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Prüfungsfächer :
Namen der Mitglieder:
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Namen der Mitglieder:
Auteinish und. Griechisch.
Hebräisch. ranzösisch.
lisch. Geschichte.
Erdkunde. Reine Mathematik.
Angewandte matik.
Physik.
‘ Chemie nebst Minera-
logie.
Botanik und Zoologie.
ir die Provinz Westfalen zu Münster. E na Dr. Nothfuchs, Provinzial-Schul-
Allgemeine
katholischen gionslehre.
lehre.
EvangelischeNeligions-
lehre.
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deuti gogik. Deutsch.
Lateinish und Griechisch.
Hebräisch. Französisch.
Englisch.
Geschichte.
Erdkunde.
Reine Mathematik.
Angewandte matik.
Physik.
Chemie nebst Minera-
logie.
Botanik und Zoologie.
9) Für die Provinz Hessen-Nassau zu Marburg.
Prüfung mit Ausschluß
Allgemeine
katholischen gionslehre.
EvangelischeReligions-
lehre.
Katholische Reli lehre.
Puuolopztde Propâä-
eutik, Deutsch.
Lateinish und Gai. räisch. Sei ch.
Englisch.
Geschichte,
Erdkunde.
Mathematik mit Ein-
\{chluß j der wandtén
matik.
HaoliGe Religions-
ehre. ilosophishe Propä- g t Lan Päda-
Mathe-
Prüfung mit Ausschluß der Reli-
Katholische Religions-
Mathe-
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Dr. Dr.
der Neli-
gions-
ange- Mathe-
. G. E. Müller, Professor. _ De. B, oth, Direktor des Gymnasiums
Dr. Roethe, Professor. Dr. Leo, Professor.
¿ Bujol1, De S ad aner, Professor, Ge-
Dr. Feli
Dr. Riedcke, Professor, Dr.
Dr. Berthold, Professor. Dr. Ehlers, Professor,
Dr. Fell, Professor.
Büch sel, Konsistorialrath.
Dr. Spider, Professor, Geheimer Dr. Kappes, Professor.
Dr. Stor ck,
Dr. Jostes, Professor. j Ds È q n j Sberlelee amGymnasium.
D:
Dr. Sonnenburg, Professor. Dr. Hosius, Dr. Fell, Professor. Büchsel, Konsistorialrath. Dr. Andresen, Professor. Dr. Mettlich, Lektor,
Dr. Einenkel, Professor (Vertreter Hase, Lektor, Oberlehrer am Gymna- Dr. Niehues, Professor, Geheimer
Dr. Spannagel, Professor. Dr. Meister, Professor.
agel, Pfarrer.
nebst Nealgymnasium zu Goslar.
el, Professor. / Rit Professor, Konsistorialrath. r. Stimming, Professor. rx. Morsbach, Professor. r. M. Lehmann, Professor, Ge- heimer Regierungsrath. r REYL, M:
rofessor.
eimer Regierungsrath. / Al, Professor, Ge- A ege ilbevt, Professor. elix Klein, E Ge- i Regi srath. heimer Regierungsrath Vehaimer Regierungsrath. | L Walla, Professor, Geheimer Regierungsrath.
Geheimer Regierungsrath,
th, Geheimer Regierungsrath, dia Direktor der Konnnission.
Regierungsrath.
Professor, Geheimer Regierungsrath, zugleih stellver- tretender Direktor der Kommission.
Stahl, Professor, Geheimer
Regierungsrath.
Professor.
Oberlehrer am Gymnasium.
Dr. Jiriczek, Professor). sium.
Regierungsrath.
Dr. Lehmann, Professor. Dr. Killing, Professor. Blankenburg, Professor am Gymna- sium in Burgsteinfurt. Dr. H olzmüller, Maschinenbauschul- Direktor a. D. zu Hagen i. W. Dr. Ketteler, Professor. Dr. Püning, Professor am Gymna- sium. i D Se arate Professor. Dr, Buß, Professor. Dr. Hovestadt, Professor am Real- gymnasium. Dr. Zopf, Professor. _ Dr. Landois, Professor. ; Arndt, Professor am Realgymnasium zu Jserlohn.
Dr. Lahmeyer, Provinzial - Schul- rath, Geheimer Regierungsrath zu Cassel, zugleih Direktor der Kom- mission. 4
Dr. B uchenau, Gymnasial-Direktor, ugleih stellvertretender Direktor E oren
D. Mirbt, Professor. |
Dr. Paulus, Gymnasial - Direktor zu Weilburg.
Dr. Weber, Pfarrer.
Dr. Natorp, Professor.
Dr. Schröder, Professor. i Loeber, Professor am Gymnasium. Dr. Maaß, Torcfefor. Dr. Birt, Professor. D. Budde, Professor. Dr. Koschæw iß, Professor. / Dr. Simon, Direktor - der Klinger- \{hule in Frankfurt; a. M. Dr. Vietor, Professor. / Dr. Simon, Direktor der Klinger- schule in Frankfurt a. M. Dr. A EE von der Ropp, Pro- essor.
Dr Niese, Dent, , Stoll, Professor am, Friedrich3- Gymnasium zu: Cassel. Dr. Fischer, Professor. Dr. Schottky, Professor.
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if. ie nebst Minera-
logie.
Botanik und Zoologie.
Allgemeine mit Ausschluß der katholischen gionslehre. EvangelischeReligions-
lehre.
Katholische Religions-
Tee : Ps Propä-
deutik.
Deutsch.
Lateinish und Griechisch.
Hebräisch.
Französisch.
Englisch.
Geschichte.
