1876 / 75 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Es haben für 1875 mehr eingebra<ht, als im Etat veran- \{lagt war: die Zölle und Verbrauchssteuern, deren Ertrag ungefähr dieselbe Höhe wie 1874 erreiht hat, 17,595,000 M., die Wechselstempelsteuer 289,000 #&, die Zinsen von belegten Reichsgeldern 2,584,000 F, die Reichseisen- bahnen 1,495,000 Æ, die Uebershüsse der Vorjahre 198,000 M und die vershiedenen Einnahmen zuzüglich einzelner außeretatsmäßiger Aufkünfte 774,000 s Diesen Mehr- ertragen treten die Ersparnisse hinzu, welhe \si< bei einzelnen Ausgabekapiteln ergeben haben. Es find an Zinsen für die Reihs\{huld die gesammten im Etat für diesen Zwe> angeseßten 2,040,000 M4, bei den fortdauernden Ausgaben der Marineverwaltung 500,000 A, bei den Ausgaben des all- gemeinen Pensionsfonds * (abgesehen von den {hon erwähnten \{<leswig - holsteinishen Pensionen) 1,428,000 #(, an der Subvention für die Gotthardbahn 376,000 #4 erspart worden. Im Ganzen belaufen fi< die Hauptsummen, um welche die wirklihen Ergebnisse günstiger gewesen sind, als der Etat vorausseßte, auf rund 27,300,000 6, o daß fih für 1875 ein Ueberschuß von etwas über 16,000,900 4 cr- geben hat.

In einem Artikel der „B. A. C.“, wel<her ganz oder auszugsweise in verschiedene andere Zeitungen übergegangen ist, findet sih die Aeußerung: es bleibe zu bedauern, daß durch die Art der Vorbereitung der Regierungsentshließungen über die von der Reichs - JIustizkommission zum Entwurfe der Strafprozeßordnung gefaßten Beschlüsse die Lage nicht vereinfaht, sondern \{<hwieriger gema<ht worden sei. Die Richtigkeit dieser Aeußerung dürfte do<h unerfindlih sein. Von Allen, welche an den Berathungen der Recihs-Iustiz- kommission über den Entwurf einer S:rafprozeßordnung Theil genommen oder au< nux die Protokolle über diefe Be- rathungen gelesen haben, dürfte kaum ein Einziger zu finden sein, welher niht in Betreff des einen oder des anderen Beschlusses "erheblihere Bedenken hegte. Eine eingehende Prüfung dieser Bedenken is um so mehr geboten, als einerseits die heutigen Verhältnisse nicht gestatten, auf dem legis- lativen Versuchsfelde sih freier zu ergehen, andererseits aber eine Reihe sehr wichtiger Beschlüsse mit geringer und geringster Majorität, der wichtigste Beshluß über die Berufungs- frage mit 12 gegen 11 Stimmen gefaßt worden ist. Wenn nun die Würdigung der Bedenken vom praktischen, d. h. die Bedürfnisse des Rechtsl:-bens ins Auge fassenden, Stand- punkte zu erfolgen hai, so find zu ihr vorzugsweise prak- tishe Justizbeamte berufen, welhe, dur<h besondere Tüchtig- keit und das damit verbundene Ansehen hervorragend, das Vertrauen der Regierung in erhöhtem Maße genießen. Die Bedeutung einer solhen Begutahtung wird jedenfalls dann nit untershäßt werden können, wenn das gesammte Gesezgebungs- material mit Einschluß der betreffenden Protokolle der Reichs-Iustiz- kommission, den zur Begutachtung berufenen Personen volle aht Monâte vor der Abgabe des Gutachtens mitgetheilt wurde, wie dieses in Preußen geschehen is. Eine Regierung, wel<he ihre volle Kraft einseßt, die große nationale KRufgabe der Herstellung einer Gemeinsamkeit der Gerichtsverfafsung und des Proze ßverfahrens für das Deutsche Reih zu lösen, tann bei ciner folhen Begutahtung nur den Zwe> verfolgen, die bei ihr obwaltenden Bedenken ihrer Bedeutung nah gewürdigt, möglicherweise beseitigt zu sehen. Unvter allen Umständen wird größere Sicherheit des Urtheils gewonnen, wodurh die legislative Thätigkeit gefördert wird, während das Schwanken in den Ansichten jeden Erfolg legis- lativen Wirkens nur zu leiht in Frage stellt, Diesem Allen nah dürfte gerade umgekehrt zu behaupten sein, daß die Art der Vorbereitung der Entschließungen über die Kommissions- bes<lüsse zum Entwurfe der Strafprozeßordnung, welche die preußische Regierung beliebte, die Lage der Sache nicht erschwert, sondern vereinfacht hat.

Die Einnahmen des Deuts<hen Reihs an Zöllen und gemeinschaftlihen Verbrauchsfteuern, sowie anderen Einnahmen haben für die Zeit vom 1. Januar bis zum Schlusse des Monats Februar 1876 (verglihen mit demselben Zeitraum des Vorjahres) betragen: 1) Zölle und ge- meinschaftlihe Verbrauchssteuern 48,759,703 M6 (+ 4,311,995 4); 2) Wehselstempelsteuer 1,136,585 4 (— 90,233 46); 3) Poft- und Telegraphenverwaltung 18,098,370 M (4 437,338 M); 4) Reichs-Eisenbahnverwaltung 4,506,160 46 (+ 210,539 A).

