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Ei A Ap E E E MISS C r a A L E P N f

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Personal-Veränderungen. Königlich Preußische Armee.

Offiziere, Fähnriche . Ernennungen, Beförde- rungen und Verseßungen. Jm aktiven Heere. Berlin, 7. Juni. Frhr. v. Stein zu Nord- u, Ofthcim, Major, unter Gnthebung von der Stellung als persönlicher Adjutant des Prinzen Albreht von Preußen, Könialiche Hoheit, Regenten des Herzogthums Braunschweig, als Bats. Kommandeur in das Kaiser Alexander Garde-Gren. Regt. Nr. 1 verseßt. Frhr. v. Schele, Hauptm. a. D,, Ee t Battr Chef im 1. Garde-Feld-Art. Regt., der Charakter als

ajor verliehen.

Potsdam, 8. Juni. y. Boddien, Fähnr. im Regt. der s Corps, zum Lt. mit einem Patent vom 29 Januar d. F.

efördert.

__ Berlin, 9. Juni. Herwarth v. Bittenfeld, Gen. Lk. und Kommandeur der 17. Viv., ¡um kommandierenden General des XV. Armee-Korp3 ernannt. Frhr. v. u. zu Egloffstein, Gen, Major und Kommandeur der 24. Inf. Brig., mit der Führung der 17. Div. beauftragt. Prinz Friedrih Leopold von Preußen Königliche Hoheit, Gen. Lt. und Kommandeur der 22. Div., unter Belassung à la suite des 1. Garde-Regts. zu Fuß und des 1. LeW-

us. Regts. Nr. 1, zum Inspekteur der 4. Kay. Insp. (Standort

otsdam), v. Rabe, Gen. Lt. mit dem Range eines Div.

ommandeurs und Kommandeur der 35, Kavallerie - Brigade, zum Kommandeur der 22. Div., —— ernannt. v. Lessel, Gen. Major, beauftragt mit der Führung der 28. Div., von der Stellung als Mitglied der Studtenkommission der Kriegs- Akademie enthoben. Beseler, Gen. Major, beauftragt mit Wahrnehmung der Geschäfte eines Ober-Q uarti-:rmeisters, zum Mitgliede der Studienkommission der Kriegs- Akademie ern2nnt. Graf v. Holn stein aus Bayern, Major und Bats. Kommandeur im Inf. Reat. Nr. 172, unter Stellung à la suito des Regts. zur Dienstleistung beim Kaiserlihen Statthalter in Elsaß - Lothringen kommandiert. Freyer, Hauptm. à la suito des Inf. Reats. von Courbidre (2. Posen.) Nr. 19 und Lehrer an der Kriegs\hule in Engers, unter Verleihung des Charakters als Major und Enthebung von dem Kommando zur Dienstleistung bei der Kriegsschule in Potsdam, gls aggregiert zum Inf. Regt. Markgraf Karl (7. Brandenburg.) Nr. 60 versezt. Zoeller, Hauptm. und Komp. Chef im Westfäl. Pion. Bat. Nr. 7, von dem Kommando zur Dienstleistung bei der Krteg? chule in Potédam enthoben. Frhr. v. Riedheim, Königl. bayer. Gen.

tajor à la suite der Armee, dem Vorschlage Seiner Königl. Hoheit des Prinzen Luitpold, Regenten -des Königreihs Bayern ent- sprechend, von der Stellung als Kommandant der Festung Ulm ent- hoben. Frhr. v. Barth zu Harmating, Königl. bayer. Oberst à la suite der Armee, dem gleihea Vorschlage entsyrehend, zum Kommandanten. der Festung Ulm ernannt. Schuly. Lt. ünd Feld- jäger im Reitenden Feldjäger-Korps, zum überzähl. Oberlt. befördert.

Berlin, 11. Juni. v. Kessel, Gen. Lt. und Gen. Adjutant Seiner Majestät des Kaisers und Königs, Kommandeur der 1. Garde- Inf. Div., für die Dauer der diesjährigen Nordlandsreise zur Dieast- leistung bei Seiner Majestät dem Kaiser und König, Frhr. v. Rot - berg (Albert), Lt. im 1, Bad. Leib-Gren. Regt. Nr. 109, Frhr. Gayling v. Altheim, Lt. im 1. Bad, Leib-Drag. Reat. Nr. 20, — bis Ende September d. J. zur Dienstleistung als Ocdonnanz- Offiziere bei des Großherzogs von Baden Königlicher Hoheit, Tommandiert.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 9. Juni. v. Didtman, Gen. Lt. und Inspekteur der Kriegsschulen, in Genehmigung seines Abschied8gefuhes mit Pension, v. Engel- brehcht, Gen. Lt. und Inspekteur der 4. Kav. Insp., in Genehmigung feines Abschied8gesu&es mit Pension, Frhr. v. Meerscheidt- Hüllessem, Gen. Lt. und kommandtierender Gen. des XV. Armee - Korps, in Genehmigung seines Abschied8zesuches

mit Pension und dem Charakter als Gen. der Inf., Stieler v. Heydekampf, Gen. Lt. und Kommandant von Rastatt, in Genehmigung seines Absciedsgesuhes mit Pension, Ne. Oberstlt. a. D., zuleßt beim Stabe dez 6. Rhetn. Inf.

tegts. Nr. 68, mit seiner Pension und der Erlaubniß zum ferneren Tragen der Uniform des Inf. Negts. von der Marwitz (8. Pomm.) Nr. 61, v. Steuben, Oberst à la suite des 2.- Hannov. Inf. Negts. Nr 77 und Kommandeur des Militär-Knaben-Erziehungs- instituts in Annaburg. in Genehmignng seines Abschiedsaesuh-es mit Pension und der Uniform des 4. Garde-Regts. z. F.. — zur Disp. gestellt. v. Est orff, Major à la suite des Genecalstabes der Armee, scheidet, unter Enthebung von dem Kommando zur Dienst- leistung beim Ober-Kommando der Schußtruppen, mit dem 27. d. M. aus dem Heere aus und wind mit dem 28. Juni d. J. als Major mit scinem bisherigen Patent in der Schvßztruppe für Deuitsch- Ostafrika angestellt. Kaß ner, pens. Ober-Wachtm, bisher in der 8. Gend. Brig,, der Charakter als Lt. verliehen.

