1876 / 122 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Unterm 10. d. M. hat der König ein Reglement bezügli der künftigen Anwendung der am 22. August 1864 auf der Gen- ferkonvention angenommenen Armbinden für das Heer bestätigt.

Amerika. Kabeldepeschen der „A. A.C.* aus Washington vom 19. ds. melden: Der Senat hat eine Untersuhung der jüngsten Unruhen in Louisiana angeordnet. Nah Berichten aus New-Orleans is die Ruhe wiederhergestellt, und waren die ersten Berichte schr übertrieben, indem nur ein Weißer und zwei Neger getödtet und mehrere Personen verwundet wurden. Die republikagnishe Konvention von Kentuckly hat eine Resolution angenommen, welche den Schayamts - Sekretär Bristow als Kandidaten für die Präsidentshaft warm empfiehlt, Die republikanishe Konvention von Delamware \ch{lägt Herrn Baine als Pröfidentshafts-Kandidaten vor. Die demokratishe Konvention von Kansas hat Herrn Hendriks zum Kandidaten für die Präsidentschaft aufgestellt. Die unabhängige Greenback-Konvention hat Peter Cooper in New: York zum Prâä- sidentshafts-Kandidaten und Senator Booth aus Kalifornien zum Kandidaten für den Vize-Präsidentenposten aufgestellt. Cooper lehnte unverzüglich seine Aufstellung ab. Die Verhand- lungen der Konvention erregen wenig Aufmerksamkeit.

Der Aus\chuß des Repräsentantenhauses für aus- wärtige Angelegenheiten ist übereingekommen, General Schencks Verhalten in Verbindung mit der Emma-Mine als ungehörig und unvereinbar mit seiner Stellung als Gesandter der Vereinigten Staaten am Hofe von St. James zu tadeln. Der Aus\{huß spricht ihn indeß von jeder Absicht, Unreht zu thun, frei. Die demokratishen Mitglieder des Aus\{chu}.s wünschen auch dem Präsidenten Grant einen Tadel auszusprechen, weil er General Schenck niht s\ofort von seinem Posten in London abberief. Der Staatssekretär Fish wird Lord Derby's Note über die Winslow-Angelegenheit durch eine Depesche beantworten, worin der von der Regierung der Vereinigten Staaten vorher eingenommene Standpunkt behauptet wird.

Aus Washington wird der “A. A. C.“ unterm 21. d. M. per Kabel gemeldet: Da Mr. Chescbrough dem mit der Untersuchung von General Schencks Beziehungen zur Emma-Mine betrauten Ausschusse des Repräsentantenhauses einen Brief geschrieben, worin er mittheilt, daß er im Dezember 1872 auf General Schencks Ersuchen sch von Paris nah London begeben, um dessen Interessen zu über- wachen, und daß er während seines Verweilens in London eine

Verlin, den 25, Mai 1876.

Ueber das nach. Salonichi bòstimmte Geschwader schreibt das „Militär-Wochenblatt““:

„Bei den jeßigen Unruhen in der Türkei wird Deutschland durch eine respektable Scemacht vertreten sein. Im Ganzen wird sch dort ein Geshwader von neun Schiffen vereinigen, über welhe der Contre-Admiral Batsh den Oberbefehl führen wird. Die Schiffe sind folgende: „Kaiser“, „Deutschland“, Kronprinz“, „Sriedrih Karl“, „Pomrmerania“, „Medusa“, „Nautilus“ „Komet“ und „Meteor“. Die fünf ersten bilden das Sommer- Panzergeshwader, welch:s am 22. in Wilhelmshaven zusammen- getreten und an demselben Tage nach Salonichi in See “zes gangen ist: 1) und 2) S. M. S. „Kaiser“ und „Deutschland'' fommandirt von den Kapitäns zur See Frhrn. v. d. Golz und Mac Lean, sind zwei der stärksten Panzerfregatten mit je neun Geschüßen von 8—26 Cm., mit je 600 Mann, worunter je 78 Seesoldaten, Besaßung. 3) und 4) S. M, S. „Kronprinz“ und „Friedrich Karl“, befehligt von den Kapitäns zur See Livonius und Przewisinski, mit je 16 21 Cm.-Geshüten armirt und mit einer Besaßung von je 500 Mann, worunter je 78 Seesoldaten. 5) S. M. Aviso „Pommerania“, ein kleiner Aviso, welher dem Chef des Geschwaders als Tender dient, hat nur zwei ganz leihte 8 Cm.-Geschüue und eine geringe Besaßung von 58 Mann. 6) S. M. S, „Medusa“, Korvetten- Kapitän Zirzow, welches zur Ausbildung von Schiffsjungen auf der Uebungsfahrt im Mittelmeer begriffen war, if eine Glatt- deckskorvette mit 9--12 Cm.-Geshüßen und 230 Köpfen Be- \saßung, worunter ca. 130 Schiffsjungen. Dieselbe ift bereits am 15. Mai in Salonichi eingetroffen. 7) S. M. Kanonenboot vKomet“, Kapitän-Lieutenant v. Pawelsz, hat 2—12 Cm.- und 2—8 Cm.-Geshüßze und 64 Mann Besaßung. Dasselbe ist am 18. Mai von Kiel nah Salonichi in See gegangen. 8) S. M. Kanonenboot „Meteor“, Kapitän - Lieutenant Frhr. v. Rössing, befindet fich seit langer Zeit in Konftan- tinopel auf Station und wird daselb bleiben. Das- selbe ifi ebenso bescht wie „Komet“ und mit 1—15 Cm.- und 4 2—12 Cm.-Geshüßen armirt. 9) S. M. Kanonenboot „Nauti- lus“, Kommandant Korvetten-Kapitän Valois, mit 2— 15 Cm.- und 2—12 Cm.-Geshüßen und 95 Mann Besaßung, hatte die Be- stimmurg nah Dftafien zu gehen, um das dort befindliche zweite deutshe Geschivader, bestehend aus den Korvetten: „Vi- neta“, „Hertha“, „Ariadne“, „Luise“ und Kanonenboot „Cyklop“, welchcs unter dem Oberbefehl des Kapitäns zur See Grafen v. Monks in Hongkong vereinigt wird, um dort Maßregeln zum Schug deu:sher Schiffe gegen die Sceräuberei zu treffen, zu ver- stärken, hat jedo telegraphisch im Mittelmeer, in Port Said, den Befehl erhalten, zunächst nah Konstantinopel zu gehen. Resumirt man die Gesammtkräfte der neun Schiffe, so ergiebt fi an Geshüßen 16—26 Cm., 34—21 Cm., 3—15 Cm., 15 bis 12 Cm. Außerdem an 8 Cm.-Geshügen für Boots- und Landungszwecke 2. 20 Stück. An Mannschaft ca. 2700 Mann, Offiziere, Matrosen, Seesoldaten, Handwerker eingereh- net. Von diesen würden etwa 36 Offiziere und 1100 Mann, worunter 300 Seesoldaten, zu etwaiger Landung verwandt werden können. Alle Schiffe haben vorzügliche, im Stande be- findlihe Maschinen, und verspriht das Geschwader, den vielen anderen Nationen gegenüber, durch die Stärke der einzelnen Schiffe und ihre kräftige Armirung und Besazung eine hervor- ragende Rolle zu spielen.

