O:

Auf den Beriht vom 11. April d. J. will Jh der Stadtgemeinde Wiesbaden auf Grund des Gesehes vom 11. Zuni 1874 (Gescez-Samml. S. 221) hiermit das Recht verleihen, das Grundeigenthum, w-:lches zur Durchführung des geplanten Ausbaues des städtischen Wasserwerks noch er- orderlih ist, im Wege der Enteignung zu erwerben oder, oweit dies ausreichend ist, mit einer dauernden Beschränkung u belasten. Der eingereichte, das generelle Projekt darstellende

lan folgt zurü.

Berlin, den 7. Mai 1900.

Wilhelm R. i von Thielen. Freiherr von Hammerstein. Brefeld. Studt, Feceiherr von Rheinbaben. An die Minister der öffentlihen Arbeiten, für Land- wirthschaft 2c., für Handel und Gewerbe, der geist- lichen 2c. Angelegenheiten und dés Junnern.

Ministerium des Innern.

Dem Ober-Regierungsrath Dr. jur. Wieland ist die Leitung der Finanz-Abtheilung in Angelegenheiten der Ver- waltung der direkten Steuern bei der Regierung in Frank- furt a. O. übertragen worden.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 20 der „Gesez-Sammlung “ enthält unter

Nr. 10189 das Kirchengeseß wegen Abänderung des Kirchengeseßes vom 22. Dezembec 1870, betreffend die Wahlen der Pfarrer in der evangelish-lutherischen Kirche der Provinz Hannover, vom 7. Mai 1900; unter *

Fa Nr. 10190 das Kirchengeseß, befreffend Ruhegcehalts- Ordnung für die Geistlichen der evangelisch-lutherishen Kirche der Provinz Hannover, vom 15. Mai 1900; unter :

Nr. 10191 das Kirchengeseß, betreffend die Vertretung der evangelich-lutherishen Kirhe der Provinz Hannover und der Bezirks-Synodalverbände der evangelish-lutherishen Kirche der Provinz Hannover in vermögensrechtlichen Angelegenheiten, vom 24. Mai 1900; und unter

Nr. 10192 das Geseg, betreffend die Vertretung der evangelish-lutherischen Kirhe der Provinz Hannover und der Bezirks-Synodalverbände der evangelisch-lutherishen Kirche der Provinz Hannover in vermögensrechtlichen Angelegenheiten, vom 25. Mai 1900.

Berlin W., den 12. Juni 1900.

Königliches Gesez-Sammlungs-Amt. Weberstedt.

Bekanntmachung.

Die Prüfung der Lehrer an Taußstummen- Anstalten beginnt hier am Donnerstag, den 20. September

Die Anmeldungen find an uns bis zum 15. Juli d. J. einzureichen. Das Nähere enthalten die Amtsblätter der Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt a. O. Berlin, den 9. Juni 1900. Königliches Provinzial-Schul-Kollegium. Lucanus.

Angekommen:

Seine Excellenz der General-Auditeur der Armee, Wirk- lihe Geheime Rath Jttenbach, vom Urlaub.

Abgereist:

Seine Excellenz der Unter-Staatssekretär im Reichs- Schaßamt, Wirklihe Geheime Rath Dr. Aschenborn, mit Urlaub nah dem Auslande.

Nichtamtliches. Deutsches Reich.

PLEUFER, Berlin, 12. Juni.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen gestern Nachmittag im hiesigen Schlosse den Vortrag dés Kriegs- Ministers, Generals von Goßler entgegen.

Heute Morgen 8 Uhr sind Jhre Kaiserlichen und Königlichen Majestäten von der Station Wildpark nah Eisleben und Homburg v. d. H. abgereist.

Der hiesige Königlich niederländishe Gesandte van Tets van Goudriaan hat Berlin mit kurzem Urlaub verlassen. Während der Dauer sciner Abwesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft von dem Legationsrath van Citters wahrgenommen.

Der hiesige Königlich belgishe Gesandte Baron Greind|l hat Berlin mit Urlaub verlassen. Während ‘der Dauer seiner Abwesenheit werden die Geschäfte der Gesandtschaft von dem Legations-Sekretär Mélot wahrgenommen.

Dem Regierungs-Assessor von Starck in Berlin ist die kommissarishe Verwaltung des Landrathsamts im Kreise Hörde, Mun Arnsberg, übertragen worden.

Der ea Ser Mücke in Breslau ist an die Königliche Regierung in Erfurt verseßt und der Regierungs- Assessor Gosling in Rendsburg der Königlichen Regierung in Lp pala zur weiteren dienstlihen Verwendung überwiesen worden.

_ Der Regierungs-Assessor Modrow, zur Zeit in Kulm, ist bis auf weiteres dem Landrath des Kceises Stallupönen, Regierungsbezirk Gumbinnen, zugetheilt worden.

Oesterreich-Ungarn.

Das ungarische Unterhaus hat gestern die Vorlage, betreffend die Verstaatlihung des Veterinärdienstes, in dritter Lesung angenommen.