In den deutshen Müng stätten find bis zum 18. März. 1876 geprägt: an Goldmünzen: 1,051 423 120 Doppelkronen , 313,490,880 6, Kronen; hiervon auf Privat- re<nung: 140,449,203 6; an Silbermünzen: 32,846 675 o-Martftüke, 122,334,886 6 1-Markftüde, 19,141,243 6 00 90-Pfennigstü>e, 21,522,573 A4 60 „5 20- Pfennigstü>e: an Nickelmünzen: 14,734 937 4/670 „Z 10-Pfennigstücke, 8,650,566 /4 45 S d-Pfennigftüle; an Kupfermünzen: 5,167,772 M 20 5 2-Pfennigstü>e; 2,800,692 4 18 Z 1-Pfennigstüce, Gesammtausprägung: an Goldmünzen : 1,364,914,000 /4; an Silbermünzen: 195,845,377 6 60 .„Z; an Nickelmünzen: 23,399,904 6 15 S ; an Kupfermünzen: 7,968,464 4 44 20

Der Gesezentwurf, betreffend die Ueber- tragung der (preußishen) Eigenthums- und sonstigen Rechte an Eisenbahnen auf das Deutsche Nei, ift, wie bereits mitgetheilt, dem Hause der Abgeordneten vorgelegt worden. Die Motive des Geseßentwurfs, welche in der Beilage abgedru>t find, erörtern eingehend, daß, und aus welchen Gründen Preußen, nahdem wiederholte Versuche einer geseßlichen Regelung des Eisenbahnwesens durch das Deutsche Reich aus\ichts- los geblieben seien, gezwungen werde, die nothwenDige Reform mit Hülfe seines eigenen Eisenbahnneßes mit aller Energie in Angriff zu nehmen, eine Reform, die Preußen mit eincm Besiß von ca. 10,000 Kilometer Eisenbahnen durchzuscten wohl im Stande sei. Da es indessen shwierig sein würde, hier- bei die Jnteressen der räumli<h mitbetheiligten Bundesstaaten neben den preufischen in ge:e<ter Weise wahrzunehmen, so wolle Preußen diesen Weg nicht eher betreten, als bis die Möglichkeit einer anderen, für die betheiligten Bundesstaaten günstigeren Lö- sung ausgeschlossen sei. Diese Möglichkeit liege in der Uebertragung aller preußischen Eisenbahn - Eigenth1ms- und Hoheitsrehte auf das Deutshe Reih, welches bei seiner höheren Machtstelung dur< Erwerb der preußischen Staatslinien und Eisenbahn-Hoheitsre<hte die Entwickelung des Eisenbahnwesens nah den verfassungsmäßig feststehenden Rich- tungen, der Steigerung der Leistungsfähigkeit für Zwe>e des allgemeinen Verkehrs und der Landesvertheidiqung, kräftiger för- dern werde, als dies dem partikularen Einfluß des preußischen Staats mögli<h sei.

_Die „Nat. Z.“ bespricht die Vorlage bereits in einem Leit- artifel, in welchem fie hervorhebt, daß dieselbe aus dem

Gebiet der Erwartungen und Kombinationen in die Welt der Thatsachen hinabgestiegen, und damit der Boden für weitere Diskussion gewonnen sci. Sie betont das \harfe Innehalten der gezogenen Grenze, sowie die ruhige und vorsihtige Fassung der Motive, welhe Shlußfolgerungen na<h anderen RNichtun- gen hin auss<hließen.

Die übrigen heut vorliegenden Zeitungen, welche das Pro- jekt der Reichseisenbahnen bespre<hen, haben hierbei auf die dur< Einbringung des vorerwähnten Geseßentwurfs veränderte Sachlage no<h ni<ht Rü>siht nehmen können:

Währe1d die „Schles. Z“ an die Möglichkeit der Durchführung des Projekts no< niht glauben kann, aber do im Prinzip demselben zustimmt und der „Rhein. Kurier“ au< niht im Stande if, das Projekt zu verfehten, aber do< die Uebelstände anerkennt, aus denen dasselbe hervorgegangen ift, sucht die in Dresden ersheinende „Neue Reichszeitung*“ das Reichs- eisenbahnprojekt für die nähsten Reichstagswahlen für ihre Partei zu verwerthen.

Dagegen weist die „N. L. C.“ darauf hin, daß die Gegner des Reichseisenbahnprojekts in ersier Linie die Nothwendigkeit der in Rede stchenden Maßregel zu besireiten pflegen und be- haupten, um die vorhandenen Uebelstände zu beseitigen, genüge eine wirksame Aufficht des Reiches über das Eiseubahnwesen; die eigene Verwaltung der Bahnen dur< das Reich selbst sei zum mindesten überflüfsig. Dem gegenüber müsse aber immer wieder daran erinnert werden, daß die also vorgezei<hnete Bahn von der Reichsregierung bereits zweimal beschritten worden sei und daß erst die Aussichtslosigkeit dieses Vorgehens zu dem Plane der Erwerbung der Bahnen für das Reich geführt habe.

Dieselbe Korrespondenz faßt die Möglichkeit ins Auge, daß der Reichstag der Erwerbung der Eisenbahnen dur< das Reih Anfangs nicht günstig votire, und bemerkt in dieser Be- ziehung: „Wenn es etwa gelänge, im nächsten Reichstage eine Mehrheit für die Verwerfung tes Projekts zu finden, so würden die Mittelstaaten alsdann genöthigt sein, ihren Widerstand gegen die geseßliche Regelung der Reichsaufsiht über die Eisen- bahnen aufzugeben. Ferner aber könnte die vorläufize Vertagung der Erwerbung der Baÿnen durch das Reich leicht dazu führen, daß nun- mehr der preußische Staat sich zunächst der wichtigsten Privatlinien bemächtigte und mit dem ganzen Schwergewicht, welches solcher Besiß ihm verleihen würde, auf die Nahbarstaaten im Süden drü>te. Dieser Dru>k würde für die realen Interessen der wider- strebenden Staaten von sehr fühlbarer Wirkung werden können.“

Die „Magd. Z.“ \{hreibt: Nah dem Auftritt im Herren- hause, dem warmen Eintreten des Grafen Udo Stolberg in ciner trefflihen und klaren Rede für das Projekt ift man in der Ersten Kammer - einer {chr bedeutenden Mehrheit sicher. Aber au<h im Abgeordnetenhause gestalten si<h die Dinge immer günstiger für das Geseg. Je sahliher und ruhiger in der Presse die Gründe für und wider das System der Reichs- Eisenbahnen erörtert worden, um so mehr Anhänger gewinnt der Plan, dem die lange Pein, wcl<he Publikum und Handels- welt dur<h die 63 Bahnverwaltungen zu bestehen hatte, in merkli<hster Weise zu Hülfe kommt. Selbst was gegen den Plan von hervorragenden Kennern des Eisen- bahntvesens, z. B. vom Abg. v. Unruh in der Gegen- wart vorgebracht wird, unterstüßt am leßten Ende doh die Ansicht, daß eine durchgreifende Reform unseres Eisenbahn- wesens unumgänglich nothwendig ift und ein Weg, der hierzu führt, ohne Centcalsirung des Bahnwesens durch das Reich, ist noch von NiemanF- genügend nahgewiesen worden. Die Stim- mung für die Vöxtage ist fomit im Steigen.“

