Verkäufe, Verpachtungen, Su E da

[5229] Vekauutmachung. Die Lieferung von 51,620 Stück Formsteinen verschiedener igur u dem Bau des neuen Garnison-Lazareths soll dem indestfordernden übertragen werden, wozu ein un- beschränkter Submissionstermin auf Mittwoch, den 2% Dane cr., Vormittags

. r,

im diesseitigen Geschäftslokal, Hinter-Roßgarten Nr. 32/33 anberaumt ist, woselbst au die A E und „Zeichnungen der Formsteine zur Einsicht aus-

Gege :

ie versiegelten Offecten müssen vor dem Termin an genanntes Geschäftslokal eingereiht, auch in den Offerten angegeben werden, daß die Submittenten von den Bedingungen Kenntniß: genommen und die- selben ihren Offerten zu Grunde gelegt haben.

Königsberg, den 18. Juni 1876. Königliches Garnison-Lazareth,

[9289] Subuission.

Zum Bau eines Geschäftshauses für ein Kollegial- Gericht zu Münster sollen die auf rund: E 9900 Jé veranschlagten Dachdeckerarbeiten inkl. Material, {edoch exkl. Dachshalung, sowie die

zu rund 5000 1 veranschlagten Klempner-

[153621 Neubau der Moselbahn.

Die Lieferung von ca. 36,000 Cbm. Bruchstei zur Herstellung von Steinpackungen und Böschum ine pflaster, in act Loose getheilt, soll im Wege der öffentlihen Submission vergeben werden. Die Sub- misssionsbedingungen und Massenverzeichnifse können auf dem Abtheilungsbureau zu Coblenz, Schloß- straße 31, und im Verwaltungsgebäude, Abtheilung für Neubau, der Königlichen Eisenbahu-Direktion zu Saarbrücken eingesehen, au gegen Erstattung A NPIMLIEN von 1 Æ 50 4 von hier bezogen

Offerten. sind bis Montag, deu 10. Iuli cr Bormittags 10 Uhr, zu welcher Zeit die Eröff- nung derselben erfolgen soll, an den Unterzeichneten versiegelt und portofrei mit der Aufschrift versehen : O A UU Ns von Bruchsteinen“ : : âter eingehende 6 nicht berücksichtigt werden. N l Coblenz, den 17. Juni 1876.

Der Abtheilungs-Baumeister. Graff. (à Cto. 183/6.)

Die Lieferung von 200 Tornistern von gelbe Kalbfel, 200 Tornistern von E Kalbfell, 58 weißen Leibriemen mit Schloß, 312 weißen und 296 schwarzen Mantelriemen, 279 Feldflaschen, 512 Gewehrriemen, 200 Reservetheilbühsen, 100 Fett- büchsen, soll im Submifsionswege vergeben werden.

Hierauf Reflektirende wollen ihre Offerten mit

| Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

2 145. Berlin, Donnerstag, den 22. Juni | 187TG.

In dieser Beilage werden bis auf Weiteres außer den gerichtlihen Bekanntmachungen über Eintragungen und Löschungen in den Handels-, Zeichen-u. Mufsterregistern, sowie über Konkurse veröffentlicht :

1) Patente, 7) die von den Reichs-, Staats- und Kommunalbehörden auszes{riebenen Submissionstermine, N ie L In i A L besoüeudei Stellen, 9) bie UbERRE de: Hane Wia B b Arbiatumeon Ber

. ” i249 (4 i 5 : i j 4) die Uebersicht vakanter Stellen für Niht-Militär-Anwärter, 10) die Uebersicht der bestehenden Postdampfschiff-Verbindungen mit transatlantischen Ländern ,

5) die Uebersicht der anstehenden Subhastations-Termine 2 ; : 6) die Verpachtungstermine der Königl. Hof-Güter und Staats-Domänen,“sowie anderer Landgüter, 11) das Telegraphen-Verkehrsblatt.

Der Jnhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Gesehes über den Markenschuy, vom 30, November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in

Auét Éentra L H and els-Regifter für das D eutsche Neich. (Nr. 171.)

Das Cent :al-Handels-Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post-Anstalten des Ju- Das Central - Handels - Register für® das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das und Auslandes, sowie durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, SW., Königgräßerstraße 109, und alle | Abonnement beträgt 1 K 50 H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 § — Insertionspreis für den Kaum einer Druckzeile 39 s.

