1922 / 80 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 04 Apr 1922 18:00:01 GMT) scan diff

M neuen Paragraphen, die wîr vielleicht hen. (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.)

Zum körperlichen und moralischen Wiederaufbau gehört der geistig-wissenschaftlihe. Meine Damen und Herren! Jch freue mich, daß im Hauptausschuß von allen Parteien cine Summe an gefordert Und bewilligt worden ist zugunsten unserer darnieder liegenden deutschen Wissenschaft, dieser deutshen Wissenschaft, die mit dem deutschen Staate, mit dem deutschen Staatsbegriff immer enger verbunden gewesen ist als in irgendeinem anderen Lande, dieser deutschen Forschung, die auf dem Gebiete der Geisteswissen: schaft und der Naturvivissenschaft heute nicht mehr die notwendigsten 1nd elementarsten Jnstrumente hat, um ihre Arbeit weiter zu verrichten, dieser deutschen Wissenschaft, die niht das Geld hat, im die aus dem Ausland kommenden periodischen Zeitschriften zar kaufen, dieser Wissenschaft, die jeßt selber gezwungen ist, ihre Zeit» [Griften eine nach der anderen eingehen zu lassen, und der dadurch

selbst das notwendige Tauschmatevial abhanden kommt, um die Wwibtigsten der fremden Zeitschriften einzutauschen.

Zu diesem geistigen Wiederaufbau gehört auch die Sorge für den ‘geistigen Arbeiter, die Sorge nicht nur für die deutschen Studenten, sondern auch für alle diejenigen freien geistigen Axbeiter, die heute unter unseren wirtschaftlichen Zuständen [chlimmer leiden als irgendein anderer Beruf. prüfen in unserem Amte, ob wix nicht einem heute wirtschaftliß und beruf- li besonders bedrohten Stande, nämlich dem deutschen Journa listen, der von Jahr zu Zahr, in den leßten Jahren stürmish und rapide, in eine immer größer werdende Abhängigkeit von der Wirtschaft, vom Kapital zu kommen droht (schr richtig! bei den Sozialdemokraten), ob wir nit diesem deutshen Journalisten geseblih helfen können. Jch möchte au a diesem Zusammew haug darauf aufmerksam machen, daß die Not, in der die deutsche Presse augenblicklich lebt, nicht nux eine wirtschaftliche Frage ift, sondern eine Frage, die den Aufbau des geistigew und. politischen Deutschlands ‘tief berührt, und. daß wir uns darüber klar zu iverden haben, was nicht nux für wirtschaftlißhe Folgen ein weiterer Zusammenbruch und ein weiterer Avsfall von Dutenden lleiner deutscher Zeitungen bedeutet, sondern was ex auch fitx Unser politisches Leben, für den Aufbau unseres politischem Ge- meinbewußtseins bedeutet. (Sehx rihtig! bei den Sozial demokraten.)

Kurz lassen Sie mih zum Schluß berühren den Kreis meiner Aufgaben, den ih umfassen möchte mit dem Worte des staatlichen Wiederaufbaues. Das Problem ist, diesen [türmisch gewordenen neuen Staat auch denjenigen Schichten innerlich und äußerlich nahe zu bringen, die sih bisher abseits von ihm halten. 3ch bilde mix niht ein, daß mix das gelingen wird, aber ih möchte den Hexren Und den Vertretern derjenigen Schichten, die sih in einem pringipiellen Gegensaß zu diesem neuen Staat bewegen, heute und an dieser Stelle einmal eines zu bedenken geben. Meine Herren von der Rechten, haben Sie einmal darüber nahgedaht, wie der deutsche Staat aussehen würde, der vor der Revolution durch dic Erlasse des Kaisers im September und durch die Erlasse der Taiserlichen Regierung im Oktober 1918 angebahnt wurde? (Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Fm September 1918, lange vou der Revolution, hat der chemalige deutsche Kaiser cinen Erlaß herausgegeben, in dem es heißt:

Jh wünsche, daß das deutsche Volk wirksamer als bisher an der Bestimmung der Geschicke des Vaterlandes mitarbeitet. Es ist daher mein Wille, daß Männer, die vom Vertrauen des Volkes getragen sind, in weitem Umfange teilnehmen an den Rechten und Pflichten der Regierung.

(Sehr- rihtig! rechts.) Und wenige Tage später (Zuruf rechts) es geht noch weiter, Herr Kollege hat die kaiserliche Regierung am 4. November, als noch folgendes herausgegeben:

Wichtiges ist erreicht. Das gleiche Wahlrecht in Preußen ift gesichert. Eine neue Regierung hat sich aus Vertretern dex Mehrheitsparteien des Reichstags gebildet. Der Reichskanzler und seine Mitarbeiter bedürfen zu ihrer Amtsführung des Ver trauens des Reichstags unò damit des Volkes. Grundlegende Rechte sind von der Person des Kaisers auf die Volksvertretung itbertragen worden. Kriegserklärungen und Friedens\{chluß unter liegen der Gehehmigung des Reichstags. Die Unterstellung dex Militärverwaltung unter den verantwortlichen Reichskanzler ist durchgeführt. Amnestieerlaß, Preßfreiheit und Versammlungs ret sind gewährleistet. Doch vieles bleibt noch zu tun. Die Um wandlung Deutschlands in einen Volks\taat - am 4. November, vor der Revolution —,

der an politischer Freiheit und sozialer Fürsorge hinter keinem Staate der Welt zurücstehen soll, wird entschlossen weitergeführt. (Zurufe von den Deutschnationalen.) Herr Kollege Helfferich, vielleicht hörem Sie diesen interessantew Saß noh an: Die Neugestaltung kann ihre befreiende und Wirkung nux ausüben, wenn sie einen Geist in den Verwaltungs- und Militärbehörden findet, der ihren Zweck erkennt und fördert. Wir erivarten die ktaiserlihe Regierung von unseren Volksgenossen, die in amtliher Stellung dem Ge meinwesen zu dienen berufen sind, daß sie uns willige Mit- arbeiter sein werden. (Zurufe rechts: Also warum die Revolution?)

