Lärm des virsamwmelten Volks nicht durchdringen. Herr Hanu- bury will, dem Vernehmen nach, erst heute, nahdem die Wahl förmlich vrokiamirt seyn wird, oder bei dem Diner, welches ihm seine Freunde am Abend geben wollen, cine Rede halten. Die Whig-Blätter sind natürlich über dies Resultat sehr bestürzt und suchen nach allen niöglihen Vorwäüden, um dassesde einigermäßen zu beshônigen. Ein Korrespondent des S Un behauptet, die Tory- Partei have keinen Kunstgriff unversucht gelassen, keinen Ein- fluß zurückgehalten, keine Chifkane versäumt, und Herr Maun-

sell verdante seine Wahl den unwissendstea, brutalsten und trunk-

\ücßtigsten Wählern des Königreichs, dée den ganzen Tag über eraktirt/ gemästet und wie eine Heecde Vieh zum Wahlgerüst getrieben worden scyven. Der Sun selbs sagt: „Leider müssen wir melden, daÿ in Nord-Northamptonshire wie in West-Glou- cestershire die konservative Sache gesiegt hat. Dies Resultat rührt aber nicht etwa vóy der Beliebtheit der Tories in je- nen Distrikten, sondeën hauptsächlich von der Saumseligkeit der Reformer in der Aufstellung eines Kandidaten her. Wahrlich, eine sole Nachlässigkeit unter Umstäuden, wie die jesigen, i nicht viel weniger als eine Verschul- dung! Wie- können Leute sich einbilden, daß Andere sich für sie rühren sollen, wenn sie selbst sich für sich nicht rühren? Mittel genug ftanden ihnen zu Gebote. Warum also zaudert:n sie, sich ihrer zu bedienen? Es if und war stets und wird, fürchten wir, stets der Fluch der Reformer seyn, daß sie nicht nur in Sekten und Spaltungen zerfallen, sondern auch wisseat:- lich die Augen zuscch{ließen, wcnn ‘fie gerade am wachsamsten seyn sollten. Etwas mehr Schnelligkeit Und etwas mehr Thatkraft wúrden ihnen sowohl in Gloucestershire a!s in Northampton- shire den Sieg verschafft haben ; - aber an beiden Cigenschaften fehlte es ihnen, und nun, wo es zu spät ist, werden sie sich wahtscheinlich hHinsezen und über das Unglück weinen, welches. sie doch selbst herbeigeführt haben! Die Niederlage des Herrn Hanbury in Northamptonshire ist kein Beweis von einer Reaction unter den Pächtern, wie die Tory - Zeitungen uns gern glauben machen wollen; dem widersprechen die großen Versammlungen, welche kürzlich in Lincolnshire gehalten worden,

und die Aufschlüsse, welche darin óber das System gegeben wur- }

den, vetmitte(lsk dessen die Tories sickch Stimmen zu gewinnen w'ssen. Herr Healey, der die Gesinnungen der Yeomanry re- präsentirt, versicherte in einer: dieser Versammlungen, daß die dés- póôtischen Gutsherren s. an die Versprehungen, welche ihre Pächter agcgeben, nit kehrten; und Herx Alix saate, daß viele Pächter e1ktlärt hätten, sie könnten wenigstens ihr Geld hergeben, wo- sle ihre Stimme nicht geben dürften, und sie trügen oft ihren Sovereign bei, um die Wahl eben desselben Kandidaten zu sichern, gegen dén sle skimmen müßten.“

Mehrere Englische und Jrländische Blätter sprechen von der Nothwendigkeit, dem Orangisten - Verein durch Aushebung der Yeomanry- oder Landwmiliz eine. seiner hauptsächlichsten Stú6:n zu-eutzieden, und behaupten, daß der Secretair des Kriegs - De- partéinents bereits Anstaiten zur Ausführung dieser Maßregel treffe.“ Die Mornéng Chronicle erklärt sich in Stand ge- se6t, ‘diese Augabe zu bestätigen. Sie bezeichnet die Jrländische Yeomanry, die nur aus Protestanten besteht und eine fast ganz unabzängige Stellung hat, als ein Arsenal, aus welchem

“die Orangisten sich zu jeder Zeit und ohne die mindeste Schwierigkèit die Mütel zar Ausführung ihrer Pläne zu vérshassen vermöchten, „Die Offiziere wie die Gemeinen dieser Yeomanrcy““, heißt es in dem genannten. Blatt, „machen großes Wesen pon--ihrer- Lovclität, hre Freunde im Parlament stellen sie als das einzige Vercheidigungs - Mittèl des Landes dar, und doch) sind sie in der That das einzige Hinderniß des Friedens und der Ruße im Lände. Schon hat sich der Lord : Lieutenant vor einiger Zeit gendthigt gesehen, ein Yeomanry-Corps im Nordwe- sten’ ven ‘Zrtand áufzulôsen, Und’ diese Gerechtigkeit und wohl- thätige Strenge hat Yriand gezeigt, daß Lord Mu'grave der Mann ist, ‘dessen es bedarf.’

Lord Broughom hat sich ‘seit sciner Rückkehx nah London |

vorzugsweise mik den Vorbereitungea Und Anordnungen zux Her-

ausgábe der von -ihm während seiner Amteführung ats Lord- ! maßlicher, dringend verdächtiger Thäter bereits am 2Wsten in

Kaniler ain Kanzleihose abgegebenen Erkenntnisse beschäftigt.

Der Herzog von Buccleugh hat den Erben des Dichters James Högg, bekannter unter dem Namen des „Schäfers von EÉttrick“’, dessen Gehöft in Altrive, welches 50 Pfund Pachtzins bringt, auf 99 Jahre umsonst in Pacht überlassen.

Der Sun ‘crklárt, daß er die Wieder: Ausgabz von Ein- psund-Noten auf sicheren und vernünftigen Grundlagen unter gewissen Uniständen nicht ganz mizbilligen würde.

Die Zahl der Passagiere auf der Eisenbahn zwischen Du- blin und Kingéêtown soll sich in 11 Monaten auf eine Million belaufen haben.

_. Jn -Bézug auf das Dekret der Königin- von Portugal," wo- durch dás von Doi Pedro geworbene Regiment Britischer Gre- nadiere aufgeldst wird , bemerken hiesige Blättér, daß der Be- feh!shaber dieses Regiments, Oberst Dodgins, jet bekanntlich ais Brigade General in Spanischen Diensten angestellt, und daß auch der größte Theil der Mannschaft, aus welcher das Regi- ment bestand, ebeúfalls in Spanischen Sold getreten und bereits in Bakcelona ana-kommen scy.

