li ju hôren, und diese mündliche Verhandlung dahin zu verlegen,

wohin fie nur verlegt werden kann, nah der unteren Berwaltungs-"*

behörde, weil die Gemeindebehörden zum großen Theil nicht geeignet sein dürften, eine solhe Verhandlung mit dem Verletßten aufzunehmen.

Meine Herren, dieser Gedankengang entspriht ja an und für sich der Nichtung, die unserer ganzen modernen Verwaltungsgeseßgebung zu Grunde liegt; denn man ift bei unserer Selbstverwaltung auch von dec Ansicht ausgegangen,, daß man mögli da thatsächlihe Fest- stellungen maten soll, wo die feststellenden Beamten den Thatsachen am nächsten stehen, weil man annimmt, daß dort auch die Fest- stellungen am zuverlässigsten gemacht werden, und dieser Gedankengang ist es au offenbar, der den Herrn Antragsteller veranlaßt hat, in der Kommission einen entsprehenden Zusaß zu dem Gesetzentwurf zu be- antragen.

| Meine Herren, es ist mir unangenehm, muß ih sagen, heute über diese Frage weiter zu verhandeln, aus dem einfahen Grunde, weil dasjenige Mitglied des hohen Hauses, welches vorzuesweise auf jener Bestimmung bestanden hat, niht anwesend ist, und ih nit beitragen mödte, zur Bewahrheitung des Grundsatzes: les absents ont toujours tort! Jh muß aber do sagen, wenn ih persönli und, ih glaube au, die verbündeten Regierungen in der Lage gewesen wären, einem solchen Vorschlage in gewisser Form statizugeben, der an Stelle der \{riftlihen Anhörung die mündliche Verhandlung setzt, so waren wir uns doh nicht zweifelhaft, daß diese Formulierung, wie sie hier getroffen ist, auch {were praktishe Bedenken in ih ließt und deshalb nicht ganz befriedigend ift.

j Meine Herren, ih habe hier z. B. Material vor mir liegen, was mic unterbreitet ist von der Knappschafts-Berufsgenossenshaft. Da sind Zahlen aufgeführt, und ich muß diese Angaben für richtig halten, nah denen in der Knappschafts-Berufsgenossenschaft monatli zwei Sizungen abgehalten werden, alle vierzehn Tace eine Sißzung, und daß in jeder dieser Sigzungen 520 Unfälle zur Beraibung gelangen. Da muß ih mir allerdings sagen: wenn über alle 500 Unfälle die unteren Verwaltungsbehörden gehört werden sollen, wäre das eine ungeheucre Belastung dieser Behörden. (Zustimmung.) Wenn wir aber gegen jene Formulierung der Kommission Bedenken gehabt haben, fo haken fie, wie oben bereits gesagt, weniger auf sachli&em als auf dem geshäftêtechnischen Gebiete gelegen. Wir können nit anerkennen, daß, wenn die unteren Verwaltungsbehörden die That- sahen näher fefiftellten, darin eine Bevormundung der Berufs- genofsenshaften lâge, fondern unsere Bedenken, die dagegen bestehen , liegen vielmehr auf dem praktishen Gebiete, daß die unteren Verwaltungsbehörden durch Aufre@terhaltung diefer Vorschrift geschäftlich ganz außerordentli belastet werden würden, und daß allerdings — darüber war man \ich, glaube ih, auch in der Kommission ni{cht uneinig — dur dieses Verfahren eine niht unwesentlihe Verzögerung in der Festseßung der Entschädigung eintreten fann. Immerhin, meine Herren, wiederhole ih, meine Bedenken, sowie, soweit ih die Stimmung der verbündeten Regierungen kenne, auch die Bedenken der verbündeten Regierungen [agen auf der geshäftstechnischen Seite, nicht in den Gründen, die die Berufsgenossenschaften geltend mahen. Man mag aber zur Frage stehen, wie man will, das kann man als unberehtigt nit bestreiten und dafür will ih auch Zeugniß ablegen, daß der behandelnde Arzt gehört werde, und daß, wenn diefer ein Arzt der Berufsgenessenscha|t ist, der Verleßte das Reit baben soll, ¿u verlangen, daß ein anderer Arzt gehört werde; das ersheint als eine durhaus berechtigte Forderung. 2 x Meine Herren, wir maczen doch niht nur soziale Gesetze, um die Armenpflege ¿u lindern oder ganz aufzuheben; wir dürfen vielmebr bei allen fozialpolitishen Geseßen nie den cinen Gedanken außer Augen laffen, daß sie versöhnend wirken sollen gegen- über der Masse der Arbeiter. Wenn wir aber dieses Ziel verfolgen, so müssen wir uns allerdings auch hüten, au nur den Argwohn zu erweckex, daß wir den Arbeiter «uf ‘bielen Gebieten nicht absolut urparteiisch und unbedingt fachlih behandeln. Und da erscheint es mir als ein nicht unberehtigtes Verla: gen wenn man in einem Antrage verlangt, daß, bevor die Berufs ‘ chaft die Entschädigung festiseßt, man den Mann hören N jedenfalis zunächst der geeignetste Zeuge über die Thatsachen der Verletzung ist, über die Entwickelung des ganzen Krankenverlaufs; dieser Zeuge meine Herren, wird allerdings der Arzt sein, der den Kranken behandelt hat. Selbst dann, wenn dieser behandelnde Arzt — Aerzte täuschen fich ja bisweilen — in seiner Diagnose, in seinem Urtheil irrt, selb dann wird es dem Verletten noch ein gewisses Gefühl der Beruhigung und der Befriedigung gewähren, wenn er weiß, der Arzt der mich behandelt hat, if zur Sache auch gebört worden. Jch glaube, wenn man mindestens eine derartige Bestimmung in das Geseß aufnähme, wie sie der Herr Abg. Freiberr von Stumm felbst befürwortet hat, se würde man erstens sozialpolitisch etwas Weises thun, und man würde vielleicht auch die Zahl der Fälle, in welchen an das Schiedsgericht rekurriert wird, wesentli vermindern.

