auf den Hektoliter betrage bloß 2 4, die könne man abwälzen. Aber das Publikum muß doch schließlich den Zoll bezahlen, und da ist das merkwürdige und bedenklitße, daß man iîn großen Theilen Deutschlands beim Bierverkauf niht nah Pfennigen rechnet, ondern der Sprung immer von zu gemas wird.

ollen die Gastwirthe eine solche Erhöhung eintreten lassen, dann würde es sich nicht mehr um ein Plus von 2 # handeln, sondern dem Publikum würden 8 4 mehr, nämlih 10 4, abgenommen. Es handelt sich auch nicht um 2 4, sondern wenn man das Gewicht des La es mit in Rechnung bringt, um 3 A Zoll. Das noch nit

etitionen in großen Mengen eingelaufen sind, liegt nur daran, daß man es einfa für unmöglich gehalten bat, daß der Reichstag eine * einzige Position außer Wein und Branntwein noch herausgreifen würde, und zwar das Bier, um es mit einem höheren Zoll zu be- legen. Von einem größeren Schuß gegenüber der wachjenden aus- ländishen Konkurrenz hat bezeihnenderweise in der Kommission nur ein Kommissar der verbündeten Regierungen gesprohen, Man wolle 8 do erinnern, daß die Regterung [hon sechsmal die Brau- teuer hat erhöhen wollen, daß in Preußen der Finanz-Minister die Gemeinden zwingt, au gegen ihren Willen kommunale Biersteuern einzuführen! Jedenfalls muß \ich das Brauerei- gewerbe dagegen \träuben, daß man ihm hier ein unerbetenes Ge- senk mat, für welhes spätec hwer gebüßt werden könnte. Stehen Sie, ih bitte Sie dringend, wenigstens von dieser Zollerhöhung ab. Ste haben jz son so viel ergiebige Steuerquellen geöffnet, daß die verbündeten Regterungen {hon versuht haben, sih des Segens zu er- wehren. Das Braugewerbe würde durch folche ungerehte Belastung in scinèr Eatwickelung gestört werden.

Abg. Bindewald (Reformp.): Ob das deutsche Braugewerbe die Steuer brauht oder nicht, ist gleihgültig. Das deutsch2 Volk braucht Geld für die Flotte, und ih sehe nit ein, womit man der Geshmadcksverirrung des bitteren Bieres entgegenkommen soll. Unser heimishes Bier kann dem Czechenbier mindestens die Stange halten. Oesterreih hat sein Geschäft beim leßten Handelsvertrag gemaht, und wir brauhen ihm nicht weitere Konzessionen zu machen. Wer heute böhmisches Bier trinkt, kann auch den kleinen Aufichlag bezahlen. Denn der kleine Mann giebt nicht 30 S für ein Glas Bier; der Massenkonsum wird also nicht belastet. Pan sagt, die Bierbrauer könnten auf das Entgegenkommen der Landwirtbe rechnen, da sie die Hzuptabnehmer des Getreides seien. Ja, wenn sie nur immer einheimishes Getreide kauften: Mein? politishen Freunde würden ciner Besteuerung der einheimischen Biere nit dveitreten ; die Herren von der Linkea können s{ch also beruhigen. Wenn aber unsere einheimischen Biere di: fremden verdrängen sollten, so wäre das etn Vortheil.

Aktg. Dr. Müller - Sagan (fr. Volksp.): Ih muß dem Saße widersprehen, daß der Deutsche ein Recht auf Chauvinismus habe. Der Deutsche hat doch nicht einmal ein Wort für diesen Begriff. Der Chauvini3mus führt zu etner Verbitterung und Entfremdung der Nationen, und das ist kein Vortheil. Wenn man die Czehen nicht \hädigen will, was hat man dann für etnen Grund, diese Steuer einzuführen? Warum schlagen Sie nicht eine höhere Besteuerung des Kaviars vor? Nein, man wollte den Oesterreihern eins aus- wischen. Herr Hasse bezeichnete den Zollshuy ais eine acceptable Zu- gabe. Der Vorredner syrah davon, die Brauer möchten nur deutsches Getreide verwenden. Ja, wenn das so leiht wäre! Es kommt doch au auf die Verwendbarkcit des Getreides an. Es wird hier ein Swhutzoll vorgeschlagen, der von den Interessenten selbst garnicht yer- ne wird; darum können Sie nichts Besseres thun, als den Zoll ablebnen.

Abg. Wurm (Soz.) spricht sich vom Standpunkt des deuishen Arbeiters ebenfalls gegen die höhere Biersteuer aus, bie nur agrarischen Zwecken dienen folle. / : i

Der Bierzoll von 6 6 wird gegen die Stimmen der Linken angenommen. ;

Bei dem Zoll auf Branntweine 1) Liqueure behauptet der

Abg. Moltkenbuhr (Soz.), daß die bisher beschlossenen Steuern garniht die Reichen träfen, weil diese sie abwälzten. Liqueure, Schaumweine 2c. würden allecdings niht von den unteren Klassen ge- trunken, aber die Steuererhöhung werde auch ihnen vom Lohne abs- gezogen werden wie beim Twback. Die Steuer werde also dem Arbeiter abgeluchs werden. : L

Der Liqueurzoll wird bewilligt.

Bei Nr. 2 (alle übrigen Branntweine) geht der

Abg. Luke (b. k. F.) auf die Frage des Abg. Nikert ein, was der Mittelstand fei. Gr finde, daß dazu alle diejenigen gehören, die aus eigener Kraft und mit eigenem Kapital arbeiteten, alfo auch die kleinen Rentner. (Vize-Präsident Dr. von Frege macht den Redner barauf aufmerksam, daß Branntwein von allen Ständen ionsumiert werde.) Den armen Mann würde die vorgeshlagene Steuer niemals treffen, wie die Sozialdemokraten glaubten.

