[135747

In die Retsanwakis"isten des Ober- lahdesgeribts München und der Land- gerihte München I und Il wurden ein- getragen die Rechtêanwälte Dr. Heinrich Crebert und Eugen Schmidt in München.

München, den 18. März 1922.

Der Präsident des Oberlande8gerichts.

[136095] Der Rechtsanwalt Carl Sellmann zu Noftock ift beute in die Liste der beim Amtsgericht Nestock zugelassenen Rechts3- anwälte eingetragen worden. Rosto, den 9. März 1922. Meckienburg-Schwerinsches Amtsgericht.

1136137) :

Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Landgerichte Würzburg zugelassene Assessor Dr. Alfred Roth wurde heute in die Rechtsanwaltskliste des Landgerichts Würz- bura eingetragen.

Würzburg, den 18. März 1922.

Der MERRA des Landgerichts: ck ap}.

[1357461

Die Wschung der Eintragung des ver- storbenen Rechtsanwalts Dr. Martin Gustav Ro*teubacher in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten zugelassenen Neht8anwälte wird hierdurch bekanntgemacht.

Hamburg, den 16. März 1922.

Das Hanî?eatishe Obe' lande8geriht. Klempau, Bürooberinspektor. Das Landgericht.

W. Mever, Bürooberinspektor. Das Autsgericht.

Bö6 se, Bürotinspektor.

[136136] Rechtsanwalt Dr. Wurzel wurde auf seinen Antrag in der Liste der bei dem biesigen Landgericht zugelassenen Nechts- anwälte heute gelöst. Wiesbaden, den 8. März 1922. Der Landgeri: 8präsident.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

[1332131

Die ¿irma EisenbearbeitungS8werk- statt Kaiserslautern, E. Dewerth G. m b. H. hat sich aufgelöst. Die G'*ubiger werden gebeten, fi zu

melden. Der Liguidator : E. Dewerth, Kaiserslautern.

[131797] Bekanntüinachnng.

Die Firma Seehof St. Christoph a. See, Gesellschaft mit beschränkter Haftung in München ist dur Beschluß der leßten Gesellshafterverfsammlung in Liquidation getreten. Der Untertertigte wurde als Liguitdatör bestellt.

Jch fordere hierdurch alle Gläubige: der Gesellshaft auf, die Höhe ihrer Ford-rung bei mir anzumelden.

München, Neuhauser Str. 5, März 1922.

Dr. Christ, Rechtsanwalt.

[128439] Die Mitteldeutsche Warenhandels- geziesllschast m. b. H. ist aufgelöst. Forderungen find ‘geltend zu machen an den Liguidator: Iohannes Stöhr, Leipzig, Brockhausstraße 1

[129831]

In der GesellsGaftervérsammlung vom 6. März 1922 wurde die Auflösung der Gesellschaft beschlossen. Zu Liquidatoren wurden die Geschäftsführer Viktor Sand- berger und Viktor Stroelin bestellt. Etwaige Ansprüche an die Gesellschaft wollen alsbald geltend gemacht werden.

Gesellschaft zur Förderung der deutschen Anfiedlungen in Palästina

m. b. S. in Liquidation. V. Sandberger. V. Stroelin.

[133665]

Die Bergifche Färberei-Gesellschaft m. b. H. in Barmen, Alleestraße 21a, hat bei dem Amtsgericht die Liquidation beantragt. Liquidator is der bisherige Geschäftsführer Herr Karl Kuna in Lüttringhausen, Wiesenstraße 2.

Es werden hiermit alle Personen, die

‘noch Fordernngen an genannter Gesell- schaft haben, aufgefordert, diese geltend zu machen.

[133663] . ; Dur Beschluß der Gefells{afterver- sammlnng vom 2. März 1922 sind die

Biu.aa Werke G. m. b. H. zu Drau:enburg

aufgelöt worden.

Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fich beim unterzeichneten Liquidator zu melden.

Thèodor Manegold, Berlin-Südvende, Berliner Straße 15.

9, den

I de

[136065]

Die Losevertriebsgesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin W. 9, Kötbener Straße 39, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellshaft werden auf- gefordert, ibe Forderungen bei ihr an- zuwnelden.

_Verlin, den 21. März 1922.

Der Liquidator der Losevertriebs-

gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation;

Kiesling,

[ [136073]

, Einladung zur Sanuptversamm"ung des Jahres 1922 der Mühlen - Ver- sicherungs - Gesellschaft auf Gegen- seitigkeit zu Osnabrück am Montag, 24. April 1922, Vormittags 12 Uhr, in Oänabrück, Niedersächsi!cher Hof, Herren- teichftraße Nr. 15.

Tagesordnung :

1. Vorlage der Jahresrechnung und des Jahresberihts tür das Zahr 1921 fowie Erteilung der Entlastung dafür.

. Neuwah! für die abgehenden Mit- glieder des Aufsichtsrats nah ab- gelautener Dienstzeit.

. Wahl der drei Stellvertreter für die Nufsichtsratsmitglieder und Bestim- mung der NReihentolge der Vertretung Neutestiezung der Vergütungen gemäß Art. 19 lezter Absay der Satzung.

9 Versicherungserhöhungen. Osnabrück, den 20. März 1922,

Müßhlen-Verficheru 1gs- Gesellshaft auf Gegen eitigkeit zu 9snabrück.

Der Vo- tand.

A. Schröder.

4.

[134916]

Die Carl Borg Fabrik für elek- trische Fnustallationsmaterialien mit beschränkter DHaf.1ng in Leipzig, Kochstraße 28, ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschast werden auf- gefordert, fich zu melden.

Leipzig, den 16. März 1922.

