durch zu folgendem Ausruf veranlaßt: „Welche Abscheulichkeit! F Wir, hier in Jamaika, werden unseres Eigenthums beraubt, | und in anderen Kolonieen gestatten die Regierungen den Skla- i venhandel und dulden, daß dieselben sich davon bereichern können !““

Der S un erzählt, daß in Konstantinopel kärzlih ein Grie- ciser Schneider an der Hausihür einer Türkin aufgehängt rvorden, weil er mit derselden in einem vertrauten Umgange ge-

Zajahs stattsindet, mit dem Tode bestrafen. — Auf dem Vorgebirge der guren Hoffnung verbreiten si die

dadurch von seinem größéen Hindernisse, von dem Mangel an Bewässerung, befceit :

Der neue Brasilianische Regent, Here Feijo, t auf vier Fokre gewäßlt worden. Um 25. Oktober vertagte er die Ses

wodurch die Königin von Portuggi von allen Anrechten auf den Brasilianischen Thron ausgeschlossen und für den Fall des kin: jüngeren Prinzessin Donna Januaria anerkannt wird, Die Le géâfatur von Néo-Janeiro hat einer in England zuscmmienzetre:

Rio Doce mix Dâmpyfbôten zu beschissen. Meder an de

Aus dem Haag, 26. Dez. Bei der gestern erwäßuten H Abstimmung über das ncue Korn Geseh waren sämmtliche Mit-

e. b

glteder der zweiten Kammer anwesend, mit Ausnahme eines Cin- |

zigen, und zwar cines Vertreters der Provinz Vrieo'and. Herr van Nes, der sich vor einigen Tagen durch einen Unfall em- vfindlich verle6t hatte, wesllcee dech bei der Schluß-S;zung nicht fehlen und ließ sich dahin tragen, um gegen den Gesc&-Latwurf zu stimmen, den er auch dur) einen energischen Vortrag zu be- rämpfen suchte. Zu seiner Widerlegung und zur Vertheidigung des ganzen Gesebes trat am Schlusse der Finanz-Minister auf, der anderthalb Stunden (ang spra, bevor es zur Abstim- mung fam. Unter den 25 Dez i wähnt) g2gen den Gesetz-Entwurf stimmten, befanden sich sämin t- liche

MNord- und Süd - Holland. — Nach erfolgter Erledigung jener allgemein interessizenden Frage vertagte die Kammer ihre Sibung bis zum ersten März d. J. — Man sicht nun mit einiger Span- nung der Entscheidung der ersten Kammer in Bezug gus das Korn -Gesebß entgegen , glaubt jedoch nicht, daß fe anders aus-

fallen werde, als die der zweiten Kammer. — — Amsterdam, 26. Dez. Während dieser Woche beschäf- Î ?igien fich die Syckulanten in Staats- Papteren wieder hauptsächlich 1 nit Spanischen Ardoin - Obligattonen und führten darin einen sehr lebhaften Umsaß herbei. Dieselben blieben verwichenen Sonnabend gesucht, indem 45% à 49 pCt. für Stücke von großen und fleinen Summen gern bewilligt wurden; doch die darauf cingetrofenen nie- | drigeren Notirungen von Paris und Antwerpen drachten die Preise in den ersten Tagen dieser Woche auch hier roteder zum Weichen, so daß Ardoin-Obligationen zu 7% à A8!/, verhandelt wurden. Nun

j aber wendete sich das Blatt nochmals; höhere Notirungen von den f erwähnten Pläßen, begleitet durch mehrere ansehnliche Einkaufs- / Aufträge von Antwerven, steigerten den Cours anfangs bis 487 à Ï 49!/, pCt,, und als am nächsten Tage eine Stafette von Paris noch j bbhere Notirungen ankündigte und auch die Englischen Briefe einen y günstigeren Stand der Spanischen Fonds meldeten, welches alles

vielleicht von einem neuen Finanz -Plan abzuleiten is, dea die Ge- rúchte dem Spanischen Minister zuschreiben, {ritt das hiesige Stei- gen weiter vor und erreichten die besagten Obligationen vorgestern den Cours von 4974 à 50, pCt. Am Zegen Festtage ist der Cours in den Effeften-Societäten bis 52 pCt. hinaufgetrieben wor- | denz; dies scheint aber nur durch cin übermäßiges Spiel verursacht | zu seyn, da der Preis am Ende auf 50//, pCt. wieder zurückgekom- men is. Der Umsay in den übrigen Spanischen Schuld-Dofkumen- ten war hierbei sehr unbedeutend, dennoch richteten sich deren Preise nach dem Gang, den die Ardoin - Obligationen hielten; die lebten Preise sind von alter ausgestelter Schuld 1834, von Passiven 1474 und defered 254 pCt. Die Konversion der älteren Spanischen Effekten in Ardoin - Odligationen ist nunmehr wieder eröffnet: die Fnhaber, welche- den vorigen Termin nicht benußt haben, gehen aber jeßt cines Jahres Zitisen verlustig. Mit dem Handel in Holländi- hen Staats - Papieren is es sehr still gewesen; die steigende Rich- tang der Spanischen Fonds brachte die etwas gewichenen Course wéeder anf den besseren Stand vom vorigem Sonnabend zurü, so daß vorgestern Fntegrale zu 54/4, dproc. wirkliche Schuld zua 10113; - Syndikat - Obligationen zu 94/5 pCt. und Kanzbillets zu 24% g abgenommen wurden. Actien der Handels-Gesellschaft blie- ben zu 1237/3 pCt. begehrt, nahdem auch für diese einige Flauheit vorherging. Der Handel in den übrigen fremden Staats-= Papieren wax wiedec sehr unbedeutend und die Preise von Russishen und Oesterreichischen Fonds, wie auch von Preußischen Loosen fast ohne Veränderung. Der Geld-Cours erhtelt sich fest auf 3à 4 pCtz+ ein- zelne Prolongations-Geschäfte wurden auch zu 44 pCt. abgeschlos- sen. — Die Vermuthung, daß das neue Korti-Geseß, welches diese | Woche in Berathung kommen mußte, in den Kammern durchgehen würde, hatte verwichenen Montag am Getraidemarkt, des eingetre- tenen Frosiwetters ungeachtet, ziemlich lebhaften Handel zur Folge; | es meldeten sich mehrere Spekulanten für Weizen, welche die vor- handenen Partieen zu etwas höherem Preise wegnahmen; man zahlte ; für 128pfünd. alten bunten Polnischen Weizen 200 Fl., 131pfänd. ; Unflamer 188 Fl. 125pfünd. Stettiner Und Rostoker dito 173 F[., z 125pfünd. inländischen dito 136 Fl. Von Roggen ging nur 126. ú 127pfünd. inländischer zu 146 . 148 Fl. ab. — Die vorerwähnte Ver- muthung ist denn auch eingetrofen, da das Korn - Geseß vorgestern mit der geringen Mehrheit von vier Stimmen durch die zweite Kam- mer der Genecaistaaten angenommen worden i; wegen der Fefitage at sich der Eindruck, den solches nun auf den Kornmarft haben roird, noch nicht bemerklich machen fönnen. -

Belgien.

