1876 / 123 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

nämliG die der Märkish-Posener, der Nieder\{lefi\{-

Märkischen, der Oberschlefishen, der Oftbahn, preußis<h-n Südbahn, der Nassauischen , der Rechte- Oder:Ufer-, der Saarbrü>er, der Tilfit-Insterburger und der Berlin-Stettiner Eisenbahngesellshaft ähnlihe Ausschüsse nieder gesezt. Die übrigen Bahnen, unter wel<hen fich die große Mehr- zahl der Privatbahnen befindet, haben die verschiedensten Gründe für ihr ablehnendes Verhalten angegeben; ein Theil dieser Eisen- babnverwaltungen hat sih dahin erklärt, daß fie ein Bedürf- niß weitergehender Fühlung mit den Kreisen des Handels 1.4. 1h ui<ht empfänden, weil in ihren Gremien bereits Vertreter dieser Interessen als Auffichts-, Verwaltungsräthe u. dgl. vor- handen seien. Dieser Grund \{eint uns ni<t re<t zutreffend ; denn derartige Mitglieder find bei der Verwaltung der Bahnen mitbetheiligt und können daher niht immer mit so vollftändig unbefangenem Urtheil an die Handels- Und Verkehrsfragen her- antreten, als dies von anderen Personen geschehen würde.

Die Ergebnisse der Konferenzen zwischen den Eisenbahn- verwaltungen und den Vertretern des Handels, der Industrie und der Landwirthschaft find fast dur<hweg zu allgemeiner Befriedigung verlaufen und die Einrichtung hat fich da, wo fie besteht, als eine durchaus lebensfähige erwiesen, Es ist aber eigenthümli<h und giebt zu denken, daß derselben bis jegt von den Handels- und Gewerbekammern, den landwirihs<aftlihen und industriellen Vereinen des Deutshen Reiches \so wenig Beachtung geschenkt, und für ihre weitere Verbreitung wenig oder nihts ges<hehen ift. Allen von dieser Seite ausgehenden Vorschlägen würde man gewiß an maßgebender Stelle na< Kräften entgegen- kommen.

( Nah vom Reihs-Eisenbahnamte in der heu- tigen ersten Beilage veröffentlihten Nachweisung der Be- triebsergebnisse der Eisenbahnen Deutschlands (exkl. Bayerns) im Monat April d. Is. ftellt fi auf den 83 Bahnen, welhe in dem Zeitraum vom Januar 1875 bis ultimo April 1876 im Betriebe standen:

Die Einnahmen aus allen Verkehrszweigen im Mo- nat April cr. bei 41 Bahnen höher und bei 42 Bah- nen geringer, als in demselben Monat des Vorjah- res, und die Einnahme pro Kilometer im Monat April d. I. bei 35 Bahnen höher und bei 48 Bahnen (darunter 18 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) geringer, als in demselben Monat des Vorjahres; die Einnahme aus allen Verkehrszweigen bis Ende April d. I. bei 47 Bahnen höher und bei 36 Bahnen gerin- ger, als in demselben Zeitraum des Vorjahres und die Einnahme pro Kilometer bis Ende April d. I. bei 38 Bahnen Höher und bei 45 Bahnen (darunter 17 Bahnen mit vermehrter Betriebs- länge) geringer, als in demselben Zeitraum des Borjahres. Bei den unter Staatsverwaltung stehenden Privatbahnen (einshließlih der Annaberg-Weiperter und Chemniz-Würschniger Eisenbahn) beträgt Ende April d. I. das gesammte konzesfio- nirte Anlagekapital 1,032,163,800 # und die Länge derjenizen Stre>ken, für welche dieses Kapital bestimmt ist, 3,7541 Kilo- meter, so daß auf je 1 Kilometer 274,950 M entfallen.

Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privateisenbahnen (aus\<ließli<h der Uelzen-Langwedeler und Peine-Ilseder Eisen- bahn) beträgt das gesammte fkonzessionirte Anlagekapital 3,993,848 856 M. und die Länge derjenigen Sire>en, für welche dieses Kopital besfinmt ist, 13,28,;z Kilometer, so daß auf je 1 Kilometer 243,895 A kommen.

Der Minister des Innern hat dur - Cirkularreskript vom 22. Februar d. I. bestimmt, daß die Gebühren der Medizinalbeamten für die Untersuhung und Be- \s<heinigung der körperlihen Brauchbarkeit dex als Gensd'armen anzustellenden Unteroffiziere auf die Staatskasse zu übernehmen find, sofern die ärztliche Untersuchung zufolge eines Auftrages der Militär- behörde ftattgefunden hat. Dagegen find in denjenigen Fällen, in denen Unteroffiziere, welhe zur Gensd'armerie über- zutreten b:absihtigen, fich zur ärztlihen Untersuchung stellen, ohne hierzu von militärisher Seite angewiesen zu sein, die Ge- bühren der Medizinalbeamten von den betreffenden Mannschaften zu zahlen.

Die Refsort-Minisfter haben unterm 25. März d. I. ge- |

nehmigt, daß die Wahlen der zur Mitwirkung bei den Geschäf- ten der Rentenbank gemäß $. 5 des Rentenbankgeseßzes vom 2, März 1850 berufenen Abgeordneten der Provinzial- vertretung und deren Stellvertreter in Zukunft von dem Provinziallandtage stets auf eine Reihe vôn Jahren etwa auf 2 oder 3 Jahre und zwar von Amtswegen, ohne besondere Vorlage der Staatsregierung, mit der Maßgabe vor- genommen werden, daß die Wahlen jedenfalls so lange zu gel- ten Gu bis der Provinziallandtag zur Neuwahl geschrit- ten ift.

