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zwischen di Hause und dem Abgeordnetenhaufe entstehen würde, was wegen der geschäftlichen Lage, in der die beiden Häuser sich befinden, für die Verabschiedung des ganzen Gesetzes sehr perniziós werden würde. Jÿ kann alfo nur bitten, diesem Zusaße niht Ihre Zu- stimmung zu geben. f:

Was den Antrag Frenyel betrifft, so ist der na meiner Meinung garnicht erforderli; denn e3 heißt: „Wer den Kleinhandel betreibt“. Wenn daneben Großhandelsbetrieb stattfindet, so wird der Betrag des Umsaßes in dem Großhandelsbetriebe in diese Summe überhaupt nit eingerechnet. (Bravo!)

) Fee Kommerzienrath-Frenßel zieht seinen Antrag urück.

G Um 6 Uhr wird ein Vertagungsantrag gestellt und die Vertagung beschlossen. /

S luß nah 6 Uhr. Nächste Sißzung Mittwoch, 121/24 Uhr. (Fortsegung der abgebrohenen Berathung, Ge- währung von Zwischenkredit bei Rentengutsgründungen und eine große Anzahl kleiner Vorlagen.)

Haus der Abgeordneten.

79. Sißung vom 12. Juni 1900, 11 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Verlesung der Jnterpellation der Abgg. Cahensly (Zentr.) und Genossen :

„Ist die Königliche Staatsregierung im Hinblick auf das am 17, April d. J. auf dem Rhein zwishen Rüdesheim und Bingen vorgekommene beklagenswerthe Unglück bereit, Maßregeln zu er- greifen, welhe den durhaus unzulänglihen Crajektverkehr zwishen Rüdesheim und Bingen den heutigen regen Ver- kehrsverhältnissen entsprehend gestalten ?“

Der Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen erklärt sich bereit, die Jnterpellation sofort zu beantworten.

Abg, Cahensly begründet die Interpellation mit einer Schilderung der ungenügenden Vorkehrungen für den Trajektverkehr zwischen Rüdesheim und Bingen, der von der preußischen Eisenbahn- verwaltung unterhalten werde, und verweist sodann auf das Unglück vom 17. April, bei weldem nach einem Kommers der Studenten- vecbindung „Rheingau“ 22 Personen zur Ueberfahrt einen Nachen bätten benußen wollen, der nur für 18 Personen berechnet gewesen sei. Die indirekte Ursache des Unglücks liege in der mangelhaften Schiffskontrole. Die Interpellation habe er eingebracht, um eine Verbesserung der dortigen Trajektverhältnisse herbeizuführen. Das Beste wäre die Errichtung einer festen Brücke zwischen Nüdesheim und Bingen.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Die Staatsregierung muß es ablehnea, daß fle auch nur indirekt an dem graufigen Unglück mit Schuld trägt, welches sih im Frühjahr zwishen Bingen und Rüdesheim ereignet hat. Die Leute, die damals übergeseßt worden sind, sind von einem ftaatlid konzessionierten Fährmann gefahren. Sie haben sämmtlich vor Augen gehabt, daß sie in etnem Kahn waren, der nur für eine gewisse Anzahl von Personen geaiht war, und der von erheblih mehr Personen, noch dazu am Abend, beseßt worden ift, als diese Aihe erlaubt. Daß dieser Kahn zu gleicher Zeit hadhaft war, konnten die betreffenden Mitfahrenden allerdings nicht beurtheilen.

Meine Herren, was nun die thatsählihen Verhältnisse anbetrifft, so hat der Herr JInterpellant Jhnen dieselben im Großen und Ganzen rihtig vorgeführt. Der Trajekt is seiner Zeit von der rheinishen Eisenbahn und der nassauishen Staatsbahn eingerihtet worden, um den Verkehr zwischen der Station Bingerbrück der rheinishen Bahn und der Station Rüdesheim der nassauish:zn Bahn, soweit er von den Eisenbahnen stamint, zu besorzen, und zwar sowobl den Güter- verkehr wie den Personenverkehr. Der Personenverkehr ist dabei im großen Ganzen die Nebensache geblieben; der Güterverkehr war die Hauptsache. Zur Bewältigung dieses Verkehrs wurden besondere Sdwifffe beshafft und in Dienst gestellt. Diese Schiffe haben den Dienst bis ¿um heutigen Tage für den Personenverkehr besorgt. Der Güterverkehr ist {on seit ungefähr einem halben Jahre eingestellt, wil er id) nur unter fo erschwerenden Umständen bewältigen ließ, daß es für die Staatseisenbahnverwaltung zweckmäßiger und billiger war, die Güter über Mainz umzufahren, als sie in Bingerbrück-Rüdetheim zu trajek- tieren. Der Perfonenverkehr i bis dahin aufrehterhalten worden. Indessen ift ih die Staatseisenbahnverwaltung, die seiner Zeit die Sathe von der rheinishen Bahn bet deren Verstaatlihung geerbt hat, darüber klar geworden, daß diese Art der Besorgung des Personen- verkehrs dem Bedürfniß auf die Dauer nit entsprechen könne (hört! hört!), daß es sch vielmehr empfehlen würde, die Besorgung des Personenverkehrs privaten Unternehmern zu übertragen. Dahin zielende Schritte sind bereits geshebhen. Es ift bereits die Verpachtung des Fährbetriebs für Perfonen und kleine Güter zwischen Bingen, Binger- brück und Rüdesheim ausgeschrieben, und es ift zu hoffen, daß auf diesem Wege den Wünschen der Uferbewohrer entsproGen werden wird. Natürlih wäre es noch sehr viel besser, wenn, wie Herr Cabensly vorgeschlagen hat, eine feste Brücke zwishen Bingen und dem andern Ufer geschlagen würde. Meine Herren, dagegen würde wahrscheinlich auch nicht viel zu erinnern sein, wenn ähnlih wie in Bonn und ia Düsseldorf von der Stadt Bingen aus mit Zuhilfenahme von Binger- brück und Rüdesheim die Sache betrieben würde. Der Staat kann ein Bedürfniß zur Herstellung einer festen Landbrüdcke zwischen Bingen, Bingerbrück und Rüdesheim nit anerkennen.

