Landwirt in Obersimten. Die Willens. ? erklärungen des Vorstands erfolgen dur “ mindestens zwei Mitglieder; die Zeichnung geschieht, indem zwet Mitglieder der Fixma thre Namevsunterschrift beifügen. __Die Einsicht der Liste der Genossen ift während A T ralislunden des Gerichts jedem ge- a
Pirmasens, den 27. Februar 1922. Das S ei
Rahden. Westf. {128335] In unser Genossenschaftsregister Nr. 21 heute bei der Zuchtgenofssenschaft für den s{chwarzbunten Tieflandschlag e. G. m. b. H, zu Rahden folgendes eingetragen worden:
Heinrih Steinkamp Nr. 24 Varl is} aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle der Kolon Heinri Stein- c ia 46 Varl in den Vorstand ge- wa
Nahden, den 1. März 1922.
Das Amtsgericht.
Recklinghausen. [128336]
In unser Genossenschaftsregister ist folgendes Qugeiragen:
Am 16. Februar 1922 unter Nummer 38 bei der Firma „Einkaufsverein Re- linghäuser Kolonialwarenhändler, eingetragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, zu Reeling- Hausen: Aus dem Vorstand ist Adolf Note, Hochlarmark, ausgetreten und an feine Stelle Wilhelm Krinn, Suderwich, în den Vorstand gewählt.
_ Am 22. Februar 1922 unter Nummer 31 bei der „Werkvereinigung für das Schuhmachergewerbe, ein etragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht, zu NeÆlinghausen““: Die Vertretungsbefugnis der Lquidatoren ist beendigt und die Firma erloschen.
mtsgericht ReÆlinghausen,
Reinheim, HWessenm. [128337]
In unser Genossenschaftsregister wurde heute eingetragen :
1. das Statut vom 25. Januar 1922 der e„„Dreschgenossenschaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht“ mit dem Sitze zu Sabig8heim.
Geggnstand des Unternehmens ist der gemeinschaftliche Ausdrush der geernteten &rüchte jowie das Schroten der Körner.
Die von der Genossenschaft ausgehenden sffentlihen Bekanntmachungen sind unter der Firma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, in dem Verbandsorgan „Das Hessenland“ auf- zunehmen.
Die Willenserklärung und Zeichnung für die Genossenschaft muß durch zwet Vorstandsmitglieder erfolgen, wenn sie Dritten gegenüber Rechtsverbindlickeit haben foll. Die Zeichnung geschieht in dèr Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift beifügen.
2. Der Vorstand, bestehend aus: 1. Land- wirt Heinrih Michel, Habihheitn, 2. Jo- hann Jakob Müller, Landwirt, Habiu- ius 3. Wilhelm Heyl, Landwirt, Habitz-
eim.
Die Haftsumme für den erworbenen Geschäftsanteil beträgt 4 1000. Die héhste Zahl der Geschäftsanteile, auf welche ein Genosse {ih beteiligen fann, beträgt drei. :
Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. i
Reinheim, den 14. Februax 1922.
Hessisches Amtsgericht. Römhild. L28338] _Ín das Genossenschaftsregister wurde Teute bei dem unter Nr. 12 eingetragenen e-Sichaer Spar- u, Darlehnskafssen- verein, e. G, m. u, H. in Eicha“ ein- getragen : y
Julius Kamp ist aus dem Vorstand aisgeschicden und an seiner Stelle der Landwirt Robert Leupold in Eicha in den Vorstand gewählt worden.
Römhild, den 27. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Rybnik. 128830)
In unser Genossenschaftsregister ist am 28. Februar 1922 bei der unter Nr. 35 eingetragenen Genossenschaft Einkaufs-
und Spargenofsenschaft Chwallowitz | 5
vermerkt worden, daß die Genossenschaft durch Beschluß der Generalversammlung vom 12. Februar 1922 aufgelöst ift und zu ‘Liquidatoren die bisherigen Vor- standsmitglieder Kolonnenführer Andreas Wieschalla und Häuer Albert Sirupowski, beide in Chwallowit, bestellt sind. Amts- gericht Nybuik.
Schleswig. __ [128340] In das Genossenschaftsregister ist bei ver Genossenschaft Spar- & Darlehus- Xasse, c. G, m. n. H. in Thumby (Nr. 34 des Negcsiero) heute folgendes ingetragen worden: “us dein Vorstande ist ausgeschieden Parzellist A8mus Nissen in Thumby und an seiner B A Ns Gaftwirt Heinri oyfen daselbst. V USeia den 28. Februar 1922. as Amtsgericht. Abteilung 5. {128341}
Schleswig. / 8341} Sn unser Genofsenschaftsregifter ift bet der Genossenschaft „Elektrische Kraft- und Lichtzentrale, e. G. m. n. H. in ollingftedt““ (Nr. 50 des Registers) Leute folgendes eingetragen worden: Aus dem Vorstand sind ausgeschieden: 1. Landmann Hinrich Friedrihsen, 2. Post- agent Johannes Lorenzen, beide in Holling- stedt, und an ihrer Stelle neugewählt: 1. Landmann Johann Hagge, 2. Land- uann Hinrich Hagge, heide daselbft.
Lees, den 1. März 1922. Das Amtsgericht, Abteilung d.
