1876 / 140 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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i B 1 j 1 7 U 18 P 2 E x Ñ f: URE M f f

erte M E E R

Ju dem Konkurse über das Vermögen des werden die Rehtsanwälte Geh. ul es Bielitz, Fräulein Hulda Krupp zu Thorn ist zur An- Justiz-Räthe Franz, Göß und Pießker in Naum- meldung der Forderungen der Konkursgläubiger noch burg T und Justiz-Räthe Wilde und Löper in eine zweite {Frist _ Weißenfels zu Sachwaltern vorgeschlagen.

is zum 15, Iuli d. I. eiunschließlih | R L E

festgeseßt worden. nit [5162] Proclam.

Die Gläubiger, welche ihre Ansprüche no angemeldet haben, werden aufgefordert , dieselben, fie Nachdem über dos Verwögen des Bäckermeisters mögen bereits rechtshängig sein oder nit, mit dem Heinrih Häusch dahier der förmliche Konkurs dafür verlangten Vorrecht bis zu dem gedachten Tage erkannt ift, wird Termin auf bei uns \{chriftlich oder zu Protokoll anzumelden. } den 4. Oktober d. I., Bormittags 9 Uhr Der Termin zur Prüfung aller in der Zeit vom (Ctzt.) anberaumt, in welchem sämmtliche Gläubiger 25, Mai d. J. bis zum Ablauf der zweiten Frist an- eim Rechtsnachtheil des Auss{chlu}ses von der Masse gemeldeten Forderungen i} auf d ihre Ansprüche anzumelden und zu begründen haken. den 17. Iuli d. I., Morgens 11 Uhr, j Cassel, am 2. Juni 1876. vor dem Kommissar, Herrn Kreisgerichts - Rath | Königliches Amtsgericht T. Abtheilung 3. lehn im Sißungésaale anberaumt, und werden zum ) Pfeiffer, K. A. rscheinen in Velen Termin die sämmtlichen Gläu- Zur Beglaubigung: Ronge.

(61511 Thüringische Eisenbahn.

Durch Nachtrag XXVII., zum Lokalgütertarif wer- den vom 1. August cr. ab neue, für kurze Entfer- nungen zum Theil erhöhte, für größere Entfernun- gen aber fast durchweg ermäßiate Frachtsäße für den Tranéêport von Steinkohlen, Coaks, ungeformten An C ONN Braunkohlen uud Briquets eingeführt.

Exemplare des Nachtrags sind vom 19. Juni cr. ab in den Güterexpeditionen käuflich zu haben.

Erfurt, den 12. Juui 1876.

Die Direktion.

Uebersicht über die in der Bakanzenliste für Militär-An- wärter (Nr. 24) enthaltenen erledigten Stellen. L. Armee-Corps, 5 Stellen: Gerdauen, Mühl-

IT. A, C. 18 Stellen: Bromberg, Demmin, Freien- walde i./Pomm., Grambow, Lekno, Schuliß, Stettin und Swinemünde.

Tx. A, C. 8 Stellen: Berlin, Cottbus, Soldin und Spandau.

VV. A, C, 2 Stellen: Bibra und Stendal.

V. A. C. 11 Stellen: Friedeberg a /Qu., Glogau, Görliß, Kosten, Lauban und Rubank.

Nv VII. C. 2 Stellen: Herten und Lage. VWIIL. A, C. 2 Stellen: Simmern und Schweich. JX. A, C. 2 Stellen: Holtenau und Moorfleth. X. A, C, 4 Stellen: Braunschweig, Göttingen und Wolfenbüttel. XL. A. C. 6 Stellen: Diez und Strecke Frank- _furt-Bebra.

Die Vakanzenliste ist einzusehen bei den Landrathss

| Aemtern und den Landwehr-Bezirks-Behörden.

VI. A. C. 3 Stellen: Langenau, Münsterberg und

biger aufgefordert, welche ihre Forderungen innerhalb j

einer der Fristen angemeldet habe. Wer seine Anmeldung s{riftlich einreiht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizu

gen.

Jeder Gläubiger, welcher nicht in unserm Amtsbezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen. Mer dies unterläßt, kann einen Beschluß aus dem Grunde, weil er dazu nicht vorgeladen worden, nicht anfechten. :

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt, werden die Rechtsanwalte Warda, Reichert, S(hrage und die Justiz-Räthe Jacobsohn und Pandcke zu Sachwaltern vorges{lagen.

Thorn, den 31. Mai 1876.

Königliches Kreisgericht. Erste Abtheilung.

D o [5144] Konkurs-Eröffnung. Königliches Kreisgericht zu Naumöurg a./S,, Erste Abtheilung, den 10. Juni 1876, Miltags 12 Uhr.

Ueber das Vermögen des Kaufmanus Edwin Sehwedersky zu Naumburg a./S. ist der kauf- männische Konkurs im abgekürztea Berfahren ezóffnet und der Tag der Zahlungseinstellung auf den

1, Iuni d, Is, festgeseßt worden.

