träglichkeitea herausgeste Leiftungen zwischen den wesentlich differiecen, hat sih d diesen beiden Glementen grundbesißer find au treten, und soweit meine behaupten, daß die Interefsen der Zurüdcksezung

(lt hätten. Selbst wo die Landgemeinden und den Großgrundbesigzern och ein Interefsengegensaß zwischen etung nicht gebildet; die Große für die Interessen der Landgemeinden einge» Kenntniß der Dinge reiht, kann man nicht

Landgemeinden auf den Posenschen

M blehnung des Antrags für be fleuerlichen giaatsregierung erachtet di ubt, daß der jz verleßt. Au jh für verpflichtet erahten.

e Königliche Staatsregierung

wirtbschaft nothwendig rehtfertigen lafsex f lege ih besonderen Werth : es bedeulet hr erbeblihen Eingriff in Privatrechie von tgrundbesißern u. f. w. Bei der heutigen

ift bis jeßt diese außer Acht Berechtigten

\chwierigen Lage der Laud würde, sondern nur darau dieser Antrag auch ein Stiftungen von Priva vorjährigen Verhandlung Privatrechten

Freunde hätten gewünf{cht, ines Antrags verzichtet hätte, die Annahme eines A mmen hat, und wir können

Sch{mih-Düsseldorf: Me f die Berathung eits früher dur u dieser Frage Stellung geno Antrag nicht zuft ): Ih hab im vorigen Jahre ist aus asllaemeinen t bei dem Aatrag Z

seine Absih blbarkeit. behaupten, Bestimmungen ü ter nihts änd die Mitwirkung der Beziehung Mißtraue ine Gefährdung der Absi ie es die General- Kommi! in den döstlihen Provinzen (fr. kons.): Wie verhält welche vom Hause auf Ant n Zedliß angenommen iht wieder einzubringe

Im Schlußwort bedauerì ster für Handel und Fe mehr der S Privaten und Ko entsendenden Arbeiter 500

Damit schließt die Diskussion.

Abg. Dr. Hirsch nur so gerin

ese Bitte um so mehr für berechtigt, weiy das Interesse der Berechtigten ungenügend

ch das hohe Haus wird die Rechte der Berechtigten

daß Graf Kaniy au

, daß

in Aut sicht geftellt o mehr würden au Berlin habe jedem zu

Anirag Hirs wir

Es folgt die erste Ber

Graf von Kani

Rentengüterge

„Die geltende

das Verfabren bleiben unberührt“

Der Antrag bezwe

bei der Gründung von

Abg. Graf

das Haus hon cine weitere

daher dem der Kreisvertr

Abg. Dr. Satiler (n Antrag bereits meiner Freunde Das Haus

Kani will er aber m gütergesez an der Gründung n mich damals gerade gegen weil ich ihnen in sehe in dem Antrag € unabhängigen Behörde, w und kleinen Grundbesiß

. Dr. Rewoldt

2 meine Gründe gegen den traten Verpflichtete mit dem

im Verwaltungswege die Ablösung durh Vermittelung herbeizuführen. Diesen Antrag hat die Königliche Giaatóregierung abgelehnt, und zwar im wesentlih ur Rechte der Berechtigten.

iherr von Wangenheim (ko der Frage mit Hilfe der Landw

daß in den Provinzen Posen, Schlefien und

d einstimmig angenommen. Verleßung

trages der Abgg. nah welhem das saß erhalten soll: ver die Zuständigkeit und r AnsiedelungeRn

für den Antrag. edliz bereits vor weni entschieden. t durchführen, daß das Renten- das Verfahren bei ern wollte?

Kreisaus\chü}s?2 erklärt, n entgegenbrate. ch ht, mit Hilfe einer sion ist, den mittleren

kh der Antrag zu Abgg. von Wangen- Das Beste wäre gewesen, man niht mehr wir thn weder en sollen, bei edliy diesen

angenommen. soll man mit Rücksicht auf die hwierige Lage der Landwirthschaft eine Erleichterung g- währen.

möchte ich auf Folgendes [t, find völlig anderer Natur, ihre ie die Entstehungsgeshichte Gtebodi zur Begründung Das Gese von 1859 hat die aus feudalem, seien es Naturalleiftungen, seien 28 gewisse

trage heran, , Rentenbanken

M E E

athunag des An ) und Genossen, seß von 1891 fol

n Bestimmungen ü bei Genehmigung neue

Kreistagen der Fall, bot der Vorsicht, an diesen ü

Nur den Vecpflichteten en zur Wahrung

E

genden Zu beraus schwierigen und in

en Verhältnissen nicht ohne dringenden Gcund f diesem Gebiet ruft ‘die nationalen im allseitigen Interesse sofern nit ernstliche Kalamitäten hervor- chon andeutete, ift das bisher nicht Jh glaube also in Ausficht stellen zu können, daß wir bung insofern schreiten werden, als ößeres Maß von Einfluß auf den n aber einstweilen niht in ¡wischen den Land-

it solher Unfe hinweisen. Die den bestebenden

euer Rentengü

Nun, meine Herren, Renten, um die es sich ‘hier hande Gntstehungsgeshihte ift eine ganz andere w welche der Herr Abg.