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Schweiz, Engadin. 4000- ú. M. Saison vom 7. Juni bis 23. September.

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Bonifazius-, Vy- und Sotsaßquelle, Stahlfäuerlinge ersten Ranges,

Adressen: Direction des Kurhauses; für Logiebestell irectí Für Wasserbestellungen an Generaldepot der ae S GelelsGaft ie Bauten! M

Gotthardbahn.

Killias.

[4417]

arbeiten infl. Material, auf Submissionswegen vergeben werden.

Offerten sind mit entsprechender Aufschrift ver- sehen bis zum 28. Iuni cr., Mittags 12 Uhr, un eas am Heuplaßtze hierselbst versiegelt Dounerstag, den 6. Iuli d. Is,

oftenanschläge, Bedingungen U. \. w. li ¿l i (ir orgens ahe, Jelbst zur Einsicht ‘offen, und i O u Mie Uliertelinete Feemmission einsenden. Erstattung der Kopialien durch den Baumeister Ed. Kersten bier bezogen werden. Münster, den 15. Juni 1876. Der Baurath. Hauptner.

rüstungs-Stücken“, welch

nommen, nebst Proben, portofrei, bis

abschriftlih bezogen werden. Oldenburg, den 18. Juni 1876. Die Bekleidungs-Kommission

: des Oldenb (à Cto. 172/6.) ! [5352] E 91

Bekanntmachung.

Zum Neubau des hiesigen Garnisoun-Lazareihs sollen

[5395]

1) die Zimmexarbeiten 2) » RKlempnerarbeiten . R E 3) „ Dacdeckerarbeien 0 ; » 6/690 5 Steinhauerarbeiten, inkl. Lieferung von ä E \ Orthmasinger-Muschelsteinen . . ; 3,717 ) „ Schlosser- und Schmiedearbeiten S 7 L 3,710 :

veranschlagt zu 29,754 M. 3,383 ,

9 an den Mindestfordernden vergeben werden, wozu Termin auf Dienstag, den 4. Iuli cr., Vormittags

10 Uhr, in unserem Bureau, Brubacherstraße, im Lazarethgebäude, anberaumt ift.

Die Bedingungen können daselbst bis zum gedachten Termin, zwischen 8 bis 12 Uhr Vor- und

2 bis 6 Vhr Nachmittags eingesehen werden. Mülhauseu, den 19. Juni 1876.

Kaiserliches Garuison-Lazarcth.

Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. \. tv. von

[570] Bekanntmachung.

Bei der am 18. d. Mts. bewirkten Ausloosung as von Kreisobligationen sind folgende Nummern | von der III1. Ausgabe nah dem Privilegium vom j 9, März 1866 gezogen worden : E |

Litt. A, über 1500 Mark Nr. 7 und 35. |

« B, 600 „ Nr. 108, 133, 171 210 : N ind 28 ¡ Nordhausen-Erfur O R 335, 856, 422, 516, | jaus | , 988, 622, Nr. «D, 150 „, Nr. 1335 und 1424 i O 4 Nt. 1555. j Diese Obligationen werden hierdurch den Jn- ! abern mit der Aufforderung gekündigt, die Kapital- ' ‘träge am 1, Iuli 1876 bei der Kreis-Kommu- nal-Kasfe zu Züllichau gegen Rückgabe der Obliga- | tionen im coursfähigen Zustande in Empfang zu * 1876 al fhôrt, so sind ab aufhört, jo sind mit den Obligationen die ne Ser. 11. Nr. 8 bis 10 nebst Talons zurück- | geben. j Für ctwa fehlende unentgeltlich abzuführende Cou- ! Ne werden die Zinsbeträge vom Kapital gekürzt | erden. j Von den nah den früheren Bekanntmachungen ' ausgeloosten Kreisobligationen find nodh nicht zur N Ls Vei : aus der 1. Emission nah dem Privilegium vom 20, September 1858, ausgefertigt 30, April 1860: O E N t M E I und 194; ) aus der 111, Emisfion nah dem Privilegi vom 5. März 1866. N a Litt, B. Nr. 106, _ y C. Nr. 535 und 621. Züllichau, den 18. Januar 1876. Der Kreisaus\huß |

; chaft werden:

hüringischen Bauk in Nordhausen, hausen, in Berlin und

vom Verfalltage ab eingelöst. Die Direktion.

