Amendemcut die Sade jeyt zum Verständniß bringt, daun wird wohl |
seitens des Staats-Ministeriums an dieser Fafsungsverschiedenbeit kein unbedingter Anstoß genommen werden. (Bravo! rets.)
Abg. Seydel - Hirschberg (nl.) erkläct si für den Antrag
Jj \ Bo Freiherr von Dobeneck (konf): Eindruck, daß die Anlieger der unteren Oder der oberen Oter geshädigt werden. Dur dem die Arbeiten an der unteren Oder das Wort „thunlihft" angenommen,
Hand. Von einer Verkop
nit die Rede sein, dena die Oder ist do
Abg. FKopsch (fr. Volksp.): Ein Theil me daß der Antrag Letoha zu weit geht; wir werde Geseg zu stande zu bringen, r Regierung ein Mißtrauen a das Vertrauen zur Ne Bestimmung richtig verfahren wird,
Abg. Ehlers g halten wir es für r'chtig. für de ih auch formelle Bedenkea dag thümlich, dur cin Geseh festzustellen, Unhetl anrichten solle, denn es ist felbsty das nicht thun darf; aber da es ih h Schönheitsfehler handelt, werden wir Paragraphen annehmen.
Nach persönlichen Bemerkungen der ch und Kopsch
einen vermehrten Zufluß von Wasser nach der unteren Oder h, do den Anliegern an der unteren Oder vortheilhaft find. Es is mir da ein Beispiel angeführt worden, Oder vollständig versandet. ift und wo, die untere Oder diesen ganzen Sand her dadur ein schwerer Schaden ançeriht Sand nun während der Arbeiten in de kann momentan mehr Wasser nah unte nah is die Sache für dle Anlieger an der u Etwas Anderes kann kaum jem haben, und wäre es mir sehr erwünscht, wenn in d Satze hinzugefügt würde: «¿um Nachtheil der Unte: Das kann doch nur dfe Ab Meine Herren, Sie müssen die Beurtheilung die verständigen ausführenden Technikern überlassen, nit beurtheilen können, ob im einzelnen Fall eine kurze Zeit vermehrte Zuführung von Wasser nah den Anliegern wirklich {chädlich oder nüßlich ist; da Ausführung überlassen und das können Sie in dieser Beziehung kein genügende Willen der Königlichen Ausführung we geschieht; (Abg. Freiherr von Zedlitz da werden Sie ja doch wo Nebengedanken befürchten. fahlich und objektiv und wi
, betreffend Maßnahmen von Hochwassergefahren in der haus hat die Beschlüsse angenommen, ab Alle Arbeiten aa den linksseit welche eine vermehrte oder in leßtere verursachen,
Durchschnittspreise von Getreide ten Geseßentwurfes
für den Monat Mai
rechenden Augaben für den Vormonat,
Zusammengestellt im Kaiserlichen Statiftishen Am!. 1000 kg in Mark.
{Preise für prompte [Loco-] Waare, sow-it nit etwa3 Anderes ben kt.)
läßt ih doch nicht iten Befe Mittel
Jedes Mitglied hat nach der rzeitigen Berathung einer Vor- pru, der vorliegt, wird au ern unterstüßt. Präsident gegen die Geschäfts-
Mit Rücksiht j e Thai ve so
was aus dem anderen im Ernste behaupten. der Obstruktion zurückzuweisen. Bürgecmeister Becker:
Geschäftsordnung das Recht, der vo lage zu widerspre{hen. von weit me
Hause herauskommen würde,
fann nur dringend b rovinz Schle Das Herren Ÿ 9
: wo ein Neh eordnetenhauses sämmtlich eben
wenn eine Hocfluth ommt untergeworfen bekom et wird; wenn ma m oberen Theil weg n und rascher ah
nebst ents
nzugefügt: üssen der O Hochwasserzuführun halten, bis die der in Angriff genomme Die Abgg. Leto u Limburg-Stiru eukirch (fr. kons.) bean Bei dem Ausbau der in Schädigung der Anliege Wasserläufe oder der alle Arbeiten, welche shleunigte Hochwassera zuschieben, bis eine a gesichert ist. Abg. Let o unverständlich.
