Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

Qualität

gering

|

mittel

gut

Verkaufte

Gezahlter Preis für 1 Doppelzentner

niedrigster A

höchster M.

M

niedrigster

| höhster

M.

niedrigster b.

höchster M,

Menge Doppelzentner

Am vorigen Markttage

ihnitts n D) preis

M.

Durhfchnitts- preis

für 1 Doppel- zentner

M.

dem oppe zentner

(Preis unbekannt)

A E, Landsberg a. W. . , E Ds Wongrowiß . „ SeiS U : s rs{berg Natibor . . Göttingen . Geldern . Neuß . E O A Langenau i. Wttbg. . L E a Château-Salins , E a

Cour [T U L U —Y

A e, Landdberg a. W. , O Crone a. Br. . Wongrowit . Breslau .

Hirschberg

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Göttingen . Geldern . . M

St. Wendel

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Goldav . . . , Landsberg a. W. . Crone a. Br. . Wongrowiyt . Breslau . PirsGhberg

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; St. Wendel

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ü Langenau i. Wittbq. . . ., Ï Château-Salins . 8. E E E Bemerkungen. Die verkaufte Men Ein liegender Strich (—) in den Spa

lte

14,80 13,50 12,20

16,10 15,20 13,00 16,80

15,20

14,00 15,00

14,00 13,60 14,10

15,20 13,40

13,40 12,60 13,00 12,90 12,00 11,40

14,00

—_—-

12,40

12,80 12,00 12,90 12,40

14,00

14,00

.

wird auf volle Dopp n für Preise hat die

go und der Verkaufswerth auf Bedeutung, daß der betreffende Pre

14,80 14/00 13/20

16,40 15,20 13,90 16,80

15,20

14,00 15,00 14,00 13,90 14,40

15,50 13,40

13,40

12,60 13,00 12,50 12,20 11/90

14,30

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s Fi fel Pa i S] S S S852

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14,20

14,60 15,00 14,90 14,40 13,50 14,40

14,30 16,40 15,70 14,00 17,00

16,00 15,70

14,20

15,30 14,10 14,00 14,70 14,90

15,40 15/50 14.10

14,20 15,00 14,00 14,10

12,80

12,75 12,30 12,40 12,90 14,30 13,70 14,00

12,69

12,90 12,50 13,10 13,20 13,00 14,10 14,50

13,50 14,20 14,20 14,00

W

14,60 15,00 14,90 14,60 13,90 14,40

14,50 16,70 15,70 14,50 17,20

16,30 15/70

N 14,20

15,30 14,10 14,10 14,90 15,40

15,40 1600 1410

14,60 15,00 14,50 14,10

G

12,80

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12,69

12,90 12,80 13,30 13,60 13,60 14,10 15,00

14,00 14,30 14,40 14,20

eizen.

15,00 14,80 14,50

14,80 14,50 16,70 16,20 14,60

19,45 16,20

ggen. 14,40 15,20 15,41 14,20 14,20 15,00

14,80 15,80 16,00 14,90 15,60 14,70

14,90

erfte. 13,00 14,00 13,00 12,80 13,40

D

i

13,80

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15,00 15,00 15,20

15,00 14,80 16,90 16,20 14,80

20,27

16,20

14,40 15,20 15,41 14,20 14,30 15,30

14,80 15,80 16,20 14,90 15,60 14,80

14,90

13,00 14,00 13,00 13,00 14,40

15,00

12,80 15,60 15,00 13,00 13,20 13,80 14,00

15,00 15,50 14,80 15,60 14,40 14,50

14,80

[ volle Mark abgerundet mitgetheilt. is nicht vorgekommen ift, ein Punkt (.

5 40

U 100

40° 60 31

86 11

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14,60

14,60

14,40 14,90

16,86 15,90

1716

14,60

14,40 14,90

16,75 15,90

16,77

15,92 15,90

14,20 i 15,35 15,30 14,20 14,10

15,10 15,10 14,80 15,03

15,94 15,80 1460 14/60 15,60 :

15,00 Î

14,62 14,60

12 80

12,33

13,27 14 60

12,60 15,00 12,90

13,33 13,30 15,25 14,55 15,60

14,40 14,25

14,58

14,70 12,90 13,30 13,30 15,00 14,50

916

147 1330 610

875 483

1436 1 18.

1: 230 ; 14,30 81. 0, M

155

875

Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen bere net, ) in den leßten

sechs Spalten, daß entsprehender Bericht fehlt.

Deutscher Reichstag. 205. Sigung vom 7. Juni 1900, 1 Uhr.

Ueber den Anfang der Nummer d. Bl. berichtet. Es folgt die

Novelle zum Gesetz, betreffend die deutsche Flotte.

Die S8 2 (Altersgrenze der Linienschiffe

3 (Jndiensthaltung), 4 (Personalbestand) gelangen ohne Debat

zur Annahme. Die erforderlihen Mittel der Reichshaushalts-Etat.

vie SS 5 und 6 handeln von den Kosten. unterliegt die Bereitstellung der zur Ausführ

Nach §

5 wird unverändert ohne Debatte angenommen.

S 6 (neu von der Kommission eingefügt) lautet: Insoweit vom Rechnungsjahre 1901 ab der Mehrbedarf an fortdauernden und einmaligen Ausgaben des ordentlihen Etats der Reichs - Stempelabgaben

Marineverwaltung den Mehrertrag der

über die Summe von 53-708 000 46 überft

nit in den sonstigen Einnahmen des N

indirekten , gebracht werden.