Lüttich, 28, Dez. Das hiesige Journal meldet: fommen noch fortwährend Studirende in M die Zahl derselben wird gewiß die héesigen Universität erreichen,

D Bran E R R T D E: R fir I O R BID E R P ERE A A

E L T E

S R R E

¡És enge hier an, und der glücklichsten Jahre der wenn nicht gar übertreffen. Fast alle Vorlesungen haben bereits begonnen. Auch die mit den | Vorträgen über neueres Civil - Recht beaufcragten Herren L. Ernst und Dupret haben dieselben in dieser Woche erdffnet. Diese Professoren, deren Ernennung {on im voraus von dem Publikum gebilligt wurde, sind sehr gut empfangen worden, und wir haben Grund zu glauben, daß sie dazu beitragen wer- | dn, den guten Ruf zu behaupten, dessen sich die juristische Fa- | kultät der hiesigen Universität stets erfreut hat.“ S

Schweden und Norwegen.

l das Königliche Handschreiben, wodurch Se Mal P E }

ten Berzelius an dessen Hochzeitstage, den 1 C j [8 Zreiherrnstand erhoben been y Aen d. M., in den ¡f Se. Majestät hatten der Schwedischen Akademte

Sáreiben vom 12ten v. angezeigt, daß Sie durch ein

einen jährlichen,

tobt, den die Tückischen Gesebe, wenn er zwishen Türken und i

artesischen Brunnen immer mehr, und der dortige Ackerbau wird |

derlosen Ablebens des junzen Kaisers das Thronfo!ze- Recht der !

renen Gesellscha{t auf 40 Jahre das Privilegium bewilligt, den |

eputirten, welche (wie geitern er: |

Advgeordnete der wegen ihres Reichthums und (hres Welt: | handels den Kern des ganzen Königreiches bildenden ‘Provinzen !

! mußte, um si

h L A

volle Schrift, die im Laufe des

von Schiveden beschreiben würde.

Ihrer Majcstäten.

_ Der Minißfe: der ‘auswäctigen Angelegenheiten, Graf v, MWelterstedt, ist nun ss weit hergestellt, daß er mit den Beam-

c

Km | ten des Kabinets arbeiten und Besuche von Freunden anneh- non der gesetzgebenden Versammlung, nachdem diese ihm am | Tage vorßer durch cine Deputation ein Gese ütersandt haue, |

men kai

| Danemare | Kopenhagen, 24, Dezember. Die beiden lebten Däni-

22 Und 2

ob dieselben einein Comité

gemeineres Înteresse in Anspruch.

Königlichen Baik- Commissair die Aufmerksamkeit der. National-

uad der Verwaltung der Bank Der Proponent be-

h lenken. merfte zur Motivirung seines ‘

{ntrags :

fie dur Bekanntmachung ihrer Rechenschafts-Berichte die Bei-

und daß sie ihre | Bank-Abrechnung nicht als völlig befriedigt achteten. wvickeite sodann die Punkte nôher,

Er ent:

Oeffentlichkeit zu rechtfertigen und zogen werden mêchte. s{lossen, nachdem mehrere Mitglieder geäußert hatten, es möchte,

mit Rücksicht auf die Unabhängigkeit der Bank von der Regie- rung, wohl nicht die passendste Form seyn, bei Sr, Maj. dem

Könige auf solche die Nationalbank betressende Auftlärungen an- | Eine andere der erwähnten Propositionen rührt von |

zutragen.

dem Kammerherrn Reventlow her und zielt auf cine neue ge- |

seßzliche Bestimmung ab, wodurch der unverehelichte Bauerknecht, wenn er cin Alter von 25 Jahren erreicht habe, von der nach der bestchenden Gese6gebung auf ihm ruhenden Beschränkung

seiner persönlichen Freiheit, vermdge welcher er genöthigt ist, in | Dieser Antrag |

einen festen Dienst zu treten, befreit werde, ward nach langen Erörterungen abgelehnt.

DeutMlan d Kassel, 24. Dezember. (Frankf. Journal) Zum klur-

hes. Kommissarius bei der Einführung des neuen Zollwesens | im Herzogthum Nassau und den vorbereitenden Arbeiten dazu, | ist in diesen Tagen von Sr. H. dem Kurprinzen- Regenten der | Oberzoll-Direktor v. Schmerfeid, der zugleich die Functionen ei- | nes Oterpost-Jnspektors bei der Thurn- und Taxischen Oberpost- | Administration in Kurhessen versieht, jüngerer Bruder des Ober- | gerichts-Direktors in Hanau, ausersehen worden, und wird sich | derselbe zu diesein Ende unverzüglich von hier nach Wiesbaden |

begeben. Die Klageschrife des Magistrats der Stadt Kassel gegen

den Staats-Anwalt zur Wahrung und Aufrechthaltung des Stif: |

tungs: Briefs des hiesigen Lyceums und zur Erhaltung dieses, in

Folge der Gründung einer Staats - Anstalt unter dem Namen |

Gymnasium durch den Minister des Jnnern gefährdeten Justi

tuts, ist erst jest bei dem hiesigen Ober-Gerichte übergeben wor:

den, und das Publikum, welches lebhaften S an dieser Streit- Angelegenheit nimmt, is sehr begierig auf die nunmehr zu erwartende gerichtliche Entscheidung derselben. Die Verzöge- rung der wirklichen Anhängigmachung dieses Prozesses von Sei- ten des hieslgen Magistrats hatte ihren Grund theils in dem Umstande, daß der neue Stadtrath in Gemäßheit der eingefähr- ten neuen Gemeinde - Ordnung erst in Function treten mit diesem Gegenstande befassen zu kdn-

daß einer Vorschrift der. Verfassungs- Urkunde nachzukommen war, Diese verordnet nämlich in ihrem 125sstten Artifel: „„ Gemeinden bedürfen zu einer Klage gegen den Staats- Anwalt zwar nicht der Ermächtigung einer Verwaltungsbehßörde; indessen soll derjenigen Behörde, welcher die obere Aufsicht auf die Verwaltung des Gemeinde- Vermögens zusteht, 6 Wochen vor Anstellung der Klage Anzeige geschehen, um eiwa einen vorgängiaen Versuch der Güte einlei- ten zu können.’ Da das hiesize Lyceum eine Stiftung ist, die nicht unter der Provinzialregierung, fondern unmirtelbaz unter der Stkaatsregierung steht, so hielt sich erstere nicht für befugt, die Anfangs an sie ergangene Anzeige anzunehmen, und am Ende traf es sich, daß an den, gegen welchen die Klage gerichtet werden soilte, nämlich den Minister des Jnnuecn, die ‘Anzeige zu richten war. gerichtlichen Unhängigmachung dieses Prozesses von seiner Seite

