die Leichtlebigkeit und naive Feigheit des Gericht: Assessors Ranetti angemessen v Darstellung. Lebhafter Beifall des au3verkauften Hauses wurde der woblgelungenen Aufführung zu theil. Gleichen tet fand das hierauf folgende bekannte, lieben8würdige Lustspiel „Die Schul- reiterin“ von Emil Pohl, in welhem die Rollen durch Frau Grete Meyer, sowie die Herren Rembe, Patry und Schmasow in

anerkennswerther Weise durhgeführt wurden.

Im Kön iglihen Opernhause wird morgen Siegfried Wagner's Oper „Der Bärenhäuter“ in folgender Beseßung gegeben: Hans Kraft: Herr Grüning; Melchior N Herr Wittekopf; Lene: Fräulein Dietrih; Gunda: Frau Gradl; Luise: Frau Herzog; Pfarrer Wippenbeck: Herr Stammer; Nicolaus Spiß: Herr Lieban; Anna: Fräulein Rothauser; Oberst Muffel: Herr Krasa; Kaspar Wild: Herr Hoffmann; der Fremde: Herr Bahmann; der Teufel: Herr Knüpfer. Kapellmeister Dr. Muck diriziert.

Im Königlihen Schauspielhause gebt morgen zum ersten Male „Standhafte Liebe“, Lustspiel in fünf Aufzügen von

zinrih Kruse, in Scene. Die Besezung lautet: Herr von Coucy:

rr Herßer; Tourangeaud, ein Goldshmied: Herr Matkowsky; Tienette, eine Leibeigene: Fräulein Sperr; der Prior: Herr Eichholz; erster Mönch: Herr Link. Als Abt von Saint-Germain astiert Herr Paul Pauly auf Engagement. Das Werk is vom Negisseur Droescher in Scene geseßt. Hierauf folgt das Genrebild „Die Dienstboten“ von- Roderih Benedix.

Im Neuen Königlihen Opern-Theater Sonntag „Die Fledermaus“ zur Aufführung.

Im Deutschen Theater wird morzen, Sonnabend, durch das ersonal des Wiener Deutschen Velkstheaters zum ersten Male das chauspiel „Die Lügnerin“ von Alphonse Daudet aufgeführt. Das

Werk, in dem Frau Odilon die Hauptrolle spielt, ist für Berlin und Deutschland eine Neuheit. Der Abend wird mit Hartleben's Komödie „Die sittlihe Forderung“ eingeleitet. Am Sonntag Nachmittag geht Anzengruber'3 Komödie „Die Kreuzelschreiber“ mit Frau Glöckner und den Herren Greifinegger, Martinelli, Meth und Russeck in den Haupt-

gelangt am

rollen in Scene. Abends gelangen wieder „Die sittlihe Forderung“

und „Die Lügnerin“ zur Auffühcung. A

Im Berlin Theater wird die Posse „Berlin bei Nat" mzrgen, sowie am Sonntag und Montag gegeben. „Luigi Cafarelli“ R, „Todtentanz" gelangen am Dienstag nähster Woche zur Auf- ührung. 8

Die Herren Blumenthal und Kadelburg haben das Aufführungs- recht ibres Shwank3 „Die Orientreise“ dem Schiller-Tbeater überlaffen. Die erste Aufführung ist für die ersten Tage des Juni in Aussiht genommen. Sudermann’'s Schauspiel „Die Ghre“ wird am Sonntag Nachmittag zum leßten Male wiederholt. Für die nächste Saifon hat Hermann Sudermann dem Schiller-Theater sein Schau- spiel „Das Glück im Winkel“ überlafsen. :

Das Theater des Westens eröffnet am 1. September seine Wintersaison und, wie im Vorjahre, ein für alle am Dienstag und Freitag stattfindenden Vorstellungen geltendes Abonnement mit bes deutender Preisermäßigung. Es is Vorsorge getroffen, daß den Abonnenten alle Novitäten und die Gastspiele hervorragender Künstler zugänglih gemacht werden. E

An den zehn Symphonie-Abenden der Königlichen Kapelle in der nähsten Saison 1900/1901, welche unter Kapell- meister Weingartner’s Leitung stattfinden, werden sämmtliche Symvhonien von Beethoven zu Gehör gebra&t werden. Außerdem gelangen die H-moll-Suite mit obligater Flôte von Bah_ (Flöte: Herr A. Kurtb), sowie Symphonien von Haydn, Mozart, Schubert, Schumann, Brahms, Berlioz, Glazounow u. A. zur Aufführung.

Als S(hlußvorstellung der Wiesbadener Festspiele wurde, wie ,„W.T. B.* meldet, am Mittwoch im dortigen Königlichen Theater nohmals Carl Maria von Weber's Oper „Oberon“ gegeben. Seine Majestät der Kaiser und König und Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen wohnten der Vorst-Uung in der großen Loge bei.

