2. Äßplatten aus Kupfer, Zink und deren Legierungen in

derjenigen Mêènge, in der der Betrich solehe Abplatten für die gleichen : rna Monate vor dem Funkrafttreten der Anordnung verwendet hat. F. V: Willikens.

Vorschriften zur Bewirtschaftung unedler Metalle nicht be- rührt. Die auf Grund sonstiger Vorschriften etwa erforder- lichen gebenenfalls besonders beantragt werden. Ebenso wird eine nach § 3 dieser Anordnung exrforderlihe Ausnahmegenehmi- gung nicht durch die Erteilung einer Bescheinigung oder Ge-

erübrigt.

nehmigung auf Grund sonstiger Vorschriften erseßt odex | meines. Gesege, Verordnungen, Erlasse: Bezeichnung der ver- ‘eda | legins aid les einigten Reichs- und Preußischen Ministerien. — Siegelführung

- der Träger der Reichsversicherung. — Arbeitseinsay von Wohl-

S7 fahrtsunterstüßten in der Landwirtschaft. — Achte Durchfüh-

den 88 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenver- kehr bestraft.

lihung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staats- anzeiger in Kraft.

der Überwachungsstelle für unedle Metalle vom 16. Juni

wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Fuli 1935, betr. Richtpreise für Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden für die nachstehend auf- geführten Metallklassen anstelle der in der Bekanntmachung KP 557 vom 14, Juni 1938 (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 136 vom 15. Funi 1938) festgesezten Kurspreise die folgenden Kurspreise festgeseßt:

Blei, nicht legiert (Klasse TIII A) . . ‘Haxrtblei (Antimonblei) (Klasse IITT B)...

inn, nicht legiert (Klasse XX A)... . RM 216,— bis 226,— anka-Zinn in Blöcen Mischzinn (Klasse XX B) « «oooooo y 216,— »y 226,;— Inhalt:

Lötzinn (Klasse. XXR D) . « « « « « «o» « RM216,-- bis 226,—

öffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Krast.

Reichsgeseßblatts, Teil T, enthält:

1938.

Vom 14. Zuni: 1938.

Lande Oesterreih. Vom 14. Funi 1938.

des Fremdenverkehrs im Lande Oesterreih. Vom 15, Juni 1938.

sendungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinesndung auf unser Postscheckkonto: Berlin 96 200.

Reichsgesetblatts, Teil I, enthält: Oesterreich. Jahre 1938 im Lande Oesterreich.

sendungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voreinsendung auf unser Postscheckonto: Berlin 96 200.

Reihs- und Staatsanzeiger Nr. 138 vom 17. Funi 1938. S. 2.

| L Provin Sa En: i __ Die Kulturämter Erfurt, Eisenah und Hildburghausen sind als preußishe Kulturämter in Wegfall gekommen. 2 Prooinz We stf@len : Das Gebiet des Landes Schaumburg-Lippe scheidet aus der Zuständigkeit des Kulturamts Minden aus. 3: PLovinz Dann: Zum Geschäftsbereich des Kulturamts Hannover tritt das Gebiet des Landes Schaumburg-Lippe. Berlin, den 2. Juni 1938. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

durchschnitt der legten vier Monate vor dem Fnkrxaft- treten der Anordnung verwendet hat.

Stärken von mehr als 1 mm dürfen während eines Zeitraums von sechs Monaten nah dem Jnkrafttreten dieser Anordnung noch für die vom Verwendungs- verbot betroffenen Zwecke verwendet werden, jedoch während der exsten drei Monate der Übergangs- frist monatlich höchstens bis zu 70 vH, wöhrend der leßten drei Monate der Übergangs- frist monatlich höchstens bis zu 40 vH Monatsdurchschnitt der

Zwecke im leßten vier

86

Durch die Vorschriften dieser Anordnung werden sonstige

Itichtamtliches.

Deutsches Neich.

Nummer 17 des Reichsarbeitsblatts vom Teil 1, Amtlicher Teil,“ hat. folgenden Jnhalt:

Bescheinigungen oder Genehmigungen müssen ge- 16, Utt 1938 L. Ul de

rungsbestimmungen zur Verordnung über die Gewährung von Kinderbeihilfen an kinderreiche Familien (Achte KFV DB). Vom Lun 1938+ TL, (Ar bet s vie ma tlu nig Obs 88 bean, Arbeite ene Gesege Varord- E J i ine nungen, Erlasse: Betr.: Abgrenzung der Bezirke der Arbeits- Diese Anordnung tritt am Tage nah ihrer Veröffent- | ämter Leipzig und Borna. — Anordnung über den Arbeitseinsaß von Arbeitern und tehnishen Angestellten in der Bauwictschaft. Vom 30, Mai 1938. — Anordnung über die Einführung von Vor- schriften zur Regelung des Arbeitseinsaßes im Lande Oesterreich. Vom 30. Mai 1938. — I11. Sozialverfassung, Arbeits- recht, Lohnpolitik. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Be-

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach

Berlin, den 7. Juni 1938. Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle,

Zt; stellung eines Vertreters. — Anordnung, betr. Form und Fnhalt Stkinner, der Entgeltbücher für Heimarbeit im Wirtschastsgebiet Sachsen, — für die cin Sondertreuhänder nicht bestellt ist. — Nationalsozia-

listishe Musterbetriebe im öffentlichen Dienst. — IV. Arbeit s- \chuv. Geseyze, Verordnungen, Erlasse: Betr.: Verkaufssonn- tage vor Weihnachten 1938. — V. Siedlungswesen, Wo h- nungswesen und Städtebau. Geseße, Verordnungen, Erlasse: Betr.: Reichsbürgschaften für Kleinsiedlungen (Schuld- urkundenmuster der öffentlichen Sparkassen und Richtlinien für Hypothekenschuldurkunden der öffentlich-rehtlihen Kreditanstalten und der privaten Hypothekenbanken), — Betr.: DIN 4112. „Be- rechnungsgrundlagen für fliegende Bauten“. — Ege bestimmungen zu der Verordnung über die Belichtung und Be- lüftung von Stallungen landwirtschaftlicher Betriebe. Vom 31, Mai 1938. — Verordnung über die Neugestaltung der Stadt der Reichsparteitage Nürnberg. Vom 1. Juni 1938. — Kontin- ent Hütten und Zechen. — V1]. Versorgung und: Für- E 0 e. Geseye, Verordnungen, Erlasse: Betr.: Weiterführung Vlei (Klassengruppe 111) der Maßnahmen derx Reichsregierung zur Fettversorgung der « « . « RM 15,75 bis 17,75 | minderbemittelten Bevölkerung (Fettverbilligung und Regelung » 18,25 „ 20,25 | des Bezugs von Konsummargarine).

