S E L A R ie it arine P R: R Be C E fe

weiterhin auch dem Abschiede sür den dritten Rheinischett Landtag beigefügt wurde, entroickelt auf den Grund sorgfältig geprüfter sta- tistischer Daten die näheren Verhältnisse der Leistungs-Fähigkeit in den sämnmtlithen Provinzen der Monarchie, stellt sodann die wirkli- en Leistungen der wesilichen und der dstlichen Provinzen verglei- hend gegen einander und Frundet auf die Ergebnisse dieser Verglei- chung den Schluß, daß die von den Ständen nur im Allgemeinen und ohne allen näheren Erweis hehauptete Ueberbürdung der erste- ren gegen die lezteren Provinzen schon im gen Bezug auf die hei- derseitigen Grund-Steuer-Leistungen der Wirklichkeit nach. nicht be- flehe und bei N O RENONgung des verschiedenartigen Beitrags- Verhältnisses zu anderen Staatslasten sich vollends er Giat.

Bei den iúngsten Landtagen in der Provinz Westphalen und in der Rhein-Provinz sind jene Anträge. gleichwohl abermals in Frage gromimen und durch abermalige Petitionen zur Allerhöchsten Ent- cheidung gestellt.

Der Antrag der Westphälischen Provinzial-Stände lautet:

auf gekchmäßige Steuer- Vertheilung, während das Gesuch des Rheinischen Landtages : auf eine vorbehaltlich der allgemeinen Steuer - Parification zu gi gugende Eraiügigui e Sey ch MONUgenis der esilihen Provinzen um ein Vierthe gerichtet if. E 4

Beide Anträge sind hiernach insofern als identisch zu betrachten, als dasjerige, was im zweiten erbeten wird, auf derselben Voraus- fins beruht, welche der ersteren Petition ebenfalis zum Grunde

., Wenn nun, wie óben bemerkt ist, die Staats-Regierung sich be- müht hat, jene schon früher geäußerte Vorausseßung, als seyen die weslichen Provinzen in Vergleich zu den dslichen überbürdet, durch aktenmäßige Zusammenstellungen zu widerlegen, so hätte wohl ge- hofft werden kdnnen, daß bei Wiederaufnahme desselben Antrags die Nothwey.digkeit erkannt seyn würde, iene frühere Widerlegyng zu entkräë{en. ;

De Petition der Wesiphälischen Stände läßt von einer solchen Wid-.rlegung wenig oder gar nichts wahrnehmen.

Es wird in derselben auf das Gescß vom 27. Oktober 1810 und auf den Eingang zum Gesehe vom 30. Mai 1820 Bezug .genommen, hingegen die Modification, welche ersteres Geseß durch das spätere vom 7. September 1811 erlitten hat, und dieBedingung, an welche nach dem Geseße vom 30. Mai 1820 die weitere Ausdehnung der allgemeinen Steuer-Reform PeE worden ist, mit Stillschweigen Sg angen- während auf beide gleich wesentliche E in der Denkschrift vom 18. Mai 1830 ausdrúcklich hingewiesen war.

Es wird ferner obne allen Nachweis die Behauptung aufge- felt, daß die Staats=- Abgaben nah langen Friedens - Fahren noch eht beinahe 50 pCt. mehr betragen, als im leyten Jahre der Fremd - herrschaft.. Ez is aber erweislih die Grundsteuer in der Provinz Westphalen ihrem Gesammt- Betrage nah nicht erhöht, sondern er- mâßigt, und deren Abtrag durch die seit einer Reihe von 20 Fahren vermehrte und einträglicher gewordene Masse der steuerpflichtigen Objekte, so wie durch die gleichere Vertheiliutg der Last erleichtert worden. Oie Klassen- und Gewerbesteuer erträgt allerdings mehr,

als die an deren Stelle augen onenen âlteren Personal- und Patent-

steuern 2c.; dies wicd jedoch durch die geringeren Säße der derma- ligen indirekten Steuern (Zölle, innere Consumtions - Abgabe:t, tempelsteuer und Salz-Monopol) gegen die frúheren gleichactigen Abgaben unter der Zwischen - Herrschaft mehr als ausgeglichen, wo- hei die damaligen Leistungen und Abgaben- Erhöhungen, welche der KriegsckZustand mit sich brachte, noch ganz außer Anschlag bleiben. *) Zum Nachweis der Ueberbürdung der Provinz Wesiphalen im Vergleich gegen die östlichen Provinzen wird dann ferner eine Ver- gleihung der Grundsteuer- Beträge in der Stadt Münster gegen die Mesidenzitadt Berlin aufgestellt, wonach leßtere ziemlih um die