Am 30. Juni und 1. Juli findet im Bade Pyrmont, wo Albert Lortzing von 1826 bis 1835 wirkte, ein großes „Lorßing- Musikfest* statt, bei dem aus\chließlich Tonwerke diefes Meifters und zwar vorwiegend solhe, welhe nur im Manuskript vorhanden find, zu Gehör gebraht werden sollen. An einem im Theater zu ver- anftaltenden Abend gelangt neben der leßten Oper Lorßing's, „Die Opernprobe“, sein erstes selbständiges Werk „Ali Pascha von Janina“ zur Aufführung, in den Feftkonzerten u. a. „Das Mädchen aus der Fremde“ (für gemishten Chor), „Toast den Damen“ (Männerchor, der Pyrmonter Liedertafel gewidmet), „Hymne an die Musik“, „Chor der himmlischen M E aus „Faust“, IT. Theil (für gemishten Chor), „Die Himmelfahrt Cbrifti“ (Oratorium in 2 Theilen). Der Chor zäblt einige bundert Sänger aus verschiedenen Städten Waldecks, - die Solopartien liegen in den Händen erfter Künstler und Künstlerinnen. Die musikalische

eitung baben die Herren Fürstliher Kapellmeister Ferdinand Meister- Pyrmont, Oberlehrer M. I Bo mant und Theaterdirektor R. G. Kruse-Ulm übernommen; dec einzige noch lebende Sohn Lortzing's, der Regisseur Hans Lorhing-Berlin, führt "die Theater- Regie. Als Festshrift erscheint von Dr. R. Bücner-Charlottenburg eine Broschüre „Albert Lorßing in Detmold und Pyrmont“, in welcher zahlreiche, bisher unbekannte Briefe Lorhßing's veröffentlicht werden,

Mannigfaltiges. Berlin, den 25. Mai 1900.

Zum Besten der inneren Aus\chmüdckung der Kirche zu Pankow veranstaltet der dortige Gemeinde-Vorstand am Montaz, den 28. d. M., Nachmittags, in den Gärten des „Wirthshauses zum Pankgrafen“ in Pankow ein großes Militär-Doppel- konzert dec Kapellen des Garde-Füsiliec-Regiments und des zweiten Garde-Feld-Artillerie-Regiments unter Leitung ihrer Musikdirigenten Herren Frese und Stürmer. Mitwirken werden bei diesem Koniert der Berliner Männerhor „Bcuderbund*“ und der Pankower Kirchen- chor, beide unter Leitung des Dirigenten Herrn Jeny. Das Programm ist ein ebenso auserlesenes wie reihhaltiges. :

Ueber die Witterung im Monat April 1900 berichtet das Königliche Meteorologishe Institut auf Grund der angestellten Be- obahtungen Folgendes: Die Unbeständigkeit des Wetters, welche für den April s\prichwörtlid is, zeigte sh auch im ver- angenen Monat durch häufize Temperaturshwankungen inner- halb weniger Tage. Während diese SHwankungen in - der ersten Monatshälfte bei allgemeiner Temperaturzunahme nicht sehr beträchtlich waren, traten sie ín der ¡weiten Hälfte um so empfindlicher auf : wiederholt erreihten sie binnen dreier Tage 10% im Tagesmittel. Das Monatsmitiel lag s{ließlich überall um mindestens einen halben Grad unter dem Durhschaitt, an der Nordseeküste und im Gebirge bis zu 14°, Die Vertheilung der Niederschläge war eine ungleih- mäßige, indem der Nordosten. und Südwesten und die höheren Gebirgslagen viel ¡u trock:n waren — in der Rheinprovinz um 60 v. H des Durchschnitts, während das übrige Gebiet einen mäßigen Uebershuß aufzuweisen hatte. Schnee fiel in der Gdóene nur zu Anfang April und um den 26., im Gebirge iwar häufiger, doch vershwand auh hier die Shneedecke im Laufe des Monat3; im Riesenaebirge allerdings blieb der Kamm auch dann noch (bis zu 120 cm Höhe) schneebedeckt. Am 1. ftand Deutshland wie zu Anfang Märi noch unter dem Einfluß hohen Luftdruck3s im W: sten und niedrigen Luftdrucks im Osten; es wehten daher Nordwinde, welche die Temperatur bis zum Gefriecpunkt herabdrückten. Jedoch hon am 3. drängte ein Minimum vom Ojean her das Marimum nordwärts und rief südliche Luftströmung und dadurch starke Erwärmung hervor, sodaß die bisher tief unternormale Temperatur shon am 6. den Durschnitt erreihte. In den nächsten Tagen wanderte jenes Minimum nach Süd-Europa, während ih im Norden boher Luftdruck ausbreitete ; infolge dessen seßten nunmehr nordöftlich- Winde mit Regenfällen ein und benmten die weitere Erwärmung. Vom 10. ab zogen sodann ¡wei Depressionen nacheinander im Norden vorüber und veranlaßten wiederholt Zu- und Abnahme der T-mperatur. Ihnen folgte am 17. von Südwesten her eine Anticyfklone, die zunächst auf ihrer Vorderseite nöcdlihe Winde und einen Temperatursturz von über 5 Grad im Tazesmittel herbeiführte, vom 19. an aber über Deutshland lag und durh heiteres Wetter sehr starke Erwärmung bis ¡um 21. ermöglihte, wo allzemein die höchste Temveratur (bis zu 25 9) erreiht wurde. Am näthsten Tage drehte der Wind unter dem Ug einer Depression im Nordosten und hohen Luftdrucks über der Nordsee wieder na Norden und ver- ursahte eine energishe Abkühlunz, sodaß es am 26., da sich die Wetterlage inzwishen nur wenig verändert hatte, allzemein bis zu 5° zu kalt war. In den leßten Tagen jedoch ließ ein neues Minimum im Nordwesten milde weftlihe Winde zur Hecrschaft gelangen und brachte jum Monats\{chluß wieder wärmeres Wetter.

