emein\Saft im HinbliE barauf, baß mmmehr der Ver- Nar für Lg rap M wird, zum Ziele

haben. Am Donnerstag wird der Bundeskanzler Schober eine Erklärung über den Vérwendungöplan der - abgeben.

Ungarn.

Gestern fand unter ‘dem Vorsiß des Reithsverwesers die Dare A e Konferenz zur Entscheiduttg der Wahlrechtsfrage statt. Wie das „Ungarische Telegraphen- Korrespondenzbüro“ berichtet, erklärte der Reichsverweser vor allem, daß die Regierung die volle Verantwortung für ihre Vorschläge und Handlungen bezüglich der Neuwahlen trage; die Konferenz diene bloß dem ‘Zwecke, diese Mee AAe auf rein juristischer Grundlage zu erörtern. Der inister- präsident wiederholte, daß es fih nicht um eine Abwälzung der Verantwortlichkeit handle. Von vierzehn erschienenen Fach- leuten sprachen fich zwölf für die Einberufung einer neuen Nationalversammlung aus. Bezüglih der Neu- regelung des A herrschte die Ansicht, daß die Re- gierung freie Hand habe.

Großbritannien und Frland.

Die Regierung teilie mit, daß das Gesamtgewichi der Farbstoffe, die England von Deutschland auf Repa- rationsrechnung bis. zum 31. Dezember . vorigen Jahres erhalten habe, 4070 Tonnen betrage, wofür Deutschland etwa 577 000 Pfund Sterling, d. f: 140 Pfund Sterling für die Tonne, gutgeschrieben worden feien. i

— Der ts{hecho-\lowakishe Minisierpräjident Benesch hat Lotidon gestern verla}sen, um fich nah Rom zu begeben.

— Gestern fand unter dem Vorsiß von Lord Jnver- forth cine Zusammenkunft des Organisations8aus\chusses der Jnternationalen Corporation für den wirt- jhaftlihen Wiederausbau Europas ftatt, um die Grundlage zu erörtern, auf der nationale und internationale Korporationen zur Verbesserung der wirtschastlihen Ver hältnisse in Europa gebildet werden können. Die gestrige Zusammenkunft ist die erste einer Reihe von Zusammenkünften, die in den nächsten Tagen stattfinden werden. Es nahmen daran teil Vertreter Großbritanniens (Lord Jnverforth und Sir John Ferguson), Frankreichs, Jtaliens, Belgiens und Japans, inoffiziell auch zwei Vertreter der Vereinigten Staaten von Amerika. Die Verhandlung ist nicht öffentlih. Lord Jnverforth gab der Ansicht Ausdruck, daß der Aus\{uß erst nah Béendigung seinér Beratungen eine Mitteilung zur Ver- öffentlichung ausgeben könne.

— Im Unterhause teilte gestern Sir Robert Horne mit, daß die Reparationsbeträge, die England von Deutsch- land bis zum Schluß des laufenden *Finanzjahres erhalten habe; wahrscheinli niht ausreichen werden, um die Kosten des britishen Besazungsheeres zu decken. Daher würden diese vorläufig niht auf Reparationsrehnung ein- getragen werden.

Der Konvent der Sinnfeinorganisation ist gestern unter dém Vorfiß de Valeras in Dublin zusammen- getreten, um darüber Beschluß zu fassen, ob der Konvent dem english-irischen Vertrage zustimmt. Eine von de Valera vorgeschlagene Entschließung sagt dem „Wolsfschen Tele- graphenbüro“ zufolge u. a.:

Solange die internationále Anerkennung JIrlands als unab- Hängige Republik nicht erreicht is, wird die Sinnfeinorganifation fortfahren, auf das Ziel der Anérkennung der Republik hinzuarbeiten. Bei den nächsten Parlamentswahlen wird die Organisation nur die Kandidaten unterstüßen, die sich verpflichten, dem König keinen Treueid zu leisten, und die Buehörigteit Irlands. zur britischen Kronéë nicht anzuerkennen.

Griffith brachte seinerseils eine Enischließung ein, in der der englisch-irishe Vertrag gebilligt wird, da er dem irischen Volke die wahre Freiheit gebe.

Frankreich.

Der britisde Schaßkanzler Sir Nobert Horne wird nah |

etner Hava8meldung in einigen Tagen in“ Paris mit dem Finanzminister de Lasteyrie zusammentreffen, um gemeinsam die Fragen zu prüfen, . die mit dem Reparationsproblem verknüpft sind, nämlich das Abkommen von Wiesbaden, das Abkommen vom 13. August, die Festseßung der Kosten für die Besaßzungsarmeen und die Verteilung der deutschen Zahlungen. Die Reparationskommission wird sodann ihrerseits die Frage des Moratoriums, das Deutschland gewährt werden soll, sowie die dafür zu fordernden Bürgschaften prüfen.

— Im gestrigen Ministerrat berichtete der Arbeits: minister über den Gejeßentwurf, betreffend die Arbeitsdauer, der die Kammer beschäftigen wird. Es handelt sich um den Achistundentag, der unter gewissen Um- ständen abgeändert werden soll.

__— Der Finanzminister de Lasteyrie hat die Ministerien aufgefordert, ihm baldmöglichst die Budgetvorschläge für 1923 zu übermitteln. Der Finanzminister weist dabei auf die

-S@hwierigkeit hin, für das kommende Jahr einen Ausgleich zwischen Ausgaben und Einnahmen herzustellen, denn im Budget würden die besonderen Einnahmen aus der Kriegsgewinnsteuer und aus der Liquidation des Heeresgutes fehlen, die im Budget für 1922 mit 3!/z Milliarden angeseßt waren. Zu gleiher Zeit seien aber die Ausgaben für die öffentliche Schuld gewachsen. Bevor man an neue Steuern denke, sei es notwendig, dafür zu sorgen, daß die bestehenden Steuern mehr einbrächten. Vor allen Dingen wünscht der Finanz- minister Vereinfahung ‘dèr Verwaltung und Herabsezung des Personals auf den Stand von 1914.

= Der Ministerpräsident Poincaré und der Finanzminister de Lasteyrie erschienen gestern vor dem Finanzaus\chuß der Kammer, um Auskunft darüber ‘zu geben, wie die Ne- gierung ihre finanziellen cour ine, die der Wieder- aufbau erfordere, zu befriedigen gedenke. Es handelt sich um die Frage, ob die Politik der Anleihen fortgeseßt oder ob die nötigen Ausgaben auf andere Weise gedeckt werden sollen.