Im Beurlaubtenstande. Potsdam, 30. Mai. v. Oppen, Déerlt. a. D., zuleßt in der Res. des 1. Garde- Regts. z. F., die Er- laubniß zum Tragen der Uniform des 1. Garde-Landw. Regts. ertheiit.

Im Sanitäts-Korps. Berlin, 9. Juni. Hofft, Stabs- und Bats. Arzt des 2. Bats. Inf. Reats. von Voiats - Rhe 3. Hannov.) Nr. 79, unter Stellung à la suite des Sanitäts-Korps,

is auf weiteres zur Dienstleistung beim Auswärtigen Amt kom- mandiert. : 4 Evangelische Militär-Geistliche.

Schloß Urville, 9. Mai Strauß, Div. Pfarrer der 6. Div. in Spandau, mit den Geschäften als Militär-Oberpfarrer des 111. Armee-Korps beauftragt und demselben der Titel cines solchen, Noack, Div. Pfarrer der 22. Div. in C2fel, mit den Geschäften als Miilitär- Oberptarrer des X1. Armee-Korps beauftragt und. demselben der Titel eines solchen, verlieben.

Deutscher Reichstag. 209, Sißung vom 12. Juni 1900, 11 Uhr. Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen

Nummer d. Bl, berichtet. Berathung des von dem Abg.

Es folgt die dritte Müller-Fulda (Zentr.) eingebrahten Gesetzentwurfs wegen Abänderung des Neichs-Stempelgeseßzes.

Eine Generaldiskussion findet nicht statt.

Von den Abgg. Hilbck (nl.), Müller-Fulda und Genossen liegt. bezüglih des Emissionsstempels für Kuxe ein Kompromißantrag vor, welcher die Beschlüsse weiter Lesung hinsihtlich der Einzahlungen dahin abänderkt, aß der Steuersay von 2 Proz. auf 1 Proz. herabgeseßt wird, und daß die Befreiung von diesem Stempel auf diejenigen Einzahlungen (Zubußen) Anwendung finden soll, welhe außer wi Deckung von Betriebsverlusten zur Erhaltung des Betriebes n seinem bisherigen Umfange bestimmt sind und verwendet werden; statt der „Gewerkschaftskassen“ soll die „Gewerkschafi“ als die zur Entrichtung des Stempels verpflichtete Stelle bezeihnet werden.

In der Spéezialdiskussion empfeblen die Abza, Hil bck und Graf von Oriola (nl.) diesen Anirag dem Hau'e zur Annahme. Daz- selbe gesteht seitens des

Abg. Müll er- Fulda, der mit dieser Fassung alle Bedenken weggeräumt findet, welhe in zweiter Lesung gegen die Besteuerung der Koxe ausgetreten seien.

Auch Abg. Dr. Müller- Sagan (ir. Volfép.) erklärt seine Zu- stimmung.

Der Kompromißan{rag wird darauf mit sehr großer Mehrheit angenommen und damit der abgeänderte arif, sowie die Aenderungen in dem Reichs-Stempelgeseh selbst.

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In der namentlihen Gesammtabstimmung erfolgt die An- nahme des Gesehentwurfs mit 208 gegen 87 Stimmen. Gegen das Geseß stimmen die Sozialdemokraten, die beiden Ela die freisinnige Vereinigung, die Polen und die ässer. |

Darauf erfolgt die am. Anfang der Sihung zurügestellte dritte Berathung der Novelle zu dem Gesez über die Rechtsverhältnisse in den deutshen Schußgebieten. Das Geseg wird auf Antrag des Abg. Beck- Heidelberg (nl.) en bloc im Einzelnen und dann im „Ganzen angenommen.

Jn der dritten Lesung des von den Abgg. Bassermann (nl.) und Genossen eingebrahten Antrags wegen Abände- rung des Zolltarifgeseßes (Erhöhung der Zölle auf Schwefeläther, Bier, Branntwein und Schaumwein) wird ebenfalls eine Generaldiskussion nicht beliebt. Auch “ in der Spezialberathung werden die einzelnen Positionen ohne Debatte erledigt und die Vorlage in der Gesammtabstimmung mit großer Majorität angenommen.

Nächster Gegenstand der Tagesordnung is die dritte Lesung der Novelle zum Gesetz, betreffend die deutsche Flotte. Jn der Generaldiskussion bemerkt der

Abg. Freiherr von Stumm (Rp.): Jn zweiter Lesung hat der Abg. Bebel in Bezug ouf mih gesagt, daß fast die Hälfte der Sumine, welche die Panzei flotte kosten werde, mir als Reingewinn zufiele. Jn der Zuschrift an die Kommission, auf welche sh Herr Bebel ügt, habe ih eine Berehnung über den Reingewinn garnicht aufgestellt, Jh habe dieses Schreiben an den Kommissions- vorsißendea nur gerichtet, um die lähelihe Behauptung ad ab- surdum zu führen, als ob die beiden Firmen Krupp und Stumm ols Gewknn dur die neue Vorlage 173 Milltonen davontrügen. Selbst wenn man zugeben wollte, daß 502% daran verdient feien, kämen nur 56 Millionen oder 34 Milltonen pro Fahr heraus. Wenn Herr Bebel nun in der zwetten Lesung erklärt hat, meine Zahlen seien unrichtig, so übersiehßt er, daß es sich bei den anderweiten Berechnungen der Kommission um eine ganz andere Grundlage handelt, in der auch die Panzerplatten für Ersatßzbauten mit enthalten waren. Sie mözen rechnen, wie Sie wollen, keine Marine der Welt bezieht billiger Platten als Deutschland; es hat überhaupt starker Anregungen der Martneverwaltung bedurst, um Krupp vnd die Dillinger Hütten u bewegen, die kostspieligen Anlagen zur Herstellung von Panzer- platten auf fo lanze Zeit hinaus herzustellen,