Erdkunde. Neine Mathematik. Angewandte
matik Physik.
logie.
10) Für die rüfung
Reli-
Mathe-
Chemie nebst Minera-
Botanik und Zoologie.
Dr Rh
D.
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Berlin, den 12. Juni 1900.
Der Minister | : der geisilichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.
Im Auftrage:
Dr. Dr. Negiekungsrath. Dr. Kayser, Dr, Kohl,
Gymnasium in Marburg.
Dr. Dr. Dr. Erdmann, Professor. Dr.
Dr. Lißmann, Df: DU Vérer,
Dr. Elter,’ Professor. Dr.
Dr. Trautmann, Professor.
Dr. Buscherbruck, Oberlehrer am Dri: Dr Ritter, Dr. Jaeger, Direktor des Friedrich
Dr. Rein, Professor, Geheimer Re- Dr. Lip Dr. Schwering, Direktor des Kaiser
Dr. Kayser, Professor. : Dr. Laspeyres, Professor, Geheimer
Dr. Anschü t, Professor. Dr. Strasburger, Professor, Ge-
I
Sd Arbicsor,
Geheimer
rosesor
. Weidenmüller, Professor am w
einprovinz zu Bonn.
alten).
wird aus dieser Vorlage mit ‘dem Paragrapen überhaupt werden, ;
lieber überhaupt mit unserer ganzen Gesepgebungsmasthine R Lehnt das andere Haus unseren Antrag ab man dann, so hat das andere Hus die Schuld an- dem Scheitern ‘deg Geseges, niht wir. Die Verbesserung der Spree- und Havelläufe ist ebenso dringend; sie hängt zwar nit unmittelbar mit der zusammen, muß aber auch an dieser Stelle mit in Betracht gezogen
daß dew ah 2
n ie
werden, so lehre ein Blick auf unsere Geseße, e eiauseln durhaus nit selten sind. Wenn man
weil der Landtag geschlossen werden \oll, fo
und s{ließt
Vorlage
erden. Minister für Landwirthschaft 2c. Freiherr von H ammer-
N e Direktor der Kommission | stein:
(vorbe
Meine Herren! Nachdem der geehrte Herr Vorredner im
wesentlichen hon seinen Antrag, welcher zu § 51 vorliegt, in seinem
Vortrage gerechtfertigt hat, scheint es mir 1weckmäßig, schon jeßt die
Dr. König, Professor.
Stellungnahme der Königlichen Staatsregierung zu diefem Antrage
flarzustellen.
H Professor.
angen, Professor.
Wilmanns, Professor, Ge- heimer Regierungsrath. rofessor. i Professor, Geheimer Regierungsrath. Sudhaus, Oberlehrer am iadliien! Gymnasium nebst Ober- Realschule zu Bonn. . Dr. König, Professor. r. Felten, Professor. r. Langen, Professor. i M e ia eor, Geheimer egierungsrath. 2 Bus@érbru ck, Oberlchrer am städtishen Gymnasium nebst Ober- Realschule in Bonn.
städtishen Gymnasium nebst Ober- Realschule zu Bonn. Nissen, Professor, Regierungsrath. Professor, Regierungsrath.
Geheimer
Geheimer
Wilhelms - Gymnasiums zu Köln, Geheimer Regierungsrath.
ierungsrath. | j his, Professor, Geheimer Regierungsrath.
Wilhelm-Gymnasiums zu Trier. Bergrath.
heimer Regierungsrath. i )r. Ludwig, Professor, zugleich stellvertretender Direktor der Kom- mission.
Althoff.
wenn von
sagt,
Staatsregterung
Preußischer Landtag. Herrenhaus. 15. Sißung vom 15. Juni 1900, 11 Uhr.
Ueber den Beginn ft Sigzung d. Bl. berichtet worden.
ddt B ädibunge steht der Geseßentwurf, betreffend
Maßnahmenzur Verhütung von Hohwassergefahren
i inz Schlesien. 5
T Si Ae ult \ n Pet Rlcagi, die Vorlage unverändert
nah den Beschlüssen des anderen Hauses zu genehmigen und
tesolutionen anzunehmen: j lui e Erwartitng auszusprehen, daß die Königliche einen Gefeßentwurf über die Regulierung der unteren Oder mögli {on im nächsten Jahre und zwar unabhängig von etwaigen anderen Vorlagen einbringen werde; Í b. die Königliche Staatéregierung zu ersuchen, alle Arbeiten an
den linksseitigen Nebenflüssen der Oder, welche eine vermehrte oder beschleunigte Hohwasserzutührung in lehtere verursachen, fo lange zurückzustellen, bis die Verbesserung der Vorfluth in der unteren Oder tu Angriff genommen ist. Herr von Leveßow She bj deten dem Geseß- enden § 51 am Schlusse hinzuzufügen :
U R an den linksfeitigen Nevenflüssen der Oder, welhe eine vermehrte oder beschleunigte Hochwoasserzuführung in letztere verursachen, sind so lange zurückzustellen, bis die Verbesserung der Vorflath in der unteren Oder in Angriff genommen ist. Herr von Leveßow: Ich bin ein warmer
te nichts thun, was zur nothwendigen ry Sein oder was seine Aubführung au nur aufhält. Die
Verhältnisse an
der ih Jahr
au
ist der Verarmung
D See lft nur halbe Arbeit und an der falschen Stelle; es
destens gleichzeitig die Arbeit auch unten angefangen werden. i Be Vcobnet der unteren Oder mit offfnungen trügen oft. Ih will nit hoffen, sondern wissen. ntrag stimmt sahlich mit der Bber- Präsident brt os j entgegenseßt ; folut f tg Paragzapen e solut annimmt, kann e E V agi daß die Résolution ein Monolog Wasser fein follte. ' | Tia ien medi so kann es das doch auch- mit dem Páragräphen. Die gemachten Ee
es darf keine
unteren nit zu Jahr nahe. von
von
ist in der gestrigen
reund des Gesetzes olge hat, daß das
ih denaP enn Ui als JIatercssént gelten kann, werden trauriger; eine früßer reihe Gegend edermann muß anetkennen, daß
angefangen werden müssen.