«___ Frankrei. Im Elysée fand, wie „W. T. B.“ berichtet, gestern zu

. Ehren des Königs von Schweden und Norwegen ein

Diner statt. Der Präsident Loubet toastete auf den König, die Königliche Familie sowie auf das schwedishe“ und norwegische Volk. Der König Oskar erwiderte mit Worten des Dankes und bemerkte, daß seine französishe Abkunft ihm das Recht gebe, als erster Souverän die Weltausstellung zu besuchen. Er danke herzlih für die ihm bereitete Aufnahme und trinke auf das Wohl des Präsidenten Loubet und seiner Gemahlin. / j

Jn der gestrigen Sizung der Deputirtenkammer richtete der Deputirte Cochin an die Regierung eine Anfrage über die Ereignisse in China und N Auskunft über die Maßnahmen zu erhalten, welche die Regierung ergriffen habe, sowie darüber, ob sämmtlihe Mächte in Uebereinstim- mung vorgingen. Jun seiner Antwort führte, dem „W. T. B.“ zufolge, der Minister des Aeußeren Delcassé Folgendes aus :

Welches auch die Gründe der aufrührerischen Bewegung in China sein mögen, so viel ist sicher, daß sie eine Gefahr für alle Ausländer geworden ift; in Peking selbst hat die Bewegung Anhänger, die uur ihre Zeit avwarten, um sih ihr anzuschließen. Zum zweiten Mal seit zwei Jahren haben die verschiedenen Gesandtshaften, um den Schuß ihrer Staatsangehörigen zu sichern, die G.shwader- Chefs um Landung von Truppen ersuchen müssen; deshalb glaube ih auch, daß die Gemeinsamkeit der Gefahr, die ihre Staats8angehörigen bedroht, den Mächten ihre Haltung vorschreibt. Ich weiß niht und will es auch nicht untersuchen, ob die Mächte bezüglih Chinas abweichende Stand- punkte einnehmen; was mir aber gewiß ecsheint, it, daß die Be- tonung threr Solidarität in diefer gefährlichen Lage die sicherste Garantie für die Interessen einer jedea Macht ift. Sobald die Mächte Uneinigkeit oder Zwietracht zu Tage treten lassen, ist der Ohnmacht der chinesishen NRezierung, dcn Aufstand, durh dea fie weder erschreckt noch überrascht zu sein [cheint, zu unterdrücken, niht mehr abzuhelfen, und ohne ein Freund großer Worte oder düsterer Prophezeturtgen zu fein, glaube ih, daß man dann bald neues und größeres Unglück zu beklagen haben würde. Jch habe deshalb unseren Gesandten in Peking, zu dessen Verfügung die Regierung alle Streitkräfte des dortigen Ge- \{chwaders und noh mehr Streitkräfte, wenn der Gesandte es für nöthig bâlt, gestellt hat, angewiesen, in beständiger Verbindung mit seinen Kollegen vom diplomatishen Kocp3 zu bleiben, unter denen, wie ih konstatieren zu können die Freude habe, die vollständigste Eintracht zu bestehen * nit aufgehört hat. Zur Stunde, wo ih hier spreche, ist oder wird von den verschiedenen Gesandtschaften der Schritt unteraommen, der chinesishen Regierung zum letzten Male die gebieterische Nothwendigkeit darzulegen, der Bewegung unver- züglich ein Ende zu bereiten, die sowobl dem chinesischen Reich selbst als auch Interessen alier Art, welhe die Mächte nicht leihten Kaufs aufgeben dürfen, Gefahr bringt, und daß, wenn dieser Appell fruchtlos bleiben sollte, die Mächte nur auf sih selbst, auf die Zivilisation, die sie repcäsentieren, und auf die Sicherheit ihrer Staatsangehörigen Rücksicht nehmen würden. Und wenn unter den Mächten irgend eine Rivalität entstehen solite, so würde sie, wie ih ho e, einzig in dem Wettkampfe darum besteken, welhe Macht zuerst bereit sein würde, welche Macht am sithersten die wirkfamften Mittel zusammen- bringen würde, gleichzeitig thre eigene Sache und die des ganzen Avend- landes felbst zu vertheidigen. Unglücklicherweise ift Nordhina nicht der einzige Punkt, der uns speziell beschäftigt. Vor einiger Zeit hat die Bewegung gegen die Fremden, welhe mit furhtbarer Intensität in Nordhina aufgetreten ist, ih auch in Südchina gezeigt, und unser Kabinet glaubte zu ihrer Vertheidigung das Personal des Konsulats und dasjenige der Eisenbahnen bewaffnen zu müssen. Aber weit ent- fernt, fich zu vermindern, verdoppelt ch die Bewegung und ift für unsere Staatsangehörigen so bedrohlich geworden, daß der Vize-König von Yunnan si für ohnmächtig erklärt hat, si? zu beshüßen. Jn einem Telegramme vom 7, d. N. Abends seßte mi unser Konsul François von dieser Lage in Kenntniß und ließ mich wissen, daß er es für nöthig erachte, sich mit allen Agenten und Miisionarea nah Tonking zurückzuziehen. Ich habe meine früher der chinesishen Regie- rung ertbeilte Benachrichtigung wiederholt, .daß wir sie für das Leben unserer Staatsbürger verantwortlich machen. Zur selben Zeit babe ih an François telegrapbiert und ihm vorgeschlagen, zu seinem Shuße, wenn er es für nöthiz hielte, Truppen abzusenden. Ich habe gesagt, wenn er es füc nöthig hielte, weil François allein zu dieser Stunde im stande ist, zu fagen, ob die Nachricht von der Entsendung voa Truppen nit die Gefahr für unsere Staatë- angehörigen vermehren könnte und fie verderben würde, anstatt sie zu retten. Es ift das eine Vorsicht, welche alle diejenigen, welhe China kennen, würdigen werden, aber eintretenden Falles würden wir mit um so größerer Festigkeit handeln, als nah dem Exposó, welches ich von dieser Tribüne aus über unsere Politik in China gegeben habe, die Billigung, welhe ihr das Parlament giebt, für die ganze Welt außer Zweifel ift. Uns quält kein Wunsh nah einer unfruhht- baren Eroberung, wir wollen einfah die wirthschaftlichen Unternehmungen in Yunnan, welhe uns durch Vertrag eingeräumt sind, durhführen. Es wird der Kammer nicht entgehen, daß Erwägungen höherer Art und Bedenken der allgemeinen Politik die Regierung vor Versuhungen und vor Versuchen s{chüyen, deren ftlarstes Grgebniß sein würde, daß wic zu einer neuen Zer|plitterung unserer Kräfte gezwungen würden, die möglichst unter der Hand zu behalten, die Socge für unsere Hauptinteressen uns zwingt. Auch in dieser Hinsicht hat, wie ih hoffe und überzeugt bin, das Gefübl der Re- gierung nicht aufgehöct, auch das der Kammer zu fein.