Abg. Dr. von Siemens (fr. Vgg., sehr \

ist zu versteben, daß die Rechte peinlihe Empfindung gegenüber daß nur die Industrie und die

Sißung wurde in der gestrigen Fortseßzung der zweiten Berathung der

und Kreuzer),

te 5

Der Z1 ung dieses Geseßes jährlichen Feststelung durh den

eigt, und der Fehlbetrag

eis sei ck darf der leßtere niht durch Erböbung seine Deckaung findet,

den Massenverbrauch belastende

oder Vermehrung d

er

n Reich2abgaben auf-

E iat ree Feb indli@): ne n i er Zölle eine gew der Flottenvorlage hat. R

Fl Man meint, Börse einen Bortheil y

on der BVor-

Iage, haben, und deshalb hat man sfi nach der Belastung der fo-

raten [eistungsfähigen Sch{ultern umgesehen. Beschluß vor, an dem wohl nihts mehr zu ändern i

sich die meisten Einnahmen von neue Stempel auf Konnossemente, Kuxe 2c. das zu tragen wissen, Die Börse [Waffen

e

ommissionäre belasten mit den

tra So digung des Geschäfts. Verkehrserleihterung, ist daher das abfällige gefallenen Worte weisen. Die Börse i auch ein Organ d welhe zu den Nur die Freiheit der wir den Krieg von 1870 Erhöhun

verbältniß Bekteutung hat die vermögen reihen heute nisse der Nation in bisheriger Weise

einer Besteuerung

läßt sich iht bese ä nicht bese

Die Börse A A bisher nit einen Pfenxig

sämmtlichen Steuern ihre Auf-

geher; was eingeht an Börsensteuern, is nihts weiter als eine

Der Verkehr ist ebenso, wie der moderne

aat, auf dem Prinzip der Arbeitstbeilung aufgebaut :

er

modernen Verhältnissen Bewegung hat es fertig gebracht, siegreih bestanden haben.

der BVörsensteuer jptelen ja Kuxe und Kon mäßig untergeordnete Rolle; eine gröfere, rhôhung des Emissionzstempels. nit mehr aus, um die industriellen zu befriedigen; die Verwandlung

jè me

desto mehr Arbeitstheilung. Fn die i U1theil, welches tn be E E RR „Verkehrêdusel“ liegt, als ungerechtf

Jett liegt nun ein st. Man veripricht ter Börse, man legt örse wird au gen, nit ab- Steuern, denn

hr

ne

Kommission erttgt abzu-

Verkehrserleihterungen,

hinübergefübrt Ja der grof

haben. daß

en

us RAGE au po e Die H eri

edürf-

da sih

war.

gegeben ,

wie sie in Stempel vorlage Im Jahre 1893 ga \chäftswelt; anderer Einfluß die A geübt hat. unserer Konj}ols diese Maßregel sehr erheblich

Mit diesen Maßregeln baben haft also ins eigene Fleis ges ins Auéland getrieben, was unte Scwächung der deutschen Franfkreichß und Rußland wäre doch nie so niht Frankrei 7 Milliarden russisher Werth Die Wechselwirkung zwi zu bestreiten; absptelen, Vorherrschaft dort zwis{en finanziellem Gebiet. Chinesen das Geld geben soll, da find die Russen und Franzose se, jo schwächen Sie zugleich die politische

zu bezahlen ; Schwächen S Leistungsfähigkeit des Landes, geht lediglich auf die Serbien geleistet hat. Sache geradezu ein System; es hat politishen Gesichtspunkten seine finanzielle Vismarck hat das erste Wort gesprochen: in den Sattel, reiten wird es {hon können !“ Wirthschaftspolitik, welhe die Expansionékr Abg. Richter (fr. V dafür, daß es die Steuer gebraht hat.

in diesem auch der

den

Ich

an das Flotten eseß ernühternd auf

hat sih ja auch dem zuerst die Diskussion ü der Deckungsfrage is ‘man nu nächste Bauperiode datjenige was durch die natürlibe Ste Ich habe von Anfang

als

n,

Die

der Privateinzelbetriebe in gemeiner werden. immerhin

Punkt

und

au) bedeuten

ie unsere Bör

Schäßung

einem

Aktiengesellschaften Erhöhung Hemmniß. wirken. großen der Einnahmen böhung des Emifsions- und des Umsaßstempels ohne weiteres un- bedingte Glaubwürdigkeit betaemefsen. Es sind aber die Verhältnisse, Jahren 1893/94 bei der ersten Erhöhung dieser mit den heutigen absolut nicht zu vergleichen. b es zahlreihe Krisen in der internationalen Ge- seits ift ganz außer Rechnung geblieben, welchen ufhebung des Börsentermingeschäftes auf die Börse aus- halte es sogar für sehr wahrscheinli,

Die

landschaftlihen Pfandbriefe

die

Dasselbe

Die

emacht, daß bie Deckungsfrage ndustriezweige, Handel und V die dann fpäter auftauchten, Das wird jeyt vermieden. Die Erörterung in un hat außerdem noch den Vor die Flottenbegeifterung

Vorgänge,

muß des Emissionsstempels kann Kommission Optimismus aus

immer all-

hat hin-

der Er-

daß der Kurs gerade durch

nah unten beeinflußt worden ist.

sich die Vertreter der Landwirth- dniiten uud gleichzeitig das Kapital r allen Umständen eine entschiedene Börse bedeutet.

