1876 / 93 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 19 Apr 1876 18:00:01 GMT) scan diff

tus, Handel 2c.) 23,096,017 Fr. (675,332 Fr. 6 C. weniger), zusammen 46,859,603 Fr. 56 C. (1,328,114 Fr. 90 C. weniger) fortdauernde Ausgaben. Ferner an einmaligen und außerordent- lichen Ausgaben in den obengenannten Staatsverwaltungen 12,763,586 Fr. 56 C. (652,782 Fr. 84 C. weniger). Es steht somit der oben genannten Einnahme eine Gesammtausgabe von 46,859 603 Fr. 56 C. gegenüber, so daß im Iahre 1874 eine Mehrausgabe von 2,408,963 Fr. 61 C. erforderlih war.

Mit Bezug auf die im amtlihen Theile der heutigen Nummer enihaltene Mittheilung, betreffend den Aufstand in Hayti und die hierdurch veranlaßte Blokade des Hafens von Jacmel geben wir nahstehend in Ueberseßzung den Wortlaut des erívähnten Blokadedekrets:

„In Erwägung des Dekrets vom 8. d. M-,, welches die West- und Süd-Departements in Belagerungszustand erklärt, uud die Blokirung des Hafens von Jacmel anordnet;

In Erwägung des Rundschreibens des Staatssefretärs der Auswärtigen Angelegenheiten vom 13. d. M., welches den Bertretern der fremden Mächte die Blokade anfündigt, und ihren Landsleuten einen Zeitraum von 72 Stunden na der Ankunft ter Kriegsschiffe der Regierung vor Jacmel gewährt, um den Plah zu verlassen;

In Anbetracht endlich, daß die Regierung niht wünscht, daß die in der Stadt befindlichen Kinder, Frauen, Greise und sonstigen fried- lichen Leute Opfer der Belagerung oder des Bombaxrdements werden, wird allen tenen, welche die aufcührerische Stadt verlassen wollen, außer den oben erwähnten 72 Stunden noch ein Aufiíhub von 24 Stunden aewährt, um sich unter den Shutz der Behörden zu Léogane, Baynet und Côtet-de-Fer zu stellen. E

Nach Ablauf dieser Frist werden die Feindseligkeiten fofort er- ¿ffnet werden.“

Port au Prince, den 17, März 1876.

gez. Domingue.“

Weitere hier eingegangene Nachrichten melden, daß am 23. v. M. dur das Erscheinen von zwei Haytischen Kriegsschiffen vor Iacmel die Blokade dieses Hafens efffektiv geworden sei, und daß die Beschießung der Stadt am 27. v. M., Morgens 8 Uhr, ihren Anfang nehmen s\ollte. Bereits am 23, v. M. war auf Veranla}sung des französishen Vertreters zu Port au Prince der französishe Aviso-Dampfer „Le Guichen“ in JIacmel ein- getroffen, um all: Fremden, welhe diesen Plagz zu verlassen wünschten, nah Kingston auf Jamaica in Sicherheit zu bringen.

Die daselbst ansässigen Deutshen waren hiervon Seitens des Kaiserlihen Konsulats sofort in Kenntniß geseßzt worden. Der zeitige Konsulatsverweser ist in der belagerten Stadt ge- blieben, um die Interessen der Deutschen wahren zu können.

Die inhaltlih unserer Mittheilung in der Nummer 91 des „R. u. St. A.“ vom 15. d. M. am 29 v. M. von St. Thomas nah Jacmel abgegangene Kaiserliche Korvette „Victoria“ wird inzwishen dort eingetroffen sein, und erforderlihen Falls zur Sicherheit der dort ansässigen Angehörigen des Deutschen Reiches und anderer Fremden mitgewirkt haben.

Verschiedene Blätter brachten vor einiger Zeit Mittheilun- gen über eine Ueberfall durch Wölfe, der fih angeblih im verflossenen Winter in der Nähe von Moskau ereignet und bei dem mehrere mit Namen bezeihnete deutsche Reisende den Tod gefunden haben sollten.

Nach den bei dem Auswärtigen Amte eingegangenen zuver- läsfigen Nathrichten ist das Gerüht von dem in Rede stehenden Unglüsfalle völlig erdihtet.

Mit Bezugnahme auf die Ausführungsbeftimmungen vom 18. August 1871 zum Militär-Pensionsgesez vom 27. Juni 1871 if auf Grund der Bestimmungen im §. 16 dieses Gesetzes darauf aufmerksam zu machen, daß für die Theilneÿmer an dem Kriege 1870/71 die fünfjährige Frist zur Geltendmachung von Pensionsansprüchen gemäß des §. 12 1, c. auf Grund einer in jenem Kriege erlittenen Dienstbeshädigung mit dem 20. Mai cr. inkl. abläuft.

Da dergleihen Ansprüche bestimmungsmäßizg bei der Pen- fionirung, resp. bei dem Uebertritt in eine für Garnijondienft- fähige zugänglihe Stellung §. 34 1. c. in der Regel endgültig fefizustellen find, muß mithin die Pensionirung 2c. der in Rede stehenden Personen bis zum 20. Mai cr. erfolgt oder zum Mindesten der bezüglihe Anspruch mit dem Antrage auf Pensionirung geltend gemacht sein. Mit demselben Termine er- lischt für die bereits ausgesiedenen, resp. in Stellen für Gar- nisondienftfähige übergetretenen Theilnehmer am Kriege 1870/71 das dur §. 29 1. c. gewährte Ausnahmerecht, Ansprüche auf Grund des §8. 12 und §. 13 |. c. resp. des S. 2 des Gesetzes vom 4. April 1874 nachträglih zur Geltung bringen.

Bei Berechnung der Reisekosten nah dem Geseße vom 24. März 1873, betreffend die Tagegelder und Reisekosten der Staatsbeamten insbesondere auch im Falle des 8. 6 daf. (Geschäfte am Wohnort des Beamten oder in Entfernung von nicht mehr als !/; Meile von demselben) find nah einem Reskript der Ressort-Minister vom 5. v. M. die Entfernungen, soweit dieselben niht nah dem Post-Coursbuche des General- Postamts festgestellt werden können, nicht von dem Posthausfe, sondern von der Grenze des Wohnorts aus zu berechnen.

