1900 / 123 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 23 May 1900 18:00:01 GMT) scan diff

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- t o - it ä E T E D r SE E L E E E E L E s g s M H r Ea di vir S E tis "2: 0e "A 0e E ci G O: Ad E M Fi HA i Bueis B V MO s Bt wack Ss b erade E B u L F L UEE 2 m

Vize-Präsident des Staats-Minifteriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Hier liegt ein Antrag vor von einer ganz eminenten Tragweite in seinen Folgen, und ih bin daher natürli als einziger Minister gar nit in ter Lage, mich über diesen Antrag zu äußern, das wird lediglih Sahe des Staats-Ministeriums sein. SFch möchte nur das hohe Haus, von dem ih ja niht zweifle, nah der Haltung der verschiedenen Parteien in der Kommission, daß es den Antrag annehmen wird, auf die Natur und Konsequenzen dieses Vorganges aufmerksam machen.

Meine Herren, die zwei Millionen sind entweder eine Begünstigung unberechtigter Weise für eine einzelne Stelle, beispielsweise für Bielefeld, oder aber sie werden \sich verwandeln in Milliarden. So i} die Lage. Ih tee doch nicht in dem Rufe, daß mir die Wohnungsfrage gleichgültig ist; aber ih muß doch sagen, wie viel auch noch auf dem Gebiete des Wohnungswesens zu geschehen hat, daß wir in der vollen Bewegung sind, durch ein Zusammenwirken privater Kräfte, der Arbeitgeber, der Kommunen, des Staates, wenigstens für seine eigenen Arbeiter, der Ver- wendung großer Mittel der Versicherungsgesellshaften für die Be- friedigung des Wohnungsbedürfnisses vorwärts zu kommen, daß wir immer mehr diese große Aufgabe auf der Tagesordnung haben, und daß man si fragen muß, ob es in dieser Richtung und in diesem Augenblick absolut nothwendig ist, den Staat für das Wohnen der Menschen verantwortlich zu mahen. Denn das ist nah meiner Mei- nung die Entscheidung.

Wenn {ih überall Genossenshaften das ist ja heutzutage nah dem Genofserschaftsgesez sehr leiht zusammenthun, einen Bau- verein bilden die Vermehrung der Wohnungen is saft überall ein Bedürfniß, jedenfalls die Verbesserung der bestehenden Wohnungen, Neubau an die Stelle der alten, ungeeigneten Wohnungen —, fo werden die Anforderungen an den Staat ins ganz Ungemessene wachsen. Das kann garnicht ausbleiben, man kann stch da garnickt beschränken, wie der Herr Vorredner meint, denn sonst ift diescs Ein- treten des Staats eine Ungerechtigkeit für den einen und eine Be- günstigung für den anderen, Die Frage steht wirklich so, daß Sie hiermit die Verantwortlichkeit für das Wohnen der Menschen auf den Staat abwälzen. Ih will das noch garnicht kritisieren; man könnte ja sagen: die fozialen Eatwickelungen sind so beschaffen, daß der Staat das übernehmen muß. Ich will die Frage garni§t entscheiden, ih habe die Befugniß auch garnicht dazu, aber daß diese Konsequenz aus dieser Frage hergeleitet werden kann und aller Wahrscheinlichkeit nah hergeleitet wird, da3 ist garniht zweifelhaft.

Meine Herren, in den Städten das hat der Herr Vorredner selbst gewissermaßen zugestanden ift das, was hier gefordert wird, ein Haus und ein Garten, überhaupt niht möglich. Das allein würde hon eine ganz bedenkliße Wirkung des Antrages sein. Nun aber auf dem Linde! JFYH will mal sagen, zehn Gutsbesiger thun fich zusammen zu einer Genossenschaft, bauen ihren Arbeitern Häuser, das sollen ja nun Rentengutseigenthümer werden. Glauben Sie, daß Sie die Lzute dadurch halten, daß Sie Ihnen eine Wohnung geben mit Renten belastet und einen Garten? Sie müssen ihnen Land geben! Dann werden die Leute wirklich bleiben, weil fi: dann das Gefühl einer gewissen Selbständigkeit bekommen. Und welches Nisiko für die Leute, ein folches Eigenthum zu nehmen, was fie nit verwerthea können, wenn ihre wirthshaft- lihen Verhältnisse den Abzug erzwingen! Sie maten gerade durch eine solche Methode die Leute von der Sholle abhängig, und darauf werden {ih diese größtentheils niht einlassen, Auf dem Lande scheint mir danach die Sache noh viel zweifelhafter zu fein.

Wir haben immer mittlere und kleinere Besiger durch unsere Gesetzgebung gründen wollen. Hier follen wir Leute ansiedeln bloß mit einer Wohnung (Aba. Im Walle: Und Garten!) und Garten: ja, der entsch-idet aber niht, verehrter Herr, absolut nit ; sondern die Abhängigkeit bleibt von dem Garten ganz unberührt.

Ich will tiefer auf die Sache gar nit eingeben.

Ih möchte nur das hohe Zaus aufmerksam gemacht haben, zu welchen Konsequenzen Sie mit diesem Antrage kommen.

Nun haben eine große Menge Arbeitgeber mit eigenen Kosten, mit eigenen Mitteln sowohl in dec Stadt wie auf dem Lande für die Wohnungsbedürfnisse selbst gesorgt. Diejenigen, die zurückgeblieben sind, bekommen nun hier die Staatshilfe. Die Verwendbarkeit in Stadt und Land wird ganz verschieden sein. Was f\oll alles aus folhen Interefsenkonflikten werden? Davon bin ih überzeugt: wenn

wir zwei Millionen hier für diesen Zweck bewilligen, so muß der:

Staat weiter gehen; denn er kann niht einzelne Fälle, die ihm be- sonders am Herzea liegen, heraussuhen; dann komwt das große Gebiet der Berufungen, der eine beruft sh auf den andern, was dem einen recht ift tcitt dann hervor das ist dem andern billig.

