boykottiert hat. Viele Leute werden Sozialdemokraten erst in der serne infolge der erniedrigenden Behandlung. & Bevollmächtigter zum Bundesrath, Königlich sächsisher Major die Q von Nidda: Der Soldat Haustein ist gestorben, und zwar, wie e Obduktion ergeben hat, an Gehirnkrebs. In wie weit hier eine Miß- handlung mit dem Todesfall in Zusammenhang zu bringen sein möchte, kann ih vorläufig niht mittheilen, da mir das Material nicht vorliegt. Sache der gerichtlichen Untersuhung wird es sein, es aufzuklären. Die bisher vernommenen Leute haben jede Ueber- shreitung der Dienstanweisung bestritten. Das Tragen eines {weren Tornisters ist an sih keine Mißbandlung. Der Mann muß allmählich daran gewöhnt werden, fchwere Lasten zu tragen; wie hier der Fall i wird si (rier herausstellen. Eine Strafe ist das Tragen von j weren Tornistern niht. Daß Lungwiß {wer mißhandelt worden L ist offenkundig, und ih habe selbst die Untersuchung veranlaßt. le Sache ist nur deshalb so lange verheimliht worden, weil die Mibgandlung im stillen Kämmerlein geschehen ist. Natürlich ist diese ißhandlung verwerflich. Dit bei dem Zittauer Bataillon oder in Sachsen überhaupt {chwere Mißhandlungen vorkommen, muß ih be- streiten. Der Leutnant hat sich in ganz unglaubliher Weise be- LNeN wenn er ofort sich der Sache erwehrt hätte, so wäre vielleicht noch ein gewisser Entshuldigungsgrund anzunehmen gewesen, o aber ist er erst nah zwei Tagen zu dem Gäbler gegangen und hat Een verhauen. Was der Regiments-Kommandeur in Bezug auf das etreffende Lokal gethan, ist seine Sache, niht meine. K . Demmig (fr. Volksp.) weist darauf hin, daß den zur ontrolversammlung CEingezogenen im Laufe der Jahre sehr achebliche Zeit genommen werde; im Ganzen würden den uten zwei Millionen Arbeitstage pro Jahr entzogen; bei einem gelohn von 2 A hätten sie einen Geldverlust- von 4 Millionen i ark. Die Kontrolversammlungen seien eigentlih ganz überflüssig; [F jeién rein formeller Natur. Die Leute empfänden das ewige orleseñ der Kriegsartikel und die Ermahnung, nicht sozialdemokratisch jut denken, als ärgerlih und belästigend. Die Kontrolversammlungen Miben zu politishen Zwecken a, wie es seiner Zeit « ndthorst richtig vorausgesagt habe. Die Militärverwaltung olle wohl den Leuten, die ke nicht täglih unter der Hand habe, zum K ußtsein bringen, daß ¡je ihr noch immer unterständen. Die ontrolver O müßten wenigstens um die Hälfte reduziert

E „erden, ie Strafen gegen Personen des Beurlaubtenstandes seien ß hart. Wegen jeder Kleinigkeit werde Arrest angedroht. Die Ver- weir nd der Kontrolversammlungen, die sehr leicht eintreten könne,