Auch die „Bresl. Z.? bespriht die Interpellation des Grafen Udo zu Stolberg-Wernigerode, dur< welche das Reichs-Eisenba)ns- Projekt zum erften Male vor ein parlamentarishes Forum çe- gogen worden sei. Die Erklärung des Grafen Udo zu Stol- berg - Wernigerode habe die Bedeutung, daß die im Herrenhause fißenden „Sozial- und Wirthschaftsreformer“, „Agrarier“, es für opportun und ihren Rlänen förderli<h Halten, den U. bergang der Eisenbahnen an dos Reich zu unterstüßen, „Sie geben da- mit von ihrem Programm au<h wirkli nióGt viel in den Kauf. Wer \i<h dazu bekennt, daß es cine Aufgabe der Sozial- und Wirthschaftspolitik \ei, die Privateisenbahnen in Staatsbetrieb überzuführen, der kann gegen- den Uebergang der in Staatsbesiß oder Staatsbetrieb befindlihen Eisenbahnen der verschiedenen Bundesstaaten auf das Reih vom s\ozialpolitischen und wirthschaftlihen Standpunkte aus, keinerlei Einwendungen mehr erheben.“

Die Mittheilung der „Elberfelder Zeitung", daß die preußische Regierung ihre Geneigtheit zu erkennen gegeben habe, das so eben erlassene Cinfuhrverbot für holländisches und belgishes Rindvieh wieder aufzuheben, entbehrt sicherem Vernehmen nach jeder thatsählichen Begründung.

Nach einem Erkenntniß des Ober-Tribunals vom 15, Oftober v. J. unterliegen Anweisungen eines Kauf: mannes an sich selb, sofern sie ni<ht an Ordre lauten, dem Werthstempel für Schuldverschreibungen. Die über die Versteuerung der sogenannten Dispositions\czeine der Kaufleute erlassene Verfügung des Finanz-Ministers vom 12. November erleidet hiernah cine Einschränkung dahin, daß nur die ausdrüXli<h auf Ordre ausgestellten Dispositionssheine mit

dem Wechselstempel zu versteuern find.

Bei der Aufhebung der Bes<hlagnahine von Gegenständen, die in Folge einer strafgerihtlihen Untersuchung in gerichtlihe Verwahrung gebracht worden sind, ift, nah einem Beschluß des Ober-Tribunals vom 3. März d. I, das Geriht zum Rü>transport aus dem gerihtlihen Gewahrsam nah dem Orte der Beschlagnahme, sofern ein \olczer Transport in Ermangelung eines einfacheren weniger kostspieligen und dem Zwe>e entsprehenden Weges der Zurü>gabe sich ni<ht umgehen läßt, verpflichtet. Die dadur<h erwachsenden Kosten find vom Staate auszulegen und vom Angeklagten nur insoweit wieder einzuziehen, als demselben überhaupt die Koften des Verfahrens zur Last fallen.

Briefsendungen für S. M. S. „Medusa“ sind vom 23. bis inkl. 29. d. M. na< Malaga via Paris Madrid, vom 30. d. M. bis inkl. 21. April cr. na< Port Mahon (auf Menorca) via Marseille Barcelona, und vom 22. April cr. ab bis auf Weiteres nah Messina zu richten.

Se. Erlaucht der regierende Graf zu Stolberg-

Stolberg, welher mit Gemahlin einige Tage hier verweilte, ist heute früh wieder nah Stolberg zurü>gekehrt.

Der General-Feldmarschall Graf von Moltke, Chef des Generalstabes der Armee, hat den ihm Allerhöchst bewillig- ten mehrwöchëntlihen Urlaub nah Italien angetreten; in feiner

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- Begleitung befindet \si< der zweite Adjutant desselben, Haupt-

mann von Burt, à la suite des 7, Brandenburgishen Infan- terie: Regiments Nr. 60.

Zur Abstattung persönliher Meldungen sind hier ein- geen: der General-Major von Fabert, Commandeur der 9. Juß-Artillerie-Brigade, aus Anlaß s\ciner Beförderung zum General-Major, von Mainz; cbenso aus gleihem Anlaß der General-Major Bauer, Commandeur der 8. Feld-Artillerie- Brigade, von Coblenz.

Der General-Major von Conrady, Commandeur der 4. Garde - Jnfanterie-Brigade, hat \si< zur Inspizirung des 4. Garde- Grenadier-Regiments Königin na<h Coblenz, der General-Major des Barres, von der Armee und Direkior der Ober-Militär-Examinations-Kommission, in dienstlihen An: gelegenheiten nah Dresden begeben.

Cóln, 25. März. Vorgestern feierte der Hiesige en g- lishe Klub in den pra<htvo0 ausges<hmüd>ten unteren Räumen | des Gürzenih das Geburtsfest des Kaisers. Das Fest verlief in der \{hönsten Weise. Zum SwWhlusse sandte man ein Telegramm an Se. Majestät ab.