,__— Jn der gestrigen Tam ager stpun wurde die Debatte über die Budgettitel für Wie Laubau, deren Rü- erstattung Deutschland ufalle, fortgeseßt.

Laut Bericht des „Wolffshen Telegraphenbüros* führte der Abg. Joseph Barthé6lemy aus, Frankreich habe den Friedensvertrag « ernst genommen, als es ihn unterjhrieb. Es habe erwartet, daß es die versprochenen Reparationen erhalten werde. England, dag habe vorausgesehen, daß Deutschland sich seiner Verpflichtung, zu be- E, entziehen werde. Es babe deshalb im voraus die Handelsflotte und ie Kolonien Weageaominen. Unter diése Umständen habe sich England ge- neigt gezeiat, auf die Anwendung des Vertrags von Versailles zu ver-

len, Anbró Tard ien Hef dazwis

tw st des sverirags fich gewandelt habe, so

Ï t ‘fei es seit zwei Jah Abg. Barths! be ¿ / Sa Roanile, bie Frankrei -in bec Jeyten Zeit darat Dábel

wen, das sei rihtig; wenn der

Nertrag zurückzukeßren. dh ha

ein Necht auf Nepa- -

j für dèn Krieg habe. Wenn die sie fih au nit allein auf den Zuten Zil n. ean D! ace übrigens nur eine der Reden ers zu lesen, um unterridtet zu sein. Er habe zugegeben, wenn das Mögliche tue, um die Ver- vflichtungen zu erflillen, so ges{ehe es nut, um den Îwang zu ver- meiden, den die alliierten Soldaten ausüben könnten. Die Franzosen follten nicht deutschèr fein als der deutshe Reichskanzler. Der Redner besprach alsdann die Wirtschaftslage Deutschlands, die er blühend nennt. Deutschland, jagte er weiter, müsse, um seine Vervflichkungen zu erfüllên, * hren und die Allüeérten müßten - die 1: iy Wie deuliagn Ausfuhr ‘begünstigen. Die Bewohner dert befreiten Gebiete wollten die ,Boches* (wört1ih) nicht bei fih sehen, aber wenn es nötig sei, müßten sîe dieses neue Opfer bringen. Der Abg. Tardieu rief dazwischen: Vorher müsse man aber die ausländisen Devisen, die Deutshländ in Ban ken vet» schiedener Länder besie, nah Deutschland zurütbringen. Sodann kam der Abg. Frouin zum. Wort, der sich über die Lage der deutschen Industrie verbreitete und exklärte, es sei festgestellt, daß; wenn es sih um die Nepäratióonen handele, Deutschländ kein anderes Ziel habe, -als die wirtschaftliche Pee erstelund Frankreichs zu verhindern. Er wünschte Auskunft vom Ministerpräfidenten über die Liquidation der sequestrierten deutshen. Güter. sowie über die Maß- nahmen, die die Regierung zu ergreifen gedenke, um Deutschland zur Zahlung zu zwingen. Gegenüber Deutschland sei keine andere Politik möglich als die des Zwanges. Politisch könne man sich damit be- zahlt macen, daß man ‘die Loslösung des Rheinlands vom Deutschen Reich begünstige. Näh dem Waffenstillstande feien die Nheinländer davon überzeugt gewesen, .daß man ihr Land annektieren würde. Man müsse eine andere Politik im Rheinlande betreiben. Es handle ch nit um Annexion, fondern um Reparation. Die Bewohner des Rheinlandes “ seien preußenfeindlich, daraus müsse Nuten gezogen werden. Der Abgeordnete spra sodann für eine wirtschäftlihe Annäherung zwishen Deutschland und Frankreich. Nach ihm erhielt der rechtsfozialistishe Abgeordnete Aubriot das Wort. Er bezeichnete es als Fehler, daß Frankreih die großen Summen. die. Deutschland zu zahlen hätte, in sein Budget einsetze. Frankrei fönne nicht fortfahren, der Bankier des befiegten Landes zu tein. Die Reparationss{hulden müßten an den Völkerbund über- tragen werden. Frankreich hätte in Genua far zu machen, daß alle an einér folchen Lösung Interesse bätten. Die Weiterberatung des Budgets wurde

sodann auf Donnerstag vertagt.

Ftalien.

Der italienische Anteil an dem Oesterreich von den Verbündeten zugesprochenen Kredit beträgt nah einer Meldung des „Wolffshen Telegraphenbüros“ 70 Millionen Lire: er wird zum 1. Juni flüssig gemacht werden.

Spanien.

Der König hat éin Dekret unterzeichnet, durch das die gegenwärtige Legislaturperiode. für geschlossen erklärt und ‘das Parlament zum 1. März wieder zusammen- berufen wird.

— In dem neuen Haushaltsvoranshlag wird, dem „Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge, vorgesehen, den Zuschuß von 160 Millionen für Eisenbahngesellschaften zu streihen und finanzielle Unterstüßung nur denjenigen Gesellschaften zu ge währen, deren Betrieb Verluste aufweist. Die Eisenbahntarife sollen erhöht werden. :

Schweiz.

Der ‘engere Ausschuß des Völkerbundsrats für M inderheitsfragen hat dèm-,Wolffschen Telegraphenbüro“ zufolge in Beantwortung einer Petition. der rüthenischen Partei Ungarns und nach ! Kenntnisnahme des kscheo- \lowakischen Standpunktes - beschlossen, der tschechoslowakischen Regierung sein Vertrauèn und die Uebérzeugung auszusprechen, daß sie gemäß dem Vertrag von Saint Germain die Bildung einer autonomen Einheit der südkarpatischen Ruthenen im Rahmen

| des tshechoslowakischen Staates vornehmen werde,

Griechenland. Die Regierung hat auf die franzöfishe Note wegen der dur die griechishen Behörden vorgenommenen Beschlag- nahme des Schiffes „Espoir“ . noch keine Antwort

gegeben. Amerika.