Posen dorpelt \{hwierig zu rütteln; jede Verschiebung au Gegensäge wieder hervor,

sollten wir uns davor hüten, getreten find, u nahgewiesen. zu einer Abänderung der Gefehge wir den größeren Städten ein gr Kreistagen einräumen werden. Ih kan daß wir auch das Verhältniß virilstimmberechtigtea Grundbesißern ändern ie ganze Sache is noch nit abgeschlossen, t des Oker-Präfidenten bei Sache, und da, wie gesast, in der nächsten Session mit glaube ih, erübrigt h

Bei einer näheren irtb\haftskammern haben Ostpreußen, B Pommern noch war namentli und Pommern.

gemaht, weil man fürchtete, im Kurs stehen zranlafsung zu einer anderen es aber keinem Bedenken, und ih bitte die Regierung dringen

derjenigen Gefälle, und ih meine, seines Antrags ansührte. gutsherrlihem Recht entftandenen Laften, in Renten verwandelte Naturalleistungen, beseitigen sollen. Ausgeshlossen von der Ab- e® von 1859 bereits Renten anderer Art, ehr privatrehilihea Charakter und einen Son bei der Verhand- babe ich darauf hingewiesen, daß diejenigen ung der vorliegende Antrag bezroedckt, ¿reinbarungen ihre Gnt- rungen meistens einen Ver- uad zwaz2r gegen entspreh:nde shon dadurch ein tiefer Gingriff in t, daß man diese Verträge der Ab- Berechtigte in der Regel nur gegen Noch unberechtigter

ckt, die Mitwirkung der Kreisgaus\hü}se Rentengütern zuzulassen.

darauf hin, daß derselbe Antrag \cäftigt habe, und daß ih sten Lesung erübrige th Sachs erklärt, daß bmbar sei, sonder ahre gestaltet habe, daß nah dem Renteng ledialich in dec H Betheiligung der Selbstverwal cgane würden ja NRolle zuzuweisen, Der Antrag

Westpreußen, vorkommen,

in den Previnzen Westpreußen

1850 hat ‘ man daß die Rentenbriefe

Regelung nicht hatte. Haute diese Ausnahme wieder zu be- d, dem Antrage zuzu-

von Kanit weist nd wie ih eben |

in der vorigen Session be Begründung heimer Ober-Regierungsra ie Staatsregierung unanne fh seit dem vorigen Die Staatsregierung gl die obriakeitlihen Befugnifse Kommission ruhen organe jei erwün gehört. Ihnen a {ührung des Rentengutsge im Widerspruch mit der gierung in Bezu freie Hand gelafi mmung über affe er keine Reh rovinzen bestehen. hmlegurg der R Abg. Graf von Kanißy: meinen Wunsch, die Sa nit berücsichtigt hat. der Kommissar {on jeß Die Auéführungen des K von Wangenheim is mit neben meinem Antrage ß die Absicht des Gesch:s v ftreitverfahren auszusch Staatsregierung, daß trage einnehmen wird. denke doch, auch das Hauë®.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer-

E E E a er L HEET LERT E E n — aen I E C A R B N E us Es

oder ungewisse Gefälle, stellung wurden im Gese Renten, welhe einen m privatcehtliche lung im Jahre 1899 Renten, deren erleichterte Ablöf meistens aus Pri

der Refolution, heim und vo den Antrag n die Zurückziehung verlangen. ablehnen, noch annehmen, der weiteren Erledigung

Antraa Kanihz

nit nur für è n auÿh, wie

die Situation n, aber nun kann

meinen daher, daß fondern die Regieru der Resolution Wan erüdsihtiqung zu ziehen. schließt die Diskussion.

Abg. Graf von Kaniß gern folgen würte, Berfahren noch I digung der Kre schieden in Sch keineswegs von lokalen keit der Kreisausshüsse ni Freisinnigen meinten,

Aussicht stellen, gemeinden und den werden. Wie gesagt, d da erst in den leßten Tagen der Berich mir eingegangen ift. Bei dieser Lage der ih glaube in Aussicht stellen zu können, einer Vorlage an das hohe Haus zu treten, au im gegenwärtigen Augenblick eine Berathung in der K und ih möchte deshalb empfehlen, auch von einer solhen Berathung gegenwärtig abzusehen.

Abg. Dr. Lewald (konf): vinz Posen die Zeit de fommen wird, aber die erkennen an, daß die jezige V Weise geregelt ijt; a bisher daraus ein Schaden erwachs größeren Städten eine der jeßigen Verfassung der polui\hen E ziehen der Po gewesen ift. sthaft zu prüfen, In Bezug auf die dritten Standes, der Landgemeinden, nishen Gefahr sehr vorsichtig \ wünschen wir nicht, innerhalb der j-8igen Verfassung. Regierungsrath Dr. wie sih das Verhä den Kreistazen stellen werde, da

a Eatftehungsgrund hatten, darauf aufmerksam, während die Grundstüd8s- rade zu Gunsten paht unter» 8 dem einen

imer Finanzrath Foerster die Renten unveträ estiegen seten, d dstück3besizer geän fih nicht von den R sei dem andern billig.

Freiherr von Zedli muß von dem der dauernden

. Eine angeme|} genheim - Z \{t, und diese D ber eine entsheidende es ershweren. esolution Wangenheim, Revisionsbedürstigkeit des A Der Antrag Kaniy treffe gar k Entwickelung der Ansiedelungen. er lasse die Zustände in den neuen Kaniy würde der erste Schritt zur

adert gebliebea, ie Verhältnisse si also ge

Schlußwort bemerkt dert hätten.

der Anregung des Vorredners daß das jeßige Gegen die Be- Abg. Sattler müsse er reigaus\chüsse ließen si Herr Satiler könne die Wenn die fallen würden,

vatverträgen, aus privaten V itehung ableiten, daß - diese Vereinba kauf von Grundbesiß gegen Rentz

Grundstücks3 Nach meiner Rechtsauffassung ist die Rechte der Berechtigten erfolg lôsung überall unterst-llte, da der nablösbare Rente hat veräußern wollen. eßliher Eingriff, welher den durch Vertrag Nachtheil des Berechtigten ermäßigt. ahnt hätte, würde er wahrschein- Rente seinen Gcundbesiy abzu- n — und ih habe das auh bei den Ver- daß noch Mitte des Gese er-

Die alte Erb enten des neueren Rechts; wa

und Neukirch (fr. kons.): Der t aus betrahiet werden, daß die Ab- ger Grundsay ift. Allerdings 8 in Betracht, aber bei dem isfont können wir garnicht wifffsen, benso hohen Zinsfuß haben wie

Kaniy stehe welche der R nsiedelungsgeseßes

nit verhindern wollte, ahre lang weiter bestehen isausshüfse durch den uß nehmen. Die Gründen leiten. cht genügend beurtheilen üter theilweise zersale

der Landwirthschaft troffen als die Sroßgrund- chten die Zerlegung ihrer barten ftleinbäuerlichen

Nathbarschast haben tengutskoloniea icht Rentengütern einer Kolonie

die kulturelle

tseinheit, denn ommission, Der Antrag entengutsbildung sein.

