yieihs: und Staatsanzeiger Nr. 142 vom 22. Juni 1938. S. 2, Reichs» und Staatsanzeiger Nr. 142 vom 22. Juni 1938. S, 3.

ck

T T

Ueberwachungsstelle für Edelmetalle vom 12. Juli 1935 (Deutscher Reichsanzeiger und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 164 vom 17. Fuli 1935) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers angeordnet:

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Platin und Platinbeimetalle dürfen nur gewerbs- oder berufsmäßige Be- oder Verarbeiter oder gewerbsmäßige Edelmetallhändler erwerben.

Platin und Platinbeimetalle dürfen nur an gewerbs- oder berufsmäßige Be- oder Verarbeiter oder gewerbs8mäßige Edelmetallhändler abgegeben werden.

Abweichend von Absay 1 und 2 dürfen Platin oder Platinbeimetalle an gewerbs- oder berufsmäßige Verbraucher entsprechender Fertigerzeugnisse abgegeben und von ihnen er- worben werden, wenn die Verbraucher E unverzüglich den Herstellern der benötigten Fertigerzeugnisse zur Verarbeitung zur Verfügung stellen.

S2

Zur Sicherung des ordnungsmäßigen Verkehrs mit Platin und Platinbeimetallen kann die Ueberwachungs{stelle für Edelmetalle

a) einzelnen Unternehmern allgemein oder in einzelnen Fällen untersagen, über erworbenes oder in dem Be- triebe angefallenes Platin oder über erworbene oder in dem Betriebe angefallene Platinbeimetalle anders als mit Genehmigung der Ueberwachungsstelle zu ver- fügen,

Þ) einzelnen Unternehmern allgemein oder in einzelnen Fällen untersagen, erworbenes oder in dem Betriebe angefallenes Platin oder erworbene oder in dem Be- triebe angefallene Platinbeimetalle anders als mit Ge- nehmigung der Ueberwachungsstelle zu be- odex ver- arbeiten,

c) in besonders begründeten Fällen einzelnen Unternceh- mern den Erwerb, die Vermittlung des Erwerbs und den Handel mit Platin oder Platinbeimetallen unter-

sagen. - 83

Unter die Vorschriften dieser Anordnung fallen Platin und Platinbeimetalle unlegiert oder legiert in allen Formen mit Ausnahme von Fertigerzeugnissen, d. h. solchen Gegen- ständen, die handelsüblich niht mehr weiter be- oder ver- arbeitet werden und die zum Gebrauch bestimmt sind.

Platinbeimetalle sind: Palladium, Rhodium, FJridium, Osmium und Ruthentum,

8 4

Die Vorschriften dieser Anordnung gelten Transitgeschäfte und Auslandsaufträge.

Das Vorliegen von Auslandsausträgen ist der Ueber- wachungsstelle auf Anfordern durch Vorlage dex Aufträge nachzuweisen,

85 e

Fn besonders begründeten Einzelfällen kann die Ueber- wachungsstelle für Edelmetalle auf schriftlihen Antrag Aus- nahmen von den Vorschriften dieser Anordnung zulassen.

Die Anträge sind der Ueberwachungsstelle für Edelmetalle über die zuständige Gruppe der Organisation der gewerblichen Wirtschaft einzureichen.

/ « 86

Verträge, deren Durchführung den Vorschriften der An- ordnung zuwiderlaufen würde, dürfen bis zum 30. Juni 1938 erfüllt werden,

S 7

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach den §8 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehx bestraft.

88

Die Anordnung tritt am Tage nach ihrer Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger in Kraft. Berlin, den 22. Funi 1938. Der Reichsbeauftragte für Edelmetalle. J. V.: Schlaefer.

niht für

Bekanntmachung KP 561

der überwachungsstelle für unedle Metalle vom 21. Juni 1938, betr. Kurspreise für unedle Metalle.

1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über- wachungsstelle für unedle Metalle vom 24. Juli 1935, betr. Richtpreise für unedle Metalle, (Deutscher Reichsanzeiger Nr. 171 vom 25. Juli 1935) werden die folgenden Kurspreise

festgeseßt: Aluminium (Klasseungruppe 1) Aluminium, nicht legiert (Klasse T A). « « « RM 133,— bis 137,— Aluminiumlegierungen (Klasse 1B)... y 08,— »y 61,— Vlei (Klassengruppe IIT)

Blei, nicht legiert (Klasse IIT A)... . . . RM 16,75 bis 18,75 Hartblei (Antimonblei) (Klasse Il B). . .. y 19/26, 21,26

i Kupfer (Klassengruppe VIII) Kupfer, nicht legiert (Klasse VIII A) . . ,. . RM 50,75 bis 53,25

Kupferlegierungen (Klassengruppe 1X) Messinglegierungen (Klasse TX A) . . RM 36,75 bis 39,25 Rotgußlegierungen (Klasse IX B) , 4 0 OOTO, L 08,20 Bronzelegierungen (Klasse IX C) ‘S m 020 2D Neusilberlegierungen (Klasse TX D)... „ 48,76 „ 51,26

Nickel (Klassengruppe XII1) Nidel, nicht legiert (Klasse XII1 A). , « « . RM 236,— bis 246,—