Abg. Bebel erwidert, daß die Arbeiter, namentli an der Küste, die Grog tränken, allerdings von der Steuer betroffen würden.

Der Zoll wird bewilligt. :

Bei der Position „Schaumweine“ tritt der

Abg. Fi (ul.), obgleich er selver Weingutsbesißer sei, für den

oll ein, weil es sich um einen Luxusartikel handle. Vie deutsche

chaumweinfabrikation befinde ich nicht in glänzender Lage; fie habe unter der Konkurrenz namentlich der in Deutschland bearündeten französischen Filialen zu leiden. Die Filialen könnten den (Ffffekt des Zolles wieder illusorisch machen. Man möge bet der beabsichtigten Besteuerung der inländishen Schaumweine bedenken, daß die in- ländische Industrie sih in ungünstiger Lage bcfinde, und die Inter- essenten befragen.

Abs. Eickhoff verzichtet darauf, auf diese Fragen jeht einzu- gehen, hält aber den Zoll auf die ausländishen Swaumweine und die Besteuerung der inländishen Schzumweine für untrennbar. i

Nbg. Graf von Kanitz (d. kons.) macht darauf aufmerksam, daß feine Freunde seiner Zeit gegen die Ermäßigung des Weinzolles unter dem Reichskanzler Grafen Caprivi gestimmt hätten. Gr werde bei den neuen Handelsverträgen diesen Fehler, die Ermäßigung des Zolles, wicder gut machen und den tinländisch-n Weinbau gegen die auéländishe Konkurrenz {üzen. Der inländische Weinhbauer könne die kleine Steuer sehr wohl tragen, wenn die ausländischen Weine hinreichend verzollt würden.

Die Position wird angenommen. :

Auf Antrag des Abg. Dr. Semler soll ein Artikel I1 hinzugefügt werden, wonach die höheren Zollsäße bis zum 1. Of- tober 1900 auf solhe Waaren keine Anwendung finden sollen, die am 15. Mai 1900 in den deutschen Zollausschlüssen für deutsche Rehnung lagerten oder bis dahin von Deutshen nach-

weislih bestellt waren.

Staatssekretär des Reichs-Schaßgamts Dr. Freiherr von Thielmann:

Meine Herren! Ih möchte Sie mehr im zolltehnischen als im finanzpolitischen Interesse bitten, diesem Antrage Ihre Zustimmung niht zu geben.

Zunächst hinkt der Verglei mit dem Zollkcieg mit Spanien vom Jahre 1894. Damals wurden die Zollerhöhungen gewissermaßen über Naht eingeführt und diejenigen Mengen von Waaren, welche die deutsche Zollgrenze bereits überschritten hatten, oder in den Zollaus- \{lüfsen vorhanden, also den Spaniern sckchon abgekauft waren, wurden von dem höheren Zoll freigelassen, weil man mit der Erhöhung des Zolls für diese Waaren nicht die Spanier getroffen hätte, die man mit dem Zollkrieg doch treffen wollte, sondern die inländischen Im- porteure. Also dieser Vergleich zieht nicht!

Würden Sie den Antrag Semler annehmen, so wäre es ziemlich ebenso richtig, wenn Sie in Artikel Il einfach hineinschreiben: „die obigen Zollerhöhungen treten am 1, Oktober 1900 in Kraft." Meine

Herren, wer sih vorgesehen hat, hat si jeht gegen die Zollerhöhungen, die noh erst eintreten sollen, bereits gedeckt.

Jh habe selber Anfragen bekommen: „Können Sie mir rathen, daß ih mein Lager von Spirituosen jeßt verzolle ?“ Ich habe den Herren geantwortet: „Meine Herren! Als Reichs-Schaßtsekretär kann ih Ihnen keine Antwort geben, das könnte möglicherweise das finan- zielle Interesse des Reichs shädigen. Wäre ich aber an Ihrer Stelle, hätte ih es längst gethan.“ (Große Heiterkeit.)

Abg. Frese konstatiert, daß ihm von Bremen aus ein Auftrag zu einem solhen Antrage nicht ertheilt worden sei.

Abg. Dr. Semler meint, daß dann Bremen \ih wohl besonders gut eingedeckt habe, was bei Hamburg nicht der Fall sei.

Abg. Frese stellt dies entschieden in Abrede.

Der Antrag Semler wird mit allen Fo die Stimme des Antragstellers abgelehnt und Artikel unverändert an- genommen, wonach die Zollerhöhungen am 1. Zuli 1900 in Kraft treten sollen.

Die Kommission hat eine P S vorgeschlagen, wonach der Reichskanzler in der nächsten Session dem Reichs- tage einen Gesehentwurf wegen Besteuerung des inländischen

Schaumweines vorlegen soll. Abg. Pierson (b. k. F.) verliest eine Erklärung namens der

Elsässer gegen diese Resolution.

Abg. Baron de Schmid {ließt sich dieser Erklärung an.

Abg. Graf von Kaniß: Den sehr berehtigten Bedenken der beiden Vorredner wird dur eine gründliche Reformierung der Wein- zôlle beim neuen Zolltarif abzuhelfen fein.

Die Resolution wird angenommen. 1

Damit ist die zweite Lesung der Zolltarifnovelle beendet.

Schluß 71/2 Uhr. Nächste Sißzung Montag 12 Uhr. (Jnterpellation Älbreht, Seuchengesey und kleinere Vorlagen.

wir P I E02 r Ar A Io L A S Ven Gd A La

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 77. Sizung vom 9. Juni 1900, 11 Uhr.