Im Falle der Verheirathung einer Minder- jährigen bleibt nah den Bestimmungen des Allgemeinen Land- rets die Gütergemeinschaft bis nah Aufhebung der Vor- mundschaft ausgeshlo}sen. Gleih nah erlangter Volljährigkeit hat der Richter die Ehefrau über die Rechtsverhältnisse in Be- ziehung auf ihr in die Ehe gebrachtes Vermögen zu belehren und sie zu vernehmen, ob fie in die Gütergemeinschaft mit dem Ehemann zu treten gesonnen sei oder ni<ht. Mit Abgabe dieser Erklärung ift die vorgedachte geseßlihe Suspension beendet. Lautet die Erklärung auf Eintritt in die Gütergemeinschaft, so ersire>en \fi< deren Wirkungen auf den Anfang der Ehe zurü>. Nur für die Fälle, daß entweder die vor dem Richter unter Ertheilung der Be- lehrung abgeforderte Erklärung abgegeben wird, oder daß die Einforderung jener Erklärung dur< den Richter verabsäumt ift, verordnen die $8. 791 und 794 Allg. L.-R. ‘Th. 1 Dik 18, daß die gewesene Pflegebefohlene no< innerhalb drei Monaten im ersen Falle nach der ihr ertheilten Belehrung, im legten Falle nach er- langter Volljährigkeit die Gütergemeinschaft auszuschließen befugt sein soll. „Es ist als rihtig ni<ht anzuerkennen, da+ im Falle der Verkeirathung ciner minderjährigen Pflegeb-fohlenen die Suspendirung der Gütergemeinschaft bis zum Ablaufe der im S. 791 bestimmten dreimonatlichen Frist dauere und innerhalb dieser Frist der Ehefrau das Re<ht zum Widerrufe der früher von ihr abgegebenen Erklärung zustehe.‘ Erkenntniß des Ober- Tribunals, 111, Senats, vom 20. März 1876.

Das unter Strafe gestellte Vergehen der vorsäßlichen Entziehung einer amtlih gepfändeten, resp. in Be- shlag genommenen Sa ce aus der Verstri>ung begreift sowohl den s{huldnerishen wie den nit s{huldneris<hen Eigenthümer oder Besißer einer gepfändeten Sache. Selbst wenn der recht- mäßige Eigenthümer einer für die Shuld eines Anderen ge- pfändeten Sache dieselbe der Verstri>ung in der Meinung ent- zieht, daß er kein Unreht begehe, die irrthümlih geschehene Beschlagnahme zu ignoriren, so if er denno< strafbar. (Er- kenntniß des Ober-Tribunals vom 6. April d. J.) :

der Osft-

| herzigfeit,

MWiiethet eine Diensiherrshaft ein Gesinde, ohne mit diesem einen \riftlihen Vertrag abzuschließen, oder ihm das übliche den \{<riftlihen Vertrag ersegende Miethsgeld zu geben, und tritt das so gemiethete Gesinde den Dienst an, so ift das Dienstverhältniß ein perfektes und die Aufhebung dieses Ver- hältnisses kann nur unter Einhaltung der geseßlih bestehenden Kündigungsfrist seitens jeder der beiden Parteien erfolgen. Er- fenntniß des Ober-Tribunals, I. Senats, vom 3. März d. J.

Die Eröffnung der diesjährigen internatio- nalen Ausstellung in Brüssel für Gesundheitspflege und Rettungswesen wird, dem Vernehmen nah, nicht wie ursprünglih beabsihtigr, am 15. Juni, sondern erst etwas \päater erfolgen. Nah den neueren Dispositionen \oll der 95, Zuni für die Eröffnung in Ausficht genommen sein.

Der Kaiserlih russishe General-Adjutant Graf Toll ift gestern Abend aus Paris hier angekommen und im Hotel Royal abgestiegen. Ebendaselbst hat der Königlich \{<wedis<e Hofmarschall von Edholm, welcher gesiern Naht aus Bam- berg hier eintraf, Wohnung genommen.

Hannover, 24. Mai. Die zweite hannovershe Landes- \ynode if gestern ges<hlofsen worden.

Bayern. München, 24. Mai. In der heutigen Sißzung der Abgeordnetenkammer berichtete Kopp Über die Nach- weisungen des Iustiz-Etats für 1873 und 1874. Die Kam- mer genehmigte dieselben ohne Diskusfion nah den Aus\{huß-

anträgen. Sélör referirte über die Nachweise der Eisenbahn-

re<hnung für 1873 und 1874, verwies auf seinen ausführ- lien Bgricht, welcher die Tariffrage behandelt und erklärte, daß in der TMffrage eine einheitlihe Regelung stattfinden müsse, die bayerishe Regierung möge das ihrige thun, um einen gemeinsamen Tarif in Deutschland zu erzielen. Auf die Frage der Reihs-Eisenbahnen erklärte Schlör nicht weiter eingehen zu wollen. Der Generaldirektor Hocheder erklärte, die Regierung sei bestrebt, allen bere<tigten Wünschen bezüglich der Tarife entgegen- zukommen, habe au bereits die hier zur Sprache gebrahten Uebelstände theilweise abgestelt. Schließlih wurde mit den Nachweisungen ohne weitere Debatte nah den Aus\<hußanträgen verfahren. Nächfte Sizung am Sonnabend „(Berathung des

Iustiz-Etats). (W. T. B.) - Die 6. Abtheilung der Abge- ordnetenkammer hat heute die Abgeordnetenwahlen

in Sulzba<, wo Schlôör und Peßl gewählt waren, mit den

Stimmen der Ultramontanen geaen die der Liberalen für un-

gültig erklärt.

Wie der „Corr. v. u. f. D.“ erfährt, haben aus Anlaß der hiesigen Landtagswahlen die Klerikalpatrioten niht nur den Sozialdemokraten, sondern au<h der Volkspartei ein Bündniß angetragen, find aber au hier abgewiesen worden.