Zinn (Klassengruppe XXA)

Bekanntmachung KP 558

1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle. 1, Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 derx Über-

unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger

Nummer 25 des Ministerialblatts des Reichs- und Preußischen Ministeriums 4 Jnnern un 15. Gun 1938 A O Allgémeine Verwaltung. RdErl. 7.6. 38,

je 100 ks SneJInhalt, | Berabseb. d. Anw.-Dienstzeiten in-d, Reichs rundläben üb. Einstell., /__RM 15,75 bi8-47,75 | Anstell. u. Beförd- -—— RdErl: 7. 6. 38, Sicherheitsleist. — RdErl. je-100 kg Rest«Zuhält |‘‘9 6. 38, Besétz. einer freien Beamtenstelle beim Reichsverlagsamt. — Oeffentl. Zustellung in Dienststrafverfahren. — Kommu - nalverbände, RdErl. 20. 5, 38, Personenstands- u. Betriebs- aufnahme 1938. — RdErl. 27. 5. 38, Veranschlag. d, Abschluß- ergebn. d. RF. 1937 in einem späteren Haushaltsplan. RdErl. 1. 6. 38, Grundsteuer; hier: Anerkenn. v. privat. Schulen u. Erzieh.-Einricht. — VO,. 8. 6. 38, Bereinig. d. Rechtszustandes f. d. Gebiet d. Preuß. Amtsordn. — Wohlfahrtspflege u, Jugéndwohlfahrt. RdErl. 7. 6. 38, Anmeld. v. Erstatt.- Ansprüchen dur d. Fürsörgeverband d. Hansestadt Hamburg gem. S 18 Abs. 3 d. Fürsorgepfliht-VO. — RdErl. 8. 6, 38, Rückzghl. v.

L OBS 288A

je 100 kg Sn-Jnhalt RM 15,75 bis 17,75 je 100 kg Rest-Fnhalt.

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrex Ver-

Bexlin, den 16. Juni 1988; Überwachungsstelle für unedle Metalle,

E s Fürsorgedarlehen. — Polizeiverwaltung. RdErl. 8.6. 38, Die Stellvertreter des Reichsbeauftragten. rsars v. Pedlonalaltin, A RdErl. 10. 6. 38, Pol.-Diensaus- Wieprec t. Helbing. eihn. (Ordn.-Pol.). — RdErl. 1, 6. 38, Organisation d. Gend. —

a —— RdErl. 7. 6. 38, Einnahmen aus Verkehrsübertret, — RdErl.

9, 6. 38, Reichskassenanshlag d Ordn.-Pol, einschl. Krim.-Pol. f. d.

Bekanntmachung. R. 1938. — Zu beseyende Gend.-Oberm.-Stellen. RdErl.

7, 6, 38, Ausbild.-Lehrg. bei d. Tehn. Pol.-Shule im Gasschuß. —

Die am 15. Juni 1938 ausgegebene Nummer 91 des RdÉÊrl.' 8. 6. 38, Tragen v. Standarten u. Fahnen d. Ordn.-Pol, —

RdErl. 8. 6. 38, Einzieh. d. SA.-Sportabzeichenprüferstempel, —

S

Dritte Verordnung zum Reichsbürgergesezg. Vom 14. Funi

Zweite Verordnung über den Warenverkehr mit Oesterreich. Verordnung über die Einführung des Schriftleitergeseßes im Verordnung über die Einführung der Gesehe zur Förderung

Umfang: !§ Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver-

Berlin NW 40, den 16. Funi 1938. Reichsverlagsamt, Dr, Hubri c.

em

Bekanntmachung.

; j : Anläßlih des 400jährigen Bestehens des „Schütting“, de3 Die am 16. Funi 1938 ausgegebene Nummer 92 des ß g

historischen Hauses der Bremer Kaufmannschaft, fand gestern eine FFestsizung ‘im Hause Schütting statt, auf der nah einer Be- grüßungsansprache des Letters bc Wirtschastskammer und Präses der Jndustrie- und Handelskammer Bremen, Karl Bollmeyer, Reichswirtschastsminister Walther Funk eine Rede über die Grundsäße der deutschen Außenhandelspolitik und das Problem dex internationalen Verschuldung hielt. Fm einzelnen führte Reichswirtschastsminister Funk hierzu u. a. folgendes aus: Die internationalen Erörterungen über die weltwirtschaftlichen Vorgänge und konjunkturellen Entwicklungen zeigen in der leßten Zeit im allgemeinen die gleihe Tendenz, nämlich die Furcht vor einer neuen schweren Krise der Weltwirtschaft. Hierbei treten be- merfenswerterweise zwei Wirtschaftsgebiete als ausgesprochene vegenpole in Erscheinung, nämlich auf der einen Seite die Ver-

Verordnung über die Einführung von Wehrrecht im Lande Vom 15. Juni 1938. / E Anordnung über die Aushebung zum aktiven Wehrdienst im Vom 16. Juni 1938. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postver-

Umfang: 4 Bogen.