Jali zu wenig Steuer geben würde. Die Vergleichung würde sth

anders und minder auffallend stellen, wenn die Mieths-Erträge

in Berlin nach denselben Grundsäßen ermittelt wären, welche bei

dem Nheinisch-Wesiphälischen Katajter zum Grunde liegen.

Aber selv| in dem angenommenen Verhältniß sind Steuer-Be- günstigungen von. gleichem Belange auch in dem wesilichen Theile ver Monarchie vor der Anlage der Katasler häufig vorgekommen. Die bei der Ausgleichung der GBrundsieuer- Last, — welche allein durch das Kataster bezweckt wird, — eingetretenen Echdhungen der früher zu gering besteuerten Gemeinden find nicht den Staats- Einnahmen zugewachsen, sondern zur yerhältnißmäßigen Enthürdung der zu hoch Belafteten in dem westlichen Kataster- Verbande allein ver- wendet. Will man daher auch annehmén, daß die Residenz in dem zur Staatskasse fließenden Grundsteuer- Quantum verhältnißmäßig zu gering angeseßt sey, so könnte, was sie bei einer anderweiten Vertheilung der Lasi mehr zu leisten hätte, immer nicht unmittelbar auf das Grundsteuer- Kontingent der westlichen Provinzen einwirken,

so wenig als umgekehrt den dsilichen Provinzen die Steuer »- Erhd-

hung zu Gute gekommen ist, welche unter andern im speziellen Be- zuge auf die Stadt Münster beinahe das Doppelte der vor Eintritt der Katastral-Ausgleichung entrichteten Grundsteuer beträgt.

Es wird ferner, um eine Ueberbürdung der beiden wefsilichen Provinzen in ihrer Gesammtheit gegen die dstlicheren Landesthe le als wahrscheinlich darzustellen , auf die in leßteren noch in erhdhe- terem Maaße als im Wesen bestehenden Grundsteuer - Exemtionen

©) Die Behauptung, daß die Staats-Abgaben sich unm 50 pCt. gegen die frü- heve Zeir erhöht hatten, ist übernommen gus einem im J. 1833 er{chienenen Werke : „Preußen und Frankreich‘, welhes auch in der Denkschrift der Rheinischen Pro- vinzial-Stande ausdrücklich allegirt wird, und auf welches sich auch die dort aus- gesprochenen Vermuthungen und Ueberzeugungen von der Unverhaltnißmaßigkeit der Grundièteuer in den westlichen Provinzen mehrentheils gründen. Bei einem großen Keihthume an Zahlen - Berechnungen und Vergleichungen ist jenes Werk jehr geeignet, denjenigen Theil des Publikums, weicher den Werth dieser Zahlen nicht genauer prüfen kann, für lich einzunehmen. Bei einer genaueren Prüfung aber bleibt dem Verfasser zwar eine löbliche Sorgsamkeit in Aufiuchung der Da- ten öu den angestellten Vergleichungen nachzurühmen , dagegen sich fast überall, wo es nun auf weitere aus jenen Zahlen abzuleitende Vermuthungen und Fol- T R ankommt, und in der Gegeneinanderhaltung der unmittelbar gegebenen Zahlen selbsi, der Charakter einer Pavtei-Schvift nicht verleugnet, sofern man lez- teren dahin aussprechen will, daß es bei einer tolchen Schrift nicht sowohl auf unbefangene Erörterung der Thatsachen zu dem Zwecke, um aus ihnen erst die allgemeinere Wahrheit zu finden, als vielmehr auf die Herbeishafung der Weweismtttel für ein im voraus als feststehend angenommenes Axiom ankommt.

