1876 / 78 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

2 Vereinigte Deutsche Telegraphen- Gesellschaft.

Auf Grund der von den M RE geprüften na<stehenden Bilanz vom 31. Dezember 1875 hat die heutige Generalversammlung die

8zah vom Aufsichtsrathe festgestellten Divioende pro 1875 von Auszablung der vom Auffich A

oder £ 1. G6 sh. 4 d. pro Aftie vcn 100 Thalern oder £ 15. Sitrlg. beschlossen.

Mir ersu<hen demnach die Herren Aktionäre, diese Dividende, oder, soweit selbe bereits die Abshlagsdividende voa K 12 oder 11 sh. 9 d. erhoben

haben, die Reftdividende

an unserer Kasse, Werderstraße 4, mit

vom 1, Mai an 15 Mark

oder in London bei unserer Agentur, der German Union Telegraph and Trust Company Limited, 66 Old Broad-Street,

S mit 14 sh. 7 d. pro Aktie von 100 Thalern oder £ 15 Strlg. gegen Einlieferung des Coupons Nr. V.

ichrizbenen Verzeichnisses zu erheben. e Berlin, den 25. Mä1z 1876.

unter Beifügung

Dr. Ad. Lasard. K, Peterscu.

Vereinigte Deutsche Selegraphen-Gesellschaft.

Activa. Bilanz am 38. Dezember 18S

Á f B 12H

s | 1 3,236,328/08 5,8693952

Kakel-Conto . Cafia-Conto . Mobilar-Conto . | 10%, Abschreibung . 3 09 6! |

Effecten-Conto (Reservefonds) : 10,200 Z4- Berl.-Stettin. Prior. und 12,600 A4: Berl. - Potsd. - Mageb. Prior. im Depot der A |

Deutschen Reichsbank. . . . . 64,632 09

Baar-Depot unseres Reservefonds bei der Deutschen Reichsbank 4,069 42 4

—— 68,701'51 P 960/— } L, 199,094 43

74,080 60 || 41,938/18 22,926 14 E 3,753,054 71 ||

3,440 02 34402

O E ai | Kaiserli Deutsche Telegraphen-Verwaltung . Anglo-Amerikanische Telegraph-Company, Lor.don Subvrnarine Telegravyh-Company, London . Guthaben hei Banken = « ¿=- « Diverse Debitoren . A

Summa

Gewinn: und « 4A es ; 28,016 93 20,980

550114 || j; 37,635/82 || ;

344/02 | 3,030/37 20,398 28

An Salaic-Conto, Station Emden ¿. DO. .- 0D: Der L O do. Borkum und Greetsiel . S E D. E a % Mobilar-Conto (Abschreibung) e Coursdifferenz-Conto. . . (Seschäfts-Unkosten-Conto ¿ | Reingewinn : : ; 100/ MCETOLTOTDS On C Ie 36,990 96 | 5°%/9 Tantième an den Auffichtsrath von 4 369,909. 62 . 18,495 48 | 59/9 Tantième an die Direftion von A4 369,909. 62 . 18,495 48 | 9°/, Dividende auf “ata St. Aktien L L e ae p p08 Zaldo-Uebertrac E ; | | Saldo-Uevertrag auf m |

Summa 483,002 28 1

Der Aufsichtsrath

der Bereinigten E Telegraphen-Gesellscaft. e>er. Vorstehende Bilanz stimmt mit den ordnungëmäßig geführten Büchern der Gesellshaft überein.

Berlin, den 22. Februar 1876. : VE 4 I Die Nevisions- Commission.

Angust Wolff, E, F», W. Adolphi, Bücher - Revisor. Gerichtlicher Bücher-Revisor.

Preußische National- Versicherungs-Gesellschaft

in Stettin. Die Aktionäre ter Preußischen National-Versicherungs-Gesellshaft werden in Gemäßheit des $. 29 des revidirten Statuts zu der

am 7. April cr., Vormittags 10 Uhr, im hiesigen Börseugebäude abzuhaltenden 3lsten ordentlichen General-Versammlung

hiermit eingeladen. E ho

Die Stimmkarten werden gegen Legitimation im Bureau der Gesellshaft, Gr. Oderstraße Nr. 7, am 5. und 6. April cr. verabfolgt und uur ausnahmsweise ax fremde, zureijende Aktionäre no< am Morgen vor der General-Versammlung im Börfergebäude autgefertigt werden.

