1835 / 145 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Tue, 26 May 1835 18:00:01 GMT) scan diff

Se end

S ÉE S A SE R E S B E S E E,

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it L BE T Se E E S R Ca Stn r L Et E L A C A E T E Er

dersgläubigen.

Einige meiner besten und geshäbtesten Freunde sind Qudker, und 3

iese Männer widerseßen sich aus Gewis- sen der Zahlung der Kirchen - Steuer. Die Freiheit, wel- che ich fúr mich fordere, achte ich auch in Anderen. Wenn die Verfolgung so fortdauert, wie ießt, könnte sich am Ende das Blatt wenden und die herrschende Kirche in die Minorität ge- rathen; und da ih nun glaube, daß eine herrschende Kirche Immer die der Majorität seyn muß, so is és unser eigenes Fnteresse , die vollfommensie Duldung zu hegen und alle gehässige Gewohnheiten aus dem Geseße zu entfernen. Was also zunächst die Kirchen- Steuern betrifft, so hoffe ich, daß diese Auflage bald aufhbren wird. Es verhält si damit ganz anders, als mit den Zehnten, denn wenn man auch bei dem Kauf cines Eigenthums wußte, daf es den Kir- chen-Steuern unterworfen sey, so kann dies doch van jeder, noch so verabscheunngswürdigen Steuer gesagt werden, und man dürfte dann gar keine Steuer abschaffen. Angenommen, es vertrüge sich mit meinem Gewissen nicht, ins Schauspiel zu gehen, obgleich es nur in meinem Geschmack liegt , daß ich das Theater nkcht besuche, aber angenommen, ih Lielte es für gottlos, thdricht und eines menschlichen Wesens unwürdig, Tanz und Possen mit anzusehen, fo würde ich es doch sehr hart finden und alles Recht haben, mich dar- úber zu beschweren, wenn in jeder Stadt etne Steuer er- boben würde, um zwei Theater zu unterhalten, von denen ih gar feinen Nußen bätte. Gerade desselben Argumentes können sich die Dissenters gegen die Kirchen - Steuern bedie- nen. Hierauf kam der Redner auf die Ausschließung der Dife senters von den Universitäten Oxford und Cambridge und dann auf die Londoner Universität zu syrechem Ju leßterer Beziehung klagte er besonders darüber, daß die Leute dächten, die Universitäten zu Orford und Cambridge seyen etwas hesseres, als die zu London, weil die Lords und die Bifchdfe ihre Sdhne dort studiren ließen, und daf sie also lieber 250 siatt 50 Pfund hingäben, um nur thre Kinder hinter jenen nicht zurückstehen zu lassen. Weiterhin äußerte sich Lord Brougham Über die Trennung von Kirche und Staat und rieth den Dissenters, diesen Zweck ja aufzugeben, weil ste sons nur sich selbs haden würden. Auch über dle von Sir Robert Peel Le brachte Bill in Betreff der Trauungen der Dissenters ließ er sth vernehmen und lobte dieselbe im Ganzen, indem er sagte: „Es ge- reiht Sir Robert Peel ju roßer Ehre, es ausgesprochen zu haben, daß man die Trauung als eitten Civil-Kontrakt ansehen müsse. Au- ßer seinem Benehmen hei Gelegenheit der kathoirschen Eimnanctpa- tion habe ich Sir Robert Peel nichts thun sehen, was ihm s große Ehre machte, selbsi nicht die treffliche Rede, die er neulich hier in dexr Nachbarschaft gehalten, und dle ih mit Vergnügen las, als ein ernstliches Zeichen, daß der sehr ehrenwerthe Baronet, ohne Minister zu seyn, ein liberales Verfahren einschlagen wolle. Fene Bill war jedoch insofern mangelhaft, als sie nicht erlauhte, daß die Trauung von dissentirenden Geistlichen vollzogen würde. Die Leute soben sich entweder uach den Gebräuchen der Anglifani- schen Kirche oder von der Obrigkeit trauen lassen. Damit möchte es gehen, wie mit unseren zweierlei Arten von Eiden. Was is die Folge von diesen? Ein Advokat steht auf und sagt: ,, ¿Meine Her- ren, Sie haben den Jonathan dies und dies zwar versichern, aber nicht besch wdren gehört.//// Wenn nun jene Bill durch ginge, sto würden Sie bald hdren: //,,O, das ist John der und der und Mary die und die fle find von den Gerichten aetraut!//// (Großes Gelächter.) Die Bill ist mangelhaft in diesem Punkt, aher sons dem. Prinzip nach bewundernswürdig.// :

In diesem Augenblick -trat Herr O’Connell in den Saal und wurde mit lautem Beifall empfangen, wodurch Lord Broug- ham sich zu der Aeußerung bewogen fühlte, daß vor funfzig. Jah- ren einem Katholiken in England kein solcher Empfang zu Theil geworden wäre, Und daß man sich -durch diesen Umstand ermun- tern und beleden lassen solle, um in der Toleranz noch weiter vorzuschreiten. Herr O’Connell hielt nun ouch eine Rede, worin er das Geschrei: „Kein Papstthum!‘/ lächerlich zu machen suchte und gewaltig über die Aristokratie loszog, so daß er am Ende, eingedenk, daß Lord Brougham selbst dazu gehöre, diesen um Verzeihung bat, worauf der Lord aber antwortete: „Fahren Sie immer fort, ih werde Alles, was Sie über den Stand zu sagen haben, mit christlicher Demuth ertragen.“ (Gelächter.) Diese Höflichkeit erwiederte Ö’Connell mit einer anderen, indem er meinte, daß die Personen, welche er tadle, zwar zu demselben Stande, aber nicht zu derselben Art wie Henry Brougham ge- hôrten. Er {loß mit Anempfehlung eines aufrichtigen Zusam- mentwirkens zwischen Katholiken und protestantischen Dissenters zur Beförderung der bürgerlichen und religiösen Freiheit.

j Die Tory-Blätter machen auf die Jnkonsequenz aufmerksam, die sih Lord Brougham in seiner am Sonnabend gehaltenen Rede über Religionsfreiheit wieder einmal habe zu Schulden kommen lassen, da er noch am 6. Juni v. J., freilich zu einer Zeit, wo er das große Siegel in Händen YeBadt, geradezu das Gegentheil von dem, was er jeßt gesagt, behauptet habe, näm- lih daß er jede Maßregel, die den Katholiziómus zur herrschen- den Kirche in Jrland machen könnte, für verderblich erklären würde. Eine andere Art von Scharlatanerie rügt der Courier an dem jeßigen Benehmen Lord Brougham's, nämlich die, daß er je6t dem Grafen Durham die übertriebensten Lobsprüche zolle und ihn einen seiner ältesten und geschäßtesten Freunde nenne, ohne sich der Art und Weise zu erinnern, wie dieser bei dem O Diner zu Edinburg im vorigen Jahre seiner erwähnt habe. / : « Lord Morpeth wird sch, dem Vernehmen nach, mit einer Töchter des Grafen von Fißbwilliam vermählen.

