4

* am Abs. Dr. Helffer i beantragt, auch bei den unier 1. ge- 7 die §8 1 bis 4 w : i n | zer Bespre ee 6 U Preußischer B bertvalfung verlang? werbe muß, baß bie nöfige Sorgfaki z. B. so ba inZgefam? 2175.56 Hetiar bither zrr Steblung verkauft inb. ie pr L Ga T e ufe | oiuaahat o 4 aren doxt a8 dee Maas aur | Bs Bala fer sprang Mer fen F 1s vem eig eubler Sund] evang, tent Se aro, dl fe ao: Sonlat 1 1 f s 5 dort ras bee fue pre Sr def 1 hin, daß dieses Vennlae oe E E Dn S m S 5, der die Bestimmungen über die Befreiung von | des s 16 erscheine es notwendig, heute die Debatte abzu ; NaGt ets : gungen der Forstkulturen unter allen Umständen vermieden werden | mir genannien Summen angeht, so darf ih den Abg. S l die _} Unterliegt, in denen es si befindet. Es würde also eine Doppel- | der Vermögenssteuer enthält, beantragt Abg. Emminger Vp.): Wir haben alle dem "ja ; ahtrag. [R Erläuterungen des Haushalts Seite 21 verweisen. Er wir us ! n Die e die bei E der Beratung über den Hinsichtlih der Abgabe von Beeren und Pilzen ist in | ersehen, daß einerseits durh den Forsthaushalt in Einnahme ge a

steuerung eintreten. Das häftswelt verheerend Abg. Bernstein (Soz.) eine Aenderung dahi die dem | schlag des Aeltestenrates zugestimmt, daß wir diese Woche d; ider i wirken, und in Zuschriften werde dart Tite: daß aus- öffentliLen Verkehr dieien: Sparkassen per g gig Sieuar ratung über die Steuergeseße beenden. Das wird mir mögli gaushalisp n für die Forstverwaltung und die j dieser Verfügung darauf hingewiesen worden, daß die Zettel für | stellt ist die Summe aus den Verkäufen von Forstgrundstückten in

_ ländische Niederla ungen deutsher Firmen eingezogen werden | befreit sein sollen, während di i sein, wenn wir heute die Verhandlungen bis in die ä nis e ; g 2 s: « :1; ; ; rwaltu müßten, weil die Skt A O s, E L , während die Auss{hußfassung diese Kassen nur S : ; ate ober ‘esem gestellten Anträge der Minister für Landwirtschaft, | das laufende Fahr zu den unveränderten, meines Erachtens | Höhe von 9 Millionen und andererseits auf die Forstve ng etn M L e R MiO veaghlt werden könnten. : vertehes Ti ofern sie sih auf die Pflege des eigentlichen Spar- fir ben cBsüDie A E Haren, E fe Co Iod sonst D btien und Forsten Dr. Wendorff gehalten hat, hatte mäßigen Preisen abgegeben und andererseits alle Erleichterungen | für ihre Verwendung entfallen 7,9 Millionen. Die entstehende müßten aufrecht erhalter bleiben. Abg. Dr. Her (U. Soz.) unterstüßt den Antrag Bernstein. | im Hause.) "ruhe M folgenden Wortlaut: durchgeführt werden sollen, die den beerensuchenden Verbrauchern | Spannung von 1,1 Millionen erklärt fih dadurh — auch das gcht Reichsminister der Finanzen Dr. Hermes: Meine Damen | Hinter den Sparkassen stehen die öffentlihen Kör ersaften, 13 Präsident Lo ebe : Bei der Wichtigkeit des §& 4 Meine Damen und Herren! Von den Herxen Vorrednern | ez möglih machen, ohne große Wege und ohne erheblihe Um- | aus den Erläuterungen ‘hervor —, daß diese Summe der allge- und Herren! J bitte, den Antrag, dessen Begründung eben der Herr bing auf die zur Begründung der einshränkenden Bestimmung | wohl heute faum damit zu Ende kommen. Es ? u i verschiedentlih bemängelt worden, daß die Zahlen, die der | stände in den Besiß des Beerenzettel3 zu gelangen und sih ihrer | meinen Staatskasse zuzuführen ist. Jch habe hon im Hauptaus- Abg. Helfferich vorgetragen hat, abzulehnen. Dinge assen erb Be E a ie oe ties AILONZ zustimmen, ob wir heute die Debatte darüber no beginnen, Haushalt. aufweist, nit der Wirklichkeit entsprechen. Es ist vor Sammeltätigkeit hinzugeben. 