[1849]

Der gedru>te Rechnungs-Abschluß pro 1875 ift vom 24. März ab auf unserem Bureau entgegen

zu nebmen. - L Stettin, den 3. März 13876.

Der Verwaltungsrath der Preußischen National-Versicherungs-Gesfellschaft.

ereinigte Deutsche Telegraphen: Gesellschaft.

} Aktien-Kapital .

| Reservefozds-Conto .

| Dividenden-Conto 1874 .

4! Diverse Creditoren. . . | Gewinn- und Verlust-Conto : Reingewinn . C9

Verlust-Conto.

| Per Gewinn-Vortrag aus 1874 M, Zinsen-Conto Amerikan. Verkehrs. Conto Englisches Verkehrs-Conto

Die Direction

der Vereinigten Deutschen Telegraphen-G esellschaft. Dr. Ad, Lasard.

Die dturG das, Ausscheiden des bitherigen In- habers erledigte Departements-Thicrarztstelle für den hiesigen Reg , mit welcer die Kreis-Thierarztfeelle des iner und Bubligzer Kreises und ein etatsmäßiges Gegalt von 1500 verbunden ist, soll wieder zur a gr kommen. Qualifizirte Medizinalpersonen, wele si< um diese Stelle bewerben wollen, werden aufgefordert, fih bei uns unter Vorlegung ihrer Zeugnisse und eines Lebenslaufes binnen 6 Wochen zu melden.

Coeslin, den 25. März 1876.

Königliche Regierung. Abtheilung des Innern.

Adôömiralsgarten-Bad. [2496] 102. Friedrichstr. 102. : Täglich rufs., rôm., Wannen-, Douche- und Mine- ralbäder für Herren und Damen. Wochentags von 8—8, Sonntags ven 8—12 Uhr. Russ. u. rôm, Bäder für Damen: Dienstag und Freitag Vor- mittags. (Nr. 259/3.)

eines na< den Nummern geordneten und unter-

Actienbrauerei Meustadt-Magdeburg.

In der am 2. Dezember 1875 stattgefundenen Generalversammlung wurde beschlossen, daß sämmt- lide von der Gejsells<aft auégehenden Bekannt- machungen nur dur< den „Deutschen Reihs- und Preufishen Staais-Auzeiger“ und die „Magde- burgise Zeitung“ erfolgen fecllen, und als hin- reichend publizirt gelten, wenn sie einmal durch diese Blätter ver öffentlict find (D. 165)

Der Vorstand: Ah. Wernecke.

[2747] . Passiíva.

M448 3,390,000 68 701/51 PR

12,234 48 372,046 72

Soeben erschienen : [2727]

| |

Summa

_/Kaspar Hauser

3,753,054 T1 L fein badisches : Prinzenthum

von

Dr. Otto Mittelstáädt.

groß 8°, Preis 2 Mark.

Credit.

K g 2,137/10 3,844

190,937/20 286,083/(8

Habt Ihr gelogen in Wert und Schrift, Andern ift es und Euch ein Gift! Göthe. (Xenien.)

Summa 483 ,002/2

Heidelberg: Fr. Bassermanu’s Verlag.

Worräthig in aïlen Buchhandlungen.

K. Petersen.

L2490] Bilanz der Berliner Kammgarn - Spinnerei Shwendy & Co,, Actien - Gesellschaft, ultimo Dezember 1875.

Activa. Passiva.

Ferd. Brumm. Bartels. Alb. de la Barre, Euchel. Alb. Schlutow,

Geracr Bank.