Ueber die Frage wegen der Ursachen der Enthebung des früheren Kabinets-Sekretärs v. Cisenhart, wie über die Ver- hältnisse der Königlichen Civilliste erhält die „Allg. Ztg.“ eine Mittheilung, wonach verschiedenen Zeitungen folgende amtliche Berichtigung zugegangen is: „In Nr. 2c. Ihres Blattes wird die Enthebung des Staatsraths v. Eisenhart von der Funktion eines Sekretärs Sr. Majestät des Königs von Bayern auf Gründe finanzieller Natur zurü>geführt. Diese Auffassung ift jedo<h eine durchaus irrige und beruht auf vollständiger Un- kenntniß der Verhältnisse. Herr Staatsrath v. Eisenhart hatte während der „ganzen Dauer seiner Funktion mit der Verwaltung dex Königlihghn Kabinelskasse nichts zu schaffen und demgemäß au< niemals über hierauf bezüglihe Ange- legenheiten vorzutragen und eine Verantwortung dafür zu übernehmen. Die Angelegenheiten der Königlichen Hof- und Kabinetskasse gehören vielmehr ¿um Ressort des Königlihen Hof - Sekretariats und dessen jeweiligen Vor- flandes, wie aus dem Hof- und Staats - Handbuche des Königreihs Bayern 1875 S. 128 deutlih ersehen werden kann. Aus dieser Sachlage erhellt, daß Hr. Staatsrath v. Eisenhart nit aus den in Ihrem Artikel angeführten Gründen von seiner Funktion enthoben werden fonnte, womit au< alle weiter daran geknüpften Betrachtungen hinfällig ers<heinen. Ebenso böswillig erfunden, daß „das Kabinets-Sekretariat ih die Königliche Ge- nehmigung erbitten mußte, Geldvorshüsse zu sehr hohen Zinsen

| aufnehmen zu dürfen“, weil zu einer sol<hen Maßregel über-

haupt feine Veranlaffung gegeben war. München, den 22, Mai 1876. Königliches Hof-Sekretariat. Düfflipp.“

Die Versammlung katholis<her Edelleute aus Bayern hat am Sonntag hier stattgefunden und if aus allen Landestheilen außer der Pfalz beshi>i gewesen. Als Resultat der Konferenz ergab si<h nah klerikalen Organen „die Gründung eines Vereins unter dem Namen: „Genossen- schaft katholischer Edelleute in Bayern“, dessen Zwe>e in der Wahrung des Glaubens, Ausübung der Werke der Barm- Förderung des standesmäßigen Lebens der Mit- glieder, der gleichartigen, unabhängigen Gefinnung und des <ristlihen Familienlebens, f\owie in der Betheiligung an allen wahrhaft konservativen Bestrebungen, insbesondere au in der Förderung der Jnteressen des Grundbesizes zu be- fichen haben. In den Vorstand dieses neubegründeten Vereins wurden nahbenannte Herren gewählt: Arnulph Graf v. Deym, Rudolph Freiherr v. Freyberg zu Haldenwang, Ludwig Graf v. Lerchenfeld-Köfering, Sigmund Freiherr v. Pfetten, Conrad T R Preifing, Emanuel Graf v. La Rosée, Max Freiherr v. Soden.“

Sachsen. Dresden, 24. Mai. Beide Kammern hiel- ten heute Sißungen ab. Die Erfte Kammer trat in ihrer Sißung den im Vereinigungsverfahren über das Königliche Dekret, die Verhältnisse der Civilstaatsdiener betreffend, gefaß- T A einstimmig bei. Hierauf wurden Petitionen be- rathen.

Die Zweite Kammer berieth den Gesehentwurf, betreffend die Ausübung des staatlichen Oberauffichtsrehts über die katho- lishe Kirche und genehmigte denselben gegen 8 Stimmen mit wenigen von der Deputation vorgeschlagenen Abänderungen unter Ableynung mehrerer von dem Abg. Pr. Biedermann und Gen. eingebrahter, die Bestimmungen des Entwutfs verschärfender Anträge. Hierauf wurde der Antrag der Abgg. Dr. Bieder- mann und Gen. auf Abänderung des Landtags - Wahlgeseßes in der Richtung, daß Verwaltungsbeamte in ihrem Sprengel ni<ht wählbar sein \ollen, abgelehnt.

Württemberg. Stuttgart, 24. Mai. Der König hat die Großfürsten Nikolaus und Michael Michailowit\ch von Rußland unter die Großkreuze des Ordens der württem- bergischen Krone aufgenommen.

In der heutigen Sißung der Abgeordnetenkammer legte der Minister der Justiz und der auswärtigen Angelegen-

heiten v. Mittnacht dem Hause einen Gesezentwurf, be=- ireffend die Bildung einesStaats-Ministeriums vor.

Baden. Karlsruhe, 24. Mai. (Köln. Ztg.) Bei der Berathung des Eisenbahnbaubudgets für 1876 und 1877 in der Sißung der Zweiten Kammer am 22. d. M. wurde au< von mehreren Rednern in der allgemeinen Debatte die Frage der Erwerbung der Eisenbahnen dur< das Reih zur Sprache gebraht. Zunächst geshah dies durch den Abg. Schneider (demokratishe Fraktion), welcher sich dahin äußerte, daß es, nahdem die sä<hsishen, bayerischen und württembergishen Kammern gegen das Reichseisenbahn- Projekt fast einstimmig Stellung genommen, endli<h au< bei uns an der Zeit sei, ein Gleiches zu thun. Er erbli>t in dem Projekt nur wirthshaftlißhe Nachtheile. Mit dem Verluft der Bahnen hänge die Existenz unseres Staates zusammen ; da handle es fi viel mehr um Kronrehte als bei der Oberreh- nungskammer. Abg. v. Buß (gestern nah längerer Abwesenheit wieder im Hause erschienen) erinnerte an ein Wort von Nebrinus - „Wer die Eisenbahnen hat, hat das Land.“ Der Präsident des Han- dels-Ministeriums Turban hielt die Befürhtungen der beiden Vor- redner für unbegründet, denn über dieErwerbung aller dominirenden Bahnen entscheide ja das Reih. Uebrigens wiederholte er seine frühere Erklärung, daß die Frage von der Regierung, wenn fie an dieselbe herantrete, ernsthaft werde geprüft werden. Die Abgg. v. Feder und Kiefer so wie Fauler meinten, die Frage der Reichseisenbahnen sei no< nicht \spruhreif, und Abg. Fride- rih sah alle Befürhtungen dur die Erklärungen des Reichs- kanzlers, daß man ni<ht an den Ankauf sämmtlicher Bahnen für das Reich denke, beseitigt. = In der heutigen Abendsizung nahmxdie Zweite Kammer einstimmig ‘das Finanzgesey cn; die fklerikale Re<hte motivirt ihre Zustimmung dahin, daß diese keine Zustimmung zum Re- gierungssystem enthalte.

