1922 / 68 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Mar 1922 18:00:01 GMT) scan diff

Friedri Anderson, Bauer în ingen, zum Vorstandsmitglied (Vorste s A wählt worden. Den 13. März 1922. Amtsgericht Maulbronn. Obersekretär Ra t 6.

Maulbronn. d [133287]

Im Genossenschaftsregister Band I1L Blatt 98 Nr. 5 wurde beute bei dem Konsum- & Sparverein Dürrmenz- Mühlacker und Umgegend, E, G. m. b. S., dajelbst, eingetragen:

n der Generalversammlung vom 5H. Februar 1922 is folgende Sagßzungs- änderung beschlossen worden : §8 44 und 46. Der Geschäftsanteil und die Haftsumme cines jeden Mitglieds wird ab 1. Juli 1921 auf 300 4 erhöht.

Den 13. März 1922. Amtsgericht Maulbronn, Obersekretär Ra t h.

Neuss. [133289]

In unser Genofsenshaftsregister wurde am 9. März 1922 bei der unter Nr. 50 eingetragenen Genossenschaft unter der Firma „Ein- und Verkaufsvereini- gung der „freien Schreiner Jnuung““ Neuf, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht““ in Neuß, folgendès eingetragen :

Der Schrcinermeister Kark Orth in Neuß ist aus dem Vorstand ausgeschieden. Der Schreinermeister Johann Sticker in Neuß hat sein Amt als Vorsteher niedergelegt. Der Sreinermeister Hubert Fuchs in Neuß wurde zum Vorstandsmitglied und Vorsteher bestellt. /

Durch Beschluß der Generalversamm- sung vom 16. Februar 1921 wurden die Statuten bezüglich des Gegenstandes des Unternehmens dabin abgeändert, daß die Bestimmungen unter § 2 Ziffer 2 und 3, näâmlich: „Verkauf der . von den Mit- gliedern hergestellten Erzeugnisse an Nicht- mitglieder“ und „Beteiligung an Sub- missionen und gemeinsamer Produktion*, gestrichen wurden.

Neuf, den 9. März 1922.

Das Amtsgericht,

Oels, Schles. [133290]

In unser Genoffenschaftsregister ist heute bei der Nr. 30 Spar- und Darlehns- kasse Shmarse, e. G. m. u H., ein- getragen worden: Das Vorstand8mitglied Johann Skiebe ist gestorben und an seine Stelle der Freistellenbesißer Hugo Bier- baum gewählt worden. Amtsgericht Oels, den 16. Januar 1922.

Opladen. [133291]

Im - GenossensWGaftsregister 25 wurde am : 4. März 1922 bei der Landwirt- schaftlichen Bezugs und Absatz: genossenschaft e. G. m. b. H. in Küppersteg eingetragen :

Die Haftiumme ist auf 5000 .4 erböbt. „Landwirt Wilhelm Steinacker in Bürrig it verstorben und Landwirt Heinrich Schulze-Allen in Wiesdorf ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An deren Stelle find Landwirt Peter Wermes in Wiesdorf und Landwirt Heinri Steinader in Bürrig in den Vorstand gewählt.

§ 34 des Statuts ist abgeäadert.

Amtsgericht Opladen.

Osnabrück. A [133292] In das Genossenschaft3register ist heute eingetragen die Genossen|chaft Osna- brücker landwirtschaftliche Buch- sührungsgenofsenschaft mit be- schränkter Haftpflint. Siß Osna- brück. Das Statut ist am 18. Januar 1922 festgestellt. Gegenstand des Unter- nehmens ist die gemeinschaftliche Führung der Bücher und Steuerberatung der Mit- glieder der Genossenshaft fowie die Parveruna des Buchführungswesens und acverständige Beratung der Finanz- behörden bei Ausführung der Steuer- gelege: Vorstandsmitglieder find: die Hofbesißer Eduard zur Horst in Epe, Ds Gösmann in Hasbergen, Jo- annes Wedekind in Herringhaufen, Land- wirt Wilhelm Hauswörmann in Nahne. Höhe der Haftsumme 100 .46, höchste Zahl der Geschäftsanteile: 100. Die Bekanntmachungene erfolgen unter der Fitma der Genossenschaft, gezeichnet von zwei Vorstandsmitgliedern, die vom Auf- fichtsrat ausgehenden unter dessen Be- nennung, von dem Vorsizenden oder dessen Stellvertreter unterzeihnet. Sie sind in der Hannoverschen land- und forstwirt- schaftlihen Zeitung in Hannover aufzu- nehmen. Beim Eingeheu dieses Blattes tritt an dessen Stelle bis zur nästen Generalversammlung der Deutsche Neichs- anzeiger. Die Willenéerklärung und Zeich- nung der Genossenschaft müssen dur zwei Vorstandsmitglieder erfolgen. Die Zeich- nung geschieht in der Weise, daß die Zeichnenden der Firma der Genossenschaft ibre Namensunterschrift beifügen. Die Einsicht der Liste der Genossen ist während der Dienststunden des Gerichts jedem gestattet. : s, Hraf.

Pforzheim. [133293]

Genofsenschaftsregistereintrag.

Landwirtschaftliher Bezugs- & Absaßtvercin Eisingen, e. G. m. un- beschränkter Haftpflicht in Eisingen. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 26. Februar 1922 wurde das Statut in § 40 abgeändert.

