[4146]
VakanteBürgermeisterstelle.
Die Bürgermeisterftelle hiesiger Stadt wird mit 1. Juli er. vakant. Das e E Gehalt ift auf jährlich 4500 M. festgeseßt worden.
Qualifizirte Bewerber, welchen die durch Ab- legung des Staatsexamen erlangte Befähigung zum böberen Justiz- oder Verwaltungsdienste uicht zur Bedingung, aber doch als wünschenswerth hingestellt wird, werden ersucht, ihre Meldungen unter Beis fügung eines fkurzgefaßten Lebenslaufs bis zum 15. Iuni cr. dem Unterzeichneten einzureichen.
Merseburg, den 11. Mai 1876.
Der Borsteher der Stadtverordueten-Bersammlung. Krieg.
” Grand Hotel Locarno
à Locarne, Lage Maggiere, Schweiz. Deutsches Iotel,
1876. Eröffnung fl. Yai 1876.
Dieszes mit allem nur wünschtaren Comfo:t der Neuzeit ausgestattete Etablissement enthält Damen-, Musik-, Conversation-, Lese- und Billard-Säle, 20 Privat-Salons und 150 Zimmer mit 250 Betten, Bäder und Douchen in jeder Etage. Herrliche Aneflüge nach den reizenden Thälern
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
MZ 103,
1876.
In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerihtlihen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zeichen-u. Musterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht :
1) Patente,
2) die Uebersicht der anstehenden Konkurstermine,
3) die Vakanzen-Liste der durch Militär-Anwärter zu beseßzenden Stellen,
4) die Uebersicht vakanter Stellen für Niht-Militär-Anwärter,
5) die Uebersicht der anstehenden Subhaftations-Termine,
6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domänen, sowie anderer Landgüter,
7) die von den Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden aus zeschriebenen Submissionstéermine, s) die Tarif- und Fahrplan-Verändervngen der deutscben Eisenbahnen,
9) die Uebersicht der Haupt-Eisenbahn-Berbindungen Berlins,
10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindung-n mit transatlantishen Ländern, 11) das Telegraphen-Verkehrsblatt.
Der Inhalt dieser Beilage, in wel@her au die im §. 6 des Gesetzes über den Markenshuß, vom 30. November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in
einem besonderen Blatt unter dem Titel
CEentral-H
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich kann durch alle Post-Anstalten des Jn- und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgräßerstraße 109, und alle Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Mittheilungen aus dem Patent-Bureau des Ingenieurs Herrn Carl Pieper in Dresden. Ueberficht über Erfiuduugs-, Zusaß-, M 8F-PMtems uud deren Berläungerungen. E Le:
320 279 4175 211 833 1323 93
Muster wurdea ges{üßt vom 1. Januar bis 4. April 1876 .
Marken wurden cingetragen ¿ z
Patente wurden ertheilt vom L “ e S Ersatz-Patente (reïzsues) wurden ertheilt vem 1, Jan, bis 4. April 1876 . Patente wurden eingetragen vom 1, Januar bis 21. April 1876 N Patente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 31. Dezember 1875
vom 1. bis 18. Januar 1876 .
Amerika.
Belgien. Canada.
v " v
andels-Register für das Deutsche Reich. u: 5;
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 K 50 S für das Vierteljah:. — Einzelne Hine fosten 20 S Insertionspreis füc den Raum einer Druckzeile 30
R O 7
b C I R R S A A Le E E 200 H A BE A S
sind und, da sie das Reiseziel nicht ecreichen können, auf die Privatwohlthätigkeit angewiesen find, wenn sie nicht als Obdachlose in Haft genommen werden sollen. Judem ich dieses hiermit zur Kenntniß der Kreiseingesessenen brivge, fordere ih die Guts- und | Gemeindevorstcher, sowie die Gens’darmen des | Kreises besonders auf, falls Fâlle, daß Arbeiter oder | Arbeiterinnen deraut engagirt werden, vorkommen : sollien, darauf hinzzwirfen, daß dieselben bei der | Verdingung über das Ziel ihrer Reise genau unter- i rihtet und außerdem mit genügenden Geldmitteln
Befestigung des Vertrauens in Handel und Wandel, sowie durh die rielfach zu gebenden Anregungen; es wird dadurch ein so lange verfolgtes Ziel erreicht, dessen Vorzüge mit uns auch andere Nationen an- erkannt und bis jeßt ebenfalls vergebens erstrebt
habén.
Am 13. Auzust d, I. wird eine permanente Bau-Aus stellung im Hause des Arcbitekteavereins zu Berlin, Wilhelmstraße 92/93, erôffnet werden.
