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Be‘ceicherung der Gemäldesamnulung ist ein der Nationalgalerie (von

“ren verstorbenen Landschaftêmalers F. L. Catel: „Römis che Vigna“

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vier chwebck.de Grazien oder Musen, welche die Brautgesck.nke der R iragen. Die herrliche Z°ichnung wird demnächst in einer

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ter Gaglerien des zweiten Geschosses ausgestellt werden. Eine weitere Pn. F. Gehrich bier) geschenkies kleineres Oelbild des vor etwa 20 Jah-

ezeichnet, stellt dasselbe eine heitere Szene aus dem italienischen Pee teleben a überaus lebendiger Weise dar. Es ist Landschaft und Genre zugleich, und insofern von befonderem Interesse, als es die Darsteliungsweise seines Urhebers besser und würdiger repräseutirt als die beiden bereits vorhandenen Piecen aus der Wagenerschen Sammlung. — Endlich sei noch erwähnt, daß für die üm uI. Stock Lefindlihe Ausftellung von Zeichnungen, Studien, Skizzen und Ge- mälden — welce in kurzer Zeit ihren Abschluß erreicht — jeyt au ein Porträt, Dreber in seinen Jugendjahren darstellend, einge- N hat unlängst eine größere Land

_—_ eph Firmenich hat unläng!t eine gr - schaft vitioTer 2 dieselbe in seinem Atelier, Dorotheenstr. 62, gegenwärtig au?g-stellt. Das Gemälde ist bezeichnet : „Ein son- niger Morgen in der Templiner Forst“ und stellt die dem Wildparke gegenüber liegende {ôue Wald- und Wiesenpartie dar, welche zu den Lieblingspläßen König Friedrich Wilhelms 1V.u K. v. Hum- boldts zählte. Es zeigt im Vordergrunde die spiegelnde Fläche eines Teiches, üppige Wie)en, rets und links prachtvolle Baumgruppen und in der Ferne die Konturen des Neuen Palais. Der Künstler hatte nicht nöthig, dieses Motiv zu idealisiren, es ift eines der danfkba1 sten

d:x ganzen Mark. Wie in allen Landschaften, so kennzeichnet

Berlin, den 27. Juni 1876.

aterländischer Frauenverein. N N Berlin, d 0 A

Ein Hochwasser, wie es seit cinem Jahrhundert nicht vor- ima ua die Ufer des Rheins am Elsaß überfluthet, Ganze Länderstrecken sind verwüstet, Tausende der Bewohner der umliegenden Ortschaften ihres Obdachs und igrer Habe be- raubt. Der Schaden isst um so größer und nachhaltiger, als au die gesammte Ernte auf den betroffenen Strecken total ver- nihtet worden ist. Das Bedürfniß \chleunigftec Hülfe ist in hohem Grade vorhanden. Wir geben uns der Hoffnung hin, daß es nur dieser Anregung bedürfen werde, um die ficts bewährte Mildthätigkeit aller Derer wah zu rufen, die ein Herz haben für unser Volk und seine Leiden und die ihre Menschen- liebe gern und um so mehc in einem Falle bethätigen werden, in dem es gilt, den neu gewonnenen Brüdern die Hand zu

reichen zur Milderung ihres Elends. /

Geldbeiträge bitien wir an unseren Schahmeister, Hrn. Ban- quier von Krause jun, Leipzigerstraße 45 hier, gefälligst abfüh- ren zu wollen. : Der Vorstand des Vaterländischen Frauen-Vereins.

Charlotte Gräfin von Igzenplig.

Die Internationale Ausstellung für Gesundheits- pflege und Rettunaswesen in Brüssel ist gestern Nack- mittag 21/2, Uhr durch Se. Majestät den König der Belgier erôffnet worden. - Eine zahlreiche Merschenmenge wohnte der Feter- lihfeit bei. Der König verweilte längere Zeit in der Ausstellung Und besichtigte sämmtliche Abtheilungen dexselben,

Der Verwaliungsrath des Preußishen Beamten-Vereins hat am 6. d. M, wie bereits mitgetheilt, zu seinem Vorsißenden den Ober-Präsidenten der Provinz Hannover Grafen zu Eulenburg und zu dessen Stellvertreter den Regierungs-Rath Bosse in Hannever ge- wählt. Nachdem derx im §. 38 der Statuten vorgesehene Nachweis der für die Eröffnung der Geschäfsthätigkeit erforderlihen Voraus- seßungen von dem Minister des Innern als geführt anerkannt wor- den, hat damit die E:öffnang der Geschäftsthätigkeit des NBereins stattgefunden. Die Geschäfte der Direktion werden im Auftrage des Verwalturgêraths bis auf Weiteres von en Herren Prof. Dr. Grelle, Regierunçs-Rath Bosse und Kanzlei-Rath Riechers in Hanuover wahr- genommen werden. Sobald die Direktion definitiv konstituirt sein wird, werden die Namen der Dir krionsmitglieder veröffentlicht wer- den. Es wird nunmebr über die bereits eingegangenen Bersicherungs- anträge mit 1hunlihster Beschleunigung Beschluß gefaßt werden. Auch wird demnächst die Ausfertigung der definitiven Antheilscheine über die Einzahlung zum Garantiefonds nach Maßgabe des

31 der Statuten erfolgen. Dank der unentgeltlich geübten

irkjamfkeit des Gründungs - Comités tritt der Verein ohne jede finanzielle Belastung in seine _Geschäftsthätigkeit ein. Bum Gedeihen des Vercins ist es exforderlih, daß das Interesse für denselben in immer weiteren Kreisen verbreitet werde. Nach §. 3 der Statuten sind zur Aufnahme in den Verein berechtigt: 1) die unmittelbaren und mittelbaren Deutschen Reichsbeamttn, 2) die preus ßischen Staats-, ständischen und Kommunalbeamten, 3) die innerhalb der deutschen Reichélande und des preußischen Staats angestellten Kirchen- und Schuldiener, 4) die bei der Verwaltung des Vereins angestellien Beamten, 5) die auf Ruhegehalt oder Wautegeld geseßten Personen dec unter Nr. 1 bis 4 aufgeführten Klassen.

Die Zulassung auderer Beamtenklassen (Beamte der deutschen Bundeéstaaten, der ständischen und kommuralen Korporationen inner- halb derselbên, Privatbeamt?) unterliegt der Beschlußnahme des Ver- waltungsraths. : i

Die Statuten ui:d sor stigen Drucksachen des Vereins werden auf Erfordern von der Direfiion des Preußischen Beamten-Vereins (Kaleubergerstraße Nr. 34 in Hannover) kosten- und portofrei übersandt.

