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E E e E

ärztlichen Vertretungen allgemein bekannt geworden, jedermann hat si über die Materie dizses Gesegentrourfs und seine einzelnen Be- stimmungen, die zum großen Theil {on in de:n früheren Gesetz ent- halten waren, ein ausreiWendes Urtheil bilden können, und es ift au von allen Herren Rednern anerkannt worden, daß sie troy aller ihrer Befürchtung"n d?tm Gesezeniwurf wohlwollend gegenüberstehen und feine Verabs{t:dung arundsäßlih wünschen. Ich sehe unter diesen Verhältnissen in dec That nicht ein, warum es nit möglih sein sollte, eine Materie, die fo eingehend Gegenstand der öffentlißen Er- Srterung gewesen und die bere {s zweimal Gegenstand der Verhand- Ilungen in diesem hohen Hause gewesen if, noch zur Verabschiedung zu bringen. Freilih muß man sh dabei eine gewisse Zurückhaltung auferlegen. Man muß dem Wege folgen, den die verbündeten Regierungen eingeshlagen haben, nit den Rahmen zu weit zu spannen, foadern ih auf die besonders wichtigen Gesichtspunkte zu beschränken, die in dem Gesetzentwurf behandelt werden. Es ift gewiß ridhtig, es wäre besser gewesen, wznn der Geseßentwurf wesentli früzer vorgelegt worden wäre. Wenn das nicht geschehen ift, fo trifft hierfür das Reich82mt des Innern nicht die Verantwortung. Der Gesetzentwurf hat außerordentli lanze im Bundesrath gelegen, und zwar mit Recht, weil die einzelnen Regierungen ihrerseits zum th:il erft ihre ärztlichen Vertretungen gehört und 1H diese Vertretungen eingehend mit dem Gesetzeatwurf beschäftigt Haben, ehe fie ihr Uriheil abzaben und so die Regierungen selbst in den Stand sezten, ihrerseits Stellung zu dem Entwurf zu nehmen. Ein zwingender Grund meines Erachtens aber, hier endli einmal {nell eiwas zu fande zu bringen, liegt einerseits in den unzweifelhaft ungenügenden geseßlih?2n Bestimmungen, welhe gegenüber der Cholera und der, wie es s{zint, uns näber rüFenden Pest bestehen, und zweitens in der Judikatur des Neich2- gerihi8, weldes entschieden hat, daß die preußishe Verordnung vom Fahre 133d Gesezeskraft hat und daß Polizeiverordnungen, welche über diese Verordnung hinausgehen oder diese Ver- ordnung modifizieren, unzesezlih sind. Darin lag für Preußen ein Zwang, daraaf zu dringen, daß möglichst bald diese gese» lihe Lüdke ausgefüllt würd?. Die preußische Regierung stand hier- nah vor der Fraze: soll sie ihrerseits ein Landesgeseß machen, oder foll die Sache durh Reichsge set geregelt werden ? F glaube, das ganze Haus wird mit mir dariùú einverstanden sein, daß es der einzig rihtige Weg war, den Wg der Neichsgeseßgebung zu beshreiten. Ein Reih8geseß jur Bekämpfung gemeingefährliher Krankbeiten ist meines EraŸhten3 das Korrelat dec allgemeinen Frei- zügigkeit, denn di? gemeingefährlihen Krankheiten m1hen innerhalb des Neis jedenfall3 den weitesten Gebrau von der Freizügigkeit und können deshalb auch nur auf einheitlihzn reihsgeseylihen Grund- lagen wirtsam bekämpft werden.

Einzelne der Herren Abgeordneten haben gegen einzelne Be- stimmungen des Gefeßes Bodenken geltend gemacht, insbesondere aud) gegen die BVesti£nmungen, welche sich auf die Anzeigepfliht crstrecken. Fh muß, eh: ih hierauf näher eingehz, cine allgemeine Bemerkung maÿh:n. Wenn eine groß? Seuhe, wie z. B. die Cholera, in unser Vaterland einbricht, fo treten Zustände tin, die ih fast als Krieg2- zustände betrachten möhte. Da darf man nit zu zaghaft fein, da heißt es: chnell und energish zugreifen, und diesem großen Zweck, das Kostbarste, was wir besitzen, das Leben unseres Neben-

Bundesrath vorgelegt wenn in diesem Gese steht, daß die Koftenfrage durch die Einzel-

staaten zu regeln ift, taß sih dann kein Einzelstaat dieser Verpflichtung entziehen kann und alle einem befriedigenden Sinne zu regeln. nicht geregelt ift, trägt eben derjenige die Kosten, getragen hat. Aber ih erkenne an, daß eine baldige Regelung dieser Frage nothwendig ist, und {h zweifle niht daran, daß in dea EGinzel- staaten cine fol&je Regelung au zu stande kommen wird.

Regelung des Eisenbahnvzrkehrs bemängelt worden. E3 ift ja ganz unjweifelhaft, daß die gesammten materiellen Bestimmungen. diefes Gesetzes sh auch auf den Eisenbahnbetrieb bezieben ; aber ebenso un- zweifelhaft ift cs, daß auf Eisenbahnen, wo tie Polizei zum großen Theil von der Bahnverroaltung selbst geübt wird, auch der Vollzug dieser Vorschriften in der Hand dec Wollte man den Vollzug der Baznvors(riften in die Hand aller der einzelnen Polizeiverwaltungen legen, die längs der Bahnftrecke ihre Zuständigkeit haben, dann wou de äußerste gefährden — oder vielleiht ganz anderen, wie den im Geseh eingésch!agenen Weg, kann man hiernah kaum wählen.