Zum einstweiligen Verwalter der Masse ift der Herr Justiz-Rath Polen hier bestellt.

Die Gläubiger des Gemeinschuldners werden auf- gefordert, in dem auf deu 23. Iuni d. I., Vormittags 11 Uhr, im Kreisgerichtêgebäude, Zimmer Nr. 8, vor dem Kommissar Kreisgerichts-Rath Aßmann anberaumten Termine die Erklärungen über ihre Vorschläge zur Bestellung des definitiven Verwalters abzugeben.

Allen, welche vou dem Gemeinschuldner etwas an Geld, Papieren oder andern Sachen in Besiß oder Gewahrsam haben, oder welhe ihm etwas ver- \{ulden, wird aufgegeben, nihts an denselben zu iegen oder zu zahlen, vielmehr von dem

esiß der Gegenstände

bis zum 10. Iuli cr. ecinschließlih

dem Gericht oder dem Verwalter der Masse Anzeige u machen und Alles, mit Vorbehalt ihrer etwanigen

echte, ebendahin zur Konkursmasse abzuliefern. Pfandinhaber und andere mit denselben gleihberech- tigte Gläubiger des Gemeinschuldners haben von den in ihrem Besiß befindlihen Pfandstücken bis zum vorgedachten Tage nur Anzeige zu machen.

Zugleich werden alle Diejenigen, welche an die Masse Ansprüche als Konkursgläubiger machen wollen, hierdurh aufgefordert, ihre Ansprüche, die- Felben mögen bereits rechtshängig sein oder nicht, mit dem dafür verlangten Vorrecht

bis zum 10. Zuli cer. einschließlich bei uns s\chriftlich oder zu Protokoll anzu- melden und demnächst zur Prüfung der sämmt- lichen, innerhalb der gedachten Frist angemeldeten ‘Forderungen, sowie nah Befinden zur Bestellung des ‘definitiven Verwaltungspersonals auf deu 1. August d. Is., Bormittags 11 Uhr, vor dem Kommissar Herrn Kreisgerichts-Rath Aß- mann im Terminszimmer Rr. 8 zu erscheinen.

Wer scine Anmeldung \riftlich einreicht, hat eine Abschrift derselben und ihrer Anlagen beizufügen.

Jeder Gläubiger, welcher niht in unserem Amts- bezirke seinen Wohnsiß hat, muß bei der Anmeldung seiner Forderung einen am hiesigen Orte wohnhaften oder zur Praxis bei uns berechtigten auswärtigen Bevollmächtigten bestellen und zu den Akten anzeigen.

Denjenigen, welchen es hier an Bekanntschaft fehlt,

Tarvrif- etc. Veränderungen der deutschen Eisenbahnen ( No. 103.

Niederschlesisch-Märkische Eisenbahn. [5157] PyIent Berlin, den 2. Juni 1876.

Vom 1. Juli cr. ab tritt zum Tarife für den direkten Güterverkehr zwishen Stationen der dies- aa, Breslau-Schweidniß-Freiburger und Mär- isch-Posener Eisenbahn einerseits und der Berlin-

amburger resp. Lübeck-Büchener Eisenbahn anderer- eits vom 20. September 1874 ein Nachtrag XIV. n Kraft, welcher Aenderungen der einleitenden Be- Aiumung und der Entfernungen, Ergänzung der

estimmungen über die Frahtberechnung für außzer- gewöhnliche Gegenstände, Klassifikations-Aenderungen, einen Ausnahmefrachtsaß für den Transport von Traubenzucker zum Export von Frankfuri a. O. nach Hamburg sowie Druckfehler-Berichtigungen enthält.

Exemplare des Nachtrages sind auf den größeren Verbandstationen zu haben.

Königliche Direktion der Niederschlesisch-Märkischen Eisenbahn.

“Ostbahn,

, Bromberg, den 12, Juni 1876, Der direkte Personen- und Soi S zwi- L en den diesseitigen Stationen Bromberg, Danzig, nigsberg, Eydtkuhnen und den Stationen Dort- mund und Düsseldorf der Cöln-Mindener Eisenbahn via Stendal wird vom 1. August cr. ab aufgehoben. Ie P A a8 S A As mis Der direkte Personen- und Gepäckverkehr zwischen der diesseitigen Station Eydtkuhnen und den Sta- tionen Potsdam und Magdeburg der Berlin: Potss aba Eisenbahn wird vom 1. August cr. ab aufgehoben. Königliche Direktion der Ostbahu

¡ und zu bescheinigen und womöglich si zu vergleichen, wenn aber ein Vergleich nicht zu Stande kommen

"und unter sich zu verfahren, binnen Ordnungéfrist

[4995] Edictalladung.