Amtsgericht Pforzheim.

Radeberg. [133294] In das Genossenschaftsregister ist heute auf Blatt 22, betr. die Spar- und Be- P getbsensedaft, eingetragene Ge- nossenschaft mit unbeschränkter Haft- pflicht in Liegau, cingetragen worden, Les der Gutsbesizer Max Kotte und der rer Max Rimane aus dem Vorstand

aut8geshieden und der Rittergutsbesißer Alwin Moritz n. Kürsten und der Fabrikarbeiter Friedri Julius Gräfe, eide in Liegau, als Mitglieder des Vor- ftands bestellt worden find. 5

Amtsgericht Radeberg, am 15. März 1922.

Reutlingen. _ [133295]

In das Genossenschaftsregister wurde beute bei der Weingärtner-Genossen- schaft Reutlingen eingetragene Ge- nossenschaft mit beschränkter Haft: pflicht, Siß hier, cingetragen: In der Generalversammlung vom 26. Februar 1922 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Vor- stand8mitglieds Gottlob Maurer, Wein- gärtner in Reutlingen, Karl Walz, Wein- gärtner in Reutlingen, gewählt und § 27 des Statuts abgeändert. Die Haftsumme, für weldhe jedes Mitglied der Genofsen- schaft dieser sowie unmittelbar deren Gläubigern haftet, wird auf 1000.4 fest-

geseßt. N tbgericht Reutlingen, 11. März 1922, Obersekretär Schaal.

Schenefeld, Bz. Kiel. [133297]

In das hiesige Genossenschaftsregister | 1

ist bei der Genofsenschafts- Meierei zn Seefeld, e. G. m. u. H., am 9. März 1922 folgendes eingetragen worden :

Der Landmann Hinrich Nehder in See- feld ist aus dem Vorstand ausgeschieden und an dessen Stelle der Landmann Wil- helm Sahm in Seefeld neu in den Vor- stand gewählt.

Schenefeld, Bez. Kiel.

Das Amtsgericht.

Schwaan. [133298]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist zum „Vorschußverein zu Schwaar, eingetragene Genossenschaft mit un- beschränkter Haftpflicht““ ‘eingetragen: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 7. März 1922 it die Genossenschaft aufgelöst worden. Zu Liquidatoren . find bestellt der Kaufmann Gustav Kruse und der Sparkassenrendant Heinrih Hartung, beide in Shwaan. Die Willenserklärungen und die Zeihnung für die Genossenschaft erfolgen nunmehr mit dem Zusaße „in Liquidation" durch die beiden Liquidatoren in rechtsverbindlicher Weise.

Schwaan, den 13. März 1922. Mecklenburg-Schwerinshes Amtsgericht.

Segebergz. [133299]

In das Genossenschaftsregister ist bei der Genossenschaftsmeierei, e. Gen. m. u. H, in Hartenholm, einaetragen worden :

Für den ausgeschiedenen Gut8verwalter Vering ist der Inspektor Ernst Braasch in Hartenholm in den Vorstand gewählt worden.

Segeberg, den 21. Februar 1922.

Das Amtsgericht.

Segeberg. [133300] In das Genoffenschaftsregister - ist bei der „Kreis-Einkaufs-Genossenschaft e. Gen. m. b. S. in Segeberg““ ein- geiragen worden : Die Haftsumme für feden Gefchäfts- anteil ift auf 2000 4 erhöht worden. Scgeberg, den 23. Februar 1922, Das Amtsgericht.

Solingen. [133301]

In das Genossenschaftsregister ist ein- getragen bei Nr. 19 Kolonialwaren- Einkaufsgenossenschaft, cingetragene Genoffenschaft mit beschränkter Hasft- pflicht, Solingen : Der Kolonialwaren- händler Emil Langtoieler in Gräfrath ist aus dem Vorstand ausgeschieden. An seiner Stelle ist der Kolonialwarenhändler Karl Mohr in Gräfrath, Kullerstraße, zum Vorstandémitglied bestellt.

Bei Nr. 37 BVau- und Sicdelungs- genoffenschaft des Deutschen Garten- heimbundes für die Gemeinden Solingen, Wald, Höhscheiv und Gräfrath, Solingen: Der Rotten- führer Josef Köster in Solingen ist aus dem Vorstand ausgeschieden ; statt seiner ist der Verwaltungssekretär Theodor Krowiorz in Solingen zum Vor- standsmitglied bestellt.

Amtsgericht Solingen, den 11. März 1922.

Sprottau. [133302] Im Genossenschaftsregister ist heute bei der unter Nr. 37 eingetragenen Elektri- zitätsgenossenschaft, G. m. b. H. in Kaltenbriesnit, eingetragen worden, daß Oskar Altmann aus dem Vorstand aus- geschieden, Paul Herzog in den Vorstand gewählt ist. Amtsgericht Sprottau, den 11. März 1922.

Stolberg, Harz. [133303] Bei der unter Nr. 9 des hiesigen Genofsenschaftsregisters eingetragenen Ge- nossenschaft Ländltche Spar- und Darlehnskasse Breitenstein, ein: getragene Genoffenschaft mit be: schränkter Haftpflicht zu Breitenstein, ist heute vermerkt: Der Landwirt Franz Finzel ift aus dem Vorstande ausgeschieden und an seiner Stelle der Landwirt Albert Kraft in den Vorstand gewählt. Stolberg (Harz), den 28. Februar 1922, Preußisches Amtsgericht.