Berlin NW 40, den 17, Juni 1938. Reichsverlagsamt, Dr. Hubri c.

des Verzeichnisses der Kulturämter und ihrer Geschäftsbezirke.

behörden vom 3. 6. 1919 (GS. S. 101) bestimme ich: bezirke (vgl. die Bek.

einigten Staaten von Amerika, die geradezu als das Störungs- zentrum bezeichnet werden, und auf der, anderen Seite Deutsch- land, dessen Wirtschaft dem neuen Konjunktureinbruh bisher einen ungebrohenen Widerstand entgegengeseßt hat. Fnmitten eines allgemeinen Konjunkturrückganges seßt sih der Aufschwung der deutshen Wirtschaft unvermindert fort. Diese konträre Ent- woicklung der beiden Konjunkturextreme wird am deutlihsten dur die Rohstahlerzeugung bewiesen. Die deutsche Stahlproduktion beginnt die amerifanishe Produktion zu überflügeln. Fn den ersten fünf Monaten des Fahres 1938 betrug die Rohstahler eu- gung in USA 9,18 Millionen Tonnen, in Deutschland 9,20 Mil- | tonen Tonnen. Dabei betrug die deutsche Rohstahlerzeugung noch | vor einem Fahre kaum ein Drittel der ie Bestäti

estäti

Preußen.

Neunte Aenderung

Bek. d. RMfEuL. v. 2. 6. 1938 — V1/12-11 353 —. Auf Grund des § 8 des Gesehes über Landeskultur-

Fm Verzeichnis der Kulturämter und ihrer Geschäfts- v. 21, 10. 1938 — IV 14843

— LwRMBl. S. 585 — und ihre Nachträge) treten folgende Wenn es noch einer besonders authentishen Be| gung für Änderungen ein; die allgemeine Krisenpsychose bedurft hätte, so ist diese durch die

Handelsieil.

Grundsätze der deutschen Außenhandelspolitik.

Das Problem der internationalen Verschuldung. — Eine bedeutsame Rede von Reichsminift Funk in Bremen.

P

ena A

RdEr!l. 8. 6. 38, Durchf, d. Wiederhol.-Uebuntgen f. d. SA.-Sport, abzeihen innerh. d. Ordn.-Pol. im Jahre 1938. — RdErl. 9, 6. 3g S aftstiefel d. Pol. — RdErl. 10. 6. 38, Sig-Runen d. 4 auf d Unif, d. Ordn.-Pol. — RdErl. 10, 6. 38, Anzug-Best. f, d. Pol — RdErl. 146. 38, Prüf.-Behörde f. d. Anw. d. staatl. gehob. mitt] Pol.-VerM-Dienstes in Preußen. — RdErl. 10. 6. 38, Dt. -Po[! Meistersh in Lübeck. — RdErl. 10. 6. 38, Beschaff. v. Waren qus Spinnstoffen u. Leder f. d. Dienstkleid. d. Pol. — RdErl. 10. 6, 38 Anschauungstafeln f. d. Gasshußausbild. — RdErl. 7. 6.38, Ein: führ. d. Teihshau. — RdErl. 7. 6. 38, Anw. f. d. BVernicht, d, Uy, geziefers u. sonst. Schädlinge in d. Pol.-Gebäuden u. Hyg. Any f. Pol.-Küchen. — RdExl. 7. 6. 38, Heilfürsorge bei d. Pol, — Verkehrswesen, RdErl, 2.6.38, Ausrüst. d. Fahrräder m Rüstrahlern an d. Tretteilen (Pedalen). — RdErl. 9. 6. 38, Wirt: shaftswerb. in Verbind. m. Verkehrszeichen. ¿— Personen: standsangelegenheiten. RdErl. 8. 6. 38, Bestell,

Standesbeamten. — RdErl. 9. 6. 38, Abs{hluß d. Personenstands, register f. 1938. — Vermessungs- u. GLenzs\ahen, RdErl, 7. 6. 38, Bildg. v. Hauptvermess.-Abt. — RdErl. 10,6 36 Studienordn. u. Dipl.-Prüf.-Ordn. f. Studierende d. Vern. Wesens. — Volksgesundheit. RdErl. 3. 6.38, Verzity. d. zur Annahme v. Med.-Prakt. ermäht. Krankenhäuser u. mnd. wissenshaftl. Fnst. 1938. — RdErl, 8. 6. 38, Amtl. Prüf, y, Fingerhutblättern, Salvarsanen, Jmpsstoffen u. Sera. — Uther tragb. Krankh. d. 20. Woche. — Veterinärwe]en. Ry, 8. 6. 38, Entseuch. d. Milhkannen. — RdErl. 9. 6. 38, O Mmpsstofie u. Sera f. d Gebrauch bei Tieren. — RdErl, 9. 6. 38, Ausgabe bei Kap. 117 Tit. 51 d. Haushalts d. Verw. d. Jnnern f. 1987, _ RdEr!l. 10. 6. 38, Gebührenordn. f. amtstierärztl. Dienstgeschäft — Neuerscheinungen.—StellenausschLreibungey v. Gemeindebeamten. — Zu beziehen durch alle Post anstalten. Carl Heymanns Verlag, Berlin W 8, Mauerstr, 4 Vierteljährlih 1,75 RM für Ausgabe A (zweiseitig bedruckt) un) 2,30 RM für Ausgabe B (einseitig bedruckt).

Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatstheater

Sonnabend, den 18. Juni:

Staat3oper: Siegfried. Musikal. Leitung: Elmendorff. Beginn: 19 Uhr.

S Caulaiibaus: Peer Gynt von Fbsen. Beginn: 20 Uhr,

Staatstheater — Kleines Haus: Das kleine Hoffkonzert, Musikalisches Lustspiel von Verhoeven und JFmpetoven, Beginn: 20 Uhr.

Aus den Staatlichen Museen,

Führungen Und Vorträge.

Jn der kommenden Woche finden in den Staatlihen Must die folgenden Führungen und Vorträge statt.

Sonntag, 19. Juni: 11—12,20 Uhr im Neuen Museum, Aegyptische Abteilung: Li Kultur der Pyramidenzeit. Edel. Montag, 20. JFuni: 11—12 Uhr im Museum für Völkerkunde, Jndishe Abteilun Hinduistische Plastik. in Vorderindien. Dr. Behrsing, 12—13 Uhr in der National-Galerie: Alfred Rethel und Mori von Schwind. Dr. Heinrichs. Mittwoch, 22. Juni: : 11—12 Uhr im Vorderasiatishen Museum am Kupfergrabe! Uruk IL. Lenzen, G : \ 11—12 Uhr im: Neuen-Museum: Antike-Reliefkeramjk. Prof: Le C EDGUR E T E a N 1213 Uhr im Kaïser-Friedrih-Müseitüt: Dié Plastik des 17. ü 18, Jahrhunderts in Jtalien, Dr. Heinrichs.