Aus Rio Janeiro sind Nachrichten bis zum 29. Oktober hier eingegangen, denen zufolge diese Hauptstadt sich vollkomme- uer Ruhe erfreute. Aus- Rio Grande do: Sul hatte inan aber ‘die Kunde erhalten, daß dort Unruhen vorgefallen waren, ange- stiftet von einem gewissen Gonzales, der si an die Spie einer Partei, die eine Trennung der Stäaten wünscht, gestellt und sich zuni Präsidenten der: Provinz- aufgeworfen hatte. Da jedoch ‘wenige Tage vorher ein neuèr Präsident von Rio Janeiro dort- hin geschickt worden war, so erwartete nau, daß bei dessen An- kunfc der Usurpator Gute und. die aufsäsfige Partei ver- \öhnt ‘werden würde. m 25. Oktober wurde die General: Versammlung in Rio Janeiro’ von Diego Antonio Feja, der mit einer Majorität von mehr aís- §0 Séimmen über seinen Geg- ner, Herrn Cavalcante, zu allgemeiner Zufriedenheit zum alleini- gen Regenten des Reichs gewählt worden war, in Person ge- 4hlossen. Die Verwaltung war beim Abgange der „ Eclipse-,/ welche diese Nachrichten überbracht hat, noch nicht gebildet. Dem Marquis von Barbacena, der mit diesem Paketboot kier ange- langt is, wurde das Ministerium der“-auswärtigen Angelegen- heiten angebotén, er entschuldigte sch aber mit PrivatAngelegen- heiten, die seine Anwesenheit in England erforderten. Uebrigens glaubt man doch, daß der Marquis tit offiziellen Aufträgen nach London gekommen is, und daß seine Séndung den Zweck Zte Maßregel der Zurücknahme des Brasilianischen Papier- und “¡Kupfergeldes Und der Substituirung einer Silber- und Gold- Valuta durch Unterstüzung von Seiten Englands zu fördern“ und über die- Anlegung einer Straße nah den Bergwerken, wozu män einer Anleihe bedarf, zu unterhandeln, Am 2, Ok: tober käm die Portugiesische Korvette „Zsabella Maria!“ in Rio- Janeiro an, Sie hatte den Portugiesischen Gesandten an Bord,

1476

der seit der Trennung Brasiliens von Portugal derzerste Diplo- mat ist, dêr von Seite Portuga!s bei dem Brasilianischen Hofe beglaubigt wird. Aus den Bergwerken von Gongo - Soco und anderen Brasilianischen Minen sind mit dem lebten Transport

24,000 Pfd. St, hierher gesandt worden.

Niederlande.

Aus dem Haag, 23. Dez. Die zweite Kammer hat ge- stern in einer langen Sigung, die sich Abends um sieben Uhr erneuerte und bis nah zehn Uhr fortwährte, den Korn - Geseß- Entwurf auf die lebhafteste Weise besprochen und diese Verhand- lung heute ‘um 9/4, Uhr wieder avfgenommen. Selbst diej-ni- gen Mitglieder, welche, wie z. B. Herr van Swinder-en, den Gesetz Entwurf verthetdigten, gaben doch zu, daß er ein Uebel, aber freilich ein nothwendiges, sep, denn es wúrden dadurch die Getraide: Preise gesteigert und mithin auch Brod c. theurer werden; Handel und Schifffahrt dürften dadurch manchen Nachtheil er- (leidev, und wiewohl das im Jnlande angebaute Getraide für den Bedarf nicht ausreichend sey, so möchte doch die Einfuhr durch das neue Geseß eben so geschmälert, als der Schleichhan- del ermuntert werden, während die an der Gränze zu beobach- tenden Formalitäten höchst lästig seyen, und die Gränzbewohner einer überaus peinlichen Aufsicht unterworfen würden. Die An- nahme scheint noch großem Zweifel unterworfen. Schon hatte neulich in dea Sectionen ein Mitglied in einem von demselben eingereihten Aktenstücke durch Thatsachen den Beweis begrün- det, daß dieser Entwurf die Benennung cines Geseßes „zur Aufhúlfe für die Landwirthschast / durhaus nicht verdiene, da er vielmehr, besonders auch vermittelst der Rück- Zölle von Er- zeugnissen aus Getraide, das ausländische Korn vor dem inlän- dischen begünstige, und daher auch die vorgeschlagenen Einfuhr- Abgaben eigentlich ein Gese „zur Aufzülfe. für die Staats-Etn- nahmen“/ genannt werden sollte.

Die erste Kammer hat vorgestern die Budgets - Gesetze an- genommen. :

Jn Amsterdam hat man eine im Ganzen befriedigende Probe einer Straßen-Erleuchtung dur -Gas angestellt.

Deutscchland.

Nürnberg, 24. Dez. Die zahlreiche Frequenz auf der Nürnberg - Fürther Eisenbahn dauert fort und es sind in der zweiten Woche nach ihrer Eröffnung 7156 Perjonen — also im Durchschnitte mehr als 1000 Personen täglih — auf dieser Bahn befördert worden. Die Einnahme hat in dieser Woche 1033 Fl. 2 Kr, betragen. 2

Karlsruhe, 20. Dez, (Deutschèr Courier.) Unser neuer Präsident des Justiz-Ministeriums beginnt bereits auf eine kräftige Weise seine Thätigkeit zu entwickeln und theilweise den Erwartungen, die bei seiner Ernennung hin und wieder laut wur- den, zu entsprechen. Sämmtliche Räthe dieses Ministeriums sind als Mitglieder in die Geselzgebungs:Kommission eingetreten. Fast unmitteibar nah dieser Anordnung wurden vier Hofgerichte- Räthe — je einer von den vier Oder- Gerichten des Landes — zu Oberhofgerichts - Räthen befördert, um die Lücken an diesem obersten Gerichtéhof auszufüllen. Die Ernennung dieser Män- ner (Obkircher von Meersburg, Litschgy von Freiburg, Trefurt von: Rastatt und Minet von Manmiheim) wird allenthalben mit Beifall aufgenommen und kann das Vertrauen in den obersten Gerichtshof nur verinehren, zumal die Ernannten keiner politischen Farbe angehören , sondern nut die eine Farbe der Gerechtigkeit tragen’ ünd* überhaupt ais tüchtige Zuristen- allgemein geschäßt sind.‘ Man’ spricht im Augenblicke noch von mehreren Beförde-

