Des Toni de regiLer Nordhausen.
Ju unserem Firmenregister ist unter Nr. 646 der B iht Wegen als Jrhaber der Nordhausen, zufolge Verfügung vom 20. März 1876 am- 20, März 1876 eingetragen worden.
Ge?s, Bekanntmaßnng. : In unser Genossenschafteregister ist bei der unte- Nr. 1 eingetragenen Firma: , Der Vorschußverein zu Oels, eingetragene Genossenschaft, nachstehender Vermerk eingetragen worden:
An die Stelle des durch den Tod autgeschiedenen Kaufmanns Deutschmaun ift der Kaufmann Liebeskiud von Ocls zum Vorstandsmitgliede gewählt worden.
Der Vorstand zeichnet :
Vorschußverein zu Oels, cingetragene
Genossenschaft. Maeker. Reisewih. Liebesktind. Eingetragen zufolge Verfügung vom 17. März 1876 an demselven Tage. Oels, den 17. März 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.
Papenburg. BVefauntmadhung.
In das hiisige Handelsiegister ift heule auf Fol, 151 zur Firma „D. Bodeewes“ eingetragen: Die Gema n erloschen. enburg, den 15. März 1876. Bap Königliches Amtsgericht I.
F. Müller.
Ratibor. Sefanntmachung. :
In unser Genossenschaftsregister ist bei der da- selbst unter Nr. 3 eingetragenen Genossenschaft unter der Firma WMeubles- Viagazin vereiuigter Tischlermcister (Eingetragene Genossenschaft) hierselbst heut folgender Vermerk eingetragen worden : ;
Dex Tischlermeister Carl Beier ist als ordent- liches Vorstandsmitglied ausgeschieden und an Stelle desselben der Tischlermeister R. Lux als zweiics Vorstandsmitglied, an Stelie des biss- herigen Stellvertreters des Vorstandes, Tischler- meifiers Lux, der Tischlermeister J. Bader ein- getreten.
Ratibor, den 15. März 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtßeilung.
Wiestaden. Heute ist in das Gesellschafts- register für das Amt Königstein Nr. 2 Co], 4 be- züglih der Acticzgesellshaft für Spinuerei u. Weberei an der hohen Mark zu Oberursel folgender Eintrag gemacht worden:
Iohann Martin Roth auf der Spinnerei ist
definitiv zum Direktor der Gesellschaft ernannt.
Wiesbaben, den 18. März 1876. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung,
Seichen - Register.
(Die ausländischen Zeichen werden unter
Leipzig veröffentlicht.
Cleve. Als Marken sind eingetragen bei dem
Königlichen Landgerichte, als Handelsgericht, zu Cleve
zu ter sub Nr. 332 des Handels- (Firmen-) Registers
verzeichneten Firma: „Wur, Mertens“ in Cleve,
zufolge Anmeldung vom 6. Februac 1876, Nach-
mittags 4 Ukr, für Tabaks-Fabrikate:
unter Nr. 1 das Zeichen :
unter Nr. 2 das Zeichen :
unter Nr.53 das
Zeichen:
unter Nr. 4 das Zeichen :
Diese Zeichen werden auf der äußeren Umhüllung, respektive Verpackung angebracht. Der Landgerichtssekretär. Gerritzen.
! [2514]
Droguen- und Farbewaarenhändler Arthur E
ur Meyec, mit der Handelsniederlassung zu |
KonTkursfse. Koufkurs - Eröffuung.
Ueber das Vermögen des Schmiedemeisters !
Otto Brettschucider hier, Werftstraße 7, ist am 21. März 1876, Mittags 12 Uhr, der gencine Konkurs eröffnet worden.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ist der Kaufmann Sieg, Burgstraße Nr. 16, bestellt.
Die- Gläubiger des Gemeinschuldners werdeu auf- gefordert, in dem auf
den 5. April 1876, Bormittags 11 Uhr,
im Stadtgerichtägebäude, Portal 1IL., 1 Treppe bo, Zimmer Nr. 12, vor dem Kommissar, dem König- lihen Stadtgerihts-Rath Christoffers, anberaums ten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Bestellung eines anderen einftweiligen Verwalters, fo wie eventuell über die Bestellung eines einstwei- ligen Verwaltungsrathes abzugeben.
Allen, welche von dem Gemeinschulduer et:vas an (Seld, Vapieren oder anderen Sachen im Besiß oder Gewahrsam haben, oder welhe ißm etwas ver- schulden, wird aufgegeben,
verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dem Besiß
der Gegeastände i bis zum 24. April 1876 eins{ließlich
dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige zu machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigea Rechte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denseiben gleichbere@h- tigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben vou den in ihrem Besiß befindlihea Pfandfiücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.
Alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, werden bier- durch aufgefordert, ihre Änsprüche, dieselben n: ögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorreöt
bis zum 24. April 1876 einsSließlih
bei uns \{riftlich oder zu Protokoll anzumelder und demnächst zur Prüfung der sämmilichen, inrcrh lh der gedachten Frift angemeldeten Forderungen, sowie nach Befinden zur Bestellung des waltungsversonals auf
deu 18. Mai 1876, Vormittags 10 Uhr, ira Stadtgexrichtsgebäude, Portal 111, 1 Treppe boch, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kom- mifsar zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wirs ge- eignetenfalls mit der Berhaudlung über den Utkoro verfahren werden.
Zugleich ift zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist
bis zum 24. Iuni 1876 einschließli festgeseßt und zur Prüfung aller innerhalb der zweiten Frist angemeldeten Forderungen ein Termin auf
den 18. Iuli 1876, Bermittaçcs 10 Uÿr, im -Stadtgericht2gebäude, Portal IIL, 1 Lreppe hoh, Zimmer Nr. 12, vor dem obeu genanuten Kommissar anbecaumt, zu welchWem sämmtliche Gläubiger vorgeladen werden, welche ibre Forde- rungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.
ex seine Anmeldung schriftlih einreict, hat eine Abschrift derselben nd ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welwer nicht in unserem Ge- rihtébezir® wohnt, muß bei der Aumeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften Be- vollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden zu Sachwaltern vorgesclagen die Rehts- anwalte Adel, Arndts und Ackermann.
Berlin, den 21. März 1876.
Königliches Stadtgericht. Erste Abtheiluug für Civilsachen. Or15 d R V e: T (2919) Koufurs-Eröffnung.
Ueber den Nachlaß des am 25. Dezember 1875 hierselbst verstorbenen Maurermeisters Emil Iu- lius Ernst Markert, Steglißtzerstraße 22, is am 21. März 1876, Mittags 12 Uhr, der gemeine Konkurs eröffnet.
Zum einstweiligen Verwalter der Masse ift der Kaufmann Fischer, Dessauerstraße Nr. 4, bestellt.
Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf- gefordert, in dem auf
den 5. April 1876, Vormittags 117 UHr,
im Stadtgerichtsgebäude, Portal 111, 1 Treppe ho, Zimmer Nr. 12, vor dem Kommiffar, dem König- lichen Stadtgerichtsrath Herrn Frentzel, auberaum- ten Termine ihre Erklärungen und Vorschläge über die Beibehaltung dieses Verwalters oder die Be- stellung eines anderen einstweiligen Verwalters, \o- wie eventuell über die Bestellung eines einstweiligen Verwaltungsraths abzugeben.
Ullen, welche von dem Gemeinschulduer etwas an Geld, Papieren oder anderen Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, eder welche ihm etwas verschulden, wird aufgegeben, nichts an denselben zu verabfolgen oder zu zahlen, vielmehr von dea Besiß der Gegenstände
bis zum 29. Npril 1876 eins@chleßlich dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige ju machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen Rechte ebendahin zuc Konkursmasse abzuliefern.
Luc Glaub und andere mit denselben gleihbe- rechtigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlichen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.
Alle Diejenigen, welhe an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, werden hiecdurh aufgefordert , ihre Ansprüche, dieselben mögen bereits rechtshängig fein oder niht, mit dem dafür verlang- ten Vortect
bis zum 29, April 1876 einschließlich bei uns \chriftlich oder zu Protokoll anzumelden, und demnächst ¿zur Prüfung der sämmtlichen, inuerhalb
der gedachten Frist angemeldeten Forderungen, sowie
nach Befinden zur Bestellung des definitiven Ver- waltungspersonals auf _ den 27, Mai 1876, Bormittags 10 Uhr, im Stadtgerichtsgebäude, Portal IIL., 1 Treppe ho, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kom- missar zu erscheinen.
Nach Abhaltung dieses Termins wird geeig-
netenfalls mit der Verhandlung über den Ak- | ¡ Sorau und Kohlfurt coursirenden Gemischten-Züge
ford verfahren twerden.
Zugleih ift zur Anmeldung der Forderungen der |
Konkursgläubiger noch eine zweite Frist bis zum 21.;-Iuli 1876 einschlicßlich
¿weiten Frift angemeldeten Forderungen ein Ter-
min auf
definitiven Ver- ij
festgeseyt und zur Prüfung aller innerhalb der !
: vollmächtigten bestellen und zu deu Akten anzeigen.
| [2509]
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i festgeseßt worden.
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j sheinen in diesem Termin die \ämmtlichen Gläubi-
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, Lins ier eröffnete kaufmännische K s nichts an denselben zu | Liuseunbarth hier eröffnete kaufmännische Konkurs
! 23, Februar cr. bis zum Ablauf der zweiten Frist
¡ Wer dies uuterläßt, kann einen Beschluß aus dem
} vor dem unterzeichneten Kommissar im Sißungssaa!e
[2521]
den 5, September 1876, Bormittags 10 Uhr, im Stadtgerichtégebäude, Portal IIL, 1 Treppe hoc, Zimmer Nr. 12, vor dem oben genannten Kom- missar anberaumt, zu welchem fsämnztlice Gläubiger vorgeladen werden, welche ihre Forderungen inner- halb ciner der Friften angemeldet haben. Wer seine meldung s\chriftlich einreicht, hat cine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu- gen. Jeder Gläubiger, welcher nichGt in unserm Ge- rihtébezir? wohnt, muß bei der Anmeldung seine: Forderung einen am hiefigen Orte wohnhafien Be-
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden zu Sachwaltern vorgeschlagen die Rechts- anwalte Bouueß, Bechercr und Justiz-Rath Becher. Berlin, den 21. März 1876. Königliches Stadtgerict. Erste Abtheilung für Civilsachen.