: Zink (Klassengruppe XI1X) rFeinzink (Klasse XLX A), eo oooooo) RM 19,50 bis 21,50 Rohzink (Klasse XLX C) C E E E E E E E E) 15,50 " 17,50

Zinn (Klassengruppe XX) Zinn, nicht legiert (Klasse XX A) . . . . . RM 229,— bis 239,— BVanka-Zini in Bl e es 6 241,— „ 251,— Mishzinn (Klasse R Mi as, o 5 229,— »y 239,— je 100 kg Sn-Jnhalt RM 16,75 bis 18,75 je 100 kg Rest-Jnhalt « « RM 229,— bis 239,— je: 100 kg Sn-Jnhalt RM 16,75 bis 18,75 je 100 kg Rest-Fnhalt,

. A. L n

LEölzinn (Kasse R D) 24 L

2. Diese Bekanntmachung tritt am Tage nach ihrer Ver- öffentlihung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft. Gleich- zeitig tritt die Bekanntmachung KP 560 außer Kraft.

Berlin, den 21. Juni 1938.

Der Reichsbeauftragte für unedle Metalle. Stinner.

Preußen.

Bekanntmachung.

Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseßsamml. S. 357) sind bekanntgemacht:

1. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 20. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignungsrehts an die Gemeinde Nachrodt zur Errichtung eines HJ.-Heimes ein- shließlih der Erweiterung eines vorhandenen Sportplaßes und der Schaffung eines Zugangswegs in der Gemärkung Wiblingwerde durch das Amtsblatt der Regierung in Arns- berg Nr. 22 S. 83, ausgegeben am 4. Juni 1938;

. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 21. Mai 1938 über die Verlethung des Enteignungsrehts an die Stadt Altena i. W. zum Bau eines HJ.-Heimes dur das Amtsblatt der Regierung in Arnsberg Nv. 22 S. 83, aus- gegeben am 4. Juni 1938; *

. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Hohenprießniß zum Bau eines HJ.-Heimes durch das Amtsblatt der Regierung in Merseburg Nr. 22 S. 83, ausgegeben am 4, Juni 1938;

. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 23. Mai

1938“ über die Verleihung des Enteignungsrehts an den Landkreis Aachen zur Verlegung der Straßenbahnstrecke von Hehlrath nah Eschweiler und für die hierdurch be- dingte Verlegung der Fnde dur das Amtsblatt der Regie- runs in Aachen Nr. 26 S. 117, ausgegeben am 11. Juni

. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 25. Mai 1938 über die Verleihung des Enteignungsrehts an den Provinzialverband der Provinz Westfalen zu Münster bs: den Bau der P O NaDe Herford—Scbtinax Und der Umgehungsstraße Herford durch das Amtsblatt der Regie-

rung in inden Nr. 22 S. 165, ausgegeben am 4. Juni 1938.

Bekanntmachung.

Die heute ausgegebene Nummer 13 der Preußischen Ge- seßsammlung enthält unter

Nr. 14 440. Gesetz zur Ergänzung des Geseßes über Beamten- ansiedlung vom 27. März 1924 (Geseßsamml. S. 195). - Vom 17. GUitt 1938;

Umfang: 4 Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 3 Rpf.

Zu beziehen durch: R. v. Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin W 9, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel,

Berlin, den 22. Juni 1938. , Geschäftsstelle der Preußischen Geseßsammlung.

Nichtamtliches. VBerkeHhrstvesen. ESrhöhung der Gewichtsgrenze für Rohrpostbriefe

, Die Deutsche Reichspost hat das Meistgewicht für Rohrpost- briefe im Rohrpostbezirk Berlin ab sofort von 20 auf 100 g erhöht. Die Briefe dürfen die Größe von 14 x 20 cm nicht über- reiten. Fn diesem Zusammenhang seï darauf hingewiesen, daß ie Rohrpostsendungen entweder mit der gewöhnlichen Briefpost oder durch Eilboten zugestellt werden können, " Der Rohrpost- zuschlag, der zu der Gebühr für eine gewöhnlihe Sendung glei- her Art zusäßlih zu entrichten ist, beträgt Für beide Arten von

Rohrpostsendungen 10 Rpf. Für die Rohr ostsendungen #4; Eilboten zuge tellt werden ion ist außerdem die Elze in Höhe von 40 Rpf. im Ortszustellbereih bzw. 80 Rpf. imd zustellbereih im voraus zu entrichten. Y Ein 15 g shwerer Rohrpostbrief, der in Berlin auf, und der dem in Berlin wohnenden Empfänger mit der qa lichen Post zugestellt wird, ist demna mit 18 Rpf. freizud Für einen in Berlin aufgelieferten 50 g shweren Rohrpoi der im Fernbereich, z. B. in Leipzig innerhalb des Leip ige zuu aneiches, zugestellt werden Jol, sind 34 Rpf. (24 Rh x gebühr und 10 Rpf. Rohrpostzuschlag) zu entrihten. ""*

Sonderpostwertzeichen zum Deutschen Ty

und Sportfest in Breslau.