/ Simsheim, Elsensz. 128349]
Genofsenscaftsregistereintrag Ord.- Zahl 19 (Eichtersheimer Spar- und Darlehenskassenverein, e. G. m. u. H. in Eichtersheim): An Stelle des aus- (Eshiedenen Karl Hâufelmann L. (Vor- tebers) wurde Hermann ros in Eichter8- heim in den Vorstand gewählt, und zwar zuglei als Stellvertreter des Vorstehers. Das Vorstandsmitglied (Stellvertreter des Vorstehers) Joseph Lichter wurde zum Vorsteher bestellt.
Sinsheim, den 1. März 1922,
Badisches Amtsgericht.
Steinau, Oder. i:
Bei dem in unserem Genossenschafts- register unter Nr. 29 eingetragenen Kreischauer Spar- und Darlehnus- kaf}enverein e. G. m. n. H. ist heute folgendes eingetragen worden:
Nach vollständiger Verteilung des Ge- nossenschaftsvermögens ist die Vollmacßt der Liquidatoren erloschen.
Amtsgericht Steinau (Oder), den 17, Februar 1922.
[128343]
Tecklenburg. [128344]
In unser Genossenschaftsregister ist bei dem unter Nr. 2 eingetragenen Lotter Spar- und Darlehnskassen-Verein c. G. m. u. S. in Lotte folgendes ein- getragen worden : /
Durch Beschluß der Generalversammlung vom 27. Dezember 1921 is der Geschäfts- anteil auf 300 4 festgeseßt.
_ Der Kolon Friedrich Stapenhorst, Lotte,
ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an feine Stelle der Wirt Ernst Wellmann in Lotte getreten.
Teklenburg, den Februar 1922.
Das Amtsgericht.
995
Miles
Tilsit. [128345] In unfer Genossenschaftsregister ist am 28. Februar 1922 unter Nr. 35 die Ein- kaufsgenofenschaft des Vereins der Gasftwirte für Tilsit und Umgegend, cingetragene Genofsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht mit dem Sitze in Tilsit, eingetragen worden. Die Satzung ist am 14. November 1921 fest- gestellt. Gegenstand des Unternehmens ist : a) Der gemeinschaftlihe Einkauf der zum Betriebe des Gastwirtsgewerbes er- forderlichen Warenrohstoffe, Halbfabrikate und Werkzeuge zum Verkauf an die Mit- glieder. b) Herstellung und Bearbeitung der unter a bezeihneten Bedarfsartikel. c) Ermietung, Erwerb und Bebauung der für den Geschäftsbetrieb erforderlichen Räume, Gebäude und Grundstücke. Be- kanntmachungen erfolgen unter der Ge- nofsenschaftsfirma, gezeichnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, in der Til- fiter Allgemeine Zeitung. Wisllen8- erklärungen des Vorstands werden dur mindestens zwei Vorstandsmitglieder ab- gegeben, die der Firma ihre Namens8- unterschrift beifügen. Die Haftsumme beträgt 1000 Æ. Jeder Genosse kann höchstens fünf Geschäftsanteile erwerben. Vorstandsmitglieder find Adolf Janz, Christoph Schade und Bruno Rohmann, sämtlich in Tilsit. Die Einsibt der Liste der Genossen ist während der Dienst- stunden des Gerichts jedem gestattet. Amtsgericht Tilfit.
Trannstein. [128346] Genoffenschaftsregister.
Neueintrag: Lagerhausgenofsen- schaft des landwirtfschaftlihen Ver- eines E. G. m. b. H. Sig: Bad Reichenhall. Statut vom 6. Januar 1922. Gegenstand des Unternehmens ist Einkauf landwirtschaftliher Erzeugnisse und Bedarkfsgegenstände auf gemeins{aft- lie Nehnung sowie deren Verkauf. Die vorgeschriebenen Bekanntmachungen erfolgen unter der von zwei Vorstandsmitgliedern zu unterzeihnenden Firma der Genofsen- schaft in dem in Reichenhall erscheinenden Neichenhaller Grenzboten oder bei dessen Gingeben im Deutshen MNeichsanzeiger. Zwei Vorstandsmitglieder zusammen können für die Genossenschaft unter Beisezung der Firma zeichnen. Vorstandsmitglieder sind: Lossen, Wilbelm, in Reichenhall, Schrever, Frit, in Weißbach bei Marzoll Ane MenfGan, Karl, in Bayer. Gmain. Haftsumme für Geschäftsanteil 1000 4. Höchstzahl der Geschäftsanteile 22, Die Einsicht der Liste der Genossen ist bei Gericht gestattet.
Trannftein, den 28. Februar 1922.
Das Registergericht.
Traunstein. [128347] Genossenschaftsregister. DarlehenskassenvereinVogtareuth, E, G. m. b. H. Siß Vogtareuth, A-G. Rosenheim. Für Jakob Kiermeier wurde Maier, Johann, in Vogtareuth als Vorsteherstellvertreter und Scehuber, Michael, in Vogtareuth als Beisitzer in
den Vorstand gewählt. Traunstein, den 1. März 1922. Das Registergericht.
Traunstein. : Genofsenschaftsregister. Spar- u. Darlehenskassenverein Pfarrei Götting E. G. m. b. S. Sig | Vagen, A. - G. Aibling. Veröffenk- lihungsorgan nun: „Genossenschafter“ in Regensburg. : Traunftein, den 1. März 1922, Das Registergericht.