0 schuß betont, daß es sih hier um Zahlen handelt, die nicht mit der Ghe ic mi zur Sache selbst wende, bitte ih Sie aber, mir zu | noch die Aufsichtsbehörden da, um erforderlichenfalls einzu- K Mer Daa ungs Log wird gegan die Stinimez dec F allen Dingen gerügt worden, daß die Haupteinnahmesumme me Wenn hier im Zusammenhang mit der Steigerung der Ein- | Wirklichkeit übereinstimmen. Es sind Durchgangsposten, die im gestatten, ein kurzes Wort geen die Kritik zu ridten, die heute der | (reiten. Der Redner beantragt Streichung der Bestimmun , daß ommuntisten@& gelehnt. : Kap. 2 Tit. 1 mit 1300000 hinter der Wirklichkeit zurückbleibt. nahmen auch auf die Einnahmen aus der Fagd hin- | Haushaltsplan ‘unverändert aus dem vorigen Jahre übernommen Herr Abg. Helfferich wieder im Hinbliæ auf die Nihtamwesenheit des Zuten i A Steuer befreit sik Dieje u lichen Abg E e der D S erna L A 2E befürwori M Diese Beanstandungen entbehren niht der Berechtigung. Die | gewiesen ist, so darf ih daran erinnern, daß nunmehr die ge- | find, deren endgültige Höhe im Augenblick noch nit feststeht. Herrn Reichskanzlers in diesem hohen Hause geübt hat. Ih muß | deute nicht eine indshaft gegen die Kirche. Aber es sei auf L, 7 i o D — EL A E nesohe dafür legt aber darin, daß der Haushalt zu einer Zeit samten Einnahmen aus der Jagd in die Staatskasse fließen, daß Zur Frage des Siedlungsholzes möchte ic feststellen, daß es diese Kritik als über Ziel und Maß weit hinausgehend bezeichnen. | keinen Fall sahlih gerechtfertigt, daß Vereinigungen mit kirh- U E n Aus su ift das Li M arate e le be rlBeinanbe, aufgestellt worden ft „und aufgestellt werden mußte, gu der si aber auf der anderen Seite die gesamten Ausgaben und Kosten | im Gegensaß zu der Uebung der vorigen Fahre in diesem Fahre (Sehr richtig! im Zentrum.) Jch meine, au darin sollte der lichen Zwecken steuerfrei bleiben sollen. Vi ift a in Zweit F die sprunghafte Aufwärt2bewegung der Holzpreise, die erst etwa | L ron dee Sten e t. Dadurch i ckl niht mögli ist, die Belieferung der Siedlungsgesellshaften zu O , auch f Herr Staatssekretär Z a p f wendet si gegen den Antrag Bernstei haft wieder gesungen worden. Es ist aber gar kein Zweifel da ber BeT: V Ls ht G L \ r Staatskasse falle ch ist es zu erklären, daß cht mög / ng gge Abg. Helfferich mit uns einig sein — und er ist es ja auch nah seinen | und bittet, es bei den Beschlüssen L 90 ussusse2 “a E die Landwirtschaft zurzeit sehr gut dasteht. Die Einwendung tri: E E E Jahres Un €itsehie, ma La T } die reinen Mehreinnahmen im laufenden Haushalt gegenüber der | einem Vorzugspreise vorzunehmen. Das Wohlfahrtsministeriun Ausführungen —, daß wir alles tun müssen, um die außenpolitishe | zu belassen. E 9 S Mw, daß 2E L e grn dem gemeinen Ver; M sehen war, So ist es ohne weiteres zuzugeben, daß die Zahlen Steigerung der Roheinnahmen verhältnismäßig gering erscheinen. | hat dagegen Einspruch erhoben, um von sich aus in der Bemessung Lage des Deutschen Reiches zu erleihtern und in einem günstigen Abg. Höllein (Komm) befürwortet den Antrag Bernstein ümftigurs G meen S aeS bu de uu Be: mit der WiLTMTeit Moe mehr “ertrage E n E Dort, Jh habe aber au bereits im Hauptausshuß darauf hingewiesen |} der Baukostenzuschüsse und -darlehne ungehindert zu sein, weil Sinne für unser Vaterland zu gestalten. Au Sie werden micht be- die Tir Die a eung dit fee daß die Kirchen sowie Siatlerrect beseitigt werden, es darf keine Ausnahmebesti itlides M icht nach mit 4A u fenen gv «ees qujervni a ron T2 und möchte ès hier wiederholen, daß die Staatsverwaltung in be- | sonst nit zu übersehen sei, wie hon eine Abbürdung der Bau- streiten wollen, Herr Abg. Helfferih, daß das beiße Bemühen und Es sei unbedingt olbendia, daß ‘bie edlen Bircig E. preisen werden. Redner befürwortet den nunme Ÿ tor holgver? E N. rb vine d di ny via “dde : a §r | sonders geeigneten Ausnahmefällen auch zur Verpahtung von }| kosten durch Gewährung von billigem Siedlungsholz geschehen ist. das nacdrücklihe Bestreben des Herrn Reichskanzlers dieser Aufgabe | wie andere Vermögen zur Steuer herangezogen würden, A so der R A r Men Anion d S oi stellun, M bitte ih Ls e Wersehen, daß die Os 4 in Gear Waise Jagden schreiten wird, um an den Stellen, wo hohe Nugzungen zu | Es ist aljo durhaus im Sinne und zugunsten der Siedler cin 6g! Des An QUENE tragêwertes den gemeiner M eine erheblihe Erhöhung erfahren müssen und erfahren werden. erzielen sind und die örtlihen Verhältnisse besonders dazu ge- | anderes Verfahren in diesem Fahre eingeshlagen worden, das

