1835 / 35 p. 1 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

rung ju überführen und zu bestrafen. Die Soldaten sind noch an demselben Abend aufgebrochen. Der beste Beweis von der Disziplin und Festigkeit der Garnison, von dem guten Geiste der Stadt - Miliz und von der Ruhe und. Einsicht der Einwoh- ner is die Schnelligkeit, womit die Ordnung wiederhergestellt worden ist, dergestalt, daß, nachdem die Truppen in ihre Kaser- nen zurückgekehrt waren, sich auch nicht mehr die mindeste Auf- lidens im Volke kundgab und Abends die Theater und öffent- lichen Belustigungsorte wie gewöhnlih von dem Publikum be- sucht werden konnten. “/ Das Jourpval de Paris giebt auch bereits den Haupt- inhalt dieses Berichts in einer von dem Französischen Botschaf- ter zu Madrid an den Minister der auswärtigen Angelegenheéi- ten gerichteten telegraphischen Depesche aus Bayonne vom 24. anuar, deren Schluß aber durch die Nacht unterbrochen wurde. (e lautet, so weit sie eingegangen, folgendermaßen: „Madrid, 19. Jan. Gestern wurde die Ruhe von Madrid ernstlich ge- stôre. Ein Theil des zweiten leichten Infanterie- Regimentes empôrte sich in der Absicht, ein liberaleres System durchzusetzen. Nach einem ziemlich lebhaften Widerstande in dem Postamt, wo die Aufrührer sich verschanzt hatten, unterwarfen sle sich und verließen .…. ./“ Der Messager theilt die Nachricht ebenfalls, do mit einigen Abweichungèn, mit; er sagt, ein Courier, der am 19en um 3 Uhr Morgens mit Depeschen für England von Madrid abgegangen sey, habe einige Fragmente aus den Zeitungen vom 19ten und Privat- Briefe mitgebracht, woraus sich ergebe, daß das Regiment von Aragonien sih gegen die Re- gierung der Königin empört habe. Als den Ort, wo die Auf- rührer sich verbarrikadirt und angeblich einem wiederhol- ten Angriff sämmtlicher Stadt - Milizen, die man unter die Waffen gerufen habe, mit dem besten Erfolg Wider- stand geleistet hätten, *giebt der Messager die Haupt - Kaserne

Ü S E:

a , , T: , , / 4 s 44 4 Allgemeiner Anzeiger für die Preußisch Pächters von Frißow unlängst verstorbenen F. D. A. Kegebein , werden alle Diejenigen, welche an die Verlassenschaft des Leßteren, namentkich an die Pach- tung des Guts Frißow, aus irgend einem Grunde Rechtens, Forderungen und Ansprüche haben, zu de- ren Anineldung und Beglaubigung in einem der nachstehenden Termine, als: am 5. und 26. Januar, d. 16. Febr. k. F/ Morgens 10 Uhr, vor dem Königl. Hofgericht sub vraeclusionis - el. ches am 9. Imärz U n den ivird, mit Beziehung auf die den Stralsun- dessen Nachlaß in einem Deposital - Bestande, dischen Zeitungen in extenso inserirten Proclamen,

Bekanntmachungen.

Oeffentliche Vorladung. Da’ völlig unbekannt geblieben, wer die Erben geworden sind: |

a) des am 7. Juni 1833 zu Torgau verstorbenen Königl. Salz-Factors Fohann Gotthelf Polter- mann , eines am 10. Dezember 1769 zu Dres-

den geborenen Sohnes des Fägers bei Sr. Königl. Hoheit des Prinzen Carl von Sachsen, Christoph Heinrih Poltermann, und dessen Ehefrau Anne Marie, geborenen Jaehnigin,

praejudicio

vont 1209 Thlr. 13 sgr. 5 pf. , einer noch nicht

freigegebenen Dienst- Caution von 800 Thlr.,

einer Resiforderung von 62 Thlr. und einigen

Al O Thlr. 23 sgr. abgeschäßten Pretiosen' be eht ;

hiermit geladen.

U S)

Datum Greifswald, den 29. November 1834.

Königl. Preuß. Hofgericht von Pommern (alles Rathhaus). - und Rügen. ;

136

des genannten Regiments an. Eben dieses Blatt will wissen, daß am 18ten- den ganzen Tag hindurch die größte Aufregung in Madrid geherrscht, und. daß die Königin sih genöthigt gese- hen habe, eine vollständige Amnestie anzubieten, um die empör- ten Gemüther zu beschwichtigen.

An der heutigen Bsrse wollte man wissen, es sey durch Privat -Briefe aus Madrid vom 20. Januar die úberaus wichtige Nachricht hier eingegangen, daß in der Si6ung der F rokuradoren - Kammer von diesem Tage der Kriegs - Minister, General Llauder, mit dem Antrage hervorgetreten sey, daß die Kammer eine Adresse an die verwittwete Königin richten und Jhre Majestät darin ersuhen möchte, ihre Tochter Donna Jsabella mit dem ältesten Sohne des Don Carlos zu vermählen. Diese Motion, hieß es, habe die größte Auf- regung in der Versammlung hervorgebracht, und man habe ge- glaubt, daß der Minister noch an demselben Tage abgeseßt wer- den würde. Es wurde noch hinzugefügt, daß jener Antrag die Folge einer von dem General Llauder mit dem jesigen Engli- Dp Ministerium angeknüpften geheimen Unterhandlung gewe- en sey.