Zeitz. O 28840)
In unscr Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 13 eingetragenen Länd- lichen Spar- und Darlehnskasse Groß: - Pörthen, cingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft- pflicht in Groß Pörthen, heute fol-
gendes eingetragen worden: Durh Be- 1chGluß der Generalversammlung vom
[128348] |
17. Januar 1922 if an Sielle des ber- storbenen Gutsbesitzers Richard Meißner der Gutsbesitzer Otto Böttger in Groß Pörthen in den Vorstand gewählt. Ferner ist eingetragen: Die höchste Zabl der Geschäftsanteile, auf welhe ein Genosse sih beteiligen kann, beträgt 100. Die ftsumme für jeden Geschäftsanteil ift auf 1000 #4 erhöht Die Bekannt- machungen der Genossenschaft sind in den Genossenschaftlicen Nachrichten der land- wirtschaftlichen Genossenschaften der Pro- vinz Sachsen und angrenzenden Staaten zu Halle a. S. e. V. aufzunehmen. Zeiß, den 27, Februar 1922. Das Amtsgericht.
Warburg. [128349]
In unser Genossenschaftsregiter ist heute unter Nr. 24 die Genossenschaft unter der Firma „Konsumvz-rein War- burg (Westf.) und Umgegend, ein- getragene Genofsenfchaft zit be- schränkter Haftpflicht“ mit dem Sitze in Warburg eingetragen worden. Das Statut ist am 29. Januar 1922 festgestellt. Gegenstand des Unternehmens ist die ge- meinschaftliche Beschaffung von Lebens- und Wirtschaftsbedürfnissen im großen und [blaß im leinen gegen Barzahlung an die Mitglieder. Zur Förderung des Unter- nebmens kann auch die Bearbeitung und p von Lebens- und Wirtschafts- edürfnissen in eigenen Betrieben, An- nahme von Spareinlagen und Herstellung von Wohnungen erfolgen. Auch können für die Genoffen Nabattverträge mit Ge- werbetreibenden abges{lossen werden. Vor- standsmitgliedersind: Cisenbahnamtsgehilfe Ferdinand Gertel, Eisenbahna!sistent Anton Gruhs und Maschinenführer Martin Dobler, sämtlich in Warburg. Die Bekanntmachungen der Genossen- haft erfolgen unter der Firma der Genossenschaft, gezeihnet von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern, im „War- burger Kreisblatt“. Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Oktober und endet am 30. September. Die Willenserklärung des Vorstands erfolgt durch mindestens zwei Vorstandsmitglieder; die Zeichnung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden zu der Firma der Genossenschaft ihre Namens- unterschrift hinzufügen. Die Haftsumme beträgt 200 .4 für jeden übernommenen Geschäftsanteil. Jedes Mitglied darf bis zu zehn Geschäftsanteile erwerben. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während a En des Gerichts jedem ge- tattet.
Warburg, den 22. Februar 1922.
Das Amtsgericht.
Weisswasser. [128350] áIn unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 6 bei dem Konsumverein Rietscheu O/L, eingetragene Ge- nofseuschaft mit beschränkter Haft: pflicht, mit dem Sie in Rietschen O. L. eingetragen worden, daß dur Beschluß der Generalversammlung vom 16. No- vember 1921 die Geschäftsanteile und Haftsumme auf 200 .4 erhöht sind. 000 Ner, O. L., den 21. Februar
Das Amtsgericht.
WeisswWasser. : [128351]
In unser Genossenschaftsregister ist heute unter Nr. 12 bei der Stromversorgungs- genofsenschast Reichwalde, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Haftpflicht in Reichwalde eingetragen worden: Gegenstand des Unternehmens ist der Bezug und Ver- teilung von elektrischer Arbeit sowie Errichtung und Erhaltung der bierzu notwendigen Anlagen und Maschinen und die Beschaffung von Geräten. Die Haft- jumme beträgt 500 4 für den erworbenen Geschäftsanteil und die höchste Zahl der Geschäftsanteile 100. Der Bäckermeister Josef Gottshlich und der Zimmermann Hermann Nöhle, beide aus Reichwalde, sind’ aus dem Vorstande ausgeschieden, und in denselben find neu eingetreten : Baumeister Ernst Shulze, Shmied Emil Noack, Maurerpolier Ern Schuster aus Neichwalde, die Häusler Johann Michalk aus Wilhelmsfeld und Johann Reck aus Kringelsdorf. An Stelle des früheren Statuts ist ein neues Statut vom 2. Ok- tober 1921 gefeßt worden, durch Beschluß der Generalversammlung vom gleiden Tage. Bekanntmachungen erfolgen int Landwirtschaftlichen Genossenschaftsblatt in Neuwied und, falls dieses nit mehr bestehen sollte, in den „Neuesten Nach- rihten von Weißwasser O. L“ Das Geschäftsjahr beginnt am 1. Juli und endigt am 390. Juni. ‘Die Willens- ertlärungen des Vorstands erfolgen durch zwei Mitglteder. Die Zeichnung geschieht, in dem die Zeichnenden zur Firma der Genossenschaft oder zur Benennung des Vorstands. ihre Namensunterschrift bei- fügen.
Weißwasser, den 22. Februar 1922.