Oder, der
unten
offnungen. Mein Resolution überein, welche
der in der Kommission ein-
S(hlesien
d- welcher die Regierung keinen Widerspruch bés A E ist bloß der, daß ih aus der Re-
Geseßes machen will. Wer ch ¿Ma Antrag nicht Ee
Kann das Gefeß mit der Resolution
Der vorliegende Antrag hat eine weitere Geschichte hinter f,
Es wurde: im Abgeordnetenbause, in der Kommission sowohl wie im Plenum, ezw!
des \cklesishen Hochwasser Gesehes aklhärgig zu machen von dem JFnkrafttreten eines Geseyzes für die Regulierung der Verhältnisse an der unteren Oder. haben sowohl die Kommission des Abgeordnetenhauses, j Plenum bewogen, diesen Antrag abzulehnen, und ih darf ausdrüdlid auf eine Erklärung tes Herrn Grafen von Limburg-Stirum hinweisen, der übereinstimmend mit den Darlegungen der Königlichen Staats, regierung ‘anerkannte, daß es cin im parlamentarischen Leben kaum dagewesener Vorgang sein werde, wenn man das Zustandekommen eineg Gesetzes, wie das hier vorliegende, abhängig mache von dem Zustande kommen eines noch in Auésicht stehenden, zwar im wesentlichen glei» artige Verhältnisse betreffenden, ab:r do im Großen und Ganzen andere Verhältnisse betreffenden Gefezes. Herr Graf von Limburg- Stirum * erkannte ausdrücklich an, daß dieser Vorgang ein außer-
gewöhnlicher
ein Antrag gestellt, der bezwcckte, das Inkrafttreten
Theils formelle und theils materielle Gründe wie das
der dem parlamertaris@en Brauch nit er troßdem meinte, es empfehle \ich so vorzugehen, wie der Antrag bezweckte, so ; retferligte und versuhte er das zu rechlfertigen aus Gründen, die auÿ Herr von Leveßow für scinen gegenwärtigen Antrag vorgebracht hat, In der Sade selbst, das c:kläre ih ausdrüdlich, herrscht Eine verständaiß zwischen dem Herrn Antragsteller und der Königlichen Staatsregierung. Die Königliche Staatsregierung beabsichtigt, dem nächsten Landtage einen Gesetzentwurf über die Regulierung der Vero hältnisse an der unteren und mittleren Oder vorzulegen. Sie wird zweifellos Maßnahmen unterlassen, die geeignet fein könnten, die Furcht zu rech!fertizen, die man an der unteren Oder anscheineyd hegt, Aber materiell enthält der gegenwärtige Antrag vollständig, allerdings in etwas vershleierter Form, das, was der im Abgeordnetenhause ge stellte Antrag klar ausgesprochex enthielt. Auch hier follen wesentliche Theile des Geseßes in ihrer Ausführung abhängig gemacht werden davon, daß ein die untere Oder betreffender Gesepßentwurf zur Ver- abshiedung gelangt. Zweifellos wird durch Annahme dieses Antrags die Königliche Staatsregierung und der Provinzialverband gehindert werden, das Gesetz in wesentlihen Punkten sofort durhzuführen und die nöthigen Vorbereitungen für tie Ausführung des Gesebes zu treffen; denn sämmtliche vorbereitende Ausführungen bedingen die Verfügung über größere Geldmittel, und es ift die Staatsregierung und der Provinzial verband nicht befugt, vor vollem Jnkrafttreten dcs Gefeßes über die er forderlihen Geldmittel zu. verfügen, die erft flüssig gemacht werden durch ein in Aussicht ftehendes anderes G:set, weil : von diesem das Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes abhängig gemacht wird, Die Verhandlungen über die Wünsche, die in diesem Antrage niedergelegt find, find nah jeder Richtung fo ers@öpfend sowohl in der Kommission des Herrenhauses wie im Abgeordnetenhause , geführt l daß ih glauben sollte, die Herren könnten wirklih überzeugt sein, daß die Königlihe Staatsregierung in dem Zwecke, den der Antrag per: folgt, mit den Herren einverstanden ift, und daß es nur prinzipiell Gründe sind, die, weniastens nah meiner persönlihen Auffassung, die Staatsregierung zwingen würden, im Falle der An nahme dieses Antrags das Gesey nicht in Krat zu seßen, Alle Betheiligten sind aber darin einig, däß, nahdem nach zeit raubenden und \{chwierigen Verhandlungen mit dem Schlesischen Pro vinzial- Landtage und mit dem Abgeordnetenhause glücklih eine Ueber einstimmung über diesen Gesetzentrourf erzielt if, es doch in 100 Grade bedauerlich wäre, wenn lediglich aus formalem Grunde 4 Gesetz nit zur Verabschiedung gelangte. Eine bestimmte Erklärung 5 dieser Richtung hin abzugeben, bin ih aber nit in der Lage, n ein Beschluß des Staats-Ministeriums darüber noch nicht va Persönlich bin ih mit dem hier anwesenden Herrn Minister der ar: lihen Arbeiten der Ansicht, daß wesentliche prinzipielle i mögliher