nen, theils darín,

durch dieselbe zuzuerkennenden Preis von 300 Rihlr. Beo, be- stimmt Hätten, ‘und zwar entweder für diejenige besonders werth- ahres erschienen, oder auch zur Unterstüßung für einen jungen Literaten von viel versprehenden Anlagen. . Als hierauf am 18Lten die Akademie in corpore deim Könige ihren Dank darbrachte, zeigte der Monarch ihr durch Scine Erwiederung an, daß Er 109 Ducaten zu ihrer Ver- fögung sür den Schriftsteller bestimme, der amn würdigsten das ¡ Leden der beiden Könige Gustav Adolf der Große und Karl X. Vorgestern hielt die Akademie auf dem großen Börsensaale ißre Jahréversammlung im Beisepn

Bank auf mehrere Punkte in Betreff der Rechenschafts-Berichte

tragenden in Stand feóten, ihr Verfahren in Beziehung auf das ihnen Anvertraute kennen zu lernen und zu beurtheilen, könnte es nicht guffallend- seyn, wenn die Actien: Besißer eine größere Oefssentlich Leit S der Verwaltung der Bank wünschten,

illigen Erwartungen durch die jährlich gedruckte

Der Staatéminisler Hassenpflug legte indessen der | ) ; | trol-Gebühr angeordnet werden. 4) Gegenwärtige Verfügun

schez Ständebiätter vom 22. und 23. Dezeinber sind wieder von | größerem Interesse, namentlich das erstere, welchzs die Nummern | 5 der Stände Zeitüng zugleich liefert, und in welchem

úber die Sibungen vom 10,, 11, 12. und 15, Dezeinber berich- - tet vird. Unter diefen tar die vom 10ten besonders reichhaltig, | indein in derseiben drei meßr odex minder wichtige Propositionen ¿on ihren Urhebern entwickeir und úber die jeèesmalige Frage, u überweisen seyen, von der Vet- sammlung berathen und entschieden wurde. Vorzugsweise nimmt von ditsen Propositionen die des Grafen Holstein durch ihren ' Gegenstand und die Erörterungen, welche sie veraniaßte, ein all- Sie ging dahin, daß die Stände: Versammlung Se.“ Majestät crsuchen indchte, durch den |

Zu einer Zeit, wo | an von allen Verwaltern dffentlichen Vermögens verlange, daß |

über welche eine genauere | Auskunft zu erhaiten den Actien- Inhabern besonders zu thun seyn möchte. —- Jn Folge dieses Antrazs sand sich ein in die | | Bank:Verwaltung eingeweihßtes Mitglied bewogen, Auftlärungen in Beziehung auf mehrere der angeregten Punkte zu geben, zu: gleih aber die Bank wegen des ihr vorgeworfenen Mangels an darauf anzutragen, daß der Vorschlag des Proponenten nicht in weitere Erwägung ge- ! Dies wurde auch mit Rücksicht auf di: | 4 ersten Punkte von der Versammlung mit 36 gegen 28 be-

Mill. Pesos gewiß nicht zu hoch angeschlagen wird. Allein der Kred(e des Hauses beschränkte sich nicht auf eigentliche Handels-Transaç; tionen, er erstreckte sich vielmehr über alle Klassen der Gesellschaft so daß viele Einwohner der Stadt ihr Vermögen bei demselbez deponirt hatten .u. s.w. Unter solchen Umständen mußte das am 15, Sept. lautwerdende Gerücht, der eigentliche Geschäftsführer dieses Hauses, Herr Friedrich Hornung, sey pldslich vershwun; den, natürlich großen Schrecken in Buenos-Ayres verbreiten Schon am folgenden Tage ward dieses Gerücht durch eine förmliche Bekanntmachung des Hauses. bestätigt „mit dem Ersu: chen an alle Jnhaber von Tratten und sonstigen Papieren, h damit zu melden, weil man Ursache habe, die Echtheit vieler derselben zu bezweifeln. Darauf traten inedrere angesehene Kaufleute zusammen und begaben sich zw Don Faustina Le, zica, dem ältesten der Gebruder und Chef des Hauses, wo ih: | nen ein Brief des Fr. Hornung mitgetheilt ward, worin dieser | nicht nur gesteht: „er habe eine Menge von Unterschriften auf Wechjeln 2c. verfälscht,“/ sondern auch ferner erklärt: „das Haus se» gänzlich bankerote, und die Giäubiger hätten wenig zu ey, warten.“ Nachdem jene Kaufleute sich vom ersten Schreckcn erholt haîten, trafen sie die nôtzigen Üänstalten, um der Sache mehr auf den Gründ zu kommen, und am 209, Sept. überreiteß die Betheiligten eine Bittschrift an den Präsidenten, worin sie das Resultat ihrer Nachforschungen vor'egen und Se. Excellen um Gerechtigkeit bitten. Hier sagt man — wir wissen nicht, mi

| welchem Grunde — der erwähnte Geschäftsfüßrer des Hauses Lezica, Fr. Hornung, heiße eigentlih A... , jey früher

Kaufmann in einer Schivesterstadt gewescn, und dort schon wegen verfälschter Wechsel flüchtig geworden , habe daun zwar später, als Associé des genannten Hauses in Buenos: Ayres, alle seine Verbindlichkeiten in jener Stadt nebst Zinsen gedeckt, sey gber denno unter dem Namen Hornung zu dein alten Metier zw rückgekehrt. Die Zukunft wird ohne Zweifel lehren, 0b diese Vermuthungen gegründet sind:

München, 26. Dez. Hiesige Blätter melden, daß die mitternächtliche Feier der heil, Christnacht ohne alle Sid- rung vor sih gegangen sey.

Se. Kdaigl. Hoheit Dom Augusto, Herzog von Leuchten- berg 2c., vermachte in seinem Testamente vom 16. Dez. 1834 der Stadt Eichstätt ein Legat von 50,000 Fl. sür ihre Armen, welche Jhre Köniol. Hoheit die Frau Herzogin von Leuchten- berg, als Vormünderin der hohen Anverwandten des Séligen, und Se. Königl. Hoheit Prinz Karl Theodor von Bayern, als | TestamentL-Exekutor, zur Begründung einer Beschäftigungs-An- stalt für erwachsene Arme und einer Arbeits- Schule für arme Kinder bestimmten.

