nah dem Vichhof, da wird er finden, daß im Durchschnitt die Differenz ¿wischen Großhändler- und Kleinhändlerpreisen für aus- geshlachtetes Fleisch 30 „F pro Kilo beträgt. Also cs handelt sih niht um Lebendgewicht, das bemerke ih ausdrücklich, und ih hoffe, daß der Herr Abgeordnete vielleiht Gelegenheit hat, diese Sache noch nachzuprüfen. Jch stelle ihm jedenfalls das Material gern zur Ver- fügung; daraus wird er ersehen, daß diese Zahlen den amtlihen Zu- sammenstellungen entnommen sind. [ E
Der Herr Abgeordnete hat weiter ausgeführt: ja, in Berlin wird vor und nah der Schlahtung das Vieh genau untersucht von dem Thierarzt. Völlig zugegeben. Aber, Herr Abgeordneter, Sie wollen auch bedenken, daß das auf Grund der neuen Bestimmungen - über die Fleishbeshau ja nunmehr für das ganze Land durch- geführt werden foll. Die Bedeutung der Schlachthöfe beruhte auf sanitären Rücksichten. Man wollte das Fleisch dort gut unter- suchen lassen. Das ift aber jeßt für das ganze Land in Aussicht ge- nommen. Ich selbst habe dem widersprochen, daß eine Nachunter- suung von Fleish auch dann ausgeschlossen werden solle, wenn es nur von einem Laien untersucht worden ist. Es handelt sih also nunmehr nur noch um Fleis, das von einem approbierten Thierarzt untersuht worden ist, und da follte es dem Herrn Abg. Goldschmidt do wohl egal sein, ob der approbierte Thierarzt, der das Fleisch vor oder nach der Schlahtung untersucht, in Berlin angestellt ist oder vielleiht draußen in Treptow oder in Spandau.
Wenn der Herr Abg. Goldschmidt ferner" den Antrag von Mendel bekämpft, weil danach trichindses Fleish in Verkehr gebraht werten soll, so habe ih selbst dieser Absicht widersprochen. Aber ih kann doch nicht unerwähnt lassen, daß z. B. im Königreich Sachsen die Sache dem Antrag entsprechend geregelt ist und daß dort keine Unzu- träglihkeiten beobachtet sind.
Der Herr Abgeordnete hat sodann bestritten, daß die Unter- suchungskosten das Fleis vertheuerten. Er wird sich aber dem doch nicht verschließen können, daß, wenn, wie er angiebt, 4 oder F oder & A pro Pfund oder Kilo für die Untersuhung zu rechnen ist, hieraus wenn 2 oder 3 solhe Untersuchungen aufeinanderfolgen, - das Pfund oder das Kilo Fleish um 1 oder 15 4 theurer wird. Bei dem Ruf, der so oft aus den Städten erschallt, daß cine Fleishtheuerung herrsche, sollten die Herren doch gerade die Hand dazu bieten, daß der Fleischtheuerung nach jeder Richtung entgegengetreten wird. Ich hoffe noch immer, daß die Herren in Erwägung dieser Verhältnisse und in Erwägung des Umstandes, daß ein approbierter Thierarzt die Untersuhung vornimmt, mit dafür eintreten werden, daß niht durch unnüße Gebühren eine Preitsteigerung hervorgerufen wird. Wir müssen doch alle bestrebt sein, für eine Herabsetzung des Fleishpreises in den Städten zu sorgen. Wenn auch heute der Herr Abg. Goldschmidt si dagegen noch wehrt, so hoffe ih doch, daß noh mal der Tag kommt, wo au die großen Kommunen und ibre Vertreter anerkennen werden, daß man, nachdem die Fleishbeschau für das ganze Land eingeführt ist, nicht besondere Mauern um die Städte mit Schlachthöfeh ziehen kann.
j Abg. Gamp bestreitet, daß der § 4a die mittleren und kleinen Kommunen mit Schlahthauszwang irgendwie schädigen werde. Im Ie man habe dur den § 4a die Treizügig eit des Fleisches erbeiführen wollen, damit das in fleineren Städten in den Schlacht - äusern geschlachtete Fläis{ch in Kühlwagen in die großen Städte tranëportiert werden Eönne, um „diesen billigeres Fleis zuzuführen ; denn der Transport des lebendèn Viehes sei viel theuerer als
der Transport des geshlahteten Fleisches. Herr Ehlers
/
Ich möchte daher die Herren erneut bitten, dem Antrage Gamp
keine Folge zu geben.