Geraer Bauk.

tember 1876 in der Weise bewilligt, daß diej , gen Noten,

Leipzig zur Einlösung präsentirt sein sollt dem 1. Oktober 1876, rah Vorschrift ie S. 4 ; Statuten, ohne Weiteres werthlos werden, und

“ Ersaß weiter geleistet wird. Gera, den 19. Juni 1876.

des Kreises Züillichau-SMwiebus, Pons Verwaltungsrath und die Direction

| [5342] der Geraer Bauk.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Baltische Producten- und Lombard-Bauk. Bilanz per ultimo Dezember 1875.

Jacobit. [5387]

Activa.

Die am 1. Iuli 1876 fälli en ie am 1. Iu älligen Zinse 1 der Prioritäts-Obligatimen Are S Ra R U E Ee!

Da die Verzinsung derselben vom 1. Zuli ! 4) bei dem Bankhause H. C, Plaut in Leipzig,

welche bis dahin nicht bei ' Hauptkasse hier oder bei s ents:

! von diesem Zeitpunkte aß Seiten der Bank keinerlei

Passiva.

der Aufschrift: „Offerte auf Lieferung von Aus-

i) e die Angabe enthalten müssen, daß von den Bedingungen Seuninis ge-

Die Bedingungen können gegen 40 Pf. Kopialien

Infanterie - Regiments

(274/6.)

1) bei nnserer Hauptkasse, z. Zt. Filiale der 2) bei der Thüriugischen Bank in Sonders- 3) bei der Direction der Disgcouto-Gesellschaft

Zu der in unserer Bekanntmachung vom 24. De- zember vor. Is. bestimmten, mir dem 30. Juni a, c. ablaufenden Einlösungsfrist unserer Marknoten wird hierdurch noch eine Nachfrist bis 30 Sep-

eni-

mit der daß

An Cassa-Conto « Bankactien-Conto ausstehende resp. nicht eingeforderte Einzahlungen . E s „ Inventar-Conto . » Lombard-Conto „ Gewinn- und Verlust-Conto

M. S Mü 1988 5 Per Grundkapital-Conto A. 1500000 abreducirte 630000 870000 10463

783000 2 « Conto-Current-Conto . 9755

3062/50 e s j GLERD 70 x Depositen-Conto 3398795

j [886219 30! Gewinn- und

|886219 DeobHet,

Verlust-Conto. ht,

H |S

339/99 | Per Conto-Current-Zinsen-Conto .

1234 93, „ Effecten: Conto 9 I E s 1058

42285|—|| , Geldsorten-Conto O 130

11515 79) e Lombard-Zinsen-Conto 2318 364/35) „ Fpesen Conto E N 1798 1752 47 „ Bankactien-Conto

2281 |70 zu Gunften der Gesellshaft ver- 238/26 fallene Einzahlungen und Con- s B F LRA elo N,

1 6 ivo L anz-Conto

An S Conto A epositenzinsen-Conto . Gehalt-Conto. : Handl ngauntoften-Conto nsertionskoften-Conto . rovisions-Conto eisekosten-Conto

Wechsel-Conto ._. ,

Waffengeschäft-Conto .

Lombard- Conto

Abschreibung für dubiose Werthe .

A U S

69300 33987

Credit.

[S

65 65

30

S 48 859 23 20 99

__ Einladung zur Generalversammlung. if A e dor Gotthardbahn, viibut ie N 8 N elung von Subvezutionen für diz Gotthar

; vierten ordentliheu Geueralversammlun

welhe Freitag, den 30. Juni s 10 Ul Luzern stattfinden wird, cingeladen. Die BVerhandlungsgegenstände sind :

der vierten Jahresrechnung, umfassend das Jahr 187 a R der Rechnungsprüfungskommiision U V ber Siatutid: ) Bericht und Antrag, betreffend die Finonzlage der Gotthardbabngesells{aft.

revision in Luzern bis spätestens den 28, J oder cinen gehörig veglaubigten, mit einem

werden eingehändigt, beziehungsweise zugestellt werden. die Thatsache des Besißes der Stimmkarten derselben.

beziehen.

Herren Aktionären vom 21. Juni a

sellshaft in Luzern 4 , Basler Handelsbank und d Ä N au A O A ( Basel, der Berner Handelsbank in Bern. der Aaragutsben Bei Bankhaufe Pury & Cie. in Neuenburg, dem Banbh aufe La eater Lonca Cantonalo Tieineso in Bellimona, dem der Diskontogesellschaft in Berlin, dem Bankhause S. O Leibe jun & Cle e O ften Be en Bankverein in Csüln, dem Bankhause M. A. n ROBSUB & Sue oe L E ür Handel und Industrie in Frankfurt a. Main, endlich bei der Nationalbank des Ania

Italien in Rom, Florenz, i j f ; S A z E AES Mailand, Venedig, Neapel und Livorno zur Verfügung stehen.