Die neueste Nummer der „Concordia“, Zeitschrift für die Arbeiterfrage, bringt nachstehende Anzeige: „Auf Antrag der unter- zeichneten Redaktion hat der Ausshuß-der Bonner Konferenz beschlos sen, die „Concordia“ mit Ende des laufenden Jahres eingehen zu lassen. Es ist übrigens, wie wir für die Freunde der von der „Con- cordia“ vertretenen Anschauungen und Bestrebungen hinzuseßen, Bedacht darauf genommen worden, daß diese!ben auch in Zukunft nicht ganz ohne literarischen Ausdruck bleiben. Näheres über die Art und Weise, wie dies geschehen soll, wird sei. er Zeit bekaunt gegeben werden.“ Die „Concordia* wurde im Sommer 1870 von der Bonner Konferenz für die Art eiterfrage, einer zum g1uößtea Theil aus Arbeitgebern der Großindustrie bestehenden Vereinigung, ins Leben gerufen, mít der Bestimmung, unter den besißenden und gebildeten Klassen, vor Allem den Arbeitgebern selbst, für cine thätige Theilnahme an den Be- strebungen zur materiellen und moralischen Verbesserung der Lage der Arbeiter Pcopagauda zu machen. Durch den kurz darauf aus- gebrochenen Krieg wurde dann das Ecscheinen des Blattes bis Ofk- tober 1871 verzô;ert, von wo es bis jeßt, also uicht ganz fünf Jahre, bestanden hat. Ale Grund des Eingehens macht die Re- daktion hauptsächuih- die fortgesezte Abnahme des Interesses an der Arbeiterfrage und speziell an den von der „Concordia“ vertretenen Bestrebungen námbait: bei der geringen Wirksamkeit, die das Blatt unter diesen Umständen noch entwickeln könne, habe die Redaktion die Zuversicht verloren, daß die „Concordia* fernerhin im Stands sein würde, „der ihr obliegenden Aufgabe in einem, ihrer éigentligien Bestimmung annähernd entsprechendem Maße“ gerecht zu werden.

Das BexlinerFeuerwehr-Corps besteht seit dem 1, Oktober 1875 (dem Antsantritt des Branddirekiors, Hauptmann à la suits des Eisenbahuregimocntes, Hrn: Witte) aus: 1 Branddirektor, 1 Brand- inspektor, 4 Branrmeistern, 1 Feldwebel (Capitaine d'armes), 4 Com- pagnie Feldwebel, 45 Ober-Feuerwehrmännern, 513 Sprißenmännern,

Künsiler au in dieser Nalturscene insonderheit duch E e A Noch drei kleinere, ebenfalls von Firmenich ausgestellte Oelbilder fesseln den Blik des Be- suhers. Das eine und zugleich fleinste, keck und frisch auf einen Cigarrenkistendeckel hingeworfen, ist eine anmuthige „Spreewaldscene“ mit der heil. Linde im Vordergrunde, die andern beiden Bilder stellen dur einen „Sonnenaufgang“ und einen „Sonnen- untergang bei Genua“. 5

— Der Senior der evangelisch-theolegishen Fakultät zu Bonn, Ober-Konsistocial-Rath Prof Or. J. P. Lange, hat am 11. d. Mts. das Jubiläum seiner fünfzigjährigen Wirksamkeit gefeiert.

— Die lebten au? den niederländischen Kolonien eingetroffeuen S ita stellen die Erscheinung eines merkwürdigen Werkes in Ausfiht. Ein Javanese, Namens Radhea Abdullab Jbun Sabar Bin Arkebab beabsichtigt nämlich, eine von ihm verfaßte Beschre i- bung einer Reise nah den Niederlanden in seiner Mutter- sprache herauszugeben. Das Buch soll sich namentlich an die unteren Schichten der {javanesischen Bevölkerung richten.

— Der italienische Reisende Odoardo Becca:k ist ven Neu-Guinea nah Genua zurückgekehrt.

— Nah Berichten der englischen Blaubücher wenden die Arm ee- Aerzte in Indien seit einigen Jahren das Chinin in großen Gab: n mit bestem Erfolge gegen die Blutzersezung beim Sonnen-

ti ch (H bichlag) an. Da solche Patienten meist nicht mehr schlucken e A N es in der Dosis von etwx 15 Grains durch Ein-

46 Kuischern und 92 Pferden. Da Abkommandirungen zur Reinigung der Stn nicht mehr erforderlich, so sind sämmtliche Wachen per- manent beseßt. Außerdem ist die Stadt Berlia in 4 Inspekticnen getheilt worden, denen je ein Brandmeister vorsteht. Zur Be- dienung der Telegraphenapparate befindet sich auf der Haupt-Feuer- wade, den 4 Haupt-Depotwachen, den Reserve-Depotwachen 3 und 4, den Neben-Depotwachen 6 und 7 und der Feuerwache 21 je ein Tele- graphist auf Wache. Diese Telegraphisten werden durch die Ver- waltung szlbst zum Telegraphendienst besonders ausgebildet und theils aus der Zahl invalider Feuerwehrmänner, theils aus der Druck- mannschaft entnommen Die im Bereiche jeder Inspektion befindlichen Bruunen und Hydranten werden nach einem bestimmten Dienstplan dur eine Patrouille der Depotwachen derart revidirt, daß jeder Brunneu und Hydrant unter gewöhnlichen Berhältaissen in je 18 Tazen einmal revidirt wird. Die in den Königlichen Palais, Ministerien, Theatern, in großen Fabrifketablissements und Speichern befindlihen 90 Feuermelder werden jeden zweiten Tag bur die dienstfreien Tclegraphisten decjenigen Feuerwehrdepots revidirt, in deren Bereich si) dieselben befinden. Es sind angenblicklich in Dienst 17 Drucksprißen, 1 Dawpfsyriße mit Tender, 10 Wasserwagen, 11 Personenwagen und 3 Utensilienwagen. Am 1. Januar 1876 waren 2086 Hydranten vorhaaden. Im Jahre 1875 waren in 104 Fällen 238 Sprißzen thätig, die etwa 2500 Kubikmeter Wasser verbraucht haben. Der aneinander geschraubte - Schlauch, der zur Wschung des „Kaiserhof“-Brandes in Thätigkeit war, würde vom Belle-Alliance-Plaß bis zur Dorotheenstraße gereicht haben. Im Jahre 1875 sind 1581 Enden mit 23,715 Meter Schlauh = 3 Meter Länge in Thätigkeit gekommen. Darau partizipirt das vierte Quartal mit 9525 Meter und der Monat Oktober allein mit 3675 Meier. Jm Jahre 1875 wurden der Feuerwehr 1047 Brände (1874: 932) gemeldet. Unter diesen waren 40 groß, 59 mittel und 948 klein. Die Berliner Feuerwehr besißt 84 vollständige und eine Central-Telegrapyenustation mit 87 Zeigern und 17 Mo1se-Apparaten. Von diesen Stationen wurden im Jahre 1875, excl. Fruermeldungen 89,236 Depeschen befördert Zur Abholung durch die Arreftanteawagen wurden telegraphisch auf- genommen 14,344 Meldungen mit 23,887 Arrestanten. Verausgalt wurden im Jahre 1875 für das Feuerlsshwesen und die Telegraphen- verwaltung 1,020,982 #6. 50 F, Die Versicherungssumme für

Mobiliar betrug für Berlin im Jahre 1875: 1,501,874,230 4, an Entschädigunzen wurden gezahlt 1,143,720 M.

