Abg. von Arnim (kons.) hält die Sache rehtlich für nicht ge- quer durch daß der Bruch cine Folge der Anlegung des rectsseitigen, | Ueberseßung unter dem Titel „Loi douanière (traduite du Grec)“

flärt genug, als daß man jeßt Gon die weitestgehende Form der | quer dur das Uebershwemmungsgebiet in der Lnge von 300 m ‘ erschienen und von der Staatsdrucerei in Canea zu beziehen ift, ent-

Ueberweisung zur Berücksichtigung beschließen könne. Er beantrage | erbauten Eisenbahndammes sei. é hält u. a. Folgendes. : Z

deshalb, [ung zur Ber sitigUng Ne urliczuverweisen. : s Die Agrarkommission (Berichterstatter Abg. Hirt) beantragt, __ Reisenke, die Waaren mit D fönncn die Deklaration

Abg. Herold (Zentr.) meint, daß die Ausübung der Jagd nicht | die Petition der Regierung als Material zu überweisen. s mündli abgeben, sofern sich ihr Gepäck äußerlih von den reinen

Gemeindeangelegenheît sei. Die Verpachtung der Jagd durch die Ge- Abg. Kop beantragt, die Petition der Regierung zur Berück- | Kaufmannsgütern unterscheidet. Finden 4 : A frem sel in ‘das Schiffsmanifest

meinden habe zu großen Mißständen eführt. Die Zurückverweisung sichtigung zu überweisen. Bei der ersten Berathung habe die Agrar- Reisegepäck leßtere vor, und sind diese ni der Petition an die S mission habe feinen Zweck. Bis auf eine kommission die Petition der Regierung zur atoenue überwiesen. | eingetragen, fo ist für fie ein Zuschlag von 5 bis 20 %/9 vom Werth Abänderung des Jagdgesetzes dürfe man nicht warten. Wenn sie jeßt Ueberweisung als Material vorgeschlagen habe, so wisse | zu zahlen. Ebenso können Hand lungfre ifende für die Muster,

Das Haus beschließt gemäß dem Antrage der Kommission. man nit, was man damit anfangen solle. Dur den Bau des Cisen- | welche sie mit fi führen, auch in dem Falle die Deklaration münd-

Mehrere Verbände von Auktionatoren N die Ausdehnung | bahndammes sei eine Verengerung im dortigen Boberthale entstanden, | lih abgeben, daß die Muster verpackt sind und die Kolli si äußerlih des Art. 195 des preußischen Geseßes über die freiwillige Gerichts- | welche den Druck der Hochwassermasse auf einzelne Theile der Deich- | von den reinen Kaufmannsgütern unterscheiden. Die Handlungs- barkeit, wonach in Ostfriesland und im Dc sowie im Re- | anlagen verstärkt habe, und hierauf a der zweimal an derselben Stelle | rcisenden müssen den von der Zollbehörde festgeseßten Zoll hinter- gierungsbezirk Osnabrück zur Vornahme und Beurkundung frei- vorgelommene Dammbruch zurückzuführen. Sollte aber die Sache | legen. Dieser wird ihnen bei Aushändigung der Erlaubniß zum williger R Versteigerungen besondere Beamte wirklich zweifelhaft sein, so müßte man in dubio nicht pro fisco Verschiffen nah Abzug der Durhfuhrabgabe in Höbe von 1 %% zurüd- (beeidigte Auktionatoren) angestellt werden können, auf den ganzen | entscheiden, sondern zu Gunsten dessen, der geschädigt fei. Auch | erstattet. Wenn sie jedo bei der Wiederauéfuhr erklären, daß sie Staat, während außerhalb jener Landestheile nah § 313 B. G.-B. | Billigkeitégründe sprächen für die Berücksichtigung der Petition dieser | die Muster nah anderen Städten der Insel bringen wollen, fo er- Grundstücksübertragungen ter A ban oder notariellen Be- | kleinen. Provinzialstadt. Der Redner fragt, ob den geshädigten | balten sie nur eine Empfangsbescheinigung, auf Grund deren die

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urkundung bedürfen. Die Kommission beantragt, die Petitionen der | Stellenbesißern eine Entschädigung gewährt worden sei, und bittet, Zollbehörde des leßten Hafens ihnen den betreffenden Theil der hinter-