‘rungen im Justézfach, weiche mit dem neuen Jahre stattfinden

sollen. :

Darmstadt, 22. Dez. (Großherzogl. Hess. Ztg) Es ist eit eigener, trauriger Zutail , daß in unserer Umgegend, wo die dffentliche Sicherheit lange nicht durch irgend einen Ex- zeß der Art gefährdet worden wart, in wenigen Tazen zwei blu- tige Morde verúbt worden sind. Noch is die. ganze Stadt und Gegend entrüstet über den in der Nähe von Büttelborn am l9tien d, in der Frúße begangenen gräßlihen Raubmord, dessen muth-

Frankfurt verhaftet und gestern hier eingebracht worden ist, als auf der anderen Seite der Stadt ein ähnliches Verbrechen be- gangen wird. Ein Bütter-Händler von hier, Namens Heubecck, 20 Jahre alt, der geiröhnlich jeden Moutag als Bote nach Ba- benhaujen ging, wurde gestern, ungefähr um-10 Uhr Mergens, im Walde, auf dem Wege vem Einsièdel näch Münster, - an der Gränze der Landraths-Bezirke Offenbach und Umstadt, ermordet. Wir erzählen auch" hier bioß das Fäktum kurz, um übertriebenen Gerüchten“ zu. begegnen, und werden die näheren Umstände be- richten, sobald ties mit Bestimmtheit: geshehen kann. Die öf- fentliche Sicherheit wird, bei unscren guten Polizci-Anstalten und der Thätigkeit der- Behörden, troß solcher einzelnen, zufällig zu- sammenitresfenden beklagenswerthen Verbrechen, künftig so wenig gefährdet seyn, als sie es bisher war. Einzelne Unthaten éinzel- ner Böôsewichte ganz zu verhindern, wird auch: der vollfkommen- sten Polizei ‘und besten Justiz nie. gelingen. Aber daß die gc- rehte Stböafe den - Thäter bald ereile, die verlezte menschliche Gesellschaft räche und vor ähnlichen Verbrechen für die Zukunft Andere warne und davon abschreck-, das ist’s, was man verlan- gen und mit Gewißheit erwarten kann.

Frankfurt a. M., 24. Dez. Das heutige Journal de Franc fort enthält folgenden Artikel: „Dieselben Zeitungen, die in ihren liberalen Wünschen eine Verfassung wie. die Engli- sche und Französische, auch für Spanien, Portugal und Bel- gien verlangten, ‘und die eine solche Verfassung, ohne irgend eine Rücksicht - auf Sitten, Geschichte und Nationalität, unablässig füralle Länder vei langen werden, wo ihr Einfluß gilt, werfen jelzt schon Frankreih vor, daß es der Spanischen Regierung nicht gleich- kcmme, indem (so sagen sie) das neue Wahlgeses in Spanien

es allen übrigen b:s je6t bekannten Wahlgesezen zuvorthue..

Jenes Gesc6 also, das uns für Spanien unangemessen scheint, soll jegt schon für die ganze Welt vortrefflih seyn. Diese bekla- genöwerthe Sucht, dieselben JFnstitutionen auf Nationen anwnenden zu wollen, die untez sich ncht die mindeste Aehnlichkeit haben, ist ohne Zweifel die lächerlihste Seite der Politik unserer Zeit. Nachdem wir sie oftmals idr môge man uns gestatten, uns heute, zur abermaligen Bekämpfung derselben , auf ein ge- wichtiges Zeugniß zu berufen, dessen Autorität kein aufgeklärter Staatsmann in Europa zurückweisen wird. „Es giebt eine eben so gefährliche ‘als gewöhnliche Krankheit“/// — sagt Ancillon in seiner Schrift: „Revolutionen des politischen Systems von Europa‘/ — „deren Heilung das Studium der Geschichte al- lein bewirken kann, nämlich der Mißbrauch, den man mit allge- meinen Prinzipien treibt, die Wuth, verführerishe und hirnge- sp‘nstifche Thedriecn zu gründen, die Sucht, Systeme der Politik, der A und der Gese6gebung aufzustellen, in die man alle Thatsachen hinein zwingen will. Es giebt aber nihts Trü- gerischeres, Unpyoslkommneres, ja Gefährlicheres, als jene allge:

meinen Theorieen der Politik, der Gese6gebung und der Rezie, Mit einer kleinen Anzahl von Lehrsäßen hat man iy Die

Lehrsábe aber werden unaufhdrlih durch die große Abwechfeiung in det Natur bekämpft, wönach es unter den Völkern eine Mass

individueller und drrlicher Verschiedenhciten giebt, die man nee; Die Kunst des Ges. ßzze

tung, unserem Zeitalter Alles ordnen und entscheiden wollen.

mals ungestraft aus den Augen läßt. bers un) des Staatsmannes besteht darin, l: tere auzzy

fassen, sie zu Rathe zu ziehen,

gel und zum Muster dienen müújse, heißt, der Natur-selbs Zwvay

anthun und beweisen, daß man sie nicht kenne; — heißt, di

Unermeßlichè den kleinen Dimensionen eines bes{chränkten Gd

untcrwerfen, und den Völkern die von Prokrustes ersonn Marter auflegen wollen.‘ ‘/

Oesterrei, j f

Wien, 23, Dez. So eben isi nachsiehendes Allerhöchsiy Patent in Bezug auf das Zol. wesen des Kaiserstaates erschiene

Wir Ferdinand der Erste, 2c. e. Die wichtigen Nachthels welche daraus entspringen, daß in den, dem gemeinschaftlichen Zol Verbande e:nbezogenen Ländern Unseres _Kaijerfiaates, nach der A hebung der Zwischen - ZolU- Linien, welche dieseibin früher trentite, Uber das Zollwesen und die Staats: Monopole vom Salz, Tahat Schießpulver und Salniter, verschiedene gegenscitig nicht überehy stlmmende Geseße und Vorschriften bestehen , die großentheils ty gegenwärtigen Verhältnissen, 1nd den auf dieselben ocaründeten Vi dürfnissen nicht entsprechen, haben die Erlassung eines neuen zus menhängenden Gesehes über-diese Zweige der indirekten Besteueruy

