anstelten Viet uürteu lub, Desen gegen clic BDuileiuni, Vev Stellen mit rülwirkender Kraft im Rahmen der allcemeinen Was, | n bnbofêdi« ; A säße feine Bedenken. Selbstverständlih kommen Beamte gegen dia | L E en Werkstätten, ein Disziplinarverfahren s{webt, für die Abnahme der Prüfung oder Ea baue L O Eingehenb für eine Beförderung vorläufig nicht. in Betracht, Das gleiche gilt | hinsichtlich der Prüfung, Anstellung und Beförderung solcher Beamten die im Kündigungêwege entlassen sind und gegen die Kündigung Beschwerde erhoben haben. Für derartige Beamte sind áber Blán- stellen so lange efsen zu hasten, bis bas Disziplinarverfahren ‘abe geshlossen oder auf die Beshwerde über die Kündigung entschieden | s, Bei einem Freispruch im Disziplinarverfahren oder bei Zurück- | nahme der Kündigung werden auch diesen Beamten später die offen- gehaltenen Stellen nach den allgemeinen Grundsäten verliehen Hinsichtlih der Gewährung von Unterstü ungen habe ih die | Fl j

die Uu yule des Werteyrs auf ‘dew Wanerjœyzeu Hnd meines Erachtens ganz andere Gründe maßgebend, in erster Linie tatür- lih dec fatastrophale Wasserstand im vorigen Jahr, der eigentlich bis zum Herbst oder bis zum Winter die ganze Schiffahrt getroffen hat. Heute ist es ja so — und ih habe mich au mit ben Sthiff- fahrisleuteut in Fühlung gehalten —, daß gejahren wird, was irgendivie gefahren werden kann. Jch hoffe, daß die Frage der Umschlagtarife bei den Verhandlungen, die gegerivättig statt- finden, auch eine befriedigende Lösung sinden wird, Es ff cben mit den Wasserstraßen leider so, daß sie im Herbst und Winter während der Erntetransporte, wo ih sehr ger? diess Entlástang haben würde, in der Regel niht benußbax sind tvegen des Frostes, und jeyt im Sommer habe ih sehr viele Kohlenwagen herumsté;en, mit denen ih nichts anfangen kann, die i zur Seite stellen muß, die nihts für mich verdienen. Fch wäre froh, went ih damit Kohlen und andere Güter fahren fönnte. :

Was die Personentarife anlangt, so werden wir diese im Laufe dieses Sommers noch schonen. JFch hoffe, do wir die R2i?ezert noch ohne irgendwelche Erhöhung der Personeniarite vorüb-rzeuen lassen fönnen. "Fch werde auh den Antrag 4204, der geit ivorden ist, durchaus wohlwollend prüfen. Wenn ès mögltch gae- wesent wäre, ihn schon im Háäuptaus\chuß durzusprechen, jo wäre das vielleiht nüglich gewesen. Also bereits in unserer Zurückhaltung bei den Personentarifen liegt eine Begünstigung d23 ganzen Volkes, insbesondere des Mittelstandes. Diese Begünsti- gung geht ja so weit, daß mir gestern hier sogar Vorwürfe gemacht worden sind, daß ih die Personentarife zu stark sone.

Was das Eisenbahnfinanggesez anlangt, so möhte ih den Herrn Abg. Dr. Wieland doc bitten, daß er seine Ansiht darüber vielleiht revidiert. (Zuruf bei den Deutschen Demokraten.) F glaube, die vier Punkte, die er erwähnt hat, treffen nicht zu. Die Ablehnung der Heranziehung weiterer Sachverständigen ist ganz anders vor sich gegangen. Die Vertreter der Gewerk s{aften si:1d bei der Besprehung anwesend gewesen, die ich mit einer ganzen Anzahl prominenter Persönlichkeiten des Wirtshastslebens gehabt habe. Es sind so viele Persönlichkeiten gehört worden, daß ih glaube, daß die Zahl der Persönlichkeiten eher zu groß als zu

Vuanuicu, v0 Lui Uit, ua ui, Vai atilu L ¿ ifieauui

beim Aufsihtspersonal usw. h | | erforsht, und darauf wird es antommen, wie wir uns zu dem Gutach:en des Reichsverbandes stellen werden. Außerdem {chlägt dag Gutachten den Minder- vedarf des Verkehrs8rückgangs unsercs Erachtens zu. hoc an. L f Was nun die Pers nalzáhl im Etat 1922 anbelangt, so ift die | nt so aufzufassen, daß das n:n dex endgültige Bedarf an Per- | sonal für die Reichsbchn wäre, sondern das wird sih weiter in den nächsten Betriebs [ahren eniwickeln, je nahdem unsere Be- mühungen, die Arbeilsin!ensität zu steigern, von Erfolg gekrönt sein werden. Denn darauf kommt es meiner Ansicht nah in erster ville an, die Arbeiisintensität, den Wirkung8sgrad von allen Vor- gängen derartig zu steigern, daß man mit einer Mindestzahl von »ecrjonal auskommt, das man dann auch hochwertig halten und hoh bezahlen kann, worauf meines Erachtens füx die Reichsbahn in allererster Linie zu sehen ist. _ Was die Kohlenversorgung des Landes anbelangt, so stimme F dem Lerrn Abg. Dr. Wieland durchaus zu. Es ist die allergrößte Sorge, die mi bedrüdckt, eine größere Sorge als vielleicht die finanziellen Dinge bei der Reichsbahn selbst, Denn wenn es nicht | gelingt, die Kohlenversorgung Deuischlands endlich in Ordnung aut bringen Und wieder auf normale Verhältnisse, wie sie vor dent Kriege bestanden, zurüczukommen, werden wir — das sage ich «ihnen voraus — jedes Fahr dieselbe Geschichte im Herbst er- leben, wie wir sie im letzten Herbst erlebt haben. (Sehr richtig! bei den Deuischen Demokraten.) Jch habe auch für diesen Fall meine Maßnahmen getroffen, ich kann darüber hier nicht weiter Auskunft geben. Aber darüber kann lein Zweifel sein, daß alles geschchen soll und muß, um die Kohlenversorgung sicherzustellen. L Und wie steht'8s? Die Kohlenabfuhr von der Ruvhr, die ja im ‘inter häufiger gestockt hat infolge der Schwierigkeiten, die in den klimatishen und sonstigen Verhältnissen lagen, infolge der Diek- flüssigkeit des ‘Betriebes, geht heute glait von statten. Seit dem 10,- April wird der lebte Wagen jeden Tag gestellt, der ange- fordert wird; und wenn die Zechen noch mehr produzieren, bin ih bereit, mindestens bis zu 3000 Wagen täglich mehr zu stellen.