ie Eohntn v nten Ti E Ea E S E E N I N E ENE T N

Ta

E T Mete Irr? n ae Ari mei

Ei Er ReS Ee r di ie Strriwenp nre nenne) meSr G0 Tr S Er Ee eteroebir Wm E T d A L T I Cre En eer R E T Cine LS ap ertevterrctir wri

bere

gili. Sie mögen über Methoden und Wege im einzelnen anderer | mehr, als diese Vermögen zum Teil in einer Weise aufgebraht | Wert zugrunde zu legen. i ; bi A Meinung sein, aber die Intensität der Arbeitsleistung und den ernsten worden seien, die man nit als christlih bezeihnen könne. Der c ; S Jh begrüße es deshalb, _daß das hohe Haus bisher dur die eignet erscheinen, au tatsählich höhere Nuzungen der Staats- leßten Endes darauf hinausläuft, daß in weitem Umfange den Willen sollten auch Sie anerkennen. (Sehr riGtig! im Zentrum.) eia day S Ne m En Dn der Be- | vir unterstüßen. Die lehten bre, Sale Fenn niEe et Mw Beschlüsse seines iavtaniged ige s davon Abstand r ufge hat, | tasse zigitühböh S da { Siedlungsgesellshaften ein möglihst großer Teil ihres Bedarfs an Ich darf es hier niht unausgesprochen lassen, daß die Art, in der Abg. Dr. Be ck N Bären p Vp.): Dio Aitwab A slaggebend sein. Redner befürwortet einen deutschnationale, M Ler E Me ege e D E E erlaubte Wenn von Herrn Abgeordneten Schmelzer auch hier in der | Siedlungsholz dur freihändigen Verkauf zu den marktgängigen diese Kritik! immer wiederholt wird, nicht dazu beitragen kann, die | träge würde gar Mine faktische Mirkung ‘iSiben Der Aus uß S aa n Due ivie E aLS, wach ape Verpähter anzudeuten, L a E / pt R Een E Vollversammlung des Landtages wie im Hauptausschuß des hohen | Preisen zur Verfügung gestellt worden ist. Verschiedene Siedlungs ungeheuer shwierige außenpolitische Lage auh für den ersten Reichs- j hat eine Reihe von Entschließungen und u. a. auch diejenige Dat Grundstücks nur A Édtoagswert Algter wae Ms m 4g ca Ote b He red ps bag en R Hauses Vorwürfe in der Richtung erhoben worden sind, daß die ! gesellschaften haben mir gegenüber zutreffend darauf hingewiesen, beamten zu erleichtern und günstiger zu gestalten. (Lebhafte Zu- bie t atel welche die Regierung um eine Vorlage ersucht, dur Abg. Pohlmann (Dem.): Die demokratishe Partei D glaube, D vagen rag E Seite si ‘po Ei d H Belange der Staatskasse und der Staatsforstverwaltung bei der | daß es ihnen weniger darauf ankäme, in diesem Fahre Holz zu er- stimmung im Zentrum. — Unruhe bei den Deutschnationalen.) Und die Besteuocun® 6 S Sd R S N bei diesem Paragraphen eine bessere Verständigung dewünsdt e niht zu tages M2 d n s ui aus E L Vergebung von Grubenholz an die Hibernia nicht ge- | mäßigten Preisen zu bekommen, als vielmehr darauf, die Sicher- Der Herr Reichskanzler konnte nit erwarten, daß heute bei geregelt wird. Damit ist genügend vorgesorgt. Wenn L R: der gegenwärtigen politischen Situation wäre es am riútigsten M gern, A ch des 9A P tes N q ma era E nügend gewahrt worden seien, fo möchte ih noch einmal darauf | heit zu haben, daß sie den Bedarf an der örtlich günstigst gelegenen Gelegenheit der Spezialberatung diese Kritik wiederum geübt würde. munisten die öffentlichen Sparkassen, die si n E Pflege des Mita A fette a x N T e FALNs qugesGaliel _Hinsic a be a L p b q i L Bie G r } hinweisen, daß bei der Ueberlassung der 105 000 bis 110 000 Fest- | Stelle annähernd eindecken können. Das ist auf die Weise errcih- M bl dae Idee Iafoles anteree bemer Amte O, | IMREDETsen IOIEG jo sehnen Vie diesen Antraa son MENES lie: | Ermurnagén nid für besricdiend. Sie, missen 19 ct L L Zerme ie 1) knien Ge iten e Gn IRT den | méler Grubensolz, die ginüber der Sihernie geidligi find, tee | bor, die 6 mir cen zu sHildecn cclecbte. 24 Toi L s ulte aber leiter infolge anderer dringender Amtsgeshäfts | auf Kommunalisierung und Sozialiserang tone iner | Praxis bewähren und werden den Gerithten außerocdentie d L inen während der lehten Hauvoriode ceseger fg, oe, Men | ili der damals allgemein gültige Preis innegehalien worden | dah es in weitem Umfange mögli gewesen ift, dew Beicet bel das Haus wieder verlassen. Der Herr Neichskanzler ist der Ansicht — | ab. Hierauf wird S 5, der die vor der Veritügendfteuee Schwierigkeiten machen. Auch der gemeine Wert unterliegt fort O bt -aniibmen, bas L i“ A U t l 08 Pana s und von einer geschenkweisen oder anch nur vorzugsweisen | Siedlungsgesellshaften an Bauholz zu decken, und daß wir auch Und ich teile diese Auffassung —, daß der beste Dienst, den wir jeßt | befreiten Korporationen, Unternehmungen, Personenvereinigungen ee L Die Ce Einführung des darf g wird Die Morbitrb afoste N “u de E Ueberlassung von Grubenholz an die Hibernia nit die Rede sein | jeßt noch weiterhin bemüht find, erneute Anträge und Wünsche unserem Vaterlande außenpolitish erweisen können, der if, daß wir | 1 s Buda nah Ablehnung aller Abänderungsanträge in der besiß E Papier Lowertet: i 06 Fe o e P S i Le 1900 1,04 Mark, vi Sat g ge A ckA 4 lann. Es darf ferner darauf hingewiesen werden, daß im Haupt- | der Siedlungsgesellshaften nach dieser Richtung zu erfüllen. anstatt oft wiederholter allgemeiner Darlegungen die lebte positive : Me Dan ch (D. Vp) begündet den Antrag auf Einfü teien beklagte JInflation sih vermehrt. Wenn die Herren von del “v 45 Mark 1921 22 Mark und an Inti sie jept auf t | auêshuß gelegentlih der Beratungen des Haushalts der Berg | Herr Abg. Wende hat dann darauf hingewiesen, daß die Au s - Detailarbeit erledigen und das gesmte Werk der Steuervorlagen | folgendes neuen 8 ba: „Vom Zuschlag zur Veri5 enst nee Hub Linken den gemeinen Wert durhgängig einführen wollen, dann 4 bis 35 Mark annehmen. Sie sehen also, daf oa is e | verwaltung deradezu gefordert worden ist, daß seitens der Staats- gabezahlen für Forstkultur- und für Bauzwetcke E R N Fringen, e ionen, die erst nah dem 1. Januar 1920 ihren dauernden Londitirischaft béltomen [B L Rae E E E bliche Steigerung eingetreten ist, und daß, Ti ih id ria L sorstverwaltung diesen Staatsbetrieben — denn die Hibernia ist | niht dem wahrscheinlichen Bedarfe entsprechen werden, Das ist Nun zur Sate selbst. Jch habe Sie gebeten, mcine Damen und Wohnsiß vom Auslande nach Deutschland verlegt haben.“ Schon stand bewertet nah dem Berlanföwert. fo ist selbstverständlich Ke, t diese Steigerung auch noch nicht als abgesGlosjen be | heute ein fast reiner Staatsbetrieb geworden — Holz freihändig ? ohne weiteres zuzugeben, obwohl diese Haushaltsansäße gegenüber