Regierung als Material für die Frage einer Abänderung des § 313 | den Petenten Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. : legten Zölle erstattet. B. G -B. zu überweisen. Geheimer Ober-Regierungsrath T eß mar erwidert, daß, soviel tem Dem Zollamts-Vorsteher ist es jedoch überlassen, in ten vor- Abg. Meyer» Diepholz (nl.) beantragt die Ueberweisung zur Er- | “Ministerium bekannt, derartige Entschädigungen nicht geleistet | bezeihneten Fällen, wenn r cs für erforterlih hält, die Einreichung wägung. f L seien. Dem Antrage auf Ueberweisung zur Berücksichtigung müsse | einer \criftlihen Deklaration zu fordern. Ein Kommissar des Justiz-Ministers bittet um Annahme des | er widersprechen; die Angelegenheit sei in der Agrarkommission H Kommissionsbeshlusses, da es nicht angängig sei, das erst seit zwei auf das Cingehendste geprüft worden. Es handle sich nur Zahren Ane S zu es u D a e E 4 e, E ein S Bur Serbien. as Haus beschließt na dem Antrage Meyer-Diepholz. ammenhang der tm Favre in Löwenberg vorgekommenen ZUrch@- i j r Eine Änzahl zivilversorgungsberehtigter und sonstiger | brüche mik den Cisenbahnanlagen vorliege oder niht. Diesen Nach- | pes Do iben A O inie pee O L T

Justizkanzleigehilfen bittet um. Verbesserun ihrer | weis habe die Statt Löwenberg nicht erbracht, namentlich au ; : ; , :

Lage. A I ite verlangen sie RREUN Sang der | nit, daß die Erbauung des Cisenbahnviadukts irgend welchen A e Sanbelol Ee aN A is E aae

zivilversorgungsberehtigten Kanzleigehilfen und bis , zur Er- | \{ädlihen Einfluß auf die Vorfluthsverhältnisse gehabt habe. Die | 11 Sra ét. " Sehe lade muß ei 5 H 2 Be ; n E f it u

Tangung dieser Anstellung Erhöhung der Schreiblöhne nach | Anlage des Cisenbahndammes_ könne die zweimalige Beschädigung sodaß bér befr ate An ai ließlich als P b E E S S

A, und un Anschluß hieran Ero Les n 1000 n Ie S R A E de z e vom 18, Atull la S) 19 02) robe dient. („Srpske indestdienstei talt, 8 bei retb- ammbru m nbahndammes erfolgt und die 2 h E .

obn s ien Bg e emesialiZ Dau, E je, E a ürsadhe debselben wohl eher darauf zurückzuführen sei, daß dié Vorlage von Waarenmustern bei Einreihung von Zoll-

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e 4 / 1E x ; ; ; “n beschwerden. Bei der Erledi von L j - und bei Eintritt eines höheren Schreiblohnsaßes sich um je 95 A. | städtischen _Deichanlagen nicht derartig widerstandsfähig hergestellt éigénthümer ‘na a ola S aa an e T M

erhöht. Die Justizkommission empfiehlt, diesen Wunsch der Staats- wurden, wie es der daselbst auszuhaltende Dru erfordere. __ | reien, weil sie mit der Tarifierun én _ni

regierung als Material zu überweisen, alle übrigen Petila dur Abg. von Wietersheim (kons.) spricht sich gleichfalls für die E sind vielfa die Bai cittes p Artitels ae S emr des

Uebergang zur Tagesordnung zu erledigen. E L Ueberweisung zur Berücksichtigung aus, ta sicher erwiesen sei, daß der | ynd“ des Artikels 64 des Zollreglements unbeachtet geblieben, wonach Nachdem Abg. Bachmann (nl.) sich zu den Petitionen geäußert | Eisenbahndamm an dem Bruch des Deiches {uld s. derartige Beshwerden nur angenommen werden, wenn sie "von den

hat, bemerkt j L A Nach einer furzen Erwiderung des Geheimen Ober-Regierungsraths | nit dem Siegel des Zollamts und des Deklaranten versehenen Mustern Geheimer Finanzrath Halle: Es gereiht mir zunächst zur Teßmar und nachdem der Berichterstatter *Abg. Hirt wenigstens den | und dem zollamtlichen Zertifikat begleitet sind.

