d. die eilung von sowie Errichtung und der hierzu notwendigen An- \ und die Beschaffung e amme beträgt 1000 .4, die böhste Zahl der Geshäfts- anteile 100, auf die ein Genosse sih be- teiligen kann. Die BekanntmaBungen der Genossenschaft erfolgen im Landwirtschaft- lichen Genossenschastsblatt in Neuwied ; nd in der für die Zeichnung des Vor- bestimmten Form, sonst durch den orsteber zu zeihnen. Die Willens- erklärungen des Vorstands erfolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeich- geschieht in der Weise, dal die PiSnenben zur Firma der Genossenschaft, ur Benennung des Vorstands ihre Manienbunterscuft beifügen. Das Ge- schäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. E des Vorstands find: Valentin Skrzipczyk, Josef Koch und Albert Sowada, fämtlih in Sowade. Einsicht der Liste der En ist während der Dienststunden des Gerichts jedem tatte. Amtsgericht Oppeln, den 6. Februar 1922.

peln. [124149] unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 80 der Elektrizitätsgenossen- schaft Kempa, eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, und mit dem Sig in Kempa eingetragen worden: Das Statut ist am 23. Januar 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und die Verteilung von eleftrisher Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der hierzu not- wendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft- umme beträgt 1000 .4, die höchsie Zahl Geschäftsanteile 100, auf die ein Ge- nofse sih beteiligen kann. Die Befkannts machungen der Genossenschaft erfolgen im Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt euwied; sie find in der für die Zeih- des Vorstands bestimmten Form, fonst durch den Vorsteher zu zeichnen. Die Willenserklärungen des Vorstands ertolgen dur mindestens zwei Mitglieder. Die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zur Firma der Ge- nossenschaft zur Benennung des Vorstands ibre Namensunterschrift beifügen. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 30. Juni. Mitglieder des Vor- ftands sind: Philipp Baron, 2 Sdzny und Nikolaus Mathes, sämtlich in Kempa. Einsicht der Liste der Genossen ist eich e L R Bade geitattet. misgeriì eln,

s 16. Februar 1922. y

SalzwedeL [124141 In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 24 bei der Dampfmolkerei Siedenlangenbeckæ, eingetragenen Genoffenschaft mit beschränkter Haftpflicht, in Siedenlaugenbeck ein- etragen worden: An Stelle des Karl Schulz in Siedenlangenbeck ist Akermann iß Müller in Siedenlangenbeck in den orstand gewählt. Salzwedel, den 16. Februar 1922, Das Amtsgericht.

Sehwerin, MeckIb. [124153] In das Genossenschaftsregister ist zur irma Görrieser Spar- und Dar- ehnsfafsen-Verein, eingetragene Ge- Ae Pal: mit unbeschränkter Haft:

icht zu Görries, heute eingetragen : us dem Vorstand ausgeschieden Bahn- wüärter a. D. August Memmert, für ihn bestellt durch Beschluß der General-

versammlung vom 22. Januar 1922

Mechaniker Eduard Smidt zu Görries. Schwerin, den 10. Februar 1922,

Amtsgericht.

Sehwetzingen. [124154] VrnossenWastoregiftereintrag zu O.-Z. Z — Volksbank Schwetingen e. G. m. b. H, in Schweßtbingen J Durch Beschluß der Generalversammlung vom 28. April 1920 wurde § 35 Abs. 2 des Statuts geändert. Die sie Zahl der Geschäftsanteile ist auf 5 festgesegt. Kassier Albert Berlinghof if als {tell- vertr. Vorstandsmitglied ausgeschieden. Schwegtingen, den 14. Februar 1922, Das Amtsgericht. 2,

Sehwetzingen. [124155] Genossenschaftsregistereintrag zuO.- Z.44 — Landw. Lagerhaus „Bad. Pfalz“ Durch Beschluß der Generalversammlung vom 25. Februar 1922 wurde die Hafts- summe auf 1000 4 erhöht. Schwetzingen, den 14. Februar 1922, as Amtsgericht. 2,

Soltau, Hann. [124156]

In das Jege Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 25 die Firma Land- wirtschaftliche Bezugs- und Absatz: genossenschaft Neuenkirchen und mgegend, eingetragene Genofsen- chaft mit beschräutier Haftpflicht,

euenkirchen, eingetragen. Der Gegen- stand des Unternehmens umfaßt den Bezug von S nldenger, Saatgut, Futtermitteln, Absaß landw rtschaftli er Produkte auf aftlihe Rechnung und Gefahr. umme beträgt 1000 4, die der Ges fi8anteile zehn. : Friedrich Wilkens, aden,

nun

Pie Da

Zahl

en Borten ben: bredri Wi , Neuenkirchen,

Delumsen, Willy-Adolf Peine

| Beit, Hofbesiyer, Das Statut i} am 1 sr 1982 Trridct Die Be- kanntmachungen erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in der „Böhme-

ung“ und in den „Soltauer Nach-

ten“. Das Geschäftsjahr läuft vom 1. Januar bis 31. Dezember. Die Willens- erklärung und Zeihnung des Vorstands erfolgen durch mindestens zwei Mitglieder, die baun in der Weise, daß die Zeichnenden fhre Namensunterschrift der Firma der Genossenschaft beifügen. Die

ossenshaft wird durch den Vorstand erihtlich und außergerihtlich vertreten. mtsgeriht Soltau, den 6. Februar 1922.