Kaiserliche

Auswanderung nah den Vereinigten Staaten von Nordamerika.

_Aus den Peröffentlichungen des statistischen Bureaus zu Washington ergeben sich folgende Daten über die Einwanderung in die Vereinigten Staaten :

Die Gesammtzahl der Einwanderer betrug: 1875: 1,231 Personen, 1874: 260,814 1873: 422,545 1872: 437,304

Depeshe von General Shenck empfangen habe, die ihn ev- mächtigte, für dessen Rehnung 2000 Aktien der Emma-Mine zu veräußern, hat der Ausshuß die Erstattung seines Berichts verschoben, um General Schenk Gelegenheit zu geben, am Montag nochmals vor ihm zu ersheinen und Zeugniß betreffs der Wahrheit _ dieser Angaben abzulegen.

Unterm 20. d. M. wird aus New-York gemeldet: Die hiesigen Zeitungen veröffentlihen Depeschen von den Shwarzen Bergen, des Inhalts, daß die Bergleute in diesem Distrikt von feindseligen Jndianern überfallen worden und daß ein Detache- ment Bundestruppen gegen leytere vorrückt

Mexiko. Aus Mexiko wird New-Yorker "Zeitungen ge- meldet, daß General Escobedo an der Spize der Regierungs- truppen in das von den Insurgenten verlassene Matamoras einrüdte.

Die Anfang April stattgehabte Präfidentenwahl in

des Lizentiado Aniceto Esquivel ausgefallen. Die öffentliche Ruhe hat keine Störung erlitten. Der Gewählte ward am 8. Mai in sein Amt eingeführt. Die Differenz mit Nicaragua befindet sich noch in derselben Lage. Der Vorschlag der Regie- rung von Costarica, die Frage über die Zugehörigkeit der Pro- vinz Guanakofte durch ein Plebiszit der dortigen Bevölkerung entscheiden zu lassen, ist von dem Präsidenten von Nicaragua abgelehnt worden. In den bisherigen Gefehten zwischen Guatemala und Salvador is ersteres Sieger geblieben. New-York, 23. Mai. (W. T. B.) Der zum Se sandten in London ernannte Pierrepont foll fich demnächst auf seinen Posten begeben, bevor noch die in der Auslieferungsfrage geführte diplomatishe Korrespondenz zum Abschluß gelangt. Der Reformpartei ift von dem

1871: 346 938

Senator Schurz der Schaßsekretär Briftow als Präsident- \haftskandidat vorgeschlagen worden.

Asien. Japan. Yedo, 3. April. Die sapanishe Re- gierung hat in diesen Tagen eine Verordnung erlassen, wo- nach das altherkömmliche Tragen von Schwertern und anderen Waffen allen Personen, welhe niht zum Militär- oder Beamtenstande gehören, untersagt wird. Das Verbot wird hier allerseits als ein Fortschritt begrüßt, denn wenn auch in leßter Zeit keine Ausbrühe von Fremdenhaß mehr stattgefunden haben, so führte doch das allgemeine Waffeutragen leicht zu Ausschreitungen und Thätlichkeiten.

Von den Einwanderern waren: männlichen Geschlechts 1875: 121,928 Personen, 1874: 159,936 3 1873: 256,400 1872: 258,287 Ó 179,017 1871: 204,728 i 142,210 Von den Einwanderern waren dem Alter nach: unter zwischen 15 Jahr 15 und 40 Jahr 32,415 Personen, 135,249 Personen, 51,691 f E27 92,359 20820 2 1STD 98 78 h 26024 1871: 74,043 5 L28000 Unter den Einwanderern kamen aus: Großbritannien Deutschland 1875: 66,179 Personen, 36,565 Personen, 1874: 100422 , T 1873: 159/390 135/141 u 18724 157,893 ; 155,595 2 123,816 1871: 143,934 , 107,201 : 95,803 5 Die vorstehende Aufstellung bezieht fich nur auf die wirk- lichen Einwanderer; es sind deshalb diejenigen Personen nicht mitgerechnet, welche in die Vereinigten Staaten zurückehrten, oder dieselben als Reisende nur berührten, resp. vorübergehend besuchten.

weiblihen Geschlechts

69,303 Personen, 100,878 s 166,145

über 40 Fahr 23,967 Personen, 3, u 62,0966 G0 44962 7;

1875: 1874: 1873:

sonstigen Ländern 88,487 Personen, A0 y

130,049 s

Heute Vormittag um 10 Uhr beging das Gymnasium zu Charlottenburg im großen Saale der „Flora“ die Feier seines fünfzigjährigen Bestehens. Vertreter der Königlichen und ftädtishen Behörden, das gesammte Lehrer- follegium mit den Schülern, ehemalige Zöglinge der Ain U en aron S D Du Un Damen aus Charlottenburg füllten den prächtigen Saal. Die Feier wurde mit dem Gesang des 95, Psalmen: „Singet dem Herrn ein neues Lied“ cröffnet, worauf der Direktor der Anstalt, Dr. Schultz, die Festrede hielt, die zunächst der Fürsorge gedachte, welhe das preußishe Herrscherhaus der Stadt Charlottenburg stets zugewandt und hierauf in kurzen Zügen eine Geshihte der Anstalt gab, die 1818 ursprünglich für Kinder unbemittelter Aeltern in Berlin gegründet und als „Cauersche E 1826 nah Charlottenburg verlegt wurde, 1834 den Titel „Pädagogium*“ bekam, 1866 zu einem Progymnasium um „ewandelt wurde und 1869 seine jeßige Organisation erhielt. An den den Behörden abgestatteten Dank knüpfte Redner zum Schluß die von der Versammlung mit Beifall aufgenommene Nachricht, daß mit Allerhöchster Genehmigung Beider Kaiserliher Majestäten die Anstalt von heute an den Namen „Kaiserin Augusta- Gymnasium“ führen werde. y

_Der Rede folgten die Begrüßungen durch den Bürger- meister Bullrih und den Stadtverordnetenvorsteher Kommerzien- Rath Mar Namens der statistishen Behörden, während der Predigtamtskandidat Weichmann für die früheren Zöglinge und der Primaner Dittmer für die jezigen Schüler des Kaiserin Augusta-Gymnasiums das Wort ergriffen.