Abg. Dr. Dertel-Sachsen (d. kons.): Jch ergreife das Wort nur, um einer Legendenbildung vorzubeuzen. Wir sind nicht etwa nur deswegen für die Flotte eingetreten, weil uns die Berücksichtigung der landwirthschaftlichen Forderungen zugesagt und so in ver Deckungs- frage eine gewisse Gegenleistung geboten wurde. Wir haben die Flottenvorlage von Anfang an ledigli sahlich und vom nationalen Standpunkt aus betrachtet, wir waren von Anfang an entschlossen, dafüc zu immen, und wir beweisen heute durch unsere Zustimmung, daß das Wort „kein Fleishbesbaugescß im Sinne der Agrcrier, keine Flotte!“ ebenso wentg Bere(ßtigung hatte, wie manche andere, ähn- lihe Worte, Das Fleishbeshaugesez iit ja niht nach dem Sinne meiner näheren Freunde gestaltet worden. In einer Hurrahstimmung haben meine politishen Freunde sih allerdings dieser Vorlaze gegen- über niemals befunden und befinden sch darin auch heute nit. Von den mittelbaren Lasten der Flettenvermehrung bat die Land- wirth\sHaft das meiste zu tragen, das kann nit bestritten werden. Die Leutenoth muß dur die Verstärkung gefördert werden, und ein kleiner Tropfen genügt, um das Maß zum Ueberlaufen zu bringen. Die Flottenverstärkung wird die ohnehin bypertrophisch entwickelte Ausfubrindustrie noch mehr begünstigen, darüber dürfen wir uns niht täushen. Wir wissen, daß wtr Opfer bringen, wir bringen si: aber für die Weltmachtstelung und den gesci{tlihen Ruf Deutschlands. ä

Die erwähnte Erklärung ift für uns felbitverständlich. Wenn die verbündeten Regterungen feierlich versprochen haben, die Interefsen der Landwirtbschaft bei den neuen Handelsverträgen kräftig fördern zu wollen, so ist das eben etwas Selbstverständlihes, diese Erklärung hätte abgegeben werden müssen, ob Flottenvorlage oder nit. Deshalb geben wir auf diese Erklärung verhältnißmäßig wenig. Wir sind in den leßten Tagen belehrt worden, dak unzwetdeutige Gr- klärungen vom Regterungstishe mutatis mutandis aufgefaßt werden müssen. Es kann uns passieren, daß nah einigen Ja2h:en auch von dieser Erklärung gesagt wird, fie ist cum grano salis autzufaîsen. Wenn man das überiegt, ist die Erklärung von relativ geringem Werthe. Wir haben fie nit erxtrahbtert, sie atebt uns immerhin etwas

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in dte Hand, aber bestimmend für unsere Stellung zur Vorlage war diele Erklärung niht. Die Regelung der Deckunasfrage allerdings hat Marchen von uns die Zustimmung wesentli erleiGtert. Die Börse wird die mäßige Stempelsteuererböhung tragen könnea. Im leßten Grunde haben wir der Vorlage nur zugestimmt, weil die jeßige Weltlage uns vor Augen geführt hat, daß eine Verstärkung unserer Wehrkraft zur See ein dringendes, unabweisbares Bedürfniß ist. Wir wünsWen aber recht dringend, daß die verbündeten Negie- rungen von den nzuen Machtmitteln denjenigen Gebrau machen, der den Empfindungen der Volkétsee]e ertspriht. Wir wollen keinen Kriepo, wir find richt Chauvir isten im shlehten Sinne; das Deutsche Reich ift saturiert, aber es will si von seinem Besiß innen und aukßen niht das mindeste wegnehmen lossen, au nit bei Seite steben oder zu kurz kommen, wenn ein Theil der noch nicht aufgetbeilten Welt zur Austheilung kommt; dazu zwingt uns die aeschicht- liche Aufgabe des deutsh:n Volks. Wir woLen Fricden um jeden Preis, nur nicht um ven unserer nationalen Ehre und unserer Welt- maDtstellung. Der Friede wird nur gewahrt, wenn wir nah Be- finden die gehörige Festigkeit zeigen. Mit dieser Flottenverstärkung steuern wir wieder ein Stück hinein in das Meer tec Weltyolitik. Davor fcheuen wir niht zu: ück; aber diese ganze Weltyolirik ift wurzelloë und kraftlos, wenn sie ait in einer kfraftvollen Heimaths- politik wurzelt. Jm nähsten Jahre wird boffentlib tie Mebrbeit ebenso stark und geschlossen und fest bei der Erneuerung unserer Zoll- tarife und Handelsverträge sein. Mag die deutsche Zukunft zum theil auf dem Wasser liegen, die Wurzeln der deutschen Kraft liegen immer ¿auf dem Lande!

Abg. Liebknecht (So;.) süh1ni aus, die Begeisterung für die Flotte jei von’ oben gemacht wordeo, die Flottenbegeisterung sei ein- fa befohlen worden; man habe alles aufgeboten, auch die Massen zu begeistern; aber es sei niht gelungen, eine nationale Bewegung zu erzeugen, weil das Volk diesen Plänen gleichgültig gegenüber stehe. Genau mit denselben Gründen wie jeßt fôante man in aht Tagen dem Reichstage eine neue Flottenvorlage unter- breiten, Da werde gegen England geheßt. In England herrs{he zwar der fapitalistihe Hunger nah Gold, aber England sei gleichzeitig ein freies Land, und die freien Bürger Englands würden mit den Chauvinisten im eigenen Lande {on Abrehnung halten. Wäre England niht ganz und gar in Süd-Afrika engagiert, so könnte es jeßt in China eingreifen, wo sih die Nemesis schon zu vollzichen beginne. Gerade auf England und eie Vereinigten Stzat:n weise Deutschland eine verständige Politik bin, niht auf Rußland, in dessen Schlepytau man jeßt laufe. Ez werde in England nit begriffen, daß in cinem Lande, wo das allgemeine Wahlrecht gelte, das persönliche Element fast nech stärker ausgebildct sei als in Rußland. Ueber das Bischen Flotte, das Deutschland baue, lahe man in England; aber nit über Deutschland lahe man dort; Deutschland fei ge- achtet, weil es eine gewaltige Kraft gezci,t habe in der Ent- wickelung seiner Jadustr'e und s:ines Handels. Sett Deutschland die Konkurrenz mit Frankreich auf dem Gebiete des Handels beaonnen, habe es Frankreich in 15 Jahren überholt, obwohl Frankrei die Niesen- flotte géhabt habe und Deutschland nidt — Bemæeis genvg, daß eine Flotte zur Entwickelung des Handels nicht nötbig sei. Weiter führt Redner aus, er wünschte, der Staatssekretär Graf Posadowtky wäre der Kugelfang, der er zu sein cinmal erklärt habe, nah beiden Seiten hin und sorgte auch dafür, daß, was von der anderen Seite komme,

