46) Wir haben die Revision des Kosten- Reglements vom 20. Juni 1817 wegen- der zum Ressort der General - Kommissionen ge- Hdrigen Geschäfte befohlen, und wird bei den deshalb zu erlassen- den Bestimmungen das Weitere wegen sportel= und stempelfreter Bearbeitung dieser Angelegenheiten festgeseßt werden. Bis dahin soll es bei der im §. 138. der Abldsungs- Ordnung vom 13. Juli balt zugestandenen Vergünstigung unverändert sein Bewenden dbe-

aiten.

47) Die nachgesuchte Erleichterung hinsichtlich der Abldsungs- Geschäfte in besonderer Beziehung auf die Vorschriften der §§. 14 und 15. der Abldsungs- Ordnung vom 13. Juli 1829 wegen Bestd- tigung der Verträge hat bereits in der durch die Gesehß-Sammlung O Verordnung vom 30. Juni 1834 Berücksichtigung ge=- anden. ; j 48) Dem Wunsche Unserer getreuen Stände wegen Modifica= tion des §. 75. der runa vom 13. Fult 1829, die Ab-= lôsbarkéit des Heimfallsrechts betreffend, wird, da nunmehr die Be- rathungen Über diesen Gegenstand beendigt sind, ‘durch Erlassung einer desfallsigen Verordnung ehefiens genügt werden.

49) Die Jagd - Gerechtigkeit anlangend , sind die Franzbsischen Dekrete vom 9. Dezember 1811 und vom 8. Fanuar 1813, nachdem sie schon durch die Gouvernements-Verordnung vom 13. Juli 1814 suspendirt waren, durch den §. 1 des Geseßes vom 21. April 1825 gänzlich außer Kraft geseßt, und ist hierdurch das Fagdrecht wie= er in diejenige Verfassung geseßt, in welcher dasselbe vor jenen Französischen Dekreten sich befand. — Was aber den während der GUlSgteit dieser Dekrete sih gebildeten Besibstand betrifft, so ha- ben Wir darüber im §. 47 des Gesehes vom 21. April 1825 eine weitere Bestimmung vorbehalten, und inzwischen ermitteln lassen, wie derselbe während der geschlichen Kraft der angeführten Franzd- sischen Dekrete sich gestellt. Obgleich daraus sich ergeben hat, daß bis auf eine einzige Ausnahme der Besihsiand, so wie er vor dem Fahre 1811 war, sich erhalten hat, so haben Wir doch dur Unsere unterm 2. September 1827 an Unser Staats - Ministerium erlassene, uind durch dieses mittel| Verordnung vom 20. Funi 1828 bekannt emachte Ordre bestimmt: „daß der gegenwärtige Besiystand hin-

chtlich der Jagd - Berechtigung aufrecht erhalten und ein Jeder, der, sey es nach den Grundsäyen vor Einführung der fremden Ge= seße, oder diesen Geseßen zufolge, in einem zu Recht beständigen Bestbe sh befindet , dabei ‘ferner geschüßt werden solle,/ und ist hierdurch die in dem Gesehe vom 21. April 1825. §. 47 vorbehal- kene weitere Bestimmung erlassen. Es ist hierdurch in Betreff der Jagdrechte unter Beseitigung der fremdherrlichen Gesehgebung die vor derselben bestandene Verfassung bis auf die Fälle eines während der Gültigkeit der erstern sich rechtlih gebildeten entgegenstehenden Besihstandes wieder hergestellt, und können daher Unsere getreuen Stände nur auf die solchergestalt längst erfolgte definitive Entschei- dung verwiesen werden.

50) Díe gegenwärtige Zusammenseßung der Departements- Ersab - Kommissionen- hat sich allgemein als zweckmäßig bewährt, eine Vermehrung des Personals derselben aber sih nirgends als ein Sis dargestellt, und kann daher auf den Antrag der Stände, den gedahten Kommissionen für jeden Kreis noch ein Civil - Mit- lied zuzutbeilen, um so weniger eingegangen werden, als eine solche

ges nur Verweitläuftigung des Geschäfts zur Folge haben würde.

51) Die erbetene Abänderung der Jnstruction wegen Aushebung der Ersaß - Mannschaften vom 30. Juni 1817 dahin , daß 1) es zur Entlassung vor zuräckgelegter dreijähriger Dienstzeit berechtigen solle, wenn durch den Tod des Vaters das noch im Militairdienste befindlihe Fndividuum zur Ernährung der Mutter oder der Fami-

lie oder zur Verwaltung ihres Gewerbes dringend erheischt wird, .

2) die zur Kriegs - Reserve entlassene Mannschaft in den im §. 69 bestimmten Fällen zur Landwehr des ersien Aufgebots Überwtesen werde, ist in der beantragten Art nicht zulässig, s wird aber der=-

elven auch nicht bedürfen , da ad 1 {on feststeht, daß die Entiasz

ung eines zum Militairdiens| Eingesiellten, welcher durch Erbschaft ps Besiß etnes Grundsücks, einer Handlung oder einer Pes angt, für begründet angenommen werden soll, gleichviel, ob ihm

diese Erbschaft von dem Vater, von der Mutter oder von cinem | Verwandten zugefallen ist, sobald nur die Verhältnisse von der Art ; : find, daß ste die persdnliche Verwaltung des Eingestellten noth- |

wendig erfordern; der Zweck der ad 2 gewünschten Beftimmung

aber im Wesentlichen hon durch die Vorschrift zu 4. Unserer durch |

die Gese -Sammlung bekannt gemachten Ordre vom 3. November v. F erreicht wird. (4 ut A

5B) Fun Betreff der Zinsen-Rüstände der Münfsterschen Landes= s{chuld benachrichtigen Wir Unsere getreuen Stände, in Beziehung auf die wegen weiterer Verzdgerung dieser Angelegenheit geäußerten Besorgnisse, daß bereits von der Königl. Hannoverschen Regierung ein anderweitiger Kommissarius ernannt ist, und die Verhandlungen ihren Fortôang haben werden. : , hs