Also so sehr ich von der wohlwollenden Absiht der Antrag- fteller überzeugt bin, möchte ih doch bitten, meine Herren, nüchtern diese große Frage in Erwägung zu zieben. Jedenfalls wird die Staatsregierung das thun und sich alle Konsequenzen vergegen- wärtigen müssen, Wir schiffen da allmählih in ein Gebiet der Erweiterung der Staatéverantwoitlihkeit und der ftaatlihen Auf- gaben, das, glaube ich, vielen von Ihnen, wenn Sie es recht durh- denken, recht bedenkliß werdea muß. Wir kommen auf ein sozialistishes Gebiet, was in dieser Beziehung doch zu betreten, man fih zehnmal besinnen follte.

Ich kann es mir lebhaft denken, daß ein Freund unserer Arbeiter- wohnungen gern die Sache erleichtern würde. Jch verkenne die guten Absihhten der Herren garniht; aber ich warne davor, in dieser Be- ziehung so leiht vorzugehen. Wenn Sie der Staatsregierung einen Antrag unterbreiten wollen, diese Frage nochmals in eingehende Er- wägung zu ziehen und nah allen Richtungen zu prüfen, so wäre das ja viel unbedenkliher. Aber gleih einen Gesetzentwurf formuliert hier als Jnitiativantrag der Staatsregierung vorzulegen, davon möchte ih do abrathen.

Wie gesagt, eine entisheidende Meinung kann ih über die Sache niht abgeben; ich bin dazu nit berchtigt, da alle Ressorts obendrein bei der Frage betheiligt find. Ih muß mir daher vollständige Freiheit vorbehalten, wie die Staatsregierung demnächst beschließen wird.

Abg. von Riepenhausen (kons. ): Wir wissen alle, welchen Einfluß der Vize-Präsident des Staats-Ministeziums in Preußen und im Reiche hat; ih hâtte deshalb gewünscht, daß wir seine Ansichten hierüber kennen gelernt bätten. Wir erwarteten gerade von seiner Erfahrung und seinem großen Können in dieser Frage viel, aber schon

im vorigen Jahre sagte er, er könne sch darüber nibt ausspreGen. Eine eminente Tragweite hat der Gesceniwurf allerdings, aber ih

würde mich freuen, wenn hier aus kleinen Anfängen etwas Großes und Tüchtiges würde, das sich zum Segen für die Bevölkerung erweist. Ih weiß zu sckchähßen, was es heißt, ein eigenes eim zu haben. Leider war es nicht möalich, für die Kommissions- verhandlungen einen Vertreter des Landwirthshafts-Ministers zu be- kommen, troßdem diesem mitgetheilt war, daß desweg?zn noH eine zweite Lesung in Aussiht genommen sei. Ih freue mich deshalb, heute den Landwirthschafts-Minister hier zu sehen. Wenn der Minister saat, wir machten mit diesem Gese den Staat für das Wohnen der Menschen verantwortlih, so ift das doch zu weit gegangen, oder es paßt auch ebenso gut auf die alte Rentengutsgesezgebung. Ih boffe, daß, wenn das Haus den Antrag annimmt in der Kommission ift er mit allen gegen eine Stimme angenommen worden —, wir mit der Regierung gemeinsam auf diesem Gebiete vorwärts kommen werden.

Geheimer Ober - Regierungsrath Sachs: Nachdem der Finanz- Minister feine Stellung dahin präzisiert hatte, daß damit die ganze Wohnungsfrage aufgerollt werde und diese nicht im Rahmen der Rentengutêgeseßgebung geregelt werden könne, erklärte fich troßdem der Landwirth\chafts - Minister zur Theilnahme an Verbandlungen darüber bereit. Da nun aber in diesem Jahre neue Gesichtepunkte niht mehr zu erwarten waren, so war eine weitere Betheiligung des Ministeriums übe: flüssig. Damit hat das landwirthschaftliche Ressort nit mangelndes Interesse bekundet, sondern nur die Ansicht vertreten, vaß si die Materie auf diesem Wege nicht regeln lasse. Eine Mit- theilung, daß eine zweite Lesung abgehalten werden solle, in der er vertreten scin könne, ist dem Landwirthschafts - Minister niht zu-

Ada Im Walle (Zentr.): Die Einwendungen des Vize- Präsidenten des Staats-Ministeriums können uns niht von dem Boden des Antrags abbringen. Der Finanz-Minister sieht aber doch wohl zu schwarz, nachbdem er uns erst einmal auf die Sprünge gebracht hat. Gelingt unser Versuch, so wird der Finanz-Minister hoffentlich diesen Weg weiter verfolgen.

Vize-Präsident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister Dr. von Miquel:

Meine Herren! Ich habe mich bisher und werde es au in Zukunft thun enthalten, die einzelnen Bestimmungen des Geseßes zu kritisieren. Früher ist das bereits geschehen. Da würden sich die Herren erst recht überzeugen, wenn man die einzelnen Paragraphen behandelt, daß der Gesegentwurf als solher fo überhaupt garnicht bleiben kann. Da wäre jedenfalls die Form einer Aufforderung an die Königliche Staatsregierung, diese Frage in eingehende Prüfung zu nehmen, die angemessenste gewesen.