Bekauntmachung. Der durch Beschluß vom 27. Mai 1875 über das Vermögen des Schneidermeisters Ferdinaud
ist dur Vertheilung dar Masse beendigt. Zielcnzig, den 20. März 1876. Königliezes Kreisgericht. T. Abtheilung.
In dein Koukurse über das Vermügen des Kanfmauns Ioseph Krajewicz zu Thorn ift zur Anmeldung der Fordetlingen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist
bis zum 5. April d, Is. eins@zließlich
Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche noch nichti angemeldet haben, werden aufgefordert, diefelben, sie mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrechte bis zu dem gedachten Tage bei uns \chriftlich oder zu Protokoll anzumelden. [2298]
Der Termin zuc Prüfung aller in der Zeit vom
angemeldeten Forderungen ift auf
den 7. April d, Is., Vormittags 11 Uhr. vor dem Kommiffar, Herrn Kreisgecichts-Rath Plebn, im Sitzungssaale anberaumt, und werden zum Er-
ger aufgefordert, welhe ihre Forderungen innerhalb einer der Fristen angemeldet haben.
Wer seine Armeldung \chriftlich einreiht, hat eine Abschrift derselben und ihrex Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amts- bezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften, oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Grunde, weil er dazu nicht vorgeladen worden, nicht anfechten.
Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Justiz e Näthe Pancke, i
| Warda, Neichert, Schiage und Jacobson zu Sach- |
waltern vorgeschlagen. j Thorn, den 28, Februar 1876. | Königliches Kreisgericht.
Erste Abtheilung.
In dem Konkurse über das Vermögen des Kaufmau ys Ioseph Krajewicz zu Thorn ist zur Verhandlung und Beschiusifassung über cinen Akford Termin auf |
den 22. April d. I,, Bormittags 11 Uhr, ;
anberaumt worden. Die Betheiligten werden hiervon : mit dem Bemerken in Kenniniß geseßt, daß alle ? festgestellten oder vorläufig zugelassenen Forderungen der Konkurégläubiger, soweit für dieselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekezrccht, Pfandrecht oder anderes Absfonderungsreht in Anspru ge- nommen wird, zur Theilnahme an der Beschluß- fassung über den Akkord berechtigen.
Die Handelsbücher, die Bilanz nebst dem JIn- ventar und der von dem Verwalter über die Natur und den Charakter des Konkurses erstattete \chrift- lihe Bericht liegen im Gerichtêëlokale zur Einsicht an die Betheiligten offen.
Thern, den 7. März 1876. [2303]
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses. d Plcehn.
In dem Koukurse über das Vermögen des Kauf- manns Otto Weguer zu Thorn hat der Gastwirth Auguft Lau in Czarnowo nachträglich eine Darlehns- Forderung von 7129 4 angemeldet.
Der Termin zur Prüfung dieser Forderung ist auf den 209, April 1876, Bormittags 113 Uhr, vor dem unterzeichneten Kommissar, im Sitzungs- faale anberaumt, wovon die Gläubiger, welche ihre | For derungen angemeldet haben, in Kenntniß geseht
werden.
Thorn, den 16. März 1876.
Kön igliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
Plehn.
[2517] Aufforderung der Konkursgläubiger bei einer nachträgliheæ zweiten Aumeldefrist,
In dem Koukurse über das [Vermögen des Cigarrenhändlers Iacob Anastasius Wysoki hierselbst if zur Anmeldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch eine zweite Frist
bis zum 15. April 1876 cinschließlich feftgeseßt worden.
Die Gläubiger, welche ißre Ausprühße noH uit angemeldet haben, werden aufgefordert, dieselben fie mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorreht bis zu dem ge- dachten Tage bei uns {riftli} oder zu Protokoll anzumelden.
Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom 7. März 1876 bis zum Ablauf dexr zweiten Frist angemeldeten Forderungen ist auf
den 24, April 1876, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeihneten Kommissar, in unserm Ter- minêzimmer anberaumt uad werden zum Erscheinen in diesem Termine die sämmtlichen Gläubiger auf- gefordert, welche ihre Forderungen inncrhalb der Fristen angemeldet haben.
Wer seine Anmeldung schriftli# einrei{t, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.
Jeder Gläubiger, weleher nit in unserm Aints- bazizfe seinen Wohnfiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohn- haften oder zur Praxis bei uns berechtigten au2wär- tigen. Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.
Devjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden der Justizrath Hantelmann und Rechtsanwälte Fellmann, Höniger, Tuiepcke, Fromm, Kleine zu Sach- waltecrn vorgeschlagen.
Inowrazlaw, den 14. März 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung. Der Kommissar d:s Konkurses. Pilt.
San Bekanntmachung.
In dem Koukurse üver das Vermögen der Aktien- Gesellschaft Niederschlesisce Waschinenbau- Gesellschafi (Co6crmals Conrad Schied) in Görliß und Grünberg werden in Folge Be- schlusses des definitiven Verwaltungsrathes von heute alle diejenigen, welche beabsichtigen, die hiesige Fabrik der Gesellschaft als solche und mit den dazu gehörigen Maschinen, Modellen u. f. w. zu kaufen, aufgefordert, desfallsige Offerten mit Angabe des Kaufpzeises und der Zahlungsbedingungen alsbald dem Verwalter Herrn Kaufmann Wieruézowski hier- selbst odér spätestens in dem auf
den 15, April 1876, Bormittags 11 Uhr, im Gerichtêgebäude, Sißungsziäamer Nr. 24, vor dem Kommissar anberaumten Termine schrift- liz zu überreichen.
Die Abschäßungsvechandlungen können während der Dienststunden im Bureau Ill, des Gerichts ein- gesehen werden; die Besichtigung des Grundstücks ist beim Verwalter nachzusuchen, welher auch weitere Auskunft ertheilen wird.
Görliß, den 21. März 1876.
Königliches Kreisgericht. Der Kommissar des Konkurses.
Aufforderung der Erbschaftsgläubiger
und Legatare im erbschaftlichen Liquidations-
[2522] verfahreu. : Ueber den Nachlaß des am 13. Novzmber 1875
| zu München verstorbenen Lieutenauts Guido
Graf vou Schweiniß aus Jauer ist das erbs{chaft- liche Liquidationsverfahren eröffnet worden.
Es werden daher die sämmtlihen Erbschafts- gläubiger und Legatare aufgefordert, ihre Ansprüche an den Nachlaß, dieselben mögen bereits rechtshän zig sein oder nicht,
bis zum 5. Mai 1876 einschließli bei uns s\chriftliÞ oder zu Protokoll anzumelden.
Wer seine Anmeldung schriftli einreicht, hat zugleich eine Abschrift dersclben und ihrer Anlagen beizufügen.
Die Erbschaftegläubiger und Legatare, welche ihre Forderungen nicht innerhalb der bestimmten Frist anmelden, werden mit thren Ansprüchen an den Nachlaß dergestalt ausgeschlossen werden, daß sie sih wegen threr Befriedigung nur an Dosjenige halten kénnen, was nah vollständiger Berichtigung aller rechtzeitig angemeldeten Forderungen von der Nach- laßmasse, mit Ausschluß aller seit dem Ableben des Erblassers gezogenen Nußungen, noch übrig bleibt.
Die Abfassung des Präklusions-Erkenntnisses findet nach Verhandlung der Sache in der auf
Freitag, den 19, Mai 1876, Vormittags
11 Uhr, in unserem Audienzzimmer im Ik. Stockwerke des biefigen Gerichtêgebäudes anberaumten öffentlichen Sitzung statt. Jauer, den 14, März 1876. Königliches Kreisgericht. I, Abtheilung.
i arisf- etc. Veränderungen der deutschen Kisenbahnen. No. 35.
Nassauische Eisenbahn. [2513] LZiesbadenu, den 20. März 1876.
Im direkten Personenverkehr des südwestdeutschen Eisenbahnverbandes sind in Folge der Einführung von Schnellzugstaxen und Aenderung der Grund- taxen füc Retourbillete bei einzelnen der betheiligten Bahnen die Preise der Biklete für Schnellzüge \o- wie für Retourbillete vom 1, Mai d, Is. ah theil- weise erhöht worden. ;
Ebenso erleidet von demselben Zeitpunkte an auch die Berechnung der Gepäckfracht und die Güttigkeits- dauer der Retourbillete eine Aenderung.
Näheres hierüber ift bei den betreffenden Billet- Expeditionen zu exfahren.
Königliche Eisenbahn-Direktion,
Niederschlesish-Märkishe Eisenbahn. Verlin, den 17. März 1876. Vom 1. April d. J. ab werden die zwischen Nr. 319 und 314, ihrer geringen Frequeuz wegen,
wieder eingestellt. Berlin, den 20. März 1876.
Vom 1. April 1876 ah tritt zum gemeinschaft- ichen Tarif zwischen der Oberschlesishen und König-
1s Niederschlesi]{ch-Märkishen Eiseibahu für die
J
Beförderung von Braunkohlen in Wagenladungen von deu Meinertschen Kohlenwerken bei Sorau ein Nachtrag 11, in Kraft, enthaltend Frachtsäße für die Stationen Siegersdorf und Bunzlau. — Druck- cxemplare dieses Nachtrags werden von den Güter- Expeditionen der bezeichneten Stationen verabfolgt. Königliche Direktion der Niederschlesish-Müärkisczen Eisenbahn.