53) Die Wiedererlangung der in der Petitions- Schrift vom 28. Dezember v. J. erwähnten, auf das Herzogthum Westphalen Be- zug babenden geschichtlichen Merkwürdigkeiten und literarischen Ge- genfiände ift hon hei früherer geeigneter Veranlassung, jedoch bis jeßt ohne Erfolg betrieben worden. Wir haben indeß die Erneue- rung der desfallsigen Schritte anbefohlen, und wird möglichst für die

Erreichung der von Unseren getreuen Ständen geäußerten Wünsche. gewirkt werden. :

54) Seit der Unseren getreuen Ständen in dem Landtags = Ab- \chiede vom 27. Juli 1827 ertheilten Resolution hat sich zwar die Vermuthung bestätigt , daß die Kaiserlich Oesterreichische Regierung die Absicht habe, Fett die diesfälligen Fot derungen Atisprüche aus Vorschüssen atfulie en, welche das Kaiserliche Aerarium für Nech= nun theiligt gewesenen Deutschen Staaten gemacht zu haben behauptet; Unser Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten hat jedoch darin nur eitte erneuerte Veranlassung finden Édnnen, der Sache fortgeseyt die L gOne Aufmerksamkeit und Sorgfalt zu widmen. Wie- wohl sich nun nicht verkennen läßt, daß durch den jenseits erhobe- nen Einwand der Compensation die endliche Erledigung der Sache bisher eine wesentliche Verzdgerung erlitten, so hat die Kaiserlich Oesterreichische Regierung doch in der allerneuesten Zeit die Versi- cherung ertheilt, daß die von ihr früher schon niedergeseßte, aus Beamten der betheiligten Verwaltungszweige bestehende und mit der Zusammenstellung {owohl der behaupteten Forderungen, als auch der huldigen Leisiungen Oesterreichs und respektive deren Absonde- rung nah den Kreisen und Ständen des ehemaligen Reichs beauf- tragte Konimission sich die Förderung der Sache angelegen scyn las- fen werde. Unser Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten wird daher auch fcrnerhin unablässig bemüht seyn, das Fnteresse der betheiligten Eingesessenen in jedweder Bepebuna nach Möglichkeit wahrzunehmen. Fn Ansehung der an die Schwedische Regierung Eutin Forderungen sind, ehe sich über desfalis zu thuende

chritte etwas bestimmen läßt, noch nähere Ermittelungen noth- wendig- welche Wir indeß angeordnet haben.

55) Die den Bezirks - Straßen - Bau - Fonds des Herzogthums Westphalen betrefenden Anträge finden Wir im Allgemeinen zuläs- sig, und haben beschlossen, ihnen in folgender Art zu entsprechen : 1. Anträge auf Erhdhung oder Verminderung des jeßt 10,406 Thlr. betragenden Fonds werden nur unter Zuziehung Unserer getreucn Stände berUcksichtigt werden; 2. der jährliche Verwendungs - Plan, den die Regierung zu entwerfen hat, soll von dazu beauftragten ständischen Deputirten begutachtet werden, bevor er dem betreffenden Ministerium zur Festseßung eingereicht wird, desgleichen soll über die Ausführung des Plans dem Landtage eine Verwendungs-Nach= weisung vorgelegt werden, die förmliche Rechnungslage aber den gewdhnlichen Behérden verbleiben; 3. die Wahl der in Bau zu nehmenden Strecken ist, wie ‘es aus der Natur der Sache sich er- giebt, nah der Wichtigkeit des Straßenzugs und zur Erzielung ei- nes vollständigen Zusammenhangs zu treffen, wobei auf freiwillig anéerbotene Beiträge Rücksicht zu nehmen is; 4. die gewählten Deputirten werden bestätigt, deren Thätigkeit sh indeß nur auf die ad 1. und 2. erwähnte ftändische MitwoirFung bezicht.

der ehemaligen Reichs- Operations - Kasse oder der dabei be- ;

250

Indessen is der Verwendungs- Plan ad 2. zum Gutachten mitzu- theilen; auch mdgen sie etwanige Bemerkungen, während der Aus- führung, der Regierung zur Kenntniß bringen. — Auf die Aeuße- rungen, welche Unsere getreuen Stände ihren Ant.ägen vorange- schickt baben, geben wir ihnen zu erwägen, daß die Kosten der Kunst- firaße von Arnsberg nah Soest, welche 22,340 Rthlr. sür die Meile betragen, für einen Bau, bet welchem alles in Gelde berechnet ist, keinesweges zu hoch erscheinen, und eine Vergleichung mit der Straße von Sundern nach Hagen, wo nur kleine Lücken auszubauen waren, oder mit der von Werl nah Hamm, wo die Fuhren unentgeltlich geleistet wurden und bedeutende Beiträge erfolgten, nicht an- gestellt werden kann. — Die aus der Zeit der vorigen Landes- herrschaft herrührenden Wegebau - Schulden werden ohne beson- dere Beiträge des Herzogthums Westphalen aus allgemeinen Lan- desmitteln verzinset und abgetragen; sie können daher kein Gegen- siand dieser Erdrterung seyn.

56) Ueber die bedrängte Lage der Grund-Besißer im Fürsten- thum Paderborn sind bereits nähere Untersuchungen veranlaßt wor- den, auf deren Grund Wir' die Errichtung einer Amortisations-Kasse zur Erleichterung der Ablôsung der gutsherrlichen und anderen Real- Lasten für jenen Landestheil angeordnet haben. Der Plan dazu ist bereits mittelst Unserer Ordre vom 27. Sept. d. F. durch die Ge- seß-Sammlung zur dfentlihen Kenntniß gebracht worden.