Meine Herren, diese Frage ist allerdings auch eine so hoch- wichtige Finanzfrage. Der preußische Staat hat so viele Noth- wendigkeiten, seine Schuld permanent zu vermehren, wie kaum irgend ein anderer Staat. Wir bauen jährlich praeter propter für 100 Millionen Eisenbahnen; jährlich müssen wir neue S@ulden maten. Frankrei läßt diese Aufgaben durch andere Organe erfüllen; es braucht hierfür keinen Pfennig Schulden zu machen. Frankreich hat seit 10 Jahren keine Schulden gemacht, dagegen seine Squlden erbeblich getilgt ih habe {on früher gesagt, in fünf Jahren trog ter kolossalen Belastung der französiswen Steuerzahler, die etwa das Fünffahe von dem in Preußen beträgt, keine Anleihen gemacht, sondern sich lediglich aus den laufenden Mitteln geholfen. Wir bestreiten erhebliche Auscaben durch Anleiben für andere Zwecke. SFahraus, jahrein haben wir für Wasserbauten, für Ansiedelungen in den ösilihen Provinzen, für Arbeiterwohnungen wahrscheinlich in steigendem Maße Anleihen zu machen. Ja, die bloße Thatsache, daß ein Staat nicht bloß {hon etwa 7 Milliarden Schulden hat, sondern durch feine ganze innere Organisation gezwungen ift, diese Schulden jahraus, jahrein zu vermehren, kann doch mal für den Staat in Krisen im höchsten Grade bedenklich werden. Daß eine solche ganz unbegrenzte Aufgabe, die wir hier übernehmen follen, ließli zu Milliarden anwachsen kann, sodaß man sich da auch vom Stantpunkt der ftaatlih- finarziellen Konsolidation aus bcsinnen muß, ift wohl ganz klar. Das i} nihcht bloß eine Augenblicksfrage, sondern eine Frage von unübersehbarer Tragweite.

Fh bin immer in den Kemmunen dafür gewesen, das Wohnungs- wescn zu befördern, urd billige, gute Wobrungen in genügender Menge zu hafen. Ich bin aber nie auf den Eecdankèn gekommen, daß die Kommunen die Verantwortli@keit und die Verpflichtung, für jeden, der ich in ihnen niederläft, Wohnungen zu beschaffen, über- nehmen Fköônren. Hier thun wir das aver mehr oder weniger in den Folgen für den ganzen Staat. (Widerspruch.) Bei dem kommunalen Vorgehen giett es keine Berufung Anderer, die Kommune handelt für sich; wenn sie mal weiter geht durch billige Zurdispositionsstellung von Grund und Boden, darch Darlehne, die sie Baugenofsenschaften giebt, so hat das keine weiteren Folgen, die ganze Frage ift eine öôrtlihe. Die Kommune ift rei, sie kann sich das erlauben; da braucht main noch lange nicht fo ängstlih zu fein wie beim ftaatlihen Vorgehen. Was der Staat für die eine Ge- nossenschaft, für den einen Bezirk thut, muß er {ließlich für alle thun, wenn er niht im höchsten Grade ungerecht und unbillig ver- fahren will.

Meine Herren, ih bin niht allzu ängstli®, die ftaatlihen Auf- gaben autzudehnen ; da, wo der Sat gilt: diese Aufgaken können weder die Einzelnen, noch die Vereine, noch die Kommunen, große oder fleine, erfüller, fie müssen aber erfüllt werden, muß der Staat eintreten. Auf dem Boden stehe ih, obwohl ih allerdings sagen kann, daß meine Neigung, Staatsbetriebe und Staatsverantwortlichkeit auszudehnen, sh in der Periode, wo ich Minister bin, niht verstärkt, sondern sehr vermindect hat. Aber die Er- füllung einer solhen Aufgabe wie diese, die adbfolut nicht be- grenzt werden ‘kann, so leichten Herzens und guten, freundlihen Sinnes im Interesse dec Mersc{heit zu verlangen, würde ih doch sehr be- denklih finden. Der Parlamentarismus muß sih hüten, Resolutionen leiht ¿u nehmen, etwas Gutes ins Auge zu fassen, bei den Wählern einen guten Eindruck bervorzurufen; faßt die Landesvertretung zu viel unausführbare Resolutionen, so werden seine Refolutionen au in wichtigen Dingen an Bedeutung und Kraft verlieren. (Sehr richtig !)

tei Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von Hammer- 12419

Meine Herren! Jch habe das Gefühl, daß, wenn ih zu den Darlegungen des Herrn von Riepenhausen vollständig till \{chweigen u-d mich mit den Erklärungen begyrügen würde, die der Herr Vertreter der landwirthschaftliqen Verwaltung in meinem Namen abgegeben hat, der irrige Glaube sich vielleicht verbreiten könnte, als stände in diesen hier zur Verhandlung stehenden Fragen die landwirik,schaftlize Verwaltung grund \säßlih auf einem anteren Standpunkt als die Finanzverwaltung. Eine folche Annakbm? if zwar {hon dadurch widerlegt, daß ich bei der vor- jährigen Berathung diefer Vorlage in der Kommission mich habe ver- treten und hierbei tenfelben Standpunkt habe einnehmen lafsen, den

auch der Vertreter des Herrn Finanz-Ministers eingenommen

Ic erkläre aber ausdrücklich und halte mi für verpflichtet, diese Er. flärung abzugeben, daß in der Beurtbeilung der vorliegenden Fragen eine Divergenz der Anfihhten zwishen dex landwirthshaftlihen Verwaltung und dem Herrn Finanz-Minister iy keinem Punkt besteht. Ich gehe sogar vielleicht einen S {ritt weiter als der Herr Finanz-Minister uad bin der Meinung, daß die Ueber, tragung der Fürsorge für die landwirthshafilihen Wohnungen noth eine große Reihe von Bedenkea hat, die ich eingehend zwar nit erörtern will, die zum theil aber auch der Herr Finanz-Minifter bej ber vorjährigen Berathung {hon angedeutet hat.