Gesetzentwurf sehr wohlwollend gegenüberstand. die Frage gesteüt worden : eine andere Krankheit, die er nannte, Wir haben uns eben nur auf vanv:misge Krankheiten beschränkt, auf Krankheiten, die meistens vom Auslande eingeschleppt werden, und folde Krankheiten, wie die genannten, die leider, wie ich zugeben muß, in einem ershreckenden Umfange in Deutschland heimisch siad, vorläu fig niht berüdcksihtigt und zwar aus dem sehr nahe liegeaden Grunde, weil diese Krankheiten einen durchaus anderen Charakter tragen, weil sie nit vom Auslande eingeschleppt sind, weil fi: leider feit lange bei uns heimisch sind, und weil fie vor allen Dingen großartige Ber- waltungsmaßregeln und Einrichtungen seitens dec einzelnen Landes- * regierungen erfordern würden, wenn man ße wollte. Ich frage Sie auch, meine Herren: was würde es gzgenüber diesen genannten Krankheiten, insbesondere gegenüber der Tuberkuloie, für einen Werth haben, die Anzeigepflicht, die Ermittelung des Aus3- bru%s der Krankheit, die Fernhaltung der Kinder vom Sghulb-c\uch, die Räumung von Woßbnungen, die Einführung der Leichenschau, von Einfuhrverbotez Kontrole der Seeschiffe vorzuschreiben ? Das find alles Maßregeln, die gegenüber den beiden Krankheiten, die vorhin erwähnt wurden, für fh allein absolut nicht wirksam wären. Was nüßt es, wenn man auch weiß, in dem und dem Hause oder in jzzer Familie ist ein Tuberkelfall, wenn man nit eine Masse anderer Vorbediagungen er- füllen kann, um den Swindsuchtskranken aus feiner Behaufung zu entfernen, so die Ansteckung zu verhindera, für sein anderweites ge- sundes Unterkommen zu forgen, ihn zu fähig ¿u machen oder dauernd betden hier genannten Krankheiten zu bekämpfen in etnem wirksamen Maßstabe, bedarf es spezieller Geseße; im Raben dieses Gesehes würde i es für unmögli halten, und i m3#te namentlih be-

ift mit Zustimmung der Einzelstaaten, und

Mübe anwenden wid, um diese Frage in So lange aber die Frag? der sie bisher

Meine Herren, es sind auŸ die Bestimmungen in Bezug auf die

Bahnverwaltungen liegen muß.

man den ganzen Bahnbetrieb aufs unterbrechen. Einen G3 ist auch von einem der Herren Vorredner, der ja sont dem

warum hat man nicht die Tuberkulose, warum niht auÿ in dieses Gesetz einbezogen ?

M

wirksam belämpfen

oder sonstigen Verkehrsbeschränkungen und die

heilen und wieder erwerb8s

in ein Asyl unterzubringen? Um dèie

überhauvt nihts übrig; nicht der geringfte, dieser Richtung gethan. Die Bevölkerung derartiger Epidemien gef{chÜüßt werden ; ganz ausdrüclich ab. Staatswesens. | / mögliche eine bessere Grnährung, halte sich von allen agrarischzn Fleis(- beshaugeseßen und Zollerhöhungen für Nahrungsmittel fern, forge für bessere Woh j

Epidemien wikjam entgegentreten. unter Umständen die Erkrankten absondern; Mokbnungófrage; aber von einem Herr Staatésekretär nis i i E N allerdings dieselben Widerstände ¿u überwinden, welche die vernünftige Regelung der Volksernährung erschweren. i 1 si die Interessen der Agrarier auf ; die Lösung der Wohnungsfrage, die durch die Ermöglihung der Pohnungen auf Grund reih8geseßliher Ordnung fehr w wäre, wird dur die Hausagrarier vereitelt, wie z. B. die Vorg in Hamburg nur allzu deutli beweisen. hyaiene hat i erst im leßten Fahre eine Vereinigung von Gelehrten A A ie, Jahrzehnten be igt, ang rheilf rew Gelsen ift bauvtsahlich der aufkflärenden Thätigkeit derselben auf dem Gekiet der Volkshygicne j Schule bätte die Unterweisung der Bevslkerung in ter Prophy!are zu beginnen. Verdächtigen von von den Quarantänen überhaupt. die Grundlage Familien ( i Wohnen, Wirthschaften, Schlafen und Leben ihc eigen nennen, wenn ein folcer, Isoliecung erfordernder Krankheitsfall eintritt ? . Was hat die Vorlage für Wärterpersonals? L i wicd mit der Isolierung allein richts ausgerichtet. lage legt alles in die Hände der 1 Organ, welches auf diesem Gebiete gutes wirken könnte; aber dieses Oraan ist in h3chstem Maße verfümmert. t dessen Stellung man auch bei der preußischen Mecdoiztnalresorm bers bessern wollte; es is aber bet der guten Absicht geblieben, weil der vreußishe Staat für diefe Ausgestaltung kein Geid hatte. Der be- amtete Arzt ist nah wie vor auf die Konkurrenz mit dem Piivatarzt angewiesen und muß sich na der Praxis drängen, er bleibt abbângig von dem vrivaten Kapitalisnus. V! ( na der Vorïage zur lezten Gntscheidung berufen, er hat als dous ex machina überall zu erfdeinen, er fol die Interessen der All- gemeinheit, des Gemeinwohls wahrnehmen. 1 } kosten Geld, dieses Geld müßten die vesißenden Klasszn aufbringen; damit will man sie vershonen; fo untzrbictbt dasjenige, was wirk» fam wäre.

andlung dieser Materie niht gediehen. Wir halten unsererseits ge: wisse Eingriffe in das Ret des Einzelnen im Interefse der heit für gerehtfeitiat, wenn ein folhes Interess2 bei dem die perfönlihe Freiheit des Ginzelnen nahzewiesen ift, vorausgesegt au zuglei, daß die beabsichtigten Maßnahmen wirksam sind. In diesem leztcren Punkte ift aber durH die Vorschriften der Vorlage, die fast unverändert wie 1893 und 1897 wieder bergestelit find, keinef- wegs ein i daß dadur die Bevölkerung mit i : gele wird. Für die vorbeugende Thätigkeit, wie fie die moderne