Fch bedauere, daß die st bei der zweiten Le Es ift au zum mindesten Antrag für unanne ommifssars sind d mir der Meinung,

Lasten ein richti \hiedenheit des Z! hohen Reichsbankd

daß die großen G r nicht bald wieder einen e

\chwierigen Lage l mehr be Bauern wüns

Wir hoffen, daß au für die Pro- hrung der Kreisorduung noh ei isher noch nit da. f den Kreistagen nicht in ber wir können nicht zugeben, daß den en is. Wir wollen den aber uur im Rahmen iner Verstärkung des rden wir ein Hinein- müssen, die bisher auê-

Staatsregierung sung zu erôrtern, ngewöhnlich, daß hmbar erklärt hat. urhaus hinfällig. daß seine Resolution ircthümlih, 93 gewesen sei, das Verwaltung8- erwarte von der Loyalität der g zu meinem An- der Geseße? Ich

äuerlihen Güter vie die großen Rentengüter. h der G

ersheint mir aber ein ges festgestellten Kaufpreis zum Wenn der Berechtigte solhe Gefahr ge lich Anstand genomm Ih erinnere dara handlungen im Jahre 1899 hervorgehoben —, Jahrhunderts in der P-ovinz Haanoveec ein nah w:lch:m Grundbesig zu veräußern.

Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer -

ser Zeitpunkt ift b

besitzer, und gerade ertretung au

Besitz stehe andere Frage,

roßgrundbesiß sehr gut, Rentengutsfkolonien in fahrung mit den Von sieben

über solhe Erfahrungen bei se dafür gesorgt werden, Daher dürf ch!ossen werden rwaltungsgeri nisterien überlassen. n Intexrpreten der von ihnen gemacht e auch eine Interpretation d % müßten ih darin ergänzen,

der Abgg. Dr. Berathung, die stattfinden, da ein Antrag cht gestellt

Nur ein paar Worte in Erwiderung auf Darlegungen des Herrn heim. Herr von Wangenheim hat vergleichen® die Staatsschulden herangezogen. liegt meines Erachtens auf einem völlig anderen t hatte bei Aufnahme seiner Darlehea fh das Recht in dem Zinsfuß eine Aenderung einträte, im Wege der mmene Darlehen zurück,uzahlen oder mit seinem des Vertrages eine Ermäßigung des Zinsfußes wo unkündbare Darlehen aufgenommen sind, hat nan immer Abstand von der Konvertierung (e sverhältnisse, während, der vorliegende Antrag ein {werer Eingriff in

n habea, gegen hg, von Wangen

gonvertierung der der Staatsschulden Gebiet. Der Staa vorbehalten, wenn Kündigung das aufgeno Gläubiger im Wege herbeizuführen. Da,

woe L Konver:ierung stärkere Vertretung geben, Kreistagen wü litik in die Kreistage befürten Wir {ind bereit, den Antrag in einer K aber wir müssen rermeiden, daß die Verstärkung der Vertretung müssen wir wegen der pol- Aenderung der ständischen sondern nur eine Beseitigung der

erklärt, daß fh itniß des polnischen zum dies von dem

spricht sich entschieden dafür aus, Bertretung auf den Kreis-

daß, wenn fih polnische y diese ihre Macht Erfahrungen sei diese Be- sher hätten Deutshe und Polen eneinander gewirkt. Die Provinz Verfassung unter einem Autnahme- olitik liege nicht im íInteresse des usnahmezustände wlirde die vorhan-

der zweiten Lesung aß keine verfrahten Berwaltungsstreitvers Sonst könne man den kost- upt beseitigen und Die gescehzzebenden

Regierungskommissar auch noch. Kolonien mehr vorkommen. fahren hier niht ausges eligen Apparat des Ve e Entscheidungen den Mi Körperschaften seien die richtige Die Verfassung kenn Beide Theile

sie keine ablebnende Stellun

Wer ift denn der Interpret laffen wurde,

unablösbare Rente iele Grundbesiger aus wirt Art Gebrauch gemacht. gebung einfa aufgehoben und dami nisse etngegriffen.

Was bezweckt nun barkeit dieser Renten | Schädigung der Berechtigten Wenn im Wege die Ablösung mit dem 20 der Berechtigte einen großen T

Bon diesem Recht hschaftlichen Gründen verschiedener Dieses Privatrecht hat die preußtishe Gesetz- t tief ia pcivate Vertragsverhält-

mission ern

cht3 überha zu groß werden.

Verfaffung Mißstände

Geheimer Ober- nit vorhersehen lasse, deutshen Element auf Ausfall der Wahlen abhänge. Schmidt - Nakel daß auch die tagen erhalten.

Abg. Dr. Mizers Majoritäten auf den Krei mißvrauch:n würd fürhtung niht gerechtf auf dea Kreistagen friedlich en stehe ina Bezug auf ihre Eine solhe Ausnahm: ; eine Beseitigung der denen Gegensäßze nur mildern. err von Zed

Ic muß den Vertreter der Königlichen Staats- rn Grafen Kaniß in Schuß Antrags Kaniß ift doh die, sh mit dem Antrage befaßt hon damals die Königliche Staats- Antrag vorgebracht hat, °x Antrag erneut einzebraht ift, — wie dec gelegt hat — die Sachlage h gegen das dert hat, daß die Staatsregierung, bevor ß0ber den faßt wird, berechtigt, ja nach dem erneuten Antrag Stellung Haltung der Königlichen Antrag annehmen wollen, und ohnerahtet der Staatsregierung vorgetragenen bleibt dem Ermessen des ältnisse war es doch

nommen. Das ist kein wie ich glaube nach-

Meine Herren ! regierung gegen einen Vorwurf des Her nehmen. Die Situation hinsichtlich des daß schon im vorigen Jahre das und ihn angenommen hat, daß s regierung sehr wese daß aber, nachdem d Herr Regierungsko Vorjahr wesentlich verän Antrag im Hause erneut Beschluß ge meiner Meinung, verpflichtet war, zu Ob sie troß der ablehnenden