Jch gestatte mir darauf Hinzuw?isen, daß die Verhältnisse und Bedürfnisse der landwirthschaftliGen Arbeiter nah der geographischen Lage, nah den klimatischen Verhältnissen, nah der Gewohnheit der Bevölkerung im Often und im Westen sehr verschiedenartig find, daß ih es {hon deshalb für hohbedenklich halten würde, in diefer Frage zu shablonisieren und diese Gefahr würde vielleiht näher treten, wenn die Sache mehr oder weniger bureaukratisch gerezelt würde. Irm Osten der Monarchie würde vielleicht ein großer Theil der land- wirthshaftlihen Arbeiter, soweit ich augenblicklich die Verhältnisse übersehe, befriedigt seins, wenn sie Haus und Garten bekommen ; Fe würden sh vielleiht auch dabei beruhigen, wenn fie erft mit der Zeit Eigenthümer würden. Dagegen bin ih darüber nicht zweifelhaft, daß die Gewährung eines solchen Hauses nur mit einem kleinen Garten den Anfprühen und Gewohnheiten der westlichen Arbeiter niht genügen würde, und daß tas Verhältniß, wie es jeyt besteht, welches ihnen neben einer Mieths8wohnung aus- giebiges Weide-, aus3giebiges Wiesen- und Ackerland in solchem Um» fang gewährt, daß sie eine kleine Landwirthschaft, eine größere Viehß- haltung für ihre Rechnung, eine S{hweinemast und \o weiter betreiben können, weit mehr zusagt, als wenn fie ein Haus nux mit einem fleinen Garten theuer zu Eigenthum erwerben können. Es würde das nicht zur Befriedigung der Arbeiter, sondern zur Ün- zufriedenheit beitragen.

Meine Herren, ih glaube mi auf diese Erklärungen beschränken zu dürfen und enthalte mick, auf prinzipielle Bedenken, welhe meines Erachtens noch in der Faffung der Vorlage bezügli der Rentenguts- gesezgebung liegen, näker einzugehen. Ich glaube übrigens, daß diese Bedenken, soweit solche mein Ressort betreffen, bei der vorjährigen Berathung ausgiebig dargelegt sind,

Abg. Dr. Weihe (kons.): Die Erklärung des Kommissars ver- stehe ih niht; er war uns zur Kommissionssigung angemeldet, aber nicht ershienen. Die Arbeiter werden auch im Westen mit Haus und Garten zufrieden sein; das weiß ih aus eigener Kenntniß. Wir müssen mit Hilfe des Antrags in der Wohnungsfrage einen Sthritt weiter kommen.

Abg. Sch mit - Düsseldorf (Zentr.) erkennt an, daß der Staat nicht die Aufgabe habe, für die Wohrungen zu forgèr, daß aber in dem Gescß immerhin eine Aufmunterung zu weiterem Vorgehen auf L a a liege, auf dem die Privatthätigkeit noch nicht genügend

ewesen sei.

x Geheimer Ober-Regierungsrath Sa«bs erwidert, daß er hon iz der vorjährigen Kommission den prinzipiell ablehnenden Standpunkt der Landwirthschaftsverwaltuvg dargelegt und gesagt habe, daß aus seiner Theilnahme an der Berathung kein entgegengeseßter Schluß ge- zogen werden dürfe.

Abg. von Riepenhausen: Der Kommissar fagt, er habe keine Nachricht von der Kommissionétsißung erhalten. J bedauere dex geringen Zusammenhang zwischen den einzelnen Ministerien. In der ersten Kommissionsfißzunz waren Kommissare anderer Reffor1s an- wesend, und die zweite Sißung wurde nur beschlossen, damit an dec landwicthschaftlize Kommissar da sein könne.

Der Gesegentwurf wird nach dem Kommissions8anirag angenommen.

Es folgt die Berathung von Petitionen

Eine große Anzahl von Petitionen von Eisenbahnbeamtex vershiedener Kategorien um Verbesserung ihrer Besol- R OEE R R 22. wird durch Ucbergang zur Tagetordung erledigt.

Eine Petition von E isenbahn-Bureau-Diätaren aus Altona und anderen Orten um Vermehrung der Stellen für Gifen- bahn-Sekretäre wollen die Abgg. Broemel (fr. Vgg), Funck (fr. Volkép.), Dr. Göschen (nl.), entgegen dem auf Uebergang zur Tagesordnunyg lautenden Kommissionsantrage, der Regierung zur Er- wägung Überwiesen wissen, weil zur Zeit die Zabl der diätarischen O ia im Verhältniß zu derjenigen der etatsmäßigen Stellen zu groß sei.

Abg. Broemel beantragt, die Petition der Regierung inso- weit zur Erwägung zu überweisen, als sie darauf gerichtet ift, die Bureau - Diâtare, welche die Prüfung der Eisenbahn - Sekretäre be- standen haben, ebenso wie die diätarishen Anwärter für mittlere Beamtenstellen 1. Klasse der anderen Staa1sverwaltungszweige, nach einer der Billigkeit entsprehenden Diätarienzeit in eine Eifenbahn- Sekcetäistelle überzuführen, im übrigen aber über die Petition zur Tagesordnung überzugehen

Geheimer Regierungsrath Niehaus und Geheimer Regiernags- rath Hoff bestreiten, daß die Eisenbahnverwaltung aus Sparfamkeits- rücksihten die etatsmäßigen Stellen nicht vermehre, und empfehlen den Kommissionsantrag.

Abg. Dr. Goebel (Zertr.) tritt für die Wün'che der Diätare ein und erinnect daran, daß der Finanzminister 1893 versprchen habe, daß alle Diätare nach vier- bis fünfjähriger Dienftzeit angestellt werden sollten.

Geheimer Ober-Finanzrath Belian bestreitet dies; es habe ß damals nur um einen Ausnahmefall gehandelt, niht um eine Zusage für alle Zukunft. :

Der Antrag Broemel wird angenommen.

Schluß 4 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 11 Uhr. (Dritte Lesung der Geseze über die Waarenhaussteuer, über die I und über die Errichtung von Renten- gütern.

Nr. 18 des „Eifenbabn-Verordnungsblatts", heraus- gegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten, vom 21. Mai, ent- hält einen Erlaß des Ministers der öfentlihen Arbeiten vom 7. Mai ort Hten allgemeine Bedingungen für den Wagenübergang auf

einbahnen.

Land- und Forstwirthschaft.

