1876 / 149 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

mil zah E Ä G Mz A E L E S I I C p e s Is E S

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E A R K Ie A A S E E C E R B T E 47) L Da

gesey dar. Als leitendè Grundsäße egeben fh hieraus, wie die Motiye hervorheben, die beiden fol4zenden :

1) Selbständigkeit der Kirche ira Gebiete der inneren kirh- lihev. Angelegenheiten,

2) volle und unbedingte Geltung der ftaatliGen Hoheits- "rechte über die Kirche in Allem, was über das Gebiet der inne- ren kir<lihen Angelegenheiten hinausgeht.

Gegenstand der geseßlihen Ordnung sind dana<h nur die äußeren Rechtsverhältnisse der katholischen Kirbe, und leßtere betreffen theils die verordnende, theils die rihtende, theils die werwaltende Thätigkeit derFelben.

Eine Ordnung diefer Verhältnisse erscheint, nah den Worten “des Berichts der Geseßgebungsdeputation, um so nothwendiger, je weittragender die Bedeutung i}, welche die katholische Kirhe in Folge des Unfehlbarkeitsdogmas au<h den- Jenigen Lehren eines einzelnen ihrer Oberen. beilegt, welche si< auf das Verhältniß der katholishen Kirhe zur bürgerlichen Gesellschaft, auf ‘die „Beziehungen von Staat und Kirthe“ beziehen. ‘E3 sollen dem gegenüber die Souveränetät und die Interessen des Staats gewahrt und insbesondere einer etwaigen Benußung des \ä<hsishen Gebiets zur Um- gehung von Geseßen anderer Staaten und daraus er- wachsenden Veranlassung zu Konslikten vorgebeugt wer- den. Der erste Theil des Gesezentwurfs ($8. 1—7) umfaßt die wverordnende Thätigkeit der Kirhe. Nachdem im S. 1 betreffs aller Verordnungen der katholis - geistlihen

Behörden bestimmt ist, daß sie nihts den Staatsgesezen —, zu denen nah „allgemeinem Staatsgesez“ au die Reichsgeseße ge- hören Widersprechendes enthalten dürfen, wird in den Le 2 bis 5 das sogenannte Plazet geregelt. Die \sä<sis<he Staats- regierung entscheidet sih für die Beibehaltung desselben in der Weise, daß dadur die bere<htigte Autonomie der Kirche nit verlegt, „dieselbe im Gebiete der inneren kirhlihen Angelegenheiten niht berührt wird“, vielmehr eine Beshränkung des Plazet auf die äußeren kirhlihen Angelegenheiten eintritt, Die Motive erklären, daß gegen diese Gestaltung des RPlazet ein Einwand aus der Autonomie der Kirhe niht genommen wer- den kann, und daß auch den etwa gegen das Plazet als Prä- ventivmaßregel \prehenden Rücksichten des konstitutionellen Staats dur die gesezlihe Ordnung genügt sei.

Danach verlangt der Entwurf betreffs aller irgendwie in ftaatlihe oder bürgerlihe Verhältnisse eingreifenden kirhlihen Verordnungen allgemeinen Inhalts die in der Verordnung zu bekundende Genehmigung der Staatsregierung. Diese Genehmigung kann nur vom staatlichen Gefichtspunkte aus ver- sagt werden, eine bez. derselben ermangelnde Verordnung aber Sibi keinerlei vom Staate anzuerkennende Rechte oder

iten.

Betreffs der nur innere kirhlihe Angelegenheiten betrefffen- den allgemeinen Verordnungen verlangt der Entwurf Mitthei- lung an die Staatsregierung zuglei<h mit der Verkündung, die Geseygebungsdeputation dagegen im Anschluß an das bisher in Sachsen geltende Recht eine derartige Mittheilung vor der Verkündung.

Dieser Ordnung des Plazet, welches die preußische Gesey- gebung nit kennt, sind die päpstlihen Erla}se aller Art in- sofern unterworfen, als ihre Verkündung und Anwendung nur von einer inländishen, d. h. dem Staat verantwortlichen Tatholish-geistlihen Behörde ausgehen darf.

Der zweite Theil des Entwurfs ($8. 7—16) betrifft die rihtende Thätigkeit der Kirche und entspriht im Wesentlichen, mit nur wenigen Abweichungen, dem Inhalt der preußischen Geseye vom 11,, 12. und 13. Mai 1873.

Der Geseßentwurf {ließt die Geldstrafe au< als Diszi- plinarftrafe aus und enthält keine Verfügung über die Verwei- sung von Geistlihen in die der katholishen Kirche eigenthüm- lichen Demeriten- oder Korrektionshäuser. Beide Strafen find na<h preußishem Reht, wenn au<h mit gewissen Beschränkungen, zulässig.

Der Zwe> der kirhlihen Straf- und Zuchtmittel wird in derselben Weise wie im preußishen Recht (88. 2, 3 G. 13. Mai 1873. $. 10, 4 G. 12. Mai 1873) beschränkt: Es darf dur fie die Befolgung der Staatsgeseße oder der auf Grund derselben von den zuständigen Behörden erlassenen Anordnungen, sowie die freie Ausübung staatsbürgerliher Rehte niemals „ge- hindert“, d. h. wie die Geseygebungs-Deputation besonders fest- fiellen zu müssen glaubt, au nit „gestraft“ oder „geahndet“ werden. Damit soll jedo< nicht die Berechtigung der katholishen Kirche, durch die erlaubten Straf- und Zuchtmittel auf Erfüllung der im $. 82 des Personenstandsgesezes vom 6. Februar 1875 anerkannten fkirhlihea Verpflihtungen in Bezug auf Taufe, Trauung u. \. w. hinzuwirken, in Frage geftellt ‘sein.