Station d. Cöln-
Mindener-,
Maggia, Omzernone und Verzascia mit ihren prachtyoilen Gletechern und Wasserfällen, sówie nach den weltberühmten Borromeo'schen Inseln, Hübsche Dr. deutscher Arzt im Hause. Vis-à-vis dem St, Gotthardt-Bahahof und dem Landungsplatz der Dampfschife. für Kauf u. sikalien, Kunstsachen etc. 2mal wöchentlich, Quartal wurden, befindet sich im Hotel. Den Herrez Beamten, Gelehrten etc, “Bad Bertri | (1 (7 Tî S behrlieh geworden, besonders empfohlen als L f ; é seltemen Werken, Nähere Auskunft extheilen der K. Bade-Jnspektor, A der Grafschaf: Glatz, preuss. Schlesien. Saisoo-Eröfuung am 7. Mai. 7 F EODOIUIMGEn, Aan tio 0h0, ETAUE, u, 8, W., soWwie der hysterizchen und Frauen-Krankheiten, Ba® Ilmenau Empfohlen für Reconyvalescenten und schwächliche Personen, owie als angenehmer, durch Saison Hannoverschen rem 7 V lanen dine (Rehme) in Westfalen, 15. Septbr. Der glückliche Erfolg der nun beendeten Aufräüumungsarbeiten hat dem
Aussícht auf die Alpen und den See. [3969] Pensionspreise das ganze Jahr. Verkauf von s é W. Wagner. Direktor. 60 „S (u. Bestellgeld) bei der Post. 0 welche im den Ruhestand treten, oder denen / ; in di te Yermi N Bad Reiner 0 Dad iñilde Carläbad. 1 Mètle ván bia Molel- sCerete Vermittlung zu vortheilhastester ) Í Zuschrist de : Major z. D. Forstuer, und der K. Kreis-Physikus uschristen an den Herausgeber und Verleger : Angezeigt gegen Catarrhe aller Schleimhänte, Kehlkopfleiden, ehronisehe ! [4106] Cn 9 am Thüringer Walde, zustände nach schweren und fieberhasten Krankheiten and Waeechenbetten, nervöse und al'ge- seine reizenden Berglandschaften bekannter Sommer-Aufenthalt. und Löhne- 15. Mai Kohlensaure Thermal-, Sool-, Dunst-, Gas- u. Wellenbäder. Gradirluft. Bade die alte Thermalquelle in früherer Ergiebigkeit und Temperatur
Seines milden Klimas wegen (schweizerisches Nizza) eignet sich Locarno namentlich für einen Winteraufenthalt. Dentscher Gottesdienst und «Üu chbilat Büchern, Mu- N33. für Alterthumsfreunde. Ein reichhaltiges Kabinet römischer Antiquitäten, welche auf Grund und Boden des Etablissements gefunden Insertionspreis: 10 S die Zeile, ihre Bücherbestände aus sonst einem Grunde emt- j i L art L Eli t | Verwerthung. Central | station Alf, eröffnet die Saison am 15. Maï. Z L aus D aao atis Mis 5 9 , 4 Wilhelm Münter i ipzig. imm i Hlimatisecher Gebirzgaz-Kurort, Brunnen-, Molken- und Bade-Anstalt in | Dr. CüppersS. (à Ct, 283/5.) O O n LLERE, Dn A, Fe: Tuberkuteose, Lungen-Emphysem, Bronchektasie, Krankheiten des Blutes: Blutmangel, Bleichsucht meine Schwäche, Neuralgien, Scrophulose, Rheumatismus, exsudative Gicht, constitationelle Syphilis. o R N l l Vienenburger bis Bäder werden vom 1, Mai bis Ende October verabreicht. wiedergegeben.
Auskunft jeder Art eriheilt die
EdÖOnigliche Bade-Yerwaltung.
Bad Creuznach,
s Eröffnung am 1. Mai. (H. 6819.) Jod- und Bromhaltige Soolquellen. Eisenbahn-Station. Romantische Gegend. Gesundes In allen Häusern Bäder, direft aus den Quellen durch Röhren geleitet. Trinkkur an
[3866]
Klima.
der Elisabeth-Quelle. Alle fremden Mineralwasser. Molkenkur. JZnhalationen. Douchen. Dampf-
bäder. Flußbäder. Alle Annehmlichkeiten eines Badeortes I. Nanges. Vortreffliches Orchester : Kapelle Mannsfeld. Lesesäle. Billardsäle. Concerte. Réunions. Theater. Feuerwerke. Wassercorso 2c. 2e.
ad Lippspgringe. » i Station Paderborn (Westiph. ahn am Teutoburger Walde. Stickstoffreihe Kaiktherme (1709 R.) mit Glaubersfalz-Inhalationen, feuchtwarme, beruhigende
Luft, Schweizer Moiken. Erfolgreichstes Bad bei chron. Lungensucht, pleuritischen Epsudaten quälenden, trockenen Katarrhen der Athmurys-Organe, Cougestiouen dahin, uervösem Asthma,
[3945]
reizbarer Schwäche, verschiedener Art Dispepsie, Frequenz ca. 2100, Saison vom 15, Mai bis ; lung dient.