Das Amtsgericht. [128352] Wiehl, Kr. Gummersbach.
In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Müllerei-Bezugs- und Absatgenossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, zu Wiehl ‘eingetragen: Die Genossenschaft hat sich in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umgewandelt. Die Firma lautet jeßt: Müllerei-Bezugs- und Absatzgenossenschaft ceinge- tragene Genossenschaft mit beshränk- ter Haftpflicht zu Wiehl, Die Haft- summe ist auf 1000 4, die höchste Zahl der Geschäftsanteile auf fünf festgeseßt. Ju den Vorstand ist - gewählt an Stelle des Albrecht Diedrihs in Müblenthal, Kark Sünner, Kaufmaun in Bielstein.
Wiehl, den 27. Februar 1922, Das Amtsgericht.
9) Musterregister.
Döbeln. O (29400) Im Musterregister is eingetragen
worden : : Nr. 241, Firma Richard Köberlin in Döbeln, 1 Besteckmuster, Nr. 1100, plastisches Erzeugnis, offen, Schußfrist zehn Iahre, angemeldet am 13. Februar 1922, Nachmittags 2 Uhr 30 Minuten. Bei Nr. 217. Die Firma Robert Tümmler in Döbeln hat für die unter Nr. 217 eingetragenen Muster Nr. 437 C und Nr. 437 L (zwei Schilder mit Griffen), Nr. 3053, Nr. 3061 C und Nr. 3061 M (drei Schilder ohne Griffe) die Verlängerung der Schußfrist um 12 Jahre, alfo bis zum 15. Februar 1934 angemeldet. i: Amtsgericht Döbeln, den28. Februar 1922.
Forst. Lausitz. E
Im hiesigen Musterregister ist unter Nr. 699—700 eingetragen worden am 1. März 1922: Firma Carl August Hohlfeld in Forst i. L., zwei ver- \{lossene Pakete mit 78 Mustern für Tuchfabrikate, Flächenerzeugnisse, Fabrik- nummern: Dessin 380, 381, 386, 387, O81 Dot CIO, (11 C12, 721,725, 726, 730, Artikel: 540-—544, 990—559, 590 bis 595, 490—497, Artikel: 740—745,
810—818. Schußfrist ein Ighr, an- gemeldet am 1. März 1922, Vor! cl 10.
Forft (Lausitz), den 2. März 1922. ; Das Amtsgericht.
Fürth, Bayern. [129467] 1, JFohaun Deufel, Spiegelrahmen- fabrikant in Fürth, Ludwigsstraße ©, ein Muster cines Spiegelrahmens, vier- ediger Pfeiler mit großem Vorbaugesims und fourniertem Aufsaß, an den Seiten angebrächten Stußen, darauf ruhend je zwei Säulen mit Messinghülsen, Fabrik- Nr. 11 offen; Geschmacksmuster für plastishe Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 4. Februar 1922, Vorm. 105 Uhr, Musterreg. Nr. 1899. 2. Georg Wening, Firma in Fürth, Schwabacher Straße 15d, dreizehn Muster
[129466] |
7590—755, 760—765, 770—776, 800—805, |
29. April 1922, Erfte Slau fammlung den 30. März fas Prüfungstermin am 16. Mai 1929 Vormittags 11 Uhr. ' Cottbus, den 4. März 1922. Das Amtsgericht.
Müncheberg, Mark. [129471]
Veber das Vermögen der Freiland Vau- und Betriebsgesellschaft "t b. H. in Liquidation in Müncheberg ist am 4. März 1922, Nachmittags 3 Ubr der Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaußs mann Kleyboldt in Berlin, Barbarossq. plaß 3. Anmeldefrist bis 6. Mai 199 Gläubigerversammlung am 4. April 1922, Vormittags 10 Uhr, 1) Prüfungstermin am 8. Juni 1922 Vormittags 10 Uhr. Offener Arres: mit Anzeigefrist bis zum 6. Mai 199
Amtsgeridt Müncheberg.
Berlin. [129473
mögen des Otto Emde (Swnellfärber und Kunststopferei) in Berlin, Markgrafen, straße 20, ist gem. § 204 K.-O. mangelz ausreihender ‘Masse eingestellt worden, 154. N. 33. 19a. , Der Gerichis\{reiber des Amtsgerihis Berlin-Mitte, Abt, 154, den 23. Februar 1922,
Oranfenbursg. [129479 In dem Konkursverfahren über dez Vermögen der Erich Kurth, Samen, Dünge- und Futtermittel G. m. b. §. in Oranienburg ist zur Abnahme de; Scblußrehnung des Verwalters, zur Er hebung von Einwendungen gegen dag Sc{lußverzeihnis der bei der Verteilung zu berücksihtigenden Aprdarungen „fowie zur Anhörung der Gläubiger über die Er stattung der Auslagen und die Gewährung einer Vergütung an die Mitglieder des Gläubigeraus\husses der Schlußtermin auf den 27. März 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgerichte hier: felbst, Zimmer 7, bestimmt. Oranienburg, den 28. Februar 1922, Das Amtsgericht.
von Vorplaßständern, Fabrik-Nrn. 74—86, versiegelt, Geschmacksmuster für plastische Grzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 14. Februar 1922, Nachm. 95 Uhr, Musterreg. Nr. 1900. i
3. G. Zimmermann, Firma in Zirndorf, vier Muster von Metall- spardosen, Fabrik-Nrn. 913—916, ver- siegelt, Geshmacksmuster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 22. Februar 1922, Nahm. 47 Uhr, Musterreg. Nr. 1901.