Das Ret der Beshwerdeführung bei der Staatsregierung als Schugzmittel gegen den Mißbrauch der kirhlihen Straf- und Zuhtmittel ist hon in der Verfassungsurkunde Sachsens begrün- det. Abweichend von dem preußischen Geseg vom 12. Mai 1873, welhes die Berufung an den „Königlihen Ge- rihtshof für kirhlihe Angelegenheiten“ als das einzige Mittel, Verstöße gegen das Geseß zu rügen, hinstellt, wird nah vorliegendem Entwurf das Recht und die Pflicht der Staatsregierung, von Amts wegen einzuschreiten, dur<h jenes Recht nicht beseitigt. Andererseits aber beschränkt fh hier ganz dem preußischen Reht entsprehend die Kompetenz der And auf „die staatlihe Seite der ergangenen Ver- ügung“.

Eine fstaatlihe Mitwirkung bei Vollstrekung kirh- liher Disziplinarftrafen und bei Führung kirh- liher Disziplinaruntersu<hungen if, falls nicht staat- liche Bedenken obwalten, zulässig. In ähnlicher Weise fordert das preußische Gesetz vom 12. Mai 1873 (H. 9) betreffs der staatlihen Mitwirkung bei der Vollstre>ung die Vollfire>barkeits-Erklärung Seitens des Ober-Präsidenten.

Der d ritte Abschnitt des Geseßentwurfs ($8. 19—26) be- handelt die staatlichen Erfordernisse für Bekleidung eines geist- lihen Amts und „ordnet dieselben im Wesentlichen so, wie die einshlagenden Bestimmungen der preußishen Gesezgebung“.

Als Vorbildung zu einem „geiftlihen“ Amt it demgemäß die Ablegung der Entluassungsprüfung auf einem deutschen Gymnasium und die Zurü>klegung eines dreijährigen theologischen Studiums auf einer deutshen Staatsuniversität er- forderlih. Kandidaten, die eine derartige Vorbildung nit darthun können, müssen eine besondere, auf Feststellung ihrer allgemeinen wissenshaftlihen Bildung gerihtete Prüfung bestehen. Dieselbe is öffentlich und muß (riht blos kann, wie nah preußischeza Recht) mit der theologishen Amtsprüfung verbunden werden, \oll jedo<h stets als eine besondere Prüfung er- \heinen.

Unbedingt ausgeschlossen von der Berufung zu einem geist- lichen Amt sind die Zöglinge von Seminarien, wel<he unter Leitung des Jesuitenordens oder einer diesem Orden verroandten religiösen Genossenschaft stehen. (Vergl. Reihs-Ges. 4. Juli 1872.)

Das Recht der ftaatlihen Einsprache (exclusiva) is dem preußishen Gesege vom 11. Mai 1873 gemäß gestaltet. Mit Rüdsiht aber auf die in Sachsen bereits bestehende Pflicht der katholis - geistlihen Behörden, jede Erledigung eines geist- lihen Amtes anzuzeigen, sowie das in gleiher Weise bereits bestehende Erforderniß der staatli<hen Genehmigung einer jeden neuen Anftellung von Beistlichen, endli<h auf die geringe Zahl der katholish-geistlihen Aemter in Sachsen, hat der Entwurf die Anordnung eines besonderen Einspruchsverfahrens, wie sie das preußishe Geseg vom 11. Mai 1873 ($8. 15—17, 28) enthält, für entbehrlich gehalten. A

Der Entwurf \<ließt mit der Behandlung einzel- nor Theile der verwaltenden Thätigkeit der Kirche, welhe für das staatlihe Oberauffichtsreht außer der Verleihung kirhliher und geistliher Aemter in Betracht kommen. Hervorzuheben is 1) daß der Entwurf, im Gegensaß zum preußischen Geseh vom 31. Mai 1873 —, wona N ieder- lassungen der Orden oder ordensähnlihen Kongregationen, die si< aus\{ließli<h der Krankenpflege widmen, fort- bestehen bleiben, nur Mitgliedern solher Frauen kongre- gationen, die fi< aus\cließli<h der Krankenpflege widmen, als Einzelnen die Thätigkeit im Lande gestattet. Die Ge- sehgebungs-Deputation dehnt diese Befugniß auf solhe Kongre- gationen, die innerhalb des Deutschen Reichs ihre Nieder- lassung haben und auch auf dig K inderpflege aus, verlangt jedoh, daß jene „Einzelnen“ die Reihsangehörigkeit be- sißen. 2) Daß die Errihtung von geistlihen Brüderschaften (con- fraternitates), über wel<he das preußishe Geseg vom 31. Mai 1873 nichts bestimmt, verboten wird, falls dieselben mit Orden oder ordensähnlihen Kongregationen in Verbindung ftehen.

Statistische Nachrichten.

Uebersicht über die vom Lloyds Register of British and Foreign Shipping, beziehungsweise vom

Germanischer Lloyd und vom Bureau Veritas klassi- |

fizirten deutshen Kauffahrteishiffe nah dem Bestande derselben am 1. Oktobec 1875, Am 1. Oftober 1875 betrug die Zahl der na< dem Geseße vom 25. Oktober 1867 (Bundes-Ge- seßblatt Seite 35) in ein Schiffsregister eingetragenen deutschen Kauffahrteischiffe 5135. 3022 dieser Schiffe waren am 1. Oktober 1875 mit Klassen-Attesten des Lloyds Register of Biitish and

Foreign Shipping, beziehungsweise des Germanishen Lloyd und

des Bureau Veritas verschen, und zwar waren klassifizirt t 1) vom Lloyds Regifter of British and Foreign Shipping überhaupt 136 Schiffe, davon 86 Schiffe „erster“, 44 Schiffe „zweiter“ und 6 Schiffe „dritt:r* Klasse; 2) vom Germanischen Lloyd überhaupt 1583 Schiffe, davon 1503 Schiffe „erster“, 73 Schiffe, „zweiter* und 7_Sciffe „dritter* Klasse; 3) vom Bureau Veritas überhaupt 2112 Schiffe, davon 1974 Schiffe „erster“, 131 Schiffe „zweiter“ und 7 Schiffe „dritter“ Klose; 4) von den vorgeuannten drei Gesellschaf- ten gleichzeitig 8 Schiffe, sämmtlich „erster“ Klasse, übereinstimmend

von den drei Gesellschaften; 5) vom Lloyds Register of British and .