Von welchem bestimmten Endpunkte ab die Grenze des Wohnortes im Sinne des §. 6 des Gesezes zu bestim- men is, ob insbesondere unter Wohnort der Kon:plex der Wohnfstätten eines Ortes oder der ganze Gemeinde- bezirk zu verstehen, ob als seine Grenze das dem Reiseziel zu-

nächst belegene Thor oder das legte vor demselben belegene |

Wohnhaus zu betrachten i, kann im Allgemeinen nicht ent- schieden werden, da die Beantwortung dieser Frage zu sehr von den B:sonderheiten des einzelnen Falles ab- hangt Und sh [e na der Ratur. dey lolalen Verhältnisse verschiedenartig gestalten kann. In der Regel wird indeß \chon der Eingangs erwähnte allgemeine Grundsag zur Erledigung entstehender Zweifel ausreichen.

Baubeamten steht nach demselben Reskript für die Ab- nahme einer Dampffkesselanlage, welhez weniger als 1/; Meile von dem Woßznorte entfernt ift, ein Anspruch auf Reisekosten nicht zu.

Ein in Kriegszeiten oder während eines Belagerungs- zustandes errichtetes sogenanntes militärishes Testament ift nah dem Geseg vom 8. Juni 1860 gültig, wenn es von dem Testator eigenhändig unterschrieben und von zwei Zeugen mit- unterzeihret ist. Haben dagegen die Zeugen nicht das Testa- ment s\elb|s untec;eihnet, sondern nur izre Namen auf das Cou- vert gesczi, von welhem das Testament eingeschlossen ift, und auf welchem der Erblasser vermerkt hatte, daß darin sein leßter Wille eingeschlossen sei, so ist, nah einem Erkenntniß des Obe r- Tribunals, 1. Senat, vom 20. März d. I., das Testament ungültig.

Die interimistishe Leitung des Kaiserlichen General- Konsulats in Aegypten is dem Kaiserlihen Konsul zu

Cairo überirazen worden, Derselbe hat die Geschäfte am

15. d. Mts. übernommen.

Der Kaiserlih russishe Wirklihe Staats - Rath von Pfoehl, welher gestern früh aus Wiesbaden hier ein- getroffen war, if gestern Abend na Warschau weiter gereist

S. M. Kanonenboot „Nautilus* is am 17. d. Mts. Vormittags in Plymouth angekommen. An Bord alles wohl.

Bayern. Das Finanz-Ministerium hat folgende Be- fanntmahung, die Münzeinziehung betreffend, erlaffen und deren weiteste Verbreitung auf amtlihem Wege angeordnet : e Die süddeutshen Eingulden-, Sechskreuzer-, Dreikreuzer-, Einkreuzer- stücke und Kupfermünzen werden nah dem 30. April 1876 bei den Staats- und Prioateinlösestellen nicht mehr umgewechselt und au bei den Staatskassen niht mehr in Zahlung angenommen. Eine Verlängerung dieser Einlösefrift wird nicht erfolgen. Es wird deshalb hiermit nochmals zur Beschleunigung der Einlö- sung aufgefordert und vor einem Abwarten der leßten Tage der Einlösefrift ausdrücklich gewarnt.“

Jn Dachau hat, wie der „Deutsche Merkur“ berichtet, am 9. April Pfarrer Gaßenmeyer zum ersten Ma: altkatho- lishen Gottesdienst gehalten. An der Kommunion bethei- ligten fich mehr als 20 der Anwesenden.

Nürnberg, 15. April. Der Anwaltverein für Bayern hat eine Denkschrift ausgearbeitet, die bezüglih der Gebührenfrage zu nahtehenden Shlußfolgerungen fo:nmt :

1) Dem Anmwait soll geftattet sein, mit seiner Partei über die Honorirung überhaupi oder für einzelne besondere Leistun- gen ein Uebereinkommen zu treffen. 2) Die Gebührenordnung

joll dem Richter gestatt-n, in einzeinen Fällen, * wenn die Vertretung einer Sache oder eines einzelnen Geschäftes, ins-

besondere die Sammlung des Beweismaterials, mit aufßzer- gewöhnlichem Aufwande von Zeit und Mühe für den Advokatea vervunden ist, so daß die Sâäßz der Gebührenordnung nicht mehr als eine angemessene Veraütung dafür ershein-n, auf eine Gebühr zu er- fennen, welche das hôchfte Maß der verordnungs mäßigen Säße über- \c{reitet. 3) Die Gebührenordaurg soll gegen die eigene Partei nur Platz greifen, wenn diese oder der Anwalt selbst die richterliche Kostenfestsezung verlangt, und auc in diefen Fällen nur in so weit, als nit ein Uebereinkommen bezüglih der Honorirung des Anwalts zwischen diesem und seiner Partei zu Stande gekommen ist. 4) Ueber Mißbräuche und Exzesse soll im Disziplinarweg entschieden werden.

Sachsen. Dresden, 18. April. Der König und die Königin find heute Nahmittag 5 Uzr nach Oybin (bei Zittau) abgereist. Die Rückehr des Königs von dort nach Dresden wird am 21. April erfolgen, während die Königin be- reits Donnerstag den 20. April wieder hier eintreffen wird. Sonnabend den 22. April gegenken Ihre Majestäten sodann in der Königlichen Villa zu Sirehlen ihren Aufenthalt zu nehmen.

Hessen. Darmstadt, 18. April. Zu dem bereits publizirten und mit dem 1. Juli d. I. in Kraft tretenden Ber g- ges eh werden, dem „Frk;. J.“ zufolge, in nächster Zzit eine Reihe von ergänzenden Bestimmungen erscheinen. Es handelt sich dabei um ein Geseß über die Befteuerung der Bergwerke, ferner um eine Verordnung über die Bergpolizei und eine Jn- struktion für die Revierbeamten, endlich um eine Ausführungs- verordnung in Betreff der Führung der Berg-, Grund- und Hyzyothekenbücher in dew rechtsrheinischen Provinzen.