in den Papierkorb wandere, (Präsident Graf von Ballestrem

ersu&t den Nedner, die Allechöchste Stelle n! Va Bereich seiner Erwägungen zu ziehen.) Daß man über d Dinge im Reichstage niht reden dürfe, sei ein fo traurige

Zeichzn, dai man wahrlih von {mählichen Zuständen sprechen dit i eworden oba 1 chritt miß l

Ver französische Sozialist Millerand sei Minister die organisi?rten französischen Sozialisten diesen

bätten; unzweifelhaft denke auch die große Mehrzahl der deuten

fo:ialdemokratishen Partei ebenso, diese könne es nimmermehr gut,

heißen, daß ein Sozialist in ein. bürgerlihes Ministerium eintrete Daß die deutschen Arbeiter unzufrieden sein sollten mit der sozial; démolratishen Abstimmung, beweise nur, daß man die deutschen Y beiter zu niedrig einshäge. È Wege, die Arbeiter zu beschäftigen; für Kulturaufgaben aber habe man im Deutschen Neich „kein Geld. Die Flottenvorlage sei ein Raubzuvg gegen das deutsche Volk. (Präsident Graf von Ballestren ruft den Redner wegen dieses Ausdrucks zur Ordnung.) Sie sei ein Be und deshalb würden die Sozialdemokraten gegen die Vorlage nmen.

Präsident Graf von Ballestrem: Wegen dieses Audsdruckz rufe ih den Redner zum zweiten Mal zur Ordnung mit allen Folgen der Geschäftsordnung. Der Abg. Liebkneht hat im Anfang seiner Rede wie ih jeßt aus dem Stenogramm ersehe, mit unverkennbarem Hin: weis auf Mitglieder des Bundesraths vom Kainszeichen des Wort, bruhs gesprochen, das thnen nah ihrem Verhalten bet den beiden Flottenvorlagen anhafte,. Wegen dieses Ausdrucks rufe ih ihn zum dritten Mal zur Ordnung.

Abg. Müller - Fulda ezrsuht die verbündeten Regterungen um weitgehende Berücksichtigung der bezügli der Leutenoth gefaßten Re, solution und geht dann auf die Berechnung näher ein, welhe in der Kornmnission über den Gewinn an der Herstellung der Panzcrplatten aufgestellt worden sei; die Kommission habe ih dabet genau an die von der Martueverwaltung angegebenen Zablen gehalten. Die Kommit!sion fei von dem Abg. Freiherrn von Stumm zu Unredht an, gegriffen worden.

Abg. von Kardorff (Rp.): Freiherr von Stumm bat {ih nur gegen die Schlußfolgerungen gewahrt, welhe Herr Bebel aus den Kommissionsberehnungen gezogen hat. Herr Bebel spekuliert ja gern auf dite |@lechten Eigenschaften des Neides und der Mißaunst im Volke. Wir Deutsche hätten do allen Grund, auf diese Etablifse, ments \tolz zu fein, wetl sie besseres Material liefern, als es irgendwo in der ganzen Welt hergesteUt wird. Jm Punkte der Gewinne hat Herr Bebel mächtig übertrieben; übrigens siad diese Werke bezügli der Arbeiterversorgung Musteranstalten,

Staatssekretär des Jnnern, Staats - Minister Dr. Graf von Posadowsky-Wehner:

Meine Herren, der Herr Abg. Müller (Fulda) hat einige Worte zur Begründung der Resolution gesprochen, die von der Budget- kommission mit Bezug auf die Abhilfe der landwirthschaftlihen Leute, noth gefaßt ist. Thatsächlih möchte ih ihm in dieser Bezichung zunächst bemerken, daß allerdings nah Artikel 4 der Reichsverfassung dem Reiche die Bestimmung über die Fremdenpolizei zusteht, d. h, der Erlaß geseßliher Bestimmungen, daß aber die Ausübung der Fremdenpolizei unzweifelhaft ein Recht der einzelstaatlicen Verwaltungen ist, Jch kann mir aver sehr wohl denken, daf wenn eine cinzelstaatlihe Verwaltung dieses Recht der Fremdenpolizei in cinem Umfange oder in einer Art ausübte, die bedenklih wäre für die Sicherheit des Deutschen Reichs, die verbündeten Re gierungen in ihrer Gesamatheit, und insbefondere auch der Reichskanzler, das Necht und die Pflicht haben würden, gegen eine solch: Ausübung dieses Rechtes etnzuschreiten. Aber anders liegt die Frage, oh der Herr Reichskanzler oder die verbündeten Regierungen daz Recht haben, eine Einwirkung auf einen Einzelstaat geltend zu machen in der Richtung, daß die Fre emdenpolizei daselbft derart auszeübt werde, daß Ausländer unbe schränkt nag Zahl und Zeit in das elnzelstaatlihe Gebiet hbereingelassen werden, Jch möchte nicht glauben, daß den verbündeten Regierungen und dem Herrn Neihskanzler cin solhes RNeht verfassungsmäßig zusteht. Aber meine Herren, wenn ih einmal in meiner Eigenschaft als Mitslied des preußischezn Staats-Ministeriums \sprehea darf, so kann ih Ihnen verfichern, daß das preußische Staaté-Ministerium die außerordentlige landwirtbschaftlihe Noth, die durch den Leutemangel in den östlichen Provinzen hervorgerufen ist, vollkommen anerkeant, und daß se die Auffassung weiter landwirthschaftliwer Kreise theilt, daß jeßt vielleidt die Noth der Landwirthschaft noch mehr in den knappzn Leute- verhältnifsen liegt als in den ni-drigen Preisen der landwir:b;schaft- liden Erzeugnisse (sehr richtig! rechts), und ih kann fernec versithem daß die preußishe Staatsregierung eifrig bestrebt ift, in der Hercin- lassung fremder Arbeiter so weit zu gehen, wie es sih irgendwie mit den politishen und manhesten sonstigen Interessen des Deutschea Reis und Preußens verträgt. Aber das werden Sie, glaube ih, ebenfall Alle anerkennen, daß bei dieser Frage sehr wichtige, sehr \{hrocrwiegende entscheidende öffentlich - rechtlihe Gesiht8punkte mitsprehen, und daf wir unfere Grenzen für die Einwanderung fremder Arbeiter ganz unbedingt frei unter keinen Umständen geben können. Das vreußisd Staat2-Ministerium hat siŸ aber erst kürzli darüber \{lüisig ge macht, weitere E:leiWterungen in der Zulassung fremder Arbeiter eintreten zu lassen, und ih kann zusihern, daß man es vermeiden wird, wenn niht dringende Gründe im Einzelfalle dazu zwinger Ausweisungen von assländishen Arbeitern vorzunehmen. Die Ver- treter der landwirthshaftlißen Interessen können also überzeugt sein, daß man in Preußen dieser Frage fortgesegt die ernficste Auf merksamfkcit zuwendet, und daß wir in der Zulassung von fremden Arbeitern so weit gehen, wie es mit den von mir angedeuteten Rüd- fichten auf die Vertältnifse des Reihs und Preußens irgentwie ver- einbar ift.