Der Courrier de Ly'on meldet, daß am 12ten d. die an- gesehensten Kaufleute jener Stadt, welche mit den Vereinigten Staaten Handel treiben , eine Versammlung gehalten und darin ein Schreiben an die Handels-Kammer von Lyon entworfen und unterzeichnet haben, in welchem sie die Ueberzeugung ausspre- chen, daß die Amerikanische Nation die Ansichten des Präsidenten nicht theile und die von demsclben in seiner Botschaft an den Kon- greß enthaltenen Drohungen gegen Frankreich bitter tadeln würde; sie fordern daher die Handels-Kammer auf, sih für das Jnter- esse zu verwenden, welches dec Handel und die Fabriken von

Lyon dabei haben müßten, die Streitigkeiten zwischen beiden

(Jl'S B U s

Danzig.

Apotheke-

l peipelni sìleutii, wel- erfannit und vollzogen wer-

kaufen. Das Nähere im

V. Möller, Praeses.

Ländern so schnell als möglich auf friedlichem Wege ausgegli;

zu sehen.

Der bekannte Lieferant Seguin hierselbst ist mit

gegangen; obgleich er durch Herrn Ouvrard um 5 Millione

Galignani's Messenger erklärt, daß in der lebten

häufige Beschwerden von angesehenen Englischen Reisenden j,

Über eingelaufen seyen, daß sie bei ihrer Ankunft in Paris

Gallerie des Louvre, welche das Interesse jedes Kunstliebhah,

vor allen Gegenständen auf sich ziehe, wegen der Vorberei gen zu der Ausstellung von Werken lebender Künstler ges{los

gefunden hätten. ! jenigen, welche die großen Meister an Ort und

Diese Unterbrechung sey, namentli füy Stelle

und kopiren wollten, um so empfindlicher, als jet alle Jj, eine Ausstellung neuerer. Werke im Louvre stattfinde, (vas Iu nur alle drei Jahre geschehen sey, und die betreffende Behhy músse daher darauf bedacht seyn, ein anderes Lokal für Kunst- Ausstellungen ausfindig zu machen.

Heute schloß 5proc. Rente 107. 25. 3proc. Rente 76,

5proc. Neap. 94. —.

5proc. Span. Rente 422. 3proc, do, h

Cortes 402. Ausg. Span. Schuld 144. Neue Span. An ÿ

Frankfurt a. M., 30 Jan. 1001. Br. Bank-Actien 1572. 1570. Part. Obl. 1392. Br. 100 Gulden 2143. G. Preuß. Präm.-Sch. 622! 622, do, jy Anl 957. Br.

101-7

Oesterr. 5proc. M, 23proc. 557 G. 1proç Loose

4proc. 932 936

Holl. 5proc. Obl. von. 1832 98.1. 9715,

Loose 702. 701, 5proc. Span. Rente 422. 422, Zproc. do, jy

252, 252,

Verkauf.

Eine privil. Apotheke in einer Haupt- und belebten Handels- Stadt am Rheine beab- sichtigl der Besitzer eingetretener Familien-Verhüält- nis8se Wegen zu einein zeilgemüässen Preise zu ver-

Anfrage- und Adrelïs-Bürcau der Haupt-- und Residenz- Stadt Breslau

b) des am 17. Oktober 1831 zu Segrchna bei Wittenberg verstorbenen Premier - Lieutenants Adolph Ferdinand von Wilke, dessen Nachlaß 18 Thlr. 28 sgr. £ pf. baar beträgt, und

e) der am 22. Januar 1833 zu Schkoelen verstor- benén Wittwe Regine Marie Peter, deren Nachlaß auf einen Baarbestand von 16 Thlr. 13 sgr. 7 pf. sich beschränkt,

so werden auf Antrag der Nachlaß - Vertreter resp. des Königlichen Fiskus alle diejenigen, welche an die obenbezeichneten Nachlassenschaften aus irgend cinem Grunde ein Erbrecht zu haben glauben, mithin die unbekannten Erben und deren Erben oder nächste Verwandte, hiermit öffentlich vorgeladen, in dem auf den 4 Augufs 1835, hora X., vor dem Deputirten, Herrn Ober- Landesgerichts- Reserendar von Schrader im Locale des unterzeich-