Arthur Klarner, Liquidator. [128 ' '0]

Durch Besluß der Gesellshafter vom 4. Januar cr. ist die Waldenburger Grofßfisten Vereinigung G. m. b. H. in Waldenburg i. Schl. aufgelöst. Etwaige Forderungen an obige Gesell schaft sind bis spätestens 31. März cr. an den Liquidator Kaufmann Schöne in Waldenburg einzureihen. Waldcn burger Grojfisten Vereinigung G. m. b. S. Waldenburg Schl. in Liqui- dation. Schöne.

[135447]

Egede Nissen Film G. m. b. H. in Liquida ion. Gläubiger wollen sih melden: Berlin, Tauenzienstraße 10, G.-H. IV.

[126089]

„Wu: f“ Wasch- und Neinigungs- mittelfabrik, G. m. b. S., Lübeck, h ühlenftr. 21, hat die Liquidation an- gemeldet. Gläubiger der Gesellschatt werden aufgefordert, thre Forderungen bei dem Liquidator Kaufmann Johannes Spangenberg, Lübeck, Schmiedestr. 27, anzumelden.

[127398]

Produkte in Mannheim ij! durch Ge- jellshafterbes{luß aufgelöt worden.

Die Firma Dr. Ringer & Gräser |

Ges. mit beschr. Haftung chem.-tecchzu. | . . | geht den Gewetken vor der Gewerken-

[133667] j f

Einladung zur Mitgliederversamm- lung des Zentral-Vereins für Schüler- Wanderungen am Montag, den 3. April 1922, Abends 8 Uhr, im Berliner Rathause, Zimmer 109.

Tagesordnung : 1. Geschäftsbericht und Entlastung des Vorstands und Aus\chusses.

2. Wablen.

3. Verschiedenes. Prof. Dr. Ed mund Meyer, 1. Vors.

[136064] Bekanntmachung.

Von der Dreedner Bank in Frankfurt a. M. und ter Fa. L. & E. Wert- heimber, hicr, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von i

4 37 500) 000 neue Aftien, 37 500

Stü über je Æ 10009, Nr 62 501 bis 100 000, mit § Dividendenberech- tigung für 1921 der Bing Werke vorm. Gebrüder Bing Alktien- gesellschaft in Nürnberg zum Handel und zur Notterung an der hiesigen Börse eingereiht worden Frankfurt a. M., den 18. März 1922 Die Kommission für Zulassung von Wer: »apieren an der Börse zu Frankfurt a. M.

(136076)

D Gewerkschaft UAlexandershall Kalisalzbergwerk.

Wir laden hiermit unsere Gewerken zu der diesfährigen ordentlichen Gewerken- versammlung auf Sonnabend. den 8. Aprii 1922, Vorm ttags 10 Uhr, nach Bochum, „Gesell\chaft' Harmonie“, ergebenst ein.

Tagesordnung:

1. Vorlage des Geschäits- und Betriebs» berihts, Beichluzfassung über die Genehmigung der Bilanz und Er- U der Ent1astung für das Jahr 921.

. Genehmigung zum Erwerb und zur Veräußerung von Beteiligungen.

. Stillegung der Schachtanlage Dank-

maréhausen.

4. Grubenvorstandswahlen.

9. Geschäftliches.

Die Vertretung von Gewerken durch Bevollmächtigte ist znlässig; es genügt einfache 1chrif!lide Vollmacht. Wir bitten unjere Gewerken, im Falle der Verhinde- rung einem Mitglied des Grubenvorstands, einem anderen Gewerken oder einen Dritten Vollmacht zu erteilen oder ein Vollmahtsfo:1uular unterschriftlich voll- zogen Herrn Generaldirektor A. Rosterg, Cassel, Hohenzollernstraße 139 IL, einzu- lenden, damit derieibe in der Gewerten- versartmlung die Vollinaßt auf einen anderen Gewerken übertragen fann.

Der Ge‘ iftsbericht für das Jahr 1921

verjammlung zu. Wir machen noch besonders darauf auf-

Die Gläubiger werden au!gefordert,

| fich bei der Gesellschaft zu melden. |

97 21.

N f

4AI L

Februar 1922 |}

Mannheim, den | lly Grä sser.|

Der Liquidator: 131201]

Firma mann, Großhandelsgesellschaft \ür | Holz- u, Judustriebedarsf mit be- | schränkter Haftung, Siz MünHen, ist am 21. März 1921 aufgelöst. Ligui- dator Gustav Kieß, Direktor, München. Etwaige Forderungen find an diesen | einzureichen.

[131794]

Die G. m. b. H. der Fa. Otto Schmidt in Oelsnitß i. Vgtl. hat sich durch Beschluß der Gesellschafter vom 30 Januar aufgelöst, Die Gläubiger | der Gesellshaft werden aufgefordert, ihre | Ansprüche an die Gesellschaft geltend zu machen.

[136070] Vilanz per S1. Dezember 1921,

Kies, Diegler & Heu?fHŸ-

Aktiva. A | A Nückständiges Gesellschafts- | ant-ilkonto . Baniionto. . « « DeLlUiE 6 sa ia

15 000|— 5 050/05 19/70

À cow mer awurnm "ens | rw

20 06975

[3 . ° ® [J ® . ® e

® G ® V

L Passiva.

Gejellshaftsanteilfonto (ein\sch!. | Gewinnvortrag 1920) . . . [20 069/75 20 069/75 „Magdeburg, den 31. Dezember 1921

Magdeburger Pr.val-Vank,

Pas

Heiligenroda Kalisalzbergwerk.

| einfache ‘schriftliche Vollmacht. | uniere Gewerken, im

merksam, daß die Präjenziiste von 9 Uhr Bormittags ab auëliegt und pün ¿ih 107 Uhr ge'{lossen wird.

L':rka (Werra), den 18. März 1922. Mit hohachGtungêvollem GlöFauf! Der Grubenvo: tand.