zwei

l sie niht genügend publiziert würden, würde oft mit agen Mittelarrest bestraft, Ei neuerer Zeit sogar drei Tagen. Ca wer ju spät komme oder seinen Plaß verwesele u. |. w., h de bestraft, ebenso ein Irrthum im Meldewesen. Die Verfügung Jon 1887, daß die zu Kontrolversammlungen eingezogenen er- A ganzen Tag über unter dem Militärgefey [tehen sei ireleblih und die Entscheidung des Reichsgerichts über diese Sache b Auch andere Leute als Offiziere fönnten cinen größerêèn Schuß threm Beruf aehrausen, Der Kriegs-Minister habe von Reformen gesprochen. In einem Gelimen Regimente seien eiue emadht, “l dem Parade ma Ga zugehen. Natürlich seien diese Versuche er- ablajp109 verlaufen. Man wolle eben von diesem Parabemani® nicht T assen. Er sei allerdings eine gute Leibesübung, aber niht mehr als urnübungen 2c. Auch s{lechte Öffiziere könnten nach seinen (Redners) tfahrungen gute Schüßen sein. Für die Kriegsaubbildung sei der Teig eemarsch nah dem Ürtheil der Sachverständigen in seinem Effekt L ch Null, wie der ganze Paradedrill. Auch ohne diesen Drill würden le deutschen Soldaten gute Soldaten sein. ; . Kirsch (Zentr.): Seit mehreren Jahren sind in der Armee z. B te eingeführt worden. Im Sommer vorigen, Jahres fand von 160 solcher Dauerritt in Paderborn statt, über eine Cntfernung mitta km in der Zeit von 5 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nach- D Handelte es sih um einen Dienstritt? i Ueber prertot im Kriegs - Ministerium, Generalmajor von Cinem: ritte f E speziellen Fall vermag ih keine Auskunft zu geben. Uebungse- Ministe angeordnet worden von Seiner Majestät und dem Kriegs- orderlide weil für die Aufklärung im Felde solche Ritte durchaus er- eist ih und nothwendig sind. Die Kavallerie hat im abre 1870 solche hat id i, \hon gemaht. Die Nothwendigkeit des Aufklärungösdienste in China und au im Burenkrieg ge eigt: Seine c) tät edes Jahr für jeden Ritt einen Preis gel t, um die Milgere L belohnen, die si auf diesem Gebiet besonders ausgezeichnet n. s handelt sich nicht um einen besonders schnellen Ritt, fondern darum, taktishe Aufgaben in besonders guter Weise zu lösen. Es be- stebt eine E ie welche Aufgaben stellt und die Pferde nah dem itt untersucht. Jeder Offizier muß seine Leistung unterbrehen, wenn er sieht, daß das Pferd versagt, denn es soll unter keinen Umständen dabei tin D zu Grunde gehen. Es kann allerdings vorkommen, daß ein Pferd eingeht, weil si bei dem Ritt Fehler herausstellen, die man borher nit erkannt hat u. st. w. Die Uebungöritte sind nothwendig mit Rücksicht auf die Leistung der Kavallerie im Kriege. Um eine Brutalität handelt es sih da in keinem Fall. ; .… Abg. Fürst Radziwill (Pole) wendet sich gegen die Aus- brungen des Abg. von Gerödorff und bedauert, daß res militärische "ge mit politischen und religiösen verquikt habe. Wenn die Polen (d hre’ Rechte nicht verkümmern lassen wollten, so könne man es Allerdings liegt es auch

n nit verargen. : i Abg. Dr. von Jazdzewski (Pole) : & Interesse der kleînen Städte Posens, Garnisonen zu bekommen. ol te aber die Milifärverwaltung damit eine Boykottierung der i nischen Kaufleute 2c. zu verbinden beabsichtigen so würden N ie kleinen Städte für diese Garnisonen bestens edanken. Ih P e aber, vas die Verwaltung sie nit, oder niht mehr beabsichtigt. dielnische Soldaten haben \sich im Felde ebenso tapfer geschlagen wie deutschen. Jn einem Staate, der sih auf dem Militarismus auf- fee! kann man doch vor dem angeblichen Terrorismus der Polen tee Besorgniß baben. E p wehren sih nur pegen den Boykott lan utshen. Ueber die Unbotmäßigkeit der polnischen Soldaten n sih jedenfalls der Kriegs-Minister nicht beshweren. baye Damit schließt die Diskussion. Der Titel 1 der for ernden Ausgaben („Gehalt des Kriegs- inisters“) wird Wird

gt; die Resolution Lenzmann, das Due wesen betreffend, Angenommen. j

1 (ggen 6 Uhr wird die weitere Berathung auf Freitag hr vertagt.

Preußischer Landtag.