Bekanntmach un-g. i Der geistliche Rath Bernhard Menninger dahier, so viel bekannt am 19. Mat 1754 zu Mainz gebo- ren, ist am 9. December v. J. gestorben. Er stand in Mainz im geistlichen Seminare, über- nahm nachmals eine Vicarie zu Franffurt, bekleidete in Stuttgart die Hof-Predigerstelle, erhielt später in Frankfurt eine Präbhende, und zog zuleßt nach Aschaffenburg. E f Einè testamentarische Verfügung Über scinen Nach- laß hat sich noch nicht vorgefunden. Diejenigen, welche sich also als nächste Verwandte des Verlebten legitimiren, und den Nachlaß desselben als Jntestat - Erben ansprechen zu können glauben, so wie auch diejenigen , welche allenfalls auf den

neten Ober-Landesgerichts anberaumten Termine sich zu melden und ihr Erbrecht gehdörig nachzuweisen, unter der Warnung, daß den sih Meldenden und Legitimirenden der betreffende Nachlaß unter Präclu- fion aller Übrigen etwaigen Berechtigten ausgeant- wortet, dieser aber, wenn sih Niemand meldet, dem Königlichen Fiskus als herrenloses Gut zugesprochen werden soll. Diejenigen, welche sih bei der Anmel- dung eines Mandatars bedienen wollen, haben einen der hiesigen Fustiz- Commissarien, von denen ihnen im Falle der Unbekanntschaft die Herren Justiz-Com- missarien Schulze, Reinstein und Wachsmuth nam-- haft gemacht werden, mit Vollmacht und Fnforma- tion zu versehen. \ Naumburg, den 4. November 1834. Königl. Preuß. Ober-Landesgericht. Mahlmann.

Avertissement. ;

Von dem Königl. Ober-Landesgerichte von Sachsen zu Raumburg ist über den Nachlaß des am 11. April er. P Weißenfels versiorbenen Forsimeisters und Forst- Jnspectors , Johann Friedrih August Freiherrn von e auf Antrag des August Ludwig Carl und Carl

ernhard Hilmar; Gebrüder von Ende, der erb- schaftliche Liquidations - Prozeß erdfnet und ein Ter- mén zur Anmeldung und Nachweisung der Ansprüche der Gläubiger auf

den 3. März 1835, Vormittags 10 Uhr, vor dem Ober-Landesgerichts: Referendarius Langer- hanß, als Deputirten- im Lokal des unterzeichneten Gerichtshofes angeseßt worden.

Es ‘werden daher alle etwanige untekannte Glâu- biger hierdurch dérgaiaben - binnen 3 Monaten und pâtestens in dem obigen Termine, entweder in Per- on oder durch einen mit Vollmacht und Fnforma- tion versehenen hiesigen e N arius, von denen im Falle der Unbekanntschaft dié Justiz-Com- missarien Schulze, Reinstein und Wachsmuth vor- -„ geschlagen werden, anzuzcigen, die Beweismittel bei-

- zubringen , und hiernächst die weitern Verfügungen zu erwarten. : ¡

Bei unterlassener Anmeldung ihrer Ansprüche und beim Ausbleiben im Termine aber haben dieselben s a zu gewärtigen , daß sie aller ihrer etwa- nigen Vorrechte verlustig erklärt, und mit ihren Forderungen nur an dasjenige, was nah Befriedi-

ung der sih meldenden Gläubiger noch übrig blei- ben möchte, verwiesen werden sollen.

Naumburg, den 14. November 1834.

Köbnigl. Preuß. Ober-Landesgericht. : Mahlmann.

A u § zu

Grund eines Testaments Erbschaftsrechte geltend machen wollen, werden hiermit aufgefordert , ihre Ansprüche

Mittwoch, decn 4. März l. J./- früh 9 Uhr, bei der unterfertigten Stelle anzumelden , und mit den nôthigen Legitimations-Urkunden zu begründen, unter dem Rechtsnachtheile, daß jene ,ck welche diese Anmeldung unterlassen, bei der Verlassenschafts-Be- handlung unberücsichtiget bleiben.

Forderungen etwaiger Gläubiger sind an demselben Termine unter dem Rechtsnachtheile der Nichtbe- rücksichtigung anzuzeigen und zu liquidiren. i Wer aber etwas zur Nachlaßmasse Gehöriges in Händen hat, oder auf irgend eine Weise an den Verlebten noch schuldet, wird zu dessen Ablieferung an die Gerichts-Behörde hiermit aufgefordert. Aschaffenburg , am 16. Fanuar 1835.

Königl. Bayer. Kreis- und Stadtgericht. v. Will, Direëtor.

Die Herren Aktionairs, der Berlinischen LFeuer- versicherungs- Anstalt werden ersucht, zu der be- kannten jährlichen General- Versammlung sich in Person oder durch legitimirte Bevollinäüchtigle, am Mittwoch den 4. Februar a, c., Vormittags vor 11 Uhr, in dem Lokal der benannten Anstalt, Span- dauer Stralse No. 81., gefälligst einzufinden, da die Verhandlungen präcise 11 Uhr beginnen werden. Berlin, den 20, Januar 1835.

Die Direktion der Berlinischen Feuer- versicherungs-Anstalt. Benecckev.Gröditzberg. W. Brose. H. Hotho.