15, September. i
Ban Die Curhäuser in den vergrößerten freundlihen Anlagen gewähren Comfort und vortreffliche er): legung.
Den Wasser-Versandt bewirkt und Anfragen beantwortet (C.Ag. 243/4)
Die Brununen- Administration. j
* Soolbad Wittekind bei Halle a. S.
erbffnet am 15, Mai die Saison seiner Sool-, Mutterlaugen- 2c. und rus}. Sooldampf-Bäder
gegen sfrofulose, rhachitisbe, rheumatische, katarrhalische, sowie Haut- und Frauen- Krankheiten, des ie 1E, ¡Cd C aue, wte ( D A s F J 1 gl. die : Trinftcuren seiner Quelle, aller natürlichen und künstlichen Mineralbrunnen und ausgezeichneter Ziegen- * n. 0hlo
molfe, Romantische Lage, argenchmer, billiger Auferthalt, vorzüglihe, curgemäße Restauration. Aerztliche Anfragen sind au den Badearzt, Sanitäts-Rath Dr. C. Graefe, Bestellungen auf Wohnungen 2c. an den Befißer Gustav Thiele zu rihten, Lager von Wititekind-Brunnen und Mutterlauger-Salz halten in. Berlin die Herren I. F. Heyl & Comp. — Apoth. Dr. “Lehmann. — Lampe, Kauff-
mann & Comp. — Joh. Gerold. — L, Meyer & Comp. — J. G. Braumüller & Sohn. j
Die EBade-Direction.
“ Soolbad Salzschlirss
Oberhessische Eifeubahustation bei Fulda.
- ‘ Ahyy . - , , ¿ Beginn der Saisou 15. Mai. Trink- und Badekur. | Bedeutende jod- und bromhaltige Kochfalzquellen mit starkem Kohlensäuregehalt ifacius- î Teupel- und Kinderbrunnen) und alkalish-cisenhaltige Schwefelquelle (SBulefeibranaen), Ancaet | gegen Scrophulose, Rhachitis, Gicht und Rheuma, Frauenkranfheiten, Haut- und Stleimhautleiden | : usterhafte Brunnen- und Badeeinrichtungen. Electrotherapie, Für bequeme Wohnungen ist sowohl | n Lame nus m Es und im Dorfe ausreichend geforgt, Herrliche Lage zwischen Rhön ! zin Meh, Aerztlie Auskunft ertheilt der Brunnen- und Badearzt Dp. Freiherr ; j
Anfragen über Mincralwafser-Versandt, Wohnungsverbältuisse u. #. w, erledigt Bade- * verwalter Stohr. (Fr. 37/V.) .OU/V
Stahlbad Nasteuberg, |
: j in Thüringen
eine Stunde von der Esenbabn-Station Butistädt entfernt ‘wird den 15. Mai eröffne h |
bädern werden Fichtennadel-, Schwefel-, - ltwa! ä bgegebe e A E
A N PUNIE e Sool- und Kaltwasserbäder abgegeben. — Die fage Naftenbergs Die Badedirektion. E
[3565[
welche daraus entstehen, Folgen- ! z f | 1600 Fuß hoch gelegen. Wasserhecilanstalt, Kiefernadelbad, Badearzt: Sanitäts-Rath Dw. Preller.
0% BVreslau-Schweiduiß-Freiburger Eisenbahn,
Die Herren Aktionäre laden wir zu der auf
Die Cur- Einrichtungen wesentlich verbessert; Orchester 17 Mann ftark. :
7
Dienstag, den 30. Mai cr., Nachmittags 3 Uhr,
| anberaumten diesjährigen
im hiefigen Empfangsgebäude, Südfront (Berliner Plaß 20),
| ordentlichen Generalversammlung
| ergebenst ein.
| j 1, 2, 3 und 4 verzeichneten Gegenstände.