Die am Montag, den 28. d. M., in den Nathmittagsstunden ftattfiadende Sonnenfinsterniß wird auch in Berlin, und zwar auf der Sternwarte der „Urania“ (Invalidenstraße), bequem beob- achtet werden können. Sie beginnt um 3 Uhr 54 Minuten damit, daß der Mond am südwestlihen Rande der Sonnenscheibe sihtbkar wird, fch allmäßliG vor dieselbe schiebt und im Augenblicke der größten Phase, um 4 Ubr 51 Minuten“ etwas mehr als die Hälfte des Sonnendurhmessers bedeckt. Von diesem Augenblick an nimmt die Verfinsterung wieder ab, bis sie um 5 Ubr 49 Minuten für Berlin ibr Ende erreiht. Aus Anlaß der Finfterniß wird die „Urania“-Sternwarte am Montag bereits von 123 Uhr an den Besuchern ofen stehen; um 3} Uhr beginnt ein balbstündiger erläuternder Vortrag über Véond- und Sonnenfiafternisse, für welhen ein besonderes Eintrittsgeld niht erhoben wird. Es fei noch bemerkt, daß zur Beobachtung der Finsterniß mit bloßem Auze gute Blendgläser auf der Sternwarte vocräthig gehalten werden.

Der Deutsche Hilfsverein in Nizza, dessen Protektor

Seine Majestät der Deutsche Kaiser und dessen Ehren-Präsident Seine Durthlaucht der Fürst Maximilian Egon zu Fürstenberg ift, bielt am 5. April d. J. in den Räumen des dortigen deutshen Konsulats seine diesjährige Generalversammlung ab. Der bei dieser Gelegenheit von dem Präsidenten, Steinbrück erstattete (25.) Jahres, bericht für das Jahr 1899/1900 liegt im Druck vor, In demselben wird zunächst eine Uebersicht über die bisherige segensreihe Thätigkeit des Vereins gegeben, der nunmebr in das sechsundzwanzigfte Jahr seines Bestehens eingetreten ist. Aus dem Berit geht ferner hervor, ' daß vom 1. April 1899 bis zum 31. März 1900 von dem Verein 426 Unterstüßungen gewährt worden sind. Geößere Unterstüßungen im Betrage von 224,75 Fr. haben zwei Kranke erhalten, die nah Hause aescasst werden mußten. Einzelnen Kranken, die im Spital waren, wurde eine Beihilfe bis zu 20 Fr. bewilligr. Ferner wurden 15 Fahrbisllets nah Genua und Marseille und über 100 Bons für Mittagefsen verabfolgt. Jn der Regel betrug die Unterftüßung 2 Fr., und nur ia dringenden Nothfällen wurde mehr gegeben. JIn8gesammt betrugen die Ausgaben des Vereins 5562,38 Fr., die Einnahmen 5552,88 Fr. — Bei den von der Generalversammiung vorgenommenen Borstandswahlen wurden die Herren Mertes (Vize-Präsident) und reiberr von Welck (Schriftführer) auf ein Jahr wiedergewählt. räsident bleibt auch fernerhin Herr Steinbrück, welcher schon im ahre 1899 auf weitere drei Jahre gewählt wurde.

Osnabrück, 23. Mai. (W. T. B.) Bei Lingen brennt das Elberger Moor; etwa 3500 Morgen sind vom Feuer er- griffen, auch die benahbarten Forsten find bedroht.

Düsseldorf, 25. Mai. (W. T. B.) Geftern Abend wurde auf der linksrheinishen Rampe der hiesigea Rheinbrücke ein B etlonea n ewe von einem Motorwagen der elektrischen Bahn überfahren. Ein Kind wurde getödtet, vier Personen wurden {wer und fünf leiht verleßt.

Dresden, 24. Mai. (W. T. B.) Bei dem Kommers, welher gestern zu Ehten der Abordnung des Deutschen Kriegerbundes aus Nord-Amerika stattfand, begrüßte der stellvertretende Vorsitzende des sächsishen Militärvereinsbundes, Haupt- mann Druckmüller die Versammlung und überreihte der Abordnung eine Shleife für die Fahne ihres Bundes. — Heute unternahm die Abordnung eine Rundfahrt durch die Stadt und legte am Germania- Denkmal einen Kranz nieder. Abends 7 Uhr ift die Abordnung nach

dem Kyffhäuser abgereist.

Paris, 23. Mai. (W. T. B.) Der Präsident Loubet empfing heute Nachmittag im Glysse in besonderer Audienz die Vorsißen- den des „Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller“, den Geheimen Kommerzienrath Goldberger und den Kommerzien rath Jacob, welche durch den Reihskommissar, Geheimen Ober- Regierungsrath Dr. Richter vorgestellt wurden. Der legtere stellte bet dieser Gelegenheit au die Mitglieder des Vorstandes des aus der deutschen Kolonie gebildeten Ausstellungs-Beiraths vor. Der Präsident Loubet gab seiner lebhaften Freude über den Besuch Ausdruck und be- tonte, daß er das Ausstellung8werk als Werk des Friedens betrachte. Er sei ein Jünger der Friedensidee gewesen und würde es als eine {were Unbefonnenheit betrahten, wenn eine Nation das in jahrelanger friedliher Arbeit Grrungene gewaltsam zer- stören würde. Der Präsident Loubet hob sodann die glänzende Be- theiligung Deutschlands an der Ausftellung hervor und rühmte namentli die bervorragenden Leistungen der deutshen Aussteller auf den Gebieten des Maschinenwesens und des U Be- sonderes Interesse äußerte der Präsident für die von Seiner Majestät dem Kaiser Wilhelm zur Verfügung gestellten Kunstshätßze, wobei er seinen baldigen Besuch der Säle des Deutschen Hauses, in denen diese Kunstwerke untergebracht sizd, in Ausficht stellte.