Einladung zur ordentlichen Generalversammlung. Die nah Art. 75 der Statuten stimmbere<htigten Aktionäre der Geraer Vank oder deren Vers treter, werden zu der am

Freitag, den 28. April d. J., Vormittags 10 Uhr,

im Bankgebäude hier stattfindenden dieëjährigen ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen, n i | Tagesorduung: 1) Geschäftsberi<ht und Rehnungsabs{luß pro 1875. 2) Vortrag über den Stand der Verhandlungen mit dem fürstlichen Ministerium hier, wegen der auf der Bank ruhenden Verpflichtungen gegen die Staatsregierung 2c. sowie Beschlußfassung. 3) Ergänzungswahlen für den Verwaltungsrath. Die Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben \i<h längstens bis zum 25, April d. J. G in Gera Lei dem Bankbureau oder in Berlin bei den Herren M. Loewe & Comp,, in Dresden, Leipzig, Chemniy oder Glauchau bei den dortigen Agenturen der Geraer Bank, oder : in Magdeburg bei der Bankfirma Wilhelm Stießz, über den Besiß der ihr Stimmrecht bedingenden Aktien dur< Hinterlegung der Leßteren unter Beifügung eines na< Nummern geordneten Verzeichnisses gehörig autzuweisen, wogegen sie eine Bescheinigung er- halten, welche die Zahl der abzugebenden Stimmen angiebt und gleichzeitig als Legitimation zum Ein- tritt in die Versammiung dient. G Die Prüfung dieser Legitimationen findet am Tage der Generalversammlung im Sißungs- [ofale ftatt, beginnt Vormittags 9 Uhr und wird um 10 Uhr mit Beginn der Verhandlungen ge-

I<lofen. i Der gedru>te Geschäftsbericht kann a<ht Taze vor der Generalversammlung an jeder der oben bezeichneten Stellen in Empfang genommen werden. Gera, am 25. März 1876.

Der Verwaltungsrath der Geraer Vank. Sthlik,

[2699]

1875 | Pr. Actien-Capital- O « Hypotheken - Conto Reservefonds - Conto Dividenden - Conto Nicht abrhobene Dividende . . Diverse Creditoren Gewinn- u. Verlust- |

1875 |An Grundstü>s-Conto 934617|— ||

Dezember | Maschinen-Conto 595295181 || Dezember

S Diverse Debitoren . 26241799 | 31.

« Materialien - Conto h

div. Materialien . 8245

Feuerungsfosten- Conto

Vorräthige Kohlen . 12565| Wechfel-Conto . 8263/2 1510|

Conto |

,

Cassa-Conto

e Garn-Conto Ae Vorräthige Garne . 187915/20 }| | Gewinn im Jahre |

« Woll-Gonto h | 1875 L 8909/45 Vorräthige Wolle . 138174/40 | |

Versicherungs-( onto | |

pro 1876 vorausgez. h! | | Pre 3313 |

215287466 ||

1440000! 450000 4250

44 249671/21

2152674 66 Die Direktion.

Der Aufsichtsrath. Friedr. Gulden. pp. Ad. Westphnal,

Jul, Liepmann. Arthur Winkelmann.

Bestes Jusertions-Organ / für das ländliche Publikum angehende Annoncen: Denftsdhe

Fauduiclhshaflihe resse

Preis pro Petitzeile 35 -. Annoncen-Annaghme in der Expedition, 91. Zimmerstraße, Berlin SW. -

Stuttígart.

Das gelesenste unter den größeren Blättern Süddeutshlands is der hier ershzinend e

Schwäbische Merkur

zee ner Kusane vou 14,500 Exemplaren und einer Verbreitung über ganz Süddeutschlaud, die weiz u. f. w.

Es wird zum Abonnement auf dieses Blatt, wel<hes eine reiche und wohlorganisirte Korrespondeuz mit einer sorgfältigen Redaktion verbindet, eingeladen. Sämmtliche Posten nehmen Abonnements an. Preis im deutsh-österreihishen Postverein: 17 M jährliß, 8 K 50 4 halbjährlich, 4 A 25 S vierteljährli<h (ohne Bestellgebühr). L i g qo L RORanS bei der großen Verbreiturg von guter Wirkung, die Zeile oder deren

aum Ö

Zweite Beilage.

A2 0.

__ Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 30. März

1876.