Abg. Dr. Sattler (ul): Das große Ziel if erreiht worden dadurch, daß man von alien Seiten Meinungsverschiedenheiten zurüd- gedrängt und fi auf die Erkerntniß vereinigt hat, daß die Saffun( einer größeren Flotte ein politisches Erforderniß ift. Aber av gerader die deutiche Arbeitershaft if fehr ftark an dieser Sache interesqter! denn ein grofer Theil der Ausgaben dafür fließt in die Taschen der drut!chen Arbeiter. Desgleichen ift die Landwirtbschaft aufs lebhafiefte ar dem Fort’chreiten unserer Industrie und unseres Handels intereifiert. der Frage der Ausweisung dürfen allerdings die nationalen Gesittépunkte nit vernachlöfsiz;t werden, Die Flotte e nicht ¿um Kawpf gegen England geschaffen; der Irrpun ist noch größer als alle übrigen Jerthümer in der Rede des Abg Liebknech;t. Die Flotte wird Deut]chland und dem deutschen Bolke j Liebe cescafffen. Auch die deutsche Arbeitershaft hat die Ueberzeugung von der Nothwendigkeit der größeren deutshen Flotte, das A fozialdemokratishe Presse selbst anerfannt, Wir empfinden 12" Genu:thuung darüber. daß wir jeyt so weit gefommen find, daf rey diese Flo:te schaffen kôanen, und wir halten diesen Moment für deutsam, weil es gelungen ift, sonst so außeinandergehende Grup! des Hauses zusammenzubringen, Das Votum jagt, daß Deuts fi mit einer Flotte eurcpäischen Charakters niht mehr „eg kann. Deéethalb begrüße ich mit Freuden, daß es gelungen ift, eine?! große Mehrheit für die Vorlage zu gewinnen, a4

Abg Szmula (Zertr ): Die Erklärungen des Staatssetre n lafsen die Befürchtung zu, taß die bezügliche Resolution v0: ge verbündeten Regierungen enger aufgefaßt wird, als der Reicstaz f

Œ&8s gäbe andere, wirkli kulturfêrderlide |

ht hat. Der nationale Gesichtspunkt wird hierbei von ung O von Herrn Sattler im Auge behalten. Welhe Wunde

s E Bismarck mit den Ausweisungen dec preußischen Landwirthschaft

lug, hat er damals und so lange er im Amte war, nicht erfahren ; er wäre fonst au der Mann gewesen, diese Maßregel, sobald ihre

ädlihen Wirkungen erwiesen waren, wieder rückgängig zu machen, Mir haben in Oberschlesien zahlreiche Kolonien eingewanderter und seßhaft gemachter Slaven, die der Große Kurfürst und Friedrich der Große ins Land gezogen habeù,

Abg, Bebel (Soz): H?rr von Kardorff übersieht gänzlich, daß id mi lediglih an die Mittheilungen des Kommissionsberichts ge- halten habe. Jh beneide übrigens weder Herrn von Kardorff, noch die Hercen von Stumm und Krupp. Die Frage der großen Gewinne der Panzerplattenfabrikanten if überhaupt niht von unserer Presse, sondern zuerst von der „Germania“ oder der „Kölnischen Volkszeitung* angeschnitten worden, Der „Hannoveische Courier" hat diese Sache aufge- griffen und Aufklärung verlangt, weil diese Angabe die Flottenvorlage sehr unpopulär zu machen geeignet sei. Das hat man in dex Kom- mission erörtert. Gewiß liefern diese Werke ausgezeichnete Maschinen zur Zerstörung von Menschen, so gut Kanonen wie Panzerplatten, das haben wir ebenfalls anerkannt, Es is auf die Nothwendigkeit hingewtcsen worden, die Konkurrenz auf diesem Gebiet zu fördern, damit niht Deutshland Monopolpreise bezahlen müsse. Daß die deutshen Arbeiter Vortheile von der vermehrten Flolte haben,

t doch eigentli cin bereits abgegrastes Gebiet. Der Prozentfa if : | : ß deutscher Arbeiter, der durch den Flottenbau beschäfttat werden kann, ist winzig, es handelt \ch hödstens um 50 his 60 000 Arbeiter. is | j 0 Für Arbeils8gelegenheit könnten Staat und Kommunen in Deutsch- land hundertfah mehr und besser auf anderen Gebieten als auf dem der Vermehrung der Kriegsschiffe sorgen. Der beutsche Handel und der deutsche +Unternehmungsgeist hat nach der Flotte niht ver- langt. Ihm und dem deutschen Arbeiter haben Sie durch die gleichzeitigen Beschlüsse zum Fleischbeshaugeseß gerade auf einem Gebiet, zu dissen Förderung angebli die Flottenvermehrung dienen foll, die schweriten Nachtheile zugefügt. Man hätte wegen der Flotte das deutshe Volk befragen follen ; denn bei den leyten Wahlen hat die Flottenfraze fast gar keine Rolle gespielt. Früher waren die Nationalliberalen die Maher bei allen Militärvorlagen, heute ist es das Zentrum; früher waren sie an der Tôte, beute sind sie im Hintertreffen, Noch vor wenigen Jahren hat das Zentrum die Welt- politik unbebinat verurtheilt, wie wir es heute thun.

