1938 / 119 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 24 May 1938 18:00:01 GMT) scan diff

i L j i “Lal _ j t , G C a LE e Pes / 2 \ j K «4 j Ç O # Dis

Galle R d Nu L de vi E E ie A V E E, E E A T E 2, s s ih Es Ats Mei i O P E T bsi da E E A O A i O Es Bab till: dl ixi A A R R A Ne

Mr P

Neichs8: und Staatsanzeiger Nr. 119 vom 24, Mai 1938. S. 3.

vyteichs- und Staatsanzeiger Nr. 119 vom 24. Mai 1938. S. 2. Rz

' Uebersicht über die Einnahmen ') des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben

im Monat April 1938. bei den Zöllen... . . «

- » der TabäkstéUer. “. »

L,

Aufgekommen sind 4 v QURELNCUET -, E ü r 1

Berliner Börse am 24, Mai. Aktien lustlos, Renten ruhig,

: Die Akftienmärkte wurden auch heute wieder durch größte Ge- schäftsstille gekennzeichnet, so daß die Kursfestsezung vielfah nur unter Schivierigkeiien und dann zumeist auf der Basis von Mindestschlüssen vorgenommen werden konnte. Unter diesen Ums ständen wax an Hand der Kurse naturgemäß eine Tendenz nicht

Zölle und Verbrauchsteuern.

*Bei den Zöllen und Verbrauchsteuern betrug tas Aufkommen im April 1938 gegenüber April 1937: Y

i E s - Betrag Bezeichnung der Schuld"

. (in Mill. RM)

. mehr 35,5 Millionen Reichsmark U 31. 12. 37 | 31. 3. 38

. {weniger »

Handelstcil.

ESrrichtung des Hamburgischen Welt

n Miete 2% mehr M "u Mineralölsteuer . « s , » Schlachtsteuer E L, "

B. Schwebende Schuld. a) Zahlungsverpflihtungen aus der

im Monat E

Bezeichnung der Einnahmen im Monat

2 “A. Besitz= Einkommensteuer:

(Lohnsteuer)

pi jan o 9

Wehrsteuer L Körperschaftsteuex »

Vermögensteuer . . Aufbringungsumlage Erbschaftsteuec . « Umsaßsteuer . « «4 Grunderwerbsteuer?) « Kapitalverkehrsteuer: a) Gefellschaftsteuer « b) Wertpapiersteuer .

O I C N o

Urkundensteuer®) . « « Kraftfahrzeugsteuer

c) Lotteriesteuer . « Wechselsteuer Beförderungsteuer:

b) Güterbeförderung (Obligationensteuer) Reichsfluchtsteuer Wandergetwverbesteuer Summe

B. Zölle

Tabaksteuer: a) Tabaksteuer « ._:

und Véerkéhrsteuern a) Steuerabzug vom Arbeitslohn

8) Steuerabzug vom Kapitaler- trag. (Kapitalertragsteuer) . . y) veranlagte Einkommensteuer . zusammen lfde. Nr. 1.

Abgabe der Aufsichtsratsmit

glieder

Krisensteuer b

c). Börsenumsaßsteuer

Verjicherungsteuer « « «..-

Réennwett- und Lotteriesteuert a) Totalisatorsteuer . « « b) andere Rennwettsteuer + « «

zusammen lfde. Nr. 13a u. þ

0.0 0

a) Personenbeförderung « « « .

Steuer zum Geldentwertungsaus- gleiche bei Schuldverschreibungen

-

A e s .

und Verbrauchsteuern

b) Materialsteuer (einschl. Tabak-

o E ck G: S e.

April 1938 RM Mill. RM

3 |

159 596 433,80

14 514 577,92 60 558 410,63 234 669 422,35 993 377,32 1446 174,27 32 567- 270,46 37 152,40

6 155 133,40 1386 261,59

7 528 338,62 273 696 581,28 “2943 751,52

60 N Io EDEA LRRaILS 0h

_

1 633 422,12 142 251,42 1364 591,50 4112 737,49 12 915 267,55 7453 819,21

-—— -— -—

1151 080,81 1961 718,84

3 112 799,65 1164 172,89 4 446 047,15

9 682 848,57 15 301 575,34

8 232 555,47 439 865,32

631 425 416,89

199 404 464,27

59 188 667,66

il 1937 E Anr Bei den nicht genannten Verbrauhsteuern war

im April 1938 etwa ebenso hoch wie im April 1937. ir Die Zölle und Verbrauchsteuern ergaben im April 1938 zusammen 36,5 Millionen Reichsmark mehr als im April 1937. j

g Jm April 1938 sind gegenüber ‘an Besiß- und Verkehrsteuern . mehr Zöllen und Verbrauchsteuern “*y

insgesamt mehx . « «

L. Stand der Reichsschuld.

_ Gesamtbild.

April 1937 aufgekommen: 70,9 Millionen Reich38mark 365 y

107,4 Millionen Reichsmark

”» é das Aufkommen

Lfd.

: Nr.

Bezeichnung der Schuld

(in Mill. RM) am 31.12/37 | 34. 3. 38

Betrag

Begebung unverzinslicher Schay- anweisungen m it Gegenwert ._. b) Zahblungöverpflihtungen aus der égébung unverzinéliher Schay- anweisungen- oh n e Gegenwert « Umlauf an Neichswechseln » « »+ « Kurzfristige Darlehen . .-, wo. Betriebskredit bei der Reichsbank ..