Von den zum Deutschen Turn- und Sportfest Breslqy herausgegebenen Sonderpostwertzeichen haben den Postämtey Amtsstellen zunächst nur geringe Mengen der einzelnen Wer Verfügung gestellt werden können. Die Auflage i jedoch i jeligeseut worden, daß jeder Briefmarkensammler die Mög

at, die Marken auch noch später zu exhalten.

Neue Bildtelegraphenanstalten in Frantr

Die französishe Telegraphenverwaltung hat kürzlit ; Havre und in Montpellier Vildtelegraphenstelten éröfinet y den unmittelbaren Bildtelegraphendienst mit allen öffen] und privaten deutschen Bildstellen ane eli sind. Ueby Gebühren ‘für die von den öffentlichen deutschen Bildstelly sandten Bildtelegramme nah Le Havre und Montpellier

die Scalterstellen der Deutschen Reichspost Auskunft.

Ein neues Telegrammschmuctblatt für ____… , Trauetrfälle.

Die Deutsche. Reichspost führt am 1. Juli ds. Js. ein» Formblatt für Epe (Lx 11) ein, das in Trauezi Verwendung finden soll. Das Telegrammschmueblatt „Mens Weltall“ ist ein nach einem Entwurf des Kunstmalers Wis Krain in Berlin-Friédenau hergestellter- sehsfarbiger Offsel

Postwurfsendungen von jüdischen Nbsendey

_ Postwurfsendungen jüdisher Absender wird die Jy Reichspost von sogleih an nux noch in Fällen zulassen, wey Sendungen an jüdishe Gewerbebetriebe verteilt werden i Die Angabe weiterer Empfängergruppen auf Sendungen Art ist nicht gestattet. Es ist demnach sichergestellt, daß voni hen Absendern Postwurfsendungen künftig nux noch an jül Gewerbebetriebe angenommen und daß diese Sendungen 1 keinen Umständen an andere Empfänger verteilt werden.

Kaatost 0000 Wissenschaft.

Spielplan der Becliíner Staatstheater Donneïstag, den 23. Juni. R Ingwelde. Musikal. Leitung: Heger. B d ADL, Schauspielhaus: R i hard TIT. von Shakespeare. Beginn: 19 Staatstheater — Kleines Haus: Marguerite vurchI Lustspiel von Schwiefert. Beginn: 20 Uhr.

Die bis zum 21. Juni gültigen Ersaß-, Umtausch- und scheine der- tammiete - in -den- beiden Staatlihhen Schal init werden. auch für die Vorstellungen am 24. und 25, eingelöst. :

————

Aus den Staatlichen Musfeen,

Vorträge und Führungen.

Die Räume der Staatlichen N E in der Y Albrecht-Straße 7, müssen vom 1. Juli bis 31. August 1938 baulicher Veränderungen geschlossen werden.

Die im Lichthof befindliche Ausstellung „Kunst und tum in Oesterreih“ bleibt geöffnet und kann täglich, 1 Dienstag, von 9—15 Uhr besucht werden.

Handelsteil.

Rohstoffversorgung und Aufbaufinanzierung.

Vor den Reichsbankbeamten sprach A der Unterrichts-

woche für Reichsbankbeamte Reichsbankdirektor Dr. Rudolf Ei ck e über Rohstoffversorgung und Aufbaufinanzierung. Ex wies nah- drülih darauf hin, daß heute weitschauende Maßnahmen erforder- lih sind, um den großen steigenden Bedarf der deutschen Wirt- [N an Rohstoffen und Nahrungsmitteln sicherzustellen. Beson- ere Bedeutung kommt hierbei dem Außenhandel j

zu. Die deutsche Fand stieg 1936 gegenüber dem Vorjahr um eine halbe Milliarde und 1937 nochmals um eine Milliarde Reichsmark. JInfolgedessen konnten wir im Fahre 1937 Rohstoffe und Nahrungsmittel im ace von über einer Milliarde mehr einführen als in den Vorjahren. Vom Standpunkt der Einfuhr liegt also klar eine Verbesserung unserex Rohstoffversorgung vor. Mehr als vier Fünftel unseres Außenhandels werden heute im Verrehnungswege abgewickelt. Durch die im Herbst 1934 ein- geführte Außenhandelsplanung ist es uns gelungen, eine geregelte Abwicklun des deutshen Zahlungsverkehrs mit dem Auslande sicherzustellen. Fnfolge des Ausfuhrübershusses in den Jahren 1936 und 1937 konnte Deutschland seinen Zahlungsverpflich- tungen weitgehend nahkommen. Die

Auslandsschulden : '

betragen gegenwärtig noch knapp 10 Milliarden Reichsmark gegen- über 26 Milliarden im Jahre 1930, Allerdings wurde der Rüc- gang durch die Entwertung ausländisher Währungen erleichtert.

eutshland hat aber 10 Milliarden Reichsmark aus eigener Kraft an das Ausland zurückerstattet. Wie wir das Ende der Repa- rationen erlebt haben, so werden wir o ent auch den Tag erleben, an dem die Auslandsschulden für Deutschland kein Problem mehr bedeuten.