Der von dem Abg. Freiherrn von Stum fündi Vermittelungsantrag ist inzwischen ci m angekündigte lautet also : g ist inzwischen eingegangen und

„Vor der Feftstellung der Entschädigung ift in ied

A E gi ves Beed! der bebabdelnte Are E 28 r er ntß zu der Berufs

ein anderer Arzt zu hôren.“ yoisenIWa)s, „lo Haus Antrag

Daneben soll der Antrag auf Wiederberstell des § 57 der Vorlage aufrecht erhalten bieten des Abs. 3

__ Abg. Freiherr von Richthofen-Dam€Edor f: die Existenz gewisser Uebelstände an, aber tas E vie E verge)\lagene Remedium halten wir für turchaus ungeeignet, Die Landräthe, Bürgermeister und Umtsvorsteher werden ganz ungeheuer belastet und die Entscheidungen versc{leppt. Jede Art der Selbst- verwaltung bôrt auf, wenn diefe Art des mündlihen Verfahrens für jeden Fall obligatorisch sein foll. Die Konstruktion, wie sie die Li tos bietet, ift mit unserem preußischen Beamtenapparat über- Op, nanssührbar. Sachlicke Gründe für dieses langwierige münd- e erfahren ließen sid aber auch garnicht anjühren. „Auch die o ‘atorisde Anhörung des b-handelnden Arztes ift niht nothwendig. find s oesicke-Vessau (b. k. S): Die Kommissionsvors{läge i ein Kompromiß, an welhem festgehalten werden muß, und ih ieg s daß der Staatssekretär heute die praktischen Schwierig- ch en so in den Vordergrund stellt. Daß die Berufsgenossenschaften n erfter Instanz Geo selbständig zu entscheiden haben, ist doc ein gzni E es Reht. Es handelt fich nit lediglich um einen Gal ag; denn an diefen Vorschlag kaüpfen sich rehtsverbindliche Brden, a ride Sriete rijen Frist e Schiedsgericht ange- Ó nen also gegen i Arbeiter bei der ersten Rentenfesisezung O ebe (S E 6 Feld geführt werden. Die Einwände, taß die Arbeiter ‘damit ge-