In dieser Beilage werden dis auf Weiteres außer den gerichtli<ea Bekanntmachungen über Eintr agungen und Lösungen in den Haudels- und Zeichenregistern, sowie über Konkurse o-6f-2:liS: ;

1) Patente,

2) die Uebersicht der anftehenden Kon?urstermine,

3) die Vakanzen- Liste der dur< Militär- Anwärter zu besetzenden Stellen, 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Niht-Militär-Anwärter,

5) die Uebersicht der anstehenden Subhaftationstermine

_-

Der Inhalt ‘dieser Beilage, einem besonderen Blatt unter dem Titel

6) die Verpa tungstermine der Königl. Hof-Güter und Staat8-Domänen, sowie anderer Landgüter,

7) die von den Reihs-, Staat3- und Kommunalvet?rden ausgeschriebenen Sut-niificrs8termiw, 8) die Tarif- und Fahrplan-Veränderungen der deutshen Eisenbahnen, R e Age o en Veelins,

eberi er ehenden Poftdampf\chiff- indungen mit transatlantis<en Länderz,- 11) das Telegraphen-Verkehrsblatt. N ut de

L

in wel<her au die im $, 6 des Gesetzes über den Markeus<huyz, vom 30. November 1874, vorgesHriebenen Bekanntmachungen veröfentliht werdx, ericzeizt au in

Central-Handels-Register für das Deutshe Reih. «a: 5;

Das Ceniral-Handels-Regifter für das Deutshe Reich kann Heymanns Verlag,

und Auslandes, sowie dur< Carl

i dur< alle Posi-Anftaltea des Ju- Berlin. 8W., Köniagräßerstraße 199, und alle

Buchhandlangen, für Berlin au< dur< die Expedition SW. Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

Vom Central-Handelsregister für das Deutsche Reich werden heut die Nrn. 99 und 100 aus- gegeben.

Patente.

1) Betreffs der für Preußen ertheilten Patente 2c. werden die amtlichen Bekanntmachungen veröffent- licht. 2) Rü>sichtlich der Patente in den übrigen deutschen Staaten werden na< den in den amtlichen Blättern enthaitenen Bekanntmachungen kurze Notizen gegeben. 3) Hinsichtli<h der im Auslande verliehenen Patente werden Zusammen- ftellungen aus Piepers Patentbureau zu Dresden veröffentlicht.

Prenßen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten,

Das dem Buchhändler Reinhold Kühn zu Verl1n unter dem 23. Januar 1874 ertheilte Patent auf eine Maschine zum Rammen des Straßen- pflafters in der dur< Zeichnung und Beschreibung nagewiefenen Zusammenseßung, ohne Jemanden in der Anwendung bckannter Theile zu be- \{<ränken, ; ift aufgehoben. Dem Ingenieur Carl Tümmler zu Königs- Da O./S. ift unter dem 28. März 1876 ein atent auf eine Torfpreßmaschin- in der dur< Zeichnung uud Beschreibung na<gewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gere<net, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt Worden. Braunschweig. Ingenieur F. W. Gilles zu FLLIE Deutz, 16. März, „Gaskraft-Maschine* Jahre.

NVeber das Markenschutgeset vom 30. November 1874 hat die „Vossishe Zeitung“ am 23. d. M. einen ausführlihen Artikel gebracht, welcher sowohl die Hauptbestimmungen des Gesezes als das Ver- halten einzelner Kreise der Industriellen einer eingehenden Kritik unterzieht.

Je erwünschter es im Interesse des betheiligten Fabrik- und Gewerbestandes erscheint, wenn weit verbreitete politishe Zeitungen die praktis<he Be- deutung des Markenshußzes darlegen, defto mehr können? wir es nur für unsere Aufgabe erahten, in die begonnene Diskussion einzutreten, um eine Klärung irrthümliher Auffassungen Yerbeizuführen.

Dererste „Hauptvorwurf*, welhen die, Vof}. Ztg.“ gegen das Geseg rihtet, besteht darin: „daß Niemand weiß, was eigentli< eine Fabrik- marke sei, so daß sehr häufig, und zwar nicht nur von Laien, Fabrikmarken mit Etiketten ver- wechselt werden.“