Donnerstag, 23. Juni: :

11—12 Uhr im Kaiser-Friedrih-Museum: Caravaggio und di Malerei des Varock in Jtalien. Dr. Meß. _

11—12,30 Uhr im Museum in der A P A T S Vot

geschihtlihe Altertümer des Mittelmeergebiètes. W

Doppelfeld.

Freitag, 24. Funi: |

11—12 Uhr im Musik-Fnstrumenten-Museum: Rundgang (1 Vorführungen an den Fnstrumenten). Dr. Ganfse.

12—13 Uhr im Schloß, Schloßmuseum: Hauptwerke der Go)

shmiedekunst. . Dr. Hermann.

Sonnabend, 25. Juni:

11,30—12,30 Uhr im Neuen Museum, Aegyptische Abteilung

Aegypten in griehish-römischer Zeit und Nubien.

Außerdem finden im Pergamon - Museum täglich — alß

Montag — von 11—12 und 12—13 Uhr Rundgänge statt.

Vertagung der englisch-amerikanishen Handelsvertragsverhan) lungen erfolgt. Nicht die Hiyewelle, noch die Wahslvorbereitung! wie es anfangs hieß, sind die Ursache für diese Vertagung, n dexn die flrisenhafte Zuspizung in der Weltwirtschaft. Da ml beute draußen offenbar die Krise noch als ein unentrinnbal! Schicksal betrachtet, beziehen die einzelnen Handelspartner, x Schutzollbastionen, um der mit der Krise ausgelösten vers ausländishen Konkurrenz standhalten zu können. Jn |9} Zeiten will man keine Konzessionen machen, deren Auswirkuny sich nicht übersehen lassen, und es hält s{chwer, einen Aua punkt für ein normales Handelsvolumen zu finden. Wo n auch die Dominien ihre Rohstoffe abseßen, wenn das Mutter J größere Mengen von Baumwolle, Getreide, Früchten usw. o Vereinigten Staaten abnehmen soll, dex amerikanische it selbst aber von Monat zu Monat weniger aufnahmefähig, i Und ein Handelsvertrag, der nur für die Zeiten guter Konjue den Vertragspartnern Vorteile bringt, ist naturgemäß auß problematisch,

Was bedeutet nun eigentlih dieser sogenannte „Weltwmat dessen drohende Krise die Gemüter der am internationalen H 4 beicnders stark beteiligten Völker zur Zeit so sehr in Ertel verseßt? Er bedeutet viel wenigex, als man Die gesamten Welthandelsumsäße betrugen 1929, also I i des höchsten bisher erreihten Standes, 284 Milliarden Ret Sie gingen wertmäßig bis auf 105 Milliarden im Fahre 1 ruck und stiegen 1937 auf 139 Milliarden Reichsmark.

Demgegenüber betrug der gesamte Wirtschaftsumsab u Teutschland allein im Jahre 1937 niht weniger a

210 Milliarden Reichsmark.

.

gie Exportquote betrug im Fahre 1937 bei Deutschland 8,7 % z Volkseinkommens, bei den Vereinigten Staaten von Amerika

i. 5,4 %, bei

igelnen Volkswixtshaften bemüht sind, sih von den Einflüssen ves Weltmarktes mehr und mehr unabhängig zu machen.

daß die Vereinigten Staaten von Amerika, obwohl sie über einen inhbesonders hohem Maße sich selbst genügenden Binnenmarkt ver- fügen und der prozentuale Anteil des Außenhandels dort nux sehr gering ist, den Weltmarkt durch ihr potentielles Gewicht so stark hecinflussen. Die amerikanische _Krise is} innenwirtschaftlih be- gründet. Aber die, Tatsache, daß die Vereinigten Staaten troß jer größten GoldHorräte einen Ausfuhrüberschuß aufweisen und jurch ihre Hand&spolitik die Weltmärkte dauernd zu beunruhigen urmögen, beleuchtet die ganze

jn besonders kxasser Weise.

Das nat#onalsozialistishe Deutschland hat durch seine handels- plitishen Methoden und die Regelung seines Zahlungsverkehrs nit dem Auslande an dessen Verbesserung wir zurzeit arbeiten, ¡h von diesem Circulus vitiosus der internationalen Konjunkturx- len uyd ) üs lrâfte (d weiffals möglich befreit.

Deya Ziel der Wirtschaftsfreiheit dient in erster Reihe der

iber / diese deutshe Wirtschaftspolitik dient ebenso auch dex Ge- | in Form eines despotischen Regimes aufrechterhalten werden sundung der weltwirtschaftlichen Beziehungen; denn starke und gende Nationalwirtschaften sind eine bessere und stabilere Grund- lage sür die Weltwirtschaft, als kranke, schwache und international abhängige Wirischaften, von denen dauernd Eeunruhigungen und Stórungen des Weltmarktes ausgehen müssen.

Die Verwirrungen auf dem Weltmarkte und die Unsicherheits- faktoren 1m internationalen Handelsverkehr sind von Fahr zu Jahr größer ‘geworden. groyen russtschen Marktes, an die Umwälzungen im Fernen Osten, an dic dauernden Währungsabwertungen, an die Ausschaltung der Goldwährung, an die Zerstörung des internationalen Kreditaus- gleihs, an die Jndustrialisierung der Rohstoffländer, an die Ver- anderung der Produfktionsmethoden und vieles andere zu denken, i; : /, 7 F i ‘ dos die Struktur des Welthandels von Grund auf verändext und Ae damit begründet, daß das ehemalige Schutgebiet mit dem seine Kontinuität untergraben hat.