Foreign Shipying und vom Germanischen Lloyd gleichzeitg 10 Sciffe, davon 6 Schiffe „erster* Klasse, übereinstimmend von beiden Gesell- haften ; 6) vom Lloyds Register of British and Foreign Shipping und vom Bureau Veritas glei<zeitig 50 Schiffe, davon 29 Schiffe „erster“ Klasse und 20 Schiffe „zweiter“ Klasse, übereinstimmend. von beiden Gefells<haften; 7) vom Germanishen Lloyd und vom Bureau Veritas gleichzeitig 741 Schiffe, davon 727 Schiffe „erster“ Klasse und7 Schiffe „zweiter“ Klasse, übereinstimmend von beiden Gesellschaften. 2113 der einregistrirten deuts<hen Kauffahrteishiffe waren am 1. Oks- tober 1875 von den vorgenannten drei Gesellshaften nit klassifizirt,

Ihrer Heimathangehörigkeit nah vertheilen si diese leßteren Schiffe

auf die Gebiete der einzelnen deutschen Seestaaten wie folgt: Es. waren heimathangehôrig Schiffe: a. in Preußen 1629, und zwar in der Provinz Preußen 72, Pommern 353, Schleswig-Holstein 657, Hannover 547, b. Me>lenburg-Schwerin 140, c, Oldenburg 196, d, Lübe 14, e, Bremen 41 und f. Hamburg 93, zusammen 2113 Schiffe.

Gewerbe und Handel.

Na< dem Rechnungsabschluß der Halle-Sorau-Gube- ner Eisenbahn füc 1875 hetrug die Gesammteinnahme incl. Reste aus 1874 et retro 4,048,309 #4, die Gesammt-Betriebsaus- gaben incl. Refte pro 1874 ot retro 2,810,309 A Es ist demnach ein Ueberschuß von 1,238,000 4 verblieben gegen 682,196 M im Jahre 1874, Hierauf sind zur Verrechnung gekommen: Rücklage in den Reservefond 56,970 F, desgleichen in den Erneuerungsfond 399,200 MÆ, desgleichen in den Erneuerungsfond als zweite Rate des pro 1873 no< zu de>enden Restes von 180,000 mit 60,000 Æ#, Zinsen der Prioritäts-Obligationen pro 1875 (incl. des Theilbetrages pro IV, Quartal pr. der am 1. April. 1876 fälligen Coupons) 1,032,090 4, Umattisation der Prioritäts - Obligationen Litt, A. und B. 109,215 4, Zinsen der s{<webenden Schuld 348,684 46, Reserve für rü>ständige, zur Zeit no< nicht liquide gestellte Betriebsausgaben pro 1875 123,500 4, in Summa 2,129,959 G Das Betriebsjahr 1875 schließt sonach mit einer Unter- bilanz von 891,959 # Hierzu treten die im Jahre 1875 für da3 Jahr 1874 geleisteten, #. Z. nicht veranschlagten Restausgaben mit 75,939 M, ferner der ultimo 1874 s etriebszushuß mit 1,297,872 4, so daß ultimo 1875 eine Gesammtschuld von 2,265,779 4 vorhanden ist. Im Vergleih zu dem Vorjahre sind due Einnahmen um 591,966 4, die Ausgaben um 36,162 # gestiegen. Die Ausgabe für den Betrieb exkl. Refte betrug pro 1875 in Prozenten der Brutto Einnahme 68,37%/0, pro 1474 hat dieselbe exkl. Reste dagegen 78,629/9 betragen. Der Verkehr der Bahn hat si<h den Verhältnissen entsprehend ent- wi>elt, es sind 1,182,997 Personen und 649,083 Tonnen 1000 Kilogr.) Güter befördert worden, wofür 1,144,554 M resp. 2,525,669 A vereinnahmt wurden.

Aus dem Jahretberiht der Warshau-Bromberger Eisenbahn theilen wir Folgendes mit: Die Konzession umfaßt: 1) die Hauptbahn von Lowicz über Alexandrowo zur preußischen Grenze und 2) den Nebenflügel von Alexandrowo nah Ciechocinek, zusammen 137,8 Werft. Das Baukapital besteht aus 15,190 Aktieu s 190 Rbl. und 9364 Aktien à 500 Rbl, im gesammten Nominal- werihe von 6,201,000 Rbl., denen der Staat 279,045 Rbl, pro anno, d. i, 44 % garantirt; ‘außerdem sind fernere 605 Aftien à 500 Rbl. emit:irtk. Ende 1875 blieben noþ im Umlaüf: 14,419 Aktien à 100 Rbl. und 9430 Aktien à 500 Rbl, zusammen 6,156,900 Rbl, ; amortisirt, waren demna< 771 Aftien à 100 Rbl. und 539 Aktien à 500 Rbl, zusammen 346,000 Rbl. Die Einnahme des Jahres 1575 betrug: a. aus dem Personenverkehr 329,343 Rbl,, b, aus dem Güterverkehr 537,364 Rbl., e. sonftige Einkünfte 171,653 Rbl, zusammen 1,038,361 Rbl. Die Ausgaben waren nachstehende : für die allgemeine Verwaltung 26,129 Rb1., für die Bahnadministration 88,16€ Rbl, für die Bahnerhaltung und Renovationen 210,506 Rbl., für den Betrieb 109,561 Rbl., für den Fahrpark 361,209 Rbl., für artßerordentlihe Ausgaben 38,888 Rbl, zusammeu 834,450 Rbl. Die Netie - Einnahme betrug demna<h 203,910 Rbl. ; die Zuzahlung des Staates aus Anlaß der Garantie umfaßt 75,134 Rbl.