Fürth, den 3. März 1922.
Das Amtsgeriht — Registergericht. Hamburg. {129468]
In das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 4103, Kaufmann Chriftian Louis Otto Engelbreht in Hamburg, ein offenes Kuvert, enthaltend ein Muster von einem Gesellschafts\piel Hubertusjagd, Flächenmuster, Fabriknummer 40, Schußz- frist drei Jahre, angemeldet am 1. Fe- bruar 1922, Vormittags 10 Ubr 45 Min.
Nr. 4104, Firma Rappolt & Söhne in Samburg, ein versiegeltes Kuvert, angeblich enthaltend 20 Muster, und zwar a) ein Muster mit einem Herrenbade- mantel und b) 19 Muster von Dazmen- bademänteln und Umhängen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummern zu a) 950, zu b) 1951, 19611967, 1969, 1973, 1976, 1978—-1984, 1988, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 17. Februar 1922, Vormittags § Uhr.
Nr. 4105, Firma Fr. Weiershausen & Co. in Hamburg, ein versiegeltes Kuvert, angeblih enthaltend ein Muster von einem Entwurf von einem Plakat, Flächenmuster, Faöriknummer 1, SGut- frist fünfzehn Jahre, angemeldet am 24. Februar 1922, Vormittags 10 Uhx 45 Minuten.
Hamburg, den 1. Mär; 1922,
Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.
Abteilung für das Handelsregister.
11) Konkurfe.
Charlottenburg. [129469] Ueber den Nachlaß des am 28. Mai 1921 verstorbenen, zuleßt in Charlottenburg, Kaiser-Friedrih-Straße 57, wohnhaft ge- wesenen Apothekers Roman Schneider ift heute, Nachmittags 128 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkurs- verfahren eröffnet. Verwalter: Konkurs- verwalter Hans Borchardt, Charlottenburg, Kantstraße 19, Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 28. März 1922. Erste Gläubigerversammlung und Prüfungstermin am 7. April 1922, Vormittags 11: Uhr, im Gerichts- gebäude des Amtsgerichts Charkottenburg, Amtktsgerichtsplaß, Il. Stock, Zimmer Nr. 254. Offener Arrest mit Anzeige- pflicht bis 28. März 1922 — Akten- zeichen: 40. N. 276/21, Charlottenburg, den 6. März 1922. Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40. Cotthus. {129470] „Ueber das Vermögen des Elektrotech- nikers Kurt Herrmann in Cottbus, Kaifer-Friedrih-Straße 93, Inhabers der
192) Tarif- und
Sahrplanbekfannt- machungen der Eisenbahnen.
[129475] / Tfv. 1101 Kohlenausnahmetarif 6 vom 1. Februar 1922. Mit Wirkunz vom 1. März 1922 werden die Zuschläge für Reichenberg von 30 auf 36, von 4 auf 41, von 42 auf 50 und von 50 auf 60 S erhöht. Die Verschiebegebühr für Sendungen von Schlesien (Ziffer 3 unter Ausnahmen auf Seite 8) wird von 8 auf 9 S für 100 kg erhöht. Die verkürzte Veröffentlihungsfrist gründet sich auf die vorübergehende Aenderung des § 6 der Eifenbahnverkehrs8ordnung. Eisenbahudirektion Essen,
[129474] 5 Gemeinsames Tarifheft A für den Binnenverkehr der Bußbach—Licher Eisenbahn,Greifswald—Grimmener Eisenbahn, Liegniß — Rawitscher Eisenbahn, Mühlhausen — Ebe- lebener Eisenbahn, Neustadt—Gogo: liner Eisenbahn nnd Stralsund— Triebseer Eisenbahn.
Das vorbezeichnete Tarifheft wird, vor behaltlißch der Genehmigung durch dic Aufsichtsbehörde, mit Gültigkeit vom 1. April d. J. neu herausgegeben, wodur das gleiche Tarifheft, gültig vom 1. Ja- nuar 1913 nebst Nachtrag I aufgehoben wird. N
Das Tarifbeft ist mehr den Vorschriften der Reichsbahnen angepaßt bezw. sind dic in leßter Zeit vielfach eingetretenen Tarif- änderungen und -erhöhungen berüdsichtia!, Die Abkürzung der Veröffentlihungs rift gründet fich auf die vorübergehende Acnde- rung des § 6 der Eisenbahnrerkebrs: ordnung. :
Nähere Auskunft erteilt bis zum Er- seinen des Nachtrags die Gef. m. b. O. Lenz & Co., Berlin NW. 7, Neue Wilhelmstraße 1.
Liegnitz, den 1. März 1922.
Die Direktion der Liegniß-Rawitscher Eisenbahn.
[129010] Deutsch-italienischer Güterverkehr über Brenner und Tarvis.