Der Antrag Gamp wird abgelehnt. Kommissionsfassung angenommen.
Die übrigen Theile des Geseßes werden ohne Debatte nah den Kommissionsbeschlüssen angenommen. Ueber eine dazu eingegangene Petition geht das Haus auf Anirag des Berichterstatters Abg. Ning zur Tagesordnung über.
Die Kommissión s{lägt ferner folgende Resolutionen vor:
8 14 wird in der
„A. die Regierung zu ersuchen, dahin zu wirken, ‘daß die Aus- führungébestimmungen zutn Fleishbeshaugeseß, ähnlih wie es im Königreih Sachsen schon geschehen ist, insofern abgeändert werden, daß Fleisch von Schweinen, welches als minder trihinds befunden wird, niht vernichtet werden soll, sondern nach erfolgter Abkochung zum mens{lihen Genuß zugelassen werden kann;
B. die Regierung zu ersuchen, in der nädsten Tagung einen Felelentwurk zux Negelung der Schlachtviehversicherung vor- zulegen.“ :
Abg. von Mendel -Steinfels: Die erste Resolution hat den Zweck, die Folgen der Trichinenschau in wirthschaftliher Beziehung möglichst auszugleichen. Das minder trichinöse Fleisch wird dur Kochen völlig gefahrlos. Ich denke namentli an die kleinen Leute. Wird bei diesen ein Schwein als minder trichinós befunden, \o muß das Fleis nach dem Gesetz vernichtet werden. Das wird nit noth- wendig fein. In Amerika und Süddeuts{hland ist es auch gestattet, das minder trichinöse Fleisch zu kochen und für den Verbrauch zu be- halten. Ich bitte das Haus, ‘solche Schädigung der wirthschaftlichen Verhältnisse zu vermeiden und der Resolution zuzustimmen.
. Beide Resolutionen werden angenommen. Durch die Resolution B üt der vom Abg. Arendt- Labiau eingebrachte Geseßentwurf, betreffend die Schlachtviehversicherung, erledigt.
Darauf beschäftigt sich das Haus mit Petitionen.
Eine Petition der Landwirths{hastskammer für die Provinz West- falen um Aenderung des Geseßes vom 2. April 1887, betreffend die durch ein Auteinanderseßungêverfahren begründeten gemeinschaftlichen Angelegenheiten, wird ter Ytegierung zux Berücksichtigung überwiesen.
Die Petition des Bürgermeisters Stock in Eckenhagen um Er- rihtung eines Amtsgerichts daselbst wird der Staatsregierung zur Erwägung überwiesen. i: f:
er Justizkanzleibeamte Stender und Genossen in Berlin petitionieren um Verbesserung der Anstellungs- und Besoldungs- verhältnisse der Justizkanzleibeamten.
Die Abgg. Golds\chmidt (fr. Volkép.) und Marx (Zentr.) nehmen sich dieser Beamten an, während zwei Vertreter der Re-
ierung darauf hinweisen, daß duk eine Vermehrung der Kanzlisten- ftellen den Kanzleibeamten entgegengekommen werden soll. Jedem Anwärter zu garantieren, daß er nach einer gewissen Zahl von Jahren zur Anstellung gelange, würde mit den bestehenden Änstellungsgrund- säßen nicht vereinbar sein. 6
Die Petition wird nah dem Antrage der Budgetkommission dur Uebergang zur Tageéordnung erledigt. ;
Petitionen des Gerichts-Kanzleidiätars* Kummer in Hanau um Verbesserung der Anstellungsverhältnisse der Gerichts-Kanzleidiätare und des Ju1tiz-Kanzleidiätars Georg in Guben um etatsmäßige An- stellung werden durch Uebergang der Tagesordnung erledigt.