Stuttgart Stadt. [133304]

In das Genossenschaftsregister wurde beute eingetragen:

Zur Firma Einkaufsgenossenschaft der Friseure Württembergs, einge- tragene Genossenschaft mit be- schränkter Saftpflicht: Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Januar 1922 sind die 45 Abs. 1 3.1, 24 3. 11, 30 Abî. 2, 37 Abs. 1 und 46 des

tatuts abgeändert worden.

Zur Firma Eigenheim-Baugemein- schaft eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hastpflicht: Die Vertretungsbefugnis der seitherigen Vor- standsmitglieder Richard Gebhardt und

Alexander Gläser ist beendet. Zu neuen Vorstandsmitgliedern wurden bestellt : Wilhelm Abele, Architekt und Gemeinderat, und Karl Ernst Mayer, Dipl.-Ing., beide in Stuttgart-Degerloch. ur Firma Württembergishch-HDohen- zollern’sche Minkanfsgenoenaft der Kriegsbeschädigten, Kriegshinter- bliebenen & Kriegsteilnehmer, ein- etragene Genossenschaft mit bes- schränkter Ra: Dur Beschluß der Generalversammlung vom 13. No- vember 1921 wurde die Genossenschaft aufgelöst; zu Liquidatoren wurden die bisherigen Kalmbach und Ernst Napp bestellt. Den 11. März 1922. Amtsgericht Stuttgart Stadt, Obersekretär Kellhammer.

Tettnang. [133305] Im Genossenschaftsregister wurde heute bei der Pachtgenossenschaft Friedrichs- hafen, eingetragene Genofsenschaft mit beschränkter Haftpflicht in FrieD- richshafen, u. a. cingetragen:

Durch Beschluß der Generalversamm- ung vom 5. Februar 1922 wurden die S8 14 Ziffer 7 und 37 des Statuts nah Maßgabe der eingereihten Urtunde ge- ändert und an Stelle des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Johann Baptist Weber, Gärtner in Friedrichshafen, der Alois Merz, Schriftsetßzer daselbst, in den Vorstand gewählt. Die Haftsumme be- trägt nun 30 M.

Den 13. März 1922.

Amtsgericht Tettnang. Notariatspraktikant Wagner.

Thedinghausen. [133306]

In das hiesige Genossenschaftsregister ist bei der Landwirtschaftlichen Be- 3ugs- und Absatzgenofsenschaft, cin- getragene Genoffenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in Theding- hansen heute eingetragen:

An Stelle des ausgeschiedenen Pflug- föters Johann Fischer ist der Hötner Kord Lüers in Thedinghaufen als neues Vorstandsmitglied gewählt.

Thedinghausen, den 6. März 1922.

Das Amtsgericht.

Trebnitz, Schles. [133307]

In unfer Genossenschaftsregister ist heute bei Nr. 67, ElektrizitätsgenossensWaft, E. G. m. b. H.,, Schimmerau i. L., ein- getragen: Die Liquidation ist beendet, die Bertretungébefugnis der Liquidatoren er- loschen. Amtsgericht Trebnit, 10. 3. 1922.

Ulm, Donau. [133308]

In das Genossenschaftsregister wurde heute bei der Einkaufsgenofsenschaft süddeutscher Baugewerbetreibender, eingetragene Genossenschaft mit be- geschränkter Saftpfliht in Ulm, ein- getragen :

Durch Bes(luß der Generalversamm- lung voin 23. Februar 1922 wurde § 30 des Statuts dahin geändert, daß statt 20 nur noch 5 Geschäftsanteile eines Ge- nossen zulässig sind.

Den 9. Marz 1922.

Amtsgericht Ulm. Obersekretär RNeichle.

Waldshut. [133309]

Eintrag zum Genossenschaftsregister O.-Z. 52 zum „Landw. Bezugs- und Absatverein Lienheim e. G. m. u. H. Durch Beschluß der Generalversammlung vom 19. Februar 1922 wurde § 40 Abs. 1 und 2 des Statuts geändert.

Waldshut, den 11. März 1922.

Das Amtsgericht. L.

Zerbst. [133310]

Betrifft die Waren - Einkaufs- genossenschaft der Vereinigung selb- ständiger Sattler und Tapezierer für Zerbst und Umgegend, einge- tragene Genvfsenschaft mit be- schränkter Haftpflicht, in Zerbst: Durch Beschluß der Generalversammlung bom 53. Januar und 7. Februar 1922 ist die Genossenschaft aufgelöst. Die bis- herigen Vorstandsmitglicder find Ligui- datoren.

Zerbst, den 11. März 1922.

Anhaltishes Amtsgericht.

Zerbst. [133311] Betrifft die Läudliche Spar- und Darlehnskafse Dees, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung in Deetz: Die Hastsumme ist avf 1000 4 erhöht. Zerbft, den 11. März 1922. Anhaltisches Amtsgericht,

11) Konkurse.