A

nothwendig gemacht. Fn Erwägung diesex Nachtheile, und inder Avsig/

die Bestimmungen der Geseßgebung über die indirekte Besicuecung i den Grundsäzen des Rechtes in Einklang zu bringen, Unsère trei Unterthanen gegen Willfür und ungebüh- liche Behandlung Ér tig zu bewahren, zugleich aber der inländischen Erwerbsthätlgl und dem Staatsschaßze einen ergiebigen Schuß- zu sichern, hahy Wir diese Zoll - und Staats-Monopols- Oronung, nacv sorgfältizt Prüfung, in Unserm Kaiserstaate, mit Ausnahme von Ungarn, Sit bentürgen ind Dalmatien, als allgemein verbindliches Geseß eit: zuführen beschlossen. Wir befchlen, daß dieses Geseß mit dem. ften April 1836 in Wirksamkeit trete. Von diesem Zeitpunkte qn werden alle Geseße und Vorschristen Über die Theile der Geseßge- bung, von denen das gegenwärtige Geseß handelt, insvesondete die allgemeine Zoll- Ordnung vom 2 Januar 1788 für die ln- der, in denen dieselbe eingeführt iff, die Zôll- Ordnung yom 14. August 1786 sür Tyrol und Vorarlberg, das Gesek vom 22, Dezember 1803 für das Lombardisch - Venetianische Könige, dann die verschiedenen Patente und Geseße Über: die genanüten Staats- Monopole, sammt allen nachgesolgten Aenderungen, Ergän zungen und Erläuterungen in der Art aufgehöben, daß ich bei al: len Amtshandlungen, welche nah dem cin und dreißigst n My 1836 vorgenommen werden, dann bei allen Waaren - Sendunge Über welche die Waaren- Erklärung nach diescm Zet: punkte: geschkieh nach dem gegenwärtizen Gesehe zu benehmen is. Wenn die Wai ren-Erklärung vor dem ersten April 1836 geschehen ist, und hierb die Bedingungen des Zoll- Verfahrens. nach den zur Zeit der Erfll rung befigndenen Vorschriften erfüllt wurden, so i eine nachtrh liche Umstaltung oder Ergänzung der Waaren. Erklärung" nach di

neuen Gesebe, oder die Erfüllung von Bedingungen, welche die frü heren Vorschriften nicht anordneten, nicht zua fordern. = Dagegt bleiben auch künftig in Kraft: 1) Der Zöôll-Tarif, und die bei dex Up wendung der Zollsäße zu“ beobachtenden Bestimmungen. . 2) Y Preis Tarife der Monopols- Gegenstände, dann die Anordnung Über den Umfang, in welchem die dem-Staate vorbehalieten aus

schließenden Rechte ausgeubt werden, und Über die Art dec Verwsl

tung dex auf dfese ausschließenden Rechte gegründeten Staatsgefälli 3) Die Vorschriften, welche über den“ Verkehr zwischen Ungarn ui) Siebenbürgen einerseits und Unseren übrigen Staaten andererseitt daun über die gegenseitige Durchfuhr der Erzeugnisse beider Gebiet theile durch die leßteren in das Ausland,-oder in das Zollgebiet ¡p rüdck, ferner über den Verkehr zwischen den Ländern, für welche div ses Geseß Wirksamkeit erhält, und Dalmatien, bestehen. Das Zl:

Verfahren bei den Zoll-Acmtern für die nah Ungarn, Siecbenbützl

oder Dalmatien austretenden, oder aus di¿sen Ländern in ih

Übrigen Staaten eingeb-nden Waaren if jedoch nach diesem Gel!

zu pflegen. Auch finden die Grundsäße dieses Gesehes Über die Autwrisih

des Bezuges, Ursprunges oder der Verzollung in den Staaten, ||

denen dässelbe Wirksamkeit erbält, auf die aus Ungarn, Siebentlk

gen oder Dalmatien eingebrachten Gegenstände Anwendutug. 4)

Vorschriften über die amtliche, odex die von den Gewerbetreibenl

selb anzubringende Bezeichnung der Waaren. 5) Die gesehlit0i Bestimmungen, dereu Aufrechthaltung ini dem Grseße selvst voi halten wurde. — Zur ällgemeinen Beiehrung und zur Verm von Zweifeln werden die Vorschriften, welche auch nach de? führung des gegenwärtigen Geseßes in Kraft ble:dben , durch h dere Kundmachungen näher bezeichnet werden. — Gegeben inl serer Kaiserlichen Haupt- und Residenzstadt Wien am "elften des Monates Julius ‘îm Jahre: nach -EChrifit Geburt -ein Tud

acht Hundert fünf:und dreißig, Unserer Neiche im. Ersten. Ferdinand,

Ein zweites Kaiserliches Patent, wodurch ‘die Sträszest in Bezug auf Zoll- Desraudationen modifizirt werden, hät genden Eingang: „Von ‘dem lebhaften Wunsche beseelt, ‘dás t1l Unserem Allerdurhlauchtigsten, Höchstselrng in Gort ruhendl Herrn Vater glorreih begonnene Werk einer gerechten Gil gebung zu vervollständigen, haben Wir die in den bestehenil verchiedenen Gesezen und Vorschriften über die indirekte Y steuerung entho!t¿cnen Straf- Bestimmungen für Gefalls- Ui tretungen, dann das bei der Anwendung der Strafen für Uebertretungen eingeführte Verfahren einer aufmerksamen P sung unterworfen und in Folge dieser Untersuchung das Bedds niß erkannt, an die Stelle der bisher geltenden Bestimmun) ein vekreintes, auf die Grundsäse der Gerechtigkeit get und mit den allgemeiten Stéafgejeßen Übereinstimmendes Sf gese fur alle Zweige der indirekten Besteuerung treten u sen. Jndem es Unser ernster Wille ‘ist, daß, im klange mit den allgemeinen Straf„zesezen wegen Geb Uebertretungen, Niemand , der nit einer strasbaren Handl oder Unterlassung schuldig ist, zur Strafe gezogen werdet, Y auch der Uebertreter keine härtere Strafe, als zur“ HintanhulN der Gefälls Uebertretungen nothwendig if, erleide, daß n Anwendung der Strafe der Schuldige und dessen Ange (t jede, mit dem Zwecke dev Bestrasung verträgliche, Schon Lis nießen, und daß dem Beschuldigten die rechtmäßige B gung, so weit der bemerkte Zweck es gestattet, ‘erlcichtert“ u daß aber auch zugleich der Staatsshab, der -redliche S pflichtige, der die Geseße pflichtmäßig beobachtet; und dit werbsthätigkeit Unserer treuen“ Unterthanen gegen die e e theilung dur die Gefälle-Uebertretungen in den diese Ut u tungen treffenden Strafen jenen kräftigen Schußz finden, e V Zollgesebe Und die übrigen Vorschristen über die indire E ci steuerung bezwecken ; so haben wir beschlossen, ‘das ‘gegen vestt: Strafgesez- Über Gefälls-Uebettretungen zu ‘erlasfer, Und “js len, daß dasselbe in Unseren Stgaten, mit Ausnahme 180 efi garn, Siebenbürgen und Dalmatjen, vom 1, April 19