Hessen. Darmstadt, 21. Mai. Gestern wurden die Ver-

handlungen der Finanzaus\s{<ü}e beider Kammern mit der Yegierung Über das Staatsbudget und diedamit im Zusammenhang jtehen- den Gesetze fortgeseßt und in einer Vormitiags- und einer Nachmit- tagssizung zu Ende gebraht. Es drehte fich namentli<h no< um die Vorlage wegen Regelung der finanziellen Verhältnisse der: evangelishen Kirche zum Staate und das neue Einkommen- fteuer- und Kapitalsteuer-Geseg. Nah S@&{luß der leßten Sizßung wurde Dru>legung der Berichte des Finanzaus\husses der Zweiten Kammer angeordnet; die Zusammenberufung des Plenums des lezteren Hauses dürfte, wie das „Frkf. I.“ mit-

‘theilt, in der Woche nah Psingfsten stattfinden.

Sachsen - Coburg-Gotha. Coburg, 20. Mai. In der heutigen Sizung des gemeinshaftiihen Landtags für die Herzogthümer Coburg und Gotha wurden bei der vorgenommenen Neuwahl des Bureaus die bisherigen Mit- glieder desselben: Präsident Berlet , Vize-Präsident Muther, Schriftführer Forkel und Stellvertreter desselben Abg. Grosch wieder gewählt.

Der Entwurf zu einem Gesete, Abänderung einiger Bestim- mungen des Geseßes über den Civilstaatsdienst vom 3. Mai 1852 betr., wodur der S. 38 und die Beftimmungen sub a. und þ. des S. 39 des erwähnten Geseßes aufgehoben werden und welcher bezwe>t, die Pensionsfähigkeit eines Staatsdieners sofort und niht, wie bisher, erst na<h zurü>gelegtem 10. Dienstjahre eintreten zu lafseu, sowie den Vorbereitungs- dienst und die im Dienste eines anderen Staates zugebrachte Zeit bei der Penfionirung in Anre<hnung zu bringen, einstimmig genehmigt. Der Gesehentwurf über die Erhöhung der Tage- gelder der Landtagsabgeordneten wurde in der Weise genehmigt, daß für die am Versammlungsorte wohnhaften Abgeordneten nicht, wie postulirt, 8 4, sondern nur 6 Á( und für alle nicht am Versammlungsorte wohnhaften Abgeordneten nur 10 anstatt dex geforderten 12 A genehmigt wurden, und daß die Reisegebühren für leßtere mit 4 H pro Meile und für die- jenigen, welche die Eisenbahn benugen, das Fahrgeld 11. Klasse und die Nebenausgaben mit 3 (4, vergütet werden sollen.

23, Mai. Den Gesezentwurf, den Schuß der Fishzu&t be- treffend, hat der gemeinschaftlihe Landtag in seiner heutigen Sißung mit wenigen Abänderungen angenommen.

Nachdem hiermit die Tagesordnung erledigt war, wurde der Landtag vertagt.

Anhalt. Dessau, 23. Mai. (St. A.) Die Herzogin und der Erbprinz befinden si<h den Umständen na<h wohl. Prinz Friedrich hatte gestern Abend sehr hohes Fieber mit etwas Phantasien. Heute einiger Nachlaß des Fiebers, jedo<h bedeu- tende Shwäche.

Defterreih- Ungarn. Wien, 24. Mai. (W. T. B.) Wie die „Politis<he Korrespondenz“ erfährt, hat der Statthalter von Nieder-Oesterreih die Auflösung des Arbeiter-Bil- dungsvereins wegen Ueberschreitung seines fiatutenmäßigen Wirkungskreises verfügt.

Gestern erfolgte in Pest die Mittheilung des Braunbuches an die Delegationen. In der Einleitung zu dem im vorigen Jahre veröffentlihten Braunbuche Nr. 1 war als Zwe> der Publikation bezeihnet: die Thätigkeit des Auswärtigen Amtes auf handelspolitishem Gebiete na<h einigen Richtungen zu illuftriren. Sie sei bestimmt, bei Verhandlungen der geseÿgeben- den und administrirenden Körperschaften über Gegenstände dieser Natur in Betreff des internationalen Verkehrs zur Orientirung zu dienen; fie solle zugleich den betheiligten kommerziellen, industriellen und landwirthschaftliGen Kreisen werthvolle Anhaltepunkte zur Förderung ihrer wirthshaftlihen Interessen an die Hand geben, Dieser Zwe> is au< in dem gegenwärtigen Braunbuche fest- gehalten und hat bei der Zusammenstellung desselben maßgebend eingewirït. Nur die Mittel zum Zwe>e sind erweitert. In der vorliegenden Sammlung von „Berichten der Kaiserlihen und Königlichen Missionen und Konsulate in handelspolitishen An- gelegenheiten“ ist fihtlih das Bestreben kennbar, die stofflichen Mittheilungen des Braunbuches von 1875 in geeigneter Weise zu ergänzen und allmählich den vollständigen Umkreis hand:lspoliti- ser Interessen in die Beriterstattung unserer Missions- und Kon- sulatsfunktionäre an das Auswärtige Amt einzureihen. So bietet u. A. Angesichts der in Aussicht genommenen Abschließung von Zoll- und Handelsverträgen mit mehreren Staaten ein Bericht aus Berlin „über die Wirkungen des Handelsvertrages vom 1. März 1868 zwischen Desterreih-Ungarn und Deutschland auf die Ent- wi>lung der Industrie in beiden Ländern“ werthvolles Material. Das diesjährige Braunbu< bringt auf 204 Seiten Groß- quart 44 Aftenstü>ke zum Theile sehr bedeutenden Umfanges; das Braunbuh Nr. 1 enthielt auf 118 Seiten 31 Aktenstü>e, Der Umfang hat fih also fast verdoppelt,

. postens

925. Mai. Der Chef des Generalstabes, Feldzeug- meister John, is heute Vormittag 10 Uhr im Palais des Kriegs-Ministeriums tödtli<h vom Schlage getroffen worden.

Lemberg, 24. Mai. Der „Dziennik Poiski* meldet, der Kaiser habe die Demission des Landmarschalls Grafen Dzieduszy>i angenommen.