: Nachdem zu dem Vermögen resp. Nachlaß des Fabrikant Oscar Herbst weil. in Meuselwiß und der Firma I. H. Herbst Söhne das. der Konkurs- prozeß durch rechtökräftig gewordenes Dekret eröffnet und demgemäß

Dounerstag, der 26. Oktober 1876, als peremtorischer Liquidationstermin, Dounerstag, der 2. November 1876, als Termin zur Publikation eines Präklusivdekrets anberaumt worden ist, so werden alle bekannten und unbekannten Gläubiger, welche aus irgend einem Grunde Ansprüche an das Vermögen des Oscar Herbst resp. der Firma J. H. Herbst Söhne zu haben glauben, unter Hinweis auf die bei dem Herzogli®en Gerichtsamte I. hier, bei dem Herzog-

: lichen Stadtgericht hier und bei dem Königlich preu-

' Fischen Kreiëgeriht zu Zeiß aushängenden Ediktalien

* hierdurch geladen, am erstgedachten Tage Vormittags

: 10 Uhr an hiesiger Amtéstelle persönlich zu erscheinen,

: ihre bei dreißig Mark Strafe wenigstens drei Wochen vor dem Liquidationstermine zu dea Akten anzuzei- genden Forderungen bei Vermeidung des Rechts- nachtheils, daß sie außerdem hinsichtlih derselben von der gegenwärtigen Masse ausgeschlossen und der Rech:swohlthat der Wiedereinseßung in den vorigen Stand verlustig werden erachtet werden, anzubringen

sollte, über die liquidirten Forderungen und deren Vorzug mit dem bestellten Streit- und Massevertreter

zu beschließen, auch in dem anberaumten Publi- kationstermine legal zu erscheinen und der Eröff- nung des Präklusivdekrets, welches rücksihtlich der Außenbleibenden Mittags 12 Uhr für publizirt erachtet werden wird, gewärtig zu sein. j

Nicht am hiesigen Orte wohnende Gläubiger haben bis spätesteny im Liquidationêtermine einen hier wohnhaften Advokaten zur Annahme von La- dungen und sonstigen Verfügungen, wie nach Be- finden zu ihrex ferneren Vertretung, zu bestellen,

Alteuburg, den 29. Mai 1876.

Herzogl. Säcbs. Gericht3amt I, Schuster.

[5161] ;

In Sachen betreffend den Konkurs der Gläubi- ger des Beibauers und Schuciders Friedrich Heinrich Meyer in Heiligenloh werden alle Die- jenigen, welche der Ediktalladung vom 21, April d. J. gemäß Forderungen nicht angemeldet haken, zufolge PRIUE mit ihren Forderungen von der Masse ausgeschlossen. y

Freudenberg, den 10. Juni 1876.

Königliches Amtsgericht. gez. v. Horling.

5130] [ Nachdem der Lederhändler Salomon Oppeu- heim dahier seine Ueberschuldung angezeigt hat, werden die Gläubiger desselben aufgefordert, ihre Forderungen gegen denselben im Termin den 14, k, Mts,, Bormittags 9 Uhr,

E und eine gütliche Vereinigung zu ver- uchen.

Die nicht erscheinenden Gläubiger werden dem Beschlusse der exschieneneu als beitretend angesehen werden.

Der Bureaugehülfe Reifing dahier ist vorerst zum Kurator bestellt. y

Fulda, den 13. Juni 1876.

Königliches A Abtheilung 2. Dr, Osius,

[5146] Oberschlesische Eisenbahn.

Mit dem 1. August cr. treten die für Station Bodrog-Keresztur der Ungarischen Nordostbahn im Norddeutsch - Nordostungarischen , Nordwestdeutsch- Nordostungarischen, Stettin-Nordostungarischen, Preu- ßish-Nordostungarischen und Schlesish-Nordostunga- ales Verbandtarife bestehenden Frachtsäße außec

raft.

Breslau, den 15. Juni 1876."

Königliche Direktion.

[5164] Thüringische Eisenbahn,

Durch Nachtrag XIT, zum Tarif vom 1, Mai 1874 für die Beförderung vor. Personen, O und Gütern 2c. zwischen Stationen unserer Bahn einerseits und Stationen der Saalbahn andererseits fommen mit dem 1. Juli d. J. neue Spezial- bestimmungen zum Betriebs-Reglement nebst zusäßz- lihen Bestimmungen zur Einführung,

Ae Auskunft ertheilen die bei dem Verkehr betheiligten Billet-Erpeditionen.

Erfurt, den 12. Juni 1876.

Die Direktion.

[51501 Thüringische Eisenbahn. Die Personenbillets von Leipzig nah belgischen, französischen Stationen und nach London werden vom 1. Angust cr. ab in den Preisen n da / aeb Auskunft ertheilt unsere Billet-Expedition rfurt, den 14. Juni 1876.

hausen, Osterode, Sorquitten und Thorn.

No. 24.

e - Zusammenstellung der im Reich3- und Staats - Anzeiger zur Besetzung angezeigten gegenwärtig vakanten Stellen.

Bezeichnung der vakanten Stellen.

Einkommen der Stelle

jährlich.

t

_

#

Physikus des Kreises Usedom-Wollin

Physikus des Kreises Stuum ..,.,

Physikus des Kreises Hirschberg i./Schl. .

Physikus des Kreises Halle i. /W..

Kreis-Wundarzt des Kreises Loebau .