Es ist Deutschland in den leßten Jahren in zunehmendem Maße gelungen, verschiedene große Absaßgebiete, vor allem in Südamerika und Südosteuropa, zu gewinnen. Die Handels- beziehungen mit diesen Ländern haben noh bedeutende Zukunsts- möglihkeiten. Eine allgemeine N aae, in deë Lage der Welt- Stad kann nicht eintreten, solange niht die großen welt- wirtschaftlihen Fragen gelöst sind, nämlih das Pe tshulden- problem, die Währungsfrage, die Rohstoffverteilung und nicht zuleßt das Kolonialproblem, und an niht die politischen Voraussetzungen für eine Befriedung dex Welt geschaffen sind. Die

neue amerikanische Wirtschaftsdepression, die immer mehr auch auf Großbritannien und andere Judi länder übergreift, sowie die sharfen Preisrückgänge an den E sind der Ausdruck einex neuen Krise der Welt

haft. Die deutshe Wirtschaft stellt inmitten dex neuen Well

eine in Ne gefestigte Nationalwirtschaft dar. Jedoch übt dit

änderte j

Einflüsse“ auf Deutschland aus.

land, ein Welthandelsland erster Ordnung.

shlags in der Weltwirtschaft ging auch die deutsche Ausfuhr j Die deutsche Handelsbilanz

| loß in den erstén' fünf Monaten 1938 mit einem Einfuhr

uß von 73 Mill: RM ab. - Jm vergangenen Jahr Deutschlands Anteil am Welthandel an Fertigwaren 20 %. kommt jeßt darauf an, troß der Absaßershwerung am Welt

die Ausfuhr jowas aufrehtzuerhalten, daß sih nicht der Z! hränkung . wichtiger deutscher Roh- und Halb ezüge Die Notwendigkeit der fuhrsteigerung ergibt sih vor allem auch füx das Land Oester! aalen Handelsbilanz Bode mit einem Einfuhrüberschuß l Da der hohe Einfuhrbedarf des Landes Oeste!

u einer Ein ige aus dem Auslande ergibt.

hlossen hat. ih durh das Heranführen der Ostmark an den Hochstand

irtschaststätigkeit, wie er ïn Deutschland erreicht ist, nod) mehren wird, ist es sehr wichtig, daß die österreihishe Wirll

E guten “Handelsbeziehungen zu den Nachfolgestaaten,

ngarn und Jugoslawien, Rumänien und Bulgarien, sowi! Jtalien und den westeuropäishen Ländern England, Fra!

und dexr Schweiz weiter ausbaut.

Hervorragende Ergebnisse für die - Sicherung unserer

stoffversorgung hat bereits der Vierjahresplan

aufzuweisen. Die inläudishe Faserstofferzeugung konnte

89 000 t spinnbare Fasermengen im Jahre 1932 auf 28 im Jahre 1937 erhöht werden, und die Fnlandserzeugung 1938 wahrscheinlih an 350 000 t herankommen, fo daß die del Textilwirtschaft 1938 etwa 35 % ihres Bedarfes aus inländ! Ähnliche d o sind bei dél

Rohstoffen wird decken können. L ländishen Erzeugung an Mineralölen und sonstigen Kraft! zu verzeihnen. Dex Verbrauch an Eisenerzen, derx 1932 9 Y

eltkonjunkturlage in materieller Hinsicht mand Deutschland ist ein Fnd Jufolge des

te im Jahre 1937 29 Mill. t aus. Die inländische e stieg in dieser Zeit von 1,3 auf 8,5 Mill, t, die ie von 3,5 auf 20,6 Mill. t. Die Rohstahlerzeugung nahm von (l, t in 1932 auf 20 Mill. t in 1937 zu. Der Staat selbst hat urch die Gründung der Reichswerke A.-G. für Erzbergbau Fisenhütten Hermann Göring der Erschließung deutscher Erz- mmen angenommen. Nach dem Anschluß verfügt Deutschland Eisenerzlagerstätten von etwa 2 Milliarden t, so daß unsere nde auf Jahrzehnte ausreihen, auch wenn wir 30 bis ill, t pro Jahr a bauen sollten. Besodere Bedeutung kommt der Steigerung der Produktion von Leichtmetallen, Alu- mund agneftum owie Zink zu. Buna muß den Natur- uk erseven, dessen Einfuhr 1937 etwa 118 Mill. RM er- te. Auch den Kunststoffen oder an Ad Massen kommt Bedeutung zu. Die ‘ Vie, a Ur die neuen deutschen hoffe ist die Kohle. Die deutschen Kohlenlagerstätten umfassen 900 m Tiefe rund 80 Milliarden t Steinkohle und rund illiarden t Braunkohle, so daß die Vorräte für Jahrhunderte

B Größe des Einfuhrbedarfs, der troßdem verbleibt, wird z ersichtlich, daß wir im leßten E noch für 800 Mill. RM , Baumwolle und andere Textilrohstoffe, 750 Mill. RM Erze Netalle, mehr als 200 Mill. RM Kraftstoffe, Schmieröle und

962 Mill. RM Holz, 236 Mill. RM Felle und Häute, ill, RM chemische Rohstoffe und 118 Mill. RM Kautschuk führt haben. Auf dem Gebiete der Ernährung ist durch die

Weliwirtschafst oder Autarkie ?