Gesammt, Eingriff in

Erfolg gewährleistet; vielmehr fteht vorwez nur fe

01a shweren Belästigungea beit ifsenschaft in erster Linie berücksitigt wissen will, bat die Vorlage eid kleinste Schritt wird in muß vor dem Ausbruch das aber lehnt die Borlaze Das ift die Bankerutterklärung des heutigen Man verfürze die Arbeitszeit, verbefsere die Löhne, er-

nungsvercäitnisse, dann wird man auch der Ausbreituag der Die Voriage will allerdings das ist ja ein Stück der Neichs-Wohnunçsgeseß will der bôren. Bei der Wohnungefrage sind

Gegen leytere bâurmen

Herstellung gesunder und billiger wobl B nge

Für deuishe Volks,

Die Arveiterkreise haben sich damit seit und der Anhang der Naturheilkundigen in zuzuschreiben. Schon in der die Absperrung des Erfrankten oder- neuere Forschung ais ein Mittel Werth erkannt worden; das gilt Dennoch joll sie gewissermaßen Was sell mit den einzigen Raum zum

Die Isolterung, ist dur die niht ganz zweisellosem

der Schußmaßregeln bilden.

derer werden, welche nur einen

Vorschläge zu machen bezüglih eines geshulten Darauf wird keine Antroort gegeben. Jedenfalls Auch diese Vor-

Polizei. Der Staat besißt ein

Es ist der beamtete Arzt,

Dieser beamtete Arzt wird nun

Wüksame Maßregeln

Hierauf wird die Berathung abgebrochen. Das Andenken des am 4. April verstorbenen Abg.

Oe rtel-Nürnberg (Soz.) wird in der üblichen Weise geehrt.

Nächste Sißung Mitt wo

Shluß gegen 51/4 Uhr. s Novelle

(Fortsezung der Berathung; Nachtrags-Etat :

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Skaals-Anzeiger.

M 99.

Berlin, Mittwoch, den 25. April

1900.

ris

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Wir siad von der Anfißt ausgegangen, sendung eines Arbeiters oder Handwerkers zur stellung im Durchschzitt- ungefähr einen 300 M erfordern wird.

daß die

forderlih sein.

hiervon sehr gern dem hohen Hause Mittheilung.

senden zu können.

SFch bin nun aber der Meinung — und die Siaatêregierung tleilt diefe Meinung vollständig —, daß es niht allein Sache der Regierung ift, sondern vor allen Dingen auh Sache der Arbeit-

geber und der Gemeinden, dafür Sorge zu tragen, daß eine so hoYŸ-

wihtige Gelegenheit zur befferen Ausbildung der Handwerker und der gewerblichen Arbeiter niht unbenugt vorübergeht. Ich habe zu dicsem

Zweck Veranlassung genommen, die Herren Ober-Präsidenten zu er-

se@&en, sh in Verbindung zu setzen mit denjenigen Gemeinden und denjenigen privaten Vereinen von Arbeitgebern, Gewerbevereinen 2c., die sie für geeignet halten zur Mitwirkung in der von mir bezeihneten Ridtung; ih habe sie ersucht, diese Gemeinden und Vereine auf- wufordern, ihre Bereitwilligkeit ausdrücklich zu erklären, zuglei aber auh ein Verzeichniß von Handwerkern und Arbeitern einzureichen, die

se ihrerseits für besonders geeignet und befähigt halten, um für diesen

Zw:ck verwerthet, nah der Weltausstellung entsandt zu werten. Jch habe dann zugleich diese betreffenden Gemeinden und Vereine durch

Ent- Pariser Rus- Kostenaufwand von Natürlicherwetse würde sich die Höhe dieses Aufwandes verschieden stellen, je nahdem dec Betrcffende näher der Grenze oder weiter davon entfernt wohnt. Im Durchschnitt aber hoffe ih mit diesen 300 A auszukommen. Für die Entsendung von eiwa 60 oder 100 Arbeitern respektive Handwerkern nah der Ausftellung würde danach ein Betrag von ungefähr 30 000 er- Einen solchen Betrag nun aus den vorhandenen etatsmäßigen Mitteln zur Verfügung zu stellen, hat einige Schwierig- kiten, weil an diese etatsmäßigen Mittel ja bekanntlih fehr weit- gehende Ansprüche gemaht werden, — manche Ansprüße auÿ noch aus Zusihecungen, welche au für die folgenden Jahre gegeben sind, wentgstens insoweit als die Berückiichtigung derselben in Aut fit gestellt is. Jh würde deshalb in eine gewisse Verlegenheit gerathen sein, um in diesem Umfange der Entsendung von gewerblien Arbeitern und Handwerk2ra Rechnung zu tragen, wenn niht dur die hohberzige Entschließung verschiedener Interessenten, namentli größerer Arbeit- geber mir Mittel zur Verfügung gestellt wären für diefen Zweck. (Bravo!) Jh kann das meinerseits nur mit großem Dank azerkeznnen und mache Ich bin dann în der Lage gewesen, aus meinen eigenen, mir zur Verfügung \tehenden Mitteln einen gleihen Betrag bereit stellen zu können, sodaß ich im Ganzen in der Lage sein werde, thatsählih ungefähr eine Zahl von 69 bis 100 Arbeitern und Handwerkern nah der Weltausstellung ent-

stein: Meine Herren!

fügung.

gewähren, die Pariser Ausstellung zu besuchen. ih der Meinung, daß der Wunsch, auf Koften des

in Veranlafsung der Pariser Ausstellung ein

zur Besichtigung französisher und deutsch-westlicher

wärtigen Aufgaben liegt.

als Arbeitgeber dorthin gesazdt werden.

alljährlih Gelegenheit haben kennen zu lernen.

Handels-Minister vermag.

Minister für Landwirthschaft x. Freih:-rr von Hammer-

An die landwirth\chaftliße Verwaltung sind in den lezten Wochen wenige Anträge von tüchtigen Landwirthen ge- rihtet worden, die wünschten, auf Kosten der landwirthschaftlichen Verwaltung nit bloß die Ausstellung zu besuhen, sondern, wie in den Gesuchen ausdrücklich hervorgehoben wird, dur Staatsbeißiifen die Mszglichkeit zu erhalten, einmal größere landwirthschaftlihz inten- sive westliche Betriebe Deutshlants zu besichtigen, andererseits auch größere Tandwirthshaftlihe Betriebe in Frankrei kennen zu lernen.