Großes Aufsehen macht hier ein romanhaftes Abenteuer, nämlich die Entführung der Tochter des Generals Sir Colqhoun Grant durch Herrn Brinsley Sheridan, den Sohn des berühm- ten Schriftstellers. Die junge Dame hat 40,000 Pfund Pri- vat- Vermögen und außerdem noch eine große Erbschaft zu er- warten.

In Grahamstown auf dem Cap war man, nach den leiten Berichten von dort, wieder sehr besorgt, weil sich ein großer Haufe von Kaffern nur 10 Englische Meilen von dort entfernt gezeigt hatte. Das Fort Elisabeth am Fisch - Flusse, welches nur von 509 bis 69 Marm vertheidigt wurde, fiel in die Hände von 2090 dieses Volksstammes.

London, 19, Mai. Die Tories sind voll Freude, da ihnen jeßt. mehr als je die Hoffnung lächelt, die Mehrheit ver Whigs im Parlamente allmälig in eine Minderheit zu ver- wandeln. Außer dem Siege in Staffordshire haben sie nun auch einen in Schottland davongetragen ; zwar’ in einer kleinen Graf- schaft, welche nicht viel über 500 Wähler hat, und nur durch eine Mehrheit von 28, aber es bleibt doch immer etn Sieg, der einen Unterschied von zwei Stimmen im Unterhause macht, und eine Reaction, wenn auch nicht unter den Wählern selbst, doch unter den Gutsherren, die auf jeden Fall eine größere Thätigkeit ihrer Partei verräth. Wir haben bei dieser Gelegenheit auch die Ueberzeugung erlangt, daj das Geschrei: „„Kein Papstthum!“/ noch immer seine Wirkung nicht verloren hat, da es Allen, - wel- che sich von der liberalen guf die Toryseite zu schlagen wünschen, einen so erwünschten Vorwand "giebt, es mit Ehren zu thun: es ist _ja “— so sagen die zahlreichen neugeworbenen Tories die Sache des reinen Gottesdienstes gegen alten Aber- glauben, der Geistesfreiheit gegen Sklaverei! Wir dürfen demnach auch erwarten, daß män auf der einmal eíinge-

E schlagenen Bahn jest um so rüstiger fortshreiten werde. Auch das andere Feldgeschrei, daß nämlich die Minister unter dex O'’Connellschen Diktatur stehen, verfehlt seine Wirkung nicht;

“dieses liefert den Hauptbeweis für das Umsichgreifen des Papst- „thumes und beleidigt jugleich den Englischen Stolz.

„Ein Ka- tholif, ein Jrländer soll uns Geseße vorschreiben? Unerhört!!!// So rufen Volk und Adel; ja man will noch immer, daß wenn auch die Minister es leugnen —. der Marquis von Wel- lesley seine Hofstelle bloß darum niedergelegt habe, weil er nicht ein Ministerium unterstüßen wollte, das. unter einer solchen Vor- mundschaft steht. Mit anscheinend eben so großem Rechte hätte man jedoch sagen können, daß der Herzog von Wellington unter O’Connell’s Vormundschaft gestanden, als er, eben um diesen Mann, oder eigentlicher das von ihm dargestellte Volk zu versdh- nen, allen Ultra - Tories zum Troke, den Katholiken in Jrland bürgerliche Rechte verlieh. O’Connell unterstüßte damals den Herzog und Peel, während die Orangisten sie als Verräther bezeichne- ten und die Universität Oxford den Mann verwarf, den jelzt die ganze Konservativ-Partei für die Hauptstüßke der Kirche und der Monarchie anerkennt. Es dauerte aber nicht lange, so ward O’Connell wieder ihr bitterster Feind, wie es nicht lange währen wird, bis er sich zum zweiten Male auch von der Melbourneschen Verwaltung lossagen wird. Ueberzeugt, daß seine Glaubensbrü- der nie auf anderem Wege die thatjächliche Gleichstellung mit den Protestanten erlangen werden, spielt er das verzweifelte Spiel des Demagogen, hilft eine Partei durch die andere stürzen , un- terbricht den Gang der Geseßgebung, wie der Verwaltung, und weiß bei jedem Wechsel irgend einen Vortheil zu erlangen , wel- cher ihn zu neuen Angrifsen stärkt. Und da die Englischen Na- dikalen gleiches Juteresse mit ißm haben, so treiben sie auch ein gleiches Spiel und machen mit den Jrländern gemeinschaftliche Sache. Deswegen ist es mir auch: höchst wahrscheinlich, daß Al- les, was bei den Whigs einigermaßen schüchtern ift, allmälig zu den Konservativen übergehen müsse, und daß es in kurzem dahin fommen werde, daß die Jrländischen Katholiken mit den gewerb- treibenden Klassen beider Jnseln, als Radikale, der Aristokratie (und mit dieser den Pächtern) so wie dem höhern Bürgerstande, als Konversativen, gegenüber stehen werden und dies ist wahr- lich keine erfreuliche Aussicht. Es ereignen sich jedoch mitten in diesem so leicht zu berechnenden Gang der Dinge Episoden, welche jeden Politiker in seiner Berehnung irre machen oder doch die Zeit, wo es zu jener Wendung kommen muß, viel weiter“ hingus- schieben. So z. B. wurde gestern- Abend im Unterhause eine Bittschrift úberreicht, welche im Namen eines Kirchspiels in Lan- cashire klagt, daß die großen Kirchspiels -Zehnten zum Betrage von 3500 Pfd. einem der Orxforder Universitäts - Kollegien zuflie- ßen, welches seinerseits gar nichts für das Kirchspiel thue, und daß die Éleinen Zehnten, zum Betrage von 1990 Pfd., einem Dom-Kapitular, als Rektor oder Pfarrer, zukämen, der sich jedoch nie in der Gemeinde blicken lasse u. s. w. Alles dieses wurde bei Ueberreichung der Bittschrift von dem Ueberreicher auéeinan- dergeseßt und dabei gezeigt, wie es solche Verkehrtheiten seyen, welche der Kirche Gefahr brächten, und es unumgänglich noth- wendig machten, daß die Reform derselben ohne Zeitverlust vor- genommen werde. Und wer, glauben Sie wohl, war der Ent- húller dieser Mißbräuche, der Dringer auf die umfassendsten und \chnellsten Reformen, welcher die Gefahren nicht bloß von außen, sondern selbst im Schooße der Kirche erblicken will? Kein an- derer, als Lord Stanley, dieser Pfeiler der Kirche, auf den die Geistlichkeit ihre größten Hofsnungen seßt! Mit Recht mußte Sir Nobert JÎnglis sich wundern, daß solche Klagen von Jhm gekommen, und daß sie der Lord nicht den Radikalen Überlassen. Die Wahl des Lord John Russell in Stroud dürfte, wie sich seine Freunde schmeicheln, heute wohl erfolgt seyn.

