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duraus fteben bleiben. Ih muß aber zugestehen, daß die Mit- theilungen, die die Kommission in die Presse gebracht hat, wie ih nunmehr gehört habe, meine Bemerkungen noh längst nicht so unklar wiedergeben, wie nahher die Presse, wenigstens manhe Blätter. Die Komuission haite gesagt, ih hätte gesagt, dieses Geseß würde dem Mittelstand wesentlich nihts nüßen, und wie der Herr mir heute auseinandergeseßt hat, hätten sie geglaubt, das Wort „allein“ nicht hervorheben ¿zu brauen, weil fie glei hinterher mi hinweisen ließen auf die Selbsthilfe, die das {ließlich Entscheidende für den Mittelstand wäre; damit hätten sie geglaukt, fich genügend flar ausgedrüdckt zu haben. Was hat die Presse aber gemaht? Sie hat dieses „wesentlih“ weggelassen, den Nachsay auch weggelassen und hat einfa gesagt: Der Minister hat der Deputation erklärt, dieses Gese würde dem Mittelstand garnicht nügen. Fa, meine Herren, so entstehen die Dinge, und da meine ih, wenn in Zukunft derartige Deputationen, namentlich in einer so bestrittenen gesezgeberishen Frage, bei einem Minister ersheinen, fo follten sie fh doch für ver- vflihtet halten, wenn sie überhaupt etwas in die Zeitung bringen, was übrigens garnicht der Zweck folcher Unterredungen ist, vorher dem Minister vorzulegen, was sie publizieren wollen aus den stunden- lang fortgeführten Acußerungen, wenn fie einen einzelnen Saß heraus- greifen wollen. Jh habe daran garniht gedacht, diefer Deputation eine tendenziöse, absi&tlihe Sntftellung des Sinnes meiner Rede vor- zuwerfen, und ih habe mih für verpflichtet gehalten, dies auÿh hier öffentlih auszusprehen; denn ih möchte nicht in den Ruf kommen, daß ih leitsinnig solche Vorwürfe anderen Menschen mache. (Bravo!)
Geheimer Regierungsrath Lusensky erklärt die Worte „Auf Anrufen eines Interessenten“ in dem Antrag Barth für sehr bedenklih und bittet, diese Worte zu streichen.
Abg. Dr. Barth: Der Minister hat die nohmalige Kom- missionsberathung empfoblen; ic stelle deshalb den Antrag, die Vorlage an die Kommission zurückzuverweisen; die Sache ist noŸ nit genügend geklärt.
Abz. von Eynern (nl.) schließt sh diesem Antrage an.
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Meine Herren! Ih halte es nit für nöthig, gegen diejen Nath des Herrn Dr. Barth, der mir etwas ganz Anderes unterlegt, als was ich gewollt habe, mi besonders ausführlich zu äußern; denn ih halte die große Mehrheit dieses Hauses do für fo lug (Heiterkeit), um fh nicht von dem Gegner der Vorlage leiten zu lassen.
Ahg. Dr. Barth: Ob der Antrag von einem Freunde oder einem Gcgner des Gesetzes kommt, ist gleichgültig, Ih habe meinen Antrag mit Rücksicht auf die Worte des Ministers gestellt.
Aba. Graf zu Limburg-Stirum (konf.) ist gegen die Zurük- verweisuna, da die bisherige Berathung Material genug ergeben habe, um sih {chlüssig maten zu können.
Abg. von Eynern: Die Anregung zur Zurückverweisung ist von einem Freunde des Gesetzes ausgegangen, vom Minister elbst.
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Meine Hz2rren! Man sicht, wie leiht Mißverständnisse entstehen, selb in Argumenten werden einem andere untergeshoben, wenn auch in gutem Glauben nach seinem Gehör, was durchaus nit dessen Meinung gewesen ift. Ih habe auêgeführt, daß das hohe Haus nit in der Lage sein würde, einen plöglih in diese shwierige Materie hineingeworfenen Antrag, ohne die Folgen deésfelben überschen zu fönnen, anzunehmen. Das war die Absi&t, das hohe Haus zu bitten, in der zweiten Lesung den Antrag abzulehnen, indem ih noh aus- führte, die Freunde der Vorlage könnten fich zwischen der zweiten und dritten Lesung besser über die Sahe verständigen. (Sehr ritig! rechts.) Jeder, der gehört hat, was ih von Herrn von Eynern nit annebme, kann die Auslegung, die er mir unterlegt, in keiner Weise daraus gutgläubig herleiten. (Sebr richtig! rets.)
Abg. Eh!kers (fr. Vzg.): Ich verstehe den Standpunkt des Ministers nicht; ec läuft darauf hinaus, daß die Mehrheit es unter ih abzumatzen hat und die Minderheit als allgemeiner Landesfeind ausgeschieden wizd. Unsere Gegnershaft gegen das Geseß s{ließt nicht aus, daß wir es mögli ungefährlih fassen wollen. Es ist eine Entstellung der Thatsachen, wenn man es fo binstellt, als hätten wir kein Interesse daran, wie das Gesetz rwoird. Wenn Herr Barth gestern meinte, wir müßten für unannehmbare Bestimmungen stimmen, damit das Geseß falle, so war das natürli nur s{herzhaft. Wir haben biéher gezcigt, daß wir das Geseß nicht dadurch verderben wollen, daß wir unannehmbare Bestimmungen hineinbringen. Der Antrag Cahensly beweist, daß die Sachz2 noch nicht genügend geprüft ift.