Jh resümiere mi dahin, daß der Staat bereits die Sache jn die Hand genommen hat, und hofft, dur Erlangung eines geeigneten Pächters mit den geeigneten Transportschiffen den Trajekt zu einem vollständig den Bedürfnissen entsprechenden gestalten zu können.

Auf Antrag des Abg. Dr. Lotichius (nl.) findet eine Besprechung der Jnterpellation statt.

Abg. Dr. Lotichius bemerkt, daß bei dem Unglüdck am 17. April die Festgenossen der Verbindung „Rheingau“ niht das Trajcktboot benußt hätten, sondern einen Kahn, der ih in sehr {chlechtem Zustande befunden habe. An anderen Stellen set der Traiektverkehr auch an Perpaerionen verpachtet, z. B. bei St, Goarshausen, wo ih die

orkehrungen außecordentlich gut bewährten. Es komme immer darauf an, welchen Persönlichkeiten man den Trajektverkehr übertrage, es dürften nur Leute damit beauftrazt werden, welhe hinarethende Garantie für die Sicherheit bieten. Ferner müsse über die Schiffe selbst eine fortaesezte Kontrole geübt weiden. bg. von Riepenhausen (kons): Ih beazrüße die Interpellation sympathi\ch. Es ist qut, wenn folhe Mißstände besprechen werden und der Minister Gelegenheit erhält, zu seiner Rechtfertigung zu sagen, waz gesagt werden kann. Der Minister bat jede Schuld seinerseits abgerebnt, „Jh will dem Minister keine Schuld zushteben, aber folcher Unglück-fälle sind in Ee Zeit mebrere v{rgefommen. Ih erinnere nur an den Ein turz der Eisenbahnbrücke bei

Bei dem Einsturz

und nun wird dem Todten die Schuld O en. Den Verkehrs- verhältnissen wird niht immer genügend Rechnung getragen. Liegt bier nur ein einzelner Fall vor, oder gien es noch an anderen Stellen Dinge, die man als bedenklih ansehen kann, wo man Fragen muß: Hat die Eisenbahnverwaltung überall die nöthige Für)orge walten lassen, oder hat die Finanzverwaltung niht die Mittel dazu hergegeben, sichere Verkehrseinrihtungen zu treffen? Allgemein herrs{ht die Ansicht, daß für die Verkehrssicherheit mehr ge- schehen müsse. An der Berliner Stadtbahn beim Hippodrom sind zahlreiche Risse zugekleistert worden, jeßt ist die Sache dadurch sicher geworden, aber damals beim Bau haben die Techniker nicht vorsichtig genug gebaut. JIch bin Laie in tehnischen Dingen, aber ih halte es für meine Pflicht, überall, wo ich Schäden fehe, darauf aufmerksam zu machen. Ich bitte den Minister, diese Frage als recht dringend anzusehen und Mittel für die Sicherheit des Verkehrs zu verwenden, sollte es au gegen den Willen des Finanz-Ministers

geshehen müssen. Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Jh habe mi zwar nur bereit erklärt, die Inter- pellation wegen des Rüdesheim - Binger Trajekts zu beantworten (Heiterkeit), ih stehe aber nicht an, wenigstens ganz kurz dem Herrn Abg. von Riepenhausen zu erklären, daß in allen Fragen, wo die Sicherheit des Eisenbahnbetriebes mit seinen Nebenbetrieben au nur im entferntesten in Betracht kommt, der Herr Finanz-Minister und ih bereit find, alles zu thun, was in unseren Kräften steht, um die Sicherheit zu einer volllommenen zu machen. Aber, meine Herren, das Gewerbe, das wir als Eisenbahnverwaltung betreiben, is seiner Natur nach ein gefährliches; das ift ja au dur die Gesetze anerkannt. Es kann infolgedessen nit fehlen, daß hier und da Unglücksfälle vorkommen, die wir tief beklagen, die aber in der weitaus größten Zahl überhaupt nicht hätten verhütet werden können.

Was die Peenebrücke bei Demmin anbetrifft, die leider cingestürzt ist, so muß ih bemerken, daß diese Brücke in der Rekonstruktion begriffen war. Diese Nekonstruktion kann wohl nicht anders erfolgen als unter dem laufenden Betriebe; sie is mit aller Sorgfalt projektiert worden, sie ist an eine der leistungsfähigsten Unternehmer- firmen vergeten worden, nämli an Lauchhammer, es sind alle Vor- schriften, die die Sicherheit erfordert, in vollstem Maße getroffen worden ; aber cine menshlihe Nachlässigkeit if vorgekommen, die den Zufammensturz der Brücke — wenigstens höchs wahrsheinlicherweise — herbeigeführt hat. Es mußten nämli einzelne Platten abgel öft und stärkere Platten wieder eingefügt werden. Die Vorschrift besagt, daß vor der Ablöfung, so lange die definitive Vernietung nicht \tatt- findet, eine Shraubenverbindung bergestellt werden muß. Diese Scraubenverbindung is in einem Falle von dem Monteur der Lauhhammer'shen Fabrik unterlassen worden, und dadur ist höchst- wahrscheinli das Unglück herbeigeführt worden.

Den übrigen allgemeinen Bemerkungen des Herrn von Riepen- haufen gegenüber bin ich wirklich niht in der Lage, irgend cine Aat- wort ertheilen zu können.

Abg. von Eynern (nl.) hält die Sich?rheit des Schiffsverkehrs auf dem Rhein für unzureihend und wünscht Beschränkungen.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Wenn ih mich auch im allgemeinen mit den Ausführungen des Herrn Abg. von Evnern einverstanden erklären kann, so muß ih mich doch gegen seine Swhlußempfeblung entschieden wenden. Er sieht die Verhältnisse auf dem Rbein und die Gefahren des Kahnverkehrs viel zu {warz an. Die Schiffer auf dem Rbein find mit den Gefahren durchaus vertraut, Unglücksfälle find äußerst selten, die Schiffer sind ordentlihe nüchterne Leute, die ibr Geschäft gründlichß verstehen, und wir würden aus dem Rhein etnen Schaß von Poesie wegstreihen, wenn wir niht mehr gestatten wollten, daß bei Mondschein an der Lurley vorkei gesungen werden kann: Ich weiß nit, was foll es bedeuten. (Bravo! und Heiterk:it.) Ich meine, fo viel Poesi: müßten wir alle noch baben, daß wir eine Einrichtung nit beseitigen helfen, die wirklih dazu beiträgt, den Nheinstrom zu dem poetishsten Strome zu machen. Die Gefahr ist wahrlih nicht so groß, fie kann durch sorgfältige Beaufsiktigung der Personen und Fahrzeuge bis auf ein Minimum reduziert werden.