Pest, 24. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Reichsraths-Deleg ation kam das Budget des Mi- nisteriums der auswärtigen Angelegenheiten zur Bera- thung. Der Referent Schaub \prah die Hoffnung aus, daß die Regierung die im vorigen Jahre gebilligten Gesichtspunkte feft- halten werde. Der Minifter des Auswärtigen, Graf Andrassy, erklärte, es sei unmögli, bei den no<h s<webenden orientalischen Angelegenhciten Aufklärungen über Einzelheiten zu geben; es würde unfstatthaft sein, dap das Parlament in \ol<hem Falle beftimmte Direktive für das Vorgehen des Miniftes riums vorzei<hne. Eine eingehende Diskusfion dieser Frage würde dem sahlihen Interesse ni<ht zuträglih sein. Die Ziele des Ministeriums \eien, wie er wiederholt erklärt habe, Erhaltung des europäischen Friedens, Vermeidung weiterer Komplikationen, Anbahnung verbesserter Zustände, wel<he die Wiederkehr ähn- licher die Monarchie bedrohender Gefahren verhindere. Mit diesen Zielen sei ja au< die Delegation einverstanden. Was die Mittel dazu betrifft, so sei es unzuläsfig, dieselben während der \<webenden Aktion darzulegen. Der Minister betonte hierauf das gute Einvernehmen mit den übrigen Mächten und gab der HoffnungAus- dru, die Ehre, die Unabhängigkeit und das Selbstbefiimmungsrecht der Monarchie unter allen Umständen zu erhalten. (Leb- hafter Beifall.) In der Spezialdebatte wurde hierauf das Budget des Ministeriums der auswärtigen Angelegenheiten angenommeu. Der Antrag auf Aufhebung des Botschafter- bei der päpstlihen Kurie fand keine Unter- stüßung. Der Reichs - Finanz - Minifter, Frhr. v. Holzgethan, gab no< ausführlihe Erklärungen über die vorhandenen gemeinsamen Aktiva und legte den Ausweis über den in seiner Verwahrung befindlihen Antheil der Reichsaktiva vor. Aarifi Pascha ist hier angekommen und hat bereits eine Kon- ferenz mit dem Grafen Andrassy gehabt, Der russishe Bot- hafter in Wien, v. Nowikoff, ist ebenfalls hier eingetroffen und werden der englishe und der deutshe Botschafter hier er- wartet.

Agram, 25. Mai. Der kroatishe Landtag wird, wie die „Pol. Corr.“ mittheilt, gleiGh nah S<luß der laufenden Delegationsfession eröffnet werden. Derselbe wird nahezu volle drei Monate tagen, um der im ungarisch-kroatischen Ausgleihs- gesete diesbezüglih enthaltenen Bestimmung zu enisprehen. Das Ausgleihsgefez \<hreibt nämlih vor, daß dem fkroatis<hen Land- tage Behufs Erledigung seiner legislatorishen Agenden wenig- stens drei Monate im Iabre gegönnt werden müssen. Da diese nun die erste und vorauófihtli< einzige Session des laufenden Jahres sein wird, beschloß die kroatishe Regierung, deren Dauer auf drei Monate auszudehnen.

Belgien. Brüssel, 24. Mai. (W. T. B.) Die Re- präsentantenkammer hat heute den Geseÿentwurf, be- treffend die Genehmigung der Konvention von Terneuzen, mit 58 gegen 42 Stimmen abgelehnt. Drei Deputirte enthielten fih der Avftimmung. - Nahdem der erste Artikel der Vorlage, betreffend den Ankauf der Lüttih-Limburger Eisen- bahn, abgelehnt worden war, erklärte der Minister der öffent- lichen Arbeiten, daß die Berathung der übrigen Artikel nit erforderli sei. Tie Kammer vertagte si< alsdann auf unbe- ftimmte Zeit.

Frankrei. Paris, 24. Mai. Der Präsident der Republik hat das Abberufungs\{reiben des Generals Pulgar als bevollmächtigten Ministers der Republik Venezuela ent- gegengenommcn.

Da nun die Amnestie endgültig abgewiesen ift, beschäftigt sich die Regierung damit, die Liste der Verurtheilten, die zu begnadigen wären, aufzustellen. Zugleich soll die Re- gierung, nah dem „Mon. univ.*, beabsichtigen, einer Anzahl von Handwerkern, welhe in Folge der Kommune- Ereignisse ins Ausland gegangen, die Rü>kehr zu gestatten, do<h will der Prä- fident der Republik und der Ministerrath, ehe ein bestimmter Beschluß gefaßt wird, den Eingang der von der Schweiz und von Deutschland, wo \si<h die meisten französishen Flüchtlinge befinden, erbetenen Auskunft abwarten.

Jn den offiziellen Kreisen haben, wie der „Köln. Ztg.“ geschrieben wird, die Vorgänge in den zwei Studenten- Versammlungen, worin die Frage betreffs eines Studenten- Kongresses behandelt wurde, sehr unangenehm berührt. -Man fand es besonders unpassend, daß in dem jezigen Augenbli> Worte zu Gunsten Polens gesprohen wurden. Faft alle hiesigen Blätter übergehen die Sache mit Stillschweigen oder tadeln die Studenten; einige, wie der „Français“, verlangen sogar, daß man gegen die Studenten, welche solhe Reden gehalten, einschre?te.

Graf Falloux hat fih dem Willen des Bischofs von Angers gefügt und seine Zustimmung dazu gegeben, daß das Stü> Grund und Boden, welches er für sein Hospiz in Segré gekauft, der Kirche zurü>gegeben werde.

%25. Mai. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ ver- öffentli<ht die Ernennungen von 4 Präfekten, so wie von einer großen Zahl von Unter-Präfekten und General- Sekretären.

Versailles, 24. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung des Senats beantwortete der Justiz-Minister Dufaure die Interpellation des Senators Paris über den Art. 8 des Verfassungsgesetzes, betreffend die Revision der Ver- fassung und die Auslegung desselben în dem Cirkular des verstorbenen Ministcrs Ricard. Hr. Dufaure erklärte, daß das Cirkular des verstorbenen Ministers Ricard korrekt gewesen sei und fkonstatirte sodann, daß zwei Anfichten über die Auslegung des Artikels 8 existirten, über die allein die beiden Kammern des Jahres 1880 entscheiden könnten. Im gegenwärtigen Zeitpunkte erscheine die Interpellation über diese Frage gegenstandslos und gefährlih, da fie einen Zwiespalt zwischen den beiden Kammern herbeiführen könnte. Der Senator Paris erklärte, sich dur die Ausführungen des Ministers befriedigt und nahm der Senat darauf einstimmig die einfache Tagesordnung an.