: i; d h ä Ö i : : N A Ä : Herren, den Antrag des Herrn Abg. Helfferich abzulehnen, Die Ver- Sinne bes Arctrals S Ti Y C N por Lene Bofage îm man den Verkehr damit auc vollständig fveilassen muß, 6M „met werden kann. zu den jederzeit gültigen Preisen überlassen werden möchte. dem vorigen Fahre nicht unerheblih erhöht worden sind; find doch mögenêsteuer ist ja auf die Leistungsfähigkeit an einem Stichtage ab- | nah Ende 1919 ins Deutsche Reich zurückgekehrten ‘Auslands- “e Q Eer Widerspruch in S Haltung der Linken, daß sei Unser Bestreben und die Pflicht der Staatsfortstverwaltung Zch möchte auch noch in diesem Zusammenhang darauf hin- | die Beträge, die im diesjährigen Haushaltsplan für den Forst- gestellt. Die steuerliche Leistungsfähigkeit zeigt sich aber auc in dem | deutschen unterlägen dem Notopfer. Die Ausländer blieben von ie Mid nicht gezogen hat. Entweder man besteht auf der wird es au fernerhin sein, aus den Staatsforsten die höchst- iveisen, daß es unzutreffend ist, wenn gelegentlich behauptet | kulturfonds im außerordentlichen und ordentlihen Haushalt aus=«

i i L ; der Besteuerun A ; : ; Zwangswirtschast oder man lehnt den gemeinen Wert ab. Wir ; S 9 Eg : ; 7; z Besiye von ausländischem Grund- und Betriebsvermögen, insbesondere moralis E 2 M *rReE ee Me PCHandtung wirke | bedauern natürlich den Ausgang der ganzen Sache, schen abe F möglichen Erträge herauszuholen unter Wahrung des Kapitals- | worden ist, daß die Verkäufe an die Hibernia deren eigenen Bedarf | geworfen find, zusammen auf 108 Millionen Mark gegenüber

dann, wenn es sich um Werte in hohvalutarischen Ländern handelt. landsdeutschen nit untershäßen. 1 Wert der Aus- feinen anderen Weg, um zu einer Entsheidung zu kommen. werts also in einer Weise, die die dauernde Nußung aus überschritten und sie dadur befähigt hätten, ihrerseits verhältnis- | 50 Millionen im vorigen Jahre erhöht worden; auch für deu Auch die Besißer solher Werte müssen daher aur Steuer heran- __ Staatssekretär Zapf : Be aller Anerkennung für die berech- Abg. Herold (Zentr.) tritt für Beibehaltung des Ertrag M den Staatsforsten niht in Frage stellt. Das geht mäßig billig erhaltenes Staatsforstholz zu hohen Preisen zu ver- | Wohnungsbau stehen mit den in diesem Haushalt ausgeworfenen gezogen werden. Dafür spriht aber auch noch ein anderer Grund. | tigten Interessen der Auslandsdeutshen kann eine solhe Aus- | werts ein. Schon in normalen Zeiten sei der Ertrag der einzig aus der Steigerung der Einnahmen hervor, erweist si besonders faufem. Das ist micht richtig, denn der Bedarf der Hibernia über- | 30 Millionen Mark nit unerheblich höhere Summen als im Vor= Ausländisches Grund- und Betriebsvermögen war bereits notopfer- | nahme nit zugelassen werden. Die Vermögenssteuer enthält | rihtige Wertmaßstab; erst ret dürfte daher in einer Zeit mit iq ft ; A E . | steigt die Menge des freihändig erworbenen Holzes aus Staats- | jahre zur Verfügung. Aber ih gebe ohne weiteres zu, daß es bei ' S Aa 2 feinen Stichtag, sondern sie paßt die Belastung ohne Rüeksicht chwankenden Geldverhältnissen von ihm nit abgegangen werder, M aus der Drucksahe Nr. 2063, in der in Form einer kurzen Denk- g R 9 ine : : : fe Ag N

fteuerpflihtig. Der Zuschlag zur Vermögenssteuer soll den uner- | irgendeinen Zeit unkt der jeweiligen LeistungSfähigkeit L O Es wüten heute für landwirtschafili Le Grundstücke vielfa Preije M shrift dargelegt ist, wie das Bestreben der Forstverwaltung mit | forsten um mehr .als 50 v. H. den weiter steigenden Preisen wahrscheinlih ift, daß diese Summen Hoben bleibenden Notopferbetrag erseßen. Würde man jeßt aus- Antrag entbehrt der sachlichen Gerechtigkeit. Fm übrigen {weben | Fegahlt, die gar niht auf den Ertrag, sondern nur darauf abgestellf Erfolg darauf gerichtet gewesen ist, den Abnubßungssaß zu steigern und Jm Zusammenhang damit möchte ih mit einigen Worten niht ausreichen, und ich nehme gern Veranlassung, hier vor dex Iändishes Grund- und Betriebsvermögen steuerfrei lassen, fo würden | Erwägungen darüber, in welcher Weise die Umrechnung der Werte ien, Werte in die Hand zu bekommen, die der Geldentiertung ; i lib möalih ita it, di a fi i è Oeffentlichkeit des hohen Hauses die Erklärung zu wiederholen, ; Vermöaensteile qünsbi tellt den. als es | vorzunehmen ist, um den Auslandsdeutschen die M Tichteit nah Möglichkeit entzogen seien. Wie man bei Wertpapieren, die damit, soweit es forstlich mögli und zulässig ist, die Verminderung | qui 2as xingejen, was von Herrn Abgeorbneten Wende hier zum ie ei i inisterì : | die Besißer solcher Vermögensteile günstiger gestellt werden, als e ! oglichkeit zu äu E ¿ . , der Waldfläche auszugleichen. Jn der genannten Drudtsache finden | Antrag Nr. 2358 ausgeführt worden ist, ein Antrag, der im An- 4 die ein Vertreter des Finanzministeriums {hon im Hauptausschuß

E : N E geben, in die Heimat zurückzukehren. hohen Kursen angekauft worden seien, daß cine angemessene : ; -: dem bisherigen Rechtszustand entspriht, roobei immer berüdsißtigt Aba. Sol i ; : e : 1 : I 2 2 N L e C OS ] B chluß an die Vorgänge bei der Verpachtung eines | gegeben hat, daß Ueberschreitungen dieser au8geworfenen Haus= g. Soldmann (U. Soz.): Es liegt absolut keine Ver- | Und normale Verzinsung niht mögli sei, auch den Ertrag berúd- M Sie, daß bei einer Betriebsfläche von 2542 870 Hektar im Jahre | schluß gange pach S haltssummen zugelassen und vom L Finanzminister bewilligt