Niederlande.

Aus dem Haag, 19. Mai. Am 16. ist vom Helder die Königl. Fregatte „Maas‘/ von 44 K., Capt. Arriens, mit dem Prinzen Wilhelm Friedrich Heinrih an Bord, so wie die Brigg „„Snelheid“/ von 12 K., Capt. Ferguson, in See gegangen.

Aus Zeeland wird gemeldet, daß die Bombardier- und Ka- nonierschisse Befehl erhalten haben, ihre Station auf der Schelde hdher hinauf zu nehmen. 5

Die Königl. Brigg „Mercuur‘/ ist von Helvoetsluis direkt nach Westindien abgegangen.

Schweden und Norwegen. 4

Stockholm, 19, Mai, Einem noch unverbürgten Gerüchte zufolge, wollen Se. Maj. der König gegen Ende dieses Sommers das Königreich Norwegen besuchen.

Unsere Zeitungen enthalten eine Königl, Verordnung hin- sichtlich des freien und ungeßhinderten Handels und Verbrauches von Gußeisen im ganzen Reiche.

“Einer der ersten Künstler des Schwedischen Theaters, Herr Sállstrôm, hat cine Reise nach Deutschland und Jtalien ange- treten.

Deutschland.

München, 19. Mai. Die Münchener politische Zei- tung bestätigt jeßt, daß ein in dem Tornister des Ober - Kano- niers Schmitt von Ober-Günzburg vorgefundener Brief vermu- baa, lasse, daß derselbe vorsäßlich das Pulver-Magazin angezündet

abe. Im Volksfreund liest man: „„Montag den 18. Mai Nachmittags 3 Uhr wurden die aufgefundenen sterblichen Reste der durch die Pulver- Explosion verunglückten 9 Jurdividuen in zwei Särgen feierlichst zur Erde bestattet. Die große und allge- meine Theilnahme der gesammten Einwohnerschaft der Haupt- stadt an dicsem unglückjeligen, schaudervollon, in den Annalen der Geschichte denkwürdigen und gewiß in seiner Art beispiel- losen Ereignisse, hat sich auch bei diesem eben so seltenen als trauervollen Leichenzuge wieder lebhaft ausgesprochen; denn das Menschengedränge zu der Grabstätte war so groß, daß die Tr- ger der Särge sich kaum durchdrängen konnten. Weiteren Nachrichten zufolge sind durch die an dem verhängnißvollen 16, Mai stattgefundene Explosion des Pulvermagazins zu Ober- wiesenfeld nicht nur in den mehr als eine Stunde weit ent- fernten Dörfern Vöhring und Jömaning, sondern fogar an den hochgelegenen Gebäuden zu Freising und Umgébung, viele Fenster zertrümmert worden. Merkwürdig is besonders, wie weit bei diesem unglückseligen Ereignisse die Körpcrtheile der Verunglückten geschleudert wurden, denn bis jet hat man sogar einige derselb.n über eine Stunde weit entfernt in dev Gegend der Sternwarte und der Hirschau aufgefunden, und man ver- muthet daher nicht ohne Grund, daß noch mehrere Reste der zevrissenen Leichname in eine weitere Entfernung geschleudert worden sind.“ s

Karlsruhe, 21. Mai. Das Großherzogliche Regie- rungsblatt vom 17ten d. M. enthält folgende allerhöchste Ver- ordnung:

bergishe, Großherzogl. Hessische oder Fürstl. Sigmaringische

„Leo vold, von Gottes Gnaden, Großherzog von Bade, i tré én mußte. Es geht die Rede, daß der Ungarische

Herzog von Zähringen. Ju Folge des von Uns, unter V

der Zusiimmung Unserer getreuen Stände, mit den Kronen jeu Bayern, Sachsen und Württemberg, dem Kukfürstenthum Hesse und dem Großherzogthum Hessen und den Staaten des Thürje gischen Vereins unterm 12ten d. M. abgeschlossenen Zoll - Vereini, ungs-Vertrages, finden Wir Uns bewogen, auf den Vortrag jy, eres Finanz-Ministeriums Nachstehendes provisorisch zu verordney, Art. 1. Von allen in den angebogenen Tarif verzeichneten Waaren, welche in das Großherzogthum eingehen oder in Königl. Württem. Großherzogthum umschlossene Orte, oder in das Fürsil. Sj n ringische Amt Klosterwald und die zum Fürstl. Amte Sigmar ng gehdreude Orte Ettisweiler und Bittelschies bestimmt sind, odex U den Lagerhäusern des Großherzogthums entnommen werden, sind jj beigeseßten Zôlle zu entrichten. Art. 2, Jm Fall der abge, schlossene Vertrag die Zustimmung Unserer getreuen Stände nid erhalten sollte, ist der Mehrbetrag dieser Zölle Úber die gesehliq bestehenden zurückzuzahlen. Art. 3. Es kann bei dem M, retibezug aus den Lagerhäusern der Mehrbetrag der Zölle, un Sicherheitsleistung, cedirt werden. An den Gränz - Zoll - Amit ist dec ganze Zoll in jedem Falle baar zu bezahlen. Art. Mle in dem angebogenen Tarif verzeichneten Waaren fönnen an der Orèny des Bodensees, an der Gränze gegen die Schweiz und an der Rh, gränze vom Schweizergebiete abwärts, nur an den Zoll-Aemtert "jn, führt werden, welche in der Beilage 11. Unserer Verordnung yy 26. Februar d. F. (Regterungs - Blatt Nr. 10) benannt sind, jj der Gränze des Großherzogthums Hessen is der Eingang detselhe auf das Zollamt Laudenbach, am Neckar auf die Zollämter My, heim, Heidelberg, Eberbach uud Neckarelz, am Main auf daz Zl:

amt Wertheim beschränkt. Art. 5. Die Erhebung der erhöht E Zôlle hat überall von da an zu beginnen, wo die Zollämter gezy, wärtiges Regierungs- Blatt erhalten haben. Gegeben zu K, d

ruhe in Unserm Staats-Ministerium, 16. Mai 1835. (gez) Leopold, y. bh.