Charlottenburg. [134102] Veber das Vermögen des Kaufmauns NRedetzky in Charlottenburg, Kleist- straße 9, alleinigen Inhabers der Firma Nedetßky « Kröhnert, it heute, Mittags 12 Uhr, von dem Amtsgericht Charlottenburg das Konkursverfahren er- öffnet. Verwalter: Konkursverwalter Hans Borchardt, Charlottenburg 2, Kant- straße 19. Frist zur Anmeldung der Kon- tursforderungen bis zum 12. April 1922, Erste Gläubigerversammlung und Prü- fungstermin am 21. April 1922, Vorm. 11 Uhr, im Gerichtsgebäude «des Amts- gerichts GyariotteubuE Amtsgerichtspla, 1L Gtock, Zimmer Nr. 254. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis 12, April 1922. Aktenzeichen: 40 N 304. 21. Tot den 15. März 1922, Der Gerichtsshreiber des Amtsgerichts. Abteilung 40. ;

Charlottenburg. [133164] Ueber das Vermögen der Ses

nalen Zeitungsverlag G, m, b, H,

orstandsmitglieder Christian -

in Berlin W. 50, Augsburger Str. 38, ist heute, Nachmittags 123 Uhr, von dem Amtsgeriht Charlottenburg das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Konkursverwalter Tum. Hiurichsen in Charlottenburg, Pestalozzistraße 57 a. Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen bis 12. April 1922. Erste Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin am 21. April 1922, Vorm. 105 Uhr, im Gerichtsgebäude des Amtsgerihts Char- lottenburg, Amtsgerichtsplaß, IT. Sto, Zimmer Nr. 254. Offener Arrest mit Anzeigepfliht bis 12. April 1922. Aktenzeichen: 40 N. 34. 22. _ Charlottenburg, den 14. März 1922. Der Gerichtsschreiber des Amt8gerichts. Abteilung 40.

Düsseldorf. [134103] Ueber das Vermögen a) der Kommandit= esellschaft unter der Firma „Kunsthaus arl Tischer“ zu Düsseldorf, Königs- allee 100, b) des Kaufmanus Karl Tischer zu Düsseldorf, Kavallerie- straße 1, perfönliß haftenden Gesfell- schafters der zu a) genannten Gesellschaft, wird heute am 14. März 1922, Bor- mittags 102 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Der Rechtsanwalt Dr. Wielich in Düsseldorf wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest, Anzeige- und Anmeldefrist bis zum 1. Mai 1922. Erste Gläubigerverfammlung am Mittwoch, den 12. April 1922, Vornittags 107 Uhr, und allgemeiner Prüfungs- termin am Mittwoch, den 17. Mai 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeidneten Gerichte, Zimmer 231 des Justizgebäudes an der Mühlenstraße. Das Amtsgericht in Düsseldorf, Abt. 14.

Fsslingen. [133715] Ueber das Vermögen des Willi Müller, früher Jockei, zuleßt Getreide- händler in Brühl bei Cßlingen, z. Zt. in der Heilanstalt Christoplshad in Göppingen, ist am 13. März 1922, Nach- mittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er- öffnet worden. Konkursverwalter: Bezirk8- notar Lang in Eßlingen. Konkursforde- rungen find bis 4. April 1922 bei dem Gericht anzumelden. Gläubigerverfamm- lung und Prüfungstermin findet am 11. April 1922, Vormittags 11 Uhr, statt. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 27. März 1922. s Amtsgericht Eßlingen am Neckar. (Unterschrift), Obersekretär.

Wersfeld. [134104] Ueber das Vermögen des Wagners Peter Nuhn von Kohlhaufsen ift heute, am 15. März 1922, das Konkursverfahren eröffnet. Konkursverwalter ist der Staats- lotterieeinnehmer J. Schandua in Hers- feld. Anmeldefrist und offener Arrest mit e bis zum 10. April 1922. Erste Gläubigerversammlung und Prü- fungstermin am 24. April 1922, Vor- mittags 10 Uhr. Anmeldungen find zweitkah zu 3 N. 1/22 einzureichen. Hersfeld, den. 15. März 1922. Der Gerichtsfchreiber des Amtsgerichts. Nbteilung Ik.

Weinheim. [134105] Ueber das Vermögen der Firma Heisel & Reinig, Kammfabrik în HSemsba, und deren Jnhaber Heinrich Heisel und Heinrich Reinig, beide in Weinheim, wurde heute, am 16. März 1922, Vormittags 10 Uhr, das Konkurs- verfahren eröffnet. Rehtsanwalt Dr. Heck- mann in Weinheim wurde zum Konkurs- verwalter ernannt. Anmeldefrist: 19, April 1922. Erste Gläubigerversammlung: 12. April 1922, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin: Mittwoch, den 3. Mai 1922, Vormittags 10 Uhr. Weinheim, den 16. März 1922. Das Amtsgericht. I.

Ellrich. [134106]

In dem Koukursverfahren über das Vexmögen des Konsumvereins Ellrich e. G, m. b. S. in Ellrich ist zur Abnahme der Shlußre{hnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichnis der bei der Verteilung zu berücksichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwertbaren Vermögens\tückte fowie zur Anhörung der Gläubiger über die Erstattung der Auslagen und die Ge- währung einer Vergütung an die Mit- glieder des Gläubigeraushusses der Schlußtermin auf den 22, April 1922, Vormittags 9 Uhr, vor dem Amts- geridt Hierselbst bestimmt.