Gingrif in Vertrag gewiesen zu haben, JPrivatrehte ist. Interessant würde von Wangenheim sein, Rénken, sondern au d wären. Man würde dann beurtheilen können, o% nit ohne Grund die Erleichterun manhe Berechtigte nicht mehr der Staatshilfe bedü Während Sie auf der einen Seite also einem noth- irth helfen, könnte auf der anderen Seite ein nothleidender größerer Landwirth wesentlih ges{chä i auh denkbar, daß Sie einem kleinen Landwirth, udöthig hat, ein Geschenk machen, Grundbesißer dadur tief chädtge werden, so werden zunächst die aufgeklärt. werden müssen, darin

Regierung nit. Antraa verfolge diese Ab

Mit einigen per Sattler und Dr. H1 zweite wird demnächst im Kommissionsberathung ni folgt die Berathun Gl ebocfki (Pole), der von M

der vorliegende Antrag? Obgleich die Abldé- hon dur Geseß gewährt ift, im Umfang des Ablösungskapitals ftait- der Uebernahme auf die Reutenkafse fahea Betrage exfolgt, heil seiner bisherigen Ginnahmen. Jh nung8mäßig auhch {oa im Fahre 1899 dar cht fkônnen Sie meines Erachtens beantragen, bezw. be- -m Käufer, der ein Gcundstück vor Jahren für einen ¿is erwarb, jeßt, wenn der Kaufpreis zenden Theil des Kaufpreises soll. Jh kann zwischen dem Eingriff, {hen dem Eingriff, dea ih \hied nit

önlihen Bemerkungen soll eine weitere

Hirsch schließt die erste

n mir die ftatistishen Erhebungen des Herrn

wenn dadur nicht bloß der Umfang der ie Berechtigten und Vapflichteten ermittelt wer erleichtert wird, und

g erfolgt, besonders aber, cb

atliche Bedenken gegen den

so verliert Landgemeinden eine größere

trags des Abg. von itgliedern aller Parteien unter-

zu ersuchen, thunlichst bald welchen es ermöglicht wird, r Rentenbank auch diejenigen n und- dergl.) abzus- Ges:z:8 vom 2. M sasten und die Regulierung Berk ältnisse, ausgeshlofsen ist." net es als eine Ungerechtigkeit, 850 einen Theil der ncch aus asten für unablösbar pätere preußische bestehen lassen, Veranlaffung wiederholt von Petitionen ver dazu eine s{wankende Stellung ein- lend darüber geäußert und das andere

Allerdings sei eine Ablösung aber dicie Art der Ablösung sei die davon betroffen würden, un- Rentenablösung erseßt werden. ller gleichfalls, daß Kapital abzulösen, eine Rücksicht auf die Ver- me des § 65 be- chung der neueren

ki (Pole) bestreitet, stagen erge ?n bisherigen

mmissar dar habe das rech

demselben Re schließen, daß d der Zeit angemessenen Kauspr des Grundstücks gesunken, vom Verkäufer zurückempfangen den dieser Antrag beabsihtigt, und zwi eben als Beispiel angeführt habe, einen wesentlichen Unter

ben follten, en; nah d

rfen wie viele ifertigt, denn bi

Könialihe Staatsregierung einen Gesetzentwurf vorzulegen, dur Vermittelun dauernden Ilôsen, bei denen

Nerpflichtete. R n den leidenden kleinen Landw G c durch den Vertreter der Königlihen Betenken den Antrag annehmen wollen, Zur Klärung der Berh hohen Hause darüber Klarheit gegeben wurde, ch erneuter Pcüfung zu dem Also daß die EVr° ff in die Beschlußnahme

E3 hat die Königliche

Erbzins, Kano dies bisher nah § treffend die Ablösung der herrlichen und bäuerlihen von Gtebocki bezeich 65 des Gefeßes von der Feudalherrscha Es sei unerfi eine folche

einen entsprech digi werden

der es nicht während Sie einen {chwerbelasteten n. Soll dem Antrage näher getreten thatiählihen Verhältnisse sorgfältig stimme ih Herrn von Wangen-

Abg. Freih Prinziy auf dea werden; sobald die ordnung eingeführt werden. Aenderung in Ausficht gestellt noch nicht geklärt. erwarten. Wenn ich troßdem timmt mich dazu der Um gemeinden in Erwägu eine provisorische zustandes fü

lig und Neukir Kreistagen kann auf die Dauer ni

Hauses üderlafsen- Zeit gekom

erforderli, daß dem welche Stellung die Staatsregierung na Antrage des Herrn Grafen K klärungen des Staatskommissars einen Eingri kann ih nicht anerkennen. rem Reht Gebrauch gemacht, dem hohen e na erneuter Prüfung zu dem Fhr Recht ift es selbstverständlich, zu beschließen, lidea Staatsrezierung Rehnung

cht aufrecht erhalten

daß der § Posen die Kreiés

erklärt habe. Gesezzebung

men ist, muß auc in Für die Städte hat der Minister eine _für die Landgemeinden ift die Frage Städte haben wir also eine Vorlage zu für eine Kommissionsberathung bin, fo be- stand, daß au die Wünsche der Land- ogen zu werde lung finden, bis die Bes fen überhaupt möglih geworden if Nothwendigkeit d

fstt bestehenden L

ndlih, weshalb die \ Meine Herren, handelte es fi le

so ließe sih die Sache viell und Staatéregierung darüber verständigen, politischen oder sozialpolitishen Gründen erwün o wäre das im Wege eines Finanz Aber ganz anders liegt doch die Sachz, erhältnisse, daraus entstandene Rechte zwis en und Privatpersonen als Verpflichteten her die Staatsregierung Bedenken genommen, in folhe Rechte einzugreifen.