[2532]
i Verliu-Vremer Verkehr via Wittenberge - Lüne- T burg- Buchholz,
vom 20, April 1873 tritt mit dem 1. April ¿r. der „Nachtrag 23, welcher von unfern betheiligten Güter-Expeditionen abgegeben wird, in
Kraft. Vexlin, den 18. März 1876. (Nr. 378/3.) Die Direction der Berlin-Ham burger Eisenbahn-Gesellschaft, 2 Redacteur: F. Prehm. Berlin! g;erlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner.
Mi T2
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 23. März
1876.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlihen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels- und Zeichenregiftern, sowie über Konkurse veröffentlicht r 7) die von den Reichs-, Staats- und KommunalbetZrden ‘ausgeschriebenen Submissionstermiuc,
1) Patente,
2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen - Liste der dur Militär- Anwärter zu beseßenden Stellen, 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Nicht-Militär-Anwärter,
9) die Uebersicht der anstehenden Subhastationstermine,
6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgüter,
einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutsche Reich. x: 6;
Das Central-Handels-Register für das Deutiche Reich erscheint in der Regel täglich.
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten des Jn-
und Auslandes, sowie durch Carl H
eymanns Verlag, Berlin, 8WM.,
Königgrätzerstraße 109, und alle
Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expeditiont §SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
¡ Vom Central-Han delsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 90 und 91 aus- gegeben.
B L G An A u
Das englische Patentgefet.
: Der verbesserte Entwurf des neuen Gesetzes über den Schug von Erfindungen, welchen die englische Regierung vor Kurzem dem Parlamente vorgelegt hat, unterscheidet \sich wesentlih von dem früheren. Es sind darin so ziemli alle Bestimmungen weggelassen, gegen welche sich #. 3. die Fachleute erklärt haben. Schon die aller- erste Bestimmung, welche Bedenken erregte, das Institut der Referrees oder Sachkundigen, welche die Erfindungen nah ihrem Werthe zu prufen hatten, is gefallen: \odann die darauf folgende Beschränkung der Patente auf 7 Jahre (S. 114d. u. e. des alten Entwurfes), wenn sie nicht von Bedeutung oder Kombination bekannter Gegenstände sind, eine Bestimmung, die fast auf jede Erfindung anzuwenden ift. Die Dauer der Patente bleibt auf 14 Jahre fest- gesezt wie seither, ja es ift \ogar eine Verlänge- rung von 6 Monaten möglih, wenn Umstände es gestatten, den provisorishen Shuy auszu- dehnen.
Die Bestimmungen über die Erhebung von Eins prachen (opposition), die Prüfung und Siegelung der Patente sind dieselben geblieben wie in dem ersten Entwurf *); sie weihen von denen des bestehenden Gesetzes vielfah ab. Ein- sprachen fönnen erst nah vollendeter Prüfung zur Verhandlung kommen; man kann aber fo- wohl gegen den provisorishen Schuß, als gegen das definitive Patent (seal) Einsprache erheben. Das Gesuch um das definitive Patent (notice to proceed) fann erft nah der Prüfung, das um Siegelung muß 3 Monate nah Bewilligung des Patentes (warrant), jedenfalls aber wäh- rend des provisorischèn Schutzes eingereiht wer- den. Zeither geschah dies mindestens 4 Monate vor Verfall des lehteren. Die Patente selbst müssen in den leßten 7 Tagen, also in der Woche, in welcher das halbe Jahr zu Ende geht, ausgefertigt (gesiegelt) werden; sie datiren vom Tage der Einreichung des Gesuches (8. 15), wie bisher. Der Lord-Kanzler kann diese Fristen aber verlängern (§8. 17).
Gegen den ablehnenden Bescheid der Prü- fungsfommissäre, deren es nur 2 mit je 2 Assistenten giebt, kann man an den Lordkanzler appelliren, Die Prüfung erstreckt sich übrigens nur auf Formalien, wie in Amerika, und es werden Ablehnungen noch seltener vorkommen als dort, worauf \chon die geringe Zahl der Cxaminatoren hindeutet. Untersuht wird nur : 1) die Vollständigkeit der Beschreibung; 2) ob die Erfindung dem Geseße über die Monopole entspricht; 3) ob fie neu ist, d. h. ob keine gleiche bereits in England patentirt wurde und 4) ob sie niht wegen frivolen Charakters un- fähig ist, patentirt zu werden.
