1876 / 103 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 May 1876 18:00:01 GMT) scan diff

Deutscher Reichs-Anzeiger

und

Königlich Preußischer Staats-Anzeiger.

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„1 1083.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Vize-Präsfidenten des Obergerichts in Osnabrück, Ober- gerichts:Vize-Direktor Rautenberg, den Rothen Adler-Orden dritter Klasse mit der Schleife und dem Major 3. D. von List, bisher Bezirks-Commandeur des 1. Bataillons (Coniß) 4. Pom- merschen Landwehr-Regiments Nr. 21, den Königlichen Kronen- Orden dritter Klasse zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Reichsbevollmächtigten für Zölle und Steuern, Königs lih bayerishen Ober-Zollrath Widmann zu Cöln, den König- lihen Kronen-Orden zweiter Klasse; dem Schriftsteller Hein - rich Merkens zu Würzburg und dem Barsenmeister Theodor Lüdering zu Bremen den Königlichen Kronen-Orden vierter Klasse; sowie dem Königlich niederländishen Brigadier titalaire der Ryksveldwacht S haars-Prins zu Aalten, das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigft gerußt: dem Geheimen und Ober-Regierungs-Rath Mittler bei der Regierung in Cassel die Erlaubniß zur Anlegung des thm aag Fürstlich lippishen Ehrenkreuzes zweiter Klasse zu ertheilen.

Deutsches Ne ich.

Bekanntmachung, betreffend Abäuderungen des Betriebs- Reglements für die Eisenbahnen Deuts&hlands.

Vom 24. März 1876.

Der Bundesrath des Deutschen Reichs hat in seiner Sizung vom 24. März d. I. Abänderungen des §. 48 des Betriebs- Reglements für die Eisenbahnen Deutschlands vom 11. Mai 1874 (Centralblatt für das Deutsche Reih von 1874 Seite 179 f.) beschlofsen, welhe mit dem 1. Juni 1876 in Kraft treter und durch das Centralblatt für das Deutsche Reih zur Ver- öffentlihung gelangen.

Berlin, den 24. März 1876.

Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück.

Dem Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika, Mr. Edward M. Smith in Mannheim is Namens des Deutschen Reiches das Exequatur ertheilt worden.

Die Centraldirektion des Instituts für archäo- logishe Korrespondenz hat die Herren

Dr. Hermann von Rohden aus Barmen,

Dr. Fr. von Duhn aus Lübe,

Dr. Ad. Furtwängler aus Freiburg i. B. und

Dr. Paul Knapp aus Ulm zu Stipendiaten des Instituts für das Jahr 1875 gewählt und ist diese Wahl Seitens des Auswärtigen Amts bestätigt worden.

Zugleih hat die Bestätigung eines fünften, des Dr. Arthur Milchhöfer aus Berlin auf Grund des S. 24 der Statuten mit Rückficht darauf stattfinden können, daß auch in diesem Jahre eine Bewerbung um das Stipendium für crift- lihe Alterthumskunde nicht stattgefunden hat.

Zu Meckenheim im Regierungsbezirk Cöln wird am 16. Mai d. I. ein Reich#-Telegraphenamt mit beschränktem Tagesdienst er öff- net werden. Cóln, den 29, April 1876. Der Kaiserliche Ober-Postdirektor.

__ Zu Hummelshain is heute eine mit der Postanstalt ver- e Telegraphenanstali mit beschränktem Tagesdienst eröffnet orden.

Leipzig, den 28. April 1876. Kaiserlihe Ober-Postdirektion.

Elsaß-Lothringen.

Verordnung wegen Abänderung des Gesezes vom 24. Ja- nuar 1873, betreffend die Bezirksvertretungen, die Kreisvertre- tungen und die Wahlen zu den Gemeinderäthen.

i j Vom 28. April 1876.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen 2c. verordnen im Nauen des Deutschen Reichs, nah erfolgter Zu- stimmung des Bundesraths und auf Grund des §. 8 des KGe- seßes vom 25. Juni 1873, betreffend die Einführung der Ver- fassung des Deutschen Reichs in Elsaß-Lothringen, für Elsaß- Lothringen, was folgt:

S. 1. Die Bestimwung des Geseßes, betreffend die Bezirks- vertretungen, die Kreisvertretungen und die Wahlen für die Ge- meinderäthe, vom 24. Januar 1873 (Geseßbl. 1873 S. 17) in

D Litt, c., welche lautet:

„Für Elsaß-Lothringer, welche sih für die franzôöfishe Natio- nalität erklärt haben, aber nit ausgewandert sind, ruht die Berehtigung zum Wählen und zur Wählbarkeit so lange, als

Berlin, Montag,

fie jene Erklärung vor der zuständigen Behörde niht aus- drücklich zurückgenommen haben.“ tritt außer Kraft.