Haus der Abgeordneten. 31, Sigung vom 20. Februar 1902, 11 Uhr.

ur ersten Berathung steht der Geseßentwurf, betreffend p rwerb von : 0a N Vértei enthum 0% Ober- gamtsbezirk Dortmund für den Staat. Minister für Handel und Gewerbe Möller: than eine Herren! Der wichtige Schritt, der mit der Vorlage ge- auf nin js soll, erfordert meines Erachtens einen weiteren Rükblick in Dra N Entwielung unseres gesammten Kohlenbergbaues tine Theilen von Rheinland und Westfalen, in die wir jeyt betrie, gen gedenken, hat der Staat niemals einen eigenen Bergbau roßen G3 Dagegen ist bereits unter der weitsihtigen Regierung des U kra önigs Friedri im 18. Jahrhundert in Schlesien der Berg- hat Le entwickelt. Dort hat man sich weite Felder sichern können, Undert; nher aber, namentli in späteren Jahrzehnten und Jahr- ten, sich den Privatbèrgbau entwickeln lassen, wie er dur die

“ 1857 Play madhte.

eigenartigen Besipverhältnisse, auch CGrundbesißverhältnifse, be- dingt war. Î

An dem entgegengeseßten Ende der Monarchie waren dur die Abtretung des vormals nassauishen Landestheils Saar- brücken die Regalrechte, die dot die nassauishen Herzöge hatten, auf Preußen übergegangen und dort hat sih der Bergbau ganz einseitig fiskalisch entwidckelt. Erst in allerjüngster Zeit sind kleine Theile, kleine ©plitter, möchte ih sagen, des dortigen Bergbau- bezirks in Privatbesitz übergegangen.

Jn Westfalen sind, wie ih vorhin {hon hervorgehoben, bisher keine Versuche gemaht worden, den Bergbau auch für den Fiskus zu entwickeln. Aber die Verhältnisse haben sich im leßten Jahrzehnt derartig gestaltet, daß der Fiskus \sih unbedingt vor die Frage stellen mußte, ob er anders verfahren könnte als die übrigen großen Kohlen- verbraucher. Schon durch mehrere Jahrzehnte hindurch haben die größten Kohlenverbraucher, einzelne große Familien, wie die Familie Haniel, die Hüttenbetrieb neben dem Bergbau und Kohlenhandel inne hatte, sich große eigene Felder gesichert und Bergbau in großem Maße be- trieben. Der Privatbergbau in Westfalen war, wenn wir etwa ein Jahrhundert zurückblicken, ein ungemein primitiver, er ging aus von deujenigen Theilen des Koblengebirges, wo es zu Tage trat, und das geshah im Ruhrthal. Darum heißt noch heute das ganze- Revier das Ruhrrevier, obglei die Ruhr selbs heute für den Kohlenbergbau vergleihsweise wenig mehr bedeutet. Man ging in den damaligen An- fängen in die Kohlenflöze hinein, wie sie in den Abhängen des Ruhr- thals zu Tage traten, man ging im einfachen Stollenbau hinein, . man kannte noch keinen Tiefbau und die Produktionszahlen bewegten sich auf einem Niveau, daß die Gesammtförderung von Rheinland und Westfalen vor hundert Jahren nicht das betrug, was heute eine einzige große Zeche fördert. Wir sind mit der Produktion hinauf- gegangen von etwa 100000 t im Jahre 1810 auf 60 Millionen Tonnen im Jahre 1900, ein phänomenales Anwachsen, wie man es auf keinem anderen Gebiete der Industrie gesehen hat.

Mit der fortschreitenden Entwickelung der Dampfkraft, mit der Einführung der Eisenbahnen in Deutschland, stellte sih das Bedürfniß nah mehr Kohlen heraus, und während bis etwa zum Jahre 1840 die Entwickelung eine äußerst langsame war, fing mit cinem Male cine rapide Steigerung an, weil einmal die Eisenbahnen selbst Kohlen gebrauchten, und weil dur die Schaffung des Verkehrsweges der Eisenbahnen der Versand auf weitere Entfernungen möglih war.

Mit dem Wachsen des Kohlenkonfums stiegen die Kohlenpreise und das Bedürfniß nach neuen Formen des Bergbaues. Daraus entwidelte sih die Nothwendigkeit, sich nicht nur ‘auf das Ausheben der Flöye zu beschränken, sondern die Flöße in der Tiefe zu fuchen und auf den Tiefbau einzugehen und zwar niht nur in der Nähe des Rukhrthales, sondern darüber hinaus zu gehen und die Kohlen da auf- zusuchen, wo eine mehr oder minder dicke Mergelshiht die Kohlen bedeckte. Die Schwierigkeiten, die damals noch unüberwindlih schienen, wurden doch von einigen kühnen Männern überwunden — und zu denen gehörte Herr Franz Haniel —, die es fertig brachten, tro dieser Gefahren das Niederbringen von Schächten in fo großer Tiefe mit Glü durhzuführen, und damit war für die neue Ent- widelung der Kohlenindustrie in Westfalen die Bahn gebrochen.