Vize: Präsident des Staats- Dr. von Miquel:
Meine Herrcn! Die Gründe, aus welchen der ursprüngliche Antrag, der hier in dieser Frage gestellt war,
Der Widers hr als 10 Mitglied die Mehrheit, noch der über den Gegensta dieser Widerspruch aufgegeben were präjudiziele Be stark wie möglich accentute Vorlage aufs äußerste bekämpft, Land; gegen unseren
beschleunigte find so lange zurück- serung der Vorfluth in der unteren
Wir haben immer den Darum kann „von den Maßnahmen an ch die [eßteren werden außer- wesentlich erschwert. so geben wir den Technikern
pelung zweier Projekte kann
fließen, d ; ordnung heute e Vethte
deutung der Frage muß dies Die neue Fraktion hat die für nachtheilig für das tlihen Bericht verzichtet rüdck, verkürzt um einen angenommen worden ist. gsmäßigen Fristen etne
Mitglieder finden, chließen und zum
cha (Zentr.), Dr. Porsch (Zentr.),
s.) und Freiherr von tragen dafür fol S 1 aufgeführten Wa r an den unteren Strecken dieser Oder zu vermeiden, insbesondere sind geeignet sind, eine vermehrte oder be- bführung zu bewirken, so lange hinaus- usreihende Vorfluth in der Oder selbst
rt werden. sie hält sie Willen ist auf etnen {rif eßt kommt die Vorlage an uns zu n, der hier mit größter Mehrheit l ch Ablauf der geschäftsordnun neue Sißung anberaumt werden, Präsident Fürst zu Wied: die Widerspru erheben, Mittwoch eine neue einbe chdem nohmals der bemerkt Herr von Wede vorigen Freitag hät nachträglihen E liege daher eben
edlißg und | nüßlihH deswegen. alles in die
ende Fassung: erläufe ist jede
Königsberg. | en, guter, gesunder, 714 g verl .. unter, 749 bis 754 g per 1 . 447 g per 1 s 652 g per 1
iner Freunde meint, n aber für denselben Die ganze Tendenz us; wir haben aber gterung, daß sie auch ohne diese
lieger an der L sit gewesen sei, ser Frage den sag, Wir alle werden vlößliche oder auf der unteren Ode, 9 müssen S | Ste ja umsomehr s Vertrauen Staatsregierung haben fo j; sentlih von der Pro und Neukirch: hl ganz gewiß keine politischen Da liegt die Sache do jedenfalls rd au so behandelt werden. Ihnen daher empfehlen, daß Sie in dem bezeihneten Si wird jedenfalls deutliGer — und daß Sie dazu beitragen, seit langer Zeit geplante, Staat der Provinz Shlesi überwiesen hat, — daß Sie dfeses Gefeß niht an Differenzen noch zu Falle kommen lassen. Jh hoffe, im hohen Herrenhause dann sih wohl auch diesem modi anshließen.
Ich empfehle Ihnen also, meine Herren, auf dies den beiden Häusern eine Einigung in dem wohlwolle unsere gute Provinz S&lesien zu fördern. (Bravo!)
Abg. Freiherr von Zedli alle, das Gesetz zu tande zu brin „thunlichst“ in den ersten Satz die Herstellung des Einverständ Landtages erheblich die Befürchtung des theilen, daß, wenn die Staatsre Gewissen die Arbeiten aueführt, ibr e falls vielleicht eine kleine Schädigung eintri in Uebereinstimmun interpretieren
durd Gesetz
führung abgewartet werden daß die Ausführung demnä Antragstellern kann ich au rs gegen die Nach dem zweiten
, guter, gesunde unteren Oder“.
e, Brenn-, 647 D n, Mittelqualität . . .
ern, um das L Anträge drüct de in diesem Falle
53 kann nur na
Sobald ih 10 werde ich die Sißung \
chenberg si geäußert hat, , daß die Erhebung des Widerspruchs am Möglichkeit einer Ein Anlaß zur Vertagung
Der Präsident koante garnicht Ih will auch absolut nicht em so wihtigen Geseßentwurf he die Ge|hästëocdnung vorschreibt. tige Vorlage ohne s\chriftlihen Bericht sen wir wenizstens auf Einhaltung der Vorlage für die heutige Sitzung i uns
fr. Vag.): Bei der gegenwärtigen Situation n Antrag Letocha zu stimmen, wenn Ich halte es für eigen- daß die Staatsregierung fein erständlih, daß die R ier thatsählih nur u das Geseß auch mit diesem
Berlin. — ha tegründet kurz den Antrag, bleibt aber im einzelnen Herzog zu Tra gen, guter, gesunder, mindestens 712 g per 1 . en, guter, gesunder, mindestens 755 g per 1
Hafer, guter, gesunder, mindestens 450 g per 1 ,
annheim. älzer, russischer, bulgarischer, mittel älzer, russischer, amerik., rumän., mittel , badischer, württembergischer, mittel . . e, badische, pfälzer, mittel
Münch aueggen, bayerischer, gut m en, o "o
t? erfolgen müssen; jeßt liege die rhebung nit mehr vor. so wenig vor.
Ober - Bürgermeister Bender: fahren, als er verfahren ist. n treiben, sondern nur bei ein gewahrt wissen, tel Sie son eine so wi Haus gebracht, so mü Die gedruckte
Ministeriums, Finanz-Minister au dem guten
Abgg. Freiherr von h wird die General- In der Spezialberathung werden die ert nah den Beschlüssen des Herren-
für die Staatsregierung und die allerschwerstcn Bedenken, welche gegen den im Herrenhause jeßt angenommenen Antrag des Herrn von Leveßow vorhanden sind, sind hier und im Herrenhause so ausführlich entwidelt worden, daß ih darauf nit weiter zurücklomme. Der An- chstt bedenklih aus den Gründen, die
und Neukir disfussion geschlossen. 88 1 bis 50 unveränd hauses angenommen.
Zu § 61 erklärt
Abg. Hroemel (fr. Vgz.), daß da3 Ge ihn unannehmbar set.
Darauf wird der Antrag von heit angenommen, ebenso der dad Letoha und mit dieser auh das Geseß im Ganzen mit se
nit annehmbar war,
Frist bestehen. erst heute zugegangen. on Manteuffel: Alle, um was es ih han ist von 2, 3 Tagen gewinnen, Mitglieder in die Lage, wiede ein paar Tage in würden ja das formelle Ne sie sollten do aber auch Ober-Bürgermeister niht wissen, w konnte namentl Exemtion wieder ges Prinz zu Schoenai teuffel die prinzipielle Be diese Seite des Hauses um doch angezeigt, walten zu lassen. Ober-Bürgermeister Bender: eine Nücksicht genom en B.richt ersuhten? Das Ge
Ober - Bürgermeister Becker: Minorität, Widerspruch zu erheben, anders. Die Erklärungen des Herrn Ich beantrage, je schlesishen Hohwasservorlage vorzun do beratben, und wir haben das Recht, laffen Sie uns jeßt _zu einer Be-
und vertagen Ste auf kurze Zeit die
seß ohne den § 51 für
Zedliß mit großer Mehr- urch abgeänderte Antrag S 51. Schließlih wird hr großer Mehrheit ange-
Sie wußten doch am vorigen Sie können höchstens etne seßen aber dadur die größte ch Hause reisea zu müssen aufzuhalten.
e, ungarishe, mährische, trag von Leveßow is sachlich hs
bayerische, gut mitte
en, er Bod
eer lse Boden er, ungarisher, prima
erste, \slovalische h
Budape gen, Mittelqualität
gründlih vorbereitete Gesetz,
nit gemildert worden durcch die Art der èn: zur elgenen Véewendus
(Hört! hört ! links.)