Im Anschluß an die zu Nürnberg stattfindenden Kongresse de: selbständigen Bäter einerseits und Müller und Mühlen-Interessenten andererseits, findet vom 13, bis zum 27, August eine inter- nationale Ausstellung vou aschinen-Geräthschaften, das Bä>ker- und Müllergewerbe beireffend, statt. Gleich den Bä>kermeistern 2c. beabsichtigen si< nun auch die selbständigen Kou- ditoren zu einem allgemeinen deutshen Verbande zu organisiren.

Verkehrs-Anstalten.

New-York 24. Juni. Das Postdampfschiff des Norddeutschen Lloyd „Donau“, Kapitän R. Bussius, welhes am 10, Juni von Bremen und am 13. Juni von Southampton abgegangen war, ist heute Morgen 4 Uhr wohlbehalten hier angekommen.

6 M Fuserate fär den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß. Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentschen Reichs-Anzeigers und Königlich

Oeffentlicher

Subhastationen, Anfgebete, Vorladungen n. derg!

Gros8hanás],

Verschiedene Bekanntmaacknngen,

F Anmzeiger. Inserate nehmen an: das Central - Anuoncen-

%, Industrielle Etabliseoments, Fabriken und

Bureau der deutschen Zeitungen zu Berlin, | Mohrenstraße Nr. 45, die Annoncen-Erpeditionen des »Invalidendank“ Rudolf Mosse, Haasenstein & Bogler, G. L, Daube & Co.,, É, Schlotte,

Y

Subhastationen, Aufgebote, Vor- Tradungen u. dergl.

5489 Aufgebot. / j T A Kaufmann O. Suldik in Greifenhagen ist angebli< der ihm von dem ehemaligen Königl. Bankcomptoir zu Stettin unter dem 8. August 1873 ausgestellte Pfaudschein Nr. 4949 gültig über 3400 Thlr. glei 10,200 (M Berlin-Stettiner Cisen- bahn-Stammaktien verpfändet für 1 Datlehn von ursprünglich 500 Thlr. jeßt 5400 F verlocenj ge-

anaen. E / Wer an diesen Pfandschein irgend welhe An- sprüthe zu haben vermeint, insbesondere dessen jeßiger SFnhaber Wied I ONDers, si< bei uns und zwar

ätestens in dem

L Oktober 1876, Bormittags 113} Uhr, vor dem Herrn Kreisrichter Hückstaedt an Gerichts- stelle im Terminszimmer Nr. 3 anstehenden Ter- mine zu melden, widrigenfalls er damit für immer ausgeschlossen und der aufgebotene Pfandschein be- hufs neuer Ausfertigung für den Kaufmann Sundin als ungültig erklärt werden wird.

Stettin, den 13. Juni 1876. Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil-Prozeßsachen.

[5490] Aufgebot. L

Dem Tischlermeister C. Laß in Stettin is an- geblich ter von der hiesigen National-Hypotheken- Creditgesells<aft ausgestellte Pfandbrief Nr. 2219, Serie e Emission 1873 über 100 Thir. nebst Talou verloren gegangen. /

Wer an diesen Pfandbrief irgend welche Ansprüche zu haben vermeint, insbesondere dessen jeßiger Ins hdber, wird aufgefordert, si<h bei uns, und zwar

ätestens in dem e 14. Oftober 1876, Bormittags 11 Uhr, vor dem Herrn Kreisrichter Hückstaedt an Gerichtsstelle im Terminszimmer Nr. 3 anstehenden Termine zu mel- den, widrigenfalls er damit für immer ausgeschlossen und der aufgebotene Pfandbrief behufs neuer Aus- fertigung für den Tischlermeister C. Laß als ungül- tig erklärt werden wird.

Stettin, den 14. Juni 1876.

Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil-Prozeßsachen.

[3620] Proclama. /

Dem Gärtuer Christian Matthaci von hier, jeßt in unbekaanter Abwesenheit, wird hiecmit be- Lit gemacht, daß seine geschiedene Ehefrau Hen- riette Wilhelmine, geborne Rüprich, hier, gegen ibn eine Klage eingereiht hat, mit dem Antrage: ihn kostenpflichtig zu verurtheilen, der Klägerin zu ihrem Unterhalt auf deren Lebenszeit wöchentliG 6 praenumerando zu zahlen. Der 2c. Matthaei wird biermit zur Beantwortung der Klage auf den 2. September 1876, Bormittags 113 Uhr, vor dem Herrn Kreisgerihtsrath Holße an hiesiger Ge- richts\telle, 1 Treppe hoh, Zimmer Nr. 11, geladen, in diesem Termine persönlich, oder dur< einen ge- hörig legitimirten Vevollmächtigten zu erscheinen, widrigenfalls die in der Klage angeführten That- sachen und Urkunden, über welche keine Erklärung erfolgt, auf Autrag der Klägerin für zugestanden und anerkannt erachtet und was den Rechten nah daraus erfolgt, im Erkenntniß auêgesprohen werden wird. Halle a. S., den 8. April 1876, Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

[5546] E, In Sachen, betreffend den Konkurs der Gläubiger der Ehefrau des Gastwirths Haun in Gehrden, nachher Haoltensen, ist Ausschluß aller nicht an- gemelt eten Forderungen von der Masse erkannt und zum öffentlih meistbietenden Berkaufe der zur Masse gehörigen Halbbrauerfielle Haus Nr. 30 am Damme in Gehrden Termin auf Dienstag, den 1. August d I. Nachmittags 3 Uhr, auf dem Rathskeller in Gehr- den angeseßt, Boas Kauflustige eingeladen werden. Zu der ausgebotenen Stelle gehören ein Wohn- haus und Stallgebäude, zu 5100 #4 beim Deutschen Biene versichert, und etwa 3 Morgen 98 Quadr.- Ruthen Grundbesiß. Die Verkaufsbedingungen kön- uen 8 Tage vor dem Termine auf hiesiger Gerichts- schreiberei eingesehen werden. Zugleich werden Alle, welhe an den Kaufgegen- ständen Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarishe, Pfand- und andere diugliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen u haben vermeinen, zu obigem Termine unter der Mletiaruüng geladen, daß den fich ni<ht Meldenden das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber ver- loren geht. Jedoch find von der Verpflichtung zur Anmeldung Alle befreit, wel<he ihre Ansprüche im Anmeldungstermine vom 8. d. M. bereits angemel- det haken. i Wenuigseu, den 22. Juni 1876.