lui uClilvave,s

prochen worden. Fch behalte mir vor, dem betreffenden Se ih noch feststellen werde, naher unmittelbar die ndtldan A lagen zu geben, die wir unterdessen zusammengestellt vat Unte Dann is von verschiedenen Herren gestern dis L Beamtenstreiks angeshnitien worden. Jh habe nicht At d diese Debatte neu anzuregen, sche mich aber doch veranlaßt (si festzustellen, damit nicht an irgendeiner Stelle falsche Auf entstehen lng Es ist zunä gestern darauf hingewiesen worden deß Cisenbahnbeamtenschaft sich in dem guten Glauben befinden L ; das Streikrecht zu besißen. Demgegenüber stelle ih fest dh | Reichseisenbahnbeamten zu verschiedenen Malen dur nd V hingewiesen worden sind, daß ein Streikrecht für die Beamte» i anerkannt werden kinn. Durch einen Erlaß der Reichêregierüng i 17. Dezember v. J., der allen Beamten bekanntgegeben ata I ist ausgeführt, daß ein Beamter, der \treikt, seinen Eid brit die Amtspflichten verleßt, die er übernommen hat. Kurz bor A bru des Streiks habe ich dann durch einen Erlaß vom 25, 3, d. J. vor dem Eintritt in den Streik gewarnt und darauf j gewiesen, daß der Eintritt in den Streik eine \{chwere Verleb] der Pflichten eines Reich8beamten darstelle. Dann ist wenige U darauf nochmals durch die Reichsregierung in der gesamten darauf“ hingewiesen worden, daß ein Beamter, der in den & tritt, aufs s{werste seine Beamtenpflichten verlekt.

Es kann daher von keinem Beamten behauptet werden, e; i in gutem Glauben befunden, das Streikreht zu besißen.

Es ist nun gestern eine Denkschrift der Reichsgewerk\{haf f in diesem Hause, wie ich hôre, verteilt worden, wo erneut bers wird, einen Gegensaß zwischen den vom Herrn Reichskanzler ange abgegebenen Erklärungen einerseits und der. Richtlinien sowie praktishen Durchführung andererseits zu konstruieren. Yer Reichskanzler, der bereits vor längerer Zeit eine Berichtigung in d Frage veranlaßt hat, ist durch seine Abwesenheit verhindert, Stellung zu nehmen. Jch selbst halte mich weder befugt, nog id in der Lage, auf diese Frage hier einzugehen.

Für das Reichsverkehrsministerium sind bei Durthfihy der Disziplinarmaßnahmen unter allen Umständen die Rid

Zustimmung nichGt gefunden hak. Der Zweck des Referenteneniwurfs ist ja erreicht. - Es hat sich eine sehr lebhafte Debatte in der Oeffenilichkeit, in der Presse, in Zuschriften usw. erhoben, und damit hat der Referenteneniwurf als folcher seinen Zwek erfüllt. JIch bin nun in der Lage festzustellen, wie die Stimmung in diesen und in jenen Kreisen ist, und danach sind wir an cine Ausarbeitung der ganzen Materie erneut herangegangen, die demnächst zu meiner Entscheidung kommen und der Regierung und den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt werden wird, nah dem wir noch staatôrechtlitde Gutachten - in der Angelegenheit ein» olt haben. S i S Mas die Streichung der Stellen im Ministerium und die Begründung dazu anbelangt, so habe ih das auch fo aufgefaßt, daß wir dadur gewissermaßen gezwungen werden sollen, nun in einer bestimmten Richtung weiterzugehen. Fa, meine Herren, in dieser Nibtung wären wir auch ohne dieje Maßregel weitergegangen. (Na, na! bei der Deutschen Volkspartei und bei den Deutschen Demokraten.) — Herr Abgeordneter Dr. Quaah, darüber ist gar kein weifel! O J möchte dcch noch eins zur Erwägung stellen, besonders deshalb, weil in diesem hohen Hause ein warmes Herz für die Technik s{lägt, wie das ja au gestern von verschiedenen Partezen zur Sprache gebrat worden ist, daß die Techniker nicht eiwa binter den Juristen zurücgeseßt werden sollen, daß sie auch nicht etwa aus dem Ministerium verdrängt werden sollen, sondern daß wirklich die Techniker gleihwertig neben den Administrativen ihrer Aufgabe gerecht werden sollen. Nun ist aber die Wirkung, die Sie mit der Streichung der Ministerialratsstellen erreichen, keine andere, als daß Sie die Tecniker treffen. Die nächsten drei Ste len, die zu besehen sind, sind von Tecnikern zu beseßen. Darunter ist ein Techniker, der mir dringend nohwendig ist, zur Elektrisierung der Bahnen. (Zuruf: Ein Antrag liegt vor) — Aber bitte, nit einen, sondern mindestens drei, damit ih wenigstens die Techniker unterbringen kann. (Zurufe: Zwei!) Jh werde aber den Herrn Abg. Dr. Quaaß und au das hohe Haus, das ihm wohl vorhin niht widersprochen hat, am

; Ç, e 5 T TFifenbc 1 G en Knopfe fassen, wenn es si{ch darum handelt, dic Eisenbahnbehörde mwmen zu zeigen,