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Wie der Herr Abg. Ehlers zu dieser Interpretation meiner Aus- führungen kommt, ist mir vollkommen unverständlih. Jch habe nichts weiter gesagt, als daß die Reden der Gegner, soweit sie das ganze Geseg nicht wollten, dem Gesey weniger gefährlih seien als der Uebereifer der Vertreter der Mehrheit, welhe das Gesey wollen. Ih wollte damit eine energische Warnung, in dieser Beziehung nit über die Vorlage hinauszugehen, aussprehen. Das war mein ganzer Zweck. Die Herren haben sih ja sogar in den Einzelheiten in fast allen Fällen auf den Standpunkt der Regierung oder der Vorlage geftellt. Daß ih deren Meinung ignoriere, oder gar Sie als eine weniger berechtigte Partei ansehe, das kann doch wahrlih hieraus in keinem Falle gefolgert werden. /
Abg. Ehlers: Herr von Miquel hat gesagt, er halte die Mehr- beit für zu fluag, um sich dur einen Gegner bestimmen zu lassen. Das läuft darauf hinaus, daß wir nit mitreden sollen.
Abg. Freiherr von Zedliß und Neukirch (fr. konf.) erklärt si gegen die Zurückverweisung an die Kommission, um die Sache nit zu verschleppen. Wenn ver Antrag Cahensly angenommen würde, könnte noch immer in der dritten Lesung Kommissionsberathung beschlossen werden.
Abg. Dr. Barth: Es ist besscr, wenn die Kommission es gleich macht, da noch niemand über die Tragweite des Antrags klar ift. Ich habe meinen Äntrag nur im Sinne des Ministers gestellt.
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Herr von Zedliz hat das Richtige gesagt (Zurufe links: selbst- vecftändlich! immer!), daß ih ein Gegner der Kommissionsberathung sei, und daß es das Auskunftsmittel gäbe, zwischen der zweiten und dritten Lesung unter den Betheiligten die Sache zu berathen. (Zurufe links: Wer sind die Betheiligten?) Meine Herren, die Kommissions- berathung fann naturgemäß nur dahin führen, daß vor Pfingsten das Geseg gar nicht mehr abgeshlossen werden kann. (Sehr rihtig! rechts.) In der Kommission is die Sache ganz gründlich beraihen, das wird Herr Dr. Barth auch einräumen. Es ift eine oberflähli%e Behandlung der Sache in der Kommission garniht ein- getreten.
Wenn also Herr Dr. Barth unter Berufung auf einen angeblichen Wuns des Ministers den Antrag ftellt, dem zu folgen und die Sache an die Kommission zu verweisen, so habe ih das kaum ernst nehmen fönnen. Ich habe gedacht, das sei eine der sherzhaften Wendungen, die Herr Dr. Barth beliebt, um einen andern in Verlegenheit zu bringen (Heiterkeit), und deswegen bin ih auf die Sache garnicht weiter eingegangen. Ich habe ausdrüdlich gesagt: ein Gegner, der zur Geschäftsordauung An- träge maht — und es handelt sh hier nur um eine Geshäfts- ordnungsfrage —, welhe die Vorlage, die er bekämpft, abzuschließen erschweren, dessen Rathshlägen foll man nit folgen. (Sehr richtig!
rets.) Wie Herr Ehlers daraus diese SŸlüsse ziehen kann, daß ih
gewissermaßen die Minorität mundtodt machen wollte, ist mir voll- kommen unverständlih, noh jeßt.
Es wird ein Schlußantrag gestellt.
Abg. Dr. Sattler (nl.): Jh beantrage namentliße Ab- stimmung. Í
Vize-Präsident Dr. Krause: Nah § 61 unserer Geschäfts- ordnung ist namentlihe Abstimmung über einen Antrag auf Schluß oder Vertagung nit zulässig. : Ï
Die Geschäftsordnungsdebatte wird geschlossen.
Abg. von Eynern erhält das Wort zur Geschäftsordnung und will auf die geschlossene Debatte zurückkommen, wird aber vom Vize- Präsidenten Dr. Krause daran verhindert. j As
Der Antrag auf Zurücverweisung an die Kommission
wird abgelehnt.
Abg. Winckler (kon}.): Um dem Abg. Barth entgegenzukommen, beantrage id, in dem Antrage Barth die Worte: „auf Anrufung eines Intercssenten" zu streichen; für den Fall der Annahme dieses meines Antrages ziche ih unseren „Antrag zurück. Wir wollen das Geseg nicht durch Abänderungsanträge gefährden. Gegen den Kommissionsvorschlag sind so viel Bedenken laut geworden, daß wir ihn fallen lassen. Wir hätten ja 5 Gruppen lieber ftatt der regterugs- seitig vorges{lagenen 4, aber nur, wenn dadurch keine Beunruhigung bervoracrufen wird. Wir werden heute für den Antrag Caßensly stimmen, um die Grundlage für eine weitere Verständigung mit der Regierung zu schaffen. Sollte dieser Antrag bis zur dritten Lesung für die Neg?erung nit annehmbar gestaltet werden können, so würden wir dann für die Regterungsvo:lage stimmen, um nicht das Zustande- kommen des Gesetzes zu gefährden,
Abg. Cahensly zieht seinen Antrag zurü.
Abg. Hirt (kons.): Früher hieß es immer, die Negtierungsvorlage \spezialisiere niht genug; nun werden wieder gegen unsere Eintheilung allerlei Bedenken laut. Jedenfalls hoffe ih, daß das Geseß seinen Aweck erreichen wird, berechtigte Interessen zu schonen, aber au Que Ee für den gewerblihen Mittelstand in Stadt und Land zu werden. Abg. Fuchs (Zentr.): Die Herren von der Linken wollen es hier maden wie im Reichstage, wo sie Arm in Arm mit den Sozial- demokraten Obstruktion treiben, mit Leuten, die stets den Mund poll haben von Bo!ksfouveränität, und die jet die Axt an die Wurzel des Parlamentarismus legen. Dur nichts {chädigen Sie den Parla- mentarismus ichr, als wenn Sie die parlamentarischen Verhand- lungen unmözlih machen. Hier konnte Herr Barth aber seinen Willen nicht durchseßen wegen unserer Geschäftsordnung, und der einzige Erfolg seines Vorgehens wirb sein, daß sich der NeiHstag an unserer Geshäst3ordnung ein Muster nimmt. Jh hade in der Kom- mission gesagt, daß die einzelnen Gruppen Waarenhäuser tarstellen, und jeßt stimmen Sie mir darin bei. Jh bin nit der Vater der Aen ich habe sogar auch die Spezialgeshäfte besteuern wollen.