Abg. Freiherr von Stumm erklärt, ex bleibe bei ursprünglihen Ausführung tehen.

Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillings fürst:

Der Herr Abg. Liebklnecht hat die verbündeten Regierungen s{mählihen Wortbruchs angeklagt. Nachdem er aber von seiten des Herrn Präsidenten zur Ordnung gerufen ift, kann ih mi [ledigli auf eine Zurückweisung beshräaken und gehe niht weiter auf die Frage ein. h

Herr Liebknecht hat aber auch noch eine and:re Behauptung auf- gestellt, die ih nicht unwidersprohen hinausgehen lassen möchte. Er sagte, die Begeisterung für die Flotte sei erft nah dem Herbste des vorigen Jahres entstanden und habe früher in dem deutshen Volke nicht cxisliert. So wenigstens habe ih die Aeußerung aufgefaßt. Diese Behauptung is nun meines Erachtens eine irrthümlihe Auf- fassung der ges{chichtlichen Entwickelung des letzten Jahrhunderts, und es it nothwendig, die Genesis der Flottenvorlage nochmals dem deutsben Bolke ins Gedächtniß ¿zurückzurufen,

Wenn ih zurückdenke an die Zeit vor fünfzig Fahren und an die Begeisterung für eine deutshe Floite, die damals das deutshe Volk durchzog, und wenn ih mi der Thatsache ertnnere, daß damals die im deutshen Bunde vereinigten Regierungen sich mit Auznahme der preußischen Regierung ablehnend verhielten gegen die Flotte, so darf i behaupten, daß das Drängen nah einer deutshen Flotte recht eizentliß aus dem deutshen Volke hervorgegangen ist. (Lebhafte Zustimmung.)

Die Geschichte des vergangenen Jahrhunderts zeigt, daß der Nuf nah etner Flotte stets dann hervorgetreten ist, wenn fih das Streben na einheitliher Gestaltung Deutschlands geltend machte od2x wenn diese ihrer Verwirklichung entgegenging oder entgegenzugehen s{ien.

Es gab ja cine Zeit, meine Herren, wo der Gedanke an eine deutsche Flotte uns fern lag; es war die Zeit des Bundestages. Damals lebten wtr {ill und harmlos (Heiterkeit), wir hatten materiell befriedigende Zustände, wenig Schulden, verhältnißmäßig wenig Bteuern, wir hatten keine Agrarier (Heiterkeit), wenn es auch den Grundbesizern, besonders in den 20 er Jahren, berzlih {l-cht erging.

Wir hatten keine Sozialdemokraten, vor allem aber keine Sorgen der auswärtigen Politik, wenigstens in den Mittel- und kleinen Staaten. Diese begnüzten sich damit, Len Antagonimus zwischen Preußen und Oesterreih am Bundestage aufmerksam zu verfolgen und fi je nach Bedürfniß und Neigung entweder der einen oder anderen diefer Großmächte anzuschließen, (Sehr wahr!) Im Ganzen war es eine Zeit kleinstaatlih-r Beschränktheit und Behaglichkeit.

Allein dem deutschen Volk: genügte dieses nicht. Die Erinne- kung an die cinstige Größe und Bedeutung des Deutschzn Reichs und die Mißstimmung über die Zerrissenheit und Ohnmatht Deutschlands, die 19 mehr und mehr verbreiteten, ließen uns nicht zum ungestörten Genuß des materiellen Behagens kommen. Der Einheitsgedanke, den ¿zunächst die studierende Jugend pflegte, ginz in immer weitere Kreise über und bildete das Ferment der revolutionären Bewegungen Ain Jahres 1848, Schon glaubten wir uns damals. am Viele, als jene Bewegung an der Ungunst der Verhältnisse iGeiterte. Da ein mähtices Reich nicht obne Flotte be- stehen kann, ging auch mit dem Reiche der Gedanke oder die Hoff- nung auf eine Flotte zu Grunde. Erst zwanzig Jahre später wurde M Reich, dank den Siegen der vereinten deutschen Heere, unter den ¡udelnden Zurufen der Nation begründet. Au j:‘6t trat sofort die Forderunz nah einer deutshen Flotte auf. Man war cinig in der Ueberzeugung von der Nothwendigkeit derselben, die denn auch von da an in threr Entwickelung stetiz fortgeschritten ist. Meinungs- vershiedenheiten traten seitdem auf nur in Bezug auf die Größe der Flotte und die Höhe der zu verwendenden Mittel,

Ver Weg, den man einschlug, um die Mittel für Heer und Flotte ¡zu beschaffen, führte zur Reform unserer Zollzesey- gebung, und dies hatte einen industriellen Aufschwung zur Folge, ae Gutwielung unseres Handels, die das Verlangen nah dem / d unseres Handels durÿ eine Flotte mit erneuter Kraft hervor- a 4 ließ, Es handelt sich da nit allein um den Schug I, Schiffe oder um den Nachdruck, mit dem man die Forde- h in fremden Ländern zu unterstüß:n hat, sondern es handelte A S möchte ih JZhnen dringend ans Herz legen — um Dis ristenz als handeltreibende Weltmacht zu sichern.

“eutshe Reih darf nicht abhängig sein von dem guten Willen

seiner

a R tao é j i nderer mähtiger Nationen (sehr riGtig! Bravo!), es muß auf eigenen !

E stehen und auf Achtung zählen können. Daraus ergiebt fich othwendigkeit einer starken Flotte.