Sritt hinter der Valutabewegumg noch zurückzubleïben, als hr | persönliche

vorzuschnellen. : : t ist von einem der Herren Redner gesagt wovden: Ja,

- die Tarife gehen über die Geldentwertung hinaus. (Sehr richtig! ‘ hei den Deutschnationalen.) — Sehr rihtig! aber nit alle Tarife und niht bei allen Gütern. Jch möchte nur die Herren bilien, die einzelnen Güterklassen und Tarife und die einzelnen Ent- fernungen festzustellen; dann wird sih ergeben, daß gewisse Klassen und Güter über die Geldentwertung hinausgehen, daß aber andere ganz wmesentlih dahinter zurückbleiben. Es ist ja ganz selbstver- ständlih, daß wir, wenn wir unsere Einnahmen entsprechend ge- stalten wollen, die Verluste, die wir auf der einen Seile noch dur niedrige Tarife haben, durch eine gewisse Erhöhung bei anderen Gütern einholen, die nach unserer Ansicht die Erhöhung tragen können. Im großen ganzen hängen unsere Ausgaben ab von Kohle, Eisen, Gehältern und Löhnen. Das sind die hauptsächlichsten Fak- toren, die übrigen spielen keine so bedeutende Rolle. Jh kann nur wünschen, daß wir möglichst bald in die Lage verseßt werden, niht immer wieder wegen der Preiserhöhung für Kohle und Eisen und der Erhöhung von Gehältern und Löhnen die Tarifschraube anziehen zu müssen. Deun bei der in Aussicht stehenden Gehalts8- und Lohnerhözung ist es unmöglich, sie etwa in den Einnahmea dadurch wieder gutzumaen, daß man Sparsamkeitèmaßnahmen einführt, und wenn Sie die Systeme ändern, wie Sie wollen, — ja zunuägst bleibt Jhnen gar nidts anderes übrig, als eben auch die Preise, d. h. mit anderea Worten die Tarife zu erhöhen. Sehr einverstanden kann ih mit Herrn Dr. Quaaß in der Frage des technishen Fortschritts sein. Wir suchen ihn zu fördert, wo wir irgend können. Jch bin auch außerordentli dankbar, wenn mir positive Ratschläge gegeben werden, wo etwa die Fôr- derung des technischen Fortshritt3 von uns noh nicht etwa n dem Maße erfolgt, wie das nah Ansicht der Technik und der Jn

mir unterstellten Behörden dahin angewiesen, daß allein die Tatsache der Beteiligung am Streik keinen Anlaß geben fann, einen WBe- | diensteten bei nahgewiesener Notlage von der Gewährung von Ünterstüßungen auszuschließen, daß ader Unterstüßungsanträge, die die Erstattung von Ausfall an Lohne und Diensteinkommen ‘ait den Streiktagen zum Gegenstand haben oder die die Notlage im wesent- lichen mit dem Ausfall dieser Bezüge begründen, hiervon aus- genommen sind, :

Bezüglich der Gewährung von Urlaub babe ih die Dienststellen {hon kurz nah dem Streik angewiesen, daß die am Streik beteiligt gewesenen Bediensteten von der Gewährung des regelmäßigen Urlaubs grundsäßlich niht auszunehmen sind. e

Im übrigen liegt es in meiner Absicht, die mir unterstellten Vehörden, anzuweisen, den Streik als etwas Vergangenes anzusehen und dana ihr Verhalten einzurihten, Ale weiteren Nachforschungen nah Streikverçehen und kleinlichen Nachfragen haben zu unterbleiben. Es ift zu hoffen, daß das Vertrauensverhältnis zwischen der Ver- waltung und der Beamtens{aft wieder hergestellt und innerhalb der Beamtenschaft selbs das Gefühl der Notwendigkeit gemeinsamer Arbeit zum Wohle des Ganzen wieder gestärkt wird.

Abg. Dr. Wieland (Dem.): Für die 0 ihs- finanzen ist die Beseitigung des Defibite s Fe lggguna n R bedingung. Die größtmöglichste Sparsamkeit bei den laufenden Ausgaben ist hierzu ein Haupterfordernis, Die Anträge des Aus-

dustrie nvtig ware.

Der Herr Abgeordnete Dr. Quaayß hat insbesondere die

Wärmewirtichaft erwähnt. Meine Herren, der Wärmewirtschaft widmen wir unser allergrößtes Jnteresse, ist es doh eine Lebens- frage für uns, daß wir den Kohlenverbrauh so vermindern, wie das irgendwie möglih ist. Die Erhöhung des Kohlenverbrauchs hat aber au seine Ursache gehabt und hat sie noch. Die Ursachen cinmal in der {lehteren Kohle, die wir kriegen, und in den schwereren Lokomotiven, die wir haben. Für die Wärmewirtichaft sind eine Reihe von Vorkehrungen getroffen und außerdem Versuche im Gange. Es ist im Ministerium ein be- ¡erat für Wärmetwirt {haft gebildet worden, cbenso sind

bezirke, das ganze Gebiet der Reichsbahn

in Wirksamkeit. Auch ein Wärmeausschuß ist

er aus den Leitern der Wärmewivrtschastsbezirke

beitelt, die alle bei der Einführung von Verbesserungen auf diesem Gebiet bei den Direktionen gewonnenen Erfahrungen unterein- ander austaushen und nugbar machen. Wir gehen darauf aus, die Brennitofse durch Staubfeuerung- und QOel- zusatfeuerung bejjer auszunußgen und ebenso in Zentralen die minderwertigea Brennitoije, vor allem auch Braunkoyle und Torf, ie Zugförderung umzuwandeln. - Die motive gehen ebenfalls weiter; ebenso [turbinenlokomotive gemáächt werden. f hingewiesen, daß sih die s{neller umzustellen vermochte, ¿n Eisenbahnen sich nach dem Kriege und der Meine Herren, wenn

für die Umstellung so günstig gewesen weiten Kreisen dex Fndustrie nah dem so hâtten wir siherlih auch s{chnellere Uber i1oir bemühen uns, so {nell wie ing zu bewerkstelligen und eine moderne Unter- sondern eine moderne Be

