1922 / 52 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 02 Mar 1922 18:00:01 GMT) scan diff

“Hohenfoher Seifensabrit ‘A.-G. Augsburg.

L E N t eft

ew ireft

Glaser in Nürnberg. otigdiacts Der Vorstand,

5STD Hans Pirter. Optishe Werke A.-G. vorm. Carl 6chliß, Caffel.

_ Vegzugsaufforderung.

Die ordentliche Generalversammlung obiger Gesellshaft vom 9. Dezember 1921 hat beschlossen, das Aktienkapital durch Ausgabe von 5400 Stück über je .4 1000 nom. Een A a L O zu erhöhen, as geseßtzlt ezugsre der ‘Aktionäre ift ausges{lofen worden.

Die neuen Aktien haben wir über- nommen mit der Verpfliéhtung, den In- Habern ‘der „alten Aktien ein Bezugsrecht in der Weise anzubieten , daß auf je #6 2000 alte Aktien drei Stück neue Vor- zugsaktien zum Kurse von je 120 9/% zit- üglih Kosten und-Stempel bezogen werden önnen.

Wir fordern ‘die Inhaber der alten Aktien nunmebr auf, bei Vermeidung des Ausshlusses ‘die Müäutel, geordnet nach

ummern, in der Zeit vom 5, März 1922 bis einschl. 26. März 1922 awecks Ausübung des Vezugsrechts bei uns Einz@reichen und den Bezugspreis sofort in bar beizufügen. Die abgestempelten Aktienmäntel sowie die neuen Aktien werden wir den Einreichern sofort wieder zustellen.

Effen, den 1. März 1922.

Schwab, Noelle & Co., Vankgeschäft.

[127299] Befanutmachung.

In der Generalversammlung vom 18. Februar 1922 ist beshloîen worden:

Die noch vorhandenen 159 Stamm- aktien sollen in Vorzugsaktien um- gewandelt werden, die den hon bestehendèn Vorzugsaktien in allen Beziehungen

leichstehen unter der Eingang, daß sie is zum Ablauf einer vom Aufsichtsrat festzuseßenden Frist eingereiht werden, auf jede eingereichte Aftie eine Zahlung von 300 Æ# geleistet, sowie der Aktien- ftempel entrichtet wird. Das Vorzugs- recht in Ansehung des Gewinnanteils erstreckt sich das erste Mal auf das ganze Sahr 1922.

Diejenigen Stammaktien, die nit

gemäß den Beschlüssen zu 1 Vorzugs- aktien werden, sind in der Art zusammen- zulegen, daß für je zehn Stammaktien fieben neue Vorzugsaktien ausgegeben werden, die den bisherigen Vorzugsaktien völlig gleichstehen, jedoh erst vom 1. Januar 1922 an Anspruch auf die Vorrechtsdividende haben. Die Stammaktionäre haben zum Zwecke der Zusammenlegung ihre Aktien nebst Gewinn- und Erneuerungs\cheinen inner- halb einer vom Aufsichtsrat festzuseßenden und im Gefellshaftsblatt bekannt: u- machenden Frist, die jedoh nit über den 30. Juni 1922 hinaus bestimmt werden darf, cinzureichen, und erhalten demnächst von je zehn Aktien sieben mit dem Weva merk „Vorzugsaktien gemäß Bes{hluß vom 18. Februar 1922“ zurück, während drei Aktien von der Gesellschast zuxücbehalten werden. :

Soweit von den Aktionären eingereichte Aktien die zum ria durch neue Aktien erforderlihe Zahl nich erreichen, der Ge- sellschaft aber zur Verwertung für Nech- nung. der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden, werden von je zehn solcher tien drei vernichtet und sieben dur den gédachten Stempelaufdruckd für gültig geblieben erklärt. Die legteren werden an der Cssener Börse durch öffentliche Ver- steigerung verkauft, der Erl8s wird den Beteiligten zur Verfügun gestellt.

Aktien, die bis zum Ablauf der fest- geseßten Frist niht eingereiht werden, so- wie eingereichte Aktien, welche die zum Grsaße durch neue Aktien erforderliche Zahl nit erreichen und der Gesellschast uiht zur Verwertung zur Verfügung ges stellt werden, werden für fraftlos exflärt ; au Stelle von je zehn für kraftlos er- Tärten Aktien werden sieben neue Aktien ausgegeben. Diese neuen Attien sind für Ee der Beteiligten durch die Ge- tTellshaft an der Essener Börse dur Sffentlihe Versteigerung zu verkaufen; der Erlös ift den Beteiligten nah Verhältnis Bres Aktienbesizes zur Vexfügung zu

ellen

Als Texmin, bis zu dem die Stamm- dtionüre spätestens ihre Aktien nebst den erforderlichen Erklärungen einzureihen Haben, hat der Aufsichtsrat den 5. Juni 4922 bestimmt. Die Stammaktionäre unserer Gesellschaft werden emgens auf- gefordert, thre Stammaktien nebst Ge- winnanteil- und Grneuerungs\cheinen unter ‘gleichzeitiger Mitteilung ihres Entschlusses und, foweit fie sich zur Zahlung ent- schließen, unter Zahlung von 300 4 auf jede Stammaktie bis späteftens zum 9, Juni 1922 beim Vorstande ciu- : hen. Aktien, dic bis zum Ablauf der festgeseßten Frist niht eingereiht wevden, ivie eingereihte Aktien, welhe die zum Grsage durch neue Aktien er- forderlihe Zahl niht erreihen und dex Gesellschaft nicht zur a zur Ver- fligung gestellt werden, werden für kraft- Tos ertlärt.