n der Unterrichtswoche für -Reichsbankbeamte verlas tagvormittag Oberstleutnant Nagel den Vortrag des [ih verhinderten Chefs der Amtsgruppe E im ommando der Wehrmacht, Generalmajor Thomas, über wirtshaft oder Autarkie als Betrachtung von Seiten der sverteidigung“. Die Geschichte hat uns gezeigt, wie das t der Wirtschaftspolitik Prie seit Jahrhunderten für die sführung von besortderer Bedeutung: gewesen ist. Wenn die in derx wirtschaftlihen Abhängigkeit liegenden Gefahren em Weltkriege niht sah, ‘so lag das einerseits in einer häßung der Macht der Wirtschaft und andererseits in der etlichen Lage, insbesondere hinsichtlich des neutralen ls im Kriege. Der Weltkrieg und insbesondere Englands jaftskrieg gegen Deutschland sowie e noch M die f der Siegermächte haben den Glauben an die Weltwirt- weitgehend zerstört und den Autarkiegedanken lebendig lassen. t ie bestehende Divergenz zwishen Bedarf und Leistungs- keit wird sich in einem modernen Kriege noch ganz erheb-

pershärfen. Der Soldat fordert zur Lösung dieses Problems Ml cine genügende Vorratsbildung, ferner die Steigerung

roduftion im eigenen Lande durch: den- Bau von Neuanlagen ndlih die Hebung der Produktivität-der vorhandenen Er- iq und damit autarke Maßnahmen. Mehrjahrespläne sind rhöhung- der- eigenen. Erzeugung und Produktivität und zur Selbstvexsorgung „aus. Gründen der Sicherheit für den all in allen Ländern geschaffen worden. Aber dennoch alle Länder auf irgendeinem Gebiet vom Welthandel ab- , durch dessen Ertrag. sie zum Teil erst diejenigen Mittel m, die für autaxrke. Bestrebungen erforderlich sind. Zu be- bleibt auch, daß. Autaxkie häufig zu Wirtschaftsverfahren igenden- Kosten und -sinkenden Erträgen Zuflucht nehmen daß weiter. große Fnvestierungen erforderlich sind und daß in vielen -Fällen ein. See Mehrbedarf an Arbeitern rlih ist, als wenn die Produkte auf dem Weltmark gekauft . Diese wirtschaftlihen Bedenken müssen naturgemäß vor rfordernissen der Landesverteidigung zurücktreten. Der Veg zur Sicherstellung des großen Bedarfs für den Kriegs- die sogenannte Großraumwirtschaft. Diese kann besonders oßen Staaten und solchen .mit Kolonialbesiß und gesicherten dungen zum Mutterlande verwirkliht werden. Der Welt- jat uns gezeigt, daß die weltwirtschaftlih tätigsten Länder land und England) die größte wirtschaftliche Widerstands- atten und nicht etiva“ die an sich mehr auf Autarkie einge- Länder. Deutschlands große Wirtschaftskraft war ein Er- des Hineinwachsens in die Weltwirtschaft, die uns zu der sfähigen Fndustrié verholfen hat.

| Eingliederung des Patentamts ín Viíen in das NeichsSpatentamt.

chdem die deutshe Ostmark mit dem Reiche wieder ver- st, ist es für die Zukunft niht mehr möglich, Patente an- n, die die Erfindung nux für die räumliche Ausdehnung ndes Oesterreichs oder des alten Reihs \{hüßen. Alle Patentanmeldungent sind daher nah einer VO. des Reichs- 1s der Justiz“ Dr. Gürtnexr vom 28. 4. 1938 seit dem ds. Js. nux noch im Reichspatentamt in Berlin zu be- und werden im Falle der Patenterteilung für das groß- è Gebiet geschüßt. Naturgemäß ist auch für zwei Patent- kein Raum niehr, zumal dem Patentamt in Wien jeßt e Abwicklung der nöh nah“ österreihishem Recht bean- und erteilten Patentè obliegt. Durch eine im RGBl. ene VO, vom 17. 6. 1938“ hat der Reichsminister der Justiz irtner nun auch organisatorish das österreihische Patent- _das Reichspatentamt eingegliedert; es bildet E die stelle Oesterreih“ des Reichspatentamts. Die Zuständig- der Zweigstelle werden vom Reichsminister der Justiz be- und sind dur einen gleichzeitigen Erlaß in der Haupt- ir alle Angelegenheiten Tstgeleut worden; die die noch nah hishem Recht zu behandelnden “ weiteren Patente und nmeldungen sowie das österreihishe Markenwesen be-

5 osterreihishe Patentamt ist mit dem 1. Januar 1899 ins getreten. Das seine Tätigkeit regelnde österreichische eses vom 11. Januar 1897 ist in enger Anlehnung an ere deutshe Patentgesez entstanden. Das österreichische mt hat seitdem in yvorbildlicher P Sie t von n und Furisten Vorzügliches geleistet. Seine Recht- 19, deren Ergebnisse in dem österreichischen Patentblatt legt sind, haben weithin Anexkennung gefunden und an ilung des Patentrehts in der ganzen Welt erfolgreich