Meine Herren, der landwirth shaftli@en Verwaltung stehen glei) umfangreihe Mittel wie dem Herrn Handels-Minister nicht zur Ver- Die landwirth\{haftlihe Verwaltung ift darauf angewiesen, aus ihrem Diépositionsfonds in weit geringerem Umfange Mittel zur Verfügung zu stellen, um einzelnen Landwirthen die Möglichkeit zu

Was nun die beiden Rihtungen der Anträge anbetrifft, fo bin Staates Neisestipendium landwirth- chastliher Betriebe zu erhalten, außerhalb des Rahmens der gegen-

Was die Frage anbetriffi, ob es erwlinsht ift, daß tüchtig?, aus dem praktischen - Leben hervorgegangene Landwirthe sih die Pariser Weltausftellurg anschen, so ist das Gebiet, aus dem sie dort lernen können, ein viel beschränkteres als für diejenigen, die aus Gzwerbe- betrieben, aus industriellen Betrieben fowohl als Arbeitnehmer, wie Im wesentlichen bezweifle ich nit, daß die Pariser Weltausstellung be;üglih landwirthschaft- liGer Geräthe, Maschinen u. \. w., auch in . vielen anderen Be- ziehungen, manches Sehenêwerthe gewähren wird. Ader im großen Ganzen werden die Landwirthe dort, rückfichtlich der Verwendung von Mascinen und Geräthen, niht mehr sehen und kennen lernen, als si? auf den Ausstellungen der deutshezn Landwirthschaftsgesellshaft Nichtsdestoweniger bin ih bereit, soweit die gerinzen Mittel der Diêépositionsfonds der landwiitbschaftlihen Verwaltung das gestatten, einigen tühtigen Land- wirthen Gelegenheit zu geben, iŸ diz Pariser W.ltausftelung nah der [andwirth\schaftlihen Seite hin anzusehen; ih bin aber ñicht in der Lag?, das in so großem Umfange zu gewähren, wie das der H21k

Daneben werde ih selbstverständlih eine größere Zahl technischer und anderer Beamten der landwirths{hazftlichen Verwaltung zur Be- sichtigung der Ausstellung entsenden, um alles für diz Landwirthschaft Wichtige, besonders auch die Auésftellung der anderen auswärtigen Staaten, zu fstudieren, an den dort statifiadenden Kongressen theil- zunehmen, und ihre Wahrnehmungen und. Erfahrungen \chrifilich

Fafsen Sie dagegen den Antrag im Sinne des Abg. Nidckert auf, fo werde ich die Stellung der Regierung ia der Kommisfion noch näher begründen.

rup für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer-

Meine Herren! Einige Ausführungen des Herrn Abg. Fritzen geben mir zu einer kurzen Erwiderung Veranlassung. Der Herr Abg. Fritzen hat zunächst die Frage angeregt, ob nicht zu versuŸen sei, die Land- wirthschazftskammern zu bewegen, größere Reisestipendien für die die Auéstellung besuherden Landwirthe zur Verfügung zu stellen. I bin bereit, eine folhe Anregung an die Landroirthschaftskammern er- gehen zu lassen, verspreche mir aber davon feinen größeren Erfolg, da mir genügend bekannt ift, wie beshränkt die Mittel der Land- wirths{chaftskammern zur Zeit find, daß dieselben dringendere und sehr foftspielige Aufgaben zu erfüllen haben (sehr rihtig! rechts), daß sie bei der s{chwierigen Lage, in der sich die Landwirtbschaft befindet, mit Recht Bedenken tragen müssen, zur Vermehrung ihrer Mittel größere Beiträge von ihren Mitgliedera zu fordern. Ich versprehe mir von diesem Vorgehen feinen wesentlihen Erfolg.

Auf die Darlegungen über das in Frankreich auf landwirthschaft - lihem Gebiet Sehenswerihe gestatte ih mir, mit wenigen Worten einzugehen.

Meine Herren, ih habe zweimal Gelegenheit gehabt, durch Be- reisung mi etwas eingeßender über französishe landwirthsaftlidbe Verhältniffe zu unterrichten. Jh habe, den Eindruck gewonnen, daß wir in wasserwirthshaftliher Bezichung außerordentli} viel von Frankrei lernen können. Die Benußung des Wassers als Verkehrs- mittel, füc industrielle und gewerblihe Zwecke als Triebkraft, die Be- nußung des Wassers für landwirthshaftlihe Zw:ck2,, Maßnahmen zur Verhütung von Uebershwemmung®gefahr sind weiter wie bei uns vor- geschritten. Im Bau von Thalsperren, in der Verbauung der Wild- bäche leistet die französishe Verwaltung Groß:s. (Hört, hört! im Zentrum und links. Sehr gut! bei den Nationalliberalen.) Meine Herren, das if aber ein Gebiet, das der gewöhnliche Landwirth niht zar Aufzabe des Studiums sich zu ftellen hat; diese Verhältnisse zu prüfen und zu erforschen ifft Aufgabe von technisch vorgebildeten Beamt-n der landwirth- \{aftlihen Verwaltung bezw. des Arbeits-Ministerium?. Uebrigens liegen, wenigstens der landwirthschaftlihen Verwaltung, hierüber bereits eingehende Ermittelungen auf diesem Gebiete vor.