Der Gesang des Te Deum von Mozart beschloß die Feier,

Für den Nachmittag ift ein Ausflug, an dem \sich Lehrer, Eltern und Schüler gemeinsam betheiligen, nah dem Spandauer Berge beabfichtigt.

Für die Besucher der Philadelphia-Weltaus stellung ift auf der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn eine direkte Pas \a- gierbeförderung bis New-York eingerichtet worden. Am Montag Vormittag 34 Uhr fand eine folche Passagierbeförderung vom Pots- damer Bahnhofe aus statt. Das ganze Passagiergeld, welches für Reisende erster Klasse von Berlin bis New-York nur 450 # beträgt, fann in Berlin entrichtet werden. Die Reise geht von Berlin nah London, von dort nach Liverpool und von Liverpool mit dem Dampfer der National-Dampfschiffs-Compagnie (Linie vou C. Messing) nah New Vork, und wird solhe von Berlin aus ín ca. 12 Tagen zurück- ger Die Abfahrt von Berlin erfolgt jeden Montag Morgen

Am 19. d. M. fand im Reichstagsgebäube eine zahlrei be- suchte erste Versammlung des neu gebildeten Ausschusses des B er-

Coftarica ift, dex „Amtlichen Zeitung“ zufolge, zu Gunsten

Afrika. Aegypten. Alexandrien, 23. Mai, (W. T. B,) Der hiesige Appellhof hat sch in dem gegen die Daïra-

und das erstinstanzlihe Urtheil, welches die Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung der Daïrabons ausspricht, bestätigt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur. Aus Leipzig, 22, Mai, meldet die „L. Ztg.": Heute Vorinittag

hiesigen Universität, Geh. Hofrath Dr. jur. Wilhelm Eduard Albrecht, im Alter von 76 Jahren. Der vorleßte der „Göttinger Sieben" gehörte er unserer Universität von 1838 zunächst als Privatdozent, dann von 18340 als ordentlicher Professor mit dem Titel Hofrath ununterbrochen bis zum Jahre 1868 an, Im Wintersemester

Kultus-Minister ernannten Dr. von Gerber Vorlesungen über Rechts

daß er über den größten Theil seines Vermögens zu Gunsten de Universität verfügt hat. \ l |

Gewerbe und Sandel. Wien, 24. Mai. (W. T. B.) Der nunmehr veröffentlichte Geschäftsbericht der Franz-Josefs Bahn für das Jahr 1875 weist an Betriebseinzahmen 7,374,076 Fl. auf gegen 7,254,345

Die Staatégarantie wurde mit 2,264,632 Fl., gegen 2,340,623 Fl. im Jahre 1874, in Auspruch genommen. Das Mehrercforderniß (für Materialvorräthe, die Wiener Verbindungsbahn und diverse Bauten) über das L Aktienkapital beträgt 4,268,415 Fl. Dasselbe wurde größtentheils aus -dem Guthaben der verschiedenen Conti ge- deckt, so daß die shwebende Schuld von 2,906,000 Fl. nicht er- hôht wurde. :

Paris, 23. Mai. (W. T. B) In einer heute stattgehabten Versammlung der vornehmsten Kredit- und Bankinstitute von Paris wurde die Bildung eines Syndikats beschlossen behufs Rege lung der Fragen wegen Unterbringung der neuen Obligationen der ägyptishen Staatsschuld. Das alsbald gewählte Comité Le speziell damit beauftragt, die- Details der Operation zu ver- olgen. :

_ Kopenhagen, 23. Mai. Die Arbeitsniederlegung der hiesigen Bädckergesellen nimmt immer größere Dimensionen an, so daß es am Sonntag und gestern an Brod zu mangeln begann, Durch inzwischen eingetroffene Brodsendungen aus mehreren Provinz-

Die Bäermeister sind fest entschlossen, den Gesellen, die durch die G Vereinigung unter¡tüßt werden, keine Konzessionen zu machen.

meister die Mittheilung, daß die Zahl der Mitglieder der Deutschen Gesellschaft iu Berlin auf 343 mit Jahresbeiträgen von zusammen 1975,50 Æ angewachsen, und daß außerdem einmalige Beiträge in Höhe von 250 f. an ihn abgeführt seien. Voniöden Gegenständen, welche zur Verhandlung kamen, erwähnen wir einer Mittheilung des Vorstandes Uber die am 29. d, M. in Hamburg stattfindende Generalversamm- lunn der Deutschen Gesellschaft. Auf der Tagesordnung derselben stehen wicder zahlreiche Anträge: zur Verbesserung bestehender und Er- richtung neuer Rettungsstationen an mehreren Punkten der Nord- und Ofiseeküste, deren Ausführung bedeutende mittel erfordert. Der Bezirksausshuß beschloß. einen girten zu der Generalversammlung zu entsenden. Es sodann berathen über die weitere Agitation für die Ge- sellschaft in Berlin. Es war die Rede davon, auch die Aufstellung

Dele-

versandt werden, sowie durch Aushang von Plakaten die Aufmerk sam- keit des Publikums auf die Zwecke der Gesellschaft zu lenken. id

. Die National - Gallerie hat kü:zlih eine von Bläser unfertig hinterlafsene und vou Wittig volleudcte Statue aus car-

Querhalle des erften Geschosses, gegenüber der Eingangsthür, aufge-

Bedeutung gemäß, einräumen konnte, „Die Gastfreundschaft*

und in der rehten symbolish die Schagle emporhebt.

wärtig hier ausgestellt das eine, „Waldkapelle* bezeichnet, im

in der permanenten Ausstellung des Vereins der Ber- liner Künstler.

der Darstellung in Zeichnung und Kolorit.

„Kapellenlied“ auf sie angewendet werden könnte. Der größeren „Harz-

charafterisiren diese Bilder.