Tarif vom 1. Oktober 1921. :
Mit Gültigkeit vom 20. März 132: werden die in den Scnitten T der Ab- teilungen A und B des Tarifs sowie deê Nachtrags 111 vom 10. März 1922 eut- haltenen deuts{Gen und deutsh-saarländi- \hen Schnittsäze um 150 vom Hundert erhöht. A Die Ziffer 3 zu Abshuitt V auf Seite ò des Nachtrags IIT wird hiermit aufgehoben. München, den 3. März 1922, Tarifamt beim R.-V.-M,., Z, V.
129470) T Neustadt-Gogoliner Eisenbahn, cil T
nit eingetragenen Firma C. Herrmann & Co,, Cottbus, und Curt Herr- mann, Elektrotechuisches Zunstalla- tionsbüro für Licht- und Kraftan- lagen, Cottbus, ist heute, am 4. März 1922, Vormittags 92 Uhr, der Konkurs eroffnet. Venwalter: Kaufmann (Beorg | Promenade Nr. 7.
Trauschke in Cottbus, Anzeigefrist bis zum
Offener Arrest mit 20. März 19922, Anmeldefrist bis zum
Mit Genehmigung der Aufsichtsbehörte tritt im Güter- und Tierverkehr mi! Gültigkeit vom 1. März 1922 eine E! höhung von 20 vH ein. Die verkürzt Veröffentlichungsfrist ist auf Grund der vorübergehenden Aenderung des § (F.-V.-D. (Reichsgefcßblatt 191 4, Seite 45d) Ge
irektion der Neustadt - Gogoliner Eisenbahn-Geselschaft,
Das Konkursverfahren über das Ver. ei F
Deutscher Reichsanzeiger Breußischer Staatsanzeiger.
o E M 27 Der Bezugspreis beträgt vierteljährlich 48 Mk. 7 Sa T T o Alle Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die Geschäftsstelle SW., 48, Wilhelmstraße - Nr. 32. Einzelne Nummern hosten 2,50 Mk. Tel.: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573. D
g Anzeigenpreis für den Raum einer 9 gespaltenen Einheitszeile 9 Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mk, ; Anzeigen nimmt an: die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.
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Fr. S, Reichsbantgirokonto. Berlin, Donnerstag, den 9. März, Abends.
Einzelnummern oder einzelne Beilagen werdeza nur gegen Barbezahlung oder einschließlich des Portos abgegeben. C E A Immer erneenerrenna aa
der Bayerischen Mittelpartei und der Deutschen Volkspartei mitgeteilt, daß die Verhandlungen über eine Erweite- rung der bestehenden Koalition durch Aufnahme der Fraktion der Bayerischen Miltelpartei und der Deutschen Volks- partei am Widerspruch der Demokraten gescheitert sind.
Sachsen.
__ Der bayerishe Ministerpräsident Graf Lerchenfeld ist gestern von Leipzig in Begleitung des sächsishen Geschäfts- trâgers in München zum Besuch der sächsischen Regierung in Dresden eingetroffen und am Hauptbahnhof * vom Minister- präsidenten Buk und Vertretern der Regierung begrüßt worden.
Poféschectkonto: Berlin 41821, Î 92 2
vorherige Einsendung des Betrages
Vom 1. April d. J. ab erhöht sih der Bezugspreis des Reichsanzeigers auf 75 A, für die Jnhaltsangabe zu Nr. 5 des öffentlihen Anzeigers, betreffend Kommanditgesell\haften auf Aktien, auf 36 #4 und für die Zusammenstellung der im Neichs- und Staatsartzeiger durch gerichtlihes Aufgebot behufs Kraftloserklärung aufgerufenen Wertpapiere auf 12 A.
P E E
Inhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich,
Preufzen.
Ministerium für Handel und Gewerbe.
Der Stadtgemeinde Köln wird hierdurch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Geseßsamml. S. 221) das Necht verliehen, das zum Bau von JIndustriehafenanlagen er- forderliche, in der anliegenden Handzeihnung A mit A. k. E. bezeichnete Grundeigentum im Wege der Enteignung zu er- werben oder, soweit ‘dies au3reiht, mit einer dauernden Beschränkung zu belasten.
Berlin, den 28. Februar 1922. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums:
Der Minister für Handel und Gewerbe.
Ernennungen 2c. 0 s. 1: Robe
Exequaturerteilungen. : /
Bekanntmachung, betreffend Auslosung eirer zurückzuzahlen®en Serie der 5zinsigen Schaganweisungen des Deutschen Reichs von 1917.
Befanntmachung über die Neuausgabe des Handbuchs für das“ Deutsche Reich für 1922.
Preuf;en.
Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.
Urkunde über Verleihung des Enteignungsrechts.
Urkunde über die Anwendung des vereinfachten Enteignungs- verfahrens.
Hande!3verbote.
AEVS T S G A E 5A E: E I N E R S T E I E S E D S N E Amtliches.
Deutsches Reich.
Es sind ernannt zu. Finanzgerichtspräsidenten: der Ober- regierungsrat, Geheime Regierungsrat Raapke in Stettin, der Abteilungspräsident Dr. Ronge in Breslau, der Ober- regierungsrat Dr. Sander aus Berlin beim Landesfinanz- amt Brandenburg, der Oberregierungsrat Hirsekorn in Hamburg, die Oberregierungsräte Rolland in Kiel, Dr. Werth aus Bremen - in Hannover, Dr. Schmitt- mann in Düsseldorf, der Abteilungspräsident Dr. Best in Köln, die Oberregierungsräte Schmidt in Cassel, Nothhardt in Magdeburg, Zeuner in Dresden, Dr. Gerlach in Leipzig, Kammerer in München, Stenglein aus Würzburg in Nürnberg und Gerbel in Würzburg, der Ministerialrat, Ge- heime Regierungsrat D ürr aus Berlin in Stuttgart und der Oberregierungsrat Rüde in Karlsruhe.