reude, daß ih in einem Punkte, der vielfah hier im hohen | Kommissionsantrag empfohlen hat, beschließt das Haus mit großer ; ; S ed E in der Kommission zur Erörterung gekommen ist, Mehrheit die Ueberweisung zur Berücksichtigung. serbische L Bul Minister Ves Ss e A Ee e eine entgegenkfommente Erklärung im Namen der betheiligten Ressort- Schluß 5 Uhr. Nächste Sißzung: Sonnabend, 11 Uhr. | Zollämter angewiesen, die betreffenden Deklaranten darauf aufmerksam Minister, des Herrn Finanz-Ministers und des Herrn Sus ters, | (Vorlage zum Schuße des Deutschthums in Posen und MWest- | zu machen, daß nah erledigter Waarenabfertigung eingereichte Be- abgeben far, Ea Hanel PQ am ban on d Pn ors dee | reußen; Novelle zum Berggeseh; Petitionen.) Jéwerden nit Gegenstand er Belujasgng erten Fon, enn Üeberverdienstes bei denjenigen b Un eGebilfen, denen eine Herab- G al ane Nen Mea d [ebung des Pensums zugesagt worden ist. Bisher konnten diese einen Gründen Muster der Zoll-Direktion E überlasse E E on Mit eberverdienst bloß erzielen, wenn sie nicht úur das ermäßigte Pensum : werden können, sind die stritti en Waaren i S La S iugeste t an Shhreibarbeit- erledigt, sondern au das Normalpensum, welches E e g ren im P magazin bis zur höher ist, erreiht batten. Nach eingehenden neueren Erwägungen sind Handel und Gewerbe. Erledigung des Streitfalles zu belassen. Die Zoll-Direktion hat der- Mien ven Hs bereit, n E den ehrten (Aus den im Reichsamt des Innern gusammengestellten artige Streitfälle stets als dringende zu betrachten af ee ea ünschen der Petenten wie des hohen Hauses entgegenzukommen ; n ip L h den eberverdiens: fk R Be befr f dann h E für Handel und Industrie“.) ewähren, wenn das ermäßigte Pensum überschritten wird. Kohlenversorgung Berlins in den Monaten Januar Außenha Vere ini S { Ich glaube, Sie können aus diesem Punkte sowohl, wie auch S Vis April 1902. E B Tk E gg En Sabte 1901 Pen Aus den vielen Neuerungen, die bezüglich der Kanzleigehilfen in i Januar bis Januar bis Der Gesammtwerth der Einfuh d Li, : den leßten Jahren von der Staatêregierung getroffen sind, entnehmen, April “April “April v Ne us i, ‘Staat infu ül aus dem lateinischen Amerika “daß die Staatsregierung fortgesezt bemüht ist, den Verhältnissen der 1902 1902 190L N 17110 Doll, d e 44 065 E f sich im Jahre 1901 auf 20 E ea gegen LILIAN T) np s glaube t E ß Sa tes A A 94 01 S6 as e E andrerseits, daß nit verkannt werden darf, daß die Neuerungen, i’ f ; : E T / ( er ZBAaren, Vie in den lehten Jahren getroffen worden sind und die jeyt B a f S n den CUE N Lg eE und Deni welche von den Vereinigten Staaten im genannten Jahre überhaupt Ausficht gestellte Neuerung von sehr erheblicher Tragweite Zeweren innerhalb des eihbildes von Berlin (abzüglich des Versandé). | aus dem Auslande bezogen worden sind. Von den zur „lnter- : sind, resp. sein wird. Sch darf besonders erinnern an die Ge- Steinkohlen, Koks national Union of American Republics“ gehörenden Staaten des währung der 11 und 12 &, welche den Kanzlisten nah 18 und und Briquets : s Ü L eimen Amerika wurden im Jabre 1901 (1900) Waaren im 21 Dienstjahren gewährt wurten. Dêr pekuniäre Erfolg englische... 