Die Entente zwischen

der

Frage, Kriegsents{chädigung n Sieger geblieben.

intim geworden, wenn e aufgenommen hâtte. [hen Kapital und Politik ift also wohl nticht die sich jeßt nichts als einen Kampf um die

in Persien politische

Rußland und England, ausgeführt auf gilt von die japanische

wer den

Der Einfluß Oesterreichs auf Serbien finanzielle Hilfe zurück, welche Oesterreich franzöfische Regierung macht aus der

Rumänien,

Bulgarien aus rein Hilfe angeboten. „Sehen Sie Deutschland Aber dazu gehört auch eine aft des Lankes ftärkt. olksp.): Jch kann das Zentrum nicht tadeln / frage in direkte Verbindu \ Wir haben bei HVeeresvermehrungen brachten,

ürst

| ng mit der Flotte den Militärvorlagen, welhe große

die s{limmsten Erfahrungen damit nit in Betracht gezogen war. Große

erkehr wurden dur in Jahre lange Beunr

zu wirken. Zentcumösstandpunkt anbequemt ber bie

die Steuerpläne, nruhigung versegt. mittelbarem Ansc{luß theil, außerordentli Die Regierung i , während sie Deckungsfrage gänzlih ablehnte. n darauf ausgegangen, wäßrend für die durch Steuererhöhung zu beschaffen ist, igerung der Einnahmen nicht zu deckzn an die Meinung vertreten, daß ohne

Bei

neue Steuern diese Flottenverstärkung vit durhführbar ist; aber bei der Unbestimmtheit des Erfordernisses haben wir ebenfalls eine Form der Steuer verlangt, die die großen Massen ver- {ont und nicht dauernd auferlegt werden sollte. Wir haben eine Reich8s-Vermögenésteuer vorgeshlagen und uns für die Verdoppelung des Lotteriestempels erklärt. Aber diese Bewilligungen sollten wir nur auf Zeit ausfprechen, weil die dauernden Bew [ligungen unter Umständen das Bedürfniß überstiegen, und damit ein Anreiz zur Steigerung der Ausgaben gegeben wäre. Die Kommission ist diejen Weg niht gegangen. Es if zwar eine Resolution beantragt, wonach der Einnahme - Uebershuß zu Schuldentilgungen ver- wendet werden foll, aber diese Resolution wird ein frommer Wunsch bleiben. Die Regierung will ja überhaupt keine neuen Steuern. Die vorgeschlagenen Steuern müssen thatsählich die- jenigen Kreise auch ärgern, die sich am meisten in der Flottenbezgeisterung hervorgethan haben. Hätte ich die Spur einer boshaften Ader, fo würde ich mich darüber außerordentli freuen. Was fo gegen die neuen Börsensteucrn einnimmt, if die Erwägung, daß Handel und Verkehr dadurch benactheiligt werden. Die noth- wendige ‘Kapitalskonzentration wird dur den Emissionsstempel er- s{wert. Für richtig halte ich die Bemessung nah dem Emissions- kurfe, aber desto niedriger muß der Stempel bemessen werden. Daë- felbe gilt von dem neuen Stempel auf Kuxe. Bezüglich des Umsat- stempels schließe ich mich den Darlegungen des Vorredners an. Die Wirkung des erhöhten Kaufstempels muß eine Schädigung der Provinz fein, denn die “ Erhöhung wird um so stärker auf die Ausschaltung aller Zwischenglieder hindrängen. Ganz so ho ffnungólos wie der Vorredner sehe ih allerdings die Lage- nicht an ; ih werde in einigen Punken zu dem neuen Stempelabgabengesez Ab- änderungsanträge stellen, um vielleicht einigen der Hauptbedenken gegen die Kommissionsvorschläge die Spiße abzubrehen. Bei der Zolltarif- novelle werden wir darauf hinarbeiten, auch den inländishen Schaum- wein heranzuziehen, und zwar sofort, nicht nur auf dem Wege einer Resolution. Die Steuer auf den inländishen Schaumwein steht überhaupt in einem viel engeren Zusammenhange mit der Zoll- bemefsung, als man in der Kommission angenommen hat. An sih müssen wir es für sehr bedenklih halten, blét hon ein Stück Zoll- tarifrevision vorwegzunehmen.

Abg. von Kardorff (Np.): Wir werden bezüglih der Steuer- frage bei den Vorschlägen der Kommission stehen ble ben, wir werden weder Anträgen auf Erhöhung noch soólhen auf Ermäßigung zu- stimmen. Wir werden zu dieser Stellungnahme veranlaßt, um die Flottenvorlage endlih perfekt werden zu lassen. Herr Richter steht Übrigens im Gegensaß zu Herrn Bebel“: er hält ‘die vorgeschlagenen Steuern 2c. für nicht genügend, jenem erscheint das Bewilligte hon viel zu viel. Auch bei uns sind die Ansichten darüber, ob die Sätze F E bemessen find, dres Einige halten die Umsaßsteuer von 310 für zu niedrig, ndere, zu denen ich auch gehöre, hätten sie lieber auf 2/10 belassen geschen, weil sie fürdhten, das Atrbitrage-Geschäft könnte ins Ausland getrieben werden. Herr von Siemens hat uns cine Vorlesung gehalten über den feit Jahr- tausenden allbekannten Satz, daß das Geld eine große Macht auch in politisher Beziehung ift. Er hat sich über den Ausdruck „Verkehrs-

m J

alten und die Agrarier au hier wieder als die , Karnikel“ dusel i Das würde do im leiten Grunde auf eine recht kindliche, eine Quartanerauffafsung der Verbältnisse zuröckführen. Das Wort Nerkehrsdusel ist in der Kommission nur in dem schr beschränkten Sinn gebraucht worden, daß der Deutsche überaus reiselustig sei.