Weise das Staats - Ministerium zu der Entigeen veranlassen - werden, das Geseß nicht zu verabschieden , A 8 51 angenommen wird. Ich r!chte deshalb erneut an das N Haus die dringende Bitte, im Interesse des Zustandekommens A Gesetzes sih auf den Standpunkt ber Regierung und des Abgeordne hauses zu stellen und den § 51 abzulehnen, “a Ih habe {hon in der Komnission darauf bingen daß die Königliche Staatsregierung {hon einmal: den M J machte, den Nothstand in Schlesien — als folhen darf ih E d dortigen Verhältnisse bezeihnen — zu beseitigen. Der dam es gelegte Entwurf scheiterte, weil ter Landtag sich mit der u regierung über die Unterhaltungépyfliht zu verständigen nicht in det A war. Wird abermals der gegenwärtige Gesetzentwurf — und ¡0
sei,
entsprehe. Wenn
wenn durch großes Hochwasser, das bisher seit Dezennien
trat, fas regelmäßig in Schlesien V treten. Die Königliche Staatsregierung i} ernstlih 9 jeßt ganze Arbeit an der ganzen Oder zu 2 Daß man aber aus theoretishen Gründen, weil ein Geseß
für die untere Oder noch nicht vorgelegt ist, auch das geo Geseg für die obere Oder niht zu stande kommen lassen aid ist ein Standpunkt, den ih tief bedaure und den ih als zwe anb und sachgemäß nicht anerkennen kann. Ich glaube, daß der l dur die Verzögerung des Zustandekommens dieses Gesehe! A meiner Ueberzeugung eine {were Verantwortung fb P richte! deshalb die dringende Bitte an das hohe Haus, den z uo lehnen, und erkläre erneut, daß die Staatêregierung gewill
nd rein theoretisher Natur. Wénn- man m B M eto a in ein Geseß hinein-
d nähst dem Landtage die nöthigen Vorlagen- für die unte! /
worden, F
wie ih glaube, aus rein theoretischen Gründen — nit zu stande ves so muß die Verantwortung dafür dem Landtage zugewiesen wi
erneut No1hftände f wasser nah d
wu
fügen,
es j nd muß aber au so gehen.
segules ist immer dahin gegangen die Fen enten noch besser zu þ , r
mittlere Oder zugehen zu lassen. Zweifellos wird das Zuftandekommen heider Gesehe und ihre Ausführung in derselben Zeit begonnen und zum Abschluß gelangen; Die Ausführung der mit diesem Geseß geplanten Maßnahmen \wird bis zu ihrer Vollendung etwa 15 Jahre in Anspruch nehmen. \
Wenn ih nohmals die Versicherung gebe, daß die Königliche Staatsregierung sorgfältig darüber wachen wird, daß die Verhältnisse an der unteren Oder durch die Ausführung dieses Gefeßes nicht ver- shlechtert werden, fo, follte ih meinen, könnte der Landtag in An- hetraht der Zwangslage, in der er sich befindet, zur Staatsregierung wohl das Vertrauen haben, daß sie ihre Zusage einlösen wird, daß kein Anlaß vorliegt, dur den vorliegenden Antrag das Zustande- kommen des Gesehes zu gefährden. Mit Annahme des An- trags wird abêr gerade auch das herbeigeführt, was die Herren hintern wollen. Bei den bisherigen Verhandlungen ist wiederholt angedeutet, man müsse und wolle verhüten, daß eine größere Zahl von Meliorations- und anderen Vorlagen mit der Kanalvorlage in Verbindung gebracht werde. Die Staatsregierung hat durch Vorlegung dieses Geseyes Tlargelegt, daß sie da, wo ein dringendes Be- dürfniß zum Vorgehen vorliegt, unabhängig von der Kanal- vorlage zu der Einbringung betreffender Vorlagen bereit ift. Dadurd, meine Herren, daß Sie das Zustandekommen des Geseßes im gegenwärtigen Stadium gefährden, würden Sie wahrscheinli herbeiführen, daß neben anderen Gefegen auch dieser Gesetzentwurf wenigstens in formelle Verbindung mit der Kanalvorlage geräth ; also es würde das gerade Gegentheil von dem eintreter, was man durch Annahme des § 51 verhüten will, Auch aus diesem Grunde bitte ih, das Gefeß ohne den § 51 zu verabshieden. Jch bin fest über- zeugt, daß Sie dann der Provinz Schlesien einen großen Dienst leisten werden. (Bravo !)
Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:
Meine Herren! Mit den Ausführungen meines Herrn Kollegen, des Landwirthshafts-Minifters, bin ih ebenso einverstandzn, wie mit seiner Auffassung über die Wirkung ver Annahme des § 51, Ich möchte mir nur gestatten, noch einige Bemerkungen hinzuzufügen,
Meine Herren, der Gesetzentwurf, der Sie heute beschäftigt, hat, wie der in hohem Maße sachverständige Herr Referent bereits hervor- gehoben hat, den Zweck, Gerölle fest- und Wasser zurückuhalten (Freiherr voa Manteuffel : Na, denn man los!), wird also die Ver- hältnisse an der unteren Oder nicht vershlechtern, sondern nur ver- bessern.