Es wird die zweite Berathung des Geseßentwurfs, betreffend Maßnahmen zur Verhütung von Hoch- wassergefahren in der Provinz Schlesien, und zwar die am Freitag abgebrochene Debatte über den Antrag der Abgg. von Arnim (kons.) und Genossen fortgeseßt, nach welchem dem Geseß folgender neue § 49 angefügt werden foll: Der planmäßige Ausbau der in § 1 aufgeführten Flußläufe darf vor dem Inkrafttreten eines Geseßes, betreffend Maß- nahmen zur Verhütung von Uebershwemmungen imLaufe der unteren Oder, nicht in Angriff genommen werden.

Die Abgg. Freiherr von Willisen G und Genossen beantragen hierzu, hinter dem Worte „Oder“ die Worte „Spree, Havel und Elbe“ einzufügen.

Abg. Brauer- Forst ta kon}.) beantragt, auch noch die Lausizer Neisse hinzuzufügen. /

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Ich habe gestern darauf verzihtet, auf die per- \önlihe Bemerkung des Herrn von Arnim meinerseits etwas zu er- widern. Ich wollte die Debatte niht weiter verlängern. Ich konnte aber umsomehr in vollem Vertrauen darauf verzichten, daß bie heute Herr von Arnim im Besig des vollständigen gedrucktea Stenogramms meiner Erklärungen vom 7. gekommen sein und aus denselben die Ueberzeugung gewonnen haben würde, daß die Begründung setner An- griffe auf meine Erklärungen nit aufgebaut werden kann.

Meine Herren, ih darf noch ein yaar Worte hinzufügen. Zwei Punkte würden, wenn meine Vorausfezungen richtig sind, in der Be- gründung beseitigt sein, nämlih der eine Punkt, , daß meinerseits be- hauptet wäre, die Regulierung der unteren Oder könne nicht ausgeführt werden obne Ausführung des Großschiffahrtsweges Lerlin—Stettin; und zweitens die Behauptung, ih hätte namens der Staatsregierung erklärt, daß nur das ganze Kanalprogramm angenommen twerden könnte oder nichts.

Es bleibt dann ein Punkt übrig, nämlich die angebliche Divergenz zwischen meiner Erklärung im Jahre 1898 und meiner Erklärung am 7, d. M. Meine Herren, ih will nit dasselbe wiederholen, was ih bereits gestern ausgeführt habe, daß es si hier um zwei ganz ver- schiedene Projekte handelt. Im Jahre 1898 haite ih das vollständige Regulierungsprojekt im Auge und gestern das beshränkte Projekt der Beseitigung der Hohwassergefahren, das Sie jeßt beschäftigt. Meine Herren, ich möchte aber bitten, daß der sahverständige Herr Referent des Herrn Ministers der Landwirthschaft in der Beziehung au seiner- seits dem hohen Hause über diesen Punkt eine Aufklärung giebt.

Dann, meine Herren, möchte ih au meinerseits die drivgende Bitte aué\prehen, daß das Haus den Antrag von Arnim-von Neumann ab- lehnt. Ih kann auch nicht einsehen, welher Voitheil daraus, daß Sie diesen Antrag annehmen, für die Regulierung und für die baldige Regulierung der unteren Oder erwachsen könnte. Meine Herren, und dann möhte ih noch darauf aufmerksam machen, daß, wenn Sie

tesen Antrag annehmen, Sie doch mit zweierlei Maß messen. Sie machen der Regierung zum Vorwurf, daß sie angebli Dinge mit einander verkoppele, die nichts mit einander zu thun haben ober nur in losem Zusammenhang stehen. Sie aber wollen hier genau dasselbe thun und wollen Dinge mit einander verkoppeln, die absolut gar feinen Zusammenhang haben; denn, wenn der Antrag von Arnim- von Neumann allerdings nur die untere Oder genannt hat, fo haben doch mit vollem Reht sofort die Vertreter der Elbe, der Spree und der Lausizer Neisse, der Havel sih gemeldei, und ih muß sagen: warum können denn nicht ebensogut die Vertreter der Saale, der Mulde, des Preçcel, der Deime, der Alle, der Sieg, der Ruhr und aller derjenigen, die noch dahinter sind, kommen, die genau in derselben Lage sih befinden? (Sehr richtig! Heiterkeit links.) Und das wollen Sie alles mit einander verkoppeln! Der Staatsregierung machen Sie es zum Vorwurf!

Meine Herren, Sie messen aber auch nach anderer Richtung hier mit doppeltem Maß: die Staatsregierung wollen Sie festlegen; Sie habea gestern den Versuch ge- macht, aus den Vertretern der Staatsregierung die Er- flärung herauszuziehen, wie sie sih verhalten würde, wenn der Meittelland-Kanal wieder abgelehnt würde. Meine Herren, Ihrer- seits aber hüten Ste sich wohl — und ih verdenke Ihnen das gar- nicht —, {hon jezt ein Votum abzugeben über irgend eines der Projekte, welhes in dem gesammten Kanalprogramm enthalten ist, Herr Graf zu Limburg-Stirum hat sch sehr vorsichtig ausgedrückt über seine Haltung und die Haltung seiner Parteigenossen bezüglich des Großschiffahrtsweges Berlin—Stettin. Auch bezügli der anderen Projekte, die in dem Programm enthalten sind, ift von keiner

Seite irgend cine Bindung schon erfolgt. Die Staatsregierung aber

foll sich nach Ihrer Auffassung binden; si: muß das, wte ih gestey

hon gesagt habe, ebenso unbedingt ablehnen.