Die stärkste Verwirrung des Weltmarktes hat jedoch die politishe Bershuldung verursacht, die in Verfolgung der Finan- zierung des Weltlrieges und der durch das Versailler Diktat aus- gelösten Reparationshezahlungen eingetreten ist. shreiben der amerikanischen Regierung an 13 europäische Nationen wegen der in Höhe von 1,9 Milliarden Dollar hat wieder einmal die Auf- merfsamkeit auf diése beispiellose Vergewaltigung der Vernunft und der wirtschaftlichen Ordnung der Welt gelenkt, von der die gequälte Menschheit erst dann befreit sein wird, wenn der leßte Ehlußstrich Me diesen aus politisher Unvernunft erzeugten virtshaftlichen )

der Kriegsshulden betrug noch am 830. Juni 1937, umge- | [ie enden völkerrechtli L i i Ds ; 48 O S Te( en s chnet zu den Goldparitäten, 108 Milliarden Reichsmark, Deutschland von e E ia

nah den Kurswerten 64,8 Milliarden Reichsmark. ird zwar noch aus diesem oder jenem Lande ein Betrag heraus- gepreßt, aber, im allgemeinen glaubt wohl fein vernünftiger Mensch auf dikser Welt, daß diese Schulden jemals bezahlt werden. Man darf gefpannt sein, wie die endgültige Bereinigung der eng- lish-amerik

dings angedi 1932 die Zahlungen eingestellt und noch ca. 216 Millionen Pfund ju zahlen, Durch die politischen Schulden in Gestalt der Repa- ft/ionten ist, Deutschland an den Rand des Verderbens. und. um esiheit „und Ehre gebracht worden. Eine pölitishe Schirtld* wird 0th dadurch, keine kommerziéll€ Shukd° daß äuf der Gläubiger- seite an 'die Stelle von Staaten private Vermögensbesiger treten. schen Tiese Charakterisierung der Dáwes- und Young-Anleihe ist von nationc\sozialistisher Seite stets- auf das schärfste bekämpft worden. 3h muß wiederholt zum Ausdruck bringen, daß das Prestige des tationalsozialistishen Deutschlands den heutigen Zustand der deutsljen Staatsanleihen im Auslande nicht verträgt und daß zu- nâhst einmal ein Arrangement erreiht werden muß, bei dem die dur nichts mehr gerehtfertigten Zinssäße von 7 und 5% % uf einen normalen Stand gesenkt werden. Die Wieder- stellung des deutschen Kreditansehens verlangt die völlige Be- litigung dieses Schandflecks der aus der überwundenen Epoche der deutshen Erniedrigung Übrig geblieben ist.

__ Jede kommerzielle Schuld wird von uns ehrlich erfüllt werden, ther das System. der politischen Schulden lehnen wir grundsäßlih (ls wirtschaftsfeindlih und als mit den für uns unverrückbaren brundbegriffen ciner nationalsozialistishen Staats- und Wirt-

Politische Schulden sind, wie die Finanzgeschichte aller Zeiten lhrt, fast immer notleidend geworden. Wer mit Krediten Politik 7 ; y : mt, muß damit rechnen, daß die politischen Gegenkräfte diese berufen kann, hier einen produktiven Aufbau geleistet zu haben. eihen von vornherein mit einem unberechenbaren Risiko be- l en. Politische Anleihen tragen stets das Merkmal des Odiosen Ih sich, Sie dienen ‘ niht einem ‘wirtschaftlichen Zweck, sondern hr Erreichung einer politischen Mathtstellung. ast immer wirtschaftsfeindlich, zumal sie neben der politischen au îine wirtschaftlihe Abhängigkeit bedingen. ner politischen Finanztransaktion wird \tets diese Abhängigkeit Uls eine besonders drücfende, weil entehrende, Last empfinden. längere Sicht haben weder. Gläubiger noch Schuldner von hen Anleihen einen wahxen Nutzen gehabt. st insbesondere diejenigen privaten Stellen und Personen stets Augen halten, die solhe Anleihen zeichnen. Überdies werden male und gesunde wirtshaftlihe Entwicklungen dur politische nleihen meist gestört. Das große weltpolitishe, Geschehen pflegt über solche Ver- get wie die Geschichte lehrt, brutal hinwegzugehen. Nun ist sozusagen ein S&hulbeispiel solcher politishen Anleihe- Srêhrung O Vie | iee uta '

tel geworden. Die ‘ausländische Presse erhebt z. T. ein großes s rei, weil Deutschland dîe Rehtsnachfolge in die österreichischen m atéshuiden grundfäßlih niht anerkennen will, Wie ist in hrheit der SachverhaltF

Eine Tagung qn esunden hat, hat si sauf den Standpunkt gestellt, daß Deutsch- hi D. Rechtsnachfolger dex drei österreihishen Bundesanleihen ge- en sei und eine e/npionad Aufforderung an die Reichs-

leatoy Î S Au / fd ‘gerung gerichtet, diese Rechtsnachfolge in besonderer Form anzu-

teditliche; Weder in dexhvölkerrechtlichen Praxis noch in der völker- 1

Eine Rechtsverpflichitung des Deutschen Reiches liegt jeden-

Jn einer Reihe ähnlicher völkerrehtliher Vorgänge ist eine solche „ung abgelehnt worden, England hat z. B. nah dem Buren- ‘ge die Schulden , der Burenrepubliken nicht als caléshulden anerkennt, was seinerzeit durch ein Rechtsgutachten in Une efur eingesogten Kommission des Unterhauses und durch ensowenia e d Englischen Gerichtshofes bekräftigt wurde.

emeinhin gla h

in Vürgerkri kanische Stawtswesen verbindlih anerkannt. Aus der fran- en Staatspyagis ist an die Uebernahme von Madagaskar zu

Neihs- und Staatsanzeiger Nr. 138 vom 17. Funi 1938. &. 3.

“ati

erinnern, bei der die Staatsschulden Madagaskars ebenfalls nit als französishe Staatsshuld behandelt worden sind.

Nach dieser völkerrechtlichen Praxis kann daher eine Ueber- nahme der öslerreihishen Bundesschulden dur das Deutsche Reich nicht verlaugt werden.