(Es folgt nunmehr der neue Zoll - Tarif, ‘dessen Säße n f

dem Centner Brutto ausgeworfen sind.)

In der Si6gung der zweiten Kammer vom l8ten d, y legte der Finanz-Minister von B dh, auf allerhöchsten Y, fehl, den am I2ten d. M. zu Berlin unter Vorbehalt der si dischen Zustimmung abgeschlossenen Zoil - Vereinigungs - Veit nebst der obigen provisorischen Verordnung vor, und hielt dab folgenden Vortrag :

¡Meine Hexren: Der abgeschlosseite Vertrag, die Frucht em langen Untersuchung, die wir, wie nicht nur Fhnen , sondert den ganzen Lande bekannt ist, nicht ohne reiflihe Vorbereitung begon haben, entspricht, 0 glauben Wir wenigstens, den wohlverstadenen Interessen des Großherzogthums. Dem großen Deutschen Zol Vereine, diesem volkswirthschaftlichen Bunde, der etliche und kivan: zig Millionen Deutsche vereinigt, liegt die große, jedem einelnq Stagte-des Vereins unerreichbare Jdee zu Grunde, die Deuts Volkswirthschaft als ein Ganzes der anderer Nationen an die Sil zu seben, ihr die Bahn zu edlem Wettstreit zu eröffnen utt gleichen Bedingungen. ‘Ohne Aufopferung kleiner und drtlide Interessen kann sich nichts Großes gestalten. Fedes Mitglid des Vereins mußte solche Opfer bringen, und es isi unmöglich, s numerish abzuwägen gegen die Vortheile, welche aus der Freihü des Verkehrs erblühen und aus einer selbstständigen Stellung Deutsch: lands gegenüber, nicht bloß den Europäischen Staaten, sonde der ganzen civilisirten Welt. Ohne Opfer werden auch wir-niht i den Verein treten, aber auch nicht ohne Vortheil. Unsere Aufgaht war, jene möglichst zu O und wir glauben, ste soweit & ohne Stôrung Hhdherer Rücksichten der Gesammtheit zulässig {lan gelòst zu haben. ‘Mehr konnten wir nicht verlangen, ohne di Grundprinzipien des Vereins, zu denen wir uns selbs bekennen, ju verleugnen. Von dieser. Ueberzeugung geleitet, tönen unt müssen wiè den abgeschlossenen Vertrag Fhrer Zustimmung «v pfehlen. Auf seinen Inhalt jeßt näher einzugehen , wäh zwecklos. Unsere erste Sorge muß dahin gerichtet seyn, m Jhrer Kommission zu berathen, wie dieser Gegenstand so gründli( zu behandeln seyn möchte, als es seine Wichtigkeit verdient, oh maßlose Zeit = und Kraft-Verschwendung. Er hat das Eigene, d sich an den einzelnen Bestimmungen des abgeschlossenen Vertr nichts ändern läßt, sondern nur nach dem Total- Eindruck aller h Annahme oder Nichtannahme auszusprechen ist. An die bald Entscheidung sind wesentliche Vortheile, an die Verzögerung dét selben wesentliche Nachtheile geknüpft, aber nicht künstlich. bi liegen in der Nati der Sache. Wir mußten uns zu- Vern dung anderer Nachtheile nothwendig entschließen, von dem} genblick der Vorlage an Sie, meine Herrn! în einen provisorishi Zustand zu treten, der, es läßt sich nicht leugnen, eine uner} liche Seite hat; wir mußten uns entschließen, jeßt {on p sorish hdhere Zdlle einzuführen, ohne den Vortheil des Verkehrs sogleich dagegen einzutauschen. Das erlassene pro rische Geseß stellt Fhnen diesen Zustand dar. Fch erlaube n! JFhnen dasselbe vorzulesen. Dieser Zustand dauert aber nut \F fange, bis Sie sich über die Annahme oder Nichtannahme di

Vertrags ausgesprochen haben. Fm leßten Fall treten wir in un

“ser bisheriges Verhältniß- zurück; im ersten Fall dfffnen si unset

Verkehr die Vereins - Staaten, und nur wenige Gegenstände si noch súr einige Zeit davon aqusgenommen. Näheres können wit | dem gegenwärtigen Augenblick ohne Nachtheil für das Staats}! teresse Über diesen Punkt nicht verdfentlichen, nur das können Fhnen zu Fhrer Beruhigung sagen, daß der gleiche Vollzug I provisorischen Geseßes vom 16ten d. in allen Theilen des Lande diesem Moment bereits gesichert, und dadurch allen Speculatitl! auf Kosten der Staats-Kasse und zum Nachtheil anderer Gewtth und Handelsleute begegnet is. Mit Vergnügen, meine“ Het werden Sie durch baldige Ernennung Fhrer Kommission dazu M wirken , daß der gegenwärtige Zustand der Ungewißheit rúud idi der gewerblichen und kommerziellen Verhältnisse des Großhtti! thums {nell scin lang gewünschtes Ende erreiche!// |

Der Gegenstand wurde zur Berathung an die Abthei) verwiesen.

Hesterreidc.

Zien, 13, Mai. (Allg. Ztg.) Se. Königl. Hohe Kronprinz von Bayern wird in cinigen Tagen Wien verla und sich nach Ungarn begeben, um dieses Land kennen zu (erti Von dort denkt der Prinz sich nah der Schweiz zu begeben f eine Rhein-Reise zu machen, um dann später mit Seine 9 niglichen Vater in Aschaffenburg zusammenzutressen. Dn aus Konstantinopel ist angelangt; der Sultan hatte seine i nach Smyrna noch nicht angetreten, doch waren alle ns? dazu getrossen. Die Pforte hatte wieder einen Theil der M Contribution an Rußland abgetragen und dürfte bald in n seyn, die ganze Schuld zu entrichten. Jn einigen Tagen wir Kaiserliche Hoflager nach Schönbrunn verlegt werden. 6, | der Kaiser ist von Seiner Unpäßlichkeit bereits wieder herge Die Huldigung ist nun auf den 14. Juni festgeseßt. P ser Gelegenheit werden Denkmünzen an die höheren i Beamten ausgetheilt werden. Die Negierung ist fort bemüht, Verbesserungen einzuführen und, so viel es von ih |