Abg. Dr. Rewoldt (fr. kons.): Von einem ganz besonderen Gin- druck der Ärgumente des Herrn Barth bis in die Reihen der Frei- konservativen hinein kann keine Rede fein. Denn mein Freund Lucius hat erklärt, daß er nur für seine Perfon svriht. Die Art und Weise des Vorgehens des Herrn Barth und das Schreien im Lande find uns nit als fahlih eindruck8voll erschienen. Mit seinen Wigeleien wird Herr Barth gewiß manche Anerkennung fiaden, und das mag auch seine Absicht gewesen fein; aber er hat weder wesentlich Neues, noch wesentli Erhebliches gestern und beute hier vorgebracht. Ich habe den Eindruck gehabt, als ob ihn gewissermaßen die Lorbeern des anderen Hauses am Königéplaß nicht schlafen ließen. Es war fehr auffallend, daß namentlihe Aostimmung herbeigeführt werden sollte, die doh nah dem Urtheil aller im Hause niht dec Förderung der Sade dienen kann. (Abg. Dr. Barth: Ih habe niht namentliche Abstimmung beantragt.) Das habe ich auch nicht gesagt, sie ist aber von einem der Freunde des Herrn Barth angeregt worden. Was den § 6 angeht, so wird man wohl, da der Antrag Cahensly zurüdck- gezogen ist, jeßt den Paragraphen in der Fassung der Regierungs- vorlage annehmen.
Abg. Dr. Barth: Bon allen Seiten, speziell vom Zentrum, ift die Nothwendigkeit der Aenderung der Regierungsvorlage betont worden, und jeßt, in der zwölften Stunde, zieht der Abg. Cabensly seinen ‘Antrag zurück. Das beweist do, wie s{wierig die Sache ist. Daher war €s unsere Pflicht, das Gesey zu bekämpfen; und wenn nun gesagt wird, wir maten Obstruktion und legten die Axt an die Wurzel des Parlamentariëmus, so ist es klar, daß davon keine Rede sein kann. Füc die Anträge lag überhaupt kein Grund por, wenn die Herren der Arsicht sind, es dürfe über das nicht hinauégegangen werden, was die Regierung wolle. Oder wollte man mit den Anträgen der Regierung nur auf den Zahn fühlen? Der Kommissionsbeschluß macht den Eindruck der objektiven Unreife, daher erscheint es um so wichtiger, diesen § 6 genau zu prüfen, und wir wollen, daß es in parlamentarisher Form geschieht, aber wir wollen au, daß der Parlamentarismus in verständiger Weise geführt wird. Der Redner hält die Worte „auf Anrufen eines Interessenten“ in seinem Antrag für wünschenswerth, will aber auf die Aufr-chterhaltung keinen Werth legen, wenn durch eine Er- klärung der Regierung festgestellt werde, daß nit etwa ein Denunztant eine sol: Entscheidung des Ministers veranlassen könne.
Geheimer Regierungsrath Lusensky erwidert, daß der Minister den Antrag eines Unbetheiligten siherlich ablehnen werde.
S 6 Absaß 1 wird in der Kommissionsfassung beinahe einstimmig abgelehnt, in der Fassung der Regierungsvorlage mit großer Mehrheit angenommen. Jm übrigen wird S 6 in der Kommissionsfassung mit dem Antrag Barth, jedoch unter Streichung der Worte „auf Anrufung eines Interessenten“, angenommen. j
Die Kommission hat einen neuen 8 6a hinzugefügt, welcher bestimmt:
Durch die Zzrlegung eines Waarenbausbetriebs in mehrere ge- sonderte, selbständige Betriebe wird der Inhaber des Waarenhauses von der Entrichtung der Steuer nah Maßgabe des Gesammtumsaßes nicht befreit, wenn die begleitenden Umstände erkennen lassen, daß die Zerlegung in mehrere Betriebe behufs Verdeckung des Waarenhaus- betriebes stattfindet. ;
Die Abgg. von Brockhausen und Winckler (kons.)
beantragen:
anstatt der Worte „wird der Inhaber des Waarenhaufes" zu seßen die Worte „werden dieje Betriebe“ und hinzuzufügen: „Der hiernah auf die Gesammth-it der Betriebe cinheitlih veranlagte Steuersaßg ist unter sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen im § 38 des Gewerbesteuergesees von 1891, bezw. im § 32 des Kommunal- abgabengese8es von 1893 in die auf die einzelnen Betriebe ent- fallenden Thcilbeträge zu zerlegen.
Abg. Dr. Barth erklärt ih gegen § 6a, weil dieser nur die Waarenbäuser treffe, selbst wenn fie jeßt ihren Betrieb genau so um- bildeten, wie der Betrieb von Rudolph Herzog sei, dieser leßtere aber niemals mit diesem Paragraphen gefaßt werden könne, weil er
Sbank 16, V “yaer
B Y T D eyt {on ein Spezialgeshäft habe. Daher sei diefe BefiUr. Kilogr, Les Maorahmedien wie es niht s{limmer gedacht antes tod, Be ;
Brockhausen sei noh eine weitere Verschärfung, dg
Der Antrag von er niht das Waarenhaus in seiner Gesammtheit, fondern die einzelnen
Betriebe treffe. 2
General-Direktor der direkten Stever-dem .\ art: Herr hat früher das Geseg für ‘4 res 4, weil sih die Waaren- häuser in Spezialgeshäfte au “,@ 1a, und jeßt bekämpft er den 8 6a, Dieser will ger7de verhuwern, daß die-Waarenhäuser dadur die Steuer umgehen. ¿r Redner spricht sich gegen den ersten Theil des Antrags von Brockthausen aus,
‘Abg. Win ckler bemerkt, daß -der erste Theil des Antrags keine Verschärfung sei, sondern ledigli redaktionelle Bedeutung habe. Der zweite Theil fülle eine Lüdke aus, damit festgestellt werde, wer zu zahlen hat. Der § 6 a sei gerade infolge der Ausführungen des Abg. Barth bei der ersten Lesung beshlofsen worden, um der Umgehung der Steuer durch Zerlegung der Waarenhäuser einen Riegel vor-
zuschieben. Abg. Fun ck (fr. Volksp.): Der § 6a muß nothwendiger Weise
zur Besteuerung aller Spezialgeshäfte führen, denn die Ungerechtig- keit ist nicht aufrehtzuerhalten, daß die Genesis eines solhen Geschäfts allein entscheidet, ob es der Steuer unterliegt oder nicht. 8 Ga wird mit dem Antrag von Brockhausen an- genommen. : u 8 7, nah welchem die Veranlagung der Waaren- S im Anschluß an die Gewerbesteuer zu erfolgen hat,
emerkt
Abg. Dr. Barth, daß ein Waarenhausinhaber unter fremdem Namen ein Spezialgeschäft gründen und dann nicht gefaßt werden könne. Wenn man die Zerlegung der Waarenhäuser in Spezial- geschäfte unmözlich mae, würden die Spezia!ge\{äfie verdeckte Waarenhbäuser werden.