36085 51114 60 395 Se vou 167 280 224 Doll. (138 181 054) nah den Vereinigten ist ein ganz bedeutender nah den statistishen Ermittelungen, welche amerikanishe . . 99 133% Sie taaten geliefert. Die Einfuhr sticg also dem Vorjahre gegenüber angestellt worden sind. Ich für meine Person stehe auf dem Stand- melde. Ua a0 543 42 309 57 547 um 29 099 170 Doll. ; an derselben waren die einzelnen Staaten mit punkt, daß das hohe Haus mit Nücksicht auf ticse vielfachen Maß- | * An ie ae 710 8 349 1 646 folgenden Werthen (in 1000 Doll.) betheiligt: Argentinien 9456 “nahmen, die die Staatsregierung zu Gunsten der Kanzleigehilfen ge- 2 a lls « 1+ 123 189 347 223 380/688 Gl Brasilien 79 351 (64 915), Chile 9236 (7474), Columbien troffen hat, jeßt wirklich auch einmal eine Zeit der Ruhe eintreten niedershlesi\de . 16 455 66 544 89432 3544 (3080), Costarica .3196 (2959), Ecuador 1422 (1577), Guate- sassen könnte und niht wieder, wie in der Kommission beantragt zusammen. . 185 973 516 874 589 708 | mala 4180 (2190), Haiti 1128 (1358), Honduras 1269 (1114), worden ist, die bezüglich der Anträge unsubstanziierten Petitionen der Braunkohlen und ‘ Meriko 35 282 (28 180), Nicaragua 2199 (1730), Peru 3416 (2910): Regierung als Material überweisen sollte. Es herrschte in der Kom- Briquets: : Salvador 1111 (747), Gatte Republik 3361 res Uruguay mission dahin Uebereinstimmung, daß die Anträge, wie sie hier von böhmishe . . . 1459 8 422 17 816 1979 (2086), g Ca 7154 (6530). Die Betheiligung Boliviens den Petenten gestellt worden sind, unerfüllbar sind. Cin Weg, ihnen preuß. j Briquets 77 475 293 176 373 941 ven E S oll. (22) angegeben, und Paraguay foll sih im weiter zu helfen, ‘hat si biéher nit ergeben, und ob ein sol{er u. ¡.\ Koblen / 541 . 3201 5 843 L Jahre überhaupt nicht an der. Cinfuhr betheiligt haben, was Weg einzuschlagen ist, ist mir persönlich zweifelhaft. Ich glaube, man zusammen. 79479 307 799 707 600 Feine rial P Res sein dürfte, daß die Ausfuhrwerthe diefer kann die Entwidelung der Verhältnisse abwarten und zusehen, ob fi b den Eisenbabnitati dHâ ä Länd Hä t A änder in den Exportziffern der benachbarten no Härten fühlbar machen Ich für meine Person behaupte, nah | h e ane bilde g en B is R R L EREEs u Die A sfubr de B sind. ten S S : den bisherigen Ermittelungen, die noch niht abschließende sind, daß d es Weichbildes von Berlin (abzüg ih des Versands). e Ausfuhr der Vereinigten Staaten nach dem lateinishen Amerika