| ihre Wukunm en zu he, rechnen, und danach zu beurtheilen, was man sich eriaub;y fann, und was man si versagen muß. Alle Vö ker ohne Aug nahme in dieselben politishen Formen cinengen Und behäup'ey zu wollen, daß es nur eine einzige Verfassung gebe, die zur N

erblic

sgéènden Bestimmungen genau beobachtet. w:rde.“/ H r dîe Bestimmungen 1. bis X.) Mt

S weiz. Neuchatel, 19. L Se. Maj. der König haben zur ¡sattatig und völligen: Wiederherstellung des von der verstor- : Dlle. Calame in Billodés gegründeten und geleiteten Et- : Mugs- Institutes ein Geschenk von 4000 Schweizer Franken eisen geruht.

Zürich, 22. Dez. Der Vorort theilt den Ständen mit, ía Folge erhaltener Einladung von Seiten der betreffenden uschen Regkerünzen, die Alt - Bürgermeister v. Marait und 0g so wie die Herren Gonzenbah, Vater und Sohn, sich : |Seuttgart begeben werden, wo ‘die Unterhandlungen. über finstigen Handelsverhältnisse der Schweiz mit Bayern, Wäürt- jeg und Daden eröf}net werden sollen. Der Vorort theilt ih die bereits in den Deutschen Blättern erschienenen Ver- nungen der: genannten drei Deutschen Staaten mit, welche Fortbestand gewisser Verkehre mit der Schweiz zum Zwecke

(Folgen

en. — Die Redaction der Allgemeinen Zeitung erhielt stehende, nah der Bemerkung des Einsenders auch dem tional überschickte Zuschrift: „Arenenberg, 14. Dezem- Mehrere Journale haben die Nachricht aufgenommen, sey nach Portugal abgereist, in der Absicht, um die Hand Knigin Donna Maria zu werben. Wie s{meiethaft die rmuthung einer Verbindung mit einer so \{dnen und tu- dhaften Königin, der Wittwe meines theuren Vetters, mich seyn mag, so fühle ih mi dennoch verpflichtet, die- Gerücht zu widerlegen, wozu meines Wissens durch kei- Schritt Anlaß gegeben wurde. Jch erachte für nöthig, jusigen, daß, ungeachtet der lebhasten Theilnahme, die ich ein Volk sühle, das bereits wieder seine Freiheit errungen ¡_ih dennoch ausschlagen werde, den Thron Portugals zu il, wenn -der Züfall wollte, daß einige Personen ihre Augen mich gerichtet hätten. Die edle Handlungsweise meines Va- s, der im Jahre 1810 abdankte, als er diz Jateressen Frank- chs init denen von Hollaud nicht in Einklang bringen konnte, rzelt fesi in meinem Gedächtniß; mein Vater hat mir durch aroßes Beispiel gezeigt, wie das Vaterland vor jedem frem- 1 Throne den Vorzug habe. Und wirklich von meiner Kind- it an gewöhnt, das Vaterland über Alles zu lieben, würde ich n Juteressen Frankreichs nichts vorzuziehen wissen. — Ueber- (t, daß der große Name, den ih führe, für meine Mithär- i icht immer eine Ursache zur Ausschließung seyn 1oird, weil sé an funfzehn rnhmvolle Jahre erinnert, warte ih mit Ruhe cinem freien, .gastfreundlichen Lande die Zeit ab, wo das Volk jenigen in seinen Schoß zurückcufen wird, welche im Jahr ls von zwölfmal hunderttausend Fremden verbannt worden. Die iffnuna, dereinst Frankreich als Bürger und Soldat dienen zu inen, stärkt meine Seele, und gilt in meinen Augen mehr als alle hrone der Welt, Rapoleon Louis Bonaparte.“

Jtalien.

Rom, 16. Dez. Das Diario meldet daß Se. Heilig- it der Papst die Regierung von Neu-Granada in Süd An, ta anerfannt und demgemäß den Geschäftsträger dieser Repu- if; Don Jgnazio Terada, in einer besonderen Audienz empfan- n und huldreich aufgenommen habe.

Neapel, 10, Dez. Am Königreiche Neapel ( oßne Sicis n) hat sch die Bevölkerung im vorigen Jahre um Gir See- ‘vermehrt und betrug zu Anfang dieses Jahres 5,946,320 dividuen. Die heutige Nummer der hiesigen Zeitung thäit ausführliche statistische Notizen in dieser Beziehung.

S panien.

“Madrid, 16. Dezember. (Französische Blätter.) Die Petänderungen , welche im diplomatischen Corps stattgefunden (hen, scheinen nicht die einzigen zu seyn, welche das Ministe- ium beabsichtigt. Wenn man den Gerüchten trauen darf, welche den, gewöhnlih am besten unterrichteten Zirkeln verbreitet id und von mehreren Journalen, namentlich von der ¡¡Revista‘‘ derholt werden, so steht dem Ministerium selbst eine Umge- lung bevor. Diese Gerüchte, die übrigens fast allgemein ge- hubt werdén, geben folgende Zusammenseßung des Ministeriums : Mendizabal, Präsident des Conseils und Minister der auswärti- n Angelegenheiten; Ferrer, Mitglied der Prokuradoren - Kam- ler, Finanz-Minister; Alcala Galiano;, Prokarador, Marine- Ninister; Arguelles, Prokurador, Minister des Jnnern. Die brigen Minister, nämlich die des Krieges ; Und der Justiz und ce 0 naden, würden ihre Portefeuilles behalten. Wie mán ver ichert, at vorzüglich. die Nothwendigkeit , sich mit Personen zu umzge-

