E: C E AD Fa A Ar A 6 tre: L 0ST T (ae C t E E I i Ed E Di Fir rE E
Von d en Gebr. Arnhold und braham S(hlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden, i „4 2 500 000 neue Stammaktien der Mr C. M. Hut- schenreuther Aktiengefseltschaft in Hohenberg a. d. Eger (Bayern), Nr. 10 001—12 500, zu je 4 1000 A r lengan ver an der hiesigen Börse zuzulafsjen. Berlin, den 23. Februar 1922. Zulafsungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky. 120007 ; Von Le Dresdner Bank, Bank für Handel und Industrie und der Firma I. Dreyfus & Co., hier, ist der Antrag gestellt worden, i: 4 5000000 Vorzugsaktien, Nr. 5001—10 000, zu je 4 1000, 4 1250000 42°%ige ab 1926 zu 102% rüdzahlbare Teilschuld- verschreibungen und Á 5000000 5%ige ab 1927 zu 102 % rüdzahlbare Teilschuld- verschreibungen der Großen Casseler Straßenbahn Actien-Gesellschaft in Caffel : zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 23. Februar 1922. Zulafsungssftelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
[125558] “ j
Von der Deutschen Bank und der Firma Jacquier & Secu1ius, hier, ist der Antrag gestellt worden,
6 1 800 000 Aktien der Voden- gesellschaft am Hochbahnhof Schönhauser Allee Aktiengesell- schaft in Berlin, Nr. 3601—5400, zu je Á L : L:
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 23. Februar 1922.
Zulaffungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetky.
[1255599] Bekanntmachung.
Von der Metallbank und der Metallur- gischen - Gesellshaft und der Fa. Lazard Speyer-Ellissen, hier, ist . bei uns der Antrag auf Zulassung von
4 20 000 000 Stammaktien
St. 20000 zu je 4 1000 Nr. 1 bis 20000 und 4 6 000 000 hypothekarisch sichergestellte, zu 102 9/ ab 1931 rüdckzahlbare Teilschuld- verschreibungen St. 6000 zu je 6 1000 Nr. 1—6000 Ehrhardt & Sehmer Aktiengesellschaft zu Saarbrücken
zum Handel und zur Notierung an der
hiefigen Börse eingereiht worden.
Frankfurt a. M., den 23. Februar 1922. Die Kommission für Zulassung von Wertpapieren an der Börse zu
Frankfurt a. M.
[125560] Bekanntmachung.
Die Firma Nordische Bankkommandite Sick & Co. in Hamburg, hat den Antrag gestellt,
“e 18 8000090 neue Aftien, Nr. 1201—-20 000 = 18 800 Stüd, zu je 41000 der Norddeutschen Malz und Handels-Aktiengesell- schaft in Hamburg,
zum Börsenhandel und Notierung an der bicfigen Börse zuzulassen. amburg, den 23. Februar 1922. Die Zulassungsstelle an der Börse zu Samburg. E. C. Hamberg, Vorsivender.
[108443] Fixa - Verlag, G. m. b. H. in Liqu, Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui- dator ist P. Schramm, Charlottenburg, Pestalozzistraße 39. Gläubiger haben fich bei dem Liqui- dator zu melden.
[121252] Bekanntmachung.
Am 21. April 1921 i die Braun- schweigische Terraingesellschaft mit beschränkter Haftung zufolge Be- \hlusses der Gesellschafterversammlung in Liquidation getreten. Ich fordere hier- durch alle Gläubiger “der genannten Firma auf, ihre Ansprüche umgehend bei mir, als dem Liquidator, anzumelden.
Braunschweig, den 2. Februar 1922, Der Liquidator der Braunschweigi-
schen Terraingesellschaft m. b. H. ;
Rudolf Schneider, Braunschweig, Moltkestraße 6.
[125561]
Die Firma Hülstrunk & Menzel Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Frankfurt am Main ift durch Be- {luß der Gesellshafterversammlung vom 21. Februar 1922 aufgelöst worden. Zu Liquidatoren wurden die bisherigen Ge- schäftsführer bestellt. Gläubiger werden aufgefordert, sich) zu melden.
[114212]
Laut notariellem Protokoll vom 16. De- zember 1921 ist die Liquidation unserer Gesellschaft beshlossen worden. Gläubiger der Gesellschaft werden auf- gefordert, ihre Forderungen bei der Gefell- schatt einzureichen.
Nährmittelfabrik Astag G. m. b. S. i. Liqu., Frankfurt a/M.-Süd. V D R LID A
[120202]
Als Liquidator der Firma P. F. Feld-
aus G. m. b. S. in Liquidation,
euß, fordere ih hiermit alle läubiger auf, ihre Forderungen umgehend an- zumelden.
Hermann Cr land, Neuß,
Die
Die uid U Villers
[125566]
Norder Fehn-Gese Auferordentliche Gesells Cer.
fammlung am Freitag, dek 10. März
1922, Nachmittags 6 Uhr, im Fehn-
zimmer.
Tagesordnung:
1. Aenderung des § 2 der Satzung.
2 T zu §10 Abî. 2 3, b,
c daf. Norden, den 23. Februar 1922, Fegter, Direktor.
[125565] WVaterläudishe
Feuer-Versicherungs-Socictät
zu RoftoÆ auf Gegenseitigkeit. Zu der am Sonnabend, den 25. März 1922, Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftslokale zu Rosto, Gr. Mönchenstr. 15, T, stattfindenden ordentlihen Generalversammlung beehren wir uns, unsere Mitglieder hier- dur eingeladen. j
Die Berechtigung zur Teilnahme an der Generalversammlung ist spätestens am Tage vor derfelben dur Vorlegung des Versicherungs\cheins im Societätsbüro nachzuweisen. -
Tagesordnung:
1. Bericht der Nevisionskommission, be- treffend den Rechnungsabschluß für das Geschäftsjahr 1921.
. Genehmigung der Jahresrechnung, S ULIbeA der Verwendung des Iahresüber|chusses. j
. Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. c
. Wahl von zwei Mitgliedern des Auf- sichtsrats. i; :
. Wabl von zwei Revisoren und zwei Stellvertretern.