Caffel, den 1. März 1922. x Vorftand.

De Lptische Werke Aktien-Gesell

vorm. Carl Schüß & Co. Beer. nd r.

Creditbauk Menden In unserer ai n Mer vom

13. Februar 1922 ift bes{lossen worden, das Grundkapital um einen Betrag bis zu 3 000 000 # dur A auf den Inhaber lautender Aktien im Nennbetrage von je 1000 4 mit Gewinn- anteilberehtigung vom 1. Juli 1922 ab zu erhöhen. Die Ausgabe der Aktien erfolgt zum Kurse von 140%, so jedoch, daß die bisherigen Aktionäre (Aktien Nummern 1 bis mit 1200) das Recht haben, für je eine alte Aktie eine neue zum Kurse von 125% zuzüglich Schluß- noten- und Anschaffungsstempel zu beziehen. Die neuen Aktien find einem Kon- sortium überlassen unter der Verpflichtung, dieselben den Aktionären zum vorzugs

ist von mindestens zwei Wochen anzu-

ieten. “Das weitergehende geseßliche Degni Srecht der Aktionäre is aus- ges{lossen.

Vorbehaltlich der Eintragung der dur(h- geführten Kapitalserhöhung in das Handels- register fordern wir hierdurch im Auftrage des gedachten Konsortiums unsere Aktio- nûre auf, ihr Bezugsrecht bis spätestens ¿um 28. März 1922 einschließlich auszuüben, zu diesem Zwedte ihre Aktien, nad der Nummernfolge geordnet, ohne Talons und Dividendenbogen bei uns ein- zureichen und einen Anmeldeschein, wofür Sormulare bei uns erbältlich find, aus- gefüllt und unterschrieben beizufügen ; gleichzeitig ist der volle Bezugspreis vou 1290 & für jede neue Aktie zuzüglich Schlußnoten- unnd Anschaffungsstempel bax einzuzahlen. :

Die Aktien, für die das Bezugsre(ht ausgeübt ist, werden mit einem Stempel- aufdruck versehen zurückgegeben.

Den Aktionären steht es frei, in vem Anmeldeschein eine beliebige Anzahl von weiteren Aktien über die Zahl der in ihrem Besitz befindlichen Aktien hinaus unter den nämlichen Bedingungen zum Kurse von 140% zu zeihnen. Ueber die Zuteilung dieser weiteren Aktien behält ich das Konsorlium die Entscheidung bis ¿zur Anmeldung der endgültigen Kapitals- erhöhung zum Handelsregister vor.

Die neuen Aktien werdea na fertig: stellung und Eintragung der durchgeführten Kapitalserhöhung in das Handelsregister gegen Empfangsbescheinigung und NRück- gabe der Kassenquittung über die Ein- zahlung L

Auf geleistete Einzahlungen werden 9 9/0 Zinsen vom Tage der Zahlung ab bis zum 1. Juli 1922 vergütet. Menden, den 24. Februar 1922.

Dex Vorstand, Beude. SHGZne.

6) Erwerbs-

und Wirtschafts- genossenschaften.

[125890] Einladung

zu der am 12, März 1922, Nach:

mittags 7 Uhr, im Hotel Nummel,

Freiheitstraße, stattfindenden ordentlichen neralverfsammlung.

Tagesordnung :

1. Berit des Vorstands.

2. Bericht des Aufsichtsrats.

3. Genehmigung der Bilanz und Ent- lastung des Vorstands.

4. Beschlußfassung über Verwendung des Reingewinns.

95. Ergänzungswahl des Vorstands und Aufsichtsrats.

6. Verschiedenes. : :

Die Bilanz und der Geschäftsbericht

liegt im Ge|{äftslokal zur Einsicht offen. Unträge zur Generalversammlung sind

schriftlih mindestens fünf Tage vorher

einzureichen.

Ovenkirchenu, den 2. Februar 1922.

Hansa Genossenschaft des Lebensmittelhandels G. m. b. H.

Hdenkirheu.

Der Aufsichtsrat. Gottfried Heinen, Vorsigender.

ees CIARE

[118090] VBekanutmachung. Durch Beschluß der Generalversamm- lung vom 18. Dftober 1921 ist die Auf- lösung der Lübecker Schneiderei-Noh- stoff-Genofsenséthaft, eingetragene Ge- noffenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht in Lübe, beschlossen. Die Gläubiger der Genossenshaft werden autgefordert, \sih bei der Genossenschaft, Breite Straße 67, zu melden.

Lübeeck, den 1. Februar 1922,

Die Liquidatoren: W. Meyer. Friedr. Rohbran.

e) 7) Niederlofsung 1c. vonNechtsanwälten.

[126917]

In die Liste der bei dem hiesigen Land- geriht gugelassenen Rechtsanwälte ift heute der Rechtsanwalt Dr. Wilhelm Schmidt eingetragen.

Essen, den 24. Februar 1922.