err von Siemens hat wohl auch nicht bedacht, daß wir Deutsch: allein es sind, die ihr Geld überall spazieren gehen laffen, während alle anderea Nationen ihr Geld einsperren. Wollten nur unsere Bank- Freise dahin arbeiten, uns von England zu emanzipizren! Durch die MWährungsfrage find wir {on in nahezu völlige Abhängigkeit von England gerathen. Frankreih hat ih emanzipiert, Deutschland nicht. MBic sollten den Kommissionsvorshlägen ohne Umschweife zustimmen, halabschneiderisch sind fie wirklih nicht. Die Emissionsstempel- erhôhung ist selbft von Herrn von Siemens nicht als besonders erheblich dargestellt worden. Durch das Verbot des Börsenterminhandels in Getreide ist der große Bortheil erreiht, daß wir eine Stabilität der Preise des Getreides jeyt haben wie nie zuvor.

Abg. Bebel (Soz): Ih habe gestern über die Deckungöfrage mi nur insoweit geäußert, als ich behauptete, daß die bezüglichen Versprehungen des Zentrums durch die Kommissionsbeshlüsse nicht erfüllt worden seten. Es sollte sich nah Herrn Schädler um Heran- ziehung der leistungsfähigen Schultern und gleichzeitig um eine Ent- lastung der chwahen Schultern handeln. Herr Schädler hatte ih am 8 Februar ganz ausdrüdcklich gegen indirekte Steuern ausgesprochen, und noch in der Kommission {lug Herr Gröber cine Reihs-Vermözen3- steuer vor, Erst als die verbündeten Regierungen ih durhaus un- zugänglich zeigten, accommodierte man sih und fing an, nach allerlei Aushilfemitteln zu suchen, die der Anforderung genügen könnten, die schwahen SHultern zu schonen und den Massenverbrauh nicht zu belasten. Davon, daß diejenigen in erster Linie herangezogen werden sollten, welche den größten Vortheil von der Flotten- vermehrung haben, ift jeßt keine Rede mehr. Eine progressive Reichs- Einkommensteuer hätte diejenigen getroffen, die auf Grund der Flotte die riesigen Einnahmen einheimsen. Diefe Steuer hätte auch nicht den Verkehr in der Weise gee wie es die hier vorgeschlagenen Steuern thun würden. as Reich hat in den 1880er Jahren {hon den Weg der direkten Reichs\teuer betreten wollen mit der Be- steuerung der nicht waffenfähigen Mannschaften. Der Reichstag hat diesen Weg verworfen. Indirekte Steuern lassen oa aller- dings abwälzen, und daram is auch das Zentrum für diese sung. Die Besteuerung des Rums trifft gerade die ärmeren Volksklassen, namentlich der Küfstengegenden. In Hamburg, Bremen, Lübeck ist der Grog ein gewöhnlihes Volksgetränk. Dasselbe gilt von der Biersteuer. In Sachsen werden Pilsener und andere böhmische Biere auch von den unteren Klassen getrunken. Daraus, daß wir uns gegen die Börsensteuer erklärt haben, hat man herleiten wollen, wir begüastigen das Kapital. Wir stehen der Börse so gegenüber, daß wir es für Pfliht des Staats halten, Vorschriften zu erlassen, welche unmoralisGe Praktiken der Börse unmözlich machen. Wir bekämpfen die Börse als Aus- druck der heutigen Gesellshaftsordnung, aber wir bekämpfen jede Steuer auf Handel und Verkehr, gleihgültig, welhes Organ sie trifft; die Rechte spielt sih als Mittelstandsretter auf, aber sie be- wirkt mit ihrer Steuer, daß die kleinen Bankinstitute geschädigt werden und die großen Bankgeshäfte den Vortheil davon haben. Das Börsenpersonal hat den größten Schaden von einer weiteren Be- steuerung, wie sie dies in Eingaben und Versammlungen dargelegt haben. Der größte Theil der Geschäfte vollzieht sich unter 6000 4 dur kleine Rentiers, kleine und mittlere Geschäftsleute. Diese werden die Steuer zu tragen haben. Das können wir nit mit unserer Verantwortung decken. Í

Abg. Dr. Paasche (nl.): Wenn mir je etwas unverständlih gewesen ift in den Verhandlungen der Kommission, so war es der Standpunkt, dem Herr Bebel soeben Ausdruck gegeben hat. Die Herren halten ihre chüßende Hand über die Börse, sie wollen nihts wissen von einer höheren Besteuerung des Schaumweins 2c. Die Folge davon is doch, daß die ganzen _Mehrkosten \{[ließlich auf die große Masse und ihre Bedürfnisse abgewälzt werden würden. Gerade auf Anregung des Zentrums ist die Be- stimmung fo formuliert, daß ein etwaiges Mehr aus den beantragten Stempel- und Zollerhöhungen nicht einfah zu anderen Reichsausgaben, fondern eventuell zur Schuldentilgung verwendet werden muß. Wir freuen uns n ereits, daß es gelungen ist, in dieser Weise zur Deckung der Mehrkosten der Flottenverstärkung zu gelangen. Niemand von uns verkennt die Bedeutung der Börse. Wenn seit Noah's Zeiten kein Kommissionär au nur einen Pfennig Börsensteuer bezahlt hat, dann zahlen sie eben die anlegenden Kapi- talisten und die werden doch wohl diese Steuer noch trageæ können. Man hat uns ja auch {hon im Jahre 1894 gesagt, wir hätten das wirksamste Verkehrsinstitut todtshlagen wollen. That- fählih ist seit 1894 ein riesiger Aufschwung des Börsengeshäfts ein- getreten. Freigelassen sind ja die internationalen Zzhlyapiere vom Umsaßstempel, desgleichen alle inländischen dividendentragenden Papiere. Die interessanten Anführungen des Herrn von Siemens über die dolitishe Macht der Börse bezogen sich niht sowohl auf die Börse als auf das Kapital; haben wir ein kräftiges Kapital, so werden wir au kräftige Börsen haben. Darum aber ist gerade auch die Flotte E Vorausfeßung dafür, daß der deutshe Kapitalmarkt kräftig und stark wird.