In dieser Beziehung definirt jedo< der 8. 1 des Markenshugßgesezes als „Warken“: „Zei- hen, welhe zur Unterscheidung der Waaren von den Waaren anderer ;Gewerbtreibender auf den Waaren felbst oder auf deren Verpa>ung angebraht werden.‘ HSiernah -kann also jedes beliebige Zeichen, auch eine Etikette, als Fabrik- marke gewählt werden: nur daß die im $8. 3 Al. 2 bezeihneten Marken nicht eintragungsfähig find. Ferner: jedes gewählte Unterscheidungs- zeichen gilt als Marke, mag es seiner Form nah au< eine Etikette sein. Die Anerkennung als Marke auf bestimmte, etwa ftrihlihe Zeichen zu beshränken, lag außerhalb der Aufgabe eines ‘Gesezes, welhes niht nur den im Deutschen Reich landesgesezli<h geshüßten Zeichen den Schuz erhalten, sondern au< internationale Beziehungen anknüpfen wollte. Im Reichs- Ilande Elsaß-Lothringen waren als Mar- ken ges{hüßt: „Ramenszüge in zu untersheidender Form, Benennungen, Sinnbilder, Aufprägungen, Siegel, Stempel, Vignetten, Reliefs, Buchstaben, Umhüllungen“ und alle anderen Unterscheidungs- geihen; im Auslande sind no< gegenwärtig an- dere Definitionen der Marken maßgebend. Unter diesen Umständen ift als ein Vorzug des deutshen Gesezes zu betrahten, daß dasselbe den Begriff „Zeichen® \o weit gefaßt hat, daß er alle Spezialitäten der entsprehenden deut- \{<en und ausländishen Gesehe einshließt und Lag Gewerbetreibenden den freiesten Spielraum

aßt.

Den zweiten Hauptvorwurf gegen das Geseg findet die „Voss. Z.“ darin, „daß dur<

|

das Gesez nit klar ausgesprohen wurde, daß die Benuzung alter Zeihen und Marken, welche seit Jahren, oft \{on seit hundert Jahren, im freien Verkehr waren und von Hunderten von Fabrikanten benußt wurden, niht ges<hügt werden können“.

: den Vertrag nicht verpflichtet, nah eingeuommener ; ¿ Ladung sofort und ohne Rü>siht auf die aus dem |

Diese von der „Vof}. Z./ vermißte Bestim- mung is jedo< in S. 10 enthalten. Derselbe :

[lautet im Al. 1:

Klassen von Gewerbtreibenden \< befunden, kann dur< Anmeldung Niemand ein Recht er- werben.“ meintlihen Unklarheit die Verwirrung aufmerksam, die in der Tabaks-

branche dadur< entstanden \ei, daß .der soge- .

nannte A. B. Reuter von etwa hundert Fabri- kanten angemeldet „und

worden sei, während anderen Fabrikanten

: i: 1: „Auf Waarenzeichen, welche - bisher im freien Gebrau<h aller oder gewisser

Als Beispiel der Folgen jener ver- ; macht die Zeitung auf :

ihnen geshügt“ ;

die Eintragung des Zeihens verweigert worden *

sei, weil der betreffende Handelsri<ter nur

Demjenigen Shut gewähre, welher das Zeichen ; Diesen Ausführungen ; Ob der

zuerst angemeldet habe. liegt jedo<h ein Jrrthum zu Grunde. sog. A. B. Reuter zu den Freizeihen gehört, ift zunächst eine thatsählihe Frage. Bejaht man aber dieselbe, so gewährt die Eintragung des A. B. Reuters na<h dem angeführten $. 10 keinen Shug; die Eintragung iff wirkungs- los, und jede Firma, welhe den Reuter früher als Marke geführt hat, kann \i<h desselben O Aal, bedienen, sofern fie im Stande ist, im

den Dee gu führen, daß die fragli<e Marke zu den Freizeihen gehört. Unter denselben Voraussezungen kann die Firma, au< wenn der Richter die Eintragung des Freizeihens verweigert hat, fi< desselben weiter bedienen, da ihr au< die Eintragung keinen Shuß gewährt haben würde. Die mög- liherweise niht Üübereinftimmende Handelsrihter hinsihtlih der Eintragung der Frei-

gemeldet haben, faft illusoris<h geworden, und daß der Zwe> dieser vielen Eintragungen auf

Täuschung des Publikums berehnet sei, sofern j fih unter den vielen Marken die den Konkur- |

eines entstehenden Rechtsstreits

Praxis der in daß : nahme von Rohstoffen, einigen wenigen Glasforten

zeichen if mithin für die Sache selbs unwesentlich. | und Pilsner Bier keinerlei Verkehr zwischen dem