Bayern. München, 26. März. Ueber die Feier des Ge- b'urtstages Sr. Majestät des Kaisersin Bayern theilt die oW. C.“ mit, daß außer in München, worüber wir bereits be- richtet, der Allerhöhste Geburtstag au<h in folgenden Städten festlih begangen worden: Nürnberg (Beflaggung {sämmtlicher magistratlicher Gebäude, dann der Poft, der Kasernen und einer Anzahl von Privathäusern, Offiziersdiner 2c.), Augsb urg (Festversammlung des Veteranen- und Kriegervereins und des | Bürgervereins, sämmtliche öffentlihe und viele Privathäufer be- flaggt, Offiziersdiners 2c.), Würzburg (viele Häuser beflaggt, Offiziersfestmahle, Mittags große Parade auf dem Hof- plaße), Regensburg (Beslaggung des Rathhauses und der Kasernen, militärishe Abend - Unterhaltung, des deutschen Kriegerbundes), Bamberg (Beflaggung der Kag- fernen, Militärmusik am Marktplaßze, Salutschießen auf dem Stephansèerge, Festmahl im „Bamberger Hof“), Rosenheim (Beslaggung der öffentlihen Gebäude und vieler Privathäuser, Abends Festversammlung), Neuötting (Rathhaus und viele andere Gebäude beflaggt), Landshut (Festfeier des Krieger- und Ve- teranenvereins), Straubing (Festfeier, Beflaggung der Königlichen, militärishen und vieler Privatgebäude, vom Offizierscorps des f 8. Jâger-Bataillons arrangirtes Festmahl), Passau (die amtlichen und au< mehrere Privathäuser beflaggt), Ludwigshafen (Häuser | und Schiffe beflaggt), Kaiserslautern (Konzert des Stadt: | orchesters, Festmahl im Hotel zum „Schwan“, Beglü>kwünschungs- telegramm an den Kaiser), Neustadt a. H. (am Vorabend Fa>el: zug mit Musik, am Festtag Beflaggung der öffentlichen und vieler Privatgebäude, Abends Festversammlung), Hof (Tagreveille des Veteranen- und Kriegervereins), A\s<haffenburg (Kasernen und Rathhaus beflaggt), Kaufbeuern (Böllershüsse, Beflaggung der städtishen Gebäude und vieler Privathäuser, Thurmmusik, Feflmahl des Veteranenvereins), Dillingen (Beflaggung der Königlihen magistratishen und vieler Pritvatgebäude), f Kempten (Festabend des liberalen Vereins in der Kornhalle), N

Nürnber g, 24. März. (AUg. Ztg.) In Würzburg hat f in der Redaktion des „Fränkischen Volksblattes“ und bei der i Vorstandschaft des Katholishen Vereins eine Hausdur<h-F suhung stattgefunden. Der Schreibtish des Abgeordneten Ritiler wurde versiegelt. L

Vaden. Karlsruhe, 24. Buärz. Die Zweite Kamme hat in ihrer heutigen Sißung den Geseßentwurf, die dienst lihen Verhältnisse der Angestellten der Civilstaats-| verwaltung betreffend, mittels namentliher Abstimmung ein-ff stimmig angenommen. A

Hessen. Darmstadt, 23. März. (Fckf. J.) Nah der seitherigen Praxis wurden die zur Dotation von Konfessions \<ulen gehörigen Kapitalien regelmäßig in den Lokal-Kirchen-F fonds verwaltet, und die Lehrer bezogen direkt aus leßteren dies Zinsen, Dieses Verfahren erschien angemessen, weil meistens} die Kosten jener Konfessions\hulen zugleih mit dem Ausschlag der kirhlihen Bedürfnisse auf die Vitglieder der Konfessions-F gemeinde aufgebraht wurden. Da nach dem neuen Shulgescßt die politishe Gemeinde die Kosten für sämmtlihe Volksschulen nunmehr aufbringt, und im Falle der Vereinigung konfessionell getrennter Shulen in gemeinsame Schulen die Beschlußfassung über die Verwendung des vorhandenen Vermögens lediglich den Gemeinde- und Shulvorständen überwiesen ist, Haben die Kir: <envorstände kein Interesse mehr bei der Verwaltung des Schi vermögens, Das Minisierium des Innern hat deshalb bestimn daß nunmehr allgemein au<h das konfessionelle Shulvermögens} (init Ausnahme der sog. kleinen Konfessions\hulen), ftatt in deni Kirchenfonds, in den Gemeindekassen verwaltet werde. Die Ve waltung von eigentlihem Kirhenvermögen, wel<hes nur zu Schulzwe>en verwendet wird, beziehungsweise von Stiftungen für die Schule, die nah der Stiftungs- Urkunde von den Kirchen-F Vorständen zu verwalten sind, bleibt dieselbe, wie bisher. i

Sachsen - Aeintar - Eisenach, Weimar, 25. März F Die von einigen Blättern über einen Besu der Kaiserin Eugenie und des Prinzen Louis Napoleon in Eisena<h und Weimar ge- brachte Nachricht ist, der „Weimarischen Zeitung“ zufolge, unrichtig und beruht auf einer Verwechselung.

Elsaß - Lothringen, Deuts<h-Avricourt, 23. März, (Straßb. Ztg.) Die erste Kaiser-Geburtstags feier in den imf posanten, festlih ges<hmüd>ten Räumen des neuen deutschen Grenz bahnhofes hatte über 100 Personen zum frohen Festmahle zusammen geführt, unter ihnen die Bürgermeister und mehrere Beamte und Private von Rixingen und Dorf Avricourt. Das ganze Fes bot ein \<öônes Bild der unter den zahlreichen hiesigea uni} benachbarten deutschen Beamten der verschiedenen Verwaltungen herrschenden Einmüthigkeit. Die allgemein gehobene Stimmun} gipfelte in der Absendung eines an der Spiße von den Herren Bürgermeistern von Avricourt und Rixingen unterzeichnete! Glücfwunschtelegrammes an Se. Majestät den Kaiser. :

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Desßerreich -: Ungarn. Wien, 20 Mars I niederösterreihis<hen Landtage kam fkürzlih au! Anlaß des Gesuches mehrerer Gemeinden um Bewilligung et hößter Umlagen eine Frage von prinzipieller Bedeutung zu Diskussion. Schon in der vorigen Session hatte der Statthalte! von Niederösterreih aus einem ähnlichen Anlasse auf das exorß bitante Steigen der Gemeinde - Umlagen hingewiesen und af den Landtag die Mahnung gerichtet, in der Bewilligung vol! Gemeinde - Umlagen größere Beschränkung wa!ten zu lassen Aehnlihes wurde au<h von Seite der Regicrung in andere Ländern geäußert. Neuerdings hat nun die niederösterreichish| Statthalterei ihren Bedenken gegen das konstante Steigen def Gemeinde-Umlagen in einer Note an den Landesaus\{<huß Au d dru> gegeben, welche fonstatirt, daß die Gemeinde-Umlagen ix Augenbli>ke gegen das Jahr 1871 eine Steigerung von 19,1

erfahren haben. Daran wird erneuerte Mahnung zur Einschhrän- kung der Gemeinde-Umlagen geknüpft. Auf Antrag des Abg. Dr. Graniis{< wurde beschlossen, die Statthaltereinote zum Gegen- stande besonderer Prüfung und Berichterstattung zu machen.