Abg. Graf v on Kaniß (d. konf.) : Man hat die Flottenbegeisterung vielfa als eine nit ete, als eine fünstlih hervorgerufene bezeihnet, so gestern und heute der Abg. Richter. Das stimmt nit; in der deutschen Bevölkerung is die Begeisterung echt. Daß sich die Industrien, welche Vortheil von der Flottenvermehrung haben, dafür begeistern, ist nicht zu verwundern; aber au die Begeisterung der Börsenkreise war echt, denn die Börse muß ja ebenfalls Vortheile von der größeren Flotte haben. Herr von Siemens klagt nun über die Belastung der Börfe; wenn er aber alaubt, die Großbanquiers könnten die Steuer abwälzen, so hat er do keinen Grund mehr zur Klage; denn gehen wirklich die kleinen Banquiers zu Grunde, so sind do nur diese, nicht ‘aber, wie Herr von Siemens und Har Bebel meinen, der Mittelstand vernichtet. Mit den Komwissionsbeshlüssen bin ich in manchen Einzelheiten niht zufrieden; ih sehe nit ein, warum der Kausstempel für autländishe Papiere nur ebenso hoch be- messen werden soll wie für inländishe. Mit der angedrohten Aus- wanderung des Kapitals ins Autland sollte doch endli einmal Ernst gemacht werden, dann wücde man erkennen können, wie diese Drohung ohne jeden materiellen Jnhalt i. Wir haben uns für diese Form dex Lösung der Deckungsfrage entschieden, weil wir uns eben nicht dabei bescheiden wollen, wie die Sozialdemckraten, daß das dicke Ende {hon nahkommen werde. Auch aus diefem Grunde bitte t, die Schlußabstimmung über die Flottenvorlage erst nach der end- gültigen Erledigung dieser Deckungsentwürfe stattfizden zu lassen. Die Sozialdemokraten exemplifizieren auf die Herren Kruvp und Freiherr von Stumm, welche ungezählte Millionen an der Flotten- vermehrung verdienten, und welche nur durch eine starke Reichs- Einkommensteuer getroffen, das heißt zu den Flottenausgaben ordent- lih mit zablreihen Hunderttausenden herangezogen werden könnten. Das mag ja bei den beiden Hzrren zutreffen; aber wie fteht es denn mit den übrigen Reihsangebörigen, welche nit solche Verdienste einheimsen? “ Sowie - man etne Reichs - Einkommen- \tzuer einführt, wird man in die Budgets verschiedener Einzelstaaten die e Verwirrung bringen. Zu einer Ausaestaltung der Wein- steuergesetßgebung in der Ri tung auf eine Reichs-Weinsteuer müssen wir ebenfalls zu gelangen suhen. Was Herr von Siemens über die Macht der Börse gesagt hat, stimmt bezüglih des politishen Ver- hältnifses von Frankrei und Rußland nit ganz, denn die russish- ranzöfishe Freundshaft war zu ber Zeit, als die Franzofen ihre

arden nes nit in rufsishen Werthen angelegt hatten, eher stärker als nahher. Bekanntlich hat ein Verbot des Fürsten Bismarck an die Reichsbank, die russishen Werthe zu lombardieren, große S russischer Paviere nach Frankrei gedrängt. Herr von Siemens follte si doch au vergegenwärtigen, daß Amerika im Begriff ist, der stärkste Kon-

rren eu ands zu werden, und da agegen un|érer]etits nur kurrent Deutschland d d daß d sérerseit vorgebeugt werden « kann dur eine gründliche Umgestaltung auch

dusel"

unseres Zolltarifs. Vollkommen aus ter Luft gegriff-n ist die Be- hauptung, daf die Aufhebung des Börsen-Terminbandels den deutschen Landwirthen Hunderte von Millionen gekostet haben soll. Let ven Verhandlungen über den neuen Zolltarif werden wix hoffentlich Alle dahin wirken, daß das deutshe Kapital au auf dem Weltmarkte wieer diejenige Nolle spielt, die ihm zukommt.