\{ädigt werden, daß die Feststellung der Rente verschlep t wird und fie viel länger als jeßt warten müssen, find gleihfalls binfällig, Die Arbeiter baben das lebhafteste Interesie daran, endlich einmal selbst über die Festsezung ibrer Rente gehört zu werden. Sollte wirkli eine Verzögerung eintreten, so wird desto häufiger die zweite und dritte Instanz gespart werden, und das ift für die Arbeiter auc kein geen Gewinn. Wern Freiherr von Stumm solhe Sorge at um die rechtzeitige Gewährung der Rente, so ftebt ja nichts im Wege, daß seine Beruf3genofsenschaft den Arbeitern auf die zu er- wartende Rente Vorschuß giebt. Das wird thatsählih auch in vielen Berufsgenossenshaften in zahlreichen Fällen so gemaht. Die Ent- rüstuna über die Stellung der Berufêgenofsenshaften unter die Vor- mundschaft eines Landraths oder Bürgermeisters ist mir vollends un- begreiflih. Eber scheint mir, daß diese Beamten si als Beauftraate, als der Berufsgenossenschaft u"tergeordnet ansehen werden. Von der großen Belostung der unteren Verwaltunasktehörden i} bei der Invalidenversiherung, wo diese Last zweifellos viel größer ift, nicht . die Rede gewesen Nach einer von mir angestellten Berechnung kommen auf jede untere Verwaltungsbebörde im Deutschen Reiche |ährlih durhschnittlich 56 Fälle; das kann doch keine übergroße Belastung sein, zumal diese Behörden die Befugniß haben, die ihnen unte: steten Organe mit heranzuzichen. Mißtrauen gegen die Aerzte kann ih in dem Kommissionsbeschluß durchaus niht finden; die Aerzte haben im Gegentheil auf allen ihren Kongressen sh im Sinne der Kommissionsbeschlüsse geäußert. Gegen den Versvch, mit Drohungen, wie sie Fretherr von Stumm ausgesprochen Me A ia des d s fi Gdrden oder Be\chlüsse intanzuhalten, die ihm ni ympathisch sind, mö ih zu St{bluß entschieden verwahren. E E Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Dr. Gra von Posadowsky-Wehner: j y | Meine Herren ! Wenn ich noch einmal zu der Frage das Wort ergreife, so geschieht es lediglih, weil ih bei den perfönlihen Be- merkungen keine Gelegenheit babe, mich zu äußern, und um den Irr- tum kflarzulegen, in dem ih der Herr Abg. Roesicke zu befinden scheint. Ih habe ausdrüdcklich festgestellt, daß meinerseits ur.d au, wie ih glaube, seitens der verbündeten Regierungen , soweit ih deren Stimmung kenne, gegen die sachlihen Bestimmungen diefes Paragraphen keine Bedenken vorliegen und daß die Bedenken lediglich auf geschäftste{nishem Gebiete liegen in Bezug auf die Belastung der unteren Verwaltungëbehörden, und daß allerdings diese Bedenken in gewissem Grade bestätigt werden können durhch die Zahlen, die ih Ihnen füc den Umfang der Gefchäfte der Knappschafts-Berufszenossenshaft mitgetheilt habe. Ich habe aber ferner au ausdrüdckiih ausgeführt, meine Herren, daß ich die Ein- wände, die die Berufsgenofsenschaften, namentlih vom Standpunkt der Bevormundung, gegen diesen Paragraphen der Kommissions- besGlüsse erheben, nicht für berechtigt anezfennen fans, und ih glaube, daß diese Einwände auch die verbündeten Ne- gierungen cls berechtigte niht anerkennen würden, und ih habe endlich ausdrüdlih befürwortet, in jedem Falle den Antrag Stumm anzunehmen, der dem behandelnden Arzte die Möglichkeit giebt, gehört zu werden. Jh kann deshalb zu meinem Bes dauern auch den Ausführungen des Herrn Abg. Freiherrn von Nichthofen in diesem Punkte nicht folgen, denn der behandelnde Arzt kann entweder \ch{riftlich oder mündlih gehört werden. Beide Wege find möglich, und er braucht selbstverständlih garnicht ge- hôrt zu werden, wenn bereits der Verleßte selbs ein Attest des ihn behandelnden Arztes eingereiht hat, was die Sachlage gegenüber der Berufsgenossenschaft vollkommen klarlegt. Auch so weit kann ih nicht gehen, zuzugestehen, daß durch den Kommissionsbeshluß eine neue behördlihe Organisation geschaffen würde. Denn immerhin würde ih, wean man den Antrag annimmt, die große Anzahl der Fälle vertbeilen nicht nur auf die Landrathétämter u. \. w., sondern j: B. in Preußen auf alle die Magistrate in Städten bis zu 10 000 Einwohnern, und nach der Bestimmung des § 109 des Gesetzentwurfs wäre es fogar zuläsfig, durch eine Anordnung der höheren Ver- waltungsbehörde in Preußen auh noch andcre Behörden zu bezeichnen wie die Magifirate der Städte bis zu 10600 Einwohnern, weiche die Funktionen aus § 57 der Kommissionsbes{lü}e wahrzunehmen hätten. Ich halte es beispielsweise persönli immer noch für besser, daß der Gemeinde - Vorsteher auch einer kleineren Stadt wie von 10 090 Seelen einen Verletten über seine Ansprühe mündlich bört, als wenn derselbe andernfalls in die Hände eines Winkelkonsulenten fällt. Abg. Hilbck (nl.) spricht sih für den Arêrag St der einzige berechtigte Kern in den Vorschlägen La Roanwifin H Bon Jahr zu Jakr mehr würden die erften Festsezungen der Berufs- gencssensdaîten als richtig anerkannt und immer geringer würde die Zahl der Berufungen. Das romme daber, weil die Berufsgenofsen- schaften in diesem ersten Zeitraum der Gültigkeit des Gesetzes die nöthigen Erfahrungen ge/ammelt hätten. Augenblicklich würden 75 9/6 aller Bescheide bestätigt. Die übrigen Vorschläge der Kommission seien keine Berbesserungey, sondern eine wesentlihe Vershlehterung des bisherigen Zustandes für die Arbeiter. Die Durchschnittszahl die der Abg. Roesicdke anführte, habe keine Bedeutung; es komme auf die wirklie Zabl der bei jeder Berufszenofsenihaft vorkommenden Fle n E En am 500 Fâlle in eirer Sißung u nt\cheidurg gebradt w ¡ i fts - genofsensdaft : g erden, so bei der Knappschaftsberufs __ Abg. Dr diße: Ih bedauere wit dem Staatétsekcetä Urheber des Antrages, unser Kollege Trimborn, ite verdiade ist hier zu sein und das Kompromiß mit der Wärme, die wir an ibm gewohnt sind, zu vertheidigen. Aber die Begründung, welche Herr Roesicke gegeben hat, kann doch au nit verfehlen, großen Ein- drud ¿u machen. Der verlezte Arbeiter weiß unter tem heutigen Verfahren überhaupt nit, welher Beurtheilung sein Unfall unterliegen wird; er bifommt {ließli nihts als ein Stück Papier in die Hand. Es mat mir einen eigen- ttümliwen Eindruck, daß die Berufsgenofsenschaften sih so energisch dagegen“ wehren, daß ihnen in ihre Akten, in ihre Karten hineingesehen wird. Dem Arbeiter fehlt die persönliche Fühlung mit den Berufs- genofsenschafien ; es geht beute ales bureaukratish zu, es fehlt das D A Aa Sie Lie e A und den Arbeitern. g richtige Hilfe wünde die Shiezozeridt E Festseßung der Renten durch das n der weiteren Debatte betheiligen sich wiederholt der Abg. H o, der seiner Verwunderung darüber Sue giebt, daß das Zentrum jeßt den Antrag Trimborn, d. h. das von der Kommission vorgeschlagene Kompromiß im Stiche zu lassen scheine, und daß die Vertreter der einseitigen Rechte der Berufs- genossenshaften kein Gefühl für Anstand, Gerechtigkeit und er tit hätten, — eine Bemerkung, die ihm eine Nüge des Präsi- raue Grafen von Ballestrem einträgt, — der Abg. at rctag Ahg (fr. Volkép.), der konstatiert, daß seine biér e shon in der Kommission gegen die beiden Absäße ge- S hätten und dies auch jeßt thun würden, und daß ier n einem Kompromiß nicht gesprohen werden köane, sowie die Abgg. Roesicke-Dessau und Freiherr von Stumm. J Mya sozialdemokratischen Anträge werden abgelehnt, die nträge Stumm angenommen, womit die Kommissionsvor-

schläge erledigt sind.

Nah 7 Uhr wird die weitere Berathung auf 1 woch 1 Uhr vertagt. i 1 Mitt» c hr vertagt. (Vorher dritte Berathung der Postdampfer.

—

Literatur.