Was die Lage der Landwirthschaft im allgemeinen, die franzöfische mit der deutshen Landwirthschaft verglickGen, anbetrifft, so kommen Franzosen zahlreich nah Deutschland, um von uns in der intensiven Landwirth\{2#t, um über unsere landwirthschaftligze Industrie zu lernen. Die Franzosen wissen genau, daß Deutschland auf lands» wirthschaftlihem Gebiet Frankreich in manchen Beziehungen überlegen ist. Darüber habe ih mich auch persöalih unterrichten können. Schon der Umstand, daß die französisde Landwirtbschaft vielfa} noch dem

züglich der Tuberkulose jeßt vorläufig von gesetzgeberishen Schritten S abrathen. s

Die freiwillige Bekämpfung der Tuberkulose in Deutschland ift do ichon eine récht großartige; in allen Theilen Deutschlands regt sich das GefübTl der Norantwortlihkeit, besonders in den besißenden Kreisen, dem Uebel zu steuern. Die fceie Liebesthätigkeit hat hier geradezu Wunder gethan ; die besißenden Klassen haben ein großes

1m Vos um Postdampfergeseb.) niederzulegen, um dieselben der gesainmteu deutschen Landwirthschaft

nußzbar zu machen.

Abg. Felisch (kons.): Meine Fraktion stellt dem Wurf des Antragstellers durhaus nicht entgegen Große Pete sind ta eigentli große Völkerschau'piele. Vier Fünftel der Ausftellung stellt der auéstelle1 de einheimish? Staat, und nur ein Fünftel entfällt auf die übiigen ausstellenden Staaten. So ift es wenigstens immer früher gewesen. Trotdein siad wic dafür, daß geeignete Kräfte zur Pariser Aus-

menschen erfolgreih zu fchüßen, nuß jeder Ginzelne Opfer bringen. MWonn bemängelt ift, daß der Haushaltungsvorstand auf Grund des Gseyes die Verpflichtung zur Anzeige hat, so frage ih: wer foll denn sont eigentlih die Anzeige machen? Wer soll die Anzeige er- statten, wenn eia Arzt nicht zugezogen wird ? Wie soll, wenn man allgemein die Krankenfürforge in solLen Fällen auf die Gemeinde übernetmen wollte, der Gemeindevorstand vom Eintritt einer Krank-

die Herren Ober-Präfidenten auffordern lassen, in diefer Liste dicj:nigen Arbeiter zu bezeiGnen, welhe sie ihrerseits auf ihre eigen2n Kosten zu der Ausstellung zu senden beabsihtigen, indem ih mich gleichzeitig bereit aflärt habe, in diesem Falle noch einen weiteren Theil der von ihnen bezeichneten Person?n auf meine Kosten zu der Autsteüung zu {ch!cken. In dieser Weise, glaube ih, wird es gelingen, eine cutsprehende Mitwirkung der Gemeinden und der betreffenden Vereine herbetzu-

Flurzwang unterliegt, hindert wesentlih dort den landwirtßschaftlich:n Fort'chritt. Eine Konsolidation, die erste Vorbedingung für etnen -Uebergang- zu einem intensiven Landwirthschaftsbetrieb, findet nah mein:r Wahrnehmung in Frankreih selten ftatt. Im Großen und Ganzen liegt die französishe Landwirthschaft mehr in der Hand des Il inen und mittleren Besitzes als in der Händ des Großbesißzes.

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Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 59. Sißung vom 24. April 1900, 11 Uhr.

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beit in vielen Fällen überhaupt Kenntniß erhalten — denken Sie 4. B. an weitzerstreut gebaute Dörfer in manchen Gegenden —, wenn niht dem Haushaltungsvorstand subsidiär die Verx flihtung obliegt, von derartigen Krankheiten und verdähtigen Krankheitsersheinungen in seinem Hause amtlihe Meldung zu machen? Ich glaube. das, was man gegenüber dem Lieben Vieh als geseßliÞ nothwendig an- erfannt hat, wird man wohl gegenüber dem Menschen auch als billig anerkennen. *

Œ8 ift auch eingewendet worden, der beamtete Arzt wäre do eine schr bedenklite Einrichtung; erstens würde er vorauésihtlich in eine \(@iefe Stellung gegenüber dem Privatarzt kommen und zweitens eine weitgehznde Magtvollkommenheit ausüben, die man ihm nit anvertrauen fônne. Zunächst sind bei Gpidemiezeiten Aerzte eine sehr rare Menschenklasse; die Herren sind da außerordentlih beschäftigt, und die Privatärzte würden garnicht geneigt sein, jene amtlichen Obliegenheiten zu übernehmen, die versehea werden müssen. Außerdem bat fch ja der beamtete Arzt Yetnesweas in die Bekbandlung des Haux®arztes zu mishen, sondern hat, während der Hausarzt die Behandlung des Kranken zu besorgen hat, nur zu veranlafser, was zum Allgemeinwohl nötbig tit, hat also ganz andere Obliegen- beiten als der Privatarzt. Und dann bitte ih nicht zu vergefsen, daß der beamtete Arzt nicht endgültige Entscheidungen treffen kann, sondern nur vorläufige Anordn ungen! Aber bei der auß?rordentlih [chnellen Ucbertragkarkcit crwisser pandemisher Krankheiten ift die Hauptsache, den ersten Fall {nell festzustellen und sofort die nöthi- gen Abschlußmaßregeln zu treffen. Wem es gelingt, den erften Fall diagnosiish richtig zu ermitteln und sofort die richtigen Sicherheits- maßregeln zu tréffen, der kann unter Umwständen das ganze Deutsche Reich vor der Ausbreitung einer gefährlihen Krankheit süßen. Deshalb muß der beamtete Arzt in der Lage sein, derartige Anord- nungen sofort ¿u tr:ffen, selbstverständiich vorbehaltlih der Zu- stimmung der Polizeibehörde. Alle \cine Anordnungen tragen alfo nur cinen vorläufige Charakter; die endgültige Ents@zeidung hat immer die Polizeibehörde und kann nur diese tene Zuständigkeit haben. Wenn es gelungen ist, die letzte Gholera-Gpidemie in einigen Theilen Deutchlands, wo vereinzelte Fälle vorgekommen sind, fo wirkfam zu bekämpfen und auf wenige Fälle zu beschrärken, fo verdanken wir das lediglih dem {nellen energischen Einschreiten gegenüber den ersten Fôllen. Haben wir aber ia einem aroßen Theile Deutschlands, speziel in Preußen, nit mehr die Möglichkeit, folhe Machtbefugniß autzuüben gegenüber einer fo gefährliGen Seuche wie die Cholera, weil die betreffenden Anordnungen nah der Verordnung von 1835 als niht geseglih ekannt sind, fo nimmt man damit in einem großen Theile Deutschlands den Behörden auch die Möglichkeit cines schnellen, wirksamen und dethalb unbedingt nothwendigen Einscreitens.