General-Direktor der direkien Steuern Burghart: Wenn sich solhe Dinge ergeben sollten, wird man neue Bestimmungen treffen müssen. Gegen verdeckte Waarenhäuser ist eine Kautel im § §8 duih
die Deklaration gegeben. Abg. Dr. Barth hält troßdem verdeckte Waarenhäuser für
mögli, wenn die Zweiggeschäfte z. B. in verschiedenen Stadtgegenden ih befänden und jedes einen anderen N1men führe. Es fet cine Ungerechtigkeit, die Steuer dana zu erheben, ob ein Geschäft vor Erlaß dieses Geseßes Waarenhaus gewesen ift oder nicht. General-Direktor der direkten Steuern Burghart erabtet es nicht für ungerecht, einen Waarenhausinhaber, der fein Geschäft nur zur Umgehung der Steuer umändere, weiter als MWaarenhauksinhaber zu behandeln. Auf dentenigen, der optima fido sein Waarenhaus in ein
Speztalgeschäft auflöse, treffe § 6a garnicht zu.
Nachdem sih noch Abg. Ehlers in demselben Sinn wie Abg. Dr. Barth ausgesprochen hat, wird § 7 angenommen, ebenso ohne Debatte die S8 8 bis 12.
8 13 bestimmt u. a., daß die Gemeinden, soweit fie Gewerbesteuer erheben, das Aufkommen an Waarenhaussteuer zur Erleichterung der Gewerbesteuerklassen TIT und IV, andern- falls zur Bestreitung von Gemeindebedürfnissen verwenden sollen. Die Kommission hat den Zusaß beschlossen : „bevorzugter- weise im Jnteresse der kleineren Gewerbetreibcnden.“
Abg. Metner (Zentr.) beantragt, nur die IV. Gewerbesteuer- lasse in dieser Weije zu erlcihiern, weil nach der gestrigen Be- rechnung des Haudelsministers auch Waarenhäuser in der IIL. Klasse scin könnten, die auf diesem Wege ihre Steuer zurüertielten.
Abg. Wialckler ist gegen den Antrag, wünscht aber für die dritte Lesung eine solhe Fassung, daß die Erleichterung der III. Klasse fafultativ in das Ermessen der Gemeinden geftellt werde.
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Meine Herren! Ih kann mich den Ausführungen des Herrn Ab- geordneten Winkler nur anschließen; ih habe nichts dagegen, weil voraus - fitlich, da diefe doch einer solhen Unterstüßung befonders tedürftig ist, die Klasse 4 wesentlich und zunähst in Betracht kommt; bleibt dann aber noch etwas übrig, fo ist es vollkommen zutreffend, daß gerade die Klasse 3 vielfah am meisten unter der ominôsen Kon- kurrenz der großen Waarenhäuser leidet. Jh würde sie unter einen Umständen ausschließen. Ih möchte also bitten, au diese Sache, wo wir materiell niht wesentli vershiedener Meinung find, bis zur dritten Lesung noch aufzubewahren. Wir sind ja mit den Wünschen des Herrn Meyner insofern einverstanden, als ih auch der Meinung bin, daß vorauésihtlich die des Erlafses von Steuern bedürstigsten Leute in der Klasse 4 ftecken. Aber die Klasse 3 auszus{ließen, würde ih für falsch halten. (Zuruf : Höheres Einkommen, 20000 6) — Nein, das ift nur theilweise wahr; es sind in der Klasse 3 au Ge- äfte, die vielleiht mehr unter der Konkurrenz der großen Waaren- häuser leiden* (sehr richtig!) als die kleinen, die oft eigentli wenig berührt werden von der Konku rrenz, und gerade bei den NVorbe- rathungen sind mir aus den Kreisen der Gewerbetreibenden diese Gesichtspunkte auh mitgetheilt worden. Ih glaube alfo, Herr Megner wird fi wohl entschließen müssen, die Klafse 3 nicht au®?- zushließen. Das kann am besten in der dritten Lesung formuliert werden. Es wäre wohl das Richtigste, den Antrag vorläufig zurück- zuziehen.
Abg. M eyner zieht seinen Antrag vorläufig zurü, um ihn in der dritten Lesung wieder aufzunehmen.
8 13 und der Rest des Geseßes werden in der Kommissions- fassung angenommen.
Die vom Abg. Cahensly beantragte Resolution: „die Negierung zu ersuchen, möglichst bald eine Aenderung des Ein- fommensteuergeseßes in der Richtung herbeigu ann daß au Konsumvereine ohne juristishe Persönlichkeit der Einkommen- steuer unterliegen“, wird ohne Debatte abgelehnt.
Darauf vertagt sih das Haus.
_Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (kons.) fragt bezüglih der Geshäftsdispositionen an.