en piSher L i; y i Steinkohlen, Koks bezifferte sich im Jahre 1901 auf insgesammt 117 961 744 Doll

die Entwickelung eine günstige ist, und daß die Petenten zufrieden sein “das ; 96 ; , ; O DEGE l j y ; und Briquets: 118 865 364 Doll. im vorhergehenden Jahre; dieselbe bet 9 können. Ih möchte nun noh auf cinen Punkt ein chen, der von dem englishe . « « 10372 17 814 90 754 der Gesammtausfuhr der Vereinigten Staaten. / s Ie

n berühr i ist di ; un : : : U : - L s ¿ Derr Lh agg der S i, Die E aa A Dis Aae ie vet alo westfälishe. . „3900 17 553 35 811° i Nach ben‘zur „International Union“ gehörenden Ländern gingen eiten großer Arbeitslast und bald folche von Arbeitsebbe kommen. fdie s a O O Nl s es zuin - Jahre 1900) «Waaren : um Leue D 8 ‘gilt aber von jedem Beamten. Jeder Beamte uiuß zu Zeiten oberschlesishe . . 6 321 181 573 191 499 86 912 198 Doll. (88 842 130), was eine Abnahme von 1 929 932 Doll. dine größere Arbeitslast übernehmen. Die Kanzleigehilfen sind aber nieder[lesiche 12873 37 179 36205 bedeutet. Der Export vertheilte sih (nah dem Werthe in 1000 Doll.) insofern gut gestellt, daß sie bei Arbeitéebbe, troßdem sie Lo narbeiter zusammen . . 104 036 250 1599 . 284436 A ¿e ir: (a b t E „wie folgt: Argentinien 11 118 sind, keinen Ausfall haben, sondern daß ihnen ein Mindesteinkommen Braunkohlen und 4597 "e lómbia 3504 2605 roi E O C1220) ruder bon ter Staatsregierung garantiert ist, daß sie aber den Vortheil „Briquets: 1893 1690), Guat l irr Ee ática : 168741200), Mendbor haben, wenn A a u R aO E AreE E zu E f Briquets E La ns N gs Se 1110 C1126 Mexiko 36 T2 Cas D Dai E U, verdienen. Ih möchte daher dem hohen Hause anheimilellen, mit Er 4 obl 750 4698 P 16 (8! 3149 (1312), S 7 h r R: ; 698 5 702 araguay (81, Peru (1312), alvator 799 (757), Rücksicht darauf, daß die Staatsregierung im hohen Maße den u. sächs. Koblen L - Dominikanishe Republik 1700 (1783), Uruguay | 1481 (1739) Wünschen entgegengekommen ist, über die Petitionen zur Tagesordnung zusammen. . 22227 81 623 97 302. 9 2 ; f j 1 en “iat anerkanntermaßen keines ter Petita geeignet ist, ai pat tuts E Mo B O