aufmerksam : t der S V6 Privatrehte stehung auf das feudal - gutsherrlihe Verhältniß cin Verhältniß, was aus sozialpolitishen, aus volks- wirthschaftlihen Gründen u. \. w. nicht mehr war. Hier handelt es si aber nichi um folhe ih vorhin schon ausführte, um freiwilligen Vertrag zwischen Bere in Form etnes Kaufgeshäf messung der Ablösungsentf Grunde legen, der zur liegt ein 5 ger Zinsfuß zu Grunde, bis 3F 9/0 Gerechtigkeit ausführen, foztialpolitischen

digliß um Einnahmen des Staat®, Wenn fich Landtag daß es aus wirthschafts- {t ist, die Abgabe zu gesez-s ausführbar. wenn es sh um privat-

chen Privat-

ani einnimmt. RNusnahme eicht schon eher rechtfertigen.

Abg. Freiherr Uge gewesen fei, Stzat3papyiere

von Wangenbeim erwidert, daß er nur in der die Laften fernzustellen. Bei der Konvertierung der at immzr selbst die Bedingungen vor, Nenten gezwungen übernommen seten. in dieser Frage für die wirthschaftlih Landwirthe für zu theueren ishädigt werden müßten, könne man in

Eine Aenderung sei die Regierung habe einmal sich wchlwo

ff ablehnend geantwortet.

dieser Lasten durh Kapital

eisten bäuerlichen Besißer,

möglich und müsse deshalb Abg. Br öfe (konf.)

Möglichkeit,

des Hauses bedeute, Staatsregierung von i Hause darzulegen, Antrage einnimmt. ob Sie den Bedenken der König tragen wollen.

Schon bei den vorjährigen Berhandlu en Gründe des Grafen Kanty für setnen Antrag Es sind eingehend die Gründe dargelegt, aus denen es Auéêweisung von Rentengütern in eine Hand zu legen, eckmäßig durch die General-Kommission zu geschehen vornherein die Absicht des Gesezes FinanzeMinister, Mitglied des Ab- und näher fassung hat denn auch be- Abg. Zedlig anerkannt werden müfsen. ie Richtigkeit dieser Geseßes8auslegung an- Richtung halte ih ein weiteres Eingehen 3 Abg. Grafen Kaniy niht mehr für

n verdienen. Wir müssen

eitigung des Ausnahme-

schreibe der Sta während in diesen Fällen die Der Staat habe die Pflicht, S4wächeren einzutreten. f Kauf ihrer Grundstücke en diese Frage nicht hineinziehen Abg. Ridckert spricht die trag doh annehmen werde Nach einem S der Antrag einstimmig angenommen. Es die Berathung Schmidt- Nakel (fr. kons.) und K „die Königliche Staatsregieru ¿ntwurf vorzulegen, dur inden der Provinz P i euerleistung entsprechende Vertretung aus]

Kreistagen eingeräumt wird.“

Abg. Kindler weist in seiner Begr vorjährigen Verhandlungen und darauf Verfassung der Provinz Po en eine gerehtere Vertret r würde fein Unglück darin sehen, wenn ung nach der polni

genommen, beseitigen, |

welche Stellung si Mal \chrc

rehtliche V personen als Berehtigt handelt; da hat do bis ohne ganz zwingende Gründe

indler betont die die Landgemeinden und beantrag eine Kommission von 14 Mitgliedern.

Damit schließt die Diskussion. Jm Schlußwort tritt

r. Vag.) nohmals für den Ant Städtetagen der Provinz Posen sehr 1

Daß auch die es Antrags auch für

t die Ueberweisung des Antrags an

betont als Mitantragste diese Lasten dur kleinen Grundbesiger set. er Erbpächter sei 1850 die Ausnaß heute müsse aber gerade in Forts Ausnahme stimmige Annahme des Antrages.

2c. Freiherr von Hammer-

Hoffnung aus, daß die Regierung den An- Abg. von Gtebocki wird

ngen sind die heute erneut | die einzige Härte für die hältnifse einzeln gründet gew:fen, Agrargeseßgebung die Redner bittet um ein

Minister für Landwirthschaft

Abg. Ernst (f merkt, daß auf den die Vernachlässigung geklagt worden sei. gemeinden einer gutsbesitzer, leine

Abg. Dr. Lewald bemerkt, nur wegen der polnishea Gefahr zur V

Der Antrag wird einer Kommission von 14 Mitgliedern

ste Sizung Mittwoch 11 Uhr.

rag ein und be- gen ebhaft über der städtischen Interessen auf den Kreistagen Ebenso wie die Städte bedürften au die L rkeren Vertretung, da der erfte Stand, die Ritter- n mitvertrete, wie Herr Lewald

vorgetragen

chlußwort deê

ih meine, es ausdrüdlih

E E R

A R R S

geboten ift, die und daß das zw Daß das auch von

Antrages der Abgg. indler-Posen (fr. Volksp.): ng aufzufordern, baldmöglichst ch welche den Städten und osen eine ihrec Einwohner-

zurückzuführen cinen" Gese swegs derea Interefse ese Landgeme abl und St

aufrecht zu erhalten Rechte, sondern, wle Natur, die dur

daß er dies nicht gesagt, sondern

selbst an den Kommissionsberathungen AANE erinabot Babe.

geordnetenhauses theilgenommen hat , Die Nichtigkeit dieser Au souders seitens des Herrn Auch das Reichêgericht hat d Kurzum, in dieser auf die erneuten Darlegungen de

Meine Herren ! daß der Antrag

Zunächst gestatte ich mir darauf hinzuweisen, sein Ziel erreichen joll. Gesetz von 1850 und mit

Fh mae aber darauf n Landestheilen. gleiche Gesehe gen wie das Gefey von 18509, man in den alten

Nechte privatrechtlicher chtigten und Verpflichteten meistens Rente entstanden sind. cchädigung wollen Sie einen Zinsfuß zu steht, dem Gesez von 1850 während jeßt der Zinsfuß 3° ung nah Recht und allgemein politischen

unvollständig ist, wenn er Der Antrag beshöftigt sich nur mit dem den unter dieses Gefes fallenden Ren aufmerksam, daß in den neuerworbene erlassen sind, die denselben Zweck verfol die ebenfalls geändert werden müssen, sonst würde Provinzen die Rentenpflichtigen günstiger {tellen wie die Renten- den neuerworbenen Landestheilen.