Zur Urkund Unserer vorstehenden Allergnädigsten Resolutionen haben Wir gegenwärtigen Landtags - Abschied ausfertigen lassen und Allerhöchftselbs| vollzogen, und bleiben Unseren getreuen Ständen in Gnaden gewogen.

Gegeben Berlin, den 30. Dezember 1834.

(gez.) Friedrih Wilhelm. Friedrich Wilhelm, Kronprinz. (gez.) von Altenstein. Lottum. Bernstorff. Brenn.

von Kamp. Mühler. Ancillon. von Wißleben. vonRochow.*)

*) Die beiden Beilagen zu diesem Landtags-Abschiede werden wir in den näch- sten Blättern der Staats-Zeitung nachliefern.

(gez)

Berliner Börse. Den 2. März 1835.

Amtl. Fonds- und Geld - Cours- Zettel. (Preu/s. Cour.) “l R 6 [Z/ |[PriefiGeldl T B 5E (Z{.\Brief Geld 997 1Ostpr. Pfandbr. | 4 11027 97 Pomm. do, 1064 625 (Kur-u. Neum. do. 1065 Schlesische do. Rkst.C.d.ic.-u. N. E. - Sch. d.iK.-u. N.

—--

St. -Schuld - Sch. Pr. Engl. Okt. 30. Präm. Sch.d.Seeh. Kurm. ObL m. !. C. Neum.Int. Seb. do. Berl. Stadt - Obl. Königsb. do.

Elbing. do.

Danz. do. in Th. Westpr. Pfandbr. Grossbz. Pos. do.

106 1062

4 4 4

77 77 oil. vaollw. Duk.| —

Neue do.

sriedrichsd’?or . Disconto . . ..….

172 187 1377

[es

1024 1027

d de | de de de e | de de

Auswürtige Börsen. Amsterdain, 25. Februar. Niederl. wirkl. Schuld 553. 582 do. 1004. Kanz-Bill. 252. 448 Amort. 947. 312 797. 994. Preuss. Präm.-Scheine 1137. do 48 Anl. —. 35 263.

Ausg. Schuld 17s. Russ. 99. UVesterr. Span. 57 46.

; Antwerpen, 24, Februar.

Span, 58 452. 30 —. Zins). 154, Cories Mx. Belg. 1005.

London, 21. #ebruar.

Cons. 32 91. Span. —, Cortes 577. Script, v. 1834 55 Prämie. Hoil. 218 552, 52 1021 Port. 905. Engl. Russ. 1105. Columb, 3614. Mex. 42. Beig. 102, Bras. &s. Chili 43. do Coup. 25. Darmst. 274, Oesterr. —.

Ó Wien, 25. Februar. 45 95. Bank-Actien 1321.

55 Met. 10114. Neue Anleibe v.

1834 5882.

Königlihe Schauspiele. Dienstag, 3. März. Jm Schauspielhauje : nung, Schauspiel in 5 Abth. , von Koßebue.

Die Versöh-

Königstädtisches Theater. Dienstaa, 3. März. Endlich hat er es doch gut gemacht! Lustspiel in 3 Akten, von Albini. Vorher: Die Ochsenmenuett, Singspiel in 1 Akt.

Neueste Nachrichten.

Paris, 24. Febr. Der König arbeitete gestern mit den Ministern des öffentlichen Unterrichts und der auswärtigen An- gelegenheiten und begab sih sodann in Gesellschast der Königin und seiner Schwester nah Versailles.

Die Pairs-Kammer hielt heute eine dffentliche Sißung, in welcher man sh nah Abstattung zweier Berichte über Ges genstände von örtlichein Interesse mit den bei der Kammer ein- gegangenen Bittschriften beschäftigte. Die Sib6ung, in welcher keiner der Minister zugegen war, dauerte nur etwa 12 Stunden und war für das Ausland ohne JFnteresse.

Jn der Deputirten-Kammer wurde heute über die leb ten 40 Artikel des Bankerott: Gesetzes berathschlagt. Herr Glais- Bizoin versuchte es, den zu erwartenden Minister: Wechsel zur Sprache zu bringen; er hatte indesse1 kaum den Mund aufge-

roe t

chan, als die Centra sich in Masse erhoben und die Tagesord-

nung verlangten. Der Redner mußte daher unverrichteter Sache nach seinem Plate zurückkehren. Bald darauf traten nach ein- ander die Minister Guizot, von Rigny, Humann und Duchâ- tel in den Saal und nahmen ihre gewöhnlichen Pläße auf der Minister-Bank ein, auf welcher sich bei der Eröffnung der Si6ung bloß Herr Persil befand. Alle waren ohne Porter feuille, und namentlich schien Herr Guizot sehr niedergeschlagen zu seyn. Die Versammlung war sehr aufgeregt, und hin und wieder ließ sih die Meinung vernehmen, daß die Kammer pro- rogirt werden würde.

Der Moniteur enthält heute ebenfalls den gestrigen Ar- tikel des Journal de Paris, worin alle Vermuthungen, die in Betreff der Broschüre „eines Constitutionnellen an die Consti: tutionnellen‘/ gehegt worden, auf das Förmlichste widerlegt wer: den. Uebrigens melden die beiden genannten Blätter und das- Journal des Débats heute nichts Neues Úber die Zusammen- se6ung des Ministeriums. Jun letzterer Hinsicht liest man im Messager: „Den in der Deputirten-Kammer verbreiteten Ge: rüchten zufolge, hätte Herr Dupin eingewilligt, ins Ministerium einzutreten, der Marschall Gérard aber das Anerbieten abgelehnt. Herr Dupin wollte fich den Marschall Soult gefallen lassen, {lug aber Bedingungen vor, welche verworfen wurden. Die Diskus: sion mit dem Könige über die Garantieen , welche Herr Dupin verlangte, und besonders über die Realität der Präsidentschaft des Minister - Raths, soll sehr heftig gewesen und eine große Kälte zwischen Herrn Dupin und Sr. Majestät in Folge der- selben éingetreten seyn. Es ist daher an einem Soult’chen Mi- nisterium nicht mehr zu zweifeln, und es heißt, daß, wenn die Kammer ihm nicht beipflichtete, die Auflösung derselben erfolgen