Meine Herren, den Hauptzwcck, den Sie mit Jhrem An

trag verfolgen, der Staatöregierung einmal ordentlich die Wahrheit zu saçen (Heiterkeit links) bezüglih ihres V, haltens in den Wassserbauangelegenheiten, den haben Sie ja erreicht. (Große Heiterkeit.) Herr von Arnim hat ia selhst gesagt, er hätte sharfe Worte gebraucht, und ich bin auch fe davon überzeugt, seine Prophezeiung, es würden noch \chärfere Worte allen wird 4 ja wohl Leute noch in Erföllurg gehen. (Heiterkeit.) Die Staatsregierung werden Sie damit niht wesentli erschüttern; den die Staatsregierung hat ein gutes Gewissen und steht auf gutem Grunde in dieser Frage. Also, meine Herren, s{chütten Sie Jh Herz aus, aber ziehen Sie dann naher Ihren Antrag zurü! (Große Heiterkeit. Lebhafter Beifall links.)

Geheimer Baurath von Münstermann geht auf die vom Minister erwähnten Projekte näher ein, ist aber bei der im Hause herrshenden Unruhe auf der Tribüne nit zu verstehen.

Abg. Brauer» Forst begründet setnen Antrag, auch die Re, gulierung der Lausißer Neisse zur Vorbedirgung des Inkrafttretenz dieses Geseßes zu machen. Seine Heimath habe noch sehr viele Schulden aus dem Jahre 1897 zu bezahlen und müsse dabei von de Regierung unterstüßt werden; er hoffe, daß die Regierung im näthsten Fahre etne Vorlage über die Regulierung der Lausfiger Neissz ein, bringen werde.

Abg. Praetorius (kons.): Die Regierlng hat tie Pflicht, ihre leit 20 Jahren begangenen Unterlassungssünden gegen die untere Oder wieder gut zu machen, Der Landwirthscha\ts-Minister hat gestern ge sagt, wir hätten uns die Sache in unseren eigenen Köpfen fo zuredt gelegt. Jh muß aber jagen, daß ih den Minister der öffent: lichen Arbeiten neulich ebenso verftanden habe, wie Her von Arnim angab, daß alle Vorlagen zusammengehörten. A diesen Verhandlungen werde ih eine Lehre ziehen und meinen Wählern das Nöthige sagen. Es liegt eine Erklärung der Regierung aus dem Jahre 1898 vor, daß sie alébald ein Projekt der Regulierung der unteren Oder vorlegen wolle. Das war ein bestimmtes Ver \prehen. Im vorigen Jahre hat der Abg. von Neumann gebeten, daß den Interessenten vor der Entscheidung das Projekt vorgeleat werden möôge. Der Minister hat darauf, gesagt, daß der pommerschen Leand- wirth\chaftêkammer Kenntniß davon gegeben sei. Der Abg. von New

mann erklärte aber darauf, taß die Landwirthshaftekammer keine Kenntni) M

erhalten habe. Bis jeßt sind keine Interessenten gehört worden. Der Minister von Thielen hat uns einmal gesagt, daß wtr nicht allein, auf der Welt seien. Wir haben niemals geglaubt, daß wir allein auf de Welt feien; aber wir können verlangen, daß die Regierung uns nit 10 bis 15 Jahre auf die nothwendigen Verbesserungen warten läßt, d bin fein Gegner von Wasserstraßen, aber ih würde meine Pflicht verleßen, wenn ih für fie stimmte, che die nothwendige Regulierung der unteren Oder durhgeführt wird.

Geheimer Ober-Negierungérath Freiherr von Seherr-Thoß: Der Abg. Praetorius hat u. a. ausgeführt, daß die Landwirthschafts kammer von Pommern keine Kenntniß von dem Prejekt er balten babe. Gevau das Gegentheil if der Fall. Auf eine Anregung der Landwirthschaftskammer von Pommern hat de Minister geantwortet, er werde das Projekt von Breélau, wo es sich damals befand, nach Stettin übecsenden lassen, glei zeitig ist der Ober - Präsident von Schlesien entsprehend an gewiesen worden. Ob fich die Landwirtbschaftskammer nun, falls ihr das Projekt nicht früh genug übermittelt sein sollte, nah Breélau gewandt hat, kann ich nicht entsheiden. Jedenfalls trifft die Re aterung keine Schuld. Wir hoffen, daß mit der Regulterung det Oder in ihrem oberen und unteren Lauf gleichzeitig begonnen werden

kann, und wünschen darum, daß das Projekt, welches wir für di!

untere Oder vorlegen wollen, zur {leunigen Annahme gelangt.

Abg. von Werdeck (kons.): Unsere Auffassung von der vor gestrigen Ertlärung des Ministers der öffentlichen Arbeiten wird urbi et orbi getheilt. Jn den Zeitungen aller Parteien steht die Aeußerut des Ministers folgendermaßen wiedergegeben: „Die Trennung d Berlin - Stettiner Groß \chiffahrtsweges von der Kanalvorlage if nicht mögli, weil der Grof schiffahrtsweg mit dem Proj der Regulierung der unteren Oder in unlöskarer Verbindung ftebt.“ Wenn wir verlangen, taß die untere Spree, die Havel, die Elk ebenfalls rechtzeitig berüsihtigt werden, so messen wir nit mi zweierlei Maß. Die Provinz Schlesien wird in dieser Vorlage hu rüdsichtigt, und die anderen Provinzen werden auf ten Herbst bw tröftet. Wir sind ja ans Warten gewöhnt, aber was sou aus dt unteren Oder werden, wena es noch ein paar Jahre dauert ? p der Denkschrift von 1899 über die Ausführung des Gefeßes weg Bewilligung von Mitteln zur Beseitigung der Hochwasserschären ba 1897 geht hervor, daß Shlesien bevorzugt worden ift. 150 000 4 werden zurückgestellt bis zur Durcharbeitung des grofen Spreetel lierungéprojekts. Jeyt \{chreiben wir 1900, Im vorigen Jahre ver sprd der Minister für die Landwirtbschaft die Vorlegung eines Projell zur Regulterung der Spree. Auf dieses Projekt warten wir hel ncch. Darüber, ob das Prcjekt mit der Kanalverlage verquickt werdil wird oder nicht, hat der Minister von Thielen nihts gesagt. M baben fein Wort darüber gehört, wie das Projekt aussehen wird. Dit Volk kann das nicht gleichgültig sein, auch nicht dem Vertreter eind Wahlkreises, in dem ein großer Landstrich in zwei Jahren überhaull keine Ernte gehabt hat. Als der Regierungs-Präfident im vorigen Jaht! hinkam, sagte ihm der Gemeinde- Vorsteher: Jh freue mi, Sie hier a dem einzigen trockenen Plaße begrüßen zu können. Aus der „Statistisdhl Korrespondenz" ergiebt \ih, daß die Provinz Brandenburg zu da durch Üebershwemmungen am meisten geshädigten Provinzen geb Der Spreewald hat in diesem Jahre vom 10. Januar ab bis in del April unter Wasser gestanden. Dabei kann von einer Ernte l Rede set, Die Bagçcerarbeiten sind ganz resultatlos. Die aud gebaggerten Stromstrecken sind jeßt ebenso versandet, wie im vor! Herbst. Die Arbeiten an der Spree werden nur Erfolg habt wenn der Fluß im obersten Laufe befestigt wird. Daß die ul muthlos und verzweifelt werden und das Vertrauen zur Regier verlieren, kann man ihnen nit verdenken. Seit einem Fahrhundt! wird an der Spree projektiert, gesehen ist aber nichts, die Spt versandet weiter.