Das Landgericht.

abe neuer

weisen Bezuge wie vorstehend mit einer

[126916] In den Rechtsanwaltskisten des Ober- Tsande8gerihts München und der Land- gerichte München T und IT wurde einge- a Oehidanwalt Erwin Stiefel in nchen. München, den 23. Februax 1922. Der Präsideut des Oberlandesgerichts München.

[126946] In den Liften dex bei den Landgerichten I, TI, ITI in Berlin zugelassenen Nechts- anwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Albert Kas in Berlia, Noonstraße 19, gelöst worden. Berlin, den 2%. Februar 1922. Das Landgericht T.

10) Verschiedene Vekanntmahungen.

[127038] Von der Direction der Disconto-Gefell- {haft und der Firma Abraham Shlesinger, hier, ist der Antrag gestellt worden, 4 15000000 neue Stomm- attien der Gothaer Waggon- abrik Aktiengesellschaft inGotha, Ier. 10 001 --25 000 zu je 4 1090, zum Börsenhandel an der hiesigen Börje zuzulassen. ; Berlin, den 28. Februar 1922. Zulassungsstelle an der Vörse zu Berkin, Kopetky.

E E. 2 A E L LER E A

[127039] i: Von der Firma Delbrick Shicklex & Co., hier, is der Antrag gestellt worden, 4 8000 009 neue Aktien der Ammendorfer Papierfabrik in Amumendorf Gei Halle a. S., Nr. 8001—16 000 zu je .4 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börie zuzulaffen. Berlin, den 28. Februar 1922. Zulassungsstelle an der Börse zu Berkin, Kopet ky.

4 Dn dai E S.

{127040] |

Von der Berliner Handels-Gesellschaft,

hier, ist der Antrag gestellt worden,

M 4 0009080 nene Aktien der Waggonfabrik Jos. Nathgeber Aktiengesellschaft zu München- Moosach, Nr. 10.001—14000 zu je 4 1000,

zum Bsrsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Berlin, den 28. Februar 1922.

Zulassungsstelle au der Börse zu Berliu, Kopetzky.

[127041] Bekanntmachung. Von der Filiale der Bank für Handel und Industrie und Otto Hirs & Go., hier, ist bei uns ‘der Antrag auf Zu- lassung von é e 000009 Stammaktien (Stück 7000 zu je .# 1000, Nr. 1-—3500 und 4001——7500) der Veithwerke Aktiengesellschaft in Saudbacch bei Dôchst im Odenwald zutu Handel und zur Notierung an der biefigen Börse eingereiht worden. Frankfuxt a. M., den27. Februar 1922. 4 Die Kommisfion für Zulassung von Wertpaßvieren an ver Börse zu Frankfurt a, M, [127042] Bekanntmachung. Die Stahl- und Metallwaren- gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ohligs ist durch Beschluß der Gesell- schafterversammlung __ aufgelöft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf- géfordert, si bei ihr zu melden. Ohligs, Merscheider Straße 33 den 9. Februar 1922. ( Die Liquibatorin : Frau Auguste Beer.

[125120] Die offene Handelsgesellschaft Lieben- grüner Dampfziegelwerk, G. m. b.S., Licbeungrün, ist aufgelöft, Sämtliche Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche alsbald mir zu melden.

___ Der Liquidator: Robert Pierschel, Ziegeurüæ,

[123700] Die Firma G. m. 6. H dation, Gläubiger werden aufgefordert, sich hier alsbald zu melden. Ulm, den 20. Februar 1922. Der Liquidator : Hermann Finkbeiner.

[122586] Die Firma Peschke «& Heimann, Gesellschaft mit bes chräukter Haftung ist aufgelöst, Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesepyes, betreffend die Gesellshaften mit beschränkter Haftung, werden die Gläu- biger Age sadert, sich bei dem unter- P

Finkbeiner & Westphal + in Ulm ist in Liqui-

¿eihueten Liquidator zu melden.

Charlott en arivitenburg, Hardenbergastraße 2

Liquidator der Firma m

Peschke & Heimann G. m. b. S,

[124246] Die Deutsche Gesellschaft für ge- meinnüßigen Milchausschank inBVoun ist in Liquidation getreten. Etwaige Gläubiger werden- aufgefordert, fich zu melden, Bonn, den 17. Februar 1922, Der Liquidator: Carl Brögmann.

[127047]

er M. Berlin.

findenden

hierdurch ein. Tagesordunng: 1. Vorlage des Geschäftsberich

Iustrechnung für das am 3

jahr.

der Bilan Verlustrechnung.

des Neingewinus. Diejenigen

stellung der Stimmenzahl der

stelle retzeitig mitzuteilen. Der Auffichtsrat.

Dr. Salzmann. “Conßen.

Rohde.

oerler. Dr. Wartenb

Dr. Vogt. Bie Ges äftéleitu ie Q ng. Baan beC Ko schi ky

[124627]

beshräukter Haf

beigetreten in der Gruppe Wt:

kontingent an Kohle von 1200 &.

im Sinne der Vorschriften der 88 17

genehmigt.

Verlin, den 17. Februar 1922. Neichskohlenrat.

Bennhold,

[118440] Wir bringen bierdurch zur daß laut Gesellshafterbes{chluß Firma fortan lautet : internationale

Wir fordern hiermit a Gesellschaft Gesellschaft iunerhalb fechs : geltend ¿u machen, damit dieselben Verteilung der Liquidationsmasse, die angemeldeten Forderungen zu

Berlin, den 7. Februar 1922.