Summe-der-Zahlungsverpflihtungen

Schaßanweisungen zum Zwelke von icerheitsleiftungen usw. »- «s «

Summe der s{webenden Schuld. :

1491, | 1561,0 73,8 3951

64

962 2132,

77,6 399,8 6,4 4311

2 018,2

369,8 | 2 388,0.

212,7 .2346,2

Il. Vetrag derx. Steuergutscheine.

i

L. Auf Sm as: lautende ;

_4F 9% auslosbare Schazanweisungen :

43 % Anleihe des D 47% -auslosbare Schaßanweisungen

4309/0 ausloëbare Schaßanweisungen 44% auslosbare Schaßanweisungen

44 %/0 Anleihe des Deutschen Reichs 4 9% Schaßanwe

4130/9 Schaßanweisungen des Deutschen Schuldbuchforderungen, eingetragen auf 44 9/6 auslosbarèe

410% dauslosbare Schaßanweisungen

43 9/0 Schuldscheindarlek

A. Fundierte Schuld. ch'uld:

des Deutschen Reichs von 1938, Erste Folge

von 1938 L

des Deutschen Reichs von 1937 Dritte Folge

des Deutschen Reichs von 1937, Zweite Folge

des Deut)chen Reichs von 1937, Erste Folge

von 1937 4 Reichs von 1937 Reichs von 1937

Grund von § 65 des Gefeßes zur Negelung der landwirt|chaftlihen .Schuldverhältnisse a ee Schatzanweisungen des Deut|chen Reichs von 1936, Dritte Folge E

des Deutschen Reichs von 1936, Ziveite Folge

6:0:

S 2

Betrag s (in Mill. NMY

‘Bezeichnung der Shuld. a | eb F (e won 0a 30 81.398

0,1 3,7

16,4 27,9

600,0 | 599,9

670,4

670,4 56,7

b6,7

Steuergutscheine alter Art:

a) Im Umlaut befindlich . & « „] 302,8 | b) Für Zwecke - der- öffentlichen] - -' Arbeitsbeschaffung dex Neichs- bank als Sicherheit überkasfen 2 } AnleihestoSteuergutfschéine + «

299,8

135,2

135,24 A 104,9

1) Die Umrechnung der. fremden Währungen fn Reichsmark ist zu den Mittelkursen der Berliner Notierung dés Stichtags. erfolgt, die Umrehnung des auf Belgas lautenden Abschnitts zur neuen Parität. : 2) Die infolge Mangels an Devisen nicht transferierten, auf ein Sonderkonto bei der Reichsbank überwiesenen Tilgungsbeträge wurden vom Squldkapital - abgeseßt; sie beliefen sich am 31, März 1938, ebenfalls umgerechnet zu den Mittelkursen der Berliner Notierung des Stichtags- oder zur neuen Parität, auf 56,9 Mill. RM für * die Snternationale 51/,%/ ige - Anleihe des Deut)chen Reichs 1930 und auf 76,6 Mill. RM für die Deutsche Aeußere Anleihe von 1924,

8) Die Unstimmigkeiten in den Aufrechnungen ergeben ih durch die Abrundungen.

Handelsteil.

«Reich 1921 verpflichtete sih die

verzögert werden.

L 1a D für den Einzelfall fort. Die übrigen süddeutschen adrn i

„Die ESrschließung des Raumes zwischen Ruhr und Wien durch den Rhein-Main-Donau-Kanal.

In der von Staatssekretär SS.-Oberführer Dr. Studckart

* herausgegebenen „Deutshen Verwaltung“ schildert Staatssekretär

Koentigs vom Reichsverktehrsministerium die weittragende Be- deutung des Rhein-Main-Donau-Gesezes vom 11, Mai 1938. Karl der Große. hatte bereits ‘den Plan gefaßt, den Rhein über den Main, mit der Donau zu verbinden, und da im Fahre 793 mit den Arbeiten begonnen. Das Werk wurde aberx nicht vollendet, Und erst gegen das Ende des 18, Fahrhünderts wurde die Jdee wieder lebendig. Bei -der oper C der Wasserstraßen auf das

bindung von Bamberg über Nürnberg bis Kelheim herzustellen. Die 1922’ privatwirtschaftlih aufgebrahten Mittel verfielen - jedo dex ‘Jnflation. Würden die Bauten in dem gleihén Zeitmaß fort- -gejeßt werden, wie sie seit dem Ende der Fnflation betrieben wurden, so würden wir, wie Staatssekretär Koenigs. errechnet, in 50 Fahren die Donau exreihen. Das neue Geseh verkündet jedoch: „Die Réichswasserstraßé zur Verbindung des “Rheins über ‘den Main mit der Donau soll bis zum Fahre 1945 fertiggestellt wer- den.“ Die programmatischè Sprache dieses Gesetzes hat nur ein ‘Eitziges Vorbild: das Geseß über die Herstellung des Nord-Ostsee- Kánals vom 16. März 1886. Das Problem beschränkt sich “nun