Hier liegt nun ein Antrag vor, der die Fr handelt und nit die Absiht hat beide von der Regierung mit de
R ; Motivierung dieses Antrags g 30 Millionen
folhen leinen daß die Herren fizierten Antrag
Die Herren
Berltn nußtlos zu erheben,
cht haben, dtesen Widersyruh auf die andere Seite Nücksiht n Giese- Altona: ie gestaltet die Vorlage a nicht übersehen, rien werden wü
im Herrenhause. Abänderung age rein sachlih be- , zwei wichtige Geseßentwürfe, die m größten Eifer vertreten sind und au in Zukunft werden vertreten werden, mit einander formell
anerkennen,
Am Freitag konnte man n uns zurückomme.
daß die Bestimmung über die
ch-Carolath: Nahdem Herr von Man- rechtigung des Einspruchs anerkannt und Rücksicht gebeten hat, erscheint es mir diese Rüksiht auf einen großen Theil des Hauses
Wir sollen Rücksiht nehmen ; men, als wir um einen schrift- sey kann tehr gut ein halbes Jahr
Solange das gute Recht dec bestritten wurde, lag die Sache von Manteuffel haben die Wege ßt ausnahmswei
Es folgt die Berathung von Petitionen. Ueber die Petition der Le Wiedererthetilung des ein Kommissionsbeschluß nicht zu f Vom Abg. Motty (Pole) liegt ein Staatsregierung zur Berücksichtigung zu Abg. Ernst (fr. V Regierungs-Kommissar Petentin sib an der polaischea
niht für erbr2cht von Tiedemann Petition zur Tagesordnung üb auch Abg. Schall (konf.). Das Haus beschließt den Uebergan Eine Petition von Golß ziehung der Gesellshaften mit den Kreisabgaben wird 0 Berichterstatter Abg. vo: Kessel,
Ueber die Petition des Grafen Wachtmeister Tribsees, betreffend Wiedergewährung perpetuellen Arrende na kommission zur Tageso:dn
Abg. Dr. Rewoldt (fr. Regierung zur Berücksihhtigung Ablehnung tieses Antrages die Petition an zuverweisen. . Dr. Sattler (nl.) und Geheimer Ober- Teylaff empfehlen den Kommissionsantrag, (Zentr.) und von Riepenhausen verweifung an die Kommission aus.
hrerin von Laszerwosfa in Czarnikau um richts-Erlaubniß scheins ift ande gekommen. Antrag vor, die Petition der überweisen. 99.) befürwortet diesen
e Weise zwischen
verkoppeln. nden Sinne fír
Grundgedanke den natürlihen Gedanken ausspricht : lande sollen die Leute im Unterlande ms Es wäre mir allerdin
S t. Petersburg. A : bei den Arbeiten im Ober- Xe zen, Saxonka , glihst wenig oder garnicht ge- gs lieber gewesen — und ih dies objektiv, um Differenzen für die Zukunft zu vermeider, in Erwägung zu nehmen —, wenn in den ersten Saß aufgenommen worden wären die Worte: (Heiterkeit.) Fa, meire Herren, da ist nichts zu lachen ; denn es können doch in Zukunft über die Frage, wie die Arbeiten in den oberen Theilen der Flußläu zuführung in den unteren Theilen der Oder, die Ansichten sehr ver- Wenn Sie einen solchen unbedingten fo kann die Staatéregierung sich Maßgabe der verschiedenen Auffassungen
ß und Neukirch: Wir wünschen shiebung des Wortez wie mir scheint,
den Häusern des
Staats-Ministeriums gterung nah bestem Wissen in Vorwurf gemacht werden kön gelhaften Standes der Technik ir Was den zweiten Say g mit den
Antrag, während ein ih gegen densellen wendet, weil die Agitation betheiligt habe.
zntr.) hält den Beweis für diese Behauptung
gen, aber die Ein des Antrages wü nisses zwischen den bei ershweren und daher bedenklich Vize-Präsidenten des
1B Odes \chädigt werden. gen, 71 bis 72 kg ver bl öte das s bitten, : ü eien, Ula, 75 bis 76 kg per L1 möôHte das hohe Haus bitten aber baben Sis (fr. kons.) beantragt, über die
„thualihft zu erzugehen; für diesen Antcag erklärt si
Riga. gen, 71 bis 72 kg per hl
jen, 75 bis 76 kg per hl vermeiden“.
infolge man g zur Tagesordnung.
ssen in Trebniß um Heran- beshränkter Haftung zu Antrag der Gemeindekommission, der Regierung zur Berücksichtigung
zu Bafsendorf bei einer Domäne ch Terttalrecht, beantragt die Ju ung überzugehen.
kons.) beantragt, die Petition der en oder im Falle der die Kommission zurück-
se zunächst die
etwas geebnet. chmen (Wider-
Berathung der spcuch) — diese Sie daran zu hindern —;: svrehung in der Fraktion Zeit,
fe rüdwiiken auf die Wasser- Antragstellern das
daß die Vor
siergeftellt if; sondern es soll chsstt stattfindet,
lieferbare Waare des laufenden Monats fo glaube Antwerpen.