Stuttgart. [124157] In dem Genossenschaftsregister wurde beute bei dem Spar- un Konsum- verein für Ruit u. Umgegend ein- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Ruit ein- getragen: In der Generalversammlung vom 6. November 1921 wurden die 88 44 Q: 1 und 46 dahin geändert, daß der 3eschäftsanteil und die Haftsumme feden

itglieds auf 200 4 erböht wurde. Weiter wurde eingetragen, daß der Kon- trolleur Julius Müller, Maschinens{hlosser inNuit, aus dem Vorstand ausgeschieden ist. Den 14. Februar 1922.

Amtsgeriht Stuttgart Amt, Obersekretär G ottwik.

Usîmgen. [124159]

In unser Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaft „Eschbacher Dar- lehnskafsenverein e. G. m. u. H. in Eschbah“‘, Nummer 4 des Registers, heute folgendes etngetragen worden :

Der Schneidermeister Karl Ruß ist durch Beschluß der Generalversammlung vom 4. Februar 1922 aus dem Vorstand ausgeschieden; an seine Stelle ist der Land- wirt Heinri Wilhelm Störkel getreten.

Usingen, den 16. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Wasungen. [124161]

Zur „„Landelektrizität Meininger Unterland“, e. G. m. b, H, in Oepfers8- hausen, ist eingetragen :

Durch den Beschluß der Generalver- sammlung vom 23. Februar 1921 ift die Genossenschaft aufgelöft. Die bisherigen Vorstandsmitglieder sind die Liguidatoren.

Wasungen, den 18. Februar 1922. Thüringisches Amtsgericht. Abteilung T.

Wesselburen. [1241 60)

In unser Genossenschaftsregister ist bei dem Landwirtschaftlihen Bezugs- verein, e. G. m. u. H. in Büsum — Nr. 9 des Negisters — am 13. Februar 1922 folgendes Rg worden :

Der Hofbesißer Theodor von Hadel in Büsum ist aus dem Vorstand ausgeschieden, an seine Stelle is der Geschäftsführer Ludwig Elias in Büsum getreten.

Wesselburen, den 15. Februar 1922,

Das Amtsgericht.

[124162]

]1| wolmirstedt, Bz. Magdeh.

Im Genossenschaftsregister Dampf- Molkerei Cröchern, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, in Cröchern ist heute folgendes eingetragen:

Nudolf Holzvoigt in Cröcern ist aus dem Vorstand auétgeshieden und an seine Stelle Hermann Behrends in den Vor- stand gewählt.

Wolmirstedt, den 17. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

[124163] Weolmirstedt, Bz. Magdeb;

Im Genossenschaftsregister Molkerei- Genossenschaft Colbitz, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht, in Colbit ist heute folgendes eingetragen:

Karl Becker, Colbit, is aus dem Vor- stand ausgeschieden und an seine Stelle Karl Heinri, Colbit, getreten.

Wolmirstedt, den 17. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

[124164] Wolmirstedt, Bz. Wagdeb.

Im Genossenschaftsregister Ländliche Spar- und Darlehnskafse Burgstall, eingetragene Genossenschaft mit be- \chräukter Haftpflicht, in Burgsftall ist heute folgendes eingetragen :

Die Bekanntmachungen sind in den Ge- nossenschaftlihen Nachrichten des Ver- bandes landwirt|chaftlicher Genossenschaften der Provinz Sachsen und der angrenzenden Staaten zu Halle (Saale), eingetr. Ver- ein, aufzunehmen.

Wolmirftedt, den 17. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Würzburg. [124165] KriegersiedlungGalgenberg,Würz- burg, eingetragene Genossenschaft mit beschräukter Haftpflicht, Siß Würzburg. An Stelle der ausge!chiedenen Vorstandsmitglieder Konrad Grebe, Anton Kaiser und Alexander Gershüßz wurden Ernst Fischer, Obersekretär, Kaufmann, und Karl Baumeister, Sekretär, alle in Würzburg, in den Vorstand gewählt. Würzburg, den 3. Februar 1922. Registeramt Würzburg,

Würzburg. [124166] SchreinergenofsenschaftWürzburg, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, Siß Würz- burg. Durch Generalversammlungs- beschluß vom 15. Dezember 1921 wurde das Statut in § 32 (Ge|chäftsanteil) und § 33 (Haftsumme) geändert. Die Haftsumme beträgt nunmehr 5000 .4 fünftausend Mark — für jeden Ge-

schäftsanteil. | ebruar 1922,

erie

Würzburg, den 8. Registeramt Würzburg.