Ben, die ein bedeutendes Redner- Talent besizen, Herrn WMendiza-

al. zu diesen Veränderungen bewogen, und man stimmt allgemein darin überêin , daß er keine bessere Wahl hätte treffen können. Werdies ist bekannt, daß die Herren Alcala Galiano und Ar- les nit De Us beigetragen haben, daß das Votum des mauens den Miníjtern bewillizt wurde. Was die beiden im Amte gebliebenen Minister betrifft, so sind ‘ihre Fähigkeiten zu ‘annt, um an eine Entlassung derselben zu denken. Alles deutet darauf hin, daß die gegenwärtige Session eben 0 dramatisch, als lange dauernd seyn wird. Bestätigt si der eut des Herrn Alcala Galiano in das d je dribune der Prokuradoren - Kammer ein wahrer Kampfpla6 jur die auszezeichnetsten Redner-Talente werden. lian der „Revista‘“ vom 1öten kommentirt Herr Alcala Ga- Ferdi Rede, welche Herr Martinez de la Rosa bei Gelegen- I er leßten Nachrichten vom General Cordova hielt, und er- kt, daß, da der Redner dem digt habe, den wird. _ Auf eine Bemerkung der

die Ausforderung mit Vergnügen angenommen wer-

: ¡Times‘/, daß in dem Programm M Telteru nur eine wichtige Frage, nämlich die A etreff a ahlgesetzes, ‘auf der Tagesordnung stehe, erwiedert die po eitun “ vom Iten, daß ein Geseß zur Befestigung des ise, redits, ein Geseß über die Verantwortlichkeit der kder J Und ein Geseh über die Freiheit der Presse nach ein- Man (n Kammern- zur Berathung vorgelegt werden. sollen. glaubt, ‘in dieser Erklärung- die Absicht des Kabinets zu

nicht an due Kammern so ernstlich zu bcschäftigen, daß sle gar ken können ? Zusammenberufung der fonjtituirenden Cortes den- Der Entwurf zu einem Finanz - N ritten doch wird die Vorlegung desselben erst im An- Seine tg uard statifinden. Das Dekret im Betreff des allgemeine, Que ees die Hof-Zeitung vom löten enthält, hat E Zufriedenheit erregt, Das Ministerium bescästigt dey Hau L gentlach mit der Organisirung der National-Garde pistadt, und man ist vorzüglich erfreut übex die Bestim-

Ministerium, so wird.

Ministerium den Krieg angekún-

Gesege is hon sehr weit :

|

„Muung, daß es deu Proceres und Prokuradoren gestattet is, in

Er wurde daselbst von den Generalen Cordova und Evans em-

LA77:

die Reihen der National-Garde einzutreten. [ Die Königin hat dem Herzog von Frias den Oëden des goldenen Vließes verliehen. Briefe aus Burgos vom 12ten ‘lassen keinen Zweifel über den rein militairischen Zweck der Reise des Grafen von Almodovar.

pfangen, in deren Begleitung ex sich zur Armee begeben toird, Aae der General Alava von Santander aus nach Paris abgeht.

P ortugal.

"Die Times enthält eine Privat-Mittheilung aus Lissabon vom 7. Déez., worin es unter Anderem heißt: „Dée Wahlen in Lissabon sind fast ganz so. ausgefallen, wie ich es vermuthete. Von den acht Männern, die ich in meinem früheren Schreiben nannte, sind sechs zu Deputirten diesec Provinz gewäßlt worden, nämlich Loureiro, Velez Caldeira, Campos, Mousinho d’Albu- querque, Cäsar Vasconcellos und Anselmo Brauncampz die bei- den Anderen sind Ferreira Pinto Bastos, de: Jüúngere, ein höchst achtbarer Kaufmann, und Manoel Antonio de Carvalho, der vor einiger Zeit etwa drei bis vier Wochen lana Minister war. Die ersten vier sind jet Minister; die Wähler waren über- eingekommen, ihnen vor allen Andercn den Vorzug zu geben, doch hatte au Silva Carvalho nur zwei Stimmen weniger, als Mousinho d’Albuquerque, der jezige Minister des Innern. Der „Nacional“ und das „Diario do Povo‘ sind ‘unzufrieden mit dieser Wahl, da ihnen die Erwählten zu gemäßigt sind. Man keunt jest die Namen von 27 Deputirten und wird mor- gen auch die der übrigen acht erfahren. Es wird jeßt fast ass: gemein anerkannt, daß das gegenwärtige Ministerium nicht von langer Dauer seyn kônne, daß dagegen ein Kabinet, das aus den Herren Loureiro, Visconde Sa va Bandeira, Silva Car- valho, Viéconde do Banho, Rodrigo da Fonseca Magelhaens, Agostinho José Freire und dem Herzog von Palmella, als Prà- sidenten , bestände, wegen seiner großen moralischen Stärke in Allem von der ganzen Nation. unterstüßt werden würde. Ein so zusammengeseßztes Kabinet wäre der Unterstübung von wenigstens drei Fünfteln der neu erwählten Deputirten gewiß, deren Namen man hier kennt, und die. Minister wären daher, mit der alten Majorität in der Kammer vom vorigen Jahre, nicht im geringsten in Verlegenheit. “ Jh erwähne nicht des Marschalls Saldanha, denn er hat fúr jeßt die Gunst der Mehr- zahl des Volkes verscherzt. Sein mißtrauishes und unpassendes

Benehmen hinsichtlih des Viéconde Sa da Bandeira und der | braven Soldaten, die mit ihm in Algarbien fochten, haben ihm die Achtung der Armee geraubt, und- durch den Brief, den er die Königin nöthigte an ihn zu schreiben, hat er zulclzt noch die Gunst derselben verloren. Der Marschall is ein lieber, gu- ter Mann im Privatleben, aber als Staatsmann fehlt es ihm an Beständigkeit, obgleich er sonst manche gute Eigenschaften besitzt. — Wir haben keine offizielle Nachricht, daß die 2500 Mann Por- tugiesischer Truppen, welche shou in Spanien sind, über Zamora hinausgegangen wären, aber, wie ih hdre, wird die zweite Bri-' gade je6t schon die Gränze überschritten haben und der Rest ihr am 13ten d. M. folgen. Von den Soldaten, die hier fúr die Königin von Spanien angeworben werden, sind erst 389 Mann eingeschifft worden, und Sie werden wohl von Gibraltar aus erfahren haben, daß das Dampfboot in . Brand gerieth. Obgleich der hiesige Spanische Gesandte daven unterrichtet