[5517] Submission.

schrift versehene Offerten find zu obengedathtem Termine bis Vormittags 11 Uhr dem genannten Bureau einzureichen, zu wclcher Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten die Eröffnung der Submissionen stattfindet.

[5543] Bekanutmachung.

sigen Post- und Lelegraphenbehörden an Pa>kpapier (jährlih etwa 5000 Ries Pa>papier und 40 Centner Makulatur- [Stroh-] Papier) vom 1. Januar 1877 ab soll im Wege des allgemeinen Anbietungsver- fahrens von Neuem vergeben werden.

ebräuhlihen Papiersorten können bei der Ge- heimen Kanzlei des Genetal-Postamts, Leipziger- straße 15, 3 Treppen, eingesehen bez. besihhtigt werden.

mit der Aufschrift :

versehen, verschlossen bis zum 31. Iuli an die obengenannte Geheime Kanzlei frankirt einzusenden.

[5495] Vekanntmachung.

veranschlagt mit 981,63 4, zum Bau des neuen Garnison-Lazareths soll dem Mindestfordernden über- tragen werden, wozu ein unb-shränkter Submissions- Termin auf / Mittwoch, deu 5. Iuli cr., Bormittags 10 Uhr, im diesscitizen Geschäftslokal, Hinterroßgarten Nr. 32/33 anberaumt ist, woselbst au< die Be- dingungen zur Einsicht ausliegen.

an genanntes Geschäftslokal eingereiht, auch in den Offerten angegeben werden, daß die Submittenten von den Bedingungen Kenntniß genommen und die- selben ihren Offerten zu Grunde gelegt haben.

Verkäufe, Verpachtungen, [5518]

Submissionen 2c»

Die Zimmerarbeiten und Materialien zur Er-

iedrihsgracht sollen im Wege der öfent-

Bezügliche, versiegelte und mit entsprechender Auf-

Berlin, den 24. Juni 1876. Cto, 225/6.) S<hhrobit, Königl. Baurath.

Die Licferung des laufenden Bedarfs der hie-

Die Lieferungsbedingungen und Proben von den

Anerbieten zur Uebernahme der Lieferung sind

„Augebot auf die Lieferung vou Packpapier“

Kaiserli<hes General-Postamt.

Die Lieferung von s<wiedecisernen L-Trägern

Die versiegelten Offerten müssen vor dem Termin

Königsberg, den 24. Juni 1876. Königliches Garunisou-Lazareth.

[5548] Bekauntmathung-

Die Lieferung der für etwa 140 Unterbeamte des Bezirks der Ober-Post-Direktion in Coblenz vom Jahre 1877 ab erforderlichen Dienst-Beklei- dungsgegenstände, bestehend in Müßen, Bein- fleidern, Dienstrô>ten und Mänteln, soll im Sub- misfions8wege vergeben werden. Î S

Die Subwissionsbedingungen können im Dienst- zimmer der Ober-Post-Direktion während der Ge- \<häftsftunden eingesehen, auf Verlangen aud), \o- weit der Vorraih an Exemplaren von derselben reicht, mitgetheilt werden. 4 :

Lieferungslustige wollen ihre Anerbieten mit der Aufschrift: „Auerbieten zur Liefernng von Dienstbekleiduugsgegeustäuden für Unter- beamte“ bis zum 15. August 1876 versiegelt uad frankirt an die hiesige Ober-Post-Direktion ein- reichen.

Cobleuz, den 23, Juni 1876.

Der Kaiserliche Ober-Post-Direktor. Geheime Postrath. Haudtmaun.

(Nl Bekanntmachung.

Für die unterzeit;nete Werft follen 10,000 Eß- näpfe und 10,000 Trinkgeshirre aus verzinntem Eisenblech, 10,000 Löffel aus Metall-Komposition, 10,000 Gabeln aus Cisen beschafft werden. :

Lieferung8offerten sind versiegelt mit der Aufschrift „Submission auf Lieferang von Essegeräth bis zu dem am 12. Iuli cr., Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. :

Die Lieferungsbedingungen, welche auf portofreie Anträge gegen Erstattung der Kopialien von # 0,25 abschriftli<h mitgetheilt werden, liegen in der

Fiscalische Bauten.

Invalidenstrafßie 44/46. : i Das Staaken von 3500 []Mtr, De>en soll im | yersiegelt und mit entsprehender Aufschrift versehen, Wege öffentlicher Submission vergeben werden. : Reflektanten können die Bedingungen täglich .in Hg eines Theils der hölzernen Ufers<hälung | dem Bau-Verwaltungs-Bureau einsehen und werden | an der Fr li<hen Submission vergeben werden und steht hierzu ein Termin auf Montag, den 3. Iuli cr., in dem Bureau des Unterzeichneten, Königgräyßerstraße 92, an, woselb au< in den Vormittagsstunden die Be- dingungen eingesehen und Anschlags-Extrakte gegen Erstattung der Kopialien in Empfang genommen werden können.

(5395]

Zum Neubau des hiesigen Garnisou- Lazareths sollen

übergeben.

eingeladen ihre Offerten ebendaselbst bis zum Eröff- nungstermine, den 3. Inuli er., 12 Uhr Bormiitags, einzureichen. Cto. 228/6.) Berlin, den 24. Juni 1876. Die Bau-Bertwaltung.