(ges.) Höppel. {1256121] Bekanntmachung.

in Herford ist aufgelöst,

Als Liquidator der Gesellschast ih die Gläubiger der Gesellscha etwaige Ansprüche bei machen.

in Sexford,

[124622]

Aufforderun Die Ft E

rma

s G, m. b. H. in Hannover - Linden ist aufgelöst, Die Gläubiger gefordert, sih bei ihr zu melden.

Der Liquidator; Paul Zehe, beeidigter Bücherrevisor.

[124247]

Aktiva. Grundftücke und Gebäude N

170 140

Trockenanlage . Sthamotteöfen « Ma)chinen . Y Inventar . . Feldbahn . . Debitoren . Borräte

125 «4 39

b. Ÿ.,

Zu der am Sonnabend, ven 11. März #922, Vormittags 10 Uhr, Sitzungssaale des Vereinshauses Deutscher Apotheker, Berlin, Levegowstr. 16 b, statt- ordentlichen Generalver- fammlung laden wir die Gesellschafter

da, Handelsgesellihait Deutiher ‘Apothet

Bilanz sowie der Gewinn- und Ver- zember 1921 abgelaufene Geschäfts-

. Beschlußfassung über die Geuehmtigung Bil Mah der Gewian- und

. Beschlußfassung über die Verteilung rren Gesells{hafter,

an der Versammlung persönlich teilnehmen wollen, werden gebeten, dies mens

ir. E: Herrmann. Dr. Holz. Mgr Dr Ra AEE

Worm stal.

Rheinisches Braunkohlen- Syndikat, Gesellshaft mit aftung.

Als neues Mitglied ist dem Syndikat

Der Freistaat Preußen mit seiner Grube Oranien bei Dillenburg mit einem Ge- {häftsanteil von 500 .4 und einem Jahres-

Dadurch hat sich das Stammkapital um 500 4 auf 2122 000 .4 erböht.

Borstehende Sagungöäudernng wird der Ausführungsbestimmungen zum Geseßz

über die Regelung der Koblenwirtschaft vom 21. Augujt 1919 (N.-G.-BI. S. 1449)

eshäftsführer.

Gesellschaft für Transporte m, b. H., Berlin NW. 52, Alt Moabit 19, und daß die Gesellschaft mit dem 28. Januar 1922 in Liquidation getreten is. e Gläubiger der auf, evtl. Forderungen an die onaten

bestehen, berüdcksihtigt werden können.

Gesellschaft für internationale Transporte m. b, H. in Ligztidation.

DieKohlenverkaufstelle G. m. b.

mir geltend zu

Kaufmann Heinrich Pönighausen

Lindener Gummiwarenfabrik,

derselben werden auf- Hanover, den 20. Februar 19822.

Bilanz per 31. August 1921. M

40 000

20 000 92 449 226 000

E E [127043] Bekauntmachun#, T. Auf Grund des §29 der Cy für die Jüdische Gemeinde zu Ve, baben die Gemeindebehörden am 9. /0.è tember 1921 beschlossen, als Steuer Gemeinde für das Steuerjahr 1921 (j im(2921/März 1922) 82 %% bes Saßes fi zu erheben. wird vom #5. bis S1, März 14 einschließ;lih tägli (außer Eq abend und den Feiertagen) wil der Dienftstunden im BViiro Der g) anlagungskommission, Oranienby Straße 29 1, behufs Kenntnisnahme j| Verxanlagten von dem für ihn festgese Beitrage offenliegen.

Flamationen gegen die Veranla find binnen einer dreimonatiz Ausscchlußfrist vom Tage der Offen: beim Borstand der Gemeinde anzubriy 60 der Satzung). | Berlin, den 1. März 1922.

Borsftand der Düdischen Gemeind

[124250]

Laut Beschluß der Gesells{aftty ammlung tritt unsere Gesellschaft y ofortiger Wirkung in Liquidati, Zum Liquidator wird der bisherige ( schäftsführer bestellt.

Vereitigie Kunstwerkstätten Samburg-Bückeburg G, m. b, ©

is, der

1. De-

roelthe este

Abel.

erg.

: [124249]

Mitteldeutsche Tektonwerke \fellschaft mit beschränkter Saftung Liquidation. Durch Beschluß der 6 fell}chafterversammlung vom 6. Sebry 1920 ist -die Liquidation der Gefells beschlossen und der unterzeichnete Gei s{after zurn Liquidator bestellt word Die Gläubtger der Gel{ellshaft wer aufgefordert, sich bei derselben zu mel

Frankfurt am Main, den 18. Febr

1922. Der Liquidator der Mitteldentschen Tektonwerke Gesellschaft mit beschränkterHaftuy Karl Seckler.

und 48 | [1238 Die Gronaner Holz- nnd Stubhe verwertungs - Gesellschaft m, b, { in Gronau (Hannover) hat si ai gelöft und ist der unterzeichnete Bit vorsteher Fr. Thiemann in Elze (Ha nover) zum Liquidator bestellt worden. Die Gläubiger der genannten Gesd schaft werden hiermit aufgefordert, {id ( mir zu melden. | Gronaner Solz- nund Stubben- verwertnungs - Gesellschaft m. b, §

=_ in Liguidation,

Der Liquidator:

Fx. Thiemann, Bürovorsteher,

Elze (Hannover), Fabrikstraße [123851]

f: unsere

garn-Judustrieller E, V., Berli W. 8, Unter den Linden 9, ist in Liqu dation getreten. Zum alleinigen Liqu dator ist Herr Dr. Albert Pariser, Berli W. 8, Unter den Linden 9, bestellt. 20 Gläubiger des Verbandes werden hig mit zur Anmeldung ihrer Ansprüche af gefordert.