+ werden muß, daß es si{ch doch zum Teil um leistungsfähige Kreise | anlassung vor, eine Ausnahme zu machen. Wenn ein Auslands- | sihtige, so müsse au bei landwirtshaftlihen Grundstücken, nah:-M 1903 im ganzen 5 441 441 Festmeter Holz geworben wurden, was | Kreidebruchs in Saßnißt ganz allgemein fordert, daß das bandelt. Shhließlih würde die Freilassung ausländischen Grund- | deutscher nah Deutschland zurückehrt und mit seinem Geld odex | dem sih hier ähnliche E Get hätten, der Ertrags M ciner Éikliedacns von L Medina, U Bu, entspricht, und | Staatsministerium bei Verpachtungen einer sih bewerbenden Ge- | werden, soweit es sih als notwendig erweist. Jh darf auch fest- i: A stellen, daß Herr Kollege Wende sih mit dieser Erklärung zufrieden

î ch: i s Gi A A Vermögen unter die Besti i ] ; wert : «fe 1 4 ¿ und Betriebsvermögens auch einen Anreiz bilden, das Vermögen 6 nter die Bestimmungen dieses Geseßes fällt, so soll er x Ee gfegt RE reieitan: La es dadur] daß diese Nußung bezw. diese Betriebsfläche sich im Jahre 1913 | meinde vor privaten Bewerbern den Zuschlag geben solle, wenn

anes E - bezahlen wie jeder andere Deutsche au. „auch j G ; i Z i Fünftig va solchen Werten anqulegen. Was überdies als N Abg. Dr. Hel METEO Brat erkennt an, daß eine Un- | im großen und ganzen niht viel geändert. Ueber den Antrag, be/M auf 2 715 901 Hektar mit einem Gesamtertrage von 6 205 085 | der gebotene Pachtpveis niht wesentlih geringer ist und die Ge- | gegeben und davon Abstand genommen hat, eine Erhöhung dex sür Betriebsvermögen anzusehen ift, ist für die Fincngämter, wie die Er- | gleihheit vorliegt. Es sei unerträglih, einen Beschluß zu fassen, | treffend die E wilde lung der Vermögenswerte der vom Pächter ein M Festmeter, also 2,8 Festmeter je Hektar, gesteigert hat. Jm | meinde eine Gewähr für eine volle Erfüllung des Pachtvertrages | diese Zwedcke ausgeworfenen Beträge zu beantragen. |

gnsinde, haben wir bereits im Ausschuß eingehend " Jhre 1921 sind von einer Betriebsflähe von 2 165 092 Hektar | bietet. Jh bin der leßte, der nit durchaus bereit ift, die Be- Von verschiedenen Seiten ist darauf hingewiesen worden, daß

E COethed s beniinatdn err 7m rmernrewwnigrrerrigempernerwin E E It L L L S er pad Stor Ta erre i S erie fie T emrr erwer aT n

E R T T L Ie L O mas Sr n ae, —- r mrr ri Deer zer font: wwwsck: +77? Meergenenppe

E S T Ar A M I

fahrungen bei den früheren Veranlagungen gelehrt haben, oft nur de es einem Ausländer ermögliht, nah Deutschland herein- | gebrachten é y l : eyen wer durdjsihtig, Diesbezügliche Feststellungen bereiten sehr oft des Buschl hier ein Geschäft zu eröffnen, ohne daß er zur Zahlung | verhandelt. Die Regierung hat die Erklärung abgegeben, daß für im ganzen 5263 130 Festmeter, also 2,43 Festmeter je Hektar, | lange der Gemeinden, deren außerordentlich ungünstige finanzielle | es notwendig und dringend erwünsht wäre, daß endlih das

: : S: Î ags verpflichtet sei. Man werde v i die Znteressen der Pächter bereits genügend gesorgt sei, und daß A i ù e : nit unerhebliche Schwierigkeiten. dritten Lesung eine ánbete Formulierung v Huter Le iee sih die E beftreben werde, die E ollen Mett de geworben worden. Jh möchte auf die leßte Zahl des laufenden | Verhältnisse mir bekannt sind, nah Möglichkeit wahrzunehmen | Forstkulturgeseß herauskommt, von dem in diesem Hause

Jch vermag auch eine sachliche Berechtigung für den Antrag niht | Dauch in der vorliegenden Fassung sei niht annehmbar. Pächters auh weiterhin zu wahren. Jch möchte die Regierung M 29; haftsjahres besonders hinzuweisen, wo bei einer Betriebsflähe, | und zu fördern. Jh möchte aber do dringend bitten, von der | und im Landwirtschaftsausshuß und sonstigen Ausschüssen des anzuerkennen. Denn daß Deutsche durch die Heranziehung ihres aus- Nah einer weiteren Bemerkung des Staatssekretärs | “itten, ihre Erklärung hier zu wiederholen. (Beifall im Zentrum. E a tan Minas bekannten Ursachen, dur die Verluste aus | Annahme dieses Antrages abzusehen, denn es ist nnmöglih, meine | Hauses au in anderem Zusammenhang, namentli in Verbindung. Tändishen Grund- umd Betriebsvermögens zur Vermögenss\teuer sich Lui wird der Antrag Dauch gegen die Stimmen dec | Geheimrat Popiv: Die Einbeziehung der leßten dre dem Friedensvertvag durch die abgetretenen Gebiete auf 2145 657 | ih, in dieser allgemeinen Fassung von der Staatsforstverwaltung | mit dem Kahlschlaggeset, die Rede gewesen ist. Jh darf wieder- künftig von der Anlegung solcher Werte und damit von dem allseits | Deutschen Volkspartei abgelehnt. Jahre ist in das Gese hineingekommen, gerade um oen vektar heabgemindert ist, trogdem ein Abnußungssah von 5 451 124 | zu verlangen, daß eine, ih möchte sagen, vorzugsweise Be- | holen, was ih {on hier in der Vollversammlung auszesprocheu