Die Anthropologishe Gesellschaft unternahm am Sonn- tag unter Führung ihres Vorsitzenden, des Prof. Dr. Virchow, einen Aus- flug nah den“zwischen Herzberg und Falkenberg gelegenen Hünen gräberu. Dieselben e:strecken sich westlich vom Rittergut Neideck, von diesem selbst nur duch das alte Bett der Elster getrcnnt, über 100 Morgen und enthalten ca. 400 einzelne Hügel, die zum großen Theil eng mit einander zusammenhängen; nur nah Südwesten zu [iegt eine kleinere, für sich abgesonderte Gruppe. Das ganze Terrain war früher Waldung, doch ist gegenwärtig ein großer Theil abgeholzt worden; auf diesem ift nunmehr wieder Schonung angelegt. Zußerdem durch- \chneidet gegenwärtig die Landstraße dies Terrain, Die Gräber selbst

umgeben, die {leineren oft fich kaum vom Erdboden abhebend. Mit Hülfe der bereit gehaltenen Arbeiter durchstach man zwei der größeren Hügel und suchte in einige der durch die Landstraße bereits durhs{nittenen weiter einzudringen. Es gelang sehr bald, Scherben, sowie Knochenreste ¿u Tage zu fördern, deck, wolite es zuerst nicht glücken, wohlcrhaltene Urnin anzutreffen, Erft später, als man tiefer eingedrungen war, kam man auf eine äußerst feste Lehmschicht, die sich scharf von dem sonst sandigen Boden abhob und zu der Ver- muthuag Aniaß gab, daß man es hier mit einer künstlich her- gestellten Erdschiht zu thun habe. Sehr bald stieß man dann auch auf Urren, die fich vollständig erhalten hatten, während dicht um ihnen he:2um Massen von Scherben sich vorfanden, die wahr- \cheinlich hon als solche den Urnen beigesellt waren. Mit Aufwand der größten Sorgfalt glückte es, eine große und eine Anzahl kleiner Urnen anszugraben. Die große Urne zeigt einen weiten Hals, der s nah Vuten zu ausbauscht, an den Seiten befinden fi kleine Henkel. Die kleinen Urnen, die theilweise shwarz glacirt sind, haben einen etwas längeren und dünneren Hals, sonst aber eine der großen ähn- liche Form. Nach den gleichzeitig gefundenen Scherbeu zu s{ließen, sind die Urnen theilweise gerippt gewesen, an einigen Stüdcken zeigten sich auch mit Graphit hergestellte Verzierungen. Stein- oder Bronze- Geräthe konnte man hier nicht entdecken, doch gelang es dem Pro- fessor Dr. Virchow in einem andern Hügel Bronzespuren vorzufinden. Im Allgemeinen war die Beute, die man gervann, eiue stattliche, die- selbe wird zum Theil den Sammlungen der Gesellschaft, zum Theil dem Märkischen Provinzialmuseum zufallen.

Der aus 50 einzelnen Vereinen und gegen 2000 Sängern be- tehenze „Märkische Central-Sängerbund* feierte am 25. und 26. Zuni sein dreiundzwanzigstes „Volks-Gesangfest“ in Wriezen a. O.

Die vierhundertjährige Feier der Schlacht bei Murten am 22. d. M. ist, von schönstem Wetter begün- stigt, glänzend ausgefallen. Der historishe Festzua, das Schönste was die Schweiz je in dieser Art gesehen hat, erfreute auch Vern mit seinem Anblick, wenigstens theilweise. Außer den Bernern felbst waren es die von Murten heimkehrenden Ost- und West- \hweizer, welche sich am 23. zu einer Wiederholung des Murtener Festzuges in der Bundeéstadt angesammelt hatten. Da sah man den Herzog Renatus von Lothringen, Hans v. Hollwyl, die Grafen von Oettingen und Thierstein, Johann v. Auw, Peter Rott von Basel, Niklaus von Scarnachthal, Wilbelm von Diefs- bach, die Helden jcn-r Zeit mit ihren Pagen und Reisigen zu Fuß und zu-Roß in glänzender Rüftung und Waffenpracht, manches vielleicht nur zu glänzend und prächtig, um historisch getreu zu sein,

was den Eindruck des Ganzen abér keineswegs Ne, Die Theil- nehmer am Zuge in Vern sollen ca. 5 des Festzuges in Murien ge- wesen sein, der ca, 1500 Mann ftark war. i

sind von verschiedener Größe, die größten meist mit einem Graben /

\pribung unter die Haut beigebracht. Die günstige Wirkung fofl ih in ziemlich kurzer Zeit dana deutli darthun.

Laud- und Forstwirthschaft.

Dem „Rhein. Kur.“ wird unterm 23. Juni aus Lor ge- schrieben: Sämmtliche Weinberge stehen hier in voller Blüthe und haben solche in den besseren Lagen schon abgeblüht. Die ?us- sihten auf einen guten Herbst in quantitativer Beziehung sind ges gründet. --- Ebenso unterm 21. Juni aus Edesheim in der Pfalz: Traubenblüthe und Heuwurm sind auch heuer wieder aleichzeilig erschienen. Traubenblüthe -giebt es seit geftern in allen Weinbergen bei allen Sorten, auëgenommen Traminer; der Heuwurm findet sich in einzelnen Lagen sehr zahlrei, in «deren seltener, Sollte die trockene warme Witterung noch 8 Tage anhalten, so ständen unsere Weinberge in volle Blüthe und der Heuwurm ware zur \chleuni gen Verpuppupyg genöthigt, ehe er großen Schaden anrichten köante. Auch die Traubenkrankheit macht sich bereits beme:kbar.

Verkehrs-Anstalten.

Die Posen-Stolpmünder Bahn wird, wie der „Berl. Akt.“ mittheilt, ungesäumt in Angriff genommen werden.