_ Hiervon zu unterscheiden ist die Frage, ob das heutige Land Oesterreich als Bestandteil des Deutschen Reiches als Rechtsnach- folger des österreihishen Staatswesens von St. Germain anzu- sehen ist. Die einzelnen Länder des Deutschen Reiches sind nicht selbständige Verwaltungskörper. Jhre Aufgaben und Funktionen leiten sih aus der Reichsgewalt ab. Eine Rechtsnachfolge des heutigen Landes Oesterreih als Verwaltungskörper des Deutschen Reiches in die Rechtsstellung des Oesterreich von St. Germain ist daher vit zu begründen.

Die Veränderung der bisherigen \taatsrehtlihen Stellung Oesterreichs ist eine durch einen revolutionären Akt vollzogene geschichtliche Entwicklung. Das bisherige Staatswesen Oesterreichs ist nicht auf das Reich übergegangen, sondern als solches beseitigt ivorden, und zwar durch den sich in absolut friedlichen und geseßz- lichen Formen durchseßenden Volkswillen. Die österreichishe Ver- fassung von 1918 hat Oesterreich als einen Bestandteil der Deut- hen Republik erklärt. Dieser Beschluß der vom österreichischen Volke gewählten Nationalversammlung ist unter Mißachtung des Selbstbestimmungsrechts dex Völker durxh das Dilktat von St. Germain beseitigt worden. Der Zwangsstaat von St. Germain hat unter shärfster Mißachtung des Volkswillens shließlich nur

L England 10% und bei Frankreih 11,4 %. Entwicklung der lezten zehn Fahre zeigt deutlich, daß die

Vemerkenswert ist in diesem Zusammenhange die Tatsache,

Proslematik des gegenwärtigen Welthandels

den Einflüssen ausländisher Wirtschaftsmächte und

Vierjahresplan.

können. Dieses Regime stützte sich ausshließzlich auf ausländische Hilfe, die ihm auch finanziell unter rein politischen Gesichtspunkten gewährt wurde. Die Uceberwindung dieses Regimes durch den eindeutig bekundeten Willen des österreichishen Volkes stellt eine derart einshneidende Umwälzung dar, daß eine rehtlihe Ver- bindung zwischen dem früheren und dem heutigen staatsrecht- lichen Zustand nicht hergestellt werden kann.

__ Der Rechtsgedanke, daß bei ciner staatsrechtlichen Umivälzung die bisher als Schuldner vorhandene staatsrehtlihe Persönlichkeit völlig untergeht, ist keineswegs neu. Der Gedanke ist vor allem von England im Falle der deutschen Schutzgebietsanleihen ver- ‘treten worden. Das Obergericht von Bloemfontein hat die Nicht- bezahlung der deutshen Schußgebietsanleihen durch die Mandats-

K

Man braucht hierbei nur an den Ausfall des

Mandatsgebiet nicht identish sei, weil die eingetretene politische Aenderung so fundamental wäre, daß sie die juristishe Person des alten Schußgebiets vollkommen zerstört - hätte. Uebrigens ivurde dieses Mandatssystem, wie man weiß, insbesondere auch aus dem Grunde gewählt, um zu verhindern, daß der Wert der im Widerspruch zu den 14 Punkten Wilsons geraubten deutschen Kolonien auf die Kriegsentschädigung hätte angerechtet werden müssen. Das wollte man vermeiden, und deshalb wurden die deutschen Kolonien den Siegermächten nicht unmittelbar in voller Souverantität übereignet. Man hat also Deutschland in doppelter Weise betrogen!

Wenn Deutschland heute die Rechtsnahfolge des Landes Oesterreich in die Staatsschulden des früheren Zwangsstaates von St. Germain ablehnt, so kann es sih dabei auf einen nahe-

Das Mahn-

am 15. Juni fällig gewesenen Kriegs\chuldenrate

zahnsinn gezogen sein wird. Dex Gesamtbetrag

Hier und da _Die deutschen Schutgebietsanleihen haben seinerzeit zum Aufbau der deutschen Kolonialgebiete gedient, so daß ihr wirt- shaftlihes Ergebnis den Mandatsmächten zugute kam. Die Mandatsmächte konnten Kolonien übernehmen, welche sich in einem fortshreitenden Stadium des Aufschlusses und der Er- giebigkeit befanden. Die von der Seite der Gläubigerstaaten an- gedeutete Auffassung, daß die drei österreihishen Bundesanleihen ihrerseits einem wirtschaftlihen Aufbau gedient hätten, würde daher im Hinblick qu! die Stellung Englands zu den deutschen Schutgebietsanleihen ou an. sih nicht geeignet sein, eine Ver- ? pflihtung- des Landes Oesterrei zur Zahlung zu bègründen. Die Behauptung, daß die Bundesanleihen ‘zum österreichi- Aufbau beigetragen haben, muß aber von Deutschland mit allem Nachdruck als unzutreffend zurückgewiesen werden. Diese Anleihen sind nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten gegeben worden. Sie haben vielmehr dem politischen Ziel ge- dient, den Anschluß Oesterreihs an das Reich zu verhindern. Wäre nicht unter Verleßung aller dem deutshen Volke bei der Einleitung des Waffenstillstandes gegebenen Zusagen das Land Desterreich zwangsweise zu einem selbständigen Staat gemacht worden, so würde es als ein Teil des großdeutschen Wirtschafts- U ohne ausländische Finanzhilfe lebensfähig gewesen sein. ie dur die Friedensdiktate geschaffene österreihishe Rumpf- wirtschaft konnte nur mit besonderer ausländischer Kredithilfe künstlih lebensfähig erhalten werden. Sie war bis dahin der Teil eines großen und umfassenden Wirtschaftsgebietes gewesen. Die Grundlagen ihrer Produktion und ihres Handels waren daher nicht mehr wie in der bisherigen Weise vorhanden. Das Ergebnis der ausländischen Finanzhilfe, wie sie in Form der drei Bundesanleihen Oesterreih gewährt wurde, ift derart erschütternd, daß das Ausland in keiner Weise sih darauf

tischen Kriegsshuldenfrage erfolgen soll, die neuer- ndigt worden ist. Jedenfalls hat England im Jahre

schastsführung unvereinbar ab.