Au im oberösterreihis<en Landtage erneuerten am 23. d. M. gelegentlih der Verhandlung über das Präliminare des Landes\chulfonds, die Klerikalen den A"sdru> ihrer feind- lihen Gesinnung gegen die liberalen Schulgesege. Die klerikalen Redner wiederholten, wie alljährlich, die Klagen über den angeb- liczen Nückgang der Schulen, seitdem dieselben niht mehr unter der geisilihen Herrschaft stehen. Der Statthalter Frhr. v. Wieden- feld wehrtie die Angriffe kräftig ab, indem er darauf verwies, daß die Schulgesetze sichtbare Fortschritte bewirken und daß dem- gemäß die Landbevölkerung Oberösterreils der neuen Schule von Jahr zu Iahr freundliher entgegenkomme. Gleichzeitig rügte der Statthalter entschieden die klerikale Agitation gegen die Shulgeseße. Die ultramcntanen Deputirten erklärten \o- dann, an der Abstimmung über den Gegenstand nit theilzu- nehmen. Eine ähnlihe Demonstration veranstaltete am 22. d. M. die flcerifale Partei des steierishen Landtags, indem fie den Saal verließ, als das Shulpräliminare zur Berathung ge- langte.

Die „Presse“ veröffentliht den Wortlaut des ka tholi- \<hen Volks\chulgeseß- Entwurfs für Vorarlberg, Und fritisirt denselben wie folgt: Der Entwurf geht von dem Prinzipe aus, daß die Schule nur um der Kirche willen da fei Und daß der Staat jeder Einmengung in die Angelegenheiten Der Volfschule sich zu enthalten habe. Demgemäß bestimmt der Entwurf, daß die Lei'ung des Schulwesens in Vorarlberg einer aus drei Mitgliedern bestehenden obersten Schulbehörde zu über- tragen sei, von denen zwei der Diöcesanbischof, das dritte aber der Landesaus\<uß, dessen Majorität natürlich klerikal ist, zu er- nennen habe. Dem Staate wird eine „Mitaufsiht* eingeräumt, die darin befteht, daß er das Recht haben soll, in den Zustand der Volksshulen Einficht zu nehmen, Ausweise über dieselben zu erhalten (verlangen darf er fie ni<hi) und das Volkz- \<hulwesen an die Landes\<ulbehörde Vorschläge zu erstatten. In völliger Uebereinstimmung mit diesen, allen zeitgemäßen An- shauungen Hohn spre<henden Grundsäßen überträgt der Ent- wurf die Durchführung seiner Bestimmungen dem Minister des Innern, um damit zu erhärten, daß für die Ultramontanen it B nicht existirt.

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t U avs orarlberg

ein öôsterreichisher Unterrichts - Miniftcr 24. März. Das Abgeordnetenhaus hat in einer 7 die Modifikationen des Oberhauses zu dem Steuer- 1s-Entwurfe angenommen. Ebenso wurde der zu ntwurfe über die Volks\{hulbeßörden hinzuzufügende wonach bezüali<h der Vertretungskörper und der sionen vorläufig der status quo verbleibt, angenommen. Auch gab das Haus den Modifikationen des Obertauses zur Vorlage über die Tesiamentformalitäten und zur Dienftboten- ordnung seine Zustimmung.

25. PVärz, An dex heutigen Sizung des Us geordnetenhauses beantwortete der Handels-Minister die Interpellation des Abg. Iranyi betreffs der Entzichung des

debits der „Gartenlaube“ für Ungarn. Der Minif

je betreffende Maßregel sei durch „Ein ungarishes Königss{loß“, welches gegen Ungarn, sowie respektwidrige Ausdrüde gegen die Königin enthalte, veranlaßt. Nach einer Erwiderung Jranyi's nahm das Haus die Antwort des Ministers zur Kenntniß.

RNAaUia, 29, ine Zusammenkunft ; v. Rodich, mit dem Gouverneur Ali Pascha und dem General Mukßtar Pascha stattfinden.

Schweiz. Bern, 25. März. (Köln. Ztg.) Der Bun- desrath ernannte eine Expertenkommission, welhe bis zum 80. April nächsthin über die Gotthardbahn-Ange- legenheit zu berihten hat.

- (Köln, Ztg.) Das Obergericht of Lachat mit feiner Einsprache aft betreffenden Prozeß abgewiesen.

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März. (W. T. B) Morgen wird Pier

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L U c 4 A ally 44 C "P F des Statthalters von Dalmatien, Generals

i\ < verse Srbid) Großbritannien nud Jrland, London, 24. März. Zum Geburtstage des Deutschen Kaisers lassen sich mchrere cnglishe Blätter mit Worten des Glü>kwunsches und Aeußerungen freundlicher Werthschäßung vernehmen. So sagen u. A. die „Times“: S Zelt wenn der Kaiser bereits seine Laufvabn abgeschlossen häite, sein Name wird auf ewige Zeiten in der deutschen Geschichte im Zusa menhange mit den Ereiguissen im Andenken leben, weiche Deut!hland aus einem Bündel Staaten zu einer Nalion gemacht haben,

Deut Es wäre s<wer, eine dramatisch so acgeshlossene L b! : U L E s As R an L Sala I iniiter! e Allnählich trat es zu 2Qage, dai EL. MLE [C „M Ciniier netbwendiz sten Schritte tht, um Deutschland zu cinigen, indem w den 42 P (> S, y o orm Aa A ir N Preußen zum ftäukiten Staate des Burdes gemacht wurde s Heute wo die Einheit Deutschlands Thatsache ist, beginnt man zu ssen, wie groß die Schwierigkeiten waren, mit welchen Kalter Konzlir zur Ausführung des Werkes zu kämpfen hatten. &8 wäre

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5 C c D E P N 2112 das zu hoch anzu}|chlagen, was das deutsche Boik den : schuldet, der runmechrxr ius ac<tzigste Jahr getriten ist.