Verfahren vor dem Patentamt bestehen nach dem öster- en Patentgesey keine wesentlihen Unterschiede gegenüber utschen Ret. Erwähnt sei hier, daß als Berufungsinstanz )Ugkeitsversahren in Oesterreih ein besonderer Patent- hof besteht, der sih aus juristischen und fan vern zusammenseßt, Die wesentlihen Funktionen des ischen Patentgerihtshofs liegen in Deutschland bekannt- n Reichsgericht in Leipzig. Auch der österreichische Patent- hof ist dur die neue Verordnung Reichsbehörde geworden i Geschäftösbereih des Reichsministers der Justiz zuge- vorden. Er führt hinfort die Bezeichnung „Patentgerichts-

Oesterreich“. E gebliebenen arren

è Gesamtzahl der în Krast ( betrug Ende 1937 19478 (Altrxeih 88 342), die der

den Anmeldungen 10 773 (Altreih 121 752). Eingereicht 237 in Oesterrei 8216 neue Anmeldungen, im Ältreich

Von den österreichischen Anmeldungen entfielen 4398 auf

starke Förderung der heimischen Er i i

: zeugung gleichfalls eine Besse- i der ir gungs age festzustellen. Jm ganzen ist es m ei Du andwirtschaftliche Erzeugung so zu heben, daß der Anteil der deutschen Erzeugung am Gesamtverbrauch in den levten fünf Jahren von 75 % auf mehr als 80 2% gestiegen ist.

Die finanziellen Aufgaben,

die aus dem Aufbau erwusen, haben gleihfalls von Fahr zu Jahr zugenommen. Der Staat lenkt den Krédit in die Kanäle, in die er ihn leiten will, und hält ihn von dort fern, wo Fehl- investitionen drohen. Die deutsche Kreditausweisung ist begleitet von einer umfassenden Wirtschaftssteuerung mit Produktions- und Verbrauchskontrolle, Preisüberwahung und Lohnregelung, sowie lüdckenloser Devisenbewirtshaftung. An Hand von ausgezeihnetem Zahlenmaterial zeigte Dr. Eicke die günstige Entwicklung unserer Finanzen troß des Einsayes von öffentlihen Mitteln auf. Ab- shließend wies er auf die entscheidende Neuregelung in der staat- lihen Finanzpolitik ab 1. April 1938 hin. Die E oaiaau En: werden jeßt in bar oder in Schaßanweisungen, die nah 6 Monaten fällig werden, bezahlt, da eine gesunde Weiterentwicklung nur von der Güteseite her getragen werden kann. Die magebenden Stellen sind fest entschlossen, die Grenzen der Kreditausweitung, die bei der Steigerungsfahigkeit der Gesamtproduktions-, Verbrauchs- und Arbeitskraft unseres Volkes liegen, zu beachten. Der Neubau unseres Reiches wird niht nux uns, sondern au ‘den anderen Völkern dex Welt zum Nuyen gereichen.

Der Soldat muß daher auch heute noch die Erhaltung einer gesunden, finanzkräftigen und rentablen Friedensindustrie fordern, weil nur eine solche die von ihrxr im Rahmen der Landesverteidi- gung verlangten Aufgaben erfüllen kann. i

Das Streben nach möglihst großer Unabhängigkeit vom Auslande darf nicht zur Ableliiinag des Welthandels führen, denn nux durch ihn ist die Einfuhr für alle die Produkte möglich, die das eigene Land nicht liefern kann, Unsere Abshnürung im Kriege und unser heutiger e Lal Cf haben uns aus dem Zwange heraus fraglos große tehni]che Erfolge gebracht. Die Erfahrung lehrt aber auhch, daß mit der WeltwirtsYaft der tehnishe Fort- schritt verbunden ist. Fn unserem eigenen Vaterlande spielt — zumal nah der Rückkehr Österreihs — die Frage „Autarkie oder Weltwirtschaft“ eine ganz besondere Rolle. Fn Anbetracht der großen z. T. noh bevorstehenden Aufgaben wird die Devisenlage nah wie vor bei uns angestrengt bleiben. Devisen können aber nur durch eine stete as unseres Außenhandels verdient werden. Für uns besteht also die Notwendigkeit unseres An- ris an die Weltwirtshaft. Bei der Ua ggen Be-

eutung der Ernährungslage des Volkes für die Landesverteidi- gung müssen unbedingt nationale Reserven auf dem Ernährungs- gebiet geschaffen werden. Große Teile der Exportgewinne müssen zur Sicherung unserer Ernährungslage eingeseßt werden. Schon damit ist die Notwendigkeit unseres engen Anschlusses an die Weltwirtschaft voll erwiesen.

Ähnlich liegen die Verhältnisse auf dem Rohstoffgebiet. Wenn auch hier bestimmte Lücken bleiben werden, so sind doch die dur den Vierjahresplan zu erreichhende Ausweitung der Eisenförderung (Hermann-Göring-Werke) sowie die erheblihe Steigerung der Förderung anderer Rohstofse ein großer Fortschritt für die Lan- desverteidigung. Da dieje fehlenden Rohstoffe in unruhigen Zeiten, wenn übeibaubt nur gegen Devisen zu kaufen sind, müssen auch hier: nationale Reserven geschaffen werden.