Wie der „Temps“ meldet, ist im Kriegs-Ministerium von der Absicht des Generals Jamont, sein Abschiedsgesuch ein- zureichen, nichts bekannt.

Der Minister für die Kolonien Decrais hat von dem Gouverneur des französishen Congo-Gebietes eine Depesche erhalten mit der Meldung, daß verschiedene im Gebiet des Tschad-Sees thätige Expeditionen, darunter die Expedition Foureau-Lamy, am 13. März südlich vom Tschad-See zusammengetroffen seien; alle Mit- glieder der Expeditionen befänden sih in guter Gesundheit.

Jtalien.

Das Resultat der 39 Stihwahlen zur Deputirten- kammer ist, nah einer Meldung des „W. T. B.“, folgendes: Gewählt sind Konstitutionelle, von denen 9 der Opposition angehören, und 9 Mitglieder der äußersten Linken.

Spanien,

Die Königin-Negentin hat, wie „W. T. B.“ be- richtet, gestern die Dekrete unterzeichnet, durch welche der bis- herige Botschafter in Berlin Mendez de Vigo in den Ruhe- stand verseßt und Ruata zu seinem Nachfolger ernannt wird. A de Vigo ist zum Senator auf Lebenszeit ernannt worden.

Türkei.

Das Wiener „Tel.-Corr.-Bureau“ meldet aus Konstan- tinopel, der Kriegs-Minister sei vom Sultan beauftragt worden, alle erforderlihen Anordnungen zu treffen, um Zwischenfällen an der türkish-serbishen Grenze vor- zubeugen. Der Kriegs - Minister habe hiervon den serbishen Gesandten mit dem Bemerken verständigt, daß er eine Anzahl der besten Terr an die Grenze zu entsenden beabsichtige. Der serbische Gesandte habe (dav den Vorschlag gemacht, die albanesishen Grenztruppen dur

_Jrade zugegangen, in welchem seine Wünsche bezüg

anatolische zu erseßen, und glei chzeitig erklärt, seine Regierun, n ebenfalls entsprechende Vorkehrungen an der Gren | en. Dem armenishen Patriarchen ist ein Kaiserli i Stundung der Militärbefreiungstaxen befriedigt Vet M Der Ministerrath hat in Betreff des Differentiq|. tarifs noh keinerlei Entscheidung getroffen. Bulgarien O wird der Tarif zwar niht angewandt, dagegen qy rund der Reziprozität ein vierzehnprozentiger Einfuhizol] Der serbishe Gesandte e bei dem Minister dez Aeußern Tewfik Pascha Schritte unternommen und hervor: gehoben, daß Serbien Unrecht geshehe, w.nn Bulgarien nyr 14 Proz. Einfuhrzoll zu tragen habe. Rumänien und Serbien verlangen Aufschub der Anwendung des Differential: tarifs und erklären sih bereit, die Verhandlungen über dey Abschluß eines provisorischen Vertrages sofort zu beginnen.

Amerika.

Nach einer Meldung des „Reuter'shen Bureaus“ auz Valparaiso vom gestrigen Tage ist der Präsident von Chile Errazuriz an einer Gehirnlähmung erkrankt und der Minister des Jnnern Albano auf drei Monate mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Präsidenten betraut worden

Asien.

Das „Reuter’she Bureau“ meldet aus Peking vom 9. d. M.: Die Zahl und die Verwegenheit der Boxer in Peking selbst nimmt beständig zu. Die Straße, in welcher die Gesandt: haften gelegen sind, ist fortwährend mit einer verdächtigen Volksmasse angefüllt. Ein am Freitag früh erlassenes Edikt he: auftragt den Militär-Gouverneur, mit Kavallerie und Jnfan- terie für Aufrechterhaltung der Nuhe in den Straßen zu sorgen, Der großbritannishe Gesandte Macdonald hat zwölf und der amerikanishe Gesandte Conger zwanzig Matrosen zum Schuß der Methodisten-Mission, wo die Protestanten aller Richtungen versammelt sind, entsandt. Die eingeborenen Ge- shäftsleute sind sehr beunruhigt über das ständige Zunehmen der Boxerbewegung, o bgleih Plünderungen von Läden der Eingeborenen noch niht vorgekommen sind. — Der Kaiser und die Kaiserin-Wittwe sind am Freitag aus dem Sommerpalast zurückgekehrt.

Die „Timec“ meldet aus Peking vom gestrigen Tage: In der Zusammensezung des Tsung-li-Yamen sind Aenderungen vorgenommen worden. Ein Chinese ist aus: geschieden, und vier Mandshus streng konservativer Ge- sinnung sind zu neuen Mitgliedern ernannt worden. Der Prinz Tsching, das einzige Mitglied des Tsung-li-Yamen, welches mit auswärtigen Angelegenheiten vertraut war, ist in seiner Stellung als Vorsißgender durch den Prinzen Tuan, den Vater des Kronprinzen und eifrigen Förderer des Borer- Bundes, erseßt worden.