Kreis-Wundarzt des Kreise? Guhrau .

Kreis-Wundarzt des Kreises Grottkau

Kreis-Wundarzt des Kreises Rybnik . .

Kreis-Wundarzt des Kreises Tarnowiß .

Kreis-Wundarzt des Kreises Barmen

Kreis: Thierarzt des Kreises Wr... Grenz-Thierarzt zu Mittelwalde, Kreis Habelshwerdi. . Kreis-Thierarzt des Kreises Hoyerswerda .. . ., Kreis-Thierarzt des Kreises Pr. Holland . Kreis-Thierarzt des «Kreises Bitterfeld . . Kreis-Thierarzt des Kreises Emden . . Kreis-Thierarzt des Oberwesterwald-Kreises .

Apotheker zu Schwientochlowiz . N Vürgermeister zu Charlottenburg .

Bürgermeister zu Tremessen . :

Bürgermeister zu Anle R E E

Lehrer an der reorgan. Gewerbeschule zu Cöln .

Rektor am Progymnasium zu Dorsten a. d. Lippe . Wissenschaftl. Lehrer zu Neustadt b. Magdeb. . Konrektorx und 2. Lehrer zu Sommerfeld . ..

Lehrer zu Graefcath, Kreis Solingen Bahnmeister-Aspiranten an der Kgl. Ostbahn zu Bromberg Rendant an der Kreis-Kommunal-Kasse zu Marggrabowa

Bureaubeamter beim Landes - Direktorat der Provinz S

A eta zu Hagen i/W. . . . ahtwächter und Todtengräber zu Löbejün .

Forst- und Teich-Aufseher zu Sorau. E N Regiments-Schneidecmeister zu Minden.

7500 M. u. fr, Wohn. 2100 Æ u. Emol.

7./7. 15./7. 15./7.

1./7.

- 120./6.

15./7. 7T./7. 20./7. 7.7. 27./6. 24./7. 15./7. 6./7. 1./7. 3./T7. 2D./6. 28./6, 7./7

1./7. L/E

60009 M nebst freier Wohn. |18./6.

3150 M

2520 M

1500 M

1815 M

1500 M 2—-3 M. tägli

1806 nebst 900 M

Nebeneinnahme.

La L

2100—3600,/A u. Wohnungs-|

geldzuschuß. 1200 M 360 M

No. 24.

Uebersicht der im Reihs- und Staats-Anzeiger bekannt gemachten anstehenden Submission3-Termine,

1./8. 24.,/8. L/T.

76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76 76

[T. 76

76 76 76

76

76 76

16

76

Sub- missions- termin

am von

Die Submission ist au3geschrieben

auf

17./6. 76] Abtheilungs-Baumeister Kiene zu Küllftedt,

17./6. | Direktion der Kgl. Gewerbe-Akademie zu Berlin,

17./6. , | Kal. Direktion der Ostbahn, Bau-Abtheilung I.

zu Bromberg,

17./6. ,„ | Kgl. Oberförster Sachseuröder zu Falkenhagen,

18./6. Kgl. Unteroffizier-Schuïe zu Jülih,

19./6. Direktion der Cottbus-Großenhoiner Eisenbahn- Gesellschaft zu Cottbus, Z

-19./6. Kgl. Garnison-Verwaltung zu Spandau,

19./6. Kal. Garnison-Verwaltung zu Hildesheim,

19./6. Kgl. Eisenbahn-Direktion zu Wiesbaden,

19,/6. VI. Betriebs-Jnspektion der Kgl. Niederschlesisch- Märkischen Eisenbahn zu Berlin,

19./6. Kaiserl. Garnison-Lazareth zu Mülhausen,

19./6. Kaiserl. Ober-Postdirektion zu Halle a./S.,

19./6. Kgl. Direktion der Ostbahn, Bau-Abtheilung IV. zu Bromberg, j

20./6. Kaiserl. Marine-Garnison-Ve: waltung zu Kiel,

20./6. Wasserbau-Inspektor Oppermann zu Meppen,

20./6. Kgl. Intendantur IT, Armee-Torps zu Stettin,

20/6. Großh. H i Train-Compagnie zu Bessungen,

20./6. Eisenbahn-Bau-Juspektor G. van Nes,

20./6. | Kais. Marine-Artillerie-Depot. zu Wilhelmshaven,

21.22.23./6] Bau- und Betriebs-Infspektor Müller zu Memel,

21./6. 76] Kgl. Garnison-Verwaltung zu Spandau,

22./6. | Abtheilangs-Baumeister Busse zu Berlin,

2/6 0 E nan Be S BR etn IV, zu Pa- erborn,

22./6. Abtheilungs-Baumeister Grapow zu Berlin,

22,/6. Abtheilungs-Baumeister F. Nitschmann zuEschwege,

22./6. Kgl. Proviant-Amt zu Berlin,

22/6. Siem iu-Baumeister Housselle zu St. Johann a, d. Saar,

23./6. Kg!. Eisenbahn-Kommission zu Berlin,

23./6. Maschinentechnishes Bureau der Kgl. Eisenbahn- Direktion zu Hannover,

23./6. Kgl. Ober-Maschinenmeister Gust zu Berlin,

23./6. Bau-Jns\pektor Queisner zu Bromberg,

23./6. Derselbe,

24/6. O R A ReNor Mendthal zu Königs- erg i./Pr,,

24./6. Abtheilungs-Baumeister F. Herold zu Dortmund,

25./6. Großh. Meckl. Füsilier-Regiment Nr. 90 zu Rosto,

26.,/6. Kgl. Direktion der Niederschlesisch - Märkischen Eisenbahn zu Berlin,

27./6. Kgl. Eisenbahn-Kommission zu Glogau,

27./6.