Der Verein für die deutshe Nordpolarfahrt in Becemen erhielt am Sonvabend einen neuen Reisebericht des Dr. Fin, datirt Saissan Posten, den 27. Mai (nahe an der chine- sischen Dzungarei). Der Bericht enthält verschiedene interessante Mit- theilungen über die Forschungen der Reisenden in den dortigen Ge- birgen und Steppen. Es wurde u. A. auch eine chinesisde Grerz- stadt Dschugutschak, besucht, wo der Gouverneur die Reisenden, welche mit russischen Offizieren und Kirgiseuhäup!lingen einritten, gastfrei aufnahm. In der Stcppe herrschte große Hiße. Die Reifcnden seßten ihren Weg nördlich durch den chin: sishen Hochaltei fort und famen laut Telcgramm am 22. Juni in Barnaul an. Hier begiunt die Fahrt auf dem Ob, welche bis zur Mündung fortgeießt werden soll. Alle drei Reisenden (Dr. Finsh, Dr. Brehm und Graf Wald- burg-Zeil) waren wohl.

Die Rückehr der von der Güßfeldshen Expedition an der afrikanisc{en Westküste noch zurückzebliebenen Mitglieder Dr. Falkenstein, Dr. Pechuel Lösche, Soyaux und Lindener ift bereits erfolgt. Die Herren sind in Liverpool mit dem Dampfer „Loanda“ eingetroffen und haben einen jungen lebenden Gorilla mitgebracht, der demnächst dem zoologischen Garten hierselbst übergeben werden soll.

Aus S1uttgart wird unter dew 24, Juni gemeldet: Gestern um die Mittagéstuvde entlud sih ein Gewitter mit wolkenbruch- artigem Regen in südwes:licher Richtung in der Vorftadi Heslach, ín Kaltenthal, Vcihingen, während in der unteren Königsstraße nur ein furzer sanftec Regen ficl, Ungeheure Wassermassen stürzten von den Be: gwänden hernieder. Noch am Abend stürzte der fonst so stille Nesenbach da, wo er in die Vorstadt Heslach eintritt, toscud in s{äu- menden Kaskaden. An seinen Üfern sind die größten Verheerungen zu suchen. Die Borde seines tief in den Humus eingewühlten Bettes sind zerrissen und vielfa unterspült, ein Uebelstand, der um so un- angenehmer ist, als in Heélach viele Behausungen hart an deu Rand des sonst so bescheidenen Bäcbleins gerück: sind. Von den Bergen herab ist eine ungeheure Masse Schlumum uid Sand nach Heelach geshwemmt worden.

Theater.

Im Viktoria-Theater soll im Septemöer ein mytho- logishes Schauspiel: „Die Jrrfahrten des Odysseus“, in Scene gehen. Den Okysseus wird Hr. Direktor Emil Hahn spielen.

— Im Wolters dorff-Theater herrscht vor der Schl'eßung dess2lben noch ein reges Leben. Nachdem „Der geshundene Rauh- citter* am Sonntag daselbst vor ausverkauftem Hause unter anhaltender Heiterkeit des Publikums zum erften Male dargestellt wurde, wird den Wiederholungen dieses Stückes von Mittwoch ab abermals eine Noritàt beigesellt. Hr. Balletmeister Holzer nämlich e1öffnet an dies:m Abend mit seiner Gesellschaft ein Gastspiel am W lterétorff- Theater und wird eine von ihm arrangirte große Balletpantomime „Eine türkishe Palastrevolution“ zur Aufführung bringen. Außer dem zahlreichen Balletpersonal wird in dieser Pantomime der ge- sammte Damen- und Herrenchor des Wolterêdorff-Theate: s, sowie eine zroße Anzahl von Statisten und Statistianen mitwirken, während die darzustellenden Partien sih in den Händea der Damen Frl. Spinzi, Fr. Denzin, wie der Herren Junker, Schule, Max Hänseler und des Balletmeisters Holzer befiuden. Die Musik zua dieser Piece ist vom Kapellmeister Gustav Michaelis.

Bäder-Statist ik. : Aachen bis 21. Juni. R A . 9941 DADeN V2 U A E I2OOR MUVIIMeLO Di 21 Ut a C L DUS GOTCUINa 086 U a E 00 C O E fl GAgetS Uta S G U C L s U Uen S 2 U S OSD (H D L U c L O UZUN S E E L, OONO MIANSDE A U u E d Franzenöbad bis 20 Juni... E s UEO WleiMWenbera S E O A U l E A A s T SDINISDDIT Di 10 Sun a E 0A LOBO ermannsbad-Liegau bis 2. Juni 116 OUANTISDaD D au a c e 000 L e e N R S E DAID Dis D U e A 7899 SHMINgen: V8 2D U C C O Men DIA L U e R Krapina-Töpliß bis 17. Jä 014 C E Langenschwalbach bis 18 Jur o TOR LINPIPHINge 08 20 u o E ERQOE UNartenad Vi 19 U o bi a A ZOLO SUCATICHDDIN V8 20 U N G E A 87 DHSUEOI DIA L U S e R Weynhglisen bis 20 C C R Dou Dis 20 U C L E O Meier 0 10 Su N S E Ci B Rohitsh-Sauerbrunn bis 15. Juni, 290 Salzbrunn bis 12 Qn N A e e L R SMandaiut hi6 23 Ui d E C 20S Teplißg-Schönau bis 166 JunÊä 3241 Tobelbäd vis 10 -Sut C E O Watmbad. b18. 2 Juli a e C s 100 Warmbrunn bis 20 Juni. . e E 02 E Wiesbaden. bis 24, Jui. i Ca e e s + AOMDI Wiidungen bis 16, Juni ¿5 e ete oos DOO Soppot bis 15. Jui ia e «1 0M

Redacteur : F. Prehm. Verlag dex Expedition (Kessel). Lruck: W. Elsner,

Vier Beilagen

Berlin:

(einschließli Börsen-Beilage).

rste Beilage

zum Deuischeu Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

e g 49. Nichkamlliches.

Prenßen. Berlin, 27. Juni. Jm weiteren Verlaufe der gestrigen Sigzung des Hauses der Abgeordneten wies der Handels-Minister Dr. Achenbah auf die Gefahren, welche die Annahme der in Betreff -der Iserlohner und Oberhausener Petition von der Gemeindekommission gefaßten Beschlüsse für den preußishen Bergbau herbeiführen könnte, wie folgt, hin.