Die Taxen, ein Hauptpunkt der bisherigen Beschwerden gegen das englische Patentgeseß, sind niht allein dieselben geblieben, 5 Pfd. Sterl. für den provisorishen Schug, 20 Pfd. Sterl. für den dreijährigen, 50 Pfd. Sterl. nah 4, und 100 Pfd. Sterl. nah 7 Iahren, sondern es kommen jeßt eventuell noch 5 und 10 Pfd. Sterl. für das Verlängerungs- Gesuch auf 7 und 14 Jahre hinzu. Das eng- lishe Patent-Amt deckte hon bisher nit allein seine Kosten, sondern hatte noch einen erheb» lihen Uebershuß, der im Jahre 1873 gegen 90,000 Pfd. Sterl. betrug. — Eine große Erleichterung is den hohen Taxen gegenüber die Gewährung von Verbesserungs-Paten- ten (§8. 21), welche es bisher niht gab; diesel- ben kosten nur 10 Pfd. Sterl. und werden in Gestalt von Supplementen dem Hauptpatent bei- gefügt. Korrekturen unvollständiger oder fal- her Beschreibungen kosten nur 5 Pfd. Sterl. — Ein Patentgesuh, und selb| ein {hon aus- gefertigtes Patent, kann jederzeit zurückgezogen werden.
Ausländer werden den Inländern (ent- gegen dem Entwurfe des deutshen Patent- Schutz-Vereines) ganz gleih gestellt; die zeit- herigen Bestimmungen über Erfindungen, die im Auslande vor !dem englishen Patente patentirt
*) Der erste Entwurf sowie das bestehende Gesetz sind in der Schrift: „Die Patent-Reform* von Franz Wirth (Verlag der Sauerländischen Buchh. in Frankfurt a./M.) ausführlich erläutert.
wurden, bleiben, werden aber dadurch verschärft, daß der Besiger einer im Auslande bereits pa- tentirten Erfindung, binnen 6 Monaten auch
das englishe Patent nachsuchen muß (S. 19). |
Die Einführungs-Patente werden abge- \{haft; es bekommt, wie in Frankreich, Bayern und Oesterreich, nur der Erfinder ein Patent. Das eng- lische Patent hört mit dem kürzesten ausländischen auch auf, eine Bestiiamung, welche bei uns noch sehr wenig bekannt ist und den Erfindern {hon großen Schaden gebracht hat.
Man kann denselben daher nur empfehlen, bevor sie irgend cinen Schritt thun, den Rath eines erfahrenen Fahmannes einzuholen, was auch bei Anfertigung der Patentbeschreibung und der Claims nothwendig ift.
Die Ertheilung von Licenzen (§8. 26) is wie im 1. Entwurf beibehalten, ja es kann ein Patent nah 2 Jahren sogar aufgehoben werden, wenn die Erfindung niht in genügendem Maße zur Ausführung gekommen ist, oder Licenzen vom Erfinder an geeignete Personen, welche solche verlangen, nichi bewilligt werden, troßdem die Verbreitung der patentirten Gegenstände eine ungenügende ist. — Diese Bestimmung weicht {esentlih von dem Entwurfe des Patent-Schuß- vereines ab und is in solher Faffung gänzlich gefahrlos. Der Lordkanzler, welcher eventuell auh die Patentgebühr für die Licenz festseßt, wird nur höchst selten einshreiten und nur in solchen Fällen, wo ein \chreiender Mißbrauch vorliegt; während nah dem erwähnten Entwurf Jeder, der sih meldet, eine Licenz erhalten muß.
Die mißbräuchlihe Benußung“ des Na- mens oder der Marke eines Patent-Inhabers (S. 30) wird mit 50 Pfd. Sterl. Strafe belegt, ebenso die Bezeihnung eines Gegenstandes als patentirt, ohne die Erlaubniß des Patentträgers. — Jede Besizveränderung und Licenz wird in ein Register (reg. of proprietors §. 24) eingetragen. Die Vorschriften über die formelle Be- handlung der Patente werden von den Pa- tent-Kommissaren erlassen (§. 48), welche auhch einen Jahresbericht über ihre Thätigkeit erstatten (S. 49).
Eigenthümlih i| das aus dem alten Gesetz mitherübergenommene Vorrecht der Krone (§8. 61), Patente zu verweigern oder zu beschränken. Ein besonderer Vorzug des neuen Entwurfes ist die dem belgishen Geseße nahgeahmte Be- ftimmung im S. 18, daß es bei versäumter Taxzahlung gestattet sein soll, um Verlängerung der Frist dafür einzukommen. Diese Verlänge- rung darf drei Monate umfassen.
andels: Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachien, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-
öffentlicht, die beiden ersteren wöchentlih, die leß- teren monatlich.
Brieg. Der Baumeister und Kaufmann Fried- rich Emil Schultze in Berlin hat die dem früheren Hütteninspektor und Kaufmann Florian Sauer in Brieg für seine im hiesigen Firmenregister mit der Firma „F: E. Schultze“ in Brieg sub Nr. 245 eingetragene Handelseinrihtung ertheilte Prokura widerrufen, jo daß diese erloshen und für die be- zeichnete Handelseinrihtung den Kaufmann Victor Wieczorek in Brieg zum Prokuristen bestellt. Dies ist heute bei Nr. 26 und unter Nr. 27 unsers Pro- kurenregisters eingetragen worden. Brieg, den 17. März 1876. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Cassel. Nr. 14, Die Firma Carl Eigenbrodt in Wehlheiden if laut Anzeige vom 17, d. Mts. erloschen.