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né DOjKitSDeriIvaiiung, {ung ins Leben zu rujen. inverstandeu kann ih sein mit den Ausführungen des Dr. Quaay bezügli) des Uusbaues des 3ch habe hon im Hauptausschuß darüber eingehende igen gemat, ih bin ebeujalls dex Ansicht, daß es sehr diejenigen Notwendigkeiten, die wir brauchen, ter é Jahrzehnten zu be- igen, etiva auf die lange Bank zu schieben. Jch bin im genicil ver Ansicht, daß das, was wir dort investieren, die nuß- bringendste Kapitalsanlage ist. in der Perjonalpolitik bedaure ih ebenfalls, daß uns die un- gleicze Vevteilung unseres Personals heute noch große Schwierig leiten mat. Uber das hängt in erster Linie mit der Wohnungs- jrage zusammen, die wix zu lösen suchen, so gut es irgendwie möglich isl. Jch bin auch durchaus damit einverstanden, daß nie mals die Unciennität bei dec Personalpolitik, bei der Beförderung tüchtiger Kräfte, irgendwie den Uusschlag geben soll, sondern das dienstlicze Bedürsnis und die Befähigung des Betreffenden. Aber dem Herrn Ubgeordneten Dr. Quaay ist es ja ecbenso bekannt, welche Hemmungen vorliegen, zum mindesten noch zurzeit vorliegen. Jh fann nux darauf hinweisen, day dies ein ganz besonderer Grund sür mich ist, mihch durch das Eisenbahnfinanzgeseß selbständig zu machen und auch aus diesen izesselrt, die eben für die heutige Zeit niht mehr pássen, mich loszulöjen. Die Wünsche, die der Herr Abgeordnete Dr. Quaaß noch bezüglih tes Verhaltens des Personals auf den Bahnhöfen und in bezug auf die Unsauberkeit in den Wagen geäußert hat, werde ih ¡ehr ad notam nehmen und alles tun, um in dieser Beziehung für temebur zu sorgen. Was die Cisenbahnräte anbelangt, so ist bezüglißh der Wahl gegenüber früher nichts geändert, Die Mehrzahl der Viitglieder wird von den zuständigen Körperschaften gewählt und nur ein Teil von den MNegierungen der Länder ernannt, genau wie früher. Vom Reich aber werden gar keine ernannt. Jn dieser Beziehung ist also méines Erachtens gegenüber früher eine Verschlehterung niht ein- getreten. ; Auch in der landespolizeilihen Prüfung ist praktisch nichts geändert. Wir verfahren genau wie früher, troßdem gewisse Dissonanzen auf gtsehgeberishem Gebiete vorhanden sind; aber in der Praxis hat \sich das bisher nicht irgendwie lästig bemerkbar

gemacht.

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at i on nAmito Yahro r in den naciien ¡„zazren und

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draußen entsprehend zu bedenken und das Entgegenk

è R s c ¿P H Y Provinzialbehörden an den Tag gelegt hat. Au d D 0 - i : f D L fassung, daß wir an eine Verbesserung der Lage der Beamten e Nukendienstes denken müssen und alles tun sollten, um gerade den

nur nach der Zentrale, ins V U, E gesunden Austausch zwischen Außendienst und

daß id im Hauptausschuß bereits ge}a einen Vorschlag, der an mi@

nicht gefunden hat. . | beabsichtigen drei oder vier zentrale Aemter zu bilden,

habe bemerkt, daß dieser Vorshlag an mid ihm Folge geben werde, das bängt ja no ordentli unsympathisch, und ih würde sehr. gèrne bereit fein, tes 2e alia ih das wohl gedacht hat, sehr shnell wegzu i aber ich känn leider Gottes nit die Arbeit wegschneiden, die von den Leuten dort geleistet wird. stellen lassen, mit der ih mich wo nun großen Beamtenkörpers vorzunehmen, !

amten, der Arbeiter kann. Da

Gelegenheit au dig

Jahren noch Le

Vertrag scheint mir sonders während wir

Co. D. Ds bai e N De KecSzentrale JUL De

gerade für die

vorhin ¡i bin der Auf- a

der Herr Abgeordnete Dr. Quaaß

ßendienst zu beben und niht eiwa das absolute Streben immer Ministerium, zu befördern, sondern einen Dienst im Ministerium

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reichen. L “Was die zentralen Aemter anlangt, so darf ih darauf hinweisen, ) esagt habe: es handelt sch um H von dem sogenannten Zentralamis- ist der aber bislang meine Billigung so aufzufassen, daß wir i sondern ih ob ih

ch von anderen Dingen ab.

A # a LEEY 24 : + Cr- Der Wucherungsprozeß bei den Direktionen ist mir außer

s\{chuß herangetragen worden Gs ift also nicht eiwa

% gelangt ist;

Herr Ahgeordnete Tchneiden,

so, wie der

Wucherungsgéshwüre,

Jch habe eine Umtersuhung an- persönlih sehr cingehend besa}e, ung ibt, Sparten des

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kann nah cinem oder zwet Urteil abgeben. D ; zurzeit dem Betreffenden, der sick niht allzuviel Freude seinem Ergebnis niht unzufrieden sind. ¿werbung ist nicht imstande, etwa die Aufgaben des Mitteleuropäishen Reisebüros mit zu über- nehmen. Das find ganz getrennte Aufgaben, und wir hoffen, daß wir auch beim Mitteleuropäishen Reisebüro ebenso wie bei der Mitropa im Laufe der Zeit gute Erfahrungen machen werden. Daß Schwierigkeiten vorgelegen haben, die au in den Verträgen lagen, ist zweifellos richtig, aber wir haben doc bereits ganz er- bebliche Verbesserungen erreiht. Die Verhandlungen, die über die Dienst- und Ruhezeiten mit den Spißenorganijationen gegenwärtig noch schweben, werden hoffentlich in wenigen Tagen zu einem befriedigenden Abschluß fommen. Jh würde das außerordentlich begrüßen. Die Ber- handlungen waren sehr {chwierig, aber wir haben immer noG die Zuversicht, daß die Vertreter der Spißenorganijationen sich der Erkenntnis nicht verschließen werden, daß die Regelung der Dienst-

dasur - IinterejjIerti,

Y A. D eigentli mit

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aat a LLEDL is

N ax Ty /y

und Ruhezeiten in dem Sinne, wie sie von uns vorgeshlagen

wurde, ein unabweisbares Bedürfnis ist.