Bekanntmachung.

1) die Zimmerarkbeîiten

2) Klempnerarbeitcn ú

3) Dachde>erarbeiten

4) Steinhauerarbeiten, inkl. Lieferung von Orthmasinger-Muschelsteinen . . s E O

5) Schlosser: und Schmiedearbeiten

veranschlagt zu 29,754 M. 5 «u 8,083 #

5 . 6,690 ,

an den Mindestfordernden vergeben werden, wozu Termin auf Dieustag, den 4. Iuli ce, Bormittags

10 Uhr, in unserem Bureau, Brubacherstraße, im Lazarethgebäude, anberaumt ist. t Die Bedingungen können daselbst bis zum gedachten Termin, zwischen 8 bis 12 Uhr Vor- und

2 bis 6 Uhr Nachmittags eingesehen werden. R i Mülhausen i/E, den 19. Juni 1876. (274/6.)

Kaiïserlihes Garnison-Lazareth.

—Berloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.

Aftien-Baugesellschaft Alexaudra- | Ferliner gemeinnühige Baugesellschaft.

Stiftung.

Der Dividendenscheiu Nr. 3 Serie IV. wird

Der Dividendenschein Nr, 4, Serie IV. wird | vom 1. bis 15. Iuli c. in den Geschäftsftunden vom 1. bis 31, Imi c, in den Geschäftsstunden | yon 9 bis 12 Uhr im Comtoir des Schaßmeisters von 9—12 Uhr im Comtoir des Schaßmeisters der | der Gesellschaft, Herrn Banquier Hadel, Firma Gesellschaft, Herrn Banquier Hake], Firma M. Bor- | M, Bortzardt jum., Französische Straße 32, mit chardt jun, Französishe Sir. 32, mit 15 Mark | 19 eingelöst werden, woselbst vis dahin auch der eingelöst werden.

Nach $. 22 des Statuts ver- | hexeits am 1. Juli 1872 fällig gewesene Dividenden-

jähren die Dividenden nah Ablauf von 4 Jahren | {ein Nr. 9 IIT. Ausgabe zu präsentiren ist, welcher vom Fälligkeitätage ab, Hiervon wird der Divi- | sonst laut $. 21 des Statuts dem Reservefonds dendenshein Nr. 5, Serie III. betroffen, wenn der- | yerfällt.

selbe bis zum Monat Juli c. ni<t präsentirt wer-

Berlin, den 24. Juni 1876. Das Kuratorium der Alexaudra-Stiftung.

Köln-Mindener

Berlin, den 24, Juni 1876. : Der Borstand

der Verliner gemeinnüßigen Baugesellschaft.

H D C2 N

Rest-Dividende-Zahlung auf die alten Stammaktien. Die Lad für das O e ist auf 42/0/69 oder M. 27,60 pro Aktie à 200 Thlr.

Die nah Abzug der bereits bezogenen Abschlagsdividende von K 15 = 23/9 verbleibende Restdividende von 21/10 °/ oder

fann vom 1. Juli d. J. ab G 4 E B Berlin bei dem Herrn S, Vleichröder und

U. 12,60

der Direktion der Diskonto-Gesellschaft,

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild & Söhne und

bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie

in den gewöhnlichen Geschäftsstunden bis zum 15. Juli cr. incl., in Düsseldorf am 1.,

3. und 4, Juli cr. im Bureau des Bahnhof-Inspektors daselbft Vormittags von 9 bis 12 Uhr und

in Köln R S Da M O ¿gen Ablieferung des Rest-Dividendescheins Nr. 5 erhoben werden. / 4 e Mehrere Dividendescheine sind den Zahlstellen mit numerish geordneten Verzeichnissen zu

Köln, den 23. Juni 1876.

Die Direktion.

Köln-Mindener

ie Einlösung der am 1. Juli d. J. erfallenden, na<_ $. 10_des Statut-Nahtrags vom 20. Juni 1868 wt l i 30 zahlbaren Dividendescheine Nr. 2 der Stammaktien La. B. erfolgt in Berlin bei dem Herrn S. Bleichröder und

der Direktion der Diskonto-Gesellschaft,

in Hamburg bei der Norddeuts<eu Vank, 2 li Sa tine a. M. bei den Herren M, A. von Rothschild & Söhue und

bei der Filiale der Vank für Handel uud Industrie

ir ewöhnlihen Geshästsstunden vom 1. kis incl. 15. Juli cr. L E A Düsseldorf h E, 3. und 4. Juli er. im Bureau des Bahnhof-Inspektors daselbst

Vormittags von 9 bis 12 Uhr und

in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplaß) Vormittags. ; L Mehrere Dividendescheine find den Zahlstellen mit numeris< geordneten Verzeichnissen zu

Da pro 1875 auf die Stammaktien La. B. si<h die Dividende höher tellt, als auf die alten Stammaktien, V sind l Grund der $88. 10 und 12 des Statut-Nachtrags vom 20. Juni 1868 die

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Prenßischen LÄtaats-Anzeigers: 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eto, 7 Literarigoho Auzeigen, Vüttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Kbuigliches a V PLIN, 0s Regiltratur der Kaiserlihen Werft zur Einficht aus. | Stammaktien La. B. vom 1. Januar d. J. ab sowohl in der Dividende, als auch in allen sonstigen Be- 4 g. ; -