28./6.

28./6.

28./6.

Kgl. Artillerie-Depot zu Neisse, 30 1

Kaiserl. Marine-Garnison-Verwaltung zu Kiel,

VI. Roe Q jgeTtion der Kgl. Niederschlesisch- Märkischen Cisenbahn zu Berlin,

/6. Kgl. Eisenbahn-Kommission zu Bromberg,

/7. | Holsteinisches Jufanterie - Regiment Nr. 85 zu

Rendsburg

| Abtheilungs-Baumeister Prius zu Wittlich,

Kgl. Direktion der Ostbahn zu Bromberg,

rdarbeiten,

JIagensteine, Feldflaschen, gußeiserne Rohre,

Tischler- und Klempner-Ar De! chgeräthe,

Lattenzaun,

Telegraphenstangen, Erdarbeiten,

Cement, Traß, Kalk, Marsch-Fourage, Roe Leder,

nen, Pflasterarbeiten, Schwellen, Laschen 2c.,

Bau eines Brettershuppens, Henne und Erleuchtungsmaterialien,

beiten,

okomotiv- und Schmiedekohlen,

Neubau eines Garnison-Lazareths,

Weiterbau des Exerzierhauses,

Bock- und Kippkarren-Verkauf,

Torf,

Anstrich-Erneuerung,

Braunkohlen, Eisenkonstruftion,

Maurer-. und Zimmer-Arbeiten,

eubau eines Familienhauses, 10 Brun-

Brückenschwellen und Bohlenbelag, Ausbruchs- und Maurer-Arbeiten,

Verkauf von Schienen und Eisenzeug,

Verkauf alter Werkstattsmaterialien,

Verkauf von Lokomotiven, Kalk, Cra

bbruch von Baulichkeiten,

(Frd- und Planirungsarbeiten,

Ausrüstung, Klobenholz,

Sorau, Schmiedeeisenverkauf, Coupéheizkohlen Wäsche und wollene Dee Kopf- und Pflasterfteine,

tungsfand, Schienen- 2c. Verkauf, Kochgeschirre 2c.,

Erd- und Tunnelarbeiten, Verkauf von Schienen,

9. 7. ()

[7. i / [1 e | Kgl, Eisenbahn-Kemmission zu Danzig,

| Kaiserl. General-Telegraphenamt zu Berlin,

Die Direktion.

Telegrammformulare,

n Kies, Bet-

Herstellung des Empfangsgebäudes zu

Berlin: Redacteur! F. Prehm. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger. 1876;

Politishe Monatsübersicht für Mai. I. Desterreih-Ungarn. Nah langen schwierigen V er- handlungen über den Ausgleich zwischen der östlihen und westlichen Reichshäfte erfolgte endlich am 2. die Einigung, ein- \chließlih der Quotenfrage, „in allen die Erneuerung des Aus-

- gleiches betreffenden Punkten vollständig.“ Es wurde erstens das

bisherige Quotenverhältniß der beiderseitigen Beitragsleistung auf weitere zehn Jahre gelassen wie es war, die Streitfrage wegen derx Verzehrsfteuer dagegen ließ man auf fih beruhen. In der Zoll- frage macht Oesterreich ein Zugeständniß, in der Bankfrage bleibt die Einheit der Zettelbank und Währung. Ob ein Theil des Metallschaßes nah Pest kommen soll, wurde den Verhandlungen Ungarns mit der Nationalbank über Verlängerung des Ende dieses Jahres ab- laufenden Privilegiums überlassen. Damit is der Ausgleih auf 10 Jahre verlängert. Was erreiht wurde, is das höchste Maß dessen, . was von Ungarn zu erlangen war. Der unga- rische Minister-Präsident Tisza erklärte am 6. seiner Partei, daß er gethan, was er vermocht, wer es besser machen zu können vermeine, der möge gegen ihn stimmen. IJokai gab im Unter- hause der öffentlichen Meinung einen präcisen Ausdruck mit der Erklärung: „man müßsse den Ausgleih annehmen, weil Niemand etwas Besseres habe erlangen können.“ Gleichwohl äußerte fih ein großer Theil der ungarischen Presse abfällig über das erreichte Resultat. In der Sißung des ungarishen Abgeordnetenhauses

gleihsverhandlungen ohne förmlihe Abstimmung zur Kenntniz genommen. Ausgleih grundsäßlih gutgeheißen. Aber ein Theil der Mehr- heit, 70 Mitglieder an der Zahl, wax nicht in der Sihung er- schienen. Diese Dissidenten bestrebten sih, eine eigene Partei zu bilden und traten deshalb aus dem liberalen Club aus. Durch die parlamentarishen Verhandlungen wurde sowohl Tisza's wie Andrafsy's Stellung befestigt.