Der Präsideni Harding hat nach einer Reutermeldung dem Senat auf die am 16. Februar angenommene Resolution, worin ersucht wird, dem Senat ausführliche Mitteilungen über die Verhandlungen, betreffend das pazifishe Viermächte- abkommen, zu unterbreiten, geantwortet, es sei unmöglich, die geforderten Jnformationen zu liefern, da über den größten Teil der Verhandlungen kein Protokoll geführt worden sei. Der Präsident fügte hinzu, es sei unvereinbar mit dem öffent- lichen Jnteresse, die vertraulichen Verhandlungen zwischen den Vertretern der in Betracht kommenden Mächte zu veröffent- lichen. Jedoh bestünden keinerlei verheimlihie Ueberein- kommen und keinerlei geheimer Notenwehsel.

— Der Senats3aus3\chuß für auswärtige Ange- legenheiten erörterte gestern den vorgeschlagenen Vorbehalt für den pazifishen Viermächtevertrag, wonach keine auf Grund des Vertrags erzielte Vereinbarung ohne Zu- stimmung des Senats bindend sein soll. „Wolffs Telegraphèn- büro“ berichtet, daß die Mehrheit des Ausschusses geneiat sei, diesen Vorbehalt gut zu heißen,

Afrika.

Nach einer Meldung des „Wolfen Telegraphenbüros“ ist in Kairo eine Proklamation erlassen worden, in der die Bevölkerung aufgefordert wird, sämtliche eten abzuliefern. Wer im Besiß von Waffen und Munition betroffen wird, ver- fällt der Todesstrafe. Die Polizei- und Militärbehörden werden ermächtigt, Durhsuhungen vorzunehmen. Jede Person, die den Behörden Widerstand entgegenseßt, wird mit Todesstrafe bedroht. Das britishe Konsuláät hat die britishen Untettanen davor géwarnt, sich nach einsamen Stellen zu begeben, und ge- raten, Revolver zu tragen.

Preußischer Staatsrat.

4. Sizung vom 21. Februar 1922, Nachmittags 5 Uhr. (Bericht des Nachrichtenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Der Verkündu Gesezes über die Vereinigung dés zu Maldeck-P rmont gehörigen Geébietsteiles T mit Preußen stirnmte der Staaisrat ohne Aus- rache zu. :

L Zu den Gesegentwürféen über die Erhöhung der Gebühren der Rechtsanwälte, der ertchis- vollzieher, derx Notare und der Gerichtskosten liegt

"noveräaner),

ein Antrag des Verfassung3au3\chus\ses vor, der g für notwendig hält, aber die

Erhö der erwähnten Geb otwen L der oYie ierung vorgeWa enen Säße, insbesondere füy

ertstufen bis zu Æ für zu hoh hält in R Gesepeantwürfen angestrebien Vereinfachung des Kosteneinziehungsverfahcens stimmt der Ausschu grundsäglih zu, ohne zu den einzelnen Vorschlägen endgüllig Stellitng zu nehmen. Dagegen wird die Erhebung einer Ah: gabe von den Gebühren der Notare durch den Staat in dey im Geseßentwurf - vorgeshlagenen Form als unansebragt ihnet. Es wird verlangt, daß zum mindesten eine Trennung

die

beze i; ; d iden Gebühr und Abgabe eintriti, und daß die Notare

nur aus den tatsählih eingegangenen Beträgen die Abgabe

ju zahlen haben. Erb / ! freiwillige Gerichtsbarkeit is, wie der Berichterstatter Dr. Wesenfeld errt erforderlich, da fich die Notwendigkeit ergeben hat, den Justizetat um weitere 200 Millionen Marf zu erhöhen. , Dieser Mehrbedarf foll dur : Erhöhung dex (Gerichtskosten und der Gebühren der Gerichtsvollzieher sowie dur eine neu einzuführende Abgabe der Notare von ihren Gebühren an den Staat aufgebraht werden. Diese Abgabe soll in der Wertklasse von 10 000 bis 12000 4 10 4 und in den höheren Wertklassen 1 vom 1000 betragen. Die Er: höhung der Gebühren der Rechtsanwälte und Notare wird mit dem weiteren Sinken des Geldwerts begründet.

Die Arbeits gemeinschaft beantragt Streichung der Abgabe und entsprehende Ermäßigung der von der Regierung vorgeschlagenen Gebühren. Nachdem ein Regier ungs: vertréter seine Zustimmung zum “Ausschußantrage aus: gesprochen und den Antrag der Arbeitsgemeinschaft für un: annehmbar erklärt hat, wird unter Ablehnung dieses Antrags der Ausschußantrag angenommen.

Die Berliner Stadtverordnetenwahlen vom 15. De zember werden für gültig erklärt. : G

Gegen den Gesegentwurf, betreffend Au8übung deg Kirchenregimentes in der evangelischen Landeskirche des Konsistorialbezirks Wiesbaden, werden Ein wendungen nicht erhoben. :

Damit ist die Tagesordnung erledigt.

Nächste Sißung Mitiwoh, Nachmittags 5 Uhr.

Varlamentarische Nachrichten.

Dem Reichs tag hat der Reichsminister der Finanzen einen Ueberblick über den Entwurf des Reichs haus-

haltsplans für das Rehnungsjahr 1922 und einen k

Abschluß des Neich shaushaltsplans für das Reh- PRnOMaYe 1921 einschließlich der Nachträge zugehen assen.

C

Der Reichstagsausschuß für auswärtige Ane

gelegenheiten, der gestern unter dem Vorsiß des Abgeordneten Dr. Stresemann zusammengetreten war, beschäftigte sich im Rahmen einer ausführlihen Besprehung des allgemeinen politishen Verhältnisses Rußlands zum Westen Europas, wie das „Nachrihtenbüro des Vereins deutscher Zeitungs verleger“ berichtet, auch mit dem Problem des rus}t\chen Wiederaufbaus. Nachdem der Reihsminister des Aeußem Dr. Rathenan fich_ eingehend zu dieser Frage. geäußert hatte, fprachen in der Debatte die Abgg. Graf von Bernstorff (Hau

Dr. Hoeßsch: (D: Nat.),” von Rheinbaben (D. Bp Dr. Spahn (Zentr.), Dtr. Breitsheid (U: Soz.); Dr. Levi (Komm. Müller-Franken (Soz), - Dr. Helfferich (D. Nat.) und Ledebour (U. Soz.). Der Sipung wohnten zeitweilig auch der Neichskanz! Dr. Wirth, der Vettreter des Reichskanzlers, -Reichsschazministe Bauer, der Reichsminister des Innern Dr. K ö s e r, der Staats sekretär von Haniel und der Gesandte Ulrich Rauscher bei.