Namens des Verwaltungsrathes. Thee hihent: Der Sekrotin : veizer. R s R L R L S G 1 U ES Ie

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Ursprungs-Zeucgni der Fabrik beigegeben, olune L AR E Maschine ST E

Der seither {on anerkannt billige Preis für di L he ] p Ur die Frist e ähe maschine ift vom 1. Juni ab um eir. Uédeutendes weiter mea erge ader ps

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proben gratis. Verkaufslokal e ; W,, Leipzigerstr, 112, Ecke der

für Berlin:

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vergütet.

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von hier entfernt belegenen Z Wirthschaften,

wovon zwei je 100, und die dritte 70 Morgen groß ist, zweiter Bodenklasse, vollständig bestellt, “ult den nöthigen Wohn- und Wirthschaftsgebäuden, — in dem einen Grundstücke wird gegenwärtig Material- waaren- und Schankgeschäft betrieben, — beabsichtige ih in kleinern Parzellen oder auch im Ganzen zu verkaufen, und können sich Käufer wenden an den Verkäufer Michael HWirsch,

Pferdehändler iu Zirke,

Berliner Flora-Lotterie,

Wir bringen hiermit Wiederholt zur öffentlichen Kenntniss, dass im Einklange mit den Bestimmun-

gen der Königlichen Staatsregi ie Zi gau O sregierung die Ziehung

unwiderruflich am 1. Juli,

: Vormittags 9 Uhr,

im grossen Saalo unseres Etablissements unter

Aafsïcht des Kgl, Kommizsars beginnend und bis zur

Beendigung werktäglich fortgesebzt werden wird. ALtiengesellschast »Flora‘“

für Berlin îin Charlottenburg.

10838226! 108382

Die Direktion. Zweite Beilage

beziehungsweise die Tit. Regierungen der Scchweize- dbahnunternehmung ver-

Juni nähstbin, Vormittags 10 Uhr, im Rathhause in

1) Vorlage des vierten Geschäftsberichtes der Direktion und des Verwaltungsrathes, sowie

Die Herren Aktionäre, welche dieser Versamml i i i i derung dur andere Aktionäre in derselben t lasen O fon Me ‘be Be t O

uni persönlich oder auf brieflichem Wege ihre Interimsaktien

i nit „genauen Nummernverzeichnisse verfehe is ü Besiß derselben vorzulegen, worauf ihnen die Stimmkarten, wle zuuleld U Gege, ber den r

&ür die Legitimation zur Vertretung abwesender Aktionäre in der Gsneralversammlung genügt

Die Tit. Regierungen der subventionirenden Schwei tegie! weizerischen i - neralversammlung vertreten zu lassen gedenken, wollen ihre A Stcne in ues

Der Geschäftsbericht sammt der Jahresrechnun i i f‘ : t s g und die unte ä Vorlage werden den Tit, Regierungen der subventionirenden Kantone Ae dia O p

d französisher Ausgabe bei der Hauptkasse der Ge-

Buchhandlungen, für Berlin auch durch die Erpedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

eue

Patente.

Preußen. Königliches Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Den Civil-Ingenieuren J. Brandt & G. W. von Nawrocki zu Berlin: ist unter dem 18, Juni

d. J. ein Patent E auf ein durch Zeichnung und Beschreibung nach-

gewiesenes Justrument zur Kompaß-Berichtigung,

genannt Dromoskop, / auf drei Jahre von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.

Dem Sthlosser Carl Andersch hierselbst ift unter dem 19, Ani d. J. ein Patent

auf ein Geräth zum Fortbewegen \{werer Gegen-

stände in der durch Zeichnung und Beschreibung

nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Jemanden

in der Benußung bekannter Theile zu be-

\{chränken, / auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet und für den Umfang des preußishen Staats ertheilt

worden.