Meine Damen und Herren, wozu lese ih Jhnen das vor? Damit Sie sih die Frage vorlegen (Zurufe rechts) und ih habe sie vorhin schon formuliert —: wie würde das Deutschland aus- jehen, das nicht die Revolution gehabt hâtte, das cinfach nach dieser faiserlichen Erlassen regiert worden wäre? (Fortdauernde Zurufe rechts.) Jh sage Fhnen, daß das parlamentarishe Deutschland, das Sie heute noch bekämpfen, schon in diesen Erlassen fest be- ¡chlossen war. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten. Abg. D. Dr. Kahl: Also wozu die Revolution?) Herr Kollege Kahl, wozu die Revolution? Fch habe sie niht gemacht. Jh sage JFhnen also, wenn Sie dieses parlamentarishe Deutschland bekämpfen, be- kämpfen Sie eben etwas, was organisch im Kriege und unter der Sanktion der kaiserlihen Regierung shon beschlossen war. (Wieder- holte Zurufe rechts.) Jch hatte ja gehofft, Herr Kollege Dr. Rießer, daß vielleicht diese kleine historishe Reminiszenz und das war der Zweck meiner Ausführungen Fhnen, die gemeinsam fühlen, es leihter macht, fih in die nene staatliche Form zu fügen. Jh hoffe, daß wenigstens draußen diese kleine Erinnerung von mix einen besseren Erfolg hat als bei Fhnen.

Wir

Revolution da war,

0 Ce

hetlende

| gewerlschaftlihen Organisationen.

j hört! auf der äußersten Li

Meine Damen und Herren! Darüber werden wix uns ja alle klar sein, daß der deutshe Staatsbegriff, ob vor, ob nah, ob mit, ob ohne Revolution, dur die Umwälzung vollkommen ins Wanken geraten uud ershüttert worden ist. Die Ausgabe ist, diesen Staatsbegriff und nun nicht den alten, sondern einen neuen Staatsbegriff im deutshen Volke zu stabilifieren. Noch heute wird dieser Staatsbegriff andauernd ins Wanken gebracht darauf möchte ih auch hier JFhre Aufmerksamkeit richten nicht nux durch politische Phantasten von links und rechts, sondern

| er wird mindestens in dem gleichen Maße erschüttert und bedroht

durch die wirtshaftlichew Verbände, durh die großen wirtschaft lihen Organisationen, die in dem neuen Deutshland in Gefahr sind, cine viel arößere Macht zu erreichen als es ihnen im alten Deutschland möglih war. (Zuruf von der Deutschem Volkspartei: Also auch die Gewerkschaften!) Kollege, i \

Organisationen nicht nux die Unternehmer-, (Hort, hort! auf derx auße

staats\höpferischen Politik

verstehe unter

t ch so

A So auc) DIC

% * 4 UNDC L

T+ Att

Es wird die Aufgabe eimer sein, den fklassishen deutschen Staatsbegriff gegen wirtschaftliche Zerreibung und Pulverisierung des Staates zu verteidigen. (Hört,

B Sid M 41F it die Uu

Linken.)

fon Dios Nort tian LinkTen,) Diese Bertetdigung

/ L

p

gabe der deutschen Demokratie, und begriff verteidigen nach rechts und na

verteidigew mit dem neuen Staatsbeg ih heraus zu schaffen die Aufgabe dieses Jm früheren Staat war das Beamtentum Stüßen dieses Staates. Es ist kein | Beamtenschaft von dieser Erschütterung erfaßt j alle haben in den lebten Monaten erlebt, wie i shütterung des Staatsbegxriffes in Teile: | vorgedrungen ist. Beamtenschaft wird es gemäß ihrer starke1 | Staat ganz natürlicherweise in gewissem Nebergang in dew neuen Staat, dex andere Dinge verlangt, zu machen. | Beamtenköerner ist heute eben nicht meh i liche Beamtenkörper, sondern er ist gewisser

elbst* verwaltet.

ITY Hy DUTITLDCL,

n a «ck ly 43 41 T7 (Sehr richtig! auf

| dem sich das Volk nichts getan und wird nihts tun, dex Beamtenschaft diesen gang schwerer zu machen. Aber was sie verlangt und was sie j tangen muß, ist, daß diese Beamtenschaft, die el j€ Organ geworden ist, mit dem sich das Volk selbst ve nur fest auf dem Boden der Tatsachen steht, sondern fest Boden wurzelt. Wix werden keine | und wir werden, wie in anderem Dingen, fo aud sein. Aber das werden wix verlangen, daß è

Beziehung ganz fest steht.

M A n Z Ve Bib Ct ner 11 WeitnnungSs}chnu} L

Und noch eins. Woran sich der Beamte dieses Volksstaates gewöhnen muß und woran er sich au, wie ih glaube, bald

wöhnen wird, ist, daß in diesen Beamtenkörper des neuen Staates

auch von außen her, auch aus anderen Berufen Leute herein lommen, vorausgeseßt, daß Sie die Fähigkeiten für diese ] eit haben. q er Beamtentum in

T L | ‘dem Wettlauf, in dem

Ren, U0Ttg

1. Y + a x4 4 y +44 v bin gar ntcht bange, daß un

I at+T4w 3 4 Stofï sa tony S t ay itoy Wettstrett mit diesen neuen Mitarbeitern,

gegen die es 1ch 1m Anfange vielleiht gesperrt hat, eine ganz

Cy { v8. ck : ; Ff î gute Figur machen wird; denn ih bin fest davon überzeugt

: mag

es 1mm Anfange der Umwalzung hier und da u Veißgriffen ge-

fommen sein, auf die aßt sich cin Volk wie das deutsche

nur das gefallen, was dieses jahlih und tüchtig Uar o vot e T (Y S l nta! (Lachen rets. Aba. 2 Cr Ltg!)