Die “neueste Geschichte |

lehrt, wohin ein Land kommt, das nur eine schwadhe, ungenügende Flotte zu seiner Verfügung hat.

Zum Schlusse möŸhte ih diejenigen, denen die Opfer, die die Flotte verlangt, zu läftig erschcinen, nochmals daran erinnern, daß die idealen Einheitsbestrebungen, das Drängen nah einer Weltmacht- stellung, die aus dem deutschen Volk hervorgegangen ftand, uns auf die Bahn geführt haben, auf dec wir uns befinden und auf der wir nicht umkehren können.

Nach dem Gange, den die zweite Lesung der Gesez:svorlage ge- nommen hat, wird diese Auffassung ja au yon der großen Majorität dieses hohen Hauses getheilt, und ich zweifle niht, daß ber Reichôtag in gewohntem Patriotismus scine Beshlüfse zum Wohl des Vaterc- landes fassen wird, (Bravo!)

Abg. Gräfe (Reformp.): Gerade der bäuerlihe und {tädtische

Mittelstand ift nicht „mit Begeisterung für die Flottenforderung ein- getreten. In der Münzgeseßnovelle mufßiten wir eine Verstärkung des internationalen Kapitalismus fehen. Wir bewilligen vie Flotte nit im Bertrauen auf die Negierung, sondern auf die Zukunft des deutschen Vaterlands. _ Abg, Dr. Hasfe (nl.): Wir hoffen im Gegensaß zu Herrn Szmula, daß die Vilderung der Abwehrmaßreg-ln gegen die Eig- führung von russischen und galizishen Landarbeitern nur vorlibercehend zu sein braucht. Die Flottenbegeifterung i daz Ergebniß einer langen, geschichtlichen Entwickelung, entscetdend ist jegt die Reaktion gegen eine englishe Stimmung. So freundlih, wie Herr Lieb- fnedt denkt, „find die Gngländer gegen uns nit; fie fürhten unsere wirthshaftlihe Konkurrenz. Schon cinige Wochen vor dem Hamburger Vorgang vom Oktober 1899 haben die Alldeutshen eine Bersammlúng abgehalten, in der fie auf die Nothwendigkeit her Vermehrung der Flotte hingewiesen haben ; in der Zwischenzeit haben ste keine Gelegen- heit vorübergeben lassen, zu betonen, daß die Bewillizung vom Jahre 1898 nur eine Abschlagszahlung war, daß wir heute eine ¡weite folgen lassen, die wiederum nit die letzte sein kann und darf. Es gereizt der nationalliberalen Fraktion nur zux Ehre, daß sie, ohne zu deuteln und zu mäkeln, in warmer Begeisterung für die Forderungen ein- getreten ist, auf welchen die Zukunft des Reichs beruht.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Neformp.): Auf die weltbekannte Bedeutung des Herrn Liebknecht als Stratege und als Diplomat:n gehe ih nicht ein. Er hat #ch heute aber auch als NReformatoc des höheren Schulwesens entpuppt und vorgeschlagen, die fünf Milliarden für die Flotte zur Aufklärung des Volks zu verwenden, damit nicht solde Dinge wie in Koniß vorkommen. Uns wäre eine Besprechung der Koniter Angelegenheit sehe angenehm gewesen, In den Kreisen der akademish gebildeten Leute in jener Gegend b-steht die Ueberzeugung, daß es ih um ein Verbrehen aus Aberglauben handelt, Wenn das hôhere Schulwesen reformiert wird — ich fürchte, daß Herr Liebkneht dabei nichts meßr lernt. Wir stimmen einstimmig für die Flotte, da diz Deckungbfrage in fo er- freulihec Weise gelöst ist. Es ist dem Flottenenthusiasmus der Börse Gelegenheit gegeben. sih au praktisch zu betbätigen. Wir bewilligen die Flotte, aber nicht aus besonderer Begeisterung für bie auswärtige Politik, die wir nicht wie Herr Rickert mit der auswärtigen Politik des Fürsten Bismark gleichstellen. Unter dem Fürsten Bismarck hätte die Entscheidung für die Schäden in Samoa und für die Beschlagnahme der Schiffe niht fo lange auf sich warten lassen. Noch ein ernstes Wort tin Ehrerbictung an eine hohe Stelle! Möge eingedenk des Wortes „Blut is dicker als Wasser“ das Blut des deutshea Volks, das si stammaverwandt fühlt mit dem der Buren, nit mehr in s{merzlihe Aufwallung gebraczt werden dur Glückwunschdepeshen zu ben Siegen der cnglischen Waffen. (Prä- sidcnt Graf von Vallestrem bittet, die Allerhöchste Person nit in die Debatte hineinzuziehen.) Ih {ließe mit der Hoffnung, daß der englishe Nebel, der sich zwishen Thron und Volk gelegt hat, einer erfrishcriden Brise weihen möge.

Nach kurzen Erwiderungen der Abgg. Liebknecht und Szmula nimmt das Wort der

Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Staats-Minister Graf von Bülow:

Meine Herren! Der Herr Abg. Liebermann von Sonnenberg hat feine Ausführungen mit einec Bemerkung g-\{lossen, die ih nit unwidersprohen lassen kann. Die Politik Seiner Majestät des Kaisers und der Kaiserlichen Regterung wird nur und ausfchließli bdurch nationale Gesichtöpunkte bestimmt. Für die deutsche Politik find leèiglih die realen deutschen Jateressen maßgeb?ad, und wir ver- folgen ledigli}Þ nationale deutsche Ziele. Die Politik eines großen Landes darf weder durch Sympathien noh durch Anti- pathien bestimmt werden, sondern sz fann nur geleitet werden vom Standpunkt der deutsche.n Gesammtinteressen unter rußtaer und sorgîamer Ecroägung der Fcage: Wohin weist der reale deuische Vortheil, und von welher Seite droht Deutschland Nachtheil ? (Lebhafter Beifall.) der Besorgniß Politik eine unruhige und phantastisch: sein könnte. ist ebenso unbegründet. Und ih möchte bitten, mir in Richtung auch nur eine Frage, cinen Fall zu nennen, wo unsere Politik nit eine befonnene und maßvolle geroesen wäce. Abenteuerliche und aggressive Pläne lizgen uns voll?!ommen fecn. denzen widersprehen durhaus den Traditionen unserer Politik und