Abg. Engelsmann (nl.) meint, daß keine Kosten gespart verden dürften, um die volle Sicherheit des Verkehrs berzustellen.

Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen:

Meine Herren! Die Einbuße, überhaupt die finanzielle Tragweite der ganzen Angelegenheit kann keinen Ausschlag geben, ift auch absolut nit crheblih. Aber im allgemeinen if es nit Sache der Eifen- bahnen, nebenbei einen Verkehr zu besorgen zwischen Orten, die nit unmittelbar oder nur theilweise unmittelbar mit der Eisenbahn in Verbindung stehen. U?berall am ganzen Rhein hat \ich die Ver- pahtung als die durhaus richtige Maßregel bewährt. Es sind vorhin schon durch den Herrn Abg. Lotichius einige Beispiele dafür beigebraht worden, und ich könnte Ihnen von Emmerich bis oben herauf eine ganze Reihe anderer Beispiele noch nennen. Meine Herren, wenn nun die Gemeinden rechts und links wirklich der Meinung sind, ein Privatpätter biete nit die nöthigen Garantien, ja, meine Herren, dann mögen die Gemeinden selber pahten. Jch glaube, sie werden ein ganz gutes Geschäft machen, und sie können dann die ganze Sathe so einrihten, wie sie ibnen am besten paßt. Für die Eisenbahnverwaltung ist ein derartiger Neben- betrieb niemals zweckmäßig. Ste wird auch niemals fo auf die Wünsche der Uferbewohner rechts und links eingehen können, wie das der Fall sein wird, wenn die Gemeinden die Sathe selber übernehmen. Ein großes Kapital gehört niht dazu. Das Kapital wird sih nah meiner festen Ueberzeuguug verzinsen, also möhte siŸ dieser Au3weg vielleiht am meisten empfehlen.

Mit einer kurzen Erwiderung des Abg. von Eynern schließt die Besprechung.

Es folgt die Fortsezung der am 30. März abgebrochenen zweiten Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Er- weiterung des Ez adilcolten Frankfurt a. M.

Die Kommission hat folgenden neuen § 3 hinzugefügt:

„In den bisherigen Landgemeinden Oberrad, Niederrad und Seckvach sind die bestehenden öffentlichen Volks\hulen als kon- fessionelle anzuerkennen und als solche zu erbalten.“

Minister des Jnnern Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Ih hoffe, zur Abkürzung der Diskussion beitragen zu können, wenn ih meinerseits eine kurze Erklärung abgebe, und zwar eine Erklärung zu dem von der Kommission beschlossenen § 3, Die Staatéregierung steht hinsihtlih des § 3 auf demselben Standpunkt,

Demrnin, Die Brücke wurde {hon immer nur mit Vorsicht benugt,

den ih mir bereits bei der ersten Lesung [larzulegen erlaubte, Sie

der Brücke kam der Ingenieur ums Leben,

hält es nit für angängig, bei Gelegenheit der augenblicklihen

lage, die [ediglih die kommunalen Verhältnisse zwischen den No gemeinden von Frankfart und Frankfurt selber zu regeln (ih v, genommen hat, eine andere Frage, die mit diesem Gegenstand wn nichts zu thun hat, aber sonst von prinzipieller Bedeutung ist, un regeln. Sie glaubt, daß ein solher Vorgang namentli au zu sehr bedenklihen Konsequenzen führen könne, und würde daher nit in de Lage sein, den § 3 ihre Zustimmung zu geben. Aber, meine Herren, ih glaube, es wird dieses § 3 au gar n

bedürfen; denn die Wünsche, die in dem § 3 ihren Ausdruck gefundey haben, werden sich, wte ih annehme, auf anderem Wege realisien lassen. Es haben, wie die Herren wohl wissen, Verhandlungen wise

Frankfurt und Niederrad stattgefunden, und diese Verhandlungen haben zu einem Ergebniß geführt, das, wie ih glaube, die G, meinde Niederrad, wie die katholishen und evangelischen Inter, essenten zu befriedigen geeignet ist, Es ift ein Vertrag zwischen Frank, furt und Niederrad beschlossen, wonah die Erhaltung der Kirchen, schule von Niederrad bis zum Jahre 1906 gesichert is. Sollte über diese Zeit hinaus eine Verständigung nit erzielt werden, so wird die Regierung an dem Standpunkt festhalten, den sie bisher {on einge, nommen hat, nämli, sie wird an Frankfurt mit der Anforderun herantreten, etne katholishe lonfessionelle Schule zu unterhalten: se wird dieser Anforderung Nahdruck geben, indem sie eventuell den Zwangsweg beschreitet, wie die Regierung es jeßt \{on gegen Niederrad gethan hat, und sollte dieser Weg abermals nicht zun Ziele führen, so wird die Regierung ihrerseits diejenigen Unter, \tüßungen geben, die nothwendig sind, damit die Kirchengemeinde obne Ueberbürdung ihre konfessionelle Schule weiter unterhalten kann.

Hinsichtlich der evangelishen Schule ist die MNechtslage noch ein, faher. Diese Schule gehört jeßt [hon der Gemeinde. Ueber die Frage der Konfessionalität hat allein die Schulaufsihtsbehörde iu bestimmen, und die Regierung ist der Ansicht, daß diese Schule einen evangelisch-konfessionellen Charakter hat, und wird an diefen Charakter nicht rütteln lassen.

Ich habe mit ausdrückliher Zustimmung des Herrn Kultus, Ministers diese Ausführungen, die ih eben gemacht habe, in eine kurze Erklärung zusammengefaßt, und werde mir erlauben, dem hoben Hause diese Erklärung vorzulesen :

„Die Regierung hält an der Auffassung fest, daß beide S{huley — die evangelische und die katholishe — einen konfessionellen Cha, rakter tragen.