Berlin W. 8, den 18. Februar 19 Verband Deutscher Papiergarw JFudustrieller E. V. in Liquid,

Dr. Albert Pariser.

[123696] Bekanntmachung. Durch Beschluß der Gesellschaftervn sammlung vom 14. Oktober 1921 ist | Auflösung der Gesellschaft bes{chlossa Die Gläubiger der Gesellschaft werd aufgefordert, fich bei derselben zu meld Danzig, den 15, Februar 1922. Ostdeutsche Ka!kmergelwerke Gesel schaft mit beschränkter Haftuug- Der Liquidator z : W. Jae ckel.

hei der soweit

Recht

S,

fordere st „auf,

[120198]

Die Gefellschafter der Fegglin Kaltenbacher G. m. b. H. in Konstan} Glas-, Porzellan: u. Steingutwareß haben die Gesellshaft am 31. Dezbr. 19 aufgelöst, Die Gesellschaft tritt | Liquidation. Als Liquidator ist der bi herige Geschäftsführer Herr Otto Kalte bacher ernannt. Die Gläubiger der 6 sellihaft werden aufgefordert, sich bei il zu melden,

E Die Gesellschaft zur Verwertun des Anwesens der UAktienbrauert Zahn in Vöblingen m. b. S, hi hat sich anfgelöst. Etwaige Gläubigd werden aufgefordert, sich zu melden. Böblingen, den 24. Februar 1922 Der Liquidator: Kraut. :

[121428] Die Firma Einkaufsveretuigun|

000/- 000

000 000

848 449

Rheinischer Cravattenfabrikante G. m. b. H. zu Crefeld ist aufgelöß

Buobiéeien un Da Gesellschafterguthaben .

Frepmuth & Co., chamottewerk Könnern G, mt.

: Könnern (Saale). Die Gläubiger der aufgefordert, si bei melden.

H. in

Boun, Meckenheimerc Allee 35, IL

Könnern (Sa Albert Vasel, 2,47 4M

401 949 26 500|— 420 000|—

848 449/50 Dantfziegelei und

Gesellschaft der Gesellschaf c

Sreymuth & Co., Dampfsziegelej| Ln Alfred Rothe, Neukölln, Sinkestr 18 Schamottewert dais Die Glänb uidation,

{Die Gläubiger derselben werden au gefordert, \ih zu melden.

Crefeld, den 13. Februar 1922. Der Liquidator ; Angerhaufen, Rechtsanwalt.

e

Durch Beschluß der Gesells chafterve

sammlung vom 27. 12. 1921 ist di

e tig aan pes und Ca ein ge Ges. m. b. H, a!

gelöst, Alleiniger Liquidator ift Kal

b. H,,

i nviger werden aufgefordert, [1 bei der Gesellschaft zu ivelden,

Berlin, Ritterstr. 50, 11, 2. 192. ähr:, Lehr- und Stillstuben Gemel sms mit beschräntt(

ng in Liquidation,

Haftu

IL Die hiernach aufgestellte Hch, Wi

rechts-, 6. Vereins-,

Der Verband Deutscher Papi: |

. roässerung von Torf. 19, 1, 21, Holland 10,121

Erfte Zentral-HandelS8register-Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger unò Preußischen Staatsanzeiger

FItr. 52. Berlin, Donnerstag, den 2. März 1922

H etCri T: Die Dre m Der 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente,

S. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Haundels-, 5. Güter-

Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen über l h R über Konkurse und 12. die Tarif: nd Fahrplanbekanntmachungen

, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. der Eisenbahnen enthalten sind, erscheint nebft der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Tite!

Zentral-HandelS8register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regek tägli. Der Bezugs- für Selbstabholer auch dur die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm- | preis beträgt 21 # für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 1,25 Æ. Anzeigenpreis

straße 32, bezogen werden. | für den Raum einer dgespaltenen Einheitszeile 9 4. rern SEOI L RRMERSEO:

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nen. 52A, 52B, 52C, 52D und 52E ausgegeben. Bom 1. April 1922 ab erhöht sich der vierteljährliche Bezugspreis des Zentral-HandelSregisters auf 36,— Mark.

9) Patente von der Abwärme einer Feuerung erhikßter .

Luft. 12. 11. 20.