Hamburg.
In der gestrigen Bürgerschafts\izung wurde nach einer Mitteilung des „Wolffschen Telegraphenbüros“ gegen die Stimmen der Kommunisten ein demokratischer Antrag an- genommen, der den Senat ersucht, bei der eich8regierung umgehend dahin vorstellig zu werden, daß die Außen- handels stellen entweder sofort aufgehoben werden oder, wenn zurzeit noch wichtige Bedenken dagegen bestehen, die Außenhandelskontrolle in ‘einer für den Handel erträglihev Form gehandhabt werde. :
Auf Erund des § 1 der Verordnung, betreffend eîn yer- 4 einfahtes Enteignungsverfahren, vom 11. Septzmber 1914 (Gesessamml. S. 159) in der Fassung der- Bekannt- machung, betreffend ‘Neuveröffentlihung der Verordnung über ein vereinfahtes Enteignungsverfahren, vom 31. August 1921 (Geseßsamml. S. 513) wird bestimmt, daß die Vorschrift dieser Verordnung bei dem Bau von Anlagen für die Leitung und Ver- teilung des elektrischen Stromes innerhalb der Stadtkreise Bochum, “Herne und Witten, der Landkreise Bochum und Gelsenkirchen, der Kreise Hattingen und Lippstadt im Regierungs- bezirk Arnsberg, der Stadtkreise Buer und Reéecklinghausen, der Landkreise Münster und Recklinghausen, der Kreise Ahaus, Beckum, Borken, Coesfeld, Lüdinghausen, Steinfurt und Warendorf im Regierungsbezirk Münster fowie / des Kreises Wiedenbrück im Regierungsbezirk Minden, für welhe dem Elektrizitätswerk Westfalen, Aktiengesellschaft zu' Bochum, durch Königlichen Erlaß vom 5. Juli 1913 bezw. Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 5. Februar 1921 das Enteignungsreht verliehen ist, Anwendung zu finden hat.
Berlin, den 28. Februar 1922. Im Namen des Preußischen Staatsministeriums.
Der Minister für Handel und Gewerbe. J. A.: Krohne.
Grofbri‘annien und Frsand.
m Oberhause lenkte gestern Lord Newton bie Auf: merksamkeit auf die übermäßigen Ausgaben im Zusammenhang mit den zahlreichen interalliierten Kommissionen în Mitteleuropa und deren Auswirkung auf die wirtschaftliche Erholung der -vormals feindlichen Staaten sowie -ihre Fdhigfeit, Neparationen zu zahlen. Lord Newton fagte laut Bericht des „Wolffschen Telegraphenbüros“: '
Nach Einstellung der Feindseligkeiton sei eine große Zahl von Kommissionen von den Alliierten über ganz Europa gesandt worden: Militärmissionen, Marinemi)\sionen, Luftrahrtmissionen. Finanz- missionen, Lebenêmittelmissionen, Cisenbahumi\sionen usw. Ein riesiges Heer von Beamten, männlichen und weiblichen, habe sich im Frühjahr 1920 nah Wien begeben, um zu untersuchen, welhe Repa- rationen bezahlt werden könnten. Die Beamten seien etn ganzes Jahr in Wien geblieben. Die Kosten der Missionen- bätten 74 Mil- lionen Kronen betragen. Von dieser Summe habe die österreichiiche Negierung 24 Millionen Koonen bezahli, die übrigen 5 Millionen hâtten die Alliierten aus ihrer eigenen Tasche bezahlen müssen.
In Deutschland seien im gegenwärtigen Augenblick Kommissionen im Ueberfluß vorhanden. “ Die Reparations- tommission, die aus 171 Personen bestehe, koste m onatlich 32 Millionen Mark. Die Kontrollkommission, die zum Zwedk der Entwaffnung in Deutschland anwesend sei, bestehe aus 1569 Perfonen und koste nit weniger als 234 Millionen Mark monatlick. Es bleibe: kum etwas. für die Kontrollkommission zu tun übrig und troßdem babe in ihrem Persfonalbestand keinerlei Verminderung f|tatt- gefunden. Ihr Bestand werde immer noch aufrehterhalten, weil von Zeit zu Zeit in Deutshland verstette Waffen entdeckt würden. Lord Newton erklärte, nach seinen Snformationen würden die petriodisch auftretenden Meldungen nur ‘aufgebauscht und die Mitteilungen bezüglich einer Mittäterschaft der deutschen Regierung seien oft unbegründet. Solange England oder Frankreich die Politik bon der Sen/ationépresse kontrollieren lasse, be¡tehe keine Aussicht darauf, daß ‘die Kommissionen dieser Art vermindert würden. Das )ersonal dieser Kommissionen lebé im Vergleich zu der gëwöhnlichen Bevölkerung im Luxus. Die Gesamtkosten dieser Komo missionen in Deutschland einschließlich der Kosten der Truppen in Shlesten betrügen 1800 bis 2000 Millionen Mark jährlich. Würde man zu dieter Summe die Ausgaben für das Besaßungsheer hinzurehnen, so sei es niht s{wer, einzusehen, E die Aufgabe, Deutichlayd zahlen zu a schwieriger und verwickelter sei, als sich die Leute in England vorstellten.