Dat A
Odessa, polnischer .
Red Winter Nr. 2
Kansas. . ,
Walla Walla . ..
Californier
La Plata, mittel A Amsterdam.
Ao 2
St. Petersburger . .
chieden sein. wollen Sie
(Sehr richtig !) geseßlichen Zwang hier etablieren, nachher mögliherm-ise nah ganz unangenehmen verständige, ins Auge Theilen des Gebirges, is ganz feibstverständlidß; etwas Anderes vorkommen. Man wird nie glei{gültig sein bei der Leitung dieser Arbeite die Schicksale der Unterlieger; das passiert nit. — Ja gerade: ich wünsche aber, aufgenommen werde. Meine Herren, wir wissen alle, welche ungeló verschiedenheiten beispielsweise noch immer über die woher eigentli das Anschwellen der Flüsse kowmt,
ausseuvng?n Ordnung der Vorfluthverbältnifse cs soll nit erst die Aus sihergestellt werden, instimmung mit den sagen, daß der Einwand des Ministe zweiten Satzes berechtigt erscheint. g der Unterlieger verhütet werden. welche auf die Unterlieger g ar geradezu zum Vortheil ge inausgeschoben werden.
Antrage Letocha di
Freiherr von Manteuffel beantragt, die Sitzung auf eine
Viertelstunde zu vertagen. Präsident Fürst zu Wied i
darauf aufmerksam, daß dann die
zur Schlußsißung de
woblroollende dieses Ziel Fassung des Say soll eine s Töanen aber auh
änzlih ohne Einfluß
Ih beantrage deshalb e Worte „eine vermehrte
zu erseßen durch die Worte: Vermehrung oder Beschleuni-
st damit einverstanden, mat aber Einladung des Staats: s Landtags um 5 Uhr hinfällig würde.
Mes des Staats-Mini
C Schädigun Ministeriums Arbeiten vorkommen, sind oder ihnen fo beiten sollen nit zur Klarstellung, in dem Wleunigte Hohwasserabführung“ „tine Schädigung der Unterlieger dur gung der Hohwasserabführung“. Abg. von Arnim (kons): rathung auf einen Resoluton zufrieden ;
zu Überweis steriums, Finanz-Minister
Regierungsrath die Abgg. Kir \ch (Tons.) sprehen ih für die Zurüd-
chließt die Zurückverweisung an die Kommission.
tebt hierauf die am Schlusse der es und {ließt m Beginn ein- Allergnädigfter es erheben ih
Ich bin auch. mit dem Vorschlage einverstanden, die Sizung um Wenn die Herren unter einander berathen wollen, fo ift das ganz gerehtfertigt. Die Vertagung um eine Viertelstunde würde die Sgliefiung nicht hindern.
Die Sigung wird auf eine Viertelstunde vertagt.
Nach Wiedereröffnung der Sigßung erklärt
Ober-Bürgermeister Beer, ta formelle Reht ihres Widerspruchs Schluß des Landta eine große B müßte, in ihrer groß:zn M zurü zuziehen.
ZUr Generaldiskussion über die Waaren in der neuen Fassung wird das Wort n die Stimmen Streichung der Exemtion der Beamte: beschlossen und das ganze Gescß in Ueberei Abgeordnetenhause angenommen. j chlesischen Hochwasservorlage in der ver- ch den heutigen Beschlüssen des Abgeord-
(Zurufe rets.) daß das Wort „thunlichst“ wieder eine Viertelstunde zu vertagen.
London. a. Produktenbörse.
(Márk Lane)
ornier an der Küste La Plata an der Küste
b. Gazette averages,
englishes Getreide, Mittelpreis aus 196 Marktorten
Liverpool. Californier Northern Duluth rd Kansas Nr. 2 anitoba Nr. 1
(Heiterkeit) Das Haus bes t von Kröcher g Session übliche Uebersicht über mit den Worten:
stimmin in den Ru König und Herr, und stimmen drei
Darauf schließt der
Wir hatten bei der früberen Be- olen Antrag verzichtet und waren mit einer troßdem wäre. es - mir lieber ) 51 auh hier Aucsicht gebabt Die'’er von Herrn von Leveßow beantra; ten durch die Begründung des rrn von Manteuffel dazu. 91 find nit erheblich genug, Die von dem Minister gewünshte st* wird von meinen Freunden nit Abänderungsantrag
sten Meinungs- Frage bestehen, ob die Arbeiten
die Geschäfte des Haus Lassen Sie uns jeßt ebenso wie a f: Seine Majestät der Kaiser, unser lebe hoch! (Die Mitzlieder des Haus mal mit Beaeifterung in diefen Präsident die Sißung um 31/2 Uhr.
gewesen, wenn bätte, angenommen zu werden, te Paragraph ist mir be Antrac stellers und änderungen des um mi zu einem
Baltic) . . j ; | ( O) ß die neue Fraktion, nachdem das
anerkannt worden ges sonst nicht würde erfolge elâstigung zahlreih:r Mit!