Auf Grund eines Pareres der A-lteîten hiesiger Kaufmannschaft, welches dahin ging: „Es ist kaufs- männisch Usance, daß, wenn Waare von einem Ort nah einem anderen für Rehnung und Gefahr der Käufers versandt wird, der leßtere das Risiko der Reise und die sonstige Gefahr nicht bos in An- schung des Gutes, sondern auch in Ansehung der Enrballage zu tragen hat“, hat das Reichs-Ober- Handelsgericht folgenden für den Berliner Ge- treidehandel wichtigen Geschäftsgebrauh an- erkannt: Nach einem Berliner Geschäftsgebrauch ‘geht, wenn der Verkäufer das verkaufte Getreide in ihm gehörigen Säcken verschickt, die Gefahr dieser Säâcke auf den Käufer über; mit anderen Worten, wenn ein Berliner Getreidehändler das von ihm ver- kaufte Getreide in seinen Säcken verschickt, ist als ftillschweigend verabredet anzunehmen, daß die Ge- fahr der SäckeJauf den Käufer übergeht.

Entwickelung des Zeichenregisters in Monat Mai 1876.

Im Monat Mai wurden im Zeichenregister des Deutschen Reichs - Anzeigers veröffentlicht 127 Zeichen bezw. Zeihengruppen von 82 Firmen (gegen 160 Zeichen von 86 Firmen im April); es befinden sih hierunter 64 (in Leipzig ange- meldete) Zeichen von 33 ausländischen Firmen (gegen 71 Zeihen von 31 fremden Firmen im April).

Die 127 Zeichen wurden eingetragen bei 32 Gerichtsanmeldestätten, die in folgender Ordnung an der Gesammtzahl partizipiren:

Zeichen :

65 Leipzig,

10 Hagen,

6 Beclin,

6 Cöln,

3 Hamburg,

3 Mannheim,

3 Wiesbaden, je'1 Zeihen in Bielefeld, Düsseldorf, Elbing, Erfuct, Flensburg, Frankfurt a. M., Frank- Furt a. D., Freiburg, Fulda, Hannover, Lahr, Neuwied, Nürnberg, Offenburg, Roftock, Schwelm, Sonnenberg, Sorau, Ulm.

Auf die verschiedenen Industriezweige ent- fallen von der Vesammtzahl der Zeichen :

37 Zeichen: Industrie der Nahrungs-

und Genußmittel;

32 Zeichen: Industrie der Metalle;

17 Zeichen: Chemische Indufirie;

12 Zeichen: Textil-Industrie;

10 Zeichen: Industrie der Heiz- und Leuchtstoffe, der Fette, Dele 2c.;

6 Zeichen: Industrie der Steine und Erden;

9 Zeichen: Papier-, Leder-, Gummi- 2A. Industrie;

4 Zeichen: Industrie der Maschinen und Weckzeuge, Apparate, In- strumente %.;

3 Zeichen: Industrie der Bekleidung und Reinigung;

1 Zeichen wurde für Waaren angemeldet, die verschiedenen Industriezweigen angehören.

Nah der Form und Gestaltung resp. Komposition der Marken find von den 127 veröffentlihten Zeichen:

10 Lettern, letternartig, Ziffern und Kom-

binationen dieser Darstellungen ;

3 Linearzeichnungen ohne weitere Be-

nung!

31 Linearzeihnungen unter Hinzutritt von

Lettern und Ziffern;

Zeichen : 2 Chemnißt, 2 Coblenz, 2 Iserlohn, 2 München, 2 Trier, 2 Würzburg,

15 wappenartige Darstellungen, Phantasie- bilder und andere bildlihe Darstellungen ohne nähere Bezeichnung durch Worte und Ziffern;

68 desgleihen Darstellungen untex Hinzu- tritt von Worten und Ziffern.

Gelöscht wurden 3 Zeichen, und zwar 1 in Bielefeld und 2 (die ausländische Firmen be- trafen) in Leipzig.

Seit Bestehen des Zeichenregisters wurden im Ganzen veröffentliht 6427 Zeihen von 2622 Firmen, unter denen sich 2057 Zeihen von 808 ausländishen Firmen befanden.