niht mehr auf die Herstellung der E L O Frtlate

sträße. Es gilt jept auth, die Dontau auszubauen, der das frühere Oesterreih aus Mangel an Mitteln nicht die Fürsorge Hatte zu- kommen lassen können, die dieser große Strom erforderte. Die Bedeutung des Gesamtunternehmens liegt, wie der Staatssekretär hervorhebt, nicht in einer Verbindung vom Schwarzen ‘Meer bis nach Rotterdam,‘ denn “diese Verbindung ist seit jeher besser und billiger von der Seeschiffahrt bedient worden. Das Ziel ist die Erschließung des Raumes zwischen der Ruhr und Wien für den Binnenschiffverkehr. Gleichzeitig sollen die für uns so wichtigen Wirtschaftsgebiete der Unteren Donauländer näher an das Deutsche Reich herangeführt uud die Handelsbeziehungen mit ihnen er- weitert und vertieft werden. : ein

__ Staatssekretär. Roemgs macht dann noch wichtige Angaben über die Einzelheiten des Bauvorhabens, die innerhalb des Landes Bayern duxch: die Rhein-Main-Donau-A.-G. in München, inner- halb des Landes Oestereih duxch die Landesbehörden ausgeführt werden. Jm Einverständuis mit Oesterreih wird die Rhein- Main-Donau-A.-G. auch- die große Staustufe in der Donau bei Ybbs-Persenbeug ausführen, wobei sie ihre Erfahrungen mit der

roßen Anlage am Kahlet oberhalb Passau verwerten kann. Die et eh, die Bauten bis zu. einem -Terntin fertigzustellen, der nah den bisherigen Ueberlegungen tehnisch kaum einhaltbar E sein schien, zwang dazu, die landesrechtlichen Vorschriften des

e vdD und Entéignungsrehts abzuändérn. Das Verfahren wird reihsredtli" sotveit vereinfaht, daß ohne Einschränkung der Rechte Dritter die Bauten niht über das notwendige Maß hinaus ( Sobald das vorbereitete Reichswasserreht in" Kraft „séin wird, fällt diè Notwendigkeit. geseßliher Sonderrege=-

stra as

Reichsregierung, eine Kanalver-'

Wirtschafts-Znfstitutes vollzogen.

Die vor etwa Fahresfrist angekündigte Errihtung des Ham- burgishen Welt-Wirtschafts-Fnstitutes ist nunmehr im wesent- lichen vollzogen. Fn Hamburg bestehen somit zwei sich . exgän- zende Einrichtungen: das Hamburgishe Welt-Wirtshafts-Archiv und das Hamburgische Welt-Wirtschafts-Fnstitut. . Das Archiv blickt auf eine nunmehr 30jährige Arbeitsleistung .als Sammel- stelle wirtschaftlichen Nachrichtenmaterials zurück. Das Fnstitut wurde als Auswertungsstelle dieses ‘umfassenden. Materials er- richtet. Es hat der Wirtschaft des gesamten Reiches mit wirt- E JFuformationen und der Ausgabe einschlägigen Tat-

achenmaterials zu dienen. i

Die Errichtung des Hamburgishen "Welt-Wirtschafts- «Fnstitutes erfolgte durxh die Fuitiative des NSOMUa ets in Hamburg. Das Fnstitut wixd nunmehx in allen wichtigen S Ca on ang Ion von sih aus die unmittelbare Ver- Reb ung mit den in Betracht kommenden Wirtschaftskreisen auf- nehmen.

Umwandlung einer Kapitalgesellschaft. i Klärung von Nechtsfragen.

Wenn eine Kaypitalgesellschaft in eine“ andere ‘Kapitálgesell- schaft umgewandelt wird, so ergibt sich die Frage, ob hierin ledig- lih eine Aenderung der Rechtsform zu erblicken “isk oder ob ein völlig neues Rechtsgebilde entsteh:. Diese Frage hat nah der „Deutschen Steuer-Zeitung“ insofern steuerlihe Auswirkungen, als dann, wenn lediglich eine Aenderung dexr Rechtsform ange- nomnen wird, A L E Grunderwerbsteuer und Wertzuwachssteuerx niht zur Erhebung gelangen würden.

Auf eine diesbezüglihe Anfrage. hat der Reichsminister der

“Finanzen_in einem Bescheid vom 19. 12. 1937 S 5003 A 70 IIx

(„JFndustrie und Steuer“ 1938 Teil IT1 S. 10) ausgeführt, daß die in 88 263 bis 265 AftG. vorgesehene Umwandlung einex Aktien- gesellschaft in eine Gesellshaft mbH. niht die Wirkung hat, daß die Aktiengesellschaft aufgelöst, und daß eine neue GnmbH. errichtet wird, auf die das Vermögen - der Aktiengesellschaft übertragen wird, Die Aktiengesellschaft besteht vielmehr von der Umwand- lung ab als GmbH. weiter. Beim Austausch der Aktien gegen A Mg L N ata erlangen die Réchte- an dér Gesellschaft die der neuen Rechtsform der Gesellschaft entsprehende rechtlihe Gestal- tung. Jm übrigen findet im Rahmen der Umwandlung eine Uebertragung des Gefsellschaftsvermögens durch Einzel- odex Ge- samtübertragung nah Handelsreht nicht statt. Bei dieser Rechts- gestaltung entsteht bei der Umwandlung weder Gesellshaftsteuer noch Umsaßsteuer noch Grunderwerbsteuer odex Wertzuwachssteuer.