worden war, daß sein Agent -in- Algarbien mehr im Interesse des Don Cario s, als: der eken A zu handeln scheine, weil er Méguelisten und Diebe für den Dienst anwerbe, so ließ man ihn doc ruhig. gewähren, bis endlich die abermalige Enrollirung von fünf und dreißig Miguelisten zu Ja- vira den Spanischen Konsul veranlaßte, an den hiesigen Spani- schen Gesandten ein Schreiben zu richten, worin er jagte, daß er ein Verräther an seinem Lande seyn würde,- wenn er dies nicht anzeigte. — Herr Mousinho d’Albuquerque hat sogleich ! nach seiner Ankunft von Madeira sein Portefeuille in Besiß ge- nommen, doch ist die ôffentliche Meinung gegen ihn, und selbst diejenigen, welche zu der früheren hefcigen Opposition gehören, haben kein Vertrauen zu ihm, auch haben seine ersten Dekrete nicht dazu beigetragen , diese Gesinnungen zu ändern, sondern eher noch das Gegentheil bewirkt. So hat er unter dem lsten d. M. die von Fonseca Magelhaens getroffenen und so allge- mein gebilligten Anordnungen in Betreff des öffentlichen Unter- richts auf den Universitäten „wieder aufgehoben. — Aus eini- gen Andeutungen in den Haupt - Artikeln der Hof - Zeitung scheint hervorzugehen, daß das gegenwärtige Ministerium oder die Majorität desselben die Nothwendigkeit fühlt, von den Cortes eine Vermehrung der Einnahmen zu“ fordern, und Viele glauben , daß hierzu die Entrichtung des Zehnten an die Regierung vorgeschlagen werd:n wird, Jch kaun kaum glauben, daß man wirklich diese Absicht hegt, denn es würde einen allgemeinen Aufstand des ganzen Landes gegen die jeßige Ordnung der Dinge zur Folge haben, und obgleich es der Lieb- lingéplan des Herrn Campos seyn mag, so werden doch die Herren Loureiro und Sa da Bandeira nie einer Maßregel ihre Run geben, die nicht streng ehrenwerth und zweckmäßig ist, Eine Vermehrung der Abgaben is au durchaus unnöthig, sobald ein fähiger Mann an der Spike des Finanz-Departements steht, der die vielen ihm zu Gebote stehenden Hülfsmittel richtig anzuwenden und namentlich den-Verkauf der National - Güter b benußen versteht. Es heißt, der Marquis von Loulé habe ih dem jeGigen Ministerium nicht anshtüeßen wollen, wenn es den Cortes nicht ein Gese vorlege, wodurch alle seine Kinder für Prinzen und Prinzessinnen ‘von Geblüt erklärt würden. Der Grund hierzu ist wohl die entfernte Möglichkeit , daß die zweite Ehe der Königin kinderlos bleiben könnte. Sie müssen wissen, daß im Jahre 1827, als die Vermählung der Infantin Donna Anna mit dem Marquis von Loulé im Werke war, die Jnfan- tin Donna Jsabella Maria, im Namen ihrer Nichte, der je6i- gen Königin, Regentin des Königreichs war. Die verwittwete Königin Donna Carlota Joaquina, welche jene Verbindung. sehr wünschte, bewog dieRegentin, eine hriftlicheErlaubniß dazuzu geben; als indeß die Minister zur Unterzeichnung des genannten Dokuments aufgefordert wurden, weigerten sie sich einstimmig und erklär- ten der Regentin, daß sie bei einer Repräsentativ - Regierung, wie sie damals in Portugal- bestand, eine solhe Erlaubniß nicht ohne Zuziehung ihrer Rathgeber ertheilen dürfe, und daß daher Alles, was sie in dieser Beziehung gethan habe, null und nich- tig sey. Wollte man jeßt den oben erwähnten Versuch machen, so würde er wohl nicht in der Pairs : Kammer angenommen werden. Dom Pedro hat mehrere Kinder hinterlassen, und es i daher wohl sobald nicht zu befürchten, daß es an Thron-Erben fehlen dürfte; überdies genießt die Königin der besten Gesund- heit. Dies is nur eine von deu vielen Intriguen, die jest in

der Hauptstadt dieses kleinen Königreichs im Werke sind. — Lord Howard de Walden gab am Mittwoch dem Portugiesischen Gesandten

und dem-ganzen diplomatischen Corps ein:großes Diner, dem iecdo der Nord-Amerikanische: Gesandte ‘nicht E weil en man vermvthet , bei der “jézigen Spannung zwischen Frankreich uud den Vereinigten Staaten, ein Zusammentreffen. mit“ dem Französischen Gesandten vernieiden “wollte. Gestern gab Lord- Howard allen fremden Konsuln ein Diner, konnte jedo, eines Gicht-Anfalls wegen, eben so wenig wie bei dem fcüheren Diner, selbs zugegen seyn. . Lady Howard de Walden stattete vorgestern der Fnfantin Donna Jsabella Maria im Palaste Ajuda einen Besuch ab, und ‘da dies seit einem Jahre nicht gesche- hen ist, so hat es den Hofleuten im Palaste Yecessi- dades zu vielen Muthmaßungen Veranlassung gegeben. — Die Hof-Zeitung theilt endlih die Abschieds-Adresse mit, welche der Herzog: von Terceira bei Niederlegung seines Kommandos an die ¿lrmee erlassen hat, und die ihm sehr viel Ehre macht. Wie ich hôre, will er heute nah“ seinem Landhause bei Vilia- franca abgehen und si einige Zeit dort aufhalten. Der Gene- ralstab der Armee ist gleichfalls entlassen worden. - Marschall Saldanha verkauft seine Pferde und hat die Arbeiten, welche auf seinen Besißungen bei Cintra ausgeführt werden sollten, ein- stellen lassen. — Die als Zahlung sür Nationalgüter gültigen Certifikate stehen 47, pCt. Es geht das: Gerücht, dem ich je- doch keinen Glauben schenke, daß. die Minister bei den Cortes darauf antragen wollten, jene Certifikate in 2!/, proc. Staats- Papiere zu verwandeln und die Nationa!güter nur für. baares Geld zu verkaufen.“ Ta

Griechenland.