36d, 14. K, 71152. - Karl Kayser,

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse, Zittau i. Sa. Luftbefeuter mit fich

die Schlußzffern hinter dem Komma die selbsttätig , OfMnender Zerstäubungsdüse,

Gruppe.) ae Reinigungs. und einer Prallnadel.

a) Anmeldungen. 37b, 2. K. 78500. Dr. August zur

Für die angegebenen Gegenstände haben Kammer, Hagen i. W., Bahnhofstr 4.

die Nachgenannten an dem bezeichneten Platten für Fußbodenbelag, Wand-

Tage die Erteilung eines Patentes nach- | O e ; bekleidung und ähnliche Zwede.* 22. 7, 21,

gesuht. Der Gegenstand der Anmeldung | rührung zwischen Flüssigkeiten und Gasen. De B L. E Reinhold Leuthold,

ist einstweilen gegen unbefugte Benußung | 22. 1. 20. a L Plauen i. V, Wielandstr. 23. Fehl-

geshüßt, i L2i, 17. B. 88913, - Badische Anilin- bodenbretter für Holzbalkendecken. 4. 7. 21. la, 19. O. 12 389, Ochtruper Maschinen- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Nh. fabrik G. m. b. H., Ochtrup i. W | Verfahren zur Gewinnung von Schwefel Hängendes Nüttelsieb. 18. 6. 21. aus shwefelhaltigen Massen. 24. 3. 19. EZi, 20. C. 27873. Chemisbe Fabrik

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kirh, Württbg. Eisenbahnkupplung. 20. 3. 19 20g, 4. K. 79625. Friedri Klein u. Karl Kirsch, Voerde, Kr. Schwelm. Roll- bock. 27. 10. 21. | l 2la, 66. B. 98 949. Joseph Béthenod, aris; Vertr.: C. von Ossowski, Pat.- Berlin W. 9, Anordnung für Stationen der drahtlosen Telegraphie. Um eine liegende Abse drehbarer Be- | 96.3. 21. Frankrei 15. 3. 18 u. 30. 7. 18. hälter zum Herbeiführen einer innigen Be- | 21b, 7. Ó. 82969. Wilhelm Hafe, Berlin, Köpenicker Str. Presse mit HZahnstangenantrieb, insbesondere zum Pressen von Elementelektroden mit vor- |tehendem Kohlenstift. 29. 9, 20. 21c, 2. R. 51936. Carl Rath, Falkert- straße 61, u. Arthur Marx, Stöckachstr. 5, Stuttgart. Jsolier- und Baukörper.

29, 12, 20.

2lc, 40. Sch. 58 502. Paul St{hröder, | Weil M. M. Wirth, Frankfurt a. M., ecuerbach. Sperrschalter. 11. 6. 20. u. Dipl.-JIng. T. R. Koehnhorn, Dipl.- 2lc, 41. A. 36555. Allgemeine Elek- | Jng. E. Noll, Berlin SW, 11. Rüttel- | tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Schalter formmaschine mit Kolbenantrieb für den mit Marimal- und Fernausscaltung und Formträger. 19, 8. 20. V. St. Amerika Fern» oder Handeinschaltung. 25. 10. 21.130. 12. 19. - 2lc, 54. M. 75013: Maschinenfabrik | 34b, 10. T 24312, The Tabor Oerlikon, Derlikon, Schweiz; Vertr.: Manufacturing Company, Philadelphia- Th. Zimmermann, Stuttgart, Rotebühl- Tacony, V. St. A.: Vertr.: Pat.-Anwälte straße 59. Selbsttätiger Spannungs- | Dr. M. Wirth, Dipl.-Ing. C. Weihe, ¡chnellregler nah Tirrillprinzip. 11. 8. 21. | Dr. H. Weil, M. M. NBirth, Frankfurt Schweiz 13. 7. 21. E a. M. su. Dipl.-Jng. T. R. Koehnhorn, 21d, 6. F. 47961. Fabrik elektrischer Dipl.-Ing. E. Noll, Berlin SW. 11. Maschinen u. Apparate Dr. Max Levy, | Rüttelformmashine mit einem am Form- Berlin. Auf einer Grundplatte oder auf träger angelenften Kipptish. 14. 8. 20, Füßen stehender, unter Umständen orts- | V, St. Amerità 49.19.

beweglicher Elektromotor. 3. 11. 20. 3Eb, 11. B. 102563 lhe ] 21d, 14. M. 71573. Gottlieb Mey- | mann, Mülheim-Heißen. Piheruns für | farth u. Société Anonyme des Ateliers Zangenverschlüsse bei Fallwerken. 29.11.21.

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37b, 5. Sch. 57 283. August Schröder. 3c, 2. P. 42859, Carl Prahl, Berlin-