cl igt zu werden. : beri e Anträge der lee Ras e L ine j Bau einer Metallbrücke in Spanien. | Die Petition des Taubstummenlehrers Bern t und von Genossen Die General - Dircktion der öffentlichen Arbeiten i i i in Bremberg um geseßliche Megetung der Besoldungs- | nimmt bis zum 16. Juni 1902 Angebote entgegen für die Sn / ; Der Spigenhandel auf Cuba. ; verhältnisse der Taubstummen chrer in dér Provinz Posen | einer Metallbuücke über den Hohlweg la Clamor de Selgua auf _ Die amtliche Zellstatistik giebt den Werth der nah Cuba ein- schlägt die Unterrichtékommission vor, der Regierung als Material zu | der Straße von der Station Selgua nah Carboneras in der Provinz gefüh1ten Spißen, niht genau an; sie unter|cheidet nicht zwischen Tüll überweisen A E E Huetca, deren Kosten mit 43 720 Peseta veranschlagt sind. 2500 und Spißen. Die Gesammteinfubr dieser Artikel - im Finanzjahre Abg. Dr. Sattler (nl) trilt für diesen Borschlag. ein, während | Peseta sind als Bietumgzkaution zu: vinterlegen. - (Nach Gaceta. de | 1900/01 bewerthete lid) auf 209 883 Doll, woran die wichtigeren Abg. Peltasohn (fr. Vag.) Ueberweisung zur Erwägung empfiehlt. | Madrid.) Herkunftsländer mit nachstehenden Werthen betheiligt waren: Groß- bg. M alfew iß (tons) s A als G s H u 068 5 Franfreich 40 118 rial in tem Sinne, daß die e ih um diese ganze j R SEaLT S y ; s oll, Deutichlan 3 Doll, Vereinigte Staaten von Amerika Mie bekümmern möge. N Flußregulierung im Jeshil-Irmak in Klein. Asien. 2127 Doll. und Belgien 88 Doll. : Das Haus beschlicht nach dem Antrage seiner Kommission. Eine Gruppe türkischer Kapitalisten ist bei der Regierung um Es ist gewiß, taß_ von der cben angegebenen Hauptsumme nicht Die Petition tes Pflegeschulzen ‘Hoffmann in Günstedt um | die Erlaubniß eingekommen, den Flußlauf des Jescil-Srmak mehr als tie Hälfte auf Spitzen entfällt. Man kann daher ten Um- esebliche Beseitigung der Pflicht verschiedener Gemeinden zur Helbe- | in Klein-Asien regulieren und dadur die Schiffbarkeit dieses fang des Spipenhandels äuf ungefähr 120 000 Doll. jährlich \chäten; f die Agrarkommission der Regierung zur Erwägung zu Gewässers herbeiführen zu tinfen. Der Jeschil-J1mak durfließt den | es werden auss{ließlich Spiyen aus Baumwollengarn importiert, it dem Anheimgeben, durch einen Spezial-Kommissar der | ganzen Vilajet von Siwas und lâuit meist dem größeren Kisil-Irmak | andere So1ten sind in der Statistik überhaupt nicht erwähnt. General-Kommission in Mer eburg mit den betheiligten Interessenten e er mündet E ösilih von Samsun in das Schwarze Deutschland liefert die meisten Spißen, die mit der Maschine ge- des Kreises Weißensee und des Fürstenthums Schwarzburg, Sonders- Neer. Das türkische Minis u der öffentlihen Arbeiten soll dem | fertigt sind, und zwar sind es meist wohlfeile Sorten. Feinere Spißen bausen über eine anderweite Regelung ter Verpflichtung zur Helbefege | für die CisGhlicßwrg S ebiets bedeutungévollen Plane seine | bezieht man aus Großbritannien und Frankreich. Et Unterbütbebl: | rir bef A Unterstüßung zugesagt haben. (Nah Levant Herald.) Die mit der Hand gefertigten Spitzen kommen fast sämmtlih Abg. Freiherr von Zedliß und A ir e Urwor cht E aus Spanien, aus den Provinzen Galizien und Katälonien, wo sie Antrag mit der Bitte, die betreffenden Verhandlungen re a Kuyferbergbau im armenis zum Preise von 10 Centimes bis 1 Fiank 50 Centimes tas Meter R lulditen. 0E i frae Lataupcindw A i upser 2 L enishen Taurus. erstanden werden. Auf Cuba werten sie im Kleinhandel zu 20 Centimes Nachdem ein Negierungskommif ar li Ri Sag Cen Le Der amerikanische Konsul in Charput berichtet anläßlich eines | bis 3 Franken die Vara (84 em), je nah der Breite, wieder verkauft. hat, daß auh der Staatsregierung viel daran Uege, e ahe auf | kürzlih unternommenen Autflugs nah Argbhana Maden, einer am ¡Nach diesen Spißen besteht lebhafte Nachftage. Bei dem _ tropijchen i fütlichem Wege zu regeln, wird nah dem Vorschlage der Kommission | Hauptquelifluß des Tigris im @menischen Taunus gelegenen Stadt Klima der Insel tragen die Damen Kleiter aus leichten Stoffen, zu eshlossen. des Nachbarvilajets Diarbekr, daß“ die dorligen vorzüglichen Kupfer- | welchen viel Spißen verwendet werten.

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Der Magistrat zu Löwenberg i. S1. petitioniert darum, sein | lager nunmehr in stetigen Abkau gevocmmen scièn und der Stà Am meisten gefragt sind die kleinen ü

O C Seen ft ero Day IST A Ife | drn Weit 2 Wee Wn, M e Ge: | 1 Q e nta P gi : e eder he : ' ) i rzes na imiti ür Kleide l j ifie _W, i

‘Welder von dem S odivassex im Frühjahr und im Herbst Bo durch- | Methoden erfolgten. zes nah ganz primitiven N A Meorgenjacken, Frisiermäntel u. |. w., von geringerer ot wörden ist, der Regierung zur Berücksichtigung uen Früher wurden zut Abendpromenade, zur Kirche

er. lp pdtige Damm isst am sogenannten Seile1zwinke j Spt j Stiergefehten viel Spigen-Fihus und s{chwa ober weiße

unterhalb der bei dem Bau der Eisenbahn von Löwènberg nach S : , etragen, dicse Mode bat jedoch V Asiändia r Goldberg erricteten Kluthbrüden zweimal an derselben Stelle durch- Zollgeseyß. Das von der kretensishen Negierung. unterm | findet kaum noch einige Sxuren davon in den

brochen, wodur die Nachbargrundstücke versandet sind. Die Petition | 10. August 1901 erlassene Zollgeseß, das in amtlicher französischer Gesellschaft. A Ls

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