L On 4 el D R ausführt, daß ! er Werth der ußmarken dur die zahl- | # anf E Qr reihen Marken, welche viele Fabrikanten an- | niht wünschenswerth sei. Hierauf wurde der Antrag

j 5

Das Central-Hande!s-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglid. Das Abonnement beträgt 1 A 50 L für das Vierteljahr. Einzelne Nummern koften 2D 4 -— Insertionspreis für den Raum einer Dru>zeile 80

Wenn zur Zeit des Abschlusses eines Schiff-! Passau. Der hiefige Gewerbevere in veran- Frachtvertrages für das Schiff bereits die Ge- : staltet zur Feier der Eröffnung der neu erbauten fahr einer Aufbringung durch eine feindlihe Macht ; Gewerbehalle zu Passau und gleichzeitig mit dem besteht, und diese Gefahr den Kontrahenten au< | Anfangs September cr. hier abzuhaltenden landwirth- bekannt ift, so wird denno< der Fractführer dur ; schaftlihen Kreisfeste cine gewerbli<he Aus-

bestehenden Kriegszufstande drohende naße Gefahr :

abzufahren. Die in den Schiff-Fracht»erträgen regel- mäßig befindliche Klausel „ohne Verzögerung einzu- laden und abzufahren“

I. Senat, vom 7. März d. J.

Die von den Aktiengesellschaften festge- seßten Œinzablungstermine und Summen bilden, ua<h einem E:kenntniß des Reichs-Oberhans- delsgerichts, III. Senat, vom 9. März d. I., die Faktoren für die Dividendebere{nung und Ver- theilung. Auch gewährt die Vorauë- und beziehent- li< Mehrzahlung Seitens eines Aktionärs dem- selben nicht s{<le<1hin einen Anspruch auf Erhöhung der Dividendenquete.

Die Pilsner Handelskammer hielt am 20. d. M. eine Plenarversammlung ab, wobei die Be- rathung des vom Handels-Ministerium abverlangten Gutachtens über die Handels- und Zollverträge mit Deutschland und Frankreich den wichtigsten Gegen- ftand der Sitzung bildete. Bezüglich des Zollver- trages mit Deutschland erklärte fih die Kammer im

: Prinzipe für einen gemäßigten Schußzoll unter Dar-

stellung jener Rachtheile, welche der hier und da ge- wünschte Hohs{ußzzoll für die vaterländischen, ins- tbesondeïe aber für die im Kammerbezirke vertre- denen, zumeist auf den Export angewiesenen Jn- fustrie zur Folge haben würde. Die Differenzial- rahtsäßze der Eiseabahnen, ni<ht minder aber die weit billigere Kapitalsbes<affung des, Auélandes, fowie die bisherige ungleihe Art der Besteuerung, erflärte die Kammer für weit {ädli<er, als jene Konsequenzen, welche der Industrie des Kammer- bezirkes aus dem Handels- und Zollvertrage er- wachsen. Ja Bezug auf den französishen Handels- vertrag wurde darauf hingewiesen, daß mit Aus-

Kammerbezirke und Frankreich stattfindet und eine Aenderung der biéherigen Zollpositionen durchaus bezügli< Erneuerung der genannten Handels- und Zollverträge auf der bisherigen Bafis einstimmig zum Beschluß erhoben.

Der Verein von Gas- und Wasser-Fahmännern

renten nagebildeten am leichtesten verbergen | Deutshlands schreibt einen Preis von 1500 4 lassen, so fônnen wir dieser Auffassung nicht | aus für eine neue Methode zurbilligeren und

beitreten.

Gerade alte ehrenwerthe Firmen, die es vers<hmähen, fi< mit fremden Federn zu \<hmüd>.n, haben die zahlreihften Zeichen an- gemeldet. Die große Anzahl der Marken be- ftimmt sih, wie die Zeichenregister überzeugend

na<weisen, dadur<h, daß das fkonsumirende !

Publikum bei vielen Marken, z. B. bei Tabak, fih ni<t mit einer die Firma kennzeihnenden Marke begnügt, sondern für jede besondere Sorte ein besonderes bildlihes Kennzeichen beansprucht. Dieser Anspru< der Konsumenten zwingt den Produzenten, wie den Händler, zu der Annahme zahlreiher Marken. Es mag zugegeben werden, daß man bei der Vorberathung des Marken\shuß- geseßes so zahlreihe Anmeldungen Seitens ein- zelner Fabrikanten, wie fie die Erfahrung heraus- gestellt, niht vorausgeseßt hat; daß man aber, wie die „Voss. Ztg.“ meint, bei dem Geseß von der Jdee ausgegangen sei, jeder Fabrikant dürfe nur eine einzige Marke anmelden, if niht be- gründet. Man wollte von vornherein den Fa- brikanten ni<ht in der Zahl der Marken be- \hränken, {hon weil es bekannt war, daß die- selbe Waare, wenn fie zum Export auf überseeische Länder bestimmt i, oft mit verschiedenen Zeichen in den Handel gebraht wird.