F. G. van Halle. J. H. Böse,

Verkauf einer Medizin -Apotheke zu

_ Marienburg in Westpreußen. Die- Erben des zu Marienburg verstorbenen Apo- thekers Braun beabsichtigen die zum Nachlasse gehd- rige, geschmackvoll eingerichtete, privilegirte Apotheke nebst den vorhandenen Vorräthen aus freier Hand zu verkaufen. Es ist hierzu ein Termin auf

den 17 März 1835

in dem Grundstücte selbs anberaumt, zu welchem Kauflustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß um 6 Uhr Abends der Zuschlag an den Meift- bietenden eritges soll, wenn das Gebot annehmbar befunden wird. Feder Mitbietende hat im Termin eine Caution von 3000 Thlr. baar oder in vollgülti- gen Papieren zu deponiren: einém sichern Käufer fönnen auf Verlangen 8 bis 10,000 Thlr. als Hyp0- thek gegen 5 pCt. Zinsen belassén werden

genossen und die gunstige Lage Marienburgs zwi- chen den fruchtbaren und bevölkerten beiden Niede- rungen sichern dem künftigen Acquirenten einen

a Auf den Antrag der Vormundschaft der nachge- blicdegen minderidhrigen Tochter und Erbin des als

Der gute Ruf, welchen dies Etablissement bisher N

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Fr. Förster, Eduard Gans, C. F. Gbsh W. Häring (Willibald Alexis), C. F. Ho, F Klein, F. G. Kühne, F. Lehmann, F ‘/ B. A. Marx, Dh. Mundt, Lud , Leopold Schefer, G. Schles . Schône, Fr. Schulz, Heinr. Stiegl . A. Varnhagen von Ense, Ch. H. Vil rofessor Zumpt-u. A. i: Redigirt von Dr. Th. Mundt in Berlin,

: Januar 1835.

Von dieser Zeitschrift erscheint jeden Mont Heft von durchschnittlich fünf Dru boget 8vo. und liegt das erste bereits in allen Buch lungen zu gefälliger Ansicht vor. Der Abdoti ments-Prets für den ganzen Fahrganzg hi fünf Thaler Cour. Wir übergeben dem Putbll das erste Heft dieser Monatschrift mit der feste] berzeugung, daß sie unter allen Erscheinunget, t die journalistische Literatur der Gegenwart den stig gebildeten Deutschland vorführt, besondere) zeichnung sih würdig machen werde und gli darum auf die Zufriedenstelung und lebhafte nahme der Leser hoffen zu dürfcn , welchen Ki néißnahme der Gesammt=-Bewegung und einzelnen Richtungen unserer Nattonal-

in Original - Productionen einzelnevr «asg Vertreter derselben, theils in vollständigen und gt lichen Kritiken der wichtigsten Leistungen Aida dem Publikum dargeboten wird. Unter den in ge La Januarhefte enthaltenen Piecen l en wir uns namentlich auf die von Dr. Fr. Fl gelieferten Mittheilungen über die Theilnahme Wiener Hofes an der Vermählung des Kronpr Frtedrich (Friedrih des Großen) von Preußen, stehend in Briefen Friedrich Wilhelm [., Frid des Großen, des Prinzen Eugen, des Grafen Se dorf und des Generals Grumbkow (v. 1732) merésam zu machen, die ihrer historischen Bedi wegen vom entschiedensten Fnteresse sein werdet. Leipzig, im Fanuar 1835. : Gebrüder Reichenba

j Anze ige. Die neue Zeicshrifc für Muish im Verein mit mehrern Künstlern und Kunst fr eulll herausgegeben

unter Verantwortlichkeit von R. S ch u mal tritt mit den frohesten und begründetsten Hoff das Jahr 1835 an, wird wöchentlich zwei Nun! (jede zu einem halben Bogen) liefern und zw (jeden von 52 Nummern) bilden, denen sickch| {hdn gestochene Portraits berühmter Musiker geben werden. Die Redaction, untersiúßt von den hochgeah Mitarbeitern , als den HH. Rellstab, Seyftl Heinroth, Panoffa, Mainzer, Banl/ Stein, Seidel, Fröhlich, Nauenburg-s lert u. A., wird die Tendenz, die alte würdigt) anzuerkennen, die leßtvergangene als eine unkl rische zu bekämpfen und eine neue poetische |! schleunigen, nach Kräften festhalten. Wir vet auf die Probenummern dieses Fahrganges, die il Buch- und Musikhandlungen zur Ansicht bereit li Der Jahrgang fostet 3 Thlr. -10 sgr. , die reh ven Abonnenten verpflichten sich zur Abnahme # Preis 1 Thlr. 20 sgr. beträgt. Alle Postämter, Buch-, Musik- und Kunsthats gen nehmen darauf Bestellungen an, in Berlil rautwein, Breite Straße Nr. 8. Leipzig , im December 1834.

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Mit Beiträgen von dem Autor der TatliFrutti,

einzelne werthvolle Werse und nimmt auch Bücher im Tausche gn.

Tode y

fommen war, so hinterläßt er doch noch ein sehr bedeuten, Vermögen.

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“der Convention vom 20. Nov. 1815 vorhergeschen und in den

“chelieu hatte auch seinerseits die Convention von 1816 keinesweges

vention als gufgehoben durch die Achener betrachtet hätte, er

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Allgemeine

Preußische Staats-Zeitung.

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r 0A V S Fe E T I a P I Ri A E204 23 2e s E Es E Ee 54 T E E) rad R CR Us És 0 H

Et E S E E E Ce T Es E E E

Amtlihe Nachrichten.

Kronik des Tages.