ängt, alle Klassen von Unterthanen von Lasten zu befreien ] eizubehalten nicht direkt das Staats-Jnteresse fordert. us unter Anderem durch die bevorstehende Aufhebung del H Steuer eine Abgabe entfernt, die, ohne dem Staate bejo i einträglich zu seyn, die israelitischen Glaubensgenossen en?

h Laufe des Sommers aufgeldst werden soll. Die Preuß U ¡ndtag im Lauf fgelöôst so

\nlage der Eisenbahn nah Galizien, ein Riesenwerk, beschäftigt er allgemein das Publikum. Das Haus Rothschild steht an « Spihe der Actionairs. Dem Vernehmen nah wird unser Botschafter in London, ift Paul Esterhazy, nächstens auf Urlaub hier eintreffen. Jn inem Palaste wird Alles in Bereitschaft gehalten. Eben so ¡d unser Botschafter in Petersburg, Graf Fiquelmont, Kränk- jteits halber mit einem Urlaube hier erwartet. Man glaubt, Fürst Felix Schwarzenberg während seiner Abwesenheit die Geschäfte der dortigen Mission leiten werde.

Der Kommerer - See, zwischen dem Schlosse Eisenberg und dem Dorfe Kommern, bei Brür in Böhmen, von etwa 1. Meile, is je6t verschwunden. Hauptsächlich auf den Betrieb des Für-

n von Lobkowiß , welcher auch über 25,000 Fl. dazu hergab, wurde im Juni 1832 mit einer Entwässerung der Gegend be- innen, bei welcher lange gegen 500 Arbeiter thätig waren, und diese Unternehmung hatte den günstigsten Erfolg. Der unge- sunde See ist abgeleitet und hat eine reiche Kulturfläche zurück-

assen. / M i Folge der betrübenden Nachrichten wegen der Pest aus un Orient steigen die ‘Produkte Syriens, Aegyptens und Ma- adoniens bedeutend, besonders Baumwolle wird zu jedem Preise

aufgekauft. Italien.

Rom, 13. Mai. Der Erzbischof von Ferrara, Monsignor Ì della Genga Sermatei, hat die Reise nach Wien angetreten, um Sr, Maj. dem Kaiser Ferdinand 1. die Glückwünsche Sr. Hei- (igfeit zu seiner Thronbesteigung zu überbringen. .

S panien.

Î Madrid, 6. Mai. (Allgem. Ztg.) Während wir hier | mit gespannter Erwartung ferneren Nachrichten vom Kriegsfchau- [plaß entgegensahen, ist plödblich am Z3ten General Cordova aus dem Hauptquartier hier eingetroffen. Man durfte erwarten, daß e der Ueberbringer wichtiger Botschaft war, um \o mehr, als gleich nach seiner Ankunft ein Minister-Rath gehalten wurde, welchem der General beiwohnte. Die verschiedenartigsten Ge- richte verbreiteten sich. So viel ih erfahren kann, scheint Fol- (indes im Allgemeinen die gegenwärtige inhaltsschwere Lage der Pehältnisse zu seyn. Lord Elliot hat die ihm übertragene Mis- son in das Hauptquartier des Don Carlos vollzogen, und wenn (r gleich keinen der ihm durch die dentlichen Blätter bestimm- {n Aufträge ausgerichtet hat, so ist ihm doch sein eigentlicher Zueck, sich von. der wahren Lage der Dinge zu überzeugen, voll- fummen gelungen. Der Enthusiasmus, welchen die Einwohner der von dem Lord durchreisten Provinzen für die Sache. des Prinzen an den Tag legten, die Art und Weise, wie der ord von Don Carlos einpfangen wurde, und der Zustand, in welchem er die Armee der Königin antraf, sollen ihm die Ueber- zeigung eingeflößt haben, daß man sich bisher auf das bitterste täushte, wenn man der Meinung war, Don Carlos und die Seinigen seyen nur ein Haufen Abenteurer, welcher vor den Kö- tiglichen Truppen nach allen Richtungen weichen werde. Don Carlos hat dem Lord überall eine bequeme Aufnahme bereiten lassen, und ihn, von einem wohlorganisirten Hofstaat und Ge- neralstab umgeben, mit Königlicher Würde empfangen. Den An- träg des Lords, den Krieg fortan auf eine menschlichere Weise zu führen, beantwortete der Prinz dahin, daß von seiner Seite die RüEsichten der Menschlichkeit fortwährend beobachtet würden, daß er alle Spanier wie seine Kinder betrachte, und den Rebellen vollständige Verzeihung gewähre, wenn sie die Waffen niederlegten, daß dagegen die wider ihn gesandten Truppen mit Feuer und Schwerdt einen alles Völkerrecht verlezenden Krieg führten und ihn noch unmenschlicher zu machen gedroht hätten. Darauf verlangte Don Carlos, um die von ihm gemachten Gefangenen in Sicherheit bringen zu können, die Auslieferung der Festung Pampelona, und erklärte sich endlich auf die Veigerung des Lords, auf diesen Punkt einzugehen, bereit, seine Zustimmung zu geben zur Abschließung eines Cartells wegen ge: genseitiger Behandlung der Gefangenen, in Betreff deren Lord Elliot mit Vollmachten von Seiten des Madrider Kabinets versehen war, Nicht ohne Gefahr begab sich darauf Lord Elliot durch die in

einem zerrütteten und undisziplinirten Zustande befindliche Armee .