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- s . e - Gs H 51 r C C M 596 4 ie Jahre des chrwürdigen Seuveräns, schreibt „Baily Lew

sein nngetrübtes Auge, seine ungeshwächte Kraft, seine Ein- fachheit, fscin Leben voll Abhärtung und die großen Dinge, die für Preußen und Deutschland nit unter ihm, sondern zum großen Theile von ihm geleistet worden find, lasseu ihn als eire malerische, als eine zam Herzen sprehinde Gestalt in der Geschichte erscheinen. Das erkennt der Autländer an. Die Empfindungen seiner eigenen Unterthanen und Landéêleute müssen freili< weit stärker und wärmer sein. Kaiser Wilhelm ift niemais ein roi fainéant gewesen, der An- deren die Würde des Negierens überiicß. Wahrscheinlich würde setnen Unterthanen, deren Umstände und Geschichte ven der unseren ver- {chieden ist, ein solcher Herrscher überhauvt auch nicht genehm sein

Der „Daily Telegraph“ äußert u. A.: :

Ein Krieger und ein Souverän, der Führer scines Volk.s8 auf dem Felde der Ehre und sein Hercscher in Palaste; der Sieger in zwei historischen Kriegen, gekrönt mit der Krone Karls des Großen unter den Mauern von Paris, steht dieser erste der modernen Deutschen Kaiser da, „jeder Zoll ein Köaig*: felbst die unerbittliche Zeit behan- delt ihn mit Respekt; denn seine 80 Winter lafien auf seiner kräftigen, stattlicen Gestalt wie 50..- Jahre auf unsercn. Sie -haben das Haupt, welches am hôchsten emporragt untex den europäischen Potentaten mit Silberschnee bede>t, aber nit zu beugen vermo<ht. Die Aufrichtigkeit jener Frömmigkeit, welche Se. Kaiserliche Majestät mit dem Ernste des Kriegers nnd der Würde c'nes Königs der Vorzeit verbindet, gewinnt ihm die Liebe der Gläubigen in Deutschland, welche den festen Glauben nit ab- gestreift haben, weil fie den Anspruh auf Unfeh1barkeit mit Wider- streben und Abscheu betraten. Hier in England ist es rit ande1s mögli, als daß die öoffentlihe Meinzng mit Wärme in den Auéëdru> der Bewunderung für einen Herrscher ceinstimmt, dessen Göße und militärische Macht den Triumph des Niformprinzips darst.llt, wöhrend feine triumphirende Einigung Deutschlands in Guropa einem befreundeten und verwandten

Heur-

Volke den erfica Plaß verleilt und aller WahßrscheinliLkeit nah die Ueber legenheit der Völker des Nordens und Westens über die des Südens und Ofteas sichert. Die englishe Nation will dem Deuts- {hen Reiche und scinem ehrwürdigen Monarchen wohl. Sie ift durch Politik, Charafteranlage, dur< Ursprung und manche Bande der Sympathie mit dem Lande verbunden, das ftets in der Vergangenheit unser Verbündeter war und mit dem auch in der Zukunft ein ernster Grund zur Zwietracht {wer denkbar erscheint.“

Aus Suez, 25. März, meldet „W. T. B.“: Der Prinz von Wales, welcher heute früh hier eingetroffen war, hat am Nachmittag seine Reise nah Kairo fortgeseßt.

Weiter wird aus Kairo, 25. März, telegraphirt: Der Prinz von Wales if heute hier angekommen und von dem Khedive mit großen Ehren empfangen worden.

25. Máârz. (W. T-B.) Wie dem „Reuterschen Bureau“ aus Cape Coast Casile unter dem 5. d. M. gemeldet wird, hat das in Why dah durch den dortigen englishen Kommandanten gebildete Untersuhungsgeriht den König von Dahomey verurtheilt, als Strafe für die dur seine Unterthanen gegen die englischen Ansiedler begangenen Ausschreitungen eine beträchtliche Summe zu zahlen. Es if ihm zu diesem Behufe eine Frist von drei Monaten bewilligt worden. Wenn nach Ablauf der- selben die Zahlung nicht erfolgt, so \oll sein Gebiet blo>irt werden. :

27. März. . (W. T. B.) Der Staats - Aeußern, Derby, wird während der Anwesenheit d in Baden-Baden bei derselben die Geshäfte d der Auswärtigen Angelegenheiten versehen. Derselbe ift früh über Brüssel nah Baden-Baden abgereist,

Frankreich. Paris, 24. März. Das „Iournal officiel“ veröffentliht ein Dekret, dur<h welches auf den 16. April die Wahl je eines Abgeordneten in dem Arrondissement Saint- Amand (Cher), im 17. Stadtbezirk von Paris, in Marseille, Bordeaux und Lille ausgeschrieben mird.

Ueber die telegraphisch bereits erwähnte Münzdebatte Senatssizung vom 21. März ergiebt der \tenogra- Bericht folgendes Nähere: Herr v. Parieu, Vertreter