Abg. Freiherr von Willisen begründet kurz seinen Ant Die Regierung tünfe fich die Regulierungéprojekte nit her fuchen, jondern müsse eingreifen, wo ein Nothstand bestehe. À weiteren Ausführungen des Redners bleiben unverständlich, da et ® gewandt spricht.

Ein Schlußantrag wird gegen die Stimmen der Kons vativen und Freisinnigen angenommen, obwohl noch ung 12 Redner gemeldet sind. 20

Nah einem Shlußwort des Berichterstatters von Kölid! Gr werden sämmtliche Anträge gegen die Stimmen ® Konservativen und einiger Freikonservativen abgelehnt.

Die zu dem Geseßentwurf eingegangenen Petitionen ® Moa zu Lauban und Löwenberg werden der Reg als Material überwiesen, die übrigen Petitionen durch die \{lußfassung über den Geseßentwurf für erledigt erklärt.

(Schluß inder Zweiten Beilage.)

Zweite Beilage

zum Deulschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

137.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Zur “Ueberschrift und Einleitung des Gesehentwurfs

bemerkt

Abg. von Pappenheim (kons.): Der Ministec der öffentlichen Arbeiten hat sih darüber gewundert, daß dieses Geseß zu vielen Miß- pverständnifsen geführt hat. Dem gegenüber muß ih erklären, daß wir vorsichtig sein müssen bei Vorlagen der Regierung, die direkt oder in- direkt in irgend einen Zvsammenhang mit der Kanalvorlage gebracht werden, Nachdem im vorigen Jahre Maßregeln getroffen sind, die auf allen Seiten des Hauses Widerspruch gefunden haben, müssen wir betonen, daß wir die Vorschläge der Regierung nur mit aller Vorsicht prüfen, damit die Regierung nicht wieder durch Maßregelung von Mitgliedern des Hauses ihre Vorlagen durhzubringen sucht. Wir stehen au heute noch auf dem Standpunkt — es mag ein Miß- perständniß von unserer Seite sein —, daß § 84 der Verfafsungs- urkunde aufrecht erhalten werden muß, daß die Mitglieder des O für ihre Abstimmung nicht verantwortlißh gemaht werden ursen.

Vize-Präsident Freiherr von Heereman: Das gehört nicht zur Einleitung und Ueberschrift dieses Geseges. d Ÿ i Abg. von Arnim (kons.): Ih möchte dem Minifter ter öffent- lien Arbeiten erwidern, daß meine Ausführungen nicht auf Miß- verständniß beruhen. Sie konnten auch nicht darauf beruhen, weil 4 sich gründeten auf Bemerkungen des Ministers, wie sie im Protokoll gestanden haben. Außerdem meine ih, es kann keinen engeren Zus sammenhang als den zwishen der unteren und oberen Oder geben.

Alsdann folgt die erste Berathung des Gesehentwurfs, betreffend das Nuhegehalt der Organisten, Kantoren und Küster und die Fürsorge für ihre Hinter- bliebenen in der evangelischen Landeskirhe der älteren Provinzen der Monarchie.

Abg, von Wrochem (konf.) beantragt die Ueberweisung der Vorlage an eine Kommission.

: Abg. Hu ckenberg (nl.) spricht sich gegen die Ueberweisung an cine Kommission aus, um das Zustandekommen des Geseßes noch in dieser Session zu sichern,

T Ministerial-Direktor D. Schwarbßkopff erläutert die Vorlage, weist den Widerspruch, der gegen dieselbe laut geworden ift, zurü und meint, daß das Gesey nicht eine Ueberlastung der Kirchen- gemeinden herbeiführen, wobl aber den s\tädtischea Organisten und Küftern erhebliche Vortheile bringen werde; er cmpfichlt deshalb die unveränderte Annahme des Gesetzentwurfs.