Meine Herren, der vorliegende Antrag bringt also für die Unter- Oder keine Verbefferung, keine Abwehr neuer Gefahren, sondern er verhindert nur, daß die Staatsregierung in di:-sem threm Bestreben sofort vorgehen kann ; denn, meine Herren, wird der Antrag angenommen, so muß cine gewissenhafte Verwaltung bei allem, was sie thut, si vorerst die Frage vorlegen: trägt das dazu bei, die Vorfluthverhältnifse zu ändern oder vielmehr den Abfluß des Wassers nach der unteren Oder zu be- schleunigen und zu vermehren. (Freiherr von Manteuffel : Wollen wir auch!) Jh bitte Sie, meine Herren, es giebt keinen Sachverstän- digen, der Ihnen darauf im einzelnen Falle eine klare Antwort geben kann, folglih muß er das, was er vorhat, wenn er gewissenhaft ist, dann unterlassen, wenn die Wirkung einigermaßen zweifelhaft sein fann; dabet ift ein zweckmäßiges Arbeitsprozramm kaum einzuhalten.
Aber, meine Herren, der Antrag geht ja noch viel weiter als der dasselbe bezweckende Antraz im Abgeordnetenhause. Der Antrag im Abgeordnetenhause setzte die Bedingung fest, daß das Gesetz über die Regulierung der unteren Oder verabschiedet sein müsse, ehe man mit den Arbeiten im Quellgebtete der Oder beginne; dieser ‘Antrag will aber alle Arbeiten an den linksseitigen Nebenflüssen der Oder, welche eine vermehrte oder beshleunigte Hohwasserzuführung in leßtere verursahen , solange zurüdckstellen , bis die Verbesserung der Vorfluth in der unteren Oder in Angriff genommen ist, Zwischen der Verabschiedung des Gesegzes über die Re- guliernig der unteren Oder und der Jnangriffnahme der Arbeiten für diese Regulierung liegt aber naturgemäß noch eine ziemli lange Pause, in der die Vorarbeiten festgestellt werden müssen, in der im übrigen alle diejznigen Vorbedingungen erfüllt sein müssen, die der eigentlihen Fnangriffnahme der Arbeiten vorherzugehen haben. Also es schiebt hier Jhr Antrag die Inangriffnahme der Arbeiten in den linksseitigen Nebenflüssen der Oder viel weiter hinaus, als es der Antrag des Abgeordnetenhauses wollte. Ich kann daher au meiner- seits nur dringend empfehlen, im Interesse beider großen Meliorations- arbeiten den Antrag nicht anzunehmen.
Herzog zu Trachenberg: Schon 1889 hatte die Staatsregierung dem Landtage eine ähnliwe, wenn au nit so umfassende Vorlage ema, welche an dem Widerstande des Abgeordnetenhauses gescheitert st, Wäre sie damals Gesetz geworden, die Hochwasser des Jahres 1897 hâtten die verheerende Wirkung nicht haben können, die sie leider auf die Fluren Schlesiens ausgeübt haben. Diese Naturereignisse zeigten êr Regierung, daß es mit der Politik des die Hand in den S oß Legens nicht mehr weitergehen könne, daß man zu positiven Maß- namen übergehen müsse, um blübende Landstriche vor weiteren Ver- ferungen zu bewahren, Wer die Verheerungen von 1897 mit eigenen Augen gesehen hat, wird sich der Erkenntniß nicht ver- Yließen, daß auf das energishste die Vorbeugung gegen die Wieder- thr solcher Landeskalamitäten betrieben werden muß. Der
ferent der Kommission ist es gewesen, der den rihtigen Weg queigt hat, die Geister zu banner, das Weser zurückzuhalten. i oll in den oberen Flußläufen das Wasser aufgespeichert, e Gerölle und Geschiebe estgehalten, und nur an wenigen Teilen sollen gleihzeitig Vorfluthbindernisse beseitigt werden. Diese tbeiten bilden gleichzeitig die Vocaussezung für die Maßregeln zur etbesserung der Vorfluth in der unteren Oder. Dieser Strom Gs darunter, daß namentli aus. den linksseitigen Zoran trôlle und Geschiebe und sonstige Sinkstofse die Oder berab- (en und von Schwedt ab nicht mehr weiter gelangen können, Eid nichts übrig bleiben, als von Hohensaathen ab einen neuen Seerlauf anzulegen, der auf dem fürzesten Wege zum Dammschen Geht ; daneben wird noch éin großer linksseitiger Vorfluihkanal nit werden müssen, Nach der Erklärung des landwirthschaftlichen nllers foll ja alles gesehen, um eine stärkere Zufuhr von Hoch- und er unteren Oder zu vermeiden. Der von Herrn von Leveß ow nigen Freunden verlangte Geseßentwurf für die untere Oder foll im ahre zur Vorlage kommen. Darum begreife ich nicht, m man auf dem Antrage, einen § 51 in das Geseß selbst ein- besteht; ih fürchte, daß für den Antrag von Levetzow erren stimmen werden, welche der ältni selbft nicht geneigt
jed Die Regierung ist ja bereit, die Verhältnisse an der unteren Oder Er peern, aber der brandenburgische Erei allandtag wollte nit. Fra de erst einmal so viel Geld wie chlesien her, dann wird die e don in raschen Fluß kommen. Die Veränderungen der Vor- wir das Abgeordnetenhaus sind fast s Verschlehterungen;
le Tendenz des anderen als
jemals is den Interessenten eines Theils einer einzelnen Provinz in einer so bedeutenden Weise wie hier mit" Staatsmitteln entgegen- gekommen worden. Der ganze Flußlauf soll auf Staatskosten ordnungsmäßig hergestellt werden, und dann wollen die Interessenten noch niht einmal die Unterhaltungékosten tragen. So wenig Berechtigung das Verlangen hat, daß au noch die Unterhaltungspflicht theilweise vom Staate getragen werden soll, hat das andere Haus diesem Ver- langen gemäß eine N-ihe von Aenderungen, der Vorlage vorgenommen. Da wir uns einmal in einer Zwangslage befinden, titte ih dringend, keine Aenderungen vorzunehmen. Schieben Sie die Vorls5c-#5ch einmal an das andere Haus, so weiß niemand, ob dieselbe noch in diesem Jahr zu stande kommt. An den Präsidenten rihte ih die dringende Bitte, seinen ganzen Einfluß aufzubieten, daß das Herrenhaus nit mehr in folhe N r verseßt wird. Wir haben hier kaum so viel Tage für die wichtigsten Vorlagen übrig, wie das andere Haus Monate zur Verfügung gehabt hat; ih nenne das Waarenhausfteuer- geseß; ih nenne die Kolonisationsfrage, für deren ründliche Erörterung o kurze Zeit gewährt worden ist. Es handelt sih um ein Kultur- werk allerersten Ranges, wie ein foldes kaum jemals in ähnlichem Umfange in Angriff genommen worden ist; nebenbei handelt es si um die Schaffung neuer flüssiger Kohle, einer neuen Quelle von Licht und Kraft, welhe den Wohlitand weiter Landestheile wieder erhöhen Die Augen der [{lesis{en Bevölkerung sind auf das Herren-
haus hoffend gerichtet.
