über das neue ministerielle Programm. Das gegenwärtige Kabinet beginnt der Informant des „Times“- Korrespondenten ent\#lofsen, eine loyale Politik zu verfolgen, befigt ein flar angedeuietes Programm. Odwohl es ein linkes Centrum-Kabinet genannt wird, muß es eine Politif der Linken verfolgen; aber die Grenzen dieser Politif treten deutlih zum Vorschein dur< ein aufmertsames urhle

Inden man diese Dokumente fkonsultirt und cinerseits die den Kandidaten gemachten Versprechungen, andererseits di ¡chiedenartige Stimmung der drei öffentlihen Gewalten i - wägung zieht, kann man si<h eine flare Idee bilden. Die gegenwärtige Deputirtenkammer if nicht länger die \souveräne Nationalversammlung, welhe sagen fonnte: A) will’, Es ift eincs der Elemente der Gewalt, die bedeutendste, De Sea mwabden mag aber n<Gt die einzige. Es beschäftigen im gegenwärtigen Augenbli> vier große Fragen die öffentliher Gemüther aim meisten, nämlich die Veränderungen

_— | in dem Administrationspersonal, die Aufhebung des Belagerungs- (B. L. B) |

zustandes in den 4 Departements, wo er noÿ existirt, die Muai- zipalitäten-Gesegvorlaze, und \<hließli<h das in legter Session angenommene Gisez über di2 Freiheit des höheren Unter- richts ., , , Es giebt gewisse Präfekten und Unterpräfekten, welche abgesezt werden müssen, und es is gewiß, daß in 3 oder 4 Tagen 10 oder 12 dieser Beamten entlassen werden dürften... . Die entlassenen Präfekten müssen dur< Männer erseßt werden, die ihr Amt verstehen ; denn es kann nit zu weit bekannt gemacht werden, daß die meisten der dur die Wahlen kompromittirten Präfekten dies ermangein. Aber gleichzeitig sollen Männer gewählt werden, die aufrihtig ent- {lossen find der Republik zu dienen; Männer, die in ihren Häusern alle die freisinnizen und ehrenhaften Geister in ihren Departe- ments empfangen dürften. Es ist eine Thatsache, daß jede Re- gierung in Frankreich, welhe wünsht, von Dauer zu sein, von den Mittelklassen unterstüßt werden müßte. Folgliy müßsen die ernannten Präfekten Männer scin, die fähig sind, die Mittelklassen um \i<h zu \<aaren, ohne die oberen zurü>kzustoßen odér die nie- deren zu verahten. Die Bewegung muß eine allmählihe sein. Wenn sie vorüber is, wird die ganze Administration verstehen, daß ein frisher Ton in die Regierung gebraht worden ift. Das if} dasjenige, was das Ministerium über die Frage der ad- ministratipea Veränderungen denkt. Was den Belagerungs- zustand anbelangt, so würde die Regierung mit Vergnügen dessen sofortige Aufhebung beantragen. Es würde ein leichter Weg sein, si<h Popularitär bei denjenigen zu sichern, die es ver- langen. Dies würde um so leihter sein, da die Regierung ent- lossen ist, davon keinen Gebrauch zu machen und dies zu erklären. Zivar ist die Frage des E:scheinens neuer Journale vorhanden, aber in diesem Punkte ift die Regierung entschlossen, die Irrthümer der Vergangenheit weder fortzusezen, noh den Belagerungszustand, der eine militärishe Maßregel is, in eine bürgerlihe zu véer- wandeln. Der Belagerungszustand wird am 1. Mat seine, Endschaft erreichen . Die Frage der Munizipalreformen denkt das Ministerium, muß in einem breiten Sinne gelöst werden; er wird eine Vorlage über den Gegenstand ein- bringen, Wittlerweile wird si<h die Regierung bestreben, mit der. Zustimmung der gegenwärtigen Maires ihre Beamten aus den Munizipalrätzen zu wählen, wenn immer fie von außen gewäßlt worden sind. Neue Munizipalräthe dürften sogar zu einem gegebenen Moment gewählt werden, wo immer sie durh eine von dem Präfekten ernannte Munizipalkommission erseßt worden find. Was den höheren Unterricht betrifft, so wird die Regierung die Aufhebung der Paragraphen des Unterrihtsgeseßes, welhe von der Ertheilung von Graden han- Die Freiheit des Unterrichts kann ohne die Ertheilung von Gradèn existiren. Das übrige Gesetz, auf welches Freiheit geshrieben und das wirklih ein Geseg der Freiheit ist, sollte indeß respektirt werden,

(Köln. 3tz.) Der neue Unterrichts-Minister Wad-

| dington empfing gestern um 5 Uhr die Professoren der Fakultäten

E : E B j | und Lyceen von Paris. Der Minister unterhielt sich mit ihnen

Was ist es denn eigentlich, jenes Etwas, die Kommune, jtne E Paris. Der Binister unterhielt sich ihnen längere Frscheinunz, wle unverärderli<h ia allen großen Epochen der Ge- | 5 i gsn i; ; : ; Erscheinun; : ; g | Professoren! Ih muß Sie mit meinem Programm, mit dem

i meines

Zeit und richtete \<hließli< folgende Worte an fie: Meine Herren

Ministeriums bekannt machen, insofern dasselbe den öffentlichen Unterricht betrifft. Ih will die Unterrichts- freiheit; ih halte sie und hielt sie immer für nothwendig. Aber was die Verleihung der Grade anbelangt, so is mein fester und unwiderruflicher Wille, sie dem Staate zurückzugeben; der Staat allein darf das Recht der Verleihung der Grade haben. In diesem Punkte bin ih immer der nämlichen Ansicht gewesen. Sh bitte Sie, meine Herren Professoren, der von mir in diesem Augenbli> geina<hten Erklärung die größte Veröffent'ihung an- gedeihen zu lassen. Was die Universität anbelangt, so bin ih derselben ergeben, und ih vergesse niht, daß i< meine Studien theilweise in cinem der Pariser Lyceen gemacht habe. Die ultramozatane Presse ist deshalb entrüstet über den „libera- len Protestanten Waddington, den chemaligen Studenten von Oxford“, „Univers“ äußert: „Es werden nicht die Radikalen sein, welhe an die Freiheit des Universitätsunterrihts die Hand legen, sondern die R:gierung des Marschalls Mac Mahon wird die Ursache dieses Angriffs gegen eine Freiheit des natürlichen und ristlihen Rechtes fein, das über allen Rehten des Staates stcht. Die Regierung hâtle sih auf den Senat stüßen können, um zu widerst:hen; sie zieht es vor, der Deputirtenkammer nahzu geben. Diese mit einem Attentat gegen die Universitätsunter- rihtsfreiheit beginnende Politik wird andere Konzessionen nah

was sie heute billigen.“ Die „Gazette de France“ hofft noch, daß der Senat sein Veto einlegen werde.

Versailles, 20. März. (W. T. B.) Die von der Deputirtenkammer gewählte Kommission zur Vorbera-