Verschiedene. Kanzleidiätare und -Gehilfen wünschen Verbesserung der Anstellungsverhältnisse der Kanzleidiätare und Kanzleigegilfen bei den Amts- und Landgerichten und den Staatsanwaltschaften. Die Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung.
Das Haus beschließt Jda auf Antrag des Abg. Marx, trotz des Widerspruchs eines NRegierungskommissars, die Petition als Material zu überweisen. E
Verschiedene Gerichtsvollzieher petitionieren um Verbesserung ihrer Einkommens- und Dienstverhältnisse. Die Budgetkommission schlägt vor, mit Nüctsicht auf die Erklärung des Vertreters der Re- gierung, daß eine Nachprüfung der Gebührenordnung im Gange sei,
habe seine daß er damit
Hoffnung auf das Herrenhaus gefeßt; es sei A i i: )au}es anerkannt habe.
endlich einmal die große Bedeutung des Herren
Auf mittelalterliße Zwangs- und Bannrehte komme man hinaus,
wenn man verlange, daß das Fleisch, welches in Berlin gegessen
werde, auch in Berlin geschlachtet sein müsse. Seine (des Nedners)
Freunde verträten hier das allgemeine Interesse, die Linke vertrete das onderinteresse einzelner Städte.
Darauf wird die Diskussion geschlossen. Der Antrag Ehlers auf Zurückverweisung der Vorlage an die Kommission
_ mird abgelehnt.
8 1 wird nah dem Antrag Herold mit dem von dem Abg. Dr. Rewoldt beantragten Zusaße „insoweit niht durch Polizeiverordnung etwas Anderes bestimmt ist oder wird“ an: E Der übrige Theil des Antrages Rewoldt wird abgelehnt. ,
Der von der Kommission eingefügte §4a wird angenommen.
Jn 8 13, welcher die Gebühren für die Untersuchung von Schlachtvieh und Bleisch regelt, hat die Kommission einen Zusaß gemacht, nah welchem „für die im § 4a zugelassene nochmalige Untersuhung Gebühren nicht erhoben werden dürfen. Auch dieser Zusaß wird angenommen.
S 14 bestimmt: „Die Gemeinden haben ohne Vergütung einen geeigneten Naum zu überweisen, in dem die unschädliche Beseitigung des beanstandeten Fleisches vorgenommen werden Fen wenn dem Besißer des Fleisches ein geeigneter Ort dazu e as
| Jn der Fassung der Negierungsvorla e war auch bestimmt, daß die Gemeinden auf ihre Kosten die ilfsmannschoften und Transportmittel gur unschädlichen Beseitigung des beanstandeten Fleisches zu stellen haben. Diese Bestimmung hat die Kom- mission gestrichen. L: : Abg. Gamp beantragt, der Kommissionsfassung hinzu- E „Die anderen Kosten der unschädlichen Beseitigung allen der Landespolizeibehörde zu Last.“
Minister für Landwirthschaft 2c. von Podbielski:
Ich möchte das hohe Haus bitten, dem Antrage des Herrn Abg. Gamp fkeine Folge zu geben; die Annahme des Antrages würde, glaube ih, die Veranlassung sein, daß die Regierung Anstand nehmen müßte, dem Gesetze die Zustimmung zu geben.