— Im Hauptausschuß. des Reichstags wurde gestern det Haushalt des Reichsminisleriums für Wieder- aufbau weiter beraten. Jn der Aussprache über den Reichs- ausschuß für denWiederaufbau der Handelsflotte

stellte Abg. Dr. M o st (D. Vyp.) verschiedene Fragen hinsichtlich der!

Rheinschisfahrt. Er hielt die Entschädigung der Reeder für die abgelieferten Schiffe für zu niedrig, da fie diese nit in die Lage seße, sich das Handwerks;eug neu zu beschaffen, Abg. Dr. Haas (Dem.) bemängelte, daß der amerikanisde Schiedsrichter auf eine Anfrage ohne Antwort geblieben set, forderte vershiedene Auskünfte über die Kanalschiffahrti und stellte die Frage, ob niht die Ablieferung von Schlevpern durch den Neuban von folchen erseßt werden könne. Ministerialdirektor von Jon- uières führte aus: Schroers Schiffe sind nah Artikel 357 vom Schiedsrichter für abgabepflihtig erklärt worden. Die auf dieser Lifte stehenden Sihiffe wurden von den Holländern in Holland zurückgehalten, Die deutsche Regierung hielt daraufhin andere Schroersche Schiffe zurüd, welche sich mit Kohlen auf der Fahrt na Holland befanden, S sie aber, zumal da die Kohlen in Brand gerieten , gegen autionsstellung frei, bis über das Gesamtmaß der Heranziehung det Schroerflotte auch nach & 6 entschieden sei. Dem Schiedsrichter wurde über den Stand - der Ablieferung nach Artikel 357 berichtet Auf seine Anfrage, warum nicht die roerschifffe nach Artikel 35 {hon abgeliefert worden seien, ist eine amtlihe Antwort dem Aus- wärtigen Amt zur Weitergabe zugestellt worden. Es kann im Augen- blid nicht festgestellt wérden, wann die Antwort in die Hand des Schiedsricbters gelangt ist. Die Heranzichung der Kanalflotte wurde dadurch erschwert, daß von den Interessenten zunächst unbrauchbare Listen präsentiert wurden. Jetzt sollen einwandfreie Listen vorgelegt sein. Ferner muß abgewartet werden, zu welchem Ergebnis die Vor- führung der ausgewählten Weserschiffe führt. Die Radschlepper müssen nach dem Vertrage mit Belgien abgeliefert werden. Nur sich Belgien damit einverstanden erklärt, für diese Neubauten anzu- nehmen, wenn sih die Ablieferung alter Schiffe als unmöglich er- weist. Ueber die Entshädigungéfrage muß vor dem zur Dee der Richtlinien für die Binnenschisfahrtsentschädi ung berufenen Ausschuß verhandelt werden. Gerade wegen der Gutschädigungsschwierigfeite ist die Altablieferung besonders eingeschränkt worden. In gleicher Lage wie die Binnenschiffahrt befindet sih besonders auch die Secschiffahrl Vom Berichterstatter Abg. Stücklen (Soz.) wurde eil Antrag auf weitgehende Streichungen gestellt. 173 Stellen sollten nah seinem Vorschlage vom 31. Dezember 1922 in Fortfall kommen. Der Staatssekretär M üller erklärte si, tro ernster Bedenken,

- ob unter diesen Umständen dic ordnungsmäßige Besezung der Sprudh-

kommissionen im Entschädigungsberfäahren mögli sei, bereit, det Streichung einer geringen Anzahl von Stellen angesichts beantragten erheblichen Streichungen nit länger zu widersprechen. e geshéhe in Würdigung der Gejamtlage und unter deim Vorbeball, nôtigenfalls durch eine Nachtragsforderung eine Stellenvermehring erneut zu begründen. Er s{lage vor, die von ihm zugestandene, Ein- shränkung am 1. April eintreten zu lassen und dafür auf die den 31. Dezember in Ausficht genommene umfangreiche Streicurd zu verzichten. Der Aus \ ch u fß stimmte dem Vorschlage des Staa L sekretärs zu. Es wurden vom Ministerium sieben, von der Kolonta jentralverwaltung vier, von nahgeordneten Behörden se{ch8undfech}!d voin Reichsausshuß für den Wiederaufbau der Handelsflotte tes inégefamt 87 Stellen (estriGen, Im übrigen wurden die Ausg für den Reichsaus\huß für den Wi bau der Handelsflotte, MeiGgrackleferungstommissas und den Kommissar für die Rúcklieferung von Eisenbahnmaterial bewilligt. zrund __ Abg. Dr. Wienbeck (D. Nat.) ersuchte dann um Aufflärs darüber, was deun nun eigentlich tatiächli( au Au fbauarbcitet