Sachsen - Coburg - Gotha. Coburg, 17. April, Am ersten Osterfeiertage wohnte die Königin von Groß- britannien mit der Kronprinzessin des Deutschen Reichs und von Preußen und der Prinzessin Beatrice dem Gottes- dienste in der Shloßkirhe bei. Mittags \pielte die Regiments- musik unter den Fenstern der Königlichen Wohnung. Später war Familiendiner und Abends Theater, welhes jedoch die Königin nicht, sondern nur ihre beiden Töchter und der Prinz Friedri Wilhelm von Preußen besuchten.

DOefterreic-Ungarn. Wien, 17. April, Die „Wien. Ztg.“ veröffentlicht folgendes Schreiben, welches der Kaiserlich deutshe Geschäftsträger Graf von Dönhoff unterm 10. d. Mits. an den ö sterreihischen Beamtenverein gerihtet hat:

„Kaiserlih deutshe Botschaft in Wien.

S2. Majestät der Kaiser und König, mein Allergnädigster Herr, haben dem Ersten allgemeinen Beamtenvereine der öjter- reihisch-ungarischen Monarchie als Allerhöchstes persönliches An- denken die große goldene Königsmedaille zu verleihen und zu bestimmen geruht, folhe dem Verwaltungsrathe des Vereins unter dem Ausdrucke des Dankes sowohl für die Ueberreihung des fünften Jahrganges der „Dioskuren“ als auch für die Ein- sendung eines Eremplares der aus Anlaß der Weliausftelung in Philadelphia herausgegebenen Denkschrift über die Bedeutung und bisherige Entwickelung des Vereins zu übermitteln. Dem Verwaltungerath des löblihen Vereins beehre ih mich demnach die gedachte Königsmedaille beifolgend mit dem ergebenften Er- suchen zu übersenden, deren Empfang mir gefälligst beftätigen zu wollen.“

Ueber die öfterreihisch-ungarischen Verhand- lungen berichtet die „N. Fr. Pr.*: „Formel stehen die Ver- handlungen noch immer auf dem Punkte, auf welchem sie am 1. Januar geftanden, als die öôsterreihischen Minifter nah Pest reisten. Nah keiner Rihtung hin Haben die bisherigen Ver- handlungen einen festen Kryftallisationspunkt ergeben. Defsen- ungeachtet hat fich bei den Berathungen der beiden Ministerien der feste Wille gezeigt, das Zoll- und Handelsbündniß mit allen möglihen Opfern aufrecht zu erhalten. Als großer Fortschritt ist es anzusehen, daß die österreichische Regierung mit der unga- rishen in dem Prinzip: übereingekommen ift, alle Forderungen und Konzessionen, die jeder der beiden Reichêtheile zu machen hätte, nur im Zusammenhauge mit der Quote zuzugestehen. Bevor über die Quote eine Einigung erzielt ist, kann weder von einer Entscheidung in der Verzehrungssteuer-, noch in der Reftitutions - Frage die Rede fein, und deswegen wäre bereits jeßt die Quote in Verhandlung_ zu ziehe, Deshalb wurde der Auftrag ertheilt, nah dem Schema vom Jahre 1867, nah welchem damals die Quote festgestellt wurde, das Verhältniß der Leistungsfähigkeit auf Grund der heutigen Einnahmeziffern zu eruiren. Wenn sich hiernah hera sftellen sollte, daß Ungarn im Vergleiche zum Jahre 1867 benachiheiligt ist, so wird an Oesterreich die Frage herantreten, od es über- haupt ein Opfer bringen kann und wie groß dasselbe sein muß. Die Resultate dieser anzustellenden Rechnung sind daher das Entscheidende für die Ausgleihsverhandlungen. Gleich- zeitig muß auh noch eine formelle Schwierigkeit um- gangen werden, indem die Beschlüsse der Delegationen viel-

fah von dem Bestehen des Zoll- und Handelsbündnisses ab-

hängen, während dasselbe mit Ende Dezember dicses Iahres in

Folge der Kündigung abläuft. Ein fester Beschluß über die Art und Weise, wie dieses formelle Hinderniß zu überwinden wäre, ist noch nicht gefaßt, aber es s{heint, das Ministerium be- abfihtige, den Delegationen die Beschlüsse der Minister-Kon- ferenzen mitzutheilen und mit Hinblick auf oie etwa erfolgte Einigung einen Ausweg zu finden.“

18. April. (W. T. B.) Die heutige „Abendpost“ re- produzirt folgende Note des serbishen Amtsblattes (Srbske Novine): Eine in jeder Beziehung äußerst tadelnswerthe Scene hat am legten Palmsonntage vor der Wohnung des öfter- reihisch - ungarishen Generalkonsuls in Belgrad ftattgefun- den. Die den Vertretern der fremden Mächte shuldige Achtung vergessend, hat eine Bande von Leuten lärmende Exzesse verübt mit der Absicht, den Vertreter Oesterreihs zu beleidigen. Die serbishe Regierung, solche erbärmlihe Akte bedauernd und auf das Strenge das Benehmen der Urhebcr verdammend, hat wider dieselben die vom Geseße vorgeshriebenen Maßregeln er- griffen und der österreihischen Regierung die von derselben ver- langte vollste Genugthuung geleistet.

(W. T. B.) Wie die „Neue Freie Presse“ m-:ldet, hat heute eine außerordentlihe Sizung der Banfkdirektion stattgefunden, in welcher über das von der ungarischen Regierung mitgetheilte Bankprojekt berathen wurde. Nach der Natur der ungarishen Propositionen, die auf die Gründung einer selbft- ständigen ungarishen Nationalbank hinauslaufen, deren Noten von der österreihishen Bank angenommen werden sollen, ist, wie die „Neue Freie Pre}se“ hervorhebt, eine andere, als eine ableh- nende Antwort der Bankverwaltung wohl niht möglich.

19. April. (W. T. B.) Gestern Nahmittag fand unter dem Vorsigze des Kaisers zur Erledigung der zwishen den beiden Reichshälften \chwebenden handelspolitishen Fragen ein großer Ministerrath statt, welhe: von 2—6 Uhr dauerte. Die Verhandlungen zwischen der ungarishen und österreichischen Regierung dauern fort und wird von beiden Seiten ange- nommen, daß eine enègültige Verständigung zwischen dea Re- gierungen beider Reichshälften bald werde erzielt sein.