Die Landesverteidigung hat ein großes Fnteresse an einer teten und gleihmäßigen Beschäftigung der deutshen Wirtschaft.

s ist wegen der unvermeidlihen weltwirtshaftlihen Sia das Ziel der nationalsozialistischen D O die deutsche Wirtschaft As zu machen. Die große Staatskonjunktur darf nicht zu einem Nachlassen des Fnteresses für den Außenhandel ühren, denn der Tag wird kommen, wo die deutshe Rüstungs- industrie ‘und andere Bedarfsträger genügend mit Werkzeug- maschinen und dgl. eingedeckt sind, und dann müssen E e Käufer vorhanden sein, welche die Erzeugnisse aus unserer großen Napazität aufnehmen können. i i Enger Anschluß an die Weltwirtshaft und weitgehende Er- höhung uiserer Selbsterzeugung, verbunden mit genügender Be- vorratung, werden für Deutschland der Weg sein, um die wirt- shaftlihe Wehrkraft zu erreichen, welche die Landesverteidigung braucht.

Anmelder, die ihren Wohnsiß in Oesterreih hatten, während 1803 Anmelder im Auslande und 2015 im Altreih wohnten.

Annähernd ein Viertel der österreichischen Patentanmeldun- gen stammte somit aus dem Reich, während andererseits im Fahre 1937 nur 488 E Patente in Deutschland anmeldeten. Die „Zweigstelle Wien“ des Reichspatentamts wird nah dem gegenwärtigen Stande der Dinge etwa 13—14 000 ihm noch vor- liegende Patentanmeldungen zu erledigen R doch ist zu er- warten, daß weitere geseßgeberishe Maßnahmen zwecks An- gleihung des Rechtszustandes in Oesterreih und im übrigen Reich die Zahl dieser Anmeldungen beträchtlich vermindern wird.

Jn das beim Patentamt in Wien geführte Zentral-Marken- Register wurden 1937 = 1569 inländische, 148 ausländische und 2758 international registrierte Marken aufgenommen, während bei den Kammern für Handel, Gewerbe und Fndustrie insgesamt 1755 Marken registriert wurden, von denen 42 aus dem Reich und weitere 110 Marken aus dem Ausland stammten. Beim Reichspatentamt liefen demgegenüber 1937 16 186 Warenzeichen- anmeldungen und “2032 international registrierte Marken zur Prüfung ein. Die Zahl der noch bestehenden Warenzeichen betrug Ende 1937 in i etiva 84 000, im Altreich 231 720. Auch hier bleibt vom Patentamt in Wien noh eine erhebliche Ueber- gangsarbeit zu leisten.

Jn internationaler Beziehung ist das österreichische Patent- amt im Rahmen der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutze des gewerblichen Eigentums in wirksamster Weise tätig geworden; auf Grund des Madrider Abkommens, betreffend die internationale Registrierung von Fabrik- oder Handelsmarken, hat es dieses Rechtsgebiet nachhaltig gefördert. j /

Wenn jeyt durch die Vereinigung der beiden Patentämter ein erweitertes Reichspatentamt geda fen wird, so ist sicher, daß die wertvollen Erfahrungen und Ueberlieferungen des bösterreichi- hen Patentamts zum Wohle dex deutschen Wirtschaft und JFndustrie erhalten bleiben. |

G E R D R B ENEIT D I D C R E R C E R R TBS E E E E E Notierungen

der Kommission des Berliner Metallbörsenvorstandes vom 22. Juni 1938.

i ise verstehen sch ab Lager in Deutschland für prompte Le | Lieferung und Bezahlung):

riginalhüttenaluminium, 98 bis j desgl. in Walz- oder Drahtbarren e 90 . . . . L) o "

: * 36,60-39,60

9 lo S S G (/ A Neinnickel 98—99 0/, Antimon-Regulus « 6 Feinsilber « « « + »

Berliner Börse am 22. Zuni.

Aktien widerstandsfähig, — Renten ruhig.

Bedingt durch die übliche sommerliche Stille bleiben die Um- säße an den Aktienmärkten auf einem kaum noch zu überbietenden Tiefstand. Fufolgedessen konnte sih eine ausgesprochene Tendenz niht entwideln. Meist genügen shon Angebot bzw. Nachfrage von wenigen tausend Reichsmark, um die Kurse nah der einen oder anderen Seite maßgebend zu beeinflussen. Jm allgemeinen kann die Haltung aber als sehr widerstandsfähig bezeichnet werden, insbesondere im Hinblick darauf, daß von jüdischer Seite weitere Positionslösungen erfolgen.

Am Montanmarkt hatten lediglich Mansfeld mit — 1 eine nennenswertere Einbuße zu verzeichnen. Klöckner konnten einen Anfangsverlust von 4 % sogleih wieder wettmachen. Lebhafterer Kaufbedarf erhält sich für Farben, die bei einem Anfangsumsatz von 60000 RM um 5 % auf 1564 anstiegen. Rütgers ge- wannen 1, Schering (Kokswerke) auf den Abschluß hin 14 %. Von Elektro- und Versorgungswerten fielen Lahmeyer mit — 12, Dt. Atlanten mit — 1, dagegen Siemens mit +-1 und Dessauer Gas in Erwartung einer höheren Ausshüttung mit + 4 % auf. An den übrigen Märkten waren Orenstein und Feldmühle mit je + 14, Eisenbahn Verkehr auf die um 2 % erhöhte Dividende hin um 1 % fester, Shubert & Salzer sowie Verkehr dagegen 14, Holzmann, Bemberg und Aschaffenburger je 1 % s{chwächer.