Diese Besor zniß

dem Charakier des d:utshen Volkes. Wir wollen aber wcder bei j Seite gehoben werden, noch wollen wir unter die Näder kommen. |

Wir wollea Sicherheit dafür haben, daß wir uns auch weiter im

Frieden, ungestört in politisWer und wirthchaftilihcr Beziehung ent- | Deshalb ift die Flottenvorlage eingebracht worden, j

wickeln köanen. und ih bin überzeugt, die große Mehrheit dieses hoben Haufes wird dur ihr Votum für unsere Vorlage der W

um große vaterländische Gesi&tspunkte

ist. (Lebhafter Beifall } Damit {ließt die Generaldiskussion. In der Spezialdiskussion wird Flotte) ohne Debatte namentlich abgestimmt. ist die Annahme mit 199 gegen 107 Stimmen. Die §8 2—6 werden ohne Debatte

Von der anderen Seite dieses hchen Hauses ift | Ausdruck gegeben worden, daß unsere au8wärtige |

dieser |!

Derartige Ten- |

eit zeigen, daß, wo es i |! bandelt, um große nationale | Mac@tfragen, im Deutshzn Re‘chstage immer ein Mehrheit zu finden |!

über § 1 (Bestand der | Das Ergebniß |

nah den Be- |

Der Präsident verliest dieselbe; zu erwähnen ist, f die Zahl der eingegangenen Petitionen circa 54000 Mican

hat, wovon 978 au Verhandlung gelangt find.

Abg. Dr. von Leveßow (». kons. fahgemäße, enecgishe und unermüdliche

in den Kommissionen nicht mehr zur

\pricht för die unpartelische, Leitung der Berhanblungen

dem Präsidenten arter dem lebhaften Beifall der Mitglieder, die f sämmtlich von den Plätzen erhoben haben, ven Danf aus.

P:äsident Graf von Ballestrem erwidert, daß er in ben oft sch&rwoterigen Momenten dezr Leitung der Geschäfte stt-ts die Unterstüßung des Hauses, und zwar von allen Seiten desselbeny, erfahrzn habe, er

überirage ein gut Theil des Dankes des Ha im Präsidium und auf die Schrififührer.

fes auf feine Follegen

Reichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürs:

Ich habe tem hohen Hause eine Kaiseclidhe Die Botschaft lautet:

Botschaft mitzutheilen.

(Der Retichstaz erhebt sich.) Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deut!chzr Kaiser. König

von Preußen, e. 2e. x. thun kund und fügen htermit zu wissen, da

kanzler Fürflen zu Hoßenlohe-Schbillin :sfürft

gemäß Artikel 12 der Verfassung bie gegen Reichstages in Unserem und am 12. Juni dieses Jahre y Uckonblich beigedrucktem Kaiserlichen Fnsiegel Gegeben Neues Palais, den

(L. &)

Auf Grund der mir von t ErmäßHtigung erkläre ih im Namen Nei§stag für gelesen.

_ Präsident Graf von Bal (die Sozialdemokraten verlasse: Reihs-Oberhaupt und rufe Kaiser, König Wil hoh, hoch! (Das Hiu3 f ruf ein.) Ich schließe die Sitzung Schluß gegen 6 Uhr.

ß Wir Unseren NReichs- ermädhtigt haben, wärtigen Sißungen des

15onTAl s V Cenio09e,

raifer ertheilten

- t p Kezterungen ven

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Preußischer Laudtag

Herrenhaus.

13. Sißung vom 12. Juni 1900, 1i/, Uhr.

Der Präsident Fürst zu Wied

getretenen Ersten Bürgermeister Dr. Kersten-

Auf der Tagesordnung steht zunächst berathung über den Gesegzentwurf,

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pflihtung der Gemeinden in der L

zur Bullenhaltung. Der Berichterstatter Herr v

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enselben Beschluß faßt ie Verpflichtung ; Westfalen: zur von: Landsberg-

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s Abgeordnetenhauses

t, daß die Waarerhausfsteuer erst

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vorgeschlagen: Die Minister der Finanzen, ermächtigt,

für Handel und Gew-:rbe sind

) 000 6 festgesetzt.

5 1 folgendzn Zusaß es Jnnern' und

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Unternehmungen, welche, unter Ausschluß eines die Verzinsung

von 4 v. H. d Gewinnes für die Unternehmer, den Kle auf den Kreis der gegen Zahlung eines laufenden auff iti gehörigen einzel von der Waaren

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schlüssen zweiter Lesung angenommen, desgleichen definitiv das | ?2hwendig

Geseß im Ganzen in namentlicher Abstimmung mit 201 gegen | 2%

103 Stimmen.

Die Wahlen der Abgg. Haake (4, Frankfurt, Np.), Dr. Graf zu Stolberg - Wernigerode (6. Gumbinnen, d. kons.), Graf von Carmer (1. Breslau, d. konf.), Plache

(7. Magdeburg) und Müller (Rudolstadt, nl.) werden für | gültig erklärt; die Wahl des Abg. Bolz (5. Trier, til.) wird |

beanstandet und die Anstellung einer großen Menge von Er

| hebungen über die Behauptungen des eingegangenen Protestes |

beschlossen. Damit ist die Tagesordnung crledigt. Präsident Grof von Ballestrem: Jch darf annehmen, daß wir dem Ende unserer Tagung entgegengeben.,

Ich: gestatte mir, | | Ihnen über die Geichäfte dieser Session, welche eine der \{wersten | uyd längsten des Reichstags gewesen ist vnd nur von einer früheren | Session übertroffen worden ist, die übliche Geschäftsübersicht zu geben. |

eten e E E A M LCI Umiaglleucr LAF d » Nora too net n Veren u o i 1A » de § Leb bios Mi a Mi do den Teinen Kaufleuten a n D orb ptds d Tos Bor WCeroeiteucr t it ITETEUDEN Uy # p 1 2

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