Nach den Berechnungen in jener Schrift soll unter Anderem der Beitrag des Regierungs-Bezirks Achen zu dec Steuer von inländishem Wein ungefahr 6000 Nthlr. mehr betragen, als der frithere Beitrag des Französischen Roer : Departe- ments zu den Französischen Getranksteuern , welche bekanntlich den Haupttherl der droiis réunis (jeßt contributions indirectes) ausmachen. Die Berechnung, aus welcher dies Resultat hervorgeht, ist in der Art angelegt, dak auf der einen Seite der Antheil des Koer-Departements an dem Gesammt-Auftommen der damaligen Französifchen Getränksteuer noch nicht ¿u 7; dés Ganzen angenommen wird, wahrend er nah dem Bevölkerungs-Verhältnisse etwa x47 betragen müßte.

„ Auf der anderen Seite aber genügte dem Verfasser, um den Beitrag des jeßigen Negterungs - Bezirks Achen zu der Steuer von inländishem Wein zu er- mitteln, die aus amtlichen Quellen zu entuehmende Etats-Sutmme jener Steuer für dic M L TOOT a8 135,000 Rthly. nicht, er stellt vielmehr die Steuer auf 320,0,0 Kéhlp. fe s, d, t auf ziemlich das 2kfache der rihtigen Summe, und be- rechnet dann nach diéser festgerellten höheren Summe den Beitrag des Regie- vungs- Vezirks Achen na dem Bevölfkerungs-Verhältn iß.

„_ Bei den Fluzzöllen und Kanal-Gefällen wird, wo es aur die frühere Franzö- sische Peviode ankommt, dem Noer - Departement von dem damaligen Gejammt- Emen u J OAO Ie e, U 0a L Gers p ungefahr

ionen Franften begriffen i m Bevolkerungs- Berhältniß na T6 ur Last gesteilt mit 53,000 Fr oder 14,00 Nthlr. 32 ) 1 na) 146d

Fur die neuere Periode hingegen wird es besser gefunden, das Nhein-Octroi — zu weichem jegt befanntlich alie Vinnenschiffrahrt gar nichts beiträgt, als eine nur der Rhein - Provinz obliegende Last anzusehen, wo dann von dèêm auch hier willfüxlich hoher angenommenen Ertrage auf den Regierungs-Bezirk Achen zwi- schen 7 und 7 des utereu mit 94,000 Nthlr. treffen sollen.

Bei der Salz: Abgabe follen srüher unter Französischer Herrschaft eine Con- Camen von nur 13, jegt von 1s Pfund Salz auf den Kopf der Bevölkerung zu renen feyn. » d

Bei den Einnahmen aus dev Lotterte wird für die ältere Periode der An- theil des Noer-Devartements — weil dessen Bewohner wenig in der Lotterie ge- spielt hatten — nur mit F seiner Vevölkerung.in Anschlag gebracht, wahrend ie Vewohner des jeßigen Achener Regierungs-Bezirks zu dem (auch hier wiederum geaen die Wirklichkeit zu hoch angenommenen) Brutto - Ertrage der Lotterie vol nach dem VBevölkerungs - Verhältniß in Anschlag kommen. Bei dergleichen fal- kulatorischer Willkür, we'che sich fast durch alle 50 Positionen einer. mit vielem Anschein von Gründlichkeit zusammengestellten Tabelle nachweisen läßt, mag es deng e pp 44 I E me Vin Megiegepetrage der derntaffgen A añung von , “ fUr den Regierungs-Vezir en gegen da ehemalige Koer-Departement abschließt. ith “ Bes

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hingedeutet, und für deren vorlängst schon bezweckte Aufhebung das Geseß vom 27. Oktober 1810 angeführt. Es woûrde aber bei gleichzeitiger Rüsihtnahme auf das spätere Gese vom 7. September 1811 ein- geleuhtet haben, daß eine im Sinne dieses leßteren Gesehes zu be- wirkende Ausgleichung sih ebenfalls zunächst nur auf den Bereich der Provinz, innerhalb deren sie eintritt, erfirecken kann; wogegen sie auf das Steuer-Verhältniß einer entfernteren Provinz nur in \o- weit einzuwirken geeignet ist, als nachzuweisen wäre, daß das ge- esammte ertragsfähige— ob steuerpflichtige oder steuerfreie — Grund- genu der reklamirenden Provinz zu ciner nach Maßgabe des Rein-Ertrages höheren Steuer herangezogen sey. :