Ellrich, den 13, März 1922.

Der. Gerichtsschreiber des Amtsgerichts.

Köln. [134107]

Das Konkursverfahren über das Vers mögen des Kaufmanns Robert Lance, alleinigen Inhabers der Firma Robert Lance, Agentur für Land- und See- transporte und Kommissionsgeschäft für Jmport- und Exportwaren, früher zu Köln, Le nlanas Nr. 23, jetzt Welkenraede (Belgien), Rue de l'églife, wird Mangels einer die Kosten des Ver- fahrens deckenden Masse eingestellt. Köln, den 9. März 1922.

Das Amtsgericht. Abteilung 64.

Langendreer. [134108] In dem Konkursverfahren über das Vermögen der offenen Handelsgesell- schaft Gebrüder Bickemaun in Langen: Dreer und über das Vermögen des Kanf- manns Otto Vickmann in Langen- dreer ist zur Prüfung der nahträgli an- Dei Forderungen Termin auf den

G6. April 1922, Vormittags 10 Uhr, vor dem Amtsgericht, hier, Zimmer 22, anberauint.

Das Amtsgericht.

Ludwigsburg. | In dem Konkursverfahren add VermZgen des Frit Klöttschen, Kani mann in Zuffenhausen, ist zur Prüfuy, der nabträglih angemeldeten Forderung Termin auf Montag, den 3, Apri( 1922, Nachmittags 4 Uhe, wz, drit Amtsgericht in Ludwigsburg, Sißungescal, anberaumt. Ludwigsburg, den 15. März 195 Notariatspraktikant Ba umba % Gerichtsschreiber des Amtsgerichts!

Magdeburg. [134110 Das Konkursverfahren über tas Vi, mögen das Schneiders Hermany Oschas in Magdeburg, Fabrikenstraß,7 wird, nahdem der in dem Vergleiße! termine vont 24. Februar 1922 ange, nommene Zwangsvergleihß dur redi kräftigen Beschluß vom selben Tage (s, stätigt ist, hierdurch aufgehoben. Magdeburg, den 14. März 1929 Das Amts3geriht A. Abteilung 3,

Münster, Wests. [1341111 Das Konkursverfahren über das V; mögen des Kohlenhändlers Gusta Schmalt, hier, wird eingestellt, da cis den Kosten des Verfahrens ents pyre{ents Masse nicht vorhanden ift. Münster i. W., den 11. März 1995 Das Amtsgericht.

Offsenburg, Baden. [134119] In dem Konkursverfahren übcz dz Vermögen des Zigarrenfabrikauten Ludwig Schneider in Windschläg ij Termin zur Prüfung der nachträglih ay gemeldeten Forderungen bestimmt auf Samstag, den 1. April 1922, Vor, mittags 10 Uhr. i Offenburg, den 13. März 1922.

RosteekK. Mecklb. [124118]

Das Konkursverfahren über das Rep mögen des Schlachtermeisters Fri Kähning jun. in Roftock wird n erfolgter Abhaltung des Shlußtermins bierdurch aufgehoben.

Nostock, den 13. März 1922.

Das Amtsgericht.

Sonnenburg, N. M. FI34U Beschluß.

Das Konkursverfahren über das Ver

mögen des Kaufmauns Paul Schmidt

haltung des Schlußtermins bierdur auß gehoben. / Sonnenburg, N. M., den 14. Min

1922, Das Amtsgericht.

Stolp, Pomm. [

Das Konkursverfahren über das Ver mügen der Ehefrau des Kaufmanns Ernst Körner, Anna geb. Stolze, in Firma Louis Naddatß Nachf. in Stolp wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurchß aufgehoben, Stolv, den 13. März 1922. Das Aints- gerit. Weimar. [134115]

Das Konkursverfahren über das Ver mögen der Firma Gebrüder Pabst |1 Weimar und deren alleinigen Inhaber Kaufmann Gustav Pabst daselbst, wird cingestellt, da eine den Kosten des Ver- fahrens entspredende Masse nicht | vor- handen ift.

Weimar, den 10. März 1922,

Thüringisches Amtsgericht.

12) Tarif- und

Fahrplanbekannt- machungen der Eisenbahnen.

{134099] Deutscher Cisenbahn-Persouen- und Gepädcktarif, Teil L. 4 Mit Beigret vom 1. April 1922 werden die Gebühren tür die Ueberführung des NReisegepäcks und Erxpreßguts in Berlin erhöht. Auskunft erteilt un}et Verkehrsbüro. Berlin, den 14. März 1922. Eisenbahndirektion.

(134098) Riesengebirgsbahn.

Mit Wirkung vom 1. April d. J. trili vorbehaltliß der Genehmigung der Auf sichtsbehörde eine Tariferhöhung U Binnen- und Wechselgüterverkehr in Kraft

Nähere Auskunst erteilen die Diensk stellen.

Berlin, den 17. März 1922.

Die Direktion.