, Genehmigung zur Abänderung der Allgemeinen Versichexungsbedingungen — § 3, Absay 3, betreffend Außen- versicherung.
Rostock, den 22. Februar 1922.
Vaterländishe Feuer-BVersicherungs-Societät zu Rostock auf Gegenseitigkeit.
Der Aufsichtsrat. Der Direktor. W. S. Scheel. Voigt.
[125927] L Am Mittwoch, den 15. März 1922, Nachmittags 3 Uhr, findet im Hotel Kaiserhof, Berlin, Wilhelmplaß, die ordentliche Generalversammlung der wirklichen Mitglieder des Berliner Nennvereins statt, zu welcher dieselben hiermit eingeladen werden. Gegenstände der Tagesordnung: 1. Bericht über die Tätigkeit des Vereins im Jahre 1921. / \ orlage des Jahresabs{lusses für Y
3. Vorlage des Voránschlags für ‘1922.
4. Neuwahl der sech8s Vizepräfidenten (§ 11 der Satzungen) für die Jahre 1922, 1923, 1924.
). Neuwahl für den turnusmäßig aus der Aufnahmekommission aus\cheiden- den Herrn Freiherrn v. Richthofen.
. Beschlußfassung über nachfolgenden pon 17 Mitgliedern gestellten Antrag :
„Die Generalversammlung wolle beschließen, daß in Zukunft nur den Mitgliedern des Vereins der Zutritt e Mitgliedertribüne gestattet fein foll.“
7. Verschiedenes.
Berlin NW. 7, Shadowstraße 8, den
27. Februar 1922.
Das Präsidium des Berliner Renn-Vereins.
Hans Heinrich Fürst vonPleß, Präsident.
[125875] Bekanntmachung.
Die Gutscheine (Kleingeldersatz) der Gemeinde Zinnowis vom 1. Zuni 1921 find infolge Verfügung der vor- geseßten Behörden zum 1. April d. F. einzuziehen.
Inhaber solher Scheine werden hier- mit aufgefordert, dieselben innerhalb eines Monats von heute ab bet der Gemeindekasse zur Einlösung vorzulegen, widrigenfalls nah Ablauf dieser Frift jeder Anspruch aus denselben an die Germeinde Zinnowiß verloren geht.
Der Gemeindevorsteher. Grubbert.
[108075] | Handelsgesellschaft, Osten‘‘m. b.H., Hamburg. Die Gesellschaft ist in Li- quidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, si zu melden. Li- quidator ist Herr Bruno A. Wahlmann, Altona-Dttensen, Dürerstraße 11.
[124616]
Die Firma Hamburger Kaffee: Handelsgesellschaft m. b, S. ist auf- gelöst, Ciwaige Gläubiger werden aufgefordert, fih zu melden.
Hamburg, den 20. Februar 1922, Die Liquidatoren; Biernath. Eigenwill.
(123699)
, Die G. m.b. H, Marzillier & Schulz in Wilsnack ist aufgelöst, Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, fich bei der Gesellschaft zu melden.
Marzillier & Schulz G. m. b. H,
_in Liquidation. Wilhelm Marzillier.
E
ie enn- und Baustoff-Fabrik G. m. b. S. in Breslau ist aufgelöst. Wir fordern die Gläubiger der Gesell- schaft auf, sich bei derselben in Breslau, Höfchenplag 6 IIL, zu melden. atoren : Paul Mü?k1che
12317) E l Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der Mitglieder des
Grevesmühlener Hagelversicherungs-Vereins a. G,
_zu 6chwerin 2 Mittwoch, ben 22. März, Nachmittags 1!/»
Uhr; in Schwerin in Sterns Hotel. Tagesordnung :
Bericht des Aufsichtsrats über das verflossene Geschäftsjahr und über diz vom Vorstand aufgemachte Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung, Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands. : Waßhl eines Aufsichtsratsmitglieds. : Wahl von Bezirksvorstehern für den 3., 7. und 8. Bezirk. Wabl von stellvertretenden Bezirksvorstehern für den 2., 5., 6. und Wahl von Schä
ahl von äßzern. / Feemibianng von bearstandeten Entschädigungen und Erlaß von Shäßzungs- osten. Mit, betreffend Abänderung der §§ 2, 11, 13, 14 und 15 der allge- meinen Versicherungsbedingungen und der S§§ 17, 27, 30 und 32 der
Sagzung. L s l : Ermädti ung des Aufsichtsrats, den Aenderungsbes{luß für den Fáll, daß
die Aufsichtsbehörde vor der Genehmigung des Beschlusses zu 8 der Tagesordnung die Vornahme von Aenderungen verlangt, diesen Aende-
rungen zu unterziehen. / 10. Feststellung des Teuerunagszuschlags zu den Reisekosten und Tagegeldern
für das Geschäftsjahr 1922. : Die verehrlihen Mitglieder werden unter Bezugnahme auf § 12 leßter
Absaß der Saßung zu zahlreichem Erscheinen ergebenst eingeladen mit dem Er- suchen, ihre Teilkatime an der Versammlung nit später als am dritten Tage vor derselben dem Verein schriftlich anzumelden.
Schwerin, den 18. Februar 1922.
Der Vorsißende des Aufsichtsrats:
E. von Leers auf Mühleneichsen.
Adolph Theilheimer G. m. b. H., Bremen.
Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellschaft wolken sich melden bei dem Liquidator Adolph Theilheimer, Hamburg 8. [124619]
L aan : Wg dee Rexetesta fn Bres nläßli egerfestes in Breslau findet die diesjährige ordentliche Mit- liederversammlung am Montág, en 1. Mai, 97 Vormittags, im Musikfaal der Universität zu Breslau statt. Tagesordnung: 1. Geschäftsbericht. 2. Rechnungsbérißt. : 2. Verlegung der Geschäftsstelle nah Stuttgart. 4. Saßungsänderungen. 5. Verschiedenes. Stuttgart, den 24. Február 1922, Der Vorsitzende: Friß Bufc.
T.
iz
findet statt am
t
(125928) Die - Gewerken der Gewerkschaft
eDans-Zeche“ zu Hüffler werden hier-
mit eingeladen zu einer am 11. März
1922, Nachmittags 4 Uhr, in den
Räumen der Deutschen Montangefellschaft
m. b. H., Wiesbaden, Friedrihstraße 7,
stattfindenden Gewerkenversammlung.
Tagesordnung:
1. Wahl des Vorsitzenden für die Ver- sammlung. P
+ Wahl eines neuen Repräsentanten.
. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- i POUURTENnnng per 31. Dezember
4. Entlastung des verstorbenen MRe- präsentanten. i
9. Beschlußfassung über die Fortsezung des Betriebes.
6, Verschiedenes.
Süffler, den 24 Februar 1922.
Gewerkschaft: „Hans-Zeche“.
[125929] Die Gewerken der Gewerkschaft e-Vereinigt - GlüÆ““ zu Waldgreh- weiler werden hiermit eingeladen zu einer am 11. März 1922, Nachmittags 5 Uhr, in den Näumen dér Deutschen Montangesellshaft m. b. H., Wiesbaden, Friedrichstraße 7, stattfindenden Gewerken- versammlung. Tagesordnung: 1. Wahl des Vorsitzenden. 2. Wahl eines neuen Repräsentanten. 2. Vorlage der Bilanz nebst Gewinn- E per 31. Dezember
. Entlastmg des verstorbeuen Re- präsentanten. ;
. Beschlußtasfsung über die Fortsetzung des Betriebes und Verpachtung der Grube „Kronenberg“. |
6. Verschiedenes. gge VRTEDIEMNETE, den 24, Februar
Í Gewerkschaft: „Bereinigt-Glück“. ¿
[116461] Einkaufsgenofsenschaft Bergkauf G. m. b, S., Velbert Rhld. Bilanz am 1. Dezember 1921.
20 A N CIIRO bek
[125569] Rechnungsabfchluß. L L. Gewinn- unnd Verlustrechnung für das Geschäftsjahr A4) Einnahme. vom 1. Januar bis 31. Dezember 1921. V) Ausgabe.
Ueberträge (Reserven) aus. dem Vorjahre .
D ff (3 D
P R D 2 A
“ . .
Aktiva. 2 647 619/76 Sparkassenguthaben . 26 146 695/90 Scheckguthaben .
Verluft
* via «} 9764/35
ere L LOTENT
° 4 23/90 4 800
Passiva. e Stammkapital . Kapitalkonto. . .
H S j A |9 Entschädigungen . . « „ [60 086 485
106 572/78 ungs. e Dee E Zum Reservefonds . . [12 016 062/63
Nebenleistungen dex Ver- Abschreibungen . … e» «+19 428095/87 : Kapital- ¿ciineh Kapitalerträge . . . .| 66755926) anlagen . « [9 Gewinn Zus Kapital- Verwaltungskosten . . 110 968 133/03
R 271 269/87 Steuern, öffentliche Ab- Fehlbetrag 3 233 212/318. Sonstige Ausgaben « . {3053 897/26 Gesainteinnahme . . 188 088 32,81 Gesamtausgabe . . [88 088 325/81 A) Aktiva. Ux. Bilanz für den Schluß: des Geschäftsjahres 1921. 1) Passiva. Forderungen . « « « . [13 436 915/70 . Ueberträge auf das nächste L Kassenbestand E A 744 411/83 Jahr a 109 482/38 Kapitalanlagen . .. . 17852 367/37] 2. Sonstige Passiva « « „| 123 534/50 . Inventar 1|—} 4. Spezialreserve . . . .} 1991 609/12
C SCDIDETTA O S aa — [—}°. Von der Generalver-
| sammlung zu überweijende
Gesamtbetrag . . [26 146 69590) Gesamtbetrag . .
Berlin, den 28. Januar 1922. Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. Schelske, Generaldirektor. [125570] Dagegen schied aus dur Nieder: In der am 16. Februar d. J. statt- : L i bon Nichthofen - Mertsüß Aut . O Vhnbanan Sivlle Ie urs, Loh (Provinz Schlesien). ausgeschiedenen Mitglieder unseres Ver-| Berlin, den 24. Feb 1922. Mitgliederzahl 1. Dezember 1921 waltungsrats, der Herren: Oekonomierat V vet 24 Debruar Der Vorstand. rat Saenger-Diersheim (Baden), j
Walter Jansen. neugewählt die Herren: Oekonomie- Hagel-Bersicherungs-Gesellschaft Der Auffichtsrat. rat Adckermann-Irlbach (Bayern) und | AUf Gegenseitigkeit zu Berlin. Schelske, Generaldirektor.