Entsprechendes gilt für die Umwandlungen im Sinne der 88 257 bis 262 AktG. (Umwandlung einer AG. in eine KomG. a. A. und Umwandlung einex KomG. a. A. in eine AG.) und der 88 269 bis 287 AktG. (Umwandlung einer GmbH, in eine AG,, Umwandlung einer bergrechtlichen Gewerkschaft. in eine AG., Um- wandlung einer KomG. a. A. in eine GmbH., Umwandlung einer GmbH. in eine -KomG. a. A. und Umwandlung einer bergrecht-

abzulesen, da vft Zufälligkeiten eine Rolle spielten. Die letzthin befanntgewordenen günstigen Geschäftsberihte und FJahres- abshlüsse, insbesondere von Felten, blieben angesichts der shrump- fenden Umsäße ohne jeden belebenden Einfluß auf das Geschäft,

Am Montanmaxrkt konnten Vereinigte Stahlwerke einen Ans fangsverlust von 25-9. sogleih wieder aufholen, Harpener gaben nach der vorangegangenen Erholung 4 5 wieder ‘her.

Am. Braunkohlenaktienmarkt waren Rheinebraun um 114 % befestigt, Deutsche Erdöl dagegen bei einem Umsaß von nur 6000

Reichsmark um 4 % schwächer. Fn der chemishen Gruppe konnten

die- anfänglih-um-!4% gedrückten Farben diesen Verlust niht nur aufhólen, fondern darübër“ hinaus noch s % gewinnen (15714): Goldshmidt waren sogleih 4 % s{chwächer, während die übrigen variabel gehandelten Werte. dieses Marktgebietes in gleihem Aus- maß zurückgingen. Ohne ersichtlihen Grund um 3% befestigt waren bei den Elektrowerten Accumulatoren; von Tarifpapieren gaben Schlesishe Gas um 14 nach, während Thüringer Gas gegen letzte Kassanotiz 14 % höher bewertet wurden. Mit auffälligeren Vers änderungen sind im übrigen nur noch Holzinann mit + 2, Berger, die“ ausschließlich Dividende gehandelt wurden, mit 1,10, Deutsche Telefon 1/4, BMW. mit 124 und Allgemeine Lokal und Kraft mit 14 % zu erwähnen.

Jm Börsenverlauf seßte sich auf fast allen Marktgebieten eine stärkere Erholung durch, für die Käufe dex Großbanken maß- gebend waren. - Anregung bot auch die Befestigung der Farbens- aktien um 4% auf 15754. Gegen die erste Notiz stiegen Deutsche Erdöl und Feldmühle je um 14 %, Berger gewannen 14 % auf 147, ferner zogen Rütgers um 1, Vereinigte Stahlwerke um 4, Dessauer und Schlesishe Gas je um %, sowie Daimler und BMW je um 24 % an.

Zum Börsenschluß war der Grundton freundlih, Farben gingen mit 1575 aus dem Markt, AEG und Rheinstahl, die sih. im Verlaufe auf 1204 bzw. 141. befestigt hatten, blieben ohne Shlußnotiz. Reichsbahn Vorzüge erholten sich auf 12614.

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien gaben Berliner Handelsgesellshaft um 4 % nah, während Deutsche Vebersee 4 % gewannen. Bei den Hypothekenbanken tratet. kaum Veränderungen ein. Meininger Hyp. s{wächten sich um 4% ab. Von Fndustriepapieren stiegen Halle Maschinen um 2/4 %, Schönbush Brauerei und Siemens Glas sowie Tuch- fabrik Aachen je um 2%. Berliner Kindl Stammpriocitäten wurden nach Pause um 5 %, Bus Optik gleichfalls nach Unter- brehung um 3/4 % herxausfgeseßt. Andererseits gaben Dresdfer Baugesellschaft und Wrede Mälzerei, béide gegen die leßte Notiz,

/ enpläne werden, wie Staatssekretär Koenigs betont, dur Gesey nicht abgeschnitten. R,

15 222 070,17 10 920,60

74 421 658,43 16 302 175,60

4409/9 Schatzankveisungen des Deutschen “Reichs ‘von 1936!) « « «5 s

49/6 Schaßanweisungen des Deutschen _ Reichs von 1936. ë

e. .

440% auslosbare Schatzanweisungén

ausgleichsteuer) : c) Tabakerjaßbstoffabgabe « « »

zusammen lfde. Nr. 20 ‘Zuckeïstéuér

420,0 13,5 463,0

427,7 13,5 463,0

lichen Gewerkschaft in eine KomG, a. A. L j iz um 5s bzw. 31s % nah. Berthold Messing und Karton

Dresden verloren je 2%. Von Kolonialwerten stellten sich Doag und Schantung je 2% niedriger.

Wagengestellung für Kohle,iKoks- und: Briketts-:cim Ruhxrrevier: Am 28. Mai 1938: Gestellt. 27073 Wagen. -

18 224 e e c

Salzsteuer Biersteuer

Essigsäuresteuer Zündwarensteuer

Leuchtmittelsteuer « « Spielkartensteuer » - Statistische Abgabe « Süßstoffsteuer . .'. « Branntwoeinersaßsteuer

„(Mineralölsteuer) Fettsteuer i

Schlachtsteuer:

Summe

Berlin, 14, Mai 1938.