A A n Meine Damen und Herren

Mg rf ith «VOTL U

taat auch i ohne Formen, ein Sta ZY1 it Tein Staat. haben diese neuen Formen, wir schaffen diese neuen Formen Ftanonendonner und untex ciner

derfenige Teil

lele neuen Cymbole ind nit beim ] &

©oymbole fiammen aus

A

¿Faynen enthüllt |chweren Zeit. Aber ich bin fest uberzeugt, daß l A4 1497 A AAI » SAoAR at, UNdD Zar Gerade Vg 5halb,

immer

H ck M É. S « Sor ck— L Al f T4 des Bolles, der diese Symbole CrTaßIi weil ne aus diesem Elend

[eithalten wtrd,

heraus geboren sind, sie füx

rihtigl ot No ck GPR A PLBIAN Ea tig. ver den Sozialdemokraten.)

Meine Damen und Herren! Fch verstehe nun vollkommen, ganzen arövßere Schichten des Mißtrauen haben, wie sie zum abseits tehen, fie neuen Formen stehen. Was ih aber gerade denjenigen, die. abseits stehen, empfehlen möchte, ist, daß sie genau denselben Respekt, den diejenigen, die früher ab ‘it Symbolen entgegengebracht haben! auch Symbolen entgegenbringen, Sie

rechts) als Männer, die auf das sogenannte Nationale doch das Haupitgewicht zu legen behaupten, im Kampfe gegen diese Sym bole niemals den Blick auf das Ausland verlieren. Fch muß sagen: es ist ein merfwürdiges Nationalbewußtsein, wenn vor einigen Wochen eine Reihe von Reichsdeutschen des Auslandes nah Deutschland shrieben und es veröffentlichen ließen, sie müßten ih überlegen, Staat3angchörige

Wf ¡71aaaec

daß genau so, wie zu dem Staat

Nl t Z VOLTCS ganzen GCtaat

auch abseits dieser

[eits standen, den alten

den neuen daß arade (nah

angesihis dexr neuen [hwarz-rot-goldenen (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.) Was ist das für ein Nationalbewußtsein, das die Stellung zu einem Symbol zum Angelpunkt des ganzen Nationalgefühl3 macht. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Also, was ih sordere, ist niht, daß Sie (nach rechts) in Untreue in Dinge hineinspringen und Dinge anerkennen, die Sie innerlich nich% an- erkennen können, aber daß Sie diesen Kampf mit jenem Maß an Respekt führen, das früher aufgebracht wurde, und mit jener Rü- ¡iht auf nationales Ansehen draußen, das do gerade Sie so oft betonen. (Zurufe rets.)

sollten.

“Meine Damen und Herren! Fch komme zum Schluß. Mein Ministerium ist stolz darauf, unter den großen Aufgaben, die es zu lösen hat, auhch die zu haben, in besonderem Maße für die jeßt seit drei Jahren beseßten Gebiete des Westens zu sorgen. Ich möchte nicht ausführlich auf einen Punkt eingehen, der uns in der Debatte noch beschäftigen wird. Aber das möchte ih gerade in Anknüpfung an das, was ih eben gesagt habe, auch hierbei hervorheben. Wir arbeiten für das beseßte Gebiet. Wir s{hüßen das beseßte Gebiet aber niht nur dadurch und niht nur dann, ivenn wir wirtschaftliche oder andere Unterstüzungen diesem Ge biet zuteil werden lassen, sondern die Kraft der Bindung zwischen

ob sie niht amerikanishe und südamerikanische

handen ist.

i dem beseßten Gebiet und Deutschland wird immer von der Kroft |

der Einheit abhängen, die in dem übrigen Deutschland vor: (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Auch von diesem Gesichtspunkt aus möchte ih Sie dringend bitten: führen Sie den Kampf gegen den neuen Staat, gegen seine Formen, aber denken Sie nicht nux dabei an das große Ausland, sondern auch daran, daß jeder solcher Streit, ausgetragen

in denen sih jeßt der Kampf um die Flaggen ausgewachsen hat, auch die Stimmung und den Geist des besten Gebietes chf

¡QIvad L (Zuruf vechts: Die Rede von Bernstein!)

iw den Formen,

Wenn ih den ganzen Komplex der hier berührten Fragen im | C l

großen formulieren will, dann möchte ih sagen, daf politis bei uns heute darum handelt, ein neues Staatsbewußtsein, cin neues Nationalbewußtsein aufzubauen, zu vflegen, wachsen lassen. Dieses neue, dieses gewachsene, von unten auf Nationalbewußtsein wird demokratish oder i ichtig! bei den Sozialdemokraten ivird an die reichen Traditionen anknüvfen, die unsere Geschichte und unser Volk hat. (Zuruf von dex wvaren nicht demokxatisch!)

Deutschen Volkspartei: Die Aber es wird i Ztaatsbewußtsein. hinaus sich mit einen betvußtsein füllen, das dem deutschen

[rüher leider sehr oft gemangelt hat.

1

WVeeine Damen und Herren! J N, - O s auc) „Fbnen (nah rechts) und auf der Linken nah diesem Zus

E o E A T e auf dem wir alle feststehen, das ift

5 L

[ullen wir

tfozialem Vex

A

Reich, diesen staatsrehtlihen

mttivortungsgefühl, mit

bewußtsein und mit jenem demokratische

dem ich eben gesprochen habe, dann werden wir da: ; | * Nation und n

‘Ir jem muüjjen: nah außen eine

Lebhafter Beifall bei den »ztaldemokratenu.