Zur Berathung und Beschlußfassung gelangen die im §. 24 des Gesellschaftsstatuts zu
Diejenigen Herren Aktionäre, welbe der Versammlung beiwohnen wollen, haben nach §. 29
j
_des Statuts ihre Aktien bis spätestens den 29. Mai cr., Nachmittags 6 Uhr, in dem Bureau der Gefsell-
! {aft vorzuzeigen oder sonst auf eine dem Direktocium genügende Weise die am dritten Orte erfolgte Niederlegung nachzuweisen, zugleih aber ein mit der vollen Nanienduniericrift versehenes Verzeichniß der Littera uxd Nummern der Aktien (wozu Formulare in unserem Bureau und bei den bekannten aus-
| wärtigen Dividenden-Zahlungsftellen in Empfang genommen werden können) in ztvei Exemplaren zu über-
; geben, von denen das eine zurückbleibt, das andere mit dem Siegel der Gescllschaft und dem Vermerke der Stimmenzahl verschen zurückgegeben wird und als Einlaßkarte zur Versammlung dient.
l Der gedruckte Jahcesberiht pro 1875 wird vom 20. Mai cr. ab ausgegeben.
Breslau, den 9. Mai 1876.
Der Verwaltungsrath.
auf
“* Breslau-Schweidnih-Freiburger Eisenbahn.
Die Herren Aktionäre laden wir hierdurch zu einer
außerordentlihen Geueralversammlung
Dienstag, den 30. Mai, Nachmittags 3» Uhr,
im hiefigen Empfangsgebäude, Südfront (Berliner Plaß 20), ergebenft ein. Der Zweck dieser Generalversammlung e A E O 1); Aufbeb G S Seen guno aus Deltuyfassung Über : 7 Aufbebung de eschlusses der Generalversammlung vom 31. Mai 1875, betref - wandlung von 4,250,000 Thlr. Stammaktien in Prioritäts-Obligationen zu Gs Gm 2) Aufnahme einer Anleihe von 18 Millionen Mark in Prioritäts-Obligationen zu 5 %. Diejenigen Heiren Aktionäre, welche der Versammlung beiwohnen wollen, haben nach §. 29 | des Statuts ihre Aktien bis spätestens den 29, Mai cr., Nachmittags 6 Uhr, in dem Bureau der Gesell-
i {aft vorzuzeigen, oder sonst auf eine dem Direktorium genügende Weise die am dritten
Niederlegung nachzuweisen, zugleich aber ein mit der vollen Namensunterschrift versehenes Ge E | Littera und Nummern der Aktien, (wozu besondere rothe Formulare in unserm Bureau und bei den ! bekannten auêwärtigen Dividenden-Zahlungs stellen in Empfang genommen werden können), in zwei Erem- i plaren zu übergeben, von denen das eine zurückbleibt, das andere mit dem Siegel der Gese {haft und ; dem Vermerke der Stimmenzahl versehen zurückzegeben wird und als Einlaßkarte zur Versamm-
Bresiau, den 9, Mai 1876.
Der Verwaltungsrath.
[861]
Norddeutscher Lloyd.
Postdampfschifsanhrt
D. Neokar D, Wesor B Branunusohweilg
91, Mai nah Baltimore Mosel
von Bremen nach New-York und Baltimore,
17. Mai nach Baltimore | D. Donau 20. Mai nach New-York | D. Nürnberg 27. Mai nach New-York | D, Rhein
3, Juni nah New-York D: Cataaie 2 D, Ur 1d ew-York | D. Leipz 8 l M Passage-Preise na New-York: 1. Cajüte 500 4, 11. Cajüte 300 (4, Zwisl
(à Cto. 1185/4.) | PeNagaeimaee nah Baltimore: Cajüte 400 M, Svis@catr 120 M A B18
10. Juni nach New-York 14. Juni nah Baltimore 17, Juni nach New-York 24. Juni nah New-York Juni nah Baltimore
etourbillets für die Weltausstellung in Philadelphia zu ermäßigte Zur Ertheilung von Passazescheinen für obige Dampfer des Norddautschen att E La
Lenisenplas 7.
andere Linie zwischen Europa und Amerika sind bevollmächtigt Iohanning & Behmer, Berlin '
Von Bremen nach dem La Plata
i auf der Hin- und Rütreise Antwerpen und L'«sabon und eventuell Cherbourg aulaufend
nach Bahia, Rio, Montevideo una Buenos Ayres
D. Hohenzollern 25. Zuni, D. Saller 25. Suli und ferner am 25. jedes Menots.
Die Direction des Norddeutschen Lloyd in Bremen.
[181]
T T L REEE
Allgemeiner Submissions-Anzeiger mit Beilage: Wochenblatt f. d, deutschen
Holzhandel
ersheint in Stuttgart und ist das einzige 3 mal wöchentlih ersheinend blait Süd-, Mittel- deutshlands. Dasselbe enthält alle auf Submission A A E E
geordnet in chronologischer Uebersicht, sowie deren Ergebni mentêpreis 4È A6 pro Quartal iutlusve der Submissiansberich
jowes dieselben erhältlich. Aboune- e, durch jede Postanstalt zu beziehen,
ner gratis, franco. Jnserate à 25 S pro Petitzeile finden bei Behörden und in indu-
riellen Kreisen gediegenste Verbreitung.