Hans Stolz, | S

9) Musterregister.

(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) Detmold, [125459]

In unfer Musterregister is unter Nr. 628 eingetragen :

mold, offener Umschlag mit einem Muster einer Schlafzimmereinrihtung, Fabrik- nummer 2, plastishe Erzeugnisse, Schut- frist drei Jahre, angemeldet am 21. Fe» bruar 1922, Vormittags 11 Uhr. Detmold, den 21. Februar 1922. Lippisches Amtsgericht. T.

11) Konkurfe.

Arnswalde. [125460]

Ueber das Vermögen des am 16. Fe- bruar 1922 zu Arnswalde, seinem letzten Wohnsiß, verstorbenen Þraktischen Arztes Dr. Kurt Wendt wird heute, am 22. Februar 1922, Nachmittags 1 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Magistratsobersekretäx Robert Drufschke in Arnswalde wird zum Konkurs- verwalter ernannt. Konkursforderungen sind bis zum 29. April 1922 bei dem Gericht anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Beibehaltung des ernannten oder die Wahl eines anderen Verwalters fowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{husses und eintretendenfalls über die im § 132 der Konkurg- ordnung bezeihneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten Forde- rungen auf den 16. Mai 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem unter- zeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zurKonkursma fe gehörige Sache in Besitz haben oder zur tonkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner u verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Be- friedigung in Anspruch nehmen, dem Kons- tursverwalter bis zum 29. April 1922 Anzeige zu machen.

Amtsgericht Arnswalde.

Heidelberg. [125464]

Ueber den Nachlaß des am 29. Novem- ber 1921 verstorbenen Kaufmanns Willi Hahn, zuleßt in Heidelberg, Haupt- straße 173 wohnhaft, wurde heute vor- mittag 10 Uhr das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter: Waisenrat Bernhard Wellbrock in Heidelberg. Offener Arrest mit Anmeldefrist bis zum 15. März 1922. Erste Gläubigerversammlung und allge- meiner Prüfungstermin am Mittwoch, den 22, März 1922, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 25.

Heidelberg, den 22. Februar 1922.

Gerichtsschreiberei des Amtsgerichts. Li

Magdeburg. [125465]

Veber das Vermögen des Kaufmanns Otto Spinke in Magdeburg, Olven- stedter Straße 42, ist am 23. Februar 1922, Nachmittags 13 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet und der ofene Arrest erlassen worden. Konkursverwalter: Kauf mann Ernst Pescheck, hiér, Leiterstraße 17. Anmelde- und Anzeigefrist bis zum 24. Maärz 1922. Erste Gläubigerversammlung am 24.März 1922, Vormittags 102 Uhr. Prüfungstermin am 7. April 1922, Vormittags 101 Uhr.

Magdeburg, den 23. Februar 1922,

Das Amtsgericht A. Abteilung 8.

Berlin. [125469] Das Konkursverfahren über das VNer- mögen des Privatmanns Otto von Trauwitz-Hellwig in Berlin-Karls- horst, Weseler Str. 3, wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 26. Ja- nuar 1922 angenommene Zwangsvergleich dur rechtskräftigen Beschluß vom 26. Fa- nuar 1922 bestätigt worden ist, hierdurch

aufgehoben. den 21. Fe-

Berlin - Lichtenberg, bruar 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 2. Crimmitschanm. [125462] _In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Firma Arno Schönfeld, Jnhaber Arthur Selbmann, Fabrik- besißer in Schiedel, ist zur Prüfung der nachträglißh angemeldeten Forderungen Termin auf den 17. März 1922, Vor- mittags 39 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumt worden.

Amtsgericht Crimmitschau, den 23. Februar 1922,

Doberan, MeckIhb.

In den Konkurêverfahren Vermögen der Firma N. Hoffmann, Inhaber: Karl Hoff- mann — Vad Doberan, 2. über das Vermögen des Photographen Hans utor in Arendsee, 3. über den Nach- laß des verstorbenen Warenhausbesigzers Nichard Hoffmann aus Bad Doberan find folgende Prüfungstermine angeseßt zu 1 auf den 7. April 1922, Mittags 12 Uhr, zu 2 auf den 7. April 1922, Vormittags 112 Uhr, zu 3 auf den 7, April 1922, Vormittags 11 Uhr.