Aus Tientsin vom 10. d. M. wird dem „Reuter"schen Bureau“ gemeldet: Die telegraphishe Verbindung zwichen Tientsin und Peking ist unterbrohen; am Sonntag früh waren alle nordchinesishen Eisenbahnen außer Betrieb Wegen der Schwierigkeit, von dem Vize-König die Erlaubniß für die Expedierung eines dritten Sonderzuges nah Peking zu erlangen, beseßten die fremden Truppen die Wagen, worauf der chinesische Lokomotivführer mit der Maschine davonfuhr und andere Chinesen das Gleis aufrissen. Die fremden Truppen trieben die Eingeborenen mit dem Bajonett zurück und be- mächtigten sih der Lokomotive. Als der Vize-König hiervon S erhielt, ertheilte er die Erlaubniß zum Abgang des Zuges.

Vom gestrigen Tage berichtet dasselbe Bureau aus Tientsin, der vierte Zug mit 213 Nussen nebst 2 Geschützen und 62 Franzosen sowie mit Lebensmitteln und einem Geschüß für das britishe Korps sei Mittags von dort abgegangen. Die ausländishen Truppenabtiheilungen konzentrierten si bei Langfang, 40 Meilen von Peking.

Der amerikanishe Admiral Kempf hat, nach einer Meldung des „W. T. B.“ aus Washington, telegraphiert, dic Lage in China sei sehr ernst, er bitte um Entsendung eines Bataillons Marine-Mannschaften aus Manila. Der Marine- Sekretär Long habe den Admiral in Manila angewiesen, sofort 100 Mann Marinetruppen nah China zu senden. — Das amerikanische Kriegsschiff „Mon ocacy “ ist gestern in Taku eingetroffen.

Aus Yokohama vom heutigen Tage erfährt das „Reuter’she- Bureau“, die Po van dhe Negierung habe vorgeschlagen, die Audienz zu vertagen, welche der japanische Gesandte verlan gt habe, um wegen der Hinrichtung eines dem Schutze Japans unterstehenden Flüchtlings vorstellig zu werden. Wie verlaute, habe jedoch die japanische Regierung in ihrer Antwort die sofortige Bewilligung der Audienz verlangt.

Afrika.

Der Feldmarschall Lord Roberts berichtet, daß 150 britische Offiziere und 3500 Mann, die in Pretoria gefangen waren, in Freiheit seien. 900 seien von den Buren na anderen Pläßen gebraht worden, während sich 200 im Lazareth befänden. |

Amtlich wird gemeldet, daß am 7. Juni ein Gefecht bei RNRoodeval ottaStiben habe, bei welhem 15 Mann und 2 Offiziere des vierten Bataillons des Derbyshire-Regiments getödtet, 71 Mann und 5 Offiziere verwundet, die übrigen gefangen genommen worden seien. Lord Methuen my an 8. Zuni orgens mit der Hauptimacht seiner Division ein Gefecht zehn Meilen südlih von Heil bron gehabt.

Ein Telegramm des Generals Forestier-Walker aus Kapstadt vom 10. Juni an das Ktiegs - Ministerium besag!: der General Kelley-Kenney melde aus Bloemfontein vom 10. Juni Morgens, daß Lord Methuen mit dem größten Theil seiner Division am 8. Juni Morgens zehn Meilen südlich von Heilbron, wo, wie verlautet, der General Colville mit der Hochländer - Brigade gestanden, ein Gefecht gehabt habe. Lord Methuen Habe Lindley am 5. Juni mit großen Vorräthen für sich und fü Colville verlassen und den Oberst Paget in Lindley mi

enügender Streitmacht und Vorräthen zurücgelassen, um die! Stadtzu halten. Der General Kelley-Kenney habe dem Oberste! Knox befohlen, die Vorposten des Feindes zu bedrängen, d

er glaubte, daß die Berichte über dessen Streitkräfte übertrieben |

seien. Jeßt sei alles ruhig, und es herrshe keine Besorgnis

über den südlihen Theil des Distrikts.

unterbrochen.

Das „Reuter'she Bureau“ meldet aus Ventersdor? vom 10. d. M,: 250 Buren haben bisher hier die Waffe übergeben. — Das Lager bei Klerksdorp wird immer mh!

Die VPerbindunge! mit Kroonstad noch Norden zu seien jedoch seit dem 6. Jun|

un mehr verlassen. Es wird täglich erwartet, daß der Kommandant das Lager übergebe.

Demselben Bureau wird aus Maseru vom 11. d. M. ge- meldet, ein Deserteur berihte, daß im Bezirk von Bethlehem 7000 Burèên ständen. Bei dem legten Gefecht beim Rooikranßÿ sei der. Kommandant Olivier gefallen und der Kommandant de Villiers tödtlih verwundet worden. Der Präsident Steijn habe in der vorigen Woche die Buren- lager bei B:thlehem besucht und sei gegenwärtig in V rede. — 1500 Buren hätten sich gestern dem Gzneral Brabant er-

eben.

B Eine Depesche des Generals Sir Redvers Buller aus seinem Hauptquartier in Natal von gestern früh meldet : Die britishen Streitkräfte haben sich in der vergangenen Nacht am Kli p- River beim Zusammenfluß mit dem Gansolei konzentriert. Wir kamen bei dem dortigen Passe einer etwa 3000 Mann starken feindlichen aran: zuvor, welche die Absicht gehabt haben durfte, denselben zu besegen, sih aber zurüzog, sobald unsere schweren Geschüße das Feuer eröffneten. Die leichten süd- afrikanishen Neiter und die zweite Kavallerie-Brigade hatten, während sie unsere linke Flanke deckten, ein sharfes Gefecht. Unsere Verluste belaufen sih auf etwa 6 Todte und 7 Ver- wundete.