Hinsichtlich der katholishen Schule darf nah dem Stande der Verhandlungen zwishen der Stadt Frankfurt a. M. und der Kirchengemeinde Niederrad ihre Existenz bis auf weiteres als gesichert angeschen werden. Sollten sich in der Zukunft Schwierigkeiten ergeben, und es insbesondere nicht gelingen, di Uebernahme dieser Schule auf den Gemeindehaushalt von Frank furt herbeizuführen, oder an Stelle derselben die Errichtung eines fon, fesfionell-katholishen Schulsystems neben dem bestehenden evange lischen, nôthigenfalls im Zwangsverfahren, durhzusezen, sobald die katholishe Kirhengemeinde auf die weitere Erhaltung der Parochial \{ule verzihten zu wollen erklärt, fo wird staatlicherseits, wie dat der Herr Unterrichts - Minister bei den Etatsberathungen am 12. März cr. bereits hat aussprechen lassen, der katholischen Kirn gemeinde insoweit Beihilfe gewährt werden, daß sie ohne Ueber bürdung die katholishe Schule weiter unterhalten kann.

Die bestehende evangelishe Volksshule in Niederrad als ole fortzuunterhalten, ift die Stadt Frankfurt rechtlich verpflichtet.

An diesem konfessionellen Charakter wird, wie seitens der Unterritsverwaltung ebenfalls bereits bemerkt werden ift, die Staatsregierung nicht rütteln lassen.“

Ich sollte meinen, daß dur diese Ecklärung den Wünscer nad beiden Seiten Rechnung getragen ift, und kann meinerseits nur die Bitte aussprechen, bei dieser Sachlage auf ‘den § 3, wie er früber von der Kommission beschlossen worden ift, verzichten zu wollen.

Die Abgg. Wellstein (Zentr.), von Pappenheim (kon Funck (fr. Volksp.) und Dr. Lotichius (nl.) erklären si nach diesen Bemerkungen mit der Streichung des § 3 einverstanden.

Der Gesegentwurf wird ohne den § 3 angenommen

Der Antrag des Abg. Krause-Dawillen (kons.): die Regierung zu ersuchen, für den baldigen Ausbau der Südermoole bei Memel die erforderlihen Mittel verfüg- bar zu machen, wird in folgender, von der Budgetkommission vorgeschlagener Fassung ohne Debatte angenommen: dic Ne gierung zu ersuchen, für den alsbaldigen Ausbau der Süder- moole bei Memel einen Bauentwurf nebst Kostenanschlag auf stellen zu lassen und die hiernach erforderlihen Mittel verfüg: bar zu machen.

Es folgt die Berathung von Petitionen.

Eine Petition aus Bischofswerder um Errichtung einer besonderen katbolishen Schule in Bischoféwerder beantragt die Uaterriütekow- mission, der Regierung zur Ecwägung mit der Bitte zu über- weiser, die Anstellung eines katholischen Lehrers thunli&ft bald ver anlass:n zu wollen.

Abg. Schall (konf.) erkennt das Verlangen der Petition im Prinzip als gereckchtfertigt an, beantragt aber, die Petition dur Uebergang zur Tagefordnung zu erledigen, weil hier eine Gefahr der polnischen Propaganda vorliege und die deutshe Nationalität davor geschüßt werten müsse.

Abg. Dr. Porich (Zentr.) bedauert lebhaft diefen Standpunkt, trog prinzipieller Anerkennung des Wunsches seine Erfüllung aut Gründen des Nationalitätenkampfes abzulehnen. i

Geheimer Ober - Regierungsrath von Bremen bemerkt, daf allerdings die Befürchtung begründet sei, daß eine dortige fatholisdhe Schule ein Stüßpunkt der polnishen Nationalität sein würde.

Abga. Dr. Porsch verwahrt sih gegen die Aeußerung des Re- gierungskommifsars, daß die fkatholishe Kirhe der Mittelpunkt der polnishen Propaganda fei. : :

Geheimer Ober-Regierungsrath von Bremen bestreitet, daf feine Aeußerungen so aufgefaßt werden könnten. j

Abg. Freiherr von Plettenberg (kons.) stellt si auf den Standpunkt des Regierungskommissars und bittet gerade im Interest des Friedens um Zurückweisung der Petition.

Abg. Er nft (fr. Vag.) wünscht, daß man wenigstens dur An stellung eines fkatholishen Lehrers den Wünschen der Petenten ent gegenkomme. B

Es folgen wiederholte Gegenäußerungen der Abgg. Sal, Dr. Porsch und Kirsch (Zentr.). Aba. Schall wundert sid darüber, daß bie Zentrumsfraftion so lebhaft die Vertretung der Interessen der Polen \ih angelegen sein lasse, Der Nationalitäten- kawpf sei in dem Bischofswerder Fall zwar nit allein aug sdlag- gebend, aber die polnishe Propaganda bestete und bediene sih al der Schule. Das katholishe Gewissen wolle er nicht v legen, aber wenn fich die Katholiken verlegt fühlten, so könne er nur sagen: qu S8’exCcuse, s’accuse,

f weitere Bemerkungen der Abgg. Dr. Porsch und Dr. T Rana (Zentr.) stellt Abg. Freiherr von Mete, ent- hieden in Abred», daß es sih auf der anderen Seite um eine evan-

anda handle, Pl 7 Dr. Miterski (Pole) weist den Vorwurf der polaischen

nda zurü. j Prob, St chel (Pole) betont das Ret der Polen, ihren Kindern die polnische ationalität zu' erhalten. Herr Schall wolle ja auch seinen Kindern seine Nationalität erhalten. Der katholische Unterricht diene nicht den polnischen Interessen, sondern den Interessen der Religion.

Abg. Freiherr von Plettenberg bestreitet, daß er und seine Freunde den Katholiken oder den Polen in ihrer angeborenen Nattonalität zu nahe treten wollten ; es handle sih für sie lediglih um die Ab- wehr der großpolnishen Agitation gegen das Deutshthum.:

Das Haus beschließt nah dem Antrag Schall den Vebergang zur Tagesordnung.