Wladikawkas, 24. Mai. (W. T. B) Im Gebiete der Wladikawkas-Eisenbahn haben heftige Regengüsse große NBerheerungen angerichtet. Der Bahndamm ist stellenweise unters- waschen; mehrere Station8gebäude sind beshädigt, auch Verluste an Menschenleben find zu beklagen.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene Depeschen.

Kimberley, 24. Mai. (Meldung des „Reuterschen Bureaus“.) Die Truppen des Generals Hunter kamen gestern in Vryburg an. Die Eisenbahn bis Vryburg ist wieder hergestellt.

(Fortsegung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten und Zweiten Beilage.)

O E E S E S E I N I S I T S C C E T I E E T A S S A I T A

Wetterbericht vom 25. Mai 1900,

8 Uhr Vormittags. Bigeavasee

Wind-

stärke, | MWind- Wetter.

rihtung

Name der Beobachtungs- station

iveau reduz. Temvperatur in Celfius.

Der LuftdruckX i} gleihmäßig r niedrigsten in Zentral-Guropa, am höchsten über der In Deutschland if das Weiter meist rubig, trübe und etwas kühler, nur im Nordosten etwas wärmer und heiter. Vorwiegend trübes, im Often kühleres Wetter mit Regenfällen wahrscheinlich.

Sonntag: Berlin bei Nacht.

vertheilt, am Montag: Berliu bei Nacht.

Deutsche Seewarte.

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bedeckt wolkenlos wolkig heiter bededt bededt

bedeckt

SO SSO NW NW NNW WNW NNW NNO halb bed. wolkig

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Windstille |bedeckt S Dunst NNO

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1 1|bedeckt 2l\halb bed. ONO 4lbedeckt SO 4|wolkenlos Windstille |wolkenlos Borkum . NNW bededt E L. NW betedckt Hamburg . . W Regen Swinemünde NNO wolkig Rügenwalder- münde. . . Neufahrwafser SSO Memel ..…. SO Müníter i (Weftf). . W 1|bedeckt Hannover .. Windstille |bedeckt Berlin. . Windstille |vedeckt Chemniß „. NNW 2Regen Breélau... SO wolkenlos Meg u SSW 4lbedeckt

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Nacht.

Königliche Schauspiele. Sonnabend: Opern- 135. Vorstellung. Der BVärenhäuter. In 3 Akten von Siegfried Wagner. Schausyielhaus. Male: Standhafte Liebe. Lustspie von Heinrih Kruse. aisseur Georg Droescher. (Der Abt: Pauly, als Gast.) Die Dienstboten. in 1 Aufzug von Roderich Benedix. Sonntag: Opernhaus. reishüß. Romantishe Oper in 3 Akten von trl Maria von Weber. Dichtung von Friedri Kind (nach der gleihnamigen Erzählung August Apel’s). Anfang 7§ Uhr. Schauspielhaus. des Erasmus. Ernst von Wildenbruch. Anfang 7} Uhr.

Deutsches Theater. Gesammt-Gafispiel des Wiener Deutschen Volks-Theaters :

Sonnabend: Zum erften Male: Die Lügnerin. Vorher: Zum ersten Male: Die fittliche For-

Sonntag, Anmitiags 2x Uhr: Die Kreuzel- schreiber. — Abends 74 Uhr derung. — Die Lüägnerin.

Berliner Theater. Sonnabend: Berliu bei

spiel in 1 Aft von Emil Pobl. Abends 8 Uhr: Niobe.

Theater. zweier H

Anfang 7ck Uhr. Un, Zum ersten in 5 Aufzügen In Scene geseßzt vom Res Herr Paul Genrebild Anfang 7#ck Uhr.

136. Vorstellung. Der

142. Theater des Westens.

74 Ubr.

Sonntag: Daisy. Montag: Daisy-. 143. Vorstellung. Die Tochter Schauspiel in 4 Aufzügen von

Hosgunsi. Lustsptel

: Die fittliche For-

Lautenburg. Anfang 74 U

Schiller-Theater. (Wallner-Theater.) Sonn- abend, Abends 8 Uhr: Freudlose Liebe. Schau- spiel in 3 Akten von G. Giacosa, O. Eisenshiß. Hierauf: Die Schulreiterin. Lust-

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Die Ehre. — Hierauf: Der Diener

erren. Montag, Abends 8 Uhr: Gebildete Meuschen.

Ensemble - Gastspiel

unter Leitung des Direktors Joss Ferenczy. Sonn- abend und folgende Tage: Die Geisha.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei halben Preisen: Der Obersteiger von Carl Zeller

Lessing-Theater. Sonnabend: Daisxy.

Neues Theater. Schiffbauerdamm 4a. Sonn- abend: Das Stistungsfeft. Lustspiel in 3 Akten von Gustav von Moser. Anfang 7F Uhr.

Sonntag und folgende Tage: Das Stiftungs-

fest. Sonxutag, Nachmittags 3 Ubr : Zu halben (a8 E d Attes von Thilo voa

Residenz-Theater. Direktion : Sigmund Lauten- burg. Sonnabend: Die Dame von M dame de chez Maxim.) Schwank in 3 Georges Feydeau. Ueberseßt und bearbeitet von Benno Jacobson. In Scene gesezt von Sigmund

Sonntag und folgende Tage: Die Dame von

axim.

Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bei bis über die Hälfte ermäßigten Preisen: Paria, Mutter- liebe, Debet und Credit. Drei Einakter von August Strindberg. Deutsh von Emil Schering.

deutsh von

Thalia - Theater. Oresdenerstraße 72/73. Sonnabend : Gastspiel von Annie Dirkens. Wie man Männer fefselr. Vaudeville-:Pofsse în 4 Alten. Mufik von Victor Roger.

Sonntag und folgende Tage: Wie Männer fefselt.

Familien-Nachrichten.

Vereheliht: Hr. Hauptmann Cuno von Blancken- L Eo Satt l e Wie r. Negterungs8-ANehor m TL. els mine Pyrkosh Hu Geboren: Eine Tochter: Hrn. Major a. D. Constantin von Schweinichen (Pawelwitz). Gestorben: Hr. Rittergutsbesiger Wilhelm Pauly Gersdorf). — Hr. Stadtrath Franz Thümen Charlottenburg). — Hr. Fabrikbesiger Ernft alis (Charlottenburg). — Fr. Elisabeth von oleska, geb. Freiin von Sichart (Mercedes, rgent.). — Fr. Amélie Ehehalt, geb. Kopferer (Freiburg i. B.).

Anfang

reisen:

Verantwortliher Redakteur: Direktor Siemenroth in Berlin. Verlag der Expedition (Scholz) in Berlin.

Druck der Norddeutshen Buchdruckerei und Verlagê- Anstalt, Berlin SW., Wilhelmstraße Nr. 32.

Neun Beilagen (eins{hließli4 Börsen-Beilage).

e (La kten von

| Pegen und sonstigen

Amlliches.

Königreich Preufßen.

Geseg, treffend die Hinterziehung und Ueberhebung von etreff Verkehrsabgaben. G 5

Vom 2. Mai 1900.

Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen 2c.

verordnen, unter Zustimmung der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt: S E Wer es unternimmt, Abgaben, wekche für die Benußung von Wasserstraßen, Poies Ladepläßen, Brücken, Fähren, 1 erkehrsanlagen nach den von der zu- ständigen Behörde erlassenen Tarifen zu entrichten sind (Ver- lehraaugaben), ganz oder theilweise zu hinterziehen, insbesondere dadur, daß er

a. die Verkehrsanlage heimlih oder unter Umgehung der Hebestelle oder mit Unterlassung einer ihm ob- liegenden Meldung benußt,

b, der Leistung der Abgabe sich durch Fluht oder — abgesehen von den Fällen des § 113 des Strafgeseßz- buchs — durch Widerstand entzieht,

. die nah den. Tarifen oder den dazu gehörigen Aus- führungsbestimmungen ihm obliegenden Erklärungen über Art, Beschaffenheit und Menge von Gegen- ständen oder über die Zahl oder Eigenschaften von Personen unterläßt oder unrichtig abgiebt,

. die nah den Tarifen oder den dazu gehörigen Aus- fährungsbestimmungen vorzuzeigenden Ladungspapiere, Schiffspapiere oder sonstigen Ausweise nicht oder nicht vollständig vorzeigt,

. Fragen der mit Erhebung der Abgaben oder Siche- rung ihres Eingangs betrauten Personen über That- sachen, welche für die Anwendung der Tarifbestim- mungen erheblih sind, unbeantwortet läßt oder un- richtig beantwortet,

wird mit einer Geldstrafe, welhe dem vier- bis zwanzigfachen Betrage der hinterzogenen Abgabe gleihkommt und mindestens eine Mark beträgt, bestraft.

Soweit“ der hinterzogene Betrag nicht zu ermitteln ist, tritt Geldstrafe bis zu einhundertfünfzig Mark ein.

Die hinterzogene Abgabe ift neben der Strafe zu ent-

rihten. S9

Abgesehen von den Fällen des H§ 1 werden Zuwider- handlungen gegen die in den Tarifen und Ausführungs- bestimmungen getroffenen Anordnungen über die Erhebung der Verkehrsabgaben und die Sicherung ihres Eingangs mit Geldstrafen bis zu Ie S Mark bestraft.

Wer wissentlich bei Erhebung von Verkehrs8abgaben Be- träge einzieht, die der Zahlende überhaupt nicht oder nur in geringerer Höhe s{huldet, wird — sofern niht nah allgemeinen Strafgesezen eine höhere Strafe verwirkt ist — mit einer Geld- strafe, welhe dem zehn- bis zwanzigfachen Betrage des zuviel Erhobenen entspricht, mindestens aber zehn Mark beträgt, be- siraft. Soweit der unbefugt erhobene Betrag nicht zu ermitteln ist, tritt Geldstrafe von zehn bis einhundertfünfzig Mark ein.

Wird die Zuwiderhandlung aus Fahrlässigkeit begangen, so verfällt der Zuwiderhandelnde in eine Geldstrafe, welche dem fünf- bis zehnfahen Betrage des zuviel Erhobenen ent- priht, mindestens aber fünf Mark beträgt; soweit der unbefugt erhobene Betrag nicht zu ermitteln ist, tritt Geldstrafe von fünf bis einhundertfünfzig Mark e

Die im § 3 Abs. 1 bestimmte Strafe trifft auch die Privatberehtigten und die Vorstände nicht öffentlich-rechtlicher juristischer Personen, welche die mit Strafe bedrohten Hand- lungen von ihren Einnehmern, sowie diese Einnehmer, welche jolhe von ihren Gehilfen wißentlih geschehen laßen.