8. 2. In allen Gemeinden findet eine außerordentliche Revision der Wählerlisten (Titel 11. des organishen Dekrets vom 2, Februar 1852) ftatt, für welche folgende Termine feft- geseht werden:

1) zur Ergänzung der Liften durch die Bürgermeister (Artikel 1 des décret réglementaire vom 2. Februar 1852, Bulletin des lois X. série No. 3637) die Seit vom 1. bis 5. Mai 1876;

2) für Erlangung der Wahlfähigkeit (Artikel 1 daselbst) der 1. Juni 1876;

3) für die öffentliche Auflegung der Ergänzungslisten, die bezüglihe Bekanntmahung, Einsendung von Abschriften an die Kreis-Direktoren der 6. Mai 1876 (Artikel 2 und 3 daselbst);

4) für den Abshluß der Wählerliste dur die Bürgermeister (Artikel 7 daselbst) der 31. Mai 1876.

Die hiernah festgestellten Wählerlisten bleiben nah Maß- gabe der Bestimmungen des Artikels 8 daselbst gültig bis zum 31. März 1877.

8. 3. Gegenwärtige Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft.

Urkundlih unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Fnsiegel.

Gegeben Wiesbaden, den 28. April 1876.

L, D) ÆWilhelm. Fürst v. Bismarck.

Dem Kaiserlichen Friedensrichter Ern | Barre zu Colmar ift die nahgesuhte Entlassung aus dem Justizdienste des Reichs- landes ertheilt worden.

Der Advokat Anwalt Gustav At olph Wolff in Straß- burg is zum Friedensrihter des Friede Zgerihtsbezirks IlUkirch ernannt. f

Königreich Preufen.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht :

den bisherigen Regierungs-Schulrath Linnig in Côln zum Provinzial-Schulrath ;

den bisherigen Garuisonpfarrer Dr. theol, Michael Max Lauer in Coblenz; sowie

den Oberlehrer am Apostel-Gymnafium in Cöln Dr. Jof} eph Hubert vanEndertzu Regierungs-Schulräthen zu ernennen; und

dem Ober-Amtmann von Frangzius in Leubus, Kreis Wohlau, den Charakter als Amtsrath zu verleihen.

Finanz-Ministerium.

Der Ober-Regierungs-Rath Freusberg in Potsdam ist zum Geheimen Finanz-Rath und Provinzial-Steuer-Direktor in Altona ernannt worden.

Den Domänenpächtern Steinert zu Herrnstadt im Kreise Guhrau und Mac-Lean in Carls markt, Kreis Brieg, if der Charakter als Königlicher Ober-Amtmann verliehen worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Provinzial-Schulrath Linnig ist dem Provinzial- Schulkollegium in Coblenz;

der Regierungs - Schulrath Dr. Cöln, und

der Regierungs-Schulrath Dr. van Endert der Regierung in Münster überwiesen worden.

Der Gymnasiallehrer Dr. Richard Jonas in Bromberg ist als Oberlehrer an das Friedrih-Willhelms-Gymnasium zu Posen berufen worden.

Der Gymnafial-Religionslehrer Dr. Wollmann zu Brauns- berg ist als Oberlehrer an das Kaiser Wilhelm-Gymnasium in Cóln verseßt worden.

Der Gewerbeschullehrer I. I. Sachse in Coblenz ist als ans Seminarlehrer beim Schullehrerseminar zu Elten angestellt worden.

Die ordentlichen Seminarlehrer Hering zu Aurich, Danert zu Lüneburg, Knofe zu Verden und Plügge zu Wunstorf, fowie die Seminar-Hülfslehrer Reitemeyer zu Alfeld und Gehrig zu Wunstorf sind in ihren bezüglihen Aemtern definitiv angestellt worden,

Lauer der Regierung in

Minifterium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Der Berg-Affessor Carl Moriz Bucholz ist zum Berg- werks-Direktor ernannt und demselben die Verwaltung der fiskalishen Steinkohlenbergwerke am Osterwalde übertragen worden.

auch die Expedition: 8W. Wilhelmstr. Nr. 32. J

den 1. Mai, Abends.

46. Plenarsizung des Hauses der Abgeordneten. Dienstag, den 2. Mai 1876, Vormittags 11 Uhr.

Tagesordnung:

1) Vereidigung derjenigen Mitglieder des Hauses, welche den verfassungsmäßigen Eid noch nicht geleistet haben. 2) Dritte Berathung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ueber- tragung der Eigenthums- und sonstigen Rechte des Staates an Eisenbahnen auf das Deutsche Reich.