ps L I G V

Abg. Dr. Schreiber (Zentr.): feine Stellung erleichtern, wenn er sich auffassung besonders seinen Beamten Reserve auferlegte. An das Reichsm immer neue Aufgaben heramge zustände des deutschen Volkes und Gesundheitsaufgaben zu bearbeiten. (l 1923 auch gewisse Aufgaben abbröckeln Abteilung für Elsaß-Lothringen und dat Etat ist mit bemerkenswerter Sparsamkeit mit 490 Millionen weniger ab als derx Etat suche für die Verwaltungsreform haben geführt. Der Verbilligungs8aus\chuß ist Abstreihen von Summen ist ein grausfames Sparsamkeit muß praktish in Ersch eitvas mechanisch ist. Die wichtigste Frage Reform; cine Kommission dafür muß mit i jolcher Legitimatin ausgerüstet sein, daß fi {hläge machew kann. Das Ministerium sonders eine stetige Linie in der Personalpo alte eingewurzelte Beamtenschast mit ditionen muß als Stamm erhalten bleiben. sonalpolitik des Ministeriums scharf n ausshuß ist eine Entschließung angenomnien, liche Mutterschast bei weiblichen Beamten Grund zu einem Disziplinarverfa! von Hilsskräften zu Beamtinnen hat allerdings eine {were Verantwo der Charitasverband für das fatholishe

tel

oe

gemejjene V VEL Ul

teilnehmern befürwortet, aber die Ktnder mit } christlich-deutfc den besouderen

Tant M144

olreiche Bec i CEinipruh erhoben. Man Mitleid haben und soll aud lihen Mütter aus fozialem man Tann *e tehen, L a Pla +2 A G mln la 0e V J Deremtiqung al ( j, Goethes über die Che in i die Bersorgunyg der Beamten aus E

d . r G QA L e

und Gemeinden ernstes Verständ [Ur die beseßten Gebiete und

ntertnum des Innern 3wischen î

4

erfolgreih gearbeitet. J arößere Beweaunasfreiheit aelassen wenn in den Fragen des bef L t 4 “At 4 4 Ÿ T A Jy RKReibereten zwischen

{Tag Der

4 t 4 haben

seten Gebietes ist moralische Unterstüßung und waltung. Wir Deutschen müssen Gebietes als eine gejamtdeutsche

Den Reichswassershuß wünschen Abstrihe bei der Technischen Not mit; ist niht ein Fdealzu} zustand. Jh wünschte, daß auch hilfe die Räder des Wirtschaftslebens i Es muß ein chlichtungsverfahren praktisch wirksam qgemc iverden und : Technische Nothilfe überflüssig machea. Wir müssen aber mit aufrihtigem Dank der Technishen Nothilfe gegenitberstehen. Das Reichsamt für die Landesaufnahme danktenswerte Arbeit geleistet, und eine Entschließung

ihusses wünscht, daß die Druckerei desfselben wieder in vollem Um fange betrieben und rentabel gemächt wivd. Die Statistik über die Volksseuchen spricht eine ernste und grausame S p vache, abe: das Ausland irrt, wenn es meint, daß Deutschlands Gesundheit untergraben sei. Tuberkulose und andere Volksseuchen sind viel- mehr international. Bis jeßt ist es uns. gelungen, die Volk3- seuchen eingudämmen, wenn aber Deutschland finanziell und wirt ¡haftlih weiter geschwächt wird, dann entsteht die Gefahr, daß einmal eine Ueberflutung kommt und Seuchenherde in das Aus- land abwandern, dann können dem Auslande die Augen aufgehen, Für die Bekämpfung dex Säuglingssterblichkeit hätten wix gern höhere Mittel gewünscht, wir begrüßen aber wenigstens die Förde- rung der Jugendpflege durch das Ministerium des Junern, Der Notlage des beseßten Gebietes und den dort auftretenden Volks- feuchen muß besondere Aufmerksamkeit gezollt werden. Dies gilt auch für das rheinisch-westfälishe Fndustriegebiet wegen der Än- häufung der Fndustriebevölkerung durh neue Zechen und Berg- werke. Zur Bekämpfung des Matertialismus bedürfen wir des Zuscmmendoirkens aller sittlihen Kräfte. Auf unsere Forderung zur Bekämpfung des Schmubes und der Unsittlichkeit in Kunst und Literatur werden wix mie verzihten. Gewiß lassen si diese Probleme s{chwer lösen, aber wo cine Wille ift, wird auch ein Weg sein. Die Filmindustrie soll sich uicht bloß einstellen auf Schauer- geshichten, Banalitäten und Roheiten. Schon im «Futeréêsse der Volksbildung legen wir großen Wert darauf, daß an eine Re vision des Lichtspielgeseßes herangetreten wird. Dem Notstand der deutschen Wissenschaft muß abgeholfen werden. Wix begrüße es, daß aus dem Ausland namhafte Spenden eingegangen sind, wir haben aber auch gern dem Antvag zugestimmt, die Position

DICIC DDNe

IV1CDCT LC H LONNTEI - i DIÎ

(Fortseßung in der Zweiten Beilage.)

‘Mut gewinnen, die die Würde der Frau und die Reinheit des

E S S

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staat3anzeiger

Irr. 80. Berlin, Dienstag, den 4. April

(Fortseßung aus der Erften Beilage.)