5

Wenn eine von den Hebungsberechtigten im Wege der

Verpachtung oder auf Grund eines sonstigen Rechtsverhält- ies mit der Erhebung von Verkehrsabgaben betraute Person nah erfolgter Bestrafung auf Grund des § 3 Abs. 1 nochmals eine Zuwiderhandlung gegen diese Geseßeevorschrift wissentlich vegeht und deswegen bestraft wird, kann der Hebungsberechtigte Jenes Pacht- oder sonstige Rechtsverhältniß ohne Einhaltung ‘iner Kündigungsfrist kündigen. : : _ Einér Bestrafung nah P Abs. 1 dieses Gcsezes steht ine nah den allgemeinen S ralgelrben erfolgte Bestrafung Jleih, wenn ihr eine wissentlih unbefugte Erhebung von Ver- thrabgaben zu Grunde liegt.

. In den Fällen des 8 5 fann die zuständige Provinzial: e die Entfernung des wiederholt bestraften Erhebers ver-

i T Die Bestimmungen in 8S 5 und 6 finden keine Anwendung zuf solche Erhéber mit Beamteneigenshaft, welche ein Gehalt us Staats- oder Gemeindemitteln beziehen.

i 8. ei, Dei Zuwiderhandlungen gegen die Strafvorschriften dieses r clehes sind die Verwaltungsbehörden zur Untersuchung und

ni eidung im Verwaltungswege zuständig.

ie Die Zuständigkeit zur isGeidung fällt weg, wenn dur T ZUwiderhandlung zugleich andere Strafgeseße verleßt sind, E deren Uebertretung die Verfolgung noch eintreten kann, | a wenn der Beschuldigte wegen der Zuwiderhandlung fest- N und nicht alsbald wieder freigelassen, sondern dem

Mandigen Richter Aaet ist de ggf das e Ea defahren finden die Dersdehten is 72 %, 4, des § 5 Abs. 1 Nr. 2, 3, Abs. 2, 3, der §8 6 9, 19 bis 25, 28 bis 35, des S 36 Abs. 1 und der

E t n e pay as

: Erste Beilage zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 124.

Berlin, Freitag, den 25. Mai

S8 37 bis 47, 49 bis 54, 56, 57, 64 des Geseßes, betreffend das Verwaltungsftcafverfahren bei Fnidedbantenäen S die t it und die sonstigen Vorschriften über indirekte Reichs- und Landesabgaben sowie die Bestimmungen über die Schlaht- und die Wildpretsteuer, vom 26. Zuli 1897 (Geseß- Samml. S. 237) mit nachstehenden Maßgaben entsprechende Anwendung. 10.

S __ Soweit die im § 9 bezeihneten Vorschriften \sih auf die Einziehung von Gegenständen oder die S Ei dritter Personen beziehen, bleiben sie außer Anwendung.

i S 11.

Bei Anwendung des Geseßes vom 26. Juli 1897 treten

a. an die Stelle des Finanz-Ministers der für die Ver- waltung der Verkehrsabgaben zuständige Minister,

b. an die Stelle der Provinzial-Steuerbehörde,

1) soweit es sich um staatlihe und private Verkehrs- abgaben handelt, diejenige Provinzialbehörde der allgemeinen Landesverwaltung, welche hinsichtlih der Verwaltung der Verkehrsabgaben der nach Litt. c Nr. 1 dieses Paragraphen zuständigen Staatsbehörde unmittelbar vorgeseßt ist,

2) soweit kommunale Verkehrsabgaben in Betracht kommen, die der hebungsberehtigten Gemeinde oder dem hebungsberechtigten Gemeindeverband unmittelbar übergeordnete Gemeindeaufsichtsbehörde,

c. an die Stelle der Hauptämter (Hauptzoll- und Haupt- steuerämter), der Behörden der Verwaltung der indirekten Steuern, der Zoll- und Steuerbehörden, sowie der Zoll: und Steuerstellen

1) bei staatlihen Verkehrsabgaben, welhe niht durch Behörden der Verwaltung der indirekten Steuern er- hoben werden, und bei privaten Verkehrsabgaben die mit der unmittelbaren Aufsicht über die Abgaben- erhebung betrauten Staatsbehörden,

2) bei kommunalen Verkehrsabgaben die Vorstände der betheiligten Gemeinden und Gemeindeverbände,

__ d. an die Stelle der Beamten der Verwaltung der in- direkten Steuern und der Zoll- und Steuerbeamten die mit der Erhebung der Verkehrsabgaben und der Sicherung ihres Eingangs betrauten Beamten.

S 12:

Soweit staatlihe Verkchrsabgaben durch Behörden der Verwaltung der indirekten Steuern erhoben werden, sind diese Behörden auch zur Untersuchung und Entscheidung im Ver- waltungswege befugt, wobei die Bestimmungen des Gesezes vom 26. Juli 1897 — abgeschen von denjenigen über die Zuständigkeit zur Entscheidung auf Beshwerden — zur un- veränderten Anwendung kommen.

Die Entscheidung über Beschwerden steht, wenn die an- gefochtene Anordnung von einem Hauptamt getroffen ist, der in S 11b 1 bezeichneten Provinzialbehörde zu, während der für die Verwaltung der Verkehrsabgaben zuständige Minister i entscheiden hat, wenn die Beschwerde sich gegen Ent- heidungen einer Provinzial-Steuerbehörde richtet.

S 13.

E E

Jst die Art, Beschaffenheit ‘und Menge von Frachtgütern für die Abgabenpfliht oder für die Höhe der Abgabe maß- gebend, so sind die mit der Erhebung der Abgabe und der Sicherung ihres Eingangs betrauten Beamten befugt, den Sachverhalt in geeigneter Weise festzustellen, die über Art, Beschaffenheit und Menge von Frachtgütern gemachten An- gaben auf ihre Richtigkeit zu prüfen und zu diesem Zwecke die Transportgefäße sowie die auf dem Transport befindlichen Güter, leßtere sowohl innerhalb wie außerhalb der Transport- gefäße, zu durchsuchen. s

5 .