Dr. Wilh. Mayer, M. d. R., München, Nördl. Auffah1tsallee 101, z. Zt. a. o. Ge- fandter und Deutscher Botschafter, Paris. Borsigender; Kommerzienrat Julius

[136077] Gewerkschaft

Wir laden hiermit unsere Geroerken zu der dieéfährigen ordentlichen Gewerken- versammlung auf Sonnabend, den 8. Upril 1922, Vormittags 10 Uhr,

|nach Bochum, „Gesellshaft * Harmonie“, | ergebenst ein.

Tagesordnung: 1, Vorlage des Geschäfts: und Betrieba-

berichts, Beschlußrassung über die

1921.

Beteiligungen. 3. Stillegung der Schahtanlagen 1V und V. . Grubenvorstandswahken. 9. Geschäftliches. _Die Vertretung von Gewerken dur Bevollmächtigte is zulässig; es genügt Wir bitten

Falle der Ver-

Z Gesellschast mit beschränkter Haftung. Der G-'hästsführer : Schulze. 136071] Bilanz ver 31. Dezember 1921.

Activa. Nüdständiges Gesellschafts- antettento. e alo Bankkonto . Bert 4

. “ ® . s “

F o v8.8 ® .

Pasfiva. : Gesellschaftsanteilfonto (eins{!. Gewinnvortrag 1920) ._.

7à

Magdeburg, den 31. Dezember 1921,

M.tte:deu. [he Privat-Bank, Gesellschast

mit beschränkter Haftung.

| hinderung einem- Mitglied des Gruben- | vorsta.,ds, einem anderen Gewe1 en oder

einem Dritten Vollmacht zu ‘erteilen oder ein Vollmachtsformular unter!chriftlich vollzogen Herrn Generaldirektor A. Nosfterg, Cassel, Hohenzollernstraße 139 IL, ein- zusenden damit derelbe tn der Gewerken- versammlung die Vollmacht auf einen anderen Gewerfen übertragen fann.

Der Geschäitsbericht für das Jahr 1921

erfai1mlunq zu.

Wir tnachen noch besonders darauf auf- merfsam, daß die Prätenzliste von 9 Uhr Vormittags ab ausliegt und pünktlich 10; „Uhr ges{lossen wird.

Dorndorf(Rhön), den 18. März 1922.

Mit hochachhtungevollem Glückauf ! Der Grubenvor “and. Dr. Wi1h. Mayer, M. d. R, München, Nöi1èl. Au: rahrtsallee 101, ! Zt. a. o Ge- sandter und Deutscher Vot\chafter Paris, Vo itender; Kommerzienrat Julius Isenstein, Hannover, stellv. Vot ¡ibender.

D schäftsfül t er ee C

Isen stein, Hannover, stelly. Vorsitzender.

Genehmignng ‘der Bilänz und Er- j teilung der Entlastung für das Jahr |

2. Genehmigung zur Véräußerung von |

[136078] |

H& Gewerkschaft Weimar Kalisalzbergwerk.

Wir laden hiermit unsere Gewerken zu der diesjährigen ordentlichen Gewerken- versammlung auf Sonnabend, den 8. April 1922, Vormittags 10 Uhr, nah Bochum „Gesell\chaft Harmonie" er- gebenst ein.

Tagesordnung: :

1. Vorlage des Geschà 8-’ und Betriel 8- berih1s, Veichlußfassung über die Genehmigung ‘ der Bilanz und Er- teilung der Entlastung für das Jahr

2. Genehmigung zum Grwerb und zur

Veräußerung von Beteiligungen.

3. Grubenvorstandswahlen. .

4. Geschäftliches. :

Die Vertretung . von Gewerken durch Bevollmächtigte ist - zulässig; es genügt einfache \riftliche Vollmacht. "Wir bitten untere Gewerken, im Falle der Verhinderung einem ‘Mitglied des Grubenvorstands, einem anderen Gewerken oder einem Drittèn Vollmahht zu erteilen oder ein Vollmachteformular untershriftlich voll- zogen Herrn Generaldirektor A. Rosterg, Cassel. Hohenzollernftraße 139 I1, einzu- lenden, damit derselbe in der Gewerken- versammlung die Vollmacht auf einen anderen Gewerfen übertragen fann.

Der Geschäftsbericht ‘für das Jahr 1921 geht den Gewerken vor der Gewerken- verfammlung zu.

Wir machen noch besonders darauf auf- merksam, daß die Präsenzliste von 9 Uhr Vormittags ab auslieat und pünktlich 10} Uhr ges{chlossen wird. N g erdreiana CNhön), den 18. März

Mit hoHacchtungs8vollem Glückauf! Der Grubenvorstand. Großkaufmann W. Piepmeyer, Casfel- Wilhelmshöhe, Vorsißender; Dr. W. Mayer, ‘M. d. R, München, Nördliche Auffahrtsallee 101, z. Zt. a. o. Gesandter

136079]

Sacsen- §8 |4A

Gewerkschaft p Kaiseroda Kalisalzbergwer?,

Wir laden hiermit unsere Gewerken ,,

der diesjährigen ordentlichen Gewerken, versammlung auf Sonnabend, den 8. April 1922, Vormittags 10 jt

nach Bochum „Gesellichaft Harmonie" gebenst ein. : Tagesordnung:

1. ‘Vorlage des Geschäfts- und Betriebs, berichts, Belcbluyfalana über die Genehmigung der Bilanz und (,, s der Entlastung für das Jes, 1921.

2. Genehmigung zum Erwerb und y Veräußerung von Beteiligungen,

3.- Grubenvorstand8wahlen.