Die „Wes. Ztg.“ vom 23. d, M. erhält folgende Mittheilung: „Der Moorrauch, dieser Verderb unseres Fcühlings, belkstigte unsere Geaend in den leßten Tagen wieder sehr. s

haft widerwärtige Stärke. Das Barometer sank itn Laufe des Tages nöthigen Segen zu spenden, aber immer wieder wurde die ersehnte Feuchtigkeit von dem heißen kohlenhaltigen Qualme aufgesogen. Erft heute Morgen hat ein stürmischer West

Regen gebracht. Möchten doch die Bemühungen des Vereins gegen das Moorbrennen von allen Seiten kräftig unterstüßt werden, damit endlih diese Plage unserer Gegend vermindert würde.“

: Theater. Die Herzoglich Gesellschaft hat den „Wilhelm Tell“ bis jeßt 6 ander und stets vor ausveckauftem Hause aufgeführt.

Im Königlichen Hoftheat am 17. Mai mit , hen Hoftheater zu München begann

Köuigêdramen in der Dingelstedtshen Bühnenbearbeitung. im vorigen Frühjahre hatte man, mit einem Theil der Stüe als zusammenhängender Schauspiele den Versuch gemacht, und die Theil- nahme des Publikums lohnte die Mühe damals wie auch jebt.-

ielerish als eine auêgezeichnete gerühmt.

Redacteur : F. Prehm. Verlag dax Expedition (Kessel). Druck: W, Elsner- Vier Beilagen

Berlin!

liner Bezirk2vereins der Deutschen Gesellschaft zur

(einsließlich Börsen-Beilage).

Verwaltung anhängigen Prozesse für kompetent erklärt

starb hier der frühere ordentliche Professor des deutschen Rechts an der

1871/72 betrat er nochmals den Katheder, um für den damals zum

geschichte zu halten. Seine große Liebe zu Leipzig und insbesondere f zur Universität, hat er dem Vernehmen nah au dadur kundgethan, F

Fl. im Jahre 1874. Der Reinertrag beläuft sich auf 2,635,667 Fl, f

städten, so wie aus Schweden, ist dem Mangel vorläufig abgeholfen, F

Rettung Schiffbrüchiger statt. In derselben machte der Schaß- f

Geld- f

wurde F

von Sammelbüchsen, welche von Bremen aus an die Bezirksvereine

rarischem Marmor erworben und dieselbe in der großen Nische der stellt, Dieser Plaß ift der beste, den man diesem Bildwerk, feiner |

nämlich ist die sinnige Statue benannt; fie stellt ein jugendliches Weib in antiker Gewandung dar, welches das edel getragene Haupt | leicht na links gewandt, di? linke Hand einladend nach vorn streck

Zwei neue Gemälde vom Prof. Carl Triebel sind gegen- Lepke'schen Salon, das andere, eine große „Harzlandschaft*“ j

j ; Obschon durÞh Motiv und Stirimung von | einander verschieden, zeigen doch beide Bilder die glciche Meisterschaft ( Die Waldkapelle ist ein [s altes Gotteshaus, welches von der Abendsonne beschienen, melancholisch F hineinschaut in einen prachtvollen Laubwald, so daß Ublands bekanntes

landschaft“ dagegen, deren Vordergrund eine Sägemühle einnimmt, verleiht eine freundliche Mor eénfalihbeleuGtin lens Letter Ruhe, 4 die das Gemüth erfrisht und den Geist anregt. Der Künstlec hat | diese Wirkung ohne Zweifel beabsichtigt und die vielen Einzelnheiten, der Anordnung, wie der Farbengebung harmonisch vereinigt. Im Hinter- grunde sieht der Beschauer den Brocken und die von demselben auélaufenden Höhenzüge, wie mit bläulihem Schleier bedeckt, rechts {weift der Blit Uber den fchimmernden Spiegel eines Teiches, über saftige Wiesen T und die links emporfteigenden Berge, bis er von der einsam gclegenen Sägemühle und dem binter derselben sich öffnenden Laubwald ge- fesselt wird. Ein einfacher, edler Styl, ein inniges Gefühl für Na- È turshönheit und eine maßvolle Benußung küustliher Hülfsmittel

, S Seit seinem ersten | gelinden Ecscheinen am leßten Donnerstag hat er Tag für Tag an | Intensität zugenommen und erreihte am Montag Abend eine wahr- |

bedeutend; mehrere Male Legannen die Wolken der Erde ihren so

t den Dunst versheucht und f

Sachsen-Meiningenshe Hoftheater- s : Mal hinterein-

ichard IT.“ die Aufführung der Shakespeare sches 6 Bereits f

Pessart spiclte die Titelrolle, seine Leistung wird rhetorisch wie \chau- |

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und

Berlin, Mittwoch, den 24. Mai

g 122.

Personal-Veränderungen Königlich Preußische Armee. k

Offiziere, Portevee-Fähnriche 2. rnennungen, O und Versezungen. Im aktiven Heere. Berlin, 13. Mai. Mattuer, Hauptm. à la suite des Feld- Art. Regts. Nr. 8 und komudit. zur Dienstleistung beim Kriegs-Ministe- rium, unter Beförderung zum überzähl. Major, in das Kriegs-Mi- nisterium verseßt. Berlin, 16. Mai. Hassel, Hauptm. zur Ditp., zuleßt aggr. dem Inf. Regt. Nr. 114, der Charafter als Major erliehen. ;

E S Im aktiven Heere. Ber- lin, 16. Mai. Frhr. v. Lüßow gen. v. Dorg elo, Oberst-Lt. a. D., zuleßt Commdr. des Hul]. Regts. Ne. 13, mit seiner Pension und der S zum ferneren Tragen der Uaiform des gedachten Negts,