Se. Majestät der König haben die erledigte Landrathsstelle g Kreises Meschede, im Regierungs-Bezirk Arnsberg, dem Grafen Klemens von Westphalen zu Baus Laer Allergnä- digst zu verleihen geruht. |

bi Majestät der König haben dem Rademacher Klinger u Siedlec, im Regierungs-Bezirk Posen, die Rettungs- Me- vaille mit dem Bande zu verleihen geruht.

Der Justiz-Kommissarius und Notarius Dr. Sommer u Krossen ist in gleicher Eigenschaft nah Neiße verseßzt und demselben die Praxis als Jusiiz-Kommissarius bei dem Fürsten- ums: Gericht zu Neiße und den Unter- Gerichten des Neißer Preises, so wie die Betreibung der Geschäfte eines Notarius in Departement des Königl, Ober-Landesgerichts zu Ratibor jestatter worden.

Zeitungs-Nachrichten. A u sl and.

Frankrei.

Deputirten-Kammer. Sißzung vom 26. Januar. Nachtrag.) Herr Jsambert, der (wie bereits erwähnt wor- jen) in dieser Sißung die Minister deshalb zur Rede stellte, eil sie zu dem gegenwärtigen Liquidations - Geschäfte zwischen Rußland und Frankreich die Hände geboten, stüßte seine Argu- nente hauptsächlich auf zwei Punkte: einmal, daß die Achener sonvention vom Jahre 1818 allen Privat - Forderungen des Aus; indes ohne Ausnahme ein Ziel gescht habe, und zweitens, daß } eine Verfallzeit gebe, über welche hinaus überhaupt keine Reclamation mehr zulässig sey. „Wie habt Jhr Minister hier- ah‘, so schloß der Redner seinen Vortrag, „den Buchstaben uind den Geist der bestehenden Traktaten, so wie die be- reits erfolgten zahlreichen Entscheidungen des Staats - Raths so ganz verkennen und Euch auf eine unbekannte Convention beru- fen kônnen, die niemals den Kammern vrgeae worden ist! Welchen Lohn dürft Jhr Euch von Eurem Lande versprechen, Jhr, die Jhr bereits durch das Griechische Anlehn eine Summe von 20 Mill. einer Macht in die Hände gespielt habet, die der Unabhängigkeit des Orients ohnehin schon so gefährlich ist; Jhr, die Ihr den Traktat mit den Vereinigten Staaten ratificiren konntet, ohne Euch die Zustimmung der Kammern vorzubehalten, und die JZhr uns einem fär unsern Handel verderblichen Kriege mit einer Nation ausseget, für die wir die lebhafteste Theil- nahme hegen; Jhr, die Jhr jest, nahdem der Name Polen untergegangen, uns unter dem Schuße desselben neue Opfer auflegen wollet! Wahrlich, als die Französishe Nation sich an den drei Juli - Tagen so tapfer und hochherzig erwies, konnte sie nicht glauben, daß sie einst das Spielwerk der Diplomatie werden würde: ih frage Euch, seyd Jhr noch die Minister un- serer Revolution ?// Der Graf von Rigny, ohne weiter auf diese Declamatjonen zu antworten, begnügte sich damit, die bei- den Punkte zu beleuchten, auf welche Herr Isambert seine Ar- gumentation gegründet hatte. . Zuvor citirte er jedo den Frie- dens- Traftat vom 30. Mai 1817 mit dem Zusa6- Artikel, wo- dur die Forderungen des Herzögthums Warschau ausdrücklich reservirt wurdén ; - datin den Friedens - Traktat vom 20, Novem- ber 1815 mit dem Separat - Artikel, wonach ein oder meh- rere Commissaire zur Prúfang und Liquidirung jener Forderun: gen, so wie der Gegenforderungen Frankreichs, nah Warschau ge\hicckt werden sollten; ferner die (im vorgestrigen Blatte der Staats-Zeitung mitgetheilte) Convention vom 27. Septem- ber 1816, die unterm 21. Dezember desselben Jahres ratificirt worden is; endlich die Achener Cdnvention vom 25. April 1818. Wenn man, bemerkte der Minister, diese verschiedenen Verträge züsammenstelle, so müsse Jedermann die Ueberzeugung gewinnen, daß die Forderungen des Herzogthums Warschau mit denen der übrigen Mächte niemals vermengrt, vielmehr immer ausdrücklich vorbehalten worden wären, und zwar aus dem einfachen Grunde, weil jenes Herzogthum fich im Jahre 1814 in einer ganz eigen- thümlichen Lage befunden habe, indem es nicht als Feind gegen Frankreich aufgetreten, sondern mit diesem besiegt worden sey. „Jch komme jeßt‘, fuhr der Redner fort, „auf den 5. Artikel der Convention vom Jahre 1818, auf den man sich hauptsächlich stü6t, um die Polnischen Reclamationen E us weisen, Dieser Artikel besagt im Wesentlichen, daß Frankreich sich dur die. Bewilligung einer Rente von 12 Mill. Fres. aller sei- ner Schulden, die in dem Traktate vom 30, Mai 1814 und in

durch diese Convention festgesezten Formen reklamirt worden, Med ige Worauf bezieht sich nUn aber dieser leßtere Sab? Offenbar auf denjenigen Artikel der eben erwähnten Convention, wo von den damals beigebrachten 140,000 Aftensiücken (wonach man Frankreich eine Schuld von 1600 Mill. aufbürden wollte) und von den Formen des ganzen Liquidations-Geschäftes die Rede