Die preußishe Staatsforstverwaltung betrachtet es als eine ihrer Aufgaben, im Jnteresse der Landeskultur auf den Holzanbau in den Waldungen der Ge- meinden, öffentlihen Anstalten, Privatgrund- besißer u. A. anregend und fördernd auch dadurch cir- Ne, daß sie gutes Pflanzenmaterial zum Selbfst- ostenpreise denjenigen Waldbesißzern abgiebt, die nit wers agi haben, sich die erforderlihen Pflanzen selbs z# erziehen.

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E.

der Zeit vom 1. April 1899 bis zum 31. März 1900

i find auf diese Weise an Holzpflanzen aus den Staatsforsten

abgegeben worden :

Laubholz Navelholz Zusammen

in der Provinz

Hunderte

1118| 58 869 D Brandenburg . 67244 46855 R S e e E A 4 423 19 691 Hosen E e ar e eta 1 076 14 543 L 934. 12441 Sahsen L E R 14 18 (I. e e e Hannover A r E 2 N è Æ Et A a H-ssen-Nassau e e N 377 174184 Rheinprovinz. . . 616 30 813

Im ganzen Staate 21 517| 319 936

20 886 59 987 53 979 24114 15 619 13 075 15 640

1023 82 895

5 198 18 008 31 429

341 453

„Preußen Mest-Preußen

Die Gartenbau - Ausftellung des Pankow- Schön- hausener Gartenbauvereins (s. Nr 120 d. Bl.), die sich fortgeseßt des regsten Besuches erfreut, ist um drei Tage verlängert worden und wird bis einschließlich Sonntag, den 27. Mai, geöffnet bleiben.

Saatenstand in Oesterrei.

Bericht des öfterreihishen Ackerbau-Ministeriuums nach dem Stande : um Mitte Mai.

In der zweiten Hälfte des April besserten sih die Witterungs- verhältnisse, und es trat in der mittleren Länderzone zumeist aúnstigeres, trodenes Wetter ein, welhes das nach den bedeutenden Niedershlägen zu Ende März und anfangs April so nothwendige Austrocknen des Bodens sehr beförderte. Ende April stellten sich jedo vielfah Niederschläge und eine folhe Temperaturabnahme ein, daß oft Nachtfröste, Reif und in den höher gelegenen Gegenden auch Schneefälle zu verzeihnen waren. Jn den erften Tagen des Monat3 Mai fielen warme, befruchtende Regen, welchen {chöne, treckzne Frühlings- tage folgten, sodaß die bis dahin noch stark zurückgebliebene Vegetation nunmehr rashe For!shritte mahte. In Böhmen herrshte hingegen von Mitte April bis in die exste Dekade des Mai nahezu vollständiger Regenmangel, und e3 führten beftig-, austrockaende Winde infolge der vorangegangenen übermäßigen Nässe zu einer starken Verkrustung

- des Bodens. Auch in Osftgalizien hatte das Ausbleiben von Nieder-

roße Trocklkenheit und Dürre des Bodens zur Folge. Um 2i trat ein allgemeiner Wettersturz ein, wel§her an- nördlißhen Länderzone, den Alpen- ländern und den höher gelegenen Gegenden auch Shneefälle, eine bedeutende Temperazturabnahm2 und vielfah empfindliche Nactfröste brachte, die zum theil erheblihen Schaden anrichteten. leber Hagelschäden liegen nur vereinzelte Meldungen vor. Von den Wintersaaten hat sich in der verfloffenen Berichtsperiode nur der Weizen erholt; er hat im allgemeinen dur die große Nässe in der ersten Hälfte des April weniger gelitien cls Roggen, sodaß sein Stand den des Roggens bedeutend übertrifft und Ausackerungen nur vereinzelt vorgenommen werden mußten. Nur in Osftaalizien und einigen Gegenden Böhmens hat besonders spätgebauter Weizen durch Trockenheit und kalte Witterung großen Schaden gelitten. Der Stand des Roggens hat sich mit wenigen Ausnahmen nicht getefsert. Die vielfachen Weiterunbilden, besonders der im Monat März ein- getretene Nachwinter, h1ben die Roggenjaatzn dermaßen geschädigt, daß selbst die anfangs Mai eingetretene Wärme zu ihrer Erholung nicht mehr viel beitragen konnte und in Böhmen, Mähren und Galizien ein großer Theil der Bestände umgeackzri werden mußte. Nur in den Alpenländern zeigen die RNoggensaaten einen günstigeren Stand, obwohl auch aus diesen Gebieten Klagen über [chüttere, un- dihte Bestände eingelaufen sind. Raps hat fich ia Böhmen und namentli in Oft-Galizien infolge der großen Trockenheit vielfach vershlechtert und steht auch in einzelnen Gegenden Mährens und Sólesi-ns s{wach und \chütter. In Nieder-ODesterreih und Ober- Oesterreih verlief die Blüthe des Rapfes zumeist bei günstiger Witterung, und es dürfte, soweit sie niht durch die lezten Nahht- frôste Schaden gelitten hat, ein befriedigender Schotenan!/aß zu er- warten sein. In Schlesicn und Galizien if der Rapeglanzkäfer ¡ziemli \tark aufgetreten. Der Anbau der Sommerjaaten, welher wegen der ungünstigen Witterungsverbältnisse zu Ende März unterbrohen werden mußte, konnte vielfa erst Mitte April wieder aufgenommen werden und wurde größtentheils in der ersten Maiwoche beendet, In Böhmen und in den Alpenländern ist man mit dem Anbau noch nicht überall zu Ende, und derselbe hat sh au in Gegenden, welche durch Uebershwenzwungen zu leiden hatten, sehr verspätet, da die übermäßige Feuchtigkeit die Bestellungs- arbeiten außerordentlih ershwerte. Die Sommerungen find infolge der genügenden Bodenfeuchtigkcit {chôn und gleich- mäßig aus tem Boden gekommen; nur in einigen Gegenden Böhmens und ia Ostgalizien hat die herrschende Trockenheit ein ungleihmäßiges Aufgehen der Saaten bewirkt. Gerste zeigt rôßtentheils einen günstigen Stand, und es haben auch die vor dem itterungêrüdcks{lag im Monate März angebauten Saaten nur vereinzelt Schaden genommen. In Mähren hat die ftarke Boden- feuhtigkeit vielfah eine Verunkravtung der Saaten zur Folge gehabt. Auh der Stand des Hafers fann im allgemeinen als be- friedigend bejeihnend werden. Der Anbau vcn Mais hat sich sehr verspätet, ift jedoch gegenwärtig zum großen Theile beendet. Wo die Saat bereits im _Aufgehen begriffen ist, steht sie ziemli günstig. Die Niederschläge der leßten Zeit haben die Entwickelung der Kleebestände und der Wiesen sehr be- fördert, Klee zeigt vielfa einen verschiedenen Stand, steht jedoch im allgemeinen, namentlich in der südlihen Länderzone und in den Alpenländern, günstig und zufriedenftellend; nur in Galizien ist er ¡um theil ausgewintert und hat durch kalte Witterung und durch Nadifröste sehr gelitten. Die Feldmäute baben in Böhmen, Mähren, besonders aver in Galizien derartigea Schaden in den Kleebeständen berursaht, daß Umackerungen in avsgedehrterem Maße vor- nommen werden mußten Die Wiesen sind in der *tgetation wobl noch im Rülkstande, man hofft jedoch auf eine günstige Heuernte, nachdem ih die Grasnarbe ziemlich dicht entwidelt hat. Falls warme Witterung eintritt, dürfte die erste Heumahd anfangs Junt erfolgen. Der Anbau der S pätkartoffeln prusite in Böhmen, Mähren, Schlesien und Galizien infolge des eßten Wettersturzes unterbrohen werden und wird in diesen Gebieten ium theil jeßt zu Ende geführt. Die Frühkartoffeln sind gleich- gudig aufgegangen und werden zum ersten Male behackt. Der An- it der Zuk errüben is größtentheils beendet, und die Saat geht a Auênahme einiger Distrikte Böhmens, in welchen sie durhch tockenheit ¡u leiden hatte, gut und gleichmäßig auf. Früh angebaute aten zeigen si meist sehr \{chön.