[134100] Ostdentsch-Südwestdeutschcr 3. Güterverkehr Tarifhefte 1, 2 und Mit sofortiger Gültigkeit werden folgen?t Stationsnamen geändert : / 1 Kessel (Kreis Grünberg) in PolnischKef RNädniß (Mark) in Nädn

heim. N Im Tarifbeft 3 werden mit Gültigkeit vom 20. März 1922 bei den Stations Seis e E DONe L Loßburg-Nodt, Schopfloch b. Freuden!la: R Talhaufen b. Notiweil die Ante entfernungen ermäßigt. Ferner ift leihen Tarifhest bei der Slai! Troffingen-Ort der Zusatz „Zu“ zu streidc!. Näheres enthält der Larif- und L! fehrEanzeiger der ehemalig preufßlel Staatseisenbahnen.

Langendreer, den 15. März 1922, l k

Breslau, den 9. März 1922.

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Mundenheim, in Ludwigshafen-Muntet |

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Nutscher Reichsanzeiger Preußischer Staatsanzeiger.

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o Der Bezugspreis beträgt vierteljährlih 48 Mk. [ame Postanstalten nehmen Bestellung an; für Berlin außer Postanstaïten und L rab rige für Selbstabholer W. 48, Wilhelmstraße Einzelne Nummern kosten 2,50 Ms.

den auch die Geschäftsstelle

[TS: Schriftleitung Zentr. 10 986, Geschäftsstelle Zentr. 1573.

. 82.

Nr. G8. Reichsbantgirotonto. YVerlin, Dienstag, den 21. März, Abends.

Juhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung zur Herstellung einer Mischfutterart. Bekanntmachung, betreffend Neufestseßung der Kalipreise für das Jnland. i Preußen. Ernennunaen und sonstige Personalveränderungen. Urf1:nde über Verleihung des Enteignungsrechts.

Amtliches.

Deutsches Reich.

Auf Vorschlag des Reichsrats hak dex Zan Reich3präsident am 9. März 1922 zu Mitgliedern der Reic)sdisziplinarkammer in Franffurt, Oder, den Regierungsrat Dr. Livet de Moisy in Berlin, in Köln a. Rh. den Regierungsrat Redi ker in Köln a. Rh., in Königsberg i. Pr. den Oberregierungsrat Dr. Hinz in Königsberg i. Pr., in Münster i. W. den Oberregierungsrat Freiherrn von Schorlemer in Münster i. W., in Oppeln den Obérregierungsrat Dr. Schrödter in Oppeln, in Trier den Regierungsrat Nébeluna în Trier für die Dauer der von ihnen zurzeit bekleideten Reihsämter

ernannt.

Der Ministerialamtmann Kehr°*und der Regierungsassessor Joachim sind zu Regierungsräten im Reich3arbeitsministerium ernannt worden.

Dr. Springer, Oberregierungsrat im Reichs\chaß- ministerium, - scheidet mit 1. April 1922 aus dem Reichsdienst auf seinen Anirag aus.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 2 Abs. 2 der Verordnung über Misch- futter vom 8. April 1920 (NGBI. S. 491) ist am 18. März 1922 X.-Nr. V/3. M. 549? die Herstellung folgender Mischfutterart genehmigt worden:

Bezeichnung : Mischfutter für Fische. Nâährstoffgehalt: 26,1 9/6 Protein, ; 8,4 9% Fett, 27,1 0/6 Stidckstofffreie Extrakt stoffe, 22,1 9% SFeuthtigfeit, 6,4 %/0 Asche. 9,9 9% Nohfaser. HandelsübliGe Bezeichnung der Gemengteile: Kakaoschalenmebl, Leimgallerte. : /

Name des Herstellers: Firma Lehmann & Sohn, Fishfutterfabrik

in Treuenbriezen (Mark). Berlin, den 20. März 1922. ; Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft.

A A: Cor.

Bekanntmachung,

beireffend Neufestsez ung der Kalipreise rf tir das Jnland.

Der Reichskalirat hat unter dem 21. März 1922 auf Grund des § 55 Abs. .1 der. Vorschriflen zur Durchführung des Geseßzes über die Regelung der Kaliwirtischaft vom 18. Juli 1919 (RGBl. S. E6¿) ‘eine Erhöhung der in der Bekannt- machung vom 18. Februar 1922 (Nr. 42 des „Deutschen Reichsanzeigers und Preußischen Staatsanzeigers“ für 1922) aufgeführten Kalisalzhöchstpreise für das Inland mit Wirkung vom 22, März 1922 beschlossen.

Die Preise sind wie folgt festgeseßt worden: i

für Kamellit mit mindestens vom Hundert und weniger als

12 vom Hundert K4O- in gemahlenem Zustand . 234 Pfg.