Monometallismus, gab eine geshihtlide Skizze der ganzen Münzfrage, welche bis zu dem Geseze vom Jahre RXI zurüzing je verschiedenen Perioden beleuchtete, in denen erft das Gold, dann das Silber, daun wieder das Gold die Oberhand behauptete. Die internationalen Münzkonferenzen der ,„Latei- nishen Union“ von 1865 bis 1875 wurden der Reihe nah durhgegangen und kritisirt, namentli die Konvention von 1873, niht sowohl wegen ihres Inhalts, als wegen der Auslegung, welche ihr der Finanz-Mi ister gegeben hâäite, Herr v. Parieu stellte an den Finanz-Minister Leon Say die Anfrage, warum er der Zukunft vorgegriffen, indem er Münzbons nicht blos für das Iahr, welches die Konvention von 1875 im Auge hatte, \son- dern auh<h für die folgenden Jahre ausgeslellt habe. Der Minister wies den Vorwurf, als ob er nur ciner gewissen Spekulation in die Hand gearbeitet hätte, zurü>, Gerade um dieser ihr Geschäft zu verlciden, habe ec Müuzbons ausgegeben, die in zwölf, in fünfzehn Monaten oder noh später fällig sind. Den weitaus größeren Theil unseres Kontin- gents, erklärte er, haben wir ebenfalls selb geprägt, und was die prinzipielle Frage, die des ‘einfahen und doppelten Münz- fußes, betrifft, so halten wir die Zukunft offen, da wir nur aus den Thatsachen entscheidende Belehrung \{<höpfen können. Hr. Roukand, in feiner Eigenschaft als Gouverneur der Bank von Fraukreih, unterstüßte die Ausführungen des Finanz-Ministers Auch er kann an die Gefahr einer dauernden Entwerthung des Silbers nicht glauben und gab bei dicser Gelegenheit eine ziffer- mäßige Erklärung ad. In den Bankausweisen wird der Baarvorrath nur in einer einzigen Gesammtziffer angegebewo ohne daß der auf Gold und Silber en:fallende Prozentsaß hin zugeseßt wurde. Hr. Rouland eröffnete nun, daß auf einen Metallvorrath von 1800 Millionen Francs nur 495 Millionen Grancs in Silberstü>ken und 1305 Millionen in Gold entfallen. Wenn das Silber, fuhr Hr. Rouland fort, wirkli<h so ge- fährdet wäre, würde es offenbar zu allen Zahlungen mit be- er Vorliebe verwendet werden; in den Erfahrungen, welce die Bank macht, is abcr gerade das Gegentheil der Fall. In \o komplizirièn Fragen darf man ni<ht nach einigen vorüber- gehenden Erscheinungen urtheilen und kann nit eher zur Außercourssezung des Silbers \cyreiten, als bis die Thatsahen unwiderstchl? wurde, wie die Art feines vozirt. emonstration des Klerus war diesem Auf- treten entsp „Der Krieg {l evttart” ust das „Unis vers“ heute aus. „Die Revolution hat feit Annahme des Ge- seßes über den höheren Unterricht gegen dasselbe die Zähne ge- fletscht; das Ministerium wollte seinen Antheil an diesem furio- fen Feldzuge haben; no< mehr, es beanspruchte die Leitung desselben, und dies ist nun der erste Streich, der, wie gesagt, eine Kriegserklärung ist.“ Schließlich droht das „Univers“ mit dem äußersten Widerstande des „katholis<hen Gewissens.“ Und diese Partei, bemerkt die „Köln. Ztg.“, deren Organe sofort Auflehnung und Aufstand predigen, wenn die Kammern oder die Regierungen sie ni<ht als über dem Gesetze stehende und das Land nah Belieben ausbeutende Macht anerkennen wollen, nennt si<h „konservativ“ und anti - revolutionà : die Shußmauer der moralischen Drdnung und des Friedens!

Bei der Abstimmung der Deputirtenkammer über die Wahlen von de Mun und Trou enthielten \fih die Minister Dufaure und Decazes der Abstimmung, Waddington stimmte mit der Nechten und den Bonapartisten gegen die Anträge auf eine Untersuchung, für welche die gesammte Linke sich erklärte und die deshalb mit starken Majoritäten angenommen wurden. In Folge des herausfordernden offenen Briefes, den der entlassene Präfekt Paskal an den Minister des Innern, Ricard, ge- rihtet hat, ertheilte legterer durh den Telegraphen dem General- Sekretär die Weisung, sofort die Leitung der Präfektur dcs Departements der Gironde zu übernehmen. Die Wallse- fahrten sollen um die Osterzeit wieder beginnen. Es werden drei Pilgerzüge aus südfranzösishen Städten nah Lourdes an-

undigt.

fie 26. März. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ publizirt eine Ministerialbekanntmachung, wonach der Zins - fuß für Schaßka mmerscheine U L bis Monate auf ein Prozent, für Schaßkammerscheine auf 6 bis 11 Monate auf ein und ein halb Prozent, für Schabkammerscheine mit einjähriger Verfallzeit auf zwei und ein halb Prozent festgesetzt wird.

5 Versailles, 25. März. (W. T. B.) Die Deputirten |[- fammer hat heute die Mitglieder der Kommission zur Be- rathung der Amnestievorlage gewählt. Von den 10 ge- wählten Deputirten sind nur zwei für die allgemeine Amnestie,

„Köln. geradezu pro-

man der Ba

Auftretens

de Rahl

304144 \hreibt ,

die übrigen 8 Deputirte sind für die Begnadigung in einzelnen Fällen.

Ftalien. Rom, 22. März. Heute Vormittags fand in der Kirhe Sta. Agnese an der Piazza Navona das Todtenamt für den Fürsten Don Filippo Doria ftatt, wel<hem außer vielen römischen Patriziern au< der Kronprinz Humbert mit seinem militärishen Gefolge, der Palaftpräfekt Panissera als Ver- treter des Königs und der Marquis di Montereno als Ver- treter der Kronprinzessin beiwohnten. Eine internatio- nale Katholiken-Deputation, aus französfishen, eng- lishen, deuts<hen, holländischen, belgishen, italienishen und einigen überseeischen Elementen zusammengeseßt, begav \<, vom Herzog Des Cars geführt, heute gegen Mittag na<h dem Va- tifan, um dem Papft im Namen ihrer Gesinnungsgenossen Er- gebenheit, Treue, Gehorsam, Mitleid und Trost auszufprc<en. Der Herzog las die Ergebenheitsadresse.

295. März. (W. T. B.) Die Minister haben, wie der „Diritto“ meldet, heute dem König den Eid geleistet. An der diesem Akte vorausgegangenen Ministerberathung hat au< der Minister des Auswärtigen, Melegari, der Heute früh hier eingetroffen war, theilgenommen.