/ IAS R PRNAR Sa E. ———

———

Artikel 149 der Verfassung. der den Religion3unterriht zunt ordentlichen Lehrgegenstand macht: das ztoeitemal galt es, dex mammonistishen Entartung des Lichtspielgewerbes entgegen- zuwirken, und die Frucht war das mit überwältigender Mehrheit angenommene Lichtspielzensurgescß. Heute gilt es, den Kampf gegen Schund und Schmuß nicht auf das Licvtspielgewecbe zu beschränken, fondern auf alles auszudehnen, was bekämpfens- wert ist, um die Jugend zu s{hüßen. (Abg. Adolf Hoffmann (U. Soz.): Auch die Bibel! Wo bleibt die Schulbibel?) Dieser Hwischenruf steht so niedrig, daß ih kein Wort darauf habe, das parlamentaris zulässig wäre. Fch erwarte, daß der Minister für diese Sache cintritt, und hoffe, daf, die Überwaltigende Mehrheit des Reichstages das Empfinden hat: so wie bisher geht es nit iveiter. Hier offenbart si das ârgste Dunkel des Kapitaliêmus, | warum er niht eher eingeschrittien ist. Es ift of 7) i rechtes l i ; C Und gerade die breiten Schichten des Volkes, die nur in geringem | wenn in einer republikanischen Anîtalt "E Ce Provokation, Aufgaben des Ministeriums und eine seiner herrshenden Leit- Umfang eine gute Erziehung genießen können, sollten hier praktisch | land gesungen wird. (Große §2: eutshland, _Deutsch- motive, den Gedanken der Volksgemeinfchaft und den des Minder- | mitarbeiten. Sie (zur Linken) sollten die Macht, die Sie in dec | wollen kein militaristishes Deutscl d Veiterkeit rets.) Wir heitenrehtes in harmonischen Einklang zu bringen. (Lebhafter | Regierung haben, benupen, daß vorwärts gegangen wird. An uns | Länder erhebt. Warum sorate k and, Tas sih über alle andern Beifall im Zentrum.) auf der Rechten wird es nit fehlen, wenn es den Kampf gegen Segenwirkungen in der Schule Wens in be reti rühzeitig um Abg. Mumm (D. Nat.): Der Minister hat manches gefagt, | Shmuß und Schund zum Schuße der Jugend gilt. (Lebhafter Staatsbejahung so aussieht, dann haben URTE, D J e das ich nit als das Wort eines Staat3mannes, sondern viel- | Beifall rechts.) kaner die ernste Pflicht, dafür zu sorgen, daß V n epubli- An eines Tann nes n E E Ag riese Me Um 614 Uhr vertagi das Haus die weitere Beratung reg zur praktishen Verneinung der Republik r Kaisers zur Ausführu ommen, so re un3 ein soziale ienstag, 2 Ñ itte 7 - Januar ist auch weit î 8 eine Fiürsto. i: od Raiterud erboten Sebliebeer: Dadure), daß jene Eckasse Looaus- e tür Vie Ser Lau erdem dritte Beratung des Mantel Die iBients bes T venes Ge F E Sürstenangelegenheit. gegangen sind, wird das Verbrechen der Revolution noch größer. | F!C® Steuergeseve). 1866 und 1870/71 erfolgt, sondern war hon i E die E (Großer Lärm auf der äußersten Linken.) eite UGetrassamg 1848 vorhanden. Aus den nationalistishen und wen tre war die Ankündigung eines neuen Gesundheitsministeriums. «Ist Lügen, aus den Hohenzollern- und Ludendorffle ronarhistishen das ein Beshluß des Kabinetts oder die Privatansicht des Mi- Preußischer Landíag solhe Vorgänge geboren. Ein ehrlicher Republiken werden nister3? Wir wollen die O in dem kisherigen Sinn E . Minister, kann nit dafür eintreten, daß ber 16 Nati Herr des Reichsgesundheitsamtes, aber nicht alle Ie Experimente, 126. Sizung vom 3. April 1922, Mitiags 12 Uhr. Schule gefeiert wird, denn es kann in dieser Beztehuer E wie sie von den Unabhängigen und den Mehrheitssozialisten E : z i : : : Pakt zwischen dem alten Hohenzollernreih mas g keinen empfohlen werden. Turnen und Sport soll man nit ve n, | (Bericht des Nahrichienbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger").) | geben. Der Ungeift von Lichterfelde hat auch die More. HUublik wir wollen die ag der Leibesübungen ohne Shaustellung n. Die Beratung des Erlasses des Ministers | befruchtet, die die Attentate gegen jeden aufrechten Bert S in Sinne der Becfefice Genu Stn vil die Beamdes für Volkswo brfabrt Aber bie E rhöhung revub ikanishen Gedankens erzeugt, die den Etzbergermaes és die volle Fretheit, auch die völlige Freiheit ihrer monarchischen | der Gebühren für Kreisärzte und Chemiker gciüber Jar M a Ra Mliomue burger Studenten herbei- Gesinnung haben. (Großer Lärm auf der äußersten Linken. Der | wird durch Kenntnisnahme für erledigt erklärt. denburg darf die deutsche Sigens ‘midt mebr U s T Abg. Thomas wird wegen eines beleidigenden Zurufs zur Ordnung Den zweiten Teil der Ausführungs3anwei fung | Ebenso hat alles zu geschehen, um das Unkraut des Kri A gerufen.) Ueber die Entschließung des Aus ues, wonah für | vom 21. Januar 1921 über die Bersorgungs- | an den Shulen auszucotten. Wir wollen keine Staatsanstalten weibliche Beamte die Tatsache der unehelichen Mutterschaft als ebührni h ¿4 M [d L dulden, welche nur der militaristi- eite Staat8anstalten solche nicht Grund zur Entlassung oder Anstrengung eines | 3€bUhrnissederWartegeldempfänger, Ruhe- dienen. (Beifall bei de fish-monarchistishen Restauration Disziplinarverfahrens fein soll, werden wir namentlihe Abstim- | gehalts8empfänger und Hinterbliebenen Ab ‘Del s D N reyangigen. nut / mung beantvagen. gen die Masseneinwanderung stammes- | genehmigt das Haus nah dem Antrag des Ausschusses für leiuex Sraktion L Die Rede wes r coegründung der Anfrage fremder Elemente aus dem Osten muß endlich eingeschritten | Beamtenfragen unverändert, und es nimmt gleichzeitig den offenbarte den tiefen Haß seiner Anhänger ae; Me ginabhängigen iverden. Anders dagegen müssen wir uns verhalten gegen die | Antrag dieses Ausschusses an, die Regierung zu ersuchen, die | .und illustrierte das Crispiensche Wort: A vie Le TOLORME bluts- und stammesverwandten Deutschen von der Wolga und e | Ausführungsanweisung vom 20. Dezember 1921 zum Geseß | Vaterland!“ Der kann man mit internationaliftisen 4 der Ukraine, die in höchster Not des Leibes und der Seele zur | her eine Aenderung der Dienst- und Versorgungsbezüge der | Vhrasenshwall nit beikommen. Hier muß der Pädagoge das Mutter Germania zurücckgehen wollen. Diesen müssen wir helfen. ittelb Staatsb 11. N Ba I Wort haben. Die Vorgänge sind he: E ‘adagoge das Jn der Forderung ciner Bekämpfung der Shund- und S muy- | unmittelbaren Staatsbeamten vom 11. covember 1921 dem ats taktbolle Bex gange fin Yervorgerufen worden durch das itevatur ist die Nationalversammlung, der vorläufige Reichs- | Landtage vorzulegen. Weiter wird eine vom Ausschuß widr® Verh E G ûser Yausdame, und das ordnungs- präsident Ebert und der Reichstag einig. Jch frage die Regierung, beantragte Entschließung gefaßt, in der das Staatsministerium Seltsamertocile Gai t Mae hatte Je Sühne gefunden. ob sie bereit ist, dem vom vorläufigen Reichs3präsidenten Ebert | ersuht wird, nah Benehmen mit der Reichsregierung baldigst schärfere Bestrafung verhängt ul On s eine neue am 16. Februar 1921 geäußerten Ersuchen zu entsprechen. Bis | die zum und vor dem 1. April 1920 in den Ruhestand ver- ihren Beshluß nah gründlicher vierstündiger seren, die gum E Ste i DER I H e Ne seßten Beamten und die Hinterbliebenen vor dem 1. April | hatte, nochmals gehört worden wäre. Warum hat man dite O Crlauetieneet e u ui r Bis mad pra Folge oi Ske, 1920 verstorbener Beamten mit dem nach dem 1. April 1920 | berufenen Richter ausgeschaltet? Die Lehrerkonferenz hat nit Der schon vorhandene geseßliche Schuß gegen unsittliche und ver- ausgeschiedenen Beamten und den Hinterbliebenen dieser die höhere Fnstanz angerufen. Sier ist also Aufklärung dringend rohende Darstellungen, gegen Nakttanze und den Schmuß #o- | Beamten hinsichtlich der Einreihung in Aufrückungs- und agr ena ; „Wenn es richtig ist, daß ein Lehrer die Hausdame nannter Familienrestauvants wird nicht ausreichend ausgeübt. | neugeschaffene Beförderungsstellen gleichzustellen. es Le Laa rieben hat, so läge hier doch eine Zeeee Des Wir haben die Pflicht, die Menschenwürde - der Schauspieler und Ein ! ¿ 9 K Ut des vorge]Griebenen vnstanzenweges vor. (Ruf bei den E : h in Antrag der Abgg. Limbery und Genossen Unabhängigen: Darüber sind wir doh hinaus! Lachen rechts.) Daz Schauspielerinnen gegen den gewissenlosen Mammonisnn18 zu (Soz.) auf Vorlegun einer Nachweisun über di / / 2. «aen rets.) 2as schüßen. Jn einem Kabarett der Friedrichstraße treten wackte Á «inie s A a t P ien Ks p E abi Ls Beamten wird dem Ausschuß für Beamtenfragen über- wiesen. Darauf gelangen die beiden großen Anfragen der unabhängigen Sozialisten und der Deutsch-