Die Abgg. Dr. Porsch (Zentr.), Dr. Arendt (fr. kons.) und Freiherr von Richthofen (kors.) find mit der Kommissions- berathung einverstanden, wünschen aber troßdem die baldige Erlezigung der Vorlage. 7

__ Die Vorlage geht an eine Kommission von 14 Mit- gliedern.

Es folgt noch die Berathung des Antrages der „Abgg. Dr. Kropatsheck (kons.) und Genossen: die Negierung zu ersuchen, j Me

i 1) den zweiten Nachtrag zum Normal-Etat in dem Sinne abzuändern, daß die feste Zulage den Oberlehrern an den vom Staate unterstüßten Anstalten nach denselben Grundsäyen wie den Oberlehrern an den vom Staate unterhaltenen Anstalten gewährt werde,

2) die Bestimmungen über die Besoldungen der Zeichen- lehrer, der sonstigen technischen, der Elementar- und Vorschullehrer dahin abzuändern, daß

8, denjenigen fest angestellten und vollbeshäftigten technischen

Lehrern, die die vorgeschriebene Prüfung ls Zeichenlehrer für höhere Schulen bestanden baben und an der Anftalt ihrer Hauptthätigkeit den vollenlehrplanmäßigen Zeihenunterriht, jedo weniger als 12 Stunden

wöchentlih, ertheilen, die in § 1 Nr. 4 des Nachtrags zum Normal-

EE vorgesekenen Gehaltèsäße (1800 bis 3800 M) gewährt erden,

b. die im Normal-Etat sür die technischen, die Elementar- und Vorschullehrer in Berlin vorgesehenen Geßbaltssäße auf die Stadtkreise S{öneberg, Charlottenburg und Rixdorf ausgedehnt

werden, |

Nach kurzer Debatte, in der sih der Wirkliche Geheime Ober-Finanzrath Dr. Germar unter Bezugnahme auf seine Ausführungen in der Budgetkommission gegen sämmtliche einzelnen Theile des Antrags erklärt, während der Bericht- erstatter Abg. von Pappenheim (kons.) namens der Kom- mission die Annahme der Ziffern 1 und 2a, dagegen die Ab- lehnung der Ziffer 2Þ empfiehlt, beschließt das Haus nach dem Kommisstonsantrag mit der Abänderung, daß einem An- irag des Abg. Bandelow gemäß in der Ziffer 1 das Wort „möglichst“ zwischen „Anstalten“ und „nach denselben“ eingeschoben wird.

Schluß 11/2 Uhr. Nächste Sißung Montag 11 Uhr. (Dritte Lesung der schlesishen Hochwasservorlage; Petitionen.)

Handel und Gewerbe.

Na der Wochenübersicht der Reichsbank vom 7. Juni 1900_ benug der gesammte Kassenbestand 885 823 000 (1899: 951 674 000, 1898: 909 150 000) Æ, d. i. der Vorwoche gegenüber mehr 1 971 000 (1899: weniger 3 184 000, 1898: mebr 9 954 000) A Der Vêèetallbestand von 846 529 000 (1899: 914736 000, 1898: 871 893 000) Æ allein hat zugenommen um 1884000 (1899 ab- genommen um 1 460 000, 1898 zugenommen um 8716 000) G Der Senand an Wechseln von 735 973 000 (1899: 746 817 000, 1898: T 000) 6 zeigt eine Verminderung um 35 325 000 (1899 um

213 000, 1898 um 25 803 000) „G und der Bestand an Lombard- forderungen mit 74 312 000 (1899: 70 513 000, 1898: 89 166 000) M einen Zuaang um 765000 (1899 Abgang um 5 346 000, 1898 i 87 000) A Auf diesen beiden Anlagekonten zusammen x alfo eine Abnahme um 34 560 000 (1899 um 25 559 000, 1898 M 25 890 000) A erfolat, Die Position „Sonstige Aktiva“ weist

en Zuwachs von 10 536 000 G auf. Auf passiver Seite zeigt der ¡ 081 A, ._ der umlaufenden Noten mit 1060882 000 (1899: 2 1 093 000; 1898: 1 051 667 000) A der Vorwoche gegenüber 96 17Gertingerung um 29 879 000 (1899 um 22 725 000, 1898 um es 000)’ A, und die sonstigen täglich fälligen Verbindlichkeiten ea (gitbaben) ersheinen mit 552 634 000 (1899: 589 981 000, 1898: 1898 000) « böber um 6 085 000 (1899 niedriger um 1023 000,

} bôher um 8 772 000) A

Berlin, Montag, den 11. Juni

(Aus den im Reichsamt des ÎInnern zufa ä ; MahtiGE n L Daudel und Auduiei e

Betheiligung der einzelnen Länder am Außenh and Frankreihs in den Monaten Januar bis Aen 000.

Herkunnfté- Einfuhr: Ausfuhr: und 4 » / 1900 1899 1900 1899

Bestimmungsländer: L Werth in 1000 Franken.

/ 66108 5976 8 449 ; 09 Großbritannien .. ... 215069 194307 387603 367 612 Deutschland M 131164 107.125 148077 137898 Belgien . 127.027 106/352 204349. 194301 O e A 36 613 29 410 62 591 69 923 Jlaliêèn Do 935 00 910 55 788 67 247 Spanten 33 80 75098 44967 45321 Oefterreih-Ungarn . . .. 060 22600/0206 6 757 Se 38 4: 28 120 14 025 14 456 Per. Staaten von Amerika 230 O28 90.801 60 796 Brasilien 25 99 21 254 1230 14895 Argentinien . O 430 3442 10308 zusammen einschließli

anderer Länderer. . . . 1596164 1556 788 1 312940 1 246 879

Frankreichs Kohlen- und Koks3händel in den Monaten Januar bis März 1900.