annebmbar erschie! die Worte des He Antrages Le
Fast sämmtliche Laien ax die Schädlichkeit dieser trachten das als einen Hauptgrund der Versumpfung. Techniker sagen das Gegentheil. Es könr en \ verschicdenheiten unangenehmer unbedingten obligatorishen Saß hinstellen, wo, wen während dieser langen Arbeitézeit, die viele Jah sehr leiht gesagt werden kann :
a kônnen, wohl aber glieder des Haufes eintreten ehrheit beschlossen habe, den Widerspruch
Arbeiten bebufs der Schiffahrt und be- toha in dem §
ableßnenden Votum zu b Einfügung des Wortes „thunlich beantrogt werder, wir stimmen von Zedlitz überein.
des Staats: Ministeri Brandenburg und
Sämmtliche o auch hier Meinungs- Art entstehen; wenn Sie etnen folhen n ein Hochwasser re dauert, eintritt, Das kommt daher, daß die Staats- regierung uns unten durch ihre Arbeiten in dea oberen Theilen von Schlesien Wasser zuführct. Also, metne Herren, darauf können Staatsregierung möglicherweise entstehenden Wir können die Sache gar- Sie uns ermächtigen Arbeiten vorzunehmen,
Arbeiten werden wir und wenn dadurch nah elben erwühse, so als ein Geseh dtages mit der dieses Wort „thunlichst“ , es ist kaum berechtigt, «thunlich\t* ein solches nach edenken oder Miftrauen zum
hausfsteuervorlage iht ergriffen. Zustimmung zu der und Offiziervereine nstimmung mit dem
dazegen mit dem Ich bedaure aber noch, taß ums keia Wort des Mitleides für die Pommern gehabt hat, während ec und tceuen Provinz S@lesi-n sprach. Provinz SWl:sien, sind aber ebens die Aufrechterhaltung des § 51 sti
Vize-Präsident des Staats-Ministeriums . von Miquel: Meine Herren !
Herrenhaus. 16. Sißung vom 18. Juni 1900, 3 Uhr. e ist ein Schreiben des Präsidenten des Hohenlohe zugegangen, ißung beider Häuser des
Allerhöchsten Botschaft Sizungssaale des Ab-
der Linken wird die : von dec guten Wir sind zwar ärmer als die
Wir werden für Staats-Ministeriums
es zu einer vereinigten S es behufs Entgegennahme ci auf Nachmittag 5 Uhr nah dem geordnetenhauses eingeladen wird. Tagesordnung steht die Berathung des vom geänderter Fassung zurücgelangten end die Waarenhaussteuer.
S 1 der Fassung des der die Exemtion der und Offiziervereine)
N Fürsten zu E o gut und treu.
Californier Brau- .
Canadische , Finanz-Minister änderten F
netenhauses bemerkt
Freiherr von Manteuffel: Wir erblicken in § 91 nah dem Antrage von Leveßow zwar einen erb werden aber auch für die weil wir der Provinz Schle errn von Thielen muß nicht gegen vom Freitag, votum des H:rrenbauses gegen das preußische sprah Jh weiß nicht, jedenfalls möchte ih die hier anwesenden ob das Herrenhaus daran schuld ift oder sid dadur gekränkt oder verleßt füblen. das Gefeß und den § 51 stimmen. sein, die Befürhtungen der Anwohne wenn sie den Wünschen nahkommt Freitag zum Vortrag gebracht hat. trauen in die Regierung, und in diesem Vertrauen werden w
Herzog zu Trachenberg: J des Vorzedners, daß er und seine Freunde nehmen werden, und danke Ihnen dafür, {luß zur Verwirklichung eines großen K
Darauf wird § 51 und Gesch in der Fassun Damit ist die Präsident Fürst
sehr leid tbun, Differenzen, Klazen und Beschwerden. nit anders in allen Fällen auffafsen, als daß dur das Geseß und verpflichten, bestimmte die ausdrücklih einzeln charafterisiert find. Die unter allen Umständen vornehmen müssen, der Meinung der Unterlieger ein Schaten f hätte die Staatsregierung toch nichts weiter getha ausgeführt, über welches die beiden Häuser des Lan Regierung einig sind. Deshalb wäre cs rihtg, stehen zu lassen, und ih muß wirkli sagen hier dur diese Streichung des Wortes meiner Meinung völlig unbegründetes B Ausdruck zu bringen. Meine Herren, sind alle Arbeiten,
wegen der der Fassung des eblihen Vorzug, nhauses stimmen, nger vorenthalten ih eine Erklärung ab-
Auf die leßtere Bemerkung des Herrn von Arnim braucze ih, glaube i, vertheidigend niht erwidern zu sollen denn daß ih keinen Unterschied in dem Werth der Provinzen mae, und namentlih die Mark nicht zurüdkseßen werde, das brauche ih als preußisher Minister nicht erst ausdrüdlich zu bezeugen.
Daß wir das tiefstz Mitgefühl haben, meine Hcrren, mit den Anliegern an der Oder, der Spree und der Havel (Zuruf rechts: Elbe !), das haben wir dur den bisherigen Gang der Vorbereitungen für Maßregeln, um diese Landestheile aus diesem Nothslande heraus! ¡ubrinzev, genügend erwiesen.
Meine Herren, nah den Ecklärungen des Herrn von Arnim darf ih ja wohl annehmen, daß dieser Vermittelungsantrag, der im wesentlihen dech auch den s{ließlihen Tendenzen des Antrags von Leveßow cntspriht und ih “auf einen rein sablihen Boden stelll, E3 wäre das ein hêchst erfreuliches Resultat.