Lied: „Deutschland, Deutschland über alles“ ist doch nur eine einzige

Frauenzimmer auf. An den Bauzäunen liest man Ankündigungen: Mahnung zur Einheitlichkeit, zum Zusammenhalt. Die vom Minister nationalen über die Borgänge an der staaat- lihen Bildungsanstalt in Lichterfelde zur

Get i ; u f2 : nah Lichterfelde entsandte Kommission hat den Direktor und das C T mal ale T u a Ves ruhe U En Lehrerkollegium auch ihrerseits ausgeschaltet. (Hört, hört! rets.)

diese Dinge ansieht. Jm „Jutimen Theater“ in der Bülow- Es ist eine Art von s l und Kabinettspolitik geübt vaße werden ‘ete spielt mit Titeln wie „Warum läufst Du worden; es ist jedenfalls sehr zweifelhaft, ob in diesem Falle päda- immer so nackt herum Derartiges wird in der Reichshauptstadt gogish richtig verfahren worden ist. Man hâtte besser davon ab- aufgeführt, während ringsum die g g E O î . (Abg. 5 ; ie sih alles an n K “er E j ft es vere ai g nta n Se A gelehe Besprechung. Das Staatsministerium hat sich zur Beant-

wortung bereiterklärt. Die Anfrage der unabhängigen Sozialdemo-

Traten lautet: „Nach Pressemeldungen mußten 50 Schüler der oberen Klassen vor der Anstalt verwiesen werden. Als Grund wird angegeben unbotmäßiges Verhalten dieser Schüler, veranlaßt dur politische

gemeinen und insbesondere in den höheren Schulen a wird, Die sozialistishen Kreise müssen die Empfindu be daß der Recktion in der Schule freie Bahn gelassen A R abwweichender politisher Gesinnung wurde von den Schül egen tutticher Angriff auf eine der Hausdamen unternommez n em es von wüsten Beschizrpfungen wie Hure, Sau Schwein h wobet Viese besondere Art der Kadettenbrüderlichkeit ‘ist jo hôäufi gelte, E ite geradezu als typisch für jene Kreise bezeihnen laus EuN Serminderung der Strafe tönnen wir nicht billigen E sich um Arbeiter handelt, dann sind die Herren von Rechts nic E fehr adi A bei Verfehlungen. (Zustimmung links.) Were eit [0 Minister jagte, daß der. Vorfall das letzte Glied in ei 1 L ahnlicher Fälle gewejen wäre, dann möchten wir es AE r