Italien. Rom, 25. Mai, (W. T. B.) Die Kom- mission zur Vorberathung der Baseler Konvention hat Puccini zum Berichterstatter ernannt mit dem Auftrage, dieselbe abzulehnen. Gutem Vernehmen na<h hatte der Konseil-Präsi- dent eine Vertagung der Berathung beantragt, da neue Ver- handlungen mit dem Baron v. Rothschild vorbereitet würden.

Türkei. Konstantinopel, 25. Mai. (W. T. B.). Der Regierung isst folgendes Telegramm aus Moftar vom 23. d. M. zugegangen: Die Insurgenten von Barjani Hatten fich heute Nacht-in der Umgegend von Tsirnitsa, Gu-

luz und Zagraz vereinigt, um die Heerden dieser drei Dörfer zu rauben. Die Garnison von Tfirnitsa bemerkte dieselben jedo<h am Morgen und benachrihtigte die in der Umgegend liegenden anderen Bataillone hiervon, welche sofort nah den bezeichneten Ortschaften marschierten. Es entspann fi hierauf ein Gefecht zwischen den türkishen Truppen und den Jufurgenten, wel<hes den ganzen Tag über dauerte. Die Insurgenten ergriffen \{ließli<h die Flucht und wurden dur< die Truppen nah Goblagloa, einer Anhöhe in einer Entfernung von einer Stunde von Ts\irnitsa und von dort bis in die Berge von Banjani zurü>geworfen. Die Trup- pen y rloren in dem Gefe<hte 5 Todte und 16 Verwundete; der Verlust der Insurgenten wird auf 150 Todte und ebensoviel Verwundete geschägßt.

Nath in Ragusa am 25. eingegangenen Nachrichten hat der JFnsurgentenführer Pavlovic mit einer 2000 Mann ftarken Abtheilung von Insurgenten, unterfiüßt dur<h die Be- wohner des Distriktes Gaczko, Moukhtar Pasha, welcher fih auf dem Marsche nah Bilek befand, bei Kobijalaba an- gegriffen. Moukttar Pasha mußte si<h nah 8 ftündigem Kampfe und beiderseitigen großen Verlusten nah Gaczko zurückziehen.

Der „Politishen Korrespondenz“ werden aus Konftan- tinopel die wesentli<hsten Punkte des von den Softas aufgestellten politis<hen Programms mitgetheilt. Das nah verlangen die Softas, daß der Sultan 5 Millionen Pfund Sterling an den Staatsshay abgebe und die Civilliste auf 1 Million Pfund Sterling reduzire, ferner, daß derselbe den Khalifentitel ablege. Außerdem \oll ein Nationalrath eingeseßt werden und der Poften des Finanz-Ministers einem Europäer anvertraut werden. i

Das Brüsseler Journal „Nord“ veröffentlicht die von den bosnis<hen Insur@&nten dur<h Wesselitsky an die Konferenz in Berlin gerihtete Adresse. Dieselbe ift analogen Inhalts, wie die von den Führern der Insurgenten in der Herzegowina aufgeftellten Punkte; die unentgeltliche Ueberlafsung von Ländereien wird nicht beansprucht, die Refor- men des Grafen Andrassy werden angenommen, nur werden Garantien für deren Ausführung verlangt. Wesselitsky ver- fihert in einer an den „Nord“ gerichteten Zuschrift, daß alle Insurgenten die vorgeshlagenen Reformen acceptiren.

Einer Meldung der „Pol. Corr.“ aus Bosnien ent- nehmen wir Folgendes: Am 17. d. fand ein ziemli<h ernster Kampf bei Bu zim statt. Hadzits' Leute kämpften mit großer Zähigkeit und nöthigten die Türken nah mehr als zehnstündigem Kampfe zum Rü>kzuge. Jm Treffen waren zumeist Redifs en- gagirt, die fi< das Terrain ni<t so leiht nehmen ließen. Soliman Pasha ordnete kategorish an, daß die Insurgenten aus der Nähe des Städthens Buzim ver- jagt werden sollen, da dieser Ort in fkrategisher Be- ziehung von Wichtigkeit ist. Indessen vermohte Fazyl Pascha, welchem die Aufgabe zufiel, die Insurgenten unter Hadzits vou Buzim zu vertreiben, wegen ungenügender Truppenzahl nichts auszurihten. Seine Redifs leisteten, was mens<henmögli<h war, konnten aber den Insurgenten niht beikommen und mußten den Kampfplaz mit einem Verluste von 189 Todten und 255 Ver- wundeten räumen. Die Insurgenten büßten an Todten und Verwundeten 110 Mann ein.

Unmittelbar nah dem Rü>zuge der Türken operirten die In- surgenten, um si<h die ftrategishen Vortheile ihres Erfolges zu fichern. Eine Abtheilung von 450 Mann beseßte die Straße zwischen dem Sotanjak-:Bache und dem Orte Zezerko. Diese Straße vermittelt die Kommunikation zwishen Novi, Kruppa und Kostajniza. Die Insurgenten gehen darauf aus, von Buzim jeden Entsag fernzußalten, es zu blokiren und durh Aushungern in ihre Gewalt zu bekommen. Um zu diesem Ziele zu gelangen, haben die Aufständischen au die Brü>ke über die Gliniza zer- ftôrt und dadur< au von dieser Seite die Verbindung Buzims mit Kruppa und Novi aufgehoben.

Numänien. Der „Pol. Korr.“ wird aus Bukarest gemeldet, daß das rumänische Ministerium aus Anlaß des zehn- ten Iahrestages der Thronbefteigung des Fürsten Karl die Aufhebung der Frohnarbeit bei dem Straßen- bau beantragt habe.