Es wurde im Zusammenhang damit gesagt, daß die Zusage von mir, während der Zeit diejer Verhandlungen keine Ver- änderungen in den Dienst- und Ruhezeiten vorzunehmen, offenbar draußen nicht eingehalten worden sei. Jh habe zugesagt, daß die Ausführung des bekannten Erlasses vom September vorigen Jahres, den die Zweigjtelle Preußen-Hessen herausgegeben hat, während der Verhandlungen unterbrohen werden jolle, Das ist au geshehen. Mir ist niht bekannt geworden, daß an îrgend- einer Stelle neuerdings auf Grund dieses Erlasses der Zweigstelle Preußen-Hessen neue Versuche gemaht worden wären, die Dienst- und Ruhezeiten willkürlih zu ändern. Jch darf bitten, wenn solche Mitieilungen vorliegen, mir das nötige Material zu übermitteln.

allen y Disziplinarverfahren wie aud bei den Kündigungsmaßnahmen

über die Richtlinien hinausgegangen worden.

griff der Urheberschaft in den Richtlinien verschiedene zulassen konnte, habe ih ihn dur einen allen | gegangenen Erlaß erläutert. Als Urheber sollte nah den | : linien gelten, wer zum Ausbruch und zur Fortsezung des 2h hervorragend mitgewirkt hatte.

Urheberschaft nit vorliegt, wenn einem Beamien nihts U zur Last gelegt werden kann, als daß er den Streikbeshlu

maßgebend, die das Kabinett eins{ließlich des Herrn Reichska

nmittelbar nach dessen Verhandlungen mit den Vertretern

Reichsgewerk\schaft einstimmig beschlossen hat. Diese Richtlinien

streng eingehalten worden. ôd gegenüber den Behauptungen, die mehrfach erhoben worden sind,

Das mödte ih ausdrüllih fes

Fällen ist sowohl bei der Durchführung im förm

Jch habe sie sogar nahträglih noch gemildert. Da di

Nut

U?

Direktion Die Erläuterung ging- dahin

Zentralstelle . weitergeleitet oder ihn an seinem Dienstort in fanimlungen oder in anderer Weise bekanntgegeben und je

Befolgung durch Wort oder Beispiel aufgefordert hat Mit d Erlaß konnten und sollten natürlih niht die Rihllnimn gestoßen werden, wie ansheinend vielfah angenommen w ïjt. Sein Zweck war vielmehr der, die reine, sogenannte trägertätigkeit von einer Bestrafung durch Entlassung ( ließen. “Als solche kann aber eine umfassende Agitationiü und eine Hinaustragung des Streiks nach anderen außerhalb des Dienstortes niht angesehen werden. Damit entfallen auch eine ganze Reihe von in der Denkschrift der Reichsgewerkschaft erhoben werden. Zu den Ausführungen des Herrn Abgeordneten möchte ih übrigens noch bemerken, daß die Richtlinien (e Grunidsäte für die Maßnahmen der Verwaltungsin}hiah îtellen, aber nicht als materielles Strafreht anzuschen sl auch die Disziplinarkammern bindet, Was nun den Stand der Disziplinarmaßnahmen bei ist die Einleitung von Disziplinarmaßnahmen im wesenilid endet. Neue Verfahren sind hon seit einigen Wochen nicht n! geleitet worden, abgesehen von einigen besonders {weren Au fällen, die erst nahträglich bei Gelegenheit anderer UnteruA ermittelt worden sind. Das gleiche gilt für die Durthfiührl Kündigungsverfahren. Dadurch wird die Ziffer 1 M s{ließzung 4212 der Abgeordneten Aufhäuser und Geno}! ftandslos. 1 Au die Voruntersuchungen in den förmlichen Di verfahren sind zum größten Teil abgeshlossen.

Ueber die Zahl der Disziplinarfälle bestehen übri scheinend ganz falsche Vorstellungen, die auch dur die wähnte Denkschrift der Reichsgewerkshast neue Nahrun! könnten. Die loyale Handhabung der Richtlinien kann dur flarer bestätigt werden, als wenn ich Jhnen folgende Zahlen Jm ganzen sind den Disziplinarkammern bis jeyt 106 F wiesen. Bei weiteren 40 bis 50 Fällen ist die Entscheidun Ueberweisvng an die Disziplinarkammern noch in der * Die große Mehrzahl der eingeleiteten Verfahren ist bet gestellt und wird es noch. Es handelt si also nit um V von Entlassungen. Das Endergebnis der Maßnahmen

Vorwüuï

in etwa 150 Fällen zu entscheiden haben werden und Kü

über 100 090 am Streik beteiligten Beamten ist vas gewi)" schwindend geringer Prozentsatz.