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:
Meine Herren! Ih würt,e mih sonst nicht in Geschäftsorduungs- fragen einmishen, aber zur Aufklärung des Hauses möchte ih do sagen, daß die Staatsregierung wird wünschen müssen, daß die dritte Lesung dieses Waarenhausgesezes ers am nächsten Mittwoch stait- findet, weil eine Staats-Ministerialsißung wird berufen werden müssea, auf Grund der i, wie ih schon gesagt habe, im Laufe der Debatte ganz bestimmte Erklärungen abgeben kann. Das Haus wird do gern wissen wollen, ob und wie die Staatsregierung zu Be- shlüssen, die hier gefaßt werden, sh stellt, und es ist nit wohl mögli, vor Dienstag diese Sißung zu berufen, Vielleicht Fönnte dann das Haus ges{chlossen werden.
Vize-Präsident Dr. Krause theilt mit, daß am Mittwoch außerdem die dritte Lesung des Geseyes über die Zwangserziehung stattfinden könne, wenn dieses am Montag in zweiter Lesung erledigt sein werde, und daß dann eine längere Pause bis nah Pfingsten eintreten werde.
Schluß gegen 31/2 Uhr. Nächste Sizung Montag 11 Uhr. (Zwanggserziehungsgeseb.)
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Zweite Beilage
hen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen S
Berlin, Montag, den 21. Mai
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taats-Anzeiger.
1900,
»râsiden“ = Literatur.
Handels- und Macbtpolitik. Reden und Aufsäge, im Auftrage der „Freien Vereinigung für Flottenvorträge“ herausgegeben von Gustav Sch{moller, Max Sering, Adolph Wagner, ordentlien Professoren der Staatwissenschaften an der Universität Berlin. Zwei Bände. Stuttgart, I. G. Cotta’she Buchhandlung Nachf. Prets geh. 92,20 M — Die „Freie Vereinigung für Flottenvorträge" wurde von einer Anzahl Schriftsteller, Künstler, Gelehrter gegründet. als der Entwurf eines Gesehes zur Verstärkung der deutschen Kriegéflotte veröffentlicht wurde. Ihre Mitglieder wollten in Wort und Schrift für die ihnen gemeinsame Ueberzeugung eintreten, daß einé bedeutende Vermehrung unserer Streitkräfte zur See erforderli sei, um dem deutschen Nolke die errungene politishe und wirthschaftliche Stellung zu sichern. Durch die Herausgabe der vorliegenden Samm- sung hat die Vereinigung einige anderwärts noch nicht im Wortlaut veröfentlihte Vorträge und Aufsäße ihrer Mitglieder weiteren Kreisen zugänglih gemacht. Der erste Band enthält einen Vortrag von Professor Dr. Gustav Shmoller über „Die wirtbs{aftlihe Zukunft Deutschlands und bie Flottenvorlage“, ge\hichtliche Betraßtungen über Die &ntwickelung des wirthschafilihen und geistigen Horizonts unserer Natton“ von Professor Dr. K. Lamprecht in Leipzig, einen Vortrag über „Die Seefahrt im Leben der Völker“ von Professor Dr. Richard Ehrenberg in Rosto, eine Abbandlung über „Weltpolitik und Sozial- reform“ von Dr. Ernst Francke in Berlin und eine um- fassende Arbeit über „Deutschland und der Weltmarkt“ von Dr. Paul Voigt, Privatdozenten an der Universität Berlin. Den Inhalt des zweiten Bandes bilden folgende Beiträge: „Die Handel!spolitik der Großstaaten und die Kriegsflotte“ von Professor Dr, Max Sering, „Die Flottenverstärkung und unsere Finanzen" von Professor Dr. Adolph Wagner, „Die Entwickelung und Bedeutung der deutshen Rhederei" von Professor Dr. Ernst von Halle in Berlin und „Deutschlands Interessen in China“ von Professor Dr. Hermann Schumacher in Kiel. Diese Sammlung lehrreiher Abhandlungen, welhe über alle für die politishe und wirthschastlihe Stellung des deutshen Volks bedeutsamen Vorgänge und Fragen allgemein verständlich unterrihten und in denen auc ein reihhaltiges statisti}ches Material zusammengetragen und übersihtlih dargestellt ist, wird die Aufnahme und Würdigung finden, welche sie nach Inhalt und Form verdient. Die Verlagsbuchhandlung hat fic bereit erklärt, einen fich eiwa ergebenden Reinertrag des Werkes, dessen Preis im Hinblick auf die gute Ausftattung als außerordentli niedrig bezeihnet werden muß, dem „Deutschen Flottenverein“ zuzuführen.
— Heimathpolitik durch Weltpolitik. Reden zur Flottenvorlage 1900 von Adolph von Wenckstern. Verlag von Duncker u. Humblot, Leipzig. Preis geh. 2 4 — Diese kleine, interessante Schrift giebt fünfzehn Vorträge wieder, welche der Verfasser in den Monaten Februar, März und April d. I. an verschiedenen Orten gehalten hat, *um gleichfalls die Nothwendigkeit einer Ver- särfuna der deutschen Kriegsflotte darzuthun. Wenn auch nicht jeder Leser allen Ausführungen beistimmen dürfte, so wird er do mancherlei Anregung darin finden.