NRegulierungskosten 1 206 705/49 62 009 7186 sicherten . . Verlust aus ( d: S Sonstige Einnahmen . [12 371 897/63} gaben u. ähnliche Auflageu 80 983/11 k [s L ¿GOUNDOeNR » » « « «04113 000|—} 3. Meservefonds . » « « . 1 274 450/14 D DON Cv N Itorddeutsche Hagel-Versicherungs- A legung seines Amtes: Herr Landrat a. D. Mitgliederzahl etten Generalversammlung unserer Ge- | Freiherr Velbert, den 1. Dezember 121. Heil-Gelchsheim (Bayern) und Oekonotnie- Norddeutsche Ernst Gösser. Gutsbesißer Gebhardt-Eppingen (Baden).
t
Borussia, Gagelversicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. chnungsabjschluß. N Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Fanuar bis 31. Dezember 1921.
[125567]
B) Ausgabe. e [2 M j
A4) Einnahme.
 818 674/30
31 877/90 914 66165
. Nückversicherungsprämien Ln M L . Nachschußversicherungsprämien . . 3. Entschädigungen : a) aus dem Vorjahre «. . 31567,95 b) aus dem laufenden Jahre . 7 947 552,23 Schadenreserve —,— Regulierungskosten S Zum Reservefonds . . Abschreibungen .- Verlust aus Kapitalanlagen . Verwaltungskosten : a) Provifion, Policegebühren, Policeporto 1 076 338,44 b) jonstige Verwaltungskosten 548 011,17 9, Steuern, öffentlihe Abgaben uw. . Sonstige Ausgaben: Zum Unterstützungs- fonds für pen L
. Ueberträge: Schadenreserve aus dem Vorjahre . Prämieneinnahme : a) Vorprämie . . .. » « , 4875 508,37 b) Nabschuß 4 387 957,55 c) Zuschläge für Nachshußbver- fncherung 214 661,65 d) Rüversicherung 1 091 373,75 3. Nebenleistungen: 5 M egevipren «62 362 — b) Beitrag zum Reservefonds. 487 550,85 c) Zinsen . 7 523,87 d) Porto 87 094,10 .. Kapitalerträge: Zinsen 9. Gewinn aus Kapitalanlagen ». Sonstige Einnahmen L A . Fehlbetrag, dem Reservefonds entnommen „.
7979 120/18 912 910/63 919 610
99 643
10 569 5013:
0E 40S
0E
90 I D S jf
644 530/82
39 484/90 . 36 987 |— . 4 217 620/54 291 579/62
1 624 349 122119
ionierte Beamte . .… . 20 000 Gesamtausgabe . . [11 831 182
B) ain 1. Ueberträge: Schadenreserve . 5 2. Sonstige Passiva . 75 760/61 . 1 667 853,67
2) UTEIATDA N a a ves faßungsntäßig entnommen 291 579,62 1 1 376 274/03 110 000|—
4. Unterstütungsfonds für pens. Beamten Gesamtbetrag . . . [1562 034/66
Gesamteinnahme . . . [L1 831 182/10 Vilanz für den Schluß des Geschäftsjahrs 1921.
R E S E E C E E O L E E T I O A [A 1 099 050/10 72 806/56 390 177|— 1 E
“156203466
A) Aktiva.
Pee (darunter Bankguthaben und ostshecktonto über .# 731 344,77) . . . Kassenbestand . .
. Kapitalanlagen ,
. Inventar
Gesamtbetrag . p * Verlin, den 1, Februar 1922. A Borussia, Hagelverfiherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Berlin. ' er Direktor: S chreiber. ;
[125568] \ H Bekanntmachung. „Die. im Jahre 1922 ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrats, und Rilléraettbetther Zillikens-Haus Asperschlag wiirden wieb@Uwikle
fast
die Herren Nittergutsbesiter Wennmohs-Laferkeiut
eftor: S{hretbeay
“t ¿ege
erlin, den 18. Februar 1922. 8 b “ Vorussiae Gagelverficherungs.Gese auf Gegenseitigkeit zu Bersin,
j zum Deutsch
419, 51. Sh. 52192. Dr.
, 967 983134.
Ac, 36.
Mringen;
Erste Zentral-Handelsregister-Beilage
Der Jnhalt reckts8-, 6. Vereins-,
straße 32, bezogen werden.
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dieser Beilage, in welcher die
t 7. Genofsenschafts-, 8. Zei -, 9. E Y der Eijenbahnen enthalten sind, erscheint nebs Musterregister,
Zentras-
j Das Zentral - Handelsregister für das Deuts Rei für Selbstabholer auch durch die Geschäftsstelle des Mig
S
2) Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse,
die Schlußziffern hinter dem Komma die Gruppe.)
a) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nach- gesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geübt. : 4b, 9. T. 26 159. Dr. Joachim Teich- müller, Karlsruhe-Rüppur, Göhrenstr 17. E für indirekte Beleuchtung. t 12. At. | 4g, 47. T. 24 843. Franklin Thorp u. Harvey Thomas Thorp, Whitefield b. Manchester, Engl.; Verdr.: B. Tolksdorf, Pat.-Anw., Berlin W. 9, Gas- und Luft- injektor für Gasbrenner. 14. 1. 2L Großbritannien 1. 4, 20 ,
h W. Scheffer,
Berlin-Wilmersdorf. Gasblaubrenner mit 4 Regelung der Gaszufuhr. 13. 11. 17.