i In der Regierungsvorlage war in Aussicht genommen, daß die Gemeinden und selbständigen Gutsbezirke die Lasten der Wegschaffung beanstandeten Fleisches tragen sollten. In der Kommission sind die
- Verhältnisse ret eingehend erörtert worden; ih glaube, wenn der Herr Abg. Gamp dagewesen wäre, hätte er gehört, wie man ès nah dem Urtheil aller Betheiligten aus den verschiedensten Kreifen richtiger fand und deswegen auch vorgeschlagen hat, daß nicht die Gemeinde oder der Gutsbezirk, fondern der Betheiligte \elbst die Hinaus\chaffung besorgen sollte, während der Verscharrungsplaß von der Gemeinde herzugeben sei. Der Autrag Gamp bezweckt nun ‘das Eintreten der Landes polizeibehörde für die Kosten der Wegschaffung. Es ‘ist aber nicht cin landes-, fondern ein or tspolizeilihes Bedürfniß, das hier in Frage kommt. Denn die nächsten Nachbarn haben das vitalste Juteresse daran, daß beanstandetes Vieh und Fleis unter Vermeidung sanitärer Mißstände schleunigst fortgeshäft wird.
und da den weitergehenden Anträgen niht zugestimmt werden tönne, über die Petitionen zur Tagesordnung überzugehen.
Abg. Kirs\ch beantragt die Veberweisung als Material.
Geheimer Ober-Justizrath Dr. Vierhaus hält dies nicht für nothwendig und verweist auf seine Erklärung in der Kommission.
Das Haus beschließt nah dem Antrage des Abg. Kirsch.
Die Petition des katholischen Kirchenvorstands zu Nietshüß um Erlaß einer resolutorischen Entscheidung in Sachen der Herstellung eines neuen Pfarrbrunnens in Nietshüß, Kreis Glogau, wird der Regierung ohne Debatte zur Berücksichtigung überwiesen.
Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen.
Vize-Präsident Dr. Krause schlägt vor, die nächste Sizung am Sonnabend, 11 Uhr, mit der Tageëordnung ab- zuhalten: Dritte Lesungen der Geseßzentwürfe, betreffend die Unfallfürsorge für Gefangene und betreffend die Ausführungs- bestimmungen zum Fleischbeschaugeseß. :
, Abg. Chlers (fr. Vgg.) erhebt auf Grund der Geschäftsordnung Widerspruch da egen, daß die dritte Lesung der Ausführungs- bestimmungen zum leischbeshaugesetz hon am Sonnabend stattfinde. Es würde am besten sein, wenn diese Borlage überhaupt niht mehr auf eine Tagesordnung geseßt würde.
„Da der Widerspruch des Abg. Ehlers die nach der Ge- schäftsordnung nothwendige Unterstüßung von 15 anwesenden Mitgliedern findet, muß demselben stattgegeben werden.
Schluß nah 5 Uhr. Nähste Sißung Sonnabend, 11 Uhr.
(Dritte Lesung “ des Unfalltitfgr y S Pelitiitens nfallfürsorgegeseßzes für Gefangene,
Land- und Forstwirthschaft.
Eine Allgemeine deutsche Obstausstellung fi y l 3 g findet vom Sbrre Fünir u He ES d. J. in Stettin unter dem Protektorate t N 120 a Foheit der Frau Prinzessin Friedrich Leopold verein zur Verfügung gestellt. nen plicbteit des N Me 7 1A ( äumlihkeiten der Turnanstalt in der Grünstraße. Die die Ausstellung veranstaltende Landwirthschafis-
Ca de Pommern will nach Möglichkeit afür
N ¿weckmäßige Einrichtung und Ausstattun
Pir abern fanoeraume den Anforderungen der auf prattisches Gt as B fübrun allèr cine Rechnung getragen wird, und hat mit ihäftsleitenden [usschuß beau T Arbeiten einen besonderen ge- Drebben der Fall. 1228 in Hamburg, 1896 in Cassel und 1899 in omologenveretz e Bird Au in: diefem Jahre der Deutsche Let oe Eu I i seine Versammlungen während der Aus- wie dies bli is, feinere ugtigee 00, abhalten, Gbenso finden, werthes für Obsibau-Interessenten a Orten statt, die Sehens- Angaben HoG nie O der Ausstellung können zur Zeit beslimmte fall der Obsternte abet werden, da die Beschi ung von dem Aus- werden kann. Es ist inge ift Und diese heute noch nicht abgeschäßt mäßig günsti en Verl indessen eegunehmen, daß na dem ver âltniß- A s T auf der Obstblüthe in Norddeutschland der Frucht- tellten und bereits eingeganue aus den ad n Mt ge: erkenntlih ift. — Alle Anfragen sind an bie Nin iol h attet ung