Amtsgeriht Bad Doberan, den 24. Februar 1922, D NDe B A8 Q4 70-00 C DED R IENL E

Falkensteîn, Vogtl. [125470] Das Konkursverfahren über das Ver- mögen des Kaufmanns Otto Theophil Klopfer, früher in Falkenstein, jegt in Cottbus, wird nah Abhaltung des S luß- termins hierdurh aufgehoben. Falkenstein, den 21. Februar 1922,

[125461] 1. über das

Das Amtsgericht.

Kaufmann Karl Kummert in Det- | Nr

Warenhaus | G

Frankensteln, Schles. [125463] In dem Konkursverfahren ü das Vermögen -des- Ofenbau- und Ahser- meisters Paul Reichel in Franken- stein ist zur Prüfung der nachtxäalid an- gemeldeten Forderungen auf den 21, März 1922, Vormittags 112 Uhr, vor dem Amtsgericht in Frankenstein, Zimmer 14, Termin anberaumt. Amtsgericht Frankenstein, den 17. Februar 1922.

Mannheim. [125471] Das ‘Konkursverfahren über das Ver-

mögen des Buchhändlers Alfons

Walter Adolf Woschetki genannt

Alex. Siewers wird mit Zustimmung

aller Konkursgläubiger eingestellt. Mannheim, den 18. Februar 1922.

Das Amtsgericht. B.-G. 7.

Ortelsburg. [125466] In der Samorski'’schen Konkurs- sache ist Termin zur Gläubigerversamm- lung auf den 28. März 1922, Vor- mittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 4, anberaumt. Es soll über folgende Gegenstände Beschluß gefaßt werden: a) Bestellung und Wahl eines Gläubigeraus\husses, b) Verkauf des noch vorhandenen Warenlagers im ganzen. Ortelsburg, den 20. Februar 1922. Das Amtsgericht. N 6/21. Zékorn, Justizobersekretär.

Plettenberg. [125472] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des Turnlehrers Fritz Geng- nagel wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben. Plettenberg, den 21. Januar 1922, Das Amtsgericht.

Radeberg. [125473] Das Konkursverfahren über den Nach- laß des Malermeisters Friedrich Eduard Moser in Ottendorf-Okrilla wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Amtsgericht Radeberg, den 23. Februar 1922.

Senftenberg, Lausiîtz. [125467]

In dem Konkursverfahren über das Ver- mögen der offenen Sandelsgesellschaft JFursch & Co. in Senftenberg ist zur Abnahme der Schlußrehnung des Ver- walters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berüdsichtigendenForderungen der Schlußtermin auf den 24 März 1922, Mittags 12 Uhr, vor dem Amts- geriht bierselbit bestimmt.

Senftenberg, N. L., den 22. Februar 1922.

Der Gerichts\hreiber des Amtsgerichts.

Wilhelmshaven. [122671] Im Konkurse der Fa. A. Harms, technisches Geschäft, sind 3940,71 4 und zwar nur bevorrechtigte Forderungen, verfügbar. Schlußverzeichnis liegt auf dem Amts8gericht aus. Wilhelmshaven, den 15. Februar 1922. Der Verwalter: Gustav Lorenz.

Wissen, Sieg. [125468]

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Albert Schmiß zu Wissen “ist heute mittag 12 Ubr das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter ist Nehtsanwalt Stock- s{laeder zu Wissen. Anmeldefrist bis 14. März 1922. Erste Gläubigerversamm- lung und allgemeiner Prüfungstermin am 22. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeihneten Gericht, Zimmer Nr. 3. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. März 1922.

Wissen, den 22. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

12) Tarif: und Fahr- planbekanntmachungen der Eisenbahnen.

[125474] Deutsch-dänischer Verbands- Gütertarif, Teil Ix.

Mit Gültigkeit vom 1. Februar 1922 an treten ermäßigte däni)che Schnitt- frachtsäße der Eilstückgutklasse für Station Skagen in Kraft. Jn der Schnittafel A (Deutsche Schnittfrachtsätze) im Nachtrag I vom 1. Februar 1922 sind ‘einige Schnitt- säße zu berichtigen

Nähere Auskunft erteilen die Güter- abfertigungen.

Altona, den 22. Februar 1922,

Eisenbahndirektion namens der Verbandsverwaltungen. Pian eGEEE E

[125475] Deu!tsh-schwedisch-norwegischer Gütertarif,

Teil A7 vom 1. Dezember 1921.

Am 1. März 1922 werden die Stationen Hindenburg (Obers{l.) und Neuenburg renze in die Schnittafel A einbezogen. Nähere Auskunft erteilen die Abferti- gungsstellen.

Altona, den 22, Februar 1922.