Meine Herren! Wenn ich in dieser späten Stunde noch in der vorliegenden Angelegenheit das Woit ergreife, so bitte ih gleihwohl auf einige Augenblicke um Ihre Aufmerksamkeit. Es handelt sich in der That hier um eine wichtigere Sache als mancher in diesem Hause auf den ersten Blick glauben mag. Hätte die Kommission die beiden hier vorliegenden Petitionen als solhe, als einzelne Peti- tionen, behandelt und Abhülfe für den vorliegenden einzelnen Fall beantragt, so würde ih der Angelégenheit die Tragweite nicht bei- legen, welche ih ihr jeßt beizulegen genöthigt bin, und zwar da- odurch, daß Jhre Kommission sich veranlaßt gesehen hat, aus dem einzelnen Falle heraus allgemeine Vorschläge über das Verhält- niß des Grundeigenthums zum Bergwerkéeigenthum zu bilden. Meine Herren, es ist mir wohl erlaubt, einige entschieden irrige Ansichten, die auch in dex Rede des Herrn Vorredners bezüglih dieses Punktes hervorgetreten sind, hier zu berichtigen, Derselbe deduzirt aus dem römischen Recht und aus dem preußischen Landreht über das Ver- hältniß des Grundeigenthums zum Bergwerkseigenthum, indem er zugleich erklärt, daß die Mineralien nah deutschem Recht Substanz- theile des Gruud und Bodens seien, Es is dies eine grundfalsche, irrige Anschauung, die in der deutshen Geseßgebung nicht den aller- geringsten Boden besißt, Insbesondere enthält das angeführie, all- gemeine Landrecht in allen einschlagenden Punkten das gerade Gegen- theil von dem, was hier behauptet is. Meine Herren! Ich muf; aussprechen, daß es im Lande einen eigenthümlihen Eindruck machen wird, weun man Interessen, die sih nah vielen Millionen für jedes Jahr e auf Grund von Argumentationen beurtheilt, die eine nicht zutreffende Sah- und Rechtsauffassung an der Stirn tragen. Nach dem allgemeinen Landrecht sind die unterirdischen Fossilien, so- weit sie unter das Regal fallen, herrenlos, und dem Staate ist das Recht der vorzugêweisen Ofkupation dieser herrenlofen Fossilien kraft des Regals Übertragen ; kraft dieses Regals verleiht er die herrenlose Sache auf den Bergwerkseigenthümer. Dieser Standpunkt, wie er im all- gemeinen Land:eht niedergelegt war, ist allerdings in dem allgemeinen Bergwerkëgeseß nicht in dieser Art beibehalten worden. Er ist nicht in dieser Art beibehalten worden, weil dieses Ges: insbesondere au dem Grundeigenthum wesentlich entgegenkommen wollte: aber eisteres steht ebenfalls auf dem Boden, daß die Berechtigung, welche durch die Verleihung gewonnen wird, als eine vollständig adäquate dem Gigenthum an „Grund und Beden gegenüber angesehen werden muß. Jb möchte es geradezu betonen, daß dicse Berech- tigung ganz denselben virfassungêmäßigen Schuß genießt, wie das Eigenthum an der Oberfläche; es verleßen, heißt ebenso einen Ver- fassungeartifel verletzen, als wenn dem Grandeigenthum gegenüber Zumuthuugen gestellt werden, die geseblih nicht begründet sind.

Meine Herren! Unsere Vorfahren haben dem Bergbau eine be- \ouders bevorrehtigte Stellung zugewiesen, und das allge- meine Landreht ist noch getragen von den Prinzipien, wo- nah der VBergwerksbesizer mit mannih{ahen Privilegien gegenüber dem Grund und Boden ausgestaitet war. Warum sind unsere Vo!fahren zu diesem Prinzip übergegangen? warum haben fie dem Bergbau diese Privilegien beigelegt ? — Meine Herren, gewiß nit aus den Gesichtépunkten, wie sie hier mehrfah hervorgetreten find, daß man sagt: es handele sich Seitens der Bergbautreibenden bles darum, Geld zu erwerben, und es sei daher ungerehtfertigt, Jemandem, der lediglih ein Gewerbe treibe, das auf Gelderwerb gerihtet ist, einen starken Schuß anderen berechtigten Interessen gegenüber zu gewähren. Jch gestehe zu, wenn Sie nur den einzelnen Bergwe:ksbesißer ins Auge fassen, in feinem wrd gs zum einzelnen Grundeigenthümer, so stehen Privatinteressen gegen Privatinteressen. Der einzelne Bergwerks- besißer hat allerdirgs die Aufgabe, Geld zu erwerben. Das ist aber nicht daëjeni, e, was maßgebeud ist, wenn man die Gesammtheit be- urheilen will. Der gesammte Bergbau beurtheilt si keineëw-gs aus dem Gesichtépunklie blos vermögentrectlicher FIunteressen, der Bergbau i} vielmehr wohl das wichtigste Gewerbe, welches wir in Lig haben. Auf ihm beruhen eine ganze Reihe neuer umfangreiher Gewerbebetriebe, und man kann wohl sagen, ein Theil der Macht, die Preußen heute besißt, 1äßt sich in leßter Linie zurückführen auf die Blüth-z, die der Bergbau besißt. Glauben Sie denn, daß England politisch diejenige Macht auf der Welt sein würde, wenn ihm dex Steinkohlenbergbau fehlen würde? Ich behaupte, die englishen Flotten s{chwämmen niht anf allen Meeren, wenn fie nit den Hinterhalt in der Blüthe des englishen Steinkohlenbergbaus besäßen. Preußen fieht in der That ebenfalls einen großen Theil seiner K: aft in der Prospyerität dieses Gewerbes. Das haben unsere Vorfahzcn frübzeitig erkannt, und wir haben Gott sei Dank bis auf den heutigen Tag diese Auf- fassung niht vergessen. Es is dies aber ein Gewerbe, was seiner Natur nach mit mannichfachen Schwierigkeiten verbunden ist, was eines gewissen Schutzes bedarf. Und wenn der Herr Vorredner da- von ausging, daß der Bergwe:kstreibende gewissamaßen uwsoust sich das Bergwerk aneignen, so weise ich ihn dara1f hin, daß Fälle vorkommen, wo Bergwerkötreibende, um ein Steinkohlenlager aufzuschließen, es für die Zukunft zugänglich zu machen, um eine neue Quelle des Wohlstandes für ganze Landestheile zu eröffnen, oft mehr als eine Million verausgabt haben, ehe sie in der Lage waren, zu sagen, es kann wirklich nun- mehr Bergbau an dieser Stelle geführt werden.