Hil Festmeter erzielt worden ist, also nicht mur ebensoviel, sondern | rücksihtigung der Preisangebote von Ge- Kan fu E 4 A daß - Cr Vats s y 7 y E d \ enommen wird. Fch wiederhole, daß auf den Pächter und seit sogar etwas mehr als im Jahre 1903, mit anderen Worten, daß | meinden eintritt. Jn dem Sonderfall, um den es si hierbei ajjung vin, daz auc) die Privatsorsten einer staatlihen p liegt es nur da, wo die betreffenden Werte auh im Ausland zu einer Schulden. Es wird unterschieden: Grundvermögen, Betriebs- Fnventar felbstverftändlid die sonstigen Bestimmungen dieses M dio Ca je Hektar ikl Jahre 1903 mit 2,14 Festmetern | handelt und der wohl, wenn ih nicht irre, den Anlaß zu diesem | aussichtigung bedürfen, und daß dafür gesorgt werden muß, daß entsprechenden Vermögenssteuer herangezogen werden. Zur Ver- | vermögen und sonstige Vermögen, § 10 zählt die Öbjekte auf, | Hesebes Anwendung finden, so daß das Jnventar nit nah den F. faitèrb l f 2,54 Festmeter je Hektar gesticgen ist. | Antrag und zu der gesamten Erörterung auch im Hauptausshuß | Öinerseits eine unwirtschaftlihe Verminderung des Privatforst- eung folcher Doppelbesieuerung bildet aber, abgesehen von einem ebiet cut Q alle Cle lsten e L Sant Rebie bex Pat Le tvas o E Mens g Zahlen ift h vit Betveis céführt daß die | gegeben hat, kanw ih nur wiederholen, daß die Belange sowohl bestandes durch zu weitgehende Abholzungen hintangehalten wird und! : ; : : : E L » stände ) T er vo ; : 4 : eg / di / Gs j jeits inwi s f ä : Gnigegenkommen im Einzelfall, der § 7 der Reichsabgabenordmumg die aus edlem Metall S. 2e a Ly L nit PENen, Gegenstände Aba. S v ir fti ägen de: F Staatsforstverwaltung mit Erfolg bemüht ist, durch Heraufseßzung | der Gemeinde Saßniy wie au der Staatsforstverwaltung meines | Andererseits auch dur Einwirkung des Staates in Notfällen die geeignete Grundlage. Nach dieser Vorschrift kann nämlich die Reich3- 1, Schmuck- und Luxusgegenstände, sofern der g. Henke (U. Soz.): Wir stimmen den Anträgen 9 e ; ; ; ; 5 Wiederaufforstung abgeholzter Flächen erfolgt. Das ist leßten á z t des Rei sei : Anschaffungspreis für den einzelnen Gegenstand 10000 ( | Sozialdemokraten und der ommunisten zu. Die Besteuerung nah des Abnußungssaßes einen höchstmöglihen Ertrag aus der ge- | Erachtens in durchaus sahliher und einwandfreier Weise berüd- Endes da Le 48 n E . Das ist leh regierung mit Zustimmung V id8tags zur Ausg ihumg der n- | und darüber betragen hat, Kunstgegenstände und Sammlungen dem Ertragswert erreiht niht das Ziel. Die Gru besißer haben nußten Fläche zu erzielen, ohne — ich wiederhole das — die | sihtigt und gewahrt worden sind. Jh freue mich, in diesen Zu- ndes des Zwe es Forst turgejeßes, das, wie ih hier nit und ausländischen Besteuerung die Steuerpflicht abweichend von den | sofern sie nah dem 31. Zuli 1914 angeschafft sind und der | 22 immer vermocht, den Geseßgeber zu zwingen, sich ihren dauernde Nubung in Frage zu steller. sammenhang feststellen zu können, daß i erst gestern eine Unter- unterlassen möchte, zu betonen, im Ministerium so gut wie fertig- Steuergesehen regeln. Darauf habe ih bereits im Ausschuß hinge- Anschaffungspreis für den einzelnen Gegenstand 20 000, für Wünschen anzupassen. Die Agrarier fragen den Teufel nach dem Qu Î : K ots Bath die Ei redung mit dem Herrn Gemeindevorsteher der Gemeinde Saßmiy | stellt ist. Dem Herrn Kollegen Schmelzer möhte ih sagen, daß wies nd ih darf diese Erklärung hier im hohen Hause nochmals | mehrere icharti ode ri L Zusammenbruch des Staates, wenn sie nur dabei gewinnen _În gleicher Weise sind wir bemüht gewesen, au die E 3 a A do qui wiederholt gerade auch unter Beteiligung von Vertretern des S rfi des ing dier imm ho e nochm 200 000 Lu8 ar Mus b, i Tag S Lig Gegenstände önnen, wie es einmal aus Aeußerungen des Abg. Helfferich selbst nahmen aus den Nebennubßungen zu steigern. Jh habe mir | hatte und er durchaus bereit ist, mit mir E L E Groß- u und Kleinwaldbesiges E Ua Börlage. verbaubdit j ¿ # ; ; ges i: i l ervorgegangen ist. Die katholischen Arbeitervereine denken ganz bereits f j î i laubt, d s | verwaltung über die Ueberlassung eines anderen ändes zur N Gage 7 : j Ein Doppelsteuervertrag ist bereits mit der Tscheho-Slowakei ab- , Die Kommunist en wollen das Wort „Anschaffungs- E, Page bed Cncites Ses LUE ‘Srtra Sivertes als d L, E E A h ift H s ee Kreidegewinnung zu verhandeln, daß si jedenfalls die Gemeinde | vorden ist, und ih darf wohl aussprechen, daß in sahliher Be= ee : » = “u i N g urch eime Verfügung vom 21. Januar d. J. geschehen ist, in ge ng F j y geschlossen, und die Ratifikation dieses Vertrags steht bevor. Verträge | Preis“ durch „gegenwärtigen Handelswert d d Herr Herold gung R ‘e : 304 R iehung Meinungsverschiedenheiten zwishen den Privatwald= |Glojjen, ? D l - : | 10000 4 dur, 5000 gen L und die Zisfer E / ü die einzelne Nebennußung angeführt und darauf hingewiesen ist, | Saßniß in keiner Weise auf die Dauer dadur benahteiligt fühlt, besi bee alis l l beste d L starken e O “vei atte: Lie E Abg. Bevn stein tigt ar R von den Kuns nis deg Reis ist R E Beier am Voll. F dab die naGgeorbneten Stellen bemüht sein sollten, in der ange- | daß die Vergebung seinerzeit an den Höhstbietenden geschehen ist h Meint E N Ta a a ‘ci y mm y . , n Kunstgegen- otage cin Verbrechen g x 4 i , : / l id ; 6 i ege deuteten Richtung erhöhte Erträge zu erzielen, vor allen Dingen | Ih möchte auch das noch beiläufig bemerken, daß die Auffassung Seite bezieht, nämli auf die Frage, in welcher Weise und dur