Die Erhöhung det Gebühren für“ die |

Werden - soll. Der Geseßzentwurf wurde bis zum § 6 nach

E Mguptausf Sih der d | Pol

dustricgebiet die erforderlichen planmäßigen

für bïe zer örkten Gebkete geleistet feï ober leistet f 4 Weite ise von Fndustrie, Handel und dert e hereit und Hätten zum Teil besondere Organisationen dazu veshaffen, den ohne eutschland überhaupt nicht zu leistenden Riederanfbau von Nordfrankrei durchzuführen. Man höre Y l rone * ir dwelche peblib g Ma namen u z gen erbeblihe Sa itige: Es entstehe ver Verdacht, daß Frankrei aus seine Eilen ¿bieten cin politisch-taktishes Schaustük machen wolle, und es fei Sache der deutschen Regierung, dieser Auffassung nahdrücklih ent- gegenzutreten. Zu Ausführungen eines Regierungsvertreters bemerkte der Abgeordnete, er e sch, daß das Wiederaufbauministerium die Salhlieferungen nach Serbien, Italien in größerem Maß- slabe erreicht Habe; er bitte, fi auch hierbei der Lieter, stellen der deutschen Unternehmer foweit als mögli zu bedienen. bg. Dr. M of es (U. Soz.) vermißte, daß wix noch immer feine zuverlässige Statistik über den Ständ der Wiederaufbauarbeiten haben. Der Staatsfekretär Dr. M ü ller gab einen UVeberblick über ète Entwicklung der agi wh Er erinnerte an die {on im Jahre 1919 gemachten deutschen Angebote zu Saleistungen und Arbeitergestellung (Spaa, London), die erfolglos geblieben seien ebenso wie die. Versuche der Gewerkschaften in diefer Ri tung. Bisher werde von Deutschland immer noch ledigliß auf Grund der Anforderungslisten der Entente geliefert, die nah gntrafttn des Friedenôverirags Deutschland übergeben eien. Diese Listen, die etwa Positionen umfaßt hätten, seien vom Relhskommissar für Aus'ührung von Aufbauarbeiten dur{gearbeite. Es seien bisher auf Grund dieser Listen von Deutschland Angebote im Gesamtwerte von 18 Milliarden Papiermark gemäht worden; angefordert fei darauf von der Gegenseite für 3 Milliarden, geliefert dann für 4 Milliarde Paviermark; Lieferungen im Werte von n Milliarden seien noch in Erledigung begriffen. Das Wiesbadener Abkommen gebe die Mögli(h- feit zu erheblichen Sachleistungen. Endgültige Entscheidung der Reparationskommission stehe noch aus. Der Redner ftreifte dann furz die derzeit chwebenden Verhandlungen über die Sachleistungen, die in einem gewissen linfange einen freien Verkehr zwishen Bestellern und Lieferanten ermöglichen ollten. Er erwähnte, daß diese Fragen zurzeit eingehender Prüfung aller beteiligten Ressorts unterlägen, bedauerte aber, mit Nücksiht auf die schwebenden funft hierüber zurzeit nit geben zu können. Geheimer Regierungsrat Rose ergänzte die Ausführungen des Staatssekretärs binfichtlih der biéher getätigten Sathleistungen. Er erwähnte die Holzhäuser, die nah Frankrei geliefert sind, DaWziegel, Kohlenwäschen und Werk- zeugtmnashinen, Glas, Pflastersteine, Hafenmateria! für Jtalien, 24 000 Nienenvöl!ker für Tes und Belgien, Fishbrut, Zueerrüben- samen. Auf Jugoslawlen entfielen 1,7 Milliarden der Lieferungen, darunter 7500 B L Lokomotiven, 1500 Schrotterwagen, R anie Lee n Au orderungen Mes, e, I e Reichs- ommissar habe je nen Eingang von riefen im Monat. — Der Etatstitel für den Neichskommissar

Hauptaus\chuß bewilligt. Ebenso wurden die Kosten für die deutsche Koblenkommission und nach kurzer Debatte in der Abg. Dauch (D. Vp.) das Ausgleihsverfahren fritifierte, die E für das Réichsausgleihsamt vom Aus\{huß genehmigt. Auch die übrigen Haushaltsausgaben (für den Neichskommi jar für die Liquidation ausländisher Unternehmungen, für den Treuhänder für das feindliche Verrnögen usw.), sowie die einmaligen Ausgaben wurden bewilligt, und der Haushalt des Reichsministeriums für Wiederaufbau urde verabschiedet.

=— Der Steuerans\chuß des Reichstags seßte gestern die zweite Lesung des Entwurfs eines Vermögenssteuer- gesetzes fort und verabschiedete den Gesegzentwurf. Angenommen {wurden die Wertermittlungsvorsriften des & 16, wie sie bei der ersten Lesung beschlossen worden find. Gestrichen wurde nur die auf die verpachteten Grundstückde bezügliche Bestimmung. Die BVe- stimmungen ergänzen Vorschriften der Meibaabgadenorbnuna über die Wertermittlung dahin, daß die Vermögensgegenstände jeweils unter Berücksichtigung der allgemeinen Wirts afts verhältnisse zu bewerten sind, daß für die dauernd dem Betriebe gewidmeten Gegenstände eine vom § 139 Abs. 2 abweichende Bewertung stattfindet, wenn und foweit infolge der Entwickcklung der Wirtschaftsverhältnisse ein höherer dauernder Wert anzunehmen ist. Die Settens der Werterhöhung bei den einzelnen Betriebsgegen- ständen foll unker der Berüdssichtigung der Einheit des ganzen Ünter- nehmens und in der Annahme der Weiterführung des Betriebs er- folgen. Die Wertfesistellung der Wertpapiere gemäß § 141 der Reichsabgabenordnung foll. naß dem Durchschnitt der Kurse und Werke der drei leßten Jahre unter Mitberücksihtigung des Erträgnisses und der Bezugsreßte gemäß näherer An- weisung des Le Wan r nach Anhörung der Sachver- sländigen erfolgen. Für die Zeit der Grhebung des Zuschlags foll L A Abs. 3 mit der Maßgabe Anwendung finden, daß insbefondere ei Srmiteleng des nahhaltigen Ertrags der Ertrag der leuten drei Jahre berüdsihtigt wird. Der Gesetzentwurf wurde in feinen all- iginen Bestimmungen' unverändert angenommen. Eine wichtige lbwandlung erfuhr die Steuerstaffel. & 21 erhielt gemäß einem Antrage der Abgg. Dr. Beécker- Hessen (D. Vp.), Dr. Fi \cher- Köln (Dem.), Blum (Zentr.) und Emminger (Bayr. Vp.) folgende Formulierung: „Die Vermögens steuer beträgt jährli für die natürlihen Personen von den ersten angefangenen oder vollen 250 000 #4 des steuer- pflichtigen Vermögens 1 vom Tausend, für die nähsten angefangenen oder vollen 250 000 #6 Cm für weitere 250000 #Æ ..., für weitere 2590000 &# .. „, für weitere 1 Million Mark .. für weitere 2 Millionen Mark . für weitere 3 Millionen Mark . sür weitere 3 Millionen Mark . für weitere 5 Millionen Mark . für weitere 10 Millionen Mark . für die weiteren Beträge ais A Der Zuschlag zur Vermögenssteuer wurde dur die Beschlüsse des Ausschusses, wie folgt, festgeseßt: „Der Zuschlag zur Vermögensfteuer… beträgt von den ersten angefangenen oder vollen 90 000 .# des at Vermögens 100, für die nächsten an- gefangenen oder vollen 250 #6 150 und für die weiteren Beträge 200 vH der Vermögenssteuer. “ immung gysgenozmmen, die einc st. Die 88 11 Nr. 2 Absay 2, des Geseßes über das Reichsnotopfer, dem Reichsnotopferstihtermin eingetretenen ; Vermögenswerten bei Veräußerungen Rechnung tragen, sollen init Wirkung vom Tage des Inkrafttretens des Ge- eßes an aufgehoben werden, weil nunmehr durch das Vermögens- uergeseß . automatish eine Erfassung des Mehrwerts erfolgt. — ad) Verabschiedung des Vermögensfteüergeseßes wurde gemäß einem ntrage Lange-Hegermann (Zentr) der Entwurf

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In § 43 wurde eine neue Be- Fal rung der neuen eleHgebung 9 Nr. Absatß 2, 18 Äbsaß 2 welhe der jeit Erhöhung von

‘tines Geseyes úber die Abgabe vom Vermögens-

iUwachs ausder Nahkriegszeit abgelehnt.