Abz, Gröber (Zentr.): Es is wahr, daß äuch y3n unserer Seite, namentlich in der Presse, eine. andere Lösung der Deckanasfrage befürwortet worden ist, als sie jeßt Plaß greifen soll. Für die jeßige Lösung haben wir uns vor allem aus demn Grunde entshieden, weil jede Generation thre Flotte selbs bezahlen muß und dies nicht einer 1päteren Generation zushieben darf, wie es auf dem Wege dec An- [eihe gesehen wäre; denn die Lebensdauer der Kriegsschiffe beträgt höchstens 25 Jahre. Die Anleihezinsen wären do ohne weiteres auf die große Masse gelegt worden. Das haben wir vermieden. Die Einführung einer Reihs-Einkommenst-uer bätte die Finanz- hoheit zahlreiher Bundesstaaten einfach aufgehoben und ihnen die ergiebigste direkte Steuereinnahmequelle geraubt ; man héite neben einer sol@en thatsählihen Mediatisieruag dieser Bundesstaaten die förmlihe nicht mehr nöthig gehabt. Gegen eine Netchs-Ver- mögenssteuer lassen sh noch mehr derartige Einwände machen. Für eine Reihs-Erbschaftssteuer, die zu den indirekten. Steuern gehört hâtte, fand ich in der Kommission einzig bei den National- liberalen Entgegenkommen. Daraus, daß dieser Gedanke keine Mehrheit gefunden hat, kann man ießt doch nicht mir seitens der Sozialdemokratie einen Vorwurf machen. Es sind aïso nur die anderen indirekten Steuern übrig geblieben. Wenn Graf Kaniß uns jeyt gewissermaßen zum Vorwurf macht, daß wir ketne Reichs-Weinsteuer vorgeschlagen hätten, so überlasse ih die Antwort: auf diese Anregung den Agrariern aus dem deutshen Süden und Westen. Nun kommt noch Herr von Siemens und hält der elatho- lishen“ Fraktion eine Vorlesung. Herr von Siemens felte do {hon wissen, daß es keine „katholis“ Fraktion giebt, sondern da unsere Fraktion auch Evangelische zu ihren Mitgliedern zählt und fi stets gegen eine folhe Tonfessionelle BezeiGnung verwahrt. Herr von Siemens sagt, die Börse fei das beste Neservoir für Deuisch- lands Macht und Größe. Wir halten für dieses Reservoir jedoch niht die Börse, sondern den gesunden deutschen Mittelstand in Landwirthschaft und Gewerbe; den gerade wollen wir sonen und die Börse heranziehen, deren Interessenten fast {on beleidigt sind, wenn man sie nur dem Mittelstande zuzählt Was die Kom- missionsbeshlüsse vorschlagen, trifft Leute, welche zweifellos ret gut in der Lage und mehr als die unter ihnen stehenden Schichten im stande sind, diese Last zu tragen. Wer, wie die Sozialdemokraten, bei solher Gelegenheit die Börse gegen diese Belastung zu \chüßen versucht, der muß fich gefallen lassen, als Shußtruppe der Börse bezeichnet zu werden. (Zwischenruf des Abg Bebel: „Einfach Unvershämtheit !“ Präsident Graf von Ballestrem ruft den Abg. Bebel für diesen Ausdruck zur Ordnung.) Die Einoaben der Börsenangestellten wie der Börseninteressenten werden wir ja zu prüfen haben; aber an der Hand der früheren Eingaben können wir {hon heute die Vermuthung wagen, daß die s{limmen Pxophezeiungen ebenso wenig jeßt eintreten werden, wie fie früher eingetreten find, Wir stimmen für das Flottengeseß nur unter der Vorausseßung, daß die Steuervorlagen im Großen und Ganzen solche Erträgnisse abwerfen, wie sie in der Kommission nachgewiesen worden sind. Würde daran abgebröelt, so würden wir die Deckungsfrage nicht als gelöft ansehen können und a Konsequenz bei der Schlußabstimmung über das Flottengesetz ziehen müssen.

Abg. Ricker t (fr. Vgg.): Aber wie dann, Herr Gröber, wenn

wir noch eine Neichs-Erbschastssteuer in der Kommission zu machen Zeit hätten? Wir von der Linken sind durchaus dazu bereit. Mit folhen Drohungen, wie Sie sie eben err ighi! cis baben, ift es also mißlich bestellt. Was versteht außerdem Herr Gröber unter Mittelstand? Wir wissen es in der That nicht. (Große Heiter- keit im Zentrum.) Sie haben sehr gut lachen; mit solcher Redensart kann man wohl in Volksversammlungen Anklang finden, "aber nicht in der Volksvertretung. Von welchem Steuersaß fängt der Mittelstand an, wo hört er auf? Wir baben Zensiten über 100 000 A Einkommen in Preußen, einschließlich der nit physishen Personen, noch niht 2500. Jch bitte mir also eine kfonkrete Antwort auf meine Frage aus. Jh bedauere mit meinen Freunden, daß die Reichs-Einkommensteuer und die Reihs-Vermögens- steuer keinen Anklang gefunden haben. Ih bedauere mit Herrn Bebel, daß die Hafenañlagen in Memel versandet sind, daß in Ostrowo Hunderte von katholishen Kindern ohne Schulunterriht sind; aber wir Tönnen doch nichts dafür, daß in Preußen 85 Millionen in einem Jahre thesauriert werden und nichts für den Hafen geschieht, und daß in Preußen die Schule Gemeindesache ist. Diese Argumente können do nihts gegen die Flottenvorlage und dea DeEkungsgesetßentwurf ausricten. Die Vermözenssteuer hätte eminente Vorzüge gehabt, sie trifft nur wenige Taufende, und die Kontrole wäre leiht gewesen, auh wäre die Finanzhohcit der Einzelstaaten damit nit eschädigt worden. Jn der früheren Kommissionsberathung in den Jahren 1897/98 haben doch auch gerade Zentrumsherren, wie Herr Lieber, Herr Gröber, Herr Müller-Fulda Anträge auf Zuschläge zu den Einkommensteuern für“ die Deckung der Flottenausgaben ein- gebraht. Jh halte mich also für meine Einschäßung des Ein- kommensteuergedankens an den Abg. Giröber vor drei Jahren. Und hat niht, woran ich den Herrn Grafen Kani erinnere, im Jahre 1874 Herr von Minnigerode namens der Konservativen die progressive Neichs-Cinkommensteuer empfoblen? Die beweglihe NReichssteuer ist der Gedanke, der sih \{ließlich, weil er allein nur von allen Schwierigkeiten befreien kann, zum Siege durhringen wird.