Daß ein solches Mißverhältniß zwischen den welilichen und den dsilichen Provinzen wenigstens bei weitem nicht in einem solchen Maße als früher von den Ständen behauptet worden, obwalte, war in der oben allegirten Denkschrist vom 18. Mai 1830 unter amtli- cher Angabe der in den dfilichen Provinzen auffommenden Grund- steuer-Summen dargelegt. i

Die jeßt vorliegelide Petition der Westphälishen Stände will es bezweifeln, ob diese unter verschiedenen Benennungen aufkom- menden Abgaben auch wirklih den Charakter der Grundsteuer ha- ben und nicht viel mehr als Domainen - oder sonstige (?) Gejälle anzusehen seyen. *) : :

Die Stände hätten aber hierin der Einsicht der Regierung und der Ordnung in unserm Etatswesen wohl dabin vertrauen kdnnen, daß ihnen hierüber nichts vorgelegt worden sey, was nicht nach eiz ner sorgfältigen neuerdings noch in Folge des allgemeinen Abgaben- Gesetzes vom 30. Mai 1820 nothwendig gewordenen Sonderung der verschiedenen Staats - Einnahmen wirklich zu den landesherrlichen Real-Steuern gehört und in Hebung ist.

Endlich wird die Vermuthung, daß die Provinz Wesiphalen in der Grundsteuer Überbürdet scyn müsse, noch daraus hergeleitet, daß die Grundsteuern der östlichen Provinzen in den leßten 100 Jahren nur geringe Veränderungen erlitten haven, während die Grundsteuer der Provinz Welphalen gegen den Zustand im Jahre 1806 sich min- destens verdoppelt habe.

Hiervon aber beruhet : j

1) Die behauptete Unverändertiheit der Grundsteuer für die Pro- vinzen Sachsen, Schlesien, Posen und den westlichen Theil der Provinz Preußen vèllig, und im minderen Maße auch für. die Provinzen Brandenburg, Pommern und Ofpreußen, wo úbcrall die Ritterpferds - Gelder hinzugetreten und der Servis der Städte erhöhet ist — auf einem Frrthume.

2) Es is ferner auch die behauptete Verdoppclung der Grund-

Steuer in der Provinz Wesiphalen gar nicht als richtig anzu-

erkennen. Gegentheils geben die alt kontribuabeln (schaßpflihch-

tigen) Grundsiücke in den Alt-Preußischen Bestandtheilen der |

Provinz, jeßt im ganzen kaum mehr, die geringeren Klassen der Grundbesißer vielfältig selbsi weniger Grundsteuer als vor dem Jahre 1806, und die Erhöhung trifft hauptsächlich nur die ehemals exemten und diejenigen Grundstücke, welche früherbin wegen gutsherrlicher Leistungen geringer besteuert waren. Für ehemals cxemte Grundstücke mangelt es zur Wiederherstellung der unter der Fremdherrschaft au1gehobenen Steuersjreiheit an allem Rechtégrunde; und wegen der letßtgedachten, mit guts- herrlichen Lajien bes{werten Grundstucke wird es der Geseb= gebung vorbehalten bleiben müssen, Auskunft zu einer ander- weiten Erleichterung der Pflichtigen zu treffen.

Wenn endlich :

3) für andere Tkeile der Provinz, welche vor dem Jahre 1806 nicht zu der Preußischen Monarchie gehörten , seit jener Zeit und insbesondere während des Ze!traums von 1806 — 1813 all- gemeinere Erhöhungen der Grundsteuer eingetreten sind, o darf nicht Überschen werden, daß eben in jenen meist ehemals geistlichen Besizungen das Steuer - Verhältniß überall sehr mäßig war, wie sich dies unter anderem schon daraus ergiebt, daß, unerachtet iener {hon während der Zwischen - Herr chaft ftattgefundenen Erhöhungen sich die Steuee jener Landestheile durch die Katastrai: Ausgleichung — hier nur zu Gunsten an- derer hôhecer Belasieten — ‘noch geftetgert hat.

(Fortschung folgt. d.

„, ©) Au dieser Zweifel verdankt wahrscheinlich dem chon weiter oben anae: führten Werke: „Proußen und Frankreich“ jeinen Ursprung. Der Verfasser diz-

ses Vuches hat es unternommen, aut den Grund der vatival - Abchazung im -

Regierungs-Bezirk Achen den Reinertrag des Grundeigenthums in sammtlichen Provtnzen der Monarchie feitzustellen.