Meine Herren! Das allgemeine Vergwerksgeseß ist von dem Prinzip ausgegangen, eine gerechte Behandlung des Bergbaues und des Grundeigerthums herbeizuführen. Es hat in dem §. 148 den Grundeigenthümer wesentlich besser geftellt, ais den Bergwerkseigen- thümer, indem es den Saß aussprah, daß der Bergwerks- eigenthümer verpflichtet sei, für jeden Schaden, der dem Grundeigen- thum zugefügt werde, Ersaß zu leisten. Es hat den Grundsaß aus- gesprochen, daß es auf die Schuld des Bergwerksbesitzers niht an- fomme. Es hat ferner betont, daß es einerlei sei, ob der Bergbau sich unterhalb der betreffenden Oberfläche oder seitwärts befindet. Es hat berüdcksichtigt, daß es bei verschiedenen Bergwerksbesitßzern \{chwierig fein kann, die Rate festzustellen , die jeder einzelne für den Schaden zu zahlen hat. Deswegen finden Sie in §, 149 den Grundsaß aus-

esprohen, wonach ber Bergwerksbesißer zu gleichen Theilen ür den entstandenen Schaden aufzukommen hat. Gewiß find dies sehr weittragende Grundsäße. In England hat man die Sache ganz gleichartig behandelt, und wenn der Grundeigenthümer durch seine Anlagen auf der Oberfläche den Bergwerkseigenthümer s{hädigt, so ist er verpflichtet, diesem Schadenersaß zu leisten. Es sind z. B. Fälle aus der englischen Praxis zu konstatiren, wo der Eigenthümer eines Kanals verurtheilt ist, die Sicherheitspfciler, die der Bergwerkstreibende für Juteresse des Kanals stehen lass-n mußte, zu bezahlen. Soweit is unsere Gesetzgebung nicht gegangen. Sie hat in dieser Beziehung das Grundeigenthum besie: als das Bergwerkseigenthum gestellt, Jch laube aber, daß sie damit auch an die Grenze deéjenigen gekommen

, was man fonzediren kann, wenn der Bergbau auch künftig sich glüdlih in unserem Lande entwidckeln soll.

Berlin, Dienstag, den 27. Juni

Mein- Herren! Was wird denn nun von der Gegenseite ver- langt? Dieje verlangt im Wesentlihen eine Verurtheilung des Bergbaues, Schaden zu erscgen auch da, wo überhaupt die Konnex tät voh gar uicht nachgewiesen ist. Wenn die Sach- verständigen sich darüber streiten, ob der Bergbaubetrieb in dir That die Ursache des Schadens an der Oberfläche sci, so-sagt man: es existirt aus dem Grunde kein genügender Rehts\{chuß in Lande, weil der Bergbau nicht ohne weiteres verurtheilt wird, den Schaden zu tragen. Jch würde es ganz beklazenswerthe Zustände nennen, wenn wir jemals dahin kämen, daß Jemand verurtheilt wird, etwas für einen Schaden zu zahlen, wo nicht einmal nachgewiesen ist, daß ein Zusammenhanz zwischen ihm und dem entjtandenen Schaden besteht. Dies ist stets das erste Erforderniß, um die Ent- \chädigungsverbindlichkeit des Andern feststellen zu können; mag eine Administrativy- oder eine Gerichtsbehörde urtheilen, immer wird sie sich die Frage vorlegen: wie steht es mit dem Zusammenhang? Wenn nun das hohe Haus sich beispielsweise in der vorliegen- den Angelegenheit zum Tribunal konstituiren will, so weiß ih in der That nicht, wie man dazu gelangen soll, sich über die Uctheile deriSachverständigen, die nah genauer Besichtigung der Lokalität ihr Urtheil abgegeben haben, hinwegzuseßen. Cs ist kein Trost für die Bergwerksbesißer, wenn ausgesprochen wird: wir sind zwar nur Laien, aber nah unserem Laienurtheil fühlen wir uns in der Lage, uns über die Gutachten der sachverständigen Mä»ner hinwegzuseßen. Diese Schwierigkeit wird auch in Zukunft niemals beseitigt werden.

Was die prozessualishe Verfolgung der Schadenexsaß-Ansprüche anbetrifft, so hat einer der Herren Vorredner mit Recht darauf hin- gewiesen, daß, wenu Uebelstände in dieser Beziehung bestehen — und daß sie bestehen, ist anzuerkennen — es die erste Aufgabe sein wird, tei Regulirung unserer Prozeßvorfchriften dafür zu forgen, daß Schadenersaß - Ansprüche in einem s{chl:unigen Verfahren erledigt werden, daß dem Richter, was die FeststeUung der Entschädigungs- summe anbetrifst, ein weiter Spie:raum gegeben wird, das ist alfo die Aufgabe der Cioilprozeßorduung, und sie wird diesen Punkt zu lösen haben.

Meine Herren! “ Man schlägt nun vor, — Jhre Kommission giebt derartige Andeutungen, — daß in Zukunft auf Grund eines administrativen Verfahrens die Schadene:saß-Ansprüche -festzustellen seien. Wern es sich um 5 oder 10 Thlr. dabei handelte, so könnte man wohl sagen, das sind Kleinigkeiten, cine Administrativbehörde wird vielleiht auch als kompetente Justanz bezeichnet werden dürfen, um über derartige Dinge zu urtheilen; wie aber die hier vorgeführ- ten Summien schon beweisen, handelt es sich gerade in zen Fällen, die wesentliÞh in Betraht kommen, “ um Hunderttausende. Ih frage: is es nicht eine Ungeheuerlichkeit in einer Zeit, wo man das richtexlihe Zugeftänduiß zu erweitern be- strebt ist, zu verlangen, daß eine Administrativinstanz eine Fest- stellung, die sogar exiquirbar ist, erläßt, wonecch der Eine unter Um- ständen Hunderttausende an den Andern zu zahlen hat! Jh verstehe nicht, wie man einen derartigen Grundsaß heute noch befürworten kann, wie man die Administra1ivbefugniß auf ein Gebiet übertragen will, für welches sie nah jeder Richtung hin nicht geeignet erscheint !