Eisenbahndirektiou, namens der Verbandsverwaltungen.

[125477] i Deutsche Eisenbahn-Personen- und Gepäcktarife Teile x und Ix. Mit Gültigkeit vom 1. März d. E, werden im Bereich der Deutschen Neichs- bahn die Frachtsäße für Expreßgut um 20 vH erhöht. Die Mindestfraht wird auf 15 #4 festgesezt. Die Erhöhung wird durch Ausgabe von Nachträgen zum Tarif und der allgemeinen Preisberehnungstafel durchgeführt. Die Tarifänderung fowie die verkürzte Veröffentlichungsfrist sind gemäß § 2 E.-V.-O. bezw. auf Grund der vorübergehenden Aenderung des 86

E-V-O. (N 1914 455 efealat GBl, S, 455) ge-

„„Nihere Auskunft erteilt unser Verkekrs,

Berlin, den 18. Februar 1922. Eisenbahndirektion für die Ver- waltung der Deutschen Reichsbahn,

(125478) Tfv. 86. Binnengütertarif dex Elmshorn-Barmstedt-Oldesloex Am 1 Merz L cia h d

m 1. März d. J. werden entsprechend dem Vorgehen der Reichéeisenbahnen die Frachtsäße um 20 vH erhöht. Ein be« sonderer Nachtrag wird nicht heraus» gegeben. Der Frachtberechnung werden die auf Grund der Umrechnungstafel um 20 vH erhöhten Sätze des vom 1. Februar d. I. gültigen Frachtsaßtzeigers, Heft C I a, unter Hinzurehnung der im Heft CIh enthaltenen Zuschlagsfrachten zu Grunde gelegt. Das alsbaldige Inkrafttreten der Tariferhöhungen gründet sich auf die vor übergehende Aenderung des § 6 der Eisen bahnverkehrsordnung (NGBl.1914 S.455), Elmshorn, den 22. Februar 1922. Elmshorn-Barmstedt-Oldesloer

Eisenbahn. Die Direktion,

[125479] Mitteldentsch-südwestdeutscher Gütertarif. Am 1. März d. F. werden die Stas tionenElsterwerda Berlin-Dresdener Bahn- hof und Röderau in den genannten Tarif übernommen; gleichzeitig wird ebenda die Station Kamenz (Sa.) gestrichen. Erfurt, den 22. Februar 1922. Eisenbahndirektion.

[125480] Bekanntmachung der Greifêswald-Grimmenex Eisenbahn.

Mit Gültigkeit vom 1. März d. X tritt im Gütér- und Tierverkehr gemäß dem Vorgehen der Neichseisenbahn eine weitere Tariferhöhung um 20 v. «ein, Die Kürzung der Veröffentlihungsfrist ist durch Ministerialerlaß vom 4. d. M. ge nehmigt.

Grimmen, den 23. Februar 1922,

Die Direktion.

[125481] Deutscher Seehafenverkehr mit Süddeutschland. Ost-mitteldeutsch-jächsischer Verkehr. ° Mit Gültigkeit vom 1. März 1922 wird der Nachtrag 3 (neue Folge) auss gegeben. Soweit durch diesen Nachtra Frachterhöhungen eintreten, werden sie erst vom 1. April 1922 ab gültig, falls nicht innen ein anderer Zeitpunkt grgegeden ist. Die verkürzte Veröffentlihungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des S 6 der Cisenbahnverkehrsordnung (NGBI. 1914 S. 455) genehmigt, : Der Nachtrag enthält außer bereits bekanntgemahten Aenderungen und Er gänzungen: Aufnahme verschiedener Stä« tionen in den Tarif, Aenderungen in den Abfertigungsbefugnissen einzelner Stas- tionen, Aenderungen von Tarifentfernungen und Aenderung infolge Uebergangs früherer Gemeinschaftsstationen an eine Verwal» tung. Die bisher noch im ost-mitteldeutsc{ sähsischen Verkehr enthaltenen Ent- fernungen der Stationen Eger und pof Hbf. mit Ostseehäfen sind infolge Ueber- nahme in den deutschen Seehafenverkehr mit Süddeutschland im ost-mitteldeutschs sähsi)hen Verkehr zum 1. März 1922 zu streichen. Abdrucke sind bei den beteiligten Berwaltungen und den Güterabfertigungen fauflih zu haben. Näheres im Gemein samen Tarif- und Verkehrsanzeiger. Hannover, den 22. Februar 1922, Eisenbahndvirektion,

[125489] Köln-Bonner S

Mit Gültigkeit vom 1. März d. F, tritt im Binnen- und Wechselverkehr der Köln-Bonner Eisenbahnen glei wie bei den Deutschen Reichseisenbahnen eine Er- höhung der Frachten- und Gebührensäge von 20 9% ein. Für die Frachhtberechnung gelten: :

o) für Güter der ordentlihen Tarifs klassen : Der Frachtsaßzeiger Heft C Ia zum Deutschen Eisenbahngütertarif Teil I (Nr. 200 des Tarifverzeichnisses) nebst Umrechnungstafel vom 1. März 1922 für die Frachterhöhung um 20 9/6. :

b) für Brennstoffe (Kohlen, Briketts usw.). Der Frachtsazzeiger 1 im Nach- trag 1 des Ausnahmetarifs 6 zum Deutschen Cisenbahngütertarif Teil II (Nr. 1101 des Tarifyerzeichnisses).