Aus Kapstadt meldet das „RNeuter'she Bureau“, das Verhalten der dem Afrikander-Bond angehörenden Mit-

lieder des Parlaments, welhe dem Premier-Minister

chreiner ihre Unterstüßung entzogen hätten, habe eine akute Kabinetskrisis verursaht. Schreiner, Solomon und Herholdt würden wahrscheinlich demissionieren. Die Abreise des Gouverneurs Sir Alfred Milner nach dem Norden sei wegen der Krisis aufgeschoben worden.

Sowohl eine amtlihe wie eine bei dem „Reuter"schen Bureau“ eingegan gene Depeshe melden, daß der Vormarsch eines Theils der Entsaßtruppe für Kumi ernstem Wider- stande begegnet sei. Die Kolonne sei auf Dampouss i vor-

erückt, wo die Aufftändischen eine starke Stellung inne gehabt

hätten. Nach einem Gefecht seien die Aufständischen aus ihrer Stellung geworfen worden, aber wegen der erlittenen Verluste sei die Kolonne nicht im stande gewesen, weiter vorzurücken ; sieben europäishe Offiziere seien verwundet worden. Die Kolonne sei nach Kwisa zurückgekehrt. Weitere Stämme seien zu den Aufständischen übergegangen.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Berichte über die gestrigen Sizungen des Reichs - tages, des Herrenhauses und des Hauses der Ab- geordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Bei- lage.

— Jn der heutigen (209.) Sißung des Neichstages, welcher der Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe, der Staats- sekretär des FJnnern, Staats - Minister Dr. Graf von Posadowsky, der Staatssekretär des Reichs-Marineamts, Staats-Minister, Vize-Admiral Tirpiß und der Staatssekretär des Reihs-Schagamts Dr. Freiherr von Thielmann hbei- wohnten, wurde zunächst an Stelle des ausgeschiedenen Abg. Gamp der Abg. Dr. Arendt (Np.) auf Vorschlag des Abg. Rettich (d. kons.) durch Zuruf in die NReihs-Schulden- kommission gewählt.

Jn der darauf folgenden ersten Berathung des Geseß- entwurfs, betreffend Aenderungen des Gesehes über die Rechtsverhältnisse der deutshen Schußtzgebiete, welche dieses Geseh mit den Vorschriften des jüngst beschlossenen Gesezes über die Konsulargerihtsbarkeit in Uebereinstimmung bringt, erklärte der

Unter - Staatésekretär im Auswärtigen Amt Dr. Freiherr von Richthofen: Wenn wir di-sen Geseßentwurf ncech in zwölfter Stunde eingebracht haben, so geschah dies deshalb, weil wir denselben für materiell unbedenklich halten, und weil wir Gewicht darauf legen, fobald als möglih die gegenwärtige Rechtslage dem Konsulargerichts- barkeit3geseß entsprehend zu ersegen. Wir bitten Sie, noch heute die Vorlage zu erledigen. n

Abg Schrader (fr. Vza.) geht auf dea Inhalt der Vorlage näher ein, bleibt aber bei der im Hause herrschenden Unruhe auf der Journalistentribüne unverständlich.

__ Abg. Kirsch (Zentr.) erklärt fh unter den obwaltenden Umständen mit der Verabschiedung der Vorlage einverstanden.

__ Jn zweiter Berathung wird § 2b des Artikels 1, welcher bestimmt, daß die Eingeborenen der Gerichtsbarkeit nur soweit unterliegen, als dies durch Kaiserlihe Verordnung bestimmt wird, mit einem redafktionellen Amendement des Abg. Bek- ever (al.) angenommen, welchem der Unter-Staatssekretär Dr. Freiherr von Richthofen seine Zustimmung giebt.

__ Abg. Gröber (Zentr.) beantragt, folgenden § 10 a neu éin- zufügen :

_ „Den Angebörigen der im Deutschen Reiche anerkannten Neligton8gemetinschaften werden in den Schußzgebieten Gewissens- freiheit und relizióse Duldung gewährleistet. Die freie und ösffent- liche Ausübung dieser Kulte, das Recht der Erbauung gottes:- dienftliher Gebäude und die Einrichtung von Missionen der bezeih- neten Religionsgemeinschaften unterliegen keinerlei gesetzlicher Be- fhränkung noch Hinderung.*

Der Antragfîteller erwähnt, daß schon früher ein Antrag Buol leiher Tendenz vorgelegen habe, vom Retbétage aber abgelehnt worden set, weil man besorgte, daß damit auch dem Mohamedani8mus etn gewisser Shuß gewährleijtet werden würde. Die neue Fassung, die er vorges{lagen, {ließe dieses Bedenken aus.

Abg. Graf von Bernstorff-Lauenburg (Rp.): Im all- gemetnen ftehen meine Freunde auf dem Standpunkt, daß ein Bedürfniß für den Antrag nicht vorliegt. Für meine Perfon stimme ih allerdings dem Antrag zu, wenn ih au eine weitere Fassung vor- gezogen hätte. :

t Der Antrag Gröber wird angenommen, desgleichen der Nest des Gesezes.

Abg. Beck-H-idelberg beantragt, sofort die dritte Lesung vorzunehmen.

Präsident Graf von Ballestrem ciklärt, daß dieses Verfahren durchaus ungewöhnlich sei, zwar in diejer Session son cinmal vor- gekommen, ein anderes ‘Mal aber von ihm als unzulässig nahgewiesen sei. Bei der Geschäftslage des Hauses werde er aber, falls niemand im Hause, aber auch niemand von den Vertretern der verbündeten

gierungen, widerspre{he: — da auch. der Bundesrath ein Recht habe, zu wissen, was auf der Tagesordnung des Reichstages ftehe — den An- trag als zulässig erklären.