4. Geschäftliches.

Die Vertretung von Gewerken dur Bevollmächtigie is zulässig; es genügt einfache schriftliGe Vollmacht. unjere Gewerken, im Falle der Verbinderun einem Mitglied des - Grubenvorstands, einem anderen Gewerken oder einen Dritten Vol! macht zu: erteilen oder ey Vollmachtsformular untershriftlich vosl, zogen Herrn Generaldirektor A. Rolle, Cassel, Hohenzollernstraße 139 11, ein j senden, ' damit derselbe in der Gewerke, versammlung. die Vollmacht auf einen anderen Gewerken übertragen fann.

Der Geschäftsbericht für das Jahr 19] geht den Gewerken vor der Gewetfen: versammlung zu.

Wir machen noh befonders darauf ay, merfiam, daß die Präsenzliste von 9 Ur Vormittags ab auêliegt und pünktlich 107 Uhr gei\{lossen wird.

Tiefenort (Werra), den 18. Mir 1922,

Mit bohahtungsvollem GküCzuf! Der Grubenvorstand. Dr. W. Mayer, M. d. R., Münfn, Nördliche Auftrahrtsallee 101. z Zt. a 9,

Gejandter und Deutscher Botschafter, Paris,

Vorsißender; Großkaufmann W. Piey:

meyer, Cassel - Wilhelmshöhe, stell,

und Deut]cher Botschafter, Paris, stellv. Vorsitzender. :

[133664] Die Fa. Lühring Stoltenberg aufgelöst.

[131793]

Gläubiger wollen sih melden. j Vücherrevisor H. Heitmann, Hamburg, Burgstraße

Vilanz für das Jahr 1921.

Vorsitzender.

& Co. G. m. b. S.,, Hamburg, if

2

Va

Schulden.

Vermögen. ans R,

——

M

e e.

l. Bubschulden ..

2. Wechielforderungen .

3. Einrichtung - « . 290,— Abichreibung . „_30,— j

4. Materialienkonto

5. Bankguthabën .

6. Post'icheckkonto

7. Kassenbeitand“

8. Gewinnvortrag aus 1920

72 300|—

260|-—

1|-

3-452; — 91773 37087 1413/24

126 032/04 Halle, Saale, den 9. März 1922

3 | 47 317A

4

H

20 000. 90 840/19

1. Einlagen der Gesell» schafter 2. Buhschulden « « » « « 3 Gewinn: | a) aus 1920 1413,24 | 15 18/9

h):aug: 1921. 13 770,61

(t 126 0320

Treuhandgesellschazft m. b. H.

Benner.

[136072] 4) Einnahme.

d |Î /

1 633 315/08

9 344 100/70

. Ueberträge aus dem BYorjahre

. Prämieneinnahine züglih Nistorni :

3. Nebenleistungen def Ver- sicherten

. Grlôs aus verwertetem Vieh.

abs»

291 307

453 8394 196 9441/8

16 5110 19 4492:

3. Gewinn aus Kapital» anlagen

. Sonstige Einnahmen

:

geht den Gewerken vor der Gewerfen- | 2

l

7915 46376 Vilanz für

des Geschäftsjahres 1921.

Hanf.

—,

Gewinn-: und Verluftrechnung für vas Geschäftsjehr 1921.

B) Anunsgabe, 9 . Nückversicherungs- | prämien

2, Entschädigungen züglich des Anteils der Nüdcuversicherer .

3. Ueberträge auf das

_nätbste Geschättsjahr .

4. Regulierungékosten .

. Zum Nefervefonds gem. S 50 des Statuts .

. Zur Reserve für Nicht- mitgliederversiherung . Zur Nückversicherungs- referve

3. Abschreibungen ä

. Verlust aus Kapital- anlagen

. Verwaltungskoften ab- züglich ‘des Anteils der Nückversicherer .

: Sonstige Ausocaben

2. Prämienrabaite . .

. Beamtenunterstüzungs fonds

. Zur. Verfügting des

erwaltungsrats. . .

. Uebershuß, gemäß § 54 des Statuts zu - Zah- lungen an Versicherte für Zusatzent1hädi- gungen verwendet | J “.

928 470

| 106 749/90 58 029100

10 8276 10464354 198 9910 6 07200

10 M

16 000/-

414 1690 ame 7 915 463/76

den Scchluß 13) Passiva

4) Aktiva.

#

A | . Forderungen . 2 150 925/71 . Kassenbestand

21-284/18! . Kapitalanlagen . 4 081 499/05 ¿Bear U î 1i— Sonstige Aktiva i 1 850)

| 6 255 064/89 Dresden, den 31. Dezember 1921.

2 846 001% 118 77410

1 840 75071 398 470 50 pr 4 656 8990 414 169) 6 950 0619

R °

Uebêrträge auf das nächste Geichätstsöjahr

Sonstige Passiva . - - Reserve? onds i Reserve für Nichtmit- liederversiherung . - “ Kurs\chwankungsreferve Rückversicherungsreserve Neber|IQuß «¿oe e

(P A0 D

E I

Vaterländische Vieh: Versichernugs:Gesellschaft.

Die Di G. Schöne.

, Vorstebende Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrehnung wurde von M und in Uebereinstimmung mit den ordnungsgemäß gejührten Ge)chärtsbüchern

Dre: den, ‘den 28. Februar 1922.

rektion.

Hüb s ch. ir gevuf

bejunde

Max Werner, vereid. Bücherprüfer 12. Sachversk. für kaufm. Büchet- Þ Rechnungswesen b. Landgeriht Dreéden.

Wir bitten L

Mennordheim.