Bei Wiederholungen entsprechenden Rabatt.
Patente
l | Frankreich. | |
Greßbritannien
und Irland. 1876 er
„ 1869 er Patente j,
Ftalien.
Patente.
Zusatz-Patente wurden eingetragen vom 1. Januar bis
" y v 5 y Die Anzahl der Gesuche um Patente betrug vom 1, Jan. bis 9. Mai 1876 Sechsmonatlicher Schuß wurde ertheilt : Vom 1. Januar bis 5. Mai 1876 auf diesjährige Gesuhe . 1875 er Patente wurden gesiegelt vom 1. SFanuar bis 5, Mai 1876 Jz L Ÿ Vom 1. Sanne Ds O9 Dat 1800 auf 1873 er Patente wurden £ L, I vom 1, Jan. bis 5. Mai 1876.
j L wurden ertheilt vom 1. Januar bis 24, Dezember 1875
|
1228 119 562
1379
1464 892 158 339 119 521
{20 November 1875 29. Februar 1876 29, Februar 1876
— 1 San Dis 9. Mar 1800.
usaßpatente wurden ertheilt vom 1. Januar bis 24. Dezember O 91 Patente wurden verlängert vom 1, Januar bis 2A Deren ber 10D + « 78
atete) in Ansehung der Zinsenforderung zu vers- nichten ; wobei es dahin gesteut bleiben kann, ob die
Preußen. Königliches Ministerium für | Forderung eines Kaufmanns gegen einen Kgufmann
Gewerbe und öffentliche
andel, 9 Arbeiten.
Î j Î
l
auf Rüczahlung eincr im beiderseitigen Geschäfts-
betrieb geleisteten und empfangenen Zahlung einer ' l s Ge pfangenen Zahlung , entschieden, weil genannter Verein den Schuß der |
Dem Ingenieur Theodor Müller zu Beklin, | Nichtschuld überhaupt zu den Forderungen gehöre,
Marienstraße Nr. 8, ist unter ein Patent
auf einz durch Beschreibung und Zeichnuug nach- |
gewiesene Petroleumlampe, ohne Jemanden in
der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
|
j j 1
dem 9. Mai 1876 | auf welche Artikel 289 sich bezieht.“
Die neueste Nummer der „Engineering-Revue Polytechnique, Dentsche Allgemeine Po- lytechnijche Zeitung“, veröffentlicht folgenden Aufruf an die Ingenieure: Die bedrängte Lage der
deutschen Industrie verlangt, daß Jeder, dem das |
Wohl des Vaterlandes theuer ist, mit ganzer Kraft
î= Das dem Herrn Gust av Schulze zu Berlin \ für die Verbesserung derselben eintriit, und es kann unter dem 18. März 1876 auf die Vauer von drei | nicht fehlen, daß dur ein allgemeines Streb-n das Jahr-n für den Umfang des preußischen Staates | Ziel erreiht wird, wenn die vorhandenen Kräfte,
ertheilte Patent
t
denen es an gutem Willen gewiß niht Wh, durch
auf eine Vorrichtung zum Feststellen aufachängter | die rechte Leitung zu einem Ganzen vereinigt wer- Gaslampen in der durch ein Modell nahgewieïc- | den, denn nur Einigkeit macht stark, während Zer- nen Zusammenseßung und ohne Jemanden in An- | sylitterung und Befolgung von Einzelwillen zum
wendung bekannter Theile zu beschränken, wird dahin defklarirt,
lung jedes Beleuchtungsgegenstaades durch die nach-
gewiesene Vorrichtung bezieht.
Dem Direktor der Coaksofen-Anlage zu Malstadk, Kreis Saarbrücen, Adolph Artois, ist unter dem 9. Mai d. J. ein Patent ;
auf einen durch Zeichnung und Beschreibung
nachgewiesenen Schlämmaufbereitungs - Apparat
ohne Jemand in der Anwendung bekannter Theile - zu verhindern, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt worden.
Dem Ingenieur Ph. Chopin zu Bordeaux ist |
unter dem 9. Mai 1876 ein Patent auf einen durch Zeichnung und Beschreibung nach- gewiesenen eisernen Oberbau für Eisenbahnen, soweit er als neu und eigenthümlich erkannt worden ift, auf drei Jahre, von jeuem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Königreich Sachsen. Auf 5 Jahre. 27. März
Richard Lau ckner, Techniker zu Chemnitz, stehender |
Röhreukessel. (S. Anzeigen am Schluß.)