werde. Einer von den Adjutanten des Königs soll es gewesen

der auf die Mözlichkeit einer Auflôsung zuerst aufmerksam machte Der Courrier français Biedérbolt die Behauptung daß Herr Molé mit der Bildung eines Kabinets beauftragt sey mit Vorbehalt des Plages für den Marschall Soult. „Auch n ein anderer Hofmann, Herr von Montalivet‘, sagt das genann Blatt, „soll die Mission haben, Besuche zu machen Ta Worte zu überbringen, für die sich ein offizieller Charatte nicht passen mochte. Einige behaupten, auch Herr Dupin hab, einn dr fien Antheil an allen Unterhandlungen , die man ye, suche. Doch darüber haben wir keine zuverlässige Berichte, wi; sen aber, daß der Präsident der Deputirten - Kaumg täglich lange ‘Konferenzen in den Tuilerieen hat, uy daß der Gegenstand dieser Unterhaltungen der Berathun über die Art und Weise nicht fremd ist, wie iu aus dem ministeriellen Jnterregnum herauskommen könnte« Das Journal du Commerce giebt folgende Liste: Dupin Conseils - Präsident und Großsiegelbewahrer; Gérard, ‘Kriegy Minister ; Molé, Minister der auswärtigen Angelegenheit, Duperré , Marine- Minister; Sauzet, Minister des dffenilihg Unterrichts; Humann, Finanz-Minister; Teste, Handels - Miyj, ster; Herzog von Bassano, Minister des Janern. Neg dem Bon Sens hätrcee Herr Dupin zulest eingewiliz; den Marschall Soult în seinem Kabinette zu sehen, natty er es ausgeschlagen, in das Kabinet des Marschalls einzuttit Der Constitutionnel sagt, mehrere Deputirten hätten dw Entschluß geäußert, gleih nach ‘dem Votum über den Gesty Entwurf in Betreff der Bankerotte die Vertagung der Kamm bis zur Lösung der ministeriellen Angelegenheit zu beantragt, Man ertvartete, die ministeriellen Verwickelungen würden an hy heutigen Börse ein neues Sinken der Fonds veranlassen. Allij die Fonds hielten sich gut und gingen sogar etwas in die Höhe, Es zirkulirten mehrere Minister. Listen, auf denen die Nam Soult, Dupin, Passy, Sebastiani und Gérard figurirten. Ei fanden aber nur wenig Glauben. Der doctrinaire Theil du

\-leGten Ministeriums soll übrigens noch nicht die Hoffnung aj

gegeben haben, sich im Kabinette zu erhalten. Herr Guizot s sich jeßt, wie es heißt, den Moniteur du Commerce, (j bisher nur wenig verbreitetes Blatt, das aber häufig von dy Herren Guizot und Duchatel Mittheilungen erhielt (und de wir oben im Artikel Paris heute einige Betrachtungen (t nehmen), zu seinem Organ gewählt haben.

Graf Röderer hat dem Temps elnen Brief geschrieben, h dem er sih für den Verfasser der Flugschrife: „„Adresse ein Constitutionnellen an die Constitutionneilen“/, erkläre. Zughi geht das Gerücht, daß Graf Nöderer Paris verlassen habe, 1 jeder Es Erdrterung über seine Broschüre aus dem Vi zu gehen. ;

Das Journal des Débats enthält einen langen Artil über die schwierige Lage, in welche die Schweiz und die Regis rungen Deutschlands gegenseitig durch die revolutionnairen Vi suche der politischen Flüchtlinge der verschiedenen Länder g bracht worden seyen, die ihre revolutionnairen Projekte untt dem Schirme der Schweizer Freiheit hätten ausfähren wh len. Das genannte Blatc hált es fúr gewiß, daß di Schweiz diesen Komplotten fremd sey, und hofft , d Bern seine demokratischen Projekte aufgeben werde, zu denen di Schweiz augenscheinlich nicht reif sey. Der Frieden von Europa, sagt es weiterhin, könnte gefährdet und Frankreich in eine vers wickelte Lage gebracht werden, wenn ein Schióma in der Sdwei zerishen Eidgenossenschaft eintreten sollte, und wenn die Radito len den Vorort Bern geneigt fänden „, ihr williges Werkzeug zu werden. Dieser Gefahr müsse die Politik Frankreichs vorzubew gen suchen.

Der Herzog von Richmond und sein ältester Sohn, de Graf yon March, werden zu Anfang des nächsten Monats in Privat - Angelegenheiten, die sich auf den Prozeß um die Bes zungen des Herzogthums Aubigny bezichen, von London hi erwartet. Der Urtheiléspruch in dieser Sache wäre von det Gerichten schon eher gsfällt worden, do ist, auf Ansuchen di Herzogs, die Entscheidung bié zum März verjchoben worde, Belanntlich war der Herzog von Richmond im vorigen Früh jahr in demselben Juteresse in Paris.