Wenn ih hervorgehoben habe, daß es erwünscht gewesen wärt, das Wort „ihunlihst“ aufzunehmen, durch die Rede des Berichter Geheimraths Jute,
Weizen, Lieferungs-Waare |
New York. Red Winter Nr. 2 Northern Spring Nr. 1
Lieferungs-Waare \
Abgeordnetenhause in ab esegentwurfs, betreff
Das Abgeordnetenhaus hat in es den Abs. 5 gestrichen, gemeinnüßigen Unternehmunge Waarenhaussteuer enthält.
Ober - Bürgermeister Struckmann dchäâftsordnung gestatte, daß f steuervorlage wieder in y zu Trachenberg beantragt, die erung zu ftellen. ver- Bürgermeister Bender- e ges{chäftsordnun le Waarenhaussteuer shriftliher Bericht erft tagung auf ein halbes Jahr. reiherr von Manteuffel: Tagesordnung, iese war au die Waarenhau
Fassung des Abgeordnete fien die Vorlage nicht lä
Herrenhaus
ÿ é n (Beamten- einem Mißtrauens-
Staats - Ministerium Mal roar; aber Mitglieder des Hauses fragen, nicht vielmehr dicjenigen, die Troßdem werden wir für Die Regierung wird in der Lage r der unteren Over zu zerstreuen, , welche Herr von Leveßow am
Wir seßen nunmehr das Ver- olge geben wird,
glaubt nit, ofort die abgeänderte Waarenhaus- Berathung gezogen werden könne.
Hochvafservorlage zuerst
B k ob dies das erste emerkungen.
zen is = 163,80, Roggen = Imperial Quarter ist fü izen = 504, für Califor gerehnet; für die Gaz
1 Tschetwert Wet angenommen; 1 iß- und Notÿiwe lata =-480 Pfd. engl. ie aus den Umsäß Durchschnittspreise für einheimisches Weizen = 480, 1 Bushel Weizen = 60 Pfd. engu. ; Roggen = 2100, Weizen = 2400 k Bet der Umrechnung der Preise in Rei
den einzelnen Tages-Notierun zeiger“ ermittelten monat Berliner Börse zu G die Kurse auf Wien,
147,42, Hater = r die Notiz von nier = 500, La ette averag orten des Königreichs e Getreide, ist 1 J Gerste = 400 Pfd. 1 Pfd. engl.
Breélau macht darauf aufmerksam, gsmäßigen Fristen niht gewahrt worden sei-n. sei überftürzt an das Haus gebracht, es set kein ; fie vertrage sehr wohl eine Ver-
en an 196 M mperial Quarter engl. angeseßt. = 453,6 g; 1 Last
daß sie diesen Wün)\chen
ir für den § 51 #| Akt von der Erklärung nunmehr den § 51 an- daß Sie durch Ihren Be- ulturwerkes beitragen. sodann fast einstimmig das ganze g des Abgeordnetenhauses angenommen. gesordnung erledigt.
zu Wied giebt die übliche Geschäfts-
was nun den zweiten Sah betrifft: insbesondere attet worden
welh2 geeignet sind, eine vermehrte oder bes \{leunigte Howasserzuführung zu bewirken, fo lange hinauszus bis eine ausreihende Vo!fluth in der Oder felbst gesichert ist das heißen: durch Gesey gesichert i ist? (Zurufe.) Jh verstehe dies daß es genüzt, wenn diese Verbesserung der Voi fluth ist (sehr ritig!), \ sonst könnte doch etn shwerer ¿war ohne allen Grund.
Dann aber weiter, halte mi in dies
Hafer = 312, zur Annahme gelangt. Das Haus hat am Freitaz wider- Präsident vorschlug, zu- sfteuervorlage mit geseßt.
Widerspru erheben follen, jeßt haben
dem Nechte des id Die A E ibr niht abgewichen werden, wenn au:
der Hochwasser- ser Vorloge be- he die Waaren-
Von derselben Seite, welche uervorlage widerstrebt, ift bei en Woche ausdrüdlih ein An- eine Vorlage eventuell auf die Tagesordnung zu ch ein folhes Verfahren an sich für mögli. tige Zeitpunkt gewesen, Widerspruch zu er- ngsmäßigen Friiten müssen allerd handlung kann au früher stattfinde tglieder widersprechen.
welche der swährung sind die aus n en NReichs- und Staats- tts - Wechfelkurse an der für Wien und Budapest ol die Kurse auf London, ork, für St. Peters etersburg, für Paris,
gestimmt; auf d amals hâtte Sie sich dieses
so bin ih darin bestärkt worden statters im Herrenhause, des Herrn der von seinem technischen Standpunkte aus eben darlegte, daß eine zu {rofe Bindung auf die einzelnen Maßregeln die korrekte DurGführung des Arbeitsprogramms außerordentli erschweren könne. Die Gesammtheit aller der Maßnahmen, die wir oben planen, wird au, so führte er aus, günstig an den unteren Theilen des Flufses wirken, und daher sind im großen Ganzen alle einzelnen Maßregeln in ihrec Verbindun Nun aber in Beziehung auf die einzelnen Maßnahmen i! streng an die Zeitfolge gebunden zu werden, is für die ausführenden Techniker im höchsten Grat e unbequem. — Ih empfehle Ihnen, das Stenogramm der Sigzung des Herrenhauses vom 14, Junt d. I. lesen; Sie werden sih dann davon überzeugen. x
Aber, meine Herren, ih glaube, wenn Sie das Wort „thunlichst in dem Sinne weglafsen,
en im „Deuts chen Durchschn runde gelegt, und zwar für London und Liverpo Chicago und New York die Kurse auf Odefsa und Riga die Antwerpen und Amster
n die Herren Rechts begebe ermeister Struckmann: denten gehen N-chte des Hauses einher. beobachtet, es fann von nur ein Mitglied wider vorlage haben wir fol eben die großen gegen fih hat.