Athen, 17. Nov, (Allg. Ztg.) Der Staats-Rath ist fort- dauernd ein Lieblings - Gegenstand der politischen Unterhaltung und der Betrachtungen der Tageblätter. Die Athina hat in ihrer vorlesten Nummer cinen Aufsaß über denseiben, in wel- chem sie die Besorgniß ausspricht, dies Corps sey von der Regie- rung nur errichtet worden, um die Frage über Ertheilung einer Constitution auf eine gute Weise zu umgehen, und indem sie anerfennt, daß der Staats-Rath fast durchgängig aus Ehrenmän- nern und Männern des Kampfes zusammengeseßt sey, warnt'sie doch die Griechen, sich über das Wichtigere nicht täuschen zu lassen. — Unsere schüchterne géschmeidige Politik, der Türkei geaen- über, glauben wir nicht oft genug beklagen zu können. Hat denn nicht Griechenland , ohne Kdnig, ohne Regierung, ohne Finanz- quellen, ohne wohlgesinnte Verbündete, kurz ohne hundert mäch- tige Hebel und Hülfsmittel, die es jeßt besißt, aus dem Nichts den Kampf gegen den gewaltigen: Gegner bestanden ; und soll es jekt sich vor dem zehnfach Gedemüthigten schmiegen und bücken 2

| Noch ist die Flamme der Begeisterung in den Völkern von Tes-

salien bis an die Thore von Stambul und bis auf die Küsten Asiens* nicht erloschen, sle glimmt nur unter der Asche — wér eó nicht glaubt, der frage nur jeden, der über das Meer oder die Berge von dort zu uns kommt; — noch weiß und fühlt der Sultan, daß er auf einem Vulkane sit, deu ein von König Otto gesprochener Feüerfunken entzunden kann. Aber wenn Griechens land ‘sich freiwillig seiner vortheilhaft drohenden Stellung be- giebt; wenn es demúüthig um die Chre gnädiger Zulassung beim Reis - Efendi und seinem. leztèn Dolmetsch buhlt, dann“ dürfen wir es nur uns selbst zuschreiben, wenn der Divan unsere in Konstantinopel seßhaften Bürger unwürdig hößhnt und drückt, und wenn die Paschas der Gränz!länder uns Räuberbanden zu- schicken, die geraubten Griehinuen — wie der Sotir in seiner lebten Nummer ein ganz frishes Beispiel anführt -— in ihre Harems aufnehmen ; und sich schadenfroh an unserer Verlegen- heit weiden. Und- neben solcher Schmach sind unjere Minijter jeßt voll Freude, weil ein Tükriswer Commissair zur Regulirung der Eigenthums- Verhältnisse in Eubda und“ Phthiotis zurück: kehrt. Das ist etwas Großes!

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Haupt -Momente

neuerer Finanz - und O S des Auslandes, #o weit selbige den Handel betrifft.

AXVIII. Berlin, 20. Dezember 1835.

Fraufkeih. Die Königliche Ordonnanz vöm lten Novetbct d. J, welche, bezüglich auf das Gesez- vom 28. Ventose Jahres 9, auf die Artikel 80, 90 und 492 des Handels-Geseßbuchs, und auf den Beschluß vom 29. Germinal Jahres 9, so wie auf die seitdem ntït den Vereinigten Staaten von Amerika, Großbritanien und Brafilien ae- s{lossenen Handels- und Schifffahrts : Verträge, fük Regulirung dr Gebühren - Tarife der See - Mäkler in den verschiedenen Häfer des Neichs neue Grundsäge aufstellt, ist folgenden wesentlichen Juhalts:

1) Die von den See-Mäklern in Französischen Häfen zu bezichen- den Gebühren werden fünftig in Gemäßheit nachstehender Dispesitio- nen régulirt werden i N

2) Ïn den durch dén Handels - Minister zur Königlichen Bestäti- gung vorzulegenden Tarifen dieser Gebühren sind leßtere, mit Unter- scheidung der verschiedenartigen vom See - Mäkler zu verlangenden Dienstleistungen festzuseßen, namentlih: ;

a) für allgemeine Besorgung der Schiffs - Angelegenheiten (con- duite. du navire), worunter die Erfüllung aller Formalitäten und Ver- bindlichfciten bei dem Handels-Tribunale, bei dem Zoll-Amte und fonsti- gen Verwaltungszweigen begriffen ist, so wie auch 1eder den Capitains und ihren Mannschaften nach Orts-Gebrauch zu leistende Beistand:

h) für Befrachtung oder Fracht-Beforgung : :

c) für Verkauf von Schiffs-Gefäßen : :

d) für Ucbersezung der in fremdèn Sprachen abgefaßten Schiffs- Dokumctiite, in den durch Artikel §0 des Handels-Gefeßbuchs vorgese- henen Contestations-Fällen. ?

3) Die Gebühren für allgemeine Besorgung der Angelegenheiten anfommender Schiffe sollen anders als für die der ausgehenden normirt werden.

4) In jener allgemeinen Besorgung (conduite du navire) soll in der Regel die bei Schiffs-Capitainen, welche der Französischen Sprache unfundig sind, nöthige mündliche Dolmetschung oder Dienstleistung als Dolmetscher mit einbegriffen seyn. Wäre jedoch irgendwo, uach Orts- Gebrauch, cine außerordentliche Retribution dafür zulässig, soll diese wenigstens die Hälfte der Gebühr für allgemeine Besorgung (Iroitde conduite), oder, wenn zugleich befrachtet wurde, die Hälfte des dreit de conduite und der Befrachtungs - Gebühr zusammengenommen nicht übersteigen. :

5) Schiffe, welche bloß einen Ha‘eu angelaufen haben (en simple relâche). und ihn ohne Aus- oder Einladung von Waaren wiederum verlassen, sollen feine höhère Gebühr bezahlen, als Schiffe in Ballaf.

6) Wenn ein Schiff mehrere Hafen agnläuft, um seine Ladung zu vervollständigen oder Waären auszuladen, \o ist es die Mäkler-Gebüh- ren in jedem Hafen nur nach Veérhältniß der daselbst vou ihm aus- oder eingeladenen Tounenzahl zu entrichten schuldig. Doeh können die- selben niemals geringer seyn, als ein Schif in Ballast se zu zahlen haben würde. ;

- 7) Gyps, Mühlsteine , Backsteine und andere in Ballast einge- nommene, wenn auch verkäufliche Gegenstände, snd der Mäkler-Ge- bühr nicht unterworfen. |

8) În keinem Falle können Mäkler - Gebühren jemals mit Vere leßzung fègend ‘eines Avtikels bestehender Vercräge erhoben werden,