iey. gestellt. N E L as der beim Sanitäts-Corps pro Monat April 1876 eingetretenen Veränderungen. Durch Verfügung des General- Stabsarztes der Armee. Den 6. April. Dr. Sauter, Unterarzt vom Gren. Regt. Nr. 9, Dr. Sommer, Unterarzt vom Ulanen- Regt. Nr. 12, Eichenberg, Unterarzt vom Feld-Artillerie-Regt. Nr. 26, Dr. Boegehold, Unterarzt vom Feld-Artillerie-Re- giment Nr. 15, Dr, Stechow, Unterarzt vom Gren.-Regt. Nr. 7, De Niebergall, Unterarzt vom Feld-Art. Regt. Nr. 4. Den 15. April. Dr. Wernicke, Unterarzt vom Jufant. Regt. Nr. 47, Dr. Goeb el, Unterarzt vom Husaren-Regt. Nr. 4, Dr. Reins- dorf, Unterarzt vom Infant. Negt Nr. 64, Dr, Kleine, Unterarzt vom Infant. Regt. Nr. 15. Den 18. Ayril. Dr, Lange, Unterarzt vom Grenadier - Regiment Nr. 4 D Kreßshmar, Unterarzt vom GrenadierNegiment Nr. 12, Rohlfing, Unter- arzt vom Füsilier - Regiment Nr, 86...— Den 19. April. Dr, Bartold, Unterarzt vom Feld-Artillerie-Regt. Nr. 23, Dr, Braune, Unterarzt vom Grenadier-Regt. Nr. 6 und Dr. Bâä- rensprung, Unterarzt vom Dragoner-Regt. Nr. 7, sämmilice mit Wahrnehmung je einer bei den betr. Regimentern vakanten Assi- \tenzarzt-Stelle beaufiragt. Den 20. A pril, D-. ten Doorn- kaat-Koolman, bisher einjährig-freiwilliger Arzt beim Juf. Regt. Nr. 76, unter gleichzeitiger Verseßung zum Drag. Regt. Nr. 13, zum Unterarzt ernannt und gleichzeitig mit Wahrnehmuyg einer bei leßt- genanntem Truppentheil vakanten Assistenzarzt-Stelle beauftragt. Den 27. April. Dr. Gallenkamp, Unterarzt v. Inf. Rgt. Nr. El Dr. Lohrisch, Unterarzt vom Inf. Regt. Nx. 32, Dr. Reymann, Unterarzt vom Juf. Regt. Nr. 50, alle drei mit Wahrnehmung je einer bei den betreffenden Regimentern vakanten Aisiftenzarzt-Stelle beauftragt. » R l :

Gestorben. Den 28, April. Müller, Marine-Stabsarzt.

Beamte der Militärverwaltung. Durh Verfüaung des Kriegs-Ministeriums. Den 6, Mai. Scceinert, Gülden- pfennig, Tite, Fromelt, Gustke, Weißstein, Rummel, Roennefahrt, Rothe, Nolthe, Hartmann, Weiß, Schmidt, Vaupel, Marsson, Bloos, Narewski, Schmeidler, Ger- bert, Michiels, Schreiner, Hartung, Spiegelberg, Polstorff, Gehrih, Lepin, Mathy, Heclker, Wolfs}, Holdermann, Unter-Apotheker des Beurlaubtenstandes, zu Ober- Apothekern ernannt.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c. Ernennungen- Beförderungen und Verseßuügen. Im aktiven Heere. Den 13. Mai. Bösmiller, Vberst-Lt., bisher Bats. Commdr. im 1. Inf. Regt, als Commdr. des 6. Inf. Reats. zum Oberst, Frhr. v. Hutten zum Stolzenberg, Major, Exempt der Leib- garde der Hartschiere, Kohlermann, Major und Bats. Commdr. im 12. Inf. Regt., zu Oberst-Lts. befördert. Blume, Major, vom 10. Inf. Regt. zum 1. Inf. Regt. verseßt. Heyder, Pauptm., bisher Compagnie-Cher im 9. Jnf. Regt., zum Major im 10, O, Nest. befördert Sailer, Pr. Lt. vom 10. Infanterie-Regiment, als zweiten Train-Depot-Offizier, zum 1. Train-Bat., Krapfen- bauer, Pr. Lt. vom 4. Inf. Regt. zum 2, Train-Bat., beide auf Nachsucben verseßt. Neumaier, Sec. Lt. zum zweiten Train- Depot-Offizier im 2. Crain-Bat. ernannt. i

Abvschiedsbewilligungeu. Im aktiven Heere. Den 9. Mai. Buchyert, Sec. Lt. vom 4. Inf. Regt. auf Nachfsuchen verabschiedet. Den 12, Mai. Wiesner, Pr. Lt. vom 10. Inf. Regt. mit Pension und der Erlaubniß zum Tragen der Uniform, o- wie der Verleihung des Anuspruhes auf Anstellung im Militär- Verwaltungs dienste, auf Nachsuchen verabschiedet. Den 13, Mai. MWirthmann, Oberst urd Commandeur des 6. Jnfanterie-Regts. auf Nachsuchen mit Pension und der Erlaubniß zum Tragen der Uniform verabschiedet. Den 15. Mai. Fels, Oberst-Lt. und Commdr. des 2. Kür. Regts. mit Penfion und der Erlaubniß zum Cragen der Uniform, Bauer, Sec. Lt. vom 14 Inf. Regk, Petzold, Sec. Lt. vom 5. Jäger-Bat., mit Pension, ferner mit der Erlaubniß zum Tragen der Uniform und der Verleihung des An- spruches auf Arftellung im Militär-Verwäattungsdienste, sämmtli auf Nasuchen, Ruepprecht, Sec. Lt. zur Disp, mit Pension und der Erlaubniß zum Tragen der Uniform, verabschiedet. ;

Im Beurlaubtenstande. Den 9. Mai. Schneider, Landw. Scc. Lt. zur Disep., mit Pension, auf Nachsuchen verab-

iedet, ° 19 Beamte der Militärverwaltung. Den 15 Mai Worff, Kasernen-Inspektor von der Garnisonverwaltung Erlangen, auf die Controleurftelle bei der Corpsfricgsfkafse des II Armee-Corps als Verweser berufen. Weber, Kasernen-Jnsp. von der Garnisonverwal- tung Dillingen, zur Garuisonverwaltung Erlangen, Haut, Ver- waltungs-Assist. vom Proviantamt Würzburg, zur Garnisonverwaltung Dillingen verseßt. Schmidt, geprüfter - Zahlm. Aspirant vom 9. Infant. Regt. zum Verwaltungs-Assist. bei der Garnisonverwaltung Würzburg, nah Maßgabe der Allerhöchsten Entschließung vom 29. Mai 1873 ernannt.

M ilitär - Justiz - Beamte. Den 6. Mai. Mayer, Kürschner, geprüfte Rechtspraktikanten, zu Assistenten, ersterer bei der Intendantur des II. Armee-Corps, leßterer bei jener der 2. Div., emiaunt.

Aigkamlliches.