Bei der Uebernahme des Landes Oesterreich in den großdeutschen Wirtschaftskörper ist nicht mit ausländischer Hilfe aufgebaute, sondern eine in unerträglihem Ausmaß verelendete und erst des Aufbaues bedürftige Wirtshaft übernommen tworden.

Der Gold- und Devisenbestand der Nationalbank war ein Betriebsfonds, dessen Ansammlung gerade in der zur Ver-

elendung führenden Deslationspolitik

begründet war. Bei einer Abkehr von dem bisherigen System iväre er sofort verbraucht gewesen.

Etwa 15% der arbeitsfähigen Bevölkerung Oesterreichs ivaren Anfang März 1938 arbeitslos. Es ist bemerkenswert, daß die Verbrauchsziffern sogar noch seit 1937 gesunken sind. Der Jnudex des Verbrauchsgüterabsaßes (1929 = 100) war im Jahre 1932 auf 79, im Jahre 1936 auf 66 und im Jahre 1937 auf 65 zurückgegangen. Dieser trostlosen Wirtschaftslage entsprah ein erschreckender Rückgang der Bevölkerung. Der Grund für die wirtschaftliche Fehlentwicklung in Oesterreih lag niht zuleßt in dem System der ausländishen Finanzhilfe, welches mit Hilfe einer Deflationspolitik durchgeführt wurde, die ohne jegliche Rücksiht auf das Volkswohl “ nur darauf ausgerichtet war, die internationale Zahlungsbilanz Oesterreichs bei Aufrechterhaltung des Anleihedienstes im Gleichgewicht zu halten. Neben der Aus-= fuhr von Waren, die in ihrem Umfang durch diese Deflations-

Sie sind daher Der Schuldner aus

Das sollten

vorden, Die ausl Oesterreichs mit dem Reich

unsihtbare Ausfuhr des Fremdenverkehrs, die auf diese Weise so weit gesteigert wurde, daß die auswärtigen Verpflichtungen bedient werden konnten. Dieser in seinem Umfang auf Kosten der Bevölkerung künstlih gesteigerte Aktivposten der österreichi- hen Zahlungsbilanz mußte im- Rahmen der großdeutshen De- visenbilanz in Fortfall kommen, weil den Ausländern auch für Reisen nah Oesterreih die Registermark zur Verfügung steht. Die Beendigung der österreihishen Deflationspolitik und die Eingliederung des österreichishen Wirtschaftsgebietes in den deutshen Binnenmarkt erforderten eine Verbilligung des Frèmdenverkchrs nach Oesterreich in anderer Weise, da ohne eine Veränderung der inneren Kaufklraftverhältnisse die öster- reichische Wirtschaft niht aus ihrer immer untragbarer werden- den Verelendung herausgeführt und zu einem gesunden Teil des gesamtdeutshen Wirtschaftsgebietes gemaht werden kann.

Die bisherige österreihishe Wirtschaftépolitik hatte bei ihrer gekennzeihneten Ausrichtung auf die Wünsche der ausländischen Finanzmächte keine nennenswerten Mittel für die Belebung der Binnenwirtschaft zur Verfügung. Daher war das Budget auf Kosten der produktiven Tätigkeit ausgeglihen und wies bet einer Bilanzsumme von 2 Milliarden Sch. nur 150 Millionen Sch. an produftiven Ausgaben für die innere Wirtschaft auf! Troy der ohne Rücksicht auf die Lebensmöglichkeiten der Bevölkerung durch- geführten Deflationspolitik wäre das Zahlungsmoratorium für Oesterreich nah dem Zusammenbruch der öosterreichishen Kredit- anstalt im Fahre 1931 unaufhaltsam gewesen, wenn nicht erneut internationale Finanzhilfe eingegriffen hätte, um das bestehende System künstlih zu verlängern!

Nach alledem war Oesterreih wirtschaftlich bei seiner Ein- gliederung in das Reich in einem Zustand, der mit Sicherheit voraussehen ließ, daß es über furz oder lang zur Erfüllung seiner ausländischen Verpflichtungen nicht mehr in der Lage sein würde. Die bisherige Wirtschaftspolitik war nicht fortzuführen, ohne zu einer völligen Aushöhlung ‘der inneren Wirtschaftskraft und damit der Lebensmöglichkeiten der Bevölkerung zú führen. Dies würde zwangsläufig zu einer wesentlihen Aenderung der Bedienung der Auslandsschulden geführt haben.

Wenn die ausländischen Finanzgläubiger etwa die Auffassung vertreten wollten, daß Großdeutshland |chon deshalb für cine Bezahlung der Bundesanleihen haftet, weil es die Aktiva der österreichischen Wirtschaft übernommen habe, so würde auch diese Auffassung die tatsachlihe Lage völlig verkennen.

Wirtschastswerte, die mit ausländischer Hilfe tatsählih aufgebaut worden sind, hat das Land Oesterreich niht auf- zuweisen. Es ist vielmehr in höchstem Grade aufbaus bedürstig. Die Anleihemittel, die es erhalten hat, haben lediglih dazu gedient, es unter gänzlich unwirtschaftlihen Gesichtspunkten künstlich in einem politischen Zustand zu erhalten, der einer allmählichen wirtshafstlichen Erdrosselung des öôsterreichischen Volkes nahekam.

Weder völkerrehtlich, wirtshaftspolitish noch moralisch besteht daher für das Reich die Verpflichtung, eine Rehtsnachsolge in die österreichischen Bundesanleihen anzuerkennen.

Dieses ist unsere grundsäßhliche Einstellung zu dem Problem, das dadurch eine besondere Bedeutung erhält, daß einige Staaten eine Garantieverpflichtung für diese österreihishen Staatsschulden eingegangen sind, die sie den Anleihegläubigern gegenüber erfüllen müssen.