Da niemand widerspricht, läßt der Präsident die dritte Lesung zu; dieselbe wird erfolgen, sobald die Zusammenstellung in zweiter Berathung gefaßten Beschlüsse vorliegt.

ZU der dritten Berathung des Geseßentwurfs, be- [reffend die Handel sbezieh ungen zum britischen Reich, iegt e; E arteien us Womehins d S e

uten unterstüßter Antrag der Abgg. Dr. Paasche (nl.) und Genossen vor:

Der Reichstag wolle beschließen, die Worte: „zum 30. Juli

1901" zu erseßen durch die Worte: „zum 31. Dezember 1903“.

Abg. Dr. Paasche (nl.) zieht mit Rücksicht auf die Geschäfts- lage des Hauses diesen Antrag zurück.

Die Vorlage wird darauf nah den Beschlüssen zweiter Lesung, d. h. mit der auf Antrag des Abg. Dr. Roesi cke-Kaisers- lautern (b. k. F.) eingefügten Befristung, in dritter Lesung und ebenso in der Gesammtabstimmung fast einstimmig an- genommen.

Es folgt die dritte Berathung des Geseßentwurfs, Pitilagi die Bekämpfung gemeingefährlicher Krank-

etten.

, Abg. Dr. Böôckel (b. k. F.) erklärt, gegen das ganze Gesetz stimmen zu müssen, da es zu große Eingriffe in die persönliche Frei- heit gestatte und außerdem in §5 dem Bundesrath di-e ungeheuerliche Berechtigung gebe die Anzeigepflicht auch. auf andere als in dem G\eze au3drücklih genannte anfteckznde Krankheiten au3zudehnen.

Abg. Dr. Endemann (nl.): D328 Haus hat gestern zu § 14 einen Antrag Baudert angenommen, welcher auch dem behandelnden Arzt bei der Entscheidung der Frage, ob der Kranke in ein Kranken- haus übergeführt werden soll, mitzusprehen gestattet; so gut die Absicht des Antrags ift, so habe ih doch das Haus bítten wollen, denselben wieder zu beseitigen, da damit der {nellen Entscheizung, welche der beamtete Arzt treffen muß, zum Schaden der Allgemeinheit entgegengewirkt wird. Bei der G-\häfts- lage ziehe ich aber diesen meinen Antrag wieder zurück. Die An- s{hauung des Vorredners ausführlih zu widerlegen, dürfte sh bet der Geschäftslage nicht nur, sondern auch weil er den guten Zweck der Vorlage vollständig negiert, ganz erübrigen.

Abg. Zubetil (Soz.): Das Gefeß shneidet in alle Privat- verhältnisse so tief ein, daß wir gegen dasselbe die \{chwersten Be- denken hegen müssen, Anstatt das Krankenhauswesen besser zu organisizren, das Wärterpersonal besser zu stellen, für gute Wohnunas- verhältnisse zu forgen, begnügt man ih hier mit einigen kfümmerlichen Abwehrmaßregeln, die thren Zweck nicht erreichen werden, weil fie ihn ohne j-de agründlihe Reform nit errei{en können.

Auf eine Anfrage des Abg. Rembold (Zentr ), ob die freie Auswahl des Pfl-gepersonals unter allen Umständen gewährleistet sei, äußert der

Staatssekcetär des Fnnern, Staats-Minister ‘ Dr. Graf

Trohz der Ablehnung

Posadowsky ih in bejahendem Sinne.

Abg. Dr. Müller- Sagan (fr. Volksp.) : unserer weitergehenden Anträge, welhe in der Kommission ketne Gegenliebe gefunden haben, werden wir für das Gesetz stimmen, weil wir in ihm wentgstens einen Anfang der Besserung sehen.

Abz, Wurm (Soz.): Wir haben nicht als Fraktion gegen die Vorlage Stellung genommen, die Abstimmung i} völlig freigegeben. Ein größerer Theil metner Freunde {ließt sich meiner Auffassung an, daß die Vorlage angenommen werden mufi, weil sie wenigstens den Anfang etner Verbesserung der gegenwärttgen unleidliche.. Zuitände bietet.

Damit {ließt die Generaldiskussion.

Ín der Spezialdebatte erklärt bei § 14 der

Abg. Baudert (So), daß auch er und feiner Freunde, welche der Naturheilkunde freundlich aegenüber- fiehen, der Vorlage wegen ihres vorbeugenden Charakters zustimmen würden, sich aber der Hoffnung hingäben, daß bei der Ausfübrung den berechtigten Ansprüchen, welde die Ner- treter der Naturheilkunde geltend mahen könnten, mehr als bisber entgegergekommen werde.

Jn der Gesammtabstimmung wird die Vorlage nach den Beschlüssen zweiter Lesung endgültig gegen die Stimmen einiger weniger Sozialdemokraten angenommen.

(Schluß des Blattes.)

— Auf der Tagesordnung der heutigen (79.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen und der Minister des Fnnern Freiherr von Rheinbaben beiwohnten, stand zunächst die Jnterpellation der Abgg. Cahensly (Zentr.) und Genossen:

„Jt die Königliche Staatsregierung im Hinblick auf das am [7, April d. J. auf dem Rhein zwis{chen Rüdesheim und Bingen vorgekommene beklagens8werthe Unglück berett, Maßregeln zu er- greifen, welhe den durhaus unzulänglihen Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen den heuttgen regen Verkehrs- verhältnifsen entsprehend gestalten ?*

Nach der Begründung der Jnterpellation durch den Abg. Cahensly beantwortete dieselbe der Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen.