Man kat ferner çcifragt: wer irägt die Kosten ? Ich muß aller-

dirgs gnnehmen, wern wir hier ein Gesetz beschließen, welhes vom

änterefse für die Fragz bewiesen, haben stch außerordentli opferwillig gezeigt, und ich hoffe deshalb auc, daß auf dem W2ge ver freicn Liebestkätigkeit der Kampf gegen die Tuberkulose wirksam aufgenommen ist und zu einem siegreihen Erfolge führen wird.

Eùr Grund, warum wir Ihnen erst j-bt das Geseiz vorgelegt haben, war übrigens auch der, daß wir bekannilih Sachverständige nach Oporto ¿zum Studiam der Pest geshickt hatten, und es uns wesentlih darauf ankam, ehe wir dieses Gesetz endgültig feststellten, aus dem Munde dieser Sachverständigen zu hören, welhe Maßregeln sie zur Bekämpfung der Pest für nöthig halten.

Der legte Herr Vorredner hat die Faffung des § 27 geglaubt rügen zu müssen, der die wissenschaftlichen Versuche mit Krankheits- erregern unter eine gewisse Kontrole stellt. Zu diesem Paragraphen haben uns zunächst die traurigen Vorgänge in Wien vcranlaßt, die bnen Allen jx bekannt find. Außerdem richtet sich der Paragraph au nit gegen ortaung5mäßige UntersuHungen, gegen amtlicke Laboratorien, wo wirkli zuverlässige Sachverständige solwe Versuche anstellen, G8 hat fich aber jeßt init solhen Krankheitserregern geradezu eine Art / Handel gebildet. Solche Unteriuhungen werden unter Umständen in fehr ungenügender Form, in schr ungenügenden Lokalen und vielleiht au von Unberufenen angestellt. (Sehr richtig! rets.) Da if es im Irxteresse der Sicherheit der Volk3gesundheit absolut nothwendig, daß man mit energisher Hand gegen Vorgänge auf diesem Gebiet, die äußerst gemeingefährlich sind, geseßlih vorgeht!

Ih kann Ihnen, meine Herren, versichern, daß es nicht ganz leiht war, diesen Geseßentrouzf zu stande zu bringen, denn einerjeits mußte gegenüber den pandemis®en Krankheiten die Reichsgewalt bis zu einem gewissen Grade verstärkt werden, um wirksam einschreiten zu Tönnen, andererseits mußte man aber au kerüdsihtigen, daß die Ausführung aller dieser materiellen Bestimmungen in den Händen der Landesbehörden liegt, und daß diese ihre Selbständigkeit auf diesem Gebiet niht aufgeben wollen und au nit auf- gebèn Tônncn, daß hiernah die Neichsorgane alles, was sie für nothwendig halten, nur dur Vermittelung der Landeshehörden zu erreichen vermögen. Es war deshalb sehr s{chwer, die Miitel- linie zu fiaten zwishen den Forderungen, die im Interesse der

Sade geboten erschienen, und zwifchen der nothwendigen Selbständigkeit

der Landesbehörden. Jh möchte aus diesem Grunte dringend rathen,

in jener Richtung nicht weiter zu gehen. Ich bin der Ansicht, es ift sehr erwünscht, daß ein solcs Geseß verabschiedet wird, und ih möchte daher zum Schluß an die Mitglieder des hohen Hauses die Bitte richten, über Einzelheiten hinwegzugehen und sich zu cutschließen, in der Kommilsion recht s{chncll diesen Entwurf zur Verabs{iedung zu bringen, damit er zum Vest:n der Volksgesundheit noch in dieser

Session Gese werden kann, Abg. Wurm (Sc01.):

Im Plenum des Reichstags bat nur

einmal eine erfte Berattung stattgefunden,

weiter ift bisher die Ver-

Zur Berathung gelangt zunächst der Antrag der Abgg.

Dr. Hirsch (fr. Volksp.) und Genoffen:

: :die Königliche Staatsregierung zu erfuchen, zur Kenntnißnahme der auf der diesjährigen Weltausstellung inParis dargeßtellten Fortihritte auf landwirthschaftlihem und tehnishem Gebiet uud zur Berichterstattung darüber unbemittelten, besonders tüchtigen und fähigen Landwirthen, Handwerkern und gewerblichen sowie kTunstgewerblichen Arbeitern durch Gewährung von Reisekosten dea Besu der Ausstellung zu ermöglichen.“

Abg. Dr. H irsch weist auf die Verhandlungen des Reichstages und die Ausführungen des deutshen Reicbskommifsars hin und be- grüßt mit Genugthuung die bei der Eröffnung der Weltausstellung gehaltenen Reden des französis@en Staattoverhauptes und des franzôsishen Handels-Ministers. Die Pariser Weltausstellung fet eine Schule des Prafïtishen und Schönen. Eine große Anzahl von Unter- nehmecn habe auf eigene Kosten ihren AngesteUten Mittel zum Besuch der Ausftellung zur Verfügung gestellt, damit diese dort noch lernen för nten. Dieselbe Gelegenheit zu lernen müsse auch dem Arbeiterftande geboten werden. Der Staat, der si augenblidlich ja in etner glänzenden Finanzlage befinde, habe die Pflicht, helfend einzutreten. Die Aus- gaben für diesen Zroeck würden si dur die gewonnenen Fortschritte auf dem Gebiete der Industrie reichlich verzinsen. An diesen Bortheilen könnten alle Gewerbe gleichmäßig Antheil haben, die Land- roirthshaft, das Handwerk, das Kunstgewerbe 2. Kehrten die Arbeiter und Handwerker dann in ihre Heimath zurü, so würden sie über ihre Grfahrungen ihren Berufegenossen Vorträge halten können, G8 müßten die tüchtigsten Leute ausgewählt werden, und zwar unter gleihmäßiger Berücksichtigung aller Landestheile.