Berlin, 24. Mai. Im weiteren Verlaufe der gestrigen Sizung des Herrenhauses wurden die £8, 10 bis 12 des Geseyes über die Evangelische Kir- chenverfassung in den aht älteren Provinzen ohne Diskussion in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen des Ab- geordnetenhauses angenommen. Art. 13 lautet nah den Be- \chlü}sen der Kommisfion: : „Kirchlihe Gesege und Verordnungen, sie mögen für die Landeékirche oder für einzelne Provinzen oder Bezirke erlassen werden, sind nur soweit rechtsgültig, als fie mit einem Staatsgeseß nicht in Ziders ehen. Rg ven L pri einer Provinzialsynode oder von der General- synode beschlossenes Geseh dem Könige zur Sanktion vorgelegt wird, ist dur eine Erklärung des Staats-Ministeriums festzustellen, daß gegen das Gefeß von Staatswegen Nichts zu erinnern Un S der Verkündigungsformel ist diese Feststellung zu erwähnen,

Preufen.

Erste Beilage

der Kirchenordn

Ich erlaube die gestellten Am Herrn Grafen Regierungskornmi „Rechtsordnung d druck beizubeha bereits eine Anw zu dürfen, daß nach meiner Auf Versahren, das

auch wenn die Wenn ich gestern

mich argumentire der Fassung Jhre cinverstanden - er V, Nt fassung wird i wird ganz zweifel Faktors der Gese bat ih Sie, fich

folgen, der wiid allen Lingen um Mehrheit deren formeller

z-ugung, daß die lassen wirdz i

befreunden

mission des ande dem Artikel 13

bisher eingehalte

Boiffßolage Ihre etwa zu

glei

Die allein sind

daß der Kirche n

„Sanktion“ bereits bei der

Norbereitungen

ments und dev

derer trage

Ihrer

welches doch gestellt wird an keine Verschlecht

sich doch zeigt,

treten, umsome

und die Rheinp

Hierzu beantragte Graf im Abs. 2 statt der Worte l Nichts zu erinnern ift“, zu seßen, daß das Gesey gegen die Rechts- ordnung des Staates uicht verftößt. i

An der Diskusfion betheiligten sich die Herren Dr. v. G ler, Graf York und v. Kleist-Rezow. Auch der Kultus-Minister Dr. Falf und der Ministerial-Direktor Dr. Förster nahmen Ver- anlafsung, sih gegen den Antrag des Grafen York auszusprechen. Der Staats-Minifter Dr. Falk erklärte:

sind, nichts hinzuzujeßen.

Annahme

vereinbarens dreier Faftoren, die Ytud}id l ; \chlüsse des Abgeordnetenhaujes, die„Siec irgeud nehmen könnten. Wer von Ihnen zie Geneigtheit gehabt hat, die Verhandlungen des andes ren Hauses, sei es im Plenum,

jenes

Ueberzeung in der Seele der könnten mit dem Antrage, H stellt hat. Jch darf hervorheben, daß de: Wortführer der konserva- tiven Fraktion des auderen Hauses, Herr von Bismarck-Flatow, aus- d-ücklich als seine Ueberzeugnng

daß er erkaunt habe, es gebe der Majorität des auderen Hauses,

Lesungen bes{lossen hat. d hervorhebe, daß das Verfahren, welches von mir

auch noch Differenzen bestehen, ab } ; ( n sachliche nicht. Diese Differenzen find zurückzuführen auf ein größeres Maß dec Urbanität, welhes Ihrer Kommission zu eigen war tm Ber-

von Urbanität gegenüber der Kirche. Hause zwei Worte, [ den, als etwas rauh bezeichnet ;

sih ergebende thatsächliche Hergang mission niedergelegt worden. That keine zu sein, bei der eine ders ift die Differenz, ) i

Es klang auch heute wieder dur die

worden, Zu der Sanktion, das ist zur übung des Uktes der Publikation, da Se. Majeftät den Köaig gelangen, nicht aber,

von ist in keiner Weise die Rede. l R Verfahren in der That nicht umgangen werden kann, wenn die von vielen Selten A R

ältigkeit der Eigenschaften, : 2 h E A teeimenis Lreigen, der nämlich als Träger des Kirchenregi-

weifellos sicherste Mittel, en, i ea Zwiesdalt fich knüpfen könnten, von vornherein auszuschließen

Angesichts eines i 3 As a wichtigen Age Cen mitzureden

Absahß 4 des §. 6 der General-Syncdalordnung vom 20. Ja- nuar 1876 findet auch auf provinzielle kirchliche Geseße Anwendung. Die Bestimmungen dieses Artikels gelten auch in dem Bezirk

ung vem 5. März 1835 für die Previnz Westfalen rovinz.“

York von Wartenburg :

daß gegen das Geseß von Staatswegen

v. Goß-

mir, an das hohe Haus die dringende Bitte zu

richten, den Anträgen Jhrer KFominijssion unhedingt beizutreten und

endements abzulehnen. Was das Amendement dées

York betrifft, so habe ih den Ausführungen des Herrn

wie es mir scheint, durhaus zutreffend Ich wiederhole uur, daß der Ausdruck es Staates" nihts klarer mat, eher unklarer, und

ssars, die,

daß unter solchem Verhältniß das Beste und Rechte ist, einen Aus-

lten, der in dec fkirhlihen Gesehessprache endung gefunden hat und auch im Amendemeat des

Herrn von Kleist wiederhcit worden ist, nämlich („von Staatswegen“). Mas den andern Antrag betrifft, so glaube ih zunächst daran erinnern ih gestern ein Verfahren gekennzeichnet habe, welches

assung im Wesentlichen durhaus mit jenem über-

einstimmt, welhes Seitens ihrer Kommission vorgeschlagen wird, ein

bereits inne gehalten worden war, und nach meiner

bestimmten amtlichen Ueberze:igung immer inn» gehalten werden würde, Vorlage der Regierung angenommen werden sollte.

auch im Hinblick auf diese Verhältnifse weiter

gemeint habe, es handele sich hier solcher Praxis gegenüber im Großen und Ganzen mehr über einen Streit in Worten a}s um einen Streit in der Sache, so könnte man vielleicht hieraus gegen

daß ich ein schr wesentlihes Interesse an r Kommission nicht habe und dethalb mich wohl flären fönnte, daß der Antrag des Herrn findet. Aber, meine Herren, meine Auf- n dieser Weise nicht überall getheilt und fie ¿ohne nit getbeilt von der Mehrheit des anderen ßgebung. Au Schlusse meiner gestrigen Ausführung stüßend auf das fonftitutionelle Prinzip des Sich- die Nücksiht zu nehmen auf die Be-

n wollen,

sei es in der Komnaission, zu ver- der Ueberzeugung geworden sein, daß (s sih vor ¿wei Punkte handelte, die für die weit üb1wiegende Hauses diejenigen gewesen sind, uach Feststellung iu ihrem Sinne dieser Mehrheit die