{lägen den 9. haltende Regen, in der

Budapest, 22. Mai. (W. T. B.) Ein Bericht tes Atcker- i \Ministeriu ms über den Welterumshlag vom 21. d. M. stellt aub ß in einzelnen Bezirken von 6 Komitaten Frost, in 4 Bezirken nid e 4 Komitate starker Reif Schaden verursachte, der sich noch Ro fefistellen lasse. Am meisten litt der in den Halm geschossene en ferner die Rübe, der Weinsteck, Mais, Kartcffel und der

Leidert Seit geftern ist Frühjahrswetter bei normaler

l

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten „Nachrichten für Handel und Industrie“.)

Bulgarien.

Kommunalsteuergesez. Nach einem bulzarishen Geseß vom 19. Januar d. J. werden vom 20. Januar d. J. ab folgende Kom- munnalsteuern erhoben :

a. Auflagen auf einheimische und ausländische Waaren:

1) Von Spiritus, Branntwein, Rum und Kognak, nach dem Gay Lussac’shen Alkoholometer gemessen, bei 15 Grad C. (12 Grad R.) Normaltemperatur von jedem Liter und Grad... , , , , F Centimen

Anmerkung: Der zum Brennen, zur Beleuhtung und zu in- dustriellen Zwecken verwendbare Spiritus wird nah Denaturierung Ne nes E: F

on jedem Litec Bier in Fäszern uad Flashen 4 Centimen

3) Von jedem Lit:r Wein in A und S alien 4 z¿

4) Von jedem Kilogrammm Zucker und Zuckerwaaren wie Lokum, Kompott, Bonbons und allen ver- E Ort

9) Von jedem Kilogramm geshnittenen Taba, Zigarren, Zigaretten und SHnupftaback:

Von der Extra-Qualität ....., , 1 Franken

E E e e O0

S E A S C e O0 a L. O10

Anmerkung: Der Schnupftaback gehört zur 11, Qualität und wird mit 30 Centimen für jedes Kilogramm besteuert.

b. Auflage auf nur ausländishe Waaren:

1) Von jeder Art Wein in versiegelten Flaschen zu

L O E Sa. 50-Gentimen

2) Von jeder versiegelten Flasche Liqueur aller Art, wie Num, Kognak, Absynth, Wermuth, Bitter, Curagçao, Vanille, russishen Wodka u. a. zu je 31 30

3) Von jedem Kilogramm Kaffee und Zichorie . . 16

4) Von jedem Kilogramm Thee, in Packeten und Bihsen ohnë Unters 80

5) Von jedem Kilozramm Thee, in Kisten aus- G a 20

6) Von jedem Kilogramm Maccaroni, Fadennudeln, Zwieback (in_ Fässern und Büchsen), Gries,

- Stärkemehl, Stärke, Gerstengraupen, Sazo, Seife, Graupen, Zitronen, Orangen, Granatäpfel, Rosinen, Feigen, Datteln, Mandeln, Pistazien, Olivenöl, Sesamöl, Anis und Kümmel . . ,

7) Von jedem Kilogramm Oliven oder gerösteten E

8) Von jedem Kilogramm Kaviar und Fischrogen

9 S b: e Austern, Seespinnen, Hechte, Hectkaviar, marinierter, getrockneter oder

G M He s ee a 10) Von jedem Kilogcamm Stearinkerzen . M S T C OE I Dot e 0 I Kilogramm Schweizer-, Holländer- A aba e e 82 13) Von jedem Kilogramm frischer Fishe . . ¿ 14) Alle übrigen, oben nicht erwähnten ausländischzn Waaren werden eine ftädtishe Steuer in der Höhe von nur 2909/6 vom Werthe entriten. …_ Die Abgaben für die in Artike? 1 unter Litt. A erwähnten in- ländishen Artikel, find mit Ausnahme des Weins und des Brannt- weins, in den Fabriken durch Staaisbeamte, jene für ausländiiche Artikel in den Zollämtern zu erheben.