Die Finanzlage in Ungarn sei vollkommen verzweifelt. Es seien jedoch in genau demselben Umfange Kommisfionen dorthin entsandt worden. Die maritime Stärke Ungarns belaufe sid auf vier mehr oder weniger veraltete Patrouillenboote auf der Donau, und trotzdem sei ’ geplant, eine Marinekommission nach' Ungarn zu entsenden, die aus vier Admiralen bestehe, um Ungarn zu ente waffnen. ‘Die militärische Abteilung der Kowmission bestehe aus 150 bis 300 Perfonen und“ koste mehr als das gesamte ungarische Hecr von 35 000 Mann. Während der ersten sechs Monate habe diese Militärkontrollkommission 290 Millionen Kronen gekostet. Die monatlichen Kosten dieser Kommission wütden jegt aut etwa 30 Millionen Kronen ges{äßt. Ein englitchèer gewöhnlicher Soldat, der zu dieter Kommission gehört, erhalte in einem Monat an Gehalt und Zuschüssen ebensoviel wie der ungarische Premierminister in einem Jahre. Die Reparationskommission in Ungarn mit einem Sekretär und zwei oder drei Gehilfen habe im Laufe eines Monats . für Büro- und Möblierungszwecke sehr große Summen ausgegeben. Ihre augenblicklihen Ausgaben würden auf nicht weniger als 100 Millionen Kronen monatlich geshäßt. ' Bulgarien, das ebenfo wie Ungarn mit eir '
Defizit abgeschlossen habe, sei auch ein Teil der Kommissionen zu gewiesen worden. Die Militärkommission bestehe aus V tretern alle Srokmächte, ‘und es gebe absolut nichts zu tun. Der Maschinen- schreiber, der zu dieser M anmisiion gehört, erhalte 24 mal so viel wie
Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.
Die Berufung des früheren Direktors der städtischen Victoria-Schule in Graudenz Geheimen Studienrats Knuth zum Oberstudiendirektor am städtishen Lyzeum nebst . Ober- lyzeum in Düren sowie die Wahl des Leiters des städtischen An Stelle des Generals Freiherr Kreß von Kressen- So E bestätiat O zum Sltudiendirektor der- stein ist der Oberst Ritter von Haack, Chef des Stabes der selben Anstalt ist bestätig h Heeresleitung, zum Vorsißenden der Reichsrayonkommission
ernannt worden.
Bekanntmachung.
Der: Inhaberin der Schankwirtshaft Gabiy- straße 40, Frau Emma Herrmann, ist die Abgabe von Speisen und Getränken jeder Art wegen Unzuve1 lässig- keit untersagt und die Schließung des Betriebes ans geordnet worden.
Breslau, den 2. März 1922.
Der Polizeipräsident.
Den Konsuln der Vereinigten Staaten von Amerika John E. Kehl in Breslau und Maxwell K. Moorh ead in Stutt- gart, dem Vizekonsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Breslau, William E. Holland, sowie dem Großherzoglich Luxemburgischen Konsul in Trier, Johann Bernard-Massard,
ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Kleinbsmer.
Die am 1. Oktober 1922 zur Rücfzahlung gelangende Eerie der auslosbaren S Uinfigen Schaßanweisungen des Deutschen Reichs von 1917 Serie II1 bis VII — wird Mittwoch, den 5. April 1922, Vor- mittags 10 Uhr, in unserem Dienstgebäude, Oranien- straße 92/94, öffentlih durch das Los bestimmt werden. Berlin, den 4. März 1922. Reichs\chuldenverwaltung.
Bekanntmachung.
Dem Inhaber der Shankwirtschaft — D. K. Diele — Friedrih-Wilhelm-Straße 39, Karl Seidel, ist die gade von Speisen und Getränken jeder Art wegen Unzu- verlässigkeit untersagt und die Schließung des Be- triebes angeordnet worden.
Breslau, den 4. März 1922.
. Dex Polizeipräsident. Kleinbömer.
Nichtamtliches.
Deutsches Reich.
Der Reichsrat v::\ammelte sich heute zu einer Voll- sibung, der Ausschuß jur e o sowie die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für Haushalt und Rech- nungswesen hielten heute Sißungen.
Bekanntmachung
über die Neuausgabe des Handbuchs für das Deutsche Reich für 1922.
Vom 7. März 1922.
Das Handbuch für das Deulsche Reih für 1922 ist er- \hienen. Der Ladenpreis ist auf 75 .#, der Vorzugspreis, der für die bis zum ‘6. März 1922 beim T R eingelaufenen Vestellungen gilt, auf 60 4 für das Stück festgeseßt.
Bestellungen sind an Carl Heymanns Verlag, Berlin W. 8, Mauerstraße 44, zu richten.
Berlin, den 7. März 1922.
Der Reichsminister des Junern. N C
Bayern.
Der Fraktionsvorsißende der Bayerischen Volkspartei Ab- t eld hat der „München-Augsburger Sai zufolge im Auftrage seiner Fraktion den Fraktionsvorsizenden