Geshihte des Soztalismus und Komm

von Plato bis zur Gegenwart. Von Professor De mus Adler. 1. Theil: Bis zur franiösishen Revolution. Verlag us C. L. Hirschfeld, Leipzig. Preis 8 6. — Diefes Werk bildet 2 dritten Band der ersten Abtbeilung „Volkswirthschaftslehre“ deg 2 Professor Dr. Max von H?ckel herausgegebenen „Hand- und Lehrbudg der Staatswissenschaften“, des größten derartigen Sammelwezkes, da wir, abgesehen von lerxikogravhischen Publikationen, in der ne wiffsenschaftlihen Literatur besißen. Der Verfasser behandelt darin die Geshihte des Sozialismus und Kommunismus in der Ext, wickelung der Völker des abendländishen Kulturkreises ¡um erften Male nah wissenschaftliwen Gesichtsvunkten und auf durhaus anderen Grundlagen als den für folche Darstellungen überlieferten: nicht alz eine Spezialaeshihte fozialistischer Ideen und Bewegungen, fondern als eine Gesbichte jener Richtungen in ih er Verflehtang mit dem wirth\chastlih-fozialen System j-der Zeit. So bietet er in Wirkiig, keit niht nur eine Geschichte des Sozialismus und des Kommunismus sondern au eine Geschichte der sozialreformerischen Bestrebungen und — in gewissen Grenzen — eine Geste fozar der fozialen Zustände der Zeiten. Zu einer solhen Darstellung, die viel lehrreiher als die bisher veröffentlihten Abbandlungen über die kommuniftishen und soztalistishen Ideen und Bewegungen ift, war allerdings niemand mebr berufen als Adler, der in seinen Schriften und in seiner prak, tischen Thätigkeit sich wie kein Anderer mit fozialen Fragen befaßt bat. Die Eintbeilung des Stoffes ergab si für ihn aus den beiden Entwickelungsphasen, welche die sozialistisch: Idez durchlaufen hat In der ersten Phase tritt der Sozialismus wesentlih nur als Bewegung im Reiche des Geistes auf, als Konsequenz philosophischer und religiöser Spekulationen, und wird darum nur ganz ausnahm8weise das Ideal weiterer Kreise; in der zweiten Epoche dazegzn ergreift die fo.ialistishe Idee die Massen und wird zum Selbstzweck, wo sie dann als soziale Philosophie der modernen Arbeiterklasse zur Vertretung ihrer An- sprüche auf wirtb\{1ftliche und politiswe Macht dient: bier wird das fozialistishe Gescllshafttideal zum Kitt dec Massen, als Jllusion binter der als Thatsache die beutige Arbeiterfrage steht, die aber nicht bloß als öôfonomises, sondern im weitesten Sinne auh als Macht- und Herrschafts-, ja als Kulturvrsblem überhaupt aufgefaßt werden muß. Die Darstellung der fsozialistishen Bewegung der ersten Art bildet den Inhalt des vorliegenden Bandes; sie wird bis an die Schwelle der Zeit geführt, wo der Sieg der kapitalistishen Pro- duktionêweise erruagen wird: also in der Technik bis zur Einführung des Fabrik)ystems, in der volitihen Dekonomie bis zuc Einrichtung der bürgerlihen Gesellschaft. Der Verfasser charakterisizrt den Kom- munismus und Sozialiêémus in feinen verschiedenen Epochen dieser ersten Entwickelungsphase, deren er fünf annimmt, als Konsequenz ethischer Reformbewegungen im griehis{chen Alterthum, religiößec Bewegunzen im jüdischen und christlihen Alterthum, christlih-reformatoriser Tendenzen im Mittelalter, des Lebensideals von Renaissance und Humanismnus im 16. und 17. Jahrhundert, naturrechtliher und weltbürzerliher Ideale im 18. Jahrhundert bis zum Be- ginn der französishen Revolution. In d?-m ersten, der ethischen Reformbewegung im griehishen Alterthum gewidmeten Ab- {nitt werden u. a. die solonishe Geseyggebunz (Aufhebung der Squldknechtschaft, _Herabsezung der Hypothekenshulden um 27 9/0) vnd die Sozialpolitik des griehishen Alterthums, die sozialistischen Ideen in Athen, Plato’ Kommunismus und Zeno? idealistisher Anarci8mus kritisch gewürdigt. Die ethische N:form- bewegung, die Staatsideale jener Epohe waren bekanntli aristo- fratishen Inhalts, gerichtet gegen die unerträglih gewordenen Zu- stände einer zur Othlokratie entarteten Volksherrsbaft. Ob der Demokratie, gemäß ter Menschennätur und anderen Umständen, immer das Loos blüht, in die Och'okratie auszumünden, is eine Frage, die man sib heute oft garnicht stellt, die aber in unseren Tagen kaum weniger akut ist als in dem Athen des 5. Jahrhunderts v. Chr. Zur christlichen Zeit übergehend, schildert der Verfasser die Entwiklunz, den Auf- \chwurg und den Durchbruch der christlihen Idee wieder überaus an- shaulih, Im grieh;shen und römischen Ulterthum if die Sozialpolitik Gelegenkeitepolitik gewesen, und wurde jeweils aufgenommen, wenn die Massen die Minderheit bedrängten. Prinzipiellen Charakter gewinnt erst die chcistlihe Sozialpolitik. Das Christenthum hatte, wie Adler auzführt, in jener Gestalt, in der es gesiegt hatt?e, mit Sozialismus nihts zu than; es will feine andere Produktionsordnung, niht Auf- hebung tes Privateigenthums, sondern Beibehaltung desselben, da nur unter dieser Vorausseßung Bethätigung der Nächstenliebe mözlih sei, Immerhin schließt die Uebung des christlich:n Gedankens unter Umftänden auch eine gewisse Regelung der Produktion ein, wie im Mittelalter die Sozialpolitik insbesondere in den Städten zeigt. Der Verfasser behandelt diese und die Sozialpolitik auf dem - Lande w'iterhin die Orden und die sozialen Erhebungen bis zu den Wieder- tâufern, Im nächsten Abschnitt verweilt er, nahdem er den Einfluß der Renaifsarce auf die Entwicklung der sozialen Ideen erörtert hat, länger bei T90w as More: mit vollem Recht, denn dessen soziale Kritik war eine Quelle, aus der alle folgenden s{öpften. Nach More würdigt er Rabelais, Cambvanella’s „Sonnenstaat* und ten Jesuitzn- staat in Paraguay, auch dessen Eiprichtung als Aut fluß des Bildungs- ideals von Renaissance und Humanismus bezeihnend. Was im 16. und 17. Jahrhundert „ Ideale“ waren, ist auf dem Kontinent im 18., in England {hon im 17. Jahrhundert ein „Recht“, ein „Naturrecht“ geworden. Adler s{ildert die sozialen Bewegungen, die unter der Herrschaft desselben in Enalano aufkamen, nachdem er vorher die Produktionswirtbshaft des Patrimonial- und Polizeistaats dargelegt bat, und läßt dann die Geschichte des naturrechtl'chen Sozialismus in Frankreich, sowie zum Schluß eine Darlegung der politischen Ideen- gänge Lessing's folgen. Das Buch ist fesselnd geschrieben ; sein Verfasser verräth eine seltene Beherrfhung des gesammtea Stoffes, zu dec {ih no ein freier Blick und ein nüchternes Urtheil gesellen. Jn einem Ankang findet sich eine reihbaltize Bibliographie über die kommunistischen und sozialistishen Joeen und Bewegungen der im vor- liegenden ersten Theil behandeltea Evohen. Der zweite Theil des Werkes foll cine Darstellung der fozialen Ideen, von denen die franzôsisle Revolution bewegt war, sowie der Geschichte des Sozialiêmus und Kommuniétmus im 19. Jahrhundert bringen.