Es folgte die erste Entwickelungsperiode des Gründerthums in den fünfziger Jahren, die cinem jähen Zusammenbruch im Jahre Von da an ist in rascher Folge die Kohlen- industrie mit dem wachsenden Bedarf immer weiter gestiegen, ohne daß im großen Durchschnitt der Betrieb der Koblenzechen für diejenigen, die ihn unternahmen, ein besonders lohnender gewesen wäre. Im Gegen- theil : wenn man den großen Durchschnitt zieht in allen den Jahren, so ist eine ungemein mäßige Verzinsung eingetreten. In manchen Perioden, die sih über mehr als 90 Jahre erstrecken, wenn man von den 60er Jahren bis in das Ende der 80er Jahre hineingreift, ist die Verzinsung im Durchschnitt auf 13 bis 1409/6 gesunken. Der Berg- bau is nah gewisser Richtung hin ein Lotteriespiel gewesen, - reizvoll, weil für einzelne große Gewinne berauésprangen, während für die große Mehrzahl die Resultate hödst mäßig und dürftig waren. Dazu kam eine ungemein große Zersplitterung des Besitzes des Kohlenberg- baues, dabei eine Ziellosigkeit in Bezug auf die Preiss\tellung, in Bezug auf die Absaßsuchung nah außen in weitere Distrikte hin. Der Ge- sammterfolg war, wie gesagt, eine enorme Schwankung in den Preisen und gleichzeitig in den Löhnen, wie das Hand in Hand geht. Es fam dann eine Periode in den 80er Jahren, wo man die s{chweren Uebelstände, die mit dieser Entwickelung der Industrie verknüpft waren, erkannte, wo zunächst die Versuche gemaht wurden, größere Zahlen von Bergwerksgesellshaften in größete Gesellschaften zusammen- zushließen. Damals entstanden die großen Gesellschaften wie die Gelsenkirchener Bergwerksgesellschaft, die Harpener Gesellschaft, die Hibernia und ähnliche.

Aber damit allein war noch nit genug gethan, man ging auch von seiten dieser großen Bergwerke dazu über, die kleineren Bergwerke zusammenzufassen. Während zunächst Kartellierungsversuhe gemacht wurden, ging man \{ließlich zur Zusammenfügung in das Kohlen- syndikat über.

Gegen das Kohlensyndikat sind zahlreihe Angriffe erhoben worden; es is aber s{hon von meinem Herrn Vorgänger hier aus- geführt wörden, und ih kann mi dem nur anschließen, daß das Kohlensyndikat im Großen und Ganzen wohlthätig gewirkt hat. Es hat nit etwa nur preissteigernd gewirkt, sondern es hat im Gegen- theil die Konjunkturen und damit au die Wellenlinie der Lohnhöhe abgeflaht. Es ist somit die gesammte wirthschaftlihe Wirkung eine wohlthätige gewesen, wenn au vielleiht der Einzelne unter der monopolistishen Gewalt des Syndikats gelitten hat. Abgesehen da- von, daß wir, wie ih das vorhin {hon ausführte, uns in den Besiß einiger Bergwerke seßen müssen, wie es große Private gethan haben, müssen wir au suchen, auf die monopolistishe Gewalt des Syndikats cinen gewissen Einfluß in Bezug auf die Preisstellung zu gewinnen.