Minister für Handel und Gewerbe Brefeld :

Meine Herren! Die Königlicze Staatkregierung kann fi im allgemeinen mit dem vorliegenden Antrag ebensowohl wie mit den Ausführungen zu feiner Begründung nur einverstaaden erklären. Der Antrag bezieht si einerseits auf die Auétstattung bedürftiger, aber befähigter Landwirthe mit den erforderlichen Reiscmitteln zum Besu der Pariser Weltausstellung, andererseits auf eine gleihe Dotierung geeigneter tüchtiger Gewerbetreibender, besonders funftgewerblicher Arbeiter und Handwerker. Ich gestatte mir nun bezügli der letzteren Ihnen dasjenige mitzutheilen, was seitens des Nefsorts der Handels- und G-werbeverwaliung nach dieser Richtung hin veranlaßt worden ift.

(Schluß in der Zweiten Beilage.)

führen, sodaß durch die Aufwendung der gemeinsamen Mittel, sowohl des Staats wie der Semtinden wie der Privatvereine, es thatsählich angängig sein würde, eine über Hundert erheblih hinautgehende ZzHl von Arbeitern zu der Aufstellung zu entsenden.

Was nun diese Arbeiter selbt betrifft, so wird natürlih dafür Vorsorge getroffen w:rden müssen, daß gerade die Befähigtften, von denen nan ouch annehmen kann, daß fle au dem Zreck entíp ehend die Mittel verwenden, zu der Auéstellung geshickt werden. Dazu follen die Regierungs-Gewerberäthe mitwirken, darüber sollen die geeigneten SaŸ- verständigen gebört werden, und ich seltf} behalte mir natürli be- üglih derjenigen, die auf Staatskosten geshickt werden, meinerseits die Auswahl vor. Es sollen natürli überal die geeigneten Hand- werker, die geeigneten Industriezweige, die in den betreffenden Pro- vinzen von besonderer Bedeutung sind, vorzugsweise berlcksittigt werden. Denn es handelt fh hier ja vor allen Dingen barum, daß idt allein dén einzelven Arbeitern, sondern auch der gewerblichen

Ubeit ais folher durch diese Einrichtung entsprechender Nutzen zu- gewendet wird.

, Ein weiteres und schr wichtiges Erforderniß is es aber auch, dafür zu sorgen — das ist ja auch von dem Herrn Vorredner sehr tihtig hervorgehoben worden — daß die betreffenden Arbeiter dort G der Auést lug auch die entsprechende Anleitung fiaden, damit sie ie verhältnißmäßig beshränlte Zeit, die ihnen zur Verfügung steht, uh ridtig anwenden für den beabsihtigten Zweck. Jch habe mich dieserhalb mit dem Reichskommissar für die je Weltausstellung in Verbindung geseßt und ihn er- a dafür zu sorgen, daß einige geeignete Personen, die beider M, des Deutschen und des Französishen, mächtig sind, zur he ung stehen, um die der Neibe nah dort eintreffenden Hand- E und Arbeiter in Empfang zu rehmen, dafür zu sorgen, daß tele E Nit finden, \üc die Befriedigung ihrer U edinfnisse während ihres Aufenthalts dort entsprehend zu ne An die nöthige Anleitung zu geben, vor allen Dingen sie zu iaij s und in der Ausftellung selbst zu führen, damit sie alles

entge sehen, was zu sehen sür sie von besonderem Nutzen ist.

B 2s habe die Berichte über das, was in dieser Beziehung von e ian ift, sowohl seitens der Herren Ober-Präsidenten wie wdt 6 n des Herrn Kommissars der Pariser Weltauéftellung noch A Allen. Ich glaube aber annehmen zu türfen, daß nah den tin Einrichtuvgen es in der That mözlih sein wird, mit den

S een der Gemeinen, des Staates wie der Provinzen bessere e zu tragen, daß cine so wichtige Gelegenheit für die iter uétbildung der Handwer r und Arbeiter niht ungenußt vor-

geht. (Bravo!) us

stellung entsandt werden. Maa wird sih aber nicht darauf beschränk dürfen, nur die Weltautstelung kennen zu leruen; in A E der Ausstellung li-genden Etablissements ist viele cht noch mehr Ge- legerbeit ¡um Studium. Was die Auswahl betrifft, so könnten aus den Landwirthschaftskammern und aus dem Kreise der Handwerker- vertretung Vertreter nab Paris entsandt werden Die Grundsäye der Beschikung hinsihtlih der Autwahl der B-anhen u. \. w. fönnten in der Budgetkommission festgestellt werdea, in die der An- trag ja geshäftsordnungsmäßtg gehört.

Ahg. Friyen (Zentr.) hält eine Berathung des Antrages in dor Budgetkommission nach der entgegenkommenden Giklärung der Minister für übaflüssizg. Mann köone dem Minifter darin nur bei- stimmen, daß nicht dec Staat allein die Entsendung von Arbeitern unterftüße, sondera auch die G2meinden und Korporat'onen sih daran betheiligteu. Auch die Landwirthe könntzn auf der Weltausftellung viel leinen, nam?ntlich hirsihtlih des Tabakoaues, des Obstbaues u. \. w. 8s sei zu heff-n, oaß der Landwirthsczafts-Minister noch weitere Mittel für diese 3w-cke aufbringen werde.