Köln, den 22. Februar 1922,

Die Direktion.

[125476] Bekanntmachung der Stralsund-Tribseer-Eisenbahn. Mit Gültigkeit vom 1. März tritt im Güter- und Tierverkehr gemäß dem Vor- gehen der Reichshahn eine weitere Tarif» erhöhung um 20 vH ein. Die Kürzun der Beröffentlihungsfrist ist dur Ministerialerlaß vom 4.- d. M. genehmigt, Stralsund, den 23. Februar 1922, ; Der Vorstand,

[125483] Deutsch-Schweizerischer Personen und Gepäckverkehr. i Am 1. März 1922 tritt zum Anhang für den vorbezeichneten Verkehr, gülti vom 1. Februar 1922 an, ein Nachtrag in Kraft. Der Nachtrag enthält die um 20 vH erhöhten neuen E preßgutsäße für den Verkehr mit den uff weizeri]hem Gebiet gelegenen deutschen Stationen und mit Konstanz Bad. Bf., Singen Bad. Bf. und Waldshut. Näheres dur unser Tarifbüro. Stuttgart, den 23. Februar 1922 Eisenbahngeneraldirektion

als geshästs{ührende Direktion.

Deutscher Reichsanzeiger

C7

Bezugspreis beträgt vierteljährliß 48 Mk, en nehmen Bestellung an; ur Berlin den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern hosten 1 Mk.

L Tol: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

; Der Alle Postanstalt

auch die Geschäftsstelle SW,

Ir. 50. Neich8bankgirokonto.

BIrar R M6 ai C S300 ths:

——

Inhalt des amtlichen Teiles: Deutfches Reich, Ernennungen 2c,

Bekanntmachung, betresfend Erledigung von beim Reichstag eingegangenen Petitionen. Bekanntmachung über die Ein-

für die im Sommer 1922 in Gewerbeschau. Bekanntmachung, Mischfutterart.

und Wiederausfuhr von Waren München stattfindénde Deutsche

betreffend Genehmigung zur Herstellung einer

Preuften.

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.

Bekanntmachung, betreffend Aenderung in den Kulturamtsbezirken un Bezirk des Landeskulturamts Breslau.

Verordnung, betreffend Aufhebung des §8 2 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger geseblicher Bestimmungen Uber die Schonzeiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus eingefriedigten Wildgärten vom 30. Dezember 1915 und Wiedereinführung des 8 47 der Jagdordnung vom 15. Suli Ta und des 8 10 des Wildschadengeseßes vom 14, Juli

Vekannimachung, betreffetüd das Inkrafttreien der Dritien ab- geänderten Ausgabe der Deuischen Arzneiiare 1922 für das preußische Staatsgebiet, i

¿«Mndelsverbot.

Amtliches. Dentsches Reich. Der bisherige Oberregierungsrat Dr. Kurts

Ministerialrat nannt worden.

ist zum

Bekanntmachung,

Der Reichsiag hat in seiner heutigen Plenarsißung be- chlossen, die zu dem Geseßentwurf zur Abänderung des Ge- seßes über die Erhebung einer Abgabe zur Förderung des Wohnungsbaues vom 26. Juni 1921 eingegangeuen Petitionen dur die Beschlußfassung über den genannten Geseßentwurf für erledigt zu erklären. Eine weitere Venachrichtigung er- jolgt nicht.

Berlin, den 22. Februar 19922.

Jungheim, Direktor beim Reichstag.

A

DVDektanntimachutg über die Ein- und Wiederausfuhr von Waren für die im Sommer 1922 in München stattfindende Deutsche Gewerbeschau.

Die Zollstellen werden ermächtigt, die Ein- und Wieder- ausfuhr von Waren, die zur Ausstellung auf der vom 1. März bis zum 31. Oktober 1922 in München stattfindenden Deutschen (Sewerbeschau bestimmt und als solche in den Begleitpapieren

bezeichnet find, unter der Bedingung ohne Ein- bezw. Aus- “ fuhrbewilligung zuzulassen, daß sie unter Zollaufsicht auf ein ' Münchener Zollamt abgefertigt werden, während ihres Verbleibs in Deutschland im Vormerkverfahren unter Zollaufsicht bleiben }und binnen zwei Monaten nah Schluß der Messe wieder aus- \geführt werden. Die Wiederausfuhr muß der betreffenden Zollstelle gegenüber sichergestellt werden. Berlin, den 24. Februar 1922.