Srfte Zentral-Handelsregister-Beilage um Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

U 70. f Ä N ___ Berlin, Donnerstag, den 23. März 1922

Der Inhalt dieser Beilage, in weicher die Bekanntmachungen über 1. 4. aus dem Handels-, 5. Güter-

ts-, 6. Vereins-, 7. Genossenschafts-, 8. Zei z, ‘9, f p vi Eiscnbaÿuen enthalten find, G Heiden Musterregiñer, und Fahrplanbetanntmachungen

S CLIRUN Jf von SUSRNEEIAIIER, 2. Patente, 3. BEEAN Nu er, uf C ¡ t .+ Der UrheberreckchtseintragErolle jowie 11. über Konturje und 12. die Tarif- ericheiut uebît ver Warenzeichenbeilage in einem bejonderen Biatt unter dem Titel i E

Sentral-Handel3register für das Deutsche Reich.

Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reich kann dur all : ; ì ; î int i L : cEgIITET T1 — C EI ) e Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Der B ezug 8 if eten N die Geschäftsstelle des Reichs-' und Staatsanzeigers, 5W. 48, Wilhelm- | yreis beträgt 21 .4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 1,23 t. A t ci s ne 2 für den Raum einer dgespaltenen Einheitêzeile 9 4:

F

P Me A RE E AOIE Le S R RE A

Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Irn. 70A, 706, 70C und 70D ausgegeben. Bom 1. April 1922 ab erhöht si der viertelsährlicze Vezugspreis des Zentral-Handelsregisters auf 36,— Mart.

9) Patente.

de Ziffern links bezeichnen die Klasse, j; Shlußaiffern binter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

für die angegebenen Gegenstände haben ¿ Nachgenannten an dem bezeineten (e die Erteilung eines Patents nah- ht. Der Gegenstand der Anmeldung h einstweilen gegen unbefugte Benußung hüßt. M,

2Ea, 65. S. 54 440. Siemens & Halske Akt.-Ges,, Siemensstadt hb. rlin. Schaltungsanordnung für em! rech- anlagen mit laden, er albjelbst-

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UOce, 8. B. 99735. Carl Fillinger Düsseldorf, Ludenberger Str. 37. Verfabren zur Herstellung von Briketten aus Torf 0 dal 1312 20

See & E t 120. ondon, Gnigl.; Berir.: Dr.-Jng. Geißler, S, Berlin SW. 11. Seb Sördervorrihtung an Maschinen zur Be- arbeitung ; Eon 9, edeln, Blättern

u. dgl. i: Lc, 3. D.- 36930. August Dworak, Stuttgart, Charlottenstr. 33. Weaschine zum Nunden der Rücken von fertigen T n 29 a 2a, 3, Z. i ohann Heinri L Lübeck, Untertrave 74. Rib ris 2 N tee Zus. ¿. Anm. 3. 9914. LZc, 1. A. 33 843. Dr. Rudolf Adler, Karlsbad; Vertr.: Dr, Fr. Warschauer, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Vorrichtung zum Auslaugen fester Stoffe. 26. 7, 20. V2c, 1. S. 53509. Société Générale d Evavoration Procédés Prache ‘ & Bouillon, Paris; Vertr.: Max Wagner, Pat.-Anw., Berlin SW. 11, Verfahren und Vorrihtung zum ununterbrochenen Auslaugen. 24. 6. 20. Frankreich 7. 4. 14. I2c, 2. J. 21 808. Ernst Jung, Magde- burg, Augustastr. 17. Vorrihtung zur LHewinnung von Salzen aus Lauge; Zus. d Pat: 341830. 99/7. 21 Sal 2. Aas : e s T E rauje, Streinsdorfstr. 20, u. Johann 9 Osianna, Isabellastr. 20, München. Ver- RSd, 21. M aC82T. Dire Sun dred ren zum Reinigen von Gasen mittels Co. G m h H Wien: Vortr : eleticisGen Stromes. 12: 417 A. Œlliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. e «9 3 497. Gustav MelGte, Verfahren und Einrichtung zur Herstellung Hamburg, mmdsburgdamm 52, ase | insbesondere von Dur \hreibblöden. waschapparat. 25. 7, 16. 15.5. 16, . Oesterreich 22. 4. 16. LZe, 2. S. 53 646, Siemens-Schuckert- | n 5d, 29. P. 35 619. Paragon Kassenblock werke G. ‘m. b. H., Siemensstadt b. | G5. Ges. m. b. H ten: Verte 2 Berlin. Einrichtung zur elektrischen | A," Elliot, Pat-Anw. Berlin SW 48. Ausscheidung von Schwebekörpern aus | Verfahren zum Bedructen von Papier- Gasen oder Flüssigkeiten. 7. 7. 20. bahnen. 26. 3, 17. Oesterrei 6.. 3. 17: U Z2i, 10. D. 34 466. Deutsche Gold- und 15g, 2. S. 56 251. Polygraphische Silber-Scheideanstalt vorm. Noeßler, | Gesellschaft in Laugen ern; Vertr.: éranffurt a. Vè. Platinanode für die Her- Dipl.-Ing. G. Bueren, Pat.-Anw., Berlin stellung von aftiven Sauerstoff ent- | Sw. T. Schreibmaschine. 19. 9, 19. N Laugen oder festen Körpern, E59, 16, M. 74190. Clemens Müller 10720, Akt.-Ges., Dresden-N. Feststellvorrihtun 12i, 16, D, 36 401. Deutsche Gold- und | für die Aufhalter an L besaleren 20.621. Silber-Scheideanstalt vorm. Noeßler, | 15g, 24, M. 70 447. Eduard Melcher Frankfurt a. M. Verfahren zur Her- | Berlin, Johannisstr. 3. H stellung von Bariumsuperoxvdhydrat. tung für die Tastenhebel an Schrei 10. 9 10. i T majs{inen. 18, 8. 20. 12, 17. B, 9% 3986. Badische Anilin- & | 159, 26, K. 74713, Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver- | Akt.-Ges., Essen. Umschaltvorrichtung für Fabeen que g Peru von fkolloidalem | die Papierwalize, 810 20 Chwefel. 2. 8. 20, | 15g, 26, N. 50355. Remington Type- 12k, 1, T. 24 638. Dr. Johann Terwelp, | writer Comvany, Jlion, V. Sr Wr Oberhausen, Rhld., Alleestr. 20, Dephleg- | Vertr.: H. Springmann, E. Herse, fr. Rot D E L Ammoniaë- Ute Pat.-Anwälte, Berlin SW, 61. reibeapparate. 15. 11. 20, | imschaltvorrihtung für den Schreib- 12k, 2. E. 26273. Heinrih Egeling, | walzenwagen. 7. 6. 20, t Weitmar b. Boum, Sättiger für die | 15g, 27. M. 69163. Dr.-Ing. Alois Salzgewinnung aus Gasen der trodenen | Matousek, Prag-Smichov, Svédskä ul 34; Destillation. 17. 2. 21. Vertr. : F. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.- U2k, 3, H. 79296, Dr. Hans Harter, | Anwälte Berlin SW. 68. Papierwagen- E, ee 8; U, Pr, Jul: (Halivorti@iung, 3. 9, 20. Tschecho- Georg hlrih, Berlin-Wilmersdorf, | Slowakei 28, 7. 19. Hindenburgstr. 83. Verfahren und Vor- | 15g, 28. G. 54 202. Maximilian Graff, rihtung zur Herstellung von Ammoniak