Der civilrechtliche Beweis der Neuheit einer Erfindung wird, nach einem Erkenntniß des Reichs-Ober-Handelsgerichts vom 3. März d. J, durch die dafür erlangten Pa- tente nicht geliefert. Bushs Archiv (Carl Heymanns Verlag) theilt über den dieser Entschei- dung zum Grunde liegenden Fall Folgendes mit:

Franz K. und Michael Fl. hatten mit einander einen Gesellschaftsvertrag abgeschlossen, um eine an- geblihe Erfindung des Ersteren im Wege der Fa- brikation und des Patentverkaufes auszubeuten. Am nämlichen Tage kam zwischen der neuen Handels- gefellshaft und Wilhelm C. ein Engagementsvertrag zu Stande, in welchem der Wilhelm C. gegen Gewäh- rung ganz außergewöhnlicher Vortheile in die Dienste der Gesellschaft trat, um kau'männisch und literarisch jene angebliche Erfindung nußzbar zu machen. Das Unternehmen prosperirte nicht, der Wilhelm C. wurde entlassen und erhob Klage auf Vertrags- erfüllung, wogegen der Beklagte einwendete, der Engagementsvertrag beruhe auf der wesentlichen Boraussetzung, daß jene Erfindung eine wesentli neue sei, diese Vorausseßung habe sich nah dem Abschlusse des Engagementsvertrages als eine irr- thümliche herausgestellt, weshalb der Vertrag als hinfällig ersheine. Das Reichs-Ober-Hanùdelsgericht befand dieje Einrede als zutreffend und erkannte auf den Beweis über die Neuheit der Erfindung. Bei der Würdigung des Resultats des Beweisverfahrens handelte es sih wesentlih um die Frage, welche Be- deutung der Patentirung beizulegen sei. Darüber sprechen sih die Gründe zum Urtheile des Reichs- Ober-Handelsgerihts vom 3. März 1876 folgender- maßen aus:

Von keinem Belang if die erfolgte Patentirung der fraglichen Erfindung. Die Patentgeseßgebung der einzelnen Staaten beruht auf verschiedenen Systemen. Jnsbesondere stehen sih zwei Systeme gegenüber :

1) das Anmeldungssystem, 2) das System der Vorprüfung.

Nach dem ersteren Systeme wird das in formell zulässiger Weise uachgesuhte Pateat sofort ertheilt, während bei dem zweiten System der Patenterthei- lung eine Pc:üfung der angemeldeten Erfindung in Beziehung ihrer Neuheit vorhergeht. Das eine oder andere System kann übrigens mit einer öffent- lichen Aufforderung zur Geltendmachung dex Priori- tät der Erfindung oder anderer Einwendungen ver- bunden sein (Aufgebotsverfahren) und das Prüfungs- system, betreffend die Vorprüfung, mit größerer oder geringerer Strenge gehandhabt werden. Wenn das reine Anmeloungssystem adoptirt ist, läßt sih einleuhtend aus der Patentirung auf die Neuheit der Erfindung nit schließen, Dagegen nag ein solcher Schluß mehr oder weniger gerechtfertigt sein, sofern das Vorprüfungssystem gilt. Je strenger es mit der Vorprüfung genommen wird, um so haltbarer darf jener Schluß erscheinen ; dieser wird dagegen um so bedenklicher werden, je weniger streng die Vorprüfung ift. i

Die fragliche Erfindung wurde unstreitig patentirt in Frankreich, Elsaß-Lothringen, Belgien, Italien, Desterreich, Schweden, Norwegen , Dänemark, Canada, Nordamerika, England, Sachsen, Bayern, Württemberg und Baden. In deu meisten dieser Staaten gilt nach Klostermann, die Patentgeseßz- gebung aller Länder, Il. Auflage, Berlin 1876, das Anmeldungssystem. Eine Ausnahme machen ins- besondere Nordamerika, sowie Canada und die ge- nannten deutshen Staaten, welche leßtere jedo keineswegs ein sehr S Vorprüfungssystem be- folgen, was in gleichem Maße von Schweden gilt.

ugegeben, aus diesen Patentirungen erwahse immerhin eine Art von Vermuthung für die Neuheit der in Frage stehenden Erfindung, \o wird diese Vermuthung doch zur Genüge ues einen anderen Umstand aufgewogen, der zu- glei niht wenig unmittelbar zur Unterstüßung des die Neuheit der Erfindung verneinenden Gutachtens dient. Mi dem strengen Vorprüfungssystem beruht die Preußische Patentgeseßgebung.

Aber gerade in Preußen sind die Anträge auf Pa- tentirung der Erfindung wiederholt und deshalb zu- rückgewiesen, weil die Erfindung al3 eine solche er- kannt worden, welche keineswegs eine neue sei.