Entente wird auc die eite Geneigtheit zeigen, - ständen diejenigen auszunehmen, die von lebenden oder seit | Die Steuerscheu des Agrariertums ist seit langen Fahren notorish. i S : N : ae Z ch die Gegens gtheit zeigen, solhe Verträge | 15 Jahren verstorbenen deutschen ‘Künstlern geschaffen sind. l Neu ist nur, daß der sogenannte Liberalismus diese Steuersheu dur eine Abänderung der Pahtverträge dahin, daß auch bei | in der Gemeinde Saßmnig über die Nüßlichkeit oder Nichtzweck- wen die Staatsaufsiht ausgeübt werden sol. Da bin ih aller=-

mit uns zu tätigen. Wenn die deutschen Steuergesebe {hon generell N % S “sti ¿nr : t : : : iftaket Erei j Gemeindebetrieb ilt i G l E längever Erörterung, an wel; : begünstigt. Den famosen dreijährigen Durchschnitt hai man nt diese “ j ie Neb , soweit es irgend | mäßigkeit der Erweiterung ihrer Gemefindebetriebe geteilt ist. Es U di : : O e T Linen, werben Lenuriine Bechanhlungen pötlein i Soldmann (U. So), Mo lk e Bu fue die Agrarier, sondern auch für die Yanfen und das E 66 L In gleienle Kaise U GeOE der NatmrdDies | nb an dos Misiérhum Tingabin Feiend (B Weit, Wilicteit Mee OeviaR E A L E Horiiteia Anvelen Macnitidente beceben, M ba Su 0 g 2A du H z A L ANe R (Sos.) Prien, wird der Antrag fige Ain bexg auf die Pecidiénertne fie f bie Landwir go aht einzuführen ist und dadur allerdings Mehreinnahmen er- | mitglieder gerihtet worden, T 4 die Ge T O des Piviatwaldbesizes, der Waldbauvereine usw. nit entraten alente mnochma en abgelehnt, ntvag Bernstein unerreiht da. Der Weizenpreis steht jeßt on auf 1600 zielt werden, ohne andererseits die Belange der Pächter zu ge- derartiger ad he e Pr esse L G Eu , ri kann; sonst bleibt es eben ein Geseß, das lediglih auf dem Papier

aussprechen. Vor allem in ,„Saßnißer An- steht und nicht die Wirkung, die wir alle wünschen, haben wird.

n ] E L : d : ; e U YE! als notwendig anerkannten Wiederaufbau der zerstörten deutschen Nach § 6 gelten als \steuerbares Vermögen das gesamte paß Grunblelibes mia A wobei auf Weris eine richtige R

Wirtschaft im Auslande abhalten lassen, befürhte ich nicht. Anders | beweglihe und unbewegliche Vermögen nach Abzug der