Abgereist: Se. Excellenz der Präsident des Reichskanzler- Amts, Staats-Minister Pr. Delbrü ck, nach Frankrei;

der General-Direktor der indirekten Steuern, Hasselbach, nach Hannover.

Die heutige Nummer des „Deutschen Reihs- und Königlih Preußischen Staats - Anzeigers“ enthäkt in der Central-Handels-Register- Beilage:

Nr. 66 der Tärif- 1. Veränderungen der deut- shen Eisenbahnen.

Nichtamtliches.

Deutsches Neich.

Preußen, Berlin, 1. Mai. Zu Ehren des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers von Rußland fand am Sonn- abend bei Sr. Majestät dem Kaiser und König in Wies- baden ein größeres Diner ftatt. Zu demselben hatten Ein- ladungen erhalten Jhre Königliche Hoheit die Großherzogin von Ba- den, Ihre Königlichen Hoheiten der Graf und die Gräfin von Flandern, Ihre Königlichen Hoheiten der Fürft und die Fürstin von Hohen- zollern, Ihre Königlichen Hoheiten der Landgraf und die Land- gräfin von Hessen, Ihre Durchlaucht die Prinzessin zur Lippe, der Her- zog Elimar von Oldenburg, der Prinz Nifolaus von Nassau, derx Prinz Dolgorucki, der Geheime Staatsrath v. Stoffregen, die Staats- räthe v. Grimm, v. Nagel, v. Lankenau, die General-Lieutenants v. Osften-Saten, v. Hanneken, v. Selchow und v. Gerstein, der Wirkliche Geheime Rath a. D. Wehrmann, der Regierungs- Präsident v. Wurmb, der englishe General Pope, der belgische Kapitän Blicqui, der Schloßhauptmann von Wilhelms- höhe v. Heeringen, die Gräfin Benkendorff, der Kammerherr Graf Magnis und andere Personen von Distinktion.

dlm 29. d. M. haben Se. Majestät der Kaiser und König den Fürsten Bariatinski empfangen, der geftern von Wies- baden abgereist ist.

Gefiern folgten Se. Majestät einer Einladung Sr. König- lihen Hoheit des Landgrafen von Hessen zum Familiendiner. Gestern Abend 81/7 Uhr if Se. Königliche Hoheit der Groß- herzog von Baden in Wiesbaden eingetroffen.

Ihre Majestät die Kaiserin-Königin wurde vorgestern bei Ihrer Ankunft in Coblenz auf der Shloßbrüe von den Spißen der Behörden empfangen. Gestern fand im Königlichen Schlosse ein Diner statt.

Heute begrüßte Ihre Majestät die Kaiserin Ihre Majestäten den König und die Königin der Belgier auf ihrer Durchreise durch Coblenz nah Wiesbaden. :

Ueber die Rückreise Sr. Majestät der Kaisers und Königs von Wiesbaden nah Berlin sind folgende Bestimmungen getroffen worden.

Se. Majestät werden Donnerstag, den 4. Mai, Wiesbaden Morgens 9 Uhr verlassen, in Frankfurt a. M. um 9 Uhr 50 Minuten und in Cafsel um 1 Uhr 45 Minuten eintreffen. Die Abreise von Cassel findet Nahmittags 2?/2 Uhr statt, und wer- den Se. Majestät um 7 Uhr 20 Minuten in Magdeburg er- wartet. Der Ankunft Sr. Majestät auf dem Potsdamer Bahn- hof hierselbst wird Abends 9 Uhr 45 Minuten entgegengesehen.

In verschiedenen öffentlichen Blättern findet sih die Mittheilung, daß im Mai d. I. hierselbst ein von Sr. Kaiser- lihen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen arrangirter Wettkampf zwischen deutshen und eng- lishen Offizieren stattfinden solle, mit welhemauheinTauben- schießen verbunden sei. Der Vorstand des deutschen Thier- \{hußvereins habe daher beshlossen, gegen das leßtgenannte Projekt 1:t allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln anzukämpfen. Zu diesem Behufe habe derselbe niht nur selbt eine bezügliche

Petition an den Kronprinzen gerichtet, sondern mittels Cirkulars auch alle auswärtigen Thiershußvereine aufgefordert, fich diesem Schritte anzusließen.

Wir sind in der Lage, auf das Bestimmteste erklären zu können, daß Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz weder „einen Wettkampf zwischen deutschen und englischen Dffi- zieren arrangirt“ hat, noch zu dem wahrscheinli gemein=- ten, von dem hiefigen Unions - Club vorbereiteten Polo- spiele englisher Offiziere in Berlin in irgendwelher Be- zichung steht, daß Höchstderselbe vielmehr von dem Programm