Im Börsenverlauf waren die Kursveränderungen vielfah weiterhin von Zufallsorders abhängig, so daß die Kursbewegung keine einheitlihe Linie aufwies. Farben wurden mit 156 um 74 % niedriger notiert. Rütgers und Deutshe Waffen verloren je 1%, Rheinstahl und Feldmühle wurden je um % % herabs geseßt. Andererseits zogen Gesfürel, Klöckner und RWE je um 24 % an. Conti-Gummi erreihten mit einem Gewinn von 14 % einen Stand von 206. Reichsbahn-Vorzüge gaben auf 124% nach.

Am Börsenshluß traten nennenswerte Veränderungen nit ein, zumal das Geschäft eher noch weiter an Umfang abnahm. Farben blieben mit 156 unverändert, Mannesmann und Klöckner stiegen je um %§ %, während Hoesh im gleihen Ausmaß näch- gaben. /

Von den zu Einheitskursen gehandelten Bankaktien gewannen Berliner Handelsgesellshaft 4 und Vereinsbank Hamburg "4 %. Deutsche Uebersee gaben um 54 % nah. Bei den Hypotheken- banken fielen Bayer. Hyp. und Westdt. Bodenkredit mit einzm Verlust von 4 bzw. 1 % auf. Hamburgex Hyp. wurden hingegen um 4% höher. bewertet. Am Markt der Jndustriepapiere stiegen Bayer. Elektr. Werke um 4 %. Andererseits büßten Frö- ‘beln-Zucker 2 und Viktoria-Werke 3% % ein. Heidenau-Papier und Bachmann-Ladewig, beide nah Unterbrechung, stellten {ih 2% bzw. 24 % „niedriger. Von Kolonialwerten \chwächten jih Doag um 2% und Kamerun um 4-% ab.

Am variablen . Rentenmarkt wurden Reichsaltbesiy unver=- ändert mit 131,60, die Umschuldungsanleihe 5 Pfg. niedriger mit 95,95 bewertet. Die dem Rentenmarkt zuzurehnenden Reichs- bahnvorzüge waren erneut um 4 auf 12414 % gedrückt. Fm Ver- lauf ermäßigten sih Reichsaltbesiy bis auf 131,50, erholten {ih dann aber auf 131,70.

Am Kassarentenmarkt verlief das Geschäft sehr ruhig. Pfand- briefe exfuhren kaum Veränderungen, Liquidationspfandbriefe lagen eher schwächer. Stadt- und Provinzanleihen veränderten sih kaum. Von Reichs- und Länderanleihen wurde die 34er Reichs- anleihe leiht heraufgeseßt.

Bei den Fndustrieobligationen gewannen Farben-Bonds und

Mix & Genest je 14 %, demgegenüber büßten Gutehoffnung und Harpener je 3%, Gebr. Stumm 14 und Aschinger- 4 % ein.

Am Geldmarkt waren für Blankotagesgeld unveränderte Säße von 24— 3 % anzulegen.

Bei der amtlichen Berliner Devisennotierung wurde das eng- lishe Pfund auf 12,31 (12,3114) festgesezt. Der franz. Franc blieb mit 6,92 unverändert. Der Dollar stellte sich auf 2,485 (2,482), der holländishe Gulden auf 137,54 (137,47) und dex Schweizer Franken auf 57,08 (56,95).

Vörsenkennziffern für die Woche vom 13. bis 18. Funi 1938.

Die vom Statistishen Neihsamt erredneten Börsenkennziffern stellen sich in der Woche vom 13. bis 18. Juni 1938 im Vergleich zur Vorwoche wie folgt :

Monats-

durch\chnil} Mai

117,67 107,23 117,70

112,71

Wochendur{ch\chnitt vom 13.6. vom6. 6. Be 18,60 De ILG,

116,53 117,30 104,85 105,70 115,30 116,10

110,63 111,45

Aktienkurse (Kennziffer 1924 bis 1926 = 100) Bergbau und Schwerindustrie Verarbeitende Industrie » 5 Handel und Verkehr

Gesamt « ¿ »

Kursniveau der 43 °/ igen Wertpgpiere Pfandbriefe déx Hypotheken- aktienbanken , 100,10 Pfandbriefe der öffentlih- rechtlichen Kredit-Anstalten 99,95 Kommunalobligationen , 99,92 Anleihen der Länder und 99,68 99,99

o o,

100,18

99,96 99,93

99,70 100,03

100,14

99,94 99,93

99,69 100,00

C e e Durchschnitt. «6

Außerdem: 5 9/aige Industrieobligationen 49%%ige Gemeinde- umschuldungsanleibe . .

102,23 96,08

e ——

102,39 96,24

102,52 96,19