Der Boden -Evtrag in Sachsen (immer nat Quadrat -Mei'en gemessen) il „dem Katastral-Ertrage des Achener Vezierunaë- Bezirks, mit Wegklaisung jedoch des am mindest fruchtbaren Kre.1es Maintedy gleich.“ . n

„Die Schlesier werden sich‘/, wird fortoefah"ren, „nicht über cine Uebercchäz- zung ihrer Bodenflachen beschweren, wenn ich (der Verfasser) diejelben mic den Regierungs - Lezirk Achen, na) Ausschluß zweier der ergiebtigsten Kretse, Achen und Jülich, alerc|steile. Die Vrandenburgi:hen Bvdenflachen vergleiche ih nur mit denen der fünf unfruhtbaren Kreise des Negierungs-Vezirkts Achen, namlich Eupen, Heinsbera, Malmedy, Montjoie und Schleiden u. s. w “/

Daß man auf diese Wei e, ohne den Schreib- und Vecbentisch zu verla7en, mit leiter Mühe die ganze bewohnte und unbewohnte Erdobterflache tat 1iriren fann, ist hon in anderen. Beurth:ilung-n des ?-uches rühmend anerfannt. Wo es nun aber zu einer Vergleichung der wirklih auffommenden gegen die na dieser ideellen Katastrirung zu veranlagenden Grundsteuer tommr,- genügt dem Verfasser, Ura das thema probandum — die U:berlastung des ALestens im Vergleich gegen die östlichen Provtnzen — desto- sicherer nachzuweisen, cine_einfache Gegzens einanderstcllung der Zahl n n-ch nicht, sondern es wird nun w.iter angenom- men, daß cin Theil der unt:-r dem Namen von Grundst:uern aurtommenden Ab- gaben in den östlichen Provinzen gar nicht die Natur einer Steuer have, soudern als Domainen - Nevenue betrachtet werden müsse, worür daun wenigstens abge- rechnet werden müssen: für Schlesien. 5 pCt, für Sachsen, Poren und Brandéèn- burg 10 vCt., für Pommern und Yreußen 123 pCt. des etatsmáaßigen Grund- steuer - Auffommens. E

Kame es darauf an, eine Parteischrift im entgegengeseßten Sinne zu \chrei- ben, um nachzuweisen, daß die öitlichen Provinzen in der Steuer gegen den Westen überburoet jeuen , 0 würde fch mit viei größerem Anjpruch auf innere Wahricheinlihkeit die Vehauptunz dahin auïstellen lass. n:

daß in denjenigen Provinzen, in welchen sih die Grundsteuer - Einrichtung

aus den Domanial - Vexoaltnissen herzusgebiider hat, und wo der Etnfül-

rung einer neuen Grundsteuer eine so geivaltiame Umgestaltung der grund- herrlichen Verhaltnisse, als in dem größeren Theil der westlichen Provinzen, nicht vorangegangen oder gleichzeitig er'olgt u, cin guter Theil der noch jeyt neben der Grundsteuer zu entvichtenden Dominial : Abgaben urivrüna- lich aus auferleaten Steuern entstanden sey, und daß man alío, uin die wirk- lih steuerartige Belastung der Provinzen zu finden, der unter dem Namen von Grundsteuer erhobenen Abgabe noch einen Theil der Dominial : Prâstas tionen zusezen miisse. N

Meteorologische Beobachtung. 1835. | Morgens | Nachmitt. | Abends | Nach einmaliger 3. März. | 6 Ubr. | 2 Ubr. | 10 Uhr. | Beobachtung.

Jon . 1332, 3 «var 327, 9 » “Par. 328,7 8 "par: sQuátnbarmé 7,0 ® R: uftivärme |4- 2,4 °R.l4- 3,5 ®R.4- 25 R.

Thauvunkt |— 0,5 ° R.'+ 0,7 °R.|— 0,7 °R. Flufwärme 2,6 ® R.