tho zu Eulenburg:
hung der Waarenbausste en Gelegenheit in der vorig
st ? oder soll es heißen : ausgeführt en Saß, der etwas dunkel ist, dahin, Regulierung der unteren Oder und die daselbs voûkommen geseßlich gesichert Ausführung direkt bevorsteht. Denn Nachtheil für S{hlesien entstehen, und
Kurse auf St.
am die Kurse auf diese spricht. Gegen dite Behandlun
ch2 Bedenken nicht. fahlihen Bedenken nit, wel
Ja, bei die Präsidium namens des Hauses des Hauses in der verflossenen si von den Pläzen.
t für diesen Beweis der An- Hoch auf Seine Majestät lte Mitglieder dreimal ein-
Herzog von Ratibor spricht dem den Dank für die Leitung der Ges Session aus; die Mitglieder ec ürst zu Wied dank rdert das Haus zu einem uf, in welches d
meine Herren — ich bin kein Techniker, ih g au günstig für die untere hohsahkundigen Ausführungen nhause bezw. an die Auffassung , es werden hier un- , eine vermehrte so lange, bis eine Nun höre ich obwohl fie momentan
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.
84. Sigzung vom 18. Juni 1900, 11 Uhr. sten Theil der Verhandlungen mmer d. Bl. berichtet worden.
des Gesegentwurfs, betreffend die e Berathung des vom Herrenhause .
er Beziehung an dke des Herrn Geheimraths Inte im Herre der anderen Sachverständi bedingt verboten alle Arbeiten, oder beshleunigte Hochwasserabführung zu bewirken, ausreihende Vo:fluth in der aber, daß es eine Reihe von Arbeiten gtebt, welche,
erkennung und
ie halten alf den Kaiser und König a en a
ag wäre der ri Schluß 41/ Uhr.
Die geschäftsordnu
lehn anwesenve Mi aben, ob das geschieht.
gen in dieser Frage —
Ueber den er welhe geeignet sind
ist in der gestr gen N
ings gewahrt n, wenn nit Wir werden abzuwarten
Daß wir nit hätten vorauswissen können,
er Erledigung Oder selbst gesichert ist.
MWaarenhaussteuer, folgt di
in welhem namentli das
Vereinigte Sigung beider Häuser des Landtages. 18. Juni 1900, 5 Uhr. |
Präsident des Herrenhauses Fürst zu Wied eröffnet die Sizung um 5 Uhr 10 Minuten mit folgenden Worten :
Auf Grund einer Bereinbarurg zwishen den Präsidien der heiden Häuser des Landtages habe ih die Ehre, heute bei der Schlußsißzung der beiden Häuser den Vorsig zu führen. / j
u Schriftführern beruft der Präsident die Mitglieder
des Herrenhauses Ober-Bürgermeister U und Graf von Hutten - Czapski und die Abgg. von ockelberg und von Wrochem.
Präsident des Staats-Ministeriums Fürst zu Hohenlohe:
Ich habe beiden Häusern des Landtages eine Allerhöch#te Bot- schaft mitzutheilen (die Versammelten erheben sich). Die Botschaft [autet :
Vir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. haben auf Grund des Art. 77 der Verfassung8urkunde vom 31. Januar 1850 den Präsidenten Unseres Staats-Ministeriums, Fürsten zu Hohenlohe, beauftragt, die gegenwärtige Session der beiden Häuser des Landtages Unserer Monarchie am 18, d. M. in Unserem Namen zu \chließen.
Gegeben Neues Palais, den 11. Juni 1900.
Wilhelm.
Fürst zu Hohenlohe. von Miquel. von Thielen. Freiherr von Hammerstein. Schönstedt. Brefeld. von Goßler. Graf von Posadowsky. Graf von Bülow. von Tirpiß. Studt. Freiherr von Rheinbaben.
Auf Grund der mir ertheilten Allerhöchsten Ermäthtigung erkläre ih die Sißungen des Landtages der Monarchie für ges{lof}sen.
Präsident Fürst zu Wied: Seine Majestät der Deutsche Kaiser,
unser Allergnädigster König und Herr, lebe hoh! (Die Versammelten stimmen dreimal begeistert in den Ruf ein.)
Schluß 51/4 Uhr.
Literatur.