E: E ohlen Koks Herkunfté länder : 1900 1899 1900 1899 | Tonnen i Großbritannien , , 1882 390 | 473 690 —— e D is L09200 913 500 181 240 157 050 Deutschland . 185 000 171800 180/020. 7E 640 usammen ein- {ließlich an- derer Länder 3 170 070 2 559 800 372 870 334 970 Ausfuhr: i Kohlen Bestimmungslönder: 1900 1899 / Tonnen Belgien , 148 700 136 000 Italien : 4 140 4 230 Schweiz A 49 150 47 380 nah anderen Ländern . , 28 540 28 580 Sciffsvorrath für französische _ Schiffe E O9 N40 52 310 Schiffsvorrath für fremde Schiffe 13 §00 14 880 zusammen . , i; 304 070 283 380 L Die Kokgausfuhr bezifferte sich in den Monaten Januar bis März 1900 in3gesammt auf 22 990 Tonnen, gegen 16 020 Tonnen im ersten Vierteljahr 1899. (Nach dem Moniteur des Intérêts Matériels,)

Getreidehandel in den Niederlanden im Jahre 1899, In den Jahren 1898 und 1899 wurden folgende Mengen v Getreide und Mehl in die Niederlande zum Berbran® eingeführt bezw. aus dem freien Verkehr ausgeführt: E

Einfuhr Auéfuhr zum Verbrauch. aus dem freien Verkehr. 1898 1899 1898 1899 Mexge in Tonnen Weizen l 047628 928474 820982 721665 VIOGdOE „a a ov a ieo: MATADO 410 200 2 (16) 235 563 Gerste z 377 981 323 204 263172 248 872 Mais (02 885 734 879 249 091 269 126 Hafer. 239 338 282 584 206 524 238 133 Bilvelzen — ,.« 91436 18 378 7 809 5 562 S A l 880 7 003 — 7 S Me 4e « 186 379 175 983 11 228 13 498 Roggenmehl ... . 46825 37 631 25 677 21 589 Die Einfuhr zum Verbrau rwoar hiernach im Vergleich mi dem Vorjahr geringer bei Weizen um 119 154 Tonnen, bei ip um 37 256 Tonnen, bei Gerste um 54 777 Tonnen, bei Buchiveizen um 13 058 Tonnen und bei Roggenmehl um 9194 Tonnen, dagegen größer bei Mais um 31994 Tonnen, bei Hafer um 43 246 Tonnen bei Spelz u. dergl. um 5123 Tonnen und bei Weizenmehl um 39 604 Tonnen. Die Ausfuhr aus dem freien Verkehr wies gezen das Vorjak, eine Abnahme auf bei Weizen um 99 317 Tonne, bei R n 41 618 Tonnen, bei Gerste um 14300 Tonnen, bei Buchroeizen um 2247 Lonnen und bei Roggenmehl um 4088 Tonnen, dagegen eine Zunahme bei Mais um 20035 Tonnen, bei Hafer um 31 609 Tonnen und bei Weizenmehl um 2270 Tonnen. Der Ueberschuß der Einfuhr zum Verbrauch über die Ausfuhr aus dem freien Verkehr wird für die beiden leßten Jahre in fo"gevder Tabelle ersichtlich gemacht: O 1898 1899 Menge in Tonnen 226 646 206 809 170 275 174 637 114 809 74 332 453 794 465 753 L 32 814 44 451 Buchweizen . S 200. G27 12 816 Spelz. u. dergl. , 1 880 7 003 Weizenmehl, . , 125 151 162 485 Roggenmehl .. 21148 16 042 Die Mehreinfuhr zum Verbrauch war also bei Weizen, Gerste, Buchweizen und Roggenmehl geringer, bei Roagen, Mais, Hafer, Spelz und Weizenmehl größer als im Jahre 1898. Die allgemeine Kinfuhr bezifferte si im Jahre 1899 bet Weizen auf 1 413549 t gegen 1419184 im Vorjahre, bei Roggen auf 424 192 gegen 505 983, bei Gerfte auf 387 316 gegen 455 285, bei Mais auf 896 206 gegen 850 844, bei Hafer auf 332 456 gegen 315 043, bei Buchweizen A 21 402 geuen 30 651, bet Spelz und dergl. auf 9092 gegen 3462, bei Weizenmehl auf 181 033 gegen 141 462 und bei Roggenmehl auf 41 721 t gegen 50844 t im Jahre 1898. Die allgemeine Ausfubr stellte sich im Jahre 1899 bei Weizen auf 1215291 t gegen 1197471 t im Vorjabre, bei Roggen auf 251 723 geaen 335 368, bet Gerste auf 310 472 gegen 334 886, bet Mais auf 428 143 gegen 392 481, bei Hafer auf 282 529 gegen 281 228, bet Buchweizen auf 8570 gegen 8538, bei Iccizenmebk auf 1€ 305 gegen 15 243 und bei Roggenmehl auf 25036 t gegen 29 419 & im Jahre 1898. Hiernach ergiebt sich ein Mehr der Einfuhr über die Aus- fuhr von 198 258 f gegen 221 713 t im Jahre 1898 bei Wetzen, von 172 469 gegen 170 615 bei Rogaen, von 76844 geaen 120 399 bei Gerste, von 468 063 gegen 458 363 bei Mais, von 49 927 gegen 33 815 bet Hafer, von 12832 gegen 22113 bei Buchweizen, von 164 728 gegen 126 219 bei Weizenmehl und von 16 685 t gegen

1900.