Zufolge einer Anordnung des Ministeriums des Junern sînd bis zum Ende des Monats Januar 1836 in jeder Kreis: Haupt: stadt Versammlungen der Rabbiner, der israelitischen dfentlicher Elementar: und Religions - Lehrer und bevollmächtigter Vertreter der israelitischen Kultus: Serneinden abzuhalten, welche unter Leitung von Regierungs - Commissairen die Angelegenheiten des israelitishen Kultus, der Synagogen-Ordnungen, des ifrageliti: schen Religions - Unterrichtes und der Aufstellung einer israeliti- schen kirchlichen Ober-Behöôrde zu berathen haben.

Nürnberg, 26. Dez. Bei der dritten Dampfsahrt, wei: che am ersten Weihnachts: Festtage gegen 4 Uhr Abends von Fürth nach Nürnberg zurü gemacht wurde, ercignete si in der Gegend von Muggenhof der Unfall, daß cincs der Räder eines Perfonen- Wagens, aus einer bis jeßt unermittelten Ur- sache, sprang, was die Folge Hatte, oaß nocy zwei Räder. dieses | Wagens abgleiteten, weil der Lenker der Lokomotiv-Maschine noch einige Hundert Schritte fortfuhr, ehe er auf den Unfall auf- merksam gemacht wurde. Sobald er anhielt, konnten alle Per- sonen (von denen keine irgend eine Beschädigung erhielt, weil

der Wagen immer in der Reihe geblieben war) ruhig agusstei- ! gen, wurden in andere Wagen vertheilt, der beschädigte aus der

So unangenehm der Unfall an sich is, so beruhigend is die dabei gemachte Doppel-Erfahrung, cinmal, daß weder die Baÿn Jelbst, noch die Schienen im Mindeften darunter gelitten haben, und daß andererscits das Publikum in seinem Vertrauen und in seiner Vorlicbe für die Dampffahrt nicht im Gerinosten irre emacht worden ist, da für die nächsten zwei Feiertage bereits fast alle Wagen für sämmtliche Fahrten bestellt sind. Stuttgart, 24. Dez. Das heutige Regierungsblatt enthä!t erstens eine Verfügung des Finanz- Ministeriums, be-

| treffend die dur den Beitritt des Großherzogthums Baden

| veranlaßten Abänderungen im Zoll - Tarif;

fein Hinderniß in den Weg, dispensirte vielmehr den hiesigen '

Magistrat bei dem vorzunehmenden Schritte von der Abhaltung der sechswöchentlichen Frist. (Allg. Ztg.)

Hamburg, 18. Dez. Seit der traurigen

Geschichte von Fontleroi ‘in London hat wohl nichk leicht ein

Unfall der Art in der Handelswelt mehr Aufsehen gemacht, als ein vor kurzem in Buenos-Ayres ausgebrochener, betrügerischer Bankerott, durch welchen auch. hier und am Rhein mehrere Häuser stark mitgenommen werden. Das Haus Sebastian Le- zica y Hermanos genoß einen so aus gedehnten Kredit, daß die Summe der von demselben ausgestellten und von anderen entweder in Zah- lung angenommenen oder diskontirten Wechsel mit anderthalb

| j f | | | | Neiße gehobcn, und darauf die Fahrt ungehindert fortgeseßt. f l | | | | | | | | | |

zweitens eine Ver- fügung, betreffend die Erleichterung der Durchfuhr auf kar- en Straßen- Strecken, lautend: „Nachdem bei den Ver- DakdiUiigeo über den Anschluß des Großherzogthums Ba- den an den Verein rücschtlih derjenigen kurzen Straßen, welche fünftig nach Maßgabe des vierten Abschnitts des Vereins - Tarifs, gegen Festseßung einer Kontrol- Gebühr, von der Durchgangs- Abgabe befreit seyn sollen , anderweite Verab- redung getroffen worden ist, so sieht man sich demgemäß zu folaender Verfügung veranlaßt: 1) Auf sämmtlichen Straßen- zügen, welche das Vereinsgebiet auf der Linie von Kehl (beë Straßburg) bis Mittenwald (in Bayern), oder südlich dieser Linie berühren, so wie auch auf sämmtlichen Straßenzügen, welche das Vereinsgebiet von einem der Ieckarhäfen, oberhalb Mainz aus, Über die Gränzlinie von Basel bis Mittenwald und ums gekehrt durchzichen, wird, statt der ordentlichen ari ain Durchgangs-Äbgabe, ausnahmsweise nur eine Kontrol: Gebühr von 6 Kreuzern für die Pferde-Ladung, oder im Falle der Abs wägung, von einem halben Kreuzer vom Centner erhoben. 2) Wenn die Transit-Güter auf ihrem früheren Zuge durch das Vereins-Gebiet bereits eine Durchgangs-Abgabe entrichtet haben, so findet bei Einhaltung der Bedingungen, welche die Anmer- kung, Abtheilung 11, Abschnitt [1il., Punkt 2, des Vereins- Tarifs bezcichnet, eine Erhebung der gedachten Kontrol-Gebühr auf den vorgenannten Straßen nicht siatt. 3) Auf anderweiten Straßen, welche das Vereins - Gebiet auf kurzen Strecken durchschneiden, kann, wenn die örtlichen Verhältnisse das Bedürfniß zeigen, eine weitere Ermäßigung der Durchgangs « Gefälle oder deren Verwandlung in eine nach Pferdes-Ladung zu entrichtende Kon-

tritt statt der Ministerial - Verfügung vom 19, Dezember 183 (Regierungs-Blatt Nr. 55) mit dem 1. Januar künftigen B res in Wirksamkeit. Mit dem Vollzug if die Königl. Zoll: Direction beauftragt.”