für die Provinz Pommern in Stettin, Dbstausstellung," zu Ae
——
Die vorläufigen Resultate des Zensus 1900, bezügli des Molke ree in den Vereinigten Staaten von Amerika. : ulte „„ Das Zensusamt in Washington hat soeben einen kurzen t über die Hauptzahlenergebnisse seiner Erhebungen über das Molkerei wesen in den Vereinigten Staaten veröffentliht. Danach ist M v den vorhergehenden Zensus vom Jahre 1890 ein ganz erheblicher Au s{chwung zu verzeichnen. E r Die entsprehenden Ergebnisse des Zensus von 1900 bezüglich de Zahl der Molkereien, Käsefabriken, Fabriken zur Milchkonden ierung die betreffenden Kapitalsanlagen, sowie der prozentuale Zuwachs [el dem Zensus von 1890 find nah einem in den „Mittheilungen M Deutschen Landwirthschafts-Gesell haft“ veröffentlichten Bericht de i landwirth scaftlihen Sachverständigen bei der Kaiserlichen Botschaf in Washington folgende: 0/9 Zuwachs
: 100 gegen 18 Fabriken (Anzahl) 9 355 99 Angelegtes Kapital (16) . 153 333 663 120 Ar eiter LAneabN) E 12 865 2 Arbeitslöhne A A 25 916 814 40 Allgemeine Unkosten I s 6 681 217 82 Kosten des Rohmaterials (.j6) 458 435 061 113 Werth der Produktion (4). 551 037 131 109.
Es hat si demna die Zahl der Etablissements in den in Frage stehenden zehn Jahren ungefähr ved während das zu Bu L stehende Anlagekapital, sowie der Werth der verbrauhten Roh- materialien und der Fabrikate um mehr als das Doppelte gestiegen ist, — ein Beweis dafür, daß die einzelnen Molkereien, Fabriken u. s. w- im Durchschnitt ihre Betriebe erweitert, die Betriebsunkosten hingegen e een verringert haben, da die leßteren nur um 8290/0 ge“
wachsen sind. : gering ist die Steigerung der Lohnarbeiter, welche nur
Auffallend 29/0 beträgt, — ein Zeichen also,
j 1 wie sehr die Unternehmer ihre iche unter Rücksihtnahme auf Arbeitorert arnisse vereinfach baben. Dafür haben ‘sie aber ihre Arbeiter nit unerheblich besser ge denn ‘der Arbeitslohn hat eine Erhöhung um nicht weniger als A lo erfahren, so daß \ich also der Lohn eines jeden Arbeiters um ewa 374 % erhöht hat. Mit diesen, der Zahl nah kaum nennenswerth vermehrten, bezüglih ihres Lohnes und dami en Lebenshaltung aber um mehr als ein Drittel verbesserten E 155 haben die Betriebe sich nah Zahl und Leistung verdoppelt- ist dies wieder ein Beweis für die ihtigkeit des amerikanischen
rinzips, dur kti i s fesi der Arbeite 26 maschine „e ciegbesserungen und durch Ver
Arbeiter nah Möglichkeit zu erhöhen iemsöfähigkeit N
2 it zu: einem entsprechend höheren Verdienst Os 0 0A ,
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten G2 Masircgele und Absperrung
: Bulgarien. Die bulgarische Regierung hat die d
4 urch D , n
lommrden Velten he S M dee a Roy fiant nopel
verkehrs angeordneten Quarantänemaß on dort, sowie des Eisenbahn-
O regeln wieder aufgehoben. (Vergl-
E 8 o 26. September v. I- Nr. 229 und vom 16. Dezembcr
: Hinterindien Laut einer Bekanntmachun des briti Sumpur, E Pauptstadt des Stañts S
alacca, vom 13. Mai F „Selangor auf der Halbinsel Govern a3 ‘Qr! veröffentliht in der „Selangor erklärt T der Staat Selangor für pestverseuch!