Herzog Ernst Guenther zu Shleswig-Holstein: Die Zwangslage, in der wir uns befinden, gtebt zum theil die Erklärung für die ganze Situation. Von allen Seiten wird der Staatsregierung der Dank ausgedrückt dafür, daß sie die gute Absicht gehabt hat, den großen Schäden abzuhelfen, welhen die Provinz Schlesien jahrelang unterlag. Neber . die Wege zu diesem Ziele i man ver- schiedener Meinung gewesen. Dex Landwirthshaf1s-Minister _ hat vorber die Kanalfrage gestreift. Ih hâtte gleichfalls wüns{cht, wenn man vor der Erörterung dieser Frage geprüft bätte, ob fich das landwirthshaftlihe und das Schiffahrts-Interesse hätten vereinigen lassen, ob es ih überhaupt lohne, einen Schiffabrts-Kanal von Breslau nach Berlin zu bauen. Was die Oder-Nebenflüsse betrifft, so ist der Provinzial-Landtag von Schlesien mit der Regie- rung tarüber einig geworden, diefe für sih zu behandeln. Zuerst waren dafür 80 Millionen bestimmt, wobei die Nebenflüsse der Neben- flüsse mit einbezogen waren; nahher hat man den Ausbau auf 40 Millionen reduziert und die Nebenflüsse der Nebenflüsse und auch einige kleine Nebenflüsse selbs wieder herausgelassen. Jch bin troßdem mit der festen Absicht herbeigekommen, die Vorlage anzu- nehmen, denn „als Schlesier muß man si mit feinem Landtage folidarisch erklären. Die Aenderungen des Abgeordnetenhaufes {nd in der That keine Verbesserungen; man ist aber über dieselben hinweggegangen. Ein wesentlicher Punkt jedo ist die Prinzipien- frage, daß wir hier nicht allein fißen als Sthlesier, als Vertreter der Kirchthurmpolitik, daß wir uns hier 40 Millionen in den Schoß werfen lassen als Angehörige einer Propinz; die Oder ist ein Ganzes, und die Negulierungäarbeiten müfsen einheitlich in Angriff genommen werden, Die Regierung hat nach ihren Erklärungen nur wenig Hoffnung gelassen, daß mit dem § 51 die Vorlage publiziert werden wird; ih nehme aber an, daß die Regierung die Auffassung, die hier klipp und klar nicht mit Rücksiht auf nihtige Wähler- interessen, sondern weil sie diese für richtig hält, zum Ausdruck gelangt, auch beachten und die Vorlage in wohlwollende Erwägung nehmen wird, auch wenn der § 51 angenommen werden sollte.
Ober-Bürgermeister Bender-Breslau: Daß die Interessenten nicht einmal die vollen Unterhaltungskosten tragen sollen, ift einer der s{chwersten Anstöße, die die Vorlage in ihrer gegenwärtigen VBestalt bietet. Jedenfalls kann aber der Provinz niht mehr von Staats wegen auferlegt werden, als sie ihrerseits auf die Interessenten umlegen kann. Im Punkte der Unterhaltungs- kosten bestehen übrigens aud nach den Beschlüssen des anderen Hauses noch allerlei Unbestimmtheiten und Vakua. Nur mit Rücksicht auf die Geschäftslage baben wir auf die Stellung von Amendements verzichtet, Die Entwickelung wird dahin führen, daß entweder M Stain alle Flüsse übernimmt, oder die Intercfsezten- verbände, deren Keime die Vorlage enthält, werden sih zu Korpo- rationen auswahsen. Um der Vorlage weitere Schwierigkeiten nit zu machen, sollte man sih doch mit der Resolution begnügen. Mit der rechtzeitigen Verabschiedung der Vorlage würde man în jedem Falle der Provinz Schlesien einen großen Gefallen thun, denn es muß \{chnell geholfen werden.
Ein NRegierungskommiss die Unterhaltungepflicht obliege, Unterhaltungspfliht hinausgeht, fange sei die Provinz zur Umlegung der Kosten berechtigt.