at — ievA ;
„Jahrbuch für Fähnriche und Fahnenjunker“. Her- auêgegeben von Schaarscchmidt, Major a. D. Erster Jahr- gang 1900. Verlag des „Deutschen Offizierblattes“, Gerhard Stalling, Oldenburg i. Gr. Pr. geb. 1,75 46 — Dieses soeben erschienene Tleine Werk reiht sh dem bereits früher von demselben Verfasser herauf- gegebenen „Jahrbuch für Kadetten“ bezügli der Anordnung und der darin enthaltenen leitenden Grundsäße an, ist jedo im übrigen den Verbältraissen der im Titel angeführten Dienstgrade angepaßt. Das Buch enthält zunähst das jedem „Jahrbuch“ unentbehrlihe Kalendarium , sowie genealegishe, ge{hi{tlide und geographische Notizen, Angaben über Münzen, Maße und Gewichte, über Post- und Telegraphenverkehr, Berliner Sehenswürdigkeiten u. \. w., und wendet si dann den rein militärisch-diensiliben Bedürfnissen der Fähn- rihe und Fahnenjunker zu. Jn diesem Theil giebt der Verfasser dur Darbietung reihen Materials aus seinen eigenen langjährigen Erfahrungen als Offizier und Erzieher der militäcishen Jugend den Offiziers-Aspiranten nicht zu untershäßende praftische Winke zur Selbst- belehrung in allen Wechselfällen ibrer ersten militärischen Dienstzeit. Eine besondere Berücksihtigung finden hierbei die Verhältnisse auf dea Kriegs\{ulen und die sih dort vollziehende eigentlice Hzranbildung für den künftigen Offiziecsberuf. Als zweckmäßige Beigabe enthält das Büchlein ferner noh Au3üge aus den Bestimmungen üder die Ergänzung der Offiziere des Friedensöstandes und des Sceoffizierkorps, sowie der Dienstordnung der Krieasshulen, ferner eine na den Regi- ments- 2c. Nummern geordnete Armee-Quartierliste und eine allge- meine Uebersicht der Marine-Eintheilung, endlich als Anhang Hinwæeise über Benußung und Fnfstandhaltung des Fahrrads. — Das Jahrbuch) erscheint, wie aus dieser Inhaltsangabe ersichtlich, nit nur für den Gebrau des Fähnrihs und Fahnenjunkers geeignet, fondern dürfte fh ganz besondexs au für junge Leute, welhe sich später dem Militärberuf widmen wollen, als zweckmäßiges Nachschlage- und Orientierungswerk nüßlich erweisen. 3 :
— Dec Türmer. Monatssch:ift für Gemüth und Geist, Herausgeber: Jeannot Emil Freiherr von Grotthus, 11. Jahr- gang, Heft 6 bis 8. Verlag von Greiner u. Pfeiffer, Stuttgart. Preis vierteljährlih 446 — Die vorliegenden Hefte weisen wiederum einen reihen und gewählten Inhalt auf. Dr. Hermann Rösereier giebt im Värzheft ein sharfumrissenes Lebensbild des Kaisers Karl V. anläßlih der 400 jährigen Wiederkehr seines Geburftazs; Professor Mar Seiling erzävlt in dem anregenden Aufsaße „Ein außerordeat- liher Mensch des 19. Jahrhunderts“ Einiges aus dem Leben und Wirken des Schotten Daniel Home ; Professor Paul Scharnwever giebt eine ergreifente Schilderung der Hungersnoth in Taskoma, welde der Arbeitseinstellung auf der Taskoma-Linie der canadischen Pacific-Bahn folgte. Das Aprilheft eröffnet cine gemüthvolle Er- zählung aus tem Leben Christi, „Die leyte Raft — eiu Gesiht aus ferner Zeit“, von Peter Rosegger, an die sh Aufsäße über Anna Tyszkiew cz Gräfin Potocka, deren die legten Zeiten polnischer Selbständigkeit und die ersten Jahrzehnte des 19. Fahrhunderts be- handelnde Memoiren im vergangenen Jahre auch in deutscher Sprache erschienen sind, von Theodor Schiemann, über Arnold Vöôklin von W. von Oettingen und das philosophierende Ge\präh „Blumenseelen“ von F. E. _ Medicus anschließen. Im Maiheft veröffentliht Dr. Hermann Schell eine lkesenswerthe Studie über das ,Entwidckelungegeseß der Yeligieon und deren Zu- funft“ ; Professor Pol de Mont würdigt in dem CGfsay „Gin Moderner aus dem Lante Rembrandt's“ den jungen nieverländishen Maler Antoon van Welie und dessen Werke. Fortsctungen des fesjelnden Nomans „Die Halben" von dem Herausgeber, eine Erzählung von José Cchegaray: „Chinitas*s eine Kleinstadtgeschicte von Karl Busse: „Tante Fine“, anzichende Skizzen und mehrere Gedichte vollenden den Inhalt des Haupttheiles der Hefte. Im fkritishen Abschnitt findet man eingehende Besprehungen von Dramen, Gescichtéwerken und sonstiger Literatur von allgemeinem Juteresse, in der Nundschaa Berichte über die Ergebnisse der neuesten rnedizinischen, astronomischen u. \. w. Forshungen, zur Welt-, Kultur- und Literaturgeschichte, über Musik und Bühnenkunst. Zahlreiche kleinere Mittheilungen, die
n den Rubriken „Offene Halle" und „Türmers Tagebuch" ent- halten find, beschließen die Heste, welche mit einem Porträt Kaiser
Rarl's V. von Christoph Amberger, den Bildern „Der Gang nah Emmaus" von Arnold Beélin und „Ophelia“ von Antoon van Welie ge{müdckt sind.
Land- und Forstwirthschaft.
Der Saatenstand in Preußen um die Mitte des Monats Mai 1900.