Reichsfinanzministerium.

à) Schlachtsteuer . . b) Schlachtausgleichsteuer

zusammen lfde. Nr. 35

Aus dem Spiritusmonopol . L:

Aus dem Zündwarenmonopol

Ausgleichsteuer auf Mineralöle

B S

Im ganzen «

ahl D

-

4 505 481,20 22 900 018,71 19 082 504,10

189 000,05 1024-489,05 249 694,00 878 283,23 176 431,05 411 768,55 24 387,80

7 523,80

(e S Es

———

6 893 784,77 24 223- 095,93

-

Io Dou m U O b 00 00M

R D

pad 0 O

15 124 580,88 729 964,66

15 854 545,54

D n

386 549 306,08

1017 974 722,97

40/0, Schuldscheindarlehn von 1935 „F 4409/0 Anleihe des Deutschen Reichs

desgl., 2. Ausgabe ets 4409/6 Schatzanweisungen des Deutschen:

40/9 Schatzanweisungen des Deut|chen 4 9/0 Anleihe des Deutschen Reichs 439/06 Schaganweisungen des Deutschen 49% 5 0 Schaganweisungen des Deutschen; 43-9%-(6 9/0) Séhaßänweisungen des Reichs\{uldbuhforderungen für

des Deutschen Reichs von 1935

E a S A eo

von 193

Reichs von 1935 Neichs von 1935 . von 1934

MNeichs von 1984 ¿00 as s Arbeits\schazanweisungen des Deutschen Reichs von 1933 « . «"

Reichs vow:1932 2 S

Deutschen Reichs von 1932 « f pz rTel- willigen Arbeikbdienst « « « « +«: Neichs\hulbbuchforderungen, -einge- tragen auf Grund: ; a) des Kriegsshädens{hlußgeseßes b) der Polenshädenverordnung S@huldscheindarlehn von- 1928 . « # 59/0 Anleihe des Deutschen Reichs

:4- 1-057,0 790,4

232,6

2641

793,6 1 034,4

738,8 50;1 232,6 124,6 239,5 83,9

264,1 812,1

59,7

124,6 239,5 33;9 43,2 b,1

5,1

841,9 173,4 32,0

890,9 173,4 32,9

Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für deutsche Elektrolytkupfernotiz stellte sih laut Berliner Meldung des „D. N. B. am 24. Mai auf 51,25 4 (am 23. Mai auf 51,25 4) für 100: kg

Bexlin, 23. Mai. Pren ermge für Nahrungs=- mittel, (Verkaufspreise des Lebensmittelgroßa- handels für 100 Kilo frei. Haus Groß - Berlin.) - Bohnen, weiße, mittel 37,00 bis 38,00 .#, Langbohnen, weiße, hand- verlesen 46,00 bis 48,00 24, Linsen, . kleine, fäferfrei 48,00 bis 52,00 M, Linsen, mittel, käferfrei 54,00 bis 58,00 4, Linsen, große, käferfrei 58,00 bis 66,00 4, Speiseerbsen, Vict. Konsum, elbe 45,00 bis 46,00 4, Speiseerbsen, Vict. ‘Riesen, gelbe 48,00 dis 50,00 4, Speiseerbsen, Viet. ‘extra Riesen, gelbe 51/00 bis 54,00 46, Geshl. glas. gelbe Erbsen 11 ‘61,00 bis 62,00 M4, Geschl. glas. gelbe Erbsen 1II 56,00 ‘bis 57,00 4, Reis, nur für Speise- zwecke notiert, und zwar: Rangoon 25,50 bis 26,50 4, Saigon 29,00 bis 30,00 4, Ftaliener, ‘ungl. 30,50 bis 31,50 4, Gersten- graupen, C/0 bis 5/0, 40,42 bis 42,10 4, Gerstengraupen, C/4 34,41 bis 36,00 M4, Gerstengraupen, Kälberzähne 82,50 bis 34,28 M, Gersten- grüßze, alle Körnungen 34,08 bis 35,50 M, Haferflocken, entspelzt und entbittert 42,34 bis 44,10 M, Hafergrüße, gesotten, alle Körn.

machungen der

Die Geltung von Anordnungen und Bekannt- Uebèrwachungsfstellen im Lande -Desterreich.

Zur Behebung von- Zweifeln und Unklarheiten darüber, ob die von den UVeberwachungsstellen guf Grund der Verordüung über--den. Warenverkehr vom 4. 9. 1934 in der Fassung der Ver- vrdnung voi 28. 6. 1937 zur Regelung der innerdeutshen Betvirt- haftung erlassenen Anordnungen und Bekanntmachungen auch im Lande Oesterreich gelten, wird vom Reichswirtschaftsminister folgendes mitgeteilt: * E

Die Anordnungen und Bekanntmachungen, welche die Ueber- i

wachungsstellen bisher erlassen haben, gelten einstweilen im Lande Oesterreich vorbehaltlich einer "künftigen Regelung niht. Anordnungen und Bekanntmachungen, die die Ueber- wachungsstellen künftig erlässen, gelten im Lande Oesterreih vorbehaltlih einer späteren Regelung —, nur insoweit, als dies in der Anordnung oder Bekanntmachung selbst odex in einer bez

sonderen Anordnung oder Bekanntmachung ausgesprochen ist. Die Aufgaben und Befugnisse der Verbindungsstelle der Ueber- wachungsstellen' Wien. bleiben unberührt.