— Im Reichstagsaus\ch{chuß für Sozialpolitik wurde der Entwurf eines ÄArbeitsnahweisgesetzes behandelt. Für den § 3 wurde eine Fassung gewählt, die deutlich zum Ausdruck bringt, daß die vorhandene Organisation See

Regierungsvorlage obne wejentlihe Aenderungen vom Aus\{uß an-

“fnommen.

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des preußischen Landtags Ma Gtungdeiat für 1921, ie AMOICANA A tiat, zur Verstaatlihung der

ize ung imrheinisch-westfälishen Ina M : 4 (8 P Beamtenstellen

ontagabend einén

Verhandlungen nähere Aus- -

: t zur Ausführung . von Aufbauarbeiten in den zerstörten Gebieten wurde nunmehr voni

| einzurihten. Für die Uebernahme in den Staatsdienst find nur die bisher in den rheinish-westfälifchen Gemeinden im Polizeidienst be- scäftigten Kommunalbeamten in Aussicht genommen. Die Vorlage wird damit begründet, daß zumal das in Betracht fommende Gebiet nah dem Friedénsvertrag von der Reichswehr niht betreten werden darf, die zentrale Zusammenfassung der rheinish-westälishen Polizei daher zur Stärkung der Staatsgewalt unbedingt erforderliG ift. Der Ministerialdirigent Dr, Abe gg sagte die Uebernahme der kommu- nalen Polizeibeamten in weitestem Um ange zu. Abg. Ott o (U. Soz.) und Abg. Sobotika (Komm.) meinten, die Verstaatlichung trage Unruhe in die Arbeiterschaft. Bs Limber y (Soz.) wies barauf hin, daß die Kommunisten ganz offen erklärten, zum 1 April die Arbeiterregierung erzwingen zu wollen. Die U. S. P. D. könne das Verbrechen des Bürgerkrieges in Essen niht wiéder gutmahen. Der Redner wünschte für die Polizei im Ruhrgebiet eine einbeitlihe Spiye und Zentralisation ber Kommunal- polizei, Abg. Dr. von Dryander (D. Nat.) wünschte, daß die . Polizeipräsidentenposten nicht nah Parteigesihchtspunkten beseßt werden, und forderte, daß bei der Regelung der Uebernahme der Beamten die Staatsregierung auf die Gemeinden weitestgehende Rücksicht nimmt und möglichst alle übernimmt. Abg. Rippel (D. Nat.) warnte davor, die Gemeinden finanziell durch eiwa zu zahlende Abfindungössunmmen an die in den Staatsdienst über- tretenden Beamten zu belasten. Der Ministerialdirigent Dr. Abegg erklärte, man müsse den Einzeldienst verstärken. Bei der Unterbringung der Polizei seien Schwierigkeiten vorhanden, die man dur Verhandlungen mit der interalliterten Kommission zu vermindern hoffe. Abg. Bartel d- Hannover (Dem.) war gleihfalls gegen eine Besezung von politischen Beamtenstellen nah der Parteischablone, verlangte aber, daß die Polizeipräsidenten und leitenden Polizeibeamten auf dem Boden der Verfassung stehen. Der Eid genüge nicht, fondern die leitenden politishen Beamten müßten innerlih verfassungstreu sein. Das sei Gewähr für Vertrauen und damit ‘für Ruhe und Ordnung. g Stieler (Zentr.) war ebenfalls der Ansicht, daß wir zu einer \chrittweisen Dezentralisation in der Polizei kommen müßten. — Hierauf wurde der Nachtragsetat gegen die Stimmen der Unabhängigen Sozialisten und Kommunisten angenommen.

Statistik und Volkswirtschaft. Arbeitsftreitigkeiten.

… Ein Ausstand in der Metallindustrie des Bezirks Dagen-Schwelm ift, wie ,W. T. B.* erfährt, dur Einigung ¿wischen dem Arbeitgeberverbande und den Gewerkschaften beendigt worden, Die Arbeit wurde gestern früh überall wieder aufgenommen.

__ Die Lage des Ausstands im Mansfelder Nevier ist, wie dem „W. L. B.“ aus Halle gemeldet wird, unverändert. Die Mansfeld Syndikat Aktiengesellschast trat an den Reihsarbeits- minister heran, um seine Vermittlung zu erbitten, Das Ministerium lud darauf die Organisationen für gestern nachmittag nach dem Oberbergamt in Halle zu Einigungsverhand- lungen ein, und bat die Parteien, auch Beisißer für einen eventuell in Aktion tretenden Schlichtungsaus\chuß zu wählen. — Nach einer späteren Meldung des „W, T. B.“ wurde vergangene naht in den vom Reichsarbeitsminister in dem _Oberbergamt Halle angeseßten Verhandlungen folgender Schieds pru ch gefällt: Allen Arbeitern über 21 Jahre wird eine Lohnerhöhung von 11 4 für die Schicht (gefordert waren 20 M) zugebilligt. Die Arbeiter unter 21 Fahre werdén, anteilig gestaffelt, wie bisher im Tarif entlohnt. Der Sgdieds- [pru geht ferner dahin, daß die Arbeit sofort wieder aufgenommen werden soll, Beide Parteien haben „fich über Annahme oder Ab» lehnung bis zum 24. Februar zu erklären. Die Organisationsstreit- frage wurde nicht verhandelt.