Die Delegationen der beiden Reichshälften der habsburgishen Monarchie wurden am 15. in Pest eröffnet; der offizielle Empfang bei dem Kaiser und König fand am 18. ftatt. Zum Präsidenten der österreihishen Delegation wurde Rehbauer, zu dem der ungarishen Szlavy gewählt. Das Kriegsbudget war um mehr als 1,300,000 Gulden gegen das Vorjahr vermindert. Kriegs-Minister Koller befand sich auf Urlaub und ließ sh vom Sektions-Chef F.-M.-L. von Benedek vor den Delegationen vertreten. Die Verhandlungen

in den Delegationen erreihten den Höhepunkt im Budgetaus- |

\chufse in den Erklärungen des Grafen Andrassy, der sih am 9., von einem Unwohlsein kaum genesen, nach Berlin begeben hatte, um dort mit dem deutschen und dem russishen Reichskanzler in Be-

tref der orientalischen Angelegenheiten zu konferiren. |

Graf Andrassy führte weiter aus, was der Kaiser {hon auf die Ansprahe der beiden Delegations - Präsidenten entgegnet hatte, daß die Verhältnisse fich in Verbindung mit dem Zu- \famuenwirken der europäishen Mächte stark. genug zur Erhaltung der Segnungen des Friedens erweisen würden. Die vielfah in Oesterreich wie Ungarn gehegte Besorgniß, daß Oesterreih möglicherweise zu einer Besezung türkishen Ge- bietes veranlaßt werden könnte, wurde sowohl durch Andrafsy wie durch Tisza gehoben.

Das Kriegsbudget machte auhch diesmal in den Delega- tionen wieder Schwierigkeiten, doch wurden dieselben :\chließlih gehoben und die Vorlage der Regierung ohne wefentliche Ab- fezungen angenommen, nachdem die Regierung nachgewiefen, daß

J 1 1 | ländischen vom 11. wurden dann die Erklärungen Tisza's über die Aus-

Durch diesen Beschluß hatte also der Reichstag den

Erfte Beilage

9 , [4 9 Berlin, Freitag, den 16. Juni die ins Budget gestellten Summen für die unabweis- lichen Bedürfnisse des Heeres durhaus nothwendig seien und die Versiherung abgegeben hatte, daß die größtmöglihe Spar- samkeit beobahtet werde. Die Session der Delegationen wurde noch vor Pfingsten beendigt, und soll der öôsterreichishe Reich3- rath bereits am 1. September wieder zusammentreten, um die Ausagleichsgeseze und das Budget sofort in Angriff zu nehmen. Die österreichishe Armee erlitt am 25. Mai einen herben Verlust durch den jähen Tod des Chefs des Generalstabes Feldzeugmeisters John. An demselben Tage starb in Prag Franz Palacky, der Geschichts\hreiber und Führer der altczehischen Partei. In Salzburg wurde Abt Eder zum Erzbischof von Salzburg gewähll.

Staat und Kirche. X. (Vgl. Nr. 137 d. Bl.)

Eine päpstlihe Encyklika vom 5. Februar 1875 hatte eine Anzahyl preußischer Geseze für hinfällig (irritas) erklärt. Dar- auf untersuchte die „National-Ze:tung“ in einem Leitartikel vom 14, März desselben Jahres die Frage: Ob nicht der Versuch der Untergrabung des Gehorsams deutscher Unterthanen gegen die Geseye ihres Staates, wenn dieser Versu}h vom aus- Boden unternommen wird, die Geltend- vöikerrechtlihen Verantwortlihkeit gegen den betreffenden ausländishen Staat zur natürlichen und nothwendigen Folge habe. Die „National-Zeitung“ \ah fih bei Beautwortung dieser Frage zunächst auf ein zweifelhaftes Gebiet geführt, indem der hier in Betracht kommende Staat, das Kd- nigreich Italien nämlich, den auf italienischem Staatsgebiet wei- lenden Pap} von jedex Verantwortlichkeit gegen eine italienische Obrigkeit durch das bekannte Garantiegeses vom 13. Mai 1874 befreit hat. §. 1 dieses Gescyes lautet bekanntlich: „Die Perfon des Papftes ist heilig und unverklezlih.“ Im Ver- lauf ihrer Untersuchung gelangte jedoch die „Natienal-Zeitung“ zu dem Ergebniß: das Garantiegeseß könne außerhalb des ita- lienischen Staatsgebietes keine Geltung in Anspruch nehmen ; jeder Staat, der fith durch Handlungen des Papstes verleßt fühle, kênne feinen Ansprah auf Genugthuung gegen die ita- lienishe Regierung geltend machen, in deren Staatsgebiet die Rechtsverlezung begangen würde. Die „National - Zeitung“ gründete diese Sätze namentlich auf das Axiom, daß kein Staat völkerrechtlih verpfiihhtet fei, eine Souveränetät anzuerkennen, die niht durch den Besiy eines ftaatlihen Territoriums gleihsam ein Pfand gegen Rechtsverlezungen stelle. Das staatliche Terri- torium wurde \onach als nothwendiges völkerrehtlihes Korrelat der im Staatsrecht gegen die Person der Unterthanen geltend zu machenden Verantwortlichkeit angesehen.