F.PF. Politishe Geschichte der Gegenwart. Begründet von Wilbelm Müller und fortgeführt von Dr. Karl Wivper- mann. XXXII1. Das Jahr 1899. Berlin, Verlag von Julius Springer. 1900. 368 S. Pr. 4 4, geb. 5 „G — Dieser im März d. J. erschienene 33. Jahrgana des bekannten Handbu{s der Zeit- geshidte enthält eine umfassende Rundschau über alle wichtigen politishen Vorgänge im Jn- und Auslande, soweit fi: in das Iahr 1899 fallen. Nat etner kurzen Betrachtung der allgemeinen politischen Lage am Anfang des genannten Jahres werden einige der bedeutsamsten ersten Kundgebungen Seiner Majestät des Deutschen Kaisers be- sprohen, Seine Verordnung über die hannoverschen und hessischen Truppentheile vom 24. Januar, die Danksagung für die Feier Seines Geburtstazs vom 1, Februar und dte eindrucksvolle Arsprache an die «Märker* vom 3. Februar. Dann wendet sich die Darstellung den Verhandlungen des Deutshen Reichstages zu, j, B. über die Lippische Thronfolge, die verschiedenen Fragen der Soztalreform, das Jesuiten- geseß, die Fleishnoth «nd die Handelsbeziehungen zu Nord- Amerika, die Novelle zum Bankgefeß, die Wirren auf Samoa und ihre endgültige Regelung durch den Vertrag vom 2. Dezember, den Erwerb der Karolinen-Inseln, das Postroesen, das Münzgeset, die Ausdehnung des Krankenversiherung8geseßes auf tie Hausindusftrie, die Novelle zur Gewerbeordnung, die Aufhebung des Verbindungsverbots für politishe Vereine und die Ankündigung eines Gesetzes ¿ur Ver- mehrung der Flotte. Gin besonderes Interesse beanspruchen wegen der Wichtigkeit des Gegenstandes die Schilderungen der Ver- handlungen “ über die Militärvorlage und über einen Geseß- entwurf zum Schuße der Arbeitswilligen. Aus dem Bericht über die Landtagtverhandlungen seien hervorgehoben die Abschnitte über die Auswetisungen aus Nordschleswig, das Charfreitag8geseß, die Kanal- vorlage und die Gemeindewahlreform. Dann werden folgende Punkte erörtert: der Ministerialerlaß bezüglich der politishen Be- amten, die Aenderungen im Ministerium, die Katholikentage, die General- versammlungen des Gustav Adolf-Vereins und des Evan elishen Bundes. Weiter sci bemerkt, daß sämmtliche Reden Seiner ® ajestät des Kaifers ihrem Inhalt nah angeführt werden Nachdem der Verfasser {ließli Deutschlands Beziehungen zum Auslande sowie die deutschen Schußgebiete behandelt hat, giebt er eine Uebersicht über die politischen Vorgänge in den Bundesftaaten. Aus der Geschichte Oesfterreih- Ungarns wird der Streit der Nationalitäten und die in dem Kampfruf «Los von Rom !* gipfelnde Bewegung in den Vordergrund der Be- trahtung gestellt. In der Besprehung der russishen Politik wird das Hauptaugenmerk auf den Verfassungsftreit in Finland gerichtet, au die Bildung zweter Armee-Korps in Turkestan und die Weiter- führung der. sibirishen Bahn werden erwähnt. Bezüglich Frankreichs werden die Beilegung der Dreyfussache sowie der Präfidenten- und Ministerwehsel einer auéführlihen Erörterung unterzogen. Die öffentlihe Meinung beschäftigt sh feit dem vergangenen Jahre in der ganzen Weit vornehmlich mit dem Kriege zwishen England und Tranévaal; der Geschichte setner Ent- stehung und feinem Verlaufe bis zum Sch{luß des leßten Jahres wird gebührende Aufmerksamkeit geschenkt. Im übrigen verbreitet ih der Ae now besonders über folgende Gegenstände: Jtaliens mißlungener Versu, in China festen Fuß zu fassen, und sein Be- streben, im Innern den Umsturzelementen entgegenzutreten, Spaniens Finanznoth nah dem Krieze, die Wahlreform in Belgien, die Ab- rüstung*konferenz im Haag, die Reichstage der drei nordischen Staaten, den Bau einer Eisenvahn in dem türkishen Kleinasien dur eine deutshe Gesellschaft, die Wiedereinführung geordneter Zustände auf Kreta dur den Prinzen Georg von Griechenland, die Eroberung und Einrichtung des egyptishen Sudans unter englisher Leitung und die Schwierigkeiten, mit denen Nord- Amerikas Eroberungspolitif auf den Philippinen zu kämpfen hat. — Gin kurzes Vorwort des Verfassers, sowie ein Inhaltsyerzeihniß, eine Chronik der Ereignisse des Jahres und ein alphabetisches Verzeichniß der hervorragenden Personen er- leihtern dem Leser die Uebersicht. Die geshickte Anordnung und die Frische der Darstellung sind anerkannte Vorzüge dieses Geschichtswerkes ; auch der neue Band sei Allen, die sih für den Gegenftand interessieren, bestens empfohlen.
— Monographien zur deutschen Kulturgeschichte, her- ausgegeben von Georg Steinhausen. 1V. Band: Der Richter und die Nehtspflege in der deutschen Vergangenheit, von Franz Heinemann. Mit 159 Holzschnitten und Kupferstichen aus dem 15, bis 18. Jahrhundert. Verlag von Eugen Diederichs, Leipzig. Preis geh. 4 4, geb. 5,50 A — In anschanllebee, von weits{chweifizer Gelehrsamkeit fih fernhaltender Weise führt der Verfasser den Leser in jene alten Zeiten des iHewohnheitsrehts zurück, wo in den « Weisthümern* nicht nur die altdeutshe Rehtsanschauung, fondern auhch eine Fülle von finnnigen Gebräuchen und eter Poesie angesammelt war. Unter Zuhilfenahme jüngerer Analogien für die Lücken \hildert er ausführlih ein altdeutshes Geriht auf der Malstatt im „Ding“ nach seiner feierlichen Auffassung des Rechts, die selbst Räuspern oder
ähnen ahndete, und seine rauhen Sitten, wonah der fer nah beendeter Tagung dicht neben dem Richtermahl dem Verurtheilten die Stlinge um den Hals legte und Becherklang und Todesjammern ch miteinander mis{ten. ahrprobe, Gottesurtheile, Blutbann, ehdesitten, Aehtung ziehen in farbigen Bilèern vorüber. - Wie in Ahnung des kommenden römischen Recktes sammelt Eike von Repgow die alte Shöffenweisheit im ú senspiegel“. Dennoch
i ata dia aa T T it idi fiia gemi (artin S e R