Meine Herren, es sind somit die Aufgaben, die wir uns haben stellen müssen, zweierlei Art. Einmal müssen wir ebenso, wie es die großen Hüttenwerke gemaht haben, uns einen gewissen Besiß von Kohlenbergwerken sichern, damit wir unsern cigenen Bedarf für die Eisenbahnen, für die Marine in einem oder zwei Jahrzehnten mehr oder minder decken können; dann müssen wir durch unseren eigenen Besiß im Interesse der Allgemeinheit einen Einfluß auf die Preis-. stellung im westfälischen Bezirk ausüben können. Unsere Eisenbahnen haben, wie das in den Motiven ausgesprochen ist, cinen Gesammt- bedarf von gegenwärtig 64 Millionen Tonnen. Dieser Bedarf wird naturgemäß von Jahr zu Jahr steigen und wird in niht zu ferner

Zeit den Betrag von 6 bis 7 Mik=lionen Tonnen übersleigen diesem Gesammtkonsum liefert Westfalen etwa die Hälfte. e wird also das Problem für den Staat sein müssen, daß er etn ähnlihes Quantum Kohlen in Westfalen zur Verfügung hat, und Lu Ziel läßt fih durch die Vorlage, die wir Ihnen mathen, exr- reichen. ‘

: Wir hätten auch einen anderen Weg beschreiten können — - unb dieser Weg ist ja in der Presse und in Spekulantenkreisen vielfa erörtert worden —, nämlich den Weg, die eine oder die andere von den großen agglomerierten Gesellshaften zu nehmen und uns damit sofort in den Besiß einer leistungsfähigen Förderungsstelle zu seßen, die den Gesammtbedarf des Staates {hon Heute decken kann. Wir haben davon Abstand genommen, weil wir es für rihtig halten, diese” Agglomerierungen, die dem ziel- losen Wettbewerb fteuerten, niht herauszunehmen aus den ganzen westfälishen Reviere, sondern sie bestehen zu lassen. Denn mag man über das Kohlensyndikat und die Preisentwickelung klagen, die großen Gesellschaften sind es gewesen, die moderierend eingewirkt haben (sebr rihtig!), die verständige Geschäftsleute gewesen find, die niht beute zum Tode betrübt und morgen hoh aufjubelnd jedes Maß verloren, sondern gleihmäßig und auf lange Zeit hinaus den Bedarf im wes lihen gedeckt haben.

Meine Herren, das Ziel, welches sich bereits mein Herr Vor- gänger gesteckt hat, haben wir lediglich weiter verfolgt. Es war damals schon der Erwerb derjenigen Kohlenfelder, die im Besig der Vohwinkel’shen Erben waren, vorgesehen, ebenso der Besiß der noch niht ausgebauten Zeche Waltrop, und es waren für ein anderes Berg- werk, Minister Ahenbach, Vorverhandlungen geführt, die dem Ab- {luß unmittelbar nahe waren, als der Schluß des Hauses im vorigen Sommer erfolgte. Das leßtere Bergwerk, Minister Achenbah, war nicht mehr von uns zu erwerben, da inzwischen die Familie Stumm diesen Besiß erworben hat. Es lag uns daher hier auch die Verpflichtung ob, uns an anderèr Stelle nah Ersaß für diese Zeche Achenbah umzusehen, und wir haben damals geglaubt, uns nicht auf das eine Revier, in dem die zuerst verhandelten Zechen zusammen=« liegen, beschränken zu sollen, sondern uns in das Zentrum des aller- besten Kohlenreviers hineinzubegeben, auch auf die Gefahr hin, daß wir erheblih höhere Preise zahlen müßten, als es bei den ersten Kohlenfeldern geschehen ist.

Die zweite Gruppe der Felder, die nordwestlihe Gruppe, liegt in dem allerbesten Theil des westfälishen Kohlenreviers ; sie ist be- grenzt von denjenigen Zechen, die die höchste Ausbeute und Dividende erzielten. Wir find füdlih begrenzt von der Arenberger Bergwéerks- gesellschaft, wir sind ferner begrenzt im Often und Nordosten von den Zechen der Gesellschaft Hibernia, der Harpener Bergwerksgesellschaft, der Gesellshaft Nordstern, alles Gesellschaften, die Dividenden gezahlt haben zwischen 15 und 60 9%.