Hamburg, Alsterdorfer Str. 2. U-farmiae d DOeINS Einguireibene Befestigungs- Lamner. 10, L 20: Schöneberg, Ebeksstr. 27b. DruXknopf. | auf Actien (vorm. E. Schering), Berlin. ZSa, 7. D. 36 621. Gustav Hesse, Art- 17, 9. 21. : Verfahren zur Herstellung von Sulfuryl- sladt i. Th. raubsägemaschine mit Bohr- 3e, 6. W. 57602. Franz Wallat, | chlorid aus \chwefliger Säure und Chlor S EEN fung. 16, 8. 21. U ; Vreslau, Tiergartenstr. 83. Hilfévorrich- | in Gegenwart von Kohle. O via 8. M. 72377. Maschinenfabrik tumg für die Zurichtung von Fellen in der | L2i, 20. C. 28 198. Chemische Fabrik auf S UETeR G. I. b, H. & Co. S feren b. Kürschnerei. 21. 2, 21. / Actien (vorm. E. Schering), Berlin. Ver- Koln, Duführungsrolle für Maschinen la, 44. K. 79287. Kaestner & Tocebel- | fahren zur Herstellung von Sulfurvlchlorid zuz Dolzbearbeitung. 2. 2. 21. : mann, Erfurt. Sturmlaterne mit Sperr- | aus schwefliger Säure und Chlor in 39b, 6. M. 64 473. Michael Mango!d, blehen am unteren Ende des Brenner- | Gegemvart von Kohle; Zus. z. Anm. Ipang, N. Desterr.; Bertr.: Dr. de Dis 98 9 91 G 2878 19 7. 19. Gphraim, Pat.-Anw., Berlin SW. 41. 4b, 11. R. 51973, Frederik William | A2, 8. G. 53 660: Gesellschaft für fes Igr erstellung oberfläclich Renwi, Norristown, B. St. A.; Vertr.: | Kohlentehnik m. b. H. Dortmund- Sving. S, N aus ¿ellulo chaltigen F. A. Hoppen, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Verfahren zur Herstellung von Ammoniak- Ga z Ae Serre 3. 10. 18. Scheinwerfer. 6. 1. 21. V. St. Amerika | soda. 18. 4, 21. i: ; Dopet nan Q: Gultav Huhn, Berlin, 12, 219 121, 9, H. 86 190. Hooker Elektro- revegowitr. 23. Verfahren zur Herstellung 5b, 11. H. 84195. Johann Hammes, | chemical Company, New York; Vertr.: ¡on PIOLCAParN aus Torf und Binde- Eschweiler-Beragrath. Hade. 9, 2, 21.1F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anmwälte, E E R E André Gué .; 7, 1. B. 100104. - George Baker, | Berlin SW. 68. Verfahren und Ein- A Ce Anwälte D uoret, ues Swinton b, Notherham, Engl.; Verir.:| rihtung zur Elektrolyse bon Salzlösungen. A Pat.-Anwälte A S T Dr.-JIng. R. Geißler, Pat.-Anw., Verlin |'9. 7. 21. V. St. Amerika 5. 8. 20. |sarlo u. 0 Schwéia: Vertr.: |BUE 11 R 10 Me H Pl M: C, Wethe, Dr O. Weil, M. W. 11. Reifenwalze mit einander zu U20o, 2. G. 45406. Th. Golds{midt | de Sécheron, _Genf, R LNIOETA I E 1 BRD, L112 E R O Ee Frankfurt a. M., u. Dipl. O. ‘ten. in aemeinsamer Ebene und ver-1 A-G Gssen. Verfahren zur Anlagerung | Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Dipl.-Fng. fälishes Gußwerk Alfred Eberhard _& l Ing. T. R. Koehnhorn. Berlin SW. 11. getehrten, iu E ae Moliohe | von: Haldäoa p aaEfBemiae rain C. Weihe, Dr. H. Weil, M. M. Wirth, | Cie, Sangerhausen. Am Maschinengestell | Verfahren und Mascine zur Herstellung Me berett Alioneitemne E L E E | Frankfurt a. M, Dipl, “Ing. L N. | verstellbar angeordneter Träger zum Ab- | pon Legierungen und Agglomerierungen - D E 7 621; Enalans 2090 120, 11. H. 81088. Dr. Arnold Hahn, | Koehnhorn, Dipl.-Ing. E. Noll, Berlin aus pulverförmigen Metallen. 8. 7. 20. Sb b P 3 997. Joan Alphonse Pol- | Berlin-Schöneberg, Vorbergstr. 13. Ver- | SW. 11. Verfahren aur elektrischen Frankrei 15. 9: 19 für Anspr. 2 u. flict, } Antwerpen, ‘Belg. Vertr.: Dipl.- fahren zur Herstellung viskoser Laminar- { Bremsung von Gleichstrom-Reihens{luß- 29. 3. 21 für die Ansprüche 1, 3, 4 Ing. M. Büchler, Pat-Anw, Aachen.

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Wilhelm Bru- |

| seßen des Oberkastens. bei Formmaschinen. } 6: 10. 21. H 31Lb, 11. N. 54 165. Nheinish-West- |

saureprâparate. 25. 5, 20. ¡ motoren unter Energierückgewinnung. fälisches Gußwerk Alfred Gerhard & (41a, 1. N. 44350. Dipl.-Jng. Hugo R {1 vatchin« M 5 20, 12 G. 929 310 Gompagnie des P29: LU 90: Schweiz 18. 8. 20. 5 Qie., Sangerhausen. 50 rrihtung zum ÆWalchma}jchine. 3, 12. 21. : É e G0 O, W.ompa( De 41 n2 Vatont-Tr and- | Alo s Oberkastens an KForm- Sd, 21. À. 35871. Auerlitgesellshaft | Produits C himiques d’ Alais | 21f, 40. P. 41008. - Patent-Treuhant Abseßen des Oberkastens an Forn | Gegenständ M kter Masse, i G. 4“ . “b. H R bu aps ens o A y [C l at 3 70 T z j N: m. b. H., Kommauditgesells{aft, Berlin. | Gegenständen aus get roßer E int