§ Don Brandenburg a. H., Grabenstr, 16. Vor- aus seinen Elementen; Zus. 3. Anm. | rihtung für Schreibmaschinen zum Ein- L C IOO 8, 12. 19

«9 stellen der Zeilener.tfernung. 29. 6. 21. Lar, 6. B, 98 552. Badische Anilin- & D N

15g, 35, U. 7 Underwood Type- | M Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Ver- | writer Company, New York, 30 Vesey Sa tr. 114, München. Verfahren ahren zur Herstellung von Ammonium- | Street, V, St. A.; Vertr.: Dr Ing, zur selbsttätigen Uebermittlung von ulfat aus D D mit Ammoniak / u

Rudolf Specht, Pat.-Anw., Hamburg k. | Signalen nah fahrenden und {tehenden B S SAIUEE, & Pat, 339 (07, 1 90/16: -18

Sine did V f Fis o Sa Win E a 21. Y Dg, ; ; rn ischer, l «R „ Armin Tschaffon, 12k, 6. S, 49 997. Sociéts Jndustrièlle Borg: München, Würmtalstr. 3. Vorrichtung de Produits Chimiques, Paris; Vertr. : Gleich-

Dresden-A. Stephanienstr, 24. : : ertr.: | tung für Schreibmaschinen zum zum Befestigen von Schirmen, Stöcken M. Wagner u. Dr.-Jng. G. Breitung, | rihten von Papierblättern. 16, 11. 20. | und dergl. an den Rüenlehnen von Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. Verfahren | 15, 2, St. 32970, August Sturke, | Trambahnsißen. 12, 4. 20 ur Trennung des beim Auffangen des | Altona, Königstr. 80. Zweibahnen- | 21a, 23. G. 53.117. Gesellschaft für mmoniaks in Natriumbisulfatlösung ent- | Kopiermaschine. 4. 3. 20. drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin stehenden Doppelsalzes. 12. 4. 19, Frank- | 16, 5, B. ‘85835. Dr. Eduard R. |8W. 11 u. Dr. Hermann Géwede, rei 5. 10. 18. Besemfelder, Charlottenburg, Kantstr. 70..| Nowawes, Die 9. Kopplungs- 121, 6. B. 9 042. Felice Bensa, Genua, | Verfahren zur Herstellung eines Dünge- | einrihtung für Telephonie auf Stark- tal.: Vertr.: Dipl.-Ing. Karl Walther, | mittels. 16. 3. 18. stromleitungen unter Benußung von at.-Anw., Berlin-Friedenau. Verfahren | A6, 5. W, 45 793. Frank S. Washburn, caurÓführungs « Isolatoren mit Konden- ur Herstellung von Alkalinitraten. 9.7.20, | Nashville, Tennessee, V : Wertr.: | satorbelegungen. 14. 2. 21. : ô 21a, 23. G. 53 118. Gesellschaft für | des. Fassungämantels bajonettversblußartig drahtlose Telegraphie m. b. H., Berlin | befestigten Fassungseinsaß. 15. 12. 20. SW,. 11 u. Dr. Hermann Gewede, | England 26. 1. 18. Nowawes, Heimdalstr. 9. Einrichtung | 21f, 60, A. 35042. Christian Auch, ur Köpplung für Telephonie mittels | Stuttgart-Gablenberg, Neue Straße 50 h. hochfrequenter Ströme auf Starkstrom- | Elektrische tragbare Lampe mit Akkumu- “raue s 7 3 Sia; 11: S. §2 431. Siemens-S la, 30. 475, Otto Zinke, | Zkg, 11. S. 52 431. Siemens-Schuert- München, Kaufingerstr. 95. Aufnahme- | werke G. m. b. H. Siemensstadt körper für Einrihtungen zum Festhalten | b. Berlin. Anordnung zur Meiben- von Telephonge\rähen und Summer- nag von VakuumumforuncrEbten, ichen: Zuf. k Zun . 9332, E 18, e 2, L a, 64. S. 5 . Siemens dfe, | 21g, 11. S. 55056. Siemens & Hals Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin | Akt, -« Ges. Siemensstadt Le Schaltungsanordnung zum Prüfen einer | Glühkathoden-Nöhre. 17. 192, 20. arößeren - Anzahl von Leitungen oder | 21g, 12, H 62707. Dr. Geo M, Hannover, Militärstr 18;

Q insbesondere in Fernsprech- S an “Huedsilberdampfgleichrichter, 11. 6, 13.