Nun schlägt man weiter vor, daß es zu erwägen sei, ob der Bergbau nicht in Zukunft unter bewohnten Gebäuden untersagt wer- den müsse. Wenn Sie diesen Besichtépunkt nur irgendwie befürwor- ten wollen, fo kann ich Jhnen meinerseits nur den Vorschlag machen: stellen Sie doch lieber den Bergbau in Preußen ganz ein. Wenn Sie schen, wie beispielsweise in Westfalen die Grafschaft Mark be- baut ist, wo sih Hof an Hof, Dorf an Dorf anschließt, wo große Länderstrecken so zu sagen vollständig bebaut sind, und dann eine Bestimmung aufnehmen wollen: Wo Wohngebäude stehen, soll Bergbau nicht betrieben werden, so ist es wirkli besser, man erläßt ein Geseg: Vom morgigen Tage an hört der Bergbau in M auf. Das ist die einfache Uebersetzung eines derartigen Vors Ichlags. K

Ich muß dabei auch auf Folgendes hinweisen: wodur sind denn die meisten dieser Gegenden gegenwärtig so bebaut? Wetentlich deshalb, weil der Bergbau eine reiche Quelle des Segens über jene Landestheile ausgegoss:n hat. Jch habe in einer früher von mix selbst geschriebenen Abhandlung ein Wort zitirt, was ein älterer Schriftsteller bezüglich der Gründung der Bergstadt Joachimsthal in Böhmen ausgesprochen hat. Er schildert sie als eine reiche Stadt, die nicht blos mit Wer» ken, wie sie das täglihe Leben hervorbringt, ausgeschmüdckt sei, son- dern welche auch andere Werke menschliher Thätigkeit und mensch- lichen Wissens reihlih aufweise. Er sagt dann weiter:

_ Bevor ist nun dieses Thal, d. h. Joâchimsthal, große Wild- niß gewesen. An dem Platz, wo jeßt der Predigtstuhl steht, wo e, Bâr erschossen worden, am Brodmarkte eine Mühle u, . w.

Meine Herren, das paßt wie ein Wort auf das andere beispiels- weise auf die Gegend von Oberhausen. Jch weiß nicht, ob einzelne Mitglieder in diesem hohen Hause vorhanden sind, die früher dort Schnepfen geschossen haben; viel anders wie in Joachimsthal wird es dort wohl nicht gewesen sein, Die ganze Prosperität der Gegend hängt wesentlich mit dem Bergbau zusammen, und nun will raan die Mutter, die Quelle dieser Prosperität erwürgen, weil sie angebliÞd die Ursache alles Uebels ist. Meine Herren, ih glaube, die Forderung, den Bergbau unter bewohn- ten lern zu verbieten, ist nach Lage “unserer Ansiedlungen un- möglich.

Im Zusammenhange damit befürwortet man ferner cine Kautions- stellung. Ueber diesen Punkt würde si reden lassen, wenn nur die Ziele, welche die Kommission erstrebte, shärfer zu erkennen wären. Wollen Sie allgemein eine Kautionsstellung für jeden denkbaren Schaden verlangen, den der Bergbau anrichten kann, dann sage ich, ist diese Bestimmung ähnlich zu beurtheilen, wie die vorher erwähnte, wonach unter bewohnten Häusern kein Bergbau betrieben werden soll. Jch selbst habe das französishe Berggeseß acht Jahre lang praktisch gehandhabt und kann versichern, daß der Art. 15 des Berggeseßzes vom 21. April 1810 während dieser acht Jahre nicht ein einziges Mal zur Anwendung gekommen ist. Jch vermuthe, daß der Herr Referent, wenn er derartige Bestimmungen vorschlägt, fie in dem Sinne vorschlägt, daß sie nicht auf dem Miner stehen bleiben, sondern zu Gunsten der Grundeigenthümer in Wirksamkeit treten, Wenn Sie aber allgemein jedem Bergbaubetrieb mit Rücksicht auf die Gefahr des möglichen Schadens an der Oberfläche eine Kautionspflicht auferlegen wollen, so ist au das eine solche Belastung des Bergbaues, daß ih nicht weiß, ob derselbe in der Lage ist, etwas derartiges zu ertragen, es würde das auf vi-le Tausende für jeden größeren GBrubenbetrieb hinausgehen können.

Bei der ganzen Erörterung ist dann darauf hingewiesen worden, daß die Bergbehörde die Lage der Dinge mit einer gewissen Ein- seitigkeit beurtheile. Jch muß aber dem beitreten, was Seitens eines Herrn Kommissars bereits gesagt is. Die Bergbehörde steht diesen Angelegenheiten objektiv gegenüber, sie ist nicht Partei, sondern von dem Gese berufen, die bestehenden Un zu handhaben und das thut sie nach Pflicht und Ge- wissen. Wenn der N Einsfeitigkeit, insbesondere auch Seitens der Kommission vorgeworfen ist, so wird es jedenfalls auf Seite der

Bergbautreibenden im Lande eigenthümlich empfunden werden, |

daß diese wichtige Angelegenheit in einer Gemeindekommission bera- then worden is. Es liegt mir e fern, den Herren irgend einen Vorwurf bezüglich derjenigen Ansichten zu machen, zu welchen sie gelangt sind; ich bin der festen Ueberzeugung daß sie nach reiflicher Pr ndbei zu dem vorliegenden esultat gekommen sind und kann insbesondere, wenn dem Herrn Refe-

renten daran etwas gelegen ist, hier meine Anerkennung aussprehen über die Gründlichkeit, mit der er diese Sache behandelt hat. Jmmer bleibt aber wahr, daß nach per früheren Praxis des

Hauses derartige Angelegenheiten eutweder in der damals bestehenden.

Koumission für Handel und Gewerbe iu Gemeinschaft mit der Agrarkommission oder in einer besonderen Kommission zur Verhandlung kommen. Es wäre gewiß ecwünscht gewesen, wenn die Männer, die in diesem hohen Hause näher mit derartigen Angelegenheiten bekannt sind, in die Lage gekommen wären, auch nach der anderen Seite hin die Sache zu beleuchten.