Die in einer Lohnbewegung befindlichen Fürther Glas- arbeiter lehnten, wie dem „W. T. B.“ äus Nürnberg telegraphiert wird, einen in ihrem Streit mit den RrbeitaebetnchgefäÜten Schieds- spruch ‘ab ‘und übten bei ihrem Erscheinen im Betriebe passive Nesistenz aus. Darauf beshlossen die Arbeitgeber die Ans - \perriung dér Arbeitnehmer, von der 2500 Arbeiter und Arbeiterinnen betroffen werden.

Nach einer vom „W. T. B.“ übermittelten Meldung der „Agence E aus Mülhausen hat eine dortige Maschinenbau-

irma, nachdem gestern der größte Teil ihrer 4000 Arbeiter durh passiven Widerstand gegen Pera pes ihrer Löhne protestiert hatte, beshchlossen, ihre erkstätten gestern, Dienstag, zu schließen. Die Elektrizitätsarbeiter hätten den Solidaritätsfstreik beshlossen. Infolge der Strom anterbrechung seien die meisten Tertil- und anderen Fabriken in Mülhausen und der Umgegend zum Feiern gezwungen. Gestern vormittag hätten bereits Tausende von Arbeitern niht arbeiten können. Zur Sicherstellung der Strom- Hlieierung: wenigstens für die Straßenbeleuchtung, seien Vorkehrungen getroffen.

Aus Madrid meldet „W. T. B.®: Der Gouverneur der Provinz Cordova sandte an den Minister des Innern ein Telegramm, in dem er ihm mitteilte, cob der Sekretär der Gewerk: schaft der Bergarbeiter ihn benachrichtigt habe, die Bergarbeiter hätten den Ausstand beschlossen, und zwar wegen der Ent- {{chließung der Gewerkschaft Cenarroy, die Löhne um 2% vH ohne Kündigung zu vermindern. Der Minister des Innern widmet diesem Streik ernste Beachtung.

In dem Streit zwischen den dänischen Arbeitern und Arbeitgebern ist einem Telegramm des „W. T. B.“ aus Kopenhagen zufolge eine Verschärfung eingetreten. Die Verhandlungen mit der Hafenarbeiterorganijation find gescheitert. Zugleich haben die Elefktrizitätsarbeiter, 2000 an der Zahl, die Vorschläge der Vergleichsfommission abgelehnt. Es ist demnach damit zu renen, daß der Konflikt bis zu Ende durch- gekämpft werden muß, — Die Zahl der Arbeitslosen in Dänemark ist jeßt auf 100200 gestiegen.

Kunst und Wissenschaft.

_ Der laufende Bildftreifen als geogravhisches Lehrmittel war das Thema, das Professor Dr. F. Lampe in der außerordentlichen Sißung der Gesellschaft für Erd- kunde am 11. Februar im „Central-Jnstitut für Er- ziehung und Unterricht® behandelte. Vortragende inüyste an eine Ausstellung an, die in dem Institut gegenwärtig zu sehen ist und die Zeichnungen und Malereien enthält, wie sie japanishe Volksschüler von 7 bis 14 Jahren dazu au einige ältere geliefert und nach Deutschland ges{hickt haben, - um die zer- rissenen Fäden zwischen Deutschland und Japan wieder anzuknüpfen. Diese Ausstellung wird von unserer Seite in gleicher Weise beantwortet werden Das Bild spricht unmittelbar ohne Worte zu uns, es be- lebt unsere Anschauung, es bietet ihr einen Ersatz für die Wirkli eit, wir fühlen uns durch das Bild in unserer Anschauung bereichert. Die Kunst in Worten und die flähenhafte Kunst hat man im 17. und 18. Jahrhundert nah ibren Mitteln und ihrer Wirkung zu be- stimmen versucht, worbei Lessing mit seinen Erörterungen den Schluß bildet. Alle darstellende Kunst ist unzeitlih, aber fle ist räumlich sinnhaft. Nun verinag das neu erfundene laufende Bild (der Film) uns zu seiner Anschaulichkeit auch die zeitlihe Beweguna zu bieten und räum- liche Verhältnisse ebenfalls in Bewégung vorzuführen; es gibt somit dem Unterricht der Erdkunde fe een es Mitteln, der Karte, dem Bilde, dem Tellurium, Globus, ein sehr wirksames neues Mittel, das dem Wort unterstügend zux Seite tritt. Bietet das Wort uns die Erklärung des Dynamischen in den Ding erläutert es die Kräfte, die in der Geschichte der

eographishen Gebilde r find Tausende Bild die tatsächGl

wegung befindli@en Natur :