Abg. Rickert (fr. Vgg.): Ih war ursprünglih gegen eine Kommissionsberathung; nachtem ih die Gründe: des Abg. Felisch gehört habe, bin ih aber anderen Sinnes geworden. Die Kommission könnte sih ja davon überzeugen, daß die in Autsiht genommenen Mittel nicht ausreichen. Es ift doH sonderbar, daf ter Landwiithschaft€- Minifter angesiŸt3eines Milliarden-Etats sagen muß: Ich habe nur geringe Mittel, Es ist nicht ri%ztig, daß Frankreich vier Fünftel der Auesteung für fich in An'pruh genommen hat. Auf die nationale Frage gehe ich aber niht ein, Es handelt sich hier um ein von allen anderen Nationen gebilligtes Werk. Mit den 300 6 kann dtr Arbeiter nicht auskommen. Er muß doch au seine Familie ver- sorgen. 500 #4 wäien nit zu viel. Bei einer so produktiven Aus- gabe follte man nit so ängftlih sein. Deutschland erkennt an, daß Frankieih mit der Ausftellung eine für alle Staaten fruhtbare Auf- gabe erfullt.

Unter-Staatssekretär im Finanz-Minifterium Lehnert: Wenn der Antrag in dem Sinne aufzefaßi würde, dß die Regierung be- sondere Vêittel dafür bereit stellen solle, so müßte der Antrag an die Budgetkommission überwiesen werden. Ich habe bisher anzenomm-n, daß dies nit der Sinn des Antrags jei. Die Gewerbev-rwaltung ist selbstve:stäadlich mit Dispositionsfonds reihliher ausgestattet als das Landwirtbhschafts- Minifterium. Die betheiligten Kreise haben felbst Verständniß dafür, daß es auch ihre Sache sei, für diesen Zveck zu forgen, und daß man es nit allein dem Staat überlassen tónne. Auch die Regieruna meint, daß dies eine Aufgabe der Kommunen und der betbeiligten Ko! porationen, Innungen 2c. set, und meh1fach haben schon Gewerbevereine Beihlfen für diesen Zweck bewilliat. Sobald Sie den Staat veranlassen, besondere Mittel für diesen Zweck zu verwenden, {chwähen Sie, ohne es zu wollen, die Neigung der zunähst Betheiligten, ihrecseits dazu beizutragen ; denn dann heißt es, der Staat sieht es ja als feine Aufgabe an. Der Staat muß sich aber mit sciner Wirk- samkeit auf das beschränken, was im Etat steht; die Dispositionsfonds haben Elastizität und Beweglichkeit genuz, um folche Bedürfnifse zu befciedizgen. Wenn Sie im wesentlihen damit einverstanden siad, möôchte ih vorschlager, den Antrag anzunehmen, da die Regierung mit

seinec Tendenz einverstanden ift, wenn damit - niht beabsichtigt wird die Regierung zur Bereitstellung besonderer Mittel Na Sind,

(Sehr richtig!) Der französishe Bauer ist fleißig, sparsam und sehr intelligent. Der Herr Abg. Frißen erwähnte mit vollem Ret den in jeder Beziehung mustergültig-n Garten-, Obst- und Geflügelbetrieb des französischen Kleinbauers. Der kleine französische Bauer ift fast immer ein außerordentlih ges{hickter Gärtner und Geflügelzüchter, von dem man viel lernen kann.

Ich habe bereits angeordnet, daß durch sachverftändig? Beamte der landwirthschaftlichen Verwaltung genau geprüft wird, auf welem Wege den Franzosen dexr groß: Erfolg auf diesem Gebiet gelungen ift. Ich möthte glauben, daß das Verdienst hauptsächlih dem französischen Volksschulwisen bezw. dem dortigen Fortbildungs\{hulwefen z1 vzr- danken ist. Nah dieser Nichtung werden sahoerständizge Beamte der landwirthschaftlihen Verwaltung in Verbindung mit dem Besuch der Ausstellung eingehende Untersuchungen anst-llen. Meine H?rren, daß einzelne Landwirthe sh diese Verhältnisse ansehen, wird uns nicht wesêutlih föcdern. Uebrigens fürhte ih, daz Klima und Boden- verhältnisse einem gleihen Fortschritt auf diesem Gebiet wie in Frank» rei nicht günstig sind. Die Obstsorten, die wir bier ziehen können, sind andere wie in Frankreich, auh der G.flüzelzuht ist unser Klima nicht günstig.

Im übrizen bezweifle ih, daß aus den größeren landwirth - \chaftlihen Bctrieben in Frankceih für unsere Wirthsch1ften viel zu lernen if. Die deutsch: Viebzuht, der deutsche landwicth\chaftlich- tehnishe Betrieb — auf dem Gebiet der Agrikulturhzmie, in der Sameazuht u. st. w. sind wir, wenn nicht weiter, doch. mindestens auf gleicher Stufe wie Frankreich. Siudierreisen nah dort werden daher faum besonders lehrreich füc deutsche Landwirth: fein können. Auch darauf darf ih hinweisen, daß die Maschinenverwendung in Frankrei bei dem dort vocherrsh:nden Kleindbetrieb für unsere V:r- hältnisse schwerlich belehrend sein wird. JIH möhte glauben, daß auf den deutschen landwvirt!hschafilih:n Auzstellungzn, namentlich auf den Aus\t:llungen der deutsh:a Lxindwicthschaftsgesellch2ft, die Landwirthe rücksihtlich der V-rwendung von Mascinen, Geräthen u. \. w. mehr zu lernen in der Lage sind, al3 wenn sie nah Paris gehen und im Gewühl der dortigen großen Ausft-llung die daselbft eine nebensählihe Stelle einneymende Maschinenausftelung ih an- sehen. Die landwirtbs{chaftlihe Verwaltung wird seclbstverftändlih erstreben, allcê, was auf den Kongress:-n, auf der Ausstellung geboten wird, für bie deutsche LandwirthsHaft nuybac zu machen.

Abg. Schm ige. Düfseldo ente.) if a: Mir ; tiz2 deutsche C eclaidbda e Bent En e b L A meinen weit überlegen ei, betont aver, daß wir voa dzn Fcanzosen

in Bezug auf den Obstbau viel leraen köanten. Dasselbe gelte au von der Hühnerzuht. Wir köanten aber au von den Q EeEA ‘Mans

lernen. Leider sei der Dispositionsfoxds des L fts Minifteriums viel zu kaapp bemessen. ; andwirth|chasts