Weiter ist gestern vom Abgeordneten Brunner behaupt“ daß außer den erwähnten Disziplinarmaßnahmen gegen dit À Beamten, außer den eigentli&en Bestrafungen eine Reihe maßnahmen, wie Zurückstellung bei Beförderungen und Versagung von Unterstüßungen und von Urlaub, getrof", Hierzu habe ich folgendes zu sagen. Auf Grund von e am Streik nicht beteiligt gewesenen Gewerkschaften ome gehend begründeten Vorschlägen der neugebildeten Deutscher Reichseisenbahnbeamten habe ih angeordne!, p aus Anlaß des Streiks von den Eisenbahngeneraldirtt? Cisenbahndirektionen verfügten vorläufigen Zurüfstelluns Zulassung zur Prüfung oder von der Anstellung und

Es ist von einex Seite — ich weiß momentan nicht mehr,

Was das Eisenbahnfinanzgeseh anbelangt, so darf ih nur noch- inals darauf hinweisen, daß der Referentenentwurf bis heute meine

welcher der Herren es war — über die Lokomotivbestellungen ge-

aufgehoben werden. Soweit für die gzurüdgestellten

“imstande_ist, plöô

| teihes Tätigkeitsfeld in bezug auf Verbesserung der vorhandenen

Meine

mehr, daß im ganzen Reichsbahnbereih die Disziplinanl

im ganzen 168 ausgesprochen sind. Bei der Gesamtzahl

schusses bewegen sich in dieser Richtung. Meine Fraktion hofft und wünscht kräftige Mitarbeit und Unterstügung T Abi des Reichstages seitens der Verwaltung. Zur sparsamen Wirtschaft gehört die richtige Regelung der Arbeitszeit. Meine Fraktion er- wartet, daß durch das Arbeitszeitgeseß die bestehenden Mißstände geordnet werden. Erhebliche Ersparnisse lassen sih erzielen dur die Vergebung des Entladens von Kohlen und von L berbauarbeiten an Privatunternehmer. Bezüglich der am Streik beteiligten Be- amten hoffen wir, daß der Minister den im Reichstag aus- gesprochenen Grundsäyen treu bleibt. Eine Nadelstichpolitik muß vermieden werden. Die Belieferung mit Kohlen steht im Vorder- grund des Fnteresses unserer gesamten deutshen Wirtschaft. Durch Wegfall des Saargebiets und infolge unserer s{chlechten Valuta haben si h die Verhältnisse in der Kohlenversorgung grundlegend geändert. Besonders in Hamburg und in Süddeutschland klagt man mit Recht über \{lechte Kohlenbelieferung. Es kommt tat- äd li vor, daß Wagen vom Industriegebiet nah Hamburg mehrere oen unterwegs sind. Zu einer besseren Kohlenversorgung und auch zu einer Erhöhung der Förderung ist das \hnellere Abfahren der Haldenbestände im Ruhrgebiet notwendig. Notwendig ist eine Statistik der beförderten Gütermengen. n den Bahnanlagen müssen noch gewaltige technishe Verbesserungen gemacht werden. Es fehlt an einer Lokomotivreserve, so daß die Reichsbahn nicht imsta „plôplich aufstretende starke Verkehrsansprüche zu be- wältigen. Die Güterwagen müssen rechtzeitig. entladen werden. Der Verbrauch an Kohle und Oel T egenüber der Vorkricgszeit immer noch erschreckend hoh. Den Tan bietet sih hier ein

Einrichtungen und Anwendung neuer technisher Errungenschaften.

Fraktion ist der Meinung, aaf jeßt und in Zukunft bei der hon außerordentlichen Höhe der Tarife diese nicht einfa auf dikta- vrishem Wege, sondern im Benehmen mit den Kreisen der Wirt- haft gemacht werden müssen, denn sonst besteht, namentlich für Süddeutschland, die außerordentlihe Gefahr, daß große Kreise der Wirtschaft in ihrem Lebensnerv tödlih getroffen werden können, Das Stoffelsystem muß bei jedeu Tarifänderung neu geprüft werden. Behufs vollständiger Aus- nußung der Schiffahrt sind die sogenannten gebrohenen Tarife besonders für Süddeutschland sehr richtig. Meine Fraktion be- antragt eine Ermäßigung der Personentarife für Jugendliche. Je mehr die Tarife gesteigert werden müssen, umso größer wird das Vedenken, das dadur unsere durch den Krieg und seine Folgen ohnehin geschwächte Jugend leidet. Die natürlihe Grenze wäre die Beendigung der Schulpflicht. Die Freifahrt der Kinder sollte man bis zum Beginn der Schulzeit zulassen. Das wäre eine sozial- politishe Tat, deren Kosten niht erheblich sind und durch richtige Bemessung der Tarife ausgeglichen werden können. Die Ent- shließungen über die Neuorganisation der Reichsbahn dürfen nit übers Knie gebrohen werden. Eine erhebliche Geschästsvereins-- fahung ist unabweisbar. Schon bei Schaffung des Reichsverkehrs8- ministeriums habe ich erhebliche Bedenken dagegen geltend gemacht, daß der Aufbau rein juristish unter völliger Ausschaltung des æXOnishen Elements gemaht rourde. Wir haben in der Tat eine Ueberwucherung des Vürokratismus erlebt. Auch das Eisenbahn- smanzgeseß scheint eîn stark bürokratishes Produkt zu sein. Als Pauptbedingungen meln ins Auge gefaßt werden die Verwaltung nah privatwirtshaftlihen Grundsäßen, d. h. Ersaß der Etatwirt- [haft mit kameralistisher Buchführung durch die Bilanzwirtschaft kaufmännischer Buchführung. Es muß einmal im Reichstag ndsäßlih ausgesprochen werden, daß sih die Etatwirtschaft für