Nach Art. 289 des Handelsgeseßbuches sind Kau f- leute unter einander berechtigt, in beiderseitigen Handelsgeshäften auch ohne Verabredung oder Mah- nung von jeder Forderung seit dem Tage, an welchem sie fällig war, Zinsen zu fordern. In
j | |
f j j
|
Beziehung auf diese Bestimmung hat das Reichs |
Orerhandelsgeriht, I. Sen., in einem Erkenntniß vom 4. April crc., im Gegensaß zu dem Appellations- Gericht zu Cöslin, ausgesprochen: Bei der Forde-
rung auf Rückerstattung des auf eine vermcintliche i
Schuld irrthümlih Gezahlten ist für die Zinsen- Berechnung, felbst wenn man annimmt, daß Art. 289 des H. G. B. auf derartige Rückforderungen Anwen- dung findet, nicht der Tag des Empfangs der irrthüm- lichen Zahlung, sondern der Tag der beiderseitigen Aufklärung, daß irrthümlih gezahlt worden, als Tag der Fälligkeit der Forderung anzusehen. „Der Empfänger hat das Empfangene zurückzuerstatten, sobald er erfährt, eine Nichtihuld empfangen zu haben. Es kann daher, abgesehen von dem Falle des wissentlihen Empfanges einer Nichtschuld; welcher nicht vorliegt, seine Verbindlichkeit nicht ehers als fällig erachtet werden, als nachdem unter Aufklärung des Jrrthums die Rückzahlung von ihm verlangt, oder ihm der Irrthum in anderer Weise bekannt geworden is. Der Artikel 289 ist mithin unrihtig ange- wendet uvd aus diesem Grunde das angefoctene Erkenntniß (welches den Tag des Empfangs der irr- thümlich geleisteten Zahlung als Fälligkeitstag er-
Gegentheil, zur Ohnmacht und zu Mißerfolgen
daß es sich auf die Festftel- | führen.
Um der Vereinstbätigkeit die größtmögliche Lei- stungsfähigkeit zu verleihen, ift der Centralverband deutscher Industrieller gegründet mit dem Haupt- zwecke, allen Vereinen, die das gemeinsame Ziel: „Beförderung der nationalen Arbeit* befolgen, eire einbeitlihe Organisation zu schaffen, damit sie in ibren Bestrebungen stets sich unterstüßen und, wenn
nöthig, durch vereinigtes Wirken das höchste Ziel |
erreichen. i . Die erste und wichtigste Arbeit: die Klarftellung
der Ursachen zu der kritischen Lage der heimischen |
Industrie ist dadurch bereits wesentlich befördert und schreitet immer rüstiger fort, je mehr die Zahl der Mitarbeiter si mehrt; so mannichfach aber dietec
Ursachen sind, so nothwendig ist es auch, alle Kräfte ;
aus allen Zweigen der Judustrie anzuspannen.
Auch der Verein deutscher Ingenieure ift zur Theil- nahme aufgefordert worden und wollen wir bier die Frage näher betrachten, in welcher Weise dieselbe sib voraussihtlid am wirksamsten entralten kann.
Es unterliegt keinem Zweifel, daß auf induftricllem Geviete sowohl die deutsche Wissenschaft, als auch die ausführende Technik sehr s&@sne Erfolge aufzu- weisen und namentlich in ihrem Zusammenwirken den Vergleih mit den Errungenschzften anderer Nationen nicht zu fürchten haben, aber unsere Lage bedingt Letzteren gegenüber ganz besondere An- strengungen, um mit deu unserm Lande von der Natur nicht zu reihlich gespendeten Gaben den Kampf gegen die bevorzugte auëwärtige Industrie zu bestehen und ist deshalb Einigung und An- \spannung aller vorhandenen Kräfte unbedingt er- forderlich.
(Es folgt dann der Organisationsplan.)
Die dur diese Einigung angestrebten und ficher !
zu erzielenden Vortheile sind im Wesentlichen folgende:
1) Anspannung aller für die Industrie thätigen Geisteskräfte und Beseitigung aller Zurückhaltung in Mittheilung werthvoller Erfahrungen.
2) Sicherstellung des geistigen Eigenthums gegen
unbefugte Anwendung, Anerkennung durch Kritik auf
fürzestem Wege und Beurtheilung durch unparteiisehe |
Richter; schließlich das höchfte Ziel: Ausführung guter Vorschläge ohne Zeitverlust und durch die bestgceigneten Kräfte. y
3) Zugängigkeit aller Fortschritte auf technischem Gebiete für die Industriellen auf kürzestem Wege und in der besten Form.