gewandt

r Förderung der von der Notgemeinschaft der dentshen Wissen- Et versolaen Zwecke auf 40° Millionen zu erhöhen. Kein Mintsterium Hat den Begriff der Volksgemeinschaft jo zu pflegen wie gerade das Ministerium des Jnnern. Seine Aufgabe wird es sein, alle die Güter zu bewahren und zu ten, die der Volks-

rxiuschaft dienen. Nun hat dasselbe Ministerium in seinem dereih die Pflege des Minderheitsrehtes durch ein besonderes Referat aufgenommen. Es wird darauf ankommen, nicht bloß den Schuß der Minderheiten in den abgetretenen chemaligen Ge- bieten des Deutschen Reiches im Westen, Often und Norden ins Auge zu fassen, nein, auch innerpoliti müssen wir den Gedanken des Minderheitenrechtes ausbauen. rin liegt eine der großen

kam, der absolut niht mit den Schülern fertig zu werden vermochte? (Andauernde Unruhe links.) Es wird behauptet, daß die ¡Frau Sorge nit als „Sau!“ und „Hure!“ apostrophiert worden ist, sondern daß die Rufe „Raus!“ und „cura!“, das lateinische Wort für „Sorge“, gelautet hätten. (Stürmisches Gelächter links.) Ein anderer Sdhüler hat ausgesagt, daß er wohl Schimpfwörter gehört, sie indessen nicht verstanden habe. (Fortdauernde stÿrmische 1 nterbrehungen auf der äußersten Linken; Vizepräsident Garnich muß wiederholt eingreifen.) Mit seiner Maßnahme in einer pädagoish niht aufgeklärten Affffäre hat der Minister jedenfalls in weitesten Kreisen ein fehr lebhaftes Kopfschütteln hervorgerufen.

Hierauf nimmt der Minister für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung Dr. Boelitß das Wort, dessen Rede im Wort- laute wiedergegeben werden wird, sobald das Stenogramm derselben eingeht.

Linken haben doch auch mit den Novembersozialisten ihre etigen- verbraucht. Die CNEADeE des çroßstädtishen Straßenlebens ültig erdrosseln will, j li Bühnen die fra Tie Seen: ogen f auf den Berliner Düh L bekannt, inwieweit Lehrer und Verwaltungsbeamte sih an dieser

tümlichen Erfahrungen gemacht. Mußte niht auch das äußere Schicksal der Eltern, der Erregun zszustand der diht vor dem Examen wird am besten in ciner fhrift der Kaffeehausbesizer von Groß Berlin an den Minister des Jnnern geschildert. Ueberall nzôsischen Shwänke, einer immer wertloser und unsittlicher als ieweit Lel d [tunc r andere. Wo findet dagegen cine Aufführung von Schiller, | Verhezung dieser Schüler beteiligten, sie förderten oder duldeten? finde N eut N an serung van Sebi 8 gedenkt das Staatsministerium zu tun, um an der Anstalt

geßehen, an die Spiße der Kommission einen Juristen zu stellen, dem Rüriat ied auf gut geschriebene egte ankam. Mußte nit Mi es n gern / x t lossen AUcthcht darauf genommen werden, da ; die Schüler alle in eincn Als vak ie Siutien tür lde “Caeannng angelmagen bestimmten Gefichtskreise aufgewachsen sind? Die Herren auf der Schmuydichter kommen? Nach den Berichten von Sachverständigen wird 70 vH des ganzen deutschen Papiers für Schundliteratur stehenden Schüler in Betracht kommen? (Lärm links, Ruf links: Drewheil! Ds Rat [U. Soz.] erhält einen Ordnungsruf.) iat fich di ; 1 : öffentliches Lebe Dat man den Verhältnissen Rechnung getragen, die entstehen igt b wat e agi Sin g e S Se E en Verbetutà gegenüb r Personen anderer, d. h. nicht nationalistisher | mußten, als die straffe militärische Zucht aufhörte und Herr Karsen Der „Fränkische Kurier“ vergleicht in einem Leitartikel unsere Zeit L E G E M L eiae A mit dem V ; Wäh kreih uns end- | zu wüsten Beschimpfungen, Drohungen un rsuchen tätlicher L L SAN Aae, n, A F Angriffe gegenüber Aufsichtspersonen. Zst dem Staatsministerium Kleist und bel? uruf links: Volksbühne!) Die Volk2bührie t l 1 j l nehme ih par pf ebenso die pas wr Arbeiterbühnen. | cinen Lehrkörper und eine Verwaltung zu schaffen, die bereit sind im großen und ganzen die Berliner Bühnenleiter, die das | und fähig sind, die Schüler zu „freaviger republikanischer Staats- Land der Deutschen mit der Seele suchen? Geschäftsleute sind es, | gesinnung“ zu erziehen, den Geist de: ‘Völkerversöhnung zu pflegen die mit geschäftstüchtiger Reklame die Gimpel Ce. Heute ist | und volksshädigende nationalistishe Treibereien unmöglih zu des fünfundzwanzigste Neugeborene syphilitisch lastet. Auch | machen?“ wir begrüßen die Freiheit der Kunst, die aber niht llosigkeit Die Anfrage der Abgg. bedeuten darf. Die Kunst muß sittlich sein. Bei den geschilderten | (D. Nat.)besagt: Zuständen handelt es sih aber niht um Kurrst, sondern um das „n der staatlihen Bildungsanstalt in Lichterfelde sind anläß- allergemeinste Geschäft, das man si denken kann. Diejenigen, die lih eines Disziplinarfalles unter den Schülern zahlreihe Maß- gegen diese Zustände ankämpfen, müfsen sih eine Hehe sonder- regelungen vorgenommen, die in der Oeffentlichkeit große Be- : leichen gefallen lassen, so früher Adolf Stöder, jebt Professor unruhigiing erregt haben. Obwohl die Lehrerkonferenz der Anstalt Auf Antrag des Abg. Dr. v. Campe (D. Vp.) wird unner. Unerfrenlich ist es, wenn der Reichskunstwart | auf die vorgekommenen Ausschreitungen von Schülern hin zahl- | Besprechung beschlossen. Dr. Redslob als Gutachter ein Werk als nicht anstößig bezeichnet, | reiche feineêwege milde Bestrafungen verhängt hatte, ist auf U R das Gericht aber dur die v A des betreffenden An- | Beschluß des Staatsministeriums eine zweite estrafung erfolgt, ,_ Abg. Frau Dr. Segihe ider (Soz.): Die fan M ge “A eigt, wie wenig R e dieses Gutachten legt. | bei der 41 Primaner, von denen 24 mitten in der * bgangsprüfung S O N E L u, Ha E pvr vai Der Y j a é “i « .. - 8 Ä Q s s . e chstunstwart sollte niht als gerihtliher Sachverständiger standen, s\trafweise entlassen, eine große a jüngerer Schüler Aba. Kleinspehn foustatieten zu massen alaubie. Dis cla Mi