Karloruhe, 20. Dez, Die Seiner eel dem Mark- grafen Wilhelm von Baden von Höchstdcssen Durchlauchtigster Gemahlin, Jhrer Hoheit der Frau Markgröfin Elisabeth, ge: bornen Herzogin von Württemberg, am 18. d. M. geborne Prinzessin empfing heute, Mittags 12 Uhr, in Gegenwart der in dem Markgräflihen Palais versammelten höchsten Herrschaf- ten und des Hofes, die heilige Taufe, mit den Narnen: Pauline Sophie Elisabeth Marie. Taufpathen waren: Jhre Königlichen

E A

Ï temberg,

d

iten der Großherzog und die Großherzogin, Zhre Maj. die Kd- N von Württemberg, Se. Kaiserl. Hoheit der Erzherzog ‘Pa- von Ungarn und Höchstdessen Frau Gemahlin Kaiserl. Ihre Hoheit die Frau tein Henriette von Würt- Se. Hoheit der Markgraf Maximilian von Baden, Se. Durchlaucht der Fürst und Jhre Hoheit die Fürstin von Für- stenbera, Jhre Kaiserl. Hoheiten der Erzherzog und die Erzher- ogin Palatinus wurden dur den Kaiserl. Oesterreichischen Ge- sandte, Grafen von Buol -Schauenstein, und dessen Gemahlin vertreten. Ober-Hofprediger Martini verrichtete die heilige Hand- V ie gestrige Nummer des Großherzoglichen Siaats- und Regierungs - Blattes enthält cine ausfütxliche, vom Ministerium des Jnnern unterm sten d. M. erlassene Vollzugs-Verordnung zu dem Gesce über den Aufwand für Volts-Schulen und die Rechts-Verhäitnisse der Schullehrer.

Desterreli G.

Wien, 22, Dez. (Allg. Ztg.) Der Vorstand der Eisen- hahn-Gesellschaft hatte die Ehre, bei Sr. Maj. dem Kaiser zur Au- dienz gelassen zu werden, Die Arbeitea an der Eisenbahn nach Ga- lizien werden mit dem Eintritt der bessern Jahreszeit beginnen, und mit großer Thätigkeit betrieben werden. Man hoff } im Laufe des Jahres 1837 die Schnell-Verbindung mit Galizien zu Stande gebracht seyn wird, Hier zeigt sich allgemein großes Jnte-

Ho nig \atinus Hoheit,

: resse sür dieses Unternehmen, Und die Unterbringung der Actien fin-

Ï oûrfte leiht seyn, E (irt is, | liegen,

det keine Schwierigkeit. Wenn einmal in Bapern die projektir- cen Bahnen ins Leben treten, so wird man hier gewiß gern die

l Hand dazu bieten, auch in jener Richtunz Verbindungen mit-

telst Eisenbahnen oder Dampfschiffen zu befördern. Lekteres

sobald der Donautauf erst ganz regu- Es muß im Interesse der Umer Gesell schaft diese Regulirung, die doch nicht so schwierig seyn fann, zu betreiben. Bei dem großen Ueberfluß an Ka- pitalien, der sich jeßt auf allen Handels - ‘Pläben zeigt,

würden sich auch hiex viele Kapitalisten bereit finden, die nöthi- | E gen Geldmittel zur Einführung, oder vielmehr größern Ausdeh-

nung der Donau-Dampsfschifsfahrt, vorzuschießen. — Die Post

aus Konstantinopel ist angekommen, sie dringt aber nichts, was

Ï der Erwähnung werth, oder wenigstens nicht in der offiziellen . Türkischen Zeitung enthalten wäre.

Wien, 23. Dez. (Schles. Ztg.) Die Gesundheit Sr.

: Majestät des Kaisers scheint mehr zu erstarken. Man macht diese | Bemerkung sowohl im Höchsten Familienkreise wie bei Hof-Cere- Ï monieen, auf SpazierZängen, bei Jagden und andern Gelegen-

| heiten, wobei die persönliche Anwesenheit des Kaisers selten zu | © fehlen pflegt. —

Gestern war großer Empfang von Seiten Jh-

rer Majestät der Kaiserin, wobei die Damen des hohen Adels " in ungewöhnlicher Anzahl aufzuwarten die Ehre hatten. — Hin- sichtlich der neuen Uniformirung des Oesterreichischen Militairs

i noch keine Allerhdchste Entschließung Deutsche Blätter waren mit dieser Angabe | grundlos ijt die Behauptung, wie mehrere

herabgelangt; einige zu voreilig. Eben so Zeitungen bemerken,

N daß man in der Desterreichischen Armee noch feine Reduction | wahrgenommen; ich kann aufs bestimmteste versichern, daß die | Reduction des Fuhrwesens un 3000 Pferde und sämmtlicher

Ÿ enthalten, Ï gen gegen die Hedschas noch immer fortdauern

Regimenter um 40 Mann pr. Compagnie schon geraume Zeit verwirklicht is. — Eben aus Triest eingegangenen Nachrich- ten zufolge, haben sich. daselbst ganz unerwartet viele Cholerafálle ereignet,

®an Triest hat man Nachrichten in 17 Tagen aus Alexan- drien erhalten, die jedoch feine wichtige politische Neuigkeit Sie berichten nux im Allgemcinen, daß

Syrien häufige Truppen und Munitions-Sendungen abgehen. Aus Macedonien lauten die Berichte hinsichtlich der Pest

| weniger beunruhigend, es scheint, daß der Eintritt der kälteren

Jahreëzeit wohlthätig eingewirkt hat, Jndessen klagen die Kauf-

} leute, daß sie aus Besorgniß, daß die Pest im Frühjahre mehr

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L G: S E N B

überhand nehmen werde, sich verhindert sehen, bedeutende Ge- schäfte einzugehèn. Griechenland.

Der neueingeseßte Staats-Rath in Athen — die Nachrichten von dort reihen bis zum 24. November — scheint sich jeßt mit dem Entwurfe zu einer Constitution zu beschäftigen, und so is

“ die Opposition, in Erwartung der Dinge, die nun kommen sol- “ len, allmälig verstummt. Ueber die Zusammenseßung des neuen Rathes — die Griechen nennen ihn National-Rath — sind in-

dessen die Stimmen noch sehr verschieden, So behauptet ein in Deutschen Blättern wmitgetheiltes Privat-Schreiben aus Athen,

es dußere sh greße Unzufriedenheit Über einzelne Personen. |

/„Vorzüglichen Anstoß,“ heißt es, „gab der srüher zum Tode ver- Urtheile Kolokotronis. Die über ihn verhängte Todesstrafe wurde zwar in 20jährige Kettenstrafe verwandelt, und bei dem Regierungs-Antritt des Königs Otto erhielt er die Freiheit; allein die Verbrechen, deren er angeklagt war, blieben anerkannt, beson-

| ders seine Theilnahme und Begünstigung der Räubereien im Pelopon- I nes, die durch den Prozeß eben so gut, als seine politischin Ver- © gehen konstatirt sind. Diese können nicht weggeleugnet) werden ;

tinem Manne aber, auf dem so {were Schuld lastet, gehört kiineéwezs Siß und Stimme im Staats-Rathe. Den Englän: der, General Church, wünscht man entfernt zu sehen ; er is ein Frèmder in Griechenland, der weder die Landessprache spricht noch versteht, der Griechenland keine erheblichen Dienste gelei- stet, und stets beträchtliche Summen aus demselben gezogen hat. Er bezieht gegenwärtig noch 12,000 Drachmen, also den dop-

| pelten Gehalt eines Staatsraths im ordentlichen Dienste, und

] lich

biêweilen müssen ihm noch die Schulden bezahlt werden. Da- bei kennt er weder die Bedürfnisse noch die Mittel des Landes, 9 daß man nicht begreift, welchen Nußen Church dem Staats-Rath ringen soll. Gegen Hrn. Xenos spricht sh ebenfalls die dffent- è Meinung aus, da er chwach, überhaupt ohne Verdienste ist um Griechenland, und nicht im besten Rufe steht. Man hätte auf den Cykladischen Inseln viel würdigere und verdienstvollere Männer gefunden, und die Wahl dieses Mannes nacht die Zu-

| rückseung, die den Jnseln bei der Einrichtung des Staats-Raths

| Séworden, feineswegs gut.“ / U wdeten sehr zufrieden über die Zusammense6zung, welche

| fnander auszugleichen.