Rußland und Polen. Aus Ssosi-Kurgan if über Chodshent nachstehendes, vom „R. Inv.“ veröffentli<hte Tele- gramm vom 27. April von dem Kommandirenden der Truppen des Ferghana-Gebietes, General - Major Skobelew ein- getroffen:

„Die Kara-Kirgiïen aus Ssariljar-Uldshjak haxben, von Adbdul- lab-Beg dazu angestachelt, die Karawancnverbindung mit Kaschgar unterbrochen und, nabdem sie eine ftarke Pofition in dem Engpaß Jangi- Aryk, 25 Wert von der Befeftigung Gults&a, eingenommen, die Bevölkerung zum Hasawat aufgerufen. Am 24. April rü>te ih p:rsönlih aus Guitscha mit Scharfshüßen zu Pferde, den Schüßen des 4. Linien-Bataillons, mit einem Kom- mando Kosaken und einer ‘Raketen-Batterie auf der Karawanenfraße nach Terek-Dawan vor. Stark dur die Tapferk it der Truppen, fiürmte i am 25. April mit 150 Bajonetten die Position auf den steilen, felsigen Höhen des Engpasses Jangi - Aryk, welte von einer Reihe von Erdaufwürfen ges<üßt und von 1500 Feinden besegt waren. Nah zweistündigem, hartnä>igem Kampfe, veitcieb das berittene 2. Schütea - Bataillon und das 4. Linien-Bataillon den Feind mit dem Bajonett aus den Verhauen und bemächtigte fih der Btü>ke und des Lagers. Nach- dem die Schüßen zu Pferde gestiegen waren, verfolgte i< den Feind bis 25 Werst hinter Ssofi-Kurgan. Erobert wurden 3 Roß- i<weife, 8 Falfkonets, und gegen 100 Gewehre; vi:le Säbel, Pferde, Bieh wurden ebenfalls erbeutet. Wir verloren 2 Untermilitärs. Verwundet wurden: der Essaul Stakelberg, 8 Gemeine, von diesen 7 s{wer, 2 Dshigiten,. Dur<h Steine wurden der Lieutenart Borissow und 12 Gemeine verwundet. Der Verlust des Geg- ners is bedeutend. Jch kann die tapferen Truppen nicht genug loben. Am 26. April rückte ih na< anderen Richtungen vor und pasfirte die Auls (Dörfer). Heute haben die aufrührerish:-n Begs izre Unter- werfung erklärt; die Karawanenvervindung mit Kaschgar ist wieder hergestellt. Die von mir benachrihtigten Nachbaren benahmen sih tadellos. JI< bin mit berittenen Schüßen über die Berge na Usgent vorgerü>t und habe den Bau einer Fahrftraße über die Berge zwischen Uich und Gultscha begonnen.“

Amerika. Washington, 24. Mai. (W. T. B.) Der Präsident der Vereinigten Staaten hat Eduard Reale als Nachfolger Orths für den Gesandtenposten am Wiener Hofe designirt.

(W. T. B.) Nach hier eingegangenen Nachrichten ift die Verbindung zwischen Veracruz und Mexiko durch die Insurgenten unterbrochen. .

Brasilien. Rio Ianeiro, 12. April. Wenn die An- zeichen nicht trügen, beabsichtigt Brafilien, im Laufe dieses Jah- res eine größere Anleihe in Europa zu machen. Bisher wurden solhe Finanzoperationen dur<h das Haus Rothschild patronisirt. Es scheint jedo, als sei in neuester Zeit das Ver- icauen zu den Finanzen dieses Landes ershüttert worden, wenig- stens sind die Fonds um 6—8 Proz. gefallen, In der That

it die Finanzlage Brasiliens keine glänzende das Defizit if in Permanenz. Die Staats\{huld betrug 1856: 163,000 Con- tos (etwa 120 Millionen Thaler). Im Jahre 1875 betrug fie 662,000 Contos (etwa 528 Millionen Thaler), hatte si< also vervierfacht.

Die Bevölkerung Brafiliens wird auf 10 Millionen Ein- wohner angegeben, wovon jedo< etwa 15 Millionen wilde Indianer, welhe dem Staatsse>el nihts zubringen, deshalb ift der Betrag von 52 Thalern Staats\{huld pro Kopf ein hoher zu nennen. Die Verzinsung der Schuld mit 33,500 Contos (etwa 25 Millionen Thaler) nimmt ungefähr ein Drittel des gesammten Einnahmebudgets von 105,000 Contos in Anspruch. Diese Einnahmen ihrerseits haben eine ziemli<h un- fihere Grundlage, indem fie zu circa 70 pCt. auf Ein- und Ausfuhrzöllen beruhen.

Unter diesen Umständen if es wohl nicht gewiß, ob die be- absihtigte Finanzoperaticn, deren Gelingen im Interesse Bra- filiens dringend zu wünschen wäre, auf dem mißtrauischen eng- lis<hen Markt denselben Anklang wie die früheren brafilianifchen Anleihen finden wird.

Die Nr. 38 des „Amtsblatts der Deutschen Reic<s- Post- und Telegraphen-Verwaltung* hat folgenden Inhalt: Verfügungen: vom 20. Mai 1876: Außercoursseßung von Scheide- münzen der Thalerwährung; Behaxdlung uneingelöster Postaufträge in Bezug auf die Rü>sendunz, wenn der Tag der zu bewirkenden Eiaziehung des Geldbetrages angegeben worden ist. Bescheidungen: vom 18. Mai 1876: Unzulässigkeit der Veförderung von Telegram- men ohne Tert.

Nr. W des „Justiz-Ministerial - Blattes" hat folgen den Inbhal Allgemeine Verfügung vom 22. Mai 1876, betreffend die Behandlung der bei den Kassen eingehenden nahgemachten, ver- fälsbten odec niht mehr umlaufsfähigen Reichsmünzen. Allgemeine Verfügung vom 23. Mai 1876, betreffend die Ablieferung der außer Cours geseßten Scheidemünzen und der aus dem Verkehr zu ziehenden Landes-Kupfermünzen.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistischen Bureaus der Stadt Berlin find bei den biesigen Standesämtern in der Woche vom 14. Mai Eis incl. 20. Mai cr. zur Anmeldung gekommen: 248 Eheschließungen, 794 Lebendgeborene, 37 Todtgeborene und 478 Sterbefälle.