Die nah Maßgabe dieses Geseßes auf Grund von Straf- bescheiden, Beschwerdebescheiden und Unterwerfungsverhand- lungen gezahlten Strafen fließen bei Zuwiderhandlungen gegen Vorschriften über die Erhebung kommunaler Verkehrsabgaben zur Kasse des erhebungsberehtigten Gemeindeverbandes, in allen anderen Fällen zur Staatskasse.

S 15 5 Us

Die Vorschriften in den 88 1 und 2 dieses Geseßcs finden auf künftig zu erlassende Tarife und Ausführungsbestimmungen nur dann Anwendung, wenn diese im Amtsblatt bekannt gemacht sind. Die Anwendung beginnt mit dem achten Tage nach dem Ablauf desjenigen Tages, an welchem das betreffende Stück des Amtsblatts ausgegeben worden ist, wenn nicht in dem Tarif oder in der Ausführungsbestimmung selbst ein anderer Zeitpunkt für das Jnkrafttreten angeordnet ist.

S 16. S

Alle älteren Bestimmungen über die Bestrafung von Ver- kehrsabgabenhinterziehungen, einschließlih derjenigen über die Bestrafung der C ittrieBung von Chausscegeld und ein- \hließlich der das Verfahren bei Zuwiderhandlungen regelnden Vorschriften werden außer Kraft geseßt.

Dasselbe gilt von den landesgeseßlihen Bestimmungen über die Bestrafung der unbefugten Erhebung von Verkchrs- abgaben. Das Geses vom 20. März 1837, betreffend die Bejtrafung der Tarifüberschreitungen bei Erhebung von Kom- munikationsabgaben (Geseßz-Samml. S. 57), wird seinem ganzen Umfang nach MAUMEEE,

T:

Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1900 in Kraft.

Urkundlich unter Unserer S Angen Unterschrift und beigedrucktem Königlichen FJnsiegel.

Gegeben Berlin im Schloß, den 2. Mai 1900.

(Le 8) Wilhelm. Zugleich für den Justiz-Minister: Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. von Thielen. Freiherr von Hammerstein. Brefeld. von Goßler. Graf von Posadowsky. Graf von Bülow. Tirpiß. Studt. Freiherr von Rheinbaben.

1900.

Deutscher Reichstag. 201. Sigung vom 23. Mai 1900, 11 Uhr.

In erster und zweiter Lesung wird zunächst der Nah- trag zum Reihshaushalts-Etat für 1900 (Bewilligung von 2 Millionen für ein fünftes Telegraphenkabel nah Eng- land) ohne Debatte angenommen.

Abg. Dr R Leue go (d. kons.) beantragt, da Abänderungen nit erfolgt seien, nah Analogie des g-\strigen Vorgangs sofort in die Dr Flug A R

er (fr. Volksp.) widerspriht dem Antrage.

Präsident Graf von Ballestrem erklärt den Antrag von vel r E Logen

Abg. er ausführt, daß sein Widerspruh auf einem Miß- verständniß berube. Er habe sich nur die Möglichkeit sichern E zu der E selbft eine Bemerkung zu machen; gegen den sofortigen Eintritt in die dritte Lesung habe er nihts einzuwenden Man habe sih auf den gestrigen ungewöhnlihen Vorgang berufen, wo aber consensu omnium au die Diskussion ausgeschloffen und en bloc- Mee U war. Balle

räfident Graf von Ballestrem: Der ungewöbnli wird immer ungewöhnlicher. LRAE I Abg. Dr. Bachem (Zentr ): Der vorliegende Fall würde ein Präcedens bon solher Tra zweite hafen, daß es sich doch wohl empfieblt, die Berathung aufzushieben, wenn — und wäre es selbft aus M'ßverftändniß — Widerspru erhoben ift.

Präsident Graf von Ballestrem: Es kommt wohl au nit

darauf an, ob wir erst morgen den Gegenstand erledigen. des Na ch-

j Qs ag geht vir gie Ta A rags zum Haushalts-Etat für die Schußgebi für 1900 über. as

Abg. Dr. Arendt (Rp.) fragt die Regierung, ob die alarmieren- den Nachrichten der Presse über einen Zusammenstoß zwischen deutshen Streitkräften und Streitkräften des Congostaats begründet seien. Die wirtbs\chaftlihe Entwickelung der Kolonien würde dadur nit gefördert, daß man einem Pähter für ein kleines Anwesen, das nur 200 Nupies Patht einbringen follte, 520 Rupies Steuern auferlegen wollte. Schließlich tadelt Redner die Verwendung unserer \chwarzen Landsleute im europäischen Dienst und zu Schaustellungen.