Nach den im Königlichen Statistisben Bureau zusammengestellten Ergebnissen der Erhebungen über den Stand der Saaten in Preußen berechtigte derselbe um die Mitte des Monats Mai zu folgenden Gr- wartungen (Note 1: sehr gute, 2: gute, 3: mittlere [durchschnittlihe], 4: geringe, 5: sehr geringe Ernte): Winterweizen 2,8 (wie im April), Sommerweizen 2,7, Winterspelz 2,8 (im April 2,4), Winter- roggen 3,3 (im April 3,0), Sommerroggen 3,0, Sommergerste 2,8, Hafer 2,8, Kartoffeln 20, Klee 3,2 (im April 3,1), Luzerne 2,9 (im April 2,8), Wiesen 3,3 (im April 3,1). Die wegen Auswinterung, Mäuseschadens, Schneckenfraßes und dergleichen umgepflügte Fläche beträgt in Hunderttheilen des Anbaues: beim Winterwetzen 4,32 9/0, beim Winterspelz 0,99 9/6, beim Winterroggen 3,19 9/0, beim. Klee 5,72 2/0, bei der Luzerne 1,99 %/o.
s Ae wird zu diesen Zahlen in der „Stat. Korr." Folgendes
emerltl: d Während der verflossenen Berichtsperiode herrschte fast im ganzen Staatsgebiet andauerndes, mit starken Nord- und Ostwinden ver- bundenes trockenes Wetter, das eine gedeihlihe Meiterentwidckelung der an ih schon shwahen Wintersaaten unmöglich machte. Zwar find seit dem 8. Mai Niedecfhläge gefallen; sie reichten aber besonders in den östlihen Provinzen bei weitem nicht aus, den durch wochenlange Dürre völlig ausgetrockneten Boden genügend zu durhfeuhten. Nur im Regierungsbezirk Caffel und in der Rheinprovinz sind größere Regenmengen niedergegangen, die den Saaten von Nußen gewesen. Die Temperatur war in der zweiten Aprilhälfte kalt; es folgten Anfang Mai einige sehr heiße Tage ; dann aber kühlte sih das Wetter plöglih derartig ab, daß aus einer ungewöhnlich großen Arzahl von Berichtsbezirken, ins- besondere der öftlihen Prvinzen, für die Zeit vom 10. bis 15, Mai starker Frost gemeldet wird.
Bis zum 19. d. M. gingen ein Berichte :
mit mit aus dem über- Angaben aus dem üÜber- Angaben Regierungsbezirk haupt über Regierungsbezirk haupt über Frost Frost Königsberg. . . 214 1027 Däne 06 93 Gumbinnen „,. 123 64 Hildesheim , 70 12 Daa O8 39 Spa a T 23 Marienwerder . 99 59 Se « 04 19 Pola 99 42 Sai s e OL 15 Frankfurt... 93 38 A988 9 Stettin . . . , 183 40 Münstée. e (4 13 S 182 86 Min a O 8 Stralsund... 62 9 Arnsberg . . . 198 23 Posen 159 57 E ¿109 14 Bromberg . 84 42 Wiesbaden . . . 113 6 Brédlalt «203 5 D e 122 14 S e 180 80 Düsseldorf. . . 146 12 D 4 4 400 28 O e e 2102 13 Magdeburg . . 289 116 Trter 144 6 Merseburg. . . 213 20 M C OT T G O 8 Sigmaringen. . 11 —, Schleswig . . . 226 76 : : Besonders tief sank das Thermometer in den östlichen Provinzen; viel- fa hat es hier auch geschneit. Im Kreise Allenstein war die Schneedecke am 10. Mai 6 cm stark, und die Felder boten einen völlig winterlihen Anblick. Nach den Angaben der Vertrauentmänner betrug, um hier nur die Kältegrade von 39 Celfius und darunter hervorzuheben, die Stärke des Frostes 8— 9 7—89 6—79 H—69 4—59 Z—49 in Berichtsbezirken 11 12 |
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„ Westpreußen . S S
„ Brandenburg . 1
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„ Schlesien . : —
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Inwieweit die Saaten dur die anhaltenden Na§tfröste, Schaden ge-
rommen haben, läßt sih zur Zeit noch nicht übersehen; jedenfalls hat
die Baumblüthe vielerorten \tark gelitten,
Der Winterwetzen, welcher der Ungunst der Wiiterung den stärksten Widerstand geleistet hat, bewahrte seinen Stand und verspricgt in der Mehrzahl der Berichtsbezirke noch cine Mittelernte. Von der gesammten mii Winterweizen bestellten Fläche sind 4,32 vom Hundert gegea 1,4 im Vorjahr umgeadckert worden. Zumeist hzben englishe Sorten durch Frost und Schnee im Winter gelitten. Am bedeutendsten waren die Umackerungen in den Regierungs- bezirkea Koblenz, Düsseldorf, Köln und Aahen. Im Staats- durchsGnitt bleibt die Note binter der des Borjahres um vier Zehntel zurück und nimmt unter den Mainoten dec legten 8 Jahre die geringste Stelle cin. Der Stand des Winterroggens ift gegen den Vormonat noch weiter zurückgegangen. Anhaltende Frodeuheit, verbunden mit austörrenden Winden und ungewöhrlihe Kälte, hat setne Bestokung gehemmt, sodaß der Stand fast durchweg als dünn bezeihnet wird. In einzelnen Gegenden beginnt der Roggen bereits zu hosen; do dürfte er größtentheils kurz im Halme bleiben. Am ungünstigsten lauten die Nachrichten aus der Provinz Sglesizn. Der Staatsdurhschnitt (3,3 gegen 2,7 im Vorjahre) war nur nech im Jahre 1895 (3,4) ungünstiger. In den Regierungsbezirken Breslau, Oppeln, Merseburg, Erfurt, Hildesheim und Minden haben nit unbedeutende Theile der Anbaufläbe um- geackert werden müssen. Die Artheilzahlea würden auch für die übrigen Regierungsbezirke noch höher fein, wenn wirklih alle Aus- wintecungtflähen von neuem bestellt worden wären. Oftmals aver fehlte es bei der an und für G son verspäteten Früßbjahröbesiellung reobl an Zeit, mehrfah aber auch an Arbeitskräften. Sodann konnten die ausgewinterten Stellen niht immer umgepflüat werden, weil fie nicht im Zusammenbange, sondern über das ganze Feld zerstreut lagen. Sn folhen Fällen suhte man sih dadurch zu helfen, daß man Sommerung oder Sercadella dazwischen fäete. i A
Die Bestellung der Felder mit Sommerung hat bei beständigem Wetter ohne Störung zu Ende geführt werden können; do ist bisher nur em fleiner Theil aufgegangen, sodaß sich ein einigermaßen sicheres Urtheil erft im Juni wird fälen lassen. In den Frostnächten der lezten Wothe is viel Sommerung abgefroren; am meisten hat Sommergerste gelitten. : i
Die Kartoffeln sind zum größten Theile gelegt, aber erst zum geringen Theile aafgelaufen. Das Kraut der Früßkartoffeln ist vieler- orten erfcoren. Den für die Kartoffeln ermittelten Noten dürfte jedo fein großer Werth beizumesszn sein, da diese Frucht zumeist noch nicht aufgegangen tf und deshalb nur eine geringe Anzahl von Bertrauensmännern Schäßungsziffern abzugeben vermo@te.