Abg. Dr. von Siemens wendet sih gegen die Kcitik, welche die Abgg. von Kardorff, Graf von Kaniß und Gröber an feinen Aus- führungen geübt haben; seine Erwiderung wird nur fehr lückenhaft auf der Journalistentribüne verständlih. Ec bezieht {ih auf die Nechtsprehung des Reich8gerihts in Sachen der Termingeschäfte. ‘Dem Grafen Kaniß bemerkt er, daß er die Kandidatur zum Reibs- tage niht angenommen habe, um feine persönlichen, fondern um all- gemeine Interessen zu vertreten; und wenn ihm Graf Kaniß daraus einen Vorwurf mache, so beklage er ihn, aber nit si.

Abg. Graf von Kaniß beruft ih auf das Uctheil des Hauses darüber, ob die Ausführungen des Abg. Dr. von Siemens nicht den Eik druck gemacht hätten, als woe der Abg. Dr. von Siemens die Interessen der Börse wahrnehmen. Wenn Börsenspteler existierten, die sih zwei verschiedene Konten hielten, cins beim Banquier A., eins beim Banquter B., fo sehe er niht ein, warum man solche Leute nit zu einer kleinen Selbstabgabe anhalten folle. Redner e:klärt ferner, setne Aus- führungen über die Weinsteuer seien an den Abg. Bebel gerihtet gewesen, der die Kosten der Flottenvermehrung den reihen Leuten zur Last [legen wollte und dem er (Redner) antwortete, die Reihs-Einkommensteuer fei dazu der richtige Weg, aber mit einer Weinsteuer treffe man un- ¿weifelhaft die reihen Leute, die getroffen werden sollten. Daraus ergebe si son, La er nur die besseren, theueren Weine besteuert haben, die große Klasse der Weinbauern aber nicht belasten wolle.

Abg. Bebel: Der Austruck „Schuttruppe der Börse" gegen uns (n eine beweislose Beleidigung und Verdähtigung. Sind ' die Manipulationen der Börse geseßwidrig und unmoralish, dann sollen die Behörden gegen sie einshreiten. Wir sind aber gegen cine Steuer, die den legitimen Verkehr belastet. Man beruft sich auf den Mittelstand. Die ganze Schußzollpolitik if au im Namen des Mittelftandes einge- füh1t worden, und die Wirkung war die Förderung des Kapitalismus und die fortshreitende Zerstörung des Mitteltands, des Kleingewerbes. Hâlte man im Zentrum ernsthaft auf dem Wege der direkten Reichs- steuer fortshreiten wollen, dann hätte man etwas erreicht, aber dann hätten die Herren vom Zentrum den Muth haben sollen, eventuell auch die Flotte fahren zu laffen; denn dazu haben fie eben den Muth von vornherein niht gehabt, Wenn wir für eine Reihs-Einlommen- steuer eintraten, seiten wir natürli voraus, daß diejenigen, die wie Graf Kanih unter geflickten Strohdähern wohnen, nicht davon bes troffen werden follten, sondern Ae, die unter Schieferdächern wohnen. Aber man will eben keine direkte Steuer, man will bet

kommt Rath; ih weiß, baß das dicke Ende nah

Neich nichts einzuwenden. muß man

böberen

indirekten Steuern bleiben, und es if das Charakteristishe, daß damit : jeßt au das

zntrum einverstanden ift. Abg. Richter: Ich huldige niht dem Scanulay Kommt Zei : e owmt. An habe ih gegen die Uebertragung der Landeserb\chaftésteuern auf das Ueber die Drohung tes Herrn Gröber f um fo mehr wundern, als Herx Gröber zuerst für eine Reichs - Erbschaftsiteuer eingetreten is. Keine Stempelsteuern, keine Flotte! Das iff jeßt der Schlachtruf des Zentrums. Wenn jeßt 1/0 pro Tausend an dem Stempel abgeseßt wird, dann fort mit der Flotte! Das ist in der That die „gräßlihe" Flotte. Ih habe ja kein Interesse, die Verhandlungen aufzuhalten, aber die Verbesserung der Kommissions- anträge durch Amendements zu versuchen, ift mein gutes Recht, welches ih mir von Herrn Gröber nicht nehmen lassen werde, Abg. Gröber: Wir können in dieser Situation darüber keinen Zweifel lassen, daß wir für die Flotte nur stimmen, wenn auch die Steuergesege mit den herausgerechneten Erträgnissen zur Annahme gelangen. Unfer Antrag von 1898 s\ch{hlug. nur Zuschläge zu den Landes - Einkommenst-uern vor, keine Reichs- Einkommensteuer; und dieser Antrag is damals abgelehnt worden; wir haben auch aus dieser Ablehnung etwas gelernt. Zu den Anhängern der Reichs-Vermögenssteuer kann ich nit Agehne werden, ih habe den Vorshlag nur zur Debatte gestellt. ie cin Wein- steuergeseß nah dem Sinne des Gcafen Kaniß gemaht werden foll, ist mir völlig unerfindlih. Herrn Bebel babe ih keine unmoralischen Motive zur Last gelegt, sondern nur objektiv konstatiert, daß die Sozialdemokratie stets gegen die Belastung der Börse gewesen ift. - Abg. Schmidt- Warburg (Zentr.) findet" die Fassung des § 6 N der Worte „Mehrertrag“ und „Fehlbetrag“ niht ganz ein- wandfret.