Die „National- Zeitung" hatte mit dieser Untersuhung eine Kontroverse angeregt, die von vielen Seiten guf- genommen und weiter verfolgt wurde. Organe der deutshen Presse äußerten fich in hn- lichem Sinne. Jn Augustheft ‘der bücher“ von 1875 {leß auch der Herausgeher, Heinrih von Treitschke, in einern offenen Schreiben an Professor Vera in Neapel, \sich demselben Gedankengang an. Die Ausführung Treitschke's hat wiederum die Entgegnung eines italienishen Staatsmannes hervorgerufen, welche ohne Nennung des Namens im diesjährigen Ia1ruarheft der „Preußishen Jahrbücher“ mit-

mahung der

Zahlreiche ; „Preußishen Jahre |

dieser Kontroverse zu verfolgen, in welchem neuerdings auch namhafte deutshe Staatsrehtslehrer mit besonderen Ausführun= gen eingegriffen haben.

Der italienishe Staatsmann will eine völkerrechtlihe Ver= antwortlihkeit des Königreihs Italien für völkerrechtswidrige Handlungen des Papstes niht zugeben. Er behauptet gunácsh der Bestand einer Souveränität, gegen welche die Geltend- machung einer völkerrehtlihen Verantwortung unausführbar sei, enthalte keine Anomalie. Als Beweis führt er solhe Staaten an, die bei - kontinentaler Lage für alle diejenigen Staaten unzugänglih find, von denen sie nicht un- mittelbar begrenzt werden. Es scheint hierbei jedoch über=- sehen, daß diese thatsählihe Unverantwortlichkeit vom guten Willen der Nachbarn abhängt, und daß es noch niht vorge- kommen i}, daß Nachbarstaaten erklärt haben, sie würden dulden, daß izr Nachbar seine geshühte Lage gegen dritte Staaten bea nugze, um die leßteren in völkerrehiswidriger Weise zu beschädi= gen. Auch die shonende Rücfihi, welhe zuweilen entthronten Fürsten den Genuß der Ehrenrehte der Souveränität beläßt, kann der italienische in überzeugender Weise anführen. Denn es sichtlih, daß in solchen Fällen die Fortdauer des. Ehrenrehtes ganz und gar in die Vermeidung des Mißbrauchs geknüpft ist. Wenn endlih der italienische Staats- mann das Königreich Italien von der Verantwortlichkeit für die- internationalen Akte der päpsilihen Kurie dadurch zu befreien sucht, daß der Papft durch die Beglaubigung der Gesandten fremder Mächte an seinem Hof von diesen Mächten und nicht durch Italien außerhalb des italienishen Geseßes gestellt werde, \so leuchtet ein, daß wiederum das Königreih Italien ganz allein es ift, welhes dem Papft den Empfang fremder Gesandten auf- italienishem Boden ermöglicht.

Die Widerlegung der Ausführungen des italienishen Staats. mannes, wie sie hier gegeben, findet sfich ähnlih in einem Leit= artikel der „National-Zeitung“ vom 21. Mai d. I. In demselben Artikel wird auch kurz eingegangen auf die neueren Ausführun- gen zweier deutschen Lehren des Völkerrechts. In der „Gegen- wart“ vom 19. und 26. Februar und vom 4. März d. J. O Professor Bluntschli nah einer längeren Untersuchung

ezüglich der Rechtsfrage zu dem Saße: „Kein Staat darf ge- flatten, daß sein Gebiet und sein Privilegium zu völkerrehts= * widrigen Friedensbrüchen wider einem andern Staat mißbraucht werde; dafür ift jeder Staat den andern Staaten verantwortlich, wie wenn ein entthronter Souverain von dem Gebiete eines neutralen Staates aus den Krieg erneuern wollte,“

Einer anderen Ansicht ift Professor Holzendorf. Dieser Führt in seinem Jahrbuch aus, daß die europäischen Mächte die mit der Einverleibung Roms in das Königreich Italien dbeschaffene Lage anerkannt haben, mit dieser aber auch das Garantiegesetz. Hierzu bemerkt die „National - Zeitung“, daß das Garantiegesez lediglih ein Aft der inneren Geseßgebung ift, worauf die ita-

ist zu ex=

{ talienishe Regierung bei dem Erlaß desselben besonderen Werth Ein Akt rein innerer Gesehgebung eines einzelnen Staa=-

gelegt. tes Tann aber keinen Einfluß haben auf die völkerrehtlihen Be= ziehungen der Staaten untereinander. Es is Sache der ita- lienischen Regierung, wie fie dafür sorgen will, daß von ihrem Boden nih:s gegen das Recht fremder Staaten geschieht. Aber sie kann sich der völkerrechtlichen Verantwortung, welche ihr vermöge der ihr zukommenden Staatshoheit zufällt, niht durch ein Gesetz entziehen, wodur fie diese Staatshoheit nah innen in einem gewissen Grade beschränkt.