Die Oktroti-Geseze vom 20. Dezember 1883 und vom 18. De- zember 1895 (vgl. „Hand.-Arch.* 1896 1, S. 335) sammt den später erfolgten Aenderungen, sowie das Ges: über die Wagengebühr werden gleichzeitig durch dieses Geseß aufgehoben.

Patent steuer. Nach einem bulgarishen Geseß vom 29. Januar 1900 bleiben die auf Grund des Patentsteuergeseßes vom 20, Januar 1895 (a. St.) („Hand.-Arh.“ 1895 T, S. 632) für die erste Periode normieriten Patentstcuersäße au für das Jahr 1900 in Kraft.

Hanfbearbeitungsmaschinen in Mexiko.

Die unter dem Namen „raspador“ oder nah d:m Erfinder ,S0lis“ bekannte Maschine is zur Bearbeitung von Henequen an- dauernd vorwiegend im Gebrauh Sie besteht aus einer mit großen Zähnen versehenen Walze, welhe die Masse abshabt und die Fasern zurückläft. Die Einfachheit der Maschine ermögliht auß ihre Be- dienung dur die eingeborenen Arbeiter. Man beginnt fogar, die Plantagen als solche mit einer, zwei oder einem Dußend Walzen zu unterscheiden. Das stetig wahsende Ausfubrgeshäft erfordert immer bessere, schneller wirkende Maschinen zum Reinigen des Hanfs. Es find au s®on verschiedene neue Maschinen gebaut worden. Zur Zeit find in Yukatan die folgenden im Gebrauch:

E Zahl der ., Bes- Me dienungs-

y manns\chaf;

für jede Maschine

Zablder tm Gebrouh befiadlihen Maschinen

Zahl der ir 10 Stun- den ge- reintgten Blätter

Preis einer Maschine

Pesos

| 6 000 6

: 7 000 90

11 0009 6 2509 1200

Torroella. 5 000 20

Villamor. . 70 009 35 3 6 000

(Nach einem amerikanishen Konsulatsberiht, abgedruckt tm British

Trade Journal.)

Namen der Maschinen

130 000 35 125 000 60

Lanaurx | 150 000 70 | |

Prieto. . Stephens Solis . 9 000 6

80 000 30

Wirthschaftliche und kommerzielle Lage der indischen Präsidentschaft Bengal, der Nordwestprovinzen und der Provinz Oudh im Jahre 1899.

Das Jahr 1899 ift für die Präsideatshaft Bengal, die Nord- westprovinzen und die Provinz Oudh eins{ließlich der innerhalb dieser Gebiete liegenden Eingeborenenstaaten in Bezug auf Ernteresultate, erzielte Preise und allgemeine Handelslage ein befriedigendes gewesen. Eine Ausnahme bildeten die westlichen Distrikte, welde durch un- genügenden Regea und die darauf folgende Hungertnoth großen O: besonders durch den fast gänzlihen Verlust des Viehstandes, erlitten.

Der Einfuhrhandel hat sih im Jahre 1899 besonders auh für deutshe Fabrikate in erfreulißher Weise gehober, zumal da die von der Hunger2noth betrcfffenen Provinzen den Kalkuttaer Handel nur \{wach beeinflussen. Die Einfuhr von Wollwaaren aus Deutschland is von 778 000 Rupien im Jahre 1898 auf 1 494 000 Nupien im Jahre 1899 gestiegen. Auch die Einfuhr von Baum- wollwaaren hat sich von 125 000 Napi:n im Jahre 1898 auf 405 000 Rupien im Jahre 1899, diejenige von Glaswaaren von 247 000 Rupien im Jahre 1898 auf 366 000 Rupien im Jahre 1899 und diejenige von Eisenwaaren und Maschinen von 340000 Rupien ai 453 000 Rupien gehoben. In diesen Zahlen sind die über Antwerpen, London u. |. w. nah Kalkutta eingeführten Waaren nicht mitenthalten, sodaß sie in Wirklichkeit kein richtiges Bild von der deutshen Einfuhr ergeben, Die Salzeinfuhr aus Deutschland bewerthete ih 1899 auf 533 000 Rupien gegen 368 000 Rupien im Vorjahre, die Einfuhr von Metallen auf 330000 Rupien, von Zündhölzern auf 320 000 Nupien, von Bier, Wein und Spiri- tuosen auf 189000 Rupten, von Spielwaaren auf 157 000 Rupien, von Kleidungs3sstücken auf 130000 Rupien, von

Instrumenten auf 100000 Rupien, von Spiritus auf 69000 Nupien, von denaturiertem Spiritus auf 34000 Nupien, von Papier und Papierwaaren auf 66 000 Rupien, von Maschinen und Theilen davon auf 65000 Rupien, von Chemikalien auf 60 000 Rupien, von Arzneimitteln auf 54000 Rupien und von Möbeln und Tishlerwaaren auf 53 000 Rupien.

_ Einen sehr bedeutenden Rückgana zeigte die Einfuhr deutsh:n Rübenzuckers. Dieselbe belief sich auf 496 000 Rupien gegen 4 640 000 Nupien im Jahre 1898. An die Stelle des deutschen ift der billigere ôsterceihische Rübenzucker getreten, defsen Einfuhr durch die Aidrigen Frachtsäße des öfterreihischen Lloyd sehr begünstigt wurde.

Der Schiffsver kehr mit Kalkutta wurde im Jahre 1899 durch 1189 Schiffe von 2395 741 Reg.-Tons gegen ebensoviele Schiffe von 2342070 MReg.-Tons im Vorjahre vermittelt, Die deutsche Flagge war an dem Shiffsverkehr mit Kalkutta mit 34 Schiffen von 93787 Reg.-Tons gegen 40 Swiffe von 87 218 Reg.-Tons im Jahre 1898 betheiligt. An dem direkten Erport nach Deutshland nahmen noh 26 englisch: Shiffe von 64009 Reg.-Tons theil, gegen 40 Stiffe * von 90669 Reg.-Tons im Vorjahre. (Nah einem Bericht des Kaiserlihen Konsuls in Kalkutta.)