Berlin, 8. 7, Wilhelm-Straße Nr. 32, Verloozsung, Amortisation, Zinszahlung Theater-Anzeigoen. In der Börsen- Annoncen-Bureaus. O Kiel, den 22. Juni 1876, ziehungen mit den alten Stammaktien gleichgestellt, und werden au<h zu diesem Zwe>e die ersteren im n, s, w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten, | beilags. 4“ ; [4611] Lehnsproflama

ai i laufenden Jahre von einem no< näher zu verössentlichenden Termine ab gegen, na< dem statutenmäßigen A | Kaiserliche Werft. Ene der N teren neu Pop en gene Din p viaetit S UR as Die no< kursirenden Dividendes i f L 6 ; d i F E E E HOE A Aktien La, B. Nr. s incl. 5 find fertan werthlos. Ste>briefe und Untersuchungs - Sachen, | theilung für Untersuhungssachen. Kommission Il. | Jaekel aus Grabow, ift die Untersu<hung wegen | Schmidt, geboren am 26. Dezember 1852 zu Lie- Auf den Antrag der Vormundschaft des mino- scheine der Y . ; f aPungs. Vas für Voruntersuchungen. Verlassens des deutschen Reichsgebiets ohne Erlaub- | benzig, Kreis Freistadt, heimathsberectigt l Dorf rennen August Fricdrih Peters auf Rossow | [5542] Brennmatertalew Verdingung, if Köln, den 23, Juni 1876. : ¿refti Ste>brief. Gegen den Schachtmeister Emil S niß und Verweilens nach erreichtem militärvflihtigen | Kontopp, Kreis Grünberg, 4) Paul Karl Richard werden hierdur< alle Diejenigen, welche an das mit Zur Verdingung des für die hiesigen Artill on- Die Dire tion. Werner ift die gerihtlihe Haft wegen qualifizirter Oeffentliche Vorladung. Wider nachbenannte | Aiter außerhalb dessclben, um si< dem Eintritt in Quaschning, geboren am 1otuguft 1853 zu Boyadel, Landeslehnsherrlicher Bewilligung von der gedachten } Anstalten und das Barakenlager auf den D illerie- Urkundenfälshung in den Akten W. 151 de 1876 | Heerespflichtige: 1) den eis Zacek alias Stam- | den Dienst des stehenden Heeres oder der Flotte zu | Kreis Grünberg, 5) Johann rtedri<h Gotthold Vormundschaft verkaufte, in dem hiesigen Herzog- | Schießplaße bei Falkenberg D./S. 2c. p10 erfor- Komm. 11. beschlossen worden, Die Vechaftung hat pin aus Xigzenice, 2) den Kommis Julius Marcus | entziehen, in Gemäßheit der Anklage vom 22, März | Rätsch, geboren am 15. Juli 1853 zu Grünberg, thume im ritterschaftlihen Amte Streliß belegene | derlihen Bedarfs von niht ausgeführt werden können. Es wird ersucht, | alias Hirsch aus Schildberg, 3) den Knecht Joseph | d. J, auf Grund des $. 140 des Deutschen Straf- | 6) Emil Ferdinand Reinhold Stürmer, geboren am Mannlehngut Rossow nebst Zubehörungen aus cinem circa 850 Kubikmeter Holz, denselben im S s hes festzunehmen und mit | Lobczak aus Kaliszkowico *aliskie, 4) den Müßen- geseßbuches eingeleitet worden. Zur Verantwortung | 2. Januar 1853 zu Grünberg, 7) Friedri Wilhelm Lehn-, Fideikommiß-, Näher-, Retrakts-, Revo- circa 3000 Ctr. Stü> Steinkohlen, allen bei ihm fi< vorfindenden Gegenständen und | macher Salomon Jacob aus Kempen, 5) den An- | und zum öffentlichen mündlichen Verfahren in der | Mäder, geboren am 4. Mai 1853 zu Droschkau, | kations-, Reunions-, Reluitions-, Agnations- und | circa 30,000 Ctr. Würfel-Steinkohlen, Geldern an die Königliche Stadtyoigtei-Direktion | ton Stanislaus Pawkowski aus Martzaklki, 6) den | Sache ist ein Termin auf den 28, ugust 1876, | Kreis Grünberg, 8) Iohann Paul Ferdinand Reinsch, Successionsre<te oder aus sonft irgend einem lehn- | ist ittags Hierselbst abzuliefern. Berlin, den 22. Juni 1876. | Leon Skfowrotisfi alias Kaprak aus Kempen, 7) den | Bormittags 9 Uhr, in unserem Sizungssaale | geboren am 23. Juni 1853 in Kontopp, Kreis Grün- re<tlichen Grunde jeßt oder künftig Ansprüche zu | am Mittwoch, den 12, Iuli cr., Bormittag Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Unter- | Kommis Moriß Tworoger aus Zmyslona ligocka, | Nr. 1 anberaumt worden. Die obengenannten An- | berg, sind angeklagt, sich dem Eintritt in den Dienst - aben vermeinen, geladeu und aufgefordert, daß sie 10 U achungssa<hen. Kommission 11. für Vorunter- | 8) den Kommis Joseph Jakobowicz aus Baerwalde, | geklagten werden zu diesem Termine mit der Auf- | des stehenden Heeres oder der Flotte dadur ent- M j Kchungen. zFeschreibung. Alter: 42 Jahre, ge- | 9) den Arbeiter Friedrih Rosftalski aus Szklarka ¡rern vorgeladen, zur festgeseßten Stunde zu er- | zogen zu haben, daß sie ohne Erlaubniß entweder ! den 18, August d. I nion : i en ette h ung. boren am 20. Zuli 1833, Geburtsort: Rinteln, | myálniewska, 10) den Arbeiter Joseph Jurczyúski <einen und die zu ihrer Vertheidicung dienenden | das Bundesgebiet verlassen haben oder si außer- i peremtorisc anberaumten Termine Mittags 12 Uhr | tionsfähige Unternehmer mit dem Bemaken ein U ; [lenden halbjährigen Zinscoupons der Priortäts- -G.