Ferner weise ih darauf hin, daß ih f am 17. März 1899 infolge eines Antrags des Herrn Abg. von Glebodi Anlaß gehabt habe, zu der Leute zur Berathung stehenden Frage Wenn ih nun auf die derzeitigen Darlegungen Bezug den vorliegenden Antrag kurz ein-

ündung des Antrages auf die hin, daß die Regierung {on sen in Aussicht gestellt ung auf den

überwiesen. Schluß nah 4!/4 Uhr. Näch (Petition:n.)

E S G Le = E P E E Ee

eine Revision ter habe und den größeren Städt Kreistagen gewähren wolle. G cine fleine Verschieb aber die ängstlih-:n Gemüth:r könnten si Nach der jetzigen ständischen

Zeit niht m:hr be dadurh au) treten würde, kommen béerubigen. Provinz Posen seien a Städte bäiten eine ganz mintmale Vertcetunz, zahl niht entipreche.

Minister des Jnnern Freiherr vou Rheinbaben:

Meine Herren! Zch habe mir erlaubt, mich bereits bei der erften Lesung des Etats zu der vorliegenden Frage au3zusprehen. Ih habe damals bereits erklärt, daß wir au die verhältnißmäßig {wache Vertretung der Städte auf den Kreistagen in Posen insofern als nicht den Realitäten entsprehend erachten müßten, als die Städte an- nlhernd gleichmäßig vertreten wären, und namentlich die größeren Städte nicht ein Maß von Vertretung genöfsen, roelhes ihrer Be- deutung entspricht. IY habe ferner erklärt, daß die Provinzial- behörden beauftragt worden wären, in eine Prufung darüber einzu- treten an der Hand einer Geseße8vorlage, die wir den Provinzial- behörden mitgegeben hätten. Die Berichte sind in den leßten Tagen hier eingegangen, und auf Grund derfelben wird Entschließung ge“ troffen werden, ob an eine Abänderung der Bestimmung der Posenschen Kreisordnung gegangen werden soll. Die Berichte erkennen mit uns an, daß es in der That erwünscht ist, den größeren Städten eine stärkece Vertretung einzuräumen, und ich glaube in Aussiht ftellzn zu kôanen, daß wir dem hohen Hause im näßhsten Jahre eine entsprewende Vorlage machen werden, Aber, mzin2 Herren, ob wir darüber hinau3gehen und das Verhältniß der Vertretung der virilstimmberechtigten Grundbesißer und der Landgemeinden ändern werden, if mir im hohen Maße iweifelhaft; ja ih neige bisher dazu, diese Frage zu verneinen. Denn es ift nit anzuerkennen, daß si auf diesem Gebiete bisher Unzu-

schen Seite ein- ch darüber voll- Verfassung der llein die Mittergutsbesißer maßgebend,

Sie die Ablôf Ich bedauere, daß der Antrag gierungtkommissar hat {on darge willt ift, in die Prüfung dieser ganzen eizleitende Schritte nah der Richtung bereits ge kann doch kein Zweifel bestehen, daß Sie die Be nicht eins{chränken wollen und können, eine neue Gesezesvorlage beim gen, wie solhe die Staatsregierung für iweckmäßig und dann mit der Staatsregierung über die Vor- nit aber ersheint es mir {hon jeyt über e bindende Beschlüsse des Hauses ie \solches der Antrag des Herrn Im übrigen habe ih {on bei früherer Ge- daß unser Verfafsungsrecht eine authentische Gesetzen dur den Landtag nicht kennt. Ich habe t, die Staatsregierung ist kcaft der ihr allein zu- berehtigt und verpflichtet, nach ihrem pflicht- eze auszuführen und auszulegen. Eine uf dem Wege der Gesehgebung Wg kennt nah meinem Ermessen

erneut eingebra6t ist. Der Re- legt, daß die Staatsregierung ge* Angelegenheit einzutreten, daß schehen sind. fugniß der Regierung

pflichtigen in Haudel und Gewerbe.

1 im Reichsamt des Innern Nachrichten für Handel und I

chniß der be Cleveland und Ci

chon in der 47. Sigung wirthshaftlicen die ihrer Einwohner- den Umfang bemessen. Danx

der % fache Be»

(Aus de1 zusammengeftellten

ndustrie“.)

deutenderen Handlungshäuser der ncinnati in Ohio, welche Gß- und Trinkwaaren einführen.

einer deutshen Firma hat der Kai in Cincinnati eine Zusammenstellung deri Städte Cleveland und C

der Entschä würde, wenn ih einen trag derjznige- der Ablösun 3} 9/0 würde der 283 fabe Wenn Sie dem Bere lösung eine so hohe Entsc@ädigung gewäh noch Anlaß zum Ablôösungsantrag finden.

ch schwere Bedenken ¿u Gerechtfertigt wird der Lage der Landwirthe nit vielleicht einem der keiner staatlichen

digung nah dem gegenwärtigen Zinsfuß 4 °/gigen Zinsfuß annehme, g sein müssen, oder bei einem Zinsfuß von Betrag ungefähr den Betrag der Rblösung chtigten aber im Wege der Ab- ren, dann würden die Ver-

mich zu äußern.