Auf Antrag des Abg. Dr. Lotichius (nl.) fand alsdann eine Besprehung der Jnterpellation statt, an der sich bis zum Schluß des Blattes die Abgg. Dr. Lotichius, von Riepen- hausen (kons.), von Eynern (nl.) und Engelsmann (nl.) betheiligten.

von

diejenigen

Statistik und Volkswirthschaft,

Konkursfstatiftik. vorläufigen Mittheilung des Kaiserlichen Statistischen ersten Vierteljahr 1900 im 2182 im

Nach der Amts zur Konkursftatiftik gelangten im Deutschen Reich 2266 neue Konkurfe ¡ur Zählung, gegen erften Vierteljahr 1899.

Gs wurden 210 Anträge auf Konkurseröffnung wegen Mangels eines auch nur die Kosten des Verfahrens deckenden Massebetrages abgewiesen und 2056 Konkursverfahren eröffnet; von lehzieren hatte in 1334 Fällen der Gemeinschuldner ausf{chließlich die Konkurseröffnung beantragt.

Beendet wurden im erften Vierteljahr 1900: 1392 (1. Viertel- {abr 1899: 1500) Konkursverfahren, und zwar durch Schlußvertheilung 911, durch Zwanasvergleih 357, infolge allgemeiner Einwilligung 29 und wegen Masszmangels 9%. In 467 beendeten Konkursverfahren war ein Gläubigerausschuß bestellt.

Von den: 2266 neuen und den 1392 betrafenz

beendeten Konkursverfahren

neue : physishe Personen . 1 Nachlässe A 8 Handelsgesellshaften 79 65 Genossenschaften . S 7 7 andere Semeinschuldner . . . 20

beendete:

T

Neberden Verkehrim Kaiser Wilbelm-Kanal während des Nehnungsjahres 1399

find im zweiten Heft des Jahrgangs 1900 der „Vierteljahrshefte zuer Statistik des. Deutscben Reichs* eingehende Nachweisungen vecöffent- licht worden. Im Ganzen baben danach den Kanal im angegebenen Zeitraum befahren 26 279 abgabepflihtige Sthiffe mit 3 488 767 Res giftertonnen Netto-Raumgehalt; hiervon waren 18923 Shiffe mit 2942539 Regiftertonuen beladea. Von den 11277 Dampfern mit 2748918 Registertonnen Gesammt » Raumgehalt ge» hörten 5032 mit 1108645 Registertounen regelmäßigen Linien an. Einen Netto - Raumgehalt vou über 1500 Register» tonnen hatten 66 Dampfschiffe, von über 1000 bis 1500 Negifler- tonnen 196 und von. üher 600 bis 1000 Regiftertonnen 1018, während

von den Segel- und S@hleppschiffen nur 131 einen Raumgehalt von über 100 Regiftertonnèn und 1193 einen folien vou 100

| bis

Flagge, 20 die dhe, die he, 1038 die dänishe, 8 die franzósishe, 855 die niederländishe, 250 die norwegische, 200 die "E , 973 die schwedische und 27 eine sonstige fremde Flagge. on tes Schiffen, die den Kanal in der

ihtung Brunsbüttel—Holtenau befahren haben (im Ganzen 12 634 mit 1 437 888 Registertonnen Netto-Raumgehalt), kamen 7133 aus Glbhäfen, 910 aus anderen veutschen Nordfeehäfen, 589 aus britischen, 535 aus nieverländischen, E und Rheinhäfen, 123 aus anderen westlihen und südlichen Häfen, 3092 aus Häfen des Kanals und der Ober-Eider und 252 aus Häfen der Unzer-Fider. Von diesen. Schiffen gingen 6449 nah deutschen Oftseehäfen, 642 nach russischen oder- finifhen, 630 nah schwedischen. 67 nah norwegischen, 1710 na dänishen Häfen, während 2907 nach Häfen des Kanals und der Ober - Eider und 229 nach Häfen der Unter - Gider liefen. In umgekehrter Nichtuna (Holtenan—Brunsbüttel) haben den Kanal befahren 13645 Sciffe mit 2050879 Registertonnen Netto-Rauur- gehalt; davon famen 63600 aus deutschen Ofstseehäfen, 1088 aus ru'sischen (finishen), 1394 aus schwezische», 55 aus norwegischen, 1465 aus dänischen Häfen, 3218 aus Häfen des Kanals und der Ober-Eider und 65 aus Häfen der Unter-Gider, und es gingen 6722 nach Elbhâfen, 1211 nah anderen deutshen Nordseechäfen, 876 na britishen, 1098 nah niederländischen, belgisben und Rhein- hâfen, 211 nah anderen westlih-n und südlichen Häfen, 3362 nach Häfen des Kanals und der Over-Eider und 165 nah Häfen der Unter- Eider. An Netto-Kanalabgabe (ab¡üglih des auf di- Kanalabgabe angerechneten Elb-Lootsgeldes von 109541 46) sind 1672 771 und an Gebühren (ciafchließlich dec Schleppgebühren 2c.) 1809951 M erhoben worden.

Zur Arbetterbewegua ag.

In etner geftern abgehaltenen, von «twx 2000 Personen besudten Versammlung der Bäckermetster Berlins wurde, wie hiesige Blätter berichten, der vom Gewerbegeriht als Einigungsamt in der Lohnbewegung der Bäkeragefellen gemachte Vergleichsvorschlaa, welcher am 7. d. M. von den Vertretern betder Parteien unter Vorbehalt angenommen worden war (vergl. Nr. 135 d. Bl), nah längerer Be- rathung abgelehnt und beschlofsen, zunähsfft noch über verschiedene streitige Punkte roeitere Erhebungen anzustellen.

Kunst und Wissenschaft.