Das Fnterúationale Landwirtschaftsinstitut | tagt in Nom.

Rom, 23. Mai. Die 14. Generalversammlung : des. Fnter- nationalen Adel a tom tue begann am Montag unter Teilnahnie zahlreicher Delegierter der vershiedenen Nationen. Für Deutschland ist Ministerialdirektor Walter vom Reichsernährungs- ministerium erschienen. Den Vorsiß auf der Generalversammlung hat der frühere -italienishe Landwirtschaftsminister Baron Acerbo.

m Namen der italienishen Regiérung wies Landiwirtschasts-

minister“ Rossoni auf die Bedeutung der zahlreichen während der kommenden Täge zu behandélnden Themen hin. Auf Vorschlag von Baron Acerbo wurde ein Ehrenausshuß gegründet, in den der Staatssekretär im amerikanishen Landwirtschaftsministerium, Wilson, ferner Lord Ferversham vom englischen Landwirtschafts- ministerium und Staatssekretär Tassinari gèwählt" wurden.

t

Jm variablen Rentenverkehr stellte sich die Reichsaltbesih- anleihe zunächst auf unverändert 13314, später auf 133,20, die Gemeindeumschuldungsanleihe auf unverändert 9,15.

Am Kassarentenmarkt war die“ Kursbewegung bei ruhigem Geschäft gering. .Von Reihs- und Länderanleihen befestigten ih die 34er Reichéanleihe und 39er Postshäve je um 4%. Von Pfandbriefen lägêèn Licquidationspfandbriefe nicht einheitlih, West- deutsche Bödèênkréêdit-Liqu. büßten 4 % ein. Von Stadtanleihen gaben beide Breslau um 4 % nach. Am Markt der! Landschaft- lihen Goldpfandbriefe büßten Westfalen-Abfindung 0,22% 23 ein. Von Zweckverbandsanleihen' gaben 6. und 8. Schleswigc-Holstei- nische Elcktrizitätsverband um 4 2 nach. Am Markt der Fndu- sirieobligationon befestigten sich Farbenbonds und Daimler-Benz

- je um 72 %, Harpener. und Chemische Werke, Essen Steinkohle

wurden je um 4 % hcraufgeseßt. 37er _Mittelstahl sowie Gelsen Benzin shwächten- sich je um % %, HEW um !4 % ab. Amn Geldmarkt waren für Blanko-Tagesgeld wieder 214 bis 214 9% anzulegen. ; - : Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurden :das engl. Pfund mit 12,236 und der Dollar mit 2,494 unverändert festäeseßi. Der holl, Gulden erholte sih auf 137,68 (137,47). Der

Hierzu wird amtlich ergänzend mitgeteilt: : j Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen

Abgaben betrugen in Millionen Reichsmark; E im Monat April

19588 1937 631,4 560,5 E 3866 350,1

Summen . 1018,0 - 910,6

Laufende. Zahlungen und Vorauszahlungen waren im April 1938 bei den meisten Abgabenarten nah den gleichen Vor- schriften wie im April 1937 fällig. Auf Rohkautschuk wird seit 13, Mai 1937 ein Zoll erhoben. Ab dem 1. September 1937 is die Wehrsteuer eingeführt worden. Die Wandergewerbesteuer wird vom Kalenderjahr 1938 ab als Reichssteuer erhoben. Bei den vierteljährlihen Zahlungen

__ handelte es sich um die Vorauszahlungen der kleinen Umsaßsteuër- pflichtigen auf die Umsabsteuer. Ferner waren im April die Zölle aus den vierteljährlichen Zollagerabrechnungen zu entrichten,

- Besitz- und Verkehrsteuern.

. Das. Aufkommen an Einkommensteuer im April 1938 über- stieg dasjenige im gleichen Monat des Vorjahres um 39,6 Millio- nen Reichsmark, und: zwar bej der. Lohïsteuer um 21 Millionen : Reichsmark, bei dex Kapitalertragsteuer um 2,2 Millionen Reichsmark . und: bei der veranlagten Einkommensteuer um 16,4 Millionen Reichs- mar, j j _ An Umsaßsteuer find im, April 1938 27,8 Millionen Reichsmark | mehr aufgekommen als im. April 1937. E Bei: den. nit aufgeführten Besiß- und Verkehrsteuërn tvar bas Aufkommen. im Äpril 1938 etwa ebenso hoh wie im April 1937. ; Jm ganzen sind im- April 1938 an Besiß- und .Vexkehrsteuert 70,9 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen. als im April 1937,