dir Königin nach Logroño in das Hauptquartier des Generals Valdez, wo er, von den Obersten Wylde und Gurwood begleitet, an 24, April eintraf. Valdez machte ihm kein Geheimniß aus seiner schwierigen Lage, und soll gestanden haben, daß es, um die Armee K reorganisiren, nothwendig sey, sie Über den Ebro urückzuführen, Uebrigens lehnte er den Vorschlag, einen ertrag wegen der Behandlung der gegenseitigen Gefangenen abzuschließen, nicht ab, und man soll übereingekommen seyn, ihn, ohne die Namen der Königin oder des Prätendenten zu erwäh- nen, nur als eine von beiderseitigen Militair - Chefs zu unter- zeichnende Convention abzuschließen. Wirklich traf am 28Lsten der Befehlshaber der Karlistischen Artillerie, Brigadier Mon- 6 in Logroño ein, hatte eine Unterredung mit dem Ge- neral Valdez und Lord Élliot, und begab sich am folgen- den Tage, von Königlichen Truppen eskortirt, zu den Seinigen zurück, Am sten ging der Chef der Reserve-Armee, General la fra, nah Pancorvo , wo er jet sein Hauptquartier hat, uad aldez, in Begleitung Lord Elliots, nah Viana. Am 30sten soll ter nah Pampelona, um über Frankreich zurückzukehren, Ugangen seyn, ‘und der General Espartero eílte nach bis das Ober-Kommando der Baskischen Provinzen, welches Mer Cordova geführt hatte, zu übernehmen. Cordova war, segen er von seinen Truppen Abschied genommen, und sich n f so wie vorzüglich der Tapferkeit des bekannten zweiten s n Regiments (das sich in Madrid empôörte), große Lob- prüche ertheilt hatte, bereits am 28sten mit einem Auftrage von Dez nach Madrid geschickt worden. - Jn dem nach seiner An- T berufenen Conseil erklärte er, daß General Valdez ihn A chtigt habe, dem Ministerium darzulegen, er sey, ohne einen vassneten. Beistand von Seiten des Auslandes, nicht im “1 mit seinen Truppen den Krieg zu beendigen. Die Mi- ùi er sandten darauf an den General Valdez einen Courier ab, Man Befehl, ihnen, wenn dieses seine Ansicht sey , dieselbe s iftlich einzusenden. Obgleich alles dieses sehr geheim gehal- N wurde, so mußte doch Einiges davon verlautet haben, denn

.în der Sikung der Prokuradoren vom Aten, welcher der Gene-

val Cordova selbst auf der diplomatischen Tribune beiwohnte Fete vor Eröffnung der Tagesordnung Herr Jitueh die die L an die Regierung, ob Umstände eingetreten wären, welche 1834 ortes zu einer Umänderung des Geseßes vom 27. Oktober fönnt (die Ausschließung des Don Carlos betreffend) bestimmen n M und ob der Minister der auswärtigen Angelegenhei- N Entschluß, keine fremde Intervention zu dulden,

ert habe. Der Finanz - Minister (Toreno), welcher allein

ittoria,

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zugegen war, antwortete: „Obgleich ich nicht ermächtigt bin, auf diese Fragen zu antworten, so darf ich doch sagen, daß sich das Ministerium niemals für befugt gehalten hat, ein von beiden

ammern votirtes Geseß, und am wenigsten das vom 27. Oft. 1834 abzuändern, und daß es mir nicht bekannt ist, man habe darüber, oder über die fremde Intervention im Kabinette berathen.’ ‘Als darauf der Graf de las Navas das Wort ver- langte, verweigerte es ihm der Präsident, weil keine Diskussion stattfinde. Unterdessen bezweifelt kein Unbefangener, daß das hie- sige Kabinet angefangen habe, ernstliche Schritte wegen der nothwendig zu reklamirenden bewaffneten Jntervention zu thun. Die beiden s{wierigen Fragen, die nun entstehen, und auf deren Lösung man früher hätte bedacht seyn sollen, sind: wird Großbritanien seine Zustimmung zu einem bewaffneten Einschreiten Frankreichs geben? und was werden auf den ein- tretenden Fall diejenigen Mächte thun, welche die Regierung der Königin noch nicht anerkannt haben? Es scheint die Schwie- rigkeit vorzüglich des ersten Punktes die Spanische Regierung veranlaßt zu haben, die Stimmung des Französischen wie die des Englischen Kabinets durch Vermittelung der betreffenden Ge- sandten dieser Höfe vorläufig erforschen zu lassen, ehe sie mit einem offiziellen Antrag auf bewaffnete Hülfe an _ die Fran- zösische Regierung hervortrete. Die Beantwortung der zweiten Frage würde alsdann vermuthlih der Einsicht der Französischen und Englischen Kabinette allein Überlassen werden, und da man auch in Spanien etwas von den Erpeditionen nah Ancona und Antwerpen gehört haben mag, so sieht man einer unschweren Erledigung dieses völkerrechtlichen Punktes entgegen. Bei all diesen delikaten Geschäften spielt General Cordova den thätigen Unterhändler. Er ist zu ieder Zeit des Tages und der Nacht bei dem Englischen Gesandten zu finden, und gestern hat, so heißt es, in Cordova's Anwesenheit Herr Villiers mit dem Fran- Bien Botschafter eine Zusammenkunft gehabt, in welcher Herr

illiers sich dazu verstanden haben soll, seinem Hofe die Gründe der Nothwendigkeit einer bewaffneten Intervention vorzulegen. Es dürfte aber zu bezweifeln seyn, ob- das Britische Ministerium, ohne sehr genügende Garantieen zu bedingen, seine Zustimmung geben werde. Ob der General Cordova wieder zur Armee ab- gehen wird, weiß man nicht; jener Kampfplaß ist vermuthlich für ihn zu beschränkt, um seine großen Feldherrn-Talente zu ent- falten ; es stehen ihm, so schmeichelt er sich, verschiedene andere Laufbahnen offen, unter denen ihm die Wahl {wer fällt. Die Botschaft in Paris oder London, das Ministerium der auswär- tigen Angelegenheiten, die Ober-Hofmarschallstelle, die Diktatur, das goldene Vließ kann ihm nicht fehlen! Jedermann gesteht, daß er auf seiner bisherigen Laufbahn im Jn- und Auslande als General und Diplomat gleich groß und am größten als Welt- mann war. Alle diese Umstände haben die verwittwete Königin nicht abgehalten, mit ihren beiden Töchtern ihren Aufenthalt nach Aranjuez zu verlegen. Sie fuhr vorgestern um 3 Uhr Nachmittags dorthin ab; der Herzog von Alagon und der Mar- quis Cerralbo folgten ihr, und der Kammerherr Muñoz wurde in einem besondern Wagen, von Gardes -du- Corps eskortirt, bemerkt. General Quesada hat den Befehl über die Truppen in Aranjuez übernommen, und wacht über die Sicherheit der Königlichen Personen. Man sagt, Herr Martinez de la Rosa sey mit seinen Kollegen Über den Punkt der Intervention un- einig, und werde aus dem Kabinette treten. Dies wäre für ihn die \chicklichste Gelegenheit. Heute vertheidigt er bei den Pro- kuradoren das neue Projekt wegen der Zurückerstattung der Na- tional -Güter; es ist kein Zweifel, daß die Kammer den ministe- riellen Antrag verwerfen wird. Die Auflösung steht ihr nun in wenigen Tagen bevor. Die Portugiesische Regierung hat an der Gränze von Gallizien eine Observations- Armee unter dem Befehle des Vicomte Reguenzo zusammengezogen, und den Spa- nischen Behörden angeboten, ihnen auf den ersten Wink zu Hülfe zu kommen.