. Unter jenen Aktenstücken befand sich aber auch nicht ein einziges aus dem Herzogthume Warschau. Der Herzog von Ri-

vergessen, wie sh wohl hinlänglich daraus ergiebt, daß er im Au- gut 1818, also Seniae Bodens nachdemer die Achener Convention den

ammern vorgelegt hatte, die Jnstructionen für den Grafen von Hedouville unterzeichnete, als dieser auf den Grund der Con- vention vom 27. Sept. 1816 als Französischer Commissair nach Warschau geschickt wurde. Jh ersuche die Kammer, diese That- sache ja nicht aus den Augen zu verlieren, denn bei der bekann- ten Rechtüichkeit des Herrn von Richelieu leidet es wohl nicht den mindesten Zweifel, daß, wenn er die eben erwähnte Con-

Berlin, Mittwoch d

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keinen Liquidations-Commissair nach Warschau geschickt hahen würde.’ Hier war es, wo mehrere Oppositions - Mitglieder die Mittheilung dieser Jnstructionen verlangten, die der Mini- ster aber verweigerte. Le6terer fuhr darauf also fort: „Der Französische Commissair blieb in Warschau vom 3. April 1819 bis ins Jahr 1822 und nahm die beiderseitigen Reclamationen entgegen. Bald zeigte fich aber zwischen den Com- missairen eine Meinungs - Verschiedenheit, in sofern nämlich Frank- reich behauptete, daß es nur mit Rußland allein zu unterhandeln habe; während Rußland die Ansicht aufstellte, daß zugleich auch Preußische und Oesterreichische Commissaire für den diesen bei: den Mächten zugefallenen Theil des ehemaligen Herzogthumes Warschau zugezogen werden müßten. Späterhin pflichtete die Russische Regierung unserer Meinung bei, und das Liquidations- Geschäft sollte eben hier in Paris wieder ‘aufgenommen wer- den, als die Ereignisse von 1830 eintraten. Jch habe hon am vorigen Donnerstag bemerkt, daß die mittler- weile bei der Kammer eingegangenen Privat- Reclamationen an Polen den Ministern Überwiesen wurden, ein Beweis, daß man damals an ein noch vorzunehmendes Liquidations - Geschäft dachte; aber auh schon, am 19. August 1818 war ein Artikel im Moniteur erschienen, worin alle Per- sonen, welche Reclamationen an das ehemalige Herzogthum Warschau haben möchten, aufgefördert wurden, sich damit zu melden. Niemand dachte damals. daran, seine Stimme hierge- gen zu erheben. Der vorige Redner beruft sih auf Entschei- dungen des Staats-Raths bei Rcclamationen der Spanier und Dänen. Diese Mühe hätte er sich füglich ersparen können, denn es ist notorisch, daß diese, so wie die Forderungen der Un- terthanen. aller anderen Mächte durch die Achener Convention beseitigt worden sind. Jch wiederhole es aber: das Herzogthum Warschau machte eine Ausnahme. Es bliebe mir jeßt nur noch übrig, einige Worte über die gegenwärtige Lage des Liquida- tions-Geschäftes u sagen. Die Regierung glaubt, daß die Kam- mer über das Resultat derselben völlig unbesorgt seyn könne. Ich nehme keinen Anftand, diese Versicherung zu ertheilen, und halte die angeregte Debatte hiermit für geschlossen.‘‘// Herr Odilon-Barrot, der dem Grafen von Rigny auf der Red- nerbühne folgte, bemerkte unter Anderem, daß er der Versicherung des Ministers, daß aus dem gegenwärtigen Liquidations - Ge- schäfte keine neue Last für das Land erwachsen würde, mit Ver- gnügen Glauben schenke; daß es alsdann aber doch jedenfalls wunderbar sey, daß Rußland mit beträchtlichen Kosten einen Commissair und eine ganze Kanzlei nah Paris schicke, um sich zule6t noch dazu als Frankreichs Schuldner zu bekennen. Der Redner ließ sich darauf in eine sehr ausfäßrliche Erörterung des Prin- ips ein, ob und in wie weit ein geheim gehaltener Traktac die Nation binden könne. „Meiner Meinung nach‘, sagte er, „gilt es für einen verfassungsmäßigen Grundsaß, daß dem Texte ei- nes amtlichen und von den Kammern feierlich angenommenen Traktate gegenüber, die Bestimmungen eines geheimen Vertra- ges nichtóbedeutend und als null und nichtig zu betrachten sind. Mag man jest die Unterhandlung immerhin fortsezen; es han- delt sich dabei bloß noch um die eigene Verantwortlichkeit der Minister. Meine Absicht war nur, zu verhindern, daß man von der Kammer glauben könnte, sie habe irgend einen Theil an dieser Verantwortlichkeit mit übernommen.“ Jn dem Vor- trage, den der Minister des Jnnern hierauf zur Widerlegung des Herrn Odilon-Barrot hielt, berührte er natür- lich auch den von diesem Redner gemachten Einwand, daß die Convention von 18316 geheim gehalten worden sey. ¿„¡„Wenn“‘/, sagte er in dieser Beziehung, „die Convention vom 27. Septem- ber 1816 auch nicht veröffentlicht worden ist, so ist sie doch df- fentlih vollzogen worden. Gestatten Sie mir aber die Bemer- kung, meine Herren, daß es nicht der eigentliche Druck, sondern die Ausführung ist, welche die Publicität der Traktaten aus- macht. Es giebt Verträge, die man nicht geheim nennt, und die doch niemals gedruckt worden sind. Der Dru ist eine bloße Zufällig- keit. (Reclamationen inden Reihen der Opposition.) Jch will dem Gebiete der Publicität nihts entziehen, denn ich gehöre zu denen, die da glauben, daß man bei einem A A keme, wie das unsrige, immer wohl thut, die Staats-Verträge u machen. Jch behaupte nur, daß die wahre raktates sich nicht aus der Veröffentlichung, sondern aus der Vollziehung ergiebt. Wenn nun aber ein Trak- tat dffentlich vollzogen worden is, wenn der Moniteur in Folge dieses Traktates Aufforderungen an das betheiligte Publikum er- lassen hat, wenn ín Folge desselben Bevollmächtigte ernannt worden, so kann man nicht behaupten, daß die Stipulationen eines solchen Traktates geheim sind; sie sind dffentlih, nur * der Text derselben ist nicht gedruckt worden. - Diese Stipulationen waren nichts als die Ausführung eines im Jahre 1814 ratificirten und publicirten Zusaß - Artikels; es kann hierüber nicht der mindeste Zweifel obwalten. Zu dieser Evidenz_ des Textes gesellt sich aber noch eine, nah meiner Meinung entschei- dende, Betrachtung: nämlich die Art und Weise, wie die fontra- hirenden Theile selbst beide Zusa - Artikel seit 15 Jahren ‘unab- lässig verstanden haben. Jch frage Herrn Odilon-Barrot, ob nicht im Staats- wie im Civil-Recht die Auslegung von Ueber- einkünften stets in rehtlicher Weise und nah dem- gesunden Menschen - Versto.nde geschicht. Funfzehn Jahre lang haben nun in dem vorliegenden Falle beide Parteien geglaubt, daß sie sh noch eine Separat - Unterhandlung vorbehalten hatten, und jet will man ihnen einreden, daß sie sih geirrt hätten. Jch behaupte, daß vor keinem Gerichtshofe der Welt zwei Individuen, die 15 Jahre lang einen Kontrakt un- weigerlich vollzogen, zu einem Einspruche zugelassen werden wür- den.’ Der Rest der Rede des Herrn Thiers war ziemlich eine bloße Wiederholung dessen, was der Minister der auswär- tigen Angelegenheiten in der scinigen über diesen Gegenstand gesagt hatte. Durch die Beschuldigung des Herrn Odilon- Barrot, daß der Minister uehr das Jnteresse Rußlands als das seines eigenen Landes im Auge habe, sah Herr Thiers sich