Dagegen äußern sich andere Kor- das Verd enst habe, alle ‘Parteien in sich zu vereinen und mit Das Athenien sische Blatt Sotir vom „„Wir finden uns durch diese Zusammen- igung zum Dank gegen die Regierung verpflichtet. Die natio- he nsicht hat darin ihren Triumph gefeiert, Nicht zu ver- ennen ist übrigens, daß die Zusammenseßung des Staats-Raths, Vie alles enshlihe, auch seine {wache Seite hat, on welcher man sie leiht und mit großem Glück an- eisen könnte. So is die eine der beiden großen Fractionen on Hellas, und zwar diejenige, welche die deutlichsten Beweise

4. November sagt :

hofst, daß schon |

C E S S A E Ü U E E E E E

je Rústun- | ch nach

S E E E E T R R R E Ä T E ILE

S

ber vollften Hingebung an das Vaterland und das Volk gegeben hat | (die Rumeliotische gegenüber der Peleponnesischen), nicht hinlänglich | im Schoße dieses Rathes vertreten. Zeit, guter Wille und Be- |

hartlichkeit besseren das Mangelhafte, das bei dem ersten Anblicke sich als ganz unheilbar darstellt. ‘/

| « £ Q S L, L | Úber. Verträge zahlungsunfähiger Schuldner, zum Nachtheil der | Gläubiger, getroffen.

Landtags - Abschied

für die zum fünften Provinzial-Landtage der Kur- und Neumark | Brandenburg und des Markgrafthums Niederlaustb versammelt |

gewesenen Stäiude.

Wir Friedrich Wilbelm, von Gottes Gnaden König von |

Preußen c. 2c. Entbieten Unsern zum vorsährigen Provinzial: Land-

tage der Kur- und Neumark Brandenburg und bes Markgrafthums |

Niederlausiß versammelt gewesenen getreuen Ständen Unsern gnä- digsien Gruß, und geben denselben wegen ibrer aufs Neue bethä- tigten Gesinnungen rreuer Anhänglichkeir, #0 wie wegen der Ein- sicht und des Eifers, womit sie die zu ihrer Berathung gekommenen Gegensiände behandeit haben, Unser landesväterliches

zu erkennen , indem Wir ihnen zugleich auf die Uns vorgelegten Erflärungen und Anträge

es Wohlgefallen | V C ZU LEE) , ICICeHT ] | Staat5- Minisierium beauftragt, diesen Gegenftand unverzüglich in

der nachfolgenden guädiasten Bcscheid

| gen Umarbeitung des Stempel-Beseßes vom 7. März 1822,

Bewilligung der vorliegenden Petition jedoch in bedeutendem Be- trage zur Folge haben würde. 3. Die gewünschte Anordnung geseßliher Verhütungs- Maßre-

geln gegen den Abschluß von Verträgen zwischen Eheleuten, durch welche der Chemann, zum Nachtheil seiner Gläubiger, seinen Rech- ten auf den Nießbrauch und dië Verwaltung des Vermögens der Ehefrau entsagt, ist inzwischen durch das Gese vom 28. April D. N,

4, Nicht minder if dem Antrage Unserer getreuen Stände in eziehung auf das Verfahren bei Löschung solcher Rittergüter, wel= die Ritterguts-Eigenschaft durch Zerstückelung oder Verminderung Su vertoreit baben, in den Ritterguts - Matrikeln, dur Ivodre vont l 2e0Nuar d

i Uns entsprochen worden 2. Was den Autrag wegen Aufbringung der Separations-Ko- sien für Kirchen, Pfarren, Schulen und Küstereten betrifft, so beab- srchtigen wtr, unter Berücksichtiaung der |ändischen Vorschläge, eite Verordnung zu erlaßen, durch welche die Art und Weise, in welcher die Pfarrer, Küster und Schullehrer die Sepagrations-Kofei? zu ciitrichten, und die Gemcinden und Kirchen nôthigenfaüs die Vorschüsse zu leisten haben, festgeseßt werden joll, und haben Unser

e an /44 ban:

‘Geseß -Sammlung Nr. 2.)

Berathung zu nehmen. C 6. Die în der ständischen Denkschrift vom 3. März v. J., 3ve- bevor-

| worteten Abänderungen und Modificationen werden hci der hereité

ertheilen : f Auf die Erklärungen über die vorgelegten Proposi : tionen | 1, Die getroffenen Wahlen von Deputirten und Skellvertretern |

¿ur Mitwirkung bei der Zusammenstellung der Provinzial - Gesche Gewohnheiten und Statuten genehmigen Wir, und werden den un- ter Zuziehung dieser Abgeordneten berathenen Entwurf demnächfi Unsern getreuen Ständen zur Ectlärung vorlegen lasseit.

Da Wir die gründliche und mdalichst erschöpfende Erledigung

eingeleiteten Revision dieses Gesezes in Erwägung genommen werden

7, Was den Antrag wegen Wiederaufhebung der Vorschrift Unserer Ordre vom 14. April 1832, betreffend die Abänderung des F. 5 litt, a. und b. des Stemvel=-Geseßes voin 7. März 1822, w0ck

nach die Beslimmungen derselben auch in den noch unentschiedenen

| Fâllen zur Anwendung kommen sollen, anbelangt, so hat Unser Fi-

werfung des Provinzial - Rechts biëher schon berucksichtigten beson- | deren Rechte der zu Unserer Provinz Brandenburg gehörigen, ehe- |

mals Sächsischen erbländischen und Querfurther Landestheile - wie dés Schwftebusser Kreises, auch von den von Unseren getreuen

0 |

Ständen sür die Provinzen Sachsen und Schlesien erwählten De- | putirten -wahrgenominen werden, und daß, wenn es angemessen be- |

unden werden solite, aus jenen Landestheilen auch zur Berathung | C i i / : O M mungen der angeführten Ordre zur Erledigung gebracht werden

| sollen

Uber das Provinzial - Recht der Provinz Brandenburg Deputirte nachträglich gewählt werden.