Ne fngidél nehme, so will ih do erneut auf ause einzubrin

nüylih erachtet. Ob das Haus lage si verständigen wird, ist abzuwarten, zweckmäßig od

Auf Ersuchen serlihe Konsul enigen bedeutender incinnati in Ohio gefertigt, Da die Kenntniß

ise interessieren dürfte,

die Tragweite des Antrages durch ausmachen. erechtigungen ihrem Umfang und wer die Berechtigten, darzulegen, lich gewesen. Nur der Umfang der dem Renten hat festgestellt, werden können. Zusammenstellung betragen die dem Renten jährli 963 311 4 In ge- ange besißt auch der Forslfi?kus noch Rentenbezüge. Staatsrenten betragen also jährli rund eine Million Mark. Im Fall der Annahme des Antr Staatsfiskus jährlih etwa eine Einnahme-Cinbuße von annähernd 200 000 M erleider.

Ob die im Privatbesiy sih bifindenden, unter den Antrag inen erheblich höheren Umfang haben, vermag Deß im Besiß milder Stiftungen, im Besitz blreihen Privatbesißern ein viel- sich befindet, erachte llein darauf an, eine

Es wäre erwlnscht gewesen, che Ermittelung der abzustellenden B nah, wer die Verpflichteten, festzustellen. Leider ist das nich Domàänenfiskus zustehenden Nach der neuerdings erfolgten Domänenfitkus noch zustehenden

lungshäuser der welhe ECß- un dieser Firmen auch weite sei im Nachftehenden das

er angemessen, den Versuch zu maten, den materiellen Inhalt dieser Vorlag im voraus herbeiführen ¿u wollen, w Grafen Kani bezweckt. Tegenheit autgef Futerpretation von früher {on dargeleg fehenden Exekutive mäßigen Ermessen die Gef veränderte Auslegung kann nur a Herbeigeführt werden, einen anderen die preußische Verfaffung nit.

ir\ch stellt sich in diefer F

pflichteten s{chwerlich Meine Herren, gegen den Antrag find do erheben in finanzieller und rechtliher Natur. Antrag im wesentlichen nur aus der schwierigen Ob das aber im konkreten Falle zutrifft, ob man wohlhabenden Landwirth eine Last abuimmt, das wird schwer zu ermitteln und bei der Antrags nicht zu berücksichtigen sein. che Eingriff in Privatrechte, sei es von in Privatrechte einzelner gegeben haben, volkswirih-

d Trinkwaaren einführ

re kaufmännische Kre

Verzeichniß wiedergegeben : Clevelaud.

Wein und Spirituosen. E. Bloch u. Go., 66 Water St., the Boehmke Wine Co., Erie St., Wen. Edwards u. Go., 137 W &, B. Foster u. C ahn u. Cavanaug olleden Hotel Co., S L Kahn u. Co., Erie St., Loew u. Sons, Erie St., John Sli, the Paul Sh the Ullmann u. Ei 1he Weidemann u. the Weideman Co. 53 Water St.

Käse. the Chandler u. Rudvd Co., 22 Euclid Ave.

ringerem Umf dem Antrag unterstehenden Unterstüßung bedarf, allgemeinen Fassung des Fest steht aber der bedenkl! Stiftungen, sei es des Domäner fiskus, sei es Grundbe siger, die ihren Gruntk besi gegen Rente ber ein Eingriff, den man bisher nur aus \ozialpolitischen, \chafilihen und politischen Gründen s{werwiegender Natur lässig erachtet hat.

Jch glaube mit diesen Darlegungen sich um éine Frage von sck{chwerwiegender eine ausreihende Begründung fehlt.

ages würde der o., 271 Detroit St.,

h, 259 Grie St., urertior u. Bond Sts.,

fallenden Renten nit e ih nit zu übersehen.

von Kirchen, Schulen und von za leiht mehrere Millionen umfassender Rentenbefi ih für wahrscheinli. Es kommt also niht a Staatt8eiunahme zu ermäßigen und zu erwägen, ob sich das wegen der

120 Superior St.,

midt Co., 80 Michigan St., nstein Co., 154 Sheriff St., Holmes Co., 46 James St.,

Abga. Dr. H Regierung und hat den dri Aussprache der Regi Antrag Kaniy sei ein ftarkes wickelung der Kolonisaticn.

rage auf den Boden der ß nah der kräftigen

die wirthschaftliche Gnt- Ablehnung des Antrags

kewiesen zu haben, daß cs Bedeutung handelt, für die i ch erachte daher’ die Bitte

Cc bitte um

Chofolade und Kakao. the Gseveland Chocolate u. Sacos So, Eaft End Central Viaduct, a

ee. Francis Widlar u. Co., 168 St. Clair St, Olivenól. the Boebmke Wine Co., Grie St., Wm. Gdwards u. Co., 137 Water St., L, Kahn u. Co., Erie St., the W,. P. Soathworth Co., 114 Ontario St. Einaemachte Gurken und Saucen. Babcock, Hurd u. Co, 106 Water St. Zucker. B. W. Housum u. Co., 122 Water St., Babcock, Hard u. Co., 106 Mae St.

ee. Mm. Edroards u. Co., 137 Water St.,, Smith u. Co., 194 Bank St., W. P. Southworth Co., 114 Ontario St., Francis Widlar u. Go., 168 St. Claic St., the Weideman Co., 53 Water St.

Cincinuati.

Spirituosen. Mihalovit, ues u. Co., 516 G. Pearl St., Rheinstrom, Be:ttman, Johnson u. Go., 910 Sycamore St., ' Rheinstrom Bro®-, 919 Martin St. Wein. Wm. Brachmann, 313 Walnut St, Gobrecht u. Co., 5b u. Race Sts., Gutman Bros- , 1208 Vine Skt. Delikatesjen. H. Großmann, 15 W. 58 St., Henry Geisler, Agent for European Manufacturers of ali kinds of table delicacies, 131 E St. äfe. Lene Geisler, 131 W. Elder St., acob Voßler u. Co., 12 W. Court St., R. Stang, 1442 Walnut St._ Kaffee. Arbuckle Bros-, 121 E, 2nd St., Guadarilla Coffee Co., 810 Vine St,, Shinkle, Wilson u. Kreis B E E. Front Si.

; hee. B, H. Kroger Co., n. e. €- 2nà y. Race Sts., E. R. Webster, n. e. c. 224 u, Vine Sts., Thos. Earley, 59 Walnut St.