— Die Deportation, ein modernes Strafmittel. Von Dr, Oskar Priester. Berlin, Verlag von Franz Vahlen. Preis 2 4 — Diele Schrift behandelt ein längere Zeit in Deutschland mit großer Lebhaftigkeit erörtertes, gegenwärtig aber anscheinend als erledigt anzusehendes Problem. Der Verfasser schildert die Nachtheile, welche für das Gemeinwohl aus der Ueberfülluvg der Gefängnisse und Zucht äuser en1springea, und tritt für die Ciniühruag deejenigen Stcafmittels ein, dem die Theoretiker und Pcaktiker in Deutschland äußerst wenig geneigt gegenüberstehen: des Mittels der Deportation in der Form strafrehtliher Detinierung und späterer Ansiedelung des Verbrechers an überseeishen Plägen. Die mannigfachen Einwendungen, welche „in der Literatur wie auf Kongressen gegen die Einführung der Deportationsstrafe für deutshe Verbrecher gzUtend gemacht worden sind, sucht der Verfaffer zu widerlegen. Er will die Deportation im wefent- lichen auf Gewohnheitsverbreher und auf einen Zeitraum von 6 bis 20 Jahren beschränkt seher, dem Deportierten Gelegenheit gegeben wissen, durch Arbeit allmählich ein neuer, ehrsamer Mens zu werden, unter Umständen auch Grundeigenthum zu erwerben und eine A zu begründen. Auf dieje Weise wili er einerseits die deutsche

eimath voa der Uebermenge der sozial werthlos gewordenen Individuen befreien und andererseits au diese Elemente noch da nugbar machen, wo sie unter neuen Lebensbedingungen von neuem brauchbar werden können. Er sieht die deutshen Besißungen in Afrika, namentlih in Südwest-Afrika, füc besonders geeignet zur Anlegung folcher Straf-

kolonien an und erachtet die finanziellen Bedenken, w Deportation ins Feld geführt werden, für unhaltbar. elche gegen die

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußis

Berlin, Mittwoch, den 9. Mai

Zweite Beilage

hen Staats-Anzeiger.

1900.

e 111. (Aus der ahricten für Handel und Industrie“.)

«wesenen entsprehznden Bestimmungen, die Transportsteuer außer für

Reisende und Rel iaverkehr sowie zu Lande ein- und ausgehenden Waaren neu ge-

[t worden. [ “uggebénde Waaren nah Maßgabe des nachstehenden Zan erhoben : eim

10) Leere Gefäße . S T is frei 11) Sonftige Waaren und geprägtes Geld 5,00

E A

Handel und Gewerbe. im Reichsamt des Innern zusammengestellten

Spanien. &n Spanien ift durch ein am 25. März

sportsteuer. LEOS unter Aufhebung der bisher gültig

F. in Kraft getretenes Gefeß, für im Inland beförderte Waaren auch für die im

Im Verkehr über See wird die Steuer für ein- und

Abladen Aufladen für die Tonne zu 1000 kg Pesetas Pesetas Schiffahrt erster Klasse: 1) Erze jeder Art, Steinkohlen und Koks, Düngestoffe, Kalk, Zement, Pflafterungsmaterial, Baumaterial aus Thon und Zement . . 2) Ordinäres Salz 3) Leere Gefäße Ï 4) Waaaren alier Art und geprägtes Geld Schiffahrt zweiter Klasse: 1) Eisenerz, Abfälle von der Eisen- fabrikation und Eisenkies3 1,00 9) Sonstige Grze . . 1,50 3) Steinkohlen und Koks 0,50 4) Kalk, Zement, Pflasterungsmaterial, Baumaterial aus Thon und Zement 0,50 5) Eisen und Ingot8 ...... 2,00 6) Blei in Mulden und Kupfermatte . 2 00 7) Ordinäres Salz 300 8) Düngestoffe . 2,00 9) Getreide und Wein 6 4,00

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Schiffahrt dritter Klasse: 1) Eisenerz, Abfälle von der Eisen- fabrikation und Eisenkies 1,00 2) Sonstige Erze 2,00 3) Steinkohlen und Koks 2,00 4) Kalk, Zement, Pflasterung8material, Baumaterial aus Thon und Zement 0,50 5) Eisen und Ingots 7 2,00 6) Blei in Mulden und Kupfermatte . 3,00 7) Ordinäres Salz 3,00 3) Düngefstoffe . 2,00 9) Getreide und Wein i 9,00 10) E E s e ivie ao avs frei 11) Sonstige Waaren und geprägtes Geld 7,00 Bemerkungen. J E Für die Zwecke der Einziehung dieser Steuerbeträge wird die StHiffahrt in drei Klassen eingetheilt ; erste Klasse die eigentliche Küstenschiffahrt, also die, welhe von einem Hafen zum anderen der Halbinsel fich vollzieht; zu dieser Klafse wird auch die Schiffahrt mit den Canarischen Inseln und spanischen Besizungen gerechnet ; Ei ¡weite Klasse: die Shiffahrt zwischen den genannten Häfen und denen der übrigen Länder Europas, mit Einschluß der asiatischen Küsten am Mittelmeer und der afrikanishen am Mittelmeer und Atlantischen Ozean bis Kap Bojador; s B dritte Klasse: die Sciffahrt zwish2n den spanischen Häfen und denen aller übrigen, im Voraufgehenden nit erwähnten Länder. Unter „Düngestoffen“ sind auch verstanden: _salpetersaures und \chwefelsaures Natrium, \hwefelsaures Kali, Staßfurter Salze, phos- vhorfaures Kalcium, Superphosphat-Kalk und Chlorkalium. Von der Tranéportsteuer befreit sind u. a.: Waaren, welche in den Häfen nur umgeladen oder infolge Havarie oder anderer zwingender Gründe ab- und wieder aufgeladen werden; Lebenêmittel und sonstiger Proviant für die Schiffe, in denen die Verschiffung stattfinden soll; Waaren auswärtiger Herkunft, die dur spanisches Gebiet transitieren, sowie Waaren spanischer Herkunft, die durch fremdes Gebiet transitieren, um nah Spanien zurüvefördert zu werden. Die Entrichtung der Steuer hat, sowoÿl bei der Auf- wie bei der Abladung, dur die Kapitäne und Konsignatäre der Schiffe, beziehungéweise die den Transport bewerkstelltgenden Agenturen zu