Die Petition des Pastors von Bötticher in Langenholtensen, Kreis Northeim, um Sicherstellung der den geistlichen Stellen aus der Calenberger Kirhenordnung gegen dite Mark- bezw. Nealgemetnden zustehenden Rechte wird entgegen dem vom Berichterstatter empfohlenen Kommissionsantrag auf U?bergang zur Tagesordnung na einem An- trag e Abg. Falkenhagen (nl.) der Negterung zur Erwägung überwiesen.

“ Yeber die Petition von Adolph Hoffmann in Berlin um Ent- s{hädigung für die thm dur widersprech-nde Strafurtheile des Kammergerihts entstandenen Schäden und Abänderung der Bestim- mungen über den Besuch des Bolksshul-Religionsunterrichts beantragt die Justiz-Kommission, zur Tagesordnung überzugehen. vi

Abg. Goldschmidt (freif. Volksp.) beantragt, die Petition der Regierung als Material zu überweisen, und wünsht dringend eine alsbaldiae klare Entscheidung, daß Dissidentenkinder nit gegen den Willen ihrer Eltern zum Besuch eines MNeltgionsunterrihts gezwungen werden können. Au Stöcker habe es von seinem christlihen Standpunkt ans als rigoros bezeihnet, ein Atheistenkind den lutherischen oder römischen Katehismus lernen zu lassen, Mit dem alten Zopf des Gewissenszwanges müsse aufgeräumt werden.

Abg. Dr. Porsch (Zentr.) is mit dem Antrag Gold\{chmidt nen, foweit er sih auf die allgemeine Erledigung der Frage bezieht. A 7 Abg. Gold schmidt erklärt, daß sein Antrag {i nur auf den zweiten Theil der T ie die allgemetne Fcage, erstrecken folle.

Das Haus geht über den ersten Theil der Petition zur Tages- gens, über und überweist den zweiten Theil der Regterung als Material.

Petitionen, betreffend die Einführung des Schulzwanges für taub- stumme Kinder, werden der Regierung als Material für eine spätere geseßliche Regelung der Angelegenheit überwiesen. .

Ueber die Petition des Berliner Frauenvereins, betreffend eine bessere Unterbringung der jugendlichen weiblihen Gerichtsgefangenen in S tO beantragt die Justizkommission zur Tagesordnung überzugehen.

Abg. Schall {ließt sich den Klagen der Petition über die Unterbringung der weiblihen Gefangenen in Charlottenburg durhaus an, beklagt besonders, daß kein Raum für die Abhaltung des Gottes- diensktes vorhanden sei und* daß die Gefazgenen nit genügend be- shäftigt werden könnten. Jn den Gefängnissen, welhe dem Mini- terium des Innern unterstellt seien, heine besser gesorgt zu sein als in den Gefängnissen der Justizverwaltung.

Abg. Schm idt-Warburg (Zentr.) beantragt, die Petition der Regierung zur Berücksitigung dahin zu überweisen, daß die bisher im Amtsgerichtsgefängniß zu Charlottenburg befindlihen weiblichen jugendlihen Gefangenen in einer anderen Anstalt untergebracht würden, wo für Unterricht und Seelsorge besser Sorge getragen set. 5

Geheimer Ober-Justizrath Werner empfiehlt den U-bergana zur Tagesordnung. Es set bereits die Aenderung getroffen worden, daß im Gefängniß zu Charlottenburg nur noch jugendlihe weibliche Gefangene mit kurzen Strafen, höchstens bis zu vier Wochen Gefängniß, inter- niert würden, und zwar in Einzelhaft. Für geistlichen Zuspruh und angemessene Unterweisung sei gesorgt, wenn auh für die geringe Zahl dieser Gefangenen nicht ein besonderer Gottesdienft eingerichtet werden könne. |

Nachdem noch Berichter statter Abg. Dr. Weihe - Herford (konf.) den Uebergang zur Tagesordnung empfohlen hat, beshliefit das Haus in diesem Sinne.

__ Schluß 31/2 Uhr. Nächste Sißung Mittwoch 11 Uhr. (Kleinere Vorlagen ; Pelitionen.)

Land- und Forstwirthschaft.

Die 14. Wanderaus stellung der Deutschen Landwirth- shaftsgesellschaft in Posen is, wie ,W. T. B.* meldet, gestern Abend um 6 Uhr geschlo sen worden.

Saatenstand und Getreidebandel in Rußland.

Der Kaiserli? Vize-Konsul in Nikolajew berichtet unter dem 9% d, M, Folgendes:

Während des vergangenen Monats herrshte vorwiegend heißes, trockenes Wetter, nur hin und wieder sind strihweise Gewitterregen gefallen. Bis jegt steht das Getreide noch so ziemlich gut ; aber wi: haben jeßt dringend ergiebigen Regen nöthig, font wird die Ernte unzweifelhaft wieder empfindlihen Schaden erleiden.

Vom Getreidehandel ist wenig Neues zu berihten. Süd-Frank- reih is wieder etwas lebhafter als Käufer für Weizen aufgetreten, auh für Deutschland besteht etwas Frage für diesen Artikel, do sind die gebotenen Preise meistens zu niedrig. In Noggen fand ein ztemlih regelmäßiges Geschäft nah Deutschland Ttatt. In anderen Artikeln sind mang:1s Waare so gut wie keine Umshläge zu ver- ¡eihnen. Die Zufuhren bleiben sehr gering uad bestehen in der Pauptsache aus Roggen.

ngeführt wurdea seit 1, Januar bis 25. Mai 1900 6 239 640 Pud, utgeführt L A Aauiest s u; Eo 11866190 ,

er augen ihe Lagerbestand \tellt ih, wie folgt, au

1 420 000 Pud, und zwar: s |

Bestand am 1. Januar 1900 , 7 046 550 Pud Angeführt per 25. Mai 1900 . 6 239 640 13 286 190 Pud

11 866 190

Ausgeführt per 25. Mat 1900 . v E « « 1420000’ Pud.

Bestand

Getreidemarkt Genuas im Monat Mai 1900.