Großbritannien und Jrland. London, 15. April. Ueber die heute erfolgte Ankunft des Prinzen von Wales in Gibraltar wird von dort gemeldet: Die „Serapis“, mit dem Prinzen von Wales an Bord und vom „Osborne“ und „Raleigh“ begleitet, kam heute Morgen um 8 Ugr Hier an und wurde mit Salutshüssen von den Forts, den englishen Kriegs- \chifen „Devastation“ und „Swiftsure“® und der spanischen Fre- gatte „Vitoria“ begrüßt. Der Prinz landet um Mittag. Die Stadt ift aufs Schönste geziert und die Straßen sind gedrängt voll. Der Gouverneur giebt heute dem Prinzen zu Ehren ein großes Galadiner und darauf wird die Stadt beleuchtet. Lord Northbrook hat fich heute Morgen in Kalkutta auf dem Dampfer „Tenasserim*® eingeschifft, um nah England zu- rückzukehren.

Ottawa, 13. April. Das Parlament des canadischen Bundes wurde gestern vertagt. Der General-Gouverneur Earl Dufferin sprach in seiner Shlußrede die Befriedigung aus, daß es möglih gewesen sei, neue Steuern zu umgehen, zuglei aber scin Bedauern, daß die Verhandlungen mit den Vereinig- ten Staaten über die Fischereifrage keinen Fortschritt gemacht haben.

Fraukreih. Paris, 17. April. Da jeßt das parla- mentarishe Leben auf einige Wochen ruht, beshäftigen fich die Blätter sehr angelegentlich mit den Präfektenwahlenz; die Urtheile über dieselben lauten sehr verschieden. Die „K. Z.“ sammelt einige derselben: Der „Temps“ behauptet, daß das Dekret vom 13. April im Allgemeinen keinen guten Eindrudck gemacht habe, sucht denselben aber zu mildern; man müsse dem Minifter Ricard Zeit lassen, die geeignet-n Ersaßmänner zu finden. Noh weniger zufriedengeftellt ift das „XIR. Siécle”, das Organ der gemäßigten Linken und des linken Centrums. „L'Opinion Nationale" dagegen erklärt si mit den Wahlen einverstanden. Die radikalen und ultramontanen Blätter aber greifen den Minister gleichmäßig an. Die gemäßigte „Rep. Franc.“ bezeichnet einzelne Präfekten als gehäfsige und unfähßige Persönlichkeiten; der „Univ.“ findet in dem Verfahren des Ministers ein Uebergewiht der revolutionären Partei, Die „Gaz. de Fr.“ rühmt die abgesezten Präfekten. Kurz, die

äußere Linke it ungehalten, die gemäßigte unzu- frieden, das linke Centrum abwartend. Aehnlich äußert ih das „Journ. des Débats“: „Zwei Fälle find

denkbar“, sagt dasselbe, „die Präfekten entsprehen dem Vertrauen des Ministers, dann ift Alles gut oder nit, dann wird man fih an ihn zu halten haben. Doch_ if die erste An- nahme niht unwahrscheinlih; eine entihlossene Regierung, welhe weiß, was sie will und es offen sagt, fann viel aus den Menschen machen; und hoffentlich ift die jezige Regierung eine solche. Vor allen Dingen ift sie in si einig; sie will auch nit das Land nach ihrem Vorbilde umgestalten, sie is vielmehr felbst ein Abbild desselben und wird dieser Aehnlichkeit treu zu bleiben suchen. Die Aufgabe der Präfekten ift nun, dic Regierung auf dem Laufenden aller Strömungen der öffentlichen Meinung zu erhalten, dami das Ministerium abtreten fann, sobald ein- mal feine Uebereinstimmurg zwishen ihm und dem Lande be- steht. Man hat also von den Präfekten große Loyalität und ein rihtiges Urtheil zu fordern, damit sie nicht wieder einem Minister rathen, als Kandidat aufzutreten, wie Hrn. Buffet, und ihn dann kompromittiren. Die bisherigen Präfekten waren viel- fah unfähig; nur 24 sind abberufen, 46 verseßgt, alfo in 70 De- partements sind Aenderungen eingetreten. Das it genug in 14 Tagen. Größer noch wird die Zahl der Veränderungen unter den Unterpräfekten und den General-Sekretären scin. Wenn also die Klacen der Republikaner in einem gewissen Maße: gerecht find, so find fie do jedenfalls sehr übertrieben ; man h:tte mehr thun können, aber man hat hon viel gethan und wird noch mehr thun. Die Regierung muß nur fest bleiben, und sovald \chwere, gerechtfertigte Klagen gegen cinen Präfekten laut werden, ihre Pflicht thun.“ :

Gestern haben fünf Wahlen ftattgefunden; nur zwei (in Lille und in Marseille) hatten ein bestimmtes Resultat; in beiden errang die äußerste Linke einen Sieg; in Paris haite der Kandidat der Linken, in Bordeaux der der äußersten Linken und nur in St. Amand ein fklerikaler Bongpartift die relative Majorität, doch hat auch hier die Linke weitaus das Ueber- gewicht, wenn die nur unter zwei Kandidaten getheilten Stimmen fih ‘vereinigen. i -

In der „Rep. Fr.“ veröffentliht Gambetta als Pra- fident der Budget-Kommisfion sein Finanz - Programn. Er will die kleinen indirekten Steuern abshaffen und dur ein besseres direktes Steuersystem ersetzen, erftrebt also 1) Revifion des Katasters und 2) Einführung der Cinfommensteuer. Von

einem neuen, oft befürworteten Kataster männer, der „K. Ztg.* zufolge, etwa 70 Millionen Mehr- einnahme. Ferner \{chlägt Gambetia vor: Umänderung der ganzen Staatsverwaltung, andere Eintheilung der Verwaltungsbezirke und Einrichtung billigerer Verwaltungs- behörden; Verminderung der {chwebenden Schuld, besonders Ab- \{chafung des Monopols der großen Eisenbahnen. Der Staat soll feine Zuschüsse u. \. w. zahlen (Franfkreih Hat bis Ende 1877 seinen großen Eisenbahngesellshaften über 2 Milliarden beigesteuert). Es wird Mühe kosten, gesteht die „Rep. Fr.“ zu, bis diese ziemlich radikalen Vorschläge, wenn auch nur zum Theil, durchgescht sein werden.