In U en ist am 18. d, M. eine von dem eißener Gewerbeverein veranstaltete Jndustrie- ausstellung eröffnet worden. Unter den exponirten Gegenständen fesselt besonders eine kleine Kollektion

von Erzeugnissen der Königl. Porzellanmanufaktur. Vasen, Tische, Teller mit treflich ausgeführter Malerei, einige jener zierlihen für die Manufaktur charafteristishen Rokokofigürhen und ein Paar reizende Déjeunés, worunter eines von prächtiger, tiefblauer Emaillefarbe. Von dem Aufshwung und der Ausbildung der Meißener Kunsttöpferei zeugen ferner die für den häuslihen Gebrauch, wie für die baulihe Dekoration bestimmten Thonwaaren aus den Fabriken Buschbad, Teichert, J. Hofmann, Kollrepp u. A. Hieran reihen fich Sammlungen von Rohstoffen, welche keramishen Zwecken dienen; ferner interessante Gangstücke mit gediegenem Silber, mit Glaserz u. dergl. aus dem Kalkwerk „Adolph“ zu Miltiß; Arbeiten aus der Maschinenbauanstalt Jacobi, Cyemikalien, Seifen, Knopfmacher-, Tischler- und zahlreiche andere Arbeiten.

Nachdem Herr Dr. Grothe seine Reite nah Phi- ladelphia angetreten, ist Herr Freiherr von Roëll durch Direktorialbeshluß vom 6. d. M. zum stellvertretenden Geschäftsführer des Cen tral- verbandes deutscher Judustrieller für die Dauer der Abwesenheit des Dr. Grothe ernannt worden. Briefe und Schriftstücke erbittet der Ver- ein unter der Adresse: Reimann, Centralverband deutscher Jndustrieller, Berlin W., Behrenstraße 53. Die Centralstelle für Einzahlungen 2c. Seitens der Vereine und Mitglieder befindet fich bis auf Wei- teres beim Herrn Konsul Dr, Kunßeim, Berlin SW,, Lindenstraße 26.

Handels- Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreih Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

Leipzig resp. Stuttgart und Darmstadt ver-

öffentliht, die beiden ersteren wöchentlich, die leß- teren monatli.

Altenburg. Befkfauntmachung,.

Im Handelsregi1n1er des unterzeichneten Herzogl. Stadtgerichts ist auf dem die Braunkohleuabbau- esellshaft Mariengrube bei Meuselwitz betref- enden Fol, 203 laut Beschlusses vom heutigen Tage verlautbart worden, daß die §8. 3 und 11—14 der Statuten abgeändert worden sind.

Hiernach erfolgen die öffentlichen Bekanntmachun- gen der Gesellschaftsorgane nur durch:

a, die Berliner Börsenzeitung, b. das hiesige Amts- und Nachrichtsblatt,

und sind alle Urkunden und Erklärungen des fortan nur aus einer Person bestehenden Direktoriums für die Gesellschaft verbindlich, wenn sie mit der Firma der Gesellschaft „Braunkohlenabbaugeselischaft Mariengrube bei Meuselwiß* und der Namenzunter- \{hrift des Direktors oder seines Stellvertreters yer- sehen sind. Hierbei ist bestimmt, daß, wenn nicht ein besonderer Stellvertreter vom Aufsichtsrathe er- naunt worden ist, der Vorsißende des Aufsichtsraths der Stellvertreter des Direktors ist. :

Herr Kaufmann Adolph Friedrich Ziegen - \peck hier ist alleiniger Direktor.

Altenburg, am 20. Juni 1876.

Herzogl. Sächs. Stadtgericht. Findeisen.