Dunstsäâttg-} 75 pCt. 79 pCt. 76 pCt. [Bodenwärme 2,9 ® R,

S l Cine | Magen | teglilo- uunaeg. 9,070 * 00. Wolkenzug| — SW. Aa Niederschlag 0, 0 2 1 Rh,

Auswürtige Börsen. L j Amsterdam, 27. Februar. Niederl. wirkl. Schuld 55. 58 do. 1061, Ausg. Schuld 15 Kanz-Bill. 25}. 458 Amort. 94. 312 782, Russ. 98x. OVesterr. ry N Präm.-Scheine 113. do 42 Anl. —, Span. 58 407. 0 « 7T* 4 : Antwerpen, 26. Februar. Span. 55 45. 32 274. Zinsl. 151 Cortes 447. Belg. 1001. E ian T 2. März. ngl. Russ. « MUope in Cert. 984. Preuss, Prüm.-Scheji 1262. Poln. 145. o i t Ga À u 0 20m ns 27. Februar. ; ons. 85 ŸHly, Belg. 1621, Span. Cortes 582, 52 v, 1834 dro Prämie. Griech. v. 1825 32. Hou, 235 56. de 102, Portug. 917. Engl. Russ. 1103. Bras. 8424. Colum. v. 1824 372. Mex. 421. dae A ai L e uy S4 5 Met, Ï 917. Bank-Actien 1273-7. N ibe v. 1824 7x i 3% & 915 16 eue Anleihe v

; Kbniglihe Schauspiele. Donnerstag, 5. März. Im Schauspielhause: Die L, von Messina, Trauerspiel in 4 Abth. , von Schiller. (Dlle ; Stich: Beatrice, als Gastrolle.)

Freitag, 6. Febr. Jm Opernhause: Othello, Oper Abth., mit Tanz. Musik von Rossini. (Dlle. Sabine Hj fetter: Desdemona, als erste Gastrolle.)

Im Schauspielhause: 1) Salvoisy, ou: L’amoureux Reine, pièce en 2 actes, par Scribe. 2) Judith et Holophey vaudeville en 2 actes, par Mr. Théaulon. '

Sonnabend, 7. März. Jm Schauspielhause: Der su hafte Prinz, Don Fernando von ‘Portugal, Trauerspiel jy Abth., nah dem Spanischen des Calderon, von Schlegel übers, fär die Darstellung eingerihtet von Göthe. (Neu einstudiy

Königstädtisches Theater. Donnerstag, 5. März. Zum erstenmale: Julerl, die y macherin, parodirende ‘Posse mit Gesang in 2 Akten, von M, Musik von A. Mäller. Freitag, 6. März. Staberl als Freischüs , Parodie , Gefang in 3 Akten. Vorher: A B C, Posse in 2 Akten, dem Engl., von G. Kettei.

Ne S S I E S S S I E E E S E I Neueste Nachrichten.

Yaris, 26. Febr. Vorgestern Abend wurden der na von Bassano, der Graf Molé, der Baron von Barant \j der General Flahault von dem Könige empfangen. Gisyj arbeiteten Se. Majeftät nach einander mit den Ministern mann, von Rigny, Persil und dem Conseils- Präsidenten,

Es heißt, Marschall Soult werde in seinem Hotel y Sonntag Abend nicht erwartet.

Man erfährt, daß gestern Abend gegen 102 Uhr Hr. Uy in das Schloß berufen worden ist, wohin er sich denn auch begeben hat. Er is einige Zeit mit dem Könige in Kons geblieben. Es heißt, Herr Thiers habe sih entschlossen , in | Ministerium Soult einzutreten.

Der Marschall Gérard begab sich gestern zu dem Präsy ten der Deputirten - Kammer. Da aber die Sißung der d mer {hon erôssnet war, so konnte der Marschall. nicht mit Hy Dupin konferiren.

Das Journal de Paris enthált Folgendes: „Der niteur du Commerce meinte gestern, die gegenwärtige Lage | Ministeriums sey nicht dieselbe wie am 13. November, dent) Minister hätten nit abgedankt. Dies ist wahr, denn ih That haben die Mmister ihre Dimission noch nicht einge Aber dasselbe Blatt fägt hinzu, der König habe geglaubt, \( es möglich wäre, ohne sie eine neue Verwaltung zu Dies ist unwahr, denn nicht der König ist es, der die h waltung ganz oder theilweise hat ändern wollen, es war mehr das Conseil, das geglaubt hat, es sey in seiner gi wärtigen Lage nothwendig, daß das Ministerium reconstj werde, vnd diese Meinung hat den König bewogen, sich hin zu beschäftigen. ““

Die Deputirten-Kammer hat noch am Schlusse i gestrigen Sißung, nach einer zwölftägigen Debatte, den Gi Entwurf über die Bankerotte mit 193 gegen 78 Stimmen genommen. Die Versammlung trennte sih sodann ohne Ai raumung ihres nächsten Si6ungs - Tages, so daß heute keine| fentliche Sißung stattfindet.