Bote ay e Ds 15 vom Hundert K,0 in aas GELIADICHENT Uan «o 0 C aa o 0/0

i is 22 t K,0 . 396

Düngesalze mit ¿s v f E Hunde z e “N

z E - 16

î 00.00

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\{wefelsaures Kali mit über 42 vom Hundert 1,0 4 \chwefelsaure Kalimagnesa . «e, +

für 1 voin Hundert Kali (Kz0) im Doppelzentner.

beigelegt werden,

_ Das Deuts{e Kalisyndikat G. m. b. H. verpflichtet sich, alle diejenigen Bestellungen die zu prompter Lieferung bis zum 17. Fe- bruar 1922 einschließli beim. Deutschen Kalisyndikat G. m b. H vorlagen, noch zu den Préisen auszuführen, die am 20. Februar 1922 in Kraft getreten sind. :

Für ‘den Fall, daß bis zum 15. April 1922 die Kohlenpreise, die Koblenfrahten und die Kohlensteuer oder die cine oder die andere dieser Positionen eine Steigerung erfahren sollten, erhöhen ih vom Tage dieser Steigerung an die vorstehend aufgeführten Kalipreise in demselben Verhältnis, wie sich die Selbstkosten der Kaliindustrie für den Doppelzentner K„O durch die Verteuerung des Kohlenbezuges erhöhen, vorbehaltlih der Zustimmung einer aus fechs Mitgliedern des Reichskalirats zu bildenden Kommission, bestehend aus

2 Vertretern der Kalierzeuger, ü _Kaliverbraucher, : 2 7 ¿ Arbe

sowie vorbehaltlih der Zustimmung des Herrn Reichswirtshafts- ministers. Weitere Preiserhöhungen aus demselben Anlaß bedürfen der Zustimmung des Reichskalirats. i

Gleichzeitig wurden in der vorgenannten Sitzung des Neichs- falirats die Höchstpreite für das Inland für die nahbenannten Arten von Kalisalzen wie folgt festgeseßt:

L Für Rohsalze zu industriellen Zwecken, auch zu Bade- und Klärzweckten, tritt ein B Ras von 30 vom Hundert ein, so daß Karnallit mit 304 Pfennig sowie Kainit und Rohsalze mit 12’ bis 15 vom Hundert, K5O mit 360 Pfennig für l vom Hundert, Kali (K-0) im Doppelzentner nebst einer Anfuhr-

ebühr bis zur Station beim Ee von Stückgut von 00 Pfennig für den Doppelzentner berechnet werden darf.

2. Æür hoprozentigen Karnallit mit einem Mindestgehait von 12 vom Hundert Kali (K50) zur Darstellung von Magnesium- metall auf 277 Psemig für 1 vom Hundert Kali (K„0O) im Dopvelzentner nebst eitèr Ausklaubungsgebühr von 15 Æ für den TONRE nor, ?

Es wyrden ferner für die Herstellung der nachbenannten Kali- falzfabrikate Ausschläge zu dén Höchstpreisen für das Jnland wie folgt festgesegt : E e! i j /

1. Für doppelt gereîrigtes und chemisch reines Chblorkalium mit über 60. vom Hundert KO ein Au1shlag von 500 4 für den Doppelzentner K40. S

2. Für doppelt geretnigtes und chemisch reines s{chwefelfaures Kali éin Aufschlag von 575 .#( für den Doppelzentner K,0.

Berlin, den 21. März 1922, Der Vorsißende des Reichskalirats. Dr. Kempner.

Preußen. Ministerium für Handel und Gewerbe.

Jm Ministerium für Handel und Gewerbe ist der Justiz- obersekretär Köhn zum Ministerialsekretär ernannt worden.

Dem Kommunalen Kraftwerk Oppeln wird hier- durch auf Grund des Geseßes vom 11. Juni 1874 (Gesegz- samml. S. 221) das Recht verliehen, das zum Bau von Hochspannungsleitungen zur Lieferung elektrishen Stromes innerhalb der Kreise Leobschüß, Kosel, Kreuzburg, Lublinig, Opyeln Stadt und Land, Rosenberg, Groß Sirehliß und Ratibor erforderlihe Grundeigen'um im Wege der Ent- eignung zu erwerben oder, soweit dies ausreicht, mit einer davernden Beschränkung zu belasten. Auf staatliche Grund- siücke und Ma Rechte an fremden Grundstücken findet die,es Recht keine Anwendung. l

Gleichzeitig wird auf Grund des § 1 „der Verordnung, betreffend ‘ein vereinfahtes Enteignungsverfahren, vom 11. September 1914 (Geseßsamml. S. 159) “in der Fassung der Bekanntmachung, betreffend Neuveröffentlichung der Verordnung über ein vereinfachtes Enteignungsverfahÿren, vom 31. August 1921 (Gesegsamml. S. 513) bestimmt, daß die: Vorschrift dieser Verordnung bei der Ausübung der vor- stehend. verliehenen Enteignungsrechte Anwendung zu finden ha.

Berlin, den 11. März 1922. V Im Namen des. Preußishen Staatsministeriums?

Der Minister für Handel und Gewerbe. J, A.: Krohne.

Ministerium des Jnnern.

Das Preußische Staatsministerium hat auf Grund des

28 des Landesverwaltungsgesezes vom 30. Zuli 1883 (Geseßsamml. S. 195) - den Regierungsrat Dr: Wezel in Berlin zum Stellvertreter des zweiten Mitgliedes der ersten und der zweiten 2bteiling des Bezirksausschusses zu Berlin auf - die Dauer seines Hauptamtes am Sißze des Bezirks8ans- schusses er!:annt. i

Dás Preußische Staatsministerium hat die Regiecungsräte van Erckelens in Homburg v. d. H. und von Harnack in Hersfeld zu Landräten ernannk.

Anzeigenpreis für den Raum einer 5 gespaltenen Einheitszeile D Mk., einer 3 gespaltenen Einheitszeile 16 Mk.