J 6 wird mit großer Mehrheit angenommen, desgleichen die von der Romeusian neu hinzugefügte Schlußbestimmung, welche das Ls gleichzeitig mit den C leuecgrtenen in Kraft treten läßt und das Flottengeseßh von 1898 aufhebt, mit einem redaktionellen Amendement des Abg. Rickert.

Die Kommission hat ferner folgende drei Resolu-

tionen vorgeschlagen :

I. 1) Daß vom Rechnungsjahre 1901 ab im Etat für die Verwaltung der Kaiserlihen Marine die vollen Kosten für Armierungen (statt bisher F) und von den Sciffsbaukosten 6 2/9 (statt bisher 5 9/) des Werths der Flotte auf den ordentlihen Etat übernommen werden; 2) daß der aus der Aenderung des Reichs-Stempelgeseßes va verbleibende Uebershuß zur Verminderung der Reichsshuld nah Maßgabe der hierüber im Etat zu treffenden Bestimmungen

Verwendung finde.

IT. Den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß im Interesse der Landwirthschaft und zum Zweck deren Versorgung mit den nöthigen Arbeitskräften die deutshen Reichsgcenzen für den erforderlichen Zuzug fremdländisher Arbeiter geöffnet werden.

ITL. Die verbündeten Regterungen zu ersuhen, spätestens Anfang der nächsten Session des Reichstages einen Geseßentwurf vorzulegen, durch welchen die Besteuerung des Sacharins und ähn- liher Süßstoffe in einer der bestehenden Zutersteuer und der Süß- kraft der künftlihen Süßstoffe entsprechenden Höhe gesichert wird.

Die Resolutionen werden sämmtli angenommen, diejenige

unter IT gegen die Stimmen der Sozialdemokraten, der beiden Volksparteien, der meisten Nationalliberalen, - einiger Mit- glieder des Zentrums und der Rechten; diejenige unter T, nahdem Abg. Richter gegen dieselbe bemerkt hat, daß Zucker und Saccharin ihrem Ernährungswerth und Zuckergehalt nah verschieden seien, und daß es daher nicht angezeigt erscheine, der Besteuerung auf diese Weise zu präjudizieren.

Gegen 51/2 Uhr wird die Fort eßung der Berathung auf reitag 1 Uhr Pertagt: (Vorher dritte Berathung des andelsabkommens mit England.)

doch

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 75. Sigung vom 7. Juni 1900, 11 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Jnter- pellation der Abgg. Broemel, Dr. Langerhans und

Genossen:

Welche Gründe veranlassen die Königli%e Staatsregierung, die bereits in der Thronrede vom 9. Januar d. J. angekündigte Vor- legung cines Entwurfs zu einem Großschiffahrtsweg Berlin— Stettin hinauszushieben, obwohl die \{leunige Herstellung dieser Wasserstraße im Interesse des ersten Seebandelsplaßes Preußens angesichts der für den 16, Juni d. J. bevorstehenden Eröffnung des Elbe-Trave-Kanals eine dringende Nothwendigkeit ist ?

Nach der bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. mitge- theilten Begründung der Jnterpellation durh den Abg. Broemel (fr. Vgg.) erklärt in Beantwortung derselben der

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! In der Thronrede vom 9. Januar heißt es wörtlich:

Die Staatsregierung hält nach wie vor an der Ueberzeugung fest, daß die Herstellung eines Schiffahrtskanals vom Rhein zur Elbe zur theilweisen Entlastung der Staatseisenbahn wie zur H?bung des binnenländishen Verkehrs nothwendig ist.

Die Thronrede fährt dann fort:

Die vorjährige Vorlage wird Ibnen daher, erweitert durch Vor- {läge für die besonders dringliche Herstellung anderer Schiffahrts- verbindungen und Verbesserung natürliher Flußläufe im Interesse des Verkehrs und namentlich der Landesmelioration, wiederum unter breitet werden, sobald die betreffenden Projekte fertig- gestellt sind und deren wirthshaftlihe und finanzielle Grundlage klargelegt ift.

Als solche Projekte bezeichnet die Thronrede die Herstellung eines Großfchiffahrtsweges zwishen Berlin und Stettin, die Beschaffung ausreihender Vorfluth im Oderbruch, die Verbesserung der Verhält- nifse an der unteren Oder sowie an der Spree und an der Havel, die weitere Ausbildung der Wasserstraße zwishen Oder und Weichsel und die Herstellung des masurishen Seenkanals.

Nachdem die Baupläne dieses Programms im wesentlichen im Februar d. J. vollendet waren, sind sofort die erfordeclihen Verhand- lungen mit den Vertretungen der betreffenden Provinzen und den sonstigen Betheiligten eingeleitet und unter ständiger Mitwirkung der Ministerialklommnifsare aller betheiligten Ressorts, soweit als irgend thunlich, beschleunigt worden. Es handelte si bei diesen Verhand- lungen einestheils darum, die Ansichten der Nächstbetheiligten über die in viele Verhältnisse tief cinshnetbenden Pläne zu hören, andern- theils deren Bereitwilligkeit zu der von ihnea zu verlangenden Mit- wirkung bei Aufbringung der Kosten festzustellen.

Diese Verhandlungen sind, soweit sie bisher haben zum Abschluß gebraht werden können, im Großen und Ganzen von günstigem Ecfolg begleitet gewesen. Auch die neuen Projekte haben, mit alleiniger Aus-

„nahme des masurischen Kanals, überall grundfäßlihe Zustimmung