Angermünde. Die unter Nr. 142 unseres Firmenregisters eingetragene Firma C, F. Müller, anu iaes Ziegelei - Direktor Carl Friedrich üller in Oderberg i./M., ist erloschen. : Eingetragen zufolge Verfügung vom 16, Juni 1876 am 17. Juni 1876. Angermünde, den 16. Juni 1876. Königliches Kreisgericht. T. Abtheilung. Berlin. Handelsregister des Königlicheu Stadtgerichts zu Verlin, Zufolge Verfügung® vom 21, Juni 1876 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: , Die Gesellschafter der hierselb unter der Firma: Diefenthal & Franc am 1. Juni 1876 begründeten Handelsgesellschaft (jeßiges Geschäftslokal: Neue Königstraße 30) find die Kaufleute : 1) Julius Franc, 2) Charles Diefenthal, : Beide zu Berlin. Dies ift in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 9769 eingetragen worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter* Nr. 4471 die hiesige Handelsgesellshaft in Firma: Sandmeyer & Wolff vermerkt steht, ift eingetragen: i Die Gesellschaft ist dur gegenseitige Ueberein- kunft aufgelö. Der Kaufmann Julius Hugo Oscar Sandmeyer zu Berlin seßt das Handels- geor unter der Firma Oscar Sandmeyer ort. Vergleiche Nr. 9446 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9446 die Firma: Osear Sandmeyer und als deren Inhaber der Käufmann Julius Hugo Dêôcar Sandmeyer hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister sind: unter Nr. 9447 die Firma: A. Laugeberg und als deren Inhaber der Kaufmanu Wilhelm Ebel hier (jeßiges Geschäftslokal: Heilige- geiststraße 2), : unter Nr. 9448 die Firma: Marx Gerson und als deren Inhaber der Kaufmann Max Gerson hier (jeßiges Geschäftslokal: Gertraudtenstraße 5/6T) eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3588 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Köhler, Waguer & Co, vermerkt steht, ist eingetragen : Die Gesellschaft is durch gegenseitige Ueber- einkunft aufgelö|. Der Architekt Carl August Wagner hat das Handelsgeschäft unter der Firma A. Waguer bisher fortgeführt und so- dann an den: Kaufmann Otto- Roedelius zu Berlin verkauft, welcher für das Handelsgeschäft die Firma A. Wagner Nachf. angenommen hat. Vergleiche Nr. 9449 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 9449 die Firma :

A, Wagner Nahf. j und als deren Inhaber der Kaufmann Otto Roedelius hier eingetragen worden.

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5588 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebr. Gollop

ermerkt steht, ist eingetragen: Die Handelsgesellshaft is durh gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.

In unser Firmenregister, woselb#| unter Nr. 7494 die hiesige Handlung in Firma : E. Tamanti vermerkt steht, ist eingetragen: In Potsdam if eine Zweigniederlassung er- richtet worden.

Der Kaufmann Eugen Steiniß zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: E. Steinit (Firmenregister Nr. 4873) bestehendes Handels- geschäft den Kaufleuten Herrmann Caro und Sieg- fried Alterthum zu Berlin Kollektivprokura dergestalt ertheilt, daß sie Beide die Firma nur gemeinschaft- lih zeichnen können. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nx. 3338 eingetragen worden.

Gelöscht sind; Firmenregister Nr. 3880 die Firma: Wilhelm Fittichauer. Prokurenregister Nr. 3209 die Prokura des Siegmund Vasen für die Firma: Emil Treitel, Berlin, den 21. Juni 1876. Königliches Stadtgericht. L. Abtheilung für Civilsachen.

Bielefeld. Jn unser Handelsregister ist unterm heutigen Sue eingetragen:

Zufolge Verfügung vom 15. Juni 1876:

Firmenregister:

Nr. 669. Der Kaufmann Bernard Wolf hier- selbst if alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:

; „Bernard Wolf“ errihteten Handelsgeschäfts.

Nr. 670. Der Kaufmann Ph. Wippermann am Walle Nr. 336 hierselbst ist alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma:

«Ph. Wippermann“ errichteten Handelögeschäfts.

Nr. 282 des Gesellschaftsregisters: Die Gesell- hafter des hier in Bielefeld unter der Firma:

i «Gebr. Merkel“ errichteten ae Haudelsgeschäfts sind: 1) der Kaufmann Carl Merkel hierselbst, 2) der Kaufmann Hermann Merkel daselbst. Zufolge Verfügung vom 16. Juni 1876: Firmenregister :

Nr. 671, Der Kaufmann Moses Rintels hier-

selbst ift alleiniger Jnhaber des hier in Bielefeld

unter der Firma: s e M. Rintelsg“ errichteten Handelsgeschäfts.

Nr. 672. Der Kaufmann Gerson Löwenstein hier- selbst is alleiniger Inhaber des hier in Bielefeld unter der Firma: .

«G, Löwenstein“ errichteten Vei,

Nr. 673. Der Kavfmänn August Hülskötter hier- selbft ist alleiniger Jnhaber de3 hier unter der

Firma : ; «Aug. Hülskötter“ errichteten Handelsgeschästs. __Nr. 674, Der Kaufmann Heinrich Peltzer hier- selbst ift alleiniger Jnhaber des hier in Bielefeld

unter der Firma: : einrih Pelher“

H errihteten Handelsgeshäfts.

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