: In Weimar fand am Sonnabend im Saale ter „Erholung“ die sehr zahlreih besuhte fünfzebnte Generalversammlung der Goethe-Gefellschaft ftatt, welher Sein? Königliche Hohett der Großherzog von Sachsen und Ihre Königliche Hoheit die Erbgrofi- herzogin-Wittwe beiwohnten. Den Jahresbericht erstattete ter Ges heime Hofrath von Bojanowski; na demselben zählt die Gesellschaft 2700 Mitglieder. Freudig wurde begrüßt, daf der Vorstand beshlofen vat, zu dem der Frau Nath Goethe in Frankfurt a. ‘N. zu errichtenden

| Denkmal einen namhaften Beitrag zu spenden. — Ueber die im Soethe-

und Sgiller-Arhiv befindliche Bibliothek theilte deren Direktor. Se- heime Hofrath Dr. Suphan, mit, daß dieselbe im Vorfähr um 160 Bände vermehrt und nunmehr auf 4540 Bände angewachsen sei. — Auch das Goethe-National-Museum hat, wie aus dem Bericht des Geheimen Hof- raths Dr. Ruland zu entnehmen ift, einen bemerfentwerthen Zuwachs ers halten. Namentlich find demselben von vielen Seiten auf das Goethe- Fest im vergangenen Fabre bezüglide werthvolle Geschenke j¡uaegangen. Pervorragendes Interesse finden Geschenke des Freiherrn Adelbert von Rauh in Tirbliz, Neffen von Ulrik? von Levetiow, bestehend in dem Bildaiß feiner Tante und anderen auf die Bekäanntsbaft Goethe’'s mit der Genannten fch beziehenden S@riftstüden und Bildern. — Aus dem von dem Finanzrath Dr. Nebe erstatteten Kafsenberiht ift Folgendes hervecrzubeben: Die Gefsammt-Einnähme beträct 27 6138 4, die Gefammt-Ausgabe 25 504 46, der Baarvorrath 2113 4 Der Aufwand von 832 (6 für die Porträttüfste Zhrer Königlichen Hoheit der Großherzogin und der bewilliate Beitrag von 1000.6 zum Goethe-Denkmal in Straßburg, sowie 1500 4 für den Reservefonds konnten aus den laufenden Ginnahmen bestritten werden. Zu der Ausgabe gehören 11681 A für das Fahrbu©, 3690 A für weitere Schriften, Der gesammte Vermögensbestand beträgt 77 028 4A — Mit der auf Antrag des Geheimen Raths, Professors Oncken-Gießen einstimmig erfolgten Wiederwahl des Vorstands wurde der geshäftlihe Theil der Sitzung geschlossen, - Den Festvortrag hielt der Geheime Hofcath, Professor Dr. Eudcken-Jena über das Thema „SBoethe und die Philosophie". — Nachmittags fand ein Festmahl ftatt, bei welchem der Staats-Minister Dr, Rothe auf den erhabenen Protektor der Goethe-Gefellshaft, Seine Majestät den Kaiser, ein Hoch aus- brahte, und Abends eine Feftvorstellung im Großherzoglichen Hof-Theater (, Iphigenie auf Taurts*, Oper von Gluck). — Mit einem Tags darauf unternommenen Autfluge nah Jena-Dornburg schlossen die Festlichkeiten,

Die Jury der Abtheilung für die graphishen Künste auf der Weltausstellung zu Paris hat, nah dem „Temps“, folgenden Künstlern Ehrenmedaillen zuerkannt: Frankreich: Bracquemont, Leopold Flameng, Achille Jacquet, Patricot, Sulpis, Chauvel, Waltner, Laguillermie, Desboutin, Carriöre, Chóret, Sirony. Deutschland: Koepping, Hans Meyer und Forberg. England: Camzron und Haig. Rußlard: Mattkóe. Vereinigte Staaten von Amerika: Whistler, Pennel und Cole. Niederlande': Bauer, Dupont und Witsen. Belgien: Lenain. SHweden: Zorn. Schweiz: Pignet und van Mugaden. Türkei: Chatrine.

Land- und Forftwirthschaft.

Washington, 12. Juni. (W. T. B.) Nach dem Bericht des Ackerbau-Departements beträgt der Durhschnitts stand der Baum- wolle 82,5, gegen 85,7 im Juni vorigen Jahres. Sommerwetizen steht 4,1% s{hlechter als im vergangenen Jahre. Der Durcbichnitts- ftand des Winterweizens ift 82,7, des Sommerweizens 87.3, des

Hafers 91,7 und des Roggens 87,6.

Gesundheitswesen, Thierkraufheiten und Abs 2s Dn ' perrung

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_Das Erlöschen der Maul- und Klanenseuthe ist den Kaiserlichen Gesundheitsamt gemeldet worden vom Schlacht-Viebhofe

zu Sahsenhausen bei Frankfurt a. M. am 11. Juni.

St. Louis (Sencgambien), 11. Juni, (W.T.B.) In Dakar ist das gelbe Fieber wiedec aufgetreten. Geftern sind zwei Europäer gestorben. Quarantäne- Maßnahmen sind gegen Dakar ergriffen worden.

Verdingungen im Anslande. Spanien.

22, Juni. Lieferung von 10 000 Zinkzpliadern für die spanisdhen Telegraphenftationen. Angebote (auf |vanishem Stempeipapier} dis spätestens 17. Jani an die Dirección General de Correos y Telé+ grafos, Madrid. Kostenvoranjlag 18 000 Peseten, Kculion 5 bezw. 10%.

Verkehrs-Anjstaiten.

D uammen, (1 Juno D E anan Dampfer „Kaiser Wi e. d. : 11. Juni Scilly païßert. „Karleruhe" A Juni 5. Ade abgeg «„Mainaz* 10. Inni v. Bremen in

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