I Plan d.

Berlin, 25. Mai. Jn der Nacht vom 21sten zum 22sten d. M. kurz vor 12 Uhr ist in dem Königl. Schlosse zu Lie g- niß, in welchem die dortige Königl. Regierung ihren Sib hatte, und zwar in den an der äußersten nordwestlichen Giebelseite ge- legenen zur Unterbringung von Registraturen benußt gewesenen Zimmern ein Feuer ausgebrochen, welches auf unerklärbar schnelle Weise um sich gegriffen hat. Nur das untere Stockwerk auf gleicher Erde, großentheils mit feuerfesten Gewdölben versehen, ist, so. wie die unausgebaute südliche Seite des Schlosses, vom Brande verschont geblieben. Die Kassen sind, bis auf die unbe- deutende Gebühren-Kasse, mit der ganzen Baarschaft und mit al- len Papieren, Dokumenten, Büchern und Belägen gerettet, da- gegen ein großer Theil der Registraturen ganz verheert worden. Eben so sind sämmtliche Sessionszimmer und die Wohnung des Präsidenten völlig ausgebrannt. Leider haben bei dieser Feuers- brunst, deren Entstehungs-Ursache nicht sofort zu ermitteln gewe- sen, drei Menschen das Leben verloren.

Am 17ten d. Abends is auch die Kreisstadt Wehlau im Regierungs - Bezirk Königsberg neuerdings von einer bedeu- tenden Feuersbrunst heimgesucht worden; 30 Scheunen, worun- ter mehrere der neu aufgebauten, so wie einige Schuppen sind ein Raub der Flammen geworden.

Landtags - Abschied

für die zum fünften Provinzial-Landtage versammelt gewesenen Preußischen Provinzial-Stände.

Wir Friedrich Wilhelm von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. 2c. Entbieten Unsern zum Preußischen Provinzial-Land- tage versammelt gewesenen getreuen Ständen Unsern gnädigen Gruß und ertheilen ihnen auf die von ihnen abgegebenen Erklärungen und angebrachten Petitionen, unter Bezeugung Unserer landesväterlichen Zufriedenheit mit den, auch bei der diesmaligen Zusammenkunft Uns ertheilten Beweisen treuer Anhänglichkeit und regen Gemeinsinns, folgende Resolutionen : (

Die den Ständen vorgelegten Propositionen betreffend.

1. Gegen die von Unsern getreuen Ständen getrofenen Wahlen von Deputirten zur Mitwirkung bei Zusammenstellung und Revision der Provinzial-Gesehße, Gewohnheiten und Statuten, haben Wir nichts zu erinnern gefunden. Wir haben Unsern Justiz-Minister für die Geseß-Revision beauftragt, das weiter Erforderliche einzuleiten.

2. Nicht minder haben wir den getro|fenen Wahlen der Depu- tirten zur Begutachtung einer zu erlassenden Wege-Ordnung Unsere Benebinauia N Í Gi

3. Um über die Anträge wegen Einrichtung einer höheren Lehr- Anstalt zu Hohenstein weitere Entschließung f A haben Wir für nöthig erachtet, noch weitere Erörterungen anstellen zu lassen, ob sih auch wirklich in dortiger Gegend eine hinreichende Anzahl von Zöglingen für diese Anstalt unter den planmäßig feFzuseßenden Bedingungen finden möchten. Aus dem Resultate dieser Erdrte- rungen, mit welchen Unseyx Ober-Präsident beauftragt werden soll,

wird sich ers die Nothwendigkeit und Nüßhlichkeit dex Anftalt felbst und eventuell die Hbhe des Zuschusses beurtheilen lassen, dessen die selbe zu ihrem Bestehen bedürfen möchte, so wie denn au nach den Umständen und Verhältnissen derer, welhe zur Benußung der C lO, Ewa e i ten, über die Art, wle der erforder-

den Jey , mit mehr Si t Entschließun- C L Dieb, hrerer Sicherhe F s{hließunz

4. Da Unsere getreuén Stände, obgleich sie die Nachkheile an- erkennen, welche die’ Übergroße Zahl der Fahrmärkte in den Städten und auf dem platten Lande der Provinz, sowohl für die Sittlichkeit, als für das Gedeihen des gewerblichen Verkehrs herbeiführt, nicht unbedingt auf die Vorschkäge eingegangen sînd , welche ihnen Be- hufs der Verminderung der Märkte gemacht sind, sondern die evet!- tuelle Anerkennung von Entschädigungs - Ansprüchen erbeten haben, es aber unstatthaft is, den Staats-Kassen eine solche Las gufzubür- den, so sind die Behörden angewiesen, nach Maßgabe der in Unserm Propositions - Dekret vom 21. Fanuar d. F. aufgestellten Gesichts- punkte auf eine Verminderung der Fahrmärkte in der Provinz Yre;:- ßen hinzuwirken, in soweit nicht wohlbegründete Rechte einer Ver- minderutig oder Beschränkung derselben entgegenstehen, oder die Be- LeNaten zur Erreichung des Zwecks mitzuwirken sich bereit finder

Uebrigens sind Wir darin einverstanden, daß die beabsichtigte Beschränkun auf Leinwand= und Wollmärkte nicht zu beziehen je».

5. Jn Beziehung auf die Erflärung Unserer getreuen Ständ- wegen der beabsichtigten Abänderung des Zusaßzes 213 zu §. 13. des Ostpreußischen Prov¿nzial-Rechts, die Kirchen- und Schul - Abgabe! betreffend, hahen Wir eine weitere Berathung angeordnet, nach dere Resuitat Wir das Weitere beschließen werden.

.__ 6. Auf die anderweitige Erflärung Unserer getreuen Ständ: Uber die Feuer-Versicherungs-Angelegenheiten finden Wir kein Be

denken, der Provinz, dem Wunsche des Landtags gemäß, die Beib-- haltung ihrer zeitherigen Einrichtungen zu gestatten , vorbehaltlich derjenigen Reformen der dort bestehenden einzelnen Socictäten, welche bei näherer Berathung als nothwendig erkannt werden möchte. Die desfalsige Berathung und weitere Vorbereitung wird angeord

net werden, wobei auch dasjenige, was sch auf Verhütung muth williger und fahrlässiger Brandstiftung bezieht, so weit dies nit durch die hon in Berathung begriffene besondere Verordnung über die Mobiliar-Versicherungen geschieht, mit zu erledigen seyn wird

7. Da der Entwurf ciner Schul- Ordnung wegen Kürze der Zeit Unsern getreuen Ständen, so wie er von der Provinzial - Be- hörde gefertigt war, und ohne eine vorgängige, von Unserm Staars- Ministertum vorgenommene Prüfung vorgelegt, der Landtag setuer- seits aber wegen zu späten Eingangs der Proposition ebenfalls an der näheren Prüfung des Entwurfs gehindert worden ist; so hahe Wir angeordnet, daß zunächst noch eine Berathung Unsers Stagts Ministeriums Über denselben siattfinden solle, und behalten Uns vor, selbigen künftig, nah Befinden in veränderter Gestalt, den Stän= den zur Begutachtung vorlegen zu lassen.