Der Kaiserlihe General-Konsul in Genua berichtet unter dem

4. d, M. Folgendes : | Ÿ It ie günstigen Berichte über den Stand der neuen Ernte in À alien im Zusammenhang mit dem dringenden Ausgebot von Nord- merika und Süd-Rußland hatten eine weitere Verflauung sämmtliber onsum-Märkte im Gefolge. — Der effekiive Bedarf war gedeckt, die ufer waren infolge defsen zurückhaltend, und der Umsay beschränkte N einige Abschlüsse in disponiblec und s{chwimmender Waare Preis auf einige Spekulationsverkäufe per Junt/Fuli, wobei die ibr speziell sür Hartwetzen einen erheblihen HKüdgang erlitten. werthet,o Vartweizen P. 10,06 anfangs Mai 1825 bis 18 Fr.

Au werden solhe beute verg: bli mit 17,00 Fr. oferiert.

wohl hie, Wethweizen sind flau, die Nachfrage stockt vollständig so- talien h als in Ober-Jtaliea, und nur in Mittel- und Unter- zur Ver eret noch eintges Interesse sür bessere russische Kraftweizen P, 10 D 10 0e mit dem einbeimishen Erzeugnisse. Azyms Odossa : 10,05 werthen 16 50 Fr. Ghirka/Ulka P, 930 1550 Fr.

Mais flau, à la baiss0. — Die Donau verlangt 10,00 Fr., Käufer 9}—9,50 Fr. Leinsaat \{chwankend. —- Nachdem für russische Provenienz bis 32,00 Fr. bezahlt war, ging der Preis in wentgen Tagen auf 30,00 Fr. zurück. — Heute verlangt man wieder 31,00 Fr i Käufer 3050 Fr.

0 25 use Rübenzucker fest. — Juni 30,00 Fc., Oktobzr/ Dezember 7 t

Rotterdamer Getreidemarkt,

Das Kaiserliche Konsulat in Notterdam berichtet unter dem 9, d. M. Cet:

Die Stimmung des Rotterdamer Getreidemarktes war im ver- flossenen Monat fest, was sowohl auf das ungünstige Wetter, als auf Fh n ORIERERO festen Nachrichten der Exportmäckte zurückzu- ühren ift.

Weizen. Es wurden wiederum hauptsählich La Plata und Kansas gehandelt; in russishem oder Donau wurden nur kleinere Ge- schäfte abgeschlossen. Die Qualität des La Plata ift im großen Ganzen befriedigend. Diese Sorte scheint, mit Nücksiht auf die großen Ladungen, die zur Verschiffung nah dem Rhein hier ankommen, dort sehr beliebt zu sein.

Roggen. Erst in der zweiten Hälfte des Monats wurde die CGinfuhr bedeutend. Die Nachfrage war recht lebhaft, sodaß man troß der großen Zufuhr einen guten Preis behaupten fonnte. Die Qualität der von Taganrog und St. Petersburg angebrachten Partien war befriedigend, Helena dagegen nicht. Auh bulgarisher war gut. Für den Terminmarkt kommen namentlih Taganrog und St. Veterg- burger in Frage.

Es wird allgemein geklagt über den Stand der Aecker, und man erwartet cine späte und kleine Ernte, wodur si die Kauflust am Rhein erklärt.

Gerste. Das Angebot stieg, die Nachfrage aber nicht, was ein ¿war nit bedeutendes Sinken der Preise zur Folge hatte.

Hafer. Der Preis blieb ziemli unverändert. Großes Angebot auf Abladung mate die Käufer zurüdckhaltend, umsomehr als jeßt au von St. Petersburg Ladungen ankommen.

Mais. - American Mixed konnte naH wie vor einen guten Preis behaupten. Meistens war nur wenig für sofortige Lieferung verfügbar, nd als dies einmal der Fall war, trat niht nur der Nhein, fondecn gar Norddeutshland und Skandinavien als Käufer auf. Nunde Sorten wurden mehr gefragt als angeboten, was den Preisen für bald lieferbaren zu gute kam.

Die Preise und Vorräthe sind aus nachstehender Tabelle er- sihtlich :

Vorräthe Getreidepreise in Rotterdam (in

o C L H im Monat Mat 1900. Mai | Juni ana

Gerste |

Weizen | Roggen und | afer i E Law! O

Last zu | Last zu | Last zuu | für 2400 kg | 2100 kg /2000 kg| 100 kg Fl. L L L

173/195

Getreideart

2000 | 1800 1000 | 1500 1200 | 2500.

Weizen Roggen Gerste

127/160

A 145/160 | E 2 | |

Saatenstand in Rumänten.

Das Kaiserlihe Konsulat in Jassy berihtet unter dem 2. d. M. Folgendes :

Während das Wetter in den ersten 20 Tagen des vergangenen Monats durchweg trocken war, hat es im legten Drittel desselben mehrfach geregnet. Besonders ausgiebig war der Regen in den Be- zirken Tutova, Vaslui, Fälciu und Piatra; am wenigsten hat es im Jassy’er Bezirk geregnet.

Dem Weizen, welcher durch reichliche Winterfeucßtigkeit zu [räftiger Entwickelung gelangt war, konnte die anhaltende Trockenheit niht mehr schaden; derselbe steht im allzemeinen überall gut.

Der Roggen hat urter der Dürre gelitten und versvricht im i R : E A , g { laze Thomas-Rohblêck: und s{chwere Brammen 125,

Durchschnitt nux eine Mittelernte Besonders dürftig \teht der Roggen am Pruth in den Bezirken Fälciu und Tutova, wo dertelbe am meisten angebaut worden ift.

Noh mehr als der Roggen haben Gerste und Hafer unter dem Eirflusse der Trockenheit gelitten. Beide Fruchtartea then im allgemeinen unter mittel.

Der Mais ift zunäGft infolge des verspäteten Anbaues und der Trotker heit in der Entwickelung zurückgeblieben, kann sih aber nah einem ergiebigen Regen noch gut erholen.

Die Rapsfaaten stehen in den Bezirken Roman und Bacäu sehr gut, während in den anderen Bezirken nur eine {chwach2 Mittelernte in Aussicht steht.

Ernteergebnisse der Kolonie Neu-Süd-Wales.