Direktor der Kolonial-Abtheilung im Auswärtigen Amt Dr. von Buchka: Die Gerüchte von einem Zusammenstoß zwischen Gongolefen und Deutschen sind unbegründet. Sie sind zurückzuführen auf eine Quellz, welche nicht gerade geeignet ift, auf besondere Zuver- lässigkeit Unspruch zu machen, nämlich auf eine englishe Zeitung. Was die. Beschwerden über die starke Steuerbelaftung betrifft, so sind wir în einer etwas schwierigen Lage. Auf der einen Seite wird von mir verlangt, daß aus den Kolonien möglihst viel Geld herau8gewirthshaftei wird, damit sie in der Laze sind, ih selbft zu unterhalten, auf der anderen Seite beshwert man fih wieder, daß die Steuern zu hoh find. Die Einforderung der Steuecn soll mit Milde gehandhabt werden, und der Gouverneur von Ost-Afrika ist angewiesen worden, die größte Rücksihtnahme walten zu laffen und von Gewaltmaßregeln Abstand zu nehmen. Was diz Verwendung von Schwarzen zu Schaustellungen anbetrifft, so werde ich thun, was in meinen Kräften fteht, um dies einzti- (arren Graf

g. Graf von Arnim (Rp., s{chwer verständlih) wei darauf hin, daß dur die Zeitungen die Mittheilung azn E fei, daß das Kolonialamt im Begriff sei, an Herrn Sholto Douglas eine Konzession in Togo zu ertheilen. Redner fragt den Kolonial- Direktor, ob darüber Verhandlungen schweben. Sollte es si bewahr- heiten, daß eine derartige Konzession ertheilt werde, so würde ihn das befremden. “Die gañze Art, wie die Konzessionen ertheilt werden, gebe zu Bedenken Anlaß. Der Kolonialrath müßte über diese Ab- sihten mindestens informiert werden. Auch seine Reformierung sei im bôchsten Grade erwünsht. In Bezug auf das Projekt der afcikanisden Zentralbabn habe es das Kolonialamt an dem nötbigen Eifer fehlen lafsen ; es schienen fih da verschiedene Einflüsse in entgegengefeßter Richtung geltend gemaht zu haben, insbesondere dur das Reichs-Schaßamt. Redner berihtigt sodann eine irrthüm- lie Wiedêërgabe feiner kürzli gehaltenen Rede dur die Presse. Er bâtte ausdrücklih gelagt, seine Freunde hielten nihts von der Gewinn- betbeiligung der Regierung bei den Konzessionen ; aber in diesem Falle seine es ihnen angezeigt, darauf nit zu verzihten, um die Gesellschaften auf diese Weise zu Beiträgen für die Pazifizierung heranzuziehen. — Der Reft der Ausführungen des Redners bleibt "ne Direktor der Kolonial-Abtheil A

irektor der Kolonial-Abtheilung im Auswärtigen Amt Dr. von Buchka: Ih möchte doch den Grafen Arnim bitten, niht allen Zeitungënahhrichten Glauben zu schenken. Ich denke garniht daran, dem Verra Sbolto Douglas oder einem anderen Herrn eine solche Konze!sion in Togo zu geben. Was die Konzessionen im allgemeinen betrifft, so haben die Verhandlungen der lezten Zeit zur Genüge er- geben, daß der Landbesiy, der den Gesell|haften konzessioniert ift, nur eine recht untergeordnete Rolle spielt. Der Reformierung des Kolonialraths wird näher getreten werden. Zu meinem Be- dauern sind bisher diese Verkandlungen noch nicht zum Abschluß ge- kommen. Der Vorredner hat mir den {weren Vorwurf gemat, daß ih das große Projekt der großen afrikanishen Zentralbabn nit genügend gefördert habe. Die große Mehrheit des Hauses wird be- stätigen, daß nah den politischen Konstellationen die Zentralbahn in diefem Jahre ein vollständig todtgeboreres Kind war. Ih habe gethan, was ich thun konnte, um das Projekt zu fördern. Als man die vorgelegte Denkichrift als ungenügend bezeichnete, habe ih eine neue Denkschrift in der Kolonial-Abtbeilung aus- arbeiten laffen, in der alles Material benußt wurde, was irgendwie zu haben war, und ih habe aus dem Munde des Grafen Arnim ver- nommen, daß diese Denkschrift gut sei. Das Projekt if zur Zeit gescheitert, weil die Mehrheit des Reichstages niht mit einem Mal zwei große Pläne in Angriff nehmen wollte. Jch berufe mih auf das Zeugniß der großen Mehrheit des Reichstages. Ih muß noch einmal betonen, daß der chwere Vorwurf, als hâtte ih das Prt nicht genügend vertreten, durhaus unbegründet ift.

Unter-Staatssekretär im Reihs-Schaßamt Dr. Aschenborn protestiert gegen die von dem Abg. Grafen Arnim ausgesprohene Be- \chuldigung, soweit sie das Reichs-Schagamt betreffe. Das Reichs- Sc&aßamt wie das Kolonialamt seien allesammt Organe des Reichs- kanzlers und es fönne von einem gegensäßlihen Wirken derselben g gar keine Rede fein. Es habe sich {hon im Oktober erausgestellt, daß die Vorberathungen für das Zentralbahnprojekt noch lange nicht genügend gefördert wären; man bätte von allen bestehenden Rechnungsgrundsäßen abgehen müssen, wenn man eine größere Summe in den Ctat eingestellt hätte. Es sei eine ausdrückliche Instruktion des Reichskanzlers ergangen, daß das Projekt jür den diesjährigen Etat noch nicht reif sei; die Budgetkommission habe ih dieser Zens angeshlofsen, Ein Zwiespalt in der Reichsverwaltung er bo Hr. Habn (b. k. F): I b

g. Dr. Hahn (b, k. : abe diesen Eindruck nit; mir scheint es, als ob die verschiedenen Staatssekretäre eine E ver« schiedene Politik betreiben. Die Politik des Grafen Posadowsky mat mir einen viel günstigeren Gindruck als die des Freiherrn von

Thielmann, Der Reichskanzler hätte doch für Ausgleichung und Ein-