m gr Staatsbetriebe nicht eignet, denn sie ist nihts anderes als eine

s L ng. Bei unvorhergesehenen Ereignissen chivebt die ganze Etatwirtschaft in der Luft. Die neue Form muß 0 gestaltet werden,“ daß ein Ersay der juristishen Ver- DetUng durch eine kaufniännishe zwangsläufig eingeführt wird. Zeentralisation ist ein weiteres Erfordernis. Die Oberleitung- e Letlin muß sich in dex Zukunft von allen Geschäften befreien, îts von unteren Organen ausgeführt werden können. Die Werk- Sia müssen vom Verkehr losgelöst werden. Zusammenfassend Moe ich gen, das zurzeit eine der vornehmsten Aufgaben von ceeerung und Reichstag sein muß, alle Mittel und Wege zu Fah euen, um die Reichsbahn lebensfähig zu erhalten, d. h. sie eit und ertragsjähig zu machen und niht zur Verwaltungs- its einer einzelnen Beamtenkategorie und zu einer Ver- raangsanstalt heraósinken zu lassen. Wenn sie ihren Zweck sUllen will, so muß lie als Verkehrsinstitut des deutschen Volkes ertarmit als das Nücgrat des deutschen Wirtschaftslehens Von werden, (Beifall bei den Demokraten.) 5 Reich8verkehrsminister Dr. Groener: Meine Damen und êrren! Jh möchte mix erlauben, gleih auf einige Punkte ein- pr die der Hexr Abgeordnete Dr. Wieland zux Sprache L Tat hat, Meines Erachtens schlägt das Gutachten, das für n Reich8verband von den bekannten Herren ausgestellt ist, den tige Mtbarf an Personal füx den Achistundentag zu niedrig an, es Wichtigt nicht den Mehrbedarf für die Urlaubsverlängerung für neue Geschäfts. Wie ih mir schon vorhin zu sagen

ahrsdæinlichkeitsvechnung.

Also handelt es sich nur darum, daß jeßt in der Frühjahrs- und Sommerzeit mehr Kohlen herausgeholt werden, damit ih in der Lage bin, sie abzufahren, um so mehr, als die Wasserstraßen auch frei sind. Jett ist die Zeit für die Versorgung Deutschlands mit Kohlen, und jezt muß man schen, daß man möglichst viel auf Lager nimmt. i

: Was nun die Haldenbestände anbelangt, so darf ih darauf hinweisen, daß die Haldenbestände im Winter regelmäßig auch in früheren Jahren angewachsen sind und mit dem Frühjahr ah- gefahren wurden. Wenn man \ich das so denkt, daß es mögli wäre, die Haldenbestände gewissermaßen mit einer besonderen Aktion innerhalb weniger Tage, in aht oder vierzehn Tagen, schnell abzubefördern, hier- oder dorthin zu werfen, so ist das niht ganz rihtig, Glatt abgefahren werden kann immex die Tagesproduktion. Anders liegt es aber mit derjenigen Kohle, die bereits auf Halden geborgen ist, und dann kommt nicht nur die

age der Wagengestellung. in Betracht — das ist- niht einmal die erste Frage —, sondern die primäre Frage ist: sind Arbeitskräfte zur Verladung vorhanden und kann dié Kohle só verladen werden, wie sie zu gebrauchen ist? Es nüßt mir selbstverständlich gar nihts, wenn mir so und so viel Tonnen Kohle von den Halden für meinen Lokomotivbetrieb gegeben werden, denn ih kann natürlich von den Haldenbeständen auch nur diejenigen gebrauchen, die Loko- motivkohlen sind. Sodann darf ich weiter erwähnen, daß vor kurzem noch etwa 600 000 Tonnen Koks auf Halde lagen. Von seiten der Eisenbahnverwaltung steht also seit Anfang April nichts im Wege, die Verladung zu steigern. Die Haldenbestände sind auch von 1,475 Millionen Tonnen am 22. April auf 1,174 Millio- nen Tonnen am 6. Mai zurückgegangen und werden in den nächsten Wochen noch etwas weiter zurückgehen. Aber darüber dürfen wir uns auch keinem Zweifel hingeben: ein gewisser Haldenbestand muß immer vorhanden sein; es ist niht möglich, die Haldenbestände bis zur leßten Tonne abzufahren.

Was nun den Reparaturstand der Lokomotiven anbelangt, so darf ih kurz darauf hinweisen — denn das ist der Kernpunkt —, daß die Sache so lange nit beendet ist, bis wix niht unseren ganzen Lokomotivpark von der ersten bis zur leßten Lokomotive, abgesehen von denen, die wir ausmustern, planmäßig durh- repariert haben, insbesondere die Kesselreparaturen vorgenommen haben, die Kessel in Ordnung gebracht. haben, das Kupfer wieder eingebaut haben. Wir haben jevt, wenn ih niht irre, 65000 Tonnen Kupfer eingebaut. Es bleiben noch etwa 835000 Tonnen übrig, Jch will mich nit ganz genau auf diese Zahlen festlegen, aber ih meine in Erinncrung zu haben, daß die Sache so steht. Wenn wir dieses Kupfer noch eingebaut haben und die entspehenden Kessel hineingebraht haben — wix arbeiten jeßt mit Austauschkesseln —, dann erst kann man davon sprechen, daß beim Lokomotivparb der Schaden des Krieges wieder gutgemacht ist. Jch hoffe, daß ih bis zum 1. April 1924 mit der Sache fertig sein werde. Um sie zu beschleunigen, müssen wix natürlich auch die Privatindustrie in Anspruch nehmen, und das geschieht in umfassender Weise.

Was die Nuyleistungen anbelangt, so sind sie zurückgegangen, wie das Herr Dr. Wieland zutreffend ausgeführt hat. Aber die Gründe dafür liegen zum wesentlihen in einer Verminderung der Vorspann- und Schiebeleistungen infolge - stärkerer Lokomotiven, die wir jeyt haben gegenüber der Vorkricgszeit. Die Vorspann» und Schiebeleistungen sind gegenüber der Vorkriegszeit um 40 Prozent zurückgegangen, und wix werden uns bemühen, sie noch weiter zu reduzieren. Jh hoffe, daß auch die neue Lokg- motive, die Sie jeßt in der Ausstellung in München sehen werden, eine neue 1 D 1 von Borsig, uns wesentlich dozu verhelfen wird. Es ist das ein ganz neuer Typ, von dem wir uns manches ver» sprechen. i Jn der Frage der Tarifpoliti? soll im Juni der neue Reichs« eisenbahnrat gehört werden. Dori sollen alle diese Fragen, die Herr Dr. Wieland soeben zur Sprache gebracht hat, kunditus erx- örtert werden. Wir hoffen, daß bis dahin die Wahlen und die Bestimmungen der neuen Verordnung über die Eisenbahnräte