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r, 7, als U Einer niht das Juteresse 2ublands, sondern das Interesse der Wahrheit und die Evideriz per Aen dertheidige ih hier. Mit weit größerem Rechte un T F E f leiht die Herren Odilon - Barrot und Jsambert beschu. ige , daß sle in dem Jnteresse Rußlands plaidirten, indem fle de) 2R N derungen auf 74 und, mit den Interessen, wohl auf 140 P abschäßen. Durch solche willkürliche Voraussezungen wird E Liquidations - Geschäft nur ershwert, und wir würden daher ait h jede Auskunft über eine noch s{chwebende Unterhandlung t ert haben, wenn man nicht außerhalb dieser Versammlung es Kante hátte, daß es unsere Absicht sey, den Abgrund S ftändigen Forderungen wieder zu eröffnen. Sollte nun qs e ser nicht von uns hervorgerufenen Debatte ein Nachtheil für da Land erwachsen, so liegt die Schuld nicht an uns.“ Nach einer kurzen Erwiederung des Herrn Odilon-Barrot ging die Kammer zur Tagesordnung über.

Paris, 28. Jan. Gestern ertheilte der König dem De- putirten, Herrn Vatout, eine Privat - Audienz. ;

Das Gerücht von der Abreise des Grafen Pozzo di Borgo (vergl. den Artikel London im gestrigen Blatte der Staats- Zeitung) scheint sich zu bestätigen. Das Journal des Dé- bats enthält Folgendes: „Man versicherte gestern Abend» daß der Graf Pozzo di Borgo von St. Petersburg die Nachricht von seiner Ernennung zum Botschafter -Posten in London, der durch das Zurücktreten des Fürsten Lieven erledigt ist, erhalten habe. Man glaubt, daß der Graf von _Medem, gegenwärtig Russischer Geschäftsträger in London, vorläufiz zu denselben Functiv- nen in Paris berufen sey.//— Die Quotidienne sagt: ¡1Fol- gende Nachricht cirkulirte gestern Abend in den diplomatischen Cirkeln. Obgleich wir Anlaß haben, sie für Ga zu halten, so verpflichtet uns doch unsere gewöhnliche orsicht, sle nicht in bestimmten Ausdrücken mitzutheilen. Der Kaiser von Rußland soll, so erzählt man, den Grafen Pozzo di Borgo von dem Po- sten, den er so lange Zeit in Paris bekleideë, abberufen, und ihn zum Botschafter in London ernannt haben, mit dem Befehle, unverzüglich zu seiner neuen Bestimmung abzugehen. Dieje Veränderung soll dem Grafen Pozzo di Borgo ganz unerwar- tet gekommen seyn. | j Derr Das ist mit 18 gegen 17 Stimmen zum Präsiden- ten der Budgets- Kommission ernannt worden. Der Kandidat des Ministeriums war Herr Calmon. ;