erwarten Fach-

Spanien. In einem Artikel über die StellungSpaniens zur römischen Kurie äußern fih die „Times“ u. A.: Spanien sei von cinem heftigen Streite zwishen den Freunden und den Feinden religiöser Verfolgung erregt und der Vatikan stehe mit- ten innen in dem Kampfe. Die Beshwerde des Vatikans gehe dahin, daß die Regierung einen frevelhaften Vertragsbruch be- gangen, indem sie kegerishen Gottesdienfi zu dulden beantragt hâtte. Durch das Konkordat von 1851 wäre vereinbart, daß der rômis-katholishe Glaube die alleinige Religion des \pa- nischen Volkes sein, und alle „die Rechte und Privilegien“ ge- nießen sollte, „welhe er gemäß dem Geseze Gottes und den Bestimmungen der heiligen Saßungen besißen müßte.“ Auch habe das Konkordat verheißen, daß aller Unterricht sowohl in Privat- wie öffentlihen Schulen in Uebereinstimmung mit dem katholischen Glauben sin sollte. Dasselbe mate gleiher- weise die Bisdôfe zu Wächtern über Religion und Moral in den Seminarien. Der Gipfelpunkt der Vereinbarung aber war, daß die weltlihe Macht den Bischöfen Beistand leisten sollte, wenn sie „der Boszeit von Menschen, welche die Seelen zu verführen und die Mora! der Gläubigen zu verderben versuchten, entgegenzu- treten oder den Drutck, die Herausgabe und Verbreitung \{le{chter und verderbliher Bücher zu verhindern hätten.“ Keine Bürg- schaft, sagen die „Times, konnte wohl vollständiger und aus- gedehnter sein. Die Inquisition selbs konnte nicht mit größerer Klarheit ausgesprochen haben, daß sie aläubig bis zur Vernih- tung sein wolle. Andererseiis enthalte die neue spa- nishe Verfassung eine Bestimmung, welhe dem fkegze- rishen Gottesdienste eine gewisse Toleranz zu gewähren heine; denn der 11. Artikel erkläre, daß Niemand, der die cristlihe Sittenlehre achte, wegen seiner religiösen An- fichten, oder weil er Gotteédienft in seiner eigenen Weise aus- übe, solle bestraft werden. Aber er füge hinzu, daß alle Ceremonien oder öôffentlihen Kundgebungen, außer denen der Staatsreligion, verboten sein sollten. Doch der Vatikan greife auch die \chwahe, kleine Probe von Toleranz mit der größten Heftigkeit an. Indem die Bestimmung bean- sp-uche, Freiheit des Gottesdienstes zu gewähren, „verleßi Ne”, sagt er, „je’es Reht auf Wakbrÿeit und jedes Recht der katholischen Religion, hebt ungeseßlich das Konkordat zwischen dem päpsilihen Stuhle und dem spanischen Volke auf, legt dem Staate offen die Last auf, Unreht zu thun, und öffnet der Verirrung die Thür, der Verirrung, welche nur die Vor- läuferin einer langen Kette von vernihtenden Uebeln ist für die Nation, welche so lange und so treu an der fatholishen Einheit festgehalten hat.“ Freilih könne es keine Frage sein, daß der Geist, wenn nicht der Buchstabe des Toleranzartikels dem Kon- fordat feindlich \ci. Doch das Verhalten des \panishen Mini- steriums müsse von ganz anderen Gesichtépunkten aus beurtheilt werden. Es komme wenig darauf an, ob das Konkordat von 1851 auh fernerhin tehnisch bindend bleibt für cine Regierung, welche den Vertrag nit geshlo}sen hat und welche von der Zeit des Ver- trages durch mehrere Revolutionen getrennt ist. Aber, abgesehen von allen rechtlihen Spißfindigkeiten, hätte die spanische Regie- rung einen vollständig ausreihenden Grund, die verfolgungs- süchtige Härte des Konkordates zu mildern, in der Thatsache gehabt, . daß der Vertrag selbst gegenüber dem veränderten Charakter der Zeit niht mehr zu halten war. Als derselbe ge- {lossen wurde, lag Spanien sowohl moralisch wie physisch noch abseits von dem übriaen Europa; do die Ereignisse der leßten Jahre hätten den wachsenden Entschluß der leitenden Klassen an den Tag gelegt, ihr Seschick mit dem der höher entwickelten Völker in Einklang zu seßen. Auch in Spanien könne jegt keine Regierung Bestand haben, welche niht jenen Grundsäßen weltlicher Justiz tehnung trage, die ein Theil der öffentlihen Moral Europas geworden sind. Religióse Toleranz sei eines von jenen Geboten, welchen au éine spanische Regierung einige Achtung zollen müsse. Wenn der Vatikan sage, daß die Duldung von relis giösem Irrthum einen Abfall vom katholischen Glaube bedeute, fönnten die Staatsmänner nur erwidern, daß es nicht ihre Auf- gabe sei, die Bestimmungen dogmatischer Theologie ihrem Urtheil zu unterziehen.

Italien. Rom, 18. April. (W. T. B.) Das Mini- sterium hat beschlossen, den gesehlihen Umlauf der Banfk- noten von der am 22. k. Mts. fälligen Emission zu ver- längern. Aus Deputirtenkreisen verlautet, daß das Par- lament nur das Budget und die Vorlagen über die Tiber- regulirung, den Hafen von Genua und die Wahlreform erles digen werde und sodann vertagt werden solle.

Mit der Wiederkehr der {hönen Jahreszeit pflegt in den Wäldern und Schluchten Siciliens auch das Briganten- thum wieder zuzunehmen. Der Minister des Innern hat aber, den „Ital. N.* zufolge, bereits Anstalten getroffen, um dasselbe in diesem Jahre niederzuhalten,

Nach der „Gazzetta ufficiale® sind vom 26. Dftober 1867 bis zum 31. März dieses Jahres 116,038 Kirchen- und Kloftergüterloose für 394867,463 Fr. ausgeboten und für 508,196,057 Fr. zugeschlagen.