gehen.

Waarenausfuhr, Bergbau und Salpetergewinnung Chiles.

Ueber die Ausfuhr Chiles im Fahre 1899 liegen die Zahlen noh nit vor. Im Jahre 1898 ftellte sich diejelbe im Bergleich mit dem Borjahre wie folgt :

1897 1898 Waarengattungen Werth in Pesos Erzeugnisse des Bergkaues . . 116413411 126 742 641 der Landwirthschaft 10 167 246 13 190 194 der Industrie 3 945 879 4 560 917 232 374 200 796 2 847 842 6 263 315 422 901 14 041 766

E R Thiere und thierishe Erzeugniffe . Gemünztes Geld E E einschließlih anderer

e 6 4130/214874 1 207 410

Zufammen L E, Ein- und wiederausgeführte Waaren

S 208 936 229 661

Geld S Ueberhaupt . 136 631 220 © 168009 43L Troy der bedeutendea Steigerung der Kupferpreije hat sich der Betrieb der Kupferbergwerke im Jahre 1899 nicht in dem Mate ent- widckelt, wie erwartet werden konnte. Ueber die Hôhe der Kupser- ausfuhr im Jahre 1899, über welWe amtliche Angaben noch nit vorliegen, sind die Meinungen getheilt. Nach Angate von Jason Brothers wurden im Jahre 1899 552 097 spanische Zentner Kupfer ausgeführt gegen 554 538 panische Zentner im Jahre 1898, Die Produktion der Silber- uno Goldminea hat im Jahre 1899

abgenommen. s Fast säwmtlihe Boraxablagerungen sind in die Hände der -Consolidated Borate Company Limited in London übergegangen, welche über cin Kapital von 1200 000 Pfd. Sterl. verfügt. Die Lage der Kohlenminen, namentli derjenigen in Lota und Goronel ift eine gute. Die Gesammtproduktion der Minen in Lota, Gororel, Letu und Arauko im Jahre 1899 wird auf 600 000 bis

650 000 Tons geschäßt. ; i Der Werbrauch von Salpeter stieg von 27 683 222 fpanischen

Zontnern im Fahre 1898 auf 30 711 993 spanische Zeatner im Jahre 1899, Hiervon wurden in Europa 26 761 650 ipanishe Zentner gegen 24 154 140 spanische Zentner im Jahre 1898, in den. Ver- einigten Staaten von Amerika 3 350 659 spanishe Zentner gegen

166 213 654 1626116

Europa 23 433 320 spanische Zentner Salpeter verbraucht, ‘ davon allein -10 054 450 in Deutschland, 5 585 780 in F in Belgien, 2481010 in Großbritannien und 1576199 in den Niederlanden. Die P rf auf 28 957 956 spanisch? Zentner gegen 25 669 048 spanische entner 28 051 758 spanischen \spanishe Zentner im Fahre 1899. Salpeter in Europa betrugen am 31. Dezember 1899 743 250 spanische Zentner gegen 713 710 spanishe Zentner im Jahre 1898.

brau für vier Jahre decken könnten. Salpeterproduzenten hält die Preise jedo auf einer erheblichen Nugen abwerfenden Höhe. (Nach einem Bericht des Kaiserlihen Konsuls in

Valparaiso.)

des Grundbesißzes in Chile geseßlich geregelt wurde, find für 160 Millionen Pesos Pfandbriefe aufgenommen Zinsen betragen 7 oder 89/0, wozu noch 29/9 Amortisation hinzu- fommen. Der Gesammtbetrag der zu zahlenden Zinsen beläuft sich im Jahre auf 15 Millionen Pesos.

auf den Weinbau zurückgeführt , durchaus nit entsp:cach. gelagert und in großen Mengen auf den Markt und wird zu fehr billigen Preisen verkauft. bei vielen Personen Magenstörungen und Leberleiden verursacht. Außerdem haben die shlechten Ernten der leßten Jahre und die wenig gluigen Absaßbedingungen viel zur Vershuldung des Grundbesißes eigetragen.

fuhr in den leßten Jahren gering. in den legten aht Jahren ergiebt die folgende Tabelle :

rankrei, 3 398 710

roduktion von Salpeter belief sh im Jahre

Die Ausfuhr von Salpeter stieg von Zentnern im Jahre 1898 auf 30358 093 Die sichtbaren Vorräthe an

im Vorjahre.