Ueber die Ernteergebnisse der Kolonie Neu -Süd - Wales für das Jahr 1899/1900 liegt folgende, auf amtlih:2n Nachrichten be- ruhende Ueberficht vor:

Anbaufläthe Ernteertrag Tausend “auf 1 ha im Ganzen Hektar in kg Tausend Tonnen 575 48 661,9 383,44 2 020,7 176,33 1 296,0 3,76 l 505,0 17,75

Getreideart

Weizen .. u R 76 E en 2,91 G T ELES ft O 1,30 968,5 1,25 Sn A LELG 5 900 82,56 M n —— — —,

Handel und Gewerbe.

Zwangsverfteigerungen.

Beim Königlihen Amtsgeriht 1 Berlin gelangten die nachbezeihneten Grundstücke zur Versteigerung : Gneisenaustraße 57, dem Bäckermeisier Wilhelm Gombrowski aebhôrig. Nuztzungs- werth 10250 A Mit dem Meistgebot von 113 600 46 würde Kauf- mann Isaac Raczinski, Charlottenburg, Berlinerstraße 58, Ersteher. — Tilsiterstraße 27, ‘der Handelsgesellschaft in Firma Schubert u. Wildt in Charlottenburg gehörig. Lat 7000 A Er- steherin wurde Fräulein Bertha Wenske, Novalis\traße 15, mit dem Meistgebot von 113 000 A — Aufgehoben wurde das Verfahren, betreffend die Zwangsversteigerung der nahbenannten Grundstüe: Pappel-Allee 32, Friedrih Schwalbe gehörig. — Langestraß? 45, der Frau Clara Schumacher gehörig.

Tägliche Wagengestellung für Koblen und Koks an der Ruhr und in Oberschlesien,

An der Ruhr find am 12. d. M. geftellt 15 716, niht redt- zeitig gestellt keine Wagen.

Produkteubörse. Berlin, den 13. Junk.

Die amtlih ermittelten Preise waren (p. 1000 kg) in Mark: Weizen, Normalgewicht 755 g 154 50—154—154,25 Abnahme im Juli, do. 158 50—158 Abnahme im September, do. 159—158.,50 Abnahme im Oktober mit 2 G Mehr- oder Minderwerth. Matt.

Roggen, Neze- \{wimmend 153 etne Ladung, Normalgewicht 712 g 148,75—148—148,25 Abnahme im Juli, do, 146—145,25 bis 145,50 Abnahme im September, do. 145,75—145—145 25 Abnahme im Oktober mit 1,50 A Mehr- oder Bèinverwerth. Matt.

Hafer, pommerscher, märkis{cher, mecklenburgischer feiner 151 bis 157, Fen, märkischer, mecklenburaischer, g Apecnbiee, posener mittel 143 —149 ab Bahn, russiser 139 —142 ab Ba n, Normal- err 450 g 133 - 132, 50—132,75 Abnahme im Juli, do. 128,50

is 128,75 Abnahme im September mit 2 M Mehr- oder Minder- werth. Behauptet.

Mais, Amerik. Mixed 117,50—118,50 frei Wagen. Behauptet.

Weizenmehl (p. 100 kg) Nr. 00 19 25—21,75. Still.

Meggenme! (p. 100 kg) Nr. 0 u. 1 19 85—21,05, Still,

Rüböl (p. 100 kg) mit Faß 58 20—58—58 10 Abnahme im Oktober. Fest.

Spiritn9 mit 70 M Verbrauhs8abgabe ohne Faß 50 fre! Haus,

Berlin, 12, Juni. Marktpreise nach Ermittelungen des Köntglidhen Polizet-Präfidiums. (Höchste und niedrigste Preise.) Per Doppel-Ztr. für : *Weizen, gute Sorte 15,40 A4; —,— M — Wetzen, Mittel-Sorte —— 4M; —,— M — Weizen, geringe Sorte — — 4; ———— l — Roggen, gute Sorte —— M; M4 Roggen, Mittel - Sorte —— M; —— i — Roggen, geringe Sorte —— h; —— M — } Futtergerste, gute Sorte 14,80 M; 14,30 M — Gerfte, Mittel-Sorte 14,20 A; 13,70 M4 — Gerste, geringe Sorte 13,60 M4; 13,10 A — t Hafer, gute Sorte 15,90 A; 1530 4 — Hafer, Mittel - Sorte 15,20 4; 14,60 M — Hafer, geringe Sorte 1450 M; 13,90 A — Richtstroh 7,66 A; 7,16 M _—; Heu 10,— M; 680 M4 Erbfen, gelbe, zum Kochen 40,00 4; 29,00 A — Speisebobnen, weiße, 45,00 4; 20,00 A — Linsen 7000 M; 3000 “A Kartoffeln 8,00 4; 6,00 A — Rindfleish von der Keule 1 Kg 1,60 A; 1,20 A — dito Bauthfleis l kg 120 ÆÁ; 100 M — Schroeinefleish 1 ko 1,60 É; 1,00 M — Kalbfleish 1 kg 1,60 A; 1,00 A— Hammelfleisch l kg 1,660 A: 1,00 A — Butter 1 kg 2,60 4: 2,000 4 — Eier 60 Stüci 3,60 M; 2,40 A — Rarvfen 1 kg 180 A; 140 M — Yale 1 kg 2,80 4; 1,60 M — Zander 1 kg 2,60 #4; 1,00 A — Hechte 1 Kg 2/40 M; 1,20 A — Barshe 1 kg 1,60 A: 080 A — Schleie 1 E 3,00 M4; 1,20 A — Bleie 1 kg 140 A: 030 A — Krebse 60 Stück 12,00 A; 3,00 M

*) Ab Bahn.

{) Frei Wagen und ab Bahn.

Aus der Sizung der Aeltesten der Ber tnuer Kaufmanns \chaft ist zu berihien, daß für das 2 Halbjahr 1900 von den in S L Des Börsengebüöhrenordnung bezeichneten tormalsägen (Firmengebühr) 25% erboben werden. Nach- dem im 1, Halbjzhr 40% zur Hebung gelangt find, wicd ih der Gesammtbetrag für 1900 also auf 65 9% belaufen.