Die „Austria® veröffentliht die Uebersicht über die Waaren-Ein- und Ausfuhr des allgemeinen öfter- rei<is< - ungaris<en Zollgebietes und Dalmatiens in den Monaten Januar bis inkl. März 1876. Wie aus der Hauptübersiht hervorgeht, beträgt der Gesammtwerth der einge- führten Waaren (119,999,432 G.) um 6,5 Mill. Gulden weniger, als in der gleidhen Periode des Vorjahrs, was zumeist dur< die \<wäheren Bezüge an Tabak und Tabakfabrikaten, an Webe- und Wirk stoffen, an Tertilwaaren und Garnen herbeigeführt wurde. Der Ausfall würde no< größer sein, wenn fih nicht der Import an Pe- troleum, an rohen Metallen, an Glas- und Thonwaaren um 2,7 Mill, Gulden gesteigert bätte. Die Ergebnisse der Waarenausfuhr (107,687,407 G.) tellen sih minder günstig dar, als in den voraus- gegangenen zwei Monaten, da der Export an Mascinen- und Kurz- waaren, an Halbfabrifaten aus Eisen, dann an Webe- und Wirk- waaren gegen die Vorjahrsperiode um mekßr als 4,1 Mill. Gulden im Werthe zurüd>geblieben if, infolge dessen der Gesammtmehrwerth blos 1,2 Mill. Gulden beträgt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Kaiser Karls Iv. Landbu<h der Mark Branden- burg. Na< den handschriftlihen Quellen Hherauéëgegeben von E. Fidicin, Stadtarchivar zu Berlin. 1856, X[1, und 355 Seiten 4. bei Guttentag (D. Collin). Vorgenanntes, vor 20 Jahren bereits wieder ershienenes, für die Geschichte der Mark Brandenburg wichtigen Werkes bleibt namenutli<h darum für den Geschichts- forsher von großem Werthe, weil es mit Recht als die älteste Sta- tistik der braudenburgischen Laud? zu betrachten ist. Ueberdies feiert das Werk in diesem Jahre sein 500jähriges Jubiläum, indem Kaiser Karl IV., du:< den Vertrag zu Fürstenwalde 1373 in den Befiß der Herrschaft gekommen, den Befehl zur Aufnahme desselben ertheilte. Diefer 1375 ergangene Befehl wurde in demjelben Fahre und 1376 vollführt. Das durch die geldeae Bulle 1356 bereits zum Kurfürstenthume er- hobene Land war tief verschuldet. Um genauere Kenntniß des neu erworb-:nen Landes und so sichern Anhalt für nöthige Verbesse- rungen zu gewinnen, ließ si< der Kaiser daher eine vollständige Be- chreibung des Landes mit genauer Anga®e aller dem Landetherrn nebst Andern zustehenden G:fälle überreichen mit dem Bedeuten für ieden Interessenten, sich vor Verschweigen oder falshen Zusicherungen

ei Strafe zu hüten. Die Aufnahme bewirkten theils außerordent-

lih- Beamte mit Zuziehung des Kreisvogts, theils auch die gewöhn- lichen Landreiter na< den ihnen zugewiesenen Beritten. Weiterer Zwe> war au< wohl die Entde>ung eigentli<h herrenloser Güter.

Das Ganze umfaßte die jeßige Altmark, die Mittelmark nebft Priegniß und U>ermark, sodann die Neumark mit Einf{luß des Landes Sternberg. Die landesherrlichen Einkünfte beliefen si< damals auf etwa 6500 Mark Silber oder 61,000 Thlr. Nächstdem fanden no< bemerkenswerthe Thatsachen in dem neuen Verzeichnisse ihre Stelle. Der Name „Landbuch“ fommt zwar nirgends vor, doh ist er wahrscheinli< der urspcüngli@e und rührt vom Kaiser felbst her.

Drei Handschriften des Landbuches find in den preußishen Archiven vorhanden; die im Jahre 1781 zur Herautgabe gewählte war gerade die am wenigsten geeignete, wodur viele erhebliche Jrrihümer ver- {culdet find. Der Berliner Stadtarchivar E. Fidicin unternahm es daher, die oben angeführte Ausgabe zu besorgen und so den märkischen Geschichtsforschern eine mögli<st treue, unentbehrlihe Dar- stellung von unserm preußischen Stammlande in die Hände zu geben, die nuamehr das 500jährige Jabviläum bereits zu sciern vecinag. Schon bierdur< empfiehlt fie sih jedem Geschichtsfreunde der Mark von Neuem,

LanuD- und Forstwirthschaft.

Landshut (in Bayern), 20. Mai. Heute Morgen latten wir 2 Grad Kälte. Frish<h bearbeitetes Land war gefroren, in Tonnen und Bassins war èas Wisser fiagerdi> mit Eis überzogen. Alle Pflanzen waren starc und tif. Dem Rozgen dürfte der Froft argen Schaden zugefügt haben.

Getverbe und Handel,

Einer uns zugehenden Mittheilung zufolge, hat dieser Tage eine Sißung des Aufsichtsraths der „Nationale“, Lebens-Ber- siherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit stattgefunden, in wel<her der Abschluß pro 1875 zur Vorlage gelanate. Im Jahre 1875 find eingegangen 22014 Anträge -mit 4,360,935 4A und außerdem in der Sterbekafse 1355 Anträge mit 251,650 4; nah Abre<nung von 38/6 Ablehnungen und der erloschenen Versicheruagen verblieb ein reiner Zuwachs exkl. der Sterbekasse von 957 Personen mit 1,630,000 &, to daß der Gesammt-Versicherungsbestand in der Hauptbrane am 1. Januar 1876 tetrug 2038 Perionen mit 3,622,835 Æ und in der Sterbekasse 1691 Personen mit 305,700 Æ, mit einer Prämien-Einnahme von 126,700

Dex von der Lebensversiherungs-Gesellschaft zu Leipzig erstattete Geschäftsbericht für das Jahr 1875 erwäbnt zunächst die Einführung des revidirten G.sell<aftsitatut8. Die Geschäftsergebnisse des vergangenen Jahr:s weden als güastig be- zeichnet. Es wurden 2600 Versichecungen im Betrage von