bte, sind wix ja cis in Untersuchungen darüber begriffen, Un der Mebrb: beziehunsweise die Ueberzahl an Per- | sißt, in Welcher dex einzelnen Sparten, ob bei den höheren |

durchgeführt sein können. Der Verkehr auf den Wasserstraßen hat abgenommen. Aber,

flein war. Wir haben auch über alles, was gesprohen worden ift, eingehende Stenogramme und Niederschriften, die jedem zugänglich sind, der bei diesen verschiedenen Ausschüssen tätig ist Dann möchte ih doch bitten, dem Aufsaß des Geheimrats

von Kienig in dieser Beziehung keinerlei Bedeutung beizulegen. Der Geheimrat von Kienih hat mit den organisatorisGen Arbeiten auch nit das mindeste zu tun. (Abg. Dr. Wieland: Aber er hat aus der Shule geplaudert!) — Er hat auch nicht aus der Schule geplaudert, er hat das aus si selbst geshrieben. (Heiterkeit bei den Deutschen Demokraten.) Ih meine, das ist wicht ganz zutreffend.

: Der Gegensay der Techniker und Juristen ist einer meiner größten Schmerzen. Jch wollte, ih könnte diesen Gegensaß aus der Welt shaffen. Was áân mir liegt, soll alles geschehen, um die Meinungen, die immer tvieder aufeinanderplagen, auszugleichen, beziehungsweise beiden Teilen möglichst gerecht zu werden. Sie wissen ja aus meinen früheren Tätigkeiten, daß ich für die Techtriker ein besonders warmes Verständnis jederzeit an den Tag gelegt habe. : Was dann das abfällige - Urteil über den gemischtwirts{ch@ft- lichen Betrieb anlangt, so möchte ih au darauf kurz eingehen Ba- mit niht etwa falshe Meinungen entstehen. ZFch glaube, - meine Herren, einer der ersten, der auf die Nüglichkeit gemishtwirtshaft- licher Betviebe auch für bestimmte Verkehrsaufgaben hingewiesen hat, bin ih selbst gewesen. Eine der ersten Anregungen, die z. B. zur Bildung der Neckargesellihaft, der Donau-Main-Gesellshaft gegeben worden sind, ist, glaube ih, von mir ausgegangen, Also ih bin durchaus ein Freund von gemischiwirtschaftlichen Nintave nehmungen für bestimmte Aufgaben. Jchch bin mir aber noch nicht klar über die Grenzen dieser Aufgaben im volk3wirts{haftlicben wie im staatlichen Fnteresse. Jede Einrichtung, jede Organisation hat ihve gewissen natürlihen Grenzen. Geht man mit der Organi» sation über diese Grenze hinaus, so erlebt man Mißerfolge. Nun möchte ih die Sache so präzisieren: i bin zurzeit ein voller Anhänger der gemishtwirtschaftlichen Unternehmungen für bestimmte örtlich oder zeitlih oder in beider Richtung begrenzte Aufgabengebiete des Verkehr3wesens. Jch habe riht nur auf dem Gebiete der süd« deutschen Wasserstraßen die Bildung dieser Gesellschaften begünstigt. Jh habe vor kurzem wieder auf demselben Gebiete dahingehende Anregungen gegeben. Jh habe auch in meinem eigenen Betriebe, im Eisenbahnbetriebe, solche Gesellshaften gebildet. Wir sind da- bei, alle diejenigen Aufgaben, die nicht mit dem eigentlihen Eisen- bahnbetrieb, nicht mit den großen Aufgaben des einheitlichen Transportsystems, organish zusammenhängen, in anderer Form zu organisieren. Wie weit wir da lommen und gehen werden, ist eine Frage für sih. Das eine aber möchte ih bemerken. Wollen Sie sih bitte sehr überlegen, ob das gemischtwirtschaftlihe System gerade für die Reichsbahn als einheit! ies Transportsystem in Mitteleuropa eine vorteilhafte Lösung darstellt! Das möchte h doh sehr in Erwägung stellen. Denn hier handelt es sich so» fort um ganz andere Aufgaben. Hier handelt es sich niht um eine zeitliß begrenzte Aufgabe, sondern um eine zeitlih uns begrenzte und um eine räumlih so ausgedehnte Aufgabe, daß bei einem anderen Aufbau die Gefahr besteht, daß gerade das Weser dieses einheitlihen Systems, wie es sih son List vor 100 Fahren vorgestellt hat, grundlegend verändert wird. Darin werde èch eigentlih bestärkt dur die Erfahrungen, die gerade in den leßten Jahren während des Krieges und nach dem Kviege in den anderen Ländern gemacht worden sind. Jch möchte aber heute nicht näher darauf eingehen, wollte nur niht verfehlen, das zur Ausklörung zu sagen. Der Fall der Frachtberehnung, den der Herr Abgeordnete Dr. Wieland vorgebracht hat, scheint sich auf eine Zeit zu beziehen, wo nur eine Hauptklasse von 15 Tonnen und eine Nebeuklasse von 6 Tonnen bestand. Der Tarif, der zurzeit bestehi, hat eine Hauptwagenklasse bei Ausgabe von mindestens 15 Tonnen, eine Nebenklasse bei Aufgabe von mindestens 10 Tonnen und eine weitere Nebenklasse bei Aufgabe von mindestens 5 Tonnen. Endlich ist in neuerer Zeit die Bestimmung wieder eingeführt; daß bei Gestellung eines 10-Tonnen«Wagens die Fracht nah der Haup i wageonklasse nicht für 15, sondern nur für 10 Tonnen bezahlt wird. Vielleicht darf ih bitten, daß der Herr Abg. Dr. Wieland mix das Material zukommen läßt; dann lasse ih den Fall nahprüsen.

Herr Abg. Wieland hat eine Reihe von Gesichtspunkten für

Organisationen dargelegt, denen id zum Teil beipfl en ann.

meine Herren, niht wegen der Konkurrenz der Eisenbahnen, Für

Es sind dies Gesichispunkte, die mich bei meinex