825,9 | 814,6 | 483,10 bis 44,45 .A, Roggenmehl, Type 1150 24,55 bis 25,50 4, Weizenmehl, Typf 812 (Fnland) 84,30 bis 35,30 4, Weizen- grieß; Type 450- 89,50 bis 40,50 Æ, Kartoffelmehl 37,20 bis 88,20 M, Zucker Melis (Grundsorte) 67,90 bis —,— #4 (Auf- e nah Sortentafel), Roggenkaffee —,— bis —,— #, Gersten- affee 40,08 bis 40,90 .#, Malzkaffee, glasiert, in Söcken 44,59 ‘bis 55,50 .4, Rohkaffee, Robusta u. Westafrikaner 270,00 bis 288,00 M, Rohkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 290,00 bis 330,00 M, Rohkaffee, gewaschen, Südamerikaner 310,00 bis 368,00 4, Roh- kaffee, gewaschen, Zentralamerikaner 326,00 bis 420,00 4, Röstkaffee, Brasil Superior bis Extra Prime 386,00 bis 405,00 4, Röstkaffee, ew, Südamerikaner 8392,00 bis 500,00 4, Röstkaffee, gew., ntralmerikaner 428,00 bis 570,00 4, Röstkaffee, gering 344,00 bis 376,00 6, Kakao, stark entölt 130,00 bis —,— M, Tee, ine]. 810,00 bis 900,00 4, Tee, indisch 960,00 bis 1400,00 U, Ring- äpfel, amerikan., extra choicè —,— bis —,— M, Pflaumen ‘40/50 in Kisten —— bis —,— M, Sultaninèn Kiup Caraburnu ‘Aus- lese 4 Kisten —,— bis —,— M, Korinthen choice Amalias 58,00 bis ‘64,00 M, Mandeln, süße, handgewählte, ‘ausgewogen —,— bis —,— M, Mandeln, bittere, handgewählte, ausgewogen—,—- bis —,— M, Kunsthonig in !/g Kg PaEunge 70,00 bis 71,00 A, Bratenschmalz in Tierces —,— bis —,— M, Bratenschntälz“ in Kübeln —,— bis —,— M, Berliner Rohshmalz ——. bis l —— M, Sped, inl, ge. —— bis —— H Markenblitkét in Tonnen 290,00 ‘bis ‘292,00 H, Markenbutter, E 294/00 bis 296,00 M, ‘feine Molkereibutter in Tonnen 284,00 bis 286,00“ M, eine Molkereibuttér, gepackt 288,00 bis 290,00 „4, Molkeräthutter n“ Tönnen 276,00 bis 278,00 Æ, Molkereibutter,“ gepackt 280,00 - : his 282,00 t Latdhutter in Tonnen N bis 240 M, Land: 1053 = 45,2 u 1 butter, gepackt ,00 268,00 M, älter Stangen 20, /0 4 j e af E u a Led) s M e 190,00 bis 100,00 4, echter Gouda 40'9%/6" 172,00 bis L 4,00 M, “zahlen für April zu erkennen, dex’ gégenübër dem Vormonat einen j t echter- Edamer 40 0% 172,00 bis 184,00 4, bayer. Emnténfáler j

L . , Z i l : esl D Le e his damer 2,00 | ““Rühang der' Einfuhr um25 % bingt. Dieser Einfuhrtügang | Set E h (vollfett) 990,00 ‘bis —,— #4, Allgäuer ‘Romatour 20 9% 120,00 tag der Einfuhr um 25 % bringt. Dieser Einfuhrrückgang |

Se, M tat l (M P V ; ria Ele ‘ist ‘bei ‘einem. Land wie Ftaließ. uatur emäß anders zu bewert

‘Li L f "A ER B : —— M; H K 00 4,00 4. (Preise in Reichsntar!.) P T b d S O48 M ELS IE En

A : 00 1396.1. |.-4 3702" - E Ae M E 8 u N E R: als bei England oder den Vexeinigten Staaten. Während in | 45 Slmme 11: F- L: t / E d I : i S RIA

Sürinié: 1 4: 138541 |:15/450,2: ia Rad, f E diesen‘ Ländern-dex Eiñfühvrückgang in erster Linie einen Rütkgaug f umme i t f 1% 7+ 1 pOE 5

frz. Franc wurde mit 6,935 (6,92) und der schweiz. Franken mit 56,85 (56,81) bewertet.

P E E E R T

mexikanischen“ Oelfeldern ‘dem Rechtsstandpunkt Genüge getan werden könne. Wenn die amerikanische“ Regierung sich auch bis- her darauf beschränke, eine Tg zu erhalten, so habe sie do volles Verständnis für die Haltung der englishen Regierung.

‘Dex Entschluß der mexikanischen Regierung, die diplomatischen * Beziehungen “zu England abzubrehen, zwinge England, zu erwägen, welhen Kurs man jeßt verfolgen solle. Die Regierung habe -es in- dieser E EYE Angelegenheit für ihre Pflicht gehalten, sich das Recht“ vorzubehalten, alles in ihrek Macht Lie- gende zu tun, um- britishe Futeressen im Auslande zu shüßen.

O2 r ad 0 2b a R Anleiheablöfungs\{chuld des Deutschen Neichs : p a) mit Ausklosungsrechten « « « - b) ohne Auslosungsrechte « « « -

Rentenbankdarlehn L 4 Schuld des Reichs bei der Reisbank

SummeTL « « -

IL Auf fremde Währungen lautende Schuld: Fa (in Millionen) 6% Aeußere - Anleihe des Deutschen Meichs von -1930:- - ¿ela

§ . ‘5 eo e Internationale 549/6 ige Anleihé des Deutschen Reichs 1930: RM [) 7 9]

2 895,9 | 2 884,6 62,7 61/9 408/8 | 408,8 17434 - 1731

13 854,1 | 15 450,2

Wirtschaft des Auslandes.

bietet die Entwicklung des Produktions-Jndex, dec im März d. J. mit 114,1 gegenüber 108,4 im ‘März 1937 um 5,3 % höher lag; auch gegenüber dem Februär d. F. mit einem Stand von 112,4

Besiß- und Verkehrsteuern „« - e... -.- Zölle und Verbrauchsteuern ««

Gedrosselte Einfuhr Ztaliens. Die Außenhandelsstatistik für April.