Was dagegen die besonderen Rechte in dem Züllichauer Kreise | Thl 4 s da der gedachte Kreis bereits seit | ausgeseßt wird, habe beigelegt werden sollen.

füglich nicht mit den

betrifft, so sind zwar dieselben, Jahrhunderten der Neumark inforvorirt ift, Schlesischen, sondern nur mit dem Provinztal-- Rechte dee Neumark zu berathen. ) fo wett sie den Zällichauer Kreis betrist, Deputirte aus demselben zugezogen werden, und haben Unseren Justiz « Minister für Geseßz- MReviston beauftraat, auch hiernach das Weitere zu veranla}: n.

2 Da die in Unserer Verordnung vom Art. [l A. theils der Altmark, theils der Bricgniß angehdren, und wenn der Abgeordnete oder dessen Stellvertreter aus eiuer Altmärkischen Stadt

Wir gen-hmigen inde}en, daß zu dieser Berathung, |

inanz-Ministerium bald nach Publication dieser Ordre die Provinzial

dieser Angelegenheit bezweckei, so genehmntaen Wir, daß die bei Ent- | Behdrden mit einer Anweisung versehen, wonach jene Vorschrift

dahin geht, daf nur diejenigen Fâlle, in welchen zu einem frü- hern Vertrage, obwohl derselbe unter den Begriff einer käuflichen Guts-Ueberlassung, im Sinne der obigen Bestimmungen des Stem=- pel-Geseßes, nicht zu subsumiren ist, der Kaufwerth - Stempel nicht verwendet worden," oder wo über die Frage, ob ein Vertrag ein eigentlicher Verkauf oder eine verk&äuflihe Guts- Ueberlassung sey? ciire amtliche Erdrterung bereits eingetreten war, nah den Bestim=

— Hiernach erledigen sich die Besorgnisse, als ob dieser Vorschrift etne rückwirkende Kraft, wie sie in der Denkschrift vor=

8. Wir haben bereits eine gründliche Revision der Bestimmunget: úber das gesammte Vorspannwesen in Friedenszeitea angeordnet, und fönnen Unscre getreuen Stände sich dem Vertrauen überlassen , daß ohnedies hon 1ht bei großen Truppen-Zusammenziehungen, soroeit es ohne Nachtheil thunlich is, auf B:cschaffung des Bedarfs

| an Fuhren durch Entreprise, wie dies auch bisher geshehen. mög-

Q ist, sich der Fall ereignen êdnnte, daß es den Priecgnißschen | Städten auf dem Kurmärkischen &ommunal - Landtage an einem |

Abgeordneten, der diesem Kommunal-Verbande angebört, fehlte, so ist von Uns Anordnung getroffen, daß die mit Altmärkischen Städ-

ten zu einer Kolleftiv-Stimme vereinigten Städte der Pricgnibß, in | dem erwähnten Falle, aus ihrer Mitte etnen. besondern Abgeordne- | ten oder Stellvertreter für den Kommunal - Landtag der Kurmark |

zu wählen Haben.

3, Zur Ergänzung der Verordnung vom 17. August 1825 we- gen der, nach dem Ediît vom 1. Fuli 1823 vorbehaltenen Bestim- mungen für die Kur- und Relimark und die Nieder - Lausiß haben Wir angeordnet: q:

1) daß die Stadt Alt-Landsberg gemeinschaftlich mit deu im Art. 1. A. T 30—69 aufgeführten Städten den Landtags- Abgeord- neten zu wählen haben und hinter Oranienburg eingeschaltet werden soll;

2) daß die Städte Lebus, Müllrose und Buckow gemeinschaftlich

mit det daselbs 70 — 90 aufgeführten Städten den Landtaas-

Abgeordneten wählen und hinter Seelow eingeschaltet werden ;

) daß die Stadt Gdriß den, Art. U. ß. 11. 4, aufgeführten

so wie anch das der Krcis- Ordnung für die Kur- und Neu- mark vom 17. August 1825 hlnzugefügte Verzeichniß der zu Viril- und Kollektiv- Stimmen berechtigten Städte in Bezie- hung auf diese Stadt dahin zu vervollständigen is, daß die- selbe künftig gemeinsca{tlih mit Königswalde, Sternberg, Schermeißel und Lagow einen Abgeordneten zum Kreistage des Sternbergschen Kceises wählt.

Städten hinzutritt und hinter Sonnenburg ihren Play findet; | len, nicht eingehen: wollen jedo in dieser Beziehung für die

| spänner, welche für die Mandver bei Berlin und Potsdam aus

17. August 1825. | lich wird Bedacht genommen und die Vorspann - Reguisitionen

f, 11 — 27 aufgesührten folleftiv wählenden Städte |

unter Beschränkung auf das unerläßliche Bedürfniß erfolgen wer- den, fo wie, daß allen vorschriftswidrigen Verspätungen der Ent- lassung der Gespange von den Truppen vorgebeugt, nicht mindeec auch dafür gesorgt werdén wird, daß in jedem Orte die für unge- wdhnliche Ereignisse, z. B. Feuersbrünste, ndthige Anzahl Pferde zu Hause bleibe. Soweit der Antrag Unserer getreuen Stande auf eine Entschädigung, nicht bloß für die Fuhrleistung, sondern auch für die Versäumniß, gerichtet is, haben Wir in dessen Berücksichti= gung bestimmt, daß den, auf Requisition einer kompetenten Miliz tair: Behdrde, für Mandver-Leistungen gaecstellten Anspännern , vom Eintreffen an dem Orte, wohin sie einbeordert worden, bis zur Ent- lassung, für jeden Tag, den se vor oder nach der Ueberweisung zur Fuhrleiüung warten müssen, ohne benußt zu werden, die reglemetits?- mäßige Vergütigung von einer und einer halben Meile gewährt und eine gleiche Entschädigung denselben auch zu Theil werden soll, wenn fie vor Nacht unbenußt wieder entlassin werde! müsen, und daß für cinen Tag der wirklihen Benußung bei solchen Truppen-Zusammenziehungen in den Fällen, wo weniger als drei Meilen zurückgelegt werden, oder wo die Entfernung nicht angegeben werden kann, die. reglementömäßige Vergütung allemal für drci Meilen erfolge.