5b, 9. B. 78 826. Offene Handelsgesell- schaft Stephan, Frölich & Klüpfel in Scharley, O.-Schles. Vorrihtung zur
A wangläufigen Führung eines Schräms-
1 L 49:
cder Schlitwerkzeuges. Henry Ernest
7c, 20, G: 50839,
J ristide Gallon, Herblay, Frankr.; Vertr. :
NPl.-Ing: Dr. W. Karsten u. Dr. C. PBiegand, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zum Einwalzen von Nohren oder Ringen in Rohrwände. 30. 4. 20. Frankrei 20. 9. 19 u. 1, 4. 9. Ic, 29 _W. 57 510; j/cetallwarenfabrik, Vröovic b. Prag; Berir.: Ve, Wier un. DiplaJng. O. H: Knoop, Pat.-Anwälte, Dresden. Ver- f zur Herstellung des verstärkten von Druckknopfunterteilen. Tschecboslowakei 26. 3. 20. G, 52 717. August Gerstner, ANingfabrik, Pforzheim. Verfahren zur Herstellung von hohlen, gewölbten Trau- | Zus. z. Pat. 321724. 3. 1. 21. Ù. 6995, United Shoe Macbinery Corporation Paterson, New Jersey u. Boston; Berir.: K. Hallbauer u. Dipl.- Jng. A. Bohr, Pat.-Anwälte, Berlin 5W, 61, Vorrichtung zum Vorschub von Nagelstreifen bei Maschinen zur Her- stellung von Schnittnägeln. 23. 3, 20. lFiglend 10. 10. 17. ïe, 18, W. 54575, Eduard Wallis u. ohann Danzinger, Wien; Vertr... M. Lagner, Pat. - Anw., Berlin SW. 11 Naschine zur Herstellung von Preßlingen qus Walzmaterial, z. B. Draht, auf altem Wege; Zus. z. Pat. 346 193. D. M Vesterreih 29.1 20. F 9, 10, William Kos, Milwaukee, Wiscorsin, V... St. A.; Vertr.: Ludwig Südecum, Hamburg, Vrandstwiete 21. Besen. 27. 6, 21. v. St, Amerika 28. 6. 20. 11d, 6. K. 78006. Friedri Klanten, Vottrop ï. W. Buch aus einem S förmig efalzien Papierstreifen mi Register; A ¿ Anm. K. (co. 208 G 2L I2e, 4. B. 95 348. Rodolphe William Vurckhardt, Mülhausen; Vertr. : K. Osius i, Dr. A. Zehden, Pat.-Anwäkte, Berlin N, 11. Mischvorrichtung für Gase. 1. 7, 20, Frankrei 31, 7, 19. 12h, 4, R. 53266. Paul Real, Schönenwerd, Schweiz; Vertr.: Dipl.- vng. A. Trautmann u. Dipl.-Ing. Klein- midt, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Vorrichtung zur Behandlung von Gasen in eleftrishen Flammenbogen. 14. 1, 21. Schweiz 23. 7. 19. 2E, 10. D. 33600. Deutsche Gold- L Silber-Scheideanstalt vorm. Noeßler, pranffurt a. M. erfahren zum Ent- deln von Blausäure. 24. 7. 7. Lf, 10 G. 51 928. Gesellschaft für Koblentechnik m. b. H., Dortmund-Eving. Verfahren zur Umwandlung von Cyan- [evindungen in Nhodanverbindungen. i 9 20,
120, 2 G, 45405. Th. Goldshmidt 1G. Gen. Verfahren zur Anlagerung von Halogen an gasförmige organische T T LC i 120, 11. C. 27684. Chemische Fabrik Sriesheim-Elektron, Frankfurt a. Verfahren zur Darstellung von organischeu orberbindungen _ neben Salzsäure. . 18,
Waldes & Co.,
fabren RNandes I o A
1e; 11
l2p, 16, St. 33 251. Medicon-ChemisÄe abrik G. m. b P Wiesbaden, Ber- E zur n Ung einer Jod»Hefe- ‘bindung. 2. 6. 20. S
l3a, 11° St, 33498, L, & C. Stein-
Bekanntmachungen über 10. der Urheberrecht
Sandel8re
ch fann dur alle Postanstalten, in Berlin und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-
1. Eintragung
für den Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 9 4.
“______Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ wer E Befristete Anzeigen müssen drei Tage vor dem Einrückungstermin bei
müller, Gummersbah, Rhld. Verfahren zur Herstellung der Befestigungskrempe am Bodenstück von W e rtentiat für Ecgslerröhrenfessel. 14. 8. 9. 9 13, 2, L 52326. Felir Langen, Deblendorf b. Berlin (W\.). Anlage für die Vorwärmung von Kesselspeiseroa|ser mit Nauchgasvorwärmer. 7, 2. 21. 136, 18, A..33 281. Aktien-Gesellschaft für Stickstoffdünger, Köln a. Rh. Ver- fahren zur Entfernung von Sauerstoff aus Kesselspeisewasser. 12. 4. %9.
15d, 35. S. 94 148. Fa. J. Heinri Spoerl, Düsseldorf. Tiegeldrucpresse mit parallel zur Form geführtem Tiegel.
Ta 11 20 17d, 1. R. 53197. Oskar Roösing, VuUsseldorf, Ackerstr, 80. Kühlanlage. O 21
T7d, 2 S. 55823 “ Socióts ‘des Gondenseurs Delas, Paris; Vertr.: Dr. C. Schmidtlein, Pat.-Anw.,, Berlin SW. 11, Vorridtung zur Neinigung der aus Mischkondensatoren entnommenen Luft. 8. 4. 20. Frankreich 29. 4. 19. 17d, 7. B. 100285. Georg Blödner, Nürnberg, Vainstr. 24. Kondensatiorts- anlage für Dampfkraftmaschinen. 18. 6. 21. LSc, 2. A. 32261. Allgemeine Elek- tricitäts-Gefellschaft, Berlin. Vorrichtung zum Härten von Metallteilen. 9x9. 19. 19a, 28. Q. 1119: Quidde & Schmiß, Halle a. S. Fahrbares Gerät zum Be- leitigen des Unkrauts auf der Bettung; Zus. z. Pat. 307 896. 7. 7. 20.