Am meisten haben die Futterpflanzen unter der Ungunst des
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Wetters gelitte
in vielen Gegenden wird Futtermangel befürchtet.
i Der Klee, welcher wegen der ungünstigen Verhältnisse des Vorjahres an sich son cinen shlechten Stand hatte, ist fehr zurückgeblieben und vielfa erfroren ; er verspriht bei dünnem Stande nur geringen Ertcag. Die zumeist wegen Mäuseschadens nothwendig gewordenen Umackerungen find am umfangreichsten in den Regierungsbezirken Stettin, Stralsund,
Hannover, Hildesheim, Minden und Aachen.
Die Wiesen sind infolge der Kälte bisher in vielen Berichts- bezirken fast noch ohne alles Wachsthum und beginnen jegt erft grün
zu werden. Die Flußwiesen stehen vielfa
noch unter Wafser, und
auf den Feldwiesen haben die feineren Gräser durch Frost gelitten.
Ernteaus sichten und Getreidehandel in und Sizilien.
Süd- Italien
Der Kaiserlihe General-Konsul in Neapel berichtet unter dem
10. d. M. Folgendes:
Auf die langandauernde ungünstige Witterung ist im vergangenen Monat besseres Wetter gefolgt, welhes die Ernteaussi@ten in Boden-
produkten in günstigem Licht erscheinen läßt. Der
Stand der Saaten
ist in ganz Süd-Ftalien ein fehr guter. auch in Sizilien erwartet man
eine reihliche Ernte an Brotkorn. t bäume versprehen ebenfalls gute Ecträge Nur haben dur die rauhe Frübjahrswitterung fo gelitte
Wein, Oliven und andere Frucht-
die Mandelbäume n, daß wahrschein-
lih nuc auf eine halbe Ernte zu rechnen sein wird. Aus demselben Grunde wird die diesjährige Hanfernte sh mindestens um 5 Wochen
verzögern, sodaß der Export kaum vor der zweiten wird beginnen können. i :
m Einzelnen stellen ih die Preise, roie folgt Hartweizen. . . . « 28,00—29,50 Lire pro Weicher- Weizen . 26,00—2825 „, » Maisforn 15, 50—17,50 „, Hafer . 17,50—19,00 , »
Der Wasserstand des Nil.
Chartum Bala Assuan
1900 1899 | 1990 | 1899 | . 190 C O PK| P
Datum
Hälfte des August
(verzollt): Doppel-Zentner
Ueber den Stand des Nil liegt folgende Zusammenstellung vor:
Rodah I 1899 | 1909
KTPRP I
März 98, 10,64 m unter 04 2,62 29,-. 10,64 „ 2,54 30 0027 2,47 L O0 L 2,46
April
10:06 2,46 0,53 2,46 —— 92,43 2,40 2,30 237
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0,49 0,49 0,48 0,47 0,48 0,46 0,45 0,43 0,44 0,52 0,58 0,70 0 66 0,67 0,63 0,62 0,58 0,53 0,49 0,51 0,51 0,57 0,59 0,64 0,60
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9,01 0,01 0,01 3 9.01 0,01 0,01 13,01 [9,01 0.01 0,01 0,01 0,01 0,01 0,01 10 01 0,09
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3/04 | 0/04 3,04 | 0,04 0/62 3,02 | 0/04
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0,01 anter0
| 10,08 | 10,08 | 1011| 10,12 |
10,12 | 10,12 | 10,11 | 10,11
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0000 Ge 09000020
m = Meter, c = Zentimeter, P = Pic = 0,54 cm, K = Kirxal, 1 Pic = 24 Kiral.
In London ist, wie „W. T. B.“ meldet, am Sonnabend von den Bevollmächtigten der betheiligten Staaten ein internationales
Abkommen über Wildshugz in Zentral zeichnet worden.
Afrika unter-
Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs8-
Maßregeln. Niederlande.
&n Anbetracht des erneuten Auftretens der Peft in Alexandrien hat der Köaiglih niederländische Minister des Innern dur Yers- ordnung vom 14. d. M. dié genannte Hafenftadt wiederum für vest-
verseucht erklärt und die Beobachtungsfrist für
verdächtige Swhiffe
auf zehn Tage festzesegt (vergl. „N.-Anz.“ Nr. 55 vom 2. d. M.)
Griechenland.
Die griechische Regierung hat über alle Schiffe, die cinen türkischen Hafen seit dem 9. d. V. verlassen haben, eine_fünf- tägige Beobachtungs - Quarantäne verhängt. Auch sollen die Schiffe
desinfiziert werden. Z Schiffe, die in Smyrna gewejen fiad, verdächtiger Fall vorgekommen ist, müssen fi
woselbst ein peffft-
ch einer zehntägigen
Quarantäne und einer gründlichen Desinfektion unterziehen. Die Einfuhr von Waaren aus Smyrna ift auf das strengste
verboten.
Diese Quarantänen müssen auf der Ansel Delos absolviert
roerden.
Nur die aus ten Häfen Albaniens, von Epirus, dem
Golf von Preveza und dic aus den am Adriatishen und Fonischen Meere liegenden türkischen Häfen kommenden Sthiffe.
haben si einer Quarantäne nicht zu unterziehen. Egypten.
Der internationale Gesundheitsra!h in Alexandrien hat bes
\{lossen, gegen Herkünfte von Suakim das in Anwendung zu bringen.
Pest-Reglement