bitten den Antrag abzulehnen. (Soz.) angenommen 4 i Bis ï ; APE l: : di : der Kartoffelpreis kann niht mehr überboten werden, aber diese sährden. Vor all ilt dies für die Neuverpahtungen, auf die i E I O L IenDeLL A lorum daß La P rd Laufe dieser Erörterung gibt vage Touren Gewinne sollen nit besteuert werden. ie A im einzelnen üs dieser Verfügung dri vlesin ist, bei deten der | ziger“ — sind erhebliche Bedenken von einem Teil der Einwohner- | (f rürztich hat wieder eine Beratung des ganzen Entwurfs auc Wiederaufnahme dieser Beziehungen erleichtern soll. Dafür, daß taatssekretär Zapf die Erklärung ab, daß die Ausstattung Ps unt es dear Bea o E SERnds L Azvaries und M Nahweis dur Beispiele geführt ist, wie die Berehnungen vor- s “iger gi Ms pee ins Pian mit Vertretern der Landwirtschaftskammern und des Waldbesigzes erklärung erreicht werden würte, ist Garantie niht gegeben. Wi den Rahmen „Lines gediegenen Haushalts hinausgeht, ebenfalls inausgejagt werden. : zunehmen sind. Das gleihe gilt für die Verpahtung von | €rhe ch erweiterten 9 in meinem Ministerium stattgefunden; das Ergebnis dieser Bes werden daher ür den Antrag stimmen. stenerpflihtig ist. Abg. Schiele (D. Nat.) stellt gegenüber dem Ministeriab Fischerei und Seen. ¿ 8 fiskalishem Besiß, auf denen fie den Betrieb ausübt. Zch i; T i: h D; Dem.): dem d ; / N j i t tak Es ist weiter darauf hirigewiesen, daß die Waldweide L L A ' Sul oGaeniiA evt in uk der A _} die Form eines Geseßentwurfs gegossen. Die Einbringung dieses Seen weil f H aus der Eeflärung de ; “Reichésinanzmini ues Eo p Zova der e hier L Gin Wert= bes Bie Lans n OD au entes ag Wi pu Ls o L und die Waldstren einerseits nur ausnahmsweise gewährt | glaube, daß in diesem d hren V } Gesegentwurfs hängt aber nicht allein von uns ab, sondern hängt , y Î 4 einzusügen, um die ieber und . : , ; ei wierig= Ld , Gesey begründet. Dem Regierungsvertret vielme á : 7 d keiten ergeben würden. Wir mssen der Regierung aften] eiae i reffen, die Ar er iz er ord Aae nach dem bebatien ‘geblieben, die Definition von den a verschiedenen ber andererseits dle dafür verlangten Preise den gestiegenen Wenn im Zusammenhang mit S fien aus der Forst | Ermächtigungsgeses gegeben wird. Jh darf der Hoffnung Aus- wenn sie glaubt, mit der Ausschußfassung zweiter Lesung weiter- ngelegt haben, wird abgelehnt. Personen zu geben. Die Sigerung, die für den Besitzer besteht, Preisen für andere Strenmaterialien anzupassen haben. Mit | auch die Siedlung gestreift und von dem Abg. Held darauf hinge- | druck geben, daß die Schwierigkeiten, die si auf diesem Wege noch Abg. Dr. Her (U. Soz): Es zeigt sih hier, daß das Werk, | Während die egierungsvorlage die Wertermittlung bei | liegt, wobei es niht darauf ankommt, daß es fih um zivei v land iht in Uebereinstimmung befänden mit den | üt / è orbe wit em z i y it, ungeordnet, daß Landwirte, die selbstgewonnene Streu verkauft | lungsland sih niht in n mif den |} überwunden angesehen werden können, und daß wir damit rechnen die 2 im erung de E eim pn soriaesebt e en. Bir Grundstücken durhweg nah dem gemeinen Wert vornehinen Bof ne Personen o sondern um eine Grundeinhe nd Valbstren echoiten A tür bas nächste Fahr oder S Summen, die zum Erwerb von neuem Forstland bestimmt sind, so | dürfen, ein solhes Reichsermächtigungsgescy bald zu bekommen. n gegenwärtg in Deuts "unter einem en Kapital- } zy legen Anträge der Unabhänai : seitigt. Age des Falles für längere Zeit von der Zuweisung von - S mangel. Aus diesem Kapitalmangel ergibt sich die Gefahr der C câge der Unabhängigen und der Kommunisten ; : s j ¿ | i f d zur landwirtschaftlichen Nußung oder zur Si ; ; ebentwu iesem Meberfrembaung der deutschen Industrie. Aus rig Besi ts- | wollen die Regierungsvorlage wieder herstellen. Ferner liegt Tamit ist die Aussprache über § 16 geschlossen. Das i e S E t A O as af A a A ein Ù Ave 1919 bis E Scene, 1921 Vis Buuie *atcbd Hike: das war R bose, iu Citi Ge« damit würde die Abwanderung des deutshen Kapitals nur | daß in der Zeit der Zu serhebung bei Ermittlu Fortseßung der Beratungen über die Steuergesecize, Oest außerordentliche, an und für der Förstkultur abträgliché Mäß- i: \ U fördert werden. Bezeichnend M 0s, daß Vtiee ntrag von haltigen riages ingbo e S, Ertrag dev gten entwurf üher Verlä dev Geltunaibaues der L nahmen Aa find u v bed in daß aber selbst- | Erstmalig verpachtet sind im selben Zeitraum 83017 Hektar, dar- Vorbeugung der Waldverwüstung einerseits und der f tigen ß ; : strie entgegenwirken zu wollen. ues insbesondere das Wo î wird orp : ; i i | : N ; ; , ein Schluß gegen 8 Uhr. i, S äo t ¡ : : sd- | bis 1. Februar 1922, mit dem die Zusammenstellung abschließt, Dann hat Herr Abgeodnete Wende darauf hingewiesen, Der Antvag Helfferich wird gegen die Stimmen der sselbe bezweckt ein Antrag der E Q 9e in der Landwirtschaft auch fernerhin Waldiveide und Wa O, Berta genehmigt über eine Fläche von 173,56 Hektar, * die Einstellung der als ständig zu beze ih daf

Antrag denen, die Beziehungen zum Ausland unterhalten, dieses Ziel auch ohne Annahme des Antrages nah der Regierungs- | Liner Wohnung mit wertvollen Teppichen in einer Weise, die übez die G r fechten. Wir le SerdweGsler müssen zum Tempel gliedert. Sie ist tatsählich shon Pächterin für andere Stüe ratungen wird zurzeit einer Prüfung unterzogen urtd erneut in S Be, ischer (Dem.): Obwohl wir mit dem Grund- Nah § 11 nt auch Patdvas nicht zum steuerbaren direktor Popib fest, daß er zur Begründung seiner U n 4 N 4 : lehnen daß sich bei Annahme des Antrages erhebliche vor! werden können, nämlih in wirtshaftlihen Notjahven, daß sich | trag 2358 in dieser Allgemeinheit über das Ziel hinansschießt. zusammen mit der Notwendigkeit, daß vom Reich ein allgemeines kommen zu können. S 16 und folgende handeln von der Wertermitilung. | is nicht für den Pächter 24 n, so daß also zweierlei Recht bor Recht ist — wie auch mein Herr Vorredner eben hervorhob — | wiesen ist, daß die Summen aus den Verkäufen von Sied- | um die Zahreswende herausgestellt haben, als im wesentlichen die Milderung der Steuergeseße im Jnt der Besißenden. Wi c i ird bei i immun G. Lee rge d im Interesse der Besitze Vir | wollte, hat der Ausschuß beschlossen, den Ertragswert zugrunde | Loffentlih wird bei der Abstimmung diese Ausnahmebestimmun! Q möchte ih auf folgende Zahlen hinweisen. Aus den preußishen | Sowie uns die Grundlage gegeben ist, wird vom Ministerium aus x i ein nati ; ; vertagt sich auf Dienstag, 2 U bstimmung über hon an Waldweide und Waldmißung als h; : : funk heraus wäre die Annahme des Antrages sehr bedenklich, deutschnationaler os vor, wonach die Bestimmung, gt sih auf Dienstag hr (Abs ü gedeutet habe, daß die Wa insgesamt 2002 Hektar, darunter bisheriger Holzboden 1630 Hektar. | stalt, die den von allen Seiten dieses Hauses erstrebten Zielen noch ge nachhal E : Stcheru der Seite kommt, die behauptet, der Ueberfremdung der deutschen drei Jahre zu berü ist, dahin ergänzt werden c macungsverordnungen). derständlih unter Anerkennung besonderer wirtshaftliher Not- | Unter bisheriger Holzboden 2158 Hektar. Seit dem 1. Oktober 1921 | der Forstkultur andererseits im besten Sinne gereht wird. L rt ü : : i : g. eder | z t- Deutschnationalen und dex Deutschen Volkspartei abgelehnt; | (D. Vp.), Mark s (Zentr.) und Leicht (Bavee 4E z 4 sien gewährt werden muß, daß allerdings seitens der Fors