8. Die Prüfung der von Unsern getreuen Ständen bet den Geseß-Entwurfe wegen besserer Benußung der Gewässer gemachten Erinnerangen haben Wir Unserm Staats =Ministerium aufgetragen und behalten Uns weitere Entschließung darüber vor,

Ii. Die angebrachten Petitionen betreffend. A. Landes-Kultur und Gewerbe=Angelegenheiten

1, Um die Beschwerden Unserer getreuen Stände über detr langsamen und kostspieligen Gang der Regulirungen gutsherrlich- bâäuerlicher Verhältnisse, Gemeinheitstheilungen und Ahldsungetn thunlichst abzuhelfen , haben Wir bereits auf den frühern Antrag der getreuen Stände die Geschäfte der General - Kommissionen x1 Königsberg und Marienwerder durch Unsere Ordre vom 30. Juni d. F. - unter den in derselben vorgeschriebenen näheren Bestimmun- gen, den Regierungen zu- Königsberg, Marienwerder und Danzig übertragen. Auf den neuern Antrag Unserer getreuen Stände ha- hen Wir demnächsi das Kosten-Reglement vom 20. Junt 1817 einer sorgfältigen Revision unterwerfen lassen, hei welcher insbesondere der ausgesprochene Wunsch derselben, daß die Verminderung der Kosten durch Abänderung der Liquidations-Grundsäße herbeigeführt werden möge, berücksichtigt worden ist. 5

2. Zu einer Verbesserung der Fischeret- Ordnung sind bereits manche Vorarbeiten gefertigt. Bei dem besondern Bedürfnisse der A Preußen haben Wir aber angeordnet, daß von Unserm

ber - Präsidenten unter Zuziehung einiger Mitglieder des Landtags

der Entwurf einer Fischerei - Ordnung für die gedachte Provinz att= gefertigt werde, welcher dem nächsten Landtage zur Begutachtung vorgelegt werden soll. a D E

3. Auch werden Wir die Anordnung treffen, daß ein Geseßz= Entwurf, wodurch die bisherigen Verordnungen über die Beschä- digungen der Feldfluren dur fremdes Vich- vervollständigt und geschäcft werden, vom Ober-Präsidenten unter Zuziehung {achver- itändiger Einsassen ausgearbeitet und Unsern getreuen Ständen künf- tig zur Berathung vorgelegt werde. Damit aber immittel| den dringendsien Beschwerden über das Herumlaufen und Einzelhlitetz des Viehes thunlichst abgeholfen werde, sollen die Regierungen der Provinz. Preußen die deshalb bestehenden Vorschriften des Edikts zur Beförderung der Land - Kultur vom 14, September 1811. £ 3% und 35 unverzüglich von neuem einshärfen und durch polizeiliche Verordnungen innerhalb der Gränzen der Regierungs- Fnsruction vom 23, Oftober 1817. § 11 und des Allgemeinen Landrechts Th1. U Tit. 20. §. 33. 35 und 240 die Strafen der Uehertretung bestimme und E N Î

4. Den, na zug der darauf hereits zurückgezogenen Gel= der, noch außensichenden Rest der zur Förderung der Regulirung gutsherrlich-bäuerlicher Verhältnisse der Provinz Preußen früherhin bewilligten Vorschüsse, welcher jedoch den angegebenen Betrag vot 200,000 Nthlr. nicht erreiht, wollen Wir der genannten Provinz zu einem bleibenden Meliorations-Fonds zur Untersiüßung empfeh- lenswerther Verbesserungen des landwirthschaftlichen Betriebes in Gnaden überlassen, und haben deshalb Unsern Minister des Fnnertz für die Gewerbe-Angelegenheiten beguftragt, ein vollständiges Re=- gulativ über die Einrichtung und Verwaltung dieses Fonds zu ent- werfen und zu Unserer Genehmigung einzureichen. Wir sind auch nicht abgeneigt, noch zuvor die Anträge und Wünsche der getreuetr Stände daruber zu vernehmen.

5. Auf die Anträge Unserer getreuen Stände:

a) daß durch authentische Declaration die Zwangs = Bezirke jedes Abdeckers auf die den Lehnhriefen anhängenden Ortsschafts= Verzeichnisse beschränkt und

h) der Abdeckerei- Zwang in Folge der Edifte vom 27. Oktober und 2. November 1810 durch Erlassung der noch erforderlichen speziellen Vorschriften wirklich aufgehoben werden möge,

erwiedern Wir denselben :

ad a) daß, da hier ein auf privatrechtlihem Titel beruhendes

Recht in Frage kommt, in den einzelnen Fällen die Ent- scheidung darüber, ‘ob ein solches vorhanden ift, den Ge= richten Überlassen bleiben muß; dahingegen soll

ad þ) die Frage: was wegen des Abdeckerei-Zwangs im Allgemet-

nen geseßlich zu verfügen und ob die Präsumtion der Frei=

heit für die in den Ortschafts- Verzeichnissen nicht aufge -

führten Ortschaften anzuerkennen, einer weitern Berathung

unterworfen werdet. 7 B. Militair- Angelegenheiten.

6. Das Gesuch: daß bet einer Demobilmachung der Landwehr der Verlust an gefallenen oder fehlerhaft gewordenen Pferden den Kreisen aus der Staatskasse in eben der Art vergütet werden möge, wie es nach beendigter Uebungszeit im Frieden geschieht, eignet ch nicht zur Gewährung. / j

__ Denn die Kreise sind geseßlich verpflichtet, bej eintretender Myo-

bilmachung der Armee die zur Ausküstung der Landwehr erforder- lichen Pferde auf ihre Kosten zu gestellen. Der spätere Verlust sol- cher Pferde trifft als ein zufälliges Ereigniß den: Eigenthümer, ist

mithin von den Kreisen zu txagen. Wenn nur gleich in Bezichutig