Eingetragen am 17, März 1876. :
Nr. 1042, Der Kaufmann Carl Weiler von Brakel, jeßt dahier, betreibt untex der Firma Carl Weiler dahier, Wörthstraße 5, ein Landes-Produkten- und Sämereiengeschäft, laut Anzeige vom 16. d. M.
Eingetragen am 20. März 1876.
Nr. 3. Die Firma I. C. Götze zu Allendorf ist
laut Anzeige vom 4. und 11. d. M. erloschen. Eingetragen am 15. März 1076.
Nr. 39. Laut Anzeige vom 11, d. M. betreibt die Witiwe des Kaufmanns Johann Christian Goeße, Ernestine, geb. Klöffler zu Allendorf untex der Firma I, C, Goeze Wittwe daselbst ein Colonial- waaren- und Materialgeschäft.
Eingetragen am 21. März 1876.
Nr. 71. Laut Anzeige vom 18. d, M. ift die
Firma W, Breitenbach zu Carlêhafen und die von
8) die Tarif- und S Een der deutschen Eisenbahnen,
9) die Uebersicht der
aupt-Eisenbahn-Verbindungen Berlins,
10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindungen mit transatlantischen Ländern
11) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auc die im §, 6 des Gesetzes über den Markenshugz, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
Das
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der Inhaberin dem Uhrmacher Heinrich Breitenbach daselbst ertheilte Prokura erloschen Eingetragen Cassel, am 21. März 1876. Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung. Oppermann.
Coethen. Sandel8riterlidje Befkfauntmachung.
1) Die auf Fol, 476 des Handelsregisters ein- getragene offfeue Handelsgesellichaft „Thieme & Schüh“ in Coethen ift von den Inhabern, Kauf- leuten Albert Thieme und Gustav Schüß daselbst unterm heutigen Tage au fgel s st, und ift der Kauf- mann Gustav Schüß Liquidator derselben.
2) Fol. 498 des Handelsregisters ist unterm heuti- gen Tage:
Firma: „Schüß & Co.“ in Coethen, offene
Handelsgesell|chaft, errihtet am 20, März 1876 ;
Inhaber: a. Kaufmann Gustav Schüß in Coethen,
b. Braumeister Gustav Sprem- berg aus Zechin bei Cüstrin, jeßt in Coethen,
neu eingetragen worden. Coethen, den 20. März 1876. Herzoglich Anhaltisches Kreisgericht. Der Handelsrichter. M ETLEL, Cöthen. Handelsrichterliche Bekanntmachung.
Die auf Fol. 433 des Handelsregisters einge- tragene Firma „B, Stein“ in Cöthen ist auf Antrag des Inhabers, Kaufmann Bernhard Stein daselbst, heute gelö \cht worden.
Cöthen, 21. März 1876.
Herzoglich Anbaltisches Kreisgericht.
Der Handelsrichter.
Kettler.
Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung der Betheiligten wurde am hcutigen Tage bei Nr. 746 des Handels-Gesellschaftsregisters des hiesigen König- lichen Handelsgerichtes, betreffend die offene Han- del8gesellschaft sub Firma Piever & Loosen mit dem Sitze in Crefeld vermerkt, daß diese Gesellschaft zufolge Vereinbarung unterm 15, d. M. aufgelöst worden, und das ganze Geschäft derselben, unter Er- lôö\hung der Firma, mit allen Aktiven und Passiven auf den bisherigen Msitgesellshafter Friedri ch Wilhelm Pieper, Kaufmann, dahier wohnhaft, Übertragen worden ist, sowie daß Leßterer das Ge- \häft unter der Firma F+ Pieper hierselbst fort- jet. Diese Firma wurde gleichzeitig sub Nr. 2431 des hiesigen Firmenregisters eingetragen. Crefeld, den 17. März 1876. Der Handels8gerichts- Sekretär. Enshoff.
Crefeld. Auf vorschriftsmäßige Anmeldung des Pliesterers und- Stuckaturers Theodor Lindenlauf in Crefeld, daß er seinen Geschäftsbetrieb aufgegeben habe, wurde die Erlöschung der von ihm dahier geführten Firma Theodor Lindenlauf bei Nr. 933 des Handels - Firmenregistecs des hiefigen König- lichen Handelsgerichtes am heutigen Tage vermerkt. Crefeld, den 20. März 1876. Der Handelsgerihts-Sekretär. Enshoff.
Culm. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist in unserem Fir- menregister sub Nr. 190 Col, 6 eingetragen, daß die Handlung R. Moses in Briesen ihren Siß nach Strasburg W./Pr. verlegt hat.
Culm, den 17. März 1876.
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung. Dannenberg. Eintragung ins Handels- register.
Heute ist eingetragen auf Fol. 6:
Firma: C. W, Frie. Prokurist: Lohgerbermeister Wilh. Gördeler zu Dannenberg, auch zur Veräußerung und Belastung von Grundstücken ermächtigt. Dannenberg, den 17. März 1876. Königliches Amtsgericht I.