Der Reichswirtschaftsminister

J. A. Dr. Trendelenburg.

B

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- futter vom 8. April 1920 (NGBl. S. 491) ist am 24. Februar 1922 — J.-Nr. V/3. M. 407 — die Herjtellung folgender

Mischungen genehmigt worden:

4 Bezeichnung: Gewürzter pHosphorsaurer Futterkalk Marke ¿Dao L

\ üblide Bezeichnung der Gemengteile: Pes D eiuriautes Kalt,

¿Fenchel,

Kodhsalz.

Gewürzter

Bezeichnung: ‘Deo I

beim Rechnungshofe des Deutschen Reichs er- |

. mit Wirkung vom 1. April 1922

E 14

Preußischer Staatsanzeiger.

außer 32,

5 Anzeigenpreis für den Naum einer 5 gespaltenen Einheitszeile D Mk, einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mk,

m

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsftelle des Neichs- und Staatsanzeigers;

O .

Verlin, Dienstag, den 28. Februar, Abends.

Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen DBarbezahlun

j einfchließlich des Portos abgegeben.

Handelsfblicbe Bezeinung der Gemengteilez Kohlensaurer Kalk,

i É Sochsal,

3. Tee duiog: Gewürzter Futterkalk Marke ,Dero [II[“, Dandelsübltche Bezeichnung der Gemengteile: Cavin p taa Kalk, Kohlensaurer Kalk, Fenchel,

Ko i _ Nane des Hersiiieege dührsalzwerk Bad Suderode (Ostharz) Albert Sponheimer, Berlin, den 25. Februar 19922. Der Reich3minister für Ernährung und Landwirischaft. De A2 Lo Ur:

Preußen. vinanzministerium.

# „Das Preußische Staatsministerium hat den Professor Dr. Klingenberg in Berlin, den Geheimen Baurat Krause in Berlin, den Wirklichen Geheimen Oberbaurat Noldau in Zehlendorf und den Geheimen Oherbaurat Hoogen in Berlin-Wilmersdorf zu ordentlichen Mitgliedern der Akademie des Bauwefens, den Staatssekretär Kumbier in Berlin, den Landez3- baurat Dr.-Ing. Wienecke in Berlin, den Baurat de Grahl in Berlin, den Ministerialrat, ‘Geheimen Baurat Hammer in Berlin, den Dr.-Jng. Karl Friedrih von Siemens in Berlin, den Professor Giese in Berlin, den Ministerial- direktor Dr.-Jng. Ottmann in Berlin, den Ministerialrat DreZJng. Ellerbeck in Berlin, den Wasserbaudirektor Dr.-Jng. Suling in Bremen, den Generaldirektor Dr.-JIng. Vögeler inm Dortmund und den Geheimen Baurat Dr. - Ing. Carfstanjen in Gustavsburg bei Mainz. zu außerordentlichen Mitgliedern dieser Akademie ernannt,

Ministerium des Jnnern. R Der Stadtgemeinde Dortmund wird hierdurch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Recht verliehen, zur Erweiterung des Friedhofes in Dortmund-Dorstfeld die nachbezeichneten, in der Gemarkung Dorstfeld, Flur Nr. 4, am Baroper Wege (Kleinbaroper Straße) belegenen Parzellen : : Art. 68 Nr. 195/94 in Größe von . . 0,5280 ha 68 5 0,1511 ,„ GAS2N -

E O a “S O v O u O A 4 e OSELE, O L 0,1319 -, zusammen in Größe von 1,1249 ha im Wege der Enteignung zu erwerben, Berlin, den 18. Februar 1992. Das Preußische Staatsministerium. Zugleich für den Minister für Handel und Gewerbe. Der Minister des Jnnern : Severing.

Minisierium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Bekanntmachung.