19. April. (W. T. B.) Nah ter Meldung des „Bersacliere“ Haben in der Beseyung der Präfekten- ftellen größere Veränderungen stattgefunden, indem 28 Präfekten verseßt und 11 neue Präfekten ernannt wurden. Von den seitherigen Präfekten wurden 7 pensionirt, 3 abberufen, 3 suspendirt, einer in Disponibilität verseßt.

Griechenland. Athen, 15. April. (Wes. Ztg.) Bei der Einfahrt in den Piräus is} heute eine russishe Korvette gescheitert, Zwei englische, ein griehisches und ein rufsisches Schiff suchten vergeblih Hülfe zu leisten,

Türkei. Konftantinopel, 18. April. (W. T. B.) Abraham Pascha, Agent des Khedive und Halet Pascha find zu Mitgliedern des Minister-Konseils, jedoh ohne Portefeuille, ernannt worden.

Nah einer der „Agence Havas“ zugegangenen Nachricht aus Ragusa vom 17. d. wären die Türken am Sonnabend bei Presjeka geshlagen worden, Weiter wird gemeldet,

|

daß die Garnison von Nifksic am Sonntag einen Ausfall gemaht habe, aber zurückgeschlagen worden sei. Moukhtar Pascha, der zu ihrer Hülfe herbeieilte, soll von den In*urgenten in den Engpäfsen von Douga eingeshlossen worden sein.

Belgrad, 19. April. (W. T. B.) Die mit Ristics wegen Bildung eires neuen Kabinets angeknüpften Ver- handlungen finò gescheitert, weil Ristics unter den gegen- wärtigen Verhältnissen eine Verantwortung niht über- nehmen will.

Nußland und Polen. Sit. Petersburg, 19. April. (W. T. B.) Graf Schuwaloff wird Ende des Monats auf feinen Posten nah London zurückehren.

Der „Rusfische Invalide“ vom 15. April meldet aus Kho- kand, daß General Sfobelew, der vom General Kolpakowsfi den Befehl erhalten hatte, die noch der rusfishen Herrschaft widerftreben- den Kirgisenstämme zur Unterwerfung binnen drei Tagen aufzufordern, \sämmtlihe Häuptlinge, mit alleiniger Ausnahme Abdullah Bey's, der jeßt von 50 Dschigiten verfolgt werde, ‘willig gefunden habe, die rusfishe Herrschaft in Khokand anzuerkennen.

Amerika. New-York, 16. April. (Köln. Ztg.) Der Kaiser von Brasilien fam gestern in dem Pafsagierdampfer „Helvetius“ vor dem Hafen an und wurde von drei Ministern, dem Admiral Rowan und dem General Hancock empfangen. Ihre Einladung, den Kri-gsdampfer Alert zu besteigen, um mit demselben zu sanden, lehnte der Kaiser ab, weil er als Privat- mann reisen wolle, und stieg mit den übrigen Fahrgäften unbeah-

tet ia Brooklyn ans Land, während die Kanonen der Forts und der Schiffe den Alert begrüßten, in der Mei- nung, daß der Kaiser sh an Bord defselben befinde.

Von Brooklyn fuhr er in einen Gasthof der Fifth Avenue. Abends besuchte er d.s Theater, und soâter wurde ihm von einem Bürgerverein ein Ständchen gebracht. WMorgen wollen William Cullen Bryant, der 78jährige Dicht-r, und Wiüiam M. Eovarts ihm ein Willklommschreiben im Namen der Bürger New-Yorks überreihen. Am Dienstag reist der Kaiser nach Say Francisco. Der General Babcock befindet sih von Neuem vor dem Kriminalgericht. Die große Jury in Washing- ton hat ihn wegen Einbruchs in Anklagez ustand verseßt und mit ihm den- früheren beigeordneten Bezirksanwalt Har- rington, den früheren Vorsteher der geheimen Polizei des Swhazamtes, Whitely, einen von dessen Geßeimpolizisten Namens Nettleship, den New-Yorker Anwalt Somerville und einen jeßt im Zuchthause sißzenden Verbreher, Miles. Die der Anklage zu Grunde liegende Thatsache ift die im Juli 1874 gesehene Wegnahme von Urkunden aus dem Schranke des ge- nannten Harrington. Mit den gestohlenen Schriftstücken sollten Beweismittel, die zur Aufklärung der in der Washingtoner Be- zirksverwaltung vorgekommenen Betrügereien dienten, aus der Weit geschafft werden. Miles und Whitely treten als Staate- zeugen auf. Miles bekennt, von Whitely zu dem Raude ge- Tungen worden zu sein; und Whitely feinerseits erklärt, im Auftrage Babcocks und Harringtons gehandelt zu haben. Har- rington foll vershwunden sein; Babcock wurde gestern gegen Bürgschaft auf freien Fuß gesetzt.

Señor Prado, der neu gewählte Präsident von Peru, ist am 16. ds. an Bord des White Star-Dampfers „Germanic“ von New-York nach Europa abgefegelt.

. Valparaiso, 8 März. Aus der Wahlrededes Kriegs- Ministers Pinto, in der fi derselbe auch über die klerikalen Bestrebungen ausspricht, theilen wir nach der „Köln. Ztg.“ folgende Stellen mit: „Der Kc.wpf freier Idee gegen Unduld- samkeit und Vorurtheil, in welche leztere das Kolonialsystem uns gebannt hielt, wei nicht geringere Erfolge auf, als das Ringen unserer Unabhängigkeitshelden auf den Sthlachtfeldern. Das Auftreten einer Partei, welche die geistlihe Herrschaft an die Stelle der nationalen zu sehen sucht, welche soziale Vorrechte auf Kosten der Gleichheit Aller vor dem Gesetz,

eine gewaltsame Einh.it auf Kosten der _Gedankenfreiheit erstrebt, hat die ganze Welt in die Waffen gerufen.