ausireten, er hat genug zu tun, wenn er sich um die neuen elenden mit der Androhung der Verweisung bestraft worden sind. Wie : L Bri ü . Ei i î Mage More ; R t trafun t also nicht dur eine Klassenkonferenz stattgefunden, und riefmarken kümmern wollte. Ein nj n der Zeit ist es auch, er das Staatsministerium die dem Recht3empfinden wider- ber Fu E i durchaus Lene ‘vocen R Recht hat

Winkler und Genossen

wenn in einem Augenblick, wo wissenschaftliche Werke nur in Not- A 5 ; i die voll- anzen! 2 burnedrue ese nr igerger, muFstattung erscheinen können, | zogen wurde, nachdem die ersten von der Lehrertonserenz ver. fübrlite egoi ise -Zusammenarbeit sür einzelne Zwere befèmpst uxusdrude e n, wie z. B. nut n, der nur für : Strafen bereits waren, bei de ebun  egoist é nenar! Ie z , reiche Wüstlinge bestimmt ist. Solche Zustände \{ädigen auch den die berufenen BAL und En beer en latt Lit Set R die sich fälshlih für Solidarität ausgab. Hosen deuts Namen und die deutsche Kunst uslande. Wir | wurden zu rehtfertigen? Hat das Staatsministerium bei der Optimismus des Ministers und R De E tas cen S ME Shhieber und die shârfie Belämpfung der | estrafüng în Betracht gezogen, daß die swankende, jeder | nt «später Lügen sesiraft, Ver kann dechindern, pas ; L R [Ung der } Konsequenz entbehrende Behandlung der Anstalt und ihrer Zög- | : : ? ages : Was das Lied hieber und Wudcherer. rch Gesey sollte den ndlichen bis ‘lin durch Maßnahmen des Staatsministeriums während der | !M Kreise der Anstalt verbreitet. a um vollendeten 18. Lebensjahre der Besuch von Varietés und ge : \ von Hoffmann bon Fallersleben betrifft, so war es im Kabaretts verboten werden. Einer charfen Zensur bedürfen euch das. Staatamitiüeni bal Hie Le der Stud frägt en, die | Deutschland als ein revolutionäres Lied 2 P Arbeitertreisen die öffentlihen Plakate. Wir kommen niht weiter, ehe wir nicht in zahlreichen Fällen die ak. lichkeit einer abshließenden ildung boten, und “E Es Fat e E g rgen s G ain zu vernichten drohen, wirkli den erwiesenen Verfehlungen ent- | z!, Ehren gebracht. Die Strafen sind ni ; sprechen und den ersten Zweck jeder pädagogischen Bestrafung erfüllen, nämlich den, eine Besserung herbeizuführen? Müssen sie nit vielmehr die Seelen der Betroffenen und ihrer Angehörigen

eine andere 5 ben. Drtejenigen ie j ewinnen, die die Würde de die Reinheit des mit großer Milde bemessen, auch auf eine sehr geringe Zabl bes {ränkt worden. Die Schüler, die die Anstalt haben verlassen müssen, werden wohl kaum schon nah einem halben Jahr anders wo die Reifeprüfung bestehen können, sie werden wohi ein Jahr und mehr dazu gebrauhen. Ganz haltlos ist die Behauptung, Zas der Geist von Lichterfelde durch die Erlasse des Ministers anisch über die Schüle C R worden r ch hat Herr Karsen nit versagt, im Gegenteil, es ist

ebenfalls ein FeTerein Lernen a a au DETEn aus dem Ministerium etilzunehnren fic M . Nur Harmonie mit dem Reich kann die große schöne stalt er-

| ziehevishen Zwecken erhalten bleiben, ihre

Kindes zu ihrem Leitstern machen. Es geht nicht an, bei dem

Grundsaß zu verharren, daß jeder mit scinem Körper machen könne

was er wolle, Niemand darf die Sittlichkeit durch den Gebrauch mit ticfster Erbitterung erfüllen?

seines Körpers verleyen. Wir haben die dringende Pflicht, jeden | Mi S :

Schmuhß und Schund zu bekämpfen und unfere Jugend zu s{hüten, Ur Begründung der ersterwähnten Anfrage erhält

und der Reichstäg hat das überragende öffentliche Jnteresse gegen- | das Wort

über der entfesselten Selbstsuht zu betonen. Wir bedürfen einer | Abg. Kleinspehn (U. Soz): Der Vorfall in Lichterfelde iráffen Anwendung der bestehenden Geseye, die Behörden müssen | ist ein charakteristishes Zeichen, welche Erziehung heute im all- yNXehr halten. Zum drittenmal stehe ih hier als Futerpellant; s

da? erstemal galt es, einen Angriff auf den Religionsunterricht *) Mit Ausnahme der durch Sperrdruck hervorgehobenen Meden

abzuwehren (lärmende Zwischenrufe links), und die Frucht war der | der Herren Minister, die im- Wortlaute wiedergegeben sind,

U aótae » d

S niiniii icin ta Ct ME A L O E na