Handel und Schiffsverkehr im Hafen von Alexandretta (Syrien) im Jahre 1899.

Der Außenhandel des Hafens von Alexandretta in Syrien bewerthete fih im Jahre 1899 auf 3094745 Pfd. Sterl.,, wovon 2 163 743 Pfd. Sterl. auf die Einfuhr und 931 002 Pfd. Sterl. auf die Ausfuhr enifielen. Im Vergleih mit dem Vorjabr blieb die Ein- E 168 447 Pfd. Sterl. und die Ausfuhr um 27 958 Pfd. Sterl. z¡urüd.

Die hauptsählihften Gegenstände der Einfuhr bewertheten ih im Jahre 1899, wie folgt:

Antbeil

189 Deutschland in Pfund Sterling Manufakturwaaren 1371 340 26 000 Tuche 66 470 10 640 27 490 111 940 E 43 071 78 33 600 E 12 948 7 984 1 023 90 890 240 2 400 120 14 467 190 19 249 989 9 700 380 14 925 1312 27 139 2 976 91 600 11 229 10 139 47 112 57 440 79 637 1 920 27 790 1 980 67 770

Waaren

Wein und Spirituosen . . .. Leder und Häute

Pfeffer und Piment Propisionen

Papier und Papierwaaren E A Blei, Zink, Weißblech, Stahl . Eisen und Eisenwaaren , . Uo

Petroleum . .

Glas und Krystall

Drogen .

Tab2ck und Tamb-eki Kia. Farben

12402 2 490

zusammen einsch{li:5lih anderer c D403 743 90 696.

Außer Deutschland waren an der Einfuhr nah Alexandretta bes tbeiligt: Großbritarnien mit 1199 393 Pfd. Sterl., Frankceih mit 110 824 Pfd, Sterl., Italien mit 127 719 Pfd. Sterl., Defterreich mit 216 100 Pfd. Sterl., Rußland mit 23 938 Pfd. Sterl., Belgien mit 99 076 Pfd. Sterl., die Türkei mit 338 144 Pfd. Sterl. und Eaypten mit 77 893 Pfd. Sterl.

Da ein großer Theil der deutschen Einfuhr nah Alexandretta feinen Weg über Triest und Antwerpen nimmt, so werden diese Waaren als österreichische oder belgische in der Ginfuhrstatiftik von Alexandretta vermerkt. Nimmt man den Theil dèr deutschen Ein- fuhr über Triest zu { der östecreichishen Einfuhr und über Antwerpen ¡u } der belgishen Einfuhr an, so erböbt ih die deutsche Sesammt- einfuhr auf 137 498 Pfd. Sterl.

Die-AÆAusfuh r Alexandrettas gestaltete sich, wie folgt:

_ Deutschlands in Pfund Sterling 169 240 1 920 89 600 -——

1 650 242 Wolle 132 430 360 Galläpfel und Gelbbeeren, ,. 21650 7 390 Gelbes Wachs 1 990 Gummi 1 320 Sesfam-, Mohn-, Ricinus u. \. w.

t Getreide Piftaziea Rosinen und Feigen Mandeln und Aprikosenkerne Butter Olivenöl Provisionen Leder und Häute Wi... Scammoniumwurzeln Süßholzwurzeln Gesfalzene Därme Aibumin und Eigelb Kupfererz und altes Kupfer . . BNENER und Zitronen

Waaren

Einheimishe Manufakturwaaren Kofkon3

72313 8 450 1 050

41 984

13 175

11 390

70 540

12 962

18 768

86 560

zusammen einschließlich anderer Waaren 931 002 27 493

__ In der Einfuhr ergab sih ein Weniger dem Vorjahre gegen-

über bei fol¿enden Waaren: Manufakturwaaren (— 175 959 Pfd.

Sterl.), Kupfer (— 11 650 Pfd. Sterl.), Eisen (— 10145 Pfd.

Sterl.) und Petroleum. Ein Mehr in der Einfuhr hatten dagegen

aufzuweisen: Zucker (+ 1881 Pfd. Sterl.), Reis (+ 5373 Pfd.

Sey Taback (+ 25 680 Pfd. Sterl.) und Farben (+ 9255 Pfd. erl.).

In der Ausfuhr zeigte sich ein Weniger bei Cerealien, Manufakturwaaren (— 24490 Pfd. Sterl.), ölhaltigen Sämereien (— 8158 Pfd. Sterl.). Rosinen und Feigen (— 6993 Pfd. Sterl.), Olivenöl (— 3970 Pfd. Sterl.), Süßholzwurzeln (— 40 996 Pfd. Sterl.), Albumin und Eigelb (— 7800 Pfd. Sterl.), ein Mehr dagegen bei Kokons, Wolle (-+ 30475 Pfd. Sterl.), Piftazien und Aprikosenkernen, Butter (+ 3465 Pfd. Sterl.), Opium, Kupfer, Orangen (+ 4697 Pfd. Sterl.) und Vieh.

Der Schiffsverkehr mit Alexandretta wurde durch 589 Schiffe von 397 038 Reg -Tons vermittelt, von welhen 120 Schiffe von 76 460 Reg.-Tons die britishe, 42 von 80 079 Reg.-Tons die fran- ¿ôsishe, 12 von 6996 Meg.-Tons die italienishe, 79 von 121 135 Reg.-Tons3 die österreichische, 285 von 82 402 Reg.-Tons die türkische, 18 von 17 716 Reg.-Tons die ägyptishe, 31 von 10 307 Reg.-Tons die griehishe, 1 Schiff von 1045 Reg.-Tons die deutsche und 1 Schiff von 938 Reg.-Tons die russishe Flagge führten. (Nach einem Bericht des Kaiserlihen Vize-Konsuls in Alexandretta.)