Anzeigen nimmt an:

die Geschäftsstelle des Reichs - und Staatsanzeigers, Berlin SW. 48, Wilhelmstraße Nr. 32.

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PBoftschectkonto: Berlin 41821. Í 92 2

ee: warz SERAAE I I: A I O ATACA N RE T WNET Z-T

Die Warenzeichenbeilage wird bis auf weiteres dem Reichs- und Staatsanzeiger dreimal und zwar Dienstags, Donnerstags und Freitags

Detn Landrat van Erckelens ist das Landrat3amt in Homburg v. d. H. (Obertaunuskreis), dem Landrat von Harnack das Landrats3amt in Hersfeld übertragen worden.

Justizministerium.

LR. Franz Richter (Terminkal, 754) ist zum AGRat in Staßfurt ernannt.

In Berlin sind zu Notaren ernannt: die RA. Dr. Karl Amberg, Dr. Felix Baensch, Dr. Mars Cohn, Dr. Erich Fabian, Viktor Fuhrmann, Dr. Siegfried Goldstrom, Robert Heine, Franz Henning, Dr. Hans Heymann, Dr. Wilhelm Krieniß, Dr. Ludwig Ruge, Yohannes Schlipphacke, Wilhelm Scholz, Johannes Stroinsky und Dr. Felix Tarnowski mit Anweisung des Amtssißes in demjenigen Teile der Stadt Berlin, der zum Bezirke des AG. Berlin-Mitte gehört.

Dem Notar Kudera in Beuthen O: Schl. ist der Amtsfißz in Myslowiß angewiesen.

Zu Notaren sind ferner ernannt: die RA. Dr. Martin Schottländer in Ohlau, Hans Fischer in Hannover ohne die frühere Stadtgemeinde Linden, Dr. Harry Epstein in Duisburg. :

Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung.

Die Bestellung Des Studiendirektors des städtischen Lyzeums nebst. -Studienanstalt in Hirschberg in Schlesien Dr. Faust zum" Oberstudiendirektor dieser Gesamtanstalt ift bestätigt worden.

Nichtamfliches.

Deutsches Reich.

Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats für Volks- wirtschaft und für Haushalt und Rechnungswesen, die ver- einigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und Rechtspflege sowie die vereinigten Ausschüsse für Volkswirtschaft und für innere Verwaltung hielten heute Sißungen.

In der am 21. März 1922 von dem Vorsißenden Geheimen Justizrat Dr. Kempner abgehaltenen Vollsizung des Reichskalirats wurde lediglich der Antrag des Deutschen Kalisyndikats G. m. b. H. wegen Erhöhung der Jnland3höchstpreise für Kalisalze erörtert.

Diefer Antrag, ‘der mit Wirkung vom 22. März 1922 ab eine Preiserböhung von rund 21% der Kalitalze ur d Kalisalzfabrikate vorsieht, wurde einstimmig angenommen. Außerdem wurden zu den in der Bekanntmachung des Reichskalirats vom 18. Februar 1922 festgelegten Inlandshöchstpreisen entsprehende Preiszuschläge testgeseut. Desgleichen wurden auch für die in der vorgedachten Bekanntmachung genannten Kalifalzfabrikate Aufichläge in- der Höhe von rund 20 vH zu den Höchstptei'en für das Inland gewährt. (Die Bekanntmachung über Neufe“tfeßung der Kalipreise für das Inland is im Amtlichen Teil der heutigen Nummer veröffentlicht.) ;

Preußen. Die Königsberger - Blätter veröffentlichen

Aufruf: Ostpreußens Not! Schwerer Bruch des Versailler Vertrages !

Der Vertrag von Versailles sichert in seinem Artikel 97 den dur den polnifcen Korridor vom übrigen Deutschland abgeschlossenen Ostpreußen einen freien und ungehinderten Zugang zur Weicsel. Troß des feierlich bes{worenen Vertragärechts hat am 13. März die Interalliierte Grenzfestsezungskommission die Grenze östlih des Stroms gelegt und eine Neihe von Dörtern auf dem östlichen Weichselufer zu Polen ges{chlagen und Deutschland selbst . die bei der vorläufigen Grenzfestjegung im Jahre 1920 noch belassene, völlig unzureicende leßte Zugangêämöalichkeit zum Stromé in Gestalt eines wenige Meter breiten Uferstückes bei Kurzebrack ge- nommen. Die neue Grenze durchs{hneidet an vier Stellen den Damm, der die fruchtbare Marienwerderniederung vor Ueber- \{wemmung scbüßt ; eine Sinnwidrigkeit, deren Folgen unabsehbar sind. Die Abtrennung der Provinz Ostpreußen von der Weichfel ist damit vollständig geworden und g um die belagerte Feste geshlossen. f

Wacte auf, Deutschland! Richte deinen Blick auf deinen leßten Außenvosien jenseits der Weichiel. / E Quadratmeter Landes; -es geht um die deutsche Zu er Vder. / s e O :

elft uns, ihr deutshen Brüder und Schwestern! - De; Deutschlands is \{wach, so helft uns mit dem Loreen. DE über den §

folgenden

rüstung und der heilige Zorn über den Gewaltsfpruch, des Versailler Vertrags durch die Grenzkommission fla

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Es handelt \ch um mehr als kunft

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