Elberfeld. Befanntmachung.
Auf Anmeldung vom heutigen Tage wurde in die Register des Königlichen Handelsgerichts eingetragen :
1) Nummer 2545 des Firmenregisters: Die Hand- lung untex der Firma Herm. Dee in Elberfeld, Inhaber der Firma ist der Kaufmann Hermann Dee daselbst.
2) Nummer 1541 des Gesellschaftsregisters: Die Handelsgesellschaft unter der Firma Dee & Birn- grube in Elberfeld hat fih mit dem 18. März 1876 aufgelöst und ift im Gesellschaftsregister gelöscht worden.
Elberfeld, den 18, März 1876.
Königliches Handelsgerichts-Sekretariat.
Gera. Handelsgerichtliche Bekanntmachuug. In dem Haudelsregister für den hiesigen Amts- bezirk ist heute auf dem Folium der Firma G, Neid-
linger hier Fol, 179 in Rubr. IIT. sub Nr. 2 fol-
gender Eintrag : 2) 18, März 1876. Julie Ida Ranft ift nicht mehr Prokuristin und wird deshalb gelö\cht laut Protokolls vom 16. und Bes ichlusses vom 17. März 1876
bewirkt worden.
Gera, den 18. März 1876. s Fürstlich Reuß - Plauisches Justizamt L. Lindner.
Glatz. Bekanntmachung.
Die Firma des Guts- und Fabrikbesißer Augustin Straube in RNückers „A, Straube“ ijt erloschen, und dies zufolge Verfügung von heut bei Nummer 399 unsers Firmenregisters vermerkt worden.
Glas, den 15. März 1876.
Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.
Görlitz. Sn unfer Firmenregister ift unter Nr. 5395 die Firma : F. B, Neumann zu Görliß und als deren Jnhaber der Maurer- meister Friedrich Bruno Neumann zu Görliß heut eingetragen worden. Görliß, den 18. März 1876. (à Cto. 204/3.)
Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung,
Graetz. Bekanntmachung.
Unter Nr. 15 unscrs Gesellschaftsrezisters ift die
Firma : „eVebrüder Iosephsohu“, als Siß der Gesell- schaft Neutomysl und als Inhaber derselben die Kaufleute Michaelis Josephsohn und Simon Josephsohn, zufolge Verfügung vom 13. März 1876 eingetragen worden.
Graecst, den 13. März 1876.
Konigliches Kreisgericht.
Graetz. Bekanntmachuug.
Die sub Nr. 11 unsers Gesellschaftsregisters ein- getragene Firma: „Meyer Iosephsohn zu Neutomysl“ ist zufolge Verfügung vom 13. März 1876 gelöscht.
Graetz, den 13. März 1876.
Königliches Kreisgericht. Güstrow. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen Fol. 39 Nr. 91 in Betreff der Handelsfirma :
A. L, Sichelschmidt :
ad Col, 3: Die Firma ift erloschen. Güstrow, am 20. März 1876. Großherzogliches Stadtgericht. Halle a/S. ODandelsregister. Königliches Kreisgeriht Halle a./S.
Die im hiesigen Firmenregister unter Nr. 817 ein- getragene Firma: Robert Hartte (zu Halle a./S.). Inhaber: Buchhändler Robert Hartte ist gelöscht zufolge Verfügung vom 15. März 1876 am folgen- den Tage.
Gleichzeitig ist daselbs unter Nr. 902 Folgendes ;
Bezeichnung des Firmeninhabers: Kaufmann Otto Uhlig zu Halle a./S. Ort der Niederlassung: Halle a./S. Bezeichnung der Firma: Otto Uhlig, eingetragen zufolge Verfügung vom 15. März 1876 am folgenden Tage.
Hale a./S. Handelsregister. Königliches Kreisgericht Halle a./S. Im hiesigen Gesellschaftsregister ist unter Nr. 35 Folgendes : Firma der Gesellschaft: R. & A. Brandt. Sitz der Gesellschaft: Halle a. S. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gefellschafter siad: 1) der Kaufmann Reinhold Brandt, 2) der Konditor Alfred Brandt, Beide zu Halle a./S. Die Gesellshaft hat am 15, März 1876 be- gonnen ; 5 eingetragen zufolge Verfügung vom 15. März 1876 am folgenden Tage.
Kiel. In das hiesige Firmenregister ist am heu- tigen Tage ad Nr. 597, betreffend die Firma D, Beckmann, Inhaber Kaufmann Daniel Friedrich Beckmann in Niendorf, eingetragen : Die Firma ift erloschen. Kiel, den 14. März 1876. Königliches Kreisgeriht. Abtheilung I.
Kiel. Jn das hiesige Firmenregister ist am heu- tigen Tage sub Nr. 1084 eingetragen die Firma C. Müller und als deren Jnhaber der Kaufmann Cuno Rüdger Müller in Schönberg. Kiel, den 16. März 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung 1.