L3e, 3. N. 19 110. Hans Chr. Niemann, Hamburg, Graumannsweg 20 c. Vorrich- lung zum Meinigen der JInnenmwandung bon Kesselröhren. 31. 7. 20.

13g, 3, S. 51 723. Ludwig Silbereisen, Münster i. W., Weseler Str. 5. Ver- fahren zur Verwertung- der Abhihe bei Konvertern. 8. 12. 19.

13g, 3. S. 56 743. Ludwig A va Münster i. W., Weseler Str. 5. Ver- ahren und Einrichtung zur Verwertung der Abhiße bei Konvertern; Zus. z. Anm. S. 51723, 21-6 21

13g, 3, W. 50454. R. M Akt.-Ges., Magdeburg - Buckau. Damp erzeugungs- gay u vorgeschaltêtem Heizdampfkej}el.

5c, 2. W,. 58621. Maschinenfabrik Winkler, Fallert & Co. Akt.-Ges., Bern, Schweiz; Vertr.: Alfred Kramer, Stutt- gart, Schloßstr. 26. Maschine zum Gießen von Stereotypplatten. 17.. 6. 21. 15d, d. . 21 442. Gustav “ John, Stettin, Bear Str. 27. Vorrich- tung zur Höhenverstellung des stillstehenden LDruckfundamentes bei Druckmaschinen mit hin- und hergehendem ODrucfzylinder. 14/4; 20

15d, 18. B. 94 130. Carl Bieg, Mem- mingen, Bayern, Lindenbad. Rotations- druckmaschine. 21. 4. 20.

E5d, 18. B. 96 750, Carl Bieg, Mem- mingen-Lindenbad. RNotationsdruckmaschine;

17a, 83. G. 52 861. Karl Glger, Stutt- gart-Cannstatt, Schillerstr. 8. Vorrichtung zum Regeln von Kältemaschinen. 19, 1. 21. 17g, 3. S. 48 930. Bulkan Gesellschaft für Hütten- und Bergwerksbedarf m. b. H., Berlin. Verfahrea und Vorrichtung zur Perstellung komprimierter Gase. 9. 9. 18. Ne 2 L 87 110. Arthur Haendler, G. m. b. H., Berlin. Vorrichtung zum Härten von Werkstücken durch - Abkühlen mit Sprißwasser. 22. 9. 21. 1LSc, 9. G. 51240. Hermann Gasch, Laband, O. S. Ofen zum Glühen von in Tiegeln befindlihem Gut mit von ten Abgasen des Ofens geheiztem Vorwärm- |2Ac, 13. P. 38036. raum spe uit Glühraum und Kühl- gs Rosenthal & Co. ; raum. 22. 6. 20. i. Dayern. Hänge-- oder -Abspannisolà USc, 10. P. 41 416. Fa, G. Polysius, | der Kappentype. a C19 ip it Dessau. Verfahren zum Beheizen von |2Ac, 49. A. 33 560. Allgemeine Elek- lamm- und Wärmöfen dur eine Staub- | tricitäts - Gesellschaft Berlin. Anlaß- euerung. 2. 2. 21. ; einrihtung für Elektromotoren. 12. 6. 20. R 10. A e. Ut Desterrei Wt 9.20.

uppmann, Stu « _regeneraltv- |ZUc, 57. A. 33441, Aktiengesellsha feuerung für Wärmöfen mit hohem Herd- | Brown, Boveri u. Cie., Babn : A raum. 16. 9. 21. _ |Vertr.: Nobert Boveri, Mannheim-Käfer- 19a, 26. G. 55574. Th. Goldschmidt | thal. Einrichtung zum Schuß von clef- A-G. Essen. Verfahren zum r- ¡trishen Neben, die Freileitungen ents shweißen von Straßenbahnschienen; Zus. | halten. 15. 5. 20. d, Pat, 202 924. à. 1. 22. ; _ [ÆUc, 57. A. 34879. Allgemeine Elek« 19a, 28. M. 75064. DAMM tricitäts - Gesellschaft, erlin. VUeber- Buckau Act.-Ges. zu Magdeburg, Magde- | stromaus\chalter für Gleistrom, der bei normalem Strom in der Einschaltstellung durh einen von der Spannung ab- Ja Kraftfluß - festgehalien wird

1c, 57. B. 93 493. Siemens-Schuttert- werke G. m. b. H., ‘ Siemensstadt b. Berlin. Anordnung zum Anzeigen oder Abschalten oder beiden zugleih von fehler- haften Leitungs\treden, pparaten, Mas- Ble bs Sr 620 “Ernt

c, 98. Sch. . Ernst midtke, Berlin, Reichenberger Str. 1 Siche- rung für Stromverbraucher gegen Üeber- hißung durch den Strom mittels eines weis entligen Thermoschalters. 26. 2, 29. *LUc, 61. J. 20160. Frederik Alfred

John Murray,

M. 52 060. Hyacinthe Rolin, mur, Belg.; Vertr.: Dipl.-Fng. R. hjhler, Pat.-Anro., Aachen. Maschine n Langrollen von Teig. 18, 1. 21.

h, 7, S. 58 264. Marx Selle, Seelow. át zur- Herstellung von \heinbar ge- (elteIm GebäckX in Schneckengestalt.