Täglihe Wagengesteilung für Koÿlea und Kos an der Ruhr und in Obershlesien Au der Ruhr sind am 24 d. M. geftellt 16 743, nicht rehi- zeitig geiteilt keine Wagen. n Oberschlesien sind am 94, d. M. geftellt 6106, nihi rechi- zeitig gestellt keine Wagen,

NaGweisnüg

über verlangte und gestellte Wagen für die in den Eifen- bahn-Direktionsbezirken Magdeburg, Halle und Grfurt belegenen Kohlengruben.

Am 1. April 1900 wurden verlangt 6, geftellt 6 Wagen zu 10 t, am 92, April verlangt 3363, gestellt 3363, am 3. April verlangt 3242, gestellt 3239, am 4. April verlangt 3322, geftellt 3322, am 5. Avril verlangt 83295, gestellt 3284, am 6. April verlangt 3342, gestellt 3341, am 7. April verlangt 3452, gestellt 3452, am 8. Avril verlangt 6, gestellt 6, am 9, April verlangt 3415, geftellt 3415, am 10. April verlangt 3194, gestellt 3194, am il. April verlangt 83287, gestellt 3280, am 12. April verlangt 3379, gestellt 3351, am 13. Apcil verlangt 1, geftellt 1, am 14. April verlangt 3036, gestellt 3036, am 15. April verlangt —, gestelt —; im Ganzen wurden vom 1. bis 15. April d. I. verlangt 36 340, gestellt 36 290 Wagen zu 10 t,

Produktenbörse. Berlin, den 25. April,

Die amtlich ermittelten Preise waren (p. 1000 kg): Weizen loko mäfischer 149—159 46 ab Bahn, Normalgewicht 755 g 149,75 bis 150,00 A Abnahme im Mai, do. 154,25—154,75—154,50 #6 Abnahme im Iuli, do. 158,29 46 Abnahme im September. do. 152 46 Abnahme im Juni mit 2 M Mehr- oder Minderwerth. Uaverändert.

Roggen Od?erbrucher 145 #4 ab Bahn, Polnischer 144,29 6 frei Mühle, Warthe s{hwimmend 145,50 4 frahtfrei Berlin, Neße \{chwimmend 14575 #Æ und 145,50 4 frachbtfrei Berlin, Normal- gewiht 712 g 148—148 25—148 A Abnahme im Mai, do. 146 bis 14625 (6 Abnahme im Juli, do, 14325 4 Abnahme im September mit 1,50 4 Mehr- oder Minderwerth. Behauptet.

Hafer loko pommerscher feiner 139—145 4, mittel 135 bis 138 G mecklenburg. feiner 140—147 M, mittel 135—139 M, westpreuß. mittel 139—133 , Posener mittel 133 —137 M, hlesisher mittel 133—136 ab Bahn oder Kahn, Nocmal- gewiht 450 g 132,29 Abnabme im Mai, do. 132,50 Abnadme im Juli mit 2 X Mehr- oder Minderwerth. Fest

Mais loko Amerik, Mixed 127—128 # frei Wagen, 112,50 bis 112 25—112,75 A Abnahme im Mat, Fest.

Weizenmehl (p. 100 kg) loko Nr. 00 18,80—21,50 „K Feine Marken über Notiz bezahlt. Still.

Roggenmebl (v. 109 kg) loko Nr. 0 u. 1 18,90—20,15 .4 Feft.

Rüböl (p. 103 kg) loko 57—57,20 M Abnahme im Mai, 57,10—57,20 4 Abnahme im Oktober Fest. Z

Spiritus mit 70 RBerbrau3abgabe ohne Faß 43,70 bz. G. frei Haus,

Berichtiaung. Geftern: Hafer Normalgewicht 450 & 131,75 Æ Abnahme im Mai mit 2 #4 Mehr- oder Minderwerth.

Berlin, 24. April. Marktpreise nah Ermittelungen des Königlichen Polizei-Präsidiums. (Höchste und niedrigste Preise.) Per Doppel-Ztr. für: Weizen, gute Sorte 15,00 4; 14,93 A — Weizen, Mittel-Sorte 14 96 4; 14,94 #4 — Weizen, geringe Sorte 14,92 4; 14,90 A — Roggen, gute Sorte 14,50 M; 14,48 A — Rogen, Mittel-Sorte 14,46 4; 14,44 # — Roggen, geringe Sorte 14,42 4; 14,40 A — Gerste, gute Sorte —— h; ——- «h — Gerste, Mittel-Sorte —,— 46; —,— 4 — Gerste, geringe Sorte —,— M; —— Á — Hafer, gute Sorte 14,50 4; 14,00 A — Hafer, Mittel-Sorte 13,90 # ; 13,50 # — Hafer, geringe Sorte 13,40 A; 13,00 A — Richtstroh 959,90 H; 482 A — Heu 830-4; 550 # — Erbsen, gelbe, zum Kochen 40,00 K; 25,00 A — Speisebohnen, weiße, 45,00 4A; 25,00 A — Linsen 70,00 #6; 80,00 Æ — Kartoffeln 7,00 #4; 5,00 #& — Rindfleish von der Keule 1 Ks 1,60 M; 1,20 4 — dito Bauchfleish 1 kg 120 4A; 1,00 A — Schweineflei ch 1 kg 1,660 A; 1,00 „« — Kalbfleisch 1 kg 1,60 4; 1,00 4 — mmelfleish 1 kg 1,60 A; 1,00 A — Butter 1 kg 2,60 4; 2,00 « — Gier 60 Stüd 4,00 4; 2,40 M — exi 1 kg 2,20 A; 1,20 M — Aale 1 kg ,00 A; 1,00 A — Zander 1 kg 2,60 #4; 1,00 4 — Hechte 1 E

00 4; 1,00 Æ — Barsche 1 kg 1,80 M; 0,80 A — Shlete

kg 3,00 A; 1,40 A — Bleie 1 kg 1,20 4; 0,80 G — Krebse

12,00 A; 3,50 M

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