Freiherr von Manteuffel: Wir auf dieser Seite stehen wohl ausnahmélos auf dem Standpunkt des Herrn von Leveßow; wir sind Freunde der Vorlage und wollen ihr Scheitern niht. Wir baben in der großen Mehrheit der Fraktion für den Antrag von Leveßow votiert. Wir sind uns das selbst \huldig und “ebenso den Anwohnern der mittleren und unteren Oder. Wir meinen, wenn wir den An- trag annehmen, wird er auch im Abgeordnetenhause angenommen, denn dort ift erx bloß mit ganz schwacher Mehrheit abgelehnt worden. Lehnt das andere Haus ihn wieder ab, fo kommt die Vorlage an uns zurück, und wir müssen dann vielleicht einen Frontwechsel voll- ziehen. An der Zeitlage kann es aber nicht gelegen sein, daß dieses wichtige Geseß in Gefahr kommt. Es ist doh sehr hübsch in Berlin; wir wollen ja den Ministern gern gönnen, morgen nah Lübeck zu fahren und am Sonntag sih auf dem Meere zu erfrischen, aber dann kann, man ja doch am Montag und Dienstag noch die Geschäfte des Landtages fortseßen. Gegen den Herrn Herzog zu Trachenberg bemerke - ih nur, daß der brandenburgische Provinzial-Landtag mit der Frage der Oder: und Elberegulierung noch garnicht befaßt gewesen ist. Daß der An- trag Leveßow irgend etwas in der L orbereitung der Ausführung des Gefeßes verhindern sollte, iff uns unverftändlih. Für die Resolution wird angeführt, daß sie nicht jene gehässize Bindung der Regierung in das Gese hineinshreibe. Resolutionen sind hysterische Wesen ; man kann nicht wissen, was sie naher für Launen baben ; und die Vorgänge von 1889 haben uns ängstlih gemabt. Jedenfalls adet der Antrag niemandem, und uns beruhigt er. Stimmen Sie also möglihst zahlreih für den Antrag von Leveßow.
Nach einer thatsählichen Berichtigung des Herzogs zu T rachens- berg begrüßt Herr Dr. Henning von Burgsdorff den Antrag von Leveßow als eine grundlegende Verbefserung des ganzen Gntwurfs, weil er au den Oderbruch berüdsihtige. j
Minister der öffentlihen Arbeiten von Thielen: Meine Herren! Gestatten Sie mir nur ein paar Worte. Zu- nächst muß ih einen Irrthum berihtigen. Vom Oderbruch fteht in dem Antrag Leveßow nichts, sondern nux von der unteren Oder. Die untere Oder beginnt bei Hohensathen, also die Bewohner des Oder» bruchs würden ketnen Vortheil von dem Antrag Leveßow baben, und wenn der Herr Vorredner behauptet hat, die Zustände seien durch falsche Maßregeln der Königlichen Staatsregierung hervorgerufen, so ist das ebenfo ein Irrthum, der dur nichts bewiesen ift. Herr Freiherr von Manteuffel hat kar und deutli gesagt, aus welhen Gründen die Resolution in den Gesezentwurf hineingebract worden ist: nur aus Mißtrauen gegen die Staatsregierung (sehr rihtig!), troß der. bündigen, keiner Mißdeutung nach unserer Auf- fassung ausgeseßten Erklärung der Staatsregierung. — Meine Herren, ih glaube, es ist das erste Mal, daß das preußische Herrenhaus ein derartiges Mißtrauensvotum gegen die Staatsregierung in ein Gese hineinbringen will, und es ift eine starke Zumuthung, die der Staats regierung gemacht wird, si damit zufrieden zu erklären.
r von Klißing: Wenn die untere Oder erst bei Hoben- Ler Le von den Ministern n Beiatele
ar erwidert, daß der Provinz nur ein weiterer Ausbau, der über die liege ihr nicht ob. Jn jenem Um-
sie hon ducch den Entwu gestellt werden. Kaum
| Dr. von
saathen etwas gebessert werden muß. Ich bitte, den - Antrag von Leveßow anzunehmen oder das ganze Geseg abzulehnen.
Minister der öffentlichen Arbeiten von Thielen:
Ich bedaure, daß der Herr Vorredner die Erklärung, die die Staatsregierung im anderen Hause abgegeben hat, nicht gelesen hat. Dort ift \tets von uns gesagt worden, daß wir die Dringlichkeit der Regulierung der Vorflutbhverhältnisse im Oderbruch ebenso anerkennen wie an der unteren Oder, und daß für den Oderbruch die Vorarbeiten ebenfalls gemaht worden sind, Ih habe erklärt, daß der Große \hiffahrtsweg von Berlin nah Stettin nit eher in Angriff ge- nommen werden dürfe, bis die Regulierungen im Oderbruch und an der unteren Oder in Angriff genommen worden sind. Der Herr Vor- redner ist in dieser Beziehung vollständig im Irrthum.
_ Herzog zu Trachenberg: Die Regulierung ift do allemal und überall die Hauptsache; in Schlesien handelt es s um besondere vorbeugende Maßregeln.
Herr von Klitzin g: Wir wollen bloß, da nicht überflüssige Wass zuführt, von n des garnihts,
Prinz zu Schoenai ch-Carolath fragt, ob nach¿Annahme der
Vorlage die Lausiger Neisse von der schlesischen Grenze bis Guben reguliect werden wird. Thoß:
Geheimer Ober-Regierungsrath Freißerr von Seherr- Der brandenburgische Provinzial-Landtag hatte schon vor zwet Jahren eine Vorlage erhalten, welhe si auf die Lausizer Neisse und den Bober innerhalb der Provinz Brandenburg bezog. Der Provinzial- Landtag bat damals ein Eingehen auf dieselbe abgelehnt, weil zuerst die Verhältnisse an der unteren und oberen Oder geklärt werden Bor mehreren Wochen ift der Ober-Präsident von Branden-
müßten. burg beauftragt worden, von neuem mit der Provinz üb:r den Ausbau Verbandlung zu treten.
der beiden Flußlaufstrecken in Damit {ließt die Generaldiskussion. uf Antrag des Ober-Bürgermeisters Becker wird beschlossen, die Spezialberathung mit der Diskussion über §51 zu beginnen.