Mailand, 23. Mai. Der. italienishe Außenhandel für den „Monat April zeigt außerordentlih bemerkenswerte Verändérungen. :|. Wie bereits mehrfach darauf’ hingewiesen worden ist, hat die “talienishe Handelsbilanz eînen derartig“ hohen Einfuhrübershuß u verzeichnen, daß die Régierung ünbedingt Mäßnahmeèn ergreifen mußte, um die daraus entstehende Gefahr für die Zahlungsbilanz "zu vermindern. Der bedeutendste: Ansaypunkt dazu ist naturgemäß ‘das Autarkieprogramm, ‘das über kurz oder lang eine fühlbare i Verringerung derjenigen Einfuhx bringen wird, die durch ent- . [sprechende Produktion im Fnland erseßt werden kann. . Erst in den: legten- Tagen ist eine wihtige Verordnung erschienen; dur "“diéein großer Teil der Einfuhrwaren von den Bolletten-System “auf das ‘der Lizenzen umgestellt wurde, wodur die itälienishe Regierung die Einfuhr. dieser. Waren noh schärfer kontrollieren „ann. Eine exste Auswirkung hiervoù ist in den Außenhandels-".

war die Fndustrieproduktion im März bedeutend höher. Der Rückgang der Einfuhr muß also vor allem auf die staatlihen Maß- nahmen zum Ausgleih der Handelsbilanz zurückgeführt werden. Die Ausfuhr ‘verminderte sih vom April 1937 auf April 1938 nux um 6,6 % auf 645 Mill. Lire; sie kag in dén ersten vier Monaten d. J. nahezu immer auf. demselben Stand. . Dex. Einfuhr- überschuß hat. sih-infolgedessen von 540. Mill. Lire im April 1937 auf 272 Mill. Lire im April d. F. oder-um 50% verringert. Gegeif- über dem Vormonat (343 Mill.) ist ex um 21 95 zurückgegangen. Der Außenhandel Jtaliens ohne Handel mit dem Fmperium betrug in den leßten Monaten (in Mill. Lixe): 226 | : | April März “1938 1937 1938 1937 917 1223 993 1064 645 683 650 591 272 0640 :'343 473

1) 298,1 1)2) 760,2

297,8 780,9

Zrifsche 10-Millionen-Anleihe aufgelegt. Ueberzeichnung erwartet. i Dublin, 23. Mai. Jn Dublin ist am Montag die 10-Mil- lionen-Anleihe zur Zeihnunñg Meigeens worden. Der Andrang war so stark, daß man mit einer schnellen Ueberzeihnung der An- leihe rechnet. E Staatsanleihe dient zur leßten Zahlung an England für die. bei -den Revolten in Frland entstandenen Schäden ‘an englishem Eigentum.

i

Februar

1938 1937 979 - 906 649 687, 330 319

Einfuhr Ee S Ausfuhr Einfuhrüberschuß e

Belgas :

T Den Aeußere Anleihe von 1924 ‘§ (Nennbetrag) . . 43,1 -

(Einlösungsbetrag zu.

T ‘317,3 [99 311,8

Iorwegens Außenhandel im April.

__Osßlo, 23. Mai: Fm April 1938 betrug die norwegische Ein- fuhr 106,8 Mill. Kv. gegen 130,8 Mill. Kr. im April 1937 und

üben I 54,2 Mill. Kre. gegen 69,6 Mill. Kr. Dex Einfuhr- überschuß ist dahex im Vergleich mit April 1937 von 61,2“ Mill. Kronen auf 0626 Mill; Kr. zurückgegangen." —- Für “die ersten 4 Monate. 1938 stellt {h die Gesämteinfuhr auf 408 Mill. Ker. (gegen 422,56 Mill. Kr. im Vorjahr) und. die: Gésamtausfuhr auf 261,8 (264,4) Mill. Kr. i

Eine Oberhausertlärug um. englisch-mepikanischen Oelkonflikt. "} R E 23, Mai. Unterstaatssekretäar Lord Plymouth

-__;/3) Einschließlich. der. aus :den Einnahmen den Ländern usw. üher- :wiesenen- Anteile- usw, : i S a t e 07 2) Hierin ist die von Landesbehörden exhobene Grunderwexbsteuer..| “j: nicht eúùthalten “- 14A 73 t Ï E 7 2) Außerdem sind ;bei den

/ : ; O j : 9% _1- gab „jm Oberhaus eins. Exklärung, über die, english-mexikanishen der Konjunktux E känn davon bei Jtalien, das seine N Bealébnnäln 4 ¿Dig ael d ierung Aae auf ug O

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punkt, dàá abè. des: englischen

; i de Justizbehörden an; Uxkundensteuer festch- geseßt worden: im Monat April 1938 =.579/181,72 RM5