et de la S A O Ma U j ADIeB ; Camargue, Paris; Vertr: Dr. P. Ferch- | Gesellschaft für eleftrische Glühlampen ina]chinen. 13. L : en N : leftrishe Bügeleisen. | land, Pat.-Anw. Berlin - Schöneberg. | m. b. H., Berlin. Elektrishe Glühs | S3Ic, H. M. 78495 riß Korner, | besondere Hüten. 23. 3. C 102 07 E arg Verfahren zur Herstellung von Monodlor:- | lampe. 20. 11. 20. Ee Mehrteilige _Gußform zum | 42, 3. B.954M. Robert W. H. R D H. 84636. Julius Heidrich, | essigsäure. 30. 6. 20 Frankrei 7. 7. u. | 21f, 61. H. 85355. Dipl.-Ing. Friß Vießen von Ketten. 21. d. 2 A | Broichsitter, Hamburg, Laufgraben 5. Sd, 21. E A 19 Diorviht Wia A 91 44 S E S Ferdinand Heine, Leipzig, Wundtstr. 9. 33c, 4, M. 70914. Märkische Kamm- | Universalmaßstab. 13. 8 29 MBerli ZWlnSit OTIMITUNng ; lf al. s M B Y oto ondor | o. f ; Cs am A F E r j D . 9. A, Derlin, E O Sigeleilen 12q, 18. F Aus eincm federnden Ning bestehender | & Gelluloidwarensabrik Brahn & Co., | 42e 4 F. 49140. Robert Fey Si cls v Mer ? O L il, - V, i. S ; BEME È D C 0+ Ie C t, - L E è \ C x ¿ S xi 2 A Gir vorm. Friedr. Bayer & Co., L *verkusen Halter für cine Kleinbeleuhtungslampyve. | Berlin - Dohenschöonhausea. Lockenspange. | riedrihShafen a. B. Winkelmesser. 1 M 2, 0 w y Me 4 J L Le 4 V Z R w l "Le L 3 c 21 d 10 D 7 | d. Köln a. Nh. Verfahren zur Darstellung | 2.2. N S U D 17, h nit Fárberbe, N Pons 22b, 3. F. 45209. Leopold Gafella &| 34d, 3. L, Dro tho Lil WLUCTILTT Æ i LIX / U Ï de M - c 1 C s . 7 - reóden,_ 18 99 y Co. G m. b. H. Frankfurt a. M. Ber- | Buer i. Westf. Bes. 6! {6 767 3d, 29 fahren zur T Lng Les E ofen. 24 221. A M L e Patis: Nertr Küpenfarbstoffes; zuf. d. An. | 34d, 7. F, 49865. Franz hee ao pati 5) 4 U, Alice Adele Wilputte, é | Paris; Bertr.: i (C 95 29 1 g 19 7 Steingrund Post Kißlinaswalde Kr. U nq zur Unmnpandlung gewobnlidber Novrtv # (Typ E G mLUraer Pat -Nny. Berlin SW. 48 a ERE E S éx Wh Ga A L fl: us S A I A 4 Nan 8 a : 7 r Tachymeter in sclbstreduzierende Tachy- E a R Sani E R LOO g 22b, 10. G. 51980. Gesellschaft für | Habelschwerdt. Vorrichtung zum An- | or 20 40 L ¿ Berlin SW. 61 Fammerver\chluß für | 22. 6, 20. beme Labustrie. n Basel Basel [2 Brennstoff tw Herden 14 bal | Meer. 0.2.21 Sre Sl T 0 Berlin SW. 61, Kamm | L 7 Chemische Industrie in Basel, Basel; | fahen von Brennstoff in Herden u. dgl. | 42 11 B 99499 s i: icgende Kiksöfen, bei dem der Tür- | X3d, 27 1 B G H Q ES M7 9 ' | ÆZc, 11, B, 99 429, Mar Braunschu, Legende KuL8ofen, be T A R dandester Enal + | Vertr. :' Dr. C. Schmidtlein, Pat.-Anw.,| 39. 7 21. 2 R E B , \ ; der Ofen- | H Sheetha Y ie *ngl.; m 4 ; s j j Kampstr. 11 T (Tzu ber E t bex Ee LS D Bert Gheetham, Manchester, Gngl.; Berlin SW. 11 Verfahren zur Her- | 34g, 12 100 316. Friedrih Blo, | NUNn{ 15 Mülb Sr L C7 20. ¿pfe Ni j fnahme Di Bertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin | © r O 9. 90] Berin Ch PHSAs 90 Zur | traße 12, Mülberm-Nihe Gat U 71 tépfe Rinne ur Aufnahme des L ichs G vertr. : O. . (EUDUATt, 7 at.-UAnn 1 SFXTUN y ia e Ce L Q X) Jannober-Linden (Sharlgtto itr. 79 tell I p R AEEE E) L L, v Si k lopfe Hunnen z é N Ss | Sur ci e l L Eff | stellung von Farbstoffen. 28. 9, 20.] Hannover Linden, Charlottenstr. 79. Stel A2 10 A N Sg E En A P gg, MerVIGeTEr Me Dampfressol, S 12 10,19 vorrichtung für die Seitenlehnen von | G" Gor Per: i E rät pen Amerika 2 D . ] Mo: (96/4 E D; 9 N SG TR5 Borliner Dertrin- Cntaâ 20 11 2% ¡ g Cu, R Bo 0 î 4 l 9 P 38697 F volyfius 3; I G0 15 Tag: d | SAle 4. D. 00 (99, erner Ler | Dofas. U. 11. 2. L Messen von ebenen Fläde 4 Q 0a, 22. P. 38 627, Fa G. Polysius, | Le, 2% 50, Le Waggon. und Fabrik Otto Kußner, Berlin. Verfahren | 34i, 3. W. 55 075. Robert Wittenberg, | Le 17, L S4 d9R ten B E Dessau. 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