4) Beseitigung aller ungerechtfertigten Reklame ?
und Schuß vor unnöthigen Kosten, die durch Vor- nahme ven Versuchen mit unbrauhbaren Einrich- tungen entstehen.
5) Beförderung der Unabhängigkeit der deutschen Technik und Wissenschaft.
Außer diesen mit Sicherheit zu erwartenden, direk- ten Erfolgen wird die Organisation noch viele vor-
theilhafte indirefte Resultate ; hervorbringen durch :
Gegenstände der Ausstellung sollen sein: Alle indu- ftriellen und künstlerischen Erzeugnisse, sowie Nohs- produkte, welche dem innern und äußern Ausbau, ! der Dekoration uxd Möblirung 2c. von Gebäuden | aller Art dienen. Anmeldungen sind bis spätestens ' 95. Mai d. J. an Herrn Baumeister Kyllmann in Berlin W., Voßstcaye 32, zu rihten. Nähere Ausé- funft giebt ein Prospekt, welcher von dem Sekretär des Architektenvereins, Herrn Michaelis, Wilhelm- straße 118, zu beziehen ift.
Aus der Verwaltungsrathsißung des Dresdener Gewerbevereins theilt die „Sächs. Gew. Z.*“ ; u. A. Folgendes mit: In Berlin hat sich ein Ver- ; ein zum Schuße der deutschen Industrie gebildet, der den Gewerbeverein zum Beitritt auf- ; fordert. Die zur Beurtheilung des Sacverhalts niedergesezte Kommission hat sih aber nicht dafür
deutshen Industrie durch besondere Bevorzugung der ; Dentsten im Zollsystem erreihen will, ein Weg, der den Téndenzen des Gewerbevereins welcher sich stets für Parität der Nationen im Zollwesen erflärt hat, zuwider läuft. i
Der Verband bayerischer Gewerbvereine ; umfaßt nach den „Mittheilungen des bayerischen Ge- i werbemuseums zu Nürnberg* 28 Vereine als Bere-
| bandsmitglieder, 8 Vereine sind außerdem ange: :
| meldet. Die 28 Vereine, welhe Verbandsmitglieder : sind, haken 3862 Mitglieder. Da anzunehwen ift, daß die angemeldeteu Vereine noch im Laufe dieses Monats | ihren Verpflichtungen entsprechen, so darf die Zahl i der Vereine, welche dem Verbande angehören, zu 36 angenommen werden. Von drei Vereinen ift die | Anzeige gemacht worden, daß erft im Oktober, nach : j Abhaltung der regelmäßigen Generalversammlung, | die Erklärung über den Beitritt erfolgen könne, Da der erste Verbandêtag nunmehr in der zweiten Hälfte ; des Juni stattfindet, so wird es bis dahin möglich ; sein, eine genaue Zusammenstellung über die Zahl der Vereine und ihrer Mitglieder zu machen, Eine größere Zahl von Vereinen haben oder werden in i diesem Jahre Wanderausstellungen mit Gegenstäu- j | den aus den Sammlungen des bayerischen Gewerbe- | | Museums, theils verbunden mit lokalen Gewerbe- | | Ausstellungen, vcranstalten. Es sind dieses nach der
Dinkelsbühl, Passau, Schwabach.
| Sn den 5 Haupthäfen Marofkkos, in Larache, | Rabat, Mazaaan, Saffi und Mogador, wurden im Fahre 1875 Waaren im Werthe von 4,930,000 Frs. | eingeführt; darunter befanden sich 2,350,(00 Frs. in | Baar, für ca. 500,000 Frs. Vaumwollenwaaren und | für ca. 250,000 Fré. Zucker. Die Ausfuhr betrug | 10,891,100 Frs., am meisten betheiligt bei der Aus- ! fuhr waren Wolle und vor Allem Bohnen. Der Verkehr Marokfkos mit Deutscland ist z. Z. ein sehr unbedeutender, er wird meist durch britische und französishe Dampfschiffe vermittelt. Die Ein- | fuhr von dort besteht in Tuch, Eisen- und Glas- | waaren; das erstere exporiirt meist Sachsen. Die Ausfuhr nach Deutschland i gleichfalls noch fehr | flein und erfolgt über London und Hamburg. Sie | bestand in Mandeln, Sandarac, Mogador-Gummi, Neilchenwurzel und verschiedenen anderen Artikeln, die sämmtlich für Norddeutschland bestimmt waren.
Î î }
Im 7, Heft des „Welthandel "F veröffentlicht Dr, Landgraf einen Aufsaß „Fortschritte in der wirthschaftlihen Technik und ihr Recht *. In demselben wird erörtert, wie wün- \henêwerth es sei, wenn der Bundesrath eine Enquête veranstalte, um die Grundlagen für ein allgemeines deutsches Patentgejeß zu gewinnen. Obwohl dieser Wunsch inzwischen durch den Beschluß des Bundestraths vom 27. v. M. bereits erfüklt ift, so verdient der Aufsaß doch au jeßt noch Beachtung, weil er die verschiedenen Gesichtspunkte, die für ein Patentgesetz maßgebend find, beleuchtet.