Dagegen können Wir auf den Antrag, den Vorspann Überhaupt von der Abfahrt .der Anspänner aus ihrem Wohnorte an zu bez 1h- Vötr=- einem entferntern Umkreise einbeordert werden, in Nücksicht der bier in größerem Umfange eintretenden und jährlich wiederkehrenden der- artigen Leistungen, auënahmsweise eine besondere Vergütung bewil-

| ligen, weshalb Unser Kriegs-Minister und Minister des Fanern und

4. Den von dem Landtage zur Berathung über die bet der | Wege-Ordnung, insonderheit aus dem Gesichtspunkte der nah den | besonderen Verhältnissen und Bedürfnissen der Provinz wünschens-

werthen Modificationen und Ergänzungen getroffenen Wahlen, er-

theilen Wir Unsere Allerhöchste Zustimmung und behalten Uns vor, die Eröffnung der diesfälligen Diskussionen unter dem Vorsiße Un- | seres Ober-Präsidenten zu seiner Zeit zu veranlassen, auch die Sache |

hiernäch| zur weiteren gutachtlichen Acußerung wiederum an den nächsten Provinzial-Landtag gelangen zu lassen,

5. Die Prüfung der ül richtungen zu Beförderung Benußung der Gewässer vom Lanit1ge haben Wir Unserm Staats - Ministerium aufgetragen, und werden dieselben bei der definitiven Redaction des Geseßes gebührend in Sag ina komme, :

Wir haben mit Wohlgefallen den Fleiß und die Gründlichkeit wahrgenommen, womit Unsere getreuen Stände diesen wichtigen Geseß-Entwurf bearbeitet haben.

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der Polizei die betreffenden Militair- und Civil-Behdrden mit rer Anweisung versehen haben.

9. Die Beschwerde in Betreff des, den städtischen Grundbesißer, auch ohne ausdrüctlihe Einwilligung ihrer Hypotheken- Gläubiger, gestatteten Austritts aus der Städte-Feuer-Societät und Versic:e- rung ihrer Gebäude bet einer Privat-Feuer-Versicherungs- Anstalt, hat, nach der Uns von Unserm Staats - Ministerio gemachten An- zeige, den Wünschen Unserer getreuen Stände gemäß, inzwischen ihre Entledigung gefunden.

i0. Das Gesuch Unserer getreuen Stände vom 2. März 1834

| um Befreiung der Städte von den Lasten der Kriminal - Gerichtes

| zember 1830 ad Il. A. 1h. darauf Bescheid erfolgt.

| den Berathungen über die allgemeine Gerichts- Ordnung, im ( ( J

6, Jn Beziehung auf den Uns vorgetragenen Wunsch, daß die

Ausführung Unserer Verordnung vom 23 Auguit 1829, die Einführung gleicher Wagen - Geleise ür Theilen des Brandenturgisch Verbandes, in welchen die Verordnung vom 14 Mtckrz 1805 nicht eingefuhrt if, beteeßend,

nach Ablauf des im § 3. bestimmten Zeitraumes um kcinen Augen-

blick länger durch Bewilligung irgend einer Nachfrist verschoben

werde, wollen Wir den §. 1. Unserer Verordnung vom 23. Augusî

1829 dahin abändern, daß künftig alle neue Achsen att denjenigen

Wagen, guf welche jene Verordnung Anwendung findet, in der dort

denjenigen

- Lausizischen Provinzial - |

vorgeschriebenen Breite angefertigt werden sollen: guch die Verferti- |

gung und den Gebrauch neuer 2W eiter doppelten Spur, um nach dem Bedürfuisse guf ein breites und

auf ein shmales Geleise gesteüt zu werden, nach Maßgabe der Be- |

stimmungen, welche Utisere für die Provinz Sachsen dieserhalb er- lassete Ordre voin 17. September 1833 enthält, in der Mark Brazu- denburg und deim Markgrafthum Niederlausiß ebenfalls gestatten, und werden deshalb eine besondere Verordnung ergeben lasen

[1 Auf die siändischen Petitionen

1. Der Antrag auf eine Verordnung über die Waldstreu« Be- rechtigung bestdtigt die {hon andererscits über diesen Gegenstand ge- führten Beschwerden. Diese sind in dem Entwurfe zu einer neuen Forst=- und Jagd- Ordnung bereits berücksichtigt, und wird derselbe Unsern getreuen Ständen zur Begutachtung vorgelegt werden

2. Auf den Antrag wegen Bereitung cines aus\{ließlich nur für das Vieh genießbaren Salzes, und dessen“ Verkaufs um eiten billigeren als dermalen allgemein bestehenden Preis, könncn Wir fär

jeßt nicht eingehen, indem die Bedürsnife des-Staatäbauthalts noch

agen-Achsen mit der Vorrichtung |

den gesammten Betrag aller hestebenden Abgaben in Anspruch ncb-

men und feine Verminderung derselben gestatten, welche leytere die |

Úber den Geseß-Entwurf wegen der Ein- | barkeit, und um Erieichterung der Jurisdictionarien bei den uner- des Abflusses und zur Anstauung und | 18! Ae A E Veimerkungen | dritten Provinzial-Landtag der Mark Brandenburg und des Mark-

läßlichen Untersuchungs - Kosten, if bereits auf dem zweiten und

grafthums Niederlausiß zur Sprache gebracht, und durch die Lands

tags-Abschiede vom 30. Dezember 1827 ad lk, 19, und vom 22. Dcs

Dabei muß es auch diesnal sein Bewenden behalten.

Wir baben die Bestimmung getroffen, daß dieser Gegenstand bet

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sammenhange mit der künstigen Gerichts - Verfassung , eint werde. L

11, Wegen Revision der Gewerbeseuer- und Gewerbevolitei- Geseßgebung sind die Verhandlungen im Gange und werden m#g= lich beschleunigt werden.

12, . Wir woLen, dem Wunsche getreuer Stände gemäß, die Bes fiimmuitg Unserer Ordre: vom 17. Junt 1833, daß Beschwerden der Kommunal-Landtage gegen Verfügungen Unseres Ministers des Jnr-

ern und der Polizei vom Ober-Präfidenten Uns unmittelbar einae- reicht werden dürfen, unter den in der Ordre vom 1. Juni 1826 festgeschtei Modificationen, auch auf Beschwerden gegen andere Mi- niflerien ausdchnet

13, Die Angelegenheit wegen Entschädigung der Ectichts Obrigketten für die Aufbebung des inländischen Abschof- und Ft fahrts- Geldes durch die V nung vom 21. Juni 1816, werder Wir noch vor der allgemeinen Gescs -=Rcvision zur Entscheidung brigen lassen, und haben zu dem Ende die unverzügliche Berathung Unsers Staats-Ministcrit Uber dicfsen Gegenstand angeordnet

14, Was dite Beschwerde betrifft weiche über cine Verfüaung