27. März. (W. T. B.) Der „Diritto* veröffentlicht einen Artikel, in welchem die Politik, welhe das neue Mi- nisterium ua< außen hin befolgen wird, gekennzeihnet wird. Das Ocgan des Ministeriums kann Europa die Sicherheit bieten, daß feine guten Beziehungen zu den Mächten fortdauern würden. Deutschland werde seZen, daß die innere Politik Italiens ihm in der energischen Verfolgung seiner Kirchen politik behölflih sein werde; das Kabinet werde in den kirhlihen Fragen eine kräftige Politik befolgen. In seiner äußeren Politik werde das neue Ministerium keine Aenderung eintreten lassen, im Innern aber eine liberalere Politik befolgen.

Mailand, 23. März. Das Geburtsfest des Deut- \<hen Kaisers wurde, wie man dem „Schwäb. Merkur“ \{hreibt, gesiern Abend von einer größeren Anzahl Mitglieder des deutschen Hülfsvereines durh ein Banket im Börsenrestau- rant am Scalatheater gefeiert, wobei der Kaiserlih Deutsche Konsul Mack den Fefitoast auf den Deutschen Kaiser, Kaufmann G. Hoelmann den Trinkspru<h auf den Landesherrn, König Victor Fmanuel, ausbrachten.

Amerika, Washington, 25. März. (W. T. B.) Im Kabinet is gestern die mexikanische Insurrektion- und das Gesu<h der mexikanishen Vehörden, in den Vereinigten Staaten Waffen ankaufen zu dürfen, zur Sprache gebro<ht wor- den. Der amerikanishe Gefandte in Mexiko ijt angewiesen wor- den, zur Wiederherstellung des Friedens mitzuwirken (\. U. Nerv-York).

New-York, 25. März. (W. T. B) Nachrihten aus Mexiko vom 15. d. Mts., welhe über Havanna hier einge- gangen sind, melden, daß die Jnsurgenten Jalapa. -ge- nommen und die Eisenvahn na<h Veracruz beseßt haben. In den Staaten Puebla, Dlascala und Beracruz : ti der Belagerungszustand proklamirt worden. Nah- rihten aus Galveston zufolge hat der Kommandant von Matamoras alle erforderlihen Maßregeln getroffen, um die Stadt gegen die Auffiändishen unter Diaz zu vertheidigen. Meldungen aus St. Thomas bestätigen das Gerücht von der Besezung Jacmels (Haiti) dur die Insurgenten unter Tanis. Der Präsident von San Domingo hat für den \südöst- lihen Theil der Insel Haiti den Belagerungszustand verhängt, den Hafen von JIacmel geschlossen und fih mit der Armee gegen die Insurgenten in Bewegung gesezt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Die Vorlesungen der Akademie für moderne Philo- gie in Berlin beginnen im Sommersemester 1876 am 24. April. ¡ie Meldungen zur Theilnahme werden vcn dem Rendanten Dr. Nordenskiöld, Niederwallstraße Nr. 12, nah dem 18. April tgegengenommen. Das Honorar beträgt 60 f für das Semester. as Direktorium besteht zur Zeit aus den Herren Prof. Dr. Herrig, ireftor Gallenkamp, Prof. Dr, Mahn, Wirkl. Geh. Ober- -Rath Dr. Wiese.

-- Dem uns zugegangenen Bericht über die Wirksamkeit und Erfolge des Berliner Centralcomités für die Kunst- und kun ft“ gew erbliche Ausstellung in München entnehmen wir, daß 1coß der Beeinträchtigung, welche das Unternehmen durch die Kürze der den Kuürstgewerbtreibenden zur Vorbereitung gestatteten Zeit, wie dur< die Ausstellung in Philadelphia erfahren, aus Pceußen auf mchr als 169 Aussteller mit Sicherheit zu re<nen ist. Namentlich betheiligen fich Berlin Hanau und die Rheinprovinz. Wir werden morgen den von dem Vorsitzenden des Comité, Geh. Megierungsrath Lüders, erstatteten Bericht auszugs8weise mittheilen. 5 y

Das Vtelier des Bildhauers Julius Zumb u {in Münche

Bruders des Wiener Künstlers, shmü>t eine s{<êne, eben vollend Büste des Königs Ludwig Il. von Bayern, welche si de „Allg. Ztg.“ zufolge dur< Lrbentwahrheit auszeichnet.

Gewerbe und Sandel. : Elber feld, 25. März. (W. T. B) In Heutige

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verflossene Jahr anf 0 4. pr. Aktie festgestellt. j

Dresden, 27. März. (W. T. B.) Die heutige Generalver- sammlung der Sächsischen Bank genehmigte einstimmig den vor- gelegten Re<hnung2abschluß, fowie die sofortige Auszahlung der Divi- dende von I06 9/%, gleih 60 M pro Aktie, für das verflossene Geschäfts- jahr. Ebenso wurde die Direktion ermächtigt, die seit dem 31. De- zember 1875 yräfkiudirten Thalernotcn bis auf Weiteres na<trägli<h einlö!en zu dürfen.

Verkehrs: Anstalten. / /

Königsberg i. Pr., 26. März. (W. T. B) Mit dem hier eingetroffenen Dampfer „Daene“ ist die Schiffahrt voa Pillau er wieder eröffnet R S M Bern, 24. März. (Köln. Ztg.) Das Konsortium des Gott- hard-Tunnels beschloß, den Unternehmer Favre ferner zu unter- stützen, und ernannte eine Kommission b:-hufs Berathung neuer Ein- zahlungsbedingungen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

München, Montag 27. März, Vormiitags. In der heu- tigen Sizung der Abgeordnetenkammer beantwortete der Justiz-Minister, Dr. v. Fäustle, vor Eintritt in die Tagesordnung die am leizten Donnerstag von dem Abg. Dr. Schüttin- ger verlesene Interpellation, betreffend die Verbindung cines Reiczsamtes mit cinem bayers<hen Staats- amte. Der Minister erklärte, daß es nah der Lage der Gefeÿgebung des Reichs zweifellos zulässig sei, Be- amte einzelner Bundesstaaten zu Bankkommissären zu ernennen ; auch stehe dem kein dur<h das Landesre<ht begründetes Hinderniß entgegen. Die Besorgniß, daß cine Folch? Doppelstellung zu Kollisionen führen könne, sei vollständig unbegründet. Die Bankkommifsäre hätten keinerlei verwaltende, sondern nur eine

beaufsihtigende Stellung.