Herr J. Lefébvre ‘ist zum Berichtersiatter Über das B gct des Finanz - Ministeriums ernannt worden.

Der Temps. bemerkt: „Man kändigt für morgen dia Y kanntmachung einer zweiten Ausgabe von der Broschüre | Grafen Röderer mit einer Vorrede von ihm an. Es heißt, \ er darin seine Th-:sis mit mehr Zuversicht behaupte, und daj zur Unterstägung seiner neuen Charte neue Grände anführe,!

Heute von 11 Uhr Morgens an waren die Spekulan vor dem Casé Tortoni versammelt; sie erwarteten mit Unge die Ankunfc der Estaffette aus London vom 24\ten d., die | Thron - Rede des Königs von England überbringen sollte. Ali ihre Hoffnungen wurden schr getäusht. Widiige Winde hai das Paketboot zu landen verhfndert.

Der verantwortliche Herausgeber des „National‘‘, Cal Rol der wegen eines' am Z1. Oktober v. J. publizirten Artikels | Beleidigung der Person des Königs angeklagt war, ist ges von dem hiesigen Assisenhofe freigesprochen worden; eben so!

H

Herausgeber der „Estassette‘’, der den inkriminirten Artikel nad z

druckt hatte.

Herr Cavaignac, einer der flúhtig gewordenen Theilneh an den April:Unruhen, hat fich vor einigen Tagen als Gefa ner gestell. ;

Die Legitimisten geben in den näcksten Taaen wieder ti! Ball zum Besten der Pensionaire der alien Civilliste. Billot kostet 30 Fr.

Der Moniteur enthält heute über die Spanischen A legenheiten folgende Mittheilung aus Bayonne vom 23 Fi „„Eine Sendung Geld und Effekten ist am 22sten von den! duden abgegangen; Mina hat sie bei dem Gebirgspasse von ll tiago in Empfang genommen, und den Weg über Enguy nh Pampelona eingeschlagen, wo er noch an demselben Tage (i troffen scyn muß. Fünf Karlisten - Bataillone befanden sh} St. Estevan ¿ Mina hatte eine Recognoscirung nach dieser G gend unternommen; bei seiner Annäherung aber zogen sh! Karlisten zurück.// |

Eine zweite Depesche aus Bayonne vom 25sten (glei im Moniteur) meldet, daß die Königin von Spanien mit Dekrets vom 17ten den General Valdes zum Kriegs Minist Don Juan de la Dehesa zum Justiz - Minister und Herrn drano, den Vice: Präsidenten der Prokuradoren - Kammer, inl mistish zum Minister des Junern ernannt habe. (Denn sind die Herren Gareli und Moscoso aus dem Minister ausgeschieden.) /

Nach dem Journal von Saragossa hätten die Karli bei ihrem Angriffe auf Maesta großen Verlust erlitten. Gt ral Lorenzo traf am 7. bei Maesta ein, nachdem er die Jnsur/! ten in dem Passe von Arquijas und Santa Cruz de Camp geschlagen hatte. Am 8Vten folgte Mrs den Bewegungen ? Feindes. Der Kampf währte von 11 Uhr Morgens bis um! Uhr in der Nacht. Ein Angriff, den die Jnsurgenten von V caya am 6ten auf die Stadt Orduña machten, soll ebenfalls v! ungläckt seyn. ; |

— Heute {loß 5proc. Rentrè 108. 50. Zproc. Rente 78.4 5proc. Neap. 96. —. sproc. Span. Rente 443, 3proc. do. 2 Cortes 445, Ausg. Span. Schuld 152. Neue Span. Anl. 6

Redacteur Cottet. Gedrudt bei 4. W. Hayn.

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