(Arbeitämarkt.) D er Landrath des Kreiscs König s- berg erläßt im „Kreisblatt“ folg-nde Bekanntmachung : „Nach einer mir zugegangenen Mittheilung treffen in neuerer Zeit wiederholt Partieen von männlichen und weiblichen Arbeitern aus hiesiger Gegead in Frankfurt a. M. ein, die von einem Agenten in hiesiger Stadt für Landwirthe dortiger Gegend und der Rheinpfalz engagirt find, von dem Agen- ten aber in Bezug auf ihren Bestimmungsort und sonstige Erfordernisse im Unklaren ge-
Zeitfolge geordnet: Nördlingen, Freising, Landshut, ,
lassen werden, nuamentlich mit sehr gerin- gen und nicht ausreictenden Reisemitteln versehen
für Reise und Unterhalt verjehen werden.“
Handels-Regifter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachjsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver- Sffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßz- teren monatlich.
Angermünde. In unfer Firmenregister ist unter Nr. 143 Folgendes eingetragen :
Bezeichnung des Firma-Inhabers: Frau Jenny
Jacob, geborene Gobiß in Oderberg i. M. Ort
der Niederlassung: Oderberg i. M. Bezeichnung
der Firma: I. Iacob. Eingetragen zufolge
Verfügung vom 6. Mai 1876 am 9. Mai 1876.
Angermünde, den 6. Mai 1876. Königliches Kreisgericht. 1, Abtheilung.
Angermiinde. Die unter Nr. 132 unseres Firmenregisters eingetragene Firma: „M, Gobitz“, Firmeninhaber: Meier Gobiß in Oderberg i. M., ist erlos{en. i
Eingetragen zufolge Verfügung vom 6. Mai 1876 am 9, Mai 1876.
Angermünde, den 6. Mai 1876.
Königliches Kreiêëgericht. T, Abtheilung.
Aschersleben. Den jeßigen Vorftand des „FKonsum-BVereins, eingetragene Geuofsenschaft zu Böruecke“ bilden:
1) der Bergmann Heinrih Klostermeyer,
2) der Webermeister Friedrih Brocsecke und
3) der Bergmann Gottlieb Starke
zu Börnecke. Aschersleben, den 9. Mai 1876. Königliche Kreiëgerichts-Deputation.
FEerlin. Handelsregister des Königlichen Stadtgerichts zu Berlin, Zufolge Verfügung vom 12. Mai 1876 find am selbigen Tage folgende Eintragunger erfolgt : In unser Eesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3196 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Bereinigte Deutsche Telegraphen-Gesellschaft vermerkt steht, ift eingetragen : Das Statut ist in den §8. 39 und 40 durch Beichluß der Generalverjammlung vom 25. März 1876, welcher sich in notariell beglaubig- ter Form Blatt 82 Beilageband 156 der Akten über das Gesellschaftsregister befindet, geändert worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4490 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Hamburg-Helgolanuder Telegraphen-Gesellschaft vermerft steht, ift eingetragen:
In der Generalversammlung vom 25. März 1876, deren Protokoll in beglaubigter Form sich Seite 24 bis 29 des Beilagebandes Nr. 463 zum Gesellschaftöregister befindet, ist den §F. 35 und 36 der Statuten eine andere inhaltliche Fassung gegeben worden. Berlin, den 12. Mai 1846. Königliches Stadtgericht I, Abtheilung für Civilsachen. Handelsrichterliche Vekagunt- machun. Nachstehender Vermerk: Fol, 105 des Handelsregisters Cuny & Comp. in Bernburg (offene Handelsgesellschaft) Der Rentier Richard v. Kemniß in Bernburg ift am 11. Mai 1876 aus der Gesellshaft aus- geschieden ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hie- sige Handelsregister eingetragen worden.
Bernburg, den 11, Mai 1876.
Herzogl. Anhalt, Kreisgericht. Der Handelsrichter. Breymann.
Bernhurg.
Blankenhain. Bcfanntmachung.
Die Band I. Fol. 51 des Handelsregisters der unterzeihnete§ Behörde eingetragene Firma : : Gustav Langenberg in Blankenhain ist zufolge Beschlusses vom heutigen Tage gelöscht worden.
Blankenhain, den 11. Mai 1876.
Großherzoglih Sächs. Justizamt, Otto Schmidt, Stellv.