Ueber die Regelung dieser Frage finden zur Zeit Verhand- lungen insbesondere mit einer englishen Regierungskommission unter Vorsiß von Sir Frederic Leith Roß, dem auch in Deutsch- land seit langem hochgeshäßten Wirtschaftsexperten, statt, die unter Wahrung des grundsäßlihen Standpunktes der Reichsregie- rung im Geiste der Verständigung mit dem Ziel eines Ausgleiches der beiderseitigen JFuteressen geführt werden. Ein Grund zu

1 Einer) Gn R gagung ¿oder gar zu einer“Gewaltandrohung gegen-

Über- Deutschland ist um so. Wéniger gegében, als einntal- die Véêr- handlungen durhaus die Aussiht für eine gütlihe und erfolg- reiche Bereinigung dieser Fragen bieten und andererseits das von einem Teil der Auslandspresse angedrohte Zwangsclearing die zu den besten Hoffnungen berehtigenden allgemeinen Wirtschafts- verhandlungen mit roher Gewalt zershlagen und damit einen nicht zuleßt für die Handelspartner Deutschlands in Aussicht stehenden guten Erfolg unmöglich machen würden. Dieser fällt besonders aus dem Grunde um so shwerer ins Gewicht, als er einen wesentlihen Beitrag zur Ueberwindung der aus der Welt- krise resultierenden Schwierigkeiten bieten könnte. Denn dar- über ist sih heute die Welt im allgemeinen im klaren, daß die in ständig wachsendem Aufshwung befindlihe deutshe Wirtschaft ein begehrenswerter Partner für die Länder ist, die durch die Krise auf den Weltmärkten in ihren Absazmöglichkeiten {wer beeinträchtigt werden. Dabei kann die deutshe Wirtschaft in ihrer starken und gesunden Verfassung und in Anbetracht der eine kräftige Weiterentwicklung gewährleistenden Methoden und Organisation der nationalsozialistishen Wirtschaftsführung mehr- jährige Kontrakte abschließen. Diese werden auf der sicheren Grundlage cines natürlichen Ausgleihs von Rohstoffen und Fndu- strieprodukten bei ständig wahsendem Bedarf auf beiden Seiten erfüllt. Auf dieser Grundlage könnten heute die nationalen Volkswirtschaften, insbesondere in Europa, eine Neuordnung der wechselseitigen Handelsbezichungen

mit bestem Erfolg vornehmen, wenn sie “sih von der Last der voli- tischen Schulden und dem Denken in Devisen befreien würden.

An die Stelle des internationalen Kredits, der immer mebr an Macht und Ansehen einbüßt, muß der nationale Kredit treten, den sih jedes Land durch Arbeitsfleiß, eine rihtige Organisation und eine vernünftige Menschenführung in dem Umkfange be- schaffen kann, wie ihn eine Steigerung und Entfaltung der natio- nalen Wirtschaftskräfte und Energien erfordert. Geld allein tut's freilih nit, sondern der Geist, mit dem das Geld erarbeitet und in die nationale Produktion geleitet wird. So kann eine auf dieser Grundlage aufgebaute krisenfeste nationale Konjunktur auch der Ausgangspunkt für eine Gesundung der weltwirtschaft- lichen Beziehungen, also der Weltkonfunktur werden. :

Deutschland bietet heute der Welt eine große Chance zum

Aufbau einer gesunden Weltwirtschaft. Möge der „Schlüssel zur Welt“, wie die zu emporgesttegene Hansestadt Bremen ihr altehrwürdiges Wahr- zeichen nennt, der Schlüssel zum Tor in eine neue Weltordnung werden, die Wirtschaft und Handel, Wachstum und Gedeihen. den

J c Ur n F 2 _ Menschen Glück und Wohlstand und den Völkern den FFrîe-

At r neuer Blüte

s / E E politik gesteigert wurde, war es vor allen Dingen die: sogenannte der Gärantiestaaten, die Mitte Mai in Rom i

Devisenbewirtschaftung.

Neifeverkehr' nach den Niederlanden. Das deutsch-niederländishe Reiseverkehrsabkommen ist für ein weiteres. Jahr verlängert worden. Es sicht den Erwerb von Reisekreditbriefen, Reiseschecks, Hotelgutsheinen sowie Gutscheinen für Pauschal- und Gesellschaftsreisen bis zum Höchstbetrage von 400 RM durch in Deutschland ansässige Personen für Reisen nah den Niederlanden zu nichtgeshäftlihen Zwecken vor, Dabei gilt die Einschränkung, daß in bär einlösbare Zahlungsmittel (Reise- kreditbriefe und Reiseshecks) nur bis zum Betrage von 120 hfl, abgegeben werden dürfen. Reisende, die mehr als 120 hfl. erwerben wollen, müssen den darüber hinausgehenden Betrag also in Form von 20 BAE Don erwerben. Reisende, die sich mit dem Betrag von 120 hfl. begnügen, können von dem Erwerb von Gutscheinen

en Theorie findet jedo eine solche Forderung eine Stüße.

falls nicht vor.

englische

haben/ die Vereinigten Staaten von Amerika nah eg dfie Anleihen der Südstaaten als für das neue

den bringt.

R R N ERLZE S RRE N E S S ILA E A I De A S S T SN E C MN R E I A E O P R E I R D A T R B B S S: S I

erfolgt in Raten, und zwar 8) hfl. sofort, der darüber binaus- gehende Betrag frühestens am 10. Tage nah der ersten Aus- zahlung.

__ Für niederländische Staatsangehörîige über scchs Jahren steht ein besonderes Kontingent zur Verfügung. Auf Grund dieses Sonderkontingents können von den niederländishen Staats- angehörigen Reisezahlungsmittel bis zu 120 hfl. erworben werden. Es ist jedoh auch den niederländishen Staatsangehörigen unbenommen, im Rahmen des allgemeinen Kontingents Retîse« zahlungsmittel bis zu 400 RM zu erwerben. Weiterhin steht ein Sonderkontingent für besondere Veranstaltungen. Kongresse usw. zur Verfügung. Anträge dieser Art sind zwecks AussteÜung einer Befürwortung an die Deutshe Kongreßzentrale, Verlin W 85, Ludendorffstraße 60, zu rihten. Die ReisezahlungEmittel werden aus\{ließlich von dem Mitteleuropäishen Reisebüro und seinen

absehen, Die Einlösung der Reisekreditbriefe und Reiseschecks

Vertretungen im Reih abgegeben. Das Mitteleuropäische Reise- büro nimmt Anträge frühestens am 20. Juni 1938 entgegen,