Die Borräthe an Iod sollen so bedeutend sein, daß sie den Ver- Die Vereinigung von

Chiles Landwirtbschaft. Seit dem Jahre 1855, in welhem die hypothekarishe Belaftung

worden. Die

Die Verschuldung der ländlihen Grundftückz wird hauptsächlich der den gehegten Erwartungen Der Wein kommt größtentheils unab-

Dazu kommt, daß der chilenische Wein

Den \{chlechten Ernten entsprehend, war au die Aus- Einen Ueberblick über die Ausfuhr

Gerfte in Tonnen 13 852 13 152 26 702 37 857 55 906 51 170

Jahr Weizen

178 048 145 802 185 §63 116 235 78 571 137 565 72 394 18 487 1898 76 965 17 962. Die Ernte des Jahres 1899, deren Ergebnisse noch nit festzeseßzt sind, ift infolge der großen Regengüsse im Wintec und der Uebecr- \shwemmung weiter Landstrecken eine mäßige geblieben. : Der Absatz der Landeéprodukte is dur& den Mangel an Eisen- babnen, Chausseen oder überhaupt guten Fahrstraßen sehr ershwert. Wo der zweirädrige Ochsenkarren niht zu gebrauchen ift, find Maul- esel oder Esel die einzigen Transportmittel. Snfolge der niht ausreihenden Verkehrseinrihtungen zwischen den einzelnen Theilen Chiles ist das Land zur Deckung des Bedarfs an S&lachtvieh auf Argentinien angewiesen. Im Jahre 1898 wurden aus Argentinien 16935 Schafe im Werthe von 78 969 Pesos und 42 505 Rinder im Werthe von 3 301 720 Pesos eingeführt. Die Ausfuhr an Erzeugnissen der Land- und Viehwirthshaft und des Weinbaues aus Chile stellte ich im Jahre 1898, wie folgt:

Gegenstand Maßstab Menge Werth in Pefos Gerste 17 962 1 616 759 Gerfte, geröftet . . Ï 388 38 823

2 11 632 1163 211

1 099 219 863

4433 576 305

5 048 201 907

206 102 994

76 965 7 696 460

3 283 66 180

5 098 203 934

Fsoharnisbrot . . 948 189 514 E l ps s 6 072 911 515 108 129 392 2813 561 545 155 92 861 1292 154 340 Rindshörner . . . 832 249 419 Rindshäute . . 3 442 1 345 669 Wolle, gewöhnliche 3 449 2 414 098 Merinowolle . . . 672 525 822 Soblledér 3103 3102 8%8 Mein in Flaschen . 7918 68118

Wein in Fäfsern Liter 213 381 80 557.

Der Ankban Don Zudckerrüben hat, da Klima, Boden- und Arbeiterverbältnifse für den Anbau günstig liegen, bedeutend zuge- nommen.

Zur Aufbesserung der s{hlechten Lage der Landwirthschaft find dem chilenishen Kongresse zablreihe Geseyentwürfe vorgelegt worden, welche ih auf Herabsetzung des Zinéfußes für die Hypothekenbriefe, auf den Wege- und Eisenbahnbau, auf Verbesserung der Export- bedingungen 2c. beziehen. (Nach einem Berit des Kaiserlichen Konsuls

in Valparaiso.)

Einfuhr von Chemikalien nah Uruguay.

Die Seifensieder in Uruguay ziehen Aeygnatron der Sodaasche vor. Eingeführt rourden:

1895 1896 1897

Tonnen zu 10090 kg

Sodaashe . . 460 493 328

Aeynatron . . 824 437 487

Die für Sodaasche gegebenen Zablen find die Mengen, welche

in der Statistik unter der auch Sodaktrystalle umfassenden Rubrik „gewöhnlihe Soda“ nachgewiesen sind. Die Eixfuhr von gewöhn- liber Soda aus Deutschland, Frankreih und Italien stellte fih

»lgendermaßen : folg 8 1896 1897

Aus Kilogramm

Déeuts&länb 150 5195 e a 32 660 Italien . O 16 509

Aetnatron kommt ganz aus Großbritannien, mit Ausnahme einer geringen, aus Argentinien eingehenden Menge, welche gleihfalls ¿weifellos britischer Herkunft ist.

Sodakrystalle werden aus Großbritannien zum Waschen von Kleidern eingeführt. Ein bedeutender Einfubrhändler, welher etwa 64 t davon erbielt, chägt die Gesammteinfuhr an frystall;sierter Soda auf etwa 256 t. Die eingeführte Venge an Sodaashe würde sh demna nur auf 72 t im Jahre 1897 belaufen haben, weshalb in die Genauigkeit der Angaben in der Statiftik für gewöhnliche Soda, worunter Sodaashe und frystallisierte Soda begriffen sind, wenigstens bezüglich des Jahres 1897 Zweifel geseßt werden.

Dußend

wurde in

fubr, indessen ift Salpetersäure und Salzsäure größeren Mengen als früber eingeführt worden, nachdem ihre Ver- wendung nach Vermischung mit vier Theilen Wafser zum Ueberftreicher des Putzes der Außenwände von Häusern in die Mode gekommen ifft, wodur dem Puß eine dem Wetter Widerstand verliehen und ein Farbanstrih entbehrlich gemadt wird.

Owhsenzungen verwandt wird, Fabrikat. von einer halben Unze Gewicht an, Büchse genügt: britische Fabrikanten wollen sie weder in diesen kleinen Tafeln, noch in den verlangten billigen Sorten herstellen.

öôsterreihishen Handelémuseum.)

nicht günstig. ) Landes zu mangelhaften Errten und zur Vertheuerung der

mittel. der Einführung landwirthschaftlicher Maschinen und Geräthe noch ab-

geneigt ist, auf wenig rationelle Art und Weise betrieben.

1895 1896 1897 Aus Tonnen zu 1000 kg 115 91 55

Großbritannien «s R E S S O 15 40 15 den Vereinigten Staaten von Amerika . 10 33 23 Frankrei E E

i E r e ea Zusammen eins{l. aus anderen Ländern . 139 179

H 8 Le — 13 L 106,

Doppeltkoblenfaures Natron (britischer und zum geringen theil

deutscher Herkunft) wird nur in geringem Ümfange eingeführt und ift in der Statistik nicht getrennt nachgewiesen.

In Chlorkalk besteht nur ein unbedeutender Handel. Jm

Fahre 1897 wurden 1740 kg cingefüb1t, 1080 kg aus Großbritannien und 660 kg aus Frankrei. Es wird meistentheils in der Papier- fabrikation gebraucht.

Säuren kommen haupts\ähliß vom europätschen Festlande, da

augenscheinlich für diese Erzeugnisse dort billigere Frachten zu erlangen find als in Großbritannien. Es wurden eingeführt:

1897 44,6

1895 1896

Aus 1009 kg 89 7 100,3

13,3 9,2 15,7

2 31,9 17,5

L B 9,7 3,0

i E 6 5,1 0,3 Zusammen eins{l. aus anderen Ländern 124,4 156,9 81,2

Schwefelsäure bildet den Haupttheil der vorgeda@ten Gin- vor einiger Zeit in

Deutschland Großbritannien Frankreih . Belgien .