S 51 wird entsprehend dem Antrage von Levezow mit {wacher Mehrheit angenontmen.
Ohne weitere Debatte wird mit diesem neuen Paragraphen das Gescß en bloc angenommen; die Vorlage muß daher an das andere Haus zurückgehen. Die Resolution unter a wird ebenfalls angenommen.
Während dieser Berathung ist dem Hause aus dem Abgeordnetenhause der dort in allen drei Lesungen er- ledigte Gesehentwurf, betreffend die Aenderung der Landesgrenze gegen das Großherzogthum Olden- burg am Großen Plöner See, zugegangen. Da die Vorlage dringlih und nit von irgend welcher prinzipiellen Bedeutung ist, beschließt das Haus, dieselbe nachträglich auf die heutige Tagesordnung zu segen und in einmaliger Schluß- berathung zu erledigen. Nach dem Referat des Ober-Bürger- meisters Giese- Altona wird die Vorlage ohne Debatte un- verändert angenommen.
Derselbe Referent berichtet sodann namens der Finanz- kommission über die Petition des Vorsizenden des preußischen Landesverbandes städtischer Haus- und Grundbesigzervereine um Abänderung des §9 des Einkommensteuergesezes von 1891 dahin, daß auch die von dem Grundeigenthum, dem Bergbau und dem Gewerbebetrieb zu entrihtenden Kommunal- steuern von dem Einkommen in Abzug zu bringen find.
Die Kommission beantragt, die Petition in dem Sinne der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen, daß eine möglichst baldige Abänderung des §9 des Einkommensteuergesezes E der Richtung hin vorgenommen werde, daß die auf dem Grundbesitz, Gewerbebetrieb und Bergbau liegenden direkten Abgaben von dem der Besteuerung unterliegenden Einkommen in Abzug zu bringen sind.
Der ommissionsantrag wird ohne Debatte angenommen.
Die Petition des Ober-Bürgermeisters von Essen namens der Stadtgemeinde Essen um theilweisen Erlaß des von der Stadt Essen zu den Eisenbahnneubauten daselbst zu leistenden Zuschusses mit Rücksicht auf die der Stadt- emeinde durch Aenderung der ingli Ï f allenden sonstigen Mehrausga Eisenbahnkommijsion, für die germeister Küper- Krefeld referiert, der Regierung zur Erwägung überwiesen.
Endlih berichtet Ober - Bürgermeister Struckmann
namens der Petitionskommission über die Petition des Lehrers von Anderen um Zu-
man uns von oben erungen wollen wir
a. D. Niemann in Magdeburg und lassung einer entsprechenden Entschädigung aus Staatsmitteln an die Mitglieder der mit den früheren Lehrer-Wittwen- und Waisenkassen verbundenen Sterbekaffen für die ihnen durch die Ausführungsbestimmungen zum Lehrer-Reliktengeseß gewordenen Schâdigungen. Die Kommission empfiehlt den Uebergang zur Tagesordnung. Das Haus beschließt demgemäß.
Damit ist die Tagesordnung erledigt.
Sthluß 3 Uhr. Nächste Sißung (zur Berathung eventuell aus dem anderen Hause noch zurückommender Vorlagen) Montag 3 Uhr.
Haus der Abgeordneten.
81. Sigung vom 15. Juni 1900, tt Uhr. Vom Herrenhause ist der Gesegzentwurf, betreffend die Gewährung von Zwischenkredit bei Rentenguts- gründungen, in veränderter Fassun zurüctgekommen. Das Herrenhaus hat seinen früheren Beschluß aufrecht erhalten, nah welchem die Zwekbestimmung, daß der Zwischenkredit nur zur Abstoßung der Schulden und Lasten und zur ersimaligen Beseßung der Rentengüter mit den nothwendigen Wohn- und Wirthschaftsgebäuden zu verwenden ist, in dem G eg ent- sprechend der Regierungsvorlage siehen bleiben soll, während das Abgeordnetenhaus diese Faalittinaae gestri k:
Abg. Freiherr von Zedlig und Neukir d (fr. konf): f@lage heute vor, die Beschlüsse des Herrenhauses, obwohl ich seine Gründe nicht für zutreffend halte, zu acceptieren, um das Zustande« kommen des Gefezes nicht zu gefährden. Wir werden uns in diefer Frage jezt mit dem Geringeren, der Regierungsvorlage,
begnügen oder überhaupt auf die Vorl j Wir werden aber troß der Annaôme R wn teschlü niht auf unsere weitergehenden Pläne verzichten, fondern fie wieder einbringen,
fobald die nôthigen Vorfrag n erledigt find; in besondere muß wani die t Ebuithtung C ves
Komzuifsionen dadur beseitigt werden, daß diese mit den
Verwaltungskörpern n Verbindung gebracht werden. Grit g Hela
Nevi der ege i
E Lu far a Sbbebee mee m a Lie
eide des Staats-Ministeriums, Finanz-Minister 1quei:
faathen beginnt, so wird thatsächli nit aueriknut, daß an dem Theil der Oder oberhalb von Hohen