getheilt ißt. Es hat: ein wissenschaftlihes Interesse, den Gang

K Fnferate ür den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt aa! die Königäche Expezitiou des Dentschen Reichs-Anzeigers nud Königlich

Beriia, S8. F. Wilhelm-Straße Vir. 32,

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen é u, dergl. Preußischen Staats-Anzrigees; 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 4, Verloosung, Amortisation, Zinezahlung n, s. w. von öffentlichen Papieren, «4,

Grosshandel. 7, Literarisoche Anzeigen. 9, i¡Vamilien-Nachrichten.

| 6. Voerschiedene Bekanatmachungoen,

8, Theater-Ánzeigen, | In E BörseR- eilage,

Bureau der deutshen Zeitungen zu Berlin Myohrenitraße Nr. 45, die Annoncen-Exp-ditionen des eIuvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haaseustein & Baogler, G. L. Daube & Co, E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Aermoncen-Bureaus,

{5137] selbst, gegen cine von dieser auf deu mit einzu- reihenden Quittungsbogen auszustellende Quittung ( Auf die zu leistende Zahlung werden der Berliner Stadr-Eisen- | die Zinsen zu 43 9%, welche für die bereits einge- werden j zahlten zwanzig Prozent von dem betreffenden Ein- gahlungstage ab zu vergüten sind, in Anrechnung

Königliche Direktion der Berliuer Stadt-Cisenbahu-Gesellschaft. den .

Berliner Stadt-Eisenbahn. Die geehrten Ukiionäre | einzuzahlen.

F bahn - Gesellschaft

n Cable (ierdurch gemäß §. 14 des Sratuts aufgefordert, am 21. Juli d. J. zehn | gebracht. Prozent des von ihnen gezeichneten Aktienkaritals bei unserer Hauptkasse, Lüßowstraße Nr. 69 hier-

[Ber R &

[4896]

ausbezahlt wird. : Mithin werden die an diesem Termine fälligen blguen Coupons mit A 13,05, gelben 4 ey. 09,2,

von Verfalltage ab durch uns eingelöst. : / Dieselbe Dividende trifft auch die Genußaktien obiger Gesellschaft. ) Die Coupons sind von 9—12 Uhr N ein-

Mendelsohn & Co. Aachen-Mastrichter Eisenbahn-Gesellschaft.

Die am 1. Iuli 1876 verfalleuden, mit Nr. 45 w f bid 17 E R D Zinscoupous mission werden von jeuem

Coupon Nr. 7 derselben mit A. 3 einzulösen. zureichen. Berlin, im Juni 1876.

[5160]

der Aachen-Mastrichter Prioritäts-Obligationen I, I1, und III.

eingers i bei der Direktion der Disconto-Gesellschaft, den Herren Gebr, Beit & Cie. und s A. H, Heymann & Cie., der Aachener Discouto - Gesellschaft und den Herren R, Suermondt & Cie

m YYVVUVU,V

Aachen, den 15. i 1876. O p Die Direktion,

Grande société des chemins de fer russes.

; Die oben genanute Gesellschaft hat aus den Erträgen der St. Petersburg-Warschauer E. B. und der Mosco Nijni E. B. für das Jahr 1875 eine Dividende von 48 Kop. pro Aktie und aus denen der Nicolai-Bahn pro 1875 eine Dividende von 67 Kop. pro Aktie, zusammen Rbl. 1. 15 fest- gesetzt, welche hier mit X 3 auf den am 1,/13. Juli a. c. fälligen Coupon der Aktien obiger Gesellschaft

in Berlin,

in Aachen,

J 2% S. pen Jr. & Cie, in Cöln und der Geldershe Credietvereeniging in Mastricht,

5158]

1. Inli ch4. ab

Cto, 120/6)

in Cöln bei den Her in Mastricht bei der

Aachen-Mastrichter Eisenbahn-Gesell{ chaft.

Die für das Jahr 1875 auf 6 Mark pro Aktie festgeseßte Dividende kann vom :

in Berlin bei der Divreïtion der Discouto-Gefell L « dea Herren Gebr. Veit & Cie. s (haf

Heymanu & Cie. ;

y v « A. ® in Aachen bei der Aachener Disronia Gesell aft und Dn A Suermondt & Cie. ; ren

peuheim jr. & Cie. und Gelderse Credietvereeuiging

gegen Aushändigung des Dividendenscheines Nr. 23 in Empfang genomm : Aachen, den 15. Juni 1876. pfang g en werden

Die Direktion.

Wir sind beauftragt, den

07/6.) [3518]

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Kurhaus ersten Ranges. Trinkhalle, Mineralbäder.

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