Sie bemühte sih, die Grundsägze zu verfälshen, welche wir in uvserem Kampfe zur Vertheidigung der bürgerlichen Gesellschaft verfehten, und ihnen den Stempel einer religiösen Verfolgung aufzudrücken. Es ist das ein politischer, aber verächilicher Kunst- griff. welchen abzuweisen die Diener Gottes die Ersten scin müßten; und sie werden es thun, wenn sie dereinst rihtiger die Gefahren ermessen, denen sie die heiligen, ih zen anvertrauten Jnteressen aus- seßen, wenn fie dieselben in den Dienst einer verahteten Partei stellen. Niemand in Chile will die Religion bedrohen, und wenn Je- mand dies plante, so theilen wir niht seine Wege, lie wir auf unsere Fahne Gewissensfreiheit geshrieben haben, durch welche allein der religióse Sinn entwickelt und gefestigt wird. Wir streiten gegen den Mißbrauch, der aus der Religion ein Werf- zeug für politishe Anschläge schmieden will. Mögen die Priester aufhören, politishe Agenten zu fein; mögen sie einsehen, daß die Kirche kein Klub ist, und der Beichtftuhl fein Ort, um über Wahlen zu reden, und sie weiden spüren, daß diejenigen Ge- fühle, die sie als si feindselig betrachten, bald durch solch? der Ehrfurcht werden erseßt werden.“

Asien. Indien. Sir Salar Dshung, der Premier- Minister des Nyzam von Hyderabad, verließ am 8. d. Mts. Bombay an Bord des italienischen Dampfers „Asta“, begleitet von einem Gefolge von 60 Personen, um seine lange projektirte Reise nach Europa anzutreten. Er begiebt si zunäh|t nah Neapel. Der Dawpfer „Sowad“ aus Shehr i im arabischen Meer gescheitert, und von den 500 an Bord befind- lihen persischen Pilgern sind nur drei gerettet worden.

Ein Telegramm aus Calcutta meldet den am 14. ds. erfolgten Tod des Maharadshah von Puttiala. Sein Nachfolger if sein ältester Sohn, der aber erft 5 Jatre zählt. Während dessen Minorität wird wahrscheinli ein Regentschafté- rath mit dem jeßigen Premier-Minister als Präsident die Regic- rung führen.

Persien. (Allg. Zig.) Nachrichten aus Teheran fkün- digen an, daß seit etwa acht Wochen ein aus 25 Mitgliedern bestehender Staatsrath daselbst in Thätigkeit getreten ist. Die Funktionen desselben bestchen darin, über neue Reformen zu berathen und die betreffenden Gesetzentwürfe auszuarbeiten. Die ncuen Anordnungen beziehen sih vornehmlich auf das Münz- und Postwesen. Die persishen Münzen werden fortan auf einer in Paris hergestellten Maschine geshlagen werden. Was den Postverkehr betrifft, kann man jegt von Teheran nah allen Punkten Europa's Briefe für die einheitlihe Taxe von 55 Cen- times senden, welche mit neu eingeführten persishen Briefmarken versehen find. Innerhalb Perfiens kostet jeder Brief 25 Cen- times (20 Pfennige) bis zur russishen Grenze. Bon da an

erhalten dieselben durch die rusfishe Post eine Marke von 30 Centimes, wie fie nah den Postvereinsabmachungen für Ruß-

j

|

land bestimmt worden if, und laufen damit durch ganz Euroza. Aus Rest, der Hauptstadt der persishen Provinz Ghilan am fkaspischen Meere, wird dem „Iournal de St. Petersbourg“ geshrieben: Am 6. des Monats Safar (den 3. März), dem Geburtstage des Schah, wurde von Sr. Majestät das diplomatische Corps zu Teheran in feierliher Audienz empfangen. Als Doyen des Corps führte der österreichis{ch- ungarishe Gesandte das Wort bei der Gratulation. Der Schah antwortete sehr wohlwollend, und rihiete dann an jeden Ver- treter noch eine besondere Ansprache. Seit der neue Gouver- neur von Asterabad Suleiman Chan sein Amt angetreten, ver- halten \sih die der persishen Herrschaft unterworfenen Turfko- manen ruhig, an der Grenze seiner Provinz hat er aber noch den räuberishen Stamm der Devidshi zu unterwerfen. Die Turkomanen von Merw \{einen \fich zu einem Einfall in die perfishe Provinz Chorafsan zu rüsten, und der Gouverneur di.scr Provinz Sharud is daher angewiesen worden, energisch: Vertheidigungëmaßrezeln zu treffen und die Straße nah Chorafsan frei zu halten. Die Afhal Tefe-Turkomanen liegen miteinander im Hader; sie hatten im vorigen Jahr vier Khane gewählt, welche nun um den Vorrang streiten.

T: E d # g 7 2 . N i Die Nr. 7 des „Marine-Verordnungs-Bl

folgenden Jubalt: Fortfall der Zulag2 für d:n ers S. M. Stiff:n bei gleichzeitiger Wah: nebmung des Dienstes defsel- ben durch dzn Kommandanten. Bestimmunzen, bétref-:nd -die U-bunaémunition der in Dient geitellt:r Schiffe.

Dauer dec Reis: S. M. Kbt. „Nautilus“ in den Jabren 1874 bis y l

C3

1876 als doppelte, p:nsionsber:ch-igende Dienstzeit. Die Preisz Proviant und Matecialien 2c. in Ubcrseeishen Oct?2a am 1. Jana 1876 Berecnunz der zum Empfange der Dienstalter-Zul age be-eh-

tigeaden Dienstzcit. Verwœuadeten-Tranéport in de

Ablauf des Präklusiotermines für Geit-1ckmatuaz von Pensionsan»

sprüchen aus dem Kriege 1870 —71. FKomwv"?n}jation «

an Bord S. M Swiffe. Kommandirunz tines zw-itzn Schah machers uad Schneiders an Bord der Seekadetten-Schulschiffe. Deklaratien der Punkte 13, 15 uad 18 des §. 1 der Befieidungs!

stimmungen für die Offiziere 2c. dec Kiseclihza Marine. N19- tragéverzeichniß sclcher höheren L-hranstalren, welche zur Ausfteluang gültiger Zeugnisse übec die wissenshaftlihe Befähizung für den ein-

jährig: freiwilligen Militärdienst berechtigt sind. Berechtigung zur Ausstellung von Z-uznissen für den einjäzriz-frciwilligen Militär- dienst. Zucücklassen der Hindwaffen S-iters der Verineffunzs-, Minenleger- und Transportfahrzeuze. Angabe in d-en Uebunzs- berichten über Beginn rep. Beendizung der Uebunzen und Manöver. Abänderung des Reg!ements über das B-kleidungswvesen der Matrosen-Divisionen 2c. vom 27. D-zemver 1873, Befannt- machung der Lebeusveriherungs-Anstalt für die Armee und Marne. Zusaß zum Jaha!tsoerzeihniß der Schiffzbücher Kiïten. Per- sonalveränterungea. Benachrictigungen.