20a, 14. F. 47 490. _Nudolf Franoschek, Hindenburg, D. S., Kronprinzenstr. 142. Lragrolle für Förderseile. 11. 8. 20. 20c, 15, L. 53865. Linke - Hofmann Werke, Akt.-Ges., Breslau. inseitig entladender Flahbodenwagen. 24. 8. 21. *0c, 16. O. 12374. Heinri Mar Olbricht, Außig a. E., u. Albert Gerteis, Zrautenau; Vertr.: Dr, W. Haußknecht u. Dipl.-Ing. M: Morin, Pat.-Anwälte, Berlin W. 57. Veförderungsvorrichtung, insbesondere Muldenkipper. 13. 6. 21. 20d, 15. P2741 183, Preußisches Hütten- amt, Malapane, O. S. Rollenlager- Radsaß. 24. 12. 20.
20d, 18, D. 39333. Hermann Dier- gardt, Hamborn-Alsum a. Rh: Sch{mier- vorrihtung für aggonachslager. 18321 20d, 18. N. 52 805. Hermann Rieseler, Lamburg, Andreasstr. 31. Awslager- schmierung mit s{chräg zum Achs\chenkel federnd gelagerter Delfsrkdrrolie, 19,4. 21. 20e, 25. D. 40329, Deutshe Ma- schinenfabrik A.-G., Duisburg. Vorrih- tung zur Vergrößerung des Bremsweges federnder Puffer. 31. 8. 21.
20i, 4. K. 78859. Wilhelm Kampka, Breslau, Weinstr. 50. Schmiervorrich- tung für Weichen. 22. 8. 21.
20i, 11. S. 53 486. Siemens & Halske, Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin, Sperr- vorrichtung für Signale für Eisenbahn- sicherungszwecke. 22, 6. 20. L 20i, 11. S. 56 268. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Mehr- stelliges Signal mit Kraftantrieb. 26.4.21. 20i, 11. S. 56 789. Siemens & Halske Akt. - Ges, Siemensstadt b. Berlin. Scaltung zur Verhütung von Fals- meldungen bei Weichenantrieben. 25. 6. 21. 206i, 12. S. 57052. Südbahngesell- schaft, Wien; Vertr.: H. Springmann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Spannwerk für Draht- leitungen. 18. 7. 21. Desterreich 9. 8. 20. 20i, 13. S. 56 790. Siemens & Halske Akt. - Ges, Siemensstadt b. Berlin. Signalscheibe, insbesondere für Cisenbahn- siherungszwecke. 25. 6. 21. Ÿ 20i, 14, R. 53833. Adolf Nybak, Oderfurt. Weichen- bzw. Wechselscheibe. 24 8. 21,
20i, 33. W. 57356. Toni Weiß, Kibingen a. M. Bei * Ueberfahren des Haltsignals selbsttätig zur Wirkung kommende Asarmvorritung V8. 1:24 201, 5. S, 51 900. iemens-Schukert- werke G. b. H., Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zur Stufenregelung von Lo- komotivtransformatoren mittels ‘Drossel- \spulen. -31, 12. 19, D 201, 14. H. 83398. Albert William Ham, Troy, V. S1. A; Bettr.: Dipl.- «5ng. W. Zunmerstädt, Pat.-Anw., Berlin SW, 47. Vorrichtung zum selbsttätigen Niederlegen entgleister Stromabnehmer elektris{her Fahrzeuge. 7. 12. 20
M. | 21a, 58. B. 93 958. Western Electric
Company Limited, London; Vertr.: Ernst Dillan, Siemensstadt b. Berlin. Schal- tungsanordnung. für Fernsprecanlagen. 3. 5, 20, V. St. Amerika. 17. 8.16. 21a, 66. V. 94447. Bell Telephone Manufacturing Company Société Ano- nyme, Antwerpen; Vertr. : Dipl.-Jng. B, Kugelmann, Pat.-Anw., Berlin W. 30.
Schaltungsanordnung für MRöhrengenera- toren mit Fremdsteuerung. 9. 6. 20. V. St. Amerika 2. 10. 16. Z1Ua, 66. K. 74011. Walter Kroll, Berlin-Steglißb, Albrechtstr. 95. Ein- richtung zur Erzeugung elcktromagnetischer Schwingungen. 9. 8, 20. Ac, 13, P. 39115. orzellanfabrifk Kahla, Filiale Hermsdorf- ‘losterlausniß, ermsdorf, S.-A. Verbindungsstück für JZsolatorketten mit Aussparungen, durch die die mit Verdickungen versehenen Enden der Aufhängeorgane gezogen find. 21c, 14. Sch. 59090. Dr.-Ing. A. Schwaiger, Karlsruhe, Cisenlohrstr. 39, Gestürzte Stüßisolatoren. 9, 8. 0. 21c, 16. Z. 12 748. Reinhold Zeidler, Wiste, Kr. Osterholz. Werkzeug zum Verstellen von Schlußbunden an Leitungs- drähten. 26. 11. 21. Ac, 23. V. 13158. Dr. Friedrich Vogel, Wien; Vertr.: N. Meurer, Pat.- Anw., Köln. Kabelendvers{luß; Zus. z. Pat. 296 989. 4. 8, 15. Vesterreih L415 1c, 29. H. 84577. Paul Hoffmann, Nürnberg, Sulzbaher Str. 42. Dreh- er H Backöfen«- und Schubtüren. 21c, 35. V. 16271. Voigt & Haeffner A.-G., Frankfurt a. M. ODelschalter mit mehrfacher Unterbrehung; Zuf. 3- Pat. 310193. 15/2 2E e, 53. K. 77899, Rudolf Knoll, Jägerndorf, Tschechoslowakei; Vertr.: Franz Knoll, Siemensstadt b. Berlin, Brunnenstr. 