Meine Herren, daß unter diesen Umständen die Preise dieser Gruppe höher ausgefallen sind, ist naturgemäß. Aber gerade bei dieser Gruppe waren wir unserer Sache so sicher, wie man überhaupt beim Bergbau sicher gehen kann. Wir hatten in cinem Theil der Felder bereits zwei Doppelschachtanlagen, die nahezu fertiggestellt waren, ‘die die Lage des Gebirges voll aufgeshlofsen hatten. Wir hatten nebenher die Garantie, daß das, was rechts und links vor uns war, mit großer Wahrscheinlichkeit auch auf unseren Feldern plaßgreifen wird. So glaubten wir gerade uns in dieses Revier bineinsegen zu sollen, welhes dem Fiskus die größte Wahrscheinlichkeit für eine gün finanzielle Entwidckelung in kurzer Zeit bieten wird. -

Meine Herren, in der Begründung sind ja die Versuche gemacht worden, eine Rentabilitätsberechnung aufzuführen. Derartige Ver-- suche sind eben Verfuhhe; man fann nur mit Wahrscheinlichkeiten renen, aber, wie ih JFhnen son gesagt habe, mit großer Wahr- \cheinlihkeit. Wir haben es vermieden, in Gegenden hineinzugehen, in denen notorish vielfah Schwierigkeiten beim Niederbringen von Schactanlagen bestehen. Es giebt im Nordosten des westfälisden Reviers einen Bezirk, in dem die Mehrzahl der Schächte, die herunter- gebracht sind, mit großen Wassershwierigkeiten zu kämpfen gehabt haben. Die Bergleute nehmen an, daß dort eine weit durchgehende Verwerfung stattfindet, die Brüche im Deckgebirge hervorgerufen hat, durch die die Wassermafsen eindringen. Wir liegen in einem Revier, in dem nah allen bisherigen Aufschlüssen die Lagerung eine gleich- mäßige und ungestörte ist, auch das überlagernde Gebirge uns voraus- sichtlich keine besonderen Schwierigkeiten bereiten wird. Wir dürfen dahbér hoffen, daß die Rentabilitätsberehnung, die aufgestellt ift, im wesentlichen zutreffend sein wird. Wer Bergbau treiben will, muß immer ein gewisses Risiko auf sich nehmen. Aber wenn Sie die Zahlen vergleichen, die sich aus unseren Betrieben, sowohl in Oberschlesien wie in Saarbrüden, ergeben, so werden Sie finden, daß. gewisse Unglüdsfälle, gewisse Katastrophen an keiner Stelle ausgeschlossen find, daß aber, wenn man dem Unternehmen eine gewisse Ausdehnung giebt, gerade in der Ausdehnung die sicherste Garantie dafür gegeben ist, daß diese Unglücktsfälle sich mit großen Glüksfällen ausgleichen, und das Gesammtresultat ein sehr {dner Ueberschuß ift, wie ihn unsere Bergwerksverwaltungen in den legten Jahren geliefert haben.

Meine Herren, wie in der Vorlage ausgesprochen ist, ist es nicht meine Absicht gewesen, dur diesen Versuch etwas Aehnliches zu thun, wie mit dem Beginn der Verstaatlihung der Eisenbahnen, einen Sqritt, der bestimmt war, der Anfang einer allgemeinen Verftaat- lihung zu sein. Jh würde dies für fehlerhaft halten, weil damit der Fisfus und die Verwaltung eine Verantwortung über die Preis- gestaltung übernehmen würden, die die Verwaltung schwer tragen kann. Denn, wie die Vèrhältnisse mal liegen, ist die Kohle das Brot der Industrie, das Brot für Millionen von Menschen, und die gesammte Verantwortung dafür auf die Staatsshultern zu legen, wäre meines Erachtens zu schwer. Wir thun daher gut, uns lediglich auf die Möglichkeit zu beschränken, hier regulierend einzugreifen, nicht aber selbstherrlih alles bestimmen zu wollen und die Verantwortung für das Geschick weiter Industrien ganz auf die Schultern der Staats- verwaltung zu legen.

Meine Herren, ich darf daher wohl die Vorlage Ihrem Wohlwollen empfehlen. Ich erwarte, daß Sie dieselbe an eine Kommission verweisen werden. Selbstverständlich werden wir bereit sein, auf irgend welhe weitergehende Fragen Auskunft zu geben, insbesondere au darüber, wie die Preise der Felder und Zechen sih im einzelnen gestalten. Derartige Mittheilungen in der Vorlage und hier in der Oeffentlichkeit zu machen, erschien im jeßigen Augenblick nit opportun. Doch werden wir in der Kommission selbstverständlich auf alle weiteren Fragen Antwort ertheilen.