Statistische Nachrichten. Die Volkszählung in Bayern vom 1. Dezember 1875 hat na einer vorläufigen Zu'ammenstellung Seitens des Königlichen statiftishen Bureaus eine ortéanwesende Beoölferung des Königreiches von 5,024,832 Personen gegen 4,863,450 des 1. Dezzmbers 1871 ergeben. Bei der leßteren waren 11,424 Personen als zur Offupationsarm-e in Frankreich gehörig extra mit eingerechnet. Auf Provinzen ver- theilt, ist das Ergebniß: Oberbayern mit 894,824 (1871: 1. De- zembec 841,707), Niederbayern 622,377 (693,789), Pfalz 641,567

(615,035), Oberpfalz 503,422 (497,361), Oberfranken 555,043 (541,063), Mittelfranfen 607,593 (583,66 -, Unterfranken 597,055 (586,132), Shwabea 602,959 (582,773) Die „Südd. Pcesse“ bemerkt dazu: „Die verhältnißmäßig starke Zunahme der altbayerishen Provinzen erklärt sch wohl daraus, daß die

1871 in Frankreich gacnisonireade I. Armeedivision sich durchweg aus Oberbayern und Schwaben rekrutirt Das neu: Zählungs- ergebniß unterliegt übrigens noch dec Superrevision des statistischen Bureaus und wird danach vermuthlich versbiedene Aenderungen er- fahren; sein Einfluß auf die Wahlkreisfrape läßt sich also noch niht genau fefistellen.“

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Am 17. starb nah karzem Krankenlager der ordeniliche Pco- fessor der Zoologie an der Universität Breifswald und Forshuzgs- reisende Dc. Reinhold Buholz im 40. Lebent jahre,

In den australishen Colonien wurde unlängst der Plan angeregt, gemeinscha!tlich eineSüdpolexrpedition auszurüsten, um so ein Gegenstück zu der Nocdpolixpedition des Muaitterlandes zu liefern. Es ist Aussicht verhanden, daß der Plan zur Ausfäßrung gelangen wird.

Von dem bekannten „Historishen und politisden Essai über die belgische Revolution“ des hiesigen Gesandten Baron Nothomb wird der „K. Ztg.“ zufolge bei Muguardt in Brüssel eine vierte unck-in umfassender Weise vermehrte Au3gabe ec- scheinen. Ein neues Vorwort enthält ein Lebensbild des Königs Leovold und eine Darstellung der Anstrengu1gen Belgien3 für seine Unabhängigkeit bis in die neuere Zeit. Viele Aftenstü2 find diefer neuen Auflage hinzugefügt. Die Darftellung der Vorgänge von 1357 wegen Luremburgs und der neuen Neutralitätsverträze von 1870

wegen Belgiens sind von besonderem Interes|e.

Gewerbe und Sandel.

Elberfeld, 19. Apcil. Die Gesammteinnahmen der Bergis ch- M ärfishen Eisenbahn und der Ruhr-Sieg-Eisenbahn betrugen im Monat z 4,768,664 A gegen 5,176,549 # in Monat März 1875, mithin Mindereinnahme 407,885 A Vom 1. Januar bis ult. März d. J. betrugen die Einnahm-n 13,982,425 F# gegen 14,441,011 M in demselben Zeitraum des Vorjahres, mithin Minder- einnahme 458,586 t.

(Mittheil. des Bayer. Gewerbe - Museums zu Nürnke-g). Diz Herren Rösler und Achtelstetter (Königl. bayer. und K. K. ôsterr.- ungar. priv. Unternehmuzg für Asphalticungen und Steindahpappen- Fabrik in Passau haben im bayerishen Gewerbemuseum Asphalt: Mosaikplatten ausgestellt, welhe, nah einem n.uen Verfahren angefertigt, sich als praftishe und zugleich geschmackvolle Fußzboden- befleidung empfehlen. Die ausgestellten Platten find in zwei ver- schiedenen Größen (80 Cm. und 50 Cm. im Quadrat bei 2 Cm. Die) bergestillt und zeigen verschiedenartige, in die Fläche des \{chwarzen Asphaltgrundes vermittelst weißer Porzellan- und farb ger Glasplättchen eingelegte Ornamente, welche in gleicher Weise nach jeder gegebenen Zeichnung ausgeführt werden können. Die Herstellung erfolgt, indem man das auf ein starkcs Papier aufgezeihn:te Mosaik 2nuster mit den entsprechenden Porzellan- oder Glaëplätthen belegt, daffelbe mit einem Rande umgiebt und die durch Erhiten flüssig gemachte Asphalt- masse aufgießt. Die Platte ift vollendet, sobald man, nach dem Er-

falten derselben, das Papiec dur Abwaschen entfernt hat. Um eine größere Bodenfläche zu bedecken, wecden die ein- zelnea Platien aneinander gelegt und die zwisch-n ihnen ent-

stehenden kleinen Fugen mit Asphalt aus8gegoss n, so daß die ganze gemusterte Fläche wie a18 einem Gussz hergest:Üt erschzint, Wegen der Dauerhaftigkeit der Masse, hauptsächlih gegen Feuchtig- feit, ersheinen derartiae Fußböden, bei deren Herstellung, wie oven bemerkt, den versiedenartigsten fünstlerishen Anforderungen R2- nung ge¿:ragen werden fann, für Balfons, Badezimmzec, Einfahctea c. besonders geeignet und find für diese Zwecke bereits ia Nürnberg und Wien mit Erfolg verwendet worden.

Da