_Auf Grund des 8 8° des Geseßes über Landeskultur- behörden vom 8. Juni+1919 (Geseßsamml. S. 101) erfolgen in Abänderung meiner Bekanntmachung vom 1.. Oktober 1919 („Reichs- und Staatsanzeiger“ Nr. 224, Min.-Bl. für 1919 S. 303) im Bezirk des Landeskulturamts Breslau 1 i ab folgende Aenderungen in den Kulturamtsbezirken: 1, Von dem Bezirk des Kulturamts Ohlau - werden die. Kreise Frankenstein, Münsterberg, Glaß, Neurode und Habelschwerdt

abgetrennt. Der Geschäftsbezirk des Kulturamts Oblau um- faßt hiernach fünftig nur noch die Kreise Ohlau, Brieg Stadt und Land, Strehlen, Nimptsh und Grottkau. '

2. G8 wird zum 1. April 1922 ein neues Kulturamt Franken- stein mit dem vorläufigen Siß in Breslau errihtet, dessen Geschäftsbezirk die von dem Kulturamt Ohlau abgetrenuten Kreise Frankenstein, Münsterberg, Glaß, Neurode und Habel- s{chwerdt umfaßt. :

Berlin, den 24. Februar 1929. (

Der Viinister für Landwiritscha t, Dorñärten und î i: J: Arilcus. arien |

© f. Foblenjaurer Futterfal? Marke |

g oder vorherige Einsendung des

‘ständen s ‘in bezug auf diesen Handelsbetrieb u n Ex Ta 0H

Derlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32,

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Postscheckkonto: Berlin 41821, 1 922

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Betrages

Verordnung.

betreffend Aufhebung des §8 2 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger geseßliher Be: stimmungen über - die Schonzeiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus eingefriedigten Wild- gärten vom 30. Dezember 1915 (Geseßsamml. S. 2) und Wiedereinführung des S 47 der Jagdordnung vom 15. Juli 1907 (Geseßsamml. S. 207) und des S 10 des Wildschongeseßes vom 14, Juli 1904 (Gesezsamml. S. 159).

Auf Grund der dur § 3 der Verordnung, betreffend die Abänderung einiger gesetzlicher Bestimmungen über die Schon- geiten des Wildes und den Verkehr mit Wild aus einge- friedigten Wildgärten vom 30. Dezember 1915 (Geseßsamml. S. 2), erteilten Ermächtigung bestimme ih wie folgt;

S1, § 2 der Verordnung vom 30. Dezember 1915 wird aufgehoben.

S 2. 5 47 der Jagdordnung vom 15. Juli 1907 (Gefeßsammlk. 7) und § 10 des Wildschongesetzes vom 14, Juli 1904 (Geseßz- . S. 159) treten wieder in Kraft.

J Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 21. Februar 1922. Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten, Dr, Wendorff.

Ministerium für Volkswohlfahrt.

Die Stelle ‘des Bürovorstehers bei dem Institut für JZnfektionskrankheiten „Robert Koch“ in Berlin N. 39, Föhrer- straße 2 (Besoldungsgruppe 8, mit Aussicht auf Gruppe 9,

Dienstwohnung), ist zu besetzen.

Bekanntmachung.

__ Nachdem durch den Herrn Reichsminister des Neuausgabe der Deutschen Arzneitare 1922 geihnung: Deutsche Arzneitaxe 1922, änderte Ausgabe, Amtliche worden ist, bestimme ih, daß diese vom 1. März 1922 ab für das preußische Staats3gebiet in Kraft tritt. Die Neuausgabe erscheint im Verlage der Weidmannschen Buchhandlung in Berlin SW. 68, Zimmer- straße 94, und kann durch die Besizer der Arzneitare 1922 zum Preise von 12 M bezogen werden. Berlin, den 27. Februar 1922. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Gottstein.

Junern cine unter der Be- ( dritte abge- Ausgabe, herausgegeben Neuausgabe mit Wirkung

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Namens des Preußischen Staatsministeriums ist die Wahl des Kreisshulrats Dr. de Vries in Aurich zum Studien- direktor der Kaiser Friedrich-Realshule in Emden bestätigt worden.

__ Die Wahl des Studienrats Dr. Maurer an der städtischen Victoria-Schule in Frankfurt a. Main zum Studiendirektor der dortigen städtischen Humboldischule und

„die Wahl des: Studienrats Dr. Dieckmann an. dem städtishen Lyzeum nebst Oberlyzeum und Studienanstalt i. E. in Osnabrück zum Oberstudienrat an derselben Anstalt ist be- stätigt worden,

Bekanntmachung.

Auf Grund der Bekanntmachung zur Fernhaltunc unzuverlässiger Personen vom Handel vom 23. September 1915 (RGBl. S. 603) habe h der Schanklwirtin Bertha Haselbach, geb. M üller, in Charlottenbur g, Mommsenstr. 39, dur Verfügung | vom heutigen Tage den Handel mit Gege n -

des täglihen Bedarfs wegen Unzuverläfsigkeit

Berlin, ‘den 22. Februar 1922. Der Polizeipräsident. Abteilung W. J. V.: F roißheim.

(V T T Nichtamtliches. e

Deutsches Reich.

Der Reichsrat versammelte si; eut i sizung; vater hielten die vereini eut üsse für Rede ege : Verfassung und Geschäftsordnung, die