14. Sicherheits\calter zum Ein- und Ausschalten von Örchstrom- motoren. 4. 6. 21. Ac, 58. M. 75 423. Dr. Paul Meyer A.-G. »Berlin. Thermisches Abbild: Zus. a. Pat. 318:302, 7, 10: 21 21d, 4. St. 34044. Ernst Starke, München, Oettingenstr. 54. Aus einzelnen unter Umständen besonders von einander isolierten Stahlscheiben bestehender Dauer- magnet für elektrishe Kleinmaschinen. L E 20 21d, 15. B. 89 018. Alois Birs, Arad, Ungarn: Vertr. : H. Springmann, E. Herse 1. Fr. Sparkuhle, Pat -Anwälts Berlin SW. 61. Aus einem Verbrennungsmotor und einem elektrischen Stromerzeuger be- stehender Maschinensaß. 4. 4. 19. 21d, 16. S. 55 618. Siemens-Schuckert- werke, G. m b. H., Siemensstadt b. Berlin. Kabelanshluß für elektrische Maschinen. 17.2 21: 21d, 43 B. 93913. Dr. Olto Titus Vláthy, Budapest; Vertr.: H. Spring- mann, E. Herse, Fr. Sparkuhle Pat.- Anwälte, Berlin SW. 61. Polunischaltung für Mehrphaseninduktionêmotoren. 4.5.20. 21d, 49. P. 40 708. Pöge Elektrizitäts: Akt.-Ges., Chemniß; Cinyhafenpotential- Teer, ¿107.20 21e, 11 S. 53828. Siemens & Halske Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Einrichtung zur Beobachtung oder Auf- zcibnung des Verlaufs zeitlih veränder- licher, hoher Spannungen. 27. 7. 90. 21e, 19. O. 11527. Gustav Ober- leithner u. Hugo Hermann, Mähr.- Schönberg; Vertr. : Dr. A. Mestern, Pat.- Anw., Berlin SW. 48. Glektrischer Schalter mit Zeitmesser, der dur Sließen des Schalters in Gang geseht wird. 23, 3. 20. 21e, 25. 2. 54050. Landis & Gyr, A.-G., Zug, Schweiz; Vertr.: F. A HDoppen, Pat. - Anw., “Berlin S8W. 68. Zählwerk. 23. 9, 21. Schweiz 29. 10. 90. 21e, 27. A. 35923. Alaemeine Elek- C E Berlin. Schalt- Ne Nanaes ür lektrishe Messungen. O V6 “l 21g, 12. A. 35339. Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellschaft, Berlin. Schaltungs- anordnung für Großgleichrihter mit Zünd- und Hilfsanoden. 19. 4. 21. 22g, 7. T. 25615. Dr. Emil Trußter, München, Steinsdorfstr. 13. Verfahren ¿ur Deetuna einer Anstrihmasse aus reinem Graphit; Zus. z. “Anm. T. 24 651. 20
20. C: 21
23a, 3. G. 54128. Dr. Nicolaas Goslings, Nüjmegen, Holl.: -Vertr.: L. Max Wohlgemuth, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Verfahren zum Entsäuern von Fetten und Oelen: Bus, 3. Anm. 9, 94122 17. 6, 2K and“3, 8.
u 112 20 23b, 4. U. 7137:
U. S. Industrial Alkohol Co. New R
Bork; Vertr.: Dr.
G. Dóöllner, M. Seiler, E. Maemede, | B
Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. omo- gehes Brennstoffgemisch. 6. 7. 20, V. Stk. Amerika 22, 11. 17.
26d, 3. B. 94 223, Berliner Anhaltische
Maschinenbau-Akt.-Ges., Berlin. Gas- wascher mit drehbarer Trommel. 22. 5. 20. 27c, 9. A, 36 768. Aktiengesellschaft Brown, Boveri & Cie., Baden, weiz; Vertr. : Robert Boveri, Mannheim-Käfer- thal. Verfahren zur Regelung von Krei\el- gebläsen bezw. -verdihtern. 12. 12. 21. 27c, 11. M. 75855, Maschinenfabrik Augsburg-Nürnberg A. G. Nürnberg. Parallel geschalteter Zwischenkühler füx Kreiselverdichter. 24. 11. 21,
7c, 11 W. 51454. Weise Söhne u. Dr.-Ing. rana Lawaczeck, Jenbsch- straße 11, Halle a. S. Kreliselgebläse mit cogtenzler Vilfsflüssigkeitsmenge. 19. 9. 18. Séc, 12. S. 57917. Rudolph Siegel, Hamburg, Rönnhaidstr. 60. Flügelrad= eblâse mit umlaufendem, abdihtendem Klüssigkeitring, 2% 10: 21
Sa, 13. 3. 9804. Zellstoff-Fabrik Waldhof, Mannheim-Wald of, Dr. Hans Clemm, Mannheim-Waldhof, U DE N. Willstätter, München, Arcis\tr. 1. Verfahren zur Gewinnung von Gerb- stoffen, Harzen und anderen löslichen VBestandteilen aus Holz und ähnlichen ¿cllulosehaltigen Stoffen. 19. 10.16. 28b, 12. H. 8561. Gustav Hill, Len i. Westf., Viktoriastr. 5. Leder- wa ¿malGins. 24.9 21
4S8b, 13. R. 50576. Carl Raus@, E Nordstr. 5. Krispelmaschine.
2S8b, 27. Sh. 62128. Hermann Schreiber, Maschinenfabrik, Ludwigsburg i. Württ. Vorrichtung zum selbsttätigen, absaßweisen Umsteuern des Miemen- aniriebes von Gerbfässern. 24. 6. 21. 29a, 6. V. 14671. Dr. Adolf Kämpf, Premnih. Verfahren zum fortlaufenden Waschen und Nachbehandeln von Kunst- fasersträhnen. 19. 4. 19.