Durch die Vereinbarung zwischen einer Feuer- versiherungsgesells<haft und dem Verficherten auf ein außergeri<htli<hes Abschäßungs- verfahren wird niht die Cognition über die Ent- shädigungverpflihtung des Versicherers dem Richter entzogen. Erachtet demna die Versicherungsgejell- haft den Versicherten zu einem Anspruch aus dem Vérsicherungévertrage überhaupt nicht für berechtigt, so geht ihr dur< die geritli<he Geltendmachung Seitens des Versicherten das Recht auf ein außer-

erihtlihes Abshäßungsverfahren niht verloren. rkeantniß des Reihs-Ober-Handelsgerichts, U]. Senat, vom 6. März d. J. :

|

besseren Entfernung der Kohlensäure aus dem Leuchtgase, als die bisherige, beziehungs- weise für eine Verbesserung bekannter Methoden.

Das neue oder verbesserte Verfahren muß voll- fommener, billiger und allgemeiner anwendbar, dabei womöglich einfader und weniger belästigend sein, als die biéher bekannten Methoden.

Da dasselbe auf Vermehrung der L:uchtkraft des

Gases wirken soll, so darf es keinen nachtheiligen !

Einfluß auf die leu<tenden Bestandtheile des Gases ausûben.

Die einzusendenden Arbeiten sind niht mit dem Namen des Verfassers zu bezeichnen, soadern nur mit einem Zeichen oder Motto zu versehen. Ein beigegebenes, mit dem gleichen Zeichen versehenes geshlofsenes Couvert hat den Namen und die ge- naue Adresse des Bewerbers zu enthalten. Der Termin für Einsendung der Preisarbeit wird auf den 31, Dezember 1876 festgeseßt, und hat an den Borsißenden der Prüfungékommission, Herrn Dr. Schilling in München zu erfolgen. (Journal für Gaësébeleuhtung und Wasfserversorgung.)

Aus dem Protokolle der Lüb2>ischen Gewerbekammer vom 6. März 1876. Vor- g’legt wurde eine vom Polizeiamte mitgetheilte Uebersicht der von demselben auf Grund des $. 108 der Reichsgewerbeordnung verhandelten Gewerbe- sachen. Aus derseiben erhellt, daß die Zahl jener Streitigkeiten zwischen selbständigen Gewerbtreiben- den und deren Gehülfen und Lehrlingen, welche vor jener Behörde anhängig gemacht sind, seit dem Jahre 1870 bis Ende 1875 fi< mehr als vervierfact, nämli< von 33 auf 144 vermehrt hat, während die Zahl der in diesen Sachen ges{lossenen Vergleiche sih rur nahezu verdoppelt hat; nämli< von 9 auf 17, gestiegen ift. Seitens der Gewerbegesellshaft wird die Mittheilung gemacht, daß am 16. und 17. April von ihr wiederum eine Ausftellung von Lehr- lingsarbeiten veranstaltet werden wird. Der von der Kommission vorgelegte Entwurf eines Normal- Lehrvertrages wird zur Berathung verftellt und mit einigen Abänderungen genehmigt. Ebenso wird der Entwurf eines Normal-Lehrbriefs angenommen.

1 edeutet feine von dzm Ge- ; : wöhnlichen abweichende Verpflichtung des Schiffers. - : Erkenntniß des Reihs8-Ober-Handelsgerihts, :

ftellung.

Nr. 12 der Wochenschrift „Kunst und Ge- werbe“ (redigirt von Otto v. Schorn) enthält u. A.: Die Maler der deutschen Renaissance und das Kunstgewerbe. Von Alfred Woltmann (Schluß). Ornament von Seb. Beham. Mülhausen : Die Jadustrie-Gesellschaft. und Nr. 13: In der : Werkstatt eines Naturschrizers. Von G. Dahlke. { Nürnberg: Die bayerischen Kollektivaus stellungen auf der Weltausstellung in Philadelphia 1876. Muüihaufen: Die Industrie - Gesellschaft. (Forts.) Kleine Nachrichten.