Die Anfu hren und Vorräthe von Getreide und Saaten i Amsterdam und an ter Zaan stell 8 I T R E 3 stellten sich in den Jahren 1898

Anfuhr Vorrat 1898 1899 1898 T 30 2 in Lasten 7 061 9 224 l 762 1 983 21 862 19 619 1813 2140 4 995 5 943 496 454 3 349 5 046 287 439 1 357 349 — 137 250 30 27 761 35 737 78 145 38 333 19 106 137 999 2/513 60 29 73 — 80 70 36 - 5 575 8 089 Erbsen 40 920 Hanfsaat 39 413 Dedersaat 98 253 Kälte 4s 447 127 428 __An der Maas wurden von den nachstehenden Getreidesorten während der leßten beiden Jahre angeführt und waren am Ende der-

selben vorräthig: Añnfuhr Vorrath 1898 1899 1898 1899 in Lasten B e O OTO 325 425 600 1 500 Roggen 174 385 159 885 1 500 2 000 Gerste 161 216 1359243 2 500 2 000 Mais , T 4 A008 241 397 1 636 2 500 Hafet ¿5 20, 120409» 1169280 100 500 Die Getreidepreise bewegten sh im Jahre 1899 in ziemli engen Grenzen, sodaß der Getreidehandel ohne die starken Schwankungen verlief, wie sie namentlich im Jahre 1898 Play ariffen. Der Preis- stand im Vergleich mit den vorhergehenden drei Jahren war für die fünf Hauptagetreidearten am Schlusse der Jahre folgender : 1899 1898 1897 1896 in Gulden P 185 229 190 d «150 (00 00 20 115 100 100 90 107 98 8D 6,29 6,70 6 70 6,20

Weiten für 2400 Ko 4 Roggen „, 2100 N Gerste „ 2000 l Mais „ 2000

De 400

ry uw « ”

Kohlen- und Eisenhandel Belgiens in den ersten vier Monaten 1899 und 1900. C Nachstehenden geben wir ein? Zufammenstellung des Außen- handels Belgiens in Kohlen und Eisen während der Monate Januar bis April 1900, indem wir die Zahlen für den gleihen Abschnitt des Vorjahres in Klammern beifügen: __ Einfuhr: Koks 93 000 b (85 000) — Steinkohlen 1 146 000 t (768 000) — Mafchinen 4000 t (11 000) — Eisenerz 795 000 & (863 000) — Luppen 1000 t (3000) — Stahldraht 7000 t (5000) — Gewalzter Stahl 4000 & (4000), — Robes Gußeisen 142 000 t (112000) — Abfalleisen 38 000 t (13 000) — Wisenblech 4000 t (5000) — Gewalztes Eifen 5000 t (5000) — Bearbeitetes Eisen 2000 t (2000). Ausfuhr: Briquets 190000 t (167 000) — Koks 381 000 k (326 000) — Steinkohlen 1 680 000 t (1 424 000) — Rollendes Eifen- bahnmaterial 13 000 t (13 000) — Maschinen 14000 t (12000) — Eisenerz 161 000 t (111 000) — Stahiträger 16 000 6 (13 000) — Stahlschienen 17 000 t (25 000) — Stahlblech 4000 t (4000) — Gewalzter Stahl 6000 t (10 000) — Nägel 2000 t (2000) — Be- arbeiteter Stahl 5000 t (8000) — Robes Gußeisen 3000 t (4000) — Bearbeitetes Gußeisen 9000 t (9000) — Abfalleisen 19 000 & (7000) — Eiseaträger 19 000 £ (21 000) — CEisenblech 25 000 & (27 000) — Gewalztes Eisen 71000 t (71 000) Bearbettetes Eisen 20 000 & (14 000). (Moniteur des Intérêts Matériels.)

Ausfuhr landwirthschaftliher Erzeugnisse aus Palästina. Die Ausfuhr von Orangen aus Palästina war im Jahre 1899 sowohl der Menge als auch dem Werthe nah bedeutend geringer als im vorhergehenden Jahre. Es wurden 310000 Kisten im Werthe von 77 000 Pfd. Sterl. ausgeführt gegen 330 000 Kisten im Werthe von 82500 Pfd. Sterl. im Jahre 1898. Die Obstzüchter und Händler scheinen sih indessen nit entmuthigen zu lassen, es werden vielmehr von Jafa aus landeinwärts in jeder Richtung neue Orange-Gärten angelegt, so daß nah einigen Jahren die ganze Um- gebung dieser Stadt mit Orange-Pflanzungen bedeckt sein wird. In leßter Zeit follen au Versuche gemaht worden sein, Orangen von Sidon und Tripolis nah Großbritannien zu verschiffen; die Qua- lität der Frucht ijt schr vorzüglich, allein die Produktion scheint be- {ränkt zu sein und die Waare die lange Reise weniger gut zu über- stehen als die Jafa-Drange. Sesam, welher auch einen wihtigen Ausfuhrartikel von Jafa bildet und fast auéshließlich nah Marseille verschifft wird, zeigte ebenfalls 1899 eine Abnahme im Vergleich zum vorhergehenden Jahre. (Nah einem britishea Konsulatsberiht, abgedruckt im „Board of Trade Journal“)

Venezuela.

Zollbehandlung von wohlriehendendem Puder- papier. Einer venezolanishen Verordnung vom 28. März d. I. zufolge is gepudertes wohlriehendes- Papier in kleinen Büchern, das zur Pflege der menshlihen Haut dienen foll, bei der Einfuhr, als zu der Nr. 391 des gültigen Zolltarifs (Hand.-Archiv 1897 1 S, 674 ff.) gehörig, gee 5, Zollflafse zuzuzählen und mit 1,25 Boliveres für 1 kg zu verzollen.

Columbien.

Einfuhrzölle. Vom 1. Mai d. J. ab fordert die Columbische Belerung die Zahlung der Seezölle in Gold. Aus einer änderen Bestimmung, welche durch den Gouverneur des Departements Panama erlassen ift, ergiebt sich, daß von dem gleichen Zeitpunkt die Eingangs- ¿ölle auf fremde Waaren auf 25 %/ vom Werth gebraht worden sind. (Moniteur officiel du commerce vom 17. Mai 1900.)

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks

an der Ruhr und in Oberschlesien. An der Ruhr sind am 9. d. M. gestellt 16 084, nicht te zeitig gestellt keine Wagen. s R n Oberschlesien sind am 9. d. M. geftellt 5849, nicht reht- zeitig gestelt 19 Wagen.

21425 t im Jahre 1898 bei Roggenmehl.

P T T E IE