__ — Vom rheinisch-westfälischen Eisenmarkt berid;tet die „Köln. Ztg.“ : Die Lage des Eisenmarktes3 bat fich in den leyten Wochen nicht verändert; höchstens hat die Stille und die Unluft zum Kaufen noch etwas zugenommen, Im Erzgeshäft is die feste Preishaltung sehr bemerken8werth. Für gute deutshe Rotheisensteine werden 1450 Æ# verlangt. In Roheisen iff der Ver- sand sowohl wie der eigene Verbrauch der Werke steigend und die Noth um Material im ganzen geringer. Fn Siegerländer Roheiseasorten hat einiges zur Ausfuhr mit vollen Preisen verkauft werden können, und weitere Geschäfte sind in Be» handlung. Die Preise sind unverändert, abgesehen von dexen für Gießercieisen aus zweiter Hand, welcke etwas naÿgegeben baben. Es fostet im Siegerlande Spiegeleifen 110 4, weißstrahliges Puddel- eisen 90 4, Siahleifen 92 4, in Westfalen die letzteren 92 bezw. 94 M, gewohnlihes Puddeteifen 85—86 4, Bessemer Eisen 100 bis 102 A, TIhomaseisen bei mittlerer Frahtlage 89—89 50 4. 2urem- burger Puddeleisen und Thomaszeifen 20 4, Gießeretetiten l und Hämatit 102 Æ, Gießereieifen TIT 98 Æ, Luremburger 88 6, Englisch [ll fret Ruhrort 90 M Altzeug bat weiter im Pretfe nachgegeben als Nachwickung der vorherigen Ueberspekulattion. Auf dem Markt für Halbzeug regt die derzeitige Lage zu weiteren KZufen nit an, und die Werke sind auf sehr geraume Zeit mit Arbeit versorgt. Die Ab- lieferungen fiad im allgemeinen rei{licer geworden, ins» defsen für Thomas immer noch nicht genügend. Die Preise sind unverändert, in Westfalen kosten bet günstiger Fracht- vorgewaizte in den mittleren Maßen 130, Knüppel 135, Platinea in den üblichen Maßen 134—140, Bessemer Sorten 10, Siemen8-Martin 15 MÆ mehr, harte Befsemer Knüppel besonderer Güte für Werkzeuge je nah Kohlenftofgehalt bis zu 170 und 180 A In Lupven kommt es auh kaum zu neuen Geschäften ; für alsbaldige Lieferung ift nihts frei, und auf weiter hinaus halten Käufer zurück. Für gute westfälishe Luppen werden 150—-155, tür Siegener geschmiedete und gewalzte 155—165 Æ verlangt, der höhere Preis für festes Gewicht. Der Stabeisenmarkt is fill, gekauft werden zur kleine Posten für fofortigen Bedarf: die Abrufungen der Händler gehen im Augenblick etwas lebhafter ein. Das Bestreben der Werke, ältere, billigere Abschlüsse abgenommen zu erhalten, führt da und dort zu günstigeren Angeboten der zweiten Hand. Die Ausfuhr wird wieder lebhafter betrieben. Die Preise sind unverändert. Stab- eisen und leihteres Formeisen in Flußeisen kostet 185—200 Æ. der höhere Say für Siemens-Martin, dieselbe Sorte iz Schweiß- eisen, lieferbar nach FJahress{luß in Handel8qualität 210 bis 220, beffere 220—250 #, j2 nach Herstellungsart und Güte, Bandeisen in Flußeifen 195—197,50 4, jz rah Umfang des Geschäfts, Bandeisen in Schweißeisen 225—230, Siederobrftreifen in Flußeisen 205—215 folde in Schweißeisen ¡weiter Sorte 230—240. erste Sorte 240—250, Lokomotiv-Siederöhren 280—300 A4 Die Bandetisen-Walzwerke siad gut beshäftizt und teut beffer mit Halbzeug versorgt; zur Ausfuhr zeigt si eine gewise Nachfrage, die Verkaufsthätigkeit im Jnlande ift, angesihts der weitreitGenden Tb» \{lüfse, gering. Bei den Röhrenwalzwerken i im allgemeinen ein langfsamerer Geschäftzgang und ebenfalls ?zine Neigung zu Abschlüfsen bemerkbar; namentlich gehen Gasrößren [chwaher. Die Preisfäße für verzinkte Waaren find neu geregelt worben und damit dem amerikanishen Wettbewerb weiter die Spitze geboten. Entsprechend der Lage auf den Röhrenwalzwerken ¿eht au der Abruf in Streifen langsamer. In Trägern wird befriedizend abgerrufen, wenn» gleih das Geschäft niht mebr den ftürmichen Charafter hat wie früßer. Der Ausfuhr wird nah Lage der Dinge verstärkte Beachtung ge» schenkt. Für Konstruktionseisen if ebenfalls immer no ein ser reger Bedarf vorhanden, und die Preise find unverändert Für Träger und shweres Baueisen in Flußeifen bleibt den Werken je nach Fracht» Tage 150—160 Æ, für Konstraktiors-isen bet günstiger Frachtlage in den gewöhnlih verlangten Sorten 185—190 «, Untverfaleifen 187 bis 1925 A Das Grobblechgeschäft if ebenfalls rußiger ge« worden, und find neue Abschlüsse selten. Es liegen dur langsihtige Abschlüfe vor; die Abrufungen gehen stellen“ weise langsamer, namentli ia Kefselmaterial, während für Stchiffä- blewe durhgebends flotte Arbeit vorliegt, aud weitere Posten herein» gekommen sind. Jn Feinblech if durhgebends not genügende, theilweise gute Beschäftigung vorhanden. Die Preife find unverändert, es kosten gewöhnliche Schiffs- und Bezälteröleche 200.46, Konstruktionga blehe ohne Abnahme 205, mit solder 210 H, Keffelbleche 220, Feinblehe 205 bis 215, Rößhrenblede ix Scweiße:fen 250: bis 260, Kesselblehe aus solhen 275 Æ mit dem entsprechenden Zus schlägen für Börtelbleße u. |st. wm. Auf dem Draht» markte sind Aenderungea ebenfalls niht eingetreten. Walze drabt ist bis zum Jahres\luß verkauft und wird regelnäßig abs genommen, Entschließungen auf weiter hinaus sind | Die Versorgung mit Halbzeug if in ganzen bess:r ¿. Dit: Vereinigung der Drabtstiftwerke hat durchaus r M mg ne ne ¡eitigt; man hat kürzlich den inneren Verrechnungsprei3 erdheu können,