Aus Madrid vom’ 17. Februar theilt das Journal de Débats folgende Nachrichten mit:

Pâäpstlichen Nuntius Unterhandlungen angeknüpfc Hat, und U les läßt glauben, daß der Römische Hof bald einen Gejandin JFhrer Katholischen Majestät bei sich zuiassen wird. Es wil uns versichert, daß die Regierung Jhrer Katholischen Majestl dem Wunsch, den man gegen sie geäußert hat, nagekomnl ist, nämlich Unterhandlungen mit der Regierung von Columbit zu beginnen, deren Gesandter, der General Don Mariano öNontissh der Einzige unter den Abgesandten der Amerikanischen Republi ken ist, der Vollmachten hierzu erhalten hat. Die Anderen warten Jnstructionen von ihren respektiven Regierungen. scheint, daß sie sich cem General Montillo in Paris anschliit werden, sobald sie diejelben erhalten haben. Eine bei dems nanz- Minister eingetroffene Depesche des Intendanten von {|w rien meldet, wie man versichert, die fast vollständige Vernichtung der Jnsurgenten-Schaar, die von den Gebirgen von Santandil her in diese Provinz eingedrungen war. Ein großt Theil derselben is zusammengehauen worden.“ Der Mes sager berichtet von eben daher, daß dec Vorschlag, dil Herr Ferrer- in der Prokuradoren - Kammer gemacht (iche det Artikel Spanien im gestrigen Blatte der Staats - Zeitung), del Mensagero wegen eines Artikels úber angebliche Fonds: Spi lationen eines Mitgliedes der zur Prüfung des Geje6-: Encwaurst! in Betreff der inneren Schuld ernannten Kommisjion zur R# chenschafc zu ziehen, von der Prokuradoren - Kammer verworft worden sey. Der Vorwurf, den dieses Blatt dem Herrn Cre! y Texada gemacht, bliebe also, meint der Messager, auf demi! ben haften und würde dadur s{chwerlich gemildert, daß cs hi zufüge, es habe Niemand beleidigen, sondern nur sagen wolle

daß mehrere Mitglieder der erwähnten Kommission, da ste Kauf

leute seyen, den Fonds - Geschäften nicht hätten entsagen könnt. — Heute schloß 5proc. Rente pr. compt. 108. 40. fi cour. 108. 45. 3proc. pr. compt. 78. 30. fin cour. 78. 3 5proc. Neap. pr. compt. 95. 65. fin cour. 95, 70, 5pro Span. 443. Z3proc. 277. Cortes 441. Ausg. Span. Schul? Neue Span. Anl. 65. L2!proc. Holl. 56. —. Franktfurt a. M., 27. Febr. Oesterr. 5proc. Metall 1012 41014. «áproc. 9412. 942, 21proc. 561 G 1proc. 2 Br. Bank - Actien 1571. 1569. Part.-Obl. 140. 1393 Loose 3 100 Gulden 215. Br. Preuß. Präm.-Sch. 635 632 do. 4pro( Aal. 972. Br. Holl. 5proc. Öbl. von 1832 987. 984. Polk Loose 711. Br. Ssproc. Span. Rente 443. 44. Zproc. do. perp

261. 26.

Redacteur Cottel. A G P V4 25 . Gedxruckt hei A. W. Hay #

“dem

„Wir können anzeigen daß unser Hof mit’ dem zu Rom durch die Vermittelung d}

vor

Preußische Staats-Zeitung.

m —

Allgemeine

Amtliche Nachrichten.

Kronik des Tages.

Dem Kausmann und Fabrikanten J. C. Schröder hier- lbst is unterm 26. Februar -d. J. ein auf drei hinter einander folgende Jahre, vom Tage der Ausfertigung an’ gerechnet, und für den ganzen Umfang des Preußischen Staats gültiges Patent :

: guf ein fr neu und eigenthümlich erkanntes Verfahren zur Anfertigung höôlzerner Fußböden ohne sichtbare Na- gelung mittelst der unter den Dielen zur Befestigung angebrachten Schrauben, ertheilt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General - Lieutenant, General Adjutant Sr. Majestät des Königs und Commandeur der bten Division, von Thile, von Torgau.

Zeitungs-Nachrichten. N U H [ck96

Frankrei dch.

Paris, 25. Febr. Gestern haben die Herren Dupin, Fleury de Chaboulon, Hervé, Dufaure, Barthe und Graf Mon- talivet die Ehre gehabt, mit dem Könige und der Königl. Fa- milie zu speisen. /

Die Reise des Herzogs von Orleans nach Brüssel ist durch die ministerielle Krisis verzögert worden. Man glaubt, daß er jezt nicht vor der Zusammenstellung des neuen Kabinettes reisen

vde.

S Der Marschall Soult hat vor «kurzem sein 70stes Lebensjahr angetreten. Er soll sich seit seinem Aufenthalte auf seinen Gütern einer sehr festen Gesundheit erfreuen. i

Die ministerielle Angelegenheit ist seit gestern nicht viel weiter gediehen. Man \{chwankt immer noch zwischen Herrn Dupin elteren und dem Marschali Soult. Vor der Ankunft des Leßteren wird nichts entschieden werden. Herx Dupin, sagt man, wolle nur dann in das Kabinet eintreten, wenn eine wirk liche Präsidentschaft bestehe. Außerdem verlangt er die Bekannt- machung eines Programms, bevor er die Verwaltung übernimmt ;