,

leistende Odverfläche

Gelatine, welhe zum Versteifen dec Brühe in Büchsen mit ist in bedeutendem Umfange deutsches

Deutsche Fabrikanten bieten sie, wie verlangt, in Tafeln von welchen gerade eine für eine

(Na dem

Wirthschaftlihe und kommerzielle Lage Persiens im Jahre 1899. Die wirthschaftliche Lage Persiens gestaltete sih im Jahre 1899 Der Mangel an Wasser führte in vielen g vage des ebens-

Die Landwirthschaft wird auch in Perfien, wo der Landwirth

Die Getreideernte war im allgemeinen geringer als in den früheren Jahren, sodaß au das Getreideausfubrgeschäft litt.

Die Reisernte, welhe im Jahre 1899 ebenfalls hinter den Ertrage der früheren Jahre zurückblieb, ist im nöôrdliWen Persien groß genug, um den Bedarf der Gegend zu decken und no eine Auëê- fubr von etwa 3 bis 4 Millionen Mark zu ermöglichen. Dagegen sind die Südprovinzen theilweise auf die Einfuhr von Reis aus Indien angewiesen.

Auch Seide ist im Jahre 1899 weniger geerntet worden als im Vorjahre. Für die Ausfuhr nah europäischen Märkten kommt nur die in den Provinzen Gilan und Chorasan gewonnene Seide in Be- trat, während die gcringwerthigen Produkte der Provinzen Kirman, Yesd. Frak- u. #. w. im Lande felbst verbrauht werden. Seiden- abfälle werden auch nach der Türkci, nah Rußland und Frankrei ausgeführt.

Die Opiumernte war eine gute. Die jährlihe Ausfubr be- trägt etwa 3500 Kisten, welche je 60 kg {wer find und einen Werth von etrva 1400 A repräsentieren.

Die Baumwollernte in den Provinzen Masanderan und GChorasan und in den Distrikten von Isfahan, Kerman, Y-28d und Hamadan blieb ebenfalls gegen das Borjahr zurück. Die jährliche Auzfuhr von Baumwolle aus Persien, welche kurzfaserig ist, wird auf 45 000 dz geshäßt, wovon eiwa die Hälfte nah Rußland und der Rest größtentheils nah Indien geht.

Die Wollyroduktion wird bauptsählich in den Provinzen Chorasan, Aserbeidjzn, Kurdiftan, Farsistan und Luristan betrieben ; se beläuft sih auf etwa 35 bis 40 000 dz. Die Ausfubr richtet fih bauptsählich nah Rußland (aus Chorasan), nah Frankreich (aus Kurdistan) und nah Indien (aus Farsistan).

Das Ausfuhrgeschäft in getrockneten Früchten (Rosinen, Mandeln, Wallnüfsen, Pistazien und Avrikosen) nah Rußland, defsen durhchsnittliher Jahretwerth auf 45 Millionen Mark ge¡häßt wird, war sehr lebhaft.

Rindshäute, Shaf- und Ziegenfelle (für etwa 300000 6) werden größtentheils nah Rußland versandt.

In der Einfuhr Pzrsiens nehmen die Baumwolilwaaren die erste Stelle ein. Eingeführt werden dieselben aus Großbritannien (für etwa 12 Millionen Mark), Rußland, Indien und neuerdings auch aus den Niederlanden. Die russishen Baumwollwaaren find geringerer Qualität und bewerthen sih etwa ebenso hoch wte die englische Einjuhr.

Wollroaaren werden aus Großbritannien, Deutschland, Dester- reich-Üngarn und Rußland eingeführt. Die Gesammicinfuhr baziffert sih ungefähr auf jährlich 2 Millionen Mark. Guten At say fiaden haltwollene Stoffe wie Serge und Kammgarn, hauptsäblih în schwarzen, dann auch in hell» und dunkelblauen und grauen Farben. Auch FeRrne und farrierte Stoffe zu Beinkleidern werden viel verkauft.

T hee (cinesisher und indisher) wird jährli im Weribe von 3 bis 4 Millionen Mark in Kisten zu ungefähr 45 kg eingeführt,

An der Zuckereinfuhr betheiligten sich Rußiand, Frankreich, Ocsterreih-Ungarn, Deutschland und neuerdings auch Egypten. Die Einfubr nach dem Norden Pasiens, wo russischer Zucker den Markt beherrscht, soll sich auf etwa 26 Millionen Kilogramm im Werthe von ungefähz 16 Milltonen Mark belaufen, während die Ginfuhr aus den übrigen Ländern zusammen nur auf dé Millionen Mark ge\{chäßt wird.

Cisen wird nah Persien aus Rußland \owohl roie aus Groß- britannien in Gestalt von Eisenblech eingeführt, welches zur Be- dahung von Häusern verwandt wird. Der Werth der russishen Ein- fuhr wird auf 160 000 46 und derjenige der englischen Einfuhr auf etrva 500 000 M geschäßt. i

Kupfer, welches von den einheimischen Schmieden zu Koch- und Wirtbschastsgeräthen verarbeitet wird, wird hauptsählih aus Groß- britannien cingeführt. Die jährliche Einfuhr soll einen Werth von 400 000 M haben. 9

An Glaswaaren werden hauptsächlich Fensterglas, Spiegel, alle Arten Gläfer und vor allem Theegläser und Lawmpenzylinder ein- geführt. Während die besseren Qualitäten aus Deut|chland und Böhmen eingeführt werden, beherrscht Rußland ben Markt in Fenster-

Schwefelsaures Kupferoxryd (Kup ervitriol)

3 094 922 spanische Zentner im Jahre 1898 und der Rest in anderen Ländern verbrauht. In den ersten neun Monaten 1899 wurden in

folgenden Mengen eingeführt:

glas, Theegläsern und billigeren Glaswaaren. Die Einfuhr voa