Zastimmung zu diesem Geseß überhaupt nur möglich gewesen ist. Das ist dieser Artikel, i t j ) / dessen Herstellung Herr Geheimer Rath Beseler mit cigigen seiner politischen Freunde wicder beantragt hat.

der jeßt die Ziffer 13 trägt und der Artikel 16,

Ich habe die volle Neber- ser Standpunkt von dem anderen Hause nit ver- habe sie niht für mich allein, sondern ich habe diese Männer des anderen Hauses, die fih wie ihn Herr von Kleist ge-

und er war Mitglied der Kom- dorten den Ausdruck gegeben hat, gegen die pflihtmäßige Ueberzeugung s eine wesentlich andere Fassung als das Haus bei seinen verschiedenen Wenn es fo ist, und wenn ih wiederum gekennzeinet ift, als nicht ges{ädigt hat;

ren Hauses —- zu geben,

n, doch die kirchlichen Interessen

wenn ich hervorhebe, daß dies im Großen dasselbe Verfahren ift, welches in den Beschlüssen Ihrer Kommission bezeichnet ift, dann, sollte ih glauben, haben 2 Ursac freundlicheren, aber wesentlih gleigültigen Faffung den Vorzug zu geben und damit die Annabme diejes Geseßes auf das Schwerste zu gefährden. Ich habe allerdings anzuerkennen, daß zwischen dem

Ste alle Ursache, nicht einer erwünschteren,

7 Koinmission und dem Beschlusse des anderen Hauses aber ich glaube, diese Differenzen sind

den Vorschlägen des Abgeordnetenhauses, ih meine Ich habe selbst im anderen welche in dem Vorschlage jener Kommission stan- das sind bs M e A o im Wesentlichen beseitigt worden und es ist mehr der MUSUS Ge ! “u dem Ausdrucke Ihrer Kom- Eine solche Differenz scheint mir in der Gefahr erwachsen könnte. Ganz an- von der ich vorhin sprach. n Rede des Herrn v. Kleist, iht der Zutritt gewährt werde in unverfälscht-r Weise

zu dem Allerhöchsten Träger des Kirchenregiments, wenn eine derartige Vorlage angenommen würde,

antragt ift. Jch glaube doch 1 ent l i zu habén, daß er, wie es 1a auch sein muß,

wie sie von Bree Aa en be- deu Herrn Referenten ganz richtig ver- E ,_das Wort in seiner AuRührang E r Es N as aus

i instigen Fassung im anderen Hause beton N T Voklziehung und zur Aus- darf das Geseß nicht cher vor s F M E

i; bloße Kenntnißnahme desselben haudelt; da- er um Ly Ich glaube aber, daß ein der-

geschilderte Befürchtung der Zwie- die sih in dem Allerhöchften Träger des

a!s oberste Spiße des Staates Preußen, als welcher

ibm ja eine kirchliche Seite nicht beiwohnt vermieden werden fol. Soll dies wirksam geschehen,

Weg nicht : E Kommission vorgeschlagen wird. Es

in der That ein an- in dem An- ist das das die an einen

so bleibt

übcig, als der, welcher hier

um ernste Bedenken, folhen Zwecks das E N at, Stelle des einen Refsort-Minuisters, so kann ich darin

erung der Verhältnisse, sondern nur eine Verbesserung

erkennen, ja, nur dasjenige erkennen, was der Ressort-Minister, wenn

8 ub in Meer mand mit elbst thun wird: l er ) allein n seiner Person einen Widerspruch beseitigen wollen, der, weil etwa sein Auge nicht ausreichend arf und klar gewesen ist, hinterher

seinen Kollegen halten will, von er wird das Staats-Ministerium fragen und nicht

mit seinen Kollegen in Verbindung

ern er wird n eine nackte Rechtsfrage

hr, als es sich nit blos um

Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

187.