dieses Programm mößte von allen Kabinets - Mitgliedern ange--

nommen werden. Herr Dupin will in diesern Programm be- sonders zwei Punkte, die Amnestie und die Reclamationen der Vereinigten Staaten, berührt sehen. Der Moniteur du Com- merc e, der das Organ der ministeriellen Partei definitiv geworden u seyn scheint, erklärt auf eine ganz förmliche Weise, daß Hexr hiers nicht beabsichtige, an der neuen ministeriellen Combina- tion Theil zu nehmen. Er giebt zu verstehen, Herr Thiers habe sh der Doftrine mit Leib und Seele ergeben und werde sich in alle glúcfliche und unglückliche Chancen des Herrn Guizot fügen. Das nämliche Journal, dessen Artikel seit einigen Tagen einen ewissen Grad von Wichtigkeit erhalten haben, stellt heute neue etrahtungen Über die ministerielle Krisis an, die wieder aus einer doctrinairen Feder geflossen zu seyn scheinen. Sie bestehen aus lauter Sarkasmen und ironischen Worten über Herrn Du-* pin. „Seit einem Jahre‘, heißt es darin, „neckt Herr Dupin die Verwaltung ; die Verwaltung wird seine Strafe seyn.“ Jn diesem Artikel fällt auch noch eine Phrase auf, die das Gerücht bestätigt, die austretenden Minister hätten nicht ihre Dimission gegeben, sondern wären von dem Könige abgeseßt worden. Die Phrase lautet: „Die Minister haben ihre Dimission nicht ge- geben. Der König hat geglaubt, daß es möalih seyn würde, eine neue Verwaltung ohne sie zu bilden. Wir achten diesen Villen wie Alles, was aus der Ausübung der Königlichen Prä- rogative fließt. Wir haben also auch in dieser Hinsicht nichts u bemerken.‘ — Der Constitutionnel sagt: „Noch ist nichts endigt; man wartet die Ankunft des Marschalls ab, der Sonnabend oder Sonntag nicht in Paris seyn kann; aber die Intriguen dauern ununterbrochen fort; es giebt keine noch sò gehäisige Umtriebe, keine noch so abscheuliche Ver- kumdung, welche sih die doctrinaire Partei nicht erlaubte; sie timmt jeßt ganz das Wesen einer Faction an, sie seßt alle Achs tung, alle Scham bei Seite. Jhre getäuschten Anhänger suchen úiberall Zwietracht auszusäen. Der Eine läßt den Marschall Gérard sagen, er würde niemals mit dem Präsidenten der De- putirten- Kammer in das Ministerium eintreten; der Andere flústert Einem auf geheimnißvolle Weise ins Ohr, daß Herr Dupin fest entschlossen sey, mit dem genannten Marschall nicht gemeinschaftliche Sache zu machen. Sie wollen dies aus einer ten Quelle erfahren haben ; sie verbürgen es mit ihrem Ehren: otte. Zu gleicher Zeit hat ein Theil des aufgelösten Ministe- riums ein Journal gekauft, in welchem es seine künftige Oppo- sition gegen jedes andere Ministerium zu machen gedenkt.“ — Jm Messager liest man: „Es scheint, daß das ministerielle Arrangement eher rück- als vorivärts schreitet. Gestern Morgen sind die Herren Thiers und Guizot auf das Schloß gerufen worden, wo sie beinahe zwei Stunden geblieben sind. Auch der Marschall Mortier kam zum Könige, hielt sich aber nur einige Augenblicke auf. ‘‘ : Das Journal de Paris enthält folgende Erklärung : „Einige Feinde des Kabinets, welches sich zurückzieht, suchen das Gerücht zu verbreiten, daß es insgeheim intriguire, um die Bildung eines neuen Ministeriums zu hindern. Weit entfernt von irgend einem Schritte zu dem ihnen unterlegten Zwecke, wünschen die abgehenden Minister aufs innigste die Abschließung einer Angelegenheit, die das Land in so hohem Grade interessirt, ja sie würden solche, wenn es ndthig wäre, aus allen Kräften befördern. Keine ihrer Handlungen , keines ihrer Worte giebt irgend Jemanden ein Recht, ihnen die Verantwortlichkeit für eine Verzögerung aufzubürden, der sie ganz fremd sind und bleiben werdcn. Wir fügen hinzu, daß das Beharren bei sol-

Berlin, Mittwoch den 4e März

r

chen Anklagen bald zur Schande ihrer Urheber ausfallen wird. Solche Erfindungen in der jeßigen Lage der Dinge können nur das Werk des Hasses oder der. Ohnknacht jeyn. Jn einem andern Artikel sagt dasselbe-Blatt: „Unter den Mährchen aller Art, die seit einigen Tagen über die Ursachen der Aufldsung. des Ministeriums verbreitet werden, giebt es ei- nige, die der Ehre einer Widerlegung nicht werth sind, andere dage- gen, die man nicht mit Stillschweigen übergehen darf, und gegen welche die betreffenden Minister nicht energisch genug protestiren können. Ein Blatt, das sih durch seine Verleumdungswuth am meisten auszeichnet, gab gestern einige angeblihe Aufschlüsse über das Betragen mehrerer Kabinets - Mitglieder gegen den Präsidenten, — Aufschlüsse, die eben so beleidigend für diesen, als für seine bisherigen Kollegen find. Wir sind von die- sen Lebteren , die hierüber in hohem Grade entrüstet sind, zu der Erklärung ermächtigt worden, daß jene Aufschlüsse eben so viel Lügen sind. Wenn wirklich einige Personen den traurigen Muth haben, die Hingebung des Marschalls Mortier mit Undank und Schmähungen zu vergelten, so ist es wenigstens eine unwürdige Verleumdung, wenn man seinen Kollegen die Mitschuld einer solchen Schlechtigkeit andichtet. Nie werden sich diejenigen eines solchen Vorwurfs schuldig machen, die in den Z Monaten, daß der Marschall das Práfidium hatte, dessen Hoch- herziakeit, Muth und Vaterlandsliebe, die seine Gegner sich lie- ber zum Muster nehmen sollten, statt daß sle sch nicht entbldden, sle anzufechten, in ihrem ganzen Umfange zu würdigen Gelegen- heit gehabt haben.“/