Die „Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirthschaft, Organ des Ober- \<lesis<hen berg- und hüttenmännitichen Vereins,“ (Dr. Ad. Franz zu Beuthen O.-S.), enthält in Nr. 12 vom 23. d. M.: Zur Hebung der Eisenindustrie I Die Handels- und Eisen- bahnstatistik im Rü>s<ritt. Obecschlesfiens Hoh- ofen- und Gießereibetrieb im Jahre 1875. Namen, Lage, Besißer, Oefen, Produktion, Materialien- verbrau<, Arbeiter, Dampfmaschinen, Werth der Werkc. Oberschlesiens Galmzei-, Zink- und Blei- erzgewinnung 1875.

Nr. 10 von Friedri< Georg Wie>s «Deutsche illustrirteGewerbezeitus g“ (Ver- lag von Carl Grüninger in Stuttgart) hat folgen- den Inhalt: Wanderlager und Ausverkäufe. Die Rothbuche im Gewerbebetrieb. Ein Appell an unsere Arbeitgeber. Die Streichgarnspinnerei und die ‘aibwi ters ae Der Cenrtralverband deut- \{er Industrieller. Versuche über die Zerreißungs3- festigkeit von Ledertreibriemen und Haartreibriemen. Die Entwicklung des Eisenhüttenwesens ia den leßten hundert Jahren 2c.

Nr. 13 des „Gewerbeblatt8sausWürttem- berg“, hat. folgenden Inhalt: Die ‘all- gemeine Rindenve:steige:ung zu Heilbronn. Ueber die Verhinderung der Bildung von Kefse! stein in Dampfkesseln dur< Einlegzn von Zinkabfällen. Südamerikanijher Mate- oder Paraguay-Thee. Preit-Aufgabe des Vereins von Gas- und 2Wasser- Fahwännern Deutschlands. Die Entwi>zlung des Waarenzeichenregisters im Deutschen Reiche im Monat Feb:uar 1876.

Nr. 1276 des „Bremer Handelsblatt“, Wochenschrift für Handel, Volfswicthshaft und Statistik, enthält: Wochens<hau. Die Ueber- shwemmungen. Was würde unseren Fabri- kanten .gründliwer helfen als die Wiedereinfüh- rung der S<ußzzölle? Ausfuhr deutscher Stein- kohlen. Die Anleibe der Rumänijschen Eisenbahn- gefellshaft. Oldenburgishe Spar- und Leihbank.

Rechtsfälle.

Die Führung des Musterregisters ist für das laufende Jahr den Herren Assessor Monich und Ge- | richtésekretär Wolff übertragen, und werden die vor- | Icbriftémäßigen Bekanntmachungen durch die „Me>- lenburgishen Anzeigen“, die „Me>lenburg se Zei- tung“ und den „Deutschen Reichs-Anzeiger“ ers folgen. Schwerin, den 21. März 1876.

Das Magistrats-Geriht. Westphal.

Handels - Regiftex.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachen, dem Königreißh Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags.

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-

öffentliht, die beiden ersteren wöcentli<, die leßz- teren monatlich.

Apolda. Bekauntmachung. L : Laut Beschluß vom heutigen Tage ift Bd. k. Fol, 123 Nr. 2 des hiesigen Handelsregisters fol- gende Einzeichnung erfolgt : Der Kaufmann Heinri<h Gottlob Robert Fran>e hier ist als Mitinhaber der Firma: Heiur. Spör & Frau>e zu Apolda dur< Tod ausgeschieden. 3 Í Apolda, den 14. März 1876. Großherzogl. S. Zuftizamt.

Niche

Ballenstedt. BefannimaŸung. Die sub Fol. 133 des hiesigen Handelsregisters eingetragene Firma : „M. A. G. Busse in Ballenstedt“ ist [laut Dekrets vom heutigen Tage gelöscht. Balleustedt, den 28. März 1876. P Anhaltishes Kreisgericht. er Handelsrichter.

Hermann.