(und 1 Todesfall), davon in

„eingetreten,

die Erklitnurung bon von GletsWern dur den Menschen, den A en feinen Formen; es fängt uvser ftärkeres Interesse an den Dingen ein, es zwingt uns zur Willens- energie, indem e uns anregt, unfern Lebensrhythmus den Dingen außer uns anzufügen. Puls or Lampe führte zuerst einen Film vor, der uns in die Umgebung Matterhorns rate, das vor zwei Sportsleuten erstiegen wird und bei dessen hrung wir alle die Stadien zu olgen vermögen, die für die Be- fteigung von wesentlihem Interesse find: die bewegten Scknee- massen, durch die die Touristen sich einen Weg bahnen, die Winde, von denen die Bergteiger uimbrairst werden, thr fen tin Gletscheripalten, die Anfeilung und deren Vorteile bei solchen Z3u- fällen, cine Nast im H birge und deren Vorbereitung dur in- steigen in Schlafsäe. ographische Beobachtungen in prattis- Ausführung, all das kommt zur Anschauung und haftet im Ge- dächtnis. Zu der natürlichen Bewegung der Dinge ist noch eine Be- wegung der Menschen in ihnen in den Stoff hineingebrackht, ein an, der die Lehrhaftigkeit bedeutend erhöht. Als zweites . laufendes Bild sehen die Zuschauer eine Gr önlandexrpedition tit ibrer Vorbereitung. Es geht von Tromsö aus. Die Lage der Stadt, dér Hafen mit der natürlichen ois des Wassers, das in einem stehenden Bilde in diesem finnlich wahrnehmktaren Zustande nit zu bieten ist, die Aufnahme der Ausrüstungsgegenstände an Bord, die Einschiffung der Polarhunde, all dies nnd die Ausfahrt, die Be- gegnungen der s{wimmenden Gisblöcke und die Landung auf dem Inlandeise bieten sich dc:: Auge in der unmittelbaren Bewegt- beit des Lebens dar. Ein weiterer Vorteil des laufenden Bildes für den Unterricht ist der Umstand, daß es technisch die Fixierung jedes Mortents ermögli®t, um genauer zu beobaGten, wenn in der Schnelligkeit des Ablaufs des bewegten Lebens ein Vorgang nit geuügend aufgenommen werden konnte. Zum E Lot Vortragende cinen Filtn, den er gegenwärtig noch in Arbeit hat und bei dem in noch höherem Grade gung in den Stoff hineint- gebrat ist als bei der Gröndlandexpedition. Er bot einen zum Teil aus stehenden Bildern, zum Teil aus laufenden Bildern Sil der Dexlins Entwicklkung von prähistorisher Zeit bis heute zur nschauung brate. Hier i|st Bewegung fogar in die geo raphische Karte hineingebracht worden, indem ‘fie vor den Ungen des Zusbauers entsteht; sie wächst von den Plänen des álten Kölln an der Spree und von Alt Berlin an bis zu ihrer heutigen Ausdehnung. Die Anlage der einzelnen Stadtteile nachG einander: wird in ungetnein geschickter Weise deutlich gemacht. Der Mauerrina des Großen Kurfürsten ums{ließt die Residenz, die Erweiterungen der xrriedrichstadt, der Dorotheenstadt schieben sich ein, die alten Tore er- seinen, die Abwanderung der Bewohner aus dér Stadt und deren City- weig prägt si plastisch dem Zuschauer ins Gedächtnis. Neben altem Kunstbefiz unserer Stadt wird ihr mit den Zeiten wechfelnder Baucharakter ersihtlich und aus Fliegeraufnabmen eifennen wir das Relief der Straßen und Plätze auf das deutlichste. Zweifellos hat Professor Lampe durch seine Bestrebungen die unbe- itreitbare Fruchtbarkeit des Films für den geographischen Unterricht nit nur în den Schulen, sondern auch für die Belehrung der Gre wachsenen bewiesen. #6.

Die Akademie der Künste in Berkin veranstaltet ou Ende April d. J. ab in ihren Räumen am Pariser Play 4 ihre diesjährige Frühjahrsausftellung, für die ebenso wie im vorigen Jahre treie Einsendungen Berliner Künstler elassen werden. Ausgestellt werden Werke der Malerei und Platt Die Werke sind in der Zeit von 15. März bis 1. April-d. in dex Akademie einzuliefern. Ueber die Aufnahme der freien Ein endungen entscheidet die aus der Ausstellungskommission der Akademie be- stehende Jury. Programme und Ausstellungspapiere können vont

Büro der Akademie, Pariser Play 4, gegen Erstattuna einer fostengebühr von 2,50 .# bezogen Gerber x s e Gesundheitswesen, Tiecrkraukheiten und Absperrungê- maßregeln. Gang der aecmeingefährliGen Krankheiten. (Nah den „Veröffentlihungen . bes Reibsgesundhecitsamts*, Nr. 7 vom 15, Februar 19925 M Türkei. Vom 13 je 10 9 Erkrankung ürkei. om 13. bis 19, November r. S. 1 und 1 Todesfall in Stm hene S Siam. Lom 9. bis 22. Oktober v. J. 2 Erkrankungen und 2 E in Ra 47m fue apan. Vom 21. bis 27. November v. &. 1 Erkran i 1 Todesfall in Kobe. e aas i: TARRe Le Vom 21. bis 30. November v. J. 1 Erkrankung in Oran. Brasilien. Vom 2. bis 29, Oktober v. J. 17 Et- krankungen und 9 Todesfälle in Bahia. | Peru. Vom 1. bis 31. Oktober v. &, 7 Todesfälle, davou cuador. Vom 16. o is 15. November v. I, 9 Trankungen und © Todesfälle in Guayaquil. 2E Cholera. hilippinen. Vom 30. Oktober bis 5. November j 1 Erkrankung in Manila. S Potcken.

Deutsches Nei. In der W vom 22. bis 28. wurde 1 Erkrankung bei einer Brabenar leitete in Htnde Ä Gua Stadt ag LS Oppeln) festgestellt.

Tse o-Sl owake i. Vom 1. bis 15. Januar 6 Etkrankungen (und 1 Lodesfall), davon in Podkarpatska Rus 3 (1), n Böhmen, Mähren und Slowakei je 1.

chwe i z.. Vom 22, bis 28, Januar 1 Erkrankung im Kanion Aargau. L Fledckfieber.

Deutsches Reich. In der W vom 5. bis 11.

E O in Königsberg ü Petei kinem russischer RUE geste :

Für die Zeit vom 22. bis 28. Januar wurden n 0 S cantigen eo Dtr Heitnkehrern eomitelt davon

in 3 und in Krets ü Neg-Bez, Stettin) 47 G) ern L afen ( fedom Bollir, Desterreid. om 15. bis 22, Sanuar 1 in W ien; vom 22. bis 28. Jänuar 7 1 cout m Nie egen. in ee eh 6 — davon it Wien 5 — und in Obers

erre s

Tshecho-Slowakei. Vom 1. bis 15. ar 31 Er- krankungen, davon in Böhmen 16, în Pod rar cte eit in der Slowakei 2 und in Schlesien 1.

Spanien. Am 12. November v. F. 1 gzu 2

Rumänien, Vom 1. bis 31. August v. I

in Cadiz. bet E Ei

STITantl!ngen thn i; 9 vom 1. August bis 31. Oktober v. X. 55 Erkr L

Sas 4 f t E

… Türkei. Vom 6. bis 19, November v. J. 11 Erkran

in Konftantinopel E ü T N fungen egypten. Vom s. bis 11; November y. . 1 Grkrankung

und 1 Todesfall in Alexandrien; vom 10. s 30 Sepiembes

bd. J. 10 Erkrankungen und 8 Todesfälle in Kairo. s lgerien. Vom 21. bis 30, November v. X, 1 Erkrankung

ran.

uf 1 (D, vom 2. März bis 5, Oktober R 16 Ei (D

„ Wien, 21. Februar. (W. T. B.) Jn der ffe “De uaie Éi Si R I S8

aufgenommen,