Ich verhalte mich nun der ganzen Frage gegenüber keinesweg3

abwehrend, ich verlange aber, daß das, was geschieht, sich auf einem praf= tischen Boden bewege, welcher zuni Heil des Ganzen führen kann. Einen folien Weg fann ih nit in derartigen Andeutungen finden, wie sie hier gefallen sind. Jh kann auch nicht annehmen, daß man sich auf einem richtigen Boden bewege, wean man die einschlagenden allge- meinen Fragen permanent unter dem Gesichtspunkt beurtheilt, als wenn es sih lediglih darum handelte, Jemanden, der Geld verdient, in die ihm vermöge sciner gewerblichen Thätigkeit zukommende Stellung zurückzudrängen. Alles erscheint gar nicht zutreffend, sobald in Frage ist, allgemeine geseßliche Bestimmungen für cinen so großen und wich- tigen Gewerbebetrieb wie de!n Bergbau ¿u erlassen. ___ Es ist s{ließlich darauf hingewiesen, daß die Grundeigenthümer in manchen Bezirken des preußischen Staats sich bezüglich dieser An- gelegenheit in Aufreizung befinden. Jch gestatte mir aber auch daran zu exinuera, daß auch in den industriellen Bezüiken chne Zweifel diese Angelegenheit mit großer Aufmerksamkeit verfolgt wird. Der Herr Referent hat bereits angedeutet, daß die Judustrie schr empfindlich sei. Jch erlaube mir diese Acußerung zu bestätigen sie wird insbesondere auf diesem Gebiet sehr empfindlich fein, wobe, es sich um eine Institution handelt, welche allein 250,000 Köpfe be- \chäftigt, bei der, die Familien mitgerechnet, vielleiht eine Million Menschen in Frage kommen; um eine Institution, die cine Jahres- produftion von 150 Millionen Thalern Werth hat. Es ist also gewiß eine solhe Frage mit großer Vorsicht anzufassen, wenn man allgemeine Vorschläge für den Gesetzgeber machen will. Nun sagt zwar der Herr Referent: es seien ja der Regierung nur gewisse Gesichtspunkte zur Erwägung anheimgegeben, es seien gar keine bestimmten Vorschläge gemacht, die Regierung habe fr.ie Hand, dieselbe werde wohl zu einem leidlicen Resultat kommen. Jh würde mich unter Ümständen bei einer derartigen Erklärung, wern fie allein bestände, {hon beruhigen können, aber die Aa- deutungen, die in der Kommission gefall.n sind und in der öffent- lihen Diskussion in diesem Hause stattgefunden haben, weisen auf einen Weg hin, den man zu beschreiten beabsichtigt, der keineëwegs ein solcher ist, welcher der Regierung diese freie Hand läßt, man will sie vielmehr in eine Position drängen, die meiner vollen Ueberzeugung nach für den vaterländischen Bergbau s{hädlich und verhängnißvoll ift.

Ich stelle mix persönlich die Aufgabe, nach Pflicht und Gewissen, wo Beschwerden an meine Instanz gelangen, das Interesse des Grundeigenthums ebenso wahrzunehmen, wie das des Bergbaus; ih wüßte nicht anders ent- schieden zu haben, wo ich in dieser Lage war. Jm Gegentheil, wenn man dasjenige liest, was von mir selbst persönlich über die Eatwicke- lung unserer Berggeseßgebung in der Vergangenheit geschrieben ift, wird man verfolgen können, daß sih wie ein rother Faden der Ge- danke dur meine Schriften zieht, eizen verstärkten Shuß des Grund- eigenthümers herbeizuführen. Das ist stets eine Auffassung gewesen, die mir vorgeshwebt hat, und die ih zu verwirklihen versuchte, ich bin daher auch umsomehr berechtigt, vor Maßregeln zu warnen, die nicht zum Heil des vaterländischen Bergbaues gereichen. Ich wieder- hole: Bedenken Sie wohl; es handelt sich um große Interessen, und diese Interessen schädigen, heißt das Lxnd s{hädigen.

Auf Befürwortung des Abg. Frhr. v. Schorlemer-Alst und des Referenten Abg. Knebel wurden hierauf die Beschlüsse der Kommission angenommen. Sie lauten:

a, in Betreff der Oberhausener Petition: 1) die Petition, so weit fie unzureihenden Rechts\{chuß behauptet, der Staatsregierung zur Berücksichtigung insofern zu überweisen, als gemeir schädliche Einwirkungen des Bergbaues vorliegen, gegen welhe die Berg- behôrden Schuß zu gewähren nah §. 176 des Allgemeinen Berg- gejeßes vom 24. Juni 1865 verpflichtet sind, mit dem Unheimgeben, die Berggeseßgebung nah dieser Richtung hin einer Revifion zu unterziehen ; 2) die Petition der Regierung in soweit zur Erwägung zu überweisen, als zur s{nelleren Regulirung der Schäden und zur Sicherstellung der Entschädigungen eine Vervollständigung dec Ge- Polens exforderlih erscheint; b. in Bezug auf die Iserlohner Petition:

T, „in Erwägung: 1) daß es bei der Abweichung der in der Angelegenheit erhobenen - technishen Gutachten noch nicht als festgestellt zu erachten ist, daß der Bergbaubetrieb die Ver- anlassung zu den Bodensenkungen in und bei Jse1lohn nicht gegeben habe; * 2) daß jedoch dcs Zusammentreffen des Bergbaues mit den Bodensenkungen sowohl der Oertlichkeit als der Zeit nah einen solhen ursächlichen Zusammenhang als sehr wahrscheinli er- scheinen läßt; 3) daß zu erwarten ist, die Staatsregierung werde eine weitere vermiitelnde Thätizkeit dahin eintreten lassen, daß die in der Verhandlung vom 19. Februar dieses Jahres versuchte Ver- einbarung durch die legitime Vertretung der Stadt Iserlohn und des Bergwerksvereins acceptirt oder zur Grundlage für anderweitige auégleichende Verhandlungen benüßt werde; 4) daß die Staatsregie- rung ebenfalls bereits die Verpflichtung anerkennt, zum Schuße gegen deu Bergbau einzuschreiten, indem dieser durxh den Ministcrialerlaß vom 8. März diefes Jahres bereits auf bestimmte Grenzen einge-:ngt ist, außerhalb welcher der Stadt durch den Bergbau kein neuer Schaden zugefügt werden kann; 5) daß die vorliegende Petition ge- eignet ist, die aus Anlaß der Petition der Stadt Oberhausen ge- faßten Beschlüsse zu unterstüßen; — der Königlien Staatsregie- rung die Petition der städtishen Behörden zu Iserlohn behufs fernerweiter Herbeiführung möglihsten Schußes gegen die einge] tretenen Beschädigungen der Grund- und Gebäudebesißer und be- hufs Benußung bei der empfohlenen Revision des Berggeseßes zur Berüksichtigung zu überweisen. 2 4 s

II. die Petition, soweit sie Beschwerde führt über das bis- herige Zwangsverfahren der Staatsbehörden ¿ur Ausführung von Vorarbeiten für eine geregelte Wasserabführung, der Königlichen Staatsregierung zur Abhülfe zu überweisen.

Darauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr.

Staat und Kirche. XII, (Val. Nr. 147 d. Bl.)

Die Königlich sähsishe Staatsregierung hat durch Dekret vom 15. März 1876 den Ständen den „Entwurf eines Geseyes, die Ausübung des staatlihen Oberauf- sihtsrechts über die katholische Kirhe im König- reihe Sachsen betreffend“, übersendet. Dieser laut Be- riht vom 15. Mai 1876 in der wu fell fi im We der

Zweiten Kammer berathene Gesezentwurf stellt sh im Wesent- lichen als ein zur Ausführung der Vexfassungsurkunde für das Königreih Sachsen vom 4, September 1831 bestimmtes Spezial

41876

fer Df r Mett; Me At R E ere Ln Ge T Et