29b, 1. A. 34 384. Actien-Gesellschaft für Anilin-Fabrikätion, Berlin-Treptow.
en NeichSanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
Berlin, 9 Montag, den 27. Februar
2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, t t D. De echtscintragsrolle jowie 11. über r Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel
gister für das Deutsche Reich.
__ Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Nei preis beträgt 21 Æ für das Vierteljahr. — Einzelne
1922
4. aus vem HSandels-, 5, Güter-
Konkurse und 12. die Tarif- und Fahrplaubekauntmachungen
ch erseint in der Regel täglich. — Der Bezugs8- Nummern kosten 50 Pf. — Anzeigenpreis
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den heute die Irn. 49A, 49B, 49C, 49D und 49E ausgegeben. der Geschäftsstelle eingegangen sein. “Zx
D O, Pat.-Anw., Leipzig. Sprite. 30k, 4. M. 74177. Dr. Gerhard agr Bonn, Simrostr. 20. Flasche. 5; 0, 21
3Of, 12. L. 51 383. Dr. Paul Lindner, Charlottenburg, Sybelstr, 9, Fnhalations- apparat. 22. 9. 20.
30f, 13. D. 35894. Kurt Diener, Siemensstadt b. Berlin, Nonneadamm- Allee 93 A. Maske zum Einatmen durch die Nase; Bu. 3. Pat. 298 224. 21. 5. 19. 30îf, 17. B. 95695. Dr. Hans Braun, Pams, Bussestr. 11. Verfahren zur Di eig {nell quellender Stifte.
31b, 2. H. 84 928. eian, Herring & Sohn, Milspe i. Westf. Formpresse für Handbetrieb. 2. 4. 21.
SUc, 12. D. 39057, Hirs, Kupfer- und Messingwerke Akt.-Ge}., Berlin. Ver- fahren und Vorrihtung zur Herstellung n Spribgußgegenständen unter Dru.
3Le, 14. H. 77218. Christian Hüls- meyer, Düjseldorf-Grafenbera icht weg 11. Verfahren zum Verdichten eines Gußblodes durch Flussigerhalten des bers. lorenen Kopfes. %. 5. 19.
31Lc, 31, D. 38 862. Deutsdhe Maschinen- fabrik A.-G., Duisburg. Stripper für Blockformen mit Sveiteitinen Aus\tof-
stempel. 10. 1. 21.
34b, 8. H. 76 727. Hans Hecker, Nürn- berg, Fürther Str. 85. Reibvorrihtung mit din- und herbeweglihem Mitnehmer für das Neibgut. 5. 4. 19,
34c, 6. D. 37845. Auguste Dcberry, La Gæenne, u. Gabriel Paris, Asnières, Frankr.; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. N. Wirth, Dipl-Ing. C. Weibe, Dr. H. Weil u. M. M. Wirth, Frankfurt a M. u. Dipl.-Ing. T. R. Koehnhorn, Berlin SW. 11. Schrubbürste mit am T räger-
Verfahren zum Schuße der tierishen aser bei der Behandlung mit alkalishen Flüssigkeiten. 16. 11. 20. 29b, 4. P. 40939. Vittorio Piána, Turin; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.- Anw., Berlin SW. 61, Vorrichtung zur Karbonisation von Wollflocken, Kämtnerei- abfällen ‘u. dgl. 12. 11. 20. 3Va, 18. G. 51687. Augusto Gatti, Mailand; Vertr.: B, Tolksdorf, Pat.- Anw., Berlin W.9 Augenelektromagnet mit die Einstellung des Kopfes erleichtern- dem Spiegel. 3. 8. 20. 30a, 19. B. 98 145. Ignacio Barráquer Barraquer, Barcelona, Spanien; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat.- Amvälte, Berlin SW. 11 Saughorrich- tung zur Starertraktion. 5. 2, 21. 30b, 2. C. 30516. Julius Christophersen, Goeßniß. Winkelstück für zabnaärztlihe Bohrmaschinen u. dgl. 18. 4. 21. 30b, 11. C. 31035. Lucian Graves Soble, Greensboro, Guilfort, North Carolina, V. St. A.; Vertr.: R. H. Korn, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Arti= lator. 26. 8. 21. V. St. Amerika 3. 9. 90, 30b, 13. R. 39880. Michael Nouka- wischnikoff, Nisnij Nowgorod, Rußland; BVertr.: (C. v. Ossowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9, Künstlicber Zahn mit Wurzeln, die in die Wurzelöffnungen des Kiefers nach erfolgtem Auszieben eincs Zahnes eingescßt werden. 9. 2. 14. 30b, 14. H. 77141 Friedrich Haupt- meyer, Essen, Huyssenallee 68. Künstliche Erfsaßteile für das Innere des mensch- lichen oder tierishen Körpers, insbesondere Ersaßkauwerkzeuge Q threr Befesti- 1
qungsteile). 21, 5. 30b, 14. K. 75920. Adolf Kaiser, Verstärkungs-
Crefeld, Nordwall 31/33. einlage für Lohzähne. 13. 1. 21.
30b, 14, L. 52 787, Dr. Siegfried Lublinsky, Berlin - Baumschulenweg, Baumsculeustr. 12. Verfahren zur Her- stellung von Zahnprothesen mit natur- getreuer Artikulation 2, 4, 21.
30b, 14 W. 59850. Otto Wiemer, Charlottenburg, Grolmanstr. 17. Künst: Ler Pi E 21 : 0d, 3. B. 96146. Bils - Bandage O. m. b. H, Charlottenburg. Kün! Hiches Bein mit Kniegelenk; Zuf. z. Pat. 326 423. 29. 9, 20.
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