Herr Hyde de Neuville hat ein neues Schreiben über den Traktat mit den Nord - Amerikanischen Freistaaten in die dffent- lihen Blätter einrücken lassen. :

Man wird in einigen Tagen mit dem Bau des -neuen Ver- hdr - Saales für den Pairshof den Anfang machen. Der Mini- ster des Jnnern hat gestern Befehle in dieser Beziehung ertheilt. Seinen Angaben nach, soll der Saal 150 Richter, 150 Ange- klagte, 150 Munizipal:Gardisten, 450 Zeugen und 600 Zuhörer fassen können. é :

Der Schluß der gestern durch die eingetretene Dunkelheit unterbrochenen telegraphischen Depesche lautet folgender- maßen: „Die Jusurgenten unterwarfen sich und verließen Madrid augenblicklih, um zu der Armee in Navarra zu stoßen. Vor Abend war die Ruhe gänzlih wiederhergestellt. Der Ge- neral Canterac, der vor kurzem zum General-Capitain von Neu- Castilien ernannt worden war, ist bei diesem Aufstand ums Le- ben gekommen.“ : E

Das Journal du Commerce sagt in Bezug auf diese telegraphische Depesche: „Diese Depesche meldet uns, daß die Bewegung des 2ten Regiments eine liberale war; und wenn wir die Krisis erwägen,- worin sich Madrid seit Anfang des Monats in Folge der stets fortbestehenden Drohung einer Abänderung des Ministeriums im Sinne des erklärtesten Widerstandes gegen das Fortschreiten, wo nicht gar einer Rückkehr zum Absolutis- mus, befand, so wird man leicht begreifen können, daß die leb- hafter gewordenen Befürchtungen diese Krisis herbeigeführt Ha- ben. Wirklich haben die Madrider Zeitungen, die wir vor uns haben, von dem Plane gesprochen, ein Kaiserliches System, e's nen eisernen Despotismus einzuführen, und auf den Pacifica- tionsplan zurückzukommen, der darin bestand, die Donna Jsa- bella mit dem ältesten Sohne des Don Carlos zu vermählen, ein System, das bekanntlich so glückliche Resultate für Portu- gal hatte. Vielleicht spielen die Englischen Blätter auf diese!

lan an, und die wichtige Mission, womit, wie man sagt, Lord

i6roy Somerset durch den Herzog von Wellington für Ma drid beauftragt ist, könnte vielleicht nichts Anderes seyn, als diese Ausgleichung, die bestimmt wäre, den Don Carlos abzufinden. Wie dem auch sey, die Unterdrückung der durch das 2te Regiment versuchten Bewegung dürfte das Signal zum Sturze Martinez de la Rosa's und Toreno’s seyn ; alsdann würde die durch dée Madrider li- berale Presse vorhergesehene Reaction starke Fortschritte machen.‘ Der Courrier françgais glaubt, daß es nur ein halber Sieg für die Regierung sey, wenn die Empörer Madrid haben verlassen können. „Die Anzeige ihrer Unterwerfung“, sagt die- ses Blatt, „schließt die Nachricht von der Amnestie aus, es sey denn, daß man die Unterwerfung nur dem Anerbieten einer Am- nestie zu verdanken habe, was indeß andeuten würde, daß die Regierung aufs Aeußerste gebracht sey. Man muß, um die Er- eignisse zu beurtheilen, warten, bis ‘sie besser bekannt sind ; aber man kann nun die beklagenswerthe Lage einer Regierung würdi- gen, die keine Meinung für sih gewinnen konnte; die sicht, wie sich alle gegen sie bewaffnen; die sih ausschließlich auf die Ar- mee stüßen wollte und die Armee sie verlassen sicht; die, gend- thiget, in den Provinzen gegen die Empörung, die sich im Na- men des Absoluctismus gegen sie bewaffnet , zu kämpfen, sich in ihrer Hauptstadt durch die im Namen der Freiheit bewaffnete Empörung bedroht sieht; die, da sie das Volk nicht zur Stütze haben wollte, das Volk bei ihren Gefahren und bei dem An- blick des nun auch die Hauptstadt ergreifenden Bürgerkrieges

ein so guter Franzose“/, sagté .

jedo veranlaßt, noch einmal das Wort zu ergreifen. „Jch bin

leihgültig findet. Dies sind die Früchte eines Systems, in des- fen Hinsicht man sich unmöglich täuschen konnt: dies sind dis

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