handeln kann, sondern um Fragen hoher, staatlicher Politik. Denn daß hier nicht dies \trikte jus in Betracht kommen kann, das ist auch überall in der Synode, insbesondere auch von denen, die die laxefste Fassung wollten, aue. kaunt worden. Ich da:f Sie erinnern, daß die erfte Lesung nit „von Staatzwegen® sagen wollte, svadern „von Staateagufsichtswegen“. Vei der Aufsicht aber, dit der Staat zu führen hat, da kfomaen doch wahriih nicht allein reine Nechtönormen in Betracht, sondern auch Fragen anderer Natur, die ich bereits ge- fennzeihnet habe. Ist das abec sfe, so ist das Staats-Minifterium do wohl die passendere Stelle als der Kultus-Minister allein. Und bei solchen Erwägungen kann die Regierung allerdings sich nicht in eine Position schen, die eine verneinende wäre gegenüber den Beschlüs- fen des Abgeordnetenhauses. Ihre Kommission will aber im Wefent- lichen diese Beschlüsse hier zur Annahme gebracht schen und darum w:ederhole ich, ich bitie Sie, meine Hercen, stimmen Sie diesen An- trägen der Kommission bei. Bei der Abstimaiung wurde der Antrag des Grafen York ab- gelehnt und der Antrag der Kommission angenommen. Art, 14 wurde mit einer von der Kommission vorgenom- menen, nur redaktisnellen Aenderung ohne Diskussion angenon1- men. Art. 15 lautet in der Fassung der Kommission: „Kirchengesetßze, durch welche neue Ausgaben zu landeskirhlichen Zwecken bewilligt werden (§8. 14 der Gen-ral-Synodalordnung von 20. Januar 1876) und die endgültige Vereinbarung zwischen der Genecalsynode und der Kirchenregierung über die Vectheilung der Umlage auf die Provinzen (§. 14 Absatz 2 daselbst) bedürfen, bevor sie dem Könige zur Sanktion vorgelegt werden, der Zuftim- mung des Staats-Ministeriums. / Die Zustimmung ist in der Verkündigungsform-l zu erwähnen. Die Königliche Verordnung über vorläufige Feststellung des Vertheilungsmaßftabes (8. 14 Absaß 2) ist von den Ministern der geistlihen Angelegenheiten, der Finanzen und des JZnnern gegen- zuzeichnen. : Für die Untervertheilung in den Provinzen Preußen, Branden- burg, Pommern, Posen, Swhlesizn und Sachsen kommt Artikel H zur Anwendung. Die Untervertheilung in der Provinz Westfalea und der Rheiuproviuz erfolgt nah Maßgabe des §. 135 der Kir- chenordnung vom 5. März 1835. Wegen der Bestätigung der Ma- trifel für die Vertheilung auf die Kreissynoden findet Artikel h Absatz 2, und wegen der Vertheilung der Antheile der Kreis\synoden auf die Gemeindez Artikel 3 Anwendung.“ Hierzu beantragten die Herren Dr. Beseler und Genossen: in Atsaß 2 statt „von den Ministern der geistlichen Angelegen- heiten, der Finanzen und des Innern“ zu seßen: „von dem Staats- Ministerium“. i : E Der Antrag und mit diesem die von der Kommission vor- geshlagene Fassung wurden ohne Debatte angenommen. Den Art. 16, welher nah den Beschlüssen des Abgeord- netenhauses folgendermaßen lautet: E „Die Getammtfumme der auf Grund der Artikel 10 Nr. 3, und 14 Nr. 2 zu beschließenden Umlagen darf, abgesehen von den Synodalfosten, für provinzielle und landeskirchliche Zwee vier Prozent der Gesammtsumme der Klassen- . und Einkommcen- steuer der zur evangelischen Landeskirche gehörigen Beyöikerung nicht ü':ersteigen. i: i Mie viel von den innerhalb dieser Grenzen zulässigen Umlogen durch die Provinzialsynoden und wie viel durch die Generalfynode ausge\chrieven werden kann, wird durch landesfirchliches (Sejeß bestimmt. : N é Kirchengeseße, welche diesen Prozentsaß überschreiten, bedürfen der Bestätigung durh ein Staatsgejeß. Dasselbe gilt, wenn Kirchengeseße eine Belastung der Gemeinden zu Gemeindezwecken anorduen oder zur Folge haben.“ : 4 beantragte die Kommission zu streihen, während die Herren DY. Beseler und Genossen die Wiederherftellung desselben beantragten. An der Diskussion betheiligten sich neben dem Referenten Dr. v. Goßler die Herren Bredt, Dr. Beseler, v. Kleist-Regow und der Kultus - Minister Dr. Fal k. Der Leßtere äußerte : Nur wenige Worte, meine Herren! Was den Sinn i Artikels betrifft, insbesondere in dem Punkte, den Herr von _ Kleist vorhin bezeichnete, so giebt darüber der Kommi!sionsbericht auf Seite 13 und 14 nach meiner Meinung die allerbündigste und bestimmteste Auskunft. Jhre Kommission hat, w'e der Herr Referent in [eiuer gestrigen Eingangsrede meines Erinnerns bereits dariegte, einen posi- tiven Entschluß in dieser Angelegenheit nicht gefaßt. Bei der. Zahl von 10 Mitaliedern haben 5 gegen 5 gesitiamt, 5 für die Streichung des Artikels, 5 haben 1h:e Zustimmung gegeben, und nach den Anordnungen Jhrer Geschäftsordnuug is daraus eben die Nichtannahme resultirt. Heute wird von Seiten des Herrn Ober-Bücgermeister Bredt und seiner Freunde die Wiederauf- nahme des Artikels beantragt, dasselbe, wofür ih gestern bereits ein- getreten bin. Es bezieht sich namentlih auch gerade auf den Artikel eine Aeußerung, die ih dahin machte, es seien do auch teht an?-rkennenswerthe Ecwägungsgründe gewesen, die das Haus der Ab- oeordneten bestimmt hätten, in jenem Punkte die Vorlage zu ändern, und daß dem so ist, das haben die Bemerkungen des Herrn Ober- Bürgermeister Bredt nach meiner Meinung heute abermals gezeigt. Ich habe auch vorhin diesen Artikel unter den zwei Punkten hervor- gehoben, die ih mir erlaubte, in der Richtung ihrer Bedeut)amkeit für das Zustandekommen des Geseßes zu charafterisiren; 14, ih möchte noch das Eine hinzujeßen, von diesem zweiten Punkte gilt noch mehr und in viel stärferem Maße das, was ih in Bezug auf den ersten Puxkt bei Art. 13 mir auszuführen erlaubte. Sie werden es deshalb bee. .lich finden können, wenn ih mit derselben Bestimmtheit wie vorhin auch hier die Bitte aussprehe, den Antrag der Herren Bredt, Beseler und ihrer Freunde, durch Wiederherstellung der Beschlüffe des Hauses der Abgeordneten die Vorlage zu ergänzen, wenn ich Sie also

bitte, diesen Antrag anzunehmen. i Art. 16 wieder hergestellt.

Dann wurde die Fassung des ] i

Den Art. 17 beantragte die Kommission in der folgenden Fassung anzunehmen (die gesperrt geseßten Worte sind von der Kommission hinzugefügt) : : : S

e E Due welche die Einkünfte des Kirchenvermö- gens oder der Pfarrpfründen zu Beiträgen für firhlihe Zwecke herangezogen werden (§. 15 der Genzral-Synodalordnung vom 20,

anuar 1876) dürfen die Pfründeyinhaber in ihren schon vor Er- laß dieses Gefeßes erworbenen Rechten nicht s{mälern, müssen die Heranziehung in den einzelnen Kategorien der Kirchenkassen oder Pfründen nach gleichen Prozentsäßen anordnen und bedürfen, b e- vor sie dem Könige zur Sanktion vorgelegt werden, der Zustimmung des Staats Ministeriums, Die Zustimmung ift in der Verkündigungsformel zu erwähnen.

Die Zustimmung darf nicht versagt werden, wenn das Geseß ordnungsmäßig zu Stande gekommen ist und der Inhalt desselben dem 8. 15 der General-Synodalordnung vom 20. Sanuar 1876 und diesem Artikel entspricht. E /

Kirchengemeinden, welche den Nachweis führen, daß fie die vollen Uebershüsse ihrer Kirchenkasse zu bestimmten, innerhalb der nächitfolgenden Jahre zu befriedigenden Bedürfnissen nicht ent- behren können, sind von dieser Beitragspflicht zeitweilig zu entbinden.

Die Beiträge können im Wege der Adminiftrativ- Exekution

V2 U DAEP dts E AENEE M C Ne R s TTTE N TDRE

dieses

beigetrieben werden,