gie, Pestimmungen des Seuchengesetzes vom i Siena de Miel L (n vos de iten u. |. w.). Die Bestimmung über Üntersuun et M
: e i g der Neifenden soll E Indi Häfen von Klaug und Port Swettenham in Aa
R E
Wetterbericht vom 14. Jun
i 1902, 8 Uhr Vormittags, —
das
9 : 1 t Deutschland ist erstreckt si von der Nordsee nah Westrußland. F
Fortdauer wahrscheinlich. Deutsche Seewarte.
den Residenten in Kual@ *
1 O o L D
a S S H Name der Beobachtungs- BLS t ÉS station S2 2 |. Wind: Wetter S 2A DSP ridtung Es S 752,0 [NN Bladjod. 7583 O dba 83 A 761,9 NNW 5 bedegt 94. Schields. 763,0 NW 4\wolki 9 Schields 793,0 W 1/bededt ' 109 Holyhead . 796,2 NW 4 bedeckt 8,9' dortland E 747,6 [WNW 4\wolfi 106: S n «| 7607 [NNW dshalb bedext Us Isle d'Air 1)! | 7600 NNW shwolkig 11,1 She Doe S E | ElOAN 182 Bliffingen 7567/2 WNW 9sbededt 99 det, 795,0 SW s3hhalb bedeckt | 10/3: hristiansund 94,1 SSW 3hhalb bedett | 117 Bode 2 s 799,2 ¡ONO 4woltig 10,8 Skudenaes (64,2 N 2\wolfenlos 8,0 Skagen . 794,3 O 4|bedeckt 1322 Kopenhagen 696,9 SO 3hhedeckt 12,8 Karlstad : 759,9 |[DSO Z\bededt 12,7 Stoctholm 799,7 |O 2 wolkenlos 13,6 Wisby . E S R 13,0 para e O O Mb 10 Prand 04 S 2\wolfenlos 11,0 Keim 5/7945 SW dlheiter 116 anb N OLSW 2 halb bebet | 144 winemünde“ *| 795,3 |WNW 292 |bedeckt 12,8 Rügenwaldermünde 794,4 |SO 2Lhheiter 17,0 Neufahrwasser “s 755,4. NO 2\wolkenlos 11,9 Memel 754,4 NNW 1hhalb bedeckt 14,4 Mga E E 120 E 2\Regen S . e 3, 1b e 1 “ Münlie 761,9 NO 1bededt 9,9 annover f) 794,8 SW 1wolkig 11,6- U R 755,9 [Windstille |bedeckt 13,2 Chemniß 794,6 NW_ 1 bedeckt 15,6 Breslau 756,4 DSO 292Regen 10,7 Mey. : 754,0 |[SO 9sbedeckt 16,8 rankfurt a, M. 793,1 SW Z3lbedeckt 9, Carlos S 797,1 |SW 4lbededt 12, ünhen ‘798,6 SW 4bedeckt 11, Wien 4 759,4 [W 6|Regen 6 Prag . | 793,9 |[W 3\bededt 13, Krakau 794,9 uW_ H5Regen 11, Lemberg . 754,0 |DSO 1/halb bedeckt E ermansiadt ‘ 793,1 |WNW 1 wolkenlos 128 H L BAS 756,0 |SSO 2sheiter A lorez 795,2 [W 2 bedeckt 210 om L 797,4 S 2\bedeckt 182 Nizza 758,9 |S 3 bedeckt 15 Ce r A 799,9 [W 6 wolkenlos e { aximum von über 764 mm liegt über Nordskandinaviet- E von über 763 mm vor dem A eine Depression N
Wetter trübe, kühl und vielfa regnerilh-