öße: 5 Fuß 5 Zoll. Haare und Augenbrauen: | aus Mianowice, 11} den Joseph Ciestielski aus | Beweismittel über ganz bestimmt anzuführende | halb desselben aufhalten und is deshalb gegen diese vor Großherzoglicher Lehnkammer allhier in Person ; geladen werden, die auf Grund der daselbst zur : Die Einlösung der am 1. Juli d. Js. a rfolgt: ! ‘hellblond. Kinn: gewöhnlich. Mund: breit. Ge- | Marszalki, 12) den Thomas Bublik aus Mierkow, | Thatsachen mit zur Stelle zu bringen oder solche | von unterzeichnetem Gericht wegen unerlaubter Aus- oder durch genugsam Bevollmächtigte erscheinen, ihre | Einsicht ausliegenden Bedingungen abgefazten Of- | Obligationen I, II, V. und VIIL, Emission unserer Gese schaf ersorge \sihtsbildung: rund. „Zähne: vollständig. Gestalt: | 13) den Anton Kußner aus Rogaszyce, 14) den | dem Gerichte so zeitig vor dem Termine anzuzeigen, | wanderung die Untersnhurg eröffnet worden. Die- vermeintlichen Ansprüche zum Terminsprotokolle rein | fezten versiegelt und mit ker Aufschuift:_ z L in Berlin bei dem Herrn S. Qr eee, elf haft unkerseßt. Sprache: deuis<. Besondere Kenn- | Adam Holka aus Doruchow, 15) den Tagearbeiter- daß fie no< zu demselben herbeigeschafft werden | selben werden aufgefordert zu dem am 7. Septemm- und genau angeben, sol<e völlig und genügend be- | „Submission auf Brennmatertalien-Lieferung der Direktiou der Mais h E G O Zeichen: Der 2c, Werner hat ein aufgedunsenes Ge- | sohn Gottlieb Gadek aus Olszowa, 16) den Carl | kônnen. Im Falle des Ausbleibens wird mit der | der 1876, Vorm. 10 Uhr, in dem ‘hiesigen Ge- seinigen und wegen deren Ausübung und Geltend | versehen, rechtzeitig abzugeben resp. portofrei ein- in Lars bei der Norddeutschen 5 A von Rothschild & Söhne und <t, eín Flügel feiner Nase ist gespalten und das Walter aus Zmyslona ligocka, 17) deu Joseph | Untersuhung und Entscheidung in contumaciam ver- | rihtsgebäude, Zimmer Nr. 26, anberaumten Audienz- machung si< bestimmt, unumwunden, ohne allen | zusenden, i; in Franifurt a. M, bei den Herren der B f ür L del und Industrie eine Auge etwas kleiner. Wieloch aus Vogtei Grabow, 18) den Joseph Ro- | fahren werden. Kempeu, den 30. März 1876. | Termine pünktlich zu erscheinen und die zu ihrer / Vorbehalt und ohne Fristgesu<h erklären, oder ge- Offerten von Unternehmery, welche diese Be- ; : i bei der Ma L n h r Hande , ph l D R Le kfitta aus Kraskow, 19) den Knecht Egid;us Witecki | Königliches Kreisgericht. L. Abtheilung. Vertheidigung dienenden Beweismittel mit zur Stelle | wärt:gen sollen, daß sie mit ihren gar nicht oder | dingungen nicht mit Namensunterschrift oder erjiere |} in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis irc a Juli E! des Bahnho‘-Juspe!tors taselbft aus Biernacice,: 20) den E Imbierowicz aus zu bringen oder solche dergeftalt zeitig vor dem Ter- M nit vorschriftsmäßig angegebenen Rechten sofort nicht mit einem Vermerk versehen, daß sie dieselben in Düsseldorf am 1., 3. und 4. Juli cr. im Bureau de 90, DUIPE- i Ste>briefs - Erledlgung. Der hinter den | Mielgcin, 21) den Andreas Nikodemus Choja aus mine zu den Akten anzuzeigen, daß sie no< zu dem- ‘präkludirt und damit auf immer unter dem ge- | angenommen haben, finden keine Berücksichtigung. Vormittags von 9 bis 12 Uhr, it Maurer Ernst Paul Franz Schirop wegen ge- Ligotta, 22) den Arbeiter Ernst August Boehnig Ediktal - Borladung, Die Militärpflitigen : | selben herbeigeschafft werden können. Jm Falle des wöhnlichen Nachtheil abgewiesen werden. | Es können daher die Bedingungen auf Verlangen in Köln bei unserer Hauptkasse (Frankenplaß) Vormit ags, Verzeichnissen zu übèéigel et. werbsmäßigen Glü>s|piels unter dem 16. Februar cr. | aus Birksdorf, Kreis Ohlau, leßter Aufenthaltsort 1) Friedri< Wilhelm Horlitßz, geboren am 15, Ok- | Ausbleibens wird mit der UntersuGung und Ent- Neustreliß, den 18, Mai 1876. ! gegen Exftattung der Kopialien abschriftlih aus- Mehrere Coupons sind den Zahlstellen mit numerish geordneten erz? in den Akten 8. 1106 de 1875 Komm. Il erlassene María-Alois, 23) den Arbeiter O! aus | tober 1852 zu Deutsch - Kessel, Kreis Grünberg, | scheidung in contumaciam verfahren werden. Ste>brief wird hierdur< zurü>genommen. Berlin, | Mixstadt, 24) den Arbeiter Egidius Dabrowski aus | 2) Julius Otto Samuel Mohr, geboren am 28 Grünberg, den 20. April 1876, den 24, Zuni 1876. Königliches Stadtgericht, Ab- Tokarzer, 25) den Färbergesellen Wilhelm Robert ' August 1552 zu Grünberg, 3) Julius Robert Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

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à ÿ % 3: ur Anm l ete auf Freitag, | im Bureau der unterzeichneten Verwaltung ein Sub- j A in dem zur Anmeldung folher Rechte auf Freitag, missionstermin anberaumt worden, zu welhem kau- 3 Ba l

Großherzogli<h Me>lenb. Lehnkammer. ; gehändigt werden. i «ra U Piper. y ¡ Neisse, den 22. Juni 1876. H. Kühne. Königliche Garnisou-Berwaltung.

Kölu, den 23, Juni 1876. t h L Die Direktion.

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