(Cf 4, 3, N. 53 654. Alfred No, Bobersen Ca Vorhbemdhalter. 5. 8. 21. 4, 13, G. 54 690. Julie Gumpert, geb. lehger, Ahaus i. Westf. Korsett mit jem unelastishen Zwischenstück in der Mle 91.80, 21: B. 102 013, Hermann Belling, hlin - Lankwiß, Cäzilienstr. 2. Be- stiqungévorrihtung von durhleuchtenden kinen an Stoffschirmen. 15. 10. 21. h, 11, M. 73 316. Metallwarenfabrik iy Petri, Lippstadt i. Westf. Be- dtungskörper mit Kurvenlampe für iomobile. 7, 4. 21, / : h, 19, T. 26 023. Karl Träger, Leipzig- uis Nit Tragstab verschener Lampion. 4, G. 50924. Bernhard Greifzu, Sauerstoff » Schweiß- mer, 6. 5. 20

), M. 72294. Robert Meyer, Gelsen- ten, Dessauer Str. 14. Regelung der (eufuhr zu den verschiedenen Teufen p rloder bei Gefrierschähten. 4 18, S. 43 118. Siemens-Schuert- ele G. m. b. H., Siemensstadt b. Berlin, veiseeinrihtung für Pilgershhrittwalz- le, 10. 4. 18. l (12, K. 61112. Emil Köhler, Berlin, Jeffenbachstr, 36. Einrichtun zum rüiden von gewölbten Gegenständen aus Id, 30. 8, 15. : (12, K. 61 942, Emil Köhler, Berlin, \effenbahstr. 36. Einrichtun zum rüden von gewölbten Gegenständen aus Veh; Zus. z. Anm. K. 61 112. 3. 3, 16. (13, H. 84224. Haniel & Lueg G. m. ÿ, Düsseldorf-Grafenberg. Verfahren t verstellung von Aushalsungen an uerbühswänden “oder an anderen Gegen- inden aus Blech durch Pressen. 9. 2. 21. e 21 Mc* 71 302. Herbert Mewiß, Mrlin-Tegel, Bahnhofstr, 16. Werkzeug in Dichten "der Rohre in Vorwärmern, indensatoren u. dgl. 3. 11. 20.

(e 6, B, 100 94, Nudolf Bornkessel, Vellenbach. Vorrichtung zum Justieren n Dlehkavseln für Glastuben. 2. 8, 21. ac « D, 37 511. Detroit Pressed bel Company, Detroit, Michigan, , St, A.; Vertr.: R. Li Fen, Pat.- pn, Berlin SW. 11. rfahren „fut "rstelung von Kurbelstanoen und ähn- en Maschinenteilen aus Blech. 27.4.20. b St. Amerika 31. 1, 16. i

ie, 20, A. 34 967. Atlas Maschinenbau p, m, b, H., Berlin. Verfahren und Vor-

L

burg-Budtau. Verfahren zum Rücken der Gleise von me A, 7.9. 21. 20a, 11. B. 102915. [f Bleichert & Co. E N18: Dg Ho, Marte ges Laufrad für Cleftrohängebahnen. 21.12.21. 20a, 12, J. 19 912. Alexander George Mec. ‘Kenzie Jak, Rockhills, Brinclisse Sheffield, County: of York,: Engl. ; Vertr. ; C. Fehlert, G, Loubier, F. Harmsen, G. Meißner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. PEUM An art aiags: 18. 12. 19. Eng- and 18, 12. 18 und 26. 8.19.

20b, 11. Sch. 54 464. Dietrich äfer, Mig Gloglin Friedrichstr. 7 u. Wilhelm Bóöhnke, jel, eldstr. 29, Diesel-

OLONEDe n U 4 7 Suk Quit upplungen in den CTriebradnaben. 3. 2. 19. | Johnsen, Kopenhagen; Vertr.: Dipl.-Ing. 20c, 2. F. 45705. Eugen Franz, | Dr. ag chpFenyermer, Pat-Anw, Borlin Brügge, Kr. Altena i. W. Eisenbahn- | W. 15. eberspannungss{huß zwischen wagen aus Eisenbeton. 21. 11. 19. wei Leitern oder einem Leiter und: Erde 20c, 2. F. 47603. Eugen Franz, | mit zwei oder mehreren in Reihe ge- Brügge, Kr. Altena i. W agen mit | shalteten Ableitern. 6. 3. 20. Dänemark Untergestellen aus Cisenbetonz Zus. z.| 31. 3. 17. Anm. F. 45 705. 20. 1. 2. 21lc, 61. M. 75513. Dr. Paul Mever 20i, 3. K. 76861. fe: Fbaun A. G., Berlin, Registriereinrihtung B at.-Anwälte n D Yeberspannungs| ußbvorrichtungen. (10, 2L :

Kremenezky, Wien; Vertr. : d S rag e Wai e Ee

T. P. chvell, M. V, %irth, &ranlfurt | 21d, 1. A. 33 974. Adolf Adler “ a. M., Dipl.-JIng. T. R. Koehnhorn, } furt a. M. Séhleiermadorte 49° S: Berlin SW. 11. Ouelsilberunterbrecher irische Maschine mit außerhalb und inner- für eleftrishes Vlinklicht für Eisenbahn- | halb eines Ringankers angeordneten, unter

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L Met 0. 20. 21d, 1. S. 51 333. Siemens-Schuert- wee, O mb O. Siemerisstadt b. Berlin. . Lagerung von Dochspannungs- maschinen und Apparaten. 22. 10. 19. 21d, 12. S. 54 382, Siemens & Halske, Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Ein- richtung pur Erzielung fkonstanter Spannung für an ein Gleichstromneß an-

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nr Herstel] ì Gle aue Torf 0 dal R 2 Ql, l taschen in der Feuerbüdhse. 24. 6, 20

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17a, 1. B. 94 959. Balsa Refrigerator Korporation, New York, Vertr.: H, Springmann, E. Herse u. Fr. Sparkuhle, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. Anordnung einer Kompressionékältemaschine in ‘einem Kühlschrank. 6. 7.20. V. St. Amerika 122.10 T 4 L I

D,

agen. Zus. z. Pat. 303 176, 16. 10. 20,

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