Da je6t ivieder sehr viel von dem Eintritte des Hrn. Du- pin in das Ministerium gesprochen wird, so erinnert man sich unwillkärlih an die am 5. Dez. v. J. in der Deputirten - Kam- mer von ihm gehaltene Rede, worin ec die Bedingungen aus- einanderseßte, welche er machen würde, wenn er jemals in das Ministerium einträte. Die betreffende Stelle in seiner Rede lautete folgendermaßen:- „Jch bin der Meinung, daß es die Pflicht eines guten Bürgers ist, das Reaierungs :- Geschäft nie- mals zu übernehmen, wenn er nicht im Voraus alle Büraschaf- ten hat und alle Vorsichts - Maßregeln trie, die den Erfolg sichern. Dahin rechne ich die freie Wahl der Personen und eine vorherige Verabredung des einzuschlagenden Weges: ein voll- kommen einiges, mit Würde und Unabhängigkeit präsidirtes Conseil. Der König hat allerdings immer das Recht, die Lei- tung der Angelegenheiten zu beaufsichtigen und die Rathschläge seiner Minisker zu verwerfen, - aber die Minister haben auch das unbestreitbare Recht, unter einander zu konferiren, um der Krone mit Würde und Unabhängigkeit, diesen Elementen ei- nes guten Conseils, rathen zu können. Jch bin weit davon ent- fernt, Kandidaten aufzustellen; aber ich bin es mir s{chuldig, die Grände meiner wiederholten Weigerung auseinanderzuseben. Jch habe vor gewissen Staatsmännern große Achtung; aber ich konnte mich niht enthalten, zu sagen, was mich mehreremale ver- hindert hat, mit ihnen in's Ministerium einzutreten. Jch habe die obigen Bedingungen niemals erfülle gesehen. Jch habe den Minister-Posten siebenmal abgelehnt, ih würde ihn tausendmal abgelehnt haben, und ih werde ihn ewig ablehnen, sobald die obigen Bedingungen nicht erfüllt werden.‘

In der heutigen Sißung der Deputirten-Kammer un- terbrach der Finanz - Minister auf kurze Zeit die Berathung über das Bankerott: Gese6, um der Kammer den Rechnungs - Abschluß von 1833 vorzulegen. Nach dem Antrage des Präsidenten be- chloß die Versammiung, möglichst bald eine Kommission zu er- nennen, um diesen Gegenstand zu erledigen. Von den übrigen Ministern waren in dieser Sibßung bloß Herr Persil zugegen, da der Graf von Rigny nur auf einen Augenblick erschien und sih sodann mir Herrn Humann wieder entfernte. Die Debatte über das Bankerott - Geses war ohne alles Jnteresse.

Gestern haben vor dem hiesigen Zuchtpolizei - Gerichte die Verhandlungen wegen der vor mehreren Monaten in dem Ge- fängnisse St. Pélagie stattgefundenen Unruhen begonnen. Es sind 73 Zeugen vorgeladen, deren Verhôr mehrere Tage dau- ern wird. .

Vorgestern fand auf dem hiesigen großen Opern- Theater die erste Vorstellung „der Jüdin‘/ statt, einer Oper des Herrn Ha- levy, auf die das Publikum seit mehreren Monaten sehr ge- spannt war. Die Mustk wird von den Kritikern für etwas ge- lehrt erkiärt, so daß man sie dfter hôren músse, um den Werth derselben gehôrig zu würdigen. Dagegen ist nur eine Stimme darüber, daß die scenische Ausstattung Alles übertreffe, was man bis jeßt auf dem Theater gesehen habe. Besonders soll ein Zug, in welchem der Kaiser Siegismund und alle Mitglieder des Con- ciliums von Konstanz erscheinen, durch historische Treue und ge- diegene Pracht einen wahrhaft wunderbaren “Eindruck machen. Auch von einem Feste, welches der Kaiser den Mitgliedern des Conciliums giebt, wird viel Aufhebens gemacht.

Das Mémorial des Pyrenées theilt über die legte Be- wegung Mina's Folgendes mit: „Kaum war General Mina von der mißlichen Lage des Ovbersten Oçaña benachrichtiget, als er an der Spige einer Kolonne von 3000 Mann von Pampe- lona aufbrach und Lorenzo den Befehl ertheilte, eiligst nach der nämlichen Richtung zu marschiren; da er jedoch auf mehrere Nachrichten Grund hatte, zu glauben, daß, wenn man einen Augenblick verlôdre, die Truppen der Königin, die ihre Muni- tion und Lebensmittel ershdpft hatten, in ihren Stellungen über- wältigt werden würden, so fühlte er, daß man einen entscheiden- den Entschluß fassen müsse. Er nahm daher 500 Mann Kern- truppen und rúckte in Eilmärschen gegen Ciga vor, wobei er ‘den Obersten Ocaña durch einen Boten auffordern ließ, sih bis aufs Aeußerste zu halten, indem der Ober - General in eigener Person sih beeile, ihm zu Hülfe zu kommen. Dieser Bote ward jedoch, ehe er seine Bestimmung erreichte, von den Jnsurgenten angehalten; indessen fand Zumalacarre- guy, von der Annäherung des Generals Mina bereits unter richtet, es nicht für gut, ihn zu erwarten; er [ließ 2 Kanonen

hätten 1800 Mann Truppen der Königin die Waffen gestreckt. Die Karlisten ziehen sich jezt im Thale Ulzama zusammen. Zu- . malacarreguo steht zu Lebayen, wo sich auch die Junta mit 3 Bataillonen befindet. Man glaubt, er habe den Plan, die Ab- wesenheit Mina's zu benuzen, um einen Ueberfall, gegen Pam- pelona zu versuchen, und diesem Motive müsse man hauptsächlich seinen übereilten Rückzug zuschreiben. Wie dem auch sey, die beiden Ober-Generale stehen je6t an der Spise ihrer. Truppen, und man muß binnen kurzem entscheidenden Ereignissen entge- N i

on der Spanischen Gränze schreibt man vom 15. Fe- bruar: „Briefe aus Leon melden, daß alle in dieser Stadt be- findlihe Truppen nah Navarra aufgebrochen sind, und daß die Urbanos daselbst den Dienst versehen. — Als der Englische “Schiffs- Capitain des Spanischen Dampfschiffes „Don Frederico Henry‘ dem Don Jose Maria Chacon die Liste der an Bord der Englischen Goelette gefangenen Offiziere übersandte, fügte er folgende Zeilen hinzu: „„„Jch glaube, meine Pflicht nicht zu verleßen, wenn ich die Regierung Jhrer Majestät bitte, diese unglücklihen Gefangenen, was auch ihre politishen Verbrechen seyn mögen, mit der möglichsten Milde zu behandeln. Die Re- gierung môge wohl in Erwägung ziehen, daß diese Offiziere durch mich gefangen wurden ; dies ist Alles, was ih sagen kann. Es ist eine Gelegenheit, den Grausamkeiten dieses schrecklichen Krieges ein Ziel zu segen. Erlauben Sie mir, Sie zu bitten, Jhren ganzen Einfluß anzuwenden, um jene Offiziere zu retten. Es wäre für mich ein zu großes Unglück, das Werkzeug einer so grausamen Katastrophe gewesen zu sepn.‘/‘/

Großbritanien und Jrland.

Parlaments-Verhandlungen. Königliche Siz- zung. Dienstag, den 24. Februar, war das Oberhaus aufs glänzendste eingerihtet und *ausgeshmückt, um den König, der das neue Parlament in Person erdffnen wollte, würdig zu em- pfangen. Wegen der Beschränktheit des Raumes hatten außer den Pairinnen nur wenige Personen zu dieser Feierlichkeit Ein- laßkarten erhalten föônnen. Das Wetter war außerordentlich {öôn und der Zudrang der Volksmenge zu der Gegend, in welcher die Parlaments - Lokale liegen, daher ungemein groß. Der König, voran die Garde - Yeomen, verließ kurz nach 2 Uhr in Begleitung des Ober-Stallmeisters, der verschie- denen Mitglieder der Königl. Familie und aller hohen Staats- Beamten den St. James: Palast. Eine Ehren - Wache von der Königl. Garde zu Pferde und vom 2ten Leibgarde- Regiment, in ihren Staats - Uniformen, folgte Sr. Majestät. Der Zug ughm seinen Weg durch den St. James- Park, die Horse-Guards und die Parlaments-Straße nah dem Oberhause, woselbft Se. Majestät unter einer Königlichen Salve und mit Musik am Wagenschlage von dem Herzoge von Wellington empfangen wur- den, der in seine Robe gekleidet war und das Staats-Schweidc trug. Nachdem der König die Robe angelegt hatte, betrat er das Haus und wurde von allen Pairs stehend empfangen. Se. Majestät nahmen nun auf dem Throne Pla6, und die Gemeinen wurden herbeibeshieden. Sobald der neue Sprecher und die Mitglieder des Unterhauses an den Schranken erschienen waren, verlas der Kdnig vom Thron herab folgende Rede :

Mylords und Herren!

„Jch benuke die fräheste Gelegenheit, Sie, nahdem Jch an die Gesinnung Meines Volkes Mich gewandt, im Parlamente zu versammeln.“

¡Sie werden sicherlich das Bedauern vollkommen theilen, welches Jch über die durch ein zufälliges Feuer bewirkte Zerstô- rung jenes Theils des alten Palastes von Westminster empfinde, welcher so lange den Zwecken der beiden Parlaments - Häuser ge- dient hat. Nachdem dieses unglückliche Ereigniß eingetreten war, ertheilte Jch sofort den Befehl, daß die den Umständen nach zweckdienlichsten Maßregeln Behufs Jhrer gegenwärtigen Ver- sammlung getroffen werden; mit Vergnügen werde Jch auch diejenigen Pläne zu einer dauernden Einrichtung der beiden Parlaments-Häuser genehmigen, welche nah Zhrer gemeinsamen Erwägung als die angemessensten und bequemsten befunden wer- den dürften. Jch werde Übrigens Befehl ertheilen, daß der Mir von dem Geheimen Rathe in Bezug auf die Entstehung des Feuers abgestattete Bericht so wie die demselben zum Geunde liegenden Zeugen- Aussagen Jhnen vorgelegt werden.“

„Die Versicherungen, welche Jch von Meinen Verbündeten und im Allgemeinen von allen auswärtigen Fürsten und Staa- ten hinsichtlich ihres aufrichtigen Wunsches empfange, die Ver- hältnisse der Freundschaft bewahrt zu sehen und das freundlichste Vernehmen mit Mir aufrecht zu erhalten, rechtfertigen Meiner- seits die vertrauensvolle Erwartung, daß die Segnungen des Friedens fortdauern werden. — Die einzige Ausnahme von der allgemeinen Ruhe Europa's bildet der Bürgerkrieg, welcher im: mer noch in einigen nördlichen Provinzen Spaniens fortwährt. — Jch werde Befehl ertheilen, daß Jhnen Artikel vorgelegt werden sollen, welche Jch mit Meinen Verbündeten, dem Kd- nige der Franzosen, der Königin von Spanien und der Königin von Portugal, als Supplementar- Artikel zu dem Traktate vom April 1834 abgeschlossen habe, und welche die vollständige Ecrei- chung der durch diesen Traktat beabsirhtigten Zwecke erleichtern sollen. — Wiederholentlich habe Jch Mein Bedauern darüber auszudrücken, daß die Verhältnisse zwischen Holland und Bel- gien noch immer nicht geordnet sind.“

Herren vom Hause der Gemeinen!

„Jch habe Befehl ertheilt, daß die Veranschlagungen für das nächste Jahr fertig gemacht und Jhnen unverggals vorge- legt werden sollen. Sie sind mit der strengsten Rücksicht auf Sparsamkeit entworfen, und Jch habe die Freude, Jhnen anzu: zeigen, daß der Totalbetrag der für den dffentlihen Dienst ver- langten Summe in dem gegenwärtigen Falle geringer seyn wird, als in irgend einem frühern innerhalb der neuern Zeit.“

¿Der zufriedenstellende Zustand des inländischen Gewerbe- betriebes und Handels, so wie der Staats - Einkünfte, berechtigt

in der D end verbergen und gab seinen Truppen Befehl, sich nah dem Thale